Literaturempfehlung zu den kriminellen und faschistischen
"USA"
-- Janne Jörg Kipp: BIZ. Der Turmbau zu
Basel. Geheimpläne für eine globale Weltwährung.
Kopp-Verlag
-- Michael Grandt: Federal Reserve: 100 Jahre Lügen.
Wie die US-Notenbank die Welt beherrscht.
Kopp-Verlag
-- F. William
Engdahl: Amerikas heiliger Krieg. Was die USA mit dem "Krieg
gegen den Terror" wirklich bezwecken
-- F. William Engdahl: China in Gefahr. Wie die
angloamerikanische Elite die neue eurasische Grossmacht
ausschalten will
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31.10.2017: Trumpel-Regierung verbietet immer mehr: "US"-Firmen dürfen bei russischen Öl- und Gasprojekten nicht mehr mitmachen USA verbieten Teilnahme an russischen Energie-Projekten ab 2018
https://de.sputniknews.com/politik/20171031318110261-usa-russland-energie-projekte-teilnahme-verbot/
"Die USA haben es
den Bürgern und Unternehmen, die unter US-Rechtshoheit stehen, verboten,
ab Ende Januar 2018 Geschäfte mit russischen Firmen beim Abbau von
Offshore-Ressourcen der Arktis, Schiefergas-Förderung sowie
Tiefsee-Projekten abzuwickeln. Dies geht aus einer Mitteilung auf der
Webseite des US-Finanzministeriums hervor.
„Ohne
Lizenz oder andere Genehmigung des Amtes für Kontrolle von
Auslandsvermögen sind für US-Personen oder in den USA folgende
Aktivitäten verboten: Lieferungen, Ausfuhr oder Wiederausfurhr, direkte
wie indirekte, von Waren und Dienstleistungen (mit Ausnahme von
Finanzdienstleistungen) oder Technologien, die Erkundung oder Produktion
für Tiefsee-, arktische oder Schiefergas-Projekte unterstützen", heißt
es in der Mitteilung.
Das Verbot betrifft alle natürlichen sowie juristischen Personen in Russland, die die USA in ihre Sanktionsliste
bereits aufgenommen haben oder noch darauf setzen können. Die
Neuregelung gilt für alle Projekte, die ab 29. Januar beginnen sollen."
Kommentar
Bei Wasserenergie und Windenergie braucht es kein Öl und kein Gas. Beide sind hinter den Wolken.
Michael Palomino, 1.11.2017
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Halloween-Anschlag in New York - klar ein satanistisches Datum:
New York 31.10.2017: Pick-Up fährt auf Rad-Fussweg - 8 Tote, 12 Verletzte New York: Pick-Up rammt Menschenmenge - acht Tote, 12 Verletzte
https://de.sputniknews.com/politik/20171031318109939-new-york-pick-up-rammt-menschenmenge-tote-verletzte/
"Bei dem Terrorakt
am Dienstag in New York hat es acht Tote und 12 Verletzte gegeben,
meldet dpa. Das sagte der Bürgermeister der Stadt, Bill de Blasio, bei
einer Pressekonferenz. Er spricht von einem "Terrorakt".
Zuvor
war von sieben Toten und 15 Verletzten berichtet worden, nachdem ein
unbekannter Täter in der Nähe des World Trade Centers im Stadtteil
Manhatten mehrere Menschen mit einem Lieferwagen angefahren hatte.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, gehen auch
Justizkreise mittlerweile davon aus, dass es sich bei dem Vorfall um
einen Terroranschlag handelt.
Erste Tweets zeigen bereits Aufnahmen vom Ort des Vorfalls. Der
Klein-Lkw soll über einen Fahrrad- und Fußgängerweg gefahren sein und
dabei zahlreiche Radfahrer und Fußgänger erfasst haben. Nachdem der
Kleinlaster mit einem anderen Fahrzeig kollidiert sei, stieg der Fahrer
aus dem Fahrzeug und zeigte Waffennachahmungen.
Polizeibeamte hätten daraufhin auf den Mann geschossen.
Die Polizei von New York (NYPD) bestätigte via Twitter, dass der Mann
in Gewahrsam genommen werden konnte. Es werde nach niemand anderem mehr
gefahndet.
The suspect is in custody. This is preliminary, more information to follow.
Laut
dem Portal „NewsBlog“ ist der LKW in eine Menschengruppe nahe der
9/11-Gedenkstätte am ehemaligen World Trade Center gefahren.
Der gesamte Straßenblock sei nun von der Polizei und der Feuerwehr
abgesperrt. Wie verschiedene Medien berichten, seien sowohl der
Bürgermeister der Stadt Bill de Blasio als auch der US-Präsident Donald
Trump über den Terroranschlag bereits informiert worden."
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31.10.2017: Anschlag in einem gemieteten Pick-Up Eine Deutsche unter Verletzten: Acht Tote bei Anschlag mit Auto in New York
http://www.n-tv.de/politik/Acht-Tote-bei-Anschlag-mit-Auto-in-New-York-article20110677.html
"An Halloween sind die Straßen in New York besonders voll. Plötzlich
rast ein Pick-up durch Fußgänger und Radfahrer. Acht Menschen kommen
ums Leben. Der Fahrer ruft nach der Tat "Allahu Akbar", die Behörden
sprechen von einem Terroranschlag.
Die NWO-Version:
Terroranschlag in New York: Ein Attentäter ist in Manhattan mit einem
Kleinlaster durch Fußgänger und Fahrradfahrer gepflügt und hat dabei
mindestens acht Menschen getötet. Der 29-jährige Mann sei mit dem
gemieteten Pick-up-Truck auf einen Fußgänger- und Fahrradweg im
Südwesten Manhattans gefahren und habe mehrere Menschen überfahren oder
gerammt, teilten die New Yorker Polizei (NYPD) und Bürgermeister Bill de
Blasio mit.
Unter den Toten waren nach Angaben der Behörden der
jeweiligen Länder auch eine Belgierin sowie fünf Argentinier. Elf
Menschen wurden schwer, aber nicht lebensgefährlich verletzt. Nach
Angaben des Auswärtigen Amtes ist auch eine Deutsche unter den
Verletzten. Das deutsche Generalkonsulat New York und die Botschaft in
Washington stünden in Kontakt mit den zuständigen Stellen, heißt es auf
der Internetseite des Außenministeriums. Weitere Angaben zur Schwere der
Verletzung und zur genauen Herkunft der Deutschen gibt es noch nicht.
"Das
ist ein schmerzhafter Tag für unsere Stadt", sagte de Blasio. "Eine
schreckliche Tragödie auf der Westside." Es handele sich um einen
"Terrorakt" der feigesten Art und Weise. Polizeichef James O'Neill
sprach von eine "Tragödie größten Ausmaßes". Die Sicherheitsvorkehrungen
in der Millionenmetropole wurden verstärkt, auch für die traditionell
am Abend des 31. Oktober stattfindenden Halloween-Feierlichkeiten mit
Paraden. Es gebe aber keine Hinweise auf eine andere akute Bedrohung in
der Stadt, sagte Gouverneur Andrew Cuomo.
Der Vorfall ereignete
sich im Südwesten Manhattans. Auf Höhe der West Houston Street fuhr der
29-Jährige mit einem von einem Heimwerkermarkt gemieteten weißen
Pick-up-Truck auf einen Fußgänger- und Fahrradweg auf und passierte dort
eine Strecke von etwa 20 Straßenblocks. Auf Höhe der Chambers Street
direkt vor einer High School in der Nähe des World Trade Centers
kollidierte der Truck mit einem Schulbus und kam zum Stehen.
Fahrer rief "Allahu Akbar"
Der
Fahrer stieg aus dem Auto aus und rief "Allahu Akbar", arabisch für
"Gott ist groß", wie die Polizei bestätigte. Dann hielt er zwei Waffen
hoch, die sich im Nachhinein als relativ ungefährliche Paintballpistole
und Luftgewehr herausstellten. In der Nähe des Fahrzeugs fanden
Ermittler Notizen auf Arabisch, die eine Verbindung mit der Terrormiliz
Islamischer Staat (IS) nahelegten, hieß es in Medienberichten. Eine
offizielle Bestätigung gab es dafür jedoch zunächst nicht.
Ein Polizist schoss dem Mann in den Bauch, er wurde festgenommen und in
ein Krankenhaus gebracht. Dort wurde er operiert. Beobachter erwarten,
dass er überlebt. Es werde nach niemandem mehr gefahndet, es habe sich
um einen Einzeltäter gehandelt, teilten die Behörden mit. Der Mann
stamme nicht aus New York, hieß es. Nähere Einzelheiten zu seiner
Identität wurden jedoch zunächst aus ermittlungstechnischen Gründen
nicht mitgeteilt. Medienberichten zufolge stammt der Mann aus
Usbekistan, kam 2010 in die USA und lebte legal mit einer Green Card in
dem Land.
Der Straßenblock an der Chambers Street wurde
abgesperrt, Polizei und Feuerwehr waren vor Ort, Hubschrauber kreisten
über der Gegend. Dutzende Schüler der High School und Schaulustige
standen an den Absperrungen. Auf den Straßen stauten sich tausende von
Fahrzeugen. Wegen des Halloween-Fests waren zudem deutlich mehr Menschen
auf den Straßen unterwegs als sonst.
"Attacke einer sehr gestörten Person"
"Ich
habe Schüsse gehört und dann hat es auch danach gerochen", sagt John
Williams, der während des Vorfalls ganz in der Nähe mit seinem
Skateboard auf dem Weg zu einem Skaterpark war. "Zwei Frauen mit Kindern
sind auf mich zugerannt, jemand schrie: 'Er hat eine Pistole.'" Zuerst
sei er weggegangen, habe sich dann aber wieder auf den Ort des Vorfalls
zubewegt, sagte der 22-Jährige. "Ich sah einen Mann auf dem Boden liegen
mit dem Gesicht nach unten, es sah aus, als wäre er erschossen worden.
Ein anderer Mann wurde gerade festgenommen."
Ezequiel Gonzalez war
auf der anderen Straßenseite, als der Vorfall passierte. "Ich hörte
Geräusche, es klang wie von einem Auto", sagte der 18-Jährige. "Dann sah
ich wie die Menschen reagierten, es gab viel Verwirrung, niemand
wusste, was los war. Die Vorderseite des Autos war eingebeult, überall
waren Trümmer und Müll."
Das
Weiße Haus teilte mit, US-Präsident Donald Trump sei über den Vorfall
informiert worden und werde auf dem Laufenden gehalten. Trump meldete
sich zudem via Twitter zu Wort: "Es sieht wie eine weitere Attacke einer
sehr kranken und gestörten Person aus", schrieb Trump. Die Ermittler
arbeiteten das Ereignis auf. "NICHT IN DEN USA!", beendete Trump in
Großbuchstaben seine erste Reaktion.
Quelle: n-tv.de
, bdk/dpa"
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1.11.2017: Reaktion auf Halloween-Anschlag in New York: Trumpel will Greencard-Verlosung abschaffen Nach Blutbad in NY: Trump will Green-Card-Verlosung abschaffen
http://www.krone.at/596293
"Nach der Terrorattacke in New York mit acht Toten
will US-Präsident Donald Trump die "Green-Card-Lotterie" abschaffen.
Die Verlosung verschafft jährlich bis zu 50.000 Ausländern aus aller
Welt einen dauerhaften Aufenthaltsstatus mit Arbeitserlaubnis in den
USA.
"Der Terrorist kam in unser Land über das sogenannte Diversity Visa
Lottery Program, schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter. Er wolle
stattdessen ein System, das auf den beruflichen Fähigkeiten der Bewerber
basiere. Der demokratische Senator Chuck Schumer habe 1990 die
Green-Card-Lotterie eingeführt. "Wir müssen diesen Wahnsinn stoppen",
schrieb Trump am Mittwoch.
Bei der Verlosung müssen Bewerber in ihrem Antrag umfangreiche Angaben
machen, die hart überprüft werden, etwa auf kriminellen Hintergrund. Die
Verteilung der zur Verfügung stehenden Green Cards erfolgt über
Länderquoten. Bewerber aus Ländern, die in den Vorjahren ohnehin mehr
als 50.000 Migranten in die USA entsandt haben, können nicht teilnehmen,
darunter gegenwärtig Länder wie Bangladesch, Indien, die Philippinen
oder Großbritannien."
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Texas 6.11.2017: NWO-Berichte meinen, Amokschütze erschiesst in Kirche angeblich 26 "Christen" Texas: Amokschütze erschoss 26 Menschen nach "Familienproblemen"
https://de.sputniknews.com/panorama/20171106318181398-texas-amok-familienprobleme/
"Texas: Nach
Angaben der Polizeibehörden könnte das Motiv des Todesschützen, der am
Sonntag in einer baptistischen Kirche 26 Menschen getötet und sich
später das Leben genommen hat, mit Streitigkeiten unter
Familienangehörigen zusammenhängen.
Ein
Polizeisprecher teilte am Montag mit, dass die Tat offenbar keinen
rassistischen oder religiösen Hintergrund hatte. Zu den Motiven könnten
allem Anschein nach Streitigkeiten mit angeheirateten
Familienangehörigen gehören, die regelmäßig das Gotteshaus besuchen
würden.
Gestritten hätte sich der Schütze mit seiner Schwiegermutter, wie BBC
berichtet. Auch sie habe gelegentlich die Kirche besucht, wo sich
später die Tragödie abspielte. Zu den Gemeindemitgliedern würde auch die
Ex-Frau des Schützen gehören. Am Sonntag, dem Tag des Massakers, hätte
aber weder sie, noch die Schwiegermutter das Gotteshaus besucht.
Der Schütze soll zudem auch am Vorabend während eines Gottesdienstes
in der Kirche unweit im Freien um sich geschossen haben.
Kurz
vor seinem Selbstmord habe der Täter seinen Vater angerufen und gesagt,
dass er angeschossen worden sei und es wohl "nicht mehr schaffen"
werde. berichtet "The Mirror".
[NWO-Behörden geben 26 Tote an, über 20 Verletzte]
Nach Angaben der Behörden wurden bei dem Massaker in Texas
26 Menschen getötet und mindestens 20 verletzt. Das jüngste Opfer ist
18 Monate, das älteste 77 Jahre alt gewesen. Unter den Opfern befindet
sich auch eine Schwangere.
Der Täter wurde nach einer Autoverfolgungsjagd von der Polizei
gestellt und ist tot. Laut Medienberichten handelte es sich bei dem
Angriff auf die Teilnehmer des Sonntagsgottesdienstes um den schlimmsten
Schusswaffenangriff in der texanischen Geschichte. Der Vorfall wurde
auch als die schlimmste Schießerei in einer Kirche landesweit
eingestuft."
6.11.2017: Wie soll man in einer Kirche in 15 Sekunden 26 Leute erschiessen? Massaker in Texas: Augenzeugin berichtet Einzelheiten
https://de.sputniknews.com/panorama/20171106318176889-schiesserei-texas-augenzeuge-einzelheiten/
"Eine Augenzeugin der Schießerei in Texas hat im Gespräch mit dem Fernsehsender ABC neue Einzelheiten der Tat offenbart.
Die
Schießerei, die sich am Sonntag in einer Baptistenkirche in der Stadt
Sutherland Springs unweit von San Antonio (US-Bundesstaat Texas)
ereignet hat, soll nur etwa 15 Sekunden gedauert haben. Das teilte die
Mitarbeiterin einer Tankstelle mit, die gegenüber der Kirche liegt. Der
Vorfall soll sich ungefähr um 11:15 Uhr (Ortszeit) ereignet haben. Die
Frau habe mehrere Schüsse gehört.
[NWO-Medienberichte berichten von einem Sturmgewehr Ruger AR]
Medienberichten zufolge schoss der 26-jährige Devin Kelley dabei mit
einem Sturmgewehr vom Typ Ruger AR auf die Besucher des Gottesdienstes.
„Es dauerte etwa 15 Sekunden. Ich schrie:
'Kommt rein! Werft euch auf den Boden! Dann gingen wir alle
in Deckung'“, erinnert sich die Frau.
Ihr zufolge trafen die Rettungsdienste innerhalb von wenigen Sekunden ein."
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Alaska 8.11.2017: 44 NATO-Raketen aufgestellt Ist Amerika nun sicher? 44 Raketen in Alaska aufgestellt
https://de.sputniknews.com/panorama/20171108318203190-usa-raketenabwehr-alaska/
"Die
US-Raketenabwehragentur (MDA) hat die Verlegung des bodengestützten
Raketenabwehrkomplexes in Alaska abgeschlossen, wie das Portal „Defense
News“ unter Berufung auf eine Erklärung der Behörde berichtet.
„MDA
und Boeing haben den 44. Abfangjäger im Startsilo im
Raketenabwehrkomplex in Fort Greely installiert“, heißt es
in der Mitteilung.
Ziel
des Systems ist es laut dem Portal, die USA vor der Bedrohung durch
interkontinentale ballistische Raketen seitens Nordkoreas und des Iran
zu schützen.
Im Sommer hatten Medien berichtet, dass die USA den
Einsatz des Abwehrsystems THAAD gegen ballistische Raketen mittlerer
Reichweite erfolgreich getestet hatten.
Demnach fing das im US-Bundesstaat
Alaska stationierte Raketenabwehrsystem eine Rakete ab, die von einer
nördlichen Hawaii-Insel gestartet worden war.
Im Mai war mitgeteilt worden, dass die
USA im Rahmen des Ausbaus von Fla-Systemen gegen Ende des laufenden
Jahres insgesamt 44 silogestützte Abfangraketen in Alaska und Kalifornien aufstellen wollten."
8.11.2017: Trump trumpelt weiter: Reisebestimmungen nach Kuba verschärft Kuba-Tourismus: USA verschärfen Reisebestimmungen nach Kuba
http://www.shortnews.de/id/1232406/kuba-tourismus-usa-verschaerfen-reisebestimmungen-nach-kuba
"Die US-Regierung hat die Reisebestimmungen nach Kuba verschärft und
damit den von Präsident Trump verkündeten Kurswechsel vollzogen.
Künftig dürfen
US-Bürger ihre Reisen auf die kommunistische Insel nicht mehr selbst
organisieren. Sie müssen bestimmte Hotels, Geschäfte, Banken und
Tourismusanbieter meiden, die Verbindungen zur kubanischen Regierung
oder zum Militär haben.
Die Trump-Regierung will so sicherstellen, dass kein Geld an die Führung in Havanna fließt."
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9.11.2017: Trump in China Xi umgarnt Trump: „Asien-Pazifik groß genug für beide“
https://de.sputniknews.com/politik/20171109318219249-xi-umgarnt-trump/
"Vor dem
Hintergrund sicherheitspolitischer und ökonomischer Spannungen mit den
USA hat der chinesische Präsident Xi Jinping bei seinem Treffen mit
US-Staatschef Donald Trump milde Töne angeschlagen: Beide Staaten haben
ihm zufolge mehr Gemeinsamkeiten als Differenzen.
„Die
Asiatisch-Pazifische Region ist groß genug, um sowohl China als auch
den USA Platz zu bieten“, sagte Xi zu Trump am Donnerstag.
„China und die USA haben in Asien-Pazifik deutlich mehr gemeinsame
Interessen als Differenzen“, so der chinesische Staatschef nach Angaben
der Pekinger Nachrichtenagentur Xinhua.
Beide Staaten sollten Xi zufolge die Kooperation in der Region
verstärken, um weitere Staaten in ihren „gemeinsamen Freundeskreis“
einzubeziehen.
China und die USA befinden sich in einem Handelsstreit, der zuletzt im August eskalierte. Laut Medien zog US-Präsident Donald Trump sogar Strafmaßnahmen gegen Peking in Erwägung – als Reaktion auf angeblich unfaire Handelspraktiken Chinas. Peking warnte daraufhin vor einem „Handelskrieg“.
Darüber hinaus belastet die wachsende militärische Präsenz der USA im
Asiatisch-Pazifischen Raum das bilaterale Verhältnis. Im August
beschuldigte China die USA, seine Souveränität zu verletzen, nachdem der amerikanische Zerstörer USS John McCain umstrittene Gewässer im Südchinesischen Meer durchquert hatte.
Am Rande des jetzigen China-Besuchs Trumps haben beide Staaten –
trotz des Handelsstreits – bereits neue Wirtschaftsverträge im Wert von
beachtlichen 253 Milliarden Dollar geschlossen."
10.11.2017: Auf Verdacht töten - 2 Todesstrafen in Floria und Texas Zwei Exekutionen in den USA vollzogen
http://uncut-news.ch/2017/11/10/zwei-exekutionen-in-den-usa-vollzogen/
https://lancelotarmstrong.wordpress.com/2017/11/10/zwei-exekutionen-in-den-usa-vollzogen/
"Sowohl der US-Bundesstaat Florida, als auch der US-Bundesstaat Texas
haben am 8.11.2017 eine Hinrichtung vollzogen. In beiden Fällen haben
die Gefangenen beteuert, die ihnen vorgeworfenen Morde nicht begangen zu
haben. Patrick Hannon wurde in Florida kurz nach der ablehnenden Entscheidung des US-Supreme-Courts, mit rund zwei Stunden Verzögerung, ermordet. Ramirez R. Cardenas
ist durch Texas mit ca. vierstündiger Verspätung ermordet worden. Es
kann nicht ausgeschlossen werden, dass in beiden Fällen unschuldige
Männer durch die beiden Bundesstaaten hingerichtet wurden.
Wir waren aus bestimmten Gründen an dem
schrecklichen Geschehen sehr nahe dran… Darum möchten wir hier nichts
weiter schreiben. Im Moment haben wir keine Worte mehr…
Als Heft im DinA5 Format kann die
Broschüre auch bei uns gegen Kostenbeteiligung bestellt werden – gerne
auch mehrere Exemplare um sie weiterzugeben (dazu sendet ihr bitte eine Mail an info@lancelot-armstrong.de). Nachdruck oder auch Weitergabe der PDF erlauben wir natürlich auch, solange nichts an der Broschüre verändert wird.
IHfL
Peter K."
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11.11.2017: Trump will kein TPP mit asiatischen Staaten - China und APEC ohne "US"-Terror USA machen den Weg frei für China: APEC-Gipfel: Trumps Rückzug
aus TPP gilt als »riesiges Geschenk« an die neue Großmacht in Fernost
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1069734.apec-gipfel-usa-machen-den-weg-frei-fuer-china.html
"Von Finn Mayer-Kuckuk, Peking
Der Aufstieg Donald Trumps wirkt mehr und mehr wie ein Glücksfall für
China. Der überraschend zahme Auftritt des US-Präsidenten in Peking
hatte diesen Eindruck bereits bestätigt. Am Freitag kamen weitere
Nachrichten dazu, die Präsident Xi Jinping mit Wohlgefallen hören wird.
Denn Trump hat den Rückzug Amerikas aus dem asiatischen
Wirtschaftsgeschehen bestätigt - und macht damit den Weg für China frei.
»Wir werden uns nicht mehr ausnutzen lassen«, sagte Trump in der
vietnamesischen Stadt Da Nang vor Wirtschaftsführern der
asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft APEC. Amerika werde seine
Handelspartner von nun an einzeln aussuchen.
Trump befindet auf dem APEC-Gipfel im Kernland eines
Kooperationsprojekts, das er im Januar kurz nach seinem Amtsantritt
beerdigt hat. Die Transpazifischen Partnerschaft TPP hätte 12 asiatische
und amerikanische Länder in ein US-geprägtes Handelsgefüge einbinden
sollen; China war bewusst nicht eingeladen. Trump hatte das Projekt
jedoch zum »Killer amerikanischer Jobs« erklärt und per Dekret beerdigt.
Stattdessen forderte er auf dem APEC-Gipfel am Freitag die Schaffung
einer »freien und offenen Region Indo-Pazifik« mit den Demokratien
Japan, Australien und Indien im Kern. Dieser allzu exklusive Klub
begeistert jedoch nicht einmal seine Mitglieder - geschweige denn die
übrigen Staaten der Region. Viele Teilnehmer in Da Nang sind überzeugt:
Am Ende werden »America First« und Misstrauen gegenüber dem Freihandel
überwiegen. Denn Trump machte klar, dass es große Handelsabkommen mit
ihm nicht geben wird - nur Verträge einzelner Länder untereinander.
Der plötzliche Rückzug Amerikas aus TPP gilt derweil in
Peking als riesige Chance, die eigene Position als Vormacht in Ostasien
zu zementieren. Chinas Kommunistische Partei betreibt bewusst ein
historisches Projekt der Rückkehr des Landes zu alter Größe. Bis ins 19.
Jahrhundert hinein war das »Reich der Mitte« tatsächlich der
Mittelpunkt der asiatischen Welt. Es prägte die Kulturen der
Nachbarländer und war Anfangs- und Endpunkt aller Handelswege. Da will
das moderne, wiedererstarkte China des 21. Jahrhunderts wieder hin.
Die USA als die große pazifische Macht des 20. Jahrhundert steht
diesen Ambitionen im Weg. Bisher zumindest. Mit dem
Partnerschaftsabkommen TPP wollte Washington dem Werben der Chinesen
etwas entgegensetzen: Einen besseren Vertrag, der die Handelspartner an
die USA bindet und zugleich zur Einhaltung von Werten verpflichtet. Der
frühere Präsident Barack Obama »sah darin viel mehr als nur ein Abkommen
zur Steigerung des Handels«, sagt Jack Thompson der Eidgenössischen
Technischen Hochschule in Zürich der Zeitung »South China Morning Post«.
Trumps Kehrtwende untergrabe Jahre sorgfältiger Arbeit der
amerikanischen Diplomaten und Unterhändler.
Kein Wunder, dass Präsident Xi seinen Kollegen Trump so auffällig
freundlich empfing. Sein Land macht im Handel mit den USA weiterhin
jeden Monat mehr als 25 Milliarden Dollar Gewinn - alle Sprüche Trumps
haben sich als Prahlerei erwiesen. Und nun macht Amerika freiwillig
Platz für Chinas Großmachtambitionen. Der Rückzug aus TPP »gilt als
gewaltiges Geschenk an die Chinesen«, sagt Eric Altbach von der
Politikberatung Albright Stonebridge Group in Washington.
China zieht nun sein eigenes Freihandelsprojekt durch, ohne
Konkurrenz fürchten zu müssen. Die Regional Comprehensive Economic
Partnership (RCEP), die Umfangreiche Regionale Wirtschaftspartnerschaft,
soll Freihandel zwischen 16 asiatischen Ländern ermöglichen - mit China
im Zentrum. Dazu kommt die Seidenstraßeinitiative, mit der Peking 64
Länder in ein selbst geknüpftes Handelsnetz einbindet.
In Asien hat also schon vor Trump Konkurrenz zwischen einem
amerikanischen und einem chinesischen Projekt geherrscht. Die Regierung
Obama hat TPP als unverzichtbare Gegenstrategie zu den Aktivitäten der
Chinesen gesehen.
Die japanische Regierung als zweitgrößter TPP-Gründer nach den USA
versucht nun, das Abkommen am Leben zu halten. »Wir hoffen, dass die USA
ihre Haltung zu TPP wieder ändern«, sagte Japans
Landwirtschaftsminister Yuji Yamamoto. Premier Shinzo Abe will die
verbleibende TPP idealerweise aufwerten, indem er Anschluss an Europa
sucht. Dafür wirbt er auch auf dem APEC-Gipfel in Da Nang. Statt der
großen USA würden die TPP-Länder mit der noch größeren EU handeln
können. Die EU könnte mit ebenfalls von Trumps Politik des America First
profitieren."
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13.11.2017: "USA" zwingt RT, sich als "ausländischer Agent" registrieren zu lassen Russischer RT-Sender lässt sich als ausländischer Agent in den USA eintragen
https://de.sputniknews.com/politik/20171113318280586-russischer-rt-sender-laesst-sich-als-auslaendischer-agent-in-den-usa-eintragen/
"RT America –
Ableger des russischen Fernsehsenders RT – hat sich in den USA als ein
ausländischer Agent eintragen lassen. Das teilte die Chefredakteurin des
Senders, Margarita Simonjan, am Montag in Moskau mit.
Zuvor
hatte das US-Finanzministerium dem russischen Sender Zeit bis Montag,
dem 13. November gegeben, sich als ausländischer Agent registrierten zu
lassen. Simonjan
bezeichnete die Deadline als „menschenfressend“. Sollte RT Washingtons
Forderungen nicht nachkommen, drohe dem Sender die Sperrung aller
Konten, hieß es.
Nach
Angaben des russischen Außenministeriums erwägt Moskau eine Antwort auf
diese Forderungen. Kommunikationsminister Nikolai Nikiforow versprach
„adäquate Maßnahmen“.
Staatliche US-Auslandsmedien wie Radio Liberty und Voice of America
könnten in Russland künftig ebenfalls als ausländische Agenten
eingestuft werden, sagte der Fraktionsvize der Regierungspartei Geeintes
Russland, Andrej Issajew, am Montag in Moskau.
In der Staatsduma wurde in aller Eile eine Gesetzänderung vorbereitet,
um die Kontrolle über ausländische Medien zu verstärken. Auch die
Deutsche Welle könnte Issajew zufolge betroffen werden."
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15.11.2017: Nordkorea-Zeitung verurteilt Trumpel zum Tode Volk Nordkoreas verurteilt "abscheulichen Verbrecher" Trump zum Tod - Zeitung
https://de.sputniknews.com/panorama/20171115318311791-nordkorea-trump-todesstrafe-beleidigung/
"Die offizielle
Zeitung Nordkoreas „Rodong Sinmun“ wirft US-Präsident Donald Trump vor,
Staatschef Kim Jong-un beleidigt zu haben. Laut der Zeitung verdient
diese Tat den Tod.
In
ihrem Leitartikel bezeichnete „Rondong Sinmun" den US-Präsidenten als
einen „abscheulichen Verbrecher", weil er während seiner jüngsten
Asienreise fünf Länder der Region aufgerufen hatte, den Druck auf
Nordkorea zu verstärken und es zum Abbau seines Atomprograms zu zwingen.
Zudem nannte die Redaktion Trump einen „Feigling", weil er auf einen
Besuch der entmilitarisierten Zone zwischen den beiden Koreas verzichtet
hatte.
„Das schlimmste Verbrechen, wegen dessen er nie begnadigt werden
könnte, besteht darin, dass er es gewagt hat, die Würde der höchsten
Führung (Nordkoreas — Anm. d. Red.) zu verunglimpfen. Er sollte wissen,
dass er schlicht ein abscheulicher Verbrecher ist, der vom koreanischen
Volk zum Tode verurteilt ist".
Womit konkret Trump die Würde des nordkoreanischen Staatschef
beleidigt haben soll, wurde in dem Artikel zwar nicht präzisiert,
allerdings hatte Trump während seiner jüngsten Asienreise auf Twitter
geschrieben: „Warum beleidigt mich Kim Jong-un, indem er mich alt
nennt? Ich habe ihn nie klein und fett genannt. Ich versuche, sein
Freund zu sein — vielleicht wird das irgendwann klappen!".
Die Beziehungen zwischen Washington und Pjöngjang sind nach den
jüngsten Raketen- und Atomwaffentests in Nordkorea besonders angespannt.
Trump hatte einen Militäreinsatz
gegen Nordkorea nicht ausgeschlossen und den nordkoreanischen
Staatschef Kim Jong-un als „wahnsinnig" beschimpft. Seinerseits drohte
Pjöngjang, die US-Stützpunkte auf der US-Pazifikinsel Guam anzugreifen.
Dabei zeigten sich die beiden Staatschefs nicht besonders zimperlich bei
der Wortwahl: So bezeichnete Trump den nordkoreanischen Anführer bei
seinem Auftritt in der Uno-Vollversammlung als einen „Raketenmann auf
Selbstmord-Mission". Kim reagierte, indem er den US-Präsidenten einen „verrückten Alten" nannte."
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15.11.2017: "US"-Imperialismus funktioniert über Konzerne und Erpressungen - Zeuge Perkins „Wirtschaftskiller“ Perkins: „Ich half den USA beim Ausnehmen armer Länder“ EXKLUSIV
https://de.sputniknews.com/politik/20171115318311180-wirtschaftskiller-perkins-exklusiv/
John Perkins war
ein „Economic Hitman“ – ein Wirtschafts-Killer. Sein Bestseller
„Bekenntnisse eines Economic Hitman“ erschien kürzlich in einer
aktualisierten Neuausgabe. Er zeigt, wie US-Firmen mit Weltbank-Krediten
ganze Länder abhängig machen. Auch Russland steht in ihrem Visier, so
der Insider in Teil 1 des EXKLUSIV-Interviews.
Mr.
Perkins, Ihre Kritik am derzeitigen US-dominierten Wirtschaftssystem
der Welt stützt sich auf Ihre eigene Erfahrung. Sie haben einst als
„Economic Hitman“, also als Wirtschaftskiller, gearbeitet. Was haben Sie
da eigentlich gemacht?
Meine
offizielle Berufsbezeichnung lautete: Chef-Ökonom und
Wirtschaftsberater bei einem großen Wirtschaftsberatungs-Unternehmen.
Mein Job war es, Länder mit großen Rohstoffvorkommen zu identifizieren,
die unsere US-amerikanischen Unternehmen haben wollten. Sie wollten Öl
und andere Dinge. Dann organisierte ich über die Weltbank und über deren
Schwesterorganisationen riesige Kredite für diese Länder. Doch diese
Gelder gingen nie in diese Länder. Stattdessen ging das Geld auf dem
Umweg direkt an unsere US-Firmen, an Bauunternehmen wie Halliburton oder
an Zulieferer wie General Electric und andere Unternehmen.
Die Firmen begannen dann Infrastruktur-Projekte in diesen Ländern.
Projekte wie der Aufbau von Stromnetzen, auch Industrie-Gebiete oder
Autobahnbau brachten riesige Gewinne. Davon profitierten aber nur die
US-Unternehmen und ein paar wenige reiche Familien in den Ländern – aber
die Länder wurden dann mit riesigen Schulden hinterlassen und die armen
Schichten sowie die Mittelklasse dort hatten dann schrecklich darunter
zu leiden.
Sie haben im Rahmen Ihrer Tätigkeit für das
US-Wirtschaftsberatungsunternehmen Chas T. Main große Kredite an
Entwicklungsländer vergeben. Wie groß waren diese Kredite? Über welche
Summen sprechen wir da?
Wissen Sie: Es ist schwer, sich konkret daran zu erinnern. Weil ich
meine Arbeit bereits in den 70ern getan habe. Die Kreditsummen von
damals waren ganz andere als heute. Manche der Aufträge waren
milliardenschwer. Es kam immer auf das Land, auf das konkrete Projekt
an. Aber in manchen Ländern waren es millionenschwere Budgets, um
landesweite Stromnetze aufzubauen. Das umfasste den Bau von
Stromkraftwerken, von Stromleitungen und Verteilungsnetzwerken. Da ging
es immer um riesige Summen.
Was haben Sie ganz konkret gemacht? Können Sie da ein
Beispiel nennen: Vielleicht Panama oder Honduras? Wie läuft das ab, wenn
ein Wirtschafts-Killer seine Arbeit in einem Entwicklungsland aufnimmt?
Im Fall von Panama ging es um ein landesweites Stromnetz, das
aufgebaut werden sollte. Dafür haben wir der Regierung große
Kreditsummen gegeben. Unser tatsächliches Ziel in Panama war es aber,
den Staatschef Omar Torrijos zu kompromittieren, also bestechlich zu
machen und ihn in eine Position zu bringen, wo er uns jede Menge Geld
schuldete. Und auf dieser Grundlage konnten wir ihn erpressen und
steuern.
Torrijos
hatte versucht, den Panama-Kanal den USA aus den Händen zu entreißen
und wieder für den eigenen Staat zurückzugewinnen. Was aber noch
wichtiger war: Er wurde in ganz Lateinamerika – und auch im Rest der
Welt – als ein Politiker aus einem kleinen Land gesehen, der sich der
Großmacht USA widersetzen konnte. Er war der Mann, der den Kanal wieder
an das Volk von Panama geben wollte. Aber es ging nicht nur um den
US-kontrollierten Panama-Kanal. Torrijos hatte zudem einen starken
Standpunkt gegen den US-Imperialismus. Er wurde zu einer weltweiten Führungsfigur, in politischer wie spiritueller Hinsicht.
(Anm. d. Red.: Torrijos schloss 1977 mit den USA einen Vertrag,
der dem Staat Panama ab Ende 1999 die volle Kontrolle über den Kanal
garantierte. 1981 kam er bei einem Flugzeugunfall ums Leben. Perkins war
in jener Zeit in Südamerika aktiv. Ihm zufolge war es ein Mord durch
den US-amerikanischen Geheimdienst CIA. Das beschreibt Perkins in seinem
Buch „Bekenntnisse eines Economic Hitman – Unterwegs im Dienst der
Wirtschaftsmafia“, erweiterte Neuausgabe 2016, Goldmann, München ab
Seite 229)
Also wurden diese Kredite und damit Schulden dazu genutzt, um
Regierungs- und Staatschefs zu erpressen, zu steuern und zu
kontrollieren?
Die Kredite wurden vielfältig eingesetzt. Panama war eine Ausnahme,
hier ging es um die politische Staatsführung. Passendere Beispiele sind
Ecuador, Indonesien oder Kolumbien: Dort waren wir hinter dem Öl her.
Wir vermuteten dort viele Ölquellen. Wir brachten die Regierungen dieser
Länder dazu, unsere riesigen Kredite anzunehmen und sie mussten ihre
Ölvorräte als Sicherheit hinterlegen. Also sagten wir: „Hey, ihr habt
euch jetzt von uns diese Millionen Dollar geborgt – und dafür haben
unsere US-amerikanischen Öl-Unternehmen Zugang zu eurem Öl zu sehr
geringen Preisen und Marktbedingungen. Ohne dabei auf irgendwelche
umweltpolitischen Bestimmungen oder Regularien achten zu müssen.“
Wenn diese Länder dann diese Kredite nicht mehr bedienen konnten,
dann sagten wir oft: „Ok, ihr könnt jetzt eure Schulden nicht bei uns
bezahlen. Dafür stimmt euer Land jetzt bei der nächsten UNO-Abstimmung
pro USA. Oder ihr gebt uns die Erlaubnis, dafür eine US-Basis auf eurem
Territorium zu errichten.“ Oder etwas Ähnliches in der Art. Wissen Sie,
das ist eine sehr alte Form, die Kontrolle über einen fremden Staat zu
übernehmen. Es ist eine sehr alte Taktik, jahrtausendealt, von vielen
Weltreichen praktiziert. Auch von der Sowjetunion.
Sie waren selbst bis 1981 aktiv. Wo sehen Sie heutzutage
Spuren der „Economic Hitmen“? Ist Russland im Visier der
Wirtschaftskiller?
Natürlich
ist Russland ein Ziel. Und die USA sind Ziel der Russen. Ich habe erst
vor zwei Monaten beim Internationalen St. Petersburger Wirtschafts-Forum
gesprochen. Ich stand dort auf der Bühne mit Präsident Wladimir Putin
und dem UN-Generalsekretär António Guterres. Ich war ziemlich
beeindruckt von Putin. Er sagte: Spioniert Russland
in den USA? Absolut, ja. Spionieren die USA bei uns? Natürlich, ja.
Natürlich passiert das alles, keine Frage. Aber Putin sagte auch: Das
sind eigentlich „Old News“.
Wir müssen jetzt lernen zu verstehen, dass wir alle eine neue globale
Krise zu bewältigen haben, die uns alle betrifft: Klimawandel,
Unsicherheiten, Ungerechtigkeit, Atomkriegsgefahr. Ich meine, viele
führende Politiker der Welt beginnen zu realisieren, dass das alte
System nicht mehr funktioniert. Wir müssen das System ändern. Nur Donald
Trump, US-Präsident, scheint es nicht zu kapieren. Er hinkt da
hinterher.
Im zweiten Teil lesen Sie, wie der ehemalige Wirtschafts-Killer
Perkins herausfand, dass sein Arbeitgeber indirekt für die
US-Geheimdienste CIA und NSA arbeitete. Ebenso erklärt er, warum er
ausstieg und was ihn motivierte, die Machenschaften der „Economic
Hitmen“ offen zu legen …
Trump katastrophal 21.11.2017: Trumpel verseucht sein Land: Bergbau-Lobby darf wieder giftige Metalle in Flüsse leiten Wirtschaft hat Vorrang vor Umwelt: Trump erlaubt Abfallentsorgung in Flüsse
https://de.sputniknews.com/wirtschaft/20170217314593951-wirtschaft-hat-vorrang-vor-umwelt-trump-erlaubt-abfallentsorgung-in-fluesse/
"Der US-Präsident
Donald Trump hat eine Resolution des Kongresses unterzeichnet, die den
Bergbauunternehmen wieder erlaubt, Produktionsabfälle in Flüssen zu
entsorgen.
Das Verbot hatte der frühere Chef des Weißen Hauses, Barack Obama,
im Dezember 2016 eingeführt. Ihm zufolge schaden die Kohleförderer der
Umwelt, deshalb wurde zum Schutz der Gewässer vor Bergbauabfällen eine
so genannte 30-Meter-Schutzzone um Flüsse und Seen festgelegt. Darüber
hinaus mussten die Unternehmen die verschmutzten Gewässer reinigen.
Laut Trump
bremst eine solche Regelung die Wirtschaft des Landes und behindert die
Tätigkeit der Unternehmen. All das führe dazu, dass amerikanische
Arbeitsplätze in andere Länder wegfließen. Mit der Aufhebung des von
Obama eingeführten Verbots setzt Trump eigenen Angaben zufolge die
Umsetzung seiner Wahlkampf-Versprechungen fort. Solche Regelungen seien nutzlos, meinte der Staatschef.
Die Arbeitsplätze und die Wirtschaft sollten den Vorrang vor der
Umwelt genießen, sagte Trump bei der Unterzeichnung der Resolution. Das
Verbot könnte ihm zufolge den Bergbau-Unternehmen jährlich etwa 50
Millionen US-Dollar Einbußen bringen."
========
24.11.2017: Amazon=kriminelle Firma: Gewinn 2,37
Milliarden Dollar - Steuervergünstigungen in Luxemburg - Tote im
Logistiklager - Arbeiter erhalten Niedriglohn und übernachten im Zelt
neben der Firma Black Friday and Cyber Monday! – undercover bei Amazon – Undercover at mega-warehouse Amazon – Amazon Italy workers demonstrate
https://netzfrauen.org/2017/11/24/black-friday/
„Steuerflüchtling“ Amazon stand schon häufig in der Kritik,
insbesondere wegen der Arbeitsverhältnisse in den Versandzentren. Wie
schlimm es wirklich ist, zeigen weitere Enthüllungen eines Journalisten,
der undercover arbeitete. Heute, am Black Friday, lässt sich richtig Umsatz machen, zusätzlich kommt noch der Cyber Monday. Der HDE rechnet
an dem Rabatt-Wochenende mit einem zusätzlichen Umsatz in Höhe von 1,7
Milliarden Euro für den Handel, die Plattform Black Friday Sale mit noch
deutlich mehr.
Es sind die Tage für Schnäppchenjäger. Leidtragende sind die
Mitarbeiter zum Beispiel von Amazon, sie arbeiten für einen
Schnäppchenlohn, obwohl Amazon 2016 einen Gewinn von rund 2,37
Milliarden US-Dollar ausweisen konnte. Allein 2016 machte Amazon insgesamt einen Umsatz von 136 Milliarden USD! Und daher protestieren auch in Italien Amazons Mitarbeiter, die im Verteilungs- und Logistikzentrum
in Castel San Giovanni in der Lombardei ansässig sind, am 24. November
gegen lange Arbeitszeiten und niedrige Löhne. Neunzig Prozent der 1800
Beschäftigten im Logistikwerk Castel San Giovanni haben unbefristete
Arbeitsverträge. Auch die Gewerkschaft Verdi hat am Freitag die
Mitarbeiter mehrerer Amazon-Standorte in Deutschland zum Streik aufgerufen.
Dass Amazon kein Vorzeigearbeitgeber ist, dürfte bekannt sein. Auch
in Deutschland kommt es immer wieder zu Kritik und Streiks. Wie viel
Macht gerade solche Giganten wie Amazon haben, zeigten wir Ihnen schon
mehrfach. Die Regierungen schweigen, denn solche Giganten bringen
Arbeitsplätze. Der Umgang mit den Arbeitnehmern ist da weniger
bedeutend.
[Steuertricks und Firmensitz in Luxemburg]
Dass Amazon auch nicht gerne seinen Milliarden-Gewinn versteuert,
wird am folgenden Beispiel deutlich: Amazon UK Services – das Lager-
und Logistikunternehmen des Unternehmens, das fast zwei Drittel seiner
24 000 Mitarbeiter in Großbritannien beschäftigt, hat seine britische
Körperschaftssteuer von £ 15,8 Mio. auf £ 7,4 Mio. im Jahr 2016 mehr als halbiert und dies trotz steigender Umsätze im britischen Geschäft von 946 Mio. GBP auf 1,46 Mrd. GBP.
Amazon Europe hat seinen Hauptsitz in Luxemburg und tätigt
Milliardenumsätze, allein im vergangenen Jahr europaweit einen Umsatz
von 21,6 Milliarden Euro. Die Europäische Union hat Amazon im Oktober 2017 eine Zahlung von 250 Mio.
EUR (293 Mio. USD) auferlegt, nachdem festgestellt wurde, dass der
Konzern von einer rechtswidrigen Steuerregelung mit Luxemburg profitiert
hat. Siehe auch: Wie Konzerne Europas Kassen plündern!
„Luxemburg hat Amazon illegale
Steuervergünstigungen gewährt. Infolgedessen wurden fast drei Viertel
der Gewinne von Amazon [in Europa] nicht besteuert“, sagte Margrethe Vestager, die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin.
[Tote im Logistiklager]
Immer wieder steht Amazon auch wegen seines Umgangs mit Mitarbeitern in der Kritik.
Jetzt droht Amazon eine Geldstrafe wegen Sicherheitsverletzungen. Innerhalb weniger Tage sind im November 2017 in zwei verschiedenen Logistiklagern in den USA zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie Recode berichtet,
wurden nach diesen tragischen Zwischenfällen ausgiebige Inspektionen
durchgeführt, welche eine Reihe von Sicherheitsmängeln zutage förderten.
Die insgesamt vier schweren Verletzungen könnten Amazon jetzt jeweils
7000 US-Dollar Kosten. Im Vergleich zu zwei Menschenleben allerdings
eine lächerlich niedrige Summe schreibt amazon-watchblog.de.
[Amazon in Schottland: Angestellte leben im Zelt neben der Firma - die "Jams"]
Amazon befindet sich in einem Dilemma – Skandal in Schottland – Arbeiter von Amazon schlafen in der Nähe des Geländes in Zelten!
Erst diese Woche sahen wir ein weiteres Symptom der „Jam“-Krankheit
im Amazon-Warenhaus in Dunfermline. Oder, um genauer zu sein,
zusammengerollt in einem Zelt außerhalb der ausgedehnten Anlage des
Online-Handelsgiganten.
Die Erwerbsarmen – Oder die „Jams“, wie Theresa May sie zu nennen beliebt.
Das ist der ungefähre Begriff für alle jene, die noch nicht von
dieser krassen Umschreibung gehört haben für das Stopfen von Menschen in
kleinste Behältnisse.
Dies sind arbeitende Menschen, die Mäuler zu stopfen und Rechnungen
zu bezahlen haben und deren Einkommen kaum ihre Ausgaben abdecken. Es
gibt keinen Luxus, keine Rücklagen für schlechte Zeiten – nur die
tägliche Plackerei um Erhaltung der Lebensgrundlagen.
Obwohl Großbritannien als eines der reichsten Länder des Planeten
gilt (ja, noch), gibt es Zehntausende mehr, für die die „Jams“ Objekte
der Begierde sind.
Das sind Menschen, für die Arbeitslosigkeit kein Fremdwort ist –
nicht nur für sie selbst, sondern auch für die Generationen vor ihnen.
Menschen, für die das Leben in beheizten Räumen kein Menschenrecht
ist. Menschen, die aus verschiedenen Gründen vom „Radarschirm“ der
Gesellschaft „verschwunden sind“ und die nur geringe Chancen haben, aus
dem Tal der Armut wieder aufzusteigen.
Ich spreche hier nicht von weit entfernten Ländern.
In Dundee [zum Beispiel] gibt es große Teile. die als „Gebiete
vielfachen Mangels“ bezeichnet werden. Undercover-Recherchen für die BBC
zeigen, dass es auch hier im Vereinigten Königreich systembedingte
Probleme gibt.
Erst diese Woche sahen wir ein weiteres Symptom der „Jam“-Krankheit im Amazon-Warenhaus in Dunfermline.
Oder, um genauer zu sein, zusammengerollt in einem Zelt außerhalb der ausgedehnten Anlage des Online-Handelsgiganten.
Suche nach den Amazon-Campern
Video von Richard Rooney
Wenigstens ein Arbeiter fand es leichter oder billiger – vielleicht
beides – sein Heim unter einer Zeltplane im Wald neben der Anlage
aufzuschlagen als [jeden Tag] zur Arbeit zu fahren.
[Sanktionen bei leichtem Zu-Spät-Kommen - Verletzungen bei schnellem Erledigen von Aufträgen]
Weitere Enthüllungen eines Journalisten, der in dem Zentrum undercover arbeitete, haben noch dazu beigetragen.
Es wird darin unterstellt, dass Mitarbeiter Sanktionen bei leichtem
Zu-Spät-Kommen fürchten müssen und sich regelmäßig verletzen, wenn sie
sich beeilen, um die Aufträge erledigen.
Amazon und seine milliardenschweren Bosse sehen sich dadurch einem Sturm von Kritik ausgesetzt.
John Gillespie, Komiteevorsitzender und Aktivist der Gewerkschaft
„Unite Fife“ bezeichnet die Bedingungen innerhalb der Amazon-Zentrale
[sogar] als „viktorianisch“. Als Konzern mit einem fragwürdigen
Steueraufkommen für Großbritannien ist Amazon eine leichte Zielscheibe.
Wer wird schon einen Goliath unterstützen, wenn David leidet?! Aber wäre
es uns lieber, wenn es Amazon nicht gäbe?
Mehr als 1000 Menschen – viele aus den wirtschaftlich am stärksten
benachteiligten Gemeinden der Grafschaft Fife (Schottland) – haben eine
gesicherte Vollzeitstelle und Tausende weitere Schotten schuften für die
Zustellung von Weihnachtsgeschenken landauf und landab. Das bedeutet,
dass Tausende in Arbeit sind – selbst wenn es keine Riesensumme
bedeutet.
Im Trubel all dessen verhallte die Stimme von Menschen wie Shirley Penman ungehört.
Sie trat in die Firma Amazon in Fife Weihnachten letztes Jahr ein und wurde bis jetzt beschäftigt.
Nach einer Zeit der Arbeitslosigkeit hätte sie „einen Purzelbaum
schlagen“ können, als ihr gesagt wurde, sie hätte eine Vollzeitstelle.
Ich sehe das als positiven Beitrag zur Gesellschaft an, nicht als einen
negativen.
Natürlich zeigen die neuesten Ereignisse, dass Amazon seine Praxis als Arbeitgeber dringend korrigieren muss.
Offensichtlich gibt es da Handlungsbedarf, aber nach dem, was ich mit
meinen eigenen Augen gesehen habe, ist Dunfermline kein Arbeitshaus à
la Charles Dickens, wie es derzeit dargestellt wird. Wenn noch mehr
Schotten aus der Armut aufsteigen sollen, bedarf es weiterer
Arbeitsmöglichkeiten.
Erfolgreiche Firmen wie Amazon sorgen für diese, aber die Profite,
die sie erwirtschaften, dürfen nicht auf Kosten der Arbeiter gehen –
beide Seiten müssen florieren.
Amazon ist in einem Dilemma. Aber wenn die Firma ordentlich und nach
den Regeln organisiert ist, kann sie Vielen aus der Armut helfen. Diese
werden dann zu dem „Jams“ von Morgen.
Man sollte das nicht vergessen, wenn man ein Urteil über Situationen wie die des Campers fällt.
========
Syrien 28.11.2017: Kriminelle "USA" mit Vertrag zwischen "Demokratischen Kräften" und IS RT Deutsch-Exklusiv: "Leak beweist Kooperation zwischen US-Verbündetem SDF und Islamischem Staat"
https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/61321-rt-exklusiv-leak-beweist-kooperation/
Syrische Medien haben ein Geheim-Abkommen zwischen den
US-unterstützten "Demokratischen Kräften Syriens" und dem "Islamischen
Staat" geleakt. Von RT Deutsch befragte Nahost-Experten schätzen das
Dokument als authentisch ein und verweisen auf die US-Agenda hinter dem
Deal: "Mit der fortwährenden Existenz des IS haben die USA einen guten
Grund, in Syrien zu bleiben".
Dieser
Waffenstillstand tritt demnach am 28. November in Kraft und dauert bis
zum 28. Dezember. Die Bedingungen des Abkommens ermöglichen den
Terroristen des "Islamischen Staates" Freizügigkeit auf dem Gebiet der
so genannten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF). Dazu gehört die
Anreise zu Einrichtungen der medizinischen Versorgung, aber auch die
Durchführung von Militäroperationen gegen Parteien außerhalb des
Abkommens, berichten die syrische Nachrichtenagentur Qasioun, die als oppositionsnah gilt, und das Portal "Special Monitoring Mission to Syria", kurz SMMS.
"Das
Abkommen sieht eine Einstellung der Feindseligkeiten zwischen den
beiden [SDF und ISIS] vor, einschließlich der Sicherheitsmaßnahmen in
Hasaka, aber ISIS könnte laut dem in Umlauf gebrachten Dokument immer
noch Angriffe gegen Kräfte unternehmen, die nicht an dem Abkommen
beteiligt sind [das heißt das Regime]", beschreibt Hassan Hassan.
The
deal stipulates a cessation of hostilities between the two, including
'security act's in Hasakah, but ISIS could still wage attacks against
forces not party to the deal (i.e. the regime), per the circulated
document. #usual_caveatspic.twitter.com/JDRfSYNNvM
Ganz
im Sinne von "der Feind meines Feindes ist mein Freund" bedeutet das
für die syrische Armee, dass der syrische US-Verbündete die
islamistische Terrormiliz als nützliches Element gegen die eigenen
Truppen in Ostsyrien einstellt. Der "Islamische Staat" ist zwar aus
allen städtischen Gebieten der ostsyrischen Provinz Deir ez-Zor
vertrieben worden. Dennoch hält die Extremistenmiliz noch zahlreiche
Ölfelder westlich und vor allem östlich des Euphratflusses.
Sogar eine Koordinierungs-Hotline wurde eingerichtet
Aymenn
Dschawad al-Tamimi, Dschihadismus-Forscher am Middle East Forum,
erklärte auf Twitter, dass es sich bei der Abrede um ein umfassendes
Abkommen mit dem IS handelt:
Zu den Bedingungen der
Waffenstillstandsvereinbarung gehören: Ölquellen, die immer noch vom IS
kontrolliert werden. Sie bleiben unter der Kontrolle des IS, Kämpfer
können zur Behandlung gehen, es gibt keine Behinderung beim Betreten und
Verlassen von Gütern in das Gebiet beider Seiten; eine Hotline zur
Koordinierung des Waffenstillstands und Minimierung des Fehlerrisikos
[wurde eingerichtet]."
Among
terms of ceasefire agreement: oil wells still controlled by IS remain
under its control, fighters can leave for treatment, no obstruction of
entry and leaving of goods to territory of either side, hotline to
coordinate ceasefire and minimize risk of mistakes etc.
"Abu
Emad al-Nayrabi, ein Pro-IS-Medienaktivist, bestätigt, dass es
tatsächlich eine Waffenstillstandsvereinbarung für einen Monat gibt. Ein
weiterer Bewohner des ländlichen Raums von Al-'Ashara in der Provinz
Deir ez-Zor bestätigte ebenfalls die Existenz eines
Waffenstillstandsabkommens", schreibt al-Tamimi in seinem Blog.
Auch
eine Insiderquelle im Umfeld von Dschabhat Thuwar al-Rakka, einer
FSA-Miliz innerhalb der SDF-Schirmorganisation, bestätigte gegenüber RT
Deutsch das Bestehen eines Waffenstillstands. Die Quelle wies darauf
hin, dass es sich wohl um einen Leak aus den Reihen der SDF selbst
handelt.
Option auf Verlängerung
RT Deutsch sprach auch
mit dem syrischen Militäranalysten des At-Omran-Zentrums, Nawar Oliver.
Der Experte erklärte, dass es gegenwärtig erhebliche Spannungen
innerhalb der kurdischen Führung über die Zukunft der "Demokratischen
Kräfte Syriens" gibt:
Die USA und SDF jedenfalls
machten ein paar clevere und hinterhältige Schachzüge. Anstatt den
'Islamischen Staat' bis zum Schluss zu bekämpfen, gab man ihm sicheres
Geleit und sorgte dafür, dass die Situation in der Region für eine lange
Zeit nicht stabil bleibt.
Nidal Gazaui, der sich auf Bewegungen dschihadistischer
Organisationen wie des "Islamischen Staates" spezialisiert hat, erklärte
gegenüber RT Deutsch:
Bereits vor zwei Wochen wurden
unter syrischen Quellen am Boden Andeutungen mir gegenüber gemacht, dass
es Verhandlungen zwischen dem 'Islamischen Staat', den 'Demokratischen
Kräften Syriens' und der Koalition gegeben hat.
Auf Nachfrage, worum es sich bei dem Waffenstillstand in Ostsyrien konkret handelt, sagte Nidal Gazaui:
Es
geht um einen Nichtangriffspakt, der fürs erste einen Monat andauern
soll, aber auf bis zu sechs Monate verlängert werden kann. Der Pakt, der
heute offenbar in Kraft tritt, endet vorerst am 28. Dezember. Der
Hintergrund ist, dass die US-Amerikaner vorerst schauen wollen, ob sich
der IS auch vertragstreu zeigt.
Über die Beweggründe, warum die USA und SDF einen Deal mit der wohl
gefährlichsten Terrororganisation der Welt eingehen sollte, führte
Gazaui folgendes an:
Die SDF müssen nicht mehr mit
Anschlägen und täglichen Angriffen rechnen auf Gebiete, die sie erobert
haben. Stattdessen können die SDF sich mit den USA darauf konzentrieren,
ihre Truppen neu zu formieren und die Ausbildung voranzutreiben.
Besonders bemerkenswert ist, dass der IS wohl auch künftig davon
absieht, die USA auf US-Boden angreifen zu wollen.
"Auch
die SDF müssen sich an Regeln halten", sagte Gazaui weiter. "Es wird
eine Grenze zum IS geben, die die Truppen der SDF nicht übertreten
werden."
Das Kalkül für Washington dahinter sei einfach zu
verstehen, immerhin befinden sich die USA ohne Rechtsgrundlage auf
syrischem Boden. Nawar Oliver erklärte RT Deutsch:
Mit
der fortwährenden Existenz des IS haben die USA einen guten Grund, in
Syrien zu bleiben, auch wenn sie ihre Waffenlieferungen an die SDF
einstellen sollten. Auf diese Weise bleiben die USA inmitten der Mächte
Türkei sowie Russland in Syrien und Iran sowie neben den pro-iranischen
Milizen Haschd al-Schaabi im Irak.
Gegenwärtig
versucht die syrische Armee, den "Islamischen Staat" aus Gebieten
südlich der Stadt Mayadin an der irakischen Grenze zu verdrängen,
schreibt das Nahost-Portal "EA Worldview" am Dienstag.
IS prahlt mit keinen "Erfolgen" gegen die SDF mehr
Laut
Aymenn al-Tamimi dementieren die SDF inzwischen, dass es ein
Waffenstillstandsabkommen gibt. Er bemerkt allerdings, dass der
"Islamische Staat", der ansonsten eher inflationär mit seinen
"Kriegserfolgen" umgeht, seit acht Tagen über keine Kämpfe mit Truppen
der SDF im Gebiet des 'Wilayat al-Barakah' mehr berichtet.
#Syria#SDF speaker Bali: "No truth about truce agreement with #ISIS in eastern #Syria. But facts: No clashes & No further advance on eastern Euphrates bank villages since a week.
Die
Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, äußerte
am vergangenen Donnerstag, dass es keine rechtliche Legitimation für
eine militärische Präsenz der USA in Syrien gibt.
Tatsächlich könnte man das, was sie tun, als Besatzung bezeichnen", fasste die russische Beamtin zusammen.
"US-Verteidigungsminister
James Mattis sagte am 13. November offen, dass die US-amerikanischen
Truppen Syrien nicht verlassen werden, bis Fortschritte bezüglich einer
politischen Lösung erzielt werden. Die USA wollen die Bedingungen
willkürlich diktieren", sagte Sacharowa. "Wir haben bei zahlreichen
Gelegenheiten festgestellt, dass solche Äußerungen ernsthafte Zweifel
darüber aufkommen lassen, was die wahren Ziele der von den USA geführten
Koalition in Syrien sind.""
========
30.11.2017: Krimineller "US"-Kongress entzieht RT die Zulassung - das seien "Auslandsagenten" US-Kongress entzieht RT-Journalisten die Zulassung
https://de.sputniknews.com/politik/20171130318499420-usa-kongress-rt/
"Der Kongress der
Vereinigten Staaten hat die Akkreditierung für Journalisten von Russia
Today gestrichen. Dies berichtet der Sender RT unter Berufung auf die
U.S. Senate Radio & Television Correspondents Gallery.
Die
Maßnahme sei infolge der Einstufung des Senders RT als Auslandsagent
getroffen worden. Nach Einschätzung des russischen Botschafters
in Washington Anatolij Antonow widerspreche die Entziehung der
Akkreditierung den Versprechen von US-Seiten, dass eine Einstufung als Auslandsagent keine negativen Folgen nach sich ziehen würde.
Gegenüber Sputniknews teilte das Mitglied der Kommission des
russischen Oberhauses für Informationspolitik Igor Morosow mit, dass der
US-Kongress nun mit baldigen Gegenmaßnahmen rechnen müsse.
Das US-Justizministerium hatte Anfang September vom
Betreiberunternehmen des Fernsehsenders RT America gefordert, sich als
Auslandsagent eintragen zu lassen. Im November wurde eine ähnliche
Forderung an den Fernsehsender selbst gerichtet. Etwas später drohte der
Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), als Antwort auf die
Diskriminierung russischer Medien in den USA seinerseits CNN-Sendungen
in Russland zu sperren."
"Im Schatten der Schlagzeilen um seinen ehemaligen
Sicherheitsberater Michael Flynn hat US-Präsident Donald Trump in der
Nacht zum Samstag einen bedeutenden Sieg im Parlament errungen.
Der Senat billigte einen Gesetzentwurf über eine umfassende
Steuerreform, nachdem es in zähen Verhandlungen gelungen war, mehrere
Skeptiker in den eigenen Reihen mit Zugeständnissen umzustimmen.
Die
Entscheidung fiel mit 51 zu 49 Stimmen praktisch entlang der
Parteilinien. Kein einziger Demokrat votierte dafür, nur ein
Republikaner stimmte dagegen.
Es wäre Trumps erster großer Gesetzeserfolg
Da
das Abgeordnetenhaus zuvor eine eigene Vorlage verabschiedet hatte,
müssen beide Entwürfe noch unter einen Hut gebracht werden, bevor
Präsident Donald Trump
das Reformgesetz nach abschließenden Abstimmungen in beiden Häusern des
Kongresses unterzeichnen kann. Aber nach dem grünen Licht des Senats
sind die Chancen, dass er das noch vor Weihnachten tun kann, sehr groß. Es wäre Trumps erster großer Gesetzeserfolg in seiner bisher zehnmonatigen Amtszeit.
Allerdings
wurden die Schlagzeilen im Vorfeld der als historisch gefeierten
Senatsabstimmung völlig von Flynns Schuldeingeständnis in der Russland-Affäre
beherrscht. Der einstige enge Präsidentenberater gab zu, bei den
FBI-Ermittlungen über Moskau-Kontakte im vergangenen Dezember gelogen zu
haben.
Nur 32 Prozent der Amerikaner sprachen sich für Steuerreform aus
Die
Vorlagen beider Kongress-Kammern unterscheiden sich zwar in
verschiedenen Punkten, aber stimmen in ihrer Zielrichtung überein. Im
Kern geht es um massive Steuersenkungen für Unternehmen von derzeit 35
auf 20 Prozent. Reiche kommen generell erheblich besser weg als Ärmere -
obwohl Trump die geplante Steuerreform insbesondere als
Weihnachtsgeschenk für die Mittelschicht propagiert hat. Umfragen
zufolge sprachen sich nur 32 Prozent der Amerikaner für die Steuerreform
aus.
Zudem würde das Haushaltsdefizit deutlich wachsen - nach einer
jüngsten unabhängigen Schätzung in einer Größenordnung von mindestens
einer Billion Dollar innerhalb von zehn Jahren. Das steht im krassen
Widerspruch zum republikanischen Grundprinzip der Finanzdisziplin.
Demontage der Gesundheitsreform von Obama
Aber
die Initiatoren der Vorlage setzten sich mit ihrem Argument durch, dass
das wegen der Steuererleichterungen zu erwartende Wirtschaftswachstum
Einnahmeverluste weitgehend wettmachen werde - eine von unabhängigen
Wirtschaftsexperten stark angefochtene Einschätzung.
In der Senatsvorlage ist zudem die Demontage der Gesundheitsreform von Trumps Vorgänger Barack Obama
in einem zentralen Punkt enthalten. Demnach soll die
Versicherungspflicht für alle Amerikaner wieder rückgängig gemacht
werden. Damit würden Unversicherten Bußgelder erspart - aber nach
Berechnungen wären vermutlich 13 Millionen Menschen künftig ohne
Versicherungsschutz.
Änderungen in letzter Minute
Die
Abschaffung von "Obamacare" war wie die Steuerreform ein zentrales
Wahlversprechen Trumps. Dass er und die Republikaner trotz mehrerer
Anläufe bisher damit gescheitert sind, zählt zu den größten Pleiten des
Präsidenten. Vor diesem Hintergrund hatten viele Republikaner
eingeräumt, dass sich Partei und Regierung eine neue Schlappe in Sachen
Steuerreform einfach nicht leisten könnten.
So
stimmte der Senat nach Medienberichten in der Nacht zum Samstag
schließlich über eine zwischen 400 und 500 Seiten umfassende Vorlage ab,
die manche nicht komplett gelesen hatten. Demnach wurden in letzter
Minute immer noch hier und da Änderungen hinzugefügt, um Skeptiker zu
einem Ja-Votum zu bringen. Ein Antrag der Demokraten, das Votum auf
nächste Woche zu verschieben, damit alle Senatoren Zeit haben, den
Entwurf zu lesen, scheiterte am Nein der Republikaner."
========
2.12.2017: Trump wirft dem FBI unter Comey Totalversagen gegen kriminelle Clinton-Mafia vor Donald Trump: «Der Ruf des FBI ist ruiniert»
http://www.20min.ch/ausland/news/story/30380692
"US-Präsident Donald Trump hat das FBI auf Twitter scharf angegriffen.
US-Präsident Donald Trump hat dem FBI Versagen und voreingenommene
Ermittlungen vorgeworfen. «Nach Jahren unter Comeys Führung, mit der
verlogenen und unehrlichen Clinton-Untersuchung (und mehr), ist der Ruf
des FBI ruiniert - der schlimmste in der Geschichte! Aber keine Sorge,
wir werden es zurück zu alter Grösse führen», schrieb Trump am Sonntag
auf Twitter.
After
years of Comey, with the phony and dishonest Clinton investigation (and
more), running the FBI, its reputation is in Tatters - worst in
History! But fear not, we will bring it back to greatness.
3.12.2017: "USA" lehnen "UN"-Flüchtlingsabkommen ab - Schluss mit dem NWO-Wahnsinn Washington zieht sich aus UN-Flüchtlingsvereinbarung zurück
https://de.sputniknews.com/politik/20171203318535092-usa-fluechtlingsvereinbarung-uno-migrationspakt/
"Die USA ziehen
sich aus der Flüchtlingsvereinbarung der Uno zurück und werden sich
nicht länger an der Ausarbeitung eines globalen Flüchtlings- und
Migrationspaktes beteiligen, erklärte die US-Vertretung bei der Uno in
New York.
Die
US-Vertretung bei den Vereinten Nationen erklärte, Uno-Generalsekretär
Antonio Guterres am Samstag darüber informiert zu haben. Die
verabschiedete New Yorker Erklärung enthalte „zahlreiche Bestimmungen“,
die „unvereinbar“ mit der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik von
Präsident Donald Trump seien. Trump habe daher entschieden, die Teilnahme der USA an dem Prozess zur Ausarbeitung eines globalen Pakts zu beenden.
„Wir werden
entscheiden, wie wir unsere Grenzen am besten schützen und wer in unser
Land einreisen darf“, erklärte Trumps UN-Botschafterin Nikki Haley.
Ambassador Nikki Haley: “America is proud of our
immigrant heritage and our long-standing moral leadership in providing
support to migrant and refugee populations across the globe…But our
decisions on immigration policies must always be made by Americans and
Americans alone." pic.twitter.com/By2ObmBrEy
Die UN-Vollversammlung hatte im
September 2016 einstimmig eine Absichtserklärung für einen besseren
Schutz von Flüchtlingen und Migranten verabschiedet. Die Erklärung ist
zudem die Grundlage für einen globalen Flüchtlings- und Migrationspakt, der bis Ende 2018 ausgehandelt werden soll."
"Trump schrumpft Naturparks. «Damit man wandern und jagen kann», sagt er. Wegen den Bodenschätzen, sagen Gegner.
US-Präsident Donald Trump hat zwei Naturschutzgebiete im Bundesstaat
Utah um mehr als 5000 Quadratkilometer verkleinert. Nach Darstellung des
Präsidenten sollen die somit nicht mehr unter Schutz gestellten Flächen
frei werden, damit Einheimische wandern und jagen gehen können.
Kritiker
der Massnahme widersprachen dem energisch. Es gehe um harte
wirtschaftliche Interessen, vor allem um Bohrungen nach Bodenschätzen
und Fracking. «Wir dürfen dieser Regierung nicht erlauben, den Schutz
zurückzufahren, der über ein Jahrhundert aufgebaut wurde», heisst es in
einer Mitteilung führender demokratischer Politiker.
«Bürokraten» wissen nicht, was gut ist
Das
National Monument Bears Ears wird 85 Prozent seiner Fläche einbüssen,
Grand Staircase-Escalante schrumpft der Anordnung Trumps zufolge um etwa
50 Prozent. Beide National Monuments waren von demokratischen
Präsidenten unter Schutz gestellt worden, Bears Ears erst im Dezember
vergangenen Jahres noch von Barack Obama, Grand Staircase-Escalante im
Jahr 1996 von Bill Clinton. Der streng religiöse Bundesstaat Utah wählt
in der überwiegenden Mehrheit republikanisch.
Trump argumentierte,
die Menschen in Utah wüssten viel besser, was gut für ihr Land ist, als
Bürokraten im fernen Washington. Umweltschützer hingegen erklären, der
Schutz sei entscheidend, um intensiven Bergbau und die Suche nach
Bodenschätzen, verbunden mit erheblichen Einflüssen auf Umwelt und
Landschaft, zu verhindern.
Die Gegenden zählen zu den landschaftlich eindrucksvollsten in den
USA. Zahlreiche Organisationen haben bereits rechtliche Schritte gegen
Trumps Entscheidung, die von Innenminister Ryan Zinke vorbereitet worden
war, angekündigt. Zu den möglichen Klägern zählen auch Stämme der
Navajo-Indianer, der Ureinwohner der Gegend. Sie fürchten unter anderem
um heilige Stätten.
(oli/sda)"
=========
4.12.2017: "USA" machen Propaganda gegen Russland - und im Hintergrund wird unbemerkt die gesamte Justiz nach rechts verschoben US-Justiz für viele Jahre rechtsextrem besetzen
https://www.infosperber.ch/Artikel/FreiheitRecht/Sessions-US-Justiz-fur-viele-Jahre-rechtsextrem-besetzen
"Den Bericht aus der «Washington Post» hat Katharina Gattiker zusammengefasst.
Red. / 04. Dez 2017 -
Der neue US-Justizminister Jeff Sessions sorgt für libertäre und fundamentalistische Richter. Alle Mittel sind ihm Recht.
upg. Medien berichten aus
den USA prioritär über Kontakte zu Russen, als wären diese von
vornherein des Teufels. Daneben kann die Trump-Regierung ohne grosses
Aufsehen die halbe US-Justiz umpolen.
Vorgaben für Staatsanwälte und Richter
Über
fünf Stunden lang war Justizminister Jeff Sessions in Hearings über die
beiden Lieblingsthemen von Washington ausgefragt worden: Präsident
Trump und Russland. Fragen zur verordneten, dramatischen Änderung der
Rechtsprechung sowie zur Ernennungspraxis von Richtern blieben dagegen
weitgehend aus. Das berichtet die «Washington Post».
Sessions,
der als Justizminister auch oberster Staatsanwalt der USA ist, baut das
Justice Department seit der Amtsübernahme vor neun Monaten energisch
gemäss seiner nationalistischen Ideologie und seinen strengen Ansichten
um:
Sessions
schreibt den Staatsanwälten vor, stets die härtesten Anträge zu
stellen, also obligatorisch harte Strafen auch für milde Vergehen zu
fordern.
Sessions
verteidigt Trumps Einreisestopp für Immigranten und versucht, Städten
Finanzen zu kürzen, die nach seiner Ansicht zu milde mit Immigranten
ohne Ausweispapiere umgehen.
Sessions
verordnete, dass alle illegalen Immigranten – auch solche, die schon
als Kleinkinder in den USA lebten – deportiert werden sollen. Er ist
generell für eine Reduktion der Einwanderung, speziell aus Asien, und
will strikte Kontingente durchsetzen.
Sessions
hat die gesetzlichen Grundlagen geändert betreffend Wahlrechte für
Lesben, Homo- und Transsexuelle. Die neuen Regeln könnten armen
Minoritäten das Wahlrecht entziehen und gewissen religiösen Kreisen
einen Freipass für Diskriminierung geben.
Sessions
widerrief Bundesrichtlinien der Obama-Regierung, welche stipulierten,
dass Transgender-Studenten die Schultoiletten benutzen dürfen, die ihrer
Identität entsprechen.
Seine
Freunde wie auch seine Gegner erklären übereinstimmend, dass der
Justizminister und oberste Staatsanwalt der wirkungsvollste unter den
Kabinettsmitgliedern sei. Er setze die konservative Agenda von Trump
voll um, auch wenn der Präsident mit dem Gedanken gespielt haben sollte,
ihn zu entlassen, als er zu Aussagen über Russland in den Ausstand
trat.
Kritiker jammern über fehlgeleitete
Weisungen, die das Department um Jahre zurückwerfe. Seine Freunde
dagegen loben, dass Sessions das Bundesgesetz wörtlich auslegt und
dieses aggressiv umsetzt.
Ernennung neuer Richter
«Konservative
wollen das Gerichtswesen auf Jahre hinaus prägen», berichtete
US-Korrespondent Peter Winkler am 28. November in der NZZ. Dass die
Republikaner Präsident Obama daran gehindert hatten, ein Mitglied für
den Supreme Court zu ernennen, und dann nach Trumps Machtantritt den
konservativen Neil Gorsuch durchwinkten, ist bekannt. Seither geht es um
die Gerichte direkt unterhalb des Supreme Courts, die zahlreichen
Bundesappellationsgerichte. Weil in den USA wie in Grossbritannien das
Gewohnheitsrecht gilt, sind die Bundesappellationsgerichte in vielen
Fällen die letzte Instanz.
Der Supreme Court befasst sich jährlich mit rund 80 Fällen, die Appellationsgerichte mit fast 60'000.
Präsident
Trump konnte bereits acht Appellationsrichter erfolgreich ernennen,
berichtete die «New York Times». Für die Bestätigung im Senat gilt die
einfache Mehrheit. Es braucht deshalb keine Stimmen der Demokraten.
Um
das Umpolen der Appellationsgerichte zu beschleunigen, plant das
zuständige Aufsichtsgremium unter der Administration Trump – mit
Unterstützung von Jeff Sessions –, die Zahl der Appellationsrichter von
heute 179 auf das Doppelte zu erhöhen. Entsprechend viele Richter könnte
Trump ernennen und vom Senat bestätigen lassen.
Die
konservativen und libertären Richter und Anwälte sind in den USA in der
«Federalist Society» organisiert und schlagen Richter aus ihren Kreisen
vor.
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5.12.2017: Krimineller, von Zionisten manipulierter Trump verkündet, "US"-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen Trump kündigt Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem an
https://deutsch.rt.com/international/61692-trump-kuendigt-verlegung-der-us-botschaft-nach-jerusalem-an/
"US-Präsident Donald Trump hat Palästinenserpräsident
Mahmud Abbas über seine Absicht informiert, "die US-Botschaft von Tel
Aviv nach Jerusalem zu verlegen". Das teilte das Büro von Abbas am
Dienstag nach einem Telefonat zwischen Trump und dem Palästinenserführer
mit.
US-Präsident Donald
Trump hat den Palästinenserpräsidenten über seine Absicht informiert,
die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Die
palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete am Dienstag, Trump
habe dies Mahmud Abbas bei einem Telefonat mitgeteilt.
Abbas'
Sprecher sagte, der Präsident habe Trump "vor den schwerwiegenden
Auswirkungen dieser Entscheidung auf den Friedensprozess sowie
Sicherheit und Stabilität in der Region und der Welt gewarnt". Abbas
habe bekräftigt, es werde keinen Palästinenserstaat ohne Ost-Jerusalem
als Hauptstadt geben. Er werde mit Staatschefs in aller Welt in Kontakt
bleiben, um diesen "inakzeptablen Schritt" zu verhindern, sagte der
Sprecher.
Israel
hatte 1967 während des Sechs-Tage-Kriegs den arabisch geprägten Ostteil
der Stadt erobert. Es beansprucht ganz Jerusalem als seine unteilbare
Hauptstadt. Dieser Anspruch wird international nicht anerkannt. Der
künftige Status der Stadt soll in Friedensgesprächen ausgehandelt
werden.
Der US-Kongress hatte 1995 ein Gesetz beschlossen, das die
Verlegung der Botschaft nach Jerusalem vorsieht. Seitdem haben aber
alle US-Präsidenten aus Sorge vor politischen Turbulenzen alle sechs
Monate ein Dekret unterzeichnet, das die Gültigkeit des Gesetzes
aussetzt. Den jüngsten Termin für die Unterzeichnung hat Trump
verstreichen lassen. Er hatte die Verlegung der US-Botschaft nach
Jerusalem im Wahlkampf versprochen.
(rt deutsch/dpa)
Link:
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6.12.2017: Trump verkündet, er werde Jerusalem als Hauptstadt des Judenstaates anerkennen Weisses Haus: USA erkennen Jerusalem als Israels Hauptstadt an
http://www.20min.ch/ausland/news/story/22987896
"US-Präsident Donald Trump wird heute bekannt geben, dass die USA die Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen werden.
Die USA werden Jerusalem entgegen internationaler Gepflogenheiten als
Hauptstadt Israels anerkennen. US-Präsident Donald Trump wird die
Entscheidung im Laufe des Mittwochs bekanntgeben.
Trump werde
zugleich das Aussenministerium mit den Vorbereitungen zum Verlegen der
US-Botschaft nach Jerusalem beauftragen, verlautete am Dienstagabend aus
dem Weissen Haus in Washington.
Die Verlegung der Botschaft werde
aber Jahre in Anspruch nehmen. Trump werde somit die Aussetzung eines
US-Gesetzes aus dem Jahr 1995, das Jerusalem als Sitz der US-Botschaft
vorschreibt, ein weiteres Mal unterzeichnen. Die Aussetzung verlängert
sich somit zunächst um weitere sechs Monate.
Warnungen aus aller Welt
Die
Weltgemeinschaft hat Trump in überwältigender Einhelligkeit seit Tagen
vor der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt gewarnt. Der
türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte als Reaktion die
Aufkündigung der diplomatischen Beziehungen mit Israel an.
Israel
hatte 1967 während des Sechs-Tage-Kriegs den arabisch geprägten Ostteil
der Stadt erobert und später annektiert. Es beansprucht ganz Jerusalem
als seine unteilbare Hauptstadt. Dieser Anspruch wird international
nicht anerkannt. Unter anderem erkennen die Vereinten Nationen nicht
ganz Jerusalem als Israels Hauptstadt an. Die EU will eine faire Lösung
für Israel und die Palästinenser. Der künftige Status der Stadt soll in
Friedensgesprächen ausgehandelt werden.
Trump hatte bereits am
Dienstag Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas über seine Absicht
informiert, mit den Vorbereitungen für die Verlegung der US-Botschaft
von Tel Aviv nach Jerusalem zu beginnen. Die palästinensische
Nachrichtenagentur Wafa berichtete am Dienstag, Trump habe dies
telefonisch mitgeteilt. Ein Zeitpunkt wurde nicht genannt. Trump soll
unter anderem auch Jordaniens König Abdullah II. und Israels
Regierungschef Netanyahu über seine Absichten informiert haben.
Abbas'
Sprecher sagte, der Palästinenserpräsident habe Trump «vor den
schwerwiegenden Auswirkungen dieser Entscheidung auf den Friedensprozess
sowie Sicherheit und Stabilität in der Region und der Welt gewarnt».
Abbas habe bekräftigt, es werde keinen Palästinenserstaat ohne
Ost-Jerusalem als Hauptstadt geben. Er werde mit Staatschefs in aller
Welt in Kontakt bleiben, um diesen «inakzeptablen Schritt» zu
verhindern, sagte der Sprecher.
Erdogan: «Rote Linie der Muslime»
Neben
der Türkei haben mit Deutschland und Frankreich weitere Nato-Verbündete
Trump eindringlich davor gewarnt, Jerusalem als Hauptstadt Israels
anzuerkennen. Erdogan hatte in Ankara erklärt: «Herr Trump, Jerusalem
ist die rote Linie der Muslime». Auch Saudiarabien, das sich als
Schutzmacht aller Muslime weltweit sieht, äusserte sich «ernsthaft und
tief besorgt». König Salman warnte Trump in einem Telefongespräch vor
einem solchen Schritt, den Muslime in aller Welt als Provokation
empfinden würden.
Die staatliche saudische Nachrichtenagentur Spa
berichtete unter Berufung auf eine Quelle im Aussenministerium, eine
Anerkennung würde «historischen Rechten» des palästinensischen Volkes
auf Jerusalem widersprechen und Muslime auf der ganzen Welt provozieren.
Eine Abkehr der USA von einer unparteiischen Position in dem Konflikt
würde schwerwiegende und negative Folgen haben.
Israel wies die
Drohungen Erdogans brüsk zurück. «Jerusalem ist die Hauptstadt des
jüdischen Volkes seit mehr als 3000 Jahren und Israels Hauptstadt seit
70 Jahren – ungeachtet dessen, ob sie von Erdogan als solche anerkannt
ist oder nicht», teilten Regierungsvertreter mit.
EU-Staaten sehen Zwei-Staaten-Lösung in Gefahr
Der
deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel befürchtet eine «sehr
gefährliche Entwicklung», sollten die USA Jerusalem anerkennen. «Eine
ganze Reihe von Mitgliedstaaten haben ihrer Sorge Ausdruck verliehen,
und das gilt auch für uns, dass die Anerkennung Jerusalems als
Hauptstadt Israels nicht einen Konflikt beruhigt, sondern eher ihn noch
einmal anheizt», sagte Gabriel nach einem EU-Treffen mit
US-Aussenminister Rex Tillerson in Brüssel.
In der Europäischen
Union bleiben viele überzeugt, eine Zwei-Staaten-Lösung müsse das Ziel
bleiben. Ähnlich äusserte sich der französische Präsident Emmanuel
Macron.
Der Erlass für den Sitz der Botschaft bezieht sich auf ein
Gesetz aus dem Jahr 1995, in dem der US-Kongress ihre Verlegung
beschlossen hatte. Bislang verschoben aber alle US-Präsidenten die
Umsetzung mit der Begründung, dies schade der nationalen Sicherheit. Die
Frist wurde immer wieder um sechs Monate verlängert. Trump hatte die
Verlegung der Botschaft im Wahlkampf versprochen.
(chk/sda)"
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6.12.2017: Trumpel anerkennt Jerusalem als IL-Hauptstadt Trump: "Zeit gekommen, Jerusalem offiziell als Israels Hauptstadt anzuerkennen"
https://de.sputniknews.com/politik/20171206318587596-trump-jerusalem-hauptstadt/
"US-Präsident
Donald Trump hat Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt. Seine
Entscheidung verkündete er am Mittwoch im Weißen Haus.
„Ich habe beschlossen, dass es jetzt an der Zeit ist, Jerusalem offiziell als die Hauptstadt Israels anzuerkennen“, so Trump.
Er habe das State Department beauftragt, die Vorbereitungen für die
Verlegung der amerikanischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu
beginnen, fügte der Staatschef hinzu.
Die
Verzögerung der Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt hat
laut Trump nicht zur Förderung der Friedensinitiativen beigetragen. Die
jüngste Entscheidung habe jedoch keinen Einfluss auf Amerikas
Unterstützung des Friedens zwischen den Israelis und den Palästinensern.
Washington habe die Absicht, bei der Vereinbarung eines
Friedensabkommens zu helfen, das für beide Nationen akzeptabel wäre.
Der US-Kongress hatte 1995 ein Gesetz beschlossen, das die Verlegung
der Botschaft nach Jerusalem vorsieht. Seitdem haben aber alle
US-Staatschefs aus Sorge vor politischen Turbulenzen alle sechs Monate
ein Dekret unterzeichnet, das die Gültigkeit des Gesetzes aussetzt.
Das Problem des Status von Jerusalem besteht seit dem Sechstagekrieg
im Jahr 1967. Damals konnte Israel sein Territorium um das Fünffache
vergrößern und vor allem Jerusalem, wo sich viele jüdische Heiligtümer
befinden, unter seine Kontrolle nehmen. Die Weltgemeinschaft verweigerte
jedoch die Anerkennung dieser Eroberungen und verurteilte den Bau von
jüdischen Siedlungen auf diesen Territorien."
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10.12.2017 ca.: Wer ist Q? - Ein Insider aus Illuminatenkreisen sagt Geschehnissen in den "USA" voraus Der Sturm hat begonnen: Qanon – eine geheimnisvolle Macht hinter Trump
https://eulenspiegel-blog.com/2017/12/12/qanon-die-macht-hinter-trump/
Der Schattenstaat flüstert Trump zu: „Du wirst dem Sturm nicht überstehen“ Der Präsident flüstert zurück: „Ich bin der Sturm“
Dieser Spruch charakterisiert Trumps Aktivitäten in den letzten Wochen. Als er sich am 6. Okt. dieses Jahres mit hochrangigen Militärs im Weißen Haus der Presse zeigte, sprach er davon, dass diese Sitzung die „Ruhe vor dem Sturm“ gewesen sei. Auf die Nachfrage eines Journalisten, was er mit dem „Sturm“ gemeint habe, sagte Trump: „Sie werden es erfahren.“
Mittlerweile erahnen wir, was er damit gemeint hat. Gegen Ende
Oktober begannen auf dem Webkanal 4chan die kryptischen Postings eines
„Q“, die bis zum heutigen Tag andauern (jetzt auf 8chan). Hier z.B. finden Sie eine Übersicht. Wenn Ihre Firewall es zulässt: Hier direkt zu 8chan.
Mit einigen wurden bedeutungsvolle Ereignisse vorausgesagt. Wie z.B.
das Abschalten von Trumps Twitter-Account, die Prinzen-Entmachtungen in
Saudi-Arabien oder den Hubschrauber-Unfall auf einem Rothschild-Gelände
in GB.
Dieser „Q“ ist also nicht Irgendjemand. Er muss
über ein sehr außergewöhnliches Insider-Wissen verfügen. Seine „Krümel“
enthalten meistens auch verschlüsselte Botschaften, die
geheimdienstlichen und militärischen Charakter haben. Sie haben oft den Stil eines Commanders, der über eine Streitmacht verfügt. Was sind die Hintergründe?
Kann Trump den Sumpf des Schattenstaates trockenlegen?
Es ist bekannt, dass Trump u.a. auch angetreten ist, den Sumpf des sog. „Deep State“, also des Schattenstaates, trockenzulegen. Lesen Sie hier Auszüge aus Trumps historischer Wahlkampfrede im Oktober 2016:
Die, die
in Washington Macht haben und die Lobbyisten verbünden sich mit
Menschen, die nicht euer Glück im Blick haben. Unsere Kampagne steht für
eine echte existenzielle Bedrohung, wie sie sie noch nicht zuvor
gesehen haben!
Hier geht
es nicht um eine Wahl für vier Jahre. Dies ist ein Scheideweg in der
Geschichte unserer Zivilisation, wo wir, das Volk, entscheiden ob wir
die Kontrolle über unsere Regierung zurück erlangen. ……
Die
Clintons sind Kriminelle. Das ist gut dokumentiert. Das Establishment,
das sie beschützt, nimmt teil an einer großen Vertuschung von
kriminellen Aktivitäten im Außenministerium und in der Clinton
Foundation, um die Clintons an der Macht zu halten. Sie wussten, dass
sie jede Lüge gegen mich, meine Familie und meine Angehörigen anbringen
würden. Sie wussten, dass sie niemals aufhören würden um mich zu
stoppen. Nichtsdestotrotz fange ich freudig diese Pfeile für euch ab.
Ich fange
sie für unsere Bewegung ab, damit wir unser Land zurückbekommen können.
Ich wusste, dass dieser Tag kommen würde. Es war nur eine Frage der
Zeit.
Seither und noch mehr seit seiner Präsidentschaft gehört das „Trump-Bashing“ zum guten Ton des politischen Establishments.
Ein „Hinterwäldler“, ein Demagoge, fanatisch, dumm, hasserfüllt, usw. sind einige der Attribute. Dem SPIEGEL ist es nicht zu pervers auf der Titelseite zu zeigen, wie Donald Trump der Freiheitsstatue im Stile des Jihad
den Kopf abschneidet. Wogegen z.B. Trumps Kontrahentin Hillary Clinton
und sein Vorgänger Barack Hussein Obama umschmeichelt werden. Deren
blutige Vergangenheit ist ehrbar. Hass wird stets Trump und seinen Anhängern attestiert, niemals seinen Gegnern. Damit ist klar, wer zu welchem Lager gehört.
Trumps Sieg war ein „Weltuntergang“ für die Etablierten. Der sicher
geglaubte Sieg ihrer „Kronerbin“ wurde zur blamablen Niederlage. Ein
Schock. Trump muss also schnellstmöglich beseitigt werden.
Donald Trump muss demnach einen mächtigen Schutz haben. Daß große
Teile des US-Militärs, insbesondere die Marines, hinter ihm stehen, ist
bekannt. Aber ist das ausreichend? Können sie POTUS ausreichend schützen
und auch seine Handlungsfähigkeit aufrecht erhalten?
Besonders Letzteres war und ist mehr oder weniger eingeschränkt.
Trump wird vom Schattenstaat in vielen Bereichen blockiert bzw.
isoliert, kann viele Entscheidungen nicht durchsetzen oder musste aus taktischen Gründen einen Schein wahren
(Wurde auch von „Q“ bestätigt). Besonders im Frühjahr dieses Jahres
hatte man den Eindruck, Trump ist nicht mehr er selbst oder wird zu
Entscheidungen und Aussagen erpresst. Zudem wird das Bild Trumps in den
Systemmedien verzerrt und verfälscht. Und ganz sicher ist er auch nicht
unfehlbar oder gar ein Heiliger.
Auch Trump taktiert und hat manchmal Schieflagen in seiner Vorgehensweise.
Aber er ist nicht der Trottel, zu dem man ihn in den Systemmedien
darzustellen versucht. Nachrichten über Trump sind also immer mit
Vorsicht zu betrachten. Nur eines ist sicher:
Trump kann die ungeheure Macht des Schattenstaates nur dann bezwingen,
wenn er noch mächtiger, noch wissender und noch intelligenter ist.
Es geht um einen Kampf gegen einen schier übermächtigen Gegner. Dieser
bedient sich seit Jahrzehnten krimineller mafiöser Machtinstrumente
außerhalb jeglicher Legalität, unbegrenzten Geldmitteln, überlegenen
militärisch/technischen Möglichkeiten, medialer Omnipräsenz und einem
vielverzweigten satanisch-okkulten Logen- und Erpressungs-Netzwerk in
allen Führungsetagen. Diesen Gegner zu bezwingen ist eigentlich eine „Mission Impossible“.
Zudem ist die seit Jahrhunderten angestrebte Neue Weltordnung
(NWO) der verborgenen Eliten in vielen Bereichen bereits Realität, bei
der nur noch die Schlusssteine fehlen. Zumindest scheint die westliche
Welt fest in der Hand der NWO-Architekten.
Aber: Der Schein trügt.
Hinter den Kulissen tobt seit vielen Jahren ein Krieg,
von dem nur – für die Wissenden – vielleicht 20 % sichtbar wird. Der
Bau des NWO-Gebäudes auf dem Fundament einer schlafenden hirntoten Masse
hat heftigem Widerstand.
Für den aufmerksamen Beobachter beschränkt sich dieser Widerstand
nicht nur auf Whistleblower und die große weltweite Wahrheitsbewegung.
Etliche Ereignisse lassen darauf schließen, dass den dunklen
Strippenziehern wesentlich heftiger ins Handwerk gepfuscht wird.
Schon etliche Versuche, durch False-Flag-Operationen den dritten Weltkrieg
loszutreten, wurden erfolgreich verhindert. Viele unterirdische Anlagen
wurden vernichtet, was den scheinbar so unbezwingbaren „Fürsten dieser
Welt“ die Fluchträume abschneidet. Mit Russland und China wächst ein
mächtiger Gegenpol zu den NWO-Allmachtsträumen der Eliten, usw.
Zunehmend werden den Antichrist-NWO-Schergen auch ihre scheinheiligen
Masken entrissen. Trumps administrative Schachzüge haben die
Voraussetzungen dafür geschaffen, dass in den USA immer mehr bestialisch stinkenden Eiterbeulen in den anscheinend so ehrenwerten Kreisen platzen. Siehe Pädogate, Pizzagate, etc.
Es liegen nachweislich über 4.000 „Sealed Indictments“ in den 94 US-Distrikten
bereit, also versiegelte Anklageschriften. Man vermutet, dass diese
damit zu tun haben und es bald zu Massenverhaftungen kommen wird. Q gab
auch einen Hinweis auf eine außergewöhnlich große Zahl von Politikern,
die sich in 2018 nicht mehr zur Wahl stellen und zeigt damit indirekt in
diese Richtung.
Die Enthüllungen machen z.B. offenkundig, dass diese ganzen
„ehrenwerten“ Top-Politiker und Upper-Class-Funktionsträger (inkl.
Kirchen) tausende unschuldige Kinder verschleppt, sexuell missbraucht und rituell ermordet haben … seit Jahrzehnten alles unmittelbar vor unserer Haustür. Wir werden von Psychopathen und Satanisten
regiert! Die gehirngewaschene Masse wird die Welt nicht mehr verstehen.
Das sind noch die kleineren Kröten, die es zu schlucken gilt. Die
größeren kommen noch.
Vor unseren Augen entfalten sich Einsichten in eine Welt, die man ohne Übertreibung endzeitliches Sodom & Gomorra nennen kann. Die Endspiele haben endlich begonnen. Die Tyrannen werden zunehmend in die Enge getrieben.
An einer Stelle sagt „Q“ sehr treffend:
„The complete picture would put 99 % of Americans (the World) in a hospital. POTUS is our savior. Pray. Operators are active. We are at war. Q“
Übersetzung:
Das Gesamtbild würde 99 % der Amerikaner (der Welt) in ein Krankenhaus bringen. POTUS ist unser Retter. Bete. Die Operationen sind im Gange. Wir sind im Krieg. Q
Ja, es herrscht Krieg. Ein subtiler Krieg, von dem
die „Normalos“ kaum – wenn überhaupt – etwas wahrnehmen. Trump ist einer
der wichtigen Heerführer in diesem Krieg, für den er sehr mächtige und
sehr intelligente Verbündete braucht, wenn er ihn gewinnen will.
Die kryptischen Postings von Q und die damit zusammenhängenden
Aktivitäten geben uns viele Hinweise, dass Trump sich mit einer
besonderen Macht verbündet hat, die ihm das Rüstzeug für den siegreichen
Kampf gegen den Schattenstaat gibt. (siehe nachstehendes „Q-Book“).
Denn mit den US-Marines allein wäre Trump nicht
stark genug. Auch diese sind nicht frei von Unterwanderung, ganz zu
schweigen von den Geheimdiensten und den vom Schattenstaat nach wie vor
unterwanderten Verwaltungsorganen, etc. Es bedarf schon fast eine Art
von Hellsichtigkeit, Freund und Feind in diesen Netzwerken zu
unterscheiden und sich mit fähigen Leuten zu umgeben, die 100 % loyal
sind.
Wer ist Q?
Q hat mit einigen seinen Postings Beweise geliefert, dass er sich in unmittelbarer Nähe von Präsident Trump befindet und die beiden sozusagen Waffenbrüder sind, die nach außen hin getrennt marschieren, aber im Innenverhältnis eine Einheit bilden.
Wie bereits gesagt, beweisen viele der Q-Postings, dass sie im
direkten Zusammenhang stehen mit Ereignissen aus Trumps Terminkalender,
inklusive konkreter Vorhersagen aus dem Umfeld des Präsidenten bzw. aus
der politischen Szene.
Einen besonders kreativ-intelligenten Beweis lieferte das von Donald
Trump in seinem Twitter-Account gepostete Bild aus der Air Force One am
8. Nov. 17, welches den Dateinamen
DOITQJ8UIAAowsQ.jpg trägt. – Im Klartext „Do-it-Q–J8UIA-ows-Q
Das sind keine Zufälle! Der Dateiname ist bewusst so geschrieben worden, um einen Zusammenhang von Q und Trump aufzuzeigen. „J8UIA-ows-Q“ hat demnach sicherlich auch eine Bedeutung, welche sich mir und auch Anderen noch nicht erschlossen hat.
Ebenso ist die auf diesem Schreibtisch liegende Titelseite der Financial Times kein Zufall. Die Headline: „Princes and tycons arrested in Saudi crackdown on corruption“.
Auch dieses Ereignis wurde von Q vorhergesagt. Er nimmt in seinen
Postings mehrfach Bezug darauf und kann in seiner Bedeutung nicht hoch
genug eingeschätzt werden, da es eine wichtige Geldquelle des Schattenstaates, insbesondere der Clintons, abschneidet.
Q, der mit dem Tripcode ‘!ITPb.qbhqo’ seine Identität kennzeichnet (Update am 15.12. = !UW.yye1fxo), hat viele weitere unwiderlegbare Nachweise gepostet, dass er das ist, was er von sich sagt
er sagte voraus, dass das Twitter Account von Präsident Trump stillgelegt würde
er sagte den Umbruch in Saudi-Arabien voraus
er prognostizierte zwei Tage vor dem Eintreffen ein Ereignis mit
einem Hubschrauber über einem Rothschild-Anwesen in Grossbritannien
er hat Originalaufnahmen der Air Force 1 gepostet. Die Zeitangaben
und Flugrouten passen mit der Asienreise des Präsidenten zusammen. Eine
Aufnahme wurde tatsächlich während des Überflugs über Nordkorea gemacht.
er hat Schlüsselsätze verwendet, die der Präsident später auf Twitter benutzt hat
einige seiner Aussagen und Terminologien wurden ganz unabhängig als Teile des militärischen Geheimdienstes bestätigt
Wer nun Q und die dahinterstehende Macht wirklich ist,
darüber kann sich jeder nun seine eigenen Gedanken machen. Wir sind bei
unserer Spurensuche gut beraten, über den Tellerrand des „Normalen“ zu
schauen und auch die spirituellen bzw. eschatologischen Zusammenhänge
mit einzubeziehen.
Dass Q auch eine christlich-spirituelle Seite hat, zeigt das Rezitieren des Psalms 23 „Der Herr ist mein Hirte“ und des Vaterunsers in seinen Mitteilungen.
Bezüglich der spirituellen Dimension möchte ich hier darauf hinweisen, dass Donald Trump bereits 1989 im Phönix-Journal Nr. 8, „Die letzten großen Plagen“ von niemand geringeren als unserem Schöpfersohn Christ Michael Atonunter dem Alias-Namen Gyeorgos Ceres Hatonn für eine mögliche höhere Aufgabe erwähnt wurde. Hier die engl. Fassung.
Leider kann ich nicht auf die deutsche Übersetzung verlinken, da die
Webseite von christ-michael.org derzeit aus Sicherheitsgründen nicht
verfügbar ist. In dem betreffenden Phönix-Journal sagt Hatonn in Kapitel
4:
Denkt
Ihr, dass Donald Trump möglicherweise zu einer höheren Aufgabe berufen
ist als nur Schiffe zu bauen und Flugzeuge zu zerlegen? Wird er für das,
was er bekommen hat, dankbar sein oder wird er nur denken ‚noch mehr
Glück für den guten alten Trump‘?“
Die in den 80er-Jahren von kosmischen VIP’s übermittelten Phönix-Journale sind leider viel zu wenig bekannt. Die Lektüre beseelt, schockiert und berührt. Sie vermitteln ein umfassendes Verständnis über die Agenda unseres Schöpfersohnes Christ Michael Aton zur Rettung dieses Planeten und vieles mehr. Es offenbart ein hochkomplexes kosmisch-irdisches Drama mit Happy End, im Sinne von „Dein Reich komme, Dein Wille geschehe, wie im Himmel, so auf Erden.
Für das Happy End braucht die göttliche Exekutive Helden und Propheten auf der irdischen Ebene, die den Karren aus dem Dreck ziehen und den Weg bereiten. Trump ist einer von vielen – zumindest ein sehr wichtiger.
Im Jahre 2007 hat der Prediger Kim Clement in den USA
prophezeit, dass Trump von Gott als Präsident für 2 Amtszeiten
eingesetzt werden wird und er würde dann „ein betender Präsident“ sein,
Anfangs noch nicht, aber er würde dann „mit dem heiligen Geist getauft“
werden“ – Damals war Bush noch im Amt. Sehen Sie diese sehr besonderen Aussagen des Predigers in diesem Video (engl.).
„Krümel“ für das Erwachen
n den USA hat sich jemand die Mühe gemacht, besondere Anonymous-Postings und alle Q-Postings bis zum 3. Dezember 2017 in einem Buch unter dem Titel „The Book of Q – the Biggest Drop Ever“ zusammenzufassen und teilweise auch mit den dazugehörigen aktuellen Geschehnissen zu ergänzen.
Diese komprimierte Darstellung vermittelt die Brisanz der Q-Postings:
„Wenn das alles wahr ist“, schreibt der Q- Book-Autor in seinem
Vorwort, „dann befindet sich die Welt auf einem gigantischen Scheideweg
… Seine Aussagen, Fragen und Andeutungen malen ein unwiderstehliches
Bild: Eine Welt die dabei ist, aus dem Griff einer globalen Kabale befreit zu werden, das beinhaltet korrupte Politiker, CIA, Banker-Familien und königliche Dynastien.
Erfahren Sie in diesem Buch auch, wer hinter Nordkorea steckt, welche Personen in NK die Fäden ziehen. Es ist unglaublich! Kim Jong Un ist nur eine Marionette des Schattenstaates!
Die „Krümel“ von Q lesen sich jedenfalls wie ein Krimi. Und: Dieser ist noch längst nicht zu Ende!
Am 4.11.17 schreibt Q:
These, the crumbs, in time, will equate to the biggest drops ever disclosed in our history. … The Great Awakening.
Übersetzung:
Diese,
die Krümel, werden im Lauf der Zeit zu den größten Niedergängen führen,
die in unserer Geschichte jemals enthüllt worden sind … Das Große Erwachen.
Allein dieses „Krümel“ zeigt, dass „Q“ nicht „irgendwer“ sein kann.
Seine bisherigen Aussagen – soweit nachvollziehbar – fanden ihre
Entsprechung in der Realität. Man kann also davon ausgehen, dass auch
diese Aussage keine „heiße Luft“ ist.
Wenn die Zeit reif ist, wird Q bzw. Qanon seine Identität –
vielleicht auch schrittweise – offenbaren. Dann sind wir allerdings
einen großen Schritt weiter. In eine neue Epoche der
Menschheitsgeschichte, eine Epoche, die uns seit Alters her in den
unterschiedlichsten heiligen Schriften und Prophetien – allen voran von
Jesus Christus – verheißen wurde.
Passend zur Adventszeit sind wir nun in einer Zeit der Vorbereitung und der Erwartung auf eine Geburt.
Ich zitierte Q:
Tick-Tock, Tick-Tock
8-7-6-5 …
Zum Abschluss ein passendes und relativ neues Posting von Qanon vom 11.12.17
(Owls = Eulen – leben in der Dunkelheit und scheuen das Licht):
:Owls: Light will overcome d_a_rkness. Light will expose darkne_s_s. Light will _reveal_ darkness. Light will defeat darkness. Q
Wünsche fröhliches Erkennen der Q-Krümel im Advent. Erst eins, dann zwei, dann drei dann vier, dann steht …….
Region Los Angeles 11.12.2017: Schutz teurer Villen mit
Extraversicherungen mit privaten Feuerwehren: Alle Objekte entfernen,
feuerhemmender Schaum, Sprinkleranlage im ganzen Areal Brände in Kalifornien: Private Feuerwehren retten Villen der Reichen
http://www.20min.ch/panorama/news/story/14750295
"Die Feuer in der Region von Los Angeles
wüten weiter. Besitzer teurer Anwesen sorgen speziell vor, damit ihre
Villa nicht Opfer der Flammen wird.
Im Süden Kaliforniens breitet sich der fünftgrösste Flächenbrand
in der jüngeren Geschichte des US-Bundesstaates weiter aus. Tausende
Gebäude wurden bereits evakuiert. Während die meisten geflohenen
Bewohner hoffen, dass die Feuerwehr rechtzeitig zu ihren evakuierten
Häusern vordringt, können sich einige wenige vergleichsweise entspannt
zurücklehnen.
Die Flammen drangen in den vergangenen Tagen bis ins Nobelviertel Bel Air in Los Angeles vor. (Bild: Keystone/AP/Jae C. Hong)
In den teuren Gegenden von Los Angeles sorgen private Feuerwehren
dafür, dass sich die Flammen nicht bis zu den Villen vorarbeiten. Die
oftmals prominenten Hausbesitzer haben für einige Tausend Dollar im Jahr
Versicherungen abgeschlossen, die Extraleistungen rund um den
Brandschutz umfassen. Dem «Wall Street Journal»
(Bezahlartikel) zufolge machen einige private Feuerwehrleute sogar
Fotos von gesicherten Häusern und senden sie den Auftraggebern per
E-Mail.
Feuerfester Schaum und Sprinkleranlagen
Die
privaten Feuerwehren ergreifen Massnahmen, die das Risiko eines Brandes
minimieren sollen. David Torgenson, Chef der Firma Wildfire Defense
System, schildert gegenüber «Quartz»,
wie diese aussehen: Die Feuerwehrleute entfernen sämtliche brennbare
Objekte aus dem Umkreis des zu schützenden Anwesens. Dazu gehören
Terrassenmöbel genauso wie Blätter auf dem Dach.
Ausserdem
versprühen sie rund um das Grundstück oder direkt am Haus feuerhemmenden
Schaum und verfügen über eigene Sprinkleranlagen. Nähern sich Flammen
dem Anwesen, werden diese sofort gelöscht.
Zeichen der «Katastrophen-Apartheid»?
Der
National Wildfire Suppression Association zufolge gibt es US-weit 150
Privat-Feuerwehren, die ihrer Organisation angehören. Insgesamt
beschäftigen die privaten Anbieter 12'000 Feuerwehrleute.
Für die
Klima-Aktivistin und Autorin Naomi Klein ist dieses zweiteilige System
aus öffentlicher und privater Feuerwehr Zeichen der herrschenden
«Katastrophen-Apartheid»: Das Einkommen der Betroffenen von durch den
Klimawandel häufiger vorkommenden Naturkatastrophen entscheidet darüber,
ob und mit welchen Schäden und Verlusten sie eine solche Katastrophe
überstehen. Die Situation in Kalifornien stehe exemplarisch dafür, sagte
sie gegenüber «The Intercept».
Während die Reichen den Luxus von privaten Feuerwehren hätten, seien
4000 Feuerwehrleute in Kalifornien Gefängnis-Insassen, die zwischen ein
und zwei Dollar pro Stunde verdienten, während sie die Flammen
bekämpften.
(mlr)"
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13.12.2017: Trump: Einreiseverbote für 6 Muslim-Staaten,
Nordkoreaner und Regierungsvertreter von Venezuela gerichtlich
bestätigt Trump erweitert das Einreiseverbot in die USA auf weitere islamische Staaten sowie auf Venezuela und Nordkorea
https://michael-mannheimer.net/2017/12/13/trump-erweitert-das-einreiseverbot-in-die-usa-auf-weitere-islamische-staaten-sowie-auf-venezuela-und-nordkorea/
"VON MICHAEL MANNHEIMER, 13.12.2017
DIE US-LINKEN FREUTEN SICH ZU FRÜH: TRUMP SIEGT AUF GANZER LINIE
Wie haben sie gejubelt, die US-Linken, als ein Gericht im
linksverseuchten Gender-Bundestaat Kalifornien das Einreiseverbot Trumps
für 6 islamische Länder kippte – welches übrigens zur Amtszeit seines
von den Linken dieser Welt wie ein Heiliger verehrter Vorgängers Obama
ersonnen worden war. Was Medien natürlich tunlichst verschweigen. Wie
sie verschweigen, dass selbst „moderate“ islamische Länder
Einreiseverbote für diese Länder ausgesprochen hatten.
Oberstes Gericht erlaubt Trumps Einreiseverbot für Muslime
Nun gibt es einen weiteren Etappenerfolg für US-Präsident Donald
Trump im erbitterten Rechtsstreit um seine Einreiserestriktionen:
Das Oberste Gericht des Landes hat die jüngste Version seines Dekrets vollumfänglich in Kraft gesetzt.
Trump hatte die dritte Fassung des Dekrets am 25. September in
Kraft gesetzt. Es enthält Einreisebeschränkungen für Bürger der
mehrheitlich muslimischen Staaten Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Syrien und Tschad. Außerdem wird allen Staatsbürgern von Nordkorea und Regierungsvertretern aus Venezuela die Einreise in die USA untersagt. (Quelle)
All die oben genannten Staaten unterstützen den internationalen Terror. Nordkorea
beliefert islamische Staaten mit Nukleartechnologie und hat mehrfach
damit gedroht, die USA mit seinen Nuklearwaffen in eine Wüste aus Sand
und Staub zu verwandeln.
Venezuela ist ein weiterer failed state des Sozialismus: Unter dem mittlerweile verstorbenen Staatspräsidenten Hugo Chavez, ein intimer Freund des iranischen Israelvernichters Achmedinedschad und engster politischer Freund von Fidel Castro,
hat sich dieses Land in eine selbst in Lateinamerika unbekannte
Unruhezone verwandelt, wo kriminelle und politisch linke Banden das Land
und seine Bürger in einem Maße terrorisieren, wie man das nur aus
Mexiko, das von vier Drogenkartells geleitet wird, her kennt.
Chavez pflegte einen geradezu gottgleichen Führerkult um seine Person –
ein typisches Kennzeichen sozialistischer Diktaturen. Nach seinem Tod
führten venezolanische Sozialsten – man glaubt es kaum – eim neues
Vaterunser für den sozialistischen Möchtegern-Gott Chavez ein (Quelle):
Chavez unser im Himmel
„Chavez unser im Himmel, auf der Erde,
im Meer und in uns, den Delegierten,
geheiligt werde dein Name.
Dein Erbe komme, um es zu den Völkern hier
und anderswo zu bringen,
dein Licht gib uns heute, damit du uns jeden Tag führst,
und führe uns nicht in die Versuchung
des Kapitalismus,
sondern erlöse uns von dem Bösen der Oligarchie
und dem Verbrechen des Schmuggels,
denn unser ist das Vaterland,
der Frieden und das Leben,
in Ewigkeit, Amen. Viva Chávez!“
Auch Venezuelas derzeitiger sozialistischer Präsident Nicolás Maduro
ist nicht besser als sein diktatorisch regierender Vorgänger Chavez. Er
lehnte trotz Massenprotesten mit mehreren Toten Neuwahlen kategorisch
ab und droht den hungernden Venezolanern (Venezuela ist ein erdölreiches
Land!) :
„Sie wissen nicht, was wir in der Lage sind zu tun“,
betonte der 54-Jährige in einer TV-Sendung.(Quelle).
Bei Protesten gegen den Mangel an Lebensmitteln sind
in Venezuela Medienberichten zufolge mindestens ein Mensch getötet und
mehrere weitere verletzt worden.
In der Stadt Cumaná im Nordosten des erdölreichen Landes hätten
aufgebrachte Demonstranten am Dienstagabend (Ortszeit) Dutzende
Supermärkte, Bäckereien und andere Geschäfte geplündert, schrieb die
Zeitung «El Nacional». Ein Mann sei dabei durch Schüsse ums Leben
gekommen, die von einem vorbeifahrenden Motorrad aus abgefeuert worden
seien. Zudem wurden dem Bericht zufolge zehn weitere Menschen verletzt
und rund 150 festgenommen. Die oppositionelle Abgeordnete Milagros Paz
sprach von zwei Toten und 25 Verletzten.
Zu den Ausschreitungen in der Hauptstadt des Bundesstaates Sucre kam
es laut Presseberichten, nachdem Hunderte Bürger stundenlang vor
Geschäften Schlange gestanden hatten, um auf Nahrungsmittel zu warten.
Polizisten und die militarisierte Nationalgarde patrouillierten in den
Straßen, hieß es. (Quelle)
Trump-gegner Gegner sehen „Diskriminierung“
Dass die Trump-Gegner – die im großen und ganzen aus Mitgliedern der sich zu einer linksradikalen Partei gewandelten US-Demokraten und aus hunderten, von Soros und der linken Huffington Post (Eignerin ist eine linke Milliardärin) finanzierten und protegierten NGOs
bestehen, diese Maßnahme als „Diskriminierung“ sehen, ist natürlich ein
Witz – und nichts anderes als eine politische Killer-Phrase, um Trump
zu schwächen.
Würden dieselben auch das Einreiseverbot hoher NS-Funktionäre,
könnten wir die Zeit um 80 Jahre zurückdrehen, als „Diskriminierung“ des
Nationalsozialismus „kritisieren? Meine Antwort: Ja, sie würden es.
Denn nur wenige Menschen wissen, das es in den USA einen hohen
Prozentsatz von Bürgern gab, die Hitler und die Nazis unterstützten und
mit seiner Politik sympathisierten. Millionen Amerikaner marschierten
gegen einen Krieg der ISA gegen Deutschland – und in einer Meinungsumfrage vom Herbst 1939 sprachen sich 95 % der US–Amerikaner gegen eine Kriegserklärung der USA an Deutschland aus.
Wer weiß schon, dass etwa der Atlantiküberflieger Charles Lindbergh
zeitweise mit den Nazis kollaborierte, allerdings zu Recht die USA vor
einem Krieg gegen das Nazi-Deutschland warnte, weil bei einer Niederlage
Deutschlands Stalin in Europa eine Horror-Herrschaft errichten würde
(was zutraf) – und wer weiß zudem, dass Lindbergh vor den Juden warnte,
in denen er eine große Gefahr für die USA zuerkennen glaubte:
“Their
greatest danger to this country lies in their large ownership and
influence in our motion pictures, our press, our radio and our
government.”
„Ihre
[der Juden] größte Gefahr für dieses Land liegt in ihrem großen
Besitzanteil an und ihrem Einfluss auf unsere Filmindustrie, unsere
Presse, unseren Rundfunk und unsere Regierung.“
Am 9. Juni 1926 wurde er in im übrigen in die FreimaurerlogeKeystone Lodge No. 243 in St. Louis aufgenommen, wo er am 20. Oktober zum Gesellen befördert und am 15. Dezember zum Meister erhoben wurde (Quelle: William R. Denslow, Harry S. Truman: 10,000 Famous Freemasons from K to Z, Part Two. Kessinger Publishing, ISBN 1-4179-7579-2.)
Der Rechtsstreit um Trumps Einreiseverbote dauert seit Januar 2017 an
Die beiden früheren Versionen seines Erlasses enthielten noch
harschere Restriktionen und bezogen sich ausschließlich auf muslimische
Länder. Allerdings waren die früheren Restriktionen zeitlich befristet,
während die Regelungen des jüngsten Dekrets unbefristet gelten.
14.12.2017: Trump zieht seine Leute aus der Zwangsmigrationskonferenz zurück USA: Trump steigt aus „U.N. Global Compact on Migration“ zur Erzwingung von Massenzuwanderung aus!
https://terragermania.com/2017/12/14/usa-trump-steigt-aus-u-n-global-compact-on-migration-zur-erzwingung-von-massenzuwanderung-aus/#more-107763
"Von den deutschen Medien weitgehend unbeachtet hat Donald Trump neben
seiner aufsehenerregenden Entscheidung über die Verlegung der Botschaft
von Tel-Aviv nach Jerusalem einen weiteren Paukenschlag gelandet.
In einer Rede am Freitag in Pensacola, Florida, feierte Präsident
Donald Trump [1] seine Entscheidung, die USA-Delegation aus den zur Zeit
laufenden Verhandlungen über den so genannten “Global Compact on
Migration” zurückzuziehen, der die Absicht verfolgt, die
Masseneinwanderung in wohlhabende Länder voranzubringen und zwar
unabhängig von den nationalen Gesetzen und den Ansichten der Wähler
dieser Länder.
“Ich habe unlängst die USA aus dem Planungsvorhaben der UNO für eine
globale Steuerung von Einwanderung und Flüchtlingspolitik
zurückgezogen.” sagte Trump vor einem erregten Publikum, und nannte den
„Global Compact“ einen „no-borders“-Plan.
“Ich habe kürzlich davon gehört … keine Grenzen, jeder kann
hereinkommen! Mit Ihrer Erlaubnis, ich habe diesen Plan abgelehnt, ist
das okay?“, fuhr Trump fort.
Der Plan, den Trump meint, ist der “Global Compact on Migration” der
UNO für den die Obama-Administration im vergangenen Jahr ihre Mitarbeit
zugesagt hatte.
In dieser Woche haben in Puerto Vallarta in Mexiko die Gespräche
begonnen über den hochambitionierten Plan der UNO zur Schaffung einer
„sicheren, regulären und geordneten“ Migration von der dritten Welt in
die wohlhabenden Länder Europas und Nordamerikas.
Am Vorabend der Gespräche hat Trump jedoch die Entscheidung Obamas revidiert und die US-Verhandlungsdelegation abgezogen.
„Ich habe ihnen gesagt, nicht nur lehnen wir eine „no
borders“-Politik ab, sondern wir wollen die stärksten Grenzen, die es je
gegeben hat“, rühmte sich Trump. „Amerika ist ein souveränes Land. Wir
legen unsere Einwanderungsregeln selber fest. Wir hören nicht auf
ausländische Bürokraten.“
Die Einzelheiten des „Global Compact“ sind noch auszuarbeiten, aber
die Grundzüge, zu der sich die Obama-Administration unter dem Namen “New
York Declaration for Refugee and Migrants” bekannt hatte, ist ein
Albtraum für Verfechter von Einwanderungsbeschränkungen und Fürsprecher
von sicheren Grenzen.
Trump dagegen lieferte eine unmissverständliche
populistisch-nationalistische Vision nationaler Souveränität und
Regierungsgewalt.
„Amerika ist mehr als ein Ort auf der Landkarte, es ist eine Nation“,
rief er der Menge zu. „Unsere Agenda ist pro-Familie, pro-Polizei,
pro-Arbeiter und 100% pro-Amerika.“
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14.12.2017: Kriminelle "USA" zerbomben seit 2001 ganze Staaten und produzieren Flüchtlinge - und gehen nun aus der Konferenz Weltweit größter Flüchtlingsproduzent wendet sich von eigenen Arbeitsergebnissen ab
https://qpress.de/2017/12/14/weltweit-groesster-fluechtlingsproduzent-wendet-sich-von-eigenen-arbeitsergebnissen-ab/
Milky-Way:
Dieser Planet ist ein echtes Eldorado für alle Menschen und besonders
für jene, die es verstehen, sich die Nuggets allerorten mit Gewalt
herauszupicken. Der Umstand selbst ist ja gar nicht weiter schlimm,
solange zumindest das Elend auch vor Ort verbleibt und den Glücksrittern
nicht noch in deren Heimat nachschleicht. Genau dieser Albtraum hat den
US-Präsidenten bereits weit vor seiner Wahl beschlichen. Jetzt in Amt
und Würden, ist er redlich bemüht das Elend aus seinem Blickfeld zu
verdrängen oder zumindest außerhalb seines Landes gerecht zu verteilen.
Ihm reichen die Rosinen des US-imperialen Treibens.
Überall dort, wo Onkel Sam intensiv für
Frieden, Demokratie und Freiheit der Rohstoffe mit seinem Militär
hobelt, da fallen erfahrungsgemäß die meisten Späne … ähh … Flüchtlinge
an. Derzeit findet das stärkste “Flüchtlings-Mining” im Nahen und Mittleren Osten statt. Selbst Afrika gerät zunehmend unter die Fittiche der “Digger“.
Und so bricht sich dann die Schwemme der menschlichen Hobel-Späne ihre
Bahn. Gerade Europa kann davon überproportional partizipieren, das hat
die UN bereits vor Jahren erkannt, weil hier die Nutzmensch-Population nachlässt. Diesbezüglich ist zumindest die EU als Verweser(nicht die Menschen Europas) den USA zu größtem Dank verpflichtet.
Folgerichtig verabschieden sich die USA
aus einem Flüchtlingsabkommen, welches noch der Vorgänger von Donald
Trump, Barack Hussein Obama,
während seiner Amtszeit im Jahre 2016 für die USA unterzeichnete. Für
den aktuellen Präsidenten ist es ausgesprochen langweilig eine von 193 Nationen zu repräsentieren, die genau das vereinbart haben. Mit seiner aktuellen Entscheidung, dort auszusteigen, ist er wieder einzigartig und konsequent in der Umsetzung traditioneller US-Interessen. An dieser Stelle wird darüber berichtet: Vereinte Nationen: USA ziehen sich aus UN-Flüchtlingsvereinbarung zurück … [ZEIT]. Die kurze Zusammenfassung dieses Sachverhaltes könnte lauten: “Über der Humanität thront der Profit“.
Trennung von Flüchtlingsproduktion und Profit
In diesem Zusammenhang ist es gar nicht
weiter schwer die restlichen Ursachen dieses Verhaltens ausfindig zu
machen. Wenden doch die USA bereits das weltweit höchste Budget zur Produktion von Flüchtlingen
auf, wenngleich die nur kollateral ist. Da grenzt jede Kritik der
restlichen Weltgemeinschaft ja nahezu an Unverschämtheit! Die USA auch
noch für das Arbeitsergebnis in Anspruch nehmen zu wollen, das geht zu
weit. Sollten die USA etwa Reparationen von den demokratisierten Nationen
fordern? Genau diesem Egoismus der Weltgemeinschaft tritt besonders
Donald Trump nunmehr persönlich entgegen. Und seine Verkünderin, die
glühende Kometendame, Nikki Haley, darf die frohe Kunde den Vereinten Nationen überbringen. Das schafft sie für gewöhnlich ohne rot zu werden.
Die US-amerikanische Ablehnung von
Flüchtlingen hat natürlich weitere, mehr als nachvollziehbare Ursachen.
Viele der durch Friedens- und Demokratieproduktion Entwurzelten sehen
irrwitzigerweise in den USA einen persönlichen Feind, statt des großen
Bruders und Befreiers. Trotz oder gerade wegen der vielen teuren Bomben,
die die USA in deren Heimatländern zur eigenen Freude springen lassen,
ist dieser Undank aus Sicht der US-Amerikaner völlig irreal. Und wir
wissen schon von Trump selbst, dass irreales Gedankengut zu irrealen
Handlungen führt. Er ist das Symbol dieser Kombination schlechthin. Und
weil er das aus eigener Anschauung kennt, sperrt er jetzt die ganzen
menschlichen Arbeitsergebnisse harter US-Befreiung und -Befriedung
einfach aus. Welcher ernstlich und aufrichtig um Geldmehrung besorgte UN-Mensch wollte ihm das verübeln?
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14.12.2017: Trumps Steuerreform mit Senkung der
Gewinnsteuer von 35 auf 20% - und neue Importsteuer 20% für ausländische
Produkte Trumps Steuerreform gibt verwirrter EU Vorwand zur Aufhebung der Russland-Sanktionen
https://de.sputniknews.com/zeitungen/20171214318687342-trump-eu-aufhebung-russland-sanktionen/
"Donald Trumps
Steuerreform wird die USA in einen attraktiven Steuerhafen verwandeln,
wobei ausländische Hersteller ihre Konkurrenzfähigkeit verlieren – sie
müssen sich entweder mit Doppelbesteuerung abfinden oder von ihren
Behörden fordern, in das Steuer-Dumpingrennen gegen die USA
einzusteigen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Für
Russland kann sich diese Situation aber als vorteilhaft erweisen. Je
aktiver Trump die US-Produzenten schützt, desto höher ist die
Wahrscheinlichkeit, dass die EU die antirussischen Sanktionen aufhebt.
Die Finanzminister der fünf größten Wirtschaften Europas –
Großbritannien, Deutschlands Spanien, Italien und Frankreich – äußerten
ihre Besorgnis angesichts des US-Gesetzentwurfs über die Steuerreform.
In einem Schreiben an US-Finanzminister Steven Mnuchin verglichen sie
die Steuerreformen der USA mit Protektionsmaßnahmen.
Ihnen
zufolge werden Bedrohungen für Investitionsströme, Finanzsektor und den
ganzen Welthandel geschaffen. Die Einhaltung der Abkommen zur
Vermeidung der Doppelbesteuerung werde infrage gestellt. „US-Firmen
werden ungerechte Steuervorteile bereitgestellt“, schreibt die Zeitung
„Wall Street Journal“ unter Berufung auf die europäischen Minister.
Das Schreiben wurde kurz vor dem zu erwarteten Auftritt Trumps zur
Unterstützung der Reform an den US-Finanzminister geschickt. Zuvor war
der Gesetzentwurf bereits in beiden Kongresshäusern unterstützt worden,
aber in zwei verschiedenen Versionen, wonach sie an einer einheitlichen
Version arbeiteten. „Wir rücken voran bei der Arbeit an einem
Gesetzentwurf über die Steuerreduzierung. Alles geht sogar besser voran,
als prognostiziert wurde. Das Repräsentantenhaus und der Senat arbeiten
sehr tüchtig. Das Endergebnis wird nicht nur wichtig, sondern auch
besonders sein“, schrieb Trump vor wenigen Tagen auf Twitter.
Das war eines seiner wichtigsten Wahlversprechen – diese Steuerreform
durchzuführen, die maximal vorteilhafte Bedingungen für US-Hersteller
schaffen würde. Laut Medienangaben warnten die Gegner der Reform – die
Demokraten – vor negativen Aspekten: Die Steuerlast werde zwar gesenkt,
jedoch nicht für einfache Bürger, wobei das Haushaltsdefizit steigen
werde.
[Plan: Gewinnsteuer von 35 auf 20% senken]
Experten verweisen auf mehrere Punkte in der Reform, die Besorgnisse
in anderen Ländern auslösten. Es geht dabei um die Senkung der
Gewinnsteuern für in den USA tätige Unternehmen von 35 auf 20 Prozent.
„Das bedeutet, dass die USA Geschäfte aus anderen Ländern heranziehen
werden, wo die Steuersätze höher sind. Die Verlegung der Produktion und
des Kapitals in die USA wird einen negativen Einfluss auf das
europäische und asiatische Geschäft ausüben“, sagte der Experte Dmitri
Dobrow.
[Importsteuer von 20% geplant]
Darüber
hinaus geht es um eine Steuer von 20 Prozent für Waren und
Dienstleistungen, die im Ausland produziert sind und nicht unter die
Besteuerung der USA fallen. „Trump setzt ausländische Konkurrenten
in eine unvorteilhafte Lage und kompensiert die Senkung der Steuern für
US-Unternehmen (…). So wird eine französische Firma, die in den USA
tätig ist, eine Steuer von 20 Prozent für in Frankreich hergestellte
Waren zahlen“, sagte Dobrow. Das betrifft in Theorie auch US-Hersteller,
die im Ausland produzieren, wie etwa Autohersteller in Mexiko, doch für
Amerikaner sind zahlreiche juridische Lücken vorgesehen. Damit werden
ausländische Firmen in den USA doppelt besteuert, so der Experte.
Dem Experten zufolge bezeichnen europäische Experten Trumps Reform
bereits als eine Bombe für den Welthandel, eine „Kriegserklärung“ an
Europa und Asien und befürchten, dass sich die USA in einen großen
Steuerhafen verwandeln werden.
Asiatische Experten äußerten diese Besorgnis viel früher als die
europäischen Finanzminister. Ein Experte von „South China Morning Post“
schrieb bereits im Frühjahr, dass China nicht das Wachstum der
Militärausgaben der USA, sondern die geplante Steuerreform befürchten
sollte, die Chinas Wirtschaft direkt treffen wird. Denn Trumps
Steuer-Dumping würde bedeuten, dass die Maßnahmen der
Wirtschaftsförderung in China und anderen Ländern sich als nutzlos
erweisen.
Experten
zufolge beginnt eine Ära von Handelskriegen. Die USA treten voll
ausgerüstet in diesen Krieg ein, während die europäischen Wirtschaften
wegen hoher, darunter sozialer Aufwendungen ihre Konkurrenzfähigkeit
verlieren, sagte der Analyst der Firma Alor Broker, Alexej Antonow. „Die
USA werden nicht einfach zu einem Steuerhafen, sondern einem
Steuerhafen mit Magnet. Das ist ein mutiger und interessanter Schritt,
der zur weltweiten Massenmigration des Geschäfts in die USA und zu einer
lawinenartigen Senkung der Steuersätze in den Industrieländern führen
wird“, so der Experte.
Zugleich könnten diese Streitigkeiten zwischen den USA, der EU und
China ein Vorteil für Russland sein. „Die Abkühlung der
Außenhandelsbeziehungen mit den USA und die notwendige Hinwendung an
neue Vertriebsmärkte für Erzeugnisse europäischer Unternehmen wird die
Suche nach Auswegen aus der Sanktionsgasse fördern“, sagte der Experte
Ilja Scharski. Je aktiver Trump die US-Hersteller schütze, desto höher
sei die Wahrscheinlichkeit der Aufhebung der antirussischen Sanktionen,
die Europa aufgedrängt wurden, so der Experte."
15.12.2017: "USA" heben die Netzneutralität auf - Reiche können nun schnelle Datenübertragung erkaufen US-Telekomaufsicht FCC hat Gleichbehandlung von Daten im Netz abgeschafft
http://www.shortnews.de/id/1233949/us-telekomaufsicht-fcc-hat-gleichbehandlung-von-daten-im-netz-abgeschafft
"Die USA haben die Netzneutralität aufgehoben. Liquide Unternehmen
können sich nun schnelle Datenübertragung erkaufen und ihren Inhalten
Vorrang verschaffen. Es wird nun befürchtet, dass sich diese Reglung
auch auf Europa ausdehnen könnte
Die Brüsseler
EU-Kommission will trotz der Entscheidung aber weiterhin am Prinzip der
Netzneutralität im Internet festhalten. "Wir werden die Netzneutralität
in Europa weiter schützen", sagt der Vizepräsident der Brüsseler
Behörde, Andrus Ansip, der für den Digitalmarkt zuständig ist.
Erst 2015
hatte die EU Regeln zum Erhalt der Netzneutralität beschlossen.
Netzanbietern wurde verboten, bestimmte Inhalte zu verlangsamen, zu
blockieren, oder für Geld zu beschleunigen. Europäische Unternehmen
dürften jetzt neidisch über den großen Teich schauen."
========
17.12.2017: Wandbrände in Kalifornien: Santa Barbara soll abgebrannt werden Bewohner müssen Santa Barbara verlassen
http://www.20min.ch/panorama/news/story/29794970
"Wegen der verheerenden Waldbrände in
Kalifornien sind bereits mehr als 100'000 Hektar Land zerstört. Und die
Gefahr ist noch nicht gebannt.
Wegen der heftigen Waldbrände im US-Staat Kalifornien müssen weitere
Gebiete evakuiert werden. Die neuen Räumungsanordnungen wurden am
Samstag für den Bezirk Santa Barbara per Twitter ausgegeben.
MANDATORY EVACUATIONS
IN SANTA BARBARA CITY:Santa Barbara: North of Alameda Padre
Serra/Hwy101, South of Hwy 192, east of Mission Canyon, west of Hot
Springs/Summit Road– Santa Barbara Police (@SB_Police) 16. Dezember 2017
Für andere Gebiete wurde den Einwohnern empfohlen, sich in Sicherheit zu bringen."
========
18.12.2017: Trump hat Stromprobleme - zum Beispiel der Flughafen von Atlanta So chaotisch war der Blackout in Atlanta
https://www.derbund.ch/panorama/vermischtes/tausende-stranden-nach-stromausfall-auf-flughafen/story/15305052
"Ein Feuer hat im Hartsfield-Jackson International Airport zu
einem totalen Stromausfall geführt. Tausende Passagiere strandeten und
mussten während Stunden ausharren.
Ein Stromausfall hat am Sonntag den verkehrsreichsten Flughafen der
Welt lahmgelegt. Tausende Passagiere mussten stundenlang auf dem
Hartsfield-Jackson International Airport in der US-Stadt Atlanta
ausharren, hunderte Flüge hatten Verspätung oder wurden gestrichen. Erst
nach gut elf Stunden war die Panne behoben.
Zu dem Stromausfall
auf dem Flugverkehrs-Knotenpunkt im Südosten der USA kam es am Sonntag
kurz nach 13.00 Uhr Ortszeit, wie der Flughafenbetreiber mitteilte.
Flugzeuge mit Ziel Atlanta durften in der Folge an anderen Flughäfen
nicht abheben.
Die auf Luftfahrt spezialisierte Internetseite
Flightview.com listete hunderte verspätete, gestrichene oder umgeleitete
Flüge auf. Alleine die US-Fluglinie Delta musste am Sonntag nach
eigenen Angaben 900 Flüge absagen. Erst im Laufe des Montags wird mit
einer Normalisierung des Flugbetriebe in Atlanta gerechnet.
Beschädigte Stromkabel
Der Stromausfall strapazierte die
Geduld tausender Passagiere, die auf dem Flughafen gestrandet waren.
Erst nach Stunden meldete der Flughafenbetreiber, die Stromversorgung
sei wieder hergestellt. Vermutlich seien Stromkabel durch ein Feuer
beschädigt worden, teilte der Versorger Georgia Power mit. Menschen
seien zu keinem Zeitpunkt in Gefahr gewesen.
Die Reisenden machten
ihrem Ärger über die sozialen Netzwerke Luft. Nutzer veröffentlichten
Fotos und Videos, die Menschen in dunklen Gängen auf dem Flughafen
zeigen. Einige Passagiere mussten stundenlang auf dem Rollfeld in ihren
Maschinen ausharren.
Er warte seit
fünf Stunden darauf, sein Flugzeug verlassen zu können, schrieb der
frühere US-Verkehrsminister Anthony Foxx im Kurzbotschaftendienst
Twitter. Er kritisierte «ein Durcheinander und eine schlechte
Kommunikation».
Passagier Mike Vizdos sagte der Nachrichtenagentur
AFP, er und seine Mitreisenden seien nach der Landung sechs Stunden an
Bord ihres Flugzeugs eingesperrt gewesen. Ein anderer Fluggast
twitterte: «Ich habe seit 08.00 Uhr morgens nichts gegessen. Ich fühle
mich grossartig.»
Viele Fluggäste machten ihrem Ärger Luft: «Viele
Leute kommen an und keiner geht raus. Es gibt keine offizielle
Bekanntgabe. Wir sitzen hier fest. Das ist ein Albtraum», sagte die
32-jährige Emilia Duca. Sie war auf dem Weg von der kolumbianischen
Hauptstadt Bogotá in den US-Staat Wisconsin und strandete in Atlanta.
«Es ist schrecklich»
«Das
ist die schlimmste Erfahrung, die ich je an einem Flughafen gemacht
habe», meinte der 46-jährige Jeff Smith aus Pittsburgh. Nach dem
Stromausfall musste er drei Stunden lang in einem Flugzeug auf dem
Rollfeld ausharren.
«Es ist schrecklich. Ich hätte mir gewünscht,
dass jemand uns einen Hinweis gibt bevor wir zum Airport gekommen sind.
Ich hätte mir eine bessere Kommunikation gewünscht», sagte Mozell Smith
(58). Gemeinsam mit einer Schwester und einem Freund hatte er den
Flughafen erst nach dem Stromausfall erreicht.
Bürgermeister entschuldigt sich
Atlantas
Bürgermeister Kasim Reed bat die betroffenen Passagiere um
Entschuldigung. Nach Angaben des Flughafenbetreibers wurden während des
Stromausfalls mehr als 5000 Mahlzeiten an die wartenden Fluggäste
verteilt. Der Flughafenbetreiber kündigte an, ihnen für mehrere Stunden
die Parkplatzgebühren zu erlassen.
Auf dem Airport Atlanta starten
oder landen jeden Tag 2500 Maschinen – mit durchschnittlich 275'000
Passagieren. Ein halbtägiger Ausfall führt zu einem Riesenstau, der erst
nach und nach abgebaut werden kann.
(chk/sda/AP)"
========
19.12.2017: UNO-Resolution im Sicherheitsrat: "USA" völlig isoliert mit der These, Jerusalem solle die Hauptstadt von IL sein UN-Resolution zu Jerusalem: US-Botschafterin Nikki Haley sorgt für Eklat und droht
https://www.gmx.net/magazine/politik/un-resolution-jerusalem-us-botschafterin-nikki-haley-sorgt-eklat-droht-32708310
"Eine gegen alle: Nur die USA
legten in Person von UN-Botschafterin Nikki Haley im Sicherheitsrat der
Vereinten Nationen ihr Veto gegen eine Resolution ein, die die
Anerkennung von Jerusalem als Israels Hauptstadt rückgängig machen
wollte. Haley wählte anschließend drastische Worten. Die USA gehen somit
nun auch auf Konfrontationskurs zur UN und könnte sich damit
international weiter isolieren.
Auch die Vereinten Nationen (UN) haben entsetzt auf die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die USA reagiert.
Doch einer Annullierung der Entscheidung durch die UN machte US-Botschafterin Nikki Haley am Montagabend mit ihrem Veto einen Strich durch Rechnung. Dabei kam es zum Eklat.
Ägypten mit Resolution gegen US-Entscheidung
In
dem von Ägypten vorgelegten Entwurf wurde "tiefes Bedauern" über
"jüngste Entscheidungen im Hinblick auf den Status Jerusalems"
ausgedrückt. Die USA oder US-Präsident Donald Trump wurden nicht direkt
erwähnt.
Bei der anschließenden Abstimmung waren die USA völlig
isoliert, nur Haley stimmte für die Vereinigten Staaten gegen die
Resolution, alle anderen 14 Mitglieder des Sicherheitsrates dafür.
Darunter waren auch die mit Amerika verbündeten Veto-Mächte
Großbritannien und Frankreich.
Die Sorge dieser Länder: Der Friedensprozess in Nahost wird durch die einseitige Entscheidung der USA untergraben.
Nikki Haley droht den Vereinten Nationen
Dagegen
wehrte sich Haley. Trumps Entscheidung, die US-Botschaft von Tel Aviv
nach Jerusalem zu verlegen, sei eine souveräne Entscheidung der Vereinigten Staaten und stehe auch "vollständig im Einklang" mit bestehenden UN-Resolutionen.
Dass der Schritt den Friedensprozess im Nahen Osten behindere, sei eine "empörende Behauptung", sagte Haley.
Dann
sprach sie von einer "Beleidigung, die wir nicht vergessen werden". Was
sie damit genau meinte, ließ sie offen. Die Worte können allerdings als
Drohung verstanden werden.
Die USA, betonte Haley, würden sich von niemandem sagen lassen, wo sie ihre Botschaften anzusiedeln hätten.
Der
Resolutionsentwurf sei "ein weiteres Beispiel dafür, dass die Vereinten
Nationen im Konflikt zwischen Israel und Palästinensern mehr Schaden
anrichten, als dass sie Gutes tun"."
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Clinton-Mafia mordet wieder 18.12.2017: Arzt Dean Lorich soll Selbstmord mit einem Messer begangen haben Arzt tot aufgefunden, der das Verderben der Clinton Foundation in Haiti enthüllte
http://derwaechter.net/arzt-tot-aufgefunden-der-das-verderben-der-clinton-foundation-in-haiti-enthuellte
"Noch eine weitere Person, die an der Enthüllung des Betrugs der Clinton Foundation beteiligt war, ist – wie nicht anders zu erwarten – tot aufgefunden worden: dieses Mal mit einem Messer in der Brust.
Jedoch für all jene, die sich gut mit den vielen Kuriositäten und
Ungereimtheiten auskennen, die jedes Mal mit den mysteriösen Todesfällen
im Zusammenhang mit der Familie Clinton einhergehen, scheint selbst ein
Messer in der Brust nicht auszuschließen, dass dies „offiziell“ als
Selbstmord dargestellt wird, oder wie diejenigen es nennen, die in die
vorhergehenden Fälle eingeweiht sind, dass er „geselbstmordet“ wurde.
In diesem Fall wurde Dr. Dean Lorich, ein prominenter Chirurg aus
Manhattan, traurigerweise von seiner 11-jährigen Tochter auf dem Boden
des Badezimmers seiner Wohnung gefunden. Dr. Lorich war für viele
schwierige Aspekte seiner Karriere bekannt, jedoch war offenbar ein
besonderer Aspekt dabei herausragend; das war sein Anliegen, die
eklatanten Unzulänglichkeiten im Zusammenhang mit der medizinischen
Versorgung zu enthüllen, die die Clinton Foundation dem
haitianischen Volk zugesichert hatte, nachdem sie über 30 Millionen
Dollar [ca. 25 Millionen Euro] an Spendengeldern infolge des Erdbebens
von 2010 eingenommen hatte.
Während Dr. Lorich in Haiti arbeitete, hatte er entdeckt, dass die durch die Clinton Foundation
versprochene medizinische Hilfe nicht nur weit von den 30 Millionen
Dollar entfernt war, die hätten zur Verfügung gestellt werden sollen,
sondern dass die Behandlung beinahe nicht existent war.
Im Januar 2010 beschloss Dr. Lorich eine E-Mail an eine
Vertrauensperson zu schicken, in der er detaillierte Angaben über diesen
Affront gegenüber dem haitianischen Volk machte, und die letzten Endes
an Cheryl Mills weitergeleitet wurde, die zu der Zeit Stabschefin für
genau jenes Außenministerium unter Hillary Clinton war. Die
Korrespondenz des Arztes, die von Wikileaks verfügbar gemacht wurde, setzte sich sehr kritisch damit auseinander, wie mit der Situation in Haiti umgegangen wurde:
Das Katastrophenmanagement vor Ort war nicht existent. Cheerios
[amerikanische Haferring-Frühstücksflocken] auf der Rollbahn, helfen den
Patienten nicht weiter, die eindeutig zu retten wären, wenn
schnellstmöglich eine gute Versorgung bereitgestellt werden könnte.
Während dies an und für sich ein ziemlich vernichtendes Urteil ist,
angesichts dessen, wie sehr das Leid des haitianischen Volkes
ausgeschlachtet worden war, um Geldmittel zusammeln, die
eindeutigerweise nicht angemessen eingesetzt wurden, war diese E-Mail
nur ein Vorspiel dafür, was als nächstes passierte. Dr. Lorich
verunglimpfte daraufhin öffentlich die absurden Bedingungen in Haiti
innerhalb eines CNN-Beitrages mit dem Titel Doctors: Haiti medical situation shameful: [Ärzte: Die medizinische Situation in Haiti beschämend]:
Sobald wir ankamen, sahen wir ein schwer beschädigtes Krankenhaus
ohne fließendes Wasser und mit nur begrenzter elektrischer Energie, die
von einem Stromgenerator geliefert wurde. Operationen wurden im
Äquivalent einer großen Abstellkammer durchgeführt, wo Amputationen mit
Metallsägen durchgeführt wurden. Diese Einrichtung konnte eindeutig
weder unser Equipment aufnehmen noch unsere Fachkenntnis, um das Ausmaß
der Verletzungen zu behandeln, die wir sahen.
Wahrscheinlich in einer Kombination aus Entrüstung und Entschlossenheit, entschied Dr. Lorich, sich am haitianischen Community Hospital einzurichten,
das meilenweit weg von seinem derzeitigen Standort war. Was sie dort
jedoch vorfanden, ist nichts für schwache Nerven.
Dr. Lorich schrieb:
Wir fanden viele Patienten, denen Eiter aus offenen
Knochenbrüchen der Extremitäten und Verletzungen durch Quetschungen
tropfte. Manche Wunden waren bereits voller Maden.
Ungefähr ein Drittel dieser Opfer waren Kinder. Das ganze
Krankenhaus stank nach infizierten, verwesenden Gliedmaßen und Tod.
Später bemaßen wir unseren chirurgischen Fortschritt an der Verringerung
des Gestanks.
In unserer Naivität erwarteten wir nicht, dass die zwei
Anästhesiegeräte nicht funktionieren würden; dass im ganzen Krankenhaus
nur ein Kauter zur Verfügung stehen würde, um Blutungen zu stoppen; dass
in einen funktionierenden Sterilisator nur Instrumente von der Größe
einer Zigarrenschachtel passen; dass es dort keine sterile
Kochsalzlösung gibt, keine funktionierende Durchleuchtungsmaschine, kein
Blut für Transfusionen, keine Möglichkeit, Laborarbeiten durchzuführen;
und der einzige einheimische Mitarbeiterstab, war eine
zusammengewürfelte Gruppe von freiwilligen Gesundheitsdienstleistern,
die, so wie wir, auf eigene Faust dorthin gekommen waren.
Als sie diese schreckliche Situation verließen, die nur als absichtliche Missachtung von Menschenrechten durch die Clinton Foundation
beschrieben werden kann, und den offenkundigen Betrug eines
notleidenden Volkes, machte das was sie dann sahen, alles nur noch
schlimmer. Dr. Lorich schrieb:
Bei unserem Abflug sahen wir Paletten voller Cheerios und
Kurzwaren, die auf der Rollbahn herumstanden, wo sie niemandem etwas
nutzten. Jedoch wurde unser Flug mit notwendiger Ausrüstung und Personal
storniert, und die Ausrüstung, die durchgekommen war, wurde gekapert.
Während manche über die Möglichkeit spotten mögen, dass die Clintons
irgendwie in die vielen mysteriösen Todesfälle ihrer Kritiker verwickelt
sind, die sich über die Jahre angesammelt haben, kann nicht länger über
die schiere Anzahl an Vorfällen im Zusammenhang mit jenen hinweggesehen
werden, die versuchen, die Verbrechen der Clinton Foundation und der Clintons selbst zu enthüllen, die zusammengenommen mit deren Unwahrscheinlichkeit weiterhin passieren.
"Trumps Steuerreform nimmt die zweite Hürde vor der ersten: Der Senat
stimmt dem Reformpaket zu, im Repräsentantenhaus muss dagegen die
Abstimmung wegen Verfahrensfehlern wiederholt werden.
Mit
einer knappen Mehrheit hat der amerikanische Senat die umstrittene
Steuerreform der Republikaner verabschiedet. 51 der 100 Senatoren
stimmten am frühen Mittwochmorgen für den Entwurf. Die 48 Senatoren der
demokratischen Fraktion votierten geschlossen dagegen. Präsident Donald Trump
steht damit unmittelbar vor der größten Errungenschaft seiner
bisherigen Amtszeit. Bevor er das Gesetz unterzeichnen kann, muss
allerdings das Repräsentantenhaus noch einmal darüber abstimmen.
Die erste Kammer des
Kongresses hatte das Paket bereits am Dienstagnachmittag verabschiedet,
allerdings verstießen mehrere Passagen gegen Verfahrensregeln des
Senats. Sie wurden gestrichen, das macht die neue Abstimmung notwendig,
weil beide Kammern einen identischen Entwurf annehmen müssen. Es galt
aber als sicher, dass das Repräsentantenhaus bei seiner zweiten
Abstimmung ebenfalls mehrheitlich zustimmen wird.
Im Mittelpunkt
des 500 Seiten starken Entwurfs steht eine massive Senkung der
Ertragsteuer für Unternehmen von bisher 35 auf 21 Prozent. Auch die
meisten übrigen Steuerzahler können davon ausgehen, dass sie zumindest
vorübergehend weniger Geld an den Fiskus abführen müssen. Allerdings
profitieren die Reichen entgegen der Erklärungen Trumps deutlich stärker
als die Ärmeren und die Mittelschicht.
Die
Konservativen wollen das Gesetz unbedingt noch in diesem Jahr
durchbringen. Nach zahlreichen Niederlagen bei der Gesundheitsreform
brauchen sie dringend einen Sieg.
Das Paket hat einen Umfang von knapp 1,5
Billionen Dollar. Dafür nehmen die Republikaner im Widerspruch zu ihrem
Wahlprogramm 2016 eine starke Aufblähung des Haushaltsdefizits in Kauf:
Der überparteiliche Steuerausschuss des Kongresses geht von einem
Anstieg in Höhe von einer Billion Dollar im Zeitraum von zehn Jahren
aus.
Die
Republikaner erwarten, dass sich die Reform durch eine gesteigerte
Wirtschaftsleistung selber finanziert. Unabhängige Experten ziehen das
in Zweifel. Höchst umstritten ist auch die Argumentation der
Konservativen, dass sich die Steuererleichterungen für Unternehmen in
höheren Löhnen niederschlagen würden.
Die nächste
Hürde im Senat wurde mit Spannung erwartet, weil die Republikaner dort
eine deutlich knappere Mehrheit als im Abgeordnetenhaus haben. Trumps
Vizepräsident Mike Pence verschob wegen der Abstimmung eigens seine
Reise in den Nahen Osten."
