Unglaublich aber wahr!
Die dabei involvierten AntiFa-Aktivisten konnten sich bei Tatvorbereitungen und Entdeckung ihrer Straftaten über Rückhalt und Förderung eines Zweckbündnisses von rot-rot-grüner Regierung, Staatsschutz, Landeskriminalamt, dem bekanntermaßen ultrakriminellen Thüringer Verfassungsschutz, dem Bundesfamilienministerium, „An-Stiftern“ des so genannten „Bündinsses für Gemeinnützigkeit“ (einem Zusammenschluss vieler renommierter staatsbegünstigter „Stiftungsverbände“) sowie linken Landtagsabgeordneten erfreuen.
Erst durch den von anonymousnews.ru und der AfD-Fraktion ausgelösten Mediendruck, der nach Tagen des Verschweigens und Vertuschens auch den Mainstream tangieren musste, sahen sich linksradikale Politiker und das Landeskriminalamt vereint bemüßigt, nun doch zögernd und scheibchenweise die ersten Karten auf den Tisch zu legen: Neben kiloweise Acetonperoxid, Schwefel, Kaliumnitrat, Karbid und anderen Stoffen seien dabei auch ETN, ein extrem gefährlicher Stoff mit einer deutlich größeren Explosivwirkung als TNT, gefunden worden. Auch acht Ein-Liter-Flaschen Buttersäure, eine Schreckschusspistole, Pfeilspitzen für eine Armbrust, eine Aufzuchtanlage für Cannabis und verschiedene elektronische Bomben-Steuergeräte wurden sichergestellt. Aus anfänglichen „20 Kilo“ am Freitag wurden plötzlich „über 100 Kilo“ am Montag.
100 Kilo tödlicher Sprengstoff – unter linken (Bomben-)Teppich gekehrt
Am Dienstag gelang es der AfD-Fraktion zumindest mit einem Dringlichkeitsantrag, in einer Sitzung des Thüringer Landtages in Erfurt das heikle Thema, das bei korrekter Aufklärung Bodo Ramelow aus dem Amt sprengen wird, überhaupt auf die Tagesordnung zu bringen. „Blaupause“ war mit Christian Jung vor Ort und deckt in einem Sieben-Minuten-Report erste erschreckende Verflechtungen zwischen Linksstaat und den linksradikalen AntiFa-Bombentätern auf (Video oben). Man fühlt sich in die Zeit der RAF und des schwarzen Septembers zurückversetzt – besonders angesichts des Koma-Anschlags auf einen friedlichen Demonstranten in Hamburg diesen Montag durch die AntiFa. Doch im Merkeldeutschland 2018 gilt zunehmend: Wer Krieg säht, wird Steuergelder ernten!
Schwarzer April für Bomben-Bodo Ramelow?
Quelle und weiter: http://www.anonymousnews.ru/2018/03/25/planten-linke-einen-massenmord-thueringer-landesregierung-vertuscht-hintergruende-zu-sprengstoff-fund/
27.3.2018: Deutsche Justiz gegen Netzwerke: Ab sofort Millionen-Bussgelder möglich
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Millionenschwere Bußgelder können jetzt verhängt werden
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Netzwerkdurchsetzungsgesetz-Millionenschwere-Bussgelder-koennen-jetzt-verhaengt-werden-4005946.html?seite=all
<Das Bundesjustizministerium hat die Bußgeldleitlinien veröffentlicht, mit denen das Sanktionsverfahren bei Verstößen gegen das "Facebook-Gesetz" konkretisiert und die Höhe der Geldstrafen festgelegt wird.
Knapp drei Monate, nachdem das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) Anfang des Jahres in Kraft getreten ist, kann das Bundesamt für Justiz (BfJ) nun prinzipiell mit empfindlichen Geldstrafen Verstöße dagegen ahnden. Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat die dazu erforderlichen Bußgeldleitlinien vorige Woche ins Netz gestellt. Auf 25 Seiten führt es darin aus, unter welchen Voraussetzungen Bußgeldverfahren eingeleitet und wie hoch diese innerhalb des gesetzlich vorgegebenen Rahmens ausfallen sollten. Dabei sollen unter anderem Tatumstände und -folgen berücksichtigt werden ebenso wie "außergewöhnliche Sachverhalte".
Die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, Google, Twitter und Co. sowie ähnlicher Plattformen müssen laut dem NetzDG im Kampf gegen Hasskommentare und Desinformation "offensichtlich rechtswidrige" Inhalte innerhalb von 24 Stunden löschen. Setzen sie die dafür benötigten Mechanismen nicht ein, drohen Bußgelder bis zu 50 Millionen Euro.
Auch Inhalte betroffen, die nicht auf Deutsch verfasst sind
Die Leitlinien stellen nun klar, dass "beispielsweise berufliche Netzwerke, Fachportale sowie E-Mail- oder Messengerdienste nicht in den Anwendungsbereich" des Gesetzes fallen. Fest stand bereits zuvor, dass auch Plattformen nicht erfasst werden sollen, die "im Inland weniger als zwei Millionen registrierte Nutzer" haben. Hier hat das Justizministerium nun festgelegt, dass das BfJ sich "öffentlich zugänglicher Quellen bedienen kann", um die Zahl der deutschen Community-Mitglieder zu ermitteln.
Trotz viel Kritik aus der Wirtschaft an einem ersten Entwurf für die
Leitlinien vom November bleibt es dabei, dass sich inländische
Beschwerden auch auf Inhalte beziehen können, "die nicht auf Deutsch
verfasst sind". Anbieter müssen damit praktisch Prüfpersonal einstellen,
das nahezu alle Sprachen der Welt abdecken und ermessen kann, ob das
hiesige Strafrecht anwendbar ist. Unzulässig sollen Beschwerden nur
sein, wenn keinerlei Bezug zur Bundesrepublik Deutschland oder
inländischen Nutzern vorliegt, also etwa Ausländer in geschlossenen
Gruppen kommunizieren.
"Dem sozialen Netzwerk droht bei einer Fehlentscheidung im Einzelfall
kein Bußgeld", heißt es in dem Katalog. "Systemisches Versagen" beim
Löschen müsse aber geahndet werden, wenn es sich um "beharrliche
Verstöße", also "zeit- und sachnah wiederholt auftretende Verfehlungen"
handle. Zudem könnten gehäufte Fehlentscheidungen innerhalb eines
überschaubaren Zeitraums oder verschiedene Fristüberschreitungen auf ein
Systemversagen hinweisen.
Nicht zu Lasten der Betreiber soll es dagegen gehen, wenn diese Fälle "nicht-offensichtlicher Rechtswidrigkeit von Inhalten" innerhalb von sieben Tagen an eine anerkannte Einrichtung der regulierten Selbstregulierung übertragen würden und es dann "dort zu einer Fehlentscheidung" komme. Auch wenn die rechtliche Bewertung eines bestimmten Inhalts etwa nicht höchstrichterlich geklärt sei, könne dem Netzwerk wegen fehlerhafter Behandlungen "nachträglich kein Schuldvorwurf gemacht werden". Hierzu gehörten auch "scharfe Äußerungen im politischen Meinungskampf oder satirische Beiträge, die sich auf der Grenze der Strafbarkeit bewegen".
40 Millionen, 25 Millionen, 20 Millionen Euro
Für die verbliebenen Sanktionstatbestände bringt das Justizministerium einen "Grundbetrag" und Umstände ins Spiel, nachdem dieser ermittelt werden sollte. Zum Tragen kommen soll dabei bei vorsätzlichem Handeln eine Kombination der tatbezogenen Zumessungskriterien "Größe des sozialen Netzwerkes", wobei über 20 Millionen Nutzer die schwersten Strafen nach sich ziehen sowie die "Schwere der Tatumstände und Tatfolgen". Bei Fahrlässigkeit sei die jeweilige Bußgeldobergrenze zu halbieren. Abgestuft wird zudem nach juristischen Personen beziehungsweise Firmen sowie persönlich betroffenen Unternehmensvertretern, die mit deutlich niedrigen Beträgen zur Kasse gebeten werden sollen.
Als höchste Grundbeträge setzt das Ministerium 40 Millionen Euro an in "außerordentlich schweren" Fällen bei großen Netzwerken, wenn Betreiber kein "wirksames und Verfahren" für den Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte eingeführt haben oder kein "leicht erkennbarer, unmittelbar erreichbarer und ständig verfügbarer" Übermittlungsmechanismus besteht. Gleiches gilt, wenn der Umgang mit Beschwerden nicht überwacht und monatlich kontrolliert wird oder "organisatorische Unzulänglichkeiten im Umgang mit eingegangenen Beschwerden" nicht unverzüglich beseitigt werden.
Führen betroffene Anbieter nicht regelmäßig mindestens halbjährig deutschsprachige Schulungs- und Betreuungskurse durch, liegt der Grundbetrag im schlimmsten Fall bei 25 Millionen Euro. 20 Millionen sind vorgesehen, wenn die Plattformen ihre "Berichtspflicht zum Umgang mit rechtswidrigen Inhalten" nicht erfüllen. Vergleichsweise niedrig fällt der Sockelbetrag mit 3,5 Millionen Euro bei außerordentlich schweren Fällen aus, in denen die betroffenen Firmen keinen inländischen Zustellungsbevollmächtigen beziehungsweise Empfangsberechtigten benennen.
Die konkreten Geldbußen sollen höher ausfallen als die jeweiligen Grundbeträge, wenn es sich um eine Wiederholungstat handelt oder der "Betroffene in einer rechtsfeindlichen Gesinnung zum Ausdruck bringt, dass er die Rechtsordnung auch in Zukunft nicht einhalten will". Zu berücksichtigen sind auch die wirtschaftlichen Verhältnisse der Betreiber. Zudem soll "der wirtschaftliche Vorteil, den der Täter aus der Ordnungswidrigkeit gezogen hat, abgeschöpft werden". Dafür darf das gesetzliche Höchstmaß, das der Bußgeldrahmen vorsieht, überschritten werden.
"Gefahr für die Meinungsfreiheit"
Die Kritik aus Unternehmenskreisen am NetzDG verstummt damit nicht. Die vorgelegten Leitlinien "bestätigen unsere grundsätzlichen Bedenken", erklärte der Chef des eco-Verbands der Internetwirtschaft, Oliver Süme. Die Gefahr des "Overblockings" als Folge der im Gesetz festgelegten starren Löschfristen bleibe damit bestehen. "Der entscheidende Faktor Zeit geht zwangsläufig auf Kosten der Sorgfalt, die die Betreiber sozialer Netzwerke bei der Prüfung der einzelnen Sachverhalte aufwenden können", befürchtet Süme. "Das Gesetz bleibt damit aus unserer Sicht eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und sollte grundlegend überarbeitet werden."
Zuvor hatte der IT-Branchenverband Bitkom in einer Stellungnahme zum ursprünglichen, nur noch an einzelnen Punkten überarbeiteten Entwurf für den Sanktionsrahmen gewarnt, dass sich damit "der Eindruck eines nicht vollständig durchdachten Regelungskonstrukts" verstärke, "das in der Praxis große Probleme in der Umsetzung hervorrufen wird". Die Meinungs- und Informationsfreiheit des einzelnen Nutzers der regelungsunterworfenen sozialen Netzwerke werde dadurch gefährdet, dass Anbieter "aufgrund der unklaren Regelungen und dem Bußgelddruck dem Anreiz ausgesetzt sein werden, in Zweifelsfällen Inhalte eher zu sperren als auf der Plattform zu belassen". (Stefan Krempl) / (anw)>========
26.3.2018: WELT und ZEIT präsentieren Unterzeichner des Lengsfeld-Rechtsvorstoss als "rechts?"
Systemkritiker zur Fahndung ausgeschrieben + Video
https://www.macht-steuert-wissen.de/3064/systemkritiker-zur-fahndung-ausgeschrieben/#
Derzeit geht der Aufruf „Erklärung 2018“ der DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld gegen illegale Massenmigration durch die Medien. Weil die Erklärung mittlerweile über 1000 Unterzeichner vorweisen kann, zu denen Prominente, Künstler und Akademiker gehören, spuckt der Mainstream Gift und Galle. Jetzt haben die Massenblätter WELT und ZEIT Fahndungsfotos nach dem Muster der bekannten RAF-Plakate herausgegeben. Der Unterschied ist, diesmal geht es nicht um Mörder und Terroristen der Baader-Meinhof-Bande, sondern um Künstler, Schriftsteller und Intellektuelle. Ihre Gesichter erscheinen nun mit dem roten Aufdruck „rechts?“ in der WELT.
Die aktuelle Sendung SchrangTV:
Damit werden Erinnerungen an alte Zeiten wach. Man fragt sich dabei fassungslos, wie tief muss ein System gesunken sein, dass es Regierungskritiker öffentlich auf solch eine Art an den Pranger stellt?
„Es gibt nur eine Meinung“ ist mittlerweile zum Mantra der Systemmedien und der Einheitsparteien geworden: „Entweder bist du für illegale Massenmigration oder dafür.“ Mit anderen Worten, Du kannst dich also dafür oder dafür entscheiden, andernfalls wird man zum Staatsfeind erklärt.
Gleichzeitig gerät der Mainstream mit solchen Aktionen jedoch immer mehr in Bedrängnis. Inzwischen sind es über 1200 Prominente, Schriftsteller und Wissenschaftler, die Vera Lengsfelds „Erklärung 2018“ teilen. Hier die Erklärung noch einmal im Wortlaut:
„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“
Und auch die Unterschriftenliste kann sich sehen lassen. Es haben unterschrieben:
- 81 Professoren,
- 257 Doktoren,
- 16 Physiker,
- 10 Historiker,
- 28 Schriftsteller, Autoren und Publizisten.
Den Link zur Liste mit den Unterzeichnern findet sich hier…
Das ist jedoch mehr als eine Kampfansage gegen das gleichgeschaltete System. Im Hintergrund läuft bereits auf Hochtouren die Planung neuer Zensurmaßnahmen . So soll verschiedenen Quellen zufolge Google in den nächsten drei Jahren circa 300 Millionen Dollar investieren, um sogenannte „Fake-News“ und „Hasskommentare“ aus den Suchergebnissen auszusortieren. Dazu gehören natürlich nicht die derzeitige Kriegstreiberei und Falschmeldungen, der Mainstreammedien hinsichtlich Russlands.
Daher ist es wichtiger denn je, die freien Medien zu unterstützen und den Newsletter zu abonnieren. Denn nur so könnt ihr die kommende Zensurwelle umgehen.
Erkennen – erwachen – verändern
Euer Heiko Schrang
Quellen:
http://www.zeit.de/2018/13/erklaerung-2018-rechtspopulismus-intellektuelle-einwanderung
http://www.zeit.de/2018/13/politische-rechte-deutschland-parteien
http://www.gegenfrage.com/google-initiative-fake-news/>
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1.4.2018: Merkel ruiniert Deutschland mit Sozialfällen aus Syrien und Nordafrika
Pseudo-Sozialismus à la Merkel ruiniert Deutschland – Renommierter Unternehmensberater bezieht Stellung
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pseudo-sozialismus-a-la-merkel-ruiniert-deutschland-renommierter-unternehmensberater-bezieht-stellung-a2389533.html
In einem Artikel für das „Manager Magazin“ beschreibt Unternehmensberater Daniel Stelter, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel bisher möglich war, die Wohlstandsillusion in Deutschland aufrecht zu erhalten.
Stelter war über 20 Jahre für die Boston Consulting Group (BCG), zuletzt als Senior Partner, Managing Director und Mitglied des BCG Executive Committee tätig. Dass es mit dem Wohlstand bald vorbei sein könnte, beschreibt der Gründer des Diskussionsforums „Beyond the Obvious“, mit diversen Verweisen auch auf andere Experten.
Die Illusion wird platzen
Bisher profitierte Deutschland von einer hohen Nachfrage nach Produkten aus dem Auto- und Maschinenbau, bei gleichzeitig schwachem Euro. Neben der Niedrigzinspolitik einer der Hauptgründe, warum es bis jetzt funktionierte. Das Sozialversorgungssystem wurde vor Kanzlerin Merkel durch die Hartz IV Reformen zwar gestutzt, aber unter ihr aufgeweicht und unvorstellbar bürokratisiert. Als die Migrantenflut 2015 einsetzte, wurde es immer enger, aber vieles ließ sich noch verbergen.
Die Brüche werden inzwischen immer deutlicher sichtbar: Geringe Produktivitätszuwächse bei kleinen und mittelständischen Betrieben, da deren Kapital durch hohe Kosten für immer neue bürokratische Regulierungen aufgefressen wird. Außerdem tragen sie im Vergleich zu großen Kapitalgesellschaften eine zu hohe Steuerlast.
Steigende Abgaben finden sich im Sozialbereich, die gerade kleine und mittlere Einkommen überproportional belasten und dadurch Kaufkraft vernichten. Aus Kleingewerbetreibenden wurden Hartz IV Empfänger. Die Einführung des Mindestlohns, einst vehement abgelehnt, kam dann als „Geschenk“ an die SPD doch noch und zog für viele kleine und mittlere Betriebe einen riesigen Verwaltungsaufwand nach sich.
Trotz steigender Steuereinnahmen verfällt die allgemeine Infrastruktur und der Bildungsbereich. Die innere Sicherheit und medizinische Versorgung leiden, da immer weniger Personal bei stagnierenden oder sogar fallenden Gehältern immer mehr Aufgaben zu bewältigen hat.
Einwanderung in das Sozialsystem
Die Migrationspolitik schleust Hunderttausende von Leistungsempfängern in das deutsche Sozialsystem ein. Und diese Leute haben schon wegen mangelnder Qualifikation oder unzureichenden Sprachkenntnissen überhaupt keine Chance, wertvollle und wertschaffende Mitglieder des deutschen Volkes zu werden, so sie überhaupt vorhaben sich anzupassen. Ganz abgesehen davon hat Deutschland schon ohne Migranten über 2 Millionen Arbeitslose und mindestens eine weitere Million aus den Statistiken geschickt hinausgerechnete kranke oder in „Maßnahmen“, befindliche Arbeitslose.
Rüstungslobby und Interessenverbände profitieren
Dafür haben wir eine Bundeswehr, die Milliarden verschlingt, aber, wie es schon einmal in den 1960ern hieß, „nur bedingt abwehrbereit ist“. Neue milliardenschwere Rüstungsentwicklungen werden finanziert, aber Ersatzteile für Panzer, Hubschrauber und anderes Gerät fehlen.
Förderungsprogramme für alle möglichen Gruppen und Interessenverbände ohne erkennbaren wirtschaftlichen Nutzen werden geradezu sorglos finanziert.
Folgekosten? – Egal!
Die Abschaltung der Atomkraftwerke ohne Gesetzesgrundlage bescherte milliardenschwere Klagen als Folge. Anschließend folgte die Übernahme der Entsorgungspflichten gegen eine von allen Experten als lächerlich eingestufte Pauschale, die die Energieversorger dafür an den Bund zahlen. Aber man hat die Grün-Alternative Seite mit dieser „Energiewende“, ungeachtet aller Folgekosten, beglücken können.
Finanzkrise in Italien – Kredite ohne Sicherheit an EU-Länder
Dann stolpert Deutschland noch auf eine weitere Schuldenfalle zu, Stelter verwendete dazu den schönen Witz: Wenn jemand eine Million Schulden bei der Bank hat, hat er ein Problem. – Wenn aber jemand einhundert Millionen Schulden bei der Bank hat, dann hat die Bank ein Problem.
Hier ist Deutschland in der Rolle der Bank, denn die Kreditvergabe im Euro-Raum, nicht zuletzt um das Projekt „Euro“ am Leben zu halten, führte dazu, dass jeder Deutsche, rein rechnerisch, 11 000 Euro an andere EU-Länder verliehen hat. Rückzahlung – unwahrscheinlich!
Italien als eines der größten Schuldnerländer, wird seine Kreditaufnahmen wohl auch nicht reduzieren, solange bei der EZB der ungebremste Ankauf von Schuldverschreibungen weiter geht. Und sollten die anderen Länder Italien keine Kredite mehr gewähren wollen, liegt als Drohgebärde schon der Plan für die Einführung einer Parallelwährung in der italienischen Schublade.
Großbritannien, bisher neben Deutschland eines der Länder mit den höchsten Zahlungen an die EU, wird wegen des Brexit ausfallen und Exporte in das Vereinigte Königreich werden für Deutschland auch nicht mehr so lukrativ sein. Großbritannien ist, nebenbei bemerkt, der Staat nach den USA, in denen Deutschland die höchsten Außenhandelsüberschüsse erzielt. Und wenn US-Präsident Trump seinen Kurs in Richtung einer ausgeglicheneren US-Außenhandelsbilanz noch gegen die EU in Stellung bringt, brechen auch hier die Exportüberschüsse weg.
Man könnte etwas ändern, wenn man sich traut, sich unbeliebt zu machen
Stelter, als Unternehmensberater, belässt es nicht dabei, die Gefahren und Missstände aufzublättern, sondern zählt in seinem Artikel fünf mögliche Lösungsansätze auf:
Fünf Vorschläge für eine kluge deutsche Wirtschaftspolitik
- Mehr staatliche Investitionen in Deutschland, vor allem in klassische und digitale Infrastruktur und Bildung, aber auch in innere und äußere Sicherheit;
- Umstellen der Besteuerung der Unternehmen, um Investitionen, Forschung und Entwicklung in Deutschland zu fördern, zum Beispiel im Bereich von Robotern und Automatisierung;
- Senken der Abgabenlast für kleinere und mittlere Einkommen über eine Reduktion der Sozialbeiträge – gerade diese Einkommensgruppen geben am ehesten das zusätzliche Geld aus;
- Gründen eines Staatsfonds nach dem Muster von Norwegen oder Singapur, um unser Auslandsvermögen endlich besser anzulegen;
- wirkliches Sanieren der Eurozone durch einen umfangreichen Schuldenschnitt und eine Neuordnung der Mitgliedsländer, da nur so einige der Krisenländer überhaupt wettbewerbsfähig werden können.
Stelter befürchtet jedoch, dass Deutschland seine Lektion auf die harte Tour wird lernen müssen.
========Über Nacht werden wir aus der Wohlstandsillusion erwachen. Wir werden erkennen, dass wir unseren konjunkturellen Aufschwung selbst finanziert haben und dabei in erheblichem Maße Forderungen aufgebaut haben, die nicht werthaltig sind. Es wird schlagartig sichtbar, dass wir nicht in der Lage sind, ganz Europa zu finanzieren. Und es wird klar, dass unsere Politik die guten Jahre nicht dafür genutzt hat, vorzusorgen, sondern unsere Lasten so zu erhöhen, dass uns der nächste Abschwung umso brutaler trifft.>
Auslieferungshaftbefehl: Deutsche Justiz will Puigdemont abschieben
http://www.20min.ch/ausland/news/story/20391935
<Die Staatsanwaltschaft hat einen Auslieferungshaftbefehl gegen Carles Puigdemont beantragt.
Die Generalstaatsanwaltschaft von Schleswig-Holstein will den in Deutschland festgenommenen früheren katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont nach Spanien ausliefern lassen. Es liege ein zulässiges Auslieferungsersuchen vor, teilte die Behörde am Dienstag in Schleswig mit. Über den Antrag und muss nun das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht (OLG) entscheiden.
Eine «intensive Prüfung» des von der spanischen Justiz erwirkten europäischen Haftbefehls habe ergeben, dass ein zulässiges Auslieferungsersuchen vorliege, erklärte die Staatsanwaltschaft. Es sei daher mit einem «ordnungsgemässen Auslieferungsverfahren» zu rechnen. Zudem bestehe Fluchtgefahr. «Weniger einschneidende Massnahmen» als Auslieferungshaft seien deshalb nicht geeignet. Puigdemont war am 25. März auf Grundlage eines von einem Gericht in Madrid erneuerten europäischen Haftbefehls bei der Durchreise durch Schleswig-Holstein festgenommen worden. Seitdem befindet er sich in der Justizvollzugsanstalt in Neumünster in Gewahrsam.
Die Festnahme des katalanischen Politikers war die jüngste Wendung im Konflikt um eine Abspaltung Kataloniens von Spanien, der nach einer Volksabstimmung und der einseitigen Verkündung der Unabhängigkeit durch die Region im Oktober eskaliert war. Danach wurde Puigdemont als Regionalpräsident abgesetzt und floh nach Belgien, um der Festnahme in Spanien zu entgehen.
Die Reaktivierung des Haftbefehls durch die spanische Justiz erfolgte während einer Reise Puigdemonts nach Finnland. Auf der Rückfahrt in Richtung Belgien fuhr er mit dem Auto auch durch Schleswig-Holstein. Polizisten nahmen ihn an einer Autobahn fest. Spanien wirft dem Politiker Rebellion sowie die Veruntreuung von öffentlichen Geldern für das Referendum vor. Ihm drohen im Fall einer Verurteilung bis zu 30 Jahre Gefängnis.
Vorwurf des Hochverrats nach deutschem Strafgesetz
Die Entscheidung über den Haftbefehl und die Zulässigkeit der Auslieferung liegt bei den Richtern des schleswig-holsteinischen OLG in Schleswig. Wie lange dies dauert, sei «derzeit noch offen», teilte das Gericht am Dienstag mit. Es bestätigte zugleich den Eingang des Antrags der Generalstaatsanwaltschaft.
Der von der spanischen Justiz erhobene Vorwurf der Rebellion beinhalte im Kern den Vorwurf, trotz zu erwartender gewaltsamer Ausschreitungen ein verfasssungswidriges Referendum abgehalten zu haben, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft. Das entspreche dem Vorwurf des Hochverrats nach deutschem Strafgesetz. Es sei nicht gesetzlich erforderlich, dass die Vorschriften wortgleich seien. Auch der Untreuevorwurf entspreche den deutschen Strafgesetzen.
Vorwurf der Rebellion sei nicht haltbar
Puigdemonts Anwälte legten inzwischen in Spanien Einspruch gegen die gegen ihren Mandanten erhobenen Vorwürfe ein. In dem 85-seitigen Schriftsatz fordern sie unter anderem, dass die im Oktober von Spaniens Oberstem Gerichtshof in Madrid gefällte Entscheidung für Verfahren gegen Puigdemont und 24 weitere Vertreter der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung für nichtig erklärt wird.
Der Vorwurf der Rebellion sei nicht haltbar, erklärte Puigdemonts Anwalt Jaume Alonso-Cuevillas. Schliesslich setze der Tatbestand voraus, dass es eine gewaltsame Erhebung gegeben habe. Wenn es im Zuge des Unabhängigkeitsreferendums am 1. Oktober überhaupt zu Gewalt gekommen sei, habe es sich um «isolierte» Fälle gehandelt, erklärte er. Für diese seien allein die Urheber verantwortlich.
(afp)>========
Das Merkel-Regime dreht ALLES gegen Deutsche - Beispiel Dresden:
DRESDEN 3.4.2018: NIE BENUTZTE FLÜCHTLINGSUNTERKUNFT WIRD WIEDER ABGERISSEN
Sachsen-Ticker: Nie benutzte Flüchtlingsunterkunft wird wieder abgerissen
https://www.mdr.de/sachsen/nachrichten-ticker-sachsen-s-bahn-dresden-zehn-minutentakt100.html
<In Dresden wird ein nie genutztes Containerdorf für Flüchtlinge wieder abgerissen. Das bestätigte der Sprecher der SIB - Sächsisches Immobilien- und Baumanagement, Tobias Lorenz. Der Freistaat Sachsen hatte die Erstaufnahmeeinrichtung im Stadtteil Johannstadt Anfang 2016 errichten lassen. Die Anlage für 700 Flüchtlinge mit Wohnunterkünften, Kantine und Spielplatz kostete rund 6,6 Millionen Euro. Allerdings wohnte hier nie ein Asylbewerber. Weil der Mietvertrag im Sommer ausläuft, wird nun alles wieder abgebaut.>
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DAS UNFASSBARE
Merkels "Gäste" haben inzwischen (von 2007 bis 2018) mehr Menschen ermordet als durch das DDR-Grenzregime in 40 Jahren umgekommen sind.
kopiert von Karl-Heinz Dippold auf VK, 3.4.2018
https://vk.com/id422898638
ZAHLEN AUS WIKIPEDIA ZU DEN MAUERTOTEN 1961-1991: 139 - oder 251 mehr = 390
"Über die Anzahl der Todesopfer gibt es unterschiedliche Angaben. Nach Erkenntnissen des staatlich geförderten Forschungsprojekts des Zentrums für Zeithistorische Forschung (ZZF) und der Stiftung Berliner Mauer gab es mindestens 139 Maueropfer, darunter 101 DDR-Flüchtlinge, 30 Personen aus Ost und West, die ohne Fluchtabsicht verunglückten oder erschossen wurden, und 8 im Dienst getötete Grenzsoldaten.[1] Nicht zu den eigentlichen Maueropfern zählt das ZZF die Menschen, die bei oder nach den Grenzkontrollen eines natürlichen Todes – hauptsächlich durch Herzinfarkt – starben. Mindestens 251 solcher Fälle sind bekannt. Die Arbeitsgemeinschaft 13. August, Betreiberin des Mauermuseums am Checkpoint Charlie, ging 2009 von 245 Maueropfern und 38 natürlichen Sterbefällen aus."
https://de.wikipedia.org/wiki/Todesopfer_an_der_Berliner_Mauer
Die "Gäste" des Merkel-Regimes ermorden 2007 bis 2018 mehr Deutsche als das deutsche DDR-Grenzregime 1951-1991 - These: Dieser Holocaust an Deutschen ist von Skull+Bones organisiert.
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2.4.2018: JANICH: GEWALT MIT VERGEWALTIGUNGEN+MESSERN WIRD SICH VER16FACHEN - ANTIFA KOLLABORIERT MIT ISIS gg. STABILE REGIERUNGEN+UM D ZU ZERSTÖREN
https://www.youtube.com/watch?v=2ZchEsZ07bk
Deutschland: IS gegen Kindergärten und Spitäler
Focus meldet, der IS hetzt nun seine Leute gegen Kindergärten und Spitäler auf: "Terrormiliz hetzt Einzeltäter auf Kindergärten und Krankenhäuser im Westen" (1'27'').
Deutschland: Der Bevölkerungsaustausch mit 200.000
Gemäss AfD-Bericht braucht es nur 200.000 Invasoren mit genügend Kindern, um Deutschland mit einer anderen Rasse zu zerstören (2'10'').
Klimamanipulation ist plötzlich keine "Verschwörungstheorie" mehr
Spiegel Online meldet plötzlich etwas über die Klimamanipulation: "Regierung will künstliche Eingriffe ins Erdklima regeln" (2'37''). Na also sind die Fähigkeiten da, man hat es aber immer als "Verschwörungstheorie" abgetan (2'46'').
Deutschland: Polizei braucht bessere Abwehrkurse gegen kriminelle Asylbewerber
Die Gewalt bei den Invasoren-Muslimen nimmt derart zu, dass die Polizei in NRW diesen Invasoren-Muslimen nicht mehr gewachsen ist.
Meldung: <Bielefelder Experte: "Polizisten in NRW sind GEwalttätern nicht mehr gewachsen"> (3'17'')
http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22087551_Bielefelder-Polizisten-koennen-sich-nicht-mehr-wehren.html
- und wenn einer privat Polizisten besser ausbildet, kommt der dumm-deutsche Beamtenstaat und will das verbieten (3'26''). Zwischentitel: <Sie kommen zu Hjort, weil sie im Einsatz "vermöbelt wurden"> (3'41'') - Zwischentitel: "14.505 Beamte in NRW wurden 2017 gewalttätig angegriffen" (3'47'') - Zwischentitel: <Internes Behördenpapier: "Polizei muss an Robustheit deutlich zulegen"> (4'3'') - In den "USA" geht in vielen Gegenden die Kriminalität zurück, weil es immer mehr private Sicherheitsüberwachung gibt (4'22'').
England: Rotherham
Die Kindersex-Bande in Rotherham ist nun für 80 Jahre in Haft. Vor Gericht schriehen sie "Allah ist gross" (Allahu Akbar). Ein 12-jähriges Mädchen wurde mit Drogen und Alkohol zugedröhnt schwanger von denen. Meldung: "Rotherham child sex gang shout 'Allahu Akbar' in court as they are jailed for 80 years for abusing girls, including one who became pregnant at just 12, after being groomed with alcohol and drugs" (4'35'').
http://www.dailymail.co.uk/news/article-4184966/Child-sex-gang-members-shout-Allahu-Akbar-court.html
Die Daily Mail gibt dann auch alle Täter mit Foto und Namen bekannt (4'56'').
England: Telford
Der Mirror meldet über die Sexgang in Telford, dass die Sexbande Männer mit Minibussen zum Ort gebracht habe, so dann Kinder missbraucht wurden. Meldung: "Telford sex gang shuttled men in by MINI BUS to abuse young victims at derelict house" (5'3''). Deutsche Zeitungen berichten über den Telford-Sexring und präsentieren dann "asiatische Männer" ohne Namen, aber wenn man nachsucht, findet man die Namen schon, also immer Ali, und es sind Muslime, auch wenn es nicht dort steht (6'3''). Ein englischer Beamter hat dann noch versucht, den Kindersex-Skandal von Telford "runterzuspielen": "Ich glaub das wird hier sensationalisiert, ich glaub, Telford ist nicht schlimmer als andere Plätze in England und Wales." (7'2''). Telford mit 160.000 Einwohnern hat vielleicht 14.000 Mädchen im jungen Alter. Der Skandal betrifft ca. 1000 Kinder (7'33''). Und in Telford sind gar nicht viele Muslime (7'57''). Als der Alex Jones das vor 10 Jahren öffentlich gesagt hat, wurde er ausgelacht und beschimpft (8'10''). Schon vor 10 Jahren 2008 hat er vor den Rape-Gangs gewarnt (8'13''). Er wurde dann ausgegrenzt, war mehrfach in Haft wegen irgendwas, angeblich ein Betrugsdelikt, oder sie haben ihm was angehängt (8'35''). Wenn man das mit Deutschland vergleicht, dann scheint in Deutschland eine ganze Menge noch verheimlicht zu werden (8'53'').
In Deutschland werden die Identitäten der Täter immer verschwiegen, aber wenn ein Täter "deutsch" aussieht, dann zeigen sie das Bild immer wieder (9'26'').
Deutschland: Gruppenvergewaltigungen ver42facht
Das BKA gibt an, die Gruppenvergewaltigungen haben sich ver42facht, durch die jetzige Einwanderungsgruppe (9'36'').
England: Lord Pierson
England: Lord Pierson hat im Parlament gesagt (YouTube: <Lord Pearson in Parliament: 'Can we talk about Islam?'>) (10'10''). Pearson schlussfolgert, beim den kriminellen Muslim-Invasoren handle es sich um Millionen Vergewaltigungen (10'17''), denn die Opfer wurden pro Tag mehrfach vergewaltigt (10'21'').
D+Ö: Messerangriffe nehmen explosionsartig zu
Österreich: 740 Bluttaten 2016: Zahl der Messerattacken um fast 300% gestiegen (10'48''). Statistik über die Muslim-Invasion "Anzahl der Zuwanderer nach Deutschland von 1991 bis 2016"
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/28347/umfrage/zuwanderung-nach-deutschland/
Die WAZ meldet ebenfalls immer mehr Messerangriffe in der Gesellschaft "Polizei in NRW warnt vor immer mehr Messer-Attacken" (11'17''), es sind 572 gemeldet, das ist mit Österreich vergleichbar (11'25'').
Messerangriffe werden praktisch IMMER VON KRIMINELLEN MUSLIMEN AUSGEFÜHRT
Wenn die Messerangriffe um 300% steigen, wenn gleichzeitig die Muslim-Invasion stattfindet, dann sind die Messerangriffe wohl von diesen kriminellen Muslimen verursacht. Und auch fast alle anderen Messerattacken, die es schon vor der grossen Muslim-Invasion gab, sind von den Muslimen, weil die Steigerung ja durch die kriminellen Männer-Muslime verursacht wurde (13'33'').
Das Szenario für 2050: 17,5 Millionen Muslime in D - ver16fachte Gewalt mit Vergewaltigungen und Messerangriffen
Die ARD berichtete, dass 2050 17,5 Millionen Muslime in Deutschland leben könnten (14'36''), das wäre ein Anteil von 19,7%, heute im Jahre 2018 ist der Anteil noch um die 5 Millionen, da gibt's verschiedene Zahlen (14'45''). Bei den 17,5 Mio. für 2050 geht die Prognose davon aus, dass die Struktur der Flüchtlinge unverändert bleibt (14'55''). Aber es bleibt ja nicht unverändert, sondern da kommt der Familiennachzug mit 7 bis 8 pro Familie (15'4''), das heisst, diese Prognose mit 17,5 Millionen Muslimen in Deutschland für 2050 ist noch ein "konservatives Modell" (15'8'').
Wenn sich die Muslime vervierfachen, dann werden sich auch die Probleme vervierfachen (15'21''). Wenn dann der Familiennachzug auch noch kommt und sich nochmal alles vervierfacht, dann werden die Probleme mit den kriminellen Muslimen ver16facht (15'34''). Das gilt für die Kriminalitäten Vergewaltigungen und Messerstechereien (15'46''). Deutschland war bis 2007 ein relativ friedliches Land... (15'51'') - Und der Familiennachzug gibt dann Deutschland noch den Rest (16'44''). Das heisst, die kriminelle Merkel-Maas-Regierung organisiert für Deutschland und Europa die "Hölle auf Erden" (17'7'').
Antifa+ISIS gegen stabile Regierungen und D
MailOnline meldet, dass im Juli 2017 linksextreme Gruppen aus den "USA" an den G20-Gipfel in Deutschland gereist sind, um sich mit Führern von Al Kaida und ISIS zu treffen, um ein Komplott gegen Trump zu bilden. Das ist das Resultat einer geheimen FBI-Untersuchung. Meldung: "EXCLUSIVE: US left wing groups travelled to Germany for the G20 Summit last July to meet with Al qaeda and ISIS leaders and plot the destruction of President Trump, secret FBI investigation reveals" (17'18'').
http://www.dailymail.co.uk/news/article-5018141/ISIS-connection-anarchists-revealed-Ed-Klein-book.html
Im Internet rufen Antifa-Kriminelle dazu auf, Demonstrationen gegen die Einwanderung zu stören, also das sind Aufrufe auf Arabisch (17'43''). "Das heisst, die beiden Terrorgruppen arbeiten zusammen. Das ist natürlich ganz explosiv, und der Staat tut nix dagegen." (17'52'')
Welt meldet, man habe bei den Antifa-Kriminellen in Thüringen über 100 kg Chemikalien gefunden, und erst auf politischen Druck von aussen wurde das Landeskriminalamt tätig (15'12''). Meldung: Sprengstofffunde in der Antifa-Szene - Landesregierung unter Druck
https://www.welt.de/politik/deutschland/article174654378/Thueringen-Regierung-von-Bodo-Ramelow-nach-Sprengstofffunden-unter-Druck.html
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8.4.2018: Merkels Bildungssystem ohne Bildung - Anpassung nach unten ist das neue System
Religiös motiviertes Mobbing an Grundschulen – Hilflose Eltern, hilflose Pädagogen, hilflose Politik
https://www.epochtimes.de/wissen/gesellschaft/religioes-motiviertes-mobbing-an-grundschulen-hilflose-eltern-hilflose-paedagogen-hilflose-politik-a2395577.html
Vom deutschen Bildungsideal, das auf Tugenden wie Pünktlichkeit, Fleiß, Lerneifer, Disziplin, Respekt usw. beruhte und deshalb so erfolgreich war, ist inzwischen nur noch ein übelriechender Schrotthaufen übriggeblieben. Ein Beitrag von Hubert von Brunn zum religiösen Mobbing an deutschen Schulen.
Von dem einst weltweit hochgeschätzten deutschen Bildungsideal, das auf Tugenden wie Pünktlichkeit, Fleiß, Lerneifer, Disziplin, Respekt usw. beruhte und deshalb so erfolgreich war, ist inzwischen nur noch ein übelriechender Schrotthaufen übriggeblieben.
Vielerorts haben Direktoren und Lehrer die Kontrolle über ihre Schule verloren und müssen mehr oder weniger hilflos zusehen, wie sich in den Klassenzimmern und auf den Pausenhöfen zunehmend das Recht des Stärkeren durchsetzt. Jüngste Skandalmeldung zum Versagen unserer Bildungspolitiker: Religiös motiviertes Mobbing an Grundschulen!
Von einigen verblödeten Pädagogen, für die „Leistung“ ein Schimpfwort ist, und die beispielsweise „phonetisches Schreiben“ als der Weisheit letzten Schluss propagieren, einmal abgesehen, sind die Lehrer nicht verantwortlich für den beschämenden Niedergang des deutschen Bildungswesens.
Sie müssen sich an die von den jeweiligen Kultusministerien vorgegebenen Richtlinien halten, die verkürzt zusammengefasst in etwa lauten: Bloß keine Leistung verlangen, das schadet der Kinderseele; jeder darf machen, was er will, das fördert die Entwicklung der Persönlichkeit; disziplinarische Maßnahmen sind tabu; das Bild des Lehrers als Respektsperson ist antiquiert und damit nicht mehr zu vermitteln; Eltern haben im Zweifelsfalle immer Recht…
Wie soll ein Lehrer in diesem Klima der Verunsicherung und der Bedrohung – nicht selten auch körperlich durch seine Schüler – noch einen vernünftigen Unterricht halten? Wie kann er die Spreu vom Weizen trennen, wenn er angehalten ist, die Anforderungen stets nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner auszurichten?
Wie kann er extrem aggressiven Schülern, die andere verbal und physisch tyrannisieren, überzeugend Einhalt gebieten, wenn er befürchten muss, bei einer entsprechenden Ansprache selbst ein Messer zwischen die Rippen zu bekommen? Sollen wir etwa Donald Trumps Vorschlag folgen und unsere Lehrer an Problemschulen mit Pistolen ausstatten, natürlich nicht ohne entsprechendes Training an der Waffe? – Wohl eher weniger.
Kinder jüdischen Glaubens sind besonders beliebte Zielscheiben
Diese ganze unselige Entwicklung, die wir der Hypertoleranz der linken und grünen Weltverbesserer im Sog der 68-er-Bewegung zu verdanken haben, wird nun noch „bereichert“ durch die seit 2015 enorm gestiegene Zahl von muslimischen Kindern an unseren Schulen. Von strenggläubigen Eltern und älteren Geschwistern offensichtlich religiös indoktriniert, tyrannisieren inzwischen schon Sechs- bis Zwölfjährige an Grundschulen ihre Mitschüler mit islamistischen Parolen, Hasstiraden und der Androhung von Schlägen, ja sogar mit dem Tod.
Um die Ernsthaftigkeit ihrer Drohungen zu untermauern, haben manche auf ihren Handys sogar IS-Enthauptungsvideos gespeichert, die sie dann stolz herumzeigen. „Du glaubst nicht an Allah, du wirst in der Hölle schmoren!“ mussten sich mehrere nicht-muslimische Kinder an der Paul-Simmel-Grundschule in Berlin-Tempelhof anhören.
Eltern beschwerten sich bei der Schulleitung über die Zunahme von religiös motiviertem Mobbing, doch Rektor Thomas Albrecht wiegelte natürlich erst einmal ab und sprach von „Einzelfällen“. Erst als der Druck in den Medien immer größer wurde, räumte er Fehler und weitere Vorfälle ein und entschuldigte sich bei den Eltern der gemobbten Kinder. Gleichzeitig bekannte er seine Hilflosigkeit, indem er sagte: „An die Eltern [der mobbenden Kinder, d. Red.] werden wir nicht rankommen.“
Vor allem Schülerinnen und Schüler jüdischen Glaubens sind beliebte Angriffsziele jener „Gotteskrieger“ im Kindesalter. So wurde ein Mädchen an der o.g. Berliner Grundschule von einem älteren Schüler gefragt, ob sie Jüdin sei und sie das bejahte, brüllte der Junge über den Pausenhof: „Sie ist Jüdin, sie ist Jüdin!“ Das Mädchen weinte, war verängstigt und wollte nicht mehr zur Schule gehen.
Dieser von muslimischen Kindern und Jugendlichen offen zur Schau gestellte Antisemitismus ist aber keineswegs eine Berliner „Spezialität“, sondern findet überall in Deutschland statt, wo muslimische Schüler in der Mehrheit sind und sich allein schon deshalb ihren Mitschülern gegenüber überlegen fühlen. Ein Forschungsteam der Uni Bielefeld hat dieses Phänomen schon im vergangen Jahr untersucht und unglaubliche Vorgänge dokumentiert.
Beispielsweise wurde einem jüdischen Mädchen an ihrem 15. Geburtstag ein Zettel in die Tasche gesteckt mit den Sätzen: „Du dreckige Jüdin! Magst du Zyklon B?“ – Dass der alltägliche Antisemitismus zunehmend von Migranten aus islamisch geprägten Ländern in unsere Gesellschaft hineingetragen wird, ist längst kein Geheimnis mehr. Wenn diese antijüdische Hetzte nun aber bereits an den Grundschulen um sich greift, müssten die Alarmglocken schrillen nach dem Motto: Wehret den Anfängen!
Seltsames Desinteresse an einem brisanten Thema
Abgesehen von den Eltern der von religiös motiviertem Mobbing betroffenen Kinder und einigen ebenso frustrierten wie hilflosen Pädagogen, die keine Handhabe haben, um gegen diese um sich greifende islamistische Diskriminierung an ihren Schulen wirksam vorzugehen, scheint dieses Thema jedoch eher von peripherem Interesse zu sein – zumal bei bildungspolitischen Funktionsträgern.
So hat unsere neue Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) verkündet, sie wolle mit ihren Länder-Amtskollegen über ein gemeinsames Vorgehen gegen Antisemitismus und Mobbing aus religiösen Gründen an Schulen beraten. „Die zunehmenden religiös motivierten Diskriminierungen und Gewalttaten an Schulen belegen, dass wir hier gemeinsam noch mehr tun müssen“, schreibt sie in einem Brief an den Vorsitzenden der Kultusministerkonferenz, Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke). – Na das ist doch schon mal eine großartige Erkenntnis.
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, begnügt sich in einem Zeitungsinterview mit der Bestätigung der unhaltbaren Zustände und kommt schließlich zu dem „ermutigenden“ Ergebnis: „Die Lage an Brennpunktschulen gerät außer Kontrolle.“ Entschlossen fügt er hinzu: „Das dürfen wir nicht zulassen.“
Recht hat er, der Herr Präsident, aber welche Maßnahmen er konkret zu ergreifen gedenkt, um diesem Unwesen ein Ende zu bereiten, sagt er nicht.
Womöglich ist das aber auch gar nicht gewollt. Vielleicht weist das seltsame Desinteresse an diesem m. E. brisanten Thema eher in die Richtung der von etlichen grünen und linken Politikern und „progressiven“ Journalisten wie Deniz Yüzel propagierten Haltung, alles Deutsche möge sukzessive von der Bildfläche verschwinden. Dann kann/darf die Unterwanderung der abendländischen Kultur durch den Islam ja gar nicht früh genug – also in den Grundschulen – anfangen.
Dann bewegt sich ein Schulleiter in Frankfurt/Main wohl schon auf dem rechten Weg, der einer Mutter, deren Tochter wegen ihres christlichen Glaubens gemobbt wurde, rät: „Ihre Tochter muss ja nicht sagen, dass sie Deutsche ist. Außerdem können Sie ihr ja ein Kopftuch geben.“ – So viel an der Stelle zum Merkel’schen Axiom: Der Islam gehört zu Deutschland.>
========9.4.2018: Merkels Bildungssystem ohne Bildung: Schulleitungen massregeln Lehrpersonen, die sich über renitente Muslime beschweren und schaffen so jede Disziplin und Effizienz ab
Lehrerin an Brennpunktschule: Schulleitung deckt Gewalt und Islamismus – kritische Lehrer werden bestraft
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/lehrerin-an-brennpunktschule-schulleitung-deckt-gewalt-und-islamismus-a2395583.html
<Mobbing gegen Schülerin anderen Glaubens, Messerattacken gegen Lehrer - Allah stehe über dem Grundgesetz. Wo gehen unsere Schulen hin? Eine Lehrerin aus dem Ruhrgebiet berichtet.
Viel diskutiert dieser Tage ist die erschreckende Situation an Deutschlands Schulen – vom religiösen Mobbing an Schulen in Berlin bis zu Messerattacken gegen Lehrkräfte. Nun beschreibt eine Lehrerin aus dem Ruhrgebiet, wie sie den Unterricht und die Schüler ihrer Schule erlebt.
Ihre Schule zählt zu den sogenannten „Brennpunktschulen Standort 5“. Dies sind Schulen, an denen Schüler aus bildungsfernen Elternhäusern stammen, bei denen die Eltern meist Hartz-IV- Empfänger und oft nicht der deutschen Sprache mächtig seien – mit einem sehr hohen Anteil muslimischer Schülerinnen und Schüler, so berichtet die Lehrerin der Zeitschrift „Emma“.
Jeder Lehrer mutiere in solchen Klassen zum Sozialpädagogen, „denn es geht nur noch darum, die Horde einigermaßen zu bändigen, bis es gongt“, fügte sie hinzu.
„Allah hat Mohammed den Koran in die Feder diktiert!“
Die Lehrerin erzählt weiter, dass sie auf sehr großen Widerstand in ihrer 10. Klasse gestoßen sei, als es um das Thema Weltentstehungstheorien ging. Es sei der Film über Darwin und die Evolutionstheorie gezeigt worden. „Die Schüler bestanden darauf, dass Allah die Welt erschaffen hat und basta.“
Als sie daraufhin anmerkte, dass der Koran auch von einem Menschen geschrieben worden war, geriet die Klasse außer Rand und Band. „Nein, Allah hat Mohammed den Koran in die Feder diktiert! Und damit gilt er unveränderlich für alle Zeiten, ein für alle Mal in Stein gemeißelt, bis heute.“
Weiter meinten die Schüler, dass der Islam die beste Religion sei und über dem Grundgesetz stehe. „An dieser Mauer pralle ich ab – und zwar total. Nicht der Hauch einer Einsicht, dass man den Koran vielleicht nicht mehr auf heute beziehen kann, weil er historisch zu lesen ist. Nicht der Hauch. Nur geballter Widerstand“, so die Lehrerin weiter.
Schulen denken nur an ihr eigenes Image
Wie die Schule auf solche Äußerungen und auf den fundamentalistischen Islam reagiert, sei „oftmals abhängig von der Parteizugehörigkeit der Verantwortlichen und vor allem von dem Mut der Schulleiterin oder des Schulleiters“, erklärt die Pädagogin weiter.
So sei die tägliche Gewalt, das Mobbing untereinander und der allgegenwärtige Islamismus von der Schulleitung ihrer Schule gedeckelt und vertuscht worden, sagt sie.
Und hauptsächlich ginge es immer um das eigene „Schulleiter-Renommee“, welches vor der Bezirksregierung nicht beschmutzt werden solle. „Die Fassade der eigenen Schule soll nach außen hin gut aussehen“, so die Pädagogin zur „Emma“.
„Für demokratische Werte zu kämpfen, kann den Kopf kosten“
Dass der Islam über dem Grundgesetz stehe – für diese Äußerung habe sich kein Schüler je bei der Schulleitung rechtfertigen müssen, erklärt die Lehrerin weiter.
Allerdings wurde ich […] zum Gespräch zitiert, weil ich gewagt hatte zu sagen, dass der Islam wie jede andere Religion auch kritisierbar sei“.
Sie sei nicht die Einzige gewesen, die zur Schulleitung zitiert worden war. Auch anderen Lehrer, die etwas gegen muslimische Schüler sagten, sei es so ergangen. Deswegen würden die Lehrer den muslimischen Äußerungen kaum noch widersprechen.
Die Schule ist ein Minenfeld. Für demokratische Werte zu kämpfen, kann den Kopf kosten. Honoriert wird es schon gar nicht. Der Lehrer ist am besten angesehen, der den wenigsten Ärger verursacht“, so die Pädagogin.
Festgefahrenes Schulsystem: Mehr Sanktionen von der Schulleitung gefordert
Das Problem sei auch, dass das Schulsystem festgefahren sei und von dort aus keine Besserung eintreten werde, meint die Lehrerin. Um das zu ändern, solle die Politik drauf bestehen und die Schulen dazu zwingen, den Islamismus und all seine Folgen aktiv zu bekämpfen, fordert die Pädagogin. Dazu gehören „Benachteiligung von Mädchen, Verachtung der Lehrerinnen, Intoleranz gegenüber anderen Religionen etc“.
Denn aus der Sicht der Lehrerin aus dem Ruhrgebiet müsse dabei das gute Renommee einer Schule sein, aktiv für Demokratie und Geschlechtergerechtigkeit einzutreten. Wenn Schüler diese Rechte und Regeln nicht befolgen, müsse es Strafen geben.
Die Schulleitung sei hier gefordert, „unbeschulbare“ Schülerinnen und Schüler von der Schule zu weisen.
Es müsste viel härtere Sanktionen gegenüber unverschämten, respektlosen Schülern geben. So viele denken nicht im Traum daran, sich hier vernünftig zu integrieren und zumindest eine Ausbildung zu machen, das sind verschwendete Ressourcen von Lehrern und Schulen“, meint die Lehrerin.
Auch sei es notwendig, Integrationsunwillige von der Schule zu schicken – ebenso soll der „Maulkorb“ dem die Lehrer ausgesetzt abgeschafft werden.
„Die Angst der Lehrer muss weg“, fügte sie hinzu.>
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Berlin 14.4.2018: Demonstration gegen immer höhere Mieten
„Mieter sind keine Zitronen“ – Tausende protestieren gegen hohe Mieten in Berlin
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/tausende-protestieren-gegen-hohe-mieten-in-berlin-2-a2400739.html
<Über 130 mieten- und stadtpolitische Gruppen aus Berlin haben zu einer Demonstration gegen steigende Mieten aufgerufen.
In Berlin demonstrierten am 14. April rund 13.000
Menschen gegen den "Mietenwahnsinn" und die Verdrängung aus angestammten
Kiezen.
Sie wollen die immer höheren Mieten nicht mehr bezahlen: Rund 13.000
Menschen haben sich in Berlin versammelt, um gegen den „Mietenwahnsinn“
und die Verdrängung aus angestammten Kiezen zu protestieren.
Unter dem Motto „Widerstand – gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ hatten mehr als 250 Initiativen zu dem Protest aufgerufen.
Die Initiatoren verlangen einen radikalen Kurswechsel in der Wohnungs- und Mietenpolitik. Zustimmung erhielten die Demonstranten vom Regierenden Bürgermeister Müller. Er forderte vom neuen Heimatminister Seehofer, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen.
Viele hielten und schwenkten Transparente und Schilder. Darauf hieß es zum Beispiel: „Mieter sind keine Zitronen“ oder „Politiker schämt Euch, Ihr lasst die Mieter allein“.
Die Initiatoren fordern einen radikalen Kurswechsel in der Wohnungs-
und Mietenpolitik. Wohnen dürfe kein Geschäftsmodell sein, Häuser
dürften nicht für Gewinn gebaut werden. Menschenwürdiges Wohnen sei ein
Grundbedürfnis und Menschenrecht, hieß es im Vorfeld. (dpa)>
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26.4.2018: Deutschland hat die zweithöchsten Steuern von Europa - nur Belgien hat noch mehr
OECD: Abgabenlast in Deutschland extrem hoch – Nur in Belgien sind die Steuern noch höher
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/oecd-abgabenlast-in-deutschland-weit-ueber-dem-internationalen-durchschnitt-a2410925.html
<Im internationalen Vergleich müssen Menschen in
Deutschland einen sehr großen Teil ihres Arbeitseinkommens als Steuern
und Sozialabgaben an den Staat abführen. Das gilt besonders für
kinderlose Alleinstehende.
Die Menschen in Deutschland tragen im internationalen Vergleich weiter
eine enorme Abgabenlast. Das gilt besonders für kinderlose
Alleinstehende.
Sie führten nach einer heute veröffentlichten OECD-Untersuchung im Jahr 2017 durchschnittlich 49,7 Prozent ihres Arbeitseinkommens als Steuern und Sozialabgaben an den Staat ab – einschließlich des Arbeitgeberanteils an den Sozialabgaben. Das ist ein Anstieg um 0,3 Prozentpunkte gegenüber dem Jahr zuvor.
Unter den 35 bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vertretenen Industrieländern liegt damit bei diesem Personenkreis nur noch Belgien vor Deutschland. Der OECD-Schnitt liegt bei 35,9 Prozent.
Ehepaar mit zwei Kindern haben es etwas leichter
Besser sieht es für Familien aus. Ehepaare mit zwei Kindern führen in Deutschland im Durchschnitt 34,5 Prozent ihres Arbeitseinkommens an den Staat ab.
Damit liegt die Bundesrepublik im Kreis der Industriestaaten auf dem neunten Platz – aber noch deutlich über dem Schnitt von 26,1 Prozent. Frankreich führt hier die Liste mit 39,4 Prozent an. Die niedrigste Last schultern Paare mit Kindern in Neuseeland (6,4 Prozent), noch vor Chile und der Schweiz.
In vielen Ländern sind in den vergangenen Jahren nach OECD-Angaben die finanziellen Zuschüsse für Familien mit Kindern deutlich gestiegen. Davon profitierten insbesondere alleinerziehende Geringverdiener. Diese Gruppe erhalte häufig oft mehr Zahlungen, als an Steuern oder Sozialabgaben abgeführt werden. (dpa)>
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28.4.2018: Muslime terrorisieren deutsche Schüler an deutschen Schulen - ein Beispiel aus Berlin-Schöneberg
AfD-Politiker zitiert deutschen Schüler im Bundestag: „Ich werde als Hurensohn beschimpft, geschlagen und getreten“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-politiker-zitiert-deutschen-schueler-im-bundestag-ich-werde-als-hurensohn-beschimpft-geschlagen-und-getreten-a2412441.html
Bei der gestrigen Debatte zur Religionsfreiheit im Bundestag wies der AfD-Politiker Petr Bystron den Vorwurf zurück, seine Partei würde die Christenfeindlichkeit instrumentalisieren.
Bystron konfrontierte Lars Castellucci (SPD) mit der aktuellen Situation an Deutschlands Schulen.
Er sagte: „Sie werfen uns vor, wir würden die Christenverfolgung instrumentalisieren. Das ist ein sehr schwerwiegender Vorwurf.“
Danach zitierte der AfD-Politiker einen Artikel aus dem Tagesspiegel vom 11.4.2018 wie folgend im Video:
„Sie haben lange genug Regierungsverantwortung getragen“, betonte
Bystron. „Die Zustände, die hier herrschen, gehen auf Ihr Konto.
Versuchen sie nicht, von ihrem Versagen abzulenken, indem Sie uns
vorwerfen, wir würden irgendwas instrumentalisieren.“ (so)>
Link: Gewalt an Deutschlands Schulen eskaliert – die Deutschenfeindlichkeit auch
2.5.2018: Gewerkschaft "Verband Bildung und
Erziehung" (VBE): Gewalt und Drohungen gegen Lehrpersonen an fast 50%
der deutschen Schulen - Muslim-Clans erpressen Lehrpersonen immer mehr
„Märchen vom Einzelfall“: Gewalt und Mobbing gegen Lehrer an jeder zweiten Schule
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20180502320550928-gewalt-mobbing-schule-lehrer-spiegel/
<Die deutsche Gewerkschaft VBE hat am Mittwoch alarmierende Zahlen präsentiert. Nach Angaben des VBE sollen in den vergangenen fünf Jahren die Lehrer an fast der Hälfte aller deutschen Schulen Drohungen und Gewalt erlebt haben, berichtete das Magazin „Spiegel“ am Mittwoch.
Der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, legte bei einer Präsentation die Ergebnisse einer neuen Studie zur Gewalt gegen Lehrkräfte offen.
Laut der Studie, die auf Angaben einer VBE-Umfrage unter Schulleitern basiert, war es in den vergangenen fünf Jahren an 48 Prozent aller Schulen in Deutschland zu verbalen Bedrohungen, Beschimpfungen und Mobbing gegen Lehrkräfte gekommen, schrieb der „Spiegel“. Die Gewalttaten seien nicht nur von Schülern, sondern teilweise auch von Eltern verübt worden. 26 Prozent der befragten Schulleiter hätten von körperlichen Angriffen auf Pädagogen berichtet und an jeder fünften Schule sei Cybermobbing gegen Lehrer im Netz registriert worden. Dabei würden 39 Prozent der befragten Schulleiter Gewalt gegen Lehrkräfte für ein Tabuthema halten, berichtete der „Spiegel“ unter Berufung auf die Umfrage.
Beckmann bezeichnete die Ergebnisse als „erschütternd“ und verwies darauf, die Politik solle endlich das Gerede „mit dem Märchen vom Einzelfall“ lassen.„Die Fakten beweisen erneut, dass die Kultusministerien mit ihrer Einschätzung, dass 'Gewalt gegen Lehrkräfte' lediglich Einzelfälle sind, schlicht falsch liegen“, zitierte Beckmann der „Spiegel“. Damit sehe der VBE-Chef die Ergebnisse einer VBE-Umfrage vom November 2016 bestätigt, bei der Lehrkräfte ebenfalls von zahlreichen Gewalttaten berichtet hatten.
In den vergangenen Wochen war auch mehrfach über gewalttätige Schüler, unter anderem in Sachsen-Anhalt und in Berlin, berichtet worden.>
