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Merkels Deutschland (die Super-DDR): Meldungen 46 - ab 30.12.2018
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni 2018 --
Deutschland wird auch "Germanistan" genannt
präsentiert von Michael Palomino
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Literatur:
-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht. FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag 2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen
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30.12.2018: Amberg: Ausländische Jugendliche verletzten neun Personen auf „Prügeltour“ durch die Stadt
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Landeshaushalte: Viele Bundesländer sind nur wegen niedrigen Zinsen im Plus
Eine Normalisierung des Zinsniveaus würde sieben Bundesländer in Schwierigkeiten bringen, denn die derzeitigen Überschüsse in den Bundeshaushalten seien "insbesondere dem historisch niedrigen... Mehr»
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31.12.2018: Kultursteuer für alle Aberglauben-Religionen? - Neue Idee einer deutschen "Wissenschaftlerin"
Kirchensteuer veraltet? Religionswissenschaftlerin fordert „Kultursteuer“ für alle
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1.1.2019: Unterschrieben am 30. Dezember 2018: Deutschlands Pkw-Maut startet im Oktober 2020
Ab Herbst 2020 wird in Deutschland eine Maut für Pkw erhoben, der Vertrag mit den eintreibenden Unternehmen wurde am 30. Dezember unterschrieben. Zuständig sind das Unternehmen Eventim (Deutschland)... Mehr»
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2.1.2019: Seehofer will nach Angriffen von Amberg das Asylrecht verschärfen – Unterstützung kommt allein von Polizei-Gewerkschaft
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) tritt nach den mutmaßlichen Angriffen von Asylbewerbern in Amberg für rechtliche Verschärfungen ein. Der Parlamentarische Staatssekretär im... Mehr»
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2.1.2019: Brandenburg: SPD verliert weiter an Zustimmung – muss sich Platz 1 jetzt mit AfD teilen
Die SPD verliert in Brandenburg weiter an Zustimmung. Die Partei kommt offenbar nur noch auf 20 Prozent. Mehr»
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2.1.2019: Das Niveau im deutschen Handwerk sinkt bedrohlich:
Raumausstatter, Gold- und Silberschmied oder Parkettleger: Für diese Gewerbe gilt keine Meisterpflicht mehr. Es gibt ein größeres Angebot - der Handwerksverband ZDH aber warnt vor einem unfairen... Mehr»
Handwerk dringt auf Rückkehr zur Meisterpflicht
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Niedersachsen 2.1.2019: Amt will Deutsche abzocken:
Es herrscht absolute Anarchie im zionistischen Soros-Merkel-Deutschland.
Rund 1.000 Flüchtlingsbürgen in Niedersachsen sollen 9,6 Millionen Euro zahlen
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Merkel-Deutschland 2.1.2019: Warnstreiks bei Geldtransporten – Wird Bargeld knapp?
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Merkel-Deutschland 2.1.2019: Es wurde geschossen, vergewaltigt und gemessert: Die Silvester-Bilanz des Schreckens
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Auch in der Neujahrsnacht ist es wieder zu Angriffen auf Rettungskräfte und Polizisten gekommen. Die Berliner Feuerwehr berichtet von 49 Attacken. In Hamburg wurden Feuerwehrleute angegriffen, als sie einem durch einen Messerstich Verletzten helfen wollten.
2.1.2019: Neujahrswahnsinn in Berlin: Raketen als Geschosse – Einsatzkräfte beklagen Dutzende Übergriffe
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Merkel-Deutschland 3.1.2019: Schluss mit Invasoren - die Stimmung kippt landesweit:
Der Kriminologe Hans-Dieter Schwind sagt nach den Vorfällen zu Silvester, dass die "Willkommenskultur" in Deutschland nun zu Ende sei. Mehr»
Kriminologe zu Bottrop: „Die Willkommenskultur ist am Ende – es brodelt in den Leuten“
Leipzig 3.1.2019: Übergriffe auch am Hauptbahnhof in Leipzig: 900 Platzverweise in der Silvesternacht – Tunesier festgenommen
Amberg 3.1.2019: Nach Migranten-Gewalt: Offenbar Bürgerwehren in Amberg
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3.1.2019: Wieder alles FakeNews und Widersprüche:
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Amokfahrt in Bottrop: Die Merkwürdigkeiten | Breitscheidplatz: Geheimdienstoperation?
3.1.2019: Nordsee: Frachtschiff verliert Container mit giftigen Chemikalien vor Borkum - Medien
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4.1.2019: Merkel-Deutschland lässt Antifa-Kriminelle machen, was sie wollen:
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Anschläge auf AfD-Büros in Sachsen: Partei beklagt „Narrenfreiheit für linke Chaoten“
Baden-Württemberg 4.1.2019: AfD-Anwalt wurde erkannt und aus dem Kino geworfen:
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Wegen Kino-Rauswurf: Jurist Maier schreibt Offenen Brief an OB Hilbert und MP Kretschmer
4.1.2019: „HACKERANGRIFF“: Persönliche Daten der BRD-Politiker geleakt
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4.1.2019: Es tauchen plötzlich Passwörter und sensible Daten deutscher Politiker auf:
Daten hunderter deutscher Politiker und Prominenter geleakt – Bundesregierung reagierthttps://de.sputniknews.com/politik/20190104323489707-daten-bundesregierung-massendurchsickern/
<Nach dem Massendurchsickern von Daten und Dokumenten deutscher Politiker und Prominenter ins Internet haben Vertreter der deutschen Regierung Stellung genommen.
Im Zusammenhang mit dem massiven Hackerangriff auf deutsche Politiker haben die Sicherheitsbehörden Deutschlands den US-Geheimdienst NSA (National Security Agency, dt. Nationale Sicherheitsbehörde) um Hilfe bei der Aufklärung des Vorfalls gebeten. Dies hat die „Bild”-Zeitung am Freitag mitgeteilt.In der Affäre um die Veröffentlichung von Daten Hunderter Politiker gibt es Hinweise darauf, dass dabei das Ausspähen von Passwörtern eine zentrale Rolle spielt.
„Nach einer ersten Analyse deutet vieles darauf hin, dass Daten durch die missbräuchliche Nutzung von Zugangsdaten zu Clouddiensten, zu E-Mail-Accounts oder zu sozialen Netzwerken erlangt wurden”, zitiert die Agentur Reuters den Bundesinnenminister Horst Seehofer am Freitag.
Es gebe aber keine Indizien dafür, dass Systeme des Bundestages oder der Bundesregierung „kompromittiert worden sind”.
„Es wird mit Hochdruck daran gearbeitet, den Urheber der Veröffentlichung ausfindig zu machen”, so Seehofer weiter.
Regierungsvertreter teilten in einer Pressekonferenz am Freitag mit, dass keine „sensiblen Daten” von Ministerien, der Bundeskanzlerin oder der Bundeswehr veröffentlicht worden seien. Allerdings liefen die Ermittlungen noch, detailliertere Aussagen seien im Moment „verfrüht”.
Die Bundesregierung prüfe, ob es sich bei der massenhaften Veröffentlichung persönlicher Daten im Internet überhaupt um einen Hackerangriff handelt. Man halte es auch für möglich, dass jemand, der durch seine Tätigkeit Zugang zu sensiblen Daten habe, diese online gestellt haben könnte.Medienberichten zufolge steht bereits fest, dass der Datenabfluss nicht über das Regierungsnetz erfolgt sei. Ein möglicher Angriffspunkt sei das Netz des Bundestages.
Auf die Frage, ob hinter der Attacke ausländische Sicherheitsdienste stehen, reagierte ein Sprecher des Innenministeriums gelassen. Das sei geprüft worden, hieß es.Die deutsche Justizministerin, Katarina Barley, bezeichnete die massenhafte Veröffentlichung teils sensibler Daten von Politikern, Parteien und Prominenten als „schwerwiegenden Angriff“.
„Die Veröffentlichung persönlicher Daten ist ein schwerwiegender Angriff auf das Recht auf Privatsphäre und damit einen Grundpfeiler unserer Demokratie. Die Urheber wollen Vertrauen in unsere Demokratie und ihre Institutionen beschädigen“, so Barley.
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament, Daniel Caspary, wies auf einen möglichen „politischen Hintergrund“ der Veröffentlichungen hin und rief laut Medien dazu auf, die Datenpakete „komplett zu ignorieren“.Vor Weihnachten soll früheren Medienberichten zufolge die Verbreitung der geleakten Daten von Politikern, Parteien und Prominenten über einen Twitter-Account angefangen haben. Darunter sind angeblich auch private Chat-Nachrichten und Kreditkarteninformationen sowie auch Handynummern und Adressen. Betroffen sollen dabei alle Parteien des Bundestags außer der AfD sein.>
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5.1.2019: Schreckliche Silvesterszenen aus Berlin – „Dieses Land ist schützenswert, aber nicht mehr schützbar“
„Schieße auf sie (auf die Polizisten), schießt!“, „Versammelt euch (steht in Reihen) und schießt auf sie“ – Imad Karim hat zu einem Video von Silvester in Berlin-Neukölln die Passagen,... Mehr»
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5.1.2019: Nachtigall ick hör‘ Dir trapsen: Finanzministerium erarbeitet Notfallplan für Rezession
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5.1.2019: Container über Bord in der Nordsee - sollen zum Teil gefährlich sein:
Gefährliche Container in Nordsee: Treibgut auf Borkum angespült, Niederlande startet Ermittlungen – FOTOs, VIDEO
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6.1.2019: Silvester in Bremen: Gezielte Böllerwürfe und Einsatz von Schreckschusswaffen gegenüber Polizeikräften
An der Grohner Düne, einem sozialen Brennpunkt in Bremen, standen sich in der Silvesternacht Polizeikräfte und bis zu 150 Personen gegenüber. Aus der Menge wurde mit Silvesterböllern und einer... Mehr»
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6.1.2019: Grenzenlose Gewalt in der Silvesternacht - Beispiel NRW gemäss Polizeistatistik
aus: VK: Frauenbündnis Kandel
-- 3500 Einsätze
-- 422 Körperverletzungen
-- 161 gefährliche Körperverletzungen
-- 33 Sexualdelikte
-- 439 Sachbeschädigungen
-- 226 landeten in Gewahrsam
-- 1257 Platzverweise
-- 8 Schwerverletzte
-- 256 Verletzte (davon 38 Polizisten)
-- Ein 6-jähriges Mädchen wurde von einem 9mm-Projektil getroffen.
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München 7.1.2019: Perverses Finanzamt will Vermieter zu teuren Mieten verpflichten, um Erbschaftssteuer einzutreiben!
„Eigentum verpflichtet“ mit neuer Bedeutung: Wie Finanzämter Vermieter zur Preistreiberei zwingen
http://brd-schwindel.ru/eigentum-verpflichtet-mit-neuer-bedeutung-wie-finanzaemter-vermieter-zur-preistreiberei-zwingen/
<von Susan Bonath
Eigentum verpflichtet, heißt es im Grundgesetz. So sehen es auch die Finanzämter. Dies allerdings in ganz anderer Hinsicht als vermutet: Den Behörden zufolge besteht die Pflicht von Immobilienbesitzern vor allem darin, bei der Vermietung Maximalprofite einzufahren.
Wer sich nicht an dieses ungeschriebene, aber eherne Gesetz des Kapitalismus hält, soll blechen. So ergeht es Wolfgang Donhärl und seiner Schwester. Seit die beiden das Mietshaus ihrer Mutter in der Münchener Auerbachstraße geerbt haben, lässt sie das Finanzamt nicht in Ruhe.
Eine Million Euro Schenkungs- und Erbschaftssteuer verlangt es von den Geschwistern, wie die tageszeitung (taz) am 2. Januar berichtete. Die Summe der Abgaben berechnete es aus erzielbaren Maximalprofiten, orientiert am horrende kletternden Mietspiegel der teuren City. Problem: Donhärl und seine Schwester vermieten zu günstig, halten an Bestandsmieten fest. Je nach Einzugsdatum und Ausstattung kosten die Wohnungen der beiden zwischen 4,73 Euro und 11,82 Euro pro Quadratmeter.
Das freut die Mieter, und mit denen möchten die Geschwister gut auskommen. Dabei seien sie beileibe keine barmherzigen Samariter, betonte Donhärl gegenüber dem Blatt. „Aber Gewinnmaximierung wollen wir nicht.“ Das sieht das Finanzamt anders. Es hält in München eine Miete von mindestens 12,50 Euro für erzielbar. Denn es richtet sich stur nach dem explodierenden Mietspiegel in der Bayern-Metropole.
Volker Rastätter, Rechtsanwalt und Geschäftsführer des Münchner Mietervereins, spricht von einem „Mieterhöhungsspiegel“. „Der orientiert sich am Spekulationsmarkt.“ Nach Bundesrecht werden die Vergleichsmieten nämlich aus Neuvermietungen inklusive Mietsteigerungen der letzten vier Jahre erfasst. Längere Bestandsmieten fließen nicht ein.
Neben den danach potentiell erzielbaren Mieteinnahmen legt das Finanzamt den Bodenrichtwert zugrunde.
„Das ist in München eine ganz heiße Sache“, meint der Anwalt.
Dieser nämlich bemisst sich aus Verkaufspreisen aus der Umgebung der letzten zwei Jahre. Und dort kostet zum Beispiel eine einzige 80-Quadratmeter-Altbauwohnung weit über eine Million Euro.
Entweder Profitmaximierung oder Liebhaberei
Das „Donhärl-Haus“ ist nicht der einzige bekannt gewordene Fall in München, in dem das Finanzamt auf Gewinnmaximierung pocht. Wolfgang Fischer zum Beispiel hatte von seiner Tante ein Haus in der Nymphenburger Straße geerbt. Weil er zu günstig vermietet, wirft ihm die Behörde „Liebhaberei“ ohne Absicht, Gewinne zu erzielen, vor. Das bedeutet: Es erkennt notwendige Ausgaben für das vermietete Objekt nicht an. Dabei verlangt Fischer einem Bericht des Deutschlandfunks zufolge bereits 12 Euro kalt. Doch Besitzer von Nachbargrundstücken schrauben demnach ihre Forderungen bis auf 40 Euro hoch.
Im Visier des Finanzamtes steht auch der Orden der Barmherzigen Schwestern. In München betreibt er Krankenhäuser und Pflegeheime – und benötigt dringend Personal. Für rund 1.600 Euro netto im Monat arbeiten die Schwestern. Eine Wohnung in der Stadt können sie sich davon nicht leisten. Darum stellt der Orden seinen Angestellten eine Unterkunft für rund neun Euro pro Quadratmeter zur Verfügung. Das berichtete der Bayrische Rundfunk (BR) im November.
Doch weil die Wohnungen für Münchener Verhältnisse zu billig sind, wittert das Finanzamt einen „geldwerten Vorteil“ in der Differenz zur ortsüblichen Miete. Diesen will die Behörde entweder bei den Beschäftigten versteuern oder der Orden müsse die Mieten nach oben anpassen. Demnach sollen sie um bis zu 60 Prozent steigen.
Berliner Initiative will Immobilienhai enteignen
Ähnliche Fälle gibt es übrigens auch in anderen Städten – wie Berlin. Zum Beispiel den von Hans H.. Weil er seine Wohnungen unwirtschaftlich, also zu günstig, vermiete, bedrängt ihn das dortige Finanzamt. Wegen überzogener Mieten und Preistreiberei steht in der Bundeshauptstadt besonders die private Wohnungsgesellschaft Deutsche Wohnen SE (DW) in der Kritik, und das seit Jahren. In Berlin besitzt sie rund 100.000 Wohnungen, 63.000 weitere in anderen Städten. Darüber hinaus gehören der DW Pflegeimmobilien und Appartements für betreutes Wohnen.
Eine Berliner Initiative verlangt deshalb drastische Maßnahmen. Sie will die DW und andere private Immobilienkonzerne, welche als „Abzocker“ auffielen, verstaatlichen. Ein Dach über dem Kopf sei ein Grundbedürfnis, das DW und weitere private Gesellschaften durch Mieterhöhungen um jeden Preis konterkarierten, erklärt die Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“ dazu auf ihrer Webseite.
Berliner Linke unterstützt Volksentscheid
Die DW habe eine besonders marktmächtige Stellung und nutze diese aus, so die Aktivisten weiter. Der Konzern sorge mit seiner Preistreiberei für die massenhafte Vertreibung von weniger wohlhabenden Menschen.
„Die kleinen Miethaie schauen auf den großen Miethai und nehmen ihn als Vorbild“, so die Initiative.
Weil die sogenannte Mietpreisbremse keine nennenswerten Auswirkungen habe und alle bisherigen Maßnahmen des Landes Berlin, die Preisexplosion zu verhindern, versagt hätten, müsse man nun zum „letzten Mittel“ greifen.
Dabei berufen sich die Aktivisten auf das Grundgesetz, wonach „Enteignung zum Wohle der Allgemeinheit zulässig“ ist, sowie auf die Berliner Verfassung. Darin heißt es beispielsweise: „Jeder Missbrauch wirtschaftlicher Macht ist unzulässig“. Die Initiative strebt nun einen Volksentscheid in der Hauptstadt zur Verstaatlichung der DW an. Unterstützt wird sie dabei von der Berliner Linkspartei.
Denn private Spekulationen mit Immobilien treiben ansonsten die Preise in für die meisten Bürger unerschwingliche Höhen, heißt es auf der Webseite der Initiative. Dies sei „das wesentliche Hemmnis auf dem Weg zur Errichtung gemeinnützigen Wohnraums“.>
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7.1.2019: Merkel-Deutschland wird für Mittelstand unattraktiver: Nur Platz 16 von 21 Ländern:
ZEW-Studie: Unternehmensstandort Deutschland wird deutlich unattraktiver
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7.1.2019: FDP hat keine Geduld mehr mit der kriminellen Zionstin Merkel, die von Rothschild gegen Deutsche gesteuert ist:
„Besser heute“ – Lindner fordert Merkels Rücktritt
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7.1.2019: Mossad-NATO-Antifa startet Bürgerkrieg in Deutschland:
Der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der AfD Bremen, Frank Magnitz, ist von drei vermummten Männern angegriffen. Er liege nun mit schweren Verletzungen im Krankenhaus. Mehr»
Bremens AfD-Chef Frank Magnitz angegriffen und schwer verletzt – Jetzt ermittelt der Staatsschutz
AfD-Frank Magnitz im Bundestag [2] - Attentat am 7.1.2019 in Bremen: AfD-Frank Magnitz wurde in Bremen auf dem Goetheplatz von 3 vermummten Schlägertypen mit einem Kantholz angegriffen und am Kopf schwer verletzt [3]
Bremen Goetheplatz 7.1.2019: Schweres Attentat auf AfD-Abgeordneten Frank Magnitz - Magnitz ist schwerverletzt und Spitalaufenthalt
DIE ESKALATION IST DA - die Antifa-Nazis haben es so gewollt
Und nun sind die NWO-Medien gezwungen, das Opfer AfD zu sehen und endlich die Täter zu benennen, die Deutschland zerstören wollen (und mittels Pharma und Invasoren schon jahrelang herummorden): Antifa, Grüne, SPD, NATO, und Merkel-CDU!
Michael Palomino, 8.1.2019
Die Kommentare - Quelle: von Jürgen Fritz, Di. 08. Jan 2019 [aus: https://vk.com/karl_hubertus - web01]
Der Bundestagsabgeordnete und Landeschef der AfD Bremen, Frank Magnitz, ist gestern am frühen Abend von mehreren Personen angegriffen und schwer verletzt worden. Drei Vermummte sollen ihn vor dem Theater am Goetheplatz überfallen und mit einem Kantholz auf ihn eingeschlagen haben, bis er bewusstlos war. Dem bereits am Boden Liegenden sollen sie weiter an den Kopf getreten haben. Es sei von einer politischen Motivation der Tat auszugehen, teilte die Polizei mit. Der Staatsschutz sei bereits eingeschaltet. Frank Magnitz liegt mit schweren Verletzungen im Krankenhaus. Lesen Sie hier die besonders widerwärtige Reaktion von Cem Özdemir (Die Grünen) auf dieses Attentat. [web01]
Pressemitteilung der AfD Bremen vom späten Montagabend
"Unser Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz ist am Montag von drei vermummten Männern angegriffen worden. Sie lauerten ihm vor dem Theater am Goetheplatz auf, als er den Neujahrsempfang des Weser-Kuriers in der Kunsthalle verließ. Mit einem Kantholz schlugen sie ihn bewusstlos und traten weiter gegen seinen Kopf, als er bereits am Boden lag. Dem couragierten Eingriff eines Bauarbeiters ist es zu verdanken, dass die Angreifer ihr Vorhaben nicht vollenden konnten und Frank Magnitz mit dem Leben davongekommen ist. Er liegt nun schwer verletzt im Krankenhaus.
Der polizeiliche Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft Bremen ermitteln, da die Tat politisch motiviert gewesen ist. Wir werden in den kommenden Tagen die Reaktionen der Politiker anderer Parteien genau beobachten. Nicht nur die LINKEN, sondern auch SPD und die Grünen unterstützen die Antifa und ihre Angriffe. Ist es das, was die anderen politischen Kräfte wollen? Ist das Ihr Verständnis von Demokratie? Immer wieder steht die AfD im Fokus linker Angriffe, die von den anderen Parteien nicht verurteilt oder gar unterstützt werden. Heute ist ein schwarzer Tag für die Demokratie in Deutschland.
Die Polizei sucht dringend Zeugen: Wer hat den Vorfall im Bereich des Goetheplatzes beobachtet? Wer kann Hinweise geben? Zeugen werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst unter der Telefonnummer 0421 362-3888 zu melden." [web01]
Pressemitteilung der AfD Bremen vom späten Montagabend _- Prof. Dr. Jörg Meuthen über das Attentat von Bremen gegen Frank Magnitz
Erste Stellungnahme von Prof. Dr. Jörg Meuthen vom späten Montagabend
"Das ist Frank Magnitz, Bundestagsabgeordneter der AfD. Er wurde vorhin von mehreren Angreifern auf offener Straße in Bremen halbtot geschlagen. Nur dem couragierten Einsatz eines zufällig in der Nähe befindlichen Bauarbeiters ist es vermutlich zu verdanken, dass mein Parteifreund überhaupt noch lebt.
Im Moment bin ich so erschüttert, dass ich mich außerstande sehe, diesen Vorgang für den Moment weiter zu kommentieren. Auch meine morgige Kolumne entfällt daher. Ich werde mich morgen im Laufe des Tages zu gegebener Zeit zu diesem feigen, widerwärtigen und terroristischen Anschlag äußern." [web01]
Der geisteskranke Atlantik-Brücke-CIA-Cem Özdemir behauptet, die AfD würde mit Daten Hass verbreiten
Und dies war die Reaktion des Bundestagsabgeordneten Cem Özdemir, der bis vor einem Jahr Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen war:
„Ich hoffe der oder die Täter werden bald ermittelt & verurteilt. Auch gegenüber der AfD gibt es keinerlei Rechtfertigung für Gewalt. Wer Hass mit Hass bekämpft, lässt am Ende immer den Hass gewinnen. #nazisraus aber mit den Methoden unseres Rechtsstaates!“ [web01]Das heißt, Özdemir behauptet also, die AfD würde Hass verbreiten und hassen: FALSCH, die AfD will die Rechtstaatlichkeit und Stabilität in Deutschland wiederherstellen, und Rechtsbrecher wie die Antifa, die Grünen, die SPD und die CDU mit ihrer Millionen-Invasoren-Invasion sind nun mal Rechtsbrecher!Das geisteskranke NWO-Rothschld-ZDF spielt das brutale Attentat gegen Magnitz herunter
Michael Palomino, 8.1.2019
Wie das ZDF über dieses Attentat berichtet
Interessant ist auch, wie das ZDF heute über diesen Fall berichtet, vor allem wenn man ihn vergleicht mit dem Angriff auf den CDU-Politiker Andreas Hollstein im November 2017, als ein alkoholisierter Mann Hollstein angriff, ihn bedrohte und mit einem Messer am Hals leicht verletzte. Damals titelte das ZDF:
„Messerattacke auf Bürgermeister Hollstein: Politisches Motiv wahrscheinlich“.
Heute titelt das ZDF:
„Bremens AfD-Chef bei Angriff verletzt“.
Der AfD-ler wurde also bei einem „Angriff“ einfach nur „verletzt“, so wie wenn Sie sich beim Essen zubereiten, ein wenig in den Finger schneiden, während auf den CDU-ler eine „Messerattacke“ verübt wurde, die natürlich „politisch motiviert“ war, was schon in der Überschrift deutlich gemacht werden musste.
Die ARD titelt immerhin „Bremens AfD-Chef Magnitz schwer verletzt“, ähnlich die WELT: „AfD-Landeschef bei Angriff schwer verletzt“ und die BILD wird noch deutlicher: „Bremen-Chef schwer verletzt – Kantholz-Attacke auf AfD-Politiker“.
Spontane Tat eines Einzelnen ohne große Folgen versus geplante, politisch motivierte Tat von mehreren mit schweren Verletzungen
Der Angriff auf Hollstein war übrigens die spontane, nicht geplante Tat eines Einzelnen, der verzweifelt war, weil man ihm, der finanzielle Probleme hatte, in seinem Haus das Wasser abgestellt hat, wofür Hollstein als Geschäftsführer der Stadtwerke mitverantwortlich war. Der Angriff auf Magnitz wurde nicht von einem Verzweifelten spontan durchgeführt, sondern von mehreren Vermummten, die das offensichtlich geplant hatten und ihr Opfer tatsächlich schwer verletzten.> [web01]
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8.1.2019: Die Polizei hat auf dem Überwachungsvideo keinen Schlaggegenstand festgestellt:
Erste Ergebnisse nach Angriff auf Frank Magnitz: Auf Video bisher kein Schlaggegenstand festgestellt
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/erste-ergebnisse-nach-angriff-auf-frank-magnitz-auf-video-bisher-kein-schlaggegenstand-festgestellt-a2760565.html
[Das Problem ist, das Überwachungsvideo ist NICHT im Internet auffindbar].
Der Artikel:
<Die Sonderkommission, die zu den Ermittlungen um den Bremer AfD-Landeschef zusammengerufen wurde, sucht weitere Zeugen.
Nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Landeschef und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz ermitteln die Behörden wegen des Verdachts einer gefährlichen Körperverletzung. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Bremen am Dienstag nach ersten Vernehmungen sowie der Sicherung und Auswertung von Videomaterial über die Attacke mit, bei der Magnitz am Montagabend schwer verletzt wurde.
Aufnahmen zeigen den Angaben zufolge zwei Menschen, die sich dem 66-jährigen Politiker von hinten näherten, ein dritter lief versetzt dahinter. Einer der Unbekannten schlug Magnitz demnach von hinten nieder, woraufhin dieser stürzte. Der Politiker erlitt eine „stark blutende Kopfverletzung“, teilten die Behörden mit.
Anschließend sei das Trio vom Ort des Geschehens geflüchtet. Weiter hieß es:
Auf dem bisher gesicherten Videomaterial kann der Einsatz eines Schlaggegenstandes nicht festgestellt werden.“
Zuvor hatte es geheißen, Magnitz sei mit einem unbekannten Gegenstand verletzt worden. Dies hatte das Opfer der Polizei berichtet, wie ein Sprecher am Abend präzisierte.
Zeugen gesucht
Die eingerichtete Sonderkommission rief weiterhin Zeugen des Vorfalls auf, sich zu melden. Die Ermittler gingen von einem politisch motivierten Angriff aus. Er sorgte über alle politischen Lager hinweg für Empörung.
Die AfD war bereits in der vergangenen Woche Ziel mehrerer Angriffe geworden. Vor einem Parteibüro im sächsischen Döbeln kam es am Donnerstag zu einer schweren Explosion, das Gebäude wurde erheblich beschädigt.
Drei Verdächtige wurden festgenommen. Zudem wurden ein Parteibüro der AfD in Berlin mit Farbbeuteln beworfen und in Niedersachsen das Haus eines AfD-Kreistagsabgeordneten beschmiert.
In Bremen wird im Mai eine neue Bürgerschaft gewählt. Die AfD ist dort derzeit mit einem Abgeordneten vertreten. Ursprünglich waren bei der Wahl 2015 vier Politiker für die AfD in das Parlament der Hansestadt eingezogen, verließen die Partei allerdings im Zuge von Aufspaltungen. Zwei traten der rechtsgerichteten Vereinigung Bürger in Wut bei, die ebenfalls in der Bremer Bürgerschaft vertreten ist. (afp)>
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E-Mail an Jurist Säfken 8.1.2019: Die Antifa als NAZIS erkennen - die dunkelbraune Mossad-Rothschild-NATO - D hat den gewaltfreien Mittelweg verloren - Muslime sehen den Feind nicht
Hallo Herr Säfken,
Wo ist Ihre Bilanz der Gewalt? Wo ist die Gewalt der AfD? Haben Sie eine Liste? Wieso nennen Sie die AfD "Braune"? Wieso benennen Sie die Gewalt der Antifa nicht (organisiert von Mossad+Mossad-NATO), die laufend die Rechtsstaatlichkeit bricht und sogar Leib und Leben gefährdet?
Deutschland hat den gewaltfreien Mittelweg verloren
Der gewaltfreie Mittelweg in Deutschland ist durch die zionistische Jüdin Merkel seit 2007 verlorengegangen,
-- indem seit 2007 der NaTO erlaubt wurde, von Ramstein aus weitere Kriege gegen muslimische Länder zu führen (Syrien sollte zerstört werden, um Israel zu "erweitern")
-- indem Merkel seit 2014 Millionen Invasoren ins Land geholt hat, die täglich deutsche Frauen vergewaltigen und jede Woche mindestens eine deutsche Frau ermorden. Die sind von der Soros-Propaganda so programmiert - Mind Control durch Soros-Handbuch und Instrukteure. Gefängnisse radikalisieren statt integrieren, dort werden weitere Täter "ausgebildet".
Die Muslime sehen den wahren Feind nicht: Die dunkelbraune NATO
Den wahren Feind der Muslime - die NWO-NATO in Ramstein mit ihren Dauerkriegen gegen muslimische Länder seit 2001 - wird von den Invasoren (Muslimen und Afrikanern) NICHT ERKANNT, weil die Invasoren total gegen Weisse und vor allem gegen Deutsche dressiert sind. Und so übersehen die Invasoren (Muslime und Afrikaner) ihren Hauptfeind: Die kriminelle NATO in Ramstein.
Gegen diese Manipulationen durch Soros und Rothschild (mit einem "Handbuch" für die "Überfahrt") geht die AfD vor. Wieso soll die AfD da "braun" sein, wenn die AfD die Rechtstaatlichkeit wiederherstellen will?
Wieso soll da die Gefahr einer "Machtergreifung" sein, wenn die NPD gar nicht im Bundestag ist?
Aber auch die AfD benennt die NATO nicht als HAUPTURSACHE der Kriege und der Flüchtlingsströme, sondern sie benennt nur die illegalen Handlungen des Merkel-Regimes seit 2014. Die AfD übersieht also auch da die URSACHE des Problems.
Der Hauptfeind: Die NATO provoziert die Flüchtlinge - und organisiert die Invasoren - syrische Frauen wollen ihre Männer wieder haben!
Der Hauptfeind von Deutschland ist die NATO (von Mossad+Rothschild, Komitee der 300). Es ist die NATO, die die mit Kriegen seit 2001 erst Flüchtlinge provoziert. Eigentlich war von der Rothschild-Weltregierung (Komitee der 300) in London auch nicht vorgesehen, dass es Syrien 2019 noch gibt. Syrien sollte ausradiert werden und IL "erweitert" werden, gemäss 1. Mose Kapitel 15 Satz 18: IL vom Nil bis zum Euphrat. Das ist das DAUERZIEL der IL-Politik. Menschenrechte und Bildung für Muslime sind nicht vorgesehen.
Die syrischen Frauen sollten auch alle nach Europa "flüchten" (organisiert von Soros). Syrien ist nun aber noch da, und die Syrer werden von ihren Frauen erwartet. Viele Syrer werden von syrischen Frauen in Syrien schwer vermisst. Organisieren Sie die Rückreise für die Syrer? Dann haben Sie ZWEI Gruppen einen Gefallen getan: Den Deutschen, UND den Syrern.
- Syrien-Meldungen: Meldungen 01 - 02 (ab 1.12.2016) - 03 (ab 10.4.2017) - 04 (ab 15.3.2018) - 05 (ab 21.5.2018)
Syrische Frauen wollen ihre syrischen Männer zurück:
https://alternative-presseschau.com/syrische-frauen-wollen-ihre-geflohenen-maenner-zurueck/
- 28.12.2018: Die Syrer sollen nach Hause - die Frauen erwarten sie:
Syriens Frauen stehen ohne Männer da – Sie appellieren: „Schickt sie nach Hause“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/syriens-frauen-stehen-ohne-maenner-da-sie-appellieren-schickt-sie-nach-hause-a2751123.html
Vielleicht haben Sie die NATO als Haupttäter auch übersehen, so wie die Muslime?
Vielleicht meinen sie auch, die AfD würde Hass verbreiten? Aber Fakten sind kein Hass.
Und die AfD ist nicht braun. Wer "braun" ist, gehört in die NPD.
Die Antifa ist BRAUN, und die NATO ist DUNKELBRAUN. Die Antifa ist eine Sektion der NATO. Die Gewalt gegen der NAZI-Antifa ist endlos und wird vom NATO-Rat befohlen und mit einem Punktesystem BELOHNT, indem Gelder der Bildungsetats für die Gewaltorgien abgezweigt werden.
- Die NATO-Antifa 01: Die kriminellen Strukturen (Bericht 2016)
Kriminelle Antifa mit Anreizen zu kriminellen Handlungen - die Hehler SPD+JUSOS "organisieren" das Geld für den "Demo-Sold" durch die "Bildungsetats" der Bundesländer - die kriminelle Kriegs-NATO dirigiert die kriminelle Antifa gegen die deutsche Bevölkerung und gegen die Polizei, um die deutsche Bevölkerung zu spalten - Verbotsanträge
Ist das nicht ein grosser Irrtum, die kriminelle Antifa als "Bildung" zu führen, wo Gefahr an Leib und Leben provoziert wird?
Die kriminelle Antifa führt einen Punkte-Code mit Demosold und Belohnungen für Blockaden, Straftaten und Attentate! Gewalt wird bei der Antifa systematisch gefördert und belohnt. Ist Ihnen das bekannt? Wo bleibt da die Rechtsstaatlichkeit, wenn man diese kriminelle Organisation Antifa noch immer duldet?
Die NATO der Rothschild-Weltregierung in London (Komitee der 300) ist DUNKELBRAUN: Die NATO ist der Haupttäter auf der Welt seit 1945.
(Die Mossad-Propagandisten von Wikipedia behaupten, das Buch "Das Komitee der 300" sei "antisemitisch", weil es die Wahrheit über Rothschild und sein Komitee der 300 in London aufdeckt - FALSCH: Wer gegen Rothschild ist, ist antizionistisch, nicht antisemitisch).
Die NATO organisiert nicht nur Kriege, sondern ist eines der Kinderpornonetzwerke der Satanisten, und die NATO ist gegen Frieden, weil es sonst die NATO nicht mehr braucht, und weil sonst gewisse Leute ihre Kindergelüste nicht befriedigen können, z.B. in Afghanistan:
Die Antifa ist DIE Gruppe in Deutschland, die Gewalt verbreitet und einen Bürgerkrieg provozieren will:
- Kriminelle antifa: Ein subventionierter Stosstrupp der Sozialisten SPD+Grünen (Meldungen 01) -
Kriminelle antifa: Die Antifa-SS mit Menschenjagd und Schwerverletzten - Hannover, 15.11.2014 (Meldungen 02)
Kriminelle antifa: Das kriminelle Treiben der Antifa-SS geht weiter (Meldungen 03)]
Kriminelle Antifa 04 (ab 24.7.2018) -
Die ANTIFA sind die NAZIS im Land, die wie die SA von 1930 bis 1933 handeln. Und die NATO-Leute sind die Dunkelbraunen NAZIS im Land.
Hetze gegen die AfD hat keinen Sinn, weil Fakten keinen Hass verbreiten können, sondern eben Fakten sind.
Für den Mittelweg der Rechtsstaatlichkeit kämpfen
Wenn Sie für den Mittelweg der friedlichen Rechtsstaatlichkeit kämpfen, werden sich Ihnen viele Leute anschliessen. Dann kann Ihnen auch niemand mehr drohen oder so. Drohen nützt gar nix.
Freundliche Grüsse, Michael Palomino, Lima
Analyse in Geschichte, Soziologie, Naturmedizin mit Heilungen mit Natron, Hormonpflanzen, Kokosöl, Massagen, Immunsystem, Blutgruppenernährung etc.
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E-Mail an Jurist Säfken 8.1.2019: DIE ANTIFA ALS NAZIS ERKENNEN - die dunkelbraune Mossad-Rothschild-NATO - D hat den gewaltfreien Mittelweg verloren - Muslime sehen den Feind NATO nicht
Hallo Herr Säfken,
Wo ist Ihre Bilanz der Gewalt? Wo ist die Gewalt der AfD? Haben Sie eine Liste? Wieso nennen Sie die AfD "Braune"? Wieso benennen Sie die Gewalt der Antifa nicht (organisiert von Mossad+Mossad-NATO), die laufend die Rechtsstaatlichkeit bricht und sogar Leib und Leben gefährdet?
Deutschland hat den gewaltfreien Mittelweg verloren
Der gewaltfreie Mittelweg in Deutschland ist durch die zionistische Jüdin Merkel seit 2007 verlorengegangen,
-- indem seit 2007 der NaTO erlaubt wurde, von Ramstein aus weitere Kriege gegen muslimische Länder zu führen (Syrien sollte zerstört werden, um Israel zu "erweitern")
-- indem Merkel seit 2014 Millionen Invasoren ins Land geholt hat, die täglich deutsche Frauen vergewaltigen und jede Woche mindestens eine deutsche Frau ermorden. Die sind von der Soros-Propaganda so programmiert - Mind Control durch Soros-Handbuch und Instrukteure. Gefängnisse radikalisieren statt integrieren, dort werden weitere Täter "ausgebildet".
Die Muslime sehen den wahren Feind nicht: Die dunkelbraune NATO
Den wahren Feind der Muslime - die NWO-NATO in Ramstein mit ihren Dauerkriegen gegen muslimische Länder seit 2001 - wird von den Invasoren (Muslimen und Afrikanern) NICHT ERKANNT, weil die Invasoren total gegen Weisse und vor allem gegen Deutsche dressiert sind. Und so übersehen die Invasoren (Muslime und Afrikaner) ihren Hauptfeind: Die kriminelle NATO in Ramstein.
Gegen diese Manipulationen durch Soros und Rothschild (mit einem "Handbuch" für die "Überfahrt") geht die AfD vor. Wieso soll die AfD da "braun" sein, wenn die AfD die Rechtstaatlichkeit wiederherstellen will?
Wieso soll da die Gefahr einer "Machtergreifung" sein, wenn die NPD gar nicht im Bundestag ist?
Aber auch die AfD benennt die NATO nicht als HAUPTURSACHE der Kriege und der Flüchtlingsströme, sondern sie benennt nur die illegalen Handlungen des Merkel-Regimes seit 2014. Die AfD übersieht also auch da die URSACHE des Problems.
Der Hauptfeind: Die NATO provoziert die Flüchtlinge - und organisiert die Invasoren - syrische Frauen wollen ihre Männer wieder haben!
Der Hauptfeind von Deutschland ist die NATO (von Mossad+Rothschild, Komitee der 300). Es ist die NATO, die die mit Kriegen seit 2001 erst Flüchtlinge provoziert. Eigentlich war von der Rothschild-Weltregierung (Komitee der 300) in London auch nicht vorgesehen, dass es Syrien 2019 noch gibt. Syrien sollte ausradiert werden und IL "erweitert" werden, gemäss 1. Mose Kapitel 15 Satz 18: IL vom Nil bis zum Euphrat. Das ist das DAUERZIEL der IL-Politik. Menschenrechte und Bildung für Muslime sind nicht vorgesehen.
Die syrischen Frauen sollten auch alle nach Europa "flüchten" (organisiert von Soros). Syrien ist nun aber noch da, und die Syrer werden von ihren Frauen erwartet. Viele Syrer werden von syrischen Frauen in Syrien schwer vermisst. Organisieren Sie die Rückreise für die Syrer? Dann haben Sie ZWEI Gruppen einen Gefallen getan: Den Deutschen, UND den Syrern.
Syrien-Meldungen:
Meldungen 01
http://www.geschichteinchronologie.com/as/syrien/meldungen01.html
02 (ab 1.12.2016)
http://www.geschichteinchronologie.com/as/syrien/meldungen02-ab1dez2016.html
03 (ab 10.4.2017)
http://www.geschichteinchronologie.com/as/syrien/meldungen03-ab10april2017.html
04 (ab 15.3.2018)
http://www.geschichteinchronologie.com/as/syrien/meldungen04-ab15maerz2018.html
05 (ab 21.5.2018)
http://www.geschichteinchronologie.com/as/syrien/meldungen05-ab21mai2018.html
Syrische Frauen wollen ihre syrischen Männer zurück:
https://alternative-presseschau.com/syrische-frauen-wollen-ihre-geflohenen-maenner-zurueck/
28.12.2018: Die Syrer sollen nach Hause - die Frauen erwarten sie:
Syriens Frauen stehen ohne Männer da – Sie appellieren: „Schickt sie nach Hause“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/syriens-frauen-stehen-ohne-maenner-da-sie-appellieren-schickt-sie-nach-hause-a2751123.html
Vielleicht haben Sie die NATO als Haupttäter auch übersehen, so wie die Muslime?
Vielleicht meinen sie auch, die AfD würde Hass verbreiten? Aber Fakten sind kein Hass.
Und die AfD ist nicht braun. Wer "braun" ist, gehört in die NPD.
Die Antifa ist BRAUN, und die NATO ist DUNKELBRAUN. Die Antifa ist eine Sektion der NATO. Die Gewalt gegen der NAZI-Antifa ist endlos und wird vom NATO-Rat befohlen und mit einem Punktesystem BELOHNT, indem Gelder der Bildungsetats für die Gewaltorgien abgezweigt werden.
Die NATO-Antifa 01: Die kriminellen Strukturen (Bericht 2016)
http://www.geschichteinchronologie.com/eu/D/kr/NATO-Antifa/001-kriminelle-strukturen.html
Kriminelle Antifa mit Anreizen zu kriminellen Handlungen - die Hehler SPD+JUSOS "organisieren" das Geld für den "Demo-Sold" durch die "Bildungsetats" der Bundesländer - die kriminelle Kriegs-NATO dirigiert die kriminelle Antifa gegen die deutsche Bevölkerung und gegen die Polizei, um die deutsche Bevölkerung zu spalten - Verbotsanträge
Ist das nicht ein grosser Irrtum, die kriminelle Antifa als "Bildung" zu führen, wo Gefahr an Leib und Leben provoziert wird?
Die kriminelle Antifa führt einen Punkte-Code mit Demosold und Belohnungen für Blockaden, Straftaten und Attentate! Gewalt wird bei der Antifa systematisch gefördert und belohnt. Ist Ihnen das bekannt? Wo bleibt da die Rechtsstaatlichkeit, wenn man diese kriminelle Organisation Antifa noch immer duldet?
Die NATO der Rothschild-Weltregierung in London (Komitee der 300) ist DUNKELBRAUN: Die NATO ist der Haupttäter auf der Welt seit 1945.
Die NATO ist vom Komitee der 300 in London gesteuert: http://www.geschichteinchronologie.com/welt/300/Coleman-Dt-index.html
(Die Mossad-Propagandisten von Wikipedia behaupten, das Buch "Das Komitee der 300" sei "antisemitisch", weil es die Wahrheit über Rothschild und sein Komitee der 300 in London aufdeckt - FALSCH: Wer gegen Rothschild ist, ist ANTIZIONISTISCH, nicht antisemitisch).
Die NATO organisiert nicht nur Kriege, sondern ist eines der Kinderpornonetzwerke der Satanisten, und die NATO ist gegen Frieden, weil es sonst die NATO nicht mehr braucht, und weil sonst gewisse Leute ihre Kindergelüste nicht befriedigen können, z.B. in Afghanistan:
http://www.geschichteinchronologie.com/welt/NATO-hochkriminell-index.html
Die Antifa ist DIE Gruppe in Deutschland, die Gewalt verbreitet und einen Bürgerkrieg provozieren will:
Kriminelle antifa: Ein subventionierter Stosstrupp der Sozialisten SPD+Grünen (Meldungen 01)
http://www.geschichteinchronologie.com/welt/antifa-kriminell-me001.html
Kriminelle antifa: Die Antifa-SS mit Menschenjagd und Schwerverletzten - Hannover, 15.11.2014 (Meldungen 02)
http://www.geschichteinchronologie.com/welt/antifa-kriminell/antifa-kriminell-me002-Hannover-15nov2014.html
Kriminelle antifa: Das kriminelle Treiben der Antifa-SS geht weiter (Meldungen 03)
http://www.geschichteinchronologie.com/welt/antifa-kriminell/antifa-kriminell-me003.html
Kriminelle Antifa 04 (ab 24.7.2018)
http://www.geschichteinchronologie.com/welt/antifa-kriminell/antifa-kriminell-me004-ab-24juli2018.html
Die ANTIFA sind die NAZIS im Land, die wie die SA von 1930 bis 1933 handeln. Und die NATO-Leute sind die Dunkelbraunen NAZIS im Land.
Hetze gegen die AfD hat keinen Sinn, weil Fakten keinen Hass verbreiten können, sondern eben Fakten sind.
Für den Mittelweg der Rechtsstaatlichkeit kämpfen
Wenn Sie für den Mittelweg der friedlichen Rechtsstaatlichkeit kämpfen, werden sich Ihnen viele Leute anschliessen. Dann kann Ihnen auch niemand mehr drohen oder so. Drohen nützt gar nix.
Freundliche Grüsse, Michael Palomino, Lima
Michael Palomino mit Inkakreuz mit Mutter Erde und Webseiten
Analyse in Geschichte, Soziologie, Naturmedizin mit Heilungen mit Natron, Hormonpflanzen, Kokosöl, Massagen, Immunsystem, Blutgruppenernährung etc.
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8.1.2019: Zion-ARD schaltet für Diesel und schaltet gegen "Umwelthilfe" und "Umweltministerium":
In der ARD-Dokumentation „Das Diesel-Desaster“ stellen Mediziner und Verkehrsexperten die wissenschaftliche Begründbarkeit der in der EU geltenden Feinstaub-Grenzwerte infrage. Auch zahlreiche... Mehr»
„Ideologiegeleiteter Populismus“: Scharfe Kritik an Ministerium und Umwelthilfe in ARD-Doku
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8.1.2019: 20-Jähriger soll aus Ärger über Politiker deren Daten veröffentlicht haben
Ohne Verbindungen zur rechtsextremen Szene: Der 20-jährige Deutsche, der die Polikerdaten veröffentliche, wurde mangels Haftgründen wieder auf freien Fuß gesetzt. Mehr»
10.1.2019: "20-Jähriger verantwortlich für Champions-Leak - Video"
http://brd-schwindel.ru/20-jaehriger-verantwortlich-fuer-champions-leak/
"Gute Meldung für unseren Staatshaushalt. Wir können uns die fünf Milliarden Digitalpakt für die Schulen sparen. In Sachen IT scheinen die keinen Nachholbedarf zu haben, die kleinen Racker."
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8.1.2019: Merkel-Deutschland ohne Polizei: In Berlin fehlen 7000 Polizeibeamte:
"Um ordentlich arbeiten zu können, bräuchten wir mindestens 24.000 Polizeivollzugsbeamte" – doch Berlin hat derzeit nur knapp 17.000 Polizisten. Die Polizei wurde regelrecht kaputtgespart,... Mehr»
Berliner Polizei nur beschränkt einsatzfähig
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8.1.2019: Zinsflaute spart deutschem Staat 368 Milliarden Euro
Niedrigzinsen und kein Ende: Was die deutschen Sparvermögen schrumpfen lässt, freut die Finanzminister. Seit Ausbruch der Finanzkrise 2008 sparten sie unvorstellbare Milliardenbeträge.
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8.1.2019: Kriminelle Grüne machen Lobbyarbeit für Glyphosat: Matthias Berninger:
Grüne Verlogenheiten: Grüner wird Cheflobbyist für Glyphosathttp://brd-schwindel.ru/gruene-verlogenheiten-gruener-wird-cheflobbyist-fuer-glyphosat/
<Von PLUTOGrün steht eigentlich für Natürlichkeit, Ehrlichkeit, Wahrhaftigkeit. Soweit die positiven Assoziationen. Wer bei den Grünen genau hinschaut, entdeckt das Giftige, das Bigotte, Scheinheiligkeit und Verlogenheit. Lesen Sie mal, was seit Jahresbeginn geschah.
- Die Grünen sind erklärte Feinde des Pflanzenschutzmittels Glyphosat. „Der Pflanzenkiller Glyphosat ist zum Synonym einer chemiebasierten industriellen Landwirtschaft geworden, die Gesundheits- und Umweltschutz vernachlässigt“, heißt es auf der Internetseite der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bundestag.
Jetzt wird ausgerechnet ein Grüner Cheflobbyist für Glyphosat: Matthias Berninger war früher Staatssekretär von Renate Künast und viermal in den Bundestag gewählt worden.
Schon einmal wurde der grüne Gaukler vom Paulus zum Saulus. Als Staatssekretär propagierte er eine „neue Ernährungsbewegung in Deutschland“, um insbesondere gegen Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen anzukämpfen. Einige Zeit später wechselte Berninger zum Schokoriegel-Produzenten Mars.
- Die Grünen gehörten bisher zu den politischen Twitter-Königen schlechthin. Jetzt ist Robert Habeck aus Twitter und Facebook ausgestiegen, nachdem er sich in seltener Dämlichkeit schon mehrfach den Twitter-Mund verbrannt hat (PI-NEWS berichtete). Nicht auszudenken, wenn das Donald Trump passiert wäre. Ihm wäre vermutlich jegliche Führungsfähigkeit abgesprochen worden.
Als weiteres Ausstiegsargument (außer der eigenen Bescheuertheit) muss für Habeck der gehypte Datendiebstahl von persönlichen Daten auf Twitter und Facebook herhalten. Wenns da nach geht, müssten die Grünen sofort auch das Fahrradfahren einstellen. Auf diesem Sektor wird ständig geklaut.
Habecks neue Enthaltsamkeit gilt natürlich nicht für alle Grünen. Co-Chefin Annalena Baerbock will weiter in den sozialen Netzen aktiv bleiben. Und keine Sorge: auf Instagram ist Habeck ja noch präsent. Dort präsentiert er massenhaft persönliche Fotos, die ihm angeblich ähnlich im Netz geklaut wurden.
- Wasser predigen, Wein trinken – das gehört bekanntlich zur grünen Bibel-Philosophie. Über den Flug der bayrischen Spitzenkraft Katharina Schulze durchs Ozonloch nach Kalifornien zum Eis-Schlecken mit Plastikbecher/löffel ist ja hier auf PI-NEWS bereits berichtet worden. Gut gelaunt setzte sie noch eins drauf, und postete am Montag ein Foto aus San Diego. Ein User kommentierte: „Ich weiß wirklich nicht, ob Sie Politikerin oder Comedian sind“. Sicherheitshalber hat die bayrische Oppositionsführerin jetzt die Kommentarfunktion auf Instagramm deaktiviert.
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Auch Parteikollege Cem Özdemir ist offensichtlich noch online. Ihn verschlug es in Gegenden, von denen das gemeine Wählervolk nur träumen kann. Er postete in Pizarro-Pose ein Foto aus den Anden auf 4.830 m Höhe und wünschte ein erfolgreiches Jahr: Danke Cem>
8.1.2019: Merkel-D hat arme Leute, die ihren Sarg nicht mehr bezahlen können:
Was für ein Armutszeugnis: In der BRD reicht das Geld nicht mal mehr zum Sterben
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9.1.2019: Kriminelle ANTIFA mit Anschlag gegen Bundesgerichtshof in Leipzig:
Anschlag in Leipzig auf BGH-Gebäude: „Hoch professionell“, „arbeitsteilig“ und „schnell“ sind die Täter, sagt LKA-Chef
Leipzig ist eine der linksextremistischen Hochburgen. In einem Bekennerschreiben zu dem Anschlag auf den BGH heißt es: "Die herrschende Ordnung zerstört die menschlichen Beziehungen, wir werden... Mehr»
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9.1.2019: AfD Sachsen fordert Einstufung von Linksextremisten als „terroristische Vereinigungen“ + Video Pressekonferenz
In der heutigen Pressekonferenz zum Thema „Gewalt gegen Politiker“ forderte die AfD Sachsen unter anderem, linksextremistische Gruppierungen als "terroristische Vereinigungen" einzustufen. Mehr»
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9.1.2019: AfD-Bundesparteitag Riesa: Verfassungsschutz rechnet mit Angriffen – „Veranstaltungs-Hinweis“ auf „Indymedia“ mit sozialistischem Blickwinkel
Was erwartet das sächsische Riesa am kommenden Wochenende? Der Bundesparteitag der AfD zieht unweigerlich auch politische Gegner an. Nicht jeder wird sich bei seiner Meinungsäußerung dabei wohl an... Mehr»
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10.1.2019: Zu viel Schnee in Bayern - wieder HAARP-Manipulation?
Der Landkreis Traunstein hat den Katastrophenfall wegen der starken Schneefälle ausgerufen. Auch in den Landkreisen Miesbach und Berchtesgadener Land gilt der Katastrophenfall weiter. Mehr»
Bayern: Weiterer Landkreis ruft Katastrophenfall aus – Bundeswehr eingesetzt
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Bremen 11.1.2019: Überwachungsvideo klärt auf: Angriff von hinten auf Magnitz mit Ellenbogencheck an den Kopf:
Widersprüche klären sich auf – Video von Angriff auf Bremer AfD-Chef veröffentlichthttps://www.epochtimes.de/videonews/video-von-angriff-auf-bremer-afd-chef-veroeffentlicht-a2763031.html
Video: Video vom Anschlag auf Frank Magnitz wurde geschnitten – Eine Analyse am Bildschirm (4'35'')
Video: Video vom Anschlag auf Frank Magnitz wurde geschnitten – Eine Analyse am Bildschirm (4'35'')
https://www.youtube.com/watch?v=vnAFGxtDGHE - YouTube-Kanal:Actuarium
Angriff auf AfD-Magnitz in Bremen 01, Magnitz kommt
Angriff auf AfD-Magnitz in Bremen 02, da kommen 3 vermummte Antifa-Schläger in Kaputzenjacken
Angriff auf AfD-Magnitz in Bremen 03, einer der Antifa-Schläger haut Magnitz mit einem Ellenbogen-Sprungschlag von hinten um
Angriff auf AfD-Magnitz in Bremen 04, Magnitz liegt verletzt am Boden
<Nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz haben Polizei und Staatsanwaltschaft ein Video ins Internet gestellt, das die Attacke zeigt. Auf den Aufnahmen vom Montagabend ist zu sehen, wie Magnitz von einem Mann mit Kapuze von hinten…
Nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz haben Polizei und Staatsanwaltschaft ein Video ins Internet gestellt, das die Attacke zeigt.
Auf den Aufnahmen vom Montagabend ist zu sehen, wie Magnitz von einem Mann mit Kapuze von hinten umgerannt und dabei mit dem Ellenbogen offenbar am Kopf getroffen wird.
Der Täter gehört zu einer Gruppe von drei Männern. Magnitz stürzt und schlägt mit Kopf auf. Danach ist zu sehen, wie die Täter flüchten. In dem Fall hat die Staatsanwaltschaft 3000 Euro Belohnung ausgesetzt.
Das Video war nach Angaben der Polizei von zwei Überwachungskameras in dem Fußgängerdurchgang aufgezeichnet worden, in dem sich der Angriff auf Magnitz ereignete. Es zeigte die drei Täter, die dem 66-Jährigen folgten. Einer schlug diesen von hinten nieder, danach rannten sie davon. Das Video war über die Homepage der Polizei abrufbar.
Der Angriff auf Magnitz hatte parteiübergreifend für Empörung gesorgt und Warnungen vor einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft laut werden lassen. Kurzzeitig war der Polizei zufolge im Internet ein Bekennerschreiben einer in Bremen bislang nicht in Erscheinung getretenen Gruppe namens „Antifaschistischer Frühling“ aufgetaucht. Die Beamten, die wegen gefährlicher Körperverletzung ermitteln, prüfen dessen Echtheit.
Mit der gerichtlich genehmigten Veröffentlichung des Tatvideos untermauerten die Ermittler zugleich auch ihre Darstellung des Ablaufs. Magnitz und die AfD hatten hingegen zumindest in ersten Stellungnahmen von einem „Mordanschlag“ gesprochen und von Schlägen mit einem Kantholz und Tritten gegen den Kopf des Opfers gesprochen.
Inzwischen relativierte aber auch die Bremer AfD ihre Darstellung. Diese sei aufgrund von Schilderungen zustandegekommen, die Magnitz kurz nach dem Überfall im Krankenhaus abgegeben habe, hatte sie am Mittwoch mitgeteilt. Dieser habe sich dabei wiederum auf einen Handwerker berufen habe, der als Zeuge am Tatort gewesen sei.
Nach Angaben der Polizei hatten zwei Handwerker, die in der Nähe ihren Wagen beluden und auch auf dem Video zu sehen waren, den am Boden liegenden Magnitz unmittelbar nach der Attacke bemerkt und Hilfe geholt. Im Interview mit dem „Spiegel“ betonte einer dieser Zeugen, sie hätten die eigentliche Tat nicht beobachtet. Er habe lediglich die Schreie von Magnitz gehört und diesem erste Hilfe geleistet, berichtete er dem Magazin laut Vorabmeldung vom Freitag.
(dpa/afp)>
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11.1.2019: Merkel-Regime verschenkt Überschüsse durch deutsche Arbeit an Soros-Invasoren, die nicht arbeiten:
Der Bundeshaushalt 2018 weist ein Plus von 12,8 Milliarden Euro aus. Grundlage waren nicht ausgegebene Mittel und Steuermehreinnahmen. Mehr»
Bundeshaushalt: 12,8 Milliarden Überschuß aus 2018 sollen der Flüchtlingsrücklage zugeführt werden
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11.1.2019: Merkel-Regime leidet unter defekten Flugzeugen:
Zweiter Defekt des Regierungsfliegers von Entwicklungsminister Gerd Müller innerhalb einer Woche. Mehr»
Flügellahmer Regierungsflieger zwingt Entwicklungsminister erneut zu Linienflug
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11.1.2019: Weimar ist wieder da - Gewaltdrohungen gegen Saudi-Landgerichte und Saudi-Justizzentren:
Verschiedene Bombendrohungen gegen deutsche Gerichte. Ob und wie diese zusammenhängen wird noch ermittelt. Die Durchsuchungen der Gerichtsgebäude verliefen bis jetzt alle ohne Bombenfund. Mehr»
Bombendrohungen gegen Landgerichte und Justizzentren in verschiedenen Städten
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11.1.2019: Geplant war Deutschland 1945 als Agrarland - was "USA"+GB+F so über Deutschland denken:
Deutschland sollte als unabhängige Wirtschaftsmacht für immer vom Weltmarkt verschwinden!
http://brd-schwindel.ru/deutschland-sollte-als-unabhaengige-wirtschaftsmacht-fuer-immer-vom-weltmarkt-verschwinden/
========<Von
In Deutschland durfte man bislang nicht die Verbindung zwischen dem Ersten und Zweiten Weltkrieg herstellen. Auf keinen Fall durfte gesagt werden, der Zweite Weltkrieg sei die Folge des Ersten gewesen. Es musste in die Köpfe gedröhnt werden, die Deutschen sind zu recht im alliierten Bombenterror zerrissen und die Frauen zu recht vergewaltigt worden, weil sie Hitler unterstützten.
Als der widerliche Kohl die deutsche Kapitulation am 8. Mai 1995 feierte, wurde die Rede des Britischen Premierministers John Major in den deutschen Medien zensiert. Denn es war Major, der von den beiden Weltkriegen als dem 30-jährigen Krieg gegen Deutschland sprach.
Ein Krieg, der 1914 begann und 1945 endete. Die Worte Majors lauteten:
“Vor 50 Jahren erlebte Europa das Ende des 30-jährigen Krieges, 1914 bis 1945. Das Töten in den Schützengräben, die Vernichtung von Städten und die Unterdrückung von Bürgern: all das hinterließ ein Europa in Ruinen, so wie es bereits ein anderer 30-jähriger Krieg drei Jahrhunderte vorher tat.”
Nirgendwo in den deutschen Medien konnte man diese Passage nachlesen, selbst bei der simultanen Übersetzung wurden Sicherungsauslassungen eingebaut. Man mußte sich schon an die britische Botschaft wenden, um den Wortlaut schriftlich zu erhalten.
Es wird also deutlich, auf keinen Fall soll das an Reparationsleistungen gewöhnte deutsche Volk von seinem ihm auferlegten Schuldkomplex befreit werden, da es sich sonst vielleicht weigern könnte, weiterhin den Sklaven und Vasallen zu spielen.
Jetzt stellt auch der Hetz-SPIEGEL einen Zusammenhang zwischen den beiden Kriegen her. Allerdings versuchen die Fälscher und Hasser den Kaiser als einen ebenso blutrünstigen Menschenfresser darzustellen, so wie sie überlicherweise Adolf Hitler porträtieren.
Doch hier und da wagen sich auch die Hetzer des SPIEGEL einige Tatsachen über Adolf Hitler zu schreiben, was bei Normalbürgern als “Verherrlichung des NS-Systems” ausgelegt und mit Gefängnis bestraft würde:
“Hitler als erfolgreichster deutscher Berufspolitiker zwischen 1930 und 1942, wegen der Vielzahl seiner innen- und außenpolitischen Erfolge von der Mehrheit der Deutschen abgöttisch verehrt, ist wie der Kern seiner Bewegung durch den Ersten Weltkrieg zutiefst geprägt worden.” (Der Spiegel, 8/2004, S. 89)
Der wirkliche Grund, warum Deutschland in einem 30-jährigen Krieg vernichtet werden mußte wurde 1989 in Groß Britannien völlig freimütig der Öffentlichkeit erklärt:
“Wir sind 1939 nicht in den Krieg eingetreten, um Deutschland vor Hitler oder die Juden vor Auschwitz oder den Kontinent vor dem Faschismus zu retten. Wie 1914 sind wir für den nicht weniger edlen Grund in den Krieg eingetreten, daß wir eine deutsche Vorherrschaft in Europa nicht akzeptieren können.” (The Sunday Correspondent, London, 16.9.1989)
Auch der widerliche Helmut Kohl war sich stets dieser Tatsache bewusst als er selbst den noch ungeborenen Deutschen eine Schuld für den Zweiten Weltkrieg anhängen wollte. Kohl selbst gab in einem Interview zu, daß es die Wirtschaftskraft Deutschlands ist, vor der sich die sogenannten Freunde fürchten, aber vorschützen, es sei Deutschlands Kriegsgeschichte. Kohl im Wortlaut:
“Die europäischen Verbündeten haben sich schwerer getan, der deutschen Einheit zuzustimmen – das ist wohl war … Aber es gab und gibt natürlich Ängste, die zwar mit unserer Geschichte begründet werden, in Wahrheit aber der Wirtschaftskraft der Deutschen gelten.” (WamS, 7.6.1992, S. 23,24,25)
Tatsächlich wurde Deutschland zwischen 1939 und 1945 ein zweites Mal zerstört, 15 Millionen seiner Bevölkerung ausgerottet und der Rest durch einen in der Weltgeschichte einmaligen Schuld-Psycho-Terror zu willenlosen Zombies gemacht, weil Hitler sich weigerte, das ganze Volk den Globalisten zur Ausbeutung zu überlassen:
“Der eigentliche Kriegsgrund für die Führung der USA … war die Hitlerische Störung einer funktionsfähigen Weltwirtschaft.” (Henry Picker, Hitlers Tischgespräche, Ullstein, Frankfurt 1989, S. 21)
Um Deutschland für alle Zeiten als wirtschaftlichen Machtfaktor in Europa auszuschalten, es kaputt zu machen, zu vernichten, wurde dem Deutschen Reich nach dem Ersten Weltkrieg das Diktat von Versailles aufgebürdet. Die britische Times machte schon nach der Kapitulation des Kaiserreiches deutlich, daß der Vernichtungskrieg der deutschen Wirtschaft galt:
“Wenn Deutschland in den nächsten 50 Jahren wieder Handel zu treiben beginnt, ist dieser Krieg umsonst geführt worden.” (Steiner, Anwalt für Deutschland, Langen Müller, München 1989, S. 230)
Die ergriffenen Maßnahmen der Siegermächte zur Verhinderung eines wirtschaftlichen Genesungsprozesses für das Deutsche Reich waren in der Tat durchschlagend: “Die Fortsetzung der Blockade und die Lähmung der deutschen Landwirtschaftsproduktion durch die Ablieferungen [Wirtschaftsgüter, landwirtschaftl. Erzeugnisse, Nutztiere] kosteten nach einhelligen internationalen Schätzungen das Leben von mindestens 800.000 Menschen der Zivilbevölkerung und schwächten die heranwachsende Jugend in ihren Entwicklungsjahren lebenslang. … Die über den Waffenstillstand fortgesetzte Hungerblockade läßt die Absicht dahinter ebenso erkennen wie der zynische Ausspruch Clemenceaus (frz. Ministerpräsident): ‘Zwanzig Millionen Deutsche sind zuviel’!” (Steiner, Anwalt für Deutschland, Langen Müller, München 1989, S. 250)
Daß die aktive Vernichtungspolitik der Alliierten auch nach dem sogenannten Friedensschluß von Versailles nicht deaktiviert wurde, testierte sogar Spiegel-Herausgeber Rudolf Augstein:
“Frankreich ging nach dem Waffenstillstand 1918 auf die Vernichtung Deutschlands aus. Tatsächlich gab es in den Augen des ‘Tigers’ Clemenceau ‘20 Millionen Deutsche in Mitteleuropa zuviel’.” (Der Spiegel, 1/1995, S. 71)
Schon während der sogenannten Versailler-Friedensschließung war es inoffizielle französische und britische Politik, Deutschland im geeigneten Moment in einem weiteren Weltkrieg endgültig zu vernichten. Vor diesem Hintergrund wird der besondere Reiz der “feierlichen” Unterzeichnung des “Mordplans” (Scheidemann) von Versailles verständlich:
“Der spätere Außenminister der USA, John Foster Dulles, schrieb als damaliges Mitglied der US-Delegation von 1918/19 in Versailles:
‘Ich erinnere mich lebhaft, wie dort die Mitglieder der deutschen Friedensdelegation in ein mit Stacheldraht eingefaßtes Gehege verwiesen wurden, den Blicken wie Tiere in einem zoologischen Garten ausgesetzt und ihnen jede persönliche Berührung mit alliierten Delegierten versagend’. …
Am Vorabend der Unterzeichnung in Versailles wurde anläßlich eines festlichen Empfangs der französische Marschall Foch gefragt:
‘Freut es Sie nicht, daß nun der Friede, für den Sie so tapfer gekämpft haben, da ist?’
‘Friede?’ meinte Foch. ‘Das ist kein Friede. Das ist ein Waffenstillstand für zwanzig Jahre!’
Genau nach Ablauf dieser Frist und 66 Tagen erklärte die Französische Republik am 3.9.1939 abermals dem Deutschen Reich den Krieg.” (Steiner, Anwalt für Deutschland, Langen Müller, München 1989, S. 244)
Was Marschall Foch damals mit finsterem Blick und dumpfer Stimme unheilvoll ankündigte, trat nicht nur ein, sondern übertraf in seiner Grausamkeit jede menschliche Vorstellungskraft. Großbritannien und Frankreich erklärten dem Deutschen Reich am 3. September 1939 den Krieg mit dem Ziel, die deutsche Zivilbevölkerung auszurotten:
“Churchill: ‘Wir werden Deutschland zu einer Wüste machen’. Und: ‘Es gibt eine Sache, die Hitler niederwirft, und das ist ein absolut verwüstender Ausrottungskrieg durch sehr schwere Bomber von diesem Land hier gegen die Nazi-Heimat’.” (BILD, 18.11.2002, S. 7)
Etwa 15 Millionen Deutsche wurden während und nach dem 2. Weltkrieg getötet, die deutschen Städte in Schutt und Asche gelegt.
Nach diesem Massenmorden sollten die Deutschen niemals mehr die Fähigkeit erlangen, sich wirtschaftlich zu erholen und die Vormachtstellungen Frankreichs und Großbritanniens in Frage stellen. Ein derart vernichtetes Volk würde für alle Zeiten der Büttel der Siegermächte sein, war die einhellige Auffassung der Sieger nach 1945:
“In Wahrheit geht es darum, wem Deutschland gehört und wohin die Deutschen gehören. … Der erste Generalsekretär der Nato, Lord Ismay, sagte vom Zweck der Allianz: ‘To keep the Americans in, the Russians out, and the Germans down’.” (Die Welt, 18.5.2001, S. 8, übersetzt: ‘Die Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Deutschen unten zu halten’)>
11.1.2019: Schneechaos in Süddeutschland: Bundeswehr löst Katastrophenalarm aus - VIDEO
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11.1.2019: Mossad-BILD bezeichnet RT Deutsch als "Feindsender":
Goebbels wäre begeistert – Springerpresse hetzt mit Nazijargon gegen russische Medien
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11.1.2019: EU+F legen mit Aachener Vertrag Führungsrolle in Europa fest:
Deutsch-französischer „Elysée 2.0“-Vertrag: „Abkehr von friedlicher EU“ – die Linkehttps://de.sputniknews.com/politik/20190111323558838-ruestung-vertrag-deutschland-frankreich/
<Bolle Selke
Das Bundeskabinett hat den neuen deutsch-französischen Aachener Vertrag gebilligt. Der „Elysée 2.0“-Vertrag soll die Zusammenarbeit der beiden Länder intensivieren. Zu den mehr als 60 Projekten gehört auch eine Vertiefung in der Militär-und Rüstungspolitik. Das kritisiert die Partei die Linke
Der im Jahr 1963 geschlossenen Elysée-Vertrag hat die Grundlage der deutsch-französischen Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg gelegt.Neue deutsch-französische Freundschaft
Mit dem aus 28 Artikeln bestehenden Aachener Vertrag soll nun der bestehende Vertrag ergänzt werden. Deshalb ist auch von einem „Elysée 2.0“-Vertrag die Rede. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen das Abkommen am 22. Januar in Aachen unterzeichnen. Am selben Tag ist die Zustimmung von beiden Parlamenten geplant.
Der im Jahr 1963 geschlossenen Elysée-Vertrag hat die Grundlage der deutsch-französischen Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg gelegt.
Neue deutsch-französische Freundschaft
Mit dem aus 28 Artikeln bestehenden Aachener Vertrag soll nun der bestehende Vertrag ergänzt werden. Deshalb ist auch von einem „Elysée 2.0“-Vertrag die Rede. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen das Abkommen am 22. Januar in Aachen unterzeichnen. Am selben Tag ist die Zustimmung von beiden Parlamenten geplant.
Ein Schwerpunkt insbesondere ist aber eine engere Verzahnung der Außen- und Sicherheitspolitik. „Die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen ist eine Priorität der deutsch-französischen Diplomatie“, heißt es in dem Text. Das Ziel eines gemeinsamen EU-Sitzes im höchsten UN-Gremium wird damit fallengelassen. Ein gemeinsamer Verteidigungs- und Sicherheitsrat soll die Zusammenarbeit beider Staaten „auf höchster Ebene“ regeln. Ziel sei, dass Europa „eigenständig“ in der Außen- und Verteidigungspolitik handeln könne. Geplant sind etwa gemeinsame Einheiten für Stabilisierungsmissionen, gemeinsame Ausbildung von Soldaten und Rüstungsprojekte.Für Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der Linkspartei, geben die deutsche und die französische Regierung damit die falsche Antwort auf die Krise der Europäischen Union. Er meint:
„Unter deutsch-französischer Führung sollen eine neoliberale Kürzungspolitik und die verstärkte strategische Ausrichtung auf militärische Zusammenarbeit und Interventionen vorangetrieben werden.
Der sogenannte Aachener Vertrag treibt die europäische Aufrüstung voran. Er schreibt für beide Seiten mehr Militäreinsätze und höhere Rüstungsausgaben fest, wie sie bei der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) gerade umgesetzt werden. Damit entfernt sich die EU immer weiter von dem, was unsere Vision von einem friedlichen Europa ist.“>
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11.1.2019: Türkei mit politischer Verfolgung: 50% der türkischen Asylbewerber bekommen Asyl in Deutschland:
„Kein sicheres Herkunftsland“? – Viele Türken bekommen Asyl in Deutschland
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11.1.2019: Fünf deutsche Gerichte wegen Bombendrohung geräumt
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11.1.2019: Merkel-Deutschland wird mit Vorschriften kaputtgemacht - Beispiel Stickoxis-Grenzwert
aus VK: Sandra Weber
Grenzwert für Stickoxid am Arbeitsplatz: 950 - an der Ampel auf der Strasse: 40
Kommentar:
Die zionistische Rothschild-NWO in London will Deutschland zerstören - also mal die Computer-Industrie, dann die Grenze, und dann die Auto-Industrie.
Michael Palomino, 11.1.2019
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NRW 12.1.2019: Grossrazzia gegen Mafia-Clans im Ruhrgebiet mit "Bars", "Wettbüros", "Cafés", "Teestuben" etc. - Kontrollen durch ca. 1300 Polizisten:
Nordrhein-Westfalen: Grossrazzia gegen kriminelle Familien-Clans
https://www.20min.ch/ausland/news/story/18874777
<Mit über 1000 Polizisten geht die deutsche Polizei im Bundesland NRW gegen kriminelle Grossfamilien vor.
Schlag gegen Clankriminalität im deutschen Ruhrgebiet: Etwa 1300 Polizisten kontrollierten zeitgleich unter anderem in Dortmund, Essen, Duisburg, Recklinghausen, Bochum und Gelsenkirchen Shisha-Bars, Wettbüros, Cafés und Teestuben. Es handele sich um die grösste Razzia gegen Clankriminalität in der Geschichte Nordrhein-Westfalens, erklärte das Landesinnenministerium in Düsseldorf.Es gehe um den Verdacht der Geldwäscherei, Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit. «Die heutige Razzia liegt voll auf unserer Nulltolleranz-Linie. Diese verfolgen wir sehr konsequent und sehr kontinuierlich. Die kriminellen Clanmitglieder sollen merken, wir lassen sie nicht in Ruhe - zu keiner Zeit und an keinem Ort», sagte Innenminister Herbert Reul der Nachrichtenagentur DPA. Reul war unter anderem bei den Massnahmen in Bochum vor Ort.
Die Polizei rückte am Samstagabend um 21 Uhr zeitgleich in den Revierstädten aus. Die Beamten wurden den Angaben nach von Zoll, Finanzbehörden und Ordnungsamt unterstützt. Der Einsatz richte sich auch gegen die Organisierte und Bandenkriminalität, hiess es. Zudem gab es Verkehrs- und Personenkontrollen.
Shisha-Bars geschlossen
In Essen wurde der Polizei zufolge eine Person festgenommen. «Wir verfolgen konsequent Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die von einzelnen Mitgliedern der «Familienclans» begangen werden», twitterte die Polizei. Shisha-Bars wurden wegen zu hoher Belastung mit Kohlenmonoxid geschlossen.
Der Einsatz sollte nach Ministeriumsangaben bis in die Nacht dauern. Auch in anderen Städten wie Mülheim, Witten und Herne liefen Massnahmen. Eine Bilanz sollte es am Sonntag geben.
Bereits mehrere Grossaktionen
Es ist nicht das erste Mal, dass die Polizei in Deutschland gegen kriminelle Clans und Mafia-Organisationen vorgeht. Erst Anfang Dezember hatten Ermittler bei gross angelegten Razzien gegen die italienische Mafia-Organisation 'Ndrangheta in Deutschland und anderen Staaten fast 90 Verdächtige festgenommen. Bei den Vorwürfen geht es um Drogenhandel, vor allem mit Kokain, und Geldwäsche. In Deutschland werde im Rahmen der Operation gegen 47 Beschuldigte ermittelt.
Vor allem in Nordrhein-Westfalen wurden nach Behördenangaben damals Vermögenswerte von mehreren Millionen Euro vorläufig beschlagnahmt. An den Durchsuchungsaktionen in Deutschland waren damals rund 440 Beamte beteiligt, es gab 14 Festnahmen.
Im vergangenen Juli und August war die Berliner Polizei mit einem Grossaufgebot gegen kriminelle Mitglieder arabischer Grossfamilien vorgegangen. Beamte durchsuchten Wohnungen und andere Objekte. Vier Menschen wurden in der Hauptstadt festgenommen, wie die Polizei mitteilte. Bei der Razzia ging es um den Verdacht des Drogenhandels im grossen Stil.
(fss)>
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12.1.2019: Gesundheitsminister Spahn will deutsche Ärzte und Pfleger aus der kriminellen Rothschild-Schweinz zurückholen:
Deutscher Minister will seine Ärzte zurück
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Deutscher-Minister-will-seine--rzte-zurueck-19965672
<Da viele Deutsche in der Schweiz in Spitälern oder in der Pflege arbeiten, fehlt es in Deutschland an Fachleuten. Gesundheitsminister Jens Spahn spricht sich für neue Regeln aus.
Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn bedauert die Abwanderung von Ärzten und Pflegern aus seinem Land in die Schweiz. «Ich hätte sie gerne zurück», sagte er im Interview mit dem «SonntagsBlick». Er regt eine Neuregelung der Abwerbung von Fachleuten aus bestimmten Berufen an.[Der Artikel sagt aber nicht, wie die Neuregelung gehen soll].
Die von Schweizer Spitälern und Heimen abgeworbenen Fachleute würden in Deutschland fehlen, sagte der 38-jährige CDU-Minister. «Bei uns arbeiten dann polnische Ärzte, die wiederum in Polen fehlen. Das kann so nicht richtig sein.»«Die Schweiz ist ein schönes Land»
Spahn forderte, darüber nachzudenken, ob man die Abwerbung von Fachleuten aus bestimmten Berufsgruppen innerhalb der EU nicht neu regeln müsse. Die Freizügigkeit in Europa solle dabei nicht grundsätzlich infrage gestellt werden. Entsprechende Abkommen gebe es bereits in der Weltgesundheitsorganisation WHO. «Das könnte Vorbild sein.»
Spahn räumte gleichzeitig ein, dass er das Verhalten der deutschen Ärzte und des Pflegepersonals versteht. «Die Schweiz ist ein schönes Land.»
(roy/sda)>
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12.1.2019: Hacker-Jugendliche sind heute normal, weil Spionageprogramme überall fast gratis sind - der Hack aus dem Kinderzimmer:
Cyberangriff aus dem Kinderzimmer – wegen dieses Hinweises ist der «Hacker» aufgeflogen
https://www.watson.ch/digital/datenschutz/893528003-cyberangriff-aus-dem-kinderzimmer-ein-zeuge-lieferte-der-polizei-den-wichtigsten-hinweis
<Im Fall des 20-jährigen «Hackers» Johannes S. half der 19-jährige Zeuge Jan S. den deutschen Ermittlern mit einem wichtigen Hinweis. Die Polizei konnten darauf die Identität von Datenleaker «0rbit» ermitteln.
Jan S. sagte dem ARD-Magazin «Kontraste», er habe seit Jahren mit «0rbit» alias Johannes S. in Kontakt gestanden und die Behörden mit seiner Zeugenaussage auf die Spur geführt. Laut Jan S. spionierte Johannes S. seine Opfer auch in der realen Welt aus.«Er ist teilweise zu den Häusern und Privatadressen hingefahren um sich vor Ort ein Bild zu machen. Ich weiss, dass er in Köln bei (Jan) Böhmermann vor Ort war und auch bei anderen YouTubern damals in der Vergangenheit vor dem Haus gestanden ist, da habe ich Bilder von gesehen vom Briefkasten und von der Haustür», berichtet Jan S.
Seine Opfer suchte sich «0rbit» laut «Kontraste» gezielt aus. Die AfD blieb dabei verschont. Der «Hacker» ist laut dem Zeugen «ein bisschen rechtsorientiert, aber nicht rechtsextrem». Er habe sich negativ zu Flüchtlingen und zum Islam geäussert.
Zeuge gibt den entscheidenden Hinweis
Auch Hinweisgeber Jan S. stammt aus der Hacker-Szene und ist bei den Behörden bekannt, unter anderem weil er die Seite eines rechtsradikalen, islamfeindlichen Youtubers verwaltet hat. Auf Nachfrage von «Kontraste» bezeichnet er sich als «unpolitisch».
Jan S. gab bei einer Befragung durch das BKA seine gesamten Infos heraus. Darunter war auch ein brisantes Detail: Der Tatverdächtige Johannes S. sprach von einem Polizeieinsatz bei ihm im Oktober 2016. Damals ging es um veröffentlichte Hacks. Zeuge Jan S. nannte dem BKA Tag und Uhrzeit des Einsatzes. So konnten die Ermittler Johannes S. identifizieren und vorläufig festnehmen. Kurz darauf wurde er vorläufig wieder freigelassen und darf weiter zur Schule gehen – bis sein Prozess beginnt.
Laut «Spiegel» eröffnete die Staatsanwaltschaft Giessen in den vergangenen Jahren insgesamt drei Ermittlungsverfahren gegen den Tatverdächtigen, unter anderem wegen des Verdachts auf Ausspähen von Daten und der Fälschung «beweiserheblicher» Daten.
(t-online.de/hd)>
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13.1.2019: AfD hat "Dexit" als Option:
Die AfD hat auf ihrem Europaparteitag, ihre Zielvorstellungen klar gemacht. Wichtigster Gedanke. Keine EU-Zentralregierung durch Brüssel. Rückführung der Kompetenzen an die Mitgliedsstaaten. Mehr»
AfD: Der „Dexit“ als letzte Option und Aus für das EU-Parlament – Kernaussagen zu Europawahl
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13.1.2019: Spionage überall in Merkel-Deutschland:
Deutschland befindet sich nach Meinung von Gerd Gigerenzer auf dem Weg in eine Überwachungsgesellschaft. Mehr»
Ex-Regierungsberater: Deutschland wird „Überwachungsgesellschaft“
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13.1.2019: Deutschland ist in der Dummheit angekommen:
RA Lutz Schaefer: „Das ist nur mit einem IQ unter 79 zu verstehen…“
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13.1.2019: Burkhard berichtet: „Wie ich obdachlos wurde.“
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Bremen 13.1.2019: Polizei hat das Video vom Magnitz-Anschlag geschnitten - es fehlen Sequenzen!
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Strafvereitelung im Amt: Polizei Bremen schützt Täter des Mordanschlages auf Magnitz (AfD)
13.1.2019: Anja Reschke (vom Zion-TV in Merkel-D): Deutsche Journalisten sollen einen "erzieherischen Auftrag" haben - Wahrheit mit Daten ist nicht gefragt
aus: VK Erfurt sagt "Nein"
Anja Reschke gilt nicht umsonst als Chefpropagandistin des staatlichen Fernsehens. Hier gibt sie tiefe Einblicke in ihr "Stellenprofil". Was für eine faschistoide System-Nutte! #DerFaschismusStehtLINKS #ReschkeGehörtENTSORGT #DieGEZgehörtABGESCHAFFT #DFF1 #DFF2 #MerkelMUSSweg #DasGanzeAntiDeutscheSystemMUSSweg
Moderator staunt?! Anja Reschke über den "erzieherischen Auftrag" der Journalisten
Dezember 2018: Da staunt der Moderator?! Journalisten haben auch einen erzieherischen Auftrag!? Ist es nicht die Aufgabe des Journalisten Informationen zu liefern so das sich jeder eine Meinung bilden kann ohne Beeinflussung oder erzieherischen Hintergrund!
https://www.youtube.com/watch?v=W0P8O4Z816A
Der Bericht von "braves Bürgerlein" auf Twitter:
10.1.2019: Zion-ARD+ZDF will die Bevölkerung "erziehen" - sagt Anja Reschke im schweinzer Fernsehen!
braves Bürgerlein © @ShakRiet========https://twitter.com/ShakRiet/status/1083540004167708677
Staatsfunk-Agitatorin#Reschke erklärt im Schweizer Fernsehen (ausgestrahlt in 3sat) dem fassungslosen Moderator, dass in Deutschland die Journalisten einen „erzieherischen Auftrag“ haben, weil die Bürger sonst „den Staat [sie meint: die Regierung] stürzen“.
13.1.2019: Merkel-D mit Messern überall:
17-Jähriger nach Messerangriff in Biberach gestorben
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13.1.2019: "US"-Botschafter in Berlin droht deutschen Firmen, die sich an der Pipeline Nord Stream 2 beteiligen:
Nord Stream 2: US-Botschafter droht deutschen Firmen – Zeitung
Die "Bild am Sonntag" hat einen Brief des US-Botschafters Richard Grenell veröffentlicht, der an mehrere deutsche Unternehmen verschickt worden sein soll, die am Projekt der Ostseepipeline Nord Stream 2 arbeiten. Damit erhöht er nach den Sanktionsdrohungen im Dezember den Druck auch auf die Regierung in Berlin.
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Die neue CDU-Vorsitzende kritisiert die Deutsche Umwelthilfe. Angeblich führe diese einen "Kreuzzug" gegen die Dieseltechnologie, so Annegret Kramp-Karrenbauer. Stimmt das? Florian Homm hat sich das Thema einmal unter wirtschaftlichen Aspekten angesehen.
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14.1.2019: Oooo Antifa hat neuen Gegner auf der Strasse:
Rechtsradikale stören Antifa-Marsch gegen AfD-Europawahlversammlung in Riesa
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15.1.2019: Rothschild-Medien+Verfassungsschutz hetzen weiter gegen AfD:
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD bundesweit als "Prüffall" ein. Mehr»
Medien: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum „Prüffall“
15.1.2019: Mossad-Verfassungsschutz hat bald FERTIG:
„Wir gehen juristisch dagegen vor“ – AfD zur Beobachtung durch Verfassungsschutz
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ES WIRD OFFIZIELL: DDR2.0 ist da
„Wir haben jetzt DDR-Verhältnisse“ – Hans-Joachim Maaz
Dr. Hans-Joachim Maaz ist Psychoanalytiker und beschäftigt sich mit der tiefen Gespaltenheit des deutschen Volkes.
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15.1.2019: Überraschende Festnahme in Berlin: Clan-Chef Arafat Abou-Chaker verhaftet und in JVA gebracht
Am Dienstag, 15. Januar, wurde überraschend der berüchtigte Clan-Chef Arafat Abou-Chaker verhaftet. Mehr»
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15.1.2019: Mord an Seniorin (87) in Jena – Tatverdächtiger Afghane (23) in Erfurt verhaftet
Am Mittwoch wurde sie vermisst. Am Freitag wurde eine Vermisstenanzeige bei der Polizei gemacht. Noch in derselben Nacht wurde die Leiche der 87-Jährigen gefunden. Am Sonntag wurde der... Mehr»
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15.1.2019: Die Liste der 778 Lobbyisten mit "Zugangskarte" im Bundestag:
Geheime Liste veröffentlicht: Diese Lobbyisten haben freien Zugang zum Bundestaghttps://de.sputniknews.com/politik/20190115323597658-lobbyisten-bundestag-liste/
<Marcel Joppa
Wer einen Hausausweis für den Deutschen Bundestag hat, der kann im Reichstag und den anliegenden Büros ein- und ausgehen. Neben den Parlamentariern, ihren Mitarbeitern und ausgewählten Journalisten wird dieses Privileg auch zahlreichen Lobbyisten zuteil. Auf Druck wurde nun die Liste der Interessenvertreter offen gelegt.
Insgesamt 778 Lobbyisten haben aktuell einen weitgehend unbegrenzten Zugang zum Bundestag und den Abgeordnetenbüros in Berlin. Ebenso berechtigt der so genannte „Hausausweis“ zum Besuch der Fraktionsräume und des Bundestagsrestaurants. Einfach die Zugangskarte an einer der Pforten vorzeigen und man wird durchgewinkt.Erst nach Klage veröffentlicht
Bislang war die Liste der privilegierten Interessensvertreter und —vertreterinnen geheim. Doch auf Antrag der Onlineplattform abgeordnetenwatch.de bei der Bundestagsverwaltung wurde nun Licht ins Dunkel gebracht. In der Liste werden insgesamt 500 Verbände aufgeführt, an die Hausausweise verteilt wurden.
Demnach wurde unter anderem der Bundesverband deutscher Banken, der zum Beispiel die Interessen von Deutscher Bank oder der Commerzbank vertritt, gleich mit zwei Hausausweisen bedacht. Auch der Bundesverband der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, hinter dem Rüstungsunternehmen wie Heckler & Koch oder Krauss-Maffei Wegmann stehen, erhielt zwei Zugangskarten.Zigaretten, Automaten und Öl…
Ebenfalls mit zwei Hausausweisen taucht auf der Lobby-Liste der Mineralölwirtschaftsverband auf. Er handelt im Auftrag von BP, Esso und Shell. Zwei weitere Einladungen erhielt die Deutsche Automatenwirtschaft. Eine dauerhafte Eintrittskarte hat darüber hinaus auch der Deutsche Zigarettenverband, der unter anderem von Reemtsma und British American Tobacco finanziert wird. Auch zahlreiche Versicherungen tauchen in der veröffentlichten Übersicht auf, wie beispielsweise AOK, Allianz und der Verband der privaten Krankenversicherung.
Lange hatte der Bundestag die Übersicht aller zugangsberechtigten Lobbyisten unter Verschluss gehalten, bis abgeordnetenwatch.de gegen die Geheimhaltung klagte und 2015 Recht bekam. Voraussetzung für die Ausstellung eines Bundestagshausausweises ist die Registrierung in einer öffentlichen Verbändeliste. Das dürfen nur Verbände oder Vereine, nicht aber Unternehmen oder Kanzleien. Die Bundestagsverwaltung überprüft Hausausweisanträge nach eigenen Angaben unter anderem darauf, ob plausibel dargelegt wird, für welche Verbände nicht nur gelegentlicher Zutritt zu den Bundestagsliegenschaften erforderlich ist.
„Was für ein Theater“ - Hinter den Kulissen des CDU-ParteitagsLobbyisten im Bundestag – Insider erklärt Einfluss auf deutsche Politik
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Außenminister Heiko Maas hat am Dienstag den Generalsekretär des Europarats Thorbjørn Jagland getroffen. Anlass des Gesprächs war der Streit der Institution mit seinem Mitglied Russland. Seit dem Stimmentzug verweigert Russland die Beitragszahlungen.
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15.1.2019: Falsche Toleranzen bei Politik, Kommandanten und Richtern gegen Clan-Strukturen - Verkleinerung von Kommissariaten - Kommandanten sind ungebildet+nach Parteibuch ausgewählt - Clans "organisieren" sich "Mädchen" und lassen sie dann als Prostituierte arbeiten:
Ex-Polizist enthüllt: Wie die Polizei Prostitution, Drogen- und Waffenhandel fördert – auf Weisung der BRD-Politiker
http://brd-schwindel.ru/ex-polizist-enthuellt-wie-die-polizei-prostitution-drogen-und-waffenhandel-foerdert-auf-weisung-der-brd-politiker/
Über Torsten Groß: Torsten Groß geriet während seiner aktiven Dienstzeit erstmalig bundesweit in die Schlagzeilen, als er seine Vorgesetzten öffentlich für ihre Vorgehensweise im Duisburger Flaggenskandal kritisierte. Er betätigte sich nach seinem Ausscheiden aus dem Polizeivollzugsdienst als Blogger und Journalist und produzierte im Jahre 2015 die Flüchtlingsdokumentation „Europa Grenzenlos“. Ein Jahr später schrieb er als Co-Autor das Enthüllungsbuch „Der Links-Staat“, das mit zwei begleitenden Filmdokumentationen erschienen ist. Beide Filmdokumentationen sind mittlerweile kostenlos auf YouTube abrufbar. Aktuell kandidiert Groß neben dem Bremer Landtagsabgeordneten Jan Timke als Spitzenkandidat für die bundesweite Wählervereinigung „Bürger in Wut“ zur Europawahl am 26. Mai.
Das Gespräch führte Nancy McDonnell
„Links-Staat“-Autor und „Bürger in Wut“-Europakandidat Torsten Groß ist im Duisburger Norden aufgewachsen und war in seiner mehr als zwanzigjährigen Polizeilaufbahn rund ein Jahrzehnt als Zivilfahnder in der Ruhrgebietsmetropole eingesetzt.
Im exklusiven Epoch Times-Interview analysiert der ehemalige Polizeioberkommissar das Phänomen der Clankriminalität und gewährt uns tiefe Einblicke in einen sonst äußerst verschlossenen Polizeiapparat.
Epoch Times: Herr Groß, die Kriminalität von Mitgliedern abgeschotteter Kurdenclans rückt immer deutlicher in den Fokus. Wie war es überhaupt möglich, dass derartige Strukturen entstehen konnten?
Groß: Ein gewichtiger Anteil der männlichen Mitglieder dieser Mhallamiye-Kurden ist schon in den 1990er Jahren erheblich kriminalpolizeilich in Erscheinung getreten. Schon damals zeichnete sich deutlich ab, dass wir es mit einem klassischen Fall von Organisierter Kriminalität im Bereich Prostitution, Drogen- und Waffenhandel sowie mit der Ausbildung mafiaähnlicher Strukturen zu tun haben. Die konsequente Verfolgung und Ahndung dieser schwerwiegenden Kriminalität hatte bei den Entscheidern in der Politik keine Priorität und war in Teilen auch nicht erwünscht. Entsprechend sind linksideologische – und unfähige – Politiker, Polizeiführer und allzu milde Richter für dieses Entwicklung verantwortlich.
Epoch Times: Gab es Anweisungen, diese Kriminalität nicht zu ahnden? Und warum wurden gerade diese Kriminellen nicht konsequent verfolgt?
Groß: Die allermeisten dieser Clanangehörigen sind in den späten 1970er bis Anfang der 1990er Jahre, zumeist als Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Libanon, nach Deutschland immigriert. Und sogenannte „Bürgerkriegsflüchtlinge“ standen damals wie heute unter besonderem Schutz von, wie ich sie bezeichnen möchte, „linksideologischen Gutmenschen an den Schalthebeln der Macht“ und in den staatlichen Institutionen. Der oberste Dienstvorgesetzte von Polizei und Justiz ist immer ein Politiker.
Schriftliche Anweisungen gab es dazu aus verständlichen Gründen natürlich nicht – das läuft in unserem Rechtsstatt perfider ab: So entscheiden die zuständigen Ministerien in Absprache mit der Landesregierung über Einstellungszahlen bei der Polizei und über die personelle Ausstattung von Staatsanwaltschaften und Gerichten. Im weiteren Verlauf ebenso über die konkrete Zuweisung von Beamten an die jeweiligen Behörden. Innerhalb der Behörden ist dann die personelle Ausstattung der jeweiligen Abteilungen entscheidend, die der oberste Dienstvorgesetzte in letzter Konsequenz trifft. Wenn beispielsweise also das für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zuständige Kommissariat personell ausgedünnt wird, können entsprechend weniger deliktspezifische Straftaten verfolgt und wichtige Zusammenhänge erkannt werden. Zur Wahrheit über die Ursache gehört aber auch, dass hochrangige Positionen wie die des Polizeipräsidenten oder Staatssekretärs oftmals nicht nach Eignung, Leistung und Befähigung, sondern nach Parteibuch vergeben wurden und werden.
Epoch Times: Wie zeigt sich das in der täglichen Polizeiarbeit? - [korrupte Politiker erhalten Pension erst ab 2 Amtszeiten - die helle (für alle sichtbare) Kriminalität und die dunkle Mafia-Kriminalität]
Groß: Grundhaltung und Linie sind schnell klar und wirken sich auch deutlich aus. Ich habe aber auch Zeiten erlebt, in denen aus Kostengründen eine Kilometerbegrenzung für Streifenfahrten angeordnet wurde. Die Aufklärung von Straftaten im Bereich der Organisierten Kriminalität bindet viel Personal und ist äußerst kostenintensiv. Verdeckte Observationsmaßnahmen, Telefonüberwachungen und horrende Kosten für Dolmetscher seien an dieser Stelle als Beispiele angeführt. Und Politiker arbeiten nicht selten auf ihre Wiederwahl und eine zweite Legislaturperiode im Amt hin. Denn nur so gelangen sie in den Genuss der üppigen Pensionen.
Entsprechend wird ein Hauptaugenmerk auf die Bekämpfung der Kriminalität gelegt, die geeignet erscheint, das subjektive Sicherheitsgefühl der Wähler zu beeinträchtigen – also Straftaten wie Überfälle, Betrugsdelikte, Diebstähle und Einbrüche, welche der Bürger direkt mitbekommt. Unter Prostitution und dem Handel mit Betäubungsmitteln leiden nur entsprechend wenige Mitbürger direkt und bekommen davon also auch wenig mit. Eine Polizeipräsidentin hat unter diesen Gesichtspunkten einmal in einer Führungskräftebesprechung sinngemäß mitgeteilt, dass sie „der Aufhellung der dunklen Kriminalität keine allzu große Priorität einräumt, weil die helle Kriminalität schon dunkel genug ist“.
Epoch Times: Wenn gravierende Straftaten von Amts wegen nicht geahndet werden, müsste dann nicht der Staatsanwalt wegen Strafvereitelung im Amt aktiv werden? - [Jugendliche Mädchen werden für die Prostitution gefügig gemacht - falsche Gesetzgebung schützt die Opfer nicht - kriminelle Clan-Männer werden kaum bestraft]
Groß: (Lacht) Eine folgerichtige Schlussfolgerung. Ich führe zur Erläuterung einmal einige Beispiele aus der Praxis an. Wir waren in meiner Dienstzeit neben vielem anderen auch für den Straßenstrich in unserem Bereich verantwortlich. So haben wir dort nicht selten minderjährige Mädchen aufgegriffen. Einige von den schwer traumatisierten jungen Frauen waren auch sehr mitteilungsbedürftig. So teilten sie uns mitunter auch ihre komplette „Lebensgeschichte“ mit.
Es handelt sich dabei zumeist um Mädchen aus prekären familiären Verhältnissen, die irgendwann weggelaufen sind und so in die Fänge ihrer späteren Zuhälter gerieten – eben dieser Mitglieder der berüchtigten Familienclans mit ihren teuren Autos und viel Geld in der Tasche. Zunächst wurden diese Mädchen dann vollumfänglich umsorgt und man bot ihnen Schutz. Nicht wenige verliebten sich dann auch in ihren vermeintlichen Retter. Tolle Partys mit dem Konsum von Rauschmitteln und ein vermeintlich unbeschwertes Leben folgten. Wenn der Zeitpunkt gekommen war, wurden die Mädchen dann an den Geschlechtsverkehr mit wechselnden Partnern im Rauschzustand herangeführt oder nicht selten auch brutal „eingeritten“. Im letzteren Fall wurden die Mädchen, die oftmals nicht älter als 14, 15 oder 16 Jahre alt waren oder sind, über einige Tage in eine Wohnung eingesperrt und massiv unter Drogen gesetzt. Brutale Vergewaltigungen von mehreren Männern über Stunden und Tage machten die Mädchen für ihr späteres Martyrium gefügig. Anschließend war den Opfern in sexueller Hinsicht rein gar nichts mehr fremd und sie waren bereit für ihren gewinnbringenden Einsatz auf dem Straßenstrich.
Diese Sachverhalte inklusive der Hinweise auf die Täter wurden von uns lückenlos dokumentiert. Wir haben uns quasi die Finger wund geschrieben. Weil die Mädchen in den allermeisten Fällen aus Furcht allerdings nicht zu einer Aussage in Form einer polizeilichen Vernehmung bereit waren, wurden die Sachverhalte in Berichtsform dokumentiert und weitergereicht. Diese Berichte wurden dann in den zuständigen Kommissariaten gesammelt. Für eine gerichtsfeste Beweisdokumentation dieser Straftaten wären ein kostenintensives Zeugenschutzprogramm und beispielsweise eine Beweislastumkehr hilfreich, denn die Opfer werden nach Bekanntwerden der Ermittlungen massiv von ihren Peinigern angegangen und unter Druck gesetzt – die Aussagen anschließend nicht selten widerrufen. Ähnlich verhält es sich in anderen Deliktsbereichen. Womit wir wieder bei den Kosten und den Prioritäten von Politikern angekommen wären.
Eine gerichtliche Aburteilung der Clanmitglieder erfolgte dementsprechend häufig lediglich für diverse Einzeltaten vor allzu milden und/oder strafunwilligen Richtern.
Epoch Times: Woraus begründet sich aus Ihrer Sicht der jetzige Aktionismus? - [AfD warnte vergeblich vor Kuscheljustiz]
Groß: Die schwerkriminellen Mitglieder dieser Familienclans agieren zunehmend dreister und ihre Taten werden für mehr und mehr Bürger sichtbar. Der Diebstahl der 100-Kilo-Goldmünze in Berlin und ihr respektloses Verhalten gegenüber einschreitenden Polizeibeamten oder bei diversen Gerichtsprozessen sei an dieser Stelle beispielhaft angeführt. Auch gibt es Politiker aus den Reihen der AfD oder auch unseren langjährigen BIW-Abgeordneten Jan Timke, der schon im Jahre 2011 in einem Zeitungsartikel, welcher bei der BILD-Lokalredaktion Bremen erschienen ist, massiv vor den Folgen der „Kuscheljustiz“ gegenüber diesen Schwerkriminellen gewarnt und auch konkrete Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt hat.
Dank der vielen Internetblogs, alternativen Medien und sozialen Netzwerke werden immer mehr Menschen über diesen unsäglichen Zustand informiert. Die aktuellen Ausforschungsrazzien in Nordrhein-Westfalen und ihre mediale Präsentation zeigen sehr deutlich, dass die dortigen Ermittlungsbehörden bestenfalls am Anfang stehen und die Politiker in diesem Superwahljahr dringend eine harte Vorgehensweise und Erfolge präsentieren müssen. Aus meiner Sicht eine reine Beruhigungspille für das Wahlvolk. Wer diese nicht nehmen will, den darf ich um eine Unterstützungsunterschrift für „Bürger in Wut“ bitten.
Epoch Times: Herzlichen Dank für das Gespräch.>
