23.7.2014: KEIN Pleite-Euro in Polen
und CSR: Polen und Tschechien sagen „Nein“ zum
Eurobeitritt -- 26.11.2015: Warschaus Regierung lässt
EU-Fahne abhängen: Polens konservative Regierung lässt
EU-Fahne abhängen -- 27.11.2015: Polens Regierung
säubert die Rothschild-CIA-Mafia weg - ein bisschen:
Nach dem Rechtsruck bei den Wahlen: Polen – das neue
Ungarn -- 27.11.2015: Polen setzt den Raketenvertrag mit
den "USA" aus - vorerst keine Raketen mehr gegen
Russland: Polen: Vorerst keine Raketen mehr gegen
Russland - Medien -- Warschau 19.12.2015: <Säuberung
in Polens Nato-Zentrum> - ein NATO-Spionagezentrum
weniger -- 30.12.2015: Polen säubert
Rothschild-Hetzmedien: Polen treibt umstrittene
Medienreform voran - Medien - derStandard.at › Etat:
Polen treibt umstrittene Medienreform voran --
17.6.2016: Polen mit dem muslim-kriminellen Katar gegen
Russland: Flüssiggas vom Tanker: Los von Russland: Polen
erhält erstmals Flüssiggas aus Katar -- 29.7.2016:
Polens Aussenpolitik direkt mit den kriminellen "USA":
Langsamer Abschied aus der EU: Polen sieht Zukunft an
der Seite der USA -- 20.9.2016: Eine "Zeitkapsel" aus
der Nazi-Zeit - kann gefälscht sein, muss aber nicht:
Gruß aus der Vergangenheit: Zeitkapsel aus Nazi-Zeit in
Polen geöffnet --17.10.2018: Polen bekommt 20 Jahre
Flüssiggas aus den "USA" -- 22.10.2018: Gekündigte
Richter sind wieder im Amt - durch Erpressung der EU --
22.10.2018: Geschützter Wald wird für die NATO abgeholzt
-- 3.11.2018: Migrationspakt wird nicht unterzeichnet --
20.11.2018: PL lehnt UN-Migrationspakt ab -- 6.2.2019:
PL-Bauern demonstrierten für Handel mit Russland --
3.4.2019: Bauern in Polen werden zu Gelbwesten --
8.4.2019: PL-Konzentrationslager ab 1945: Beispiel
Lagerleiter Salomon Morel - 12.4.2019: PL verweigert
russischem Segelschiff wegen Krim-Bewohnern auf dem
Schiff den Eintritt -- 1.5.2019: Demo gegen die kr. EU
-- 8.7.2019: Merkel-D verseucht Polen mit Müll --
28.7.2019: Einkommenssteuer für Leute unter 26 mit
Einkommen unter 20.000 Euro pro Jahr wird abgeschafft --
1. September 2019: Polen hat Mitschuld am Kriegsausbruch
von 1939 -- Polen 1939 im Grössenwahn: "Deutsche Panzer
sind aus Pappe" etc. -- 30.9.2019: Antisemitismus im
Wahlkampf -- 4.10.2019: Trump sucht neue Freunde: Polen
dürfen ohne Visum in die "USA" - 13.10.2019:
Regierungspartei kann weiterregieren - 26.11.2019: Gold
zurückgeholt -- 5.12.2019: Russland soll kein NATO-Feind
mehr sein -- 17.12.2019: Gerichtsreform in Polen --
20.12.2019: Polnische DDR: Gesetz gegen kritische
Richter beschlossen -- 28.12.2019: Putin meint: PL war
bis 1945 ein antisemitisches Land -- 29.12.2019: Putin
Meint: PL-Aussenminister Lispky war ein antisemitisches
Schwein -- 7.1.2020: Putins Geschichtsversion soll in PL
verboten werden -- 15.1.2020: Idee Kriegsarchiv --
19.1.2020: Polnische Heimatarmee mit Morden an Ukrainern
und Juden -- 19.1.2020: Da sollen ein paar Bilder aus
Polen in Russland sein -- 23.1.2020: Regierungskritische
Richter soll es in PL nicht mehr geben -- 16.3.2020:
Grenzen zu wegen Coronavirusfantasie -- 60km Lkw-Stau
wegen Coronaviruspanik -- 26.3.2020: Sowjet-Denkmal von
Privatperson gerettet -- 8.4.2020: Brüssel zwingt PL,
das Gesetz zur Disziplinierung von Richtern auszusetzen
-- 16.4.2020: Demonstrationen trotz Versammlungsverbot
geht in PL -- 11.6.2020: Grenzen gehen am 12.6.2020
wieder auf -- 13.7.2020: Duda gewinnt Präsidentenwahlen
-- 29.7.2020: Keine Jets an der polnisch-russischen
Grenze -- 27.8.2020: Sondersteuer auf ungesunde Getränke
-- 23.10.2020: Katholischer Terror in Polen wegen
Abtreibungsverbot auch bei Missbildung des Ungeborenen
-- 22.12.2020: Regierung plant saftige Strafen wegen
Zensur auf FB+Twitter etc. -- 23.12.2020: PL-Regierung
verbietet Zensur legaler Inhalte auf sozialen Medien --
27.1.2021: Verschärftes Abtreibungsrecht gilt -- und
Proteste -- Grüssel 27.10.2021: Polen soll täglich 1
Million Euro "Strafe" zahlen, weil die Regierung nur
noch Teile der kriminellen Grüssel-Gesetze anerkennt --
28.10.2021: Zahlungsverweigerung -- 2.12.2021: EU
entscheidet, Flüchtlinge in Polen dürfen nicht ins 4R
kommen - nun reisen die Flüchtlinge wieder heim --
24.12.2021: Kaczynski sagt es klar: Deutschland ist zum
Vierten Reich mutiert - 13.9.2022: Zu wenig Kohle für
den Winter - 26.9.2022: Polens Kinder werden
militarisiert --
Deutlicher kann die Krise des Euro kaum gezeigt werden.
Angesichts der anhaltenden Eurokrise und der erneuten
Milliardenzahlungen an das bankrotte Griechenland haben Polen
und Tschechien angekündigt, nicht automatisch in den Euroraum
einsteigen zu wollen. Polen will ein Referendum über die
Einführung abhalten, Tschechien ist keinesfalls bereit, vor
2020 dem Währungsraum beizutreten. Der Euro hat nicht, wie von
seinen Vätern prognostiziert, mehr Wohlstand und Frieden in
Europa gebracht. Diese Währung hat inkompatible
Wirtschaftsräume (Mittel- und Nordeuropa auf der einen, Süd-
und Südosteuropa auf der anderen Seite) künstlich
zusammengeführt und zu einer gemeinsamen
Schicksalsgemeinschaft gemacht. Mit einem Mal fühlte sich
Griechenland etwa nicht mehr verantwortlich für seinen
Staatshaushalt, sondern schöpfte seit seiner Aufnahme in den
Euroraum aus dem Vollen und gab aus, was es nicht
erwirtschaftete. So stiegen die griechischen
Durchschnittsgehälter etwa binnen eines Jahrzehnts von 10.000
Euro/Jahr auf sage und schreibe über 30.000 Euro/Jahr. Das
Ergebnis ist bekannt. Griechenland ist bankrott, wird seit
geraumer Zeit von den „reichen“ Euroländern bezahlt, und
nichts deutet darauf hin, dass sich an diesem
innereuropäischen Transfer in Zukunft etwas ändern wird. Doch
die Griechen sind nicht etwa dankbar für diese EU-Milliarden,
sondern werfen dem Hauptgeldgeber – Deutschland – umgekehrt
die Fortsetzung der hitler’schen Expansionspolitik vor und
machen den „deutschen Imperialismus“ für ihr eigenes
Wirtschaftsversagen verantwortlich. In den Medien wird Merkel
als Hitler dargestellt, mit Hitlerbärtchen und brauner Uniform
samt Hakenkreuz. Und ein mit Griechenland sympathisierender
sozialistischer EU-Abgeorndeter verortet in Deutschland gar
der Beginn des „Vierten Reichs“ (ich berichtete). Kurz: Nie
war so viel Zwietracht in Europa seit 1945 wie derzeit. Und
Schuld daran trägt (u.a.) der Euro, der offenbar
Begehrlichkeiten bei bestimmten Ländern geweckt hat, sich bei
den „reichen“ Euroländern zu bedienen. Dass diese
Begehrlichkeiten besonders bei Sozialisten auf fruchtbaren
Boden fällt, wundert nur den, der den Sozialismus nicht
verstanden hat. Auf politischer Ebene hat Neid einen Namen:
Sozialismus. Denn Ungleichheit entsteht – so die linke
Ideologie – nicht etwa durch den Unterschied zwischen Faulen
und Fleißigen (um das Problem sehr grob zu vereinfachen) –
sondern dadurch, dass „Reiche“ die „Armen“ ausbeuten und/oder
bestehlen. Simple Botschaften – man kennt’s von den Nazis oder
dem Islam – haben immer Konjunktur. Dass nun gleich zwei
Länder in puncto Euro-Eintritt die Reißleine gezogen haben,
lässt hoffen. Dass es dieselben Länder sind, die sich gegen
eine weitere „Flüchtlings“aufnahme ausgesprochen haben bzw.
nur noch christliche Flüchtlinge aufnehmen wollen, ist dabei
nicht zufällig.>
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26.11.2015: Warschaus Regierung lässt EU-Fahne
abhängen Polens
konservative Regierung lässt EU-Fahne abhängen
https://www.welt.de/politik/ausland/article149290758/Polens-konservative-Regierung-laesst-EU-Fahne-abhaengen.html
<Rot
und Weiß, sonst nichts. Polens neue Premierministerin Beata
Szydlo geht auf Distanz zur EU. Bei ihrer Pressekonferenz
spricht sie nur vor polnischen Fahnen – die der EU hat sie
abnehmen lassen.
Kaum im
Amt, bricht Polens neue Premierministerin Beata Szydlo
schon mit einer Tradition. Bei der wöchentlichen
Pressekonferenz in Warschau steht sie vor einer Reihe
polnischer Fahnen – bislang waren dort in gleicher Zahl
auch immer die Fahnen der EU aufgestellt worden. Nach
Angaben der Nachrichtenagentur AP hatte Szydlo von der
nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS)
diese entfernen lassen. Offenbar will sich Polen mit
diesem Zeichen von der EU distanzieren.
Szydlo begründet ihre Maßnahme so: Sie sei in diesen
schwierigen Zeiten zwar dankbar, dass Polen Mitglied der
Nato und der EU sei. Aber bei der Pressekonferenz gehe es
um nationale Themen – und deshalb werde diese ab sofort
"vor dem Hintergrund der schönsten weiß-roten Fahnen"
stattfinden.
Die PiS steht der EU deutlich kritischer gegenüber als
die liberalkonservative Bürgerplattform (PO), die zuvor
acht Jahre lang Polen regierte.
So will die neue Regierung auch die frühere Zusage
Warschaus zur Flüchtlingsaufnahme zurückziehen. „Wir
wollen Gespräche über einen neuen und vorsichtigeren
Ansatz zum Flüchtlingsproblem führen“, sagte Außenminister
Witold Waszczykowski der „Gazeta Wyborcza“.
Nach den Ereignissen in Paris und Brüssel müsse der
EU-Beschluss zur Flüchtlingsverteilung neu überprüft
werden, sagte er. Auf Vorwürfe Deutschlands, Polen würde
von der EU nur nehmen wollen, aber nicht solidarisch sein,
erwiderte er: „Man muss sie daran erinnern, dass von jedem
Euro, den wir von der EU bekommen, 80 Cent nach Westeuropa
zurückkehren.“ Es seien keine Geschenke, sondern ein
Abkommen, sagte Waszczykowski.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erwartet
schwierige Gespräche mit seinem neuen Amtskollegen. Nach
den Parlamentswahlen und dem Regierungswechsel im
Nachbarland sei das Verhältnis nicht einfacher geworden,
sagte er in der Universität Rostock. Er sprach zum Thema
„Welt aus den Fugen – Deutsche Außenpolitik in stürmischen
Zeiten“ vor rund 1000 Studenten.>
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27.11.2015: Polens Regierung säubert die
Rothschild-CIA-Mafia weg - ein bisschen Nach dem Rechtsruck bei den Wahlen: Polen – das neue Ungarn
http://m.tagesspiegel.de/politik/nach-dem-rechtsruck-bei-den-wahlen-polen-das-neue-ungarn/12634226.html
<Die gerade gewählte Rechtsregierung
säubert mit hohem Tempo die Schaltstellen der Macht.
Verfassungsrichter und Geheimdienstchefs werden gefeuert.
Beata Szydlo kostet das Scheinwerferlicht aus. Was Polens neue Regierungschefin von der
Rechtspartei PiS in einer ihrer ersten
Regierungspressekonferenzen zu berichten hat, markiert
eine neue Volte Warschaus: „Die Situation hat sich nach
den Anschlägen in Paris geändert, deshalb sind wir nicht
bereit, die vorgeschlagene Zahl der Flüchtlinge aufzunehmen.“ Genau
dasselbe hatte noch vor seiner Vereidigung Szydlos
Europaminister Konrad Szymanski behauptet, doch damals
pfiff Außenminister Witold Waszczykowski seinen
Parteikollegen noch zurück. „Ich sage dies mit Schmerz,
aber Polen ist leider an internationale Verträge
gebunden“, erklärte er.
Szydlo hat zu diesem Thema nun ihre eigene Version
vorgestellt. „Natürlich sind wir ein EU-Mitglied, aber das
bedeutet nicht, dass wir die anderen überzeugen werden,
ihren alten Standpunkt aufzugeben“, sagte sie. Kaum machte
die Nachricht die Runde, landete auch schon das erste
Flugzeug mit über Hundert Ukrainern polnischer Abstammung
aus Mariupol und andern Städten des umkämpften Donbass auf
dem polnischen Militärflughafen von Malbork. „Willkommen
zu Hause im Vaterland – wir freuen uns, dass ihr bei uns
seid!“, grüßte die angereiste Regierungschefin. „Wir
wollen polnische Heimkehrer statt muslimische
Flüchtlinge“, hatten erst am Wochenende wieder Fußballfans
skandiert.
Die neue rechte Regierung legt ein hohes Tempo vor. Dies
zeigen die ersten Personalentscheidungen. Jaroslaw
Kaczynskis Partei PiS hatte vor drei Wochen bei einem
Erdrutschsieg die absolute Mehrheit im Parlament erobert.
Ruckartige Entscheidungen seien keine zu erwarten, hatte
die PiS in der Wahlnacht beschwichtigt, Rache schon gar
nicht. Genau dies ist indes bereits in der ersten Woche
der neuen Regierung geschehen.
Medien deutscher Verlage sollen verstaatlicht werden
Erklärtes Vorbild der PiS ist Viktor Orbans Ungarn. Dabei sind
Kaczynskis Parteigänger in Polen noch um einiges
schneller, als Orbans Partei Fidesz es damals war. Noch in
der ersten Nacht nach der Regierungsübernahme – in Paris
war es gerade zu den Anschlägen gekommen – wurden
sämtliche bisherigen vier Geheimdienstchefs mit sofortiger
Wirkung entlassen und durch enge Vertraute des neuen
Verteidigungsministers Antoni Macierewicz ersetzt. Drei
von ihnen teilen Kaczynskis und Macierewiczs These von
einem russischen Anschlag auf die polnische
Präsidentenmaschine im April 2010 bei Smolensk. Die
Staatsanwaltschaft geht von einem Pilotenfehler und
Unterlassungen des russischen Towerpersonals aus.
Nur zwei Tage später nahm das von der PiS dominierte
Parlament ein Gesetz an, das die Berufung von fünf
Verfassungsrichtern rückgängig macht. Sie waren von der
liberalen Vorgängerregierung gewählt worden, sollen nun
aber offensichtlich durch PiS-treue Richter ersetzt
werden. Kritiker sprechen von einem Angriff auf die
Unabhängigkeit der Justiz. Auch die EU hat protestiert.
Doch die EU-Kritik dürfte an Szydlo und Kaczynski genauso
abprallen wie vorher an Orban. Stattdessen ist EU-Skepsis
auch in Polen wieder hoch im Kurs. „Polen kommt nun wieder
zuerst“, wird die PiS nicht müde zu betonen.
An demselben Tag ging die Regierung daran, ein anderes
Wahlversprechen einzulösen. Um die Macht ausländischer
Medienkonzerne – vor allem aus Deutschland und der Schweiz
– in Polen zu brechen, werde eine Verstaatlichungswelle im
Mediensektor geprüft, kündigte Vizepremier Piotr Glinski
an. Zudem sollen Staatsradio und Staatsfernsehen von
regierungsfeindlichen Elementen gesäubert werden. Der in
erster Instanz wegen Amtsmissbrauchs zu einer dreijährigen
Haftstrafe verurteilte Oberste Korruptionsjäger der ersten
Kaczynski-Regierung (2005-2007) hat nach dem Wahlsieg der
PiS nichts mehr zu befürchten. Nach einer umstrittenen
Begnadigung durch Staatspräsident Duda wurde er von Szydlo
zum neuen Geheimdienstkoordinator ernannt. Damit befinden
sich zehn Tage nach Amtsantritt fast alle wichtigen
Schalthebel in den Händen der neuen Regierung. Es fehlt
nur noch die Notenbank.>
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27.11.2015: Polen setzt den Raketenvertrag mit den
"USA" aus - vorerst keine Raketen mehr gegen Russland
Polen: Vorerst keine Raketen mehr gegen Russland -
Medien
<Der neue polnische Verteidigungsminister Antoni
Macierewicz hat die Aussetzung des milliardenschweren
Kaufvertrags über US-amerikanische Luftabwehrraketen vom Typ
„Patriot“, den das bisherige Kabinett beschlossen hatte,
bekannt gegeben, berichtet Defense News.
Im April hatte Warschau die Absicht bekundet,
Flugabwehrraketensysteme Patriot in einem Gesamtwert von
fünf Milliarden Euro einzukaufen. Wie Defense News betont,
gab es diese Vertragsverhandlungen vor dem Hintergrund der
zugespitzten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen
wegen des Ukraine-Konflikts.
Nun habe Macierewicz die weitere Gültigkeit der
Vereinbarung in Frage gestellt.
„Die Bedingungen des potentiellen Vertrags über den
Einkauf von US-Raketen haben sich seit deren Bekanntgabe
sehr verändert. Der Preis stieg erheblich und die
Lieferzeit ist sehr lang. Diesen Vertrag gibt es
eigentlich momentan faktisch nicht“, zitiert das
Onlinemagazin den Verteidigungsminister. Dabei würde im
Verteidigungsministerium des Landes, so Macierewicz, die
Ankündigung einer Neuauflage des Tenders gefördert.>
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Warschau 19.12.2015: <Säuberung in Polens
Nato-Zentrum> - ein NATO-Spionagezentrum weniger
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46915/1.html
Der Chef des polnischen Militär-Geheimdienstes drang mit
Militärpolizei mit einem nachgemachten Schlüssel in das
"Kompetenzzentrums für Spionage-Abwehr" ein
Seit dem Regierungsantritt der
nationalkonservativen "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) wurden
einige Entscheidung in der Nacht getroffen - Vereidigungen
oder der Beschluss über Gesetzesentwürfe, doch dieser
Vorfall markiert eine neue Qualität.
Beamte des polnischen Verteidigungsministers,
Militärpolizei und Piotr Baczek, der Chef des polnischen
Militär-Geheimdienst SKW, schlossen mit einem nachgemachten
Schlüssel das "Kompetenzzentrums für Spionage-Abwehr" der
Nato in Warschau auf.
Damit öffneten sie die Fronttüre, ein
wachhabender Offizier wurde nach Hause geschickt, die
Militärpolizei wurde angehalten, dort weitere Türen zu
öffnen, die zu internationalem Personal gehört. Diese
weigerten sich jedoch, da dies nicht in ihrem
Kompetenzbereich liege. Der Direktor des Zentrums, Oberst
Krzystof Dusza, der herbeieilte, wurde wiederum von den
"Eindringlingen" nicht hereingelassen. Geheimdienstschef
Baczek hatte Dusza vor einigen Tagen bereits öffentlich
Spionage für einen fremden Dienst vorgeworfen.
Verteidigungsminister Antoni Macierewicz
wollte mit dieser Nacht-und-Nebel-Aktion das Nato-Zentrum
mit seinen eigenen Leuten besetzen, so die polnischen
liberalen Medien. "In der Geschichte der Nato ist es noch
nicht vorgekommen, dass ein Mitgliedsland eine Vertretung
der Nato angreift", monierte Ex-Verteidigungsminister
Tomasz Siemoniak, der in der abgewählten Regierungspartei
"Bürgerplattform" als künftiger Parteichef gehandelt wird.
Das "Centre of Excellence for Counter
Intelligence" (CI) der Nato befindet sich in Polen
gerade im Aufbau, seine Gründung wurde Ende Oktober in den
USA beschlossen. Das Schulungszentrum soll nach Reuters die Spionageabwehr
der europäischen Mitgliedsländer besser koordinieren, dazu
gehören Polen, die Slowakei, Deutschland, Kroatien, Litauen,
Tschechien, Italien, Rumänien, Ungarn und Slowenien.
Geleitet wird das Zentrum von Polen und der Slowakei.
Das polnische Verteidigungsministerium ließ erklären, Krzysztof Dusza sei bereits
vor einer Woche von Antoni Macierewicz abgesetzt worden,
hätte sich dem Beschluss verweigert und somit weiterhin
unrechtmäßig Zugang zu Dokumenten gehabt. Das Ministerium
will nun gegen den Offizier klagen, da er Dokumente
veruntreut habe.
Dem widersprach Oberst Krzystof Dusza
gegenüber den polnischen Medien, ebenso der Behauptung, die
slowakische Seite wäre über die Intervention informiert
worden. Dort sei man vielmehr im "Schock". Das Einsetzen
eines anderen Direktors bezeichnete Dusza als nicht
rechtmäßig.
Der slowakische Premier Robert Fico will den
Einsatz nicht kommentieren. Auch die
Pressestelle der Nato erklärte gegenüber dem Sender TVN24,
dies sei "eine Sache Polens", da das Zentrum noch nicht bei
der NATO akkreditiert sei und nicht direkt der NATO
unterstehe.
Der internationale Skandal bleibt also aus.
Doch hinter den Kulissen werden sich europäische Politiker
fragen, was Macierewicz als nächstes ausheckt. Der
67-Jährige wird als der unberechenbarste Minister im
Kabinett von Premierministerin Beata Szydlo gehandelt. Seine
Passion ist das Aufdecken von Geheimdienstverbindungen, den
ehemaligen polnischen Premierminister Donald Tusk
bezeichnete er kurz vor der Wahl als "Agenten der Stasi".
Macierewicz fordert von der Nato Stützpunkte in Polen, um
einen möglichen Angriff Russlands abzuschrecken. Auch das
Kompetenzzentrum soll vor allem gegen russische
Spionagetätigkeit gerichtet sein. Polen ist zudem Gastgeber
des nächsten Nato-Gipfels im Sommer 2016.>
Warschau – Polens Regierung will beim umstrittenen Umbau des
Mediensystems keine Zeit verlieren. "Die Gesetzesvorlage liegt
dem Sejm bereits vor", zitierte die Nachrichtenagentur PAP am
Dienstag den für die Reform zuständigen Medienpolitiker
Krzysztof Czabanski.
Demnach sollte der Entwurf der regierenden Partei Recht und
Gerechtigkeit (PiS) noch während der Parlamentssitzung am
Dienstag beraten werden. Betroffen sind das
öffentlich-rechtliche Fernsehen und der Rundfunk.
Mit der Gesetzesänderung wollen Polens Nationalkonservative
diese Medien in nationale Kulturinstitute umwandeln. Bisher
sind sie als staatliche Unternehmen organisiert. In erster
Etappe sei der Austausch der bisherigen Vorstände geplant,
schrieb PAP unter Berufung auf Czabanski. Ihre Wahl steht
künftig unter stärkerem Einfluss der Regierung. In zweiter
Stufe würden die nationalen Medien anders organisiert und
finanziert, hieß es.
Die "Vereinigung Europäischer Journalisten" (AEJ) hatte
angekündigt, am Dienstag in Warschau einen Protestbrief an die
polnische Regierung zu übergeben. Sie drückt darin ihre "tiefe
Besorgnis" aus, dass die geplanten Reformen das
öffentlich-rechtliche Fernsehen und den Rundfunk "unter die
direkte Kontrolle der Regierung" bringen würden. Die neue
polnische Regierung verstößt laut AEJ unter anderem gegen eine
Resolution des Europarates.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hatte die Warschauer
Pläne schon im Vorfeld kritisiert. Mit der Reform wolle Polens
Regierung mehr Einfluss auf die Medien ausüben, warnte der DJV
Ende November. (APA/dpa, 29.12.2015)>
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17.6.2016: Polen mit dem muslim-kriminellen Katar
gegen Russland: Flüssiggas vom Tanker Los von Russland: Polen erhält erstmals Flüssiggas aus
Katar
http://de.news-front.info/2016/06/17/los-von-russland-polen-erhalt-erstmals-flussiggas-aus-katar/
<Polen hat die erste Lieferung von Flüssiggas
aus Katar erhalten. Das Land sucht nach Alternativen zum
russischen Gas. Polen hält Russland für eine Gefahr für
die Sicherheit in Europa. Wann die Polen das erste
Flüssiggas (LNG) aus den USA erhalten werden, ist unklar.
Polen hat zum ersten Mal eine Lieferung von Flüssiggas an
einem extra dafür gebauten Terminal erhalten. Der Tanker
Al-Nuaman aus Katar legte am Freitag in Swinemünde an, wie
der polnische Gasnetzbetreiber Gaz-System mitteilte. An Bord
waren demnach 210.000 Kubikmeter Flüssiggas, was 126
Millionen Kubikmetern im gasförmigen Zustand entspricht.
Das Flüssiggasterminal in Swinemünde sei „ein zentrales
Element“ der Bemühungen, Polen unabhängiger von
Energieimporten zu machen und die Quellen für die Versorgung
mit Erdgas zu verbreitern, erklärte Gaz-System. Dem Land
geht es dabei vor allem um eine Loslösung von Russland. Aus
dem Nachbarstaat stammen derzeit etwa 40 Prozent des in
Polen verbrauchten Gases. Etwa ein Drittel stammt aus Polen
selbst und 20 Prozent kommt aus Zentralasien.
Das rund 720 Millionen Euro teure Terminal in Swinemünde
war im Oktober eröffnet worden und soll zunächst fünf
Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr umschlagen können. Später
soll die Kapazität auf jährlich 7,5 Milliarden Kubikmeter
steigen – das entspricht der Hälfte des derzeitigen
Verbrauchs.
Der Gasversorger PGNIG hat bereits einen 20-Jahres-Vertrag
mit dem katarischen Lieferanten Qatargas vereinbart. Demnach
erhält Polen jedes Jahr 1,3 Milliarden Kubikmeter Gas.
Das Land hat seine Gasversorgung in den vergangenen Jahren
erheblich modernisiert. Neben dem Flüssiggasterminal wurden
hunderte Kilometer Pipelines gebaut und unterirdische
Gasspeicher angelegt.
29.7.2016: Polens Aussenpolitik direkt mit den
kriminellen "USA" Langsamer Abschied aus der EU: Polen sieht Zukunft an der
Seite der USA
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/07/29/langsamer-abschied-aus-der-eu-polen-sieht-zukunft-an-der-seite-der-usa/
<Nach der Türkei, Russland und
Großbritannien droht Deutschland der Verlust eines weiteren
wichtigen Verbündeten in Europa: Polen lässt keinen Zweifel,
dass es seine Sicherheitsbedürfnisse am besten bei den USA
aufgehoben sieht. Die Entwicklung signalisiert eine
Entfremdung mit der EU.
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20.9.2016: Eine "Zeitkapsel" aus der Nazi-Zeit -
kann gefälscht sein, muss aber nicht
Gruß aus der Vergangenheit: Zeitkapsel aus Nazi-Zeit
in Polen geöffnet
<Eine vor knapp 80 Jahren in den Fundamenten der
nationalsozialistischen Ordensburg versenkte Zeitkapsel ist
in Polen nun gehoben und geöffnet worden, wie RP Online
berichtet.
Archäologen fanden einen Kupferzylinder in der polnischen
Stadt Zlocieniec (dt. Falkenburg), der Zeitungsausgaben,
Reichsmark, zwei Bände von Hitlers „Mein Kampf“ und
Porträtfotos des nationalsozialistischen Diktators enthielt.
Die Funde sind den Forschern zufolge in einem sehr guten
Zustand.
Unter anderem wurde ein Brief gefunden, der in
gotischer Schrift mit einem wasserfesten Bleistift von
einem Offizier geschrieben worden war, der den Bau einer
Nazi-Ausbildungsstätte beschrieben hatte. Alle Funde
werden im Nationalmuseum in Szczecin aufbewahrt und
ausgestellt.
Die polnische Stadt Zlocieniec in Pommern hatte ehemals
zum Deutschen Reich gehört. Die Ordensburg Krössinsee war
1934 gebaut worden. Im Zeitraum von 1934 bis 1936 wurden
insgesamt drei Ausbildungsstätten für Nachwuchsfunktionäre
der NSDAP errichtet.>
========
7.7.2018: Polen verweigert jegliche Aufnahme
von Muslimen oder anderen Asylanten - und rettet so die
polnische Bevölkerung Polen: Wir nehmen nicht einen Einzigen- Sie können uns
Rassisten nennen, es ist uns egal
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2018/07/07/polen-wir-nehmen-nicht-einen-einzigen-sie-koennen-uns-rassisten-nennen-es-ist-uns-egal/
<Seit der letzten Wahl in Polen ist die Demokratie
massiv gestärkt worden. So wurde der Einfluß
ausländischer NGOs in Polen zurückgedrängt. So
wurden nach und nach alle Wahlversprechen
umgesetzt und eingehalten. Kaczynski, der Chef der
polnischen Regierungspartei PIS handelt getreu dem Motto :
„Volkes Stimme ist Gottes Stimme“ und lebt
bescheiden in einem Haus In Warschau. Gegenüber den Medien
treten die PIS-Abgeordneten immer selbstbewußter und
überzeugender auf. Im aktuellen Fall schockiert
PIS-Vertreter Dominik Tarczynski die Channel4-Moderatorin.
Gut so! So wird die demokratische Rückendeckung der
Mehrheit
des polnischen Volkes weiter wachsen.>
========
6.9.2018: Die katholische Kirche Polens und die Rolle des Primas
Hlond bei der Vertreibung der Deutschen
http://brd-schwindel.ru/die-katholische-kirche-polens-und-die-rolle-des-primas-hlond-bei-der-vertreibung-der-deutschen/
Video: Die katholische Kirche Polens
und die Rolle des Primas Hlond bei der Vertreibung der
Deutschen (38min.)
Warnung vor Seligsprechung
Kardinal Hlonds/Langjähriger Vertriebenenbischof verweist in
einem Protestbrief auf die Vertreibungsverbrechen des
ehemaligen Primas von Polen: http://www.odfinfo.de/Zeitgeschichte/Seligsprechung.htm
22.10.2018: Geschützter Wald wird in Polen für
die kriminell-radioaktive NATO abgeholzt: Polen: „Gegen Russland ist es erlaubt!“ – EU-geschützter
Wald soll für US-Militär abgeholzt werden
http://brd-schwindel.ru/polen-gegen-russland-ist-es-erlaubt-eu-geschuetzter-wald-soll-fuer-us-militaer-abgeholzt-werden/
22.10.2018:
<Die am Freitag
gedrehten Aufnahmen zeigen ein Gebiet in Zentralpolen in
der Nähe des Dorfes Powidz, wo europa-rechtlich geschützte
Wälder abgeholzt werden sollen, um den Ausbau einer
US-Militärbasis zu ermöglichen.
Der Wald in der Region Powidz
ist Teil des „Natura 2000“-Netzes der Europäischen Union von
ökologisch wertvollen Schutzgebieten und beherbergt bedrohte
Arten wie den Schwarzstorch. Bewohner des nahe gelegenen
Dorfes Powidz-Siedle haben sich gegen die Pläne
ausgesprochen. Garolina Golinska sagte:
„Es ist schade, dass alles
gefällt wird, es gibt schöne Eichen. In ganz Polen haben
Stürme Tausende von Hektar Wald niedergerissen – und
trotzdem fällen wir gesunde Bäume.“
„Europa steht für den Schutz
von Grünflächen, es sei denn, das Fällen von Bäumen kann
Russland schaden. Europa steht für Meinungsfreiheit, es
sei denn, die Einschränkung der Meinungsfreiheit kann
Russland schaden“,
sagte ein anderer lokaler Aktivist Tomasz Jankowski.>
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3.11.2018: Schluss mit Migration-Invasion -
auch Polen unterzeichnet nicht: Polen – Nächster Staat sagt Nein zu Migrationspakt
http://brd-schwindel.ru/polen-naechster-staat-sagt-nein-zu-migrationspakt/
Nach den USA,
Ungarn, Australien und Österreich und den
Wackelkandidaten Tschechien und Kroatien will auch Polen
offensichtlich den „unverbindlichen“ Migrationspakt
nicht unterschreiben.
„Wir sind der Ansicht,
dass unsere souveränen Prinzipien absolute Priorität
haben“,
erklärte der polnische
Ministerpräsident Mateusz Morawiecki.
„Wichtig ist, dass jeder
maximal viel tut, so dass die Spannungen an den
Außengrenzen und in den Randgebieten der EU abnehmen.“
Dies müsse aber auf
Freiwilligkeit der Staaten beruhen, so Morawiecki
laut Welt. Es sei wahrscheinlich, dass
auch Polen das Abkommen nicht mittragen
werde, verkündete der polnische Ministerpräsident
auf einer Pressekonferenz mit Angela Merkel in Polen.
Der „Globale Pakt für
Migration“ soll bei einem UN-Gipfeltreffen am 10. und 11.
Dezember in Marokko unterzeichnet werden. Die deutsche
Bundesregierung kündigte an, man werde auf
jeden Fall unterschreiben.>
3.4.2019:
Bauern in Polen werden zu Gelbwesten: Wildschweine
übertragen "afrikanische Schweinepest" -
Zwangsschlachtungen - Spermien-Exportverbote etc.: Polen: "Das ist erst der Anfang!" – Bauern in gelben
Westen protestieren gegen Regierungspolitik
https://deutsch.rt.com/kurzclips/86717-polen-ist-erst-anfang-bauern-gelbwesten/
<Zahlreiche Landwirte
sind in Warschau auf die Straße gegangen, um auf ihre
finanziellen Schwierigkeiten aufmerksam zu machen und
gegen die Agrarpolitik der Regierung zu demonstrieren.
Viele von ihnen trugen gelbe Westen und ließen Sirenen
ertönen, um möglichst viel Aufmerksamkeit zu erregen. Sie
fordern die Regierung auf, mehr für notleidende Bauern zu
tun.
Aber es gehe ihnen auch um den Kampf gegen die Ausbreitung
der afrikanischen Schweinepest, der vor allem zu Lasten der
polnischen Bauern geführt würde, heißt es von Seiten der
Protestierenden. So seien sie zur Zwangsschlachtung von
Schweinen gezwungen worden, um die Ausbreitung der
afrikanischen Schweinepest zu verhindern.
"Um jedoch ein höheres Niveau des Tierschutzes zu
gewährleisten, geht die EU über die Anforderungen des OIE
hinaus und wendet strengere Normen an. Bei der derzeitigen
Anwendung der Regionalisierung in Litauen, Polen und
Lettland dürfen beispielsweise keine Schweine, deren Sperma,
Embryonen oder Eizellen aus dem infizierten Gebiet stammen,
ausgeführt werden." Bauern in betroffenen Gebieten, wozu
auch Warschau zählt, sind dadurch also vom Markt
abgeschnitten.
Unter anderem dagegen richtete sich der Protest der Union
AGROunia, die von einem "untätigen und ineffektiven" Kampf
gegen die afrikanische Schweinepest sprach.
So zitieren polnische Medien einen AGROunia-Verantwortlichen,
der bereits zuvor bei einem Protest der Landwirte am 13. März
in Warschau zugegen war, bei dem die Demonstranten eine Reihe
von Straßen blockierten: "Die Warschauer sind von der Straße
abgeschnitten. Es soll symbolisch zeigen, wie die Bauern von
den Absatzmärkten in Polen abgeschnitten sind. Das ist nur ein
Vorgeschmack auf das, was kommen wird."
Bei dem Protest am 13. März zündeten Demonstranten Reifen an,
wofür sie von Behörden kritisiert worden waren. So
entschlossen sie für den heutigen Protest: "Niemand wird
Reifen anzünden – die Hauptstadt wird die Sirenen hören.
Wir werden nicht zulassen, dass Familienbetriebe nacheinander
in Stille und Vergessenheit verfallen."
Sie fügten hinzu: "Wir bemühen uns seit langem darum, die
Situation in der Landwirtschaft zu verbessern. Weder der
Minister noch die Regierung noch der Präsident haben etwas
getan. Unsere Proteste – sowohl die ruhigen als auch die
emotionaleren – haben bisher noch nicht genug Druck auf
sie ausgeübt. Wir werden uns daher weiterhin darum bemühen,
dass Politiker und Beamte ihr Bestes geben, um ihre Arbeit
gewissenhaft auszuführen und sich für die Gesellschaft
einzusetzen. Sowohl Landwirte als auch Verbraucher.">
8.4.2019: PL-Konzentrationslager ab 1945:
Beispiel Lagerleiter Salomon Morel: Augenzeugen: Bestialischer Massenmord an 9.000 Menschen
durch den jüdischen Lagerleiter Salomon Morel
http://brd-schwindel.ru/augenzeugen-bestialischer-massenmord-an-9-000-menschen-durch-den-juedischen-lagerleiter-salomon-morel/
<Die Anfänge
sind der bereits allseits präsente „Kampf=Krieg gegen
rechts“
Lassen wir die Augenzeugen
zu Wort kommen, was demnächst passieren wird, wenn wir
nicht gegensteuern.
Was müssen das für
„Menschen“ sein, die so etwas fertig bringen, eiskalt,
gefühllos, Männer, Frauen und kleine Kinder qualvoll
abzuschlachten.
Aus Wikipedia:
“Im Bericht eines
amerikanischen Diplomaten an das Foreign Office heißt
es:
„Konzentrationslager
sind nicht aufgehoben, sondern von den neuen
Besitzern übernommen worden. Meistens
werden sie von der polnischen Miliz geleitet. In
Schwientochlowitz … müssen Gefangene, die nicht
verhungern oder zu Tode geprügelt werden, Nacht für
Nacht bis zum Hals im kalten Wasser stehen, bis sie
sterben.“
Der ehemalige Kommandant
Salomon Morel floh 1992 nach Israel. Er wurde von der polnischen
Regierung wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesucht.
Polen beantragte seine Auslieferung, der Antrag wurde
jedoch seitens Israels abgelehnt. Morel starb 2007 in
Israel.
Diese grausamen Verbrechen
des Kommunismus müssen immer wieder in Erinnerung
gerufen werden, nicht um einen Schuldkomplex
einzupflanzen und Milliardenprofite daraus zu ziehen. In
der westlichen Welt wird kommunistisches Gedankengut
immer massiver verbreitet, die westlichen Regierungen,
wie die Deutsche, die Schweizer and Andere verbreiten es
und setzen es mit ihrer angekoppelten Justiz durch.
Wenn dieses
verbrecherische System wieder vollständig an die Macht
kommt, werden sie ihre Verbrechen wiederholen, um
Andersdenkende auszurotten. Beispiele: Stalin 20-25 Mio,
Mao 65 Mio, Pol Pot 2 Mio, Ostblockstaaten 2 Mio. etc..
p.p grausam Ermordete.
8.7.2019: Merkel-D verseucht Polen mit Müll: Polens Problem mit deutschem Müll
https://www.welt.de/wirtschaft/article196473073/Polen-hat-ein-Problem-mit-dem-deutschen-Muell.html
<Von Aleksander Gurgul,
Gabriela Łazarczyk
Polen hat einen neuen Rekord bei der Einfuhr von Abfällen
aufgestellt. Ein Großteil stammt aus Deutschland. Doch die
Deponien sind voll, und die Regierung will der „Müllmafia“
den Kampf ansagen.
Bei der
Einfuhr von Abfällen aus dem Ausland hat Polen nach Angaben
der zuständigen Genehmigungsbehörden einen neuen Rekord
aufgestellt. Der Recyclingindustrie reicht das noch nicht,
sie beschwert sich über die bestehenden Kontrollen. Im
Gegensatz dazu warnen Ökologen: Wir können diese Mengen
nicht verarbeiten, lasst uns die Grenzen schließen.
Für 2018 beziffert das Oberinspektorat für Umweltschutz
(GIOS) die aus dem Ausland eingeführte Abfallmenge auf
434.400 Tonnen. Das waren fast 60.000 Tonnen mehr als im
Vorjahr und beinahe dreimal so viel wie im Jahr 2015
(154.000 Tonnen).
Dabei handelt es sich nicht nur um Produktionsabfälle,
die in der sogenannten Gelben Liste enthalten sind - wie
beispielsweise Schlacke, Asche, Schlamm, Batterien oder
isolierte Kabel -, sondern auch um gefährliche Abfälle –
darunter Schwermetalle wie Quecksilber sowie asbesthaltige
Abfälle. Um diese einführen zu dürfen, benötigt man eine
Genehmigung des GIOS.
Denn es muss sichergestellt werden, dass derartige Abfälle
speziellen Anlagen zugeführt werden, in denen ein Teil der Rohstoffe
verwertet und der Rest entsorgt werden kann. Bei
unsachgemäßer Lagerung können sie zur Kontamination der
Umwelt führen. Wohl auch deshalb sagte der stellvertretende
Umweltminister Slawomir Mazurek im vergangenen Jahr der
„Müllmafia“ den Kampf an. Diese sammelt Abfälle, um sie in
Fässern unter den Deponien zu vergraben oder in verlassenen
Lagerhäusern unterzubringen.
Darüber hinaus kommen in Polen auch Abfälle an, die auf der
sogenannten Grünen Liste stehen, hauptsächlich
wiederverwertbare Materialien: Kunststoffe, Glas, Metall,
aber auch Schrott. Dem GIOS ist nicht bekannt, um welche
Menge es sich dabei handelt, denn der Transfer von Abfällen
dieser Kategorie unterliegt innerhalb der EU keinerlei
Meldepflicht. Der Handel mit ihnen ist legal und weitgehend
sicher, es sei denn, sie werden gesammelt, um einfach
verbrannt zu werden.
Doch genau das kann nicht ausgeschlossen werden, so dass
nicht davon auszugehen ist, dass der Import von Abfällen der
Grünen Liste unbedenklich ist. Die Inspektoren der Umweltschutzbehörde
sind der Ansicht, dass das polnische Recht die Einfuhr
solcher Abfälle, die nicht in entsprechenden Anlagen
verbrannt werden können, verbietet. Und sie versichern, dass
diejenigen Abfälle, deren Import sie bisher genehmigt haben,
nicht auf Deponien gelandet sind.
Polen importiert Metallabfälle und
Abgasstaub
Wie kommt es dann, dass sich die Menge an
Postproduktionsabfällen in nur drei Jahren verdreifacht hat?
„In Europa entstehen immer mehr von ihnen, und da wir einen
gemeinsamen Markt haben, wandern sie an Orte, an denen ihre
Rückgewinnung oder ihr Recycling zu einem günstigeren Preis
angeboten wird“, sagt Jerzy Ziaja, der Vorsitzende der
Allpolnischen Recyclinghandelskammer.
„Deutsche und österreichische Produzenten ziehen es vor,
ihre Abfälle nach Polen zu verschicken, anstatt Aufträge an
inländische Anbieter zu vergeben. Zumal hierzulande in den
letzten Jahren einige Spezialanlagen gebaut wurden“, fügt
Ziaja hinzu.
Tatsächlich kamen die 2018 importierten Abfälle von der
Gelben Liste vor allem aus Deutschland – mehr als 250.000
Tonnen. An zweiter Stelle steht Großbritannien mit 36.400
Tonnen, gefolgt von Schweden mit 30.400
Tonnen. Bei den eingeführten Abfällen handelt es sich
hauptsächlich um metallhaltige Abfälle (25,4 Prozent)
einschließlich Abgasstaub aus Gießereien und metallurgischen
Betrieben sowie Abfällen aus der Vorverarbeitung von
Bleiakkumulatoren.
Das GIOS gibt zu bedenken, dass noch viel mehr Abfälle
ihren Weg nach Polen hätten finden können, wenn man nicht
die Einfuhr von insgesamt 158.000 Tonnen an der Grenze
untersagt hätte. Nach einer Welle von Deponiebränden hatte
man im vergangenen Jahr schärfere Grenzkontrollen
angekündigt.
So gab Pawel Ciecko, der Leiter des GIOS, in einem
Interview mit der „Gazeta Wyborcza“ bekannt: „Wir werden die
Transporte anhalten und den Inhalt kontrollieren. Wir werden
die Staatsanwaltschaft hinzuziehen, die sofort eine
Untersuchung einleiten kann, sobald wir feststellen, dass
das Transportunternehmen gegen gesetzliche Bestimmungen
verstoßen hat.“
400 Euro pro Tonne – für wertlosen
Abfall?
Die Recyclingexperten kritisieren jedoch, dass die
Kontrollen weder zügig noch ordnungsgemäß durchgeführt
würden. Das liege an den voreiligen Maßnahmen der Regierung,
die unter Beweis stellen wollte, dass sie das Problem der
illegalen Abfalleinfuhr sofort lösen kann.
„Die auf die Schnelle verabschiedeten Vorschriften sowie
die im Eiltempo eingestellten Inspektoren sind die besten
Beispiele dafür, wie man der polnischen Wirtschaft Schaden
zufügt und der Umwelt trotzdem nicht hilft“, erklärt Jacek
Pietrzyk, Berater des Unternehmens Atmoterm.
Besonders in Erinnerung geblieben ist ihm das Beispiel
eines der Aluminiumstaubtransporte,
die tschechische und slowakische Werke nach Polen bringen,
da es in ihren Ländern keine Anlagen zur Rückgewinnung des
Aluminiums gibt. „Die Inspektoren hielten den Staub
wochenlang zurück und ignorierten dabei die Information,
dass dieser durch Oxidation die meisten seiner wertvollen
Eigenschaften verliert.
Im Zuge der Kontrolle wurde aus dem Rohstoff
wertloser Abfall, aus dem nichts mehr rückgewonnen werden
konnte. Der Eigentümer der Anlage, der 400 Euro pro Tonne
gezahlt hatte, verlor das Geld und den Kunden“, erinnert er
sich.
Jerzy Ziaja hat ein anderes Beispiel: „Das Prinzip der
Homogenität von Abfällen wird übereifrig verteidigt. Jeder
weiß, dass eine Verunreinigung von einigen wenigen Prozent
die sichere Rückgewinnung von Rohstoffen, etwa Kunststoffen,
nicht behindert. Nicht so die Inspektoren, die einen
Transport mit wertvoller Ladung nach Italien zurückschicken,
nur weil sie etwas zurückschicken müssen, um ein Resultat
vorzuweisen.“
Betrüger entsorgen Abfall auf illegalen
Deponien
Vor solchen unverhältnismäßigen Maßnahmen warnt Pietrzyk:
„Polnische Abfallverwerter werden das Vertrauen verlieren
und auf dem europäischen Markt nicht mehr wettbewerbsfähig
sein. Letztlich wird der Steuerzahler dafür
aufkommen müssen. Es bestehen inzwischen
Schadenersatzansprüche in Millionenhöhe aufgrund unkorrekt
durchgeführter Kontrollen.“
Konnte zumindest die Anzahl der Brände illegaler
Abfalldeponien reduziert werden? Höchstens in der medialen
Berichterstattung. Allein im Juni brannte Müll an fünf
verschiedenen Orten in Groß- und Kleinpolen, in der
Podlachien-Region sowie in Niederschlesien. Die Feuerwehr
ist noch dabei, zu ermitteln, ob Brandstiftung die Ursache
war – oder ob die Deponien von selbst in Brand gerieten.
„Das Problem ist, dass es immer noch nicht möglich ist, die
tatsächliche Menge der im Land produzierten Abfälle zu
bestimmen. Ich hoffe, dass die Zusicherungen des
Umweltministers zur Einführung einer Abfalldatenbank ab
Januar 2020 Realität werden. Damit würden zahlreiche
Betrüger vom Markt verschwinden, die die abgenommenen
Müllmengen nicht deklarieren und an Orten deponieren, die
nicht für diesen Zweck vorgesehen sind“, kommentiert
Pietrzyk.
Das GIOS betont, dass die Menge der importierten Abfälle
mit 0,33 Prozent gemessen an der Gesamtmenge der in Polen
produzierten Abfälle nicht ins Gewicht fällt.
Ökologen schlagen Abfall-Alarm
Piotr Barczak vom Europäischen Umweltbüro in Brüssel glaubt
den Zusicherungen des GIOS und der Recyclingbranche nicht,
die nach Polen importierten Abfälle würden allesamt in
speziellen Verwertungsanlagen landen. Er glaubt eher, dass
die Kontrollen unzureichend sind.
„Polen kann seine eigenen Abfälle nicht verarbeiten.“
Deshalb sollte kein zusätzlicher Müll importiert werden,
auch wenn dieser angeblich recycelt wird, so Barczak. „Wir
sollten dem chinesischen Beispiel folgen: die Grenzen für
Abfalltransporte schließen und uns auf die
Verbesserung der hiesigen Abfallwirtschaft konzentrieren.“
Nicht nur Deponien brennten in Polen, sondern auch
Abfalllager, zum Beispiel für Kunststoffe, die aus dem In-
und Ausland stammen. „Die Unternehmen verdienen sich eine
goldene Nase mit dem Import von Abfällen, wissen aber
anschließend nicht, was damit geschehen soll, also lagern
sie sie und warten auf bessere Zeiten. Dabei genügt ein
Funke, und man ist sie los, auf Kosten unser aller
Gesundheit“, kritisiert Barczak.
Obwohl auf dem EU-Markt vor allem Abfall aus Europa im
Umlauf ist, kommen immer häufiger Abfalltransporte aus
entlegenen Teilen der Welt hinzu. Das ist auch in Polen zu
spüren – unter den ersten zehn Ländern, die ihren Abfall
nach Polen exportieren, findet sich Nigeria, das mit der
Verarbeitung von Akkumulatoren nicht zurechtkommt. Da müssen
polnische Experten herangezogen werden.
Ökologen schlagen unterdessen Alarm: Die Welt erstickt an
Abfällen. Die „Müllmafia“ verschifft schwer recycelbare
Abfälle in arme Regionen der Welt. Dies hängt mit der
Entscheidung Chinas zusammen, seine Grenzen für Abfall aus
dem Westen zu schließen. Dadurch werden ärmere asiatische
Länder zu Deponien für mitunter giftige und illegale
Abfälle.
Doch der Widerstand in diesen Ländern wächst. Sie beginnen,
den Abfall an ihren Ursprungsort zurückzuschicken. Malaysia
hat Ende Mai ein Zeichen gesetzt. Das Land schickt Dutzende
Container Müll zurück nach Australien, nachdem
herausgekommen war, dass sie falsch gekennzeichnet waren.
Anstelle von leicht recycelbarem
Kunststoff enthielten die Container Abfälle, die weder
verwertet noch umgewandelt werden können.
„Wir haben nicht vor, die Müllhalde der Welt zu sein“,
stellte Yeo Bee Yin, Malaysias Umweltministerin, fest.
Einige Tage zuvor hatten die von Rodrigo Duterte autoritär
regierten Philippinen verkündet, Abfallcontainer zurück nach
Kanada zu schicken. Experten sind der Meinung, dies sei erst
der Anfang. Nach erfolgreich durchgeführten Kontrollen wird
klar, dass bald Rücktransporte von Abfällen in die USA, nach
Japan und in die EU in Gang gesetzt werden.
Aus der „Gazeta Wyborcza“, übersetzt aus dem Polnischen
von Arkadius Jurewicz.>
========
PL 28.7.2019: Einkommenssteuer für Leute unter
26 mit Einkommen unter 20.000 Euro pro Jahr wird
abgeschafft:
<Am 1. September jährt sich der Überfall der
Hitler-Truppen auf Polen zum 80. Mal. Dieser Tag gilt als
Beginn des schlimmsten Krieges aller Zeiten. Polen litt
sehr unter dem Krieg. Doch die polnische Niederlage war
zum Teil selbstverschuldet.
Am 1. September jährt sich der Überfall der Hitler-Truppen auf
Polen zum 80. Mal. Dieser Tag gilt als Beginn des schlimmsten
Krieges aller Zeiten. Polen litt sehr unter dem Krieg. Doch
die polnische Niederlage war zum Teil selbstverschuldet.
von Wladislaw Sankin
Polen hat eine bewegende, dramatische Geschichte.
Messianismus, Großmachtstreben, Hochkultur gehen mit
Verlust eigener Staatlichkeit und politischer
Abhängigkeiten einher. Es gilt nun auch offiziell als
Formel, dass dieses Land wegen seiner "schwierigen
Nachbarschaft", vor allem zu Deutschen und Russen, auf dem
diplomatischen Parkett eine schonendere Behandlung
verdiene.
In Russland ist das Bild von Polen zwiespältig. In der
frühen Neuzeit standen Polen und Russland mehrmals
jahrzehntelang miteinander im Krieg. Legendär war die
polnische Einnahme des russischen Machtzentrums
Moskauer Kreml in den Jahren 1610 bis 1612. Bislang und
seither gelang dies keinem der anderen Invasoren in
Russland. Und seit frühester Zeit haben sich viele
polnische Eliten mit abstrusen russophoben Theorien
hervorgetan.
Nach der Auflösung des Rzeczpospolita Ende des 18.
Jahrhunderts wurden große Teile des Landes mit der
Hauptstadt Warschau ein Teil des russischen
Vielvölkerstaates. Teile der polnischen Eliten
integrierten sich in die russische Obrigkeit, polnische
Intellektuelle lehrten an russischen Universitäten, einige
erreichten sogar Ministerämter in Sankt Petersburg. Einer
der berühmtesten russischen Polen der frühen Sowjetzeit
war der "eiserne" Feliks Dzierżyński, der Gründer des
berühmt-berüchtigten Sicherheitsdienstes Tscheka der
Bolschewiki, also des Vorläufers vom KGB.
Dasselbe Gymnasium wie Dzierżyński in Vilno (jetzt
Vilnius, die Hauptstadt Litauens) besuchte Ende des 19.
Jahrhunderts ein anderer berühmter Pole – der spätere
Gründer des unabhängigen polnischen Nationalstaates Józef
Piłsudski. Zur Zarenzeit war er Revolutionär und kämpfte
gegen das Zarenreich, sein Lebensweg hatte Parallelen zum
Leben Lenins.
Er träumte von einer neuen Rzeczpospolita, der
"gemeinsamen Sache aller Polen", die sich vom Schwarzen
bis zum Baltischen Meer erstreckt, die litauischen,
belorussischen und ukrainischen Ländereien einschließen
und Russland vom Resteuropa trennen sollte – als
Intermarium. Revolutionäre Wirren in Russland nutzte
Piłsudski für die Eroberung beträchtlicher ukrainischer
und belorussischer Territorien. Im Frühsommer 1920 standen
seine Streitkräfte in Kiew und Minsk.
[Zwangs-Polonisierungen ab 1921]
Die Rote Armee schlug die polnischen Streitkräfte zurück,
konnte jedoch die Landgewinne Piłsudskis nur zum
Teil zurückerobern – so blieb fast ein Drittel des
belorussischen Territoriums seinerzeit in polnischer Hand,
in der Ukraine waren es ebenso die Regionen Wolhynien und
Ost-Galizien. In diesen Gebieten begann die
Zwangs-Polonisierung.
Seit Mitte der 1920er Jahren herrschte dann in Polen de
facto eine Militärdiktatur, in der bis zu seinem Tod
Marschall Piłsudski die Fäden der Macht in der Hand hielt.
Nach der Machtübernahme durch die Nazis in Deutschland
unterhielt Piłsudski durchaus gute Kontakte zu
Hitler-Regierung. Und Polen war auch der erste Staat, der
einen Nichtangriffspakt mit Hitler-Deutschland in Januar
1934 unterzeichnete – für damalige Zeit allerdings eine
übliche Praxis, um einem drohenden Angriff des "Dritten
Reiches" hoffentlich entgegenwirken zu können.
Obwohl Polen kurz danach auch den noch Jahre zuvor
abgeschlossenen Nichtangriffspakt mit der Sowjetunion
verlängerte, blieb die Ausrichtung der polnischen Politik
weiterhin antisowjetisch. Sie basierte auf den
antirussischen Vorbehalten, welche die polnischen Eliten
über Jahrhunderte – trotz der vielfältigen geschichtlichen
Verflechtungen – weiter pflegten. Deren Vorstellungen über
die Wiederherstellung der Rzeczpospolita in den
Grenzen des Jahres 1772 waren sehr lebendig – und gingen
stets zu Lasten der von ihnen ersehnten Auflösung der
UdSSR und Vereinnahmung des litauischen Territoriums.
Der russischer Historiker Michail Mjagkow, der
wissenschaftliche Direktor der Militärhistorischen
Gesellschaft, sagt im Gespräch mit RT, die Sowjetführung
hätte in der Zwischenkriegszeit genug Gründe gehabt, in
Polen eine ernstzunehmende Bedrohung zu sehen. Im
Grenzgebiet zu Polen gab es immer wieder Provokationen und
Scharmützel. Er wies dabei auf Dokumentenfunde der Roten
Armee im Jahre 1945 hin, darunter aus dem Bestand des
polnischen Generalstabs, die Karten mit detailliert
aufgetragenen sowjetischen Verteidigungslinien in
Weißrussland und der Ukraine enthielten. Dies lasse
durchaus auf die Vorbereitung eines geplanten Angriffs
schließen.
Die deutsche Führung wusste die antirussische Einstellung
der polnischen Führung für sich zu nutzen und versuchte
noch Anfang 1939, Polen sogar in ein Militärbündnis gegen
die Sowjetunion einzubinden. Davor zeigte sich Polen
bereits als bereitwilliger Partner Deutschlands und
Ungarns bei der Aufteilung der Tschechoslowakei, als Polen
nach dem "Münchner Abkommen" das tschechische
Teschin-Gebiet für sich beanspruchte. Dieses kleinere
Territorium mit einer starken Industrie war bereits einmal
im frühen Mittelalter polnisch.
[1939: Danzig-Frage - und Polen sperrt sich gegen
alle]
Nach dem Einmarsch der Hitler-Truppen in die
Tschechoslowakei und der Besetzung des Memel-Gebiets im
heutigen Litauen war nun aber in der "Danzig-Frage" Polen
plötzlich selbst dem starken deutschen Druck ausgesetzt.
Hitler bot dem polnischen Außenminister Josef Beck bei
dessen Besuch in Hitlers Anwesen auf dem österreichischen
Obersalzberg in Januar 1939 im Gegenzug für die Rückgabe
Danzigs durch Polen die vage Aussicht auf eine gemeinsame
Aufteilung der Sowjet-Ukraine.
Polen ging darauf nicht ein, versperrte sich aber
hartnäckig auch der Mitwirkung in den schwierigen
Verhandlungen über eine französisch-britisch-sowjetische
Allianz gegen Hitler. Zwar hatte der damalige britische
Premierminister Neville Chamberlain noch Polen nach
der Annexion und Auflösung der Tschechoslowakei Garantien
für den militärischen Beistand im Falle eines Angriffs auf
Polen gegeben.
Aber diese Hilfe konnte ohne eine Militärallianz mit der
Sowjetunion nur wirkungslos bleiben, wie auch Briten und
Franzosen wussten oder bald einsehen mussten. Ehe der
deutsche Außenminister Ribbentrop in Moskau landen konnte,
hat die Sowjetführung fast bis zum letzten Tag
signalisiert, dass sie es mit dem Hilfsangebot an die
Westalliierten bezüglich Polens es ernst meinte. Es waren
jene Wochen vor Kriegsbeginn, als alle Optionen noch auf
dem Tisch lagen.
Diese Allianz scheiterte sowohl an dem mangelnden Wunsch
vor allem der Regierung in England, mit Sowjetunion zu
kooperieren, als auch an den offenkundigen polnischen
Ressentiments. Wenn es auch der Verhandlungsstrategie auf
der englischen Seite zunächst "nur" um einen potenziellen
Kriegsschauplatz tausende Kilometer weit vom eigenen
Territorium auf der Insel ging, handelte es sich bei Polen
vielmehr um das nackte Überleben ihres Staates. Trotzdem
wollte die polnische Regierung auf keinen Fall zulassen,
dass etwa Sowjettruppen im Kriegsfall als Verbündete auf
polnischem Territorium erscheinen.
Es galt die Formel: "Lieber von Deutschen besiegt als von
Russen gerettet werden". Auch nachdem der polnische
Außenminister Beck von Engländer am 18. August Genaueres
über Hitlers Angriffsplan erfahren hatte, sagte er dem
britischen Botschafter, er habe
nicht die Absicht, einem einzigen Sowjetsoldaten zu
erlauben, seinen Fuß auf die heilige Erde Polens zu
setzen, komme es, was wolle."
Der Historiker Mjagkow betont, dass Polen sich bewusst
gegen die Optionen einer kollektiven europäischen
Sicherheitsarchitektur entschieden hatte. Kurz vor dem nun
als unabwendbar zu befürchtenden deutschen Angriff auf
Polen unterzeichnete die Sowjetführung einen
Nichtangriffspakt mit Deutschland und sicherte sich dabei
in einem mittlerweile noch berühmteren Geheimprotokoll die
von Polen ehemals in den Jahren 1919 bis 1920 besetzten
Gebiete wieder als seine vorläufige Interessensphäre.
Zwar galt das Vordringen der Sowjettruppen bis zur
Curzon-Linie in Augen der Westmächte England und
Frankreich als keine Aggression, nichtsdestotrotz wird
dieser sowjetische Vorstoß im heutigen Polen als eine
Handlung gesehen, die neben dem Hitler-Angriff zur
"vierten Teilung Polens" geführt habe. Im heutigen
Weißrussland wird die Rückholung der westlichen
Territorien von Weißrussland als "Wiedervereinigung des
belorussischen Volkes" gewertet.
In dem Krieg, den Hitler-Deutschland gegen Polen
entfesselte, starben sechs Millionen polnische Bürger,
davon etwa drei Millionen Juden. Das Leid Polens im Krieg
ist unbestritten. Aber die Verluste Polens hätten weit
geringer sein können, hätte die Armija Krajowa, die
offizielle polnische Partisanenorganisation, die der
polnischen Regierung im britischen Exil unterstand, mit
den Sowjetischen Streitkräften und den prosowjetischen
Partisanenverbänden Wojsko Polskoe besser kooperiert.
So war der Warschauer Aufstand in August/September 1944
auch deshalb gescheitert, weil dieser mit der Führung der
vorrückenden Roten Armee nicht abgestimmt war. Derzeit
werden damalige Fehler der polnischen Regierung in ihr
Gegenteil umgedeutet und die Sowjetführung wird der Schuld
des Scheiterns des Aufstandes bezichtigt – ein absurder
Vorwurf, wenn man sich den enormen Blutzoll der Roten
Armee bei der Befreiung Polens – etwa 600.000 Mann – in
Erinnerung ruft.
In der damals hungernden Sowjetunion der Jahre 1944 und
1945 hatte die Hilfe an dem vom Krieg gebeutelten Polen
höchste politische Priorität. Hundertausende Tonnen
Lebensmittel und sonstiger Hilfsgüter wurden nach Polen
geschickt. Heute lässt die polnische Führung hunderte
Denkmäler für jene sowjetischen Befreier abreißen. In
Anlehnung an das Becks-Zitat – dürfen sowjetische
(russische) Soldaten auch dann keinen Fuß auf Polen
setzen, wenn sie aus Stein und den für das polnische Leben
Gefallenen gewidmet sind.
Viele zeitgenössische Beobachter der 1930er Jahre – auch
in den befreundeten Staaten des Westens – stellten bei den
polnischen Eliten falschen Stolz, Überheblichkeit und
Selbstüberschätzung fest. Heute stellt die Regierung in
Warschau mit einer bemerkenswert entschlossenen
Bereitwilligkeit ihr Land für fremde Armeen als
Aufmarschgebiet gegen Russland zur Verfügung. Noch
beständiger als Grenzen und Regierungsformen können
zweifellos in der Geschichte jedes Landes durchaus die
Denk- und Verhaltensmuster von Eliten sein. Das gilt
natürlich nicht nur für Polen. Aber an diesem
Erinnerungstag, am 1. September lohnt es sich, dabei auch
an Polen zu denken. >
========
1.9.2019: Polen 1939 im Grössenwahn: "Deutsche
Panzer sind aus Pappe" etc.
Der Beginn des II. Weltkriegs – eine differenzierte
Betrachtung
http://www.barth-engelbart.de/?p=216645
Guido Giacomo Preparata beschreibt in seinem 2005
erschienenen Buch “Conjuring Hitler – How Britain and
America made the Third Reich” (Hitler heraufbeschwören – Wie
Großbritannien und USA das Dritte Reich haben entstehen
lassen), wie die Strategie von USA und Großbritannien darauf
ausgerichtet war, Deutschland und die Sowjetunion
gegeneinander in die Schlacht ziehen zu lassen – beginnend
in den 20er-Jahren damit, die Aufrüstung Deutschlands, den
Aufstieg der NSDAP und dann die einzelnen militärischen
Schritte Hitler-Deutschlands hin zur Operation Barbarossa,
des Feldzugs gegen die Sowjetunion, zuzulassen und zu
fördern. In diesem Sinne sorgte die Bank für Internationalen
Zahlungsausgleich (BIZ) mit Sitz in Basel, an deren Spitze
von 1940 bis 1946 der US-amerikanische Bankier Thomas H.
McKittrick stand, für die Finanzierung der Kriegsmaschinerie
Hitler-Deutschlands. Anlässlich des 80. Jahrestages des
Einmarsches der deutschen Armee am 1. September 1939 in
Polen untersucht Wolfgang Effenberger – ohne damit die
Verbrechen Hitler-Deutschlands beschönigen zu wollen – den
Weg in den Zweiten Weltkrieg aus einer anderen Perspektive.
HaBE noch eine Bemerkung zu Wolfgang Effenberger: ich
möchte hier (nicht nur) zur vorsorglichen
“Lagerbestimmung” das Buch empfehlen, das er zusammen mit
meinem
Freund Reuven Moskovitz geschrieben hat: (Reuven
Moskovitz hat den Holocaust überlebt und als Soldat im
“6-Tagekrieg” israelische Internierungslager für
Palästinenser, besonders Kinder bewacht)
Der 1. September 1939 gilt für die westlichen Geschichtsbücher
als ultimativer Beginn des 2. Weltkriegs. In der Nacht auf den
1. September 1939 wurde der von der SS inszenierte polnische
Überfall auf den oberschlesischen Sender Gleiwitz gemeldet. Er
wird heute im gleichen Atemzug mit dem so genannten
Tonkin-Zwischenfall vom 4. August 1964 genannt. Einen Tag nach
diesem Zwischenfall bombardierte ein amerikanisches
Bombergeschwader Hanoi (das ist in der kurzen Zeit nur schwer
möglich). Nur Stunden nach dem Überfall auf den Sender
Gleiwitz (hier ist ein Kausalzusammenhang völlig unmöglich)
marschierte ein Millionenheer in Polen ein. In den frühen
Morgenstunden hatte Hitler – ohne Gleiwitz zu erwähnen –
verkündet: „Seit 5.45 wird zurückgeschossen“. (1)
In den Monaten zuvor hatte sich das deutsch-polnische
Verhältnis durch intrigante britische Einflussnahme auf die
polnische Außenpolitik dramatisch verschlechtert. In der Folge
hatte Hitler den mit Josef Pilsudski am 26. Januar 1934
geschlossenen Nichtangriffspakt mit Polen – künftige
Streitfragen sollten friedlich gelöst werden – am 28. April
1939 aufgekündigt. Und das vier Wochen nach der
britisch-französischen Garantieerklärung für Polen. Die
Spannungen nahmen zu und im Sommer war die Kriegsbereitschaft
auf beiden Seiten dramatisch angestiegen.
Der aus einer jüdischen Gelehrtenfamilie stammende Journalist
Immanuel Birnbaum (1894-1982) – er hatte nach der
Machtübernahme Zuflucht in Warschau gefunden – schildert
eindrücklich seine Erlebnisse auf der Bahnfahrt im Sommer 1939
nach Riga. In seinem Abteil wurde er Zeuge, wie polnische
Offiziere davon schwärmten, „daß sie ein paar Tage nach dem
sicher bevorstehenden Kriegsausbruch in Berlin einrücken
würden.“ (2) Für Birnbaum stand der Krieg unverrückbar fest.
Schon Ende April 1939 hatte er eine wichtige außenpolitische
Erklärung des polnischen Außenministers und Oberst der
polnischen Armee Józef Beck für die Basler Nachrichten
dahingehend kommentiert, dass ein Krieg durch die Ablehnung
der Vorschläge Hitlers unvermeidlich und ein Kriegsausbruch
auch zwischen Deutschland und Polens westlichen Verbündeten
wahrscheinlich geworden sei. (3)
Ein noch eindrucksvollerer Zeitzeuge ist der ehemalige
polnische Präsident, General Woijech Jaruzelski. Er beschrieb
1993 in seinen Erinnerungen eindrucksvoll die im Sommer 1939
spürbare Kriegsatmosphäre:
„Seltsamerweise verbanden die jungen Leute meines Alters damit
aber keinerlei Gefühl der Bedrohung oder Gefahr… Der Erste
Weltkrieg war den Polen nicht im Gedächtnis geblieben. Während
der Unabhängigkeit mußten sowohl Soldaten, die an der Seite
der Alliierten oder in den Reihen der Zarenarmee, als auch
diejenigen, die mit den Österreichern gekämpft hatten (die
berühmten Legionen von Pilsudski), integriert werden. Der
Krieg von 1920 gegen Sowjetrußland wurde als erfolgreich
angesehen und hatte ein Gefühl der Unbesiegbarkeit
hinterlassen. Immer wieder tauchte dabei dieser Diminutiv
(Verkleinerung, Verniedlichung, W.E.) „kleiner Krieg“ und die
folkloristische Umschreibung des Krieges als Abenteuer auf.
Der zweite Grund war die Propaganda des Staates, der Regierung
und der Armee. Wir sind eine Macht. Wir sind ein großes Land.
Niemand wird uns irgend etwas wegnehmen. Einmal drangen wir in
der Tschechoslowakei ein und nahmen die Region Teschen in
Besitz (in Absprache mit Deutschland, das einen Tag zuvor, am
1. Oktober 1938, in das von Deutschen bewohnte Sudetengebiet
einmarschiert war, W.E.). Dann richteten wir ein Ultimatum an
Litauen, das sich zurückziehen mußte. Überall Defilees und
Paraden; eine ständige Zurschaustellung von Macht. Und vor
allem eine dauernde Geringschätzung der Kräfte des Gegners.
Die Panzer der Deutschen sind aus Pappe, oder sie bleiben im
Schlamm und im Sand der polnischen Ebenen stecken. Unsere
Kavallerie fegt sie schneller hinweg, als es dauert, diesen
Satz zu sagen. Die Bolschewiken zählen sowieso nicht, eine
Armee auf tönernen Füßen. Und außerdem haben wir mächtige
Verbündete im Westen. Deshalb konnten wir von einem
zukünftigen Krieg sprechen, ohne dabei die geringste Bedrohung
oder Gefahr zu empfinden. Heute erscheint das unerhört, und
wenn ich daran denke, schäme ich mich. Doch damals wünschten
wir uns diesen Krieg herbei. Wir konnten endlich zeigen, wozu
wir fähig sind, wir würden Helden sein, wir gingen überall
hin, wo wir gebraucht würden, um zu kämpfen, und wir würden
diesen Deutschen zeigen, mit wem sie es zu tun hatten.
Manchmal, wenn wir erfuhren, daß jemand eine neue
Friedensinitiative gestartet hatte, oder wenn die Spannungen
nachgelassen hatten, fragten wir uns: ‘Wozu soll das gut
sein?’. Verpassen wir den Deutschen eine Tracht Prügel,
marschieren wir nach Berlin und damit Schluß! Unser Alter und
eine im wesentlichen romantische Vorstellung von der
Geschichte – ‘Wie hübsch ist doch der Krieg’ – sind die Gründe
für diese totale Leichtfertigkeit. Die Wahrheit sollte uns auf
grausame Weise aus diesen Träumen reißen. Doch das kam
später“. (4)
Angesichts der Spannungen zwischen Deutschland und Polen
hatten am 25. August 1939 Hitler und Stalin zum Schrecken der
Westmächte einen Nichtangriffsvertrag unterzeichnet. Und
seither finden sich immer wieder Karten von einer Teilung
Polens zwischen Deutschland und der damaligen Sowjetunion – so
auch bei Prof. Dieter Blumenwitz. (5) Hier verläuft die
Teilungslinie entlang der Weichsel und teilt sogar Warschau:
Doch am 17. September 1939 marschierten die Truppen Stalins
nur bis an die so genannte Curzon-Linie (mit der Grenzstadt
Brest-Litowsk) – die offizielle Nachkriegsgrenze zwischen
Sowjetunion und Polen, die auf der Konferenz von Jalta (4. bis
11. Februar 1945) bestätigt wurde und die auch heute noch die
Ostgrenze Polens ist.
In der Wochenendausgabe vom 17./18. Januar 1982 hielt die
Süddeutsche Zeitung in ihrem aktuellen Lexikon unter
„Konferenz von Jalta“ die polnischen Grenzverschiebungen fest:
„Im Osten behält die Sowjetunion den größten Teil des 1939
annektierten Gebiets“. Die Entstehung der polnischen Ostgrenze
von 1939 bleibt unerwähnt. „Soll vergessen sein“, schrieb ich
damals in einem Leserbrief an die SZ (6), „daß im April 1920
und im Verlauf weiterer Kampfhandlungen die Verbände des
[polnischen] Generals Rydz-Smigly die Ukraine besetzten? Der
anschließend in Riga (18.3.1921) erzwungene Friedensschluß
(die Sowjets waren durch die Konterrevolution geschwächt)
verlegte die vom 8.12.1919 festgelegte polnische Grenze um ca.
200 km nach Osten. Nach Angaben auf Grund polnischer Quellen
(7) umfaßte die Bevölkerung zwischen der Curzon-Linie und der
nunmehrigen polnischen Ostgrenze etwa [zwölf] Millionen
Ukrainer und Weißrussen […] und nur etwa 1,5 Millionen Polen.“
2013, 74 Jahre nach der Weichenstellung für einen neuen
europäischen Krieg, kam der am 25. August 1939 geschriebene
Entwurf der Rede des britischen Königs George VI. – in der der
Ausbruch des Krieges angekündigt wurde – durch eine
Versteigerung bei Sotheby’s an die Öffentlichkeit. (8) Sie war
am Tag des Hitler-Stalin-Paktes zu Papier gebracht worden. Der
frühe Entwurf warf Deutschland vor, ein Tyrann zu sein, der
die Welt mit roher Gewalt dominieren wolle, und betonte, dass
“wir für die Grundsätze von Freiheit und Gerechtigkeit
kämpfen”.
In der endgültigen Rede, die der König am 3. September der
Nation und dem Commonwealth vorlas, war der Ton gleich
geblieben, der Inhalt aber teilweise deutlich verändert. Zum
Beispiel erwähnte sie Deutschland oder Hitler nicht
namentlich, sondern nur “unsere Feinde”. (9)
Im Kommentar zum frühen Entwurf bei Voltaire-Net wird die
Vermutung geäußert, „dass das Vereinigte Königreich, entgegen
der offiziellen Version, nicht in den Krieg wegen der Invasion
von Polen getreten ist, sie also nur einen Vorwand darstellte,
sondern aus anderen Gründen.“ (10)
Betrachtet man die Weltlage von 1937, so verstärkt sich diese
Vermutung. Nach einem brutalen Eroberungsfeldzug hatte Italien
Abessinien (das heutige Äthiopien) niedergeworfen und 1937 ein
barbarisches Besatzungsregime aufgezogen – zwischen 150.000
und 700.000 Äthiopier sollen zu Tode gekommen sein. (11) Aus
diesem italienischen Eroberungskrieg entwickelte sich dann ab
1940 mit Unterstützung Deutschlands der Feldzug in Nordafrika.
Ein weitaus größerer Krieg tobte in Asien. Nachdem Japan die
Mandschurei erobert hatte – der Völkerbund hatte sich
herausgehalten – starteten die Japaner am 7. Juli 1937 eine
umfassende Invasion in China (Zweiter Japanisch-Chinesischer
Krieg), die bis Anfang September 1945 dauerte. Japan ging es
um die Ausplünderung wichtiger Rohstoffe und die Ausweitung
des japanischen Einflusses in China und im gesamten
pazifischen Raum. Am 2. September 1945 beendete die
Kapitulation des japanischen Kaiserreichs die letzten
zwischenstaatlichen Feindseligkeiten des Zweiten Weltkriegs.
Der zweite Weltkrieg endete da, wo er seinen Anfang genommen
hatte. Die Ursachen lagen aber noch weiter zurück, denn schon
im Versailler Vertrag war der Weg in den Zweiten Weltkrieg
gepflastert worden. Der französische Marschall Ferdinand Foch
– federführend bei den Waffenstillstandsverhandlungen im
November 1918 – kommentierte den Vertrag lakonisch: „Das ist
kein Frieden. Es ist ein Waffenstillstand auf 20 Jahre.“ (12)
Allein diese drei Mosaiksteine – Polen, Italien und Japan –
lassen vermuten, dass tatsächlich der Zweite Weltkrieg ebenso
wie der Erste vielfache und vor allem andere Ursachen hatte,
als offiziell zu lesen ist. Sicher ist, dass dieser Krieg in
einem weitaus größeren weltpolitischen und geschichtlichen
Zusammenhang zu sehen ist, als bisher angenommen – doch wen
interessieren die wahren Zusammenhänge – und kann man ihnen
überhaupt auf die Spur kommen?
Die Akten zur DEUTSCHEN AUSWÄRTIGEN POLITIK wurden 1945 von
den USA, England und Frankreich in Verwahrung genommen und
1955 in „überarbeiteter“ Form zurückgegeben. Dagegen lagern im
Londoner Hanslope Park seit 1856 (Krimkrieg) annähernd 1,2
Millionen Dokumente, die niemand einsehen darf. (13) Was soll
hier verborgen werden?
Voraussetzung für einen künftigen Frieden ist die genaue,
wahrheitsgetreue Aufarbeitung der Vergangenheit. Solange
wesentliche Dokumente unter Verschluss gehalten werden, können
wir nur versuchen, aus Mosaiksteinen ein Bild
zusammenzusetzen. Interessengeleitete
Geschichtsinterpretationen und die damit geschürten Emotionen
sind jedoch denkbar schlechte Paten für eine objektive,
realistische Geschichtsbetrachtung. Doch der diffamierende
Kampfbegriff „Revisionismus“ ist nicht geeignet, die dringend
notwendige, aufrichtige Revision der allseits bekannten
Narrative zu fördern.
Anmerkungen
(1) https://de.wikipedia.org/wiki/Hitlers_Rede_vor_dem_deutschen_Reichstag_am_1._September_1939
(2) Immanuel Birnbaum: Achtzig Jahre dabei gewesen, München
1974, S.143
(3) Wolfgang Effenberger/Reuven Moskowitz: Deutsche und Juden
vor 1939, Ingelheim a. R. 2013, S.453
(4) Woijech Jaruzelski: Mein Leben für Polen, München 1993,
S.40/41
(5) Dieter Blumenwitz: Denk ich an Deutschland, München 1989,
S.64
(6) Wolfgang Effenberger: Polens historisches Schicksal,
Süddeutsche Zeitung vom 11.2.1982, S.36
(7) Polen, Deutschland und die Oder-Neiße-Grenze; Ostberlin,
1959, S.863,928f
(8) „Der zweite Weltkrieg wurde vor der Invasion von Polen
beschlossen“
Voltaire Netzwerk | 12. Dezember 2013 unter https://www.voltairenet.org/article181442.html
(aufgerufen 17.8.2019)
(9) William Turvill: It’s too long-winded! What George VI’s
adviser thought of early draft of the King’s Speech, Daily
Mail, 24. November 2013
(10) „Der zweite Weltkrieg wurde vor der Invasion von Polen
beschlossen“
Voltaire Netzwerk | 12. Dezember 2013 unter https://www.voltairenet.org/article181442.html
(aufgerufen 17.8.2019)
(11) Berthold Seewald: Mussolinis Vizekönig verwüstete halb
Äthiopien
Veröffentlicht am 16.08.2012 unter https://www.welt.de/kultur/history/article108645229/Mussolinis-Vizekoenig-verwuestete-halb-Aethiopien.html
(aufgerufen am 17.8.2019
(12) zitiert in Paul Reynaud: Memoires (1963) Band 2, S.457
(13) „Foreign Office hoarding 1m historic files in secret
archive“ unter https://www.theguardian.com/politics/2013/oct/18/foreign-office-historic-files-secret-archive,
aufgerufen 17.8.2019
Siehe auch:
BIZ: Zentrum einer weltweiten Verschwörung des reaktionären
Finanzkapitals
Wie der Weltkrieg der Nazis finanziert wurde
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 490 vom 24.12.2014 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21134
16.4.2020: Demonstrationen trotz
Versammlungsverbot geht in PL im Auto und mit
Regenschirm: Polen zeigen, wie man trotz
Corona-Versammlungsverbot protestiert
<Da am Mittwoch im
polnischen Parlament über umstrittene Gesetzesvorlagen,
die Abtreibungen und Sexualerziehung Minderjähriger
betreffen, debattiert werden sollte, riefen
Menschenrechtsaktivisten und Abtreibungsbefürworter zum
Protest gegen die Gesetzesvorhaben. Da aber auch in Polen
Versammlungsverbote herrschen, um die Corona-Pandemie
einzudämmen, brauchten sie kreative Einfälle, um
protestieren zu können, ohne gegen die Corona-Regeln zu
verstoßen.
So verlegten die Gegner der Gesetze ihre Proteste einfach
ins Auto und ins Internet.
Folgende Aufnahmen sind am Dienstag in Warschau
entstanden. Demonstranten blockieren mit ihren
Autos Straßen im Stadtzentrum. Sie klebten Plakate an ihre
Autos und hielten Regenschirme aus den Fenstern
auf, wobei die Regenschirme ein Symbol der
Pro-Choice-Bewegung im Land waren, da der erste große
Pro-Choice-Protest in Polen im strömenden Regen stattfand.
Aber auch online gab es einen virtuellen Protest. Unter
dem Hashtag #ProtestZuhause verbreiteten zahlreiche
Nutzer Postings, in denen sie ihre Ablehnung gegenüber der
Gesetzesvorhaben zum Ausdruck brachten.
Tomorrow in #Poland
the parliament will vote on two new laws - one to
restrict #abortion,
the other to ban #SexEducation
Die Gesetze würden Abtreibungen in Polen sowie
die Sexualerziehung für Minderjährige praktisch
verbieten.>
========
Weniger Lockdown in Polen 11.6.2020: Polen
öffnet am Samstag seine Grenzen für Reisende aus EU-Staaten
wieder
https://www.epochtimes.de/politik/europa/polen-oeffnet-am-samstag-seine-grenzen-fuer-reisende-aus-eu-staaten-wieder-a3262654.html
Warschau 9.10.2021: Polens Justiz lässt sich
von Grüssen NICHTS vorschreiben: "Das ist der juristische Polexit"
https://www.n-tv.de/politik/Das-ist-der-juristische-Polexit-article22854511.html
Polens Verfassungsgericht entscheidet, dass das polnische
Recht Vorrang vor dem der EU hat. Das Urteil hat weitreichende
Folgen, auch für die Europäische Union, denn Polens
Justizkrise ist längst zum
========
Grüssel gegen PL 27.10.2021: Polen soll
täglich 1 Million Euro "Strafe" zahlen, weil die Regierung
nur noch Teile der kriminellen Grüssel-Gesetze anerkennt
https://t.me/oliverjanich/77195
EIL: Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg verurteilt Polen
zur Zahlung eines täglichen Zwangsgelds in Höhe von einer
Million Euro, weil das Land die höchstrichterliche Funktion
des EuGH nur noch in Teilen anerkennt.
Der Streit zwischen der Regierung in Warschau und der EU
dürfte nun endgültig eskalieren.
PL 2.12.2021: EU entscheidet, Flüchtlinge in
Polen dürfen nicht ins 4R kommen - nun reisen die
Flüchtlinge wieder heim - PL hat Deutschland vor
Flüchtlingswelle bewahrt
https://t.me/gartenbaucenter17/36319
Die Europäische Kommission hat gestern entschieden, dass die
Migranten aus der Erpressungszone vor Polen NUR in Polen,
Weißrussland, Lettland und Litauen "Asyl" beantragen dürfen.
Das Ergebnis?
✈️ Die Asylbetrüger reisen heim nach Nahost. Nichts entlarvt
Wirtschaftsflüchtlinge besser als ein Verbot des
Asylshoppings. Wenn sie nicht nach "Germany" dürfen, gehen
die, angeblich Verfolgten, lieber heim, als im sicheren
Weißrussland zu bleiben.
👌All das ist ein Erfolg Polens. Die EU hat zähneknirschend
nachgeben, weil sie stark blieben. Danke!
Der Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei
PiS, Jaroslaw Kaczynski, hat der neuen Bundesregierung
unterstellt, aus der EU ein "Viertes Reich" zu machen.
"Dieser Begriff ist nicht verwerflich", sagte er der "Gazeta
Polska" (Freitag). Gemeint sei damit nicht eine
Rechtsnachfolge des Dritten Reiches während der NS-Zeit,
sondern vielmehr das Heilige Römische Reich Deutscher Nation
mit seinen vielen Kleinstaaten - ähnlich wie der
Föderalismus.
Führende PiS-Vertreter hatten zuletzt bereits behauptet,
die neue Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP strebe in
der EU ein "Viertes Reich" an. Im Koalitionsvertrag der drei
Parteien ist vom Ziel einer EU als föderalem europäischem
Bundesstaat die Rede. Dies stiess bei Polens
nationalkonservativer PiS-Regierung auf Kritik. Das würde
bedeuten, "den Polen das Recht auf Selbstbestimmung zu
nehmen", sagte Kaczynski.
Bereits beim Antrittsbesuch von Kanzler Olaf Scholz hatte
Regierungschef Mateusz Morawiecki deutliche Kritik
geäussert. Er sprach von "Gleichschaltung und
Gleichmacherei", die seine Regierung ablehne.
Polens Regierung baut das Justizwesen seit Jahren um und
liegt darüber im Streit mit der EU-Kommission. Kritiker
werfen Warschau vor, Richter unter Druck zu setzen. Die
EU-Kommission hat wegen der Reformen bereits mehrere
Vertragsverletzungsverfahren gegen Warschau eröffnet und
Klagen beim Europäische Gerichtshof eingereicht.
Der polnische Vizeregierungschef Jaroslaw Kaczynski hat
Deutschland vorgeworfen, die EU in ein „Viertes Deutsches
Reich“ umwandeln zu wollen. Es gebe Länder, die „nicht
begeistert von der Aussicht sind, ein Viertes Deutsches
Reich auf der Grundlage der EU aufzubauen“, sagte der Chef
der rechtsnationalistischen Regierungspartei PiS in einem
heute veröffentlichten Interview mit der rechtsextremen
polnischen Tageszeitung „GPC“.
Der Begriff „Viertes Deutsches Reich“ sei „nichts
Negatives“, so Kaczynski weiter, „da es sich nicht um das
Dritte Reich, sondern um das Erste handelt“, also das
Heilige Römische Reich Deutscher Nation. Würden die Polen
„einer solchen modernen Unterwerfung zustimmen“, würden
„wir auf verschiedene Weise degradiert werden“. Kaczynski
griff auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) an.
Beim Antrittsbesuch des neuen deutschen Kanzlers Olaf
Scholz (SPD) hatte Polens Ministerpräsident Mateusz
Morawiecki vergangene Woche Kritik an dem im
Koalitionsvertrag der „Ampel“-Parteien vereinbarten Ziel
geübt, die EU zu einem „föderalen Bundesstaat“
weiterzuentwickeln: In polnischen Ohren klinge diese
Vision nach „bürokratischem Zentralismus – das ist eine
Utopie und gefährlich“.
Die EU liegt bereits seit 2017 mit Warschau wegen dessen
umstrittener Justizreform über Kreuz. Der PiS wird unter
anderem vorgeworfen, am Verfassungsgericht regierungstreue
Richter installiert sowie eine Disziplinarkammer zur
Maßregelung kritischer Richter eingesetzt zu haben. Die
EU-Kommission hatte deshalb verschiedene
Vertragsverletzungsverfahren angestrengt, die teils in
Klagen vor dem EuGH mündeten.
Die polnische Klima- und Umweltministerin Anna Moskwa erklärte
den Bürgerinnen und Bürgern, dass sich die Regierung der
Probleme beim Kauf von Kohle im Lande bewusst sei und «nicht
versprochen habe, dass es genug für alle geben werde». Dies
berichtet die Wochenzeitung Wiadomości.
Der Zeitung zufolge sind die Kohlepreise in nur wenigen
Monaten mehrfach gestiegen. Ursprünglich hatte die
Regierung versprochen, dass es für den Winter zu einem
Preis von 996,96 PLN pro Tonne zur Verfügung stehen würde,
und es trat sogar ein Gesetz über garantierte Preise in
Kraft, aber am Ende erwiesen sich die Regeln als nicht
durchführbar — zu den fast 1.000 PLN pro Tonne kamen
weitere 3.000 PLN pro Haushalt hinzu.
Dies sei politischer Selbstmord, zitierte Wiadomości eine
Reihe von Experten. Die Zeitung stellt fest, dass im Jahr
2021 mehr als 3 Tonnen Kohle für diesen Betrag gekauft
werden können, und im Jahr 2022, wenn der Preis 4.000 PLN
pro 1.000 kg erreicht, werden sich die Familien in einer
katastrophalen Situation befinden.
«Niemand hat gesagt, dass die Kohle kostenlos sein würde.
<…> Wir haben nicht versprochen, dass es genug für
alle geben wird», sagte Klima- und Umweltministerin Anna
Moskva gegenüber Polsat News.
In der Publikation wird darauf hingewiesen, dass die Bürger
tagelang anstehen oder ihr Glück beim Online-Verkauf
versuchen müssen, um Kohle aus polnischen Bergwerken zu
kaufen. Dieses Rohmaterial ist deutlich billiger als das,
was auf dem Markt verkauft wird. Die polnische Produktion
allein reicht jedoch eindeutig nicht aus, um den gesamten
Bedarf zu decken, so das Fazit der Zeitung.
26.9.2022: Polens Kinder werden
militarisiert: Kinder am Gewehr: In Polen müssen Schüler schießen lernen
https://www.berliner-zeitung.de/news/kinder-am-gewehr-in-polen-haben-schueler-jetzt-schiesstraining-li.270744
"In Polen bekommen Schüler der 8. und 9. Klassen jetzt
Schießtraining. Wie die ARD berichtet, sollen sich die Kinder
so auf einen möglichen Verteidigungsfall vorbereiten. Das
Schulfach, in dem die Unterrichtseinheit „Schießen“ gelehrt
wird, nennt sich „Sicherheitsausbildung“. Zusätzlich
absolvieren die etwa 14- bis 15-Jährigen einen
Erste-Hilfe-Kurs. Zur Verteidigungsausbildung gehört der
einmalige Besuch eines Schießstands."
Die Ausbildung soll ähnlich dem Wehrunterricht sein, den viele
polnische Eltern noch aus ihrer eigenen Kindheit kennen.
