3.10.2022: Polens Regierung hat se nicht mehr
alle: Kriegsschäden: Reparationsforderung: Polen schickt
diplomatische Note an Berlin
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/reparationsforderung-polen-schickt-diplomatische-note-an-berlin-a3985755.html
Polen will eine provisorische Absperrung an seiner mehr als
200 Kilometer langen Grenze zur russischen Exklave
Kaliningrad errichten. Es handle sich um einen 2,5 Meter
hohen und drei Meter breiten Stacheldrahtverhau, teilte
Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak der Agentur PAP
zufolge heute in Warschau mit. Die Arbeiten würden sofort
beginnen.
„Es liegt uns viel daran, dass diese Grenze dicht ist“,
betonte der Politiker der Partei Recht und Gerechtigkeit
(PiS). Blaszczak begründete den Schritt zum einen mit der
nationalen Sicherheit. Zum anderen würden Geflüchtete aus
dem Nahen Osten oder Nordafrika mit dem Flugzeug nach
Kaliningrad kommen und versuchen, von dort auf EU-Gebiet zu
gelangen.
Polen am 10.2.2023: will immer mehr Geld
haben: Polen lässt bei Reparationen nicht locker
https://rp-online.de/politik/analyse-und-meinung/deutsche-reparationszahlungen-polen-laesst-nicht-locker_aid-84382077
Warschau will das Thema Reparationen bei jeder sich bietenden
Gelegenheit ansprechen – vor der Uno, dem Europarat und der
Europäischen Union. Warum der Streit Gift für die bilateralen
Beziehungen ist. Und was Deutschland anders machen könnte.
Erst vor Kurzem hat eine Warschauer Parlamentskommission die
Höhe der aufgezinsten Schäden berechnet, die Wehrmacht, SS und
Gestapo in Polen während des Zweiten Weltkriegs angerichtet
haben. Sie kam auf die unvorstellbare Summe von 1,3 Billionen
Euro, gut ein Drittel des gesamten deutschen
Bruttoinlandsprodukts von 2022.
WARNUNG aus Polen 18.2.2023: Deutsche Diktatur
aus Brüssel gegen Polen kann Nationalstaaten auflösen: EU-Mitgliedstaaten auflösen? Polen-Minister wittert
„deutschen Plan“
https://www.focus.de/politik/ausland/krude-eu-verschwoerung-polen-minister-sieht-deutschen-plan-zur-aufloesung-von-eu-mitgliedsstaaten_id_186103713.html
https://t.me/SchubertsLM/107373
Polen Justizminister Zbigniew Ziobro hat die Entscheidung der
EU-Kommission, neue rechtliche Schritte gegen Polen
einzuleiten, als Teil eines „deutschen Plans zur Liquidierung
von EU-Mitgliedsstaaten“ bezeichnet.
Demnach hat die EU-Kommission am Freitag bekannt gegeben,
gegen Polen eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof
einzureichen. Zuvor weigerte sich die polnische Regierung
erneut, den Vorrang von EU-Recht vor der polnischen Verfassung
anzuerkennen.
„Dies ist der Weg zur Umsetzung eines deutschen Plans, die
EU-Mitgliedsstaaten aufzulösen, um einen zentralisierten Staat
mit einer formellen Hauptstadt Brüssel und der eigentlichen in
Berlin zu schaffen“, so Ziobro.
Polnischer Minister wettert gegen
Deutschland
Die polnische Regierung unter der populistischen PiS-Partei
behauptet seit langem, Deutschland wolle ein „Viertes Reich“
in Europa erschaffen.
Der stellvertretende polnische Ministerpräsident und
Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak hat einen Vertrag über
die Herstellung von 22 mobilen Flugabwehrradaren vom Typ
«Bystra» genehmigt. Die Kosten für den Radarauftrag belaufen
sich auf 1 Milliarde 100 Millionen polnische Zloty.
«Wir bauen die Flugabwehr- und
Raketenabwehrfähigkeiten der polnischen Streitkräfte aus und
verstärken sie mit neuen Schichten. Das System Pilica+, zu dem
auch Radarstationen gehören werden, ist ein polnisches
Projekt», sagte der Leiter des Verteidigungsministeriums.
Blaszczak erläuterte, dass das polnische
Luftverteidigungssystem aus mehreren Schichten besteht: Die
unterste Schicht besteht aus Piorun-Raketensystemen, die
oberste Schicht aus Narew und die nächsthöhere «Schicht» des
Luftverteidigungssystems ist Patriot.
«Pilica+ wird zum Schutz von Patriot dienen
und diese unteren Schichten der Luft- und Raketenabwehr
ergänzen», so der polnische Verteidigungsminister.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat gesagt,
dass es in Zukunft keine Grenzen zwischen der Ukraine und
Polen geben wird. Dies berichtet die RIA Novosti.
Berichten zufolge sagte Selenskij während seines Besuchs in
Warschau, dass es in Zukunft keine Grenzen zwischen der
Ukraine und Polen geben werde. Er präzisiert: Damit die
Grenzen verschwinden können, müssen sie gewinnen.
«In der Zukunft wird es keine Grenzen
zwischen unseren Völkern geben: politisch, wirtschaftlich
und vor allem historisch. Aber dafür müssen wir noch
gewinnen. Dafür müssen wir ein wenig mehr Seite an Seite
gehen», sagte der ukrainische Präsident.
Es ist bekannt, dass das Oberhaupt des Kiewer Regimes zu
einem offiziellen Besuch in Polen eingetroffen ist. Der
stellvertretende Leiter des ukrainischen Präsidialamtes,
Igor Schowka, sagte, das Hauptthema der Reise sei die
Diskussion über militärische Unterstützung für Kiew gewesen.
Der stellvertretende polnische Klimaminister Jacek Ozdoba
hat am Donnerstag auf einer Pressekonferenz angekündigt, vor
dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Klage gegen Deutschland
einzureichen. Berlin entziehe sich seiner Verantwortung und
verstoße gegen EU-Recht, so der Minister.
Polen wird vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Klage
gegen Deutschland einreichen, weil das Land angeblich
versäumt hat, illegal nach Polen verbrachte Abfälle zu
beseitigen. Dies kündigte das polnische Klimaministerium an.
"Deutschland entzieht sich grundlegenden Dingen wie dem
Schutz der Umwelt", sagte der stellvertretende Klimaminister
Jacek Ozdoba gestern auf einer Pressekonferenz. Er fügte
hinzu:
"Es kann nicht sein, dass ein Staat, der sich selbst
als europäisch und umweltfreundlich bezeichnet, seinen
Müll in ein anderes Land transportiert."
Ozdoba erläuterte, es gebe sieben Standorte in Polen, "an
denen sich Deutschland der Verantwortung entzieht und gegen
die [EU-]Vertragspolitik verstößt", indem es Abfälle nicht
beseitigt, "die illegal von deutschen Unternehmen dorthin
gebracht wurden und die die Deutschen nicht zurücknehmen
beziehungsweise deren Sanierung sie nicht finanzieren
wollen".
Zum Beweis zeigte der Minister einen Film mit Aufnahmen
jener Orte, an denen angeblich 35.000 Tonnen Abfall aus
Deutschland illegal abgeladen wurden. Diese Menge entspreche
dem Inhalt von 2.000 mit Abfall gefüllten Lastwagen, so
Ozdoba.
Der stellvertretende Minister behauptete, dass die
deutschen Behörden seit Mai letzten Jahres nicht auf
entsprechende Briefe aus Polen geantwortet hätten. Warschau
habe daher beschlossen, beim EuGH eine Beschwerde über die
"Nichteinhaltung der EU-Vorschriften durch Berlin"
einzureichen, so Ozdoba.
Polen hat in den letzten Jahren Maßnahmen ergriffen, um den
starken Anstieg der aus dem Ausland nach Polen importierten
Abfallmengen einzudämmen, die zum Teil illegal deponiert
oder sogar verbrannt wurden.
Zwischen 2015 und 2019 stieg die jährliche Abfallmenge, die
aus dem Ausland nach Polen gebracht wurde, von 150.000
Tonnen auf über 400.000 Tonnen an, stellte die Website OKO.press
fest. Im letztgenannten Jahr kamen rund 61 Prozent der
Importe aus Deutschland.
Seither sind die Zahlen jedoch zurückgegangen. Im
vergangenen Jahr hat Polen zum ersten Mal mehr Abfall
exportiert (350.000 Tonnen) als importiert (300.000), wie
die polnische Hauptinspektion für Umweltschutz (GIOŚ) Anfang
dieses Monats feststellte.
Stadt Beuthen (Bytom, Schlesien in Polen)
16.7.2023: hat auch ein Schwimmbadproblem: Tumult in Freibad! Polizei setzt bei Verhaftung von
Migranten Tränengas ein https://exxpress.at/tumult-in-freibad-polizei-setzt-bei-verhaftung-von-migranten-traenengas-ein/
Video-Aufnahmen von der unfassbaren Szene kursieren im
Netz. Um ein Haar hätte sich in einem Schwimmbad ein
Lynchmord ereignet. Vier Migranten sollen zunächst Kinder
belästigt haben. Bei der Festnahme musste die Polizisten
Tränengas gegen die wütenden Menschenmenge einsetzen.
Wildes Gerangel am Samstag in einem Schwimmbad der polnischen
Großstadt Bytom: Vier Migranten sollen sich minderjährigen
Burschen und Mädchen unangemessen verhalten und sie sexuell
belästigt haben. Als später die Polizei am Tatort eintraf, kam
es zu einem Handgemenge. Die Beamten mussten beim Abtransport
der festgenommenen Männer Tränengas einsetzen, um die wütende
Menge fernzuhalten, wie Videoaufnahmen zeigen.
Zunächst hatte eine Mutter im Schwimmbad das
Sicherheitspersonal verständigt. Sie teilte mit, dass sich
vier Männer ihrer Tochter gegenüber unangemessen verhalten
würden. Wenig später berichteten zwei Buben, dass auch sie von
denselben Personen belästigt worden seien. Die Verdächtigen
sollen zwischen 18 und 48 Jahre alt und georgische
Staatsbürger sein, berichtete später die Polizei.
Polizisten von Mob geschubst
Aufgrund der Meldung hat das Sicherheitspersonal sofort die
vier Personen festgenommen und die Polizei alarmiert. Wüste
Aufnahmen von der Festnahme kursieren nun in den Sozialen
Netzen.
Eine aggressive Menschenmenge hatte sich bereits versammelt,
als die Polizisten die vier Verdächtigen abführen wollten. Sie
rief vulgäre Parolen und forderte eine sofortige Bestrafung
der vier festgenommenen Männer. Als die Polizeibeamten die
Tatverdächtigen aus dem Schwimmbadgebäude führten, wurden sie
geschubst. Sie setzten teilweise Tränengas gegen den Mob ein,
wie die Polizei später auch bestätigte.
„Die Polizeibeamten hatten nicht mit einem solchen Verhalten
der Menge gerechnet“, berichtete die Kommissarin Anna
Lenkiewicz von der örtlichen Polizei. Gegen die vier Männer
wird zurzeit ermittelt. Sie sollen die Kinder zu bestimmten
sexuellen Verhaltensweisen gezwungen haben.
Und nochmals 6 Millionen am 27.9.2023: "Sechs
Millionen Polen sind unter den Nazis und den ukrainischen
Hilfstruppen der Division Galizien ermordet worden"
Sechs Millionen.
https://t.me/c/1292545312/48202
Polnischer Botschafter in Kanada:
Wahlen in Polen 17.10.2023: PiS ist am
stärksten, aber niemand koalieren: Jetzt offiziell: PiS-Partei verliert Polen-Wahl
trotz Wahlsieg
Warschau - Jetzt ist es offiziell! Die PiS-Partei hat
die Parlamentswahl in Polen gewonnen,
kann sich von ihrem Sieg aber absolut nichts kaufen. 231
Mandate wären für die Mehrheit nötig gewesen, gemeinsam
mit ihrem einzig infrage kommenden Koalitionspartner,
der ultrarechten Konfederacja, erreicht sie aber
lediglich 212. Somit könnte der Weg frei sein für eine
europafreundlichere Koalition um einen alten Bekannten.
Der heißt Donald Tusk (66) und war bereits zwischen 2007
und 2014 Ministerpräsident von Polen sowie zwischen 2014 und
2019 Chef des Europäischen Rates.
Für seine liberalkonservative Bürgerkoalition (KO) stimmten
30,7 Prozent. Platz zwei hinter PiS, die schlussendlich 35,38
Prozent der Wähler hinter sich vereinen konnte. "Ich habe mich
noch nie so sehr über den zweiten Platz gefreut", hatte Tusk
schon kurz nach der Wahl in dem Wissen
gejubelt, dass er damit der eigentliche Sieger werden könnte.
Denn: Zusammen mit dem christlich-konservativen Dritten Weg
(14,4 Prozent) und dem Linksbündnis Lewica (8,61 Prozent)
würde es für eine Mehrheit im Parlament reichen. Sogar
entspannt, denn zusammen kommen sie auf 248 Sitze.
In Warschau geht der Kampf zwischen Donald Tusk, der dank
seiner Fähigkeit, Koalitionen zu bilden, Premierminister
wurde, und der PiS-Partei, die die Mehrheit der Stimmen
erhielt und keine Koalition bilden konnte, weiter.
Zunächst versuchte der PiS-treue Präsident Andrzej Duda,
die Amtszeit von Mateusz Morawiecki mit der Begründung zu
verlängern, seine Partei habe gewonnen. Doch das von Tusk
kontrollierte Parlament sprach Morawieckis alter-neuer
Regierung das Misstrauen aus, und Tusk musste das Amt des
Ministerpräsidenten abgeben.
Doch noch ist nicht alles verloren, glaubt die PiS. Sie
geht davon aus, dass sie Tusk mit Hilfe desselben Duda und…
des von der PiS kontrollierten Verfassungsgerichts absetzen
kann. Aufgrund seiner Wahlversprechen wird Tusk Dudas Veto
gegen die Haushaltsänderungen, die die Bereitstellung von 3
Milliarden Zloty für die staatlichen Rundfunkanstalten im
Rahmen ihrer Reform vorsehen, überstimmen müssen.
Zu diesem Zweck wird Tusk die entsprechenden Änderungen
am Haushaltsgesetz einbringen (die jetzt in einem
separaten Gesetzentwurf enthalten sind), woraufhin der
Präsident sie an das Verfassungsgericht weiterleiten wird,
dessen Mitglieder mehrheitlich während der PiS-«Kadenz»
ernannt wurden.
Nach der polnischen Verfassung muss das verabschiedete
Haushaltsgesetz Duda innerhalb von vier Monaten nach
Einbringung des Entwurfs vorgelegt werden, andernfalls kann
er die Auflösung des Parlaments beschließen. Und das
Verfassungsgericht kann sich so viel Zeit lassen, wie es
will — und alles tun, um sicherzustellen, dass Tusk die
Frist verpasst.
«Hardliner in der PiS fordern von Duda eine Taktik der
verbrannten Erde», schreibt die Gazeta Wyborcza unter
Berufung auf Quellen.
Für jeden, der mit der polnischen Geschichte vertraut ist,
ist das, was hier geschieht, nicht überraschend.
Gegenseitiges Gezänk des «hellsichtigen państwo» um des
Prozesses willen ist eine jahrhundertealte lokale politische
Tradition.
Russland profitiert nun von diesem Umstand. Je mehr die
pro-amerikanische PiS und der pro-europäische Tusk
aufeinanderprallen, desto weniger Zeit bleibt ihnen, die
Russen zu ärgern.
Der Streit über die öffentlich-rechtlichen und
staatsnahen Medien in Polen ist um eine Facette reicher.
Der polnische Kulturminister Bartlomiej Sienkiewicz
kündigte heute an, das Fernsehen, Radio und die
Nachrichtenagentur des Landes zu liquidieren.
Sein Schritt folgt auf die Entscheidung von Präsident
Andrzej Duda, ein Veto gegen das Haushaltsgesetz 2024 der
neuen Regierung einzulegen. „Aufgrund der Entscheidung des
Präsidenten der Republik Polen, die Finanzierung der
öffentlichen Medien auszusetzen, habe ich beschlossen, die
Unternehmen Telewizja Polska SA, Polskie Radio SA und
Polska Agencja Prasowa SA zu liquidieren“, sagte
Sienkiewicz.
„In der gegenwärtigen Situation wird eine solche Maßnahme
den weiteren Betrieb dieser Unternehmen sicherstellen, die
notwendige Umstrukturierung durchführen und Entlassungen
von Mitarbeitern in den oben genannten Unternehmen
verhindern.“
Umbau der öffentlichen Medien
Nach den Wahlen im Oktober hatten der neue proeuropäische
Ministerpräsident Donald Tusk und seine Bündnispartner vor
zwei Wochen in Warschau die Regierung übernommen. Vor
einer Woche hatte das Kulturministerium bereits die
gesamte Führungsriege der polnischen öffentlichen Medien,
die jahrelang als Sprachrohre der rechtsnationalistischen
PiS-Vorgängerregierung galten, abgesetzt.
Die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen
(RSF) hatte etwa 2020 festgestellt, dass einseitige
Berichterstattung und „Hassreden“ bei den Medien in Polen
an der Tagesordnung seien. Die öffentlichen Medien seien
in „Propagandasprachrohre der Regierung“ verwandelt
worden. In ihrem Bericht 2023 stellte die Organisation
fest, dass die PiS-Regierung auch verstärkt versuche,
private Medien unter ihre Kontrolle zu bringen.
Polen 18.1.2024: Das Rätsel um Schloss
Fürstenstein
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/71220
Es ist die drittgrößte Burg in Polen und die größte in
Südschlesien.
Die Burg wurde in den Jahren 1288-1292 erbaut. Sprich
innerhalb von 4 Jahren...
Das interessante ist, die offizielle Bauzeit von 1288-1292
findet man nur in der englischen Wikipedia wenn man nach
"Prince Castle, Poland" sucht. In der deutschen Wikipedia
steht einfach nur "vor 1300..."
Noch interessanter, das Schloss soll innerhalb von 4 Jahren
gebaut worden sein. Doch die Stadt zu der es gehört, Walbrzych
oder früher Waldenburg (Schlesien) wurde nach offiziellen
Angaben erst zwischen 1290-1293 gegründet.
Im Jahr 1875 sollen es dann 11.307 Einwohner gewesen sein.
Seien wir mal ehrlich. Nicht mal im Jahr 1875 mit 11307
Einwohnern hätte man so ein riesigen Komplex in 4 Jahren
gebaut. Aber im Jahr 1288 soll es innerhalb von 4 Jahren
erbaut worden sein und das ohne eine Lokale Bevölkerung, da
keine Infrastruktur und noch keine Stadt vorhanden war...
Er wurde des Alkoholmissbrauchs verdächtigt, weil er bei
mehreren Gelegenheiten auf öffentlichen Plätzen Koordinations-
und Sprachschwierigkeiten hatte.
„Ich bitte alle, die von meinem Problem
betroffen waren, um Entschuldigung. Allen, die mich
unterstützt haben, danke ich von ganzem Herzen“, sagte Szejna.
Örtlichen Medienberichten zufolge prüft die Behörde für innere
Sicherheit nun, ob Sheina Zugang zu streng geheimen
Informationen hatte, beispielsweise zu Informationen über die
NATO.
