Rette sich wer kann vor dem
Pleite-Euro.
Michael Palomino, 7.7.2011
"Weil: Wenn die Krise grösser wird, werden die
Fähigkeiten, Veränderungen durchzusetzen, grösser."
Wolfgang Schäuble, deutscher Finanzminister, in einer
Fernsehrunde mit Helmuth Schmidt, Dezember 2011
(Video: Die Not wird die Menschen zwigen, sich zu
beugen; http://www.youtube.com/watch?v=tRDjReJc7wo)
Euro-Land - einig Pleite-Land:
Michael Palomino, 20.12.2011
Es kommt nun auch in Pleite-Italien und in Pleite-Spanien
immer mehr zu anarchischen und gleichzeitig militaristischen
Zuständen.
Michael Palomino, 1.6.2012
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am G20-Gipfel am
18.6.2012 lobt die EURO-Zone: Das ist das "Modell, auf das
wir sehr stolz sein können".
Eine Währung, die man retten muss, ist keine mehr.
Wilhelm Hankel, März 2013
Der Euro - das ist Luftgeld
Michael Palomino, Juni 2013
HINTER EINER WÄHRUNG MUSS EINE WIRTSCHAFT STEHEN, UND DIE
KATHOLISCHEN LÄNDER WISSEN NICHT, WAS WIRTSCHAFT IST - ALSO
IST DER EURO NUR EIN SUMPF. ALSO DM HER.
Michael Palomino, 15.10.2013
Die EU mit 1000en von Vorschriften und Verboten und
Kriegsinterventionen wird dem Dritten Reich immer ähnlicher.
- Das Vierte Reich ist da.
Michael Palomino, 13.4.2014
Der Russlandfeldzug wird Schritt für Schritt vollzogen, von
1990 bis 2014 wurde die russische Grenze fast komplett
erreicht. Welcher EU-Bürger hat das gewollt?
Michael Palomino, 13.4.2014
ddr
= dumme deutsche regierung
ddr
muss weg
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Italienische "Wirtschaft" - wie in jedem anderen
Entwicklungsland: Italien ist Abfall:
2.12.2014: <Abfallchaos – Italien muss
Millionen-Strafe zahlen>
aus: 20 minuten online; 2.12.2014;
http://www.20min.ch/ausland/news/story/16686229
<Italien hält sich bei der Müllentsorgung nicht an die
europäischen Richtlinien. Der EU-Gerichtshof hat das Land
deshalb zu einer riesigen Geldstrafe verdonnert. Auch
Griechenland wird zur Kasse gebeten.
Der EU-Gerichtshof in Luxemburg hat Italien zur Zahlung
einer Strafe in Millionenhöhe verurteilt, weil sich das Land
immer noch nicht den EU-Richtlinien über Mülldeponien
angepasst hat. Italien muss 40 Millionen Euro zahlen.
Weitere 42,8 Millionen Euro werden für jedes Halbjahr
Verspätung bei der Umsetzung der Richtlinien fällig. Ähnlicher
Fall in Griechenland
Ähnlich lag der Fall in Griechenland, aus diesem Grund
muss das Land ebenfalls zehn Millionen Euro Strafe
zahlen. Dort stellte die EU-Kommission im Mai fest, dass
von insgesamt 293 illegalen Deponien noch 70 in Betrieb
waren. Zudem seien die 223 stillgelegten Deponien noch
nicht saniert worden.
Das verhängte Zwangsgeld sei insoweit ein «angemessenes
finanzielles Mittel,» um eine vollständige Umsetzung des
EuGH-Urteils von 2005 sicherzustellen, entschieden die
Richter in Luxemburg nun.
In einem ersten Urteil hatte das EU-Gericht 2007
festgestellt, dass Italien bei der Müllentsorgung gegen
EU-Recht verstosse. 2013 kam die EU-Kommission zum Schluss,
dass Italien noch nicht genügend Massnahmen ergriffen habe
und immer noch gegen EU-Recht verstosse. Brüssel gelangte
daher erneut an den EU-Gerichtshof.
Kein funktionierendes System
Die EU-Richter kamen nun zum Schluss, dass die
Regierung es nicht geschafft habe, ein funktionierendes
System der Abfallentsorgung aufzubauen, um Müll
umweltschonend und ohne Gesundheitsgefährdung für den
Menschen zu entsorgen.
In seinem Urteil weist der EU-Gerichtshof etwa
darauf hin, dass «der Umstand allein, dass eine Deponie
geschlossen wird oder Abfälle mit Erde und Schutt abgedeckt
werden, nicht ausreicht, um den Anforderungen der Richtlinie
über Abfälle zu genügen».
Auch bei den Anlagen sehen die Richter Italien in
der Pflicht. Denn die Schliessung oder Sicherung von Anlagen
reiche ebenfalls nicht aus, um EU-Recht zu entsprechen. Das
Gericht weist auf möglicherweise nötige Sanierungen von
Anlagen hin.
Zwangsgeld bei Fortschritt herabgesetzt
Der Gerichtshof gelangte daher zum Schuss, «dass
Italien nicht alle zur Durchführung des Urteils von 2007
erforderlichen Massnahmen ergriffen» habe und daher gegen
EU-Recht verstosse. Die Luxemburger Richter verurteilten das
Land deshalb zu einer Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe
von 40 Millionen Euro.
Da die Vertragsverletzung durch Italien nun mehr
schon seit mehr als sieben Jahren fortdauere, so die
Richter, verurteilten sie das Land zudem zu einem
halbjährlichen Zwangsgeld von 42,8 Millionen Euro, «dessen
Höhe schrittweise im Verhältnis zur Zahl der Anlagen
abnimmt». Wobei die Anlagen, die gefährliche Abfälle
enthalten, laut Gericht doppelt zählen.
Dadurch könne den «Fortschritten Italiens bei der
Erfüllung seiner Verpflichtungen» Rechnung getragen werden,
begründen die Richter in ihrem Urteil.
In den vergangenen Jahren waren Neapel und andere
Städte immer wieder mit akuten Problemen bei der
Müllentsorgung konfrontiert.
(sda)>
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4.12.2014: <Schlechte
Aussichten für Frankreich: Arbeitslosenquote klettert
auf 9,9 Prozent>
aus: Handelsblatt online; 4.12.2014;
http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/nachrichten/schlechte-aussichten-fuer-frankreich-arbeitslosenquote-klettert-auf-9-9-prozent/11072882.html
<Frankreichs Arbeitslosenquote ist im dritten Quartal
des Jahres erneut gestiegen und liegt nun bei 9,9 Prozent.
Laut der Statistikbehörde Insee ist eine Besserung nicht
in Sicht.
ParisAm
französischen Arbeitsmarkt ist keine Aufhellung in
Sicht: Die Arbeitslosenquote stieg im dritten Quartal des
Jahres um 0,2 Punkte auf 9,9 Prozent, wie das nationale
Statistikamt Insee am Donnerstag in Paris mitteilte. Damit
erreichte die Quote dieselbe Höhe wie im dritten Quartal
2013, nachdem Insee zwischendurch eine leichte Besserung
gemeldet hatte. Vor allem bei den jungen Arbeitslosen
wurde im dritten Quartal 2014 ein deutlicher Anstieg auf
23,7 Prozent registriert.
Das französische Arbeitsministerium hatte erst Ende
November einen neuen Höchststand bei der Zahl der
Arbeitslosen bekanntgegeben. Demnach waren im Oktober 3,46
Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Eine
Arbeitslosenquote veröffentlicht das Arbeitsministerium
nicht. Das Statistikamt Insee berechnet die
Arbeitslosigkeit nach einer anderen Methode als das
Ministerium.
Seit dem Amtsantritt von Frankreichs sozialistischem
Präsidenten François Hollande im Mai 2012 gab es - nach
den Zahlen des Ministeriums - nur in drei Monaten einen
leichten Rückgang bei der Arbeitslosigkeit. Ansonsten
stieg die Zahl der Arbeitslosen unaufhörlich an, obwohl
Hollande den Abbau der Arbeitslosigkeit zu seinem
wichtigsten politischen Ziel erklärt hatte.
afp>
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30.5.2017: Italien will keine 1-Cent und keine
2-Cent mehr prägen
Bargeld bewahren: Durch die
Abschaffung von Kleinmünzen das Bargeld bewahren
http://norberthaering.de/de/27-german/news/843-centmuenzen
Italiener sollen
sich ab nächstem Jahr nicht mehr mit Kleinmünzen
befassen müssen, für die man sich nichts kaufen
kann. Ein- und Zweicentmünzen werden nicht
mehr geprägt. Manche sehen darin einen
weiteren Schritt hin zu Beseitigung des
Bargelds. Die Sorge ist unberechtigt. Indem
nutzlose, aber teure Geldstücke beseitigt
werden, wird Bargeld für Verbraucher und vor
allem für Händler attraktiver. Das hilft, das
Bargeld zu bewahren.
Seit Einführung des Euro
ist dessen Kaufkraft um über 20 Prozent
gesunken. Ein 500-Euroschein ist in Kaufkraft
gerechnet heute weniger wert als 420 Euro im
Jahr 1999. Mit dem 1000-Markschein, der 1964
ausgegeben wurde, konnte man sich so viel
kaufen wie heute mit vier 500-Euroscheinen.
Wenn trotzdem beschlossen wird, der Schein sei
zu groß, dann darf man dahinter wirklich die
Agenda vermuten das Bargeld allmählich
abzuschaffen. Das ist ja auch die empfohlene
Vorgehensweise von Befürwortern der
Bargeldabschaffung wie Ken Rogoff, Wim Buiter
oder dem Internationalen Währungsfonds.
Auch wenn es vordergründig
wie ein vergleichbares Vorgehen aussieht, wenn
von unten her Münzen beseitigt werden, so ist
die Motivation doch eine gegenteilige. Zu den
Strategien der Bargeldabschaffer gehört es,
für die Händler den Umgang mit Bargeld teuer
und unattraktiv zu machen. Das hat die
EU-Kommission etwa mit der raffiniert-absurden
Verordnung geschafft, die Banken zwingt, alle
Münzen aufwendig auf Fälschungen zu prüfen,
bevor sie diese wieder ausgeben. Die Kosten
geben sie an die Händler weiter, die Bargeld
einreichen oder beziehen wollen. Auch die
Steuerbehörden tun das ihre, indem sie
verlangen, dass Händler detaillierte Journale
zum Kassenbestand führen und aufbewahren, in
denen die Anzahl jeder Münzsorte festgehalten
wird.
Gibt es nicht mehr die
unnützen Kleinmünzen, reduzieren sich diese
künstlich nach oben getriebenen Kosten für die
Händler beträchtlich. Und auch für die
Verbraucher wird der Umgang mit Bargeld
weniger mühsam. Der einzelne Händler und
Verbraucher kann die Kleinmünzen kaum
abwählen. Sie können nur ganz oder soweit
möglich auf elektronisches Bezahlen umsteigen.
Eine kollektive Regelung, die die unnützen
Kleinmünzen beseitigt, kann das Problem lösen.
[30.5.2017]>