Ukraine.
Meldungen 19: Ukraine-Krieg 09 - ab 3.6.2022
Biden sagte am 26.3.2022: Russland geht ins
19. Jh. zurück
https://www.tag24.de/nachrichten/politik/international/politiker-international/joe-biden/wirbel-um-verdrehtes-biden-zitat-wir-werden-russland-in-das-19-jahrhundert-zurueck-setzen-2430412
(27.4.2022)
https://t.me/gartenbaucenter17/42983 (9.6.2022)
Kriminelles Scholz-Regime 2.3.2022:
bereitet Krieg gegen Russland vor: Alle Leute bis 65
sind die "Reserve":
Von diesem 10,2 Millionen ehemaliger
Soldatinnen und Soldaten sind allerdings nur noch rund
900.000 Reservistinnen und Reservisten auch tatsächlich
wehrrechtlich verfügbar. Wer das 65 Lebensjahr vollendet
hat, zählt nicht mehr zur Reserve. Auch wer früher
einmal gedient hat, nun aber gesundheitliche Probleme
oder aus anderen Gründen ungeeignet ist, kann
wehrrechtlich nicht mehr eingezogen werden
https://www.morgenpost.de/politik/article234694117/reservisten-bundeswehr-einberufung-ukraine-krieg-russland-soldaten.html
G7-Gipfel
in Garmisch 28.6.2022: Der kriminelle Kanzler Scholz
behauptet einen "Marshallplan" für die Nazi-Ukraine
- und der "Ukrainekrieg" sei eine "Zeitenwende": SCHOLZ' BILANZ NACH G7-GIPFEL: UKRAINE BEKOMMT
"MARSHALLPLAN"
Video-Link: https://t.me/oliverjanich/100286
ES
WIRD MIT DEN FÜSSEN ABGESTIMMT am 30.6.2022: Anträge auf Dienstverweigerung in der
Bundeswehr verdoppeln sich - Wehrbeauftragte Eva Högl
startet Aufruf an alle deutschen Männer unter 65: "Zeitenwende"? Sicher nicht mit
der Bundeswehr: Keine Rekruten, immer mehr Soldaten
verweigern Dienst
https://report24.news/zeitenwende-sicher-nicht-mit-der-bundeswehr-keine-rekruten-immer-mehr-soldaten-verweigern-dienst/
https://t.me/oliverjanich/100456
Biden sagte am 26. März bei einer Rede in der
polnischen Hauptstadt Warschau: "Wladimir Putins
Aggression hat Sie, die russische Bevölkerung, von
der übrigen Welt abgeschnitten, und sie führt
Russland zurück ins 19. Jahrhundert."
Biden sagte am 26.3.2022: Russland
geht ins 19. Jh. zurück [8]
4R mit Nazi-Ukraine 1.7.2022: Panzerhaubitzen an die
Nazis: UND WEM LIEFERN WIR DIE PANZERHAUBITZEN [4]
Nazi-Ukraine gg. EU
3.6.2022: mit Spionage überall gegen Gäste, die
die Nazi-Ukraine unterstützen wollen: Schwere Vorwürfe gegen Regierung Selenskyj:
Spionage gegen Gäste aus der EU?
https://exxpress.at/schwere-vorwuerfe-gegen-regierung-selenskyj-spionage-gegen-gaeste-aus-der-eu/
Jetzt auf russischen Telegram-Kanälen
veröffentlichte Fotos und Dokumente belasten schwer
die Regierung in Kiew: Der Geheimdienst von Wolodymyr
Selenskyj könnte prominente Besucher aus den
EU-Staaten überwacht haben – darunter auch zwei
Mitarbeiter der deutschen Botschaft.
“Überall waren versteckte Kameras – in den Zimmern und
sogar auf den Toiletten. Alle Ausländer, die aktuell
die Ukraine besuchen, werden rund um die Uhr abgehört
und überwacht”, berichten Informanten auf der
Telgram-Gruppe. Als Belege für diese Aussagen werden
Fotos und Videos präsentiert: Auch Herbert S.,
Mitglied der deutschen Delegation, die Kiew besucht
hat, wurde heimlich gefilmt. Ebenso der Mitarbeiter
der deutschen Botschaft Daniel R.
Als weiteren möglichen Beweis für diese
“Spionageaktion unter Freunden” legte der
Informationsminister der Volksrepublik Donezk, Daniel
Beznosov, ein angeblich sichergestelltes Dokument des
ukrainischen Geheimdienstes vor: Darauf seien
ebenfalls die Namen der ausländischen “Zielpersonen”
und auch deren Telefonnummern verzeichnet.
Material für Erpressungen? Auch österreichische
Delegation war in Kiew
Die Regierung in Kiew hat jedenfalls jetzt
Erklärungsbedarf: Der Vorwurf, just jene Delegationen
aus Westeuropa auszuspionieren, die Millionen, ja
sogar Milliarden in Kiew abliefern, wiegt schwer.
Auch die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet
bereits über diesen mutmaßlichen Spionage-Krimi:
“Diese heimlich aufgenommenen Videos sollten die
westlichen Regierungen interessieren.” Und die TASS
zitiert Beznosov: “Die jetzt entdeckten Videos zeigen
eindeutig, dass der ukrainische Geheimdienst versucht,
kompromittierendes Material über westliche Diplomaten,
ihre “Partner”, zu bekommen, um sie damit künftig
unter Druck zu setzen.”
Nazi-Ukraine 3.6.2022: erfindet Schlacht
gegen Russen - und GB-Agenten helfen dabei -
"Russen-Schauspieler" fahren in Ukraine-Fahrzeugen
(!):
LICHT, KAMERA, ACTION! – UKRAINER INSZENIEREN SCHLACHT
GEGEN RUSSEN
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6113%2Fall
Auf dem Schlachtfeld läuft es nicht, aber Sie brauchen
trotzdem Bilder für die Konsumenten vor der Mattscheibe
und im Ausland? Kein Problem! Die Briten kümmern sich
gerne um das Geld und die Ausrüstung für die nötige
Propaganda.
So wurde in der Ukraine mit Unterstützung aus
Großbritannien ein Video einer Schlacht mit Russen in
Szene gesetzt, die nie stattgefunden hat. Leider hatte
man vorher nicht genug "russische Requisiten"
gefunden:
"In Ermangelung erbeuteter russischer Ausrüstung
erscheint der 'Feind' in dem Film in gepanzerten
Fahrzeugen der Ukrainer."
Weitere dieser Inszenierungen sollen für den 5. und 6.
Juni geplant sein. Dann sollen "ukrainische
Zivilisten" darüber sprechen, wie "russische Soldaten"
ihre Siedlungen beschossen.
3.6.2022: Assad sagt etwas: Die
kriminellen "USA" haben in den 1950er Jahren das
Verbot von Nazigruppen aufgehoben - um damals schon
die Ukraine gegen Russland zu "fördern"
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6101%2Fall
Der syrische Präsident Bashar al-Assad lässt die
Wahrheit fallen: „In den 1950er Jahren forderte die CIA
die amerikanische Regierung auf, das Verbot von
Nazigruppen aufzuheben, weil Amerika sie in der Ukraine
brauchte, die damals Teil der UdSSR war.“
Nazi-Ukraine
4.6.2022: Der kriminelle Jude Selenski, der mit der
Rothschild-Propaganda im Rücken gegen Russland
gewinnen will, ist nicht mehr so beliebt: Ukrainian military at odds with Zelensky – Belarus
President Zelensky’s perceived pact with Poland may
put him in danger from the Ukrainian military, warned
the president of Belarus
https://www.rt.com/russia/556583-ukraine-zelensky-lukashenko-poland/
https://t.me/gartenbaucenter17/42834
Der Zeitpunkt des Sturzes von
Zelensky scheint näher zu rücken. Diesmal wird es
direkt vom belarussischen Präsidenten Lukaschenko
bestätigt, der offenbart, dass es in den
verbliebenen ukrainischen Truppen eine tiefe
Unzufriedenheit gibt. Das ukrainische Militär
befürchtet, dass Zelensky im Begriff ist, Teile der
Westukraine an Polen zu übergeben, das bereit wäre,
ganze Regionen zu annektieren. Die Militärs wollen
nicht, dass die Ukraine zerstückelt wird, und kommen
zu dem Schluss, dass die beste Lösung zur Wahrung
der territorialen Integrität des Landes derzeit
darin besteht, eine Einigung mit den Russen zu
erzielen. Zelenskys "Feinde" sind nicht die Russen.
Es sind die ukrainischen Militärs selbst, die bereit
sind, ihn aus dem Weg zu räumen, um zu verhindern,
dass die Nazi-Marionette die Ukraine in die totale
Niederlage führt.
Neue Behauptung 5.6.2022: Ru blockiert
Weizenschiffe aus Ukraine: Das ist der wahre Grund, warum Schiffe die
ukrainischen Häfen nicht verlassen können
https://uncutnews.ch/das-ist-der-wahre-grund-warum-schiffe-die-ukrainischen-haefen-nicht-verlassen-koennen/
Da das Schwarze Meer jetzt von Russland kontrolliert
wird und die ukrainischen Häfen von Schiffen der
russischen Marine blockiert werden, ist es unmöglich,
einen großen Teil des Getreides aus dem Land zu bringen,
so Nieuwsuur. Russland wäre nur dann ..
Neue Behauptung 4R 5.6.2022: Viele
Ukrainer im 4R bleiben arbeitslos: Arbeitsagentur rechnet mit 410.000
ukrainischen Erwerbslosen
https://www.welt.de/politik/deutschland/article239192601/Kriegsfluechtlinge-Arbeitsagentur-rechnet-mit-410-000-ukrainischen-Erwerbslosen.html
Waffenhandel 5.6.2022: Ukraine verkauft
Waffen des Westens im Darknet: Über Darknet: Ukrainer fluten
Europa mit eben gelieferten Waffen
https://exxpress.at/ueber-darknet-ukrainer-fluten-europa-mit-eben-gelieferten-waffen/
DaSeit Beginn des Krieges in der Ukraine senden die USA
und andere NATO-Staaten modernste schwere Waffen
Richtung Kiew.
Putin im Interview 5.6.2022: Der
Nussknacker kommt: UNSERE FLUGABWEHRSYSTEME KNACKEN DROHNEN WIE NÜSSE":
PUTIN ÜBER US-WAFFENLIEFERUNGEN
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6131%2Fall
Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich zum ersten
Mal zu den neuen Waffenlieferungen der USA an die
Ukraine geäußert. Er scheint die Angelegenheit aber
relativ gelassen zu sehen:
"Nichts für ungut, aber unsere Flugabwehrsysteme knacken
Drohnen wie Nüsse. Zu Dutzenden, einfach zu Dutzenden
wurden die zerstört."
Die
USA beschlossen zuvor, die Ukraine mit
Mehrfachraketenwerfern vom Typ M142 zu beliefern, die
Ziele auf eine Entfernung von 80 Kilometer treffen
können. Laut US-Präsident Joe Biden, "um das Gebiet
vor einer russischen Offensive zu schützen".
Sobald die US-Mehrfachraketenwerfer in der Ukraine zum
Einsatz kommen, um russisches Staatsgebiet
anzugreifen, wird Russland jedoch gezwungen sein, zu
reagieren:
"Wenn Kiew Langstreckenraketen erhält, wird Russland
seine Schlüsse ziehen und seine Waffen gegen Ziele
einsetzen, die noch nicht getroffen wurden."
FOLGT UNS: ROTER OKTOBER
Orban gegen Selenski 5.6.2022: Idiot
Selenski hat gegen Russland ein Massaker angerichtet
Der
ungarische Ministerpräsident Viktor Orban antwortet
auf Selenskyj: „Die Vereinigten Staaten und die
Ukraine sind mir egal. Ich bin der Nationalität nach
Ungar und möchte mein Land nicht wegen eines Idioten
verlieren, der im Zentrum Europas ein Massaker
angerichtet hat, und mit wem, mit Russland."
Grüssel am 6.6.2022: Hier kommt das 6.
EU-Sanktionspakeeeeeet: Russische TV-Sender in der kr.
EU verbotttttennn! Und gewisse
Prüfungs-Beratungs-PR-Dienste dürfen auch nicht mehr
an Russland gehen: 6. EU-Sanktionspaket gegen Russland: (orig. Ruski:
Российские телеканалы попали в шестой пакет
санкций Евросоюза)
https://www.vesti.ru/article/2781196
https://t.me/oliverjanich/98426
Das sechste Sanktionspaket, das der EU-Rat am Freitag
verabschiedet hat, sieht unter anderem ein Verbot der
Ausstrahlung russischer Fernsehsender in Europa vor.
Dazu gehören Russia 24, Russia-RTR, RTR-Planeta und TV
Centre International.
Die Mitarbeiter der Sender werden ihre Arbeit trotz der
EU-Beschränkungen fortsetzen können.
Darüber hinaus beinhaltet das sechste Paket ein Verbot
von Prüfungs-, Beratungs- und PR-Dienstleistungen für
Russland und schränkt auch den Betrieb von
Cloud-Diensten ein.
Putin 6.6.2022: verschenkt Totengeld an
die Familien von toten Soldaten: 5 Millionen Rubel
https://t.me/gartenbaucenter17/42878
+++ Die Familien von Freiwilligen, die bei
Militäraktionen in der Ukraine ums Leben kamen oder
innerhalb eines Jahres nach Beendigung ihres
Freiwilligendienstes starben, erhalten 5 Mio. Rubel, so
der von Wladimir Putin unterzeichnete Erlass.+++
Nazi-Ukraine 6.6.2022: Video mit
gescheiten Ukraine-Soldaten: Sie wollen kein
Kanonenfutter sein: Die ukrainischen Soldaten haben beschlossen zu leben
und nicht zu sterben
https://t.me/achtungachtungschweiz/28143
Putin-Virus kommt bald 6.6.2022: Grüssel
akzeptiert wieder russisches Öl
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6161%2Fall
Ursula von der Leyen NEU: Um Europa vor Putin zu retten,
müssen wir weiterhin russisches Öl kaufen. Denn wenn wir
das nicht tun, wird Putin es anderswo verkaufen und von
höheren Preisen profitieren, also kaufen wir besser
russisches Öl selbst und lassen ihn nicht profitieren.
Ursula
von der Leyen NEW: To save Europe from Putin, we must
keep buying Russian oil. Because if we don't do that,
Putin will sell it elsewhere and benefit from higher
prices, so we'd better buy Russian oil ourselves and
not let him benefit.
Mariupol 6.6.2022: Nazi-Ukraine liess
Getreide VERFAULEN, statt es auszuliefern: MARIUPOL: UKRAINER ZÜNDETEN GETREIDE AUS RACHE AN
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6159%2Fall
Im Hafen von Mariupol können viele Tonnen Getreide
direkt auf den Müll geschmissen werden. Die ukrainischen
Streitkräfte ließen alles verfaulen, anstatt es
auszuliefern. Zudem zündeten sie auf ihrem Rückzug noch
ein Getreidelager an. Ein Regierungsberater der
Volksrepublik Donezk sagte:
"Die Gegenseite hatte auf dem Rückzug aus dem Hafen
die Lagerstätte angezündet. Damit die Republiken das
Getreide ja nicht verwenden können. Wir haben das
Feuer mehrere Tage lang gelöscht, leider ohne Erfolg."
All die Jahre wurden die Einwohner der
Donbass-Republiken als Teil der ukrainischen
Bevölkerung gesehen. Doch mit Lebensmitteln beliefern
wollte man sie dennoch nicht. Die
hässliche Logik: Der Donbass soll lieber tot und
verhungert als am Leben und unabhängig sein.
Putin 6.6.2022: Wenn die NATO der
Nazi-Ukraine Langstreckenwaffen liefert, wird es eine
Antwort geben
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6149%2Fall
Der Präsident stellt klar:
"Sollte die NATO Langstrecken-Waffen an die Ukrops
liefern, werden wir Ziele angreifen, die bisher für uns
tabu waren!"
Vielleicht sollte man #Putin
langsam ernst nehmen!
Nazi-Ukraine 6.6.2022: Armee gräbt sich
auf Spielplatz ein: GEWISSENLOS: UKRAINISCHE STELLUNG AUF SPIELPLATZ
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6142%2Fall
Auch die Stadt Sewerodonezk bereiteten ukrainische
Einheiten auf den Häuserkampf vor – und nahmen dadurch
immense Schäden in den Wohngebieten in Kauf.
"Schauen Sie genau hin. Sie gruben den Spielplatz von
allen Seiten auf. Sie verwandelten den Spielplatz in
eine befestigte Stellung. Wir haben bereits mehrfach
darauf hingewiesen, dass die ukrainischen Kämpfer die
Wohngebiete als befestigte Stellungen nutzen."
Nazi-Ukraine 6.6.2022: Donezk erleidet
neue Schäden durch ukrainische Raketen -
Rothschild-Medien verschweigen das: VOM WESTEN VERTUSCHT: ERSCHRECKENDE BILDER DER KIEWER
TERRORANGRIFFE AUF DONEZK
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6140%2Fall
Wie viel müssen die Menschen von Donezk noch ertragen?
Sie leben unter ständigem Beschuss. Und die westlichen
Medien wollen ihr Leid nicht anerkennen. Sie wollen die
Kriegsverbrechen nicht anerkennen, die an ihnen verübt
werden. Der Westen schaut weg, weil nicht sein kann, was
nicht sein darf.
Wer Verbrechen bewusst verschweigt, macht sich
mitschuldig. Nie gab es hier militärische Ziele zu
bekämpfen. Nur einfache Menschen. Wer gab den Befehl?
Wer gab acht Jahre lange den Befehl? Verbrecher.
Nazi-Ukraine 6.6.2022: Russen schiessen
Nazi-Drohne ab: Die russische Rakete ist das Letzte, was die
Betreiber dieser Drohne sahen
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6132%2Fall
☆Russländer Humor☆
Nazi-Ukraine 7.6.2022: Selenski ist
nicht mehr so beliebt: Lukaschenko warnt Zelenski: Wolodja, dein eigenes
Volk wird dich töten, glaub mir
https://uncutnews.ch/lukaschenko-warnt-zelenski-wolodja-dein-eigenes-volk-wird-dich-toeten-glaub-mir/
Das „Ze-Kommando“ traut den Generälen nicht – sie können
verkauft werden, wenn es zu heiß wird Ein ernster
Konflikt zwischen Wladimir Zelenski und dem ukrainischen
Militär beginnt, sagte der Präsident von Belarus
Alexander Lukaschenko. „Polen – sehen..
7.6.2022: Russland ist stabil
https://t.me/uncut_news/43941
Die Industrieproduktion ist in den ersten vier Monaten
des Jahres 2022 um 3,9 % gestiegen.
Dies erklärte Putin bei einem Treffen mit der Regierung.
✔️Die Inflation ist unter Kontrolle gebracht worden, sie
liegt bei Null.
✔️Die Arbeitslosigkeit ist rückläufig: Im April lag sie
bei 4 % - der niedrigste Wert aller Zeiten.
✔️Das Volumen des Einzelhandels stieg im Mai um 5,4 % im
Vergleich zum letzten Jahr.
✔️Der Preisanstieg in Russland kam in der zweiten
Maihälfte zum Stillstand.
✔️Seit dem 1. Juni sind die Renten und der Mindestlohn
sowie das Existenzminimum um 10 % gestiegen.
Ein neuer russischer Bundeshaushalt für die nächsten 3
Jahre wird derzeit ausgearbeitet.
Japan gg. Ru 7.6.2022: mit Sanktionen
gegen russische Banken und weissrusische
Entwicklungsbank
https://t.me/gartenbaucenter17/42898
Japan hat Sanktionen gegen die russische Rosselkhozbank
und die Moskauer Kreditbank sowie gegen die
Belarussische Entwicklungsbank verhängt.
Zu den Beschränkungen gehören das Einfrieren von
Vermögenswerten der Finanzinstitute sowie ein
Zahlungsverbot.
Darüber hinaus haben die japanischen Behörden ein Verbot
für die Ausfuhr von Waren verhängt, die "zur
industriellen Basis der Russischen Föderation
beitragen". Das japanische Außenministerium gab nicht
an, um welche Waren es sich handelt.
+++ Die Verwaltungen der Bezirke Markov, Melovo und
Novopskov der LPR haben ein Kooperationsabkommen mit der
Regierung der Region Woronesch der Russischen Föderation
unterzeichnet.+++
https://t.me/gartenbaucenter17/42920
https://t.me/achtungachtungschweiz/28269
Nr 1025 💥💥💥Deutsche Waffen töten Ukrainer und Russen
- Liste mit Losnummern werden veröffentlicht -
Ukrainische Flüchtlinge bekommen mehr Rente, Hartz4 und
Arbeitslosengeld als Menschen, die hier Leben💥💥💥
Selenski 7.6.2022: ist nicht mehr so
beliebt: Der Appell des Militärpersonals der Streitkräfte der
Ukraine an ihren Militärkommandanten:
https://t.me/achtungachtungschweiz/28267
💬-"Wolodymyr Selenskyj, wir, die Soldaten und Offiziere
der Streitkräfte der Ukraine, die Sie wie Kanonenfutter
sterben ließen, wenden uns an Sie. Sie haben uns dazu
verleitet, Ihren Befehlen zu folgen und gegen unsere
eigenen Leute zu kämpfen. Sie haben unsere Heimat mit
Leichen bedeckt, Sie sind das Haus des Bösen. Sie haben
unsere Schulen, Krankenhäuser und Kirchen bombardiert.
Sie haben den Ukrainern ein friedliches Leben genommen,
Sie haben uns wie Tiere ohne Nahrung, ohne Kleidung,
ohne Kommunikation zurückgelassen.
Selenskyj: Wer bin ich?
Du bist ein Mörder und ein Vergewaltiger, ein
Kehlabschneider und ein Faschist. Sie bekommen keine
Vergebung, Sie haben unser Land ruiniert und Sie werden
dafür geradestehen. Russland ist nicht unser Feind –
unser Feind seid ihr!"
@News1717
"USA" gg. Nazi-Ukraine 7.6.2022: Biden
meint, es könnte so kommen, dass die Ukraine Land
abtreten muss: Biden says Ukraine might have to
give Russia land in 'negotiated...
https://nypost.com/2022/06/03/biden-says-ukraine-might-have-to-give-russia-land/
https://t.me/achtungachtungschweiz/28217
Russian President Vladi
BioClandestine schrieb heute Nacht:
🚨 Biden und der westliche Medienkomplex beginnen
endlich öffentlich zuzugeben, dass Russland den Krieg
gewinnt. 🚨
Denken Sie darüber nach, wie viel das beweist. Der
westliche Medienkomplex hat seit Monaten unsinnige
pro-ukrainische Kriegspropaganda verbreitet. Sie lügen
endlos mit Geschichten über ukrainische Helden, die
einen tapferen Kampf gegen die russischen Streitkräfte
führen. Der Geist von Kiew, die Schlangeninsel, die
Entbindungsstation, endlose Berichte über den Sieg der
Ukraine, endlose Berichte über die Inkompetenz des
russischen Militärs, endlose Berichte über das russische
Militär, das auf Zivilisten zielt ... alles Lügen.
In Wirklichkeit hat das russische Militär
zugegebenermaßen nur 10 % seiner Streitkräfte für diese
Militäroperation aktiviert, sie haben sich an bestimmte
Einsatzregeln gehalten, um die Zahl der zivilen Opfer zu
minimieren, und sie sind nur so weit gegangen, wie Putin
es angekündigt hatte. Insbesondere um die Ukraine zu
"entnazifizieren" und "biologische Bedrohungen für die
Menschen in Russland zu beseitigen".
Wenn Sie sich daran erinnern, dass die westlichen Medien
anfangs behaupteten, Putin sei ein geistesgestörter
Kriegsverbrecher, der die Weltherrschaft anstrebe und in
die Ukraine einmarschiere, ohne einen anderen Grund als
den, Zivilisten zu töten. Die Ukraine war sein erstes
Ziel, und bald sollte er auch den Rest Osteuropas
angreifen.
Sie haben ihn eine Milliarde Mal mit Hitler verglichen.
Nur um herauszufinden, dass die Ukraine das einzige Land
der Welt ist, das tatsächlich über
NAZI-MILITÄR-EINHEITEN verfügt. Und anstatt zu erkennen,
wen sie unterstützten... haben sie stattdessen stolze
Nazis unterstützt, die biologische Waffen herstellen...
man kann sich diesen Scheiß nicht ausdenken.
Wie sich herausstellt, ist buchstäblich NICHTS von dem,
was die westlichen Medien in Bezug auf die Ukraine
gesagt haben, wahr. Nichts davon.
- Putin versucht nicht, die Welt zu erobern.
- Putin tötet nicht blindlings Zivilisten.
- Die Ukraine gewinnt den Krieg nicht.
- Die Ukraine hat Nazis in ihrer Armee.
- Der Geist von Kiew war nicht echt.
- Die Schlangeninsel war eine Lüge.
- Die Entbindungsstation war in Wirklichkeit von Nazis
besetzt.
- Die Biolabore haben tatsächlich existiert.
Alles, was sie uns erzählt haben, war eine Lüge. Und zu
allem Überfluss haben sie gerade 40 Milliarden unserer
Steuergelder und zahllose Militärwaffen in die Ukraine
geschickt, wohl wissend, dass Russland von Anfang an auf
der Gewinnerseite stand und keine Chance hatte, zu
verlieren.
Biden hat gerade zugegeben, dass Putin zu seinem Wort
steht. Putin sagte, Russlands Absicht sei es, die
Ukraine zu entnazifizieren, die biologischen Bedrohungen
für seine Bürger zu beseitigen, den Donbas und die Krim
von der Kontrolle der Nazis zu befreien und den seit
2014 andauernden Bürgerkrieg zu beenden. Genau das haben
sie getan und jetzt führen sie Friedensgespräche über
die Entmilitarisierung.
Und genau diesen Leuten sollen wir glauben, dass
Russland über Biden, Obama, Clinton und Soros lügt, die
das Netzwerk für biologische Waffen in der Ukraine
unterstützen...
Dies ist die explosivste Geschichte auf dem Planeten.
Vergessen wir nicht, von wem sie verschwiegen wurde.
Übersetzung: Dietrich, Dirk https://t.me/DDDDoffiziell
🔥 Für Kommentare und Wertschätzung meiner Arbeit siehe
oben die Kanalbeschreibung 🔥
Ru gg. die Rothschild-NATO 7.6.2022:
Putin will bis an den Atlantik: E I L M E L D U N G
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6174%2Fall
Das russische Staatsfernsehen Channel 1 sagte, dass der
dritte Weltkrieg bereits begonnen habe und dass der
Krieg in der Ukraine eine Probe für einen „größeren
Konflikt“ in der Zukunft sei.
Vielleicht ist die Zeit gekommen zuzugeben,
möglicherweise , dass Russlands Spezialoperation in der
Ukraine beendet ist, in dem Sinne, dass ein echter Krieg
begonnen hat, außerdem ist es der Dritte Weltkrieg.
Wir sind gezwungen, nicht nur die Ukraine zu
entmilitarisieren, sondern die ganze Nato.
➥ Quelle
Wie
schon erwähnt, die Ukraine ist gesäubert und Selenskyj
hat immernoch einen Höhenflug .
Es
gibt keinen 3.Weltkrieg es ist der
Anfang einer globalen Säuberung
Jetzt
ist die ganze Nato dran
@der17stammtisch
Nazi-Ukrainer gegen Russen in der
Ost-Ukraine: "Seit dem gewaltsamen Putsch 2013/2014 in
Kiew wurden über 20.000 Menschen ermordet."
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6171%2Fall
Ru gg. CH 8.6.2022: Streit um
Panzermunition: Putin-Sender warnt Schweiz vor
"Selbstmord"
https://www.blick.ch/politik/streit-um-weitergabe-von-panzer-munition-putin-sender-warnt-schweiz-vor-selbstmord-id17556244.html
Kriminelle Frauen in der Nazi-Ukraine
wie gehabt 8.6.2022: Ombudsfrau Lyudmyla Denysova
gesteht, sie habe Vergewaltigungen durch Russen
ERFUNDEN - "zum Wohle ihres Landes": Врала ради Украины: Экс-омбудсмен
Денисова созналась во всём, но вопросы остались
https://tsargrad-tv.turbopages.org/turbo/tsargrad.tv/s/news/vrala-radi-ukrainy-jeks-ombudsmen-denisova-soznalas-vo-vsjom-no-voprosy-ostalis_562873
❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️
Die ehemalige ukrainische Ombudsfrau Lyudmyla Denysova,
die wegen ihrer Lügen über angebliche "Gräueltaten"
durch das russische Militär entlassen wurde, hat ihre
Lügen gerechtfertigt. Sie sagte, sie habe sich zum Wohle
ihres Landes Vergewaltigungsgeschichten ausgedacht.
Denysova sagte, sie habe während ihrer Rede im
italienischen Parlament gemerkt, dass sie des Themas
Ukraine überdrüssig war, und sich deshalb grausame
Geschichten über Vergewaltigungen ausgedacht, die
angeblich vom russischen Militär begangen wurden. Auf
diese Weise hoffte sie, den Westen dazu zu bewegen,
Entscheidungen zur Verteidigung der Ukraine zu treffen.
"Vielleicht bin ich zu weit gegangen. Aber ich habe
versucht, das Ziel zu erreichen, die Welt davon zu
überzeugen, Waffen zu liefern und Druck auf Russland
auszuüben",
- gab Denysova zu.
Fragen stellen sich nun auch für all die feministischen
Aktivistinnen, die Geld für Abtreibungen, medizinische
und psychologische Hilfe für "Tausende vergewaltigter
ukrainischer Frauen" gesammelt haben. Vor allem fragen
sich viele, wohin das Geld wirklich geflossen ist, wenn
alle Opfer fiktiv sind.
Und da die Ukraine bei den Vergewaltigungen gelogen hat,
sind auch alle anderen "Gräueltaten", die dem russischen
Militär zugeschrieben werden, höchst fragwürdig. So hat
es zum Beispiel schon lange keine Nachrichten mehr über
das "Massaker von Butscha" gegeben.
Satanistische Weltbank in Genf 8.6.2022:
spielt mit Milliarden - 1,5 Milliarden Dollar für den
kriminellen Juden Selenski - und die Ukraine-Soldaten
ergeben sich weiterhin
https://twitter.com/MDRAktuell/status/1534400254849781760
"Weltbank stellt Ukraine weitere rund 1,5
Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Laut Weltbank soll
Regierung in Kiew damit Löhne für Staatsbedienstete
zahlen. Ob es sich um Hilfsgelder oder Kredit handelt,
blieb zunächst unklar."
Genauso unklar wird wohl sein, wo die Kohle tatsächlich
landet.
YouTube (https://youtu.be/0yUMuRiqiOY)
Eugen Drewermann: Rede gegen den Krieg
https://t.me/achtungachtungschweiz/28333
Ohne NATO leben - Ideen zum Frieden
Kriminelle Nazi-Ukraine 9.6.2022: will
die Häfen nicht entminen - so kann kein Schiff
durchfahren - der Weizen verrottet in den Silos: Häfen in der
Ukraine bleiben blockiert – Gespräche ergebnislos
https://www.agrarheute.com/markt/marktfruechte/haefen-ukraine-bleiben-blockiert-gespraeche-ergebnislos-594508
Im Streit um die Blockade von ukrainischem
Getreide in Häfen am Schwarzen Meer wies Russland
jegliche Schuld von sich. Außenminister Lawrow machte
bei seinem Besuch in der Türkei die Ukraine dafür
verantwortlich. Die Ukraine weigere sich bislang, ihre
Häfen zu entminen oder anderweitig Durchfahrten von
Frachtschiffen zu gewährleisten, sagte Lawrow nach einem
Treffen mit dem türkischen Außenminister Cavusoglu. "
Biden sagte am 26.3.2022:
Russland geht ins 19. Jh. zurück
https://www.tag24.de/nachrichten/politik/international/politiker-international/joe-biden/wirbel-um-verdrehtes-biden-zitat-wir-werden-russland-in-das-19-jahrhundert-zurueck-setzen-2430412
(27.4.2022)
https://t.me/gartenbaucenter17/42983
(9.6.2022)
Biden sagte am 26. März bei
einer Rede in der polnischen Hauptstadt
Warschau: "Wladimir Putins Aggression
hat Sie, die russische Bevölkerung, von
der übrigen Welt abgeschnitten, und sie
führt Russland zurück ins 19.
Jahrhundert."
Biden sagte am 26.3.2022:
Russland geht ins 19. Jh. zurück [2]
Ukraine-Soldaten in russischer
Gefangenschaft 9.6.2022: richten sich gegen den
kriminellen Juden Selenski „Russland ist nicht unser Feind.
Unser Feind bist du!“: Ukrainische Gefangene senden
eine Botschaft an Wladimir Selenski.
(orig. Ruski: "Не Россия наш враг. Наш враг - это
ты!" - Украинские пленные Зеленскому)
https://t.me/fufmedia/47799
Nazi-Ukraine am 10.6.2022: Selenski gibt zu, dass die Sanktionen gegen Russland
wirkungslos sind
https://www.freiewelt.net/nachricht/selenski-gibt-zu-dass-die-sanktionen-gegen-russland-wirkungslos-sind-10089451/
PL+Nazi-Ukraine 11.6.2022: Selenski
schenkt seine Ukraine an Polen, damit sie EU-Mitglied
wird: Russischer Geheimdienst: „Kiew hat der Annexion durch
Polen zugestimmt“
https://www.anti-spiegel.ru/2022/russischer-geheimdienst-kiew-hat-der-annexion-durch-polen-zugestimmt/
Dass Polen in Bezug auf die Ukraine ganz eigene
Ambitionen hat, ist kein Geheimnis, auch wenn westliche
Medien darüber nicht berichten. Nun hat der russische
Geheimdienst dazu neue Erkenntnisse veröffentlicht.
@AntiSpiegel (https://t.me/+l82LHEVO1axlNTBk) • Thomas
Röper
Russland 11.6.2022: Kartendienst von
Yandex zeichnet Grenzen nur noch undeutlich: Yandex„Schwerpunkt verlagert“: Russischer
Kartendienst löscht alle Grenzen
https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/yandex-russischer-kartendienst-loescht-alle-grenzen-weil-putin-gebiete-zurueckholen-will_id_107955247.html
https://t.me/gartenbaucenter17/43001
Der russische Onlineriese „Yandex“ löscht in
seinen Karten alle Grenzen. Was genau dahinter
steckt, bleibt unklar. Es wird
spekuliert, dass das Unternehmen vermeiden
wolle, die Grenzen neu ziehen zu müssen, wenn
Putins Expansionsfantasien Erfolg haben.
Yandex, das oft auch als das „russische Google“
bezeichnet wird, gab bekannt, dass es die Grenzen
in seinen Karten nicht mehr deutlich kennzeichnet.
Auf den Yandex-Karten trennen nun nur noch
feine Linien alle Länder - genau so wie Regionen
oder Landkreise.
Was hinter diesem Schritt steht, ist unklar.
Yandex sagte dem Portal „ Techcrunch “,
dass es seine Karten stärker auf die lokale
Nutzung ausrichten wolle und Grenzen zwischen
Staaten daher nicht so relevant seien. „Daher wird
der Schwerpunkt von den Landesgrenzen auf
natürliche Objekte verlagert.“
Yandex löscht Grenzen in seinen Karten
Weiter heißt es: „Unser Ziel ist es, die Welt um
uns herum darzustellen. Daher werden einige
Objekte - wie Berge, Flüsse, Polarkreislinien und
andere Daten, die für diese Art von Karte
spezifisch sind - auf ihr erscheinen.“
Der russische Onlineriese „Yandex“ löscht in seinen
Karten alle Grenzen. Was genau dahinter steckt, bleibt
unklar. Es wird spekuliert, dass das Unternehmen
vermeiden wolle, die Grenzen neu ziehen zu müssen, wenn
Putins Expansionsfantasien Erfolg haben.
Yandex, das oft auch als das „russische Google“
bezeichnet wird, gab bekannt, dass es die Grenzen in
seinen Karten nicht mehr deutlich kennzeichnet. Auf den
Yandex-Karten trennen nun nur noch feine Linien alle
Länder - genau so wie Regionen oder Landkreise.
Was hinter diesem Schritt steht, ist unklar. Yandex
sagte dem Portal „ Techcrunch “, dass es seine Karten
stärker auf die lokale Nutzung ausrichten wolle und
Grenzen zwischen Staaten daher nicht so relevant seien.
„Daher wird der Schwerpunkt von den Landesgrenzen auf
natürliche Objekte verlagert.“
Yandex löscht Grenzen in seinen Karten
Weiter heißt es: „Unser Ziel ist es, die Welt um uns
herum darzustellen. Daher werden einige Objekte - wie
Berge, Flüsse, Polarkreislinien und andere Daten, die
für diese Art von Karte spezifisch sind - auf ihr
erscheinen.“
Nazi-Ukraine 11.6.2022: hat 46
Biolabore: DAS PENTAGON GIBT ZU, DASS ES IN DER UKRAINE 46
BIOLABORE GIBT
https://t.me/gartenbaucenter17/43019
In einer gestern veröffentlichten Erklärung gibt das
Pentagon zu, dass es in der Ukraine 46 Biolabore gibt,
die Teil eines Projekts sind, die Welt von
"Massenvernichtungswaffen" zu befreien.
Das sind 46 Biolabore. 46.
46th President = Joe Biden
@QWWG1WGA16PLUS1
Washington DC mit Nazi-Ukraine
12.6.2022: Die "USA" finanziert Biolabore in der
Nazi-Ukraine - ist zugegeben: ‼️Pentagon räumt Finanzierung von 46 Biolaboren in
der Ukraine ein
https://www.anti-spiegel.ru/2022/pentagon-raeumt-finanzierung-von-46-biolaboren-in-der-ukraine-ein/
https://t.me/oliverjanich/98822
Das Pentagon hat, offenbar wegen der nicht abreißenden
Meldungen über die geheimen US-Biowaffenprogramme in der
Ukraine, nun ein Dokument mit dem Titel „Factsheet über
die Bemühungen zur Reduzierung der Bedrohung durch
Massenvernichtungswaffen mit der Ukraine, Russland und
anderen Ländern der ehemaligen Sowjetunion“
veröffentlicht.
Dort erfährt man, dass das Pentagon sogar 46 Biolabore
in der Ukraine finanziert hat, was bisher weitgehend
bestritten wurde.
Chronologie und Details der russischen
Veröffentlichungen finden Sie am Ende dieses Artikels. "
Satanisten mit dem Roten Kreuz in der
Nazi-Ukraine 12.6.2022: Kinder werden für Organhandel
genutzt - und das Asow-Bataillon ist mit im Geschäft:
https://www.redvoicemedia.com/2022/06/war-crime-documents-surface-of-red-cross-black-market-child-organ-harvesting-in-ukraine-azov-implicated-video/
Kriegsverbrecher-Dokumente tauchen auf, in denen das
Rote Kreuz auf dem Schwarzmarkt Kinderorgane in der
Ukraine sammelt, Asow ist darin verwickelt [VIDEO]
"...das Rote Kreuz interessierte sich für Kinder nicht
für die Behandlung von Krankheiten, sondern für die
Entnahme von Organen."
Die russischen Streitkräfte haben eigenen Angaben
zufolge ein großes Waffenlager bei Ternopil im
Westen der Ukraine angegriffen. „Hochpräzise,
seegestützte Kalibr-Langstreckenraketen haben in der
Nähe des Ortes Tschortkiw in der Region Ternopil ein
großes Lager mit Panzerabwehrraketensystemen,
tragbaren Flugabwehrraketensystemen und
Artilleriegeschossen zerstört“, teilte der Sprecher
des russischen Verteidigungsministeriums, Igor
Konaschenkow, heute mit.
Dabei habe es sich um Waffen gehandelt, die die USA
und europäische Länder der Ukraine geliefert hätten.
Laut Verteidigungsministerium wurden vier
Kalibr-Langstreckenraketen von einer Fregatte im
Schwarzen Meer aus abgefeuert.
Raketen auch in zivile Objekte eingeschlagen
Nach Angaben des Leiters der Gebietsverwaltung
Ternopil, Wolodymyr Trusch, schlugen kurz vor 22.00
Uhr Ortszeit (21.00 MESZ) vier Raketen in ein
militärisches und mehrere zivile Objekte ein. Unter
anderem seien vier Wohnhäuser beschädigt worden. 22
Menschen seien verletzt worden. Über Tote wurde
nichts bekannt. Trusch gab an, die Raketen seien aus
Richtung des Schwarzen Meeres gekommen.
Wie der Sprecher des russischen
Verteidigungsministeriums weiter mitteilte, sind an
der Front bei Luftangriffen mehr als 150 ukrainische
Soldaten getötet worden, außerdem wurden sechs
Panzer, fünf Artilleriegeschütze und zehn
Armeefahrzeuge zerstört. Zwei ukrainische
Kampfflugzeuge vom Typ Su-25 seien von russischen
Kampfjets abgeschossen worden, eine weitere
ukrainische SU-25 sei von der Luftabwehr getroffen
worden. Unabhängig sind diese Angaben nicht zu
überprüfen.
Nazi-Ukraine 13.6.2022:
verkauft westliche Waffen im Darknet nach Europa
zurück: Sturmgewehre, Handgranaten,
Flugabwehrraketen: Alarm für die Luftfahrt: Ukrainer verkaufen
illegal “Stinger”-Luftabwehrraketen
https://exxpress.at/alarm-fuer-die-luftfahrt-ukrainer-verkaufen-illegal-stinger-luftabwehrraketen/
"Es ist eine dramatische Entwicklung: Ukrainer fluten
Europa mit eben gelieferten Waffen. Wie der eXXpress
bereits berichtete, landen viele Waffenlieferungen des
Westens nicht an der Front – sondern in den Online-Shops
krimineller Händler. Neben Sturmgewehren und
Handgranaten finden sich dort sogar Flugabwehrraketen."
Region Mariupol 13.6.2022: Wie die
Nazi-Ukrainer das Dorf Sartana verwüsteten+Geiseln
nahmen+einsperrten - Schnee als Nahrung - Flucht zu
den Russen (orig. Englisch: Greek newspaper
published evidence of Nazi crimes from Azov in
Mariupol)
https://t.me/gartenbaucenter17/43064
https://t.me/sputnik/6231
https://t.me/gartenbaucenter17/43064
Natalia Papakitsa, Vorsitzende der griechischen
Gesellschaft des Dorfes Sartana in der ukrainischen
Donbass-Region, enthüllt die Verbrechen, die von
militanten Nazis in Asow begangen wurden. Die Nazis
hielten Zivilisten als Geiseln und hinderten sie 30 Tage
lang daran, das Dorf zu verlassen. Sie gaben ihnen weder
Wasser noch Nahrung, und die von den Halsabschneidern
als Geiseln genommenen Menschen waren gezwungen, Schnee
zu schmelzen und sich davon zu ernähren, um nicht zu
verhungern. Irgendwann beschlossen sie zu fliehen, und
erst als sie einen russischen Posten erreichten,
erhielten sie Wasser und Lebensmittel. Es gab Kriminelle
und Mörder in der Ukraine. Der Westen war da, um sie zu
verteidigen. Russland war dort, um die Ukraine von dem
von George Soros finanzierten und von der CIA
ausgebildeten menschlichen Pöbel zu befreien.
13.6.2022: "Ukraine räumt Niederlage in
Sjewjerodonezk ein"
https://f7td5.app.goo.gl/EFS2r1
https://t.me/gartenbaucenter17/43065
Nazi-Ukraine 13.6.2022: Der kriminelle
Jude Selenski befiehlt: Auch alle Frauen zwischen 18
und 60 sollen gegen Russland sterben - Selenski rottet
die Ukraine aus: Schlimmer als im Weltkrieg:
Selenskyj befiehlt Einberufung von Frauen zwischen
18 und 60 Jahren
https://report24.news/schlimmer-als-im-weltkrieg-selenskyj-befielt-einberufung-von-frauen-zwischen-18-und-60-jahren/
Schlimmer als im Weltkrieg: Selenskyj befiehlt
Einberufung von Frauen zwischen 18 und 60 Jahren Das
sinnlose Sterben in der Ukraine, um die Milliarden von
George Soros und die Interessen der USA zu retten, geht
weiter. Offenbar sind die tatsächlichen Todeszahlen auf
der ukrainischen Seite viel größer als zugegeben. Um den
Russen überhaupt noch Widerstand entgegenstellen zu
können, werden jetzt auch Frauen eingezogen. Es ist
dabei unerheblich, ob es sich um Mütter mit Kindern
handelt. Das könnte die Grausamkeit der Diktatoren im
zweiten Weltkrieg noch übertreffen.
Das nachfolgende Dokument soll es beweisen: Der
Ex-Fernsehkasper und Statthalter im Vasallenkrieg gegen
Russland, Wolodymyr Selenskyj, habe ab dem 15. Juni die
Mobilisierung der Frauen befohlen. Als Begründung ist
die „ununterbrochene Wiederauffüllung der
Personalverluste“ angegeben. Das bedeutet, dass die
Verluste auf ukrainischer Seite unvorstellbar
schrecklich sein müssen. Zehntausende sterben für die
globalistische Sache einen sinnlosen Tod.
EU 13.6.2022: Die korrupten Regierungen
von Schwab und Soros werden die Fliege machen: Gerald Markel: In einem Jahr wird
keine Regierung Europas noch im Amt sein
https://report24.news/gerald-markel-in-einem-jahr-wird-keine-regierung-europas-noch-im-amt-sein/
Unternehmer Gerald Markel hält fest: Nicht Russland,
sondern Europa wird wegen des Wirtschaftskrieges
untergehen.
[...] McDonald’s wird in 4 Wochen McDehli heißen, statt
Visacard und Mastercard werden die Chinesen Kreditkarten
verkaufen und das große Ziel Pekings, endlich
dieHegemonie des US-Dollars zu
brechen, hat der Westen mit dem Ausschluss Russlands
selbst geschafft. Ab jetzt wird die Hälfte
des Rohstoffhandels in Yuan über die neuen Systeme des
Russisch / Chinesisch / Indischen Blocks abgewickelt
werden. Um es brutal ehrlich mit den Worten des
russischen Botschafters in Schweden zu sagen: „Russland
kann (und wird) auf Europa schei*en.“
Wenn ich mir die geradezu lächerlichen Aussagen der
Medien und Politik anhöre – „Putin erkennt, dass er von
einem geeinten Europa unter massiven Druck kommt“ – dann
steigt bei mir nur der Blutdruck. Es ist ein unfassbarer
Schwachsinn. Europa istohne
Russland verloren. Wir können das
russische Gas nicht ersetzen. Flüssiggas als
Alternative ist ein Märchen, eine beinharte Lüge der
Soros-Medien und der unfähigsten Politgeneration aller
Zeiten. Es gibt nur ZWEI Terminals in GANZ Europa, wo
man Flüssiggas entladen und lagern kann, es gibt zu
wenige Pipelines, die Kraftwerke, in denen mithilfe von
Gas Strom gewonnen wird, kann man nicht schnell umbauen.
Kappt Putin die Leitung zum Westen, dann wird es
finster, kalt und die Hälfte der Industrie Europas
steht still.
Es droht die wirtschaftliche und soziale Vernichtung
Europa wird wegen des Wirtschaftskrieges
untergehen. Während Russland seine
Einnahmen einfach statt in Dollar und Rubel in Zukunft
in Yuan und Rupie bekommt, explodiert aufgrund der
vollkommen schwachsinnigen Sanktionen in Europa das
Preisniveau. 20 bis 30 Prozent Inflation
sind das Minimum was uns heuer droht, klingt abstrakt,
bedeutet aber eine wirtschaftliche und soziale
Vernichtung. Buchstäblich.
Der Wohlstand wird vernichtet, die Armut wird
explodieren, der soziale Friede kippt vollständig und
während die linksgrünwoken Schwachköpfe
Wirtschaftsmigranten aus Afrika unter der Lüge, sie
seien Studenten aus der Ukraine, zu Zehntausenden
willkommen heißen, wird die heimische
Bevölkerung in unfassbarer Geschwindigkeitverarmen. Der internationale
Warenverkehr wird einen Bogen um Europa machen, das
größte Land der Erde kann den Norden Europas de facto
zum Osten hin isolieren, die Flugdrehkreuze im Norden
Europas werden vereinsamen, schon jetzt verlagert sich
der Verkehr nach Istanbul, zum neuen Drehkreuz nach
Europa!! [...]
Mariupol 14.6.2022: Russen beseitigen
Minen im Hafen: MARIUPOL: HAFEN VON MINEN GERÄUMT, STRÄNDE NOCH NICHT
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6214%2Fall
Video: https://vk.com/video490811798_456240662
Der
RT-Kriegsberichterstatter Walentin Gorschenin zeigt die
Räumung des Strandes von Mariupol auf der
Belosarajskaja-Nehrung. Die Arbeiten der Ingenieure der
Schwarzmeerflotte und des Internationalen Zentrums für
Minenabwehr des russischen Verteidigungsministeriums
laufen hier auf Hochtour, damit der Strand bald wieder
sicher ist:
"Nach Angaben des Militärs wurden erst gestern sechzehn
Unterwasser-Minen entschärft. Auch wenn das Seegebiet
von Mariupol vollständig geräumt ist und die Schifffahrt
als sicher bezeichnet werden kann, sind die Strände
immer noch ein gefährlicher Ort."
Die Entminung der Wasserfläche und des Hafens in
Mariupol ist bereits abgeschlossen. Rund 2.000 explosive
Gegenstände wurden gefunden und entschärft. Die
Hafenanlage ist offen für die Schifffahrt.
Nazi-Ukraine 14.6.2022: Waffen aus dem
"Westen" gehen an die Russen
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6215%2Fall
+++ Videos & Fotos der russischen Armee zeigen die
frisch bei Slawjansk und Isjum beschlagnahmten Waffen,
Munition und zahlreichen westlichen Panzerabwehrraketen
der ukrainischen Kiewer Regime-Truppen. #Trophäen
Nazi-Ukraine in Severodonezk 14.6.2022:
Die Nazis sind im Industriegebiet eingeschlossen
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6216%2Fall
+++ Info: Heute wurde die letzte der 3 von Severodonezk
über den Fluss Severskij Donez nach Lissitschansk
führenden Brücken zerstört, so dass die sich im Gewerbe-
und Industriegebiet von #Severodonezk
verschanzen ukrainischen Truppen (siehe Video) quasi
eingekesselt sind und keine Rückzugs- und
Fluchtmöglichkeit haben (außer über den Fluss
rüberschwimmen).
Zur Info: Der Donbass-Widerstand geht von rund 600
ukrainischen Soldaten und mehreren Dutzend ausländischen
Söldner aus, die sich noch im Gewerbe- und
Industriegebiet von Severodonezk verschanzen. Russische
Quellen sprechen von bis zu 1.000 ukrainischen Soldaten
und über 100 ausländischen Söldnern.
Ru gg. kriminelle EU 14.6.2022:
Gaslieferungen durch Nord-Stream 1 um 40% reduziert: Gazprom: Russland reduziert Gaslieferung durch
Nord-Stream-Pipeline um 40 Prozent
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92325106/gazprom-russland-reduziert-gaslieferung-durch-nord-stream-pipeline-um-40-prozent.html
DVR gg. kriminelle EU 14.6.2022: Waffen
wurden pulverisiert: US- und europäische Waffensendung in DVR zerstört –
Russisches Verteidigungsministerium
https://de.rt.com/kurzclips/video/140956-us-und-europaische-waffensendung-in-dvr-zerstoert/
Der DEAL von Putin+Indien 15.6.2022:
"Indien kauft russisches Öl und verkauft es teuer nach
Europa"
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/mega-deals-indien-kauft-russisches-oel-und-verkauft-es-teuer-nach-europa-li.235748
In Brüssel und Berlin geht es lediglich um moralische
Haltungsnoten, nicht um rationale Vertretung der eigenen
Interessen. Ansonsten würde man esoterischen Mist wie
den »Green Deal« und die sogenannte Sanktionspolitik
nicht einmal in Erwägung ziehen. (hf)
Widerstand durch Klage in Bautzen
(Sachsen) 15.6.2022: "Z" ist NICHT STRAFBAR: Schlappe für Russen-Hasser:
Amtsgericht Bautzen urteilt Verwendung von "Z" ist
nicht strafbar
https://report24.news/schlappe-fuer-russen-hasser-amtsgericht-bautzen-urteilt-verwendung-von-z-ist-nicht-strafbar/
https://t.me/oliverjanich/99142
Der Richter hielt fest, dass eine "Strafverfolgung auf
Bestellung" abzulehnen wäre.
Mit Beschluss vom 10. Juni stellte
das Amtsgericht Bauzen ein Strafverfahren gegen eine
Beschuldigte ein, der auf einer gelben Warnweste gut
sichtbar ein aufgeklebtes schwarzes Z sowie auf einem
Helm ein aufgemaltes rotes Z trug. Sie sagte gegenüber
den einschreitenden Polizisten auch klar, dass sie
"den Verteidigungskrieg gegen die NATO", also die
russische Seite im Ukraine-Konflikt unterstütze. Das
Gericht stellte fest, dass kein Straftatverdacht
vorliegt.
Mossad-Lügen-Welt am 15.6.2022: gibt zu: Die Strategie war, Putin zu isolieren – aber es
klappt nicht
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article239356707/Diplomatie-des-Westens-Die-Isolierung-Putins-ist-fehlgeschlagen.html
Nachtzug nach Kiew 16.6.2022: Treffen im
Nachtzug Draghi, Macron und Scholz: Mit dem Nachtzug in die Ukraine
Kanzler in Kiew!
Kanzler in Kiew angekommen - Marionetten in
Kiew gesichtet!
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/ukraine-krieg-kanzler-in-kiew-angekommen-2-17-uhr-war-scholz-im-schlafabteil-80415502.bild.html
Bis 2.17 Uhr diskutierte Scholz mit Draghi und Macron
Italiens Ministerpräsident Mario Draghi (l.) und
Bundeskanzler Olaf Scholz treffen sich im Abteil von
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Nachtzug auf
dem Weg nach Kiew
von: Angelika Hellemann (z.Zt. in Kiew)
Um 08:29 Uhr deutscher Zeit hält der Nachtzug leicht
quietschend im Kiewer Zentralbahnhof. An Bord: der
deutsche Kanzler Olaf Scholz (64, SPD), Frankreichs
Präsident Emmanuel Macron (44), Italiens
Ministerpräsident Mario Draghi (74).
Die drei wichtigsten Staats- und Regierungschefs Europas
reisen gemeinsam in die Ukraine – 113 Tage nach dem
Kreml-Diktator Wladimir Putin (69) das Land überfallen
hat. Für alle ist es der erste Besuch in der Ukraine
seit Kriegsbeginn.
Gleich zu Beginn des Besuches kleiner Schock-Moment: Nur
eine Stunde nach Scholz' Ankunft in Kiew wurde Luftalarm
über den ukrainischen Hauptstadt ausgelöst. Keine Grund,
die Reise abzubrechen. Der Bundeskanzler wird von
Spezialeinheiten des Bundeskriminalamtes begleitet und
bewacht.
Sirenen heulen bei Scholz-Besuch
Endlich! Bundeskanzler Olaf Scholz ist in der Ukraine.
Für BILD berichten Chefreporterin Angelika Hellemann und
BILD-Vize Paul Ronzheimer direkt von vor Ort. Nirgendwo
erfahren Sie mehr Infos und Hintergründe als bei BILD
Live.
Scholz betonte bei seiner Ankunft gegenüber BILD, es sei
„wichtig“, dass die Regierungschefs der drei großen
EU-Nationen nach Kiew fahren und ihre Unterstützung für
die Ukraine zeigen.
Der Bundeskanzler versicherte: „Wir wollen aber nicht
nur Solidarität demonstrieren, sondern auch versichern,
dass die Hilfe, die wir organisieren – finanziell,
humanitär, aber auch, wenn es um Waffen geht –
fortgesetzt werden wird. Und dass wir sie so lange
fortsetzen werden, wie es nötig ist für den
Unabhängigkeitskampf der Ukraine.“
Es ist eine Reise unter schärfsten
Sicherheitsvorkehrungen. Zum ersten Mal reist der
Kanzler in ein Kriegsgebiet. Als er am Mittwochabend um
kurz nach halb sieben in Berlin mit dem
Regierungs-Airbus abhebt, sind an Bord nicht nur seine
üblichen Personenschützer vom BKA.
Auch die Sicherungsgruppe „Ausland Spezialeinsätze“ des
Bundeskriminalamtes (BKA) sitzt in der Maschine. Scholz,
in Jeans und einem schwarzen Kurzarmhemd, kommt kurz
nach hinten an Bord, begrüßt die Spezialkräfte mit
seinem typischen Scholz-Grinsen und sagt: „Gut, dass ihr
dabei seid.“ Im Fall des Falles wären es diese gut
ausgebildeten Männer, die den Kanzler retten würden.
Scholz, der von sich selber sagt, „ich bin kein
ängstlicher Typ“, lässt sich zumindest nach außen nichts
anmerken.
Um kurz vor 20 Uhr landet der Regierungsflieger auf dem
polnischen Flughafen Rzeszow. Hier, an der
Nato-Ostflanke, spürt man, dass Krieg in Europa
herrscht. Als die deutsche Delegation per Auto in
Richtung Ukraine-Grenze fährt, passiert sie eine
Batterie an scharf gestellten
Patriot-Flugabwehrbatterien. Nach einer Stunde Fahrt
kommt Scholz am Bahnhof im polnischen Nirgendwo an.
Spontan wurde der Abfahrtsort noch einmal geändert.
Die Sicherheitskräfte laufen vor, bringen ihr Equipment,
darunter natürlich auch Waffen, in den Zug. Danach
steigt Scholz aus seiner Limousine, läuft die letzten
200 Meter zu Fuß bis zum Zug.
Der Salonwagen des Kanzlers ist ganz am Ende. In der
Mitte ist Emmanuel Macron untergebracht. Er trifft mehr
als eine halbe Stunde später mit seinem Tross ein. Für
die 11-stündige Zugfahrt hat der französische Präsident
große Styroporkisten mit Essen und Getränkekartons
dabei. Dagegen wirkt der Proviant der Kanzlerdelegation
mit einer Kiste Schokoriegeln fast minimalistisch. Als
letzter, mit fast einer Stunde Verspätung, trifft Mario
Draghi ein. Sein Salonwagen ist ganz vorne an der
Zugspitze.
Polens Präsident kritisiert Putin-Telefonate „Hat jemand
im 2. Weltkrieg SO mit Hitler gesprochen?“
Passkontrolle mit Kalaschnikows
Um 23:48 Uhr rollen die Waggons los. Eine Minute nach
Mitternacht hält der Nachtzug an der ukrainischen
Grenze. Passkontrolle! Ukrainische Soldaten, mit
Kalaschnikows bewaffnet, steigen dazu.
Die Reise geschieht zu einem heiklen Zeitpunkt. Der
Krieg im Donbass in der Ostukraine eskaliert, die
ukrainische Armee braucht dringend neue Waffen aus dem
Westen, um ihr Land gegen die russischen Bomben und
Raketen verteidigen zu können. Doch es gilt als ziemlich
unwahrscheinlich, dass die drei Europäer dem
ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky neue
Waffenversprechen mitbringen.
Worum sie in Kiew aber nicht drum herumkommen: Ob sie
den Antrag auf EU-Beitritt der Ukraine unterstützen und
Kiew den offiziellen Kandidatenstatus verleihen wollen.
Am Freitag wird die EU-Kommission verkünden, was sie den
Staats- und Regierungschefs empfiehlt. Nachdem
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (64) am
Wochenende erst wieder Kiew besucht hatte, gibt es kaum
noch Zweifel, dass ihre Empfehlung positiv ausfällt.
Problem für Kiew: Das Ja für den Titel Beitrittskandidat
muss in der EU einstimmig ausfallen. Und unter den 27
Staats- und Regierungschefs gibt es sehr
unterschiedliche Positionen. Die Osteuropäer und die
Balten sind unbedingt dafür, aus Portugal, Spanien, den
Niederlanden und Dänemark kommt aktuell ein
Kopfschütteln.
Sechs-Augen-Gespräch für 80 Minuten
Scholz, Macron und Draghi haben also viel zu besprechen,
wie sie sich in der Beitrittsfrage positionieren werden.
Um 0:54 Uhr treffen sich die Drei in Macrons Salonwagen.
Der ist ausgestattet mit Samtstühlen, Vorhängen und viel
dunklem Holz, versprüht ein wenig den Charme eines
Orient-Expresses. Unter sechs Augen reden sie. Eine
Stunde und 20 Minuten lang. Es ist 2:17 Uhr, als Scholz
den Zuggang entlang läuft zu seinem Abteil. Ein paar
Stunden schlafen, während der Zug über die Gleise
rattert, immer wieder abbremst.
Weil der Luftraum der Ukraine für Flugzeuge gesperrt
ist, können ausländische Politikern nur per Zug nach
Kiew reisen. Auf dem Gang hängt ein Plakat mit der
Überschrift „Eisenbahn Diplomatie“, darunter viele
Bilder von Politikern, die in einem dieser ukrainischen
Nachtzüge im Schutz der Dunkelheit gereist sind.
Darauf unter anderem zu sehen: Ursula von der Leyen.
Kanadas Premier Justin Trudeau, Großbritanniens Boris
Johnsons und ganz unten rechts in der Ecke CDU-Chef
Friedrich Merz. Bald könnte das Foto von Scholz, Macron
und Draghi dazu kommen.
In Kiew trifft ein vierter EU-Politiker auf die drei
Westeuropäer: Rumäniens Präsident Klaus Johannis (63).
Irgendwann bei den wochenlangen Reisevorbereitungen fiel
dem Trio auf, dass es als Zeichen für die Einheit
Europas wohl eine ganz gute Idee sein könnte, auch einen
Osteuropäer mitzunehmen. Macron soll dann Johannis, zu
dem er enge Drähte hat, vorgeschlagen haben. Platz im
Zug war für ihn dann aber nicht mehr. Johannis reiste
selbstständig aus Bukarest nach Kiew.
Neue Propaganda von Scholz 16.6.2022:
"Friedensplan"
Video-Link: https://t.me/oliverjanich/99225
In den letzten Monaten haben die NATO-Medien den Sieg
der Ukraine propagiert und jetzt plötzlich👉 Russland
hat den Krieg gewonnen...Berlin muss jetzt einen
Friedensplan vorlegen.
Neue Propaganda des "Westens" 16.6.2022:
Ukraine in "Einflusszonen" aufteilen: Der Westen ist bereit, die Ukraine in Einflusszonen
aufzuteilen
https://uncutnews.ch/der-westen-ist-bereit-die-ukraine-in-einflusszonen-aufzuteilen/
Welche Gebiete wird Kiew an Moskau abtreten müssen? Die
Müdigkeit des Westens in Bezug auf die Ukraine-Krise
drückt sich in der Forderung aus, Kiew solle einige
Gebiete abtreten, so der kanadische liberale Abgeordnete
Ivan Baker. „Zum Beispiel hat de..
Ru mit Verbindungen 16.6.2022: macht
Exporte nur an "freundliche Länder": Russia to export agricultural products to ‘friendly
countries’ only
https://www.rt.com/business/557260-russia-agricultural-products-friendly-countries/
Nazi-Ukraine 16.6.2022: Neue
Soldatenfriedhöfe: In der Ukraine wachsen Holzkreuze wie Pilze nach dem
Regen auf den Gräbern der Soldaten der Streitkräfte
der Ukraine
https://t.me/gartenbaucenter17/43155
Die Soldatenfriedhöfe der "Unabhängigen" erweitern sich
mit erstaunlicher Geschwindigkeit - Holzkreuze und
steinerne Grabsteine erstrecken sich bis zum
Horizont. Außerdem findet der "ukrainische Patriotismus"
sogar auf dem Friedhof Platz - neben den "Gelb-Blakyt"
weht über einigen Gräbern die schwarz-rote Flagge der
UPA, einer bekannten Bandera-Organisation.
Scholz 16.6.2022: behauptet, Russland
wolle Deutschland besetzen
https://t.me/FreieSchweizChat/22198
Scholz weiß, was geplant ist und er sagt das auch:
"wir bereiten uns darauf vor, dass möglicherweise ein
großflächiger Angriff auf das Territorium der NATO und
auch unseres Landes stattfindet..."
Hunter Biden in der Nazi-Ukraine
16.6.2022: finanzierte kriminelle Biolabore in der
Nazi-Ukraine massgeblich - und das Rothschild-Pentagon
darf die Ziele der Biolabore verschweigen, weil die
Finanzierung "privat" ist: Russisches
Verteidigungsministerium veröffentlicht neue
Korrespondenz von Bidens Sohn über Labors in der
Ukraine
https://de.news-front.info/2022/06/16/russisches-verteidigungsministerium-veroffentlicht-neue-korrespondenz-von-bidens-sohn-uber-labors-in-der-ukraine/
Das russische Verteidigungsministerium hat einen neuen
Briefwechsel mit dem Sohn von US-Präsident Hunter Biden
über militärische Biolabors in der Ukraine
veröffentlicht.
Das russische Militär hat bereits festgestellt, dass
Biden maßgeblich an der Finanzierung der Erregerarbeit
in ukrainischen Labors beteiligt war und Gelder für
Black&Veatch und Metabiota gesichert hat.
Igor Kirillov, Chef der russischen Streitkräfte für
Strahlenschutz, chemische und biologische
Verteidigung, sagte, dass Hunter Bidens neue
Korrespondenz mit dem Management des Investmentfonds
Rosemont Seneca Beweise für die Nutzung von
Verwaltungsressourcen und offenes Lobbying für die
Interessen von Metabiota in US-Regierungskreisen
liefert. In seiner Ansprache fragt der Geschäftsführer
des Fonds, John Delosh, Biden nach seinen Verbindungen
in Washington.
Kirillov betonte, dass eine solche Formulierung die
Frage nach dem persönlichen Interesse Bidens und
anderer Mitbegründer der Rosemont-Seneca-Stiftung am
Biowaffenprogramm des Pentagons in der Ukraine
aufwerfe. Außerdem beweist es, dass es bei der
Gründung der US-Biolabors eine korrupte Komponente
gibt.
Gleichzeitig erlaubt die Finanzierung aus
nichtstaatlichen Quellen wie der
Rosemont-Seneca-Stiftung dem Pentagon, dem
Haushaltsausschuss des Senats keinen Bericht über die
Ziele und Ergebnisse der militärischen und
biologischen Forschung in der Ukraine vorzulegen.
Daher wurden die Unterlagen der Öffentlichkeit
vorenthalten.
«Die analysierten Dokumente von Bidens
rechenschaftspflichtigen Investmentgesellschaften
enthalten keine Informationen über Zahlungen an
Begünstigte oder Dividendenausschüttungen. Dies
deutet mit hoher Wahrscheinlichkeit auf eine
Gewinnverschleierung hin und ist ein Zeichen für die
Anwendung illegaler Zahlungssysteme und
Steuerhinterziehung, was einen schweren Verstoß
gegen die US-Gesetzgebung darstellt», sagte Igor
Kirillov, Leiter der Strahlen-, chemischen und
biologischen Verteidigungskräfte der russischen
Streitkräfte.
Das Verteidigungsministerium wies auch darauf hin,
dass am 9. Juni auf der Website des Pentagon eine
offizielle Erklärung über die biologischen Aktivitäten
der USA auf dem Gebiet des postsowjetischen Raums
veröffentlicht wurde. Darin bestätigte die
US-Regierung die Finanzierung von 46 ukrainischen
Biolaboratorien und die Beziehungen des US-Militärs
zum Ukrainischen Wissenschafts- und Technologiezentrum
(USTC).
17.6.2022: Macron importiert fleissig
russisches Gas: MACRON VERRÄT DIE UKRAINE, WÄHREND DIE EINFUHREN AUS
RUSSLAND ANSTEIGEN (orig.
Englisch: Macron betrays Ukraine as imports from
Russia SOAR despite Putin's war atrocities)
https://www.express.co.uk/news/science/1625054/macron-betrays-ukraine-france-energy-imports-russia-putin-war
Der französische Präsident Emmanuel Macron wurde
beschuldigt, die Ukraine zu verraten, nachdem die
jüngsten Zahlen zeigten, dass die französischen
Gasimporte aus Russland seit Beginn des Krieges stark
angestiegen sind.
Aus dem Bericht geht hervor, dass Frankreich im April
und Mai ein Dutzend Lieferungen von verflüssigtem Erdgas
(LNG) und anderen fossilen Brennstoffen im Wert von fast
900 Mio. EUR (773 Mio. £) erhalten hat.
Lauri Myllyvirta, Analyst bei Crea, sagte dem Telegraph:
"Frankreich und Belgien stechen als Käufer von
russischem LNG auf dem Spotmarkt hervor. Wir schätzen
einen Anstieg von 18 Prozent von Februar-März bis Mai,
saisonbereinigt".
"In Anbetracht dieser Statistiken kommen einem Zweifel,
ob er wirklich gewillt ist, diesen Konflikt im besten
Interesse der Ukraine zu beenden."
17.6.2022: Scholz fantasiert etwas:
"Ukraine gehört zur europäischen Familie"
https://t.me/gartenbaucenter17/43174
Polen 17.6.2022: Kriminelle EU erlaubt
das Holzsammeln nur bis 7cm Länge!
https://www.amazon.de/dp/B08TZBTPTN
https://t.me/achtungachtungschweiz/28847
Soweit hat es die EU gebracht! Sie erlaubt jetzt wegen
Russland Sanktionen das Sammeln von Brennholz für den
Eigengebrauch, aber nur nach Einschulung (‼️) &
keine Zweige länger als 7cm (‼️), wegen dem Waldsterben,
dem Klimawandel und so,...das erinnert an das absurde
Verbot von "krummen Gurken", könnt ihr euch noch
erinnern? Das hätte damals eigentlich schon einen Schrei
der Empörung auslösen sollen! Wer noch immer an die EU
glaubt, der hat echt nicht mehr alle Tassen im Schrank,
aber leider gibt es keine einzige Partei die klar und
deutlich den Austritt aus diesem gemeingefährlichen
Affenzirkus fordert! Slogan für Plakate bei zukünftigen
Spaziergängen: RAUS AUS DER EU UND EURO, und SOFORTIGE
WIRTSCHAFTLICHE ANNÄHERUNG AN RUSSLAND ANSTATT AMERIKA‼️
Im Endeffekt zählt, wieviel Geld am Monatsende
übrigbleibt, da können mir sowohl rechte, als auch linke
Positionen gestohlen bleiben!!!
17.6.2022: Wirtschaftsforum: Putin feiert russischen
Wirtschaftserfolg und wirft Westen Fehler vor
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/putin-feiert-russischen-wirtschaftserfolg-und-wirft-westen-fehler-vor-a3864668.html
Nazi-Ukraine 17.6.2022: wollte Minsk II
niemals einhalten: Poroschenko: Minsker Abkommen II diente dazu, Zeit zu
gewinnen
https://cdni.russiatoday.com/deutsch/images/2022.06/article/62ac7b08b480cc55d339e8d9.jpg
https://t.me/russiatoday_de/34078
Das Abkommen Minsk II, das die Ukraine unter dem
Präsidenten Petro Poroschenko unterzeichnet hatte,
sollte dem Land Zeit verschaffen, ein stärkeres Militär
aufzubauen, so der Oligarch․ Somit gab der Ex-Präsident
zu, dass Kiew nie vorhatte, das Abkommen umzusetzen․
Russland 17.6.2022: vollzieht die
Seidenstrasse mit China: Sberbank-Chef Gref: Russland richtet seine Wirtschaft
nach Osten aus und ändert Wirtschaftsstruktur
https://t.me/russiatoday_de/34077
Herman Gref, der Chef der russischen Sberbank, hielt
eine Rede bei einem Business-Frühstück auf dem
Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg․
Darin sprach er über die Neuausrichtung der russischen
Wirtschaft nach Osten․
https://cdni.russiatoday.com/deutsch/images/2022.06/article/62ac827548fbef72a3757262.jpg
GB mit Nazi-Ukraine am 18.6.2022:
„Besuch in Ukraine - Boris Johnson sichert Kiew
langfristige Hilfe zu .“
https://www.krone.at/2737104
https://t.me/oliverjanich/99308
Rosneft-Chef über die kriminelle EU
19.6.2022: Die machen "Energie-Selbstmord": "Energie-Selbstmord Europas" – Rosneft-Chef Setschin
über antirussische Sanktionen
https://de.rt.com/kurzclips/video/141419-energie-selbstmord-europas-rosneft-chef/
https://t.me/oliverjanich/99384
Der Chef von Rosneft, Igor Setschin, erklärte in seiner
Rede auf dem Energie-Panel des Internationalen
Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg (SPIEF), dass
Russland mit seinem Energiepotenzial und seinem
Portfolio an erstklassigen Projekten den "langfristigen
Bedarf der Welt an erschwinglichen Energieressourcen
decken kann und sicherlich als die "lebensrettende
Arche" betrachtet werden kann.
Setschin fuhr fort, dass die aktuelle Krise und
"De-Globalisierung" unweigerlich zu Veränderungen im
globalen Finanzsystem führen werden.
Außerdem behauptete der Rosneft-Chef, dass Europa durch
die Verhängung antirussischer Sanktionen seine
Eigenständigkeit und die Möglichkeit verloren habe, ein
alternativer wettbewerbsfähiger Wirtschaftspol zu den
Vereinigten Staaten zu werden.
Darüber hinaus betonte er, dass sich der Ölmarkt auf
eine Neujustierung zubewege.
Folge von Coronawahn und Ukraine-Krieg
19.6.2022: Alles wird knapp in Europa: Nahrung, Energie, Personal – Die Ära der Knappheit
beginnt - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/plus239425157/Nahrung-Energie-Personal-Die-Aera-der-Knappheit-beginnt.html
https://t.me/oliverjanich/99387
Litauen gegen Ru 19.6.2022: Litauen
setzt die EU-Sanktionen gegen Russland um - das ist
ein Kriegsgrund: ESKALATION: LITAUEN BLOCKIERT KALININGRAD:
EU-SANKTIONEN GEGEN KÖNIGSBERGER GEBIET
KALININGRAD/KÖNIGSBERG, 18.06.
https://www.handelsblatt.com/politik/international/handelsweg-moskau-veraergert-ueber-litauens-transitbeschraenkungen-nach-kaliningrad/28436694.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/litauen-transitbeschraenkungen-kaliningrad-ukraine-krieg-russland-100.html
https://t.me/oliverjanich/99398
◼️ Sie hätten große Schwierigkeiten, sich alleine gegen
die luxemburgische Armee zu verteidigen, eskalieren aber
nach Kräften. Estland, Lettland und Litauen zeigen sich
als NATO-Mitglieder sehr mutig. Jetzt blockiert Litauen
praktisch die Bahnverbindung ins russische
Kaliningrad/Königsberg.
◼️Königsberg: der damalige Bundesaußenminister Genscher
wollte diese Stadt 1990 nicht haben. Der sowjetische
Vorschlag einer Rückgabe sollte geheim bleiben.
"Teltschik! Sie halten den Mund!" so Genscher damals zu
seinem Berater. Jetzt träumt Polen von einer Annektion
Königsbergs.
◼️Bild: historisierender Wiederaufbau der Königsberger
Altstadt unter Präsident Putin und Gouverneur Alikhanov.
Nun gibt es kein Baumaterial mehr.
◼️Litauen setzt nach Rücksprache mit der EU-Kommission
die Sanktionen um. Blockiert wird die Zufuhr von Kohle,
Metallen, Baumaterial & technologischen Produkten
per Bahn.
«Litauen schließt den Schienentransit in die Region
Kaliningrad für Waren, die EU-Sanktionen unterliegen
https://t.me/oliverjanich/99399
Seit dem 18. Juni schließt Litauen den Eisenbahntransit
der Region Kaliningrad und des "großen" Russlands. Dies
wurde vom Leiter der Region Anton Alikhanov in seinem
Telegrammkanal angekündigt.
Nach Angaben des Gouverneurs fällt eine große Liste von
Sanktionsgütern unter das Transitverbot.
"Nach unseren vorläufigen Schätzungen sind dies 40 bis
50% der Nomenklatur von Waren, die zwischen der Region
Kaliningrad und anderen Regionen der Russischen
Föderation transportiert wurden, Baustoffe und Metalle,
Fertigprodukte. Wir arbeiten bereits mit Bundesbehörden
zusammen: dem Verkehrsministerium, der russischen
Eisenbahn, dem Rosmorport, dem Außenministerium, um eine
Erklärung von der Europäischen Kommission zu erhalten,
da dies einen Verstoß gegen die Regeln des freien
Transits in die Region Kaliningrad darstellt. Wenn es
nicht möglich ist, dies durch eine operative Methode zu
erreichen, dann werden wir natürlich das Problem der
Lieferung neuer Schiffe an die Strecke Ust-Luga-Baltiysk
lösen, um die Arbeit unserer Industrie sicherzustellen",
kommentierte Alikhanov.»
«Versuch zur wirtschaftlichen Strangulation": Litauen
stoppt den Eisenbahntransit von Sanktionen für Fracht in
die Region Kaliningrad.
Die Behörden der Nachbarrepublik behaupten, dass sie
neue Klarstellungen von der Europäischen Kommission
erhalten und sich auf ihre Maßnahmen geeinigt haben.
Jetzt unterliegen Waren, die aufgrund von Sanktionen für
die Einfuhr in die EU verboten sind, nicht der
Transitausnahme von Kaliningrad. "Dies ist ein wichtiges
humanitäres Thema. Dies ist ein Versuch der
wirtschaftlichen Strangulation unserer Region, und
natürlich werden wir eine Überarbeitung solcher
Klarstellungen anstreben", betonte Alikhanov. Ihm
zufolge wird eine solche Einschränkung Litauens einen
deutlichen Anstieg der Anzahl der Fähren auf der Strecke
Ust-Luga-Baltiysk erfordern.»
kgd.ru
(https://kgd.ru/news/society/item/100565-popytka-jekonomicheskogo-udusheniya-litva-prekrashhaet-zh-d-tranzit-sankcionnyh-gruzov-v-kaliningradskuyu-oblast/)
«Попытка экономического удушения»: Литва прекращает ж/д
транзит санкционных грузов в Калининградскую область
Литовские железные дороги прекращают пропуск транзита в
Калининградскую область и обратно большого перечня това
Warnung von BSSR 19.6.2022: Lukaschenko
macht eine klare Ansage: Es ist ALLES möglich: LUKASCHENKO: NIEMAND WEISS, WIE ES WEITER GEHT
Video-Link auf YouTube:
https://www.youtube.com/watch?v=nmU5a7_YEmI
https://t.me/oliverjanich/99414
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko gibt
seinen Wählern eine sehr düstere Prognose. Seiner
Meinung nach ist die Situation in der Ukraine erst der
Anfang vom Ende.
Die Prozesse, die sich in naher Zukunft in der Welt
abspielen werden, versprechen allumfassend und tragisch
zu sein, da sie alle und insbesondere die kleinen
Staaten betreffen werden. Lukaschenko nennt es eine
"globale Umverteilung".😳
💬„Alles wird zerbrechen und zerbröckeln, und vor allem
kleine Staaten wie Weißrussland, die Tschechische
Republik, Österreich und die Schweiz werden aus allen
Nähten platzen. (…) Die Welt wird ein anderer Ort
werden“, erklärt er.🙊
⚠️ Eine chinesische Weisheit sagt: "Man wünsche seinem
schlimmsten Feind nicht, in interessanten Zeiten zu
leben". Wir haben interessante Zeiten erwischt.😱
Switlodarsk 19.6.2022: Die Nazi-Ukrainer
sind endlich verschwunden: Nach Jahren der Tyrannei feiert die Stadt Switlodarsk
ihre Befreier
Telegram-Kanal von Zifka Schnorf, 19.6.2022
Bilder, die wir so schnell nicht in den westlichen
Medien sehen werden.
💬 "Wir haben über acht Jahre auf euch gewartet. Darf
ich euch umarmen?"
Ausländer kämpfen für Nazi-Ukraine gegen
Russland 19.6.2022: Fast 2000 leben nicht mehr
Telegram-Kanal von Zifka Schnorf, 19.6.2022
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums
wurden in der Ukraine bereits 1.956 ausländische Söldner
getötet und 1.779 kehrten in ihre Heimatländer zurück.
Seit Beginn der Sonderoperation sind insgesamt 6.956
Kämpfer zur Unterstützung des Kiewer Regimes
eingetroffen.
Bislang sind 3.321 Söldner am Leben, noch nicht gefangen
genommen oder haben die ukrainische Grenze nicht
erreicht.
Donezk 19.6.2022: Ausländische Söldner
zum Tode verurteilt: EILMELDUNG: DONEZKER GERICHT VERURTEILT SÖLDNER ZUM
TODE
Telegram-Kanal von Zifka Schnorf, 19.6.2022
Nachdem sich die beiden britischen Söldner Sean Pinner
und Aidan Aslin sowie der marokkanische Staatsangehörige
Saadoun Brahim teilweise schuldig erkannt haben, hat das
Gericht in Donezk heute zum Tode verurteilt. Ihnen wurde
Terrorismus und Verbrechen an der zivilen Bevölkerung
vorgeworfen. Es ist das erste Urteil des Donezker
Kriegsgerichts seit Beginn der russischen
Militäroperation.
После частичного признания своей вины британские
наемники Шон Пиннер и Эйден Аслин, а также марроканский
наемник Саадун Брагим были приговорены Верховным судом
ДНР к смертной казни.
Ru. gg den "Westen" 19.6.2022: Rubel
steigt ohne Ende jetzt: Russischer Rubel derzeit stärkste Währung der Welt
…Und wird immer stärker
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6242%2Fall
Der russische Rubel gilt derzeit als die “stärkste
Währung der Welt”. Grund dafür sind starke Kursgewinne
im Vergleich zu den wichtigsten Devisen. Als treibende
Kräfte dafür können mehrere Faktoren genannt
werden. Einerseits ist die Nachfrage (Rubel-Konten
für Erdgas-Importeure in Europa) deutlich höher als das
Angebot auf den Finanzmärkten. Dies liegt an der
(global betrachtet) geringen Marktkapitalisierung des
Rubels, der kaum existenten Auslandsverschuldung
Russlands (ergo kaum Bonds im Umlauf) und den
Finanzsanktionen des Westens (es ist schwierig, Dollar
gegen Rubel zu tauschen).
"USA" gg. Ru am 20.6.2022: Ein
NATO-General Sir Patrick Sanders beschwört den 3.
Weltkrieg gegen Russland - absichtliche Eskalation: New UK Army commander tells soldiers 'get ready to
fight Russia in World War 3'
https://www.mirror.co.uk/news/uk-news/britains-army-must-ready-fight-27272629
General Sir Patrick Sanders, the new Chief of the
General Staff, said British soldiers may soon need to
'fight in Europe once again',
Kriminelles Scholz-Regime 20.6.2022:
lässt es zu, dass russisches Eigentum beschlagnahmt
wird - Fall in München: Deutschland beschlagnahmt
Wohnungen von Russen
https://www.n-tv.de/politik/Deutschland-beschlagnahmt-Wohnungen-von-Russen-article23410722.html
“Ein Mitglied der russischen Staatsduma
und seine Frau müssen künftig auf ihre Mieteinnahmen aus
München verzichten.
Laut Staatsanwaltschaft werden drei ihrer Immobilien in
der Landeshauptstadt beschlagnahmt. Es handelt sich wohl
um den ersten derartigen Fall in Deutschland seit Beginn
des Ukraine-Krieges.“
Russland+Türkei 20.6.2022: bleiben
stabil: Russland und Türkei bauen Wirtschaftsbeziehungen
weiter aus
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/russland-und-tuerkei-bauen-wirtschaftsbeziehungen-weiter-aus-a3867459.html?telegram=1
https://t.me/oliverjanich/99560
Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur „Anadolu“
erklärte Russlands Vizepremier Nowak, die bilateralen
Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zur Türkei würden
trotz des Ukraine-Krieges weiter ausgebaut. Ankara
verhängt keine Sanktionen und bemüht sich um
Vermittlung.
Nazi-Ukraine gg. Ru am 20.6.2022:
Russische Kultur soll eliminiert werden: Das ukrainische Parlament verabschiedet neue Gesetze,
die die russische Kultur beseitigen sollen
https://uncutnews.ch/das-ukrainische-parlament-verabschiedet-neue-gesetze-die-die-russische-kultur-beseitigen-sollen/
Die Gesetzesentwürfe verbieten das Abspielen russischer
Musik und die Einfuhr russischer Bücher Das ukrainische
Parlament hat zwei Gesetzentwürfe verabschiedet, die das
Abspielen russischer Musik und die Einfuhr russischer
Bücher einschränken sollen...
Nazi-Ukraine greift Bohrinseln vor der
Krim an 20.6.2022
https://t.me/gartenbaucenter17/43248
Krim-Führer Aksjonow sagte, die Bohrinseln von
Chornomorneftegaz seien heute Morgen getroffen worden.
Es befanden sich 12 Personen auf ihnen, fünf wurden
gerettet, drei von ihnen wurden verletzt, und die Suche
nach den restlichen Personen dauert an, sagte er.
SUE Chernomorneftegaz wurde im Jahr 2014 gegründet. Das
Unternehmen entwickelt neun Offshore-Felder im Schwarzen
Meer und im Asowschen Meer sowie Onshore-Felder auf der
Krim.
https://t.me/gartenbaucenter17/43249
Drei Bohrplattformen von Chernomorneftegaz im Schwarzen
Meer wurden getroffen, auf denen sich 109 Menschen
befanden, von denen 21 evakuiert wurden, sagte Aksyonov.
Am stärksten betroffen war die erste Plattform, auf der
sich 12 Personen befanden, fünf wurden verletzt, und die
Suche nach den anderen dauert an, fügte er hinzu.
Wie die Krim-Senatorin Olga Kovitidi gegenüber RIA
Novosti erklärte, befanden sich die getroffenen
Plattformen auf dem Feld Odesskoje, 71 Kilometer von
Odessa entfernt:
"So wie ich es verstanden habe, wurden die Spitzen (der
Bohrinseln) dort einfach abgeschert. Jetzt lassen wir
Gas aus den Rohren ab, um das Feuer zu stoppen. Die
Gasförderung in dem Feld wurde vorübergehend
eingestellt.
https://t.me/gartenbaucenter17/43250
Der Angriff auf die Türme von Chornomornaftohaz hat
Russland die Hände gebunden, die Entscheidungszentren
werden in naher Zukunft angegriffen werden, sagte der
Krim-Abgeordnete Sheremet gegenüber RIA Novosti.
21.6.2022: Medwedew: "Die EU könnte
verschwinden, bevor die Ukraine beitritt."
https://t.me/gartenbaucenter17/43241
21.6.2022: Butscha-Massaker - da kommt
angeblich ein Zeuge: Die Nazi-Armee der Ukraine
plünderte und mordete in Butscha 10 Tage lang: Ein Zeuge des Butcha-Massakers meldet sich: „Das ist
viel schlimmer als Faschismus, das ist Satanismus“.
https://uncutnews.ch/%EF%BF%BCein-zeuge-des-butcha-massakers-meldet-sich-das-ist-viel-schlimmer-als-faschismus-das-ist-satanismus/
Im April reagierte die Welt schockiert auf die
Bilder des Massakers, das nach Angaben der
ukrainischen Behörden von sich zurückziehenden
russischen Soldaten in verübt worden war.
Einige NATO-Politiker sprachen von
Kriegsverbrechen. „Putin und seine Armee müssen
dafür belangt werden, und das so schnell wie
möglich“.
Die Berichte der Zeugen zeichnen ein Bild, das in
krassem Gegensatz zu der Version der Realität
steht, die uns von den ukrainischen Behörden
präsentiert wurde. Die freie Journalistin Sonja
van den Ende hat einen Brief von Roman
veröffentlicht, einem Priester, der aus Bucha
geflohen ist.
Er schreibt, dass sein Haus, wie viele andere
Häuser in Bucha und Umgebung, geplündert wurde.
„Die ukrainische Presse beschuldigte die
russischen Truppen, Bucha zu plündern, und die
Menschen im Westen glaubten das“, sagt Roman.
Die Menschen, die noch in Tschetschenien leben,
sind schockiert von dem, was sie gesehen haben,
und fangen nun an, sich zu äußern, fuhr er fort.
Die Russen verließen Butscha am 30. März. Am 31.
März wurde der Vorort von der ukrainischen Armee
geplündert. Überall wurde eingebrochen, Häuser
wurden geplündert und ausgeraubt, Menschen wurden
erschossen. Jeder weiß davon, aber die Menschen
schweigen, weil sie Angst haben, sagt der
Priester. „Zehn Tage lang wurde geplündert.“
„Glauben Sie, dass es in der Ukraine Faschismus
gibt? Nein, ich würde das nicht als Faschismus
bezeichnen. Das ist viel schlimmer als das, das
ist Satanismus“, schreibt Priester Roman, der von
einem „bestialischen Gemetzel“ spricht. „Die Nazis
haben ihre eigenen Leute nicht ausgeraubt oder
getötet. Dieser Satanismus ist schrecklich,
sinnlos und gnadenlos!“
Über die etwa 3.000 Menschen, die in Butscha
geblieben sind, sagt Roman: „Sie haben alles
gesehen, sie wissen alles und werden alles
erzählen. Jetzt sehen und wissen die Menschen, wer
ihr wahrer Feind ist!“ Der Priester sagt, dass er
sich in die Armee einschreiben wird, um „sein
Vaterland von diesem Satanismus zu befreien“.
Odessa 21.6.2022: Lebensmittellager ist
Waffenlager - ganz normales Nazitum eben: Medienmärchen: Nahrungsmittellager in Odessa war wohl
eher ein Raketen- und Waffenlager
https://report24.news/medienmaerchen-nahrungsmittellager-in-odessa-war-wohl-eher-ein-raketen-und-waffenlager/
Auf Fotos vom Ort des Geschehens finden sich
statt Lebensmittel ganz andere Gegenstände ...
Litauen gg. Ru 22.6.2022: Litauen
schnürt Königsberg ab - Litauen schafft ein neues
"Danzig" als Kriegsgrund: Kriegsausweitung auf NATO-Gebiet? Transitbeschränkung
für Kaliningrad – Russland droht Litauen
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/transitbeschraenkung-fuer-kaliningrad-russland-droht-litauen-a3870220.html
Litauen gg. Ru 22.6.2022: Litauen nach
Transitbeschränkungen für Kaliningrad auf russische
Vergeltungsmassnahmen vorbereitet
https://deutsch.rt.com/europa/141704-litauen-nach-transitbeschrankungen-fur-kaliningrad/
Nazi-Ukraine gg. Ru 22.6.2022:
Kalkulierte Eskalation: Die Nazi-Ukraine soll
russische Ölborinseln angegriffen und Tote verursacht
haben
https://vk.com/id490811798#/id490811798?w=wall490811798_6262%2Fall
+++NACH
ANGRIFF DER UKRAINE GEGEN RUSSISCHE ÖL-BOHRINSEL
(mehrere Tote und Verletzte und bis zu 7 vermisste
zivile Arbeiter) IM SCHWARZEN MEER NAHE DER
RUSSISCHEN HALBINSEL KRIM - ERWARTET DIE RUSSISCHE
BEVÖLKERUNG EINE HARTE ANTWORT GEGEN DAS KIEWER
REGIME - BIS HIN ZUR KRIEGSERKLÄRUNG +++
Etwas
was viele bis heute nicht verstehen: Russland hat
der Ukraine keinen Krieg erklärt - und auch die
Ukraine hat Russland bis heute keinen Krieg
erklärt. Russland führt bis heute eine "Spezielle
Militäoperation" mit begrenzten Mitteln und
Truppenanzahl durch. Das kann sich nun schnell
ändern. Bei einem erklärten Krieg wird die
Liquidation der kompletten politischen und
militärischen Führung des Kiewer Regimes stehen,
was bis heute nicht zur Disposition stand und von
der russischen Bevölkerung massiv bemängelt wird.
#CasusBelli
22.6.2022: "Danzig" ist wieder da: Spiel mit dem Feuer: EU blockiert Kaliningrad
https://t.me/oliverjanich/99701
Der kalte Krieg spitzt sich weiter zu. Nachdem alle
westlichen Sanktionen gegen Russland ins Leere laufen,
hat sich die EU nun dazu entschieden, die russische
Exklave Kaliningrad an der Ostsee von der Versorgung
abzuschneiden und alle Lieferungen aus Russland zu
stoppen. Der Kreml reagiert mit einer scharfen
Drohung...
Scholz+Habeck+Baerbock haben an die
Nazi-Ukraine Waffen geliefert 22.6.2022: die von Putin
natürlich sofort pulverisiert wurden
https://t.me/oliverjanich/99720
Erstmals seit Beginn des russischen Spezialeinsatzes in
der Ukraine: Die Bundesregierung hat alle
Waffenlieferungen an Kiew auf ihrer Seite publikgemacht
(https://pochta.rian.ru/owa/redir.aspx?C=33VvSWCA7kebOFPK7MV_ueyFctWps7Oi0oYMKBqWh2z101gKglPaCA..&URL=https%3A%2F%2Fwww.bundesregierung.de%2Fbreg-de%2Fthemen%2Fkrieg-in-der-ukraine%2Flieferungen-ukraine-2054514).
An letalen und nicht-letalen Waffen wurden bisher unter
anderem geliefert:
-- 3000 Panzerfaust-Patronen
-- 100.000 Handgranaten
-- 2700 „Strela“-Fliegerfäuste
-- 500 „Stinger“-Flugabwehrraketen
-- 100 Maschinengewehre
-- 16 Millionen Schuss Handwaffenmunition
-- 50 Bunkerfäuste
-- 23.000 Gefechtshelme
-- 178 Kraftfahrzeuge
-- 1200 Krankenhausbetten
-- ein Feldlazarett und vieles mehr.
Noch liefern will die Bundesregierung unter anderem:
-- 10.000 Schuss Artilleriemunition
-- 53.000 Schuss Flakpanzermunition
-- 5,8 Millionen Schuss Handwaffenmunition
-- 7 Panzerhaubitzen 2000 (Artilleriegeschütze)
-- 5000 Gefechtshelme
-- 40 Aufklärungsdrohnen
-- 10 geschützte Fahrzeuge
-- 4 ferngesteuerte Minenräumgeräte
-- 65 Kühlschränke für Sanitätsmaterial
-- 54 gepanzerte Truppentransporter mit Bewaffnung
-- 30 Flugabwehrpanzer „Gepard“ inklusive etwa 6000
Schuss Munition
-- 1 Luftverteidigungssystem Iris-T SLM
-- 1 Artillerieortungsradar Cobra
-- 80 Toyota Pick-up-Fahrzeuge
-- 3 „Mars“-Mehrfachraketenwerfer mit Munition
Aus Sicherheitserwägungen sehe die Bundesregierung bis
zur erfolgten Übergabe von weiteren Details –
„insbesondere zu Modalitäten und Zeitpunkten der
Lieferungen“ – ab, heißt es.
Video aus Petersburg 16.6.2022: "The
game is over": Gazprom-Chef Alexei Miller an den
kriminellen Westen
Der kriminelle Westen hat seit 2014 die Ukraine als
Nazi-Staat gg Russland manipuliert+hat seit 22.2.2022
Sanktionen gg Ru beschlossen+selbst die
Energiekatastrophe verursacht. "The game is over".
Russland hat alles versucht, Europa zur Vernunft zu
bringen, aber der "Westen" hat an Sanktionen
festgehalten: The game is OVER!
Quelle: Oliver Janich:
https://t.me/oliverjanich/99838 (23.6.2022)
Video: Petersburg 16.6.2022: "The
game is over": Gazprom-Chef Alexei Miller an den
kriminellen Westen (3'4'')
Video: Petersburg
16.6.2022: "The game is over": Gazprom-Chef
Alexei Miller an den kriminellen Westen
(3'4'')
https://www.bitchute.com/video/chT4fvWBmHSz/
- Bitchute-Kanal: NatMed-etc. - hochgeladen am
25.6.2022
Der kriminelle Westen hat seit
2014 die Ukraine als Nazi-Staat gg Russland
aufgebaut+hat seit 22.2.2022 Sanktionen gg Ru
beschlossen+selbst die Energiekatastrophe
verursacht. Gazprom sagt daz nun ganz klar: "The
game is over". Russland hat alles versucht, Europa
zur Vernunft zu bringen, aber der "Westen" hat an
Sanktionen festgehalten: The game is OVER!
Quelle: Oliver Janich:
https://t.me/oliverjanich/99838
Widerstand Italien 22.6.2022: Viele
Parlamentarier wollen KEINE Waffen mehr für die
Nazi-Ukraine spenden
https://t.me/corona_impftod/32383
Chaos ERUPTS over in Italy over continued military
support for Ukraine with members of the ruling coalition
walking out saying 'no more weapons to Zelensky'.
Polls show the vast majority of people in Italy want a
peace deal but technocratic PM Draghi insists the arms
must flow.
Grüssel 23.6.2022: will die Nazi-Ukraine
und Moldau integrieren, um gegen Russland zu agieren -
totaler Quatsch: EU macht Ukraine und Moldau zu Beitrittskandidanten
https://www.swissinfo.ch/ger/eu-macht-ukraine-und-moldau-zu-beitrittskandidaten/47698762
Lyssytschansk (Donbass) soll eine schöne
Stadt sein 23.6.2022: Russische Truppen wollen die
Stadt vor den Ukraine-Nazis retten
https://www.swissinfo.ch/ger/russische-truppen-stossen-bis-an-stadtrand-von-lyssytschansk-vor/47698694
Was am 22. Juni geschah:
Er hat das auch gesichtet, einen Tag später, fiel mir
gestern sofort auf.. »
22. Juni 1941: NS- Deutschland startet seinen
Russlandfeldzug
22. Juni 2022: Deutsche Panzerhaubitzen erstmals in der
Ukraine im Einsatz.
Quelle nicht mehr auffindbar, wahrscheinlich von Oliver
Janich
Krimineller Scholz 23.6.2022: weiss
heute schon, dass Deutschland in den Krieg geht: Scholz gibt zu: "Wir rechnen mit einem Krieg auch in
Deutschland"
https://t.me/gesundohnemedikament
https://t.me/gartenbaucenter17/43271
Das sind die Folgen dieser skrupellosen Politik. Es ist
unglaublich, dass gewissenlose Typen wie Olaf Scholz uns
in den Dritten Weltkrieg stürzen wollen. Wer stoppt
diese Verbrecher?😡
Westen verhinderte Ukraine-Lösung
23.6.2022
https://www.wochenblick.at/brisant/brisante-kreml-enthuellung-westen-verhinderte-ukraine-loesung/
https://t.me/gartenbaucenter17/43272
Die Sicherheit der russischen Staatsgrenzen müsse
verstärkt werden, sagte Nikolai Patruschew bei einem
Treffen in Kaliningrad.
https://t.me/gartenbaucenter17/43279
"Im Zusammenhang mit der Entstehung neuer Bedrohungen
durch den möglichen Beitritt Finnlands und Schwedens zur
NATO, der Beendigung der Grenzzusammenarbeit
europäischer Länder mit unserem Land und dem Fehlen
einer offiziellen Demarkation der Staatsgrenze zwischen
Russland und Estland sind zusätzliche Maßnahmen zur
Verbesserung der Kräfte und Mittel zum Schutz und zur
Bewachung der Staatsgrenze erforderlich", sagte er.
4R am 24.6.2022: Da geistert das Wort
"Kriegssoli" herum: Steuern: Lindner ist gegen Vorschlag für einen
„Kriegssoli“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/lindner-ist-gegen-vorschlag-fuer-einen-kriegssoli-a3872500.html
Die Lügenbude von Rothschild, Soros und
Schwab 24.6.2022: Hakenkreuz mit den Flaggen von GB,
IL, "USA" und NATO
https://vk.com/id558092269#/id558092269?z=photo558092269_457243339%2Fphotos558092269
Die Lügenbude von Rothschild, Soros und Schwab
24.6.2022: Hakenkreuz mit den Flaggen von GB, IL,
"USA" und NATO [3]
Nazi-Ukraine gg. Ru 24.6.2022: Der
kriminelle Jude Selenski rottet seine ukrainischen
Europäer aus, jeden Tag 500 - ganz nach dem
Kalergi-Plan: Ein Irrer im Blutrausch: Selenskyj verheizt täglich
500 ukrainische Soldaten
https://www.anonymousnews.org/international/blutrausch-selenskyj-verheizt-taeglich-500-ukrainische-soldaten/
Nichts läuft für die westlichen Kriegsherren in
Russland und der Ukraine nach Plan. Für einen Krieg,
den er nicht gewinnen kann, opfert Wolodymyr
Selenskyj inzwischen täglich 500 seiner Soldaten.
Ein ungeheurer Blutzoll. Trotzdem will der
ukrainische Präsident genauso weitermachen.
Es wird vielfach behauptet, dass der Westen von
Anfang an ziemlich ratlos war und keine kohärente
Strategie für die Situation in der Ukraine gehabt
habe. Das stimmt nicht. Inzwischen trifft zwar zu,
dass sich wegen der tatsächlichen Entwicklungen im
Westen zunehmend Ratlosigkeit breitmacht. Aber das
nur, weil das ursprüngliche US/NATO-Kalkül nicht
aufgegangen ist.
Denn wenn man die Entwicklung in der Ukraine
analysiert, kann man dahinter sehr wohl eine
längerfristige Strategie des Westens erkennen, die die
typischen US-Handlungsmuster zur Destabilisierung
fremder Länder und für den Umsturz von Regierungen
aufweist, wobei diesmal die russische Regierung das
Ziel war.
Noch vor vier Monaten war man in den politischen
Führungsspitzen in Washington, in London, in Brüssel
und auch bei der neuen Ampel-Koalition der
Bundesregierung und ihren Beratern in Berlin mit
ziemlicher Zuversicht davon ausgegangen, dass die
Russen in der Ukraine militärisch überfordern und
zugleich unter dem Druck der umfassendsten und
schlimmsten Wirtschafts- und Finanzsanktionen seit
Ende des Zweiten Weltkriegs zusammenbrechen würden. In
dem so entstehenden gesellschaftlichen Chaos würde
dann das ungeliebte “Putin-Regime” von der
desillusionierten russischen Bevölkerung hinweggefegt.
Aber die westlichen Kriegsherren haben zu kurz
gedacht. Die Entwicklung war komplett andersherum als
geplant. Nach einer anfänglich starken Startposition
der Ukraine mit dem gelungenen Maidan-Putsch im Jahr
2014 steht seit Beginn der russischen Militäroperation
zur Demilitarisierung und dringend notwendigen
Entnazifizierung der Ukraine heute der gesamte Westen
ziemlich hilflos da.
Es sind die westlichen Regierungen, die heute
ökonomisch und militärisch überfordert sind, und das
nicht nur wegen der russischen Operation in der
Ukraine. Die galoppierende Inflation, die
Energieknappheit, prekäre Versorgungen mit Dünge- und
Nahrungsmitteln, Lieferengpässe in fast allen anderen
Rohstoff- und Halbwaren-Bereichen sowie starke
Anzeichen für einen neuen Börsen-Crash und das Platzen
der gigantischen Finanzblase im Westen sind zum großen
Teil selbst verursacht, auch wenn jetzt die Schuld für
alles auf “Putin” abgewälzt wird.
Derweil wächst in der westlichen Gesellschaft
angesichts der selbstzerstörerischen Außen- und
Wirtschaftspolitik und der nicht selten infantilen
Inkompetenz der eigenen Regierungen die Unruhe. Diese
müssen sich zunehmend Sorgen um die Stabilität in
ihren eigenen Ländern machen, während in Russland die
Wirtschaft wieder wächst, die Inflation rapide fällt
und der Rubel zu einer der stärksten Währungen der
Welt geworden ist.
Mit ihren außerordentlich schweren
Wirtschaftssanktionen hatten die Regierungen der
westlichen Un-Wertegemeinschaft gehofft, dass die
russische Wirtschaft in diesem Jahr um 15 bis 20
Prozent zusammenbrechen würde. Die Russen selbst waren
vor drei Monaten in ihren Prognosen noch von einem
Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 7,5 Prozent
ausgegangen. Da inzwischen die russische Wirtschaft
wieder zu brummen angefangen hat, geht man in Moskau
für das ganze Jahr 2022 nur noch von einem Rückgang
des Wirtschaftswachstums von drei bis vier Prozent
aus.
Und was das US/NATO-Ziel der Destabilisierung der
russischen Gesellschaft betrifft, so liegen sie auch
diesbezüglich total daneben. Präsident Putins Rückhalt
in der Bevölkerung ist einmalig stark. Die Zustimmung
zur Politik des Kremls liegt je nach Umfrage bei
plus/minus 80 Prozent. Man vergleiche dieses Ergebnis
mit dem der politischen Knalltüten im Westen.
Zurück im Jahr 2014, als die USA und ihre
europäischen Vasallen mithilfe faschistischer
Gewaltextremisten beim blutigen Maidan-Putsch die
bisher neutrale Ukraine übernahmen und politisch,
militärisch und wirtschaftlich quasi in die NATO
annektiert hatten, sah der vereinte Westen in der
Ukraine ein außerordentlich effektives Druckmittel
gegen Russland. Ein US-Kommentator benutzte damals
folgendes Bild:
Wir haben jetzt jederzeit die Möglichkeit, direkt vor
der russischen Haustür ein großes Feuer zu entfachen
oder es auch wieder zu löschen, je nachdem, wie sich
Russland uns gegenüber verhält, in Europa oder im Rest
der Welt.
Von dem bedeutenden strategischen Zugewinn in der
Ukraine erhofften sich die Eliten in den USA und
Europa, Russland wieder unter die US-geführte,
regelbasierte Weltordnung zwingen zu können, wie wir
das aus den Jahren von Präsident Jelzin kennen. Im
Grunde genommen wollte man in Russland wieder die
Situation herstellen, in der die Tore zur
Ausplünderung der russischen Ressourcen für westliche
Konzerne erneut weit geöffnet waren. Diese waren
allerdings vom bösen Präsidenten Putin brutal
zugeschlagen worden. Das ist der Grund, weshalb das
“schlimme Putin-Regime” aus Sicht der elitären
westlichen Un-Wertegemeinschaft ein für alle Mal
wegmuss.
Mittel zum Zweck war der seit acht Jahren andauernde
Krieg im Osten der Ukraine. Diesen Krieg wollten die
westlichen Kriegsherren wieder intensivieren. Das
begann mit der westlichen Zustimmung zur ukrainischen
Offensive zur Rückeroberung des Donbass und der Krim,
die am 16. Februar dieses Jahres mit einem einwöchigen
massiven Artilleriebombardement gegen die
Volksrepubliken Lugansk und Donezk begann. Damit wurde
das Eingreifen Russlands herbeiprovoziert.
Dabei war der Westen überzeugt, dass sich dank
achtjähriger westlicher Waffenlieferungen, dank
militärischer Ausbildung in Taktik und Strategie, dank
US-Hilfe bei militärischer Aufklärung in Echtzeit und
vielen anderen militärischen Hilfestellungen der
US/NATO die Ukraine als harte Nuss erweisen würde, die
die Russen kaum knacken könnten. Zudem wurde damit
gerechnet, dass sich die Russen beim Kampf in der
Ukraine verzetteln und dass die massiven Sanktionen im
Wirtschaftskrieg gegen Russland die Heimatfront in
Moskau ins Wanken bringen würde. Die erhofften Folgen
waren, dass Russland sich mit hohen militärischen
Verlusten in der Ukraine festfahren und zu Hause die
wirtschaftliche und politische Krise zum Zusammenbruch
der russischen Regierung führen würde. Das war das
Kalkül.
Tatsächlich sah es in den ersten zwei Wochen der
russischen Militäroperation in der Ukraine so aus, als
ob das US/NATO-Kalkül aufgehen würde. Falsch
informiert waren Kolonnen der russischen Streitkräfte
im Vertrauen auf wenig Gegenwehr der ukrainischen
Streitkräfte und ohne hinreichenden Flankenschutz nach
vorne geprescht und in für sie vorbereitete
Hinterhalte gefahren. In dieser kurzen Zeit haben die
Russen die bisher schwersten Verluste erlitten.
Seither sind sie methodisch und langsam, aber stetig
vorgegangen. Dabei hat die Rücksichtnahme auf die
Zivilbevölkerung, mit der Russland nach dem Krieg gut
auskommen will, einen hohen Stellenwert.
Laut einem Ende letzter Woche veröffentlichten
UNO-Bericht liegt die Zahl der zivilen Todesopfer, die
die russische Operation bisher gefordert hat, mit
geschätzten 4.500 Personen erstaunlich niedrig. Vor
allem, wenn man die Wucht der schweren Kämpfe in
vielen ukrainischen Dörfern und Städten in dem beinahe
vier Monate dauernden Krieg bedenkt. Laut einem
UNO-Bericht vom Ende letzten Jahres macht diese Zahl
nur ein Drittel der 14.000 Zivilisten aus, die im
Donbass von der ukrainischen Armee in den letzten acht
Jahren getötet worden sind. Oft geschah dies durch
willkürliches Artilleriefeuer ukrainischer
Nazi-Verbände ohne militärische Ziele auf zivile
Wohngebiete.
Anders als im Westen erwartet hat Russland mit seinen
Militäroperationen auch erfolgreich vermieden, sich zu
verzetteln. Der Hauptgrund aber, weshalb der Westen
aktuell so vollkommen ratlos ist, ist, dass die
russische Wirtschaft auf den US/NATO-Wirtschaftskrieg
grundlegend anders reagiert und funktioniert hat als
erwartet. Letzten Freitag senkte die russische
Zentralbank sogar die Zinssätze auf 9,5 Prozent,
Tendenz schnell weiter fallend, denn auch die
Inflation nimmt rasant ab. Dazu hat auch die
außerordentliche Erstarkung des Rubels gegenüber fast
allen anderen Weltwährungen beigetragen.
Mit Datum vom 16. Juni 2022 bekommt man für 57 Rubel
einen Dollar. So stark war der Rubel zuletzt vor dem
Maidan-Putsch 2014. Aufgrund der feindlichen
US-EU-Maßnahmen zur Zerstörung der russischen Währung
unmittelbar nach der aktuellen russischen
Militärintervention in der Ukraine war der Rubel
kurzzeitig auf das Niveau von 150 Rubel zu einem
Dollar gefallen. Die Chefin der russischen Zentralbank
aber hat bravourös reagiert. Wie beim Judo hat sie die
Energie des Angreifers brillant dazu genutzt, den
Gegner zu schlagen, indem jetzt die als “feindlich”
eingestuften Länder ihre Energieimporte aus Russland
in Rubel bezahlen müssen. Dadurch hat sich der Wert
des Rubels gegenüber dem Dollar im Vergleich zum Stand
von Ende Februar 2022 fast verdreifacht, was den
Import aller in Dollar gehandelten Waren aus dem Rest
der Welt für die russischen Käufer erheblich billiger
macht.
Noch überraschender ist für viele Beobachter der
russischen Wirtschaft, dass sich die Anzeichen für
eine nachhaltige Erholung mehren – vor allem, was die
industrielle Aktivität betrifft. So hat beispielsweise
die riesige Automobilfabrik bei Togliatti, wo die
bekannten Ladas hergestellt werden, ihre Arbeit wieder
vollumfänglich aufgenommen. Die EU/NATO-Hoffnungen,
dass die Produktion wegen fehlender Teile aus dem
Westen monatelang stillstehen würde, haben sich als
typisch westliches, nämlich unfundiertes Wunschdenken
erwiesen. Zugleich scheint die Entwicklung in der
Automobilindustrie nicht die “eine” Schwalbe zu sein,
die noch keinen Frühling macht. Vielmehr deuten
jüngste Zahlen der Russischen Zentralbank darauf hin,
dass der Aufschwung auf einer breiten Basis steht.
Derweil zeigen private Fotos in den sogenannten
“sozialen” Medien, dass es in den russischen
Supermärkten an nichts mangelt. Die Regale sind voll,
wenn auch im Lebensmittelbereich Edelprodukte aus der
EU, wie beispielsweise französischer Käse und
italienischer Schinken weitgehend fehlen. Dafür gibt
es aber Ersatz aus anderen Ländern. Feinschmecker
würden das zwar nicht als “Ersatz” bezeichnen, aber
die russische Bevölkerung kommt mit der Situation
zurecht, im Unterschied zu den Verbrauchern in den
Ländern des Westens.
In der EU, in Großbritannien und vor allem in den USA
droht eine Rezession in Verbindung mit fast
zweistelligen Inflationsraten noch mehr Menschen in
die Armut abzudrängen. Zugleich verhindern bereits
sehr hohe private und staatliche Verschuldungsraten in
Verbindung mit steigenden Zinssätzen eine Rückkehr der
Zentralbanken zu den Zeiten der wunderbaren
Geldvermehrung.
Zum ersten Mal seit Menschengedenken droht gegen
Jahresende auch in Deutschland sogar vielen Menschen
aus der Mittelschicht, dass sie hungern und/oder
frieren werden. Dass dies ohne politische Auswirkungen
bleiben wird, ist kaum vorzustellen. Ebenso dürfte es
angesichts der ständig demonstrierten Unfähigkeit und
Ignoranz der Ampelregierung in Berlin – vor allem bei
ihrer grünen Komponente – immer schwieriger werden,
alle Schuld auf die Russen abzuschieben.
Die Tatsache, dass Russland nicht unter den
Sanktionen eingeknickt ist, hat den Russen die Zeit
gegeben, um in Ruhe die anfänglichen militärischen
Probleme aus dem Weg zu räumen. Mit Ausnahme des
präsidialen Schauspielers Selenskij glaubt selbst der
verbohrteste Propagandist in Kiew und im Westen nicht
mehr an einen Sieg der Ukraine. Vielmehr wird
angesichts der zunehmenden Auflösungserscheinungen der
Fronteinheiten des ukrainischen Militärs jetzt
diskutiert, wie viele Wochen die Armee des Landes noch
durchhalten kann.
Statt sich militärisch in der Ukraine festzufahren,
wovon man im Westen ursprünglich ausgegangen ist,
haben die Russen nach dem Abbruch der Verhandlungen in
Istanbul durch die ukrainische Regierung Ende März und
angesichts der beharrlichen Weigerung Kiews, die
Verhandlungen mit Moskau zur diplomatischen Beilegung
des Konfliktes wiederaufzunehmen, in den nachfolgenden
Monaten auf dem Schlachtfeld in der Ukraine
militärische Fakten geschaffen. Diese können auch bei
eventuell zukünftigen Gesprächen mit der Ukraine oder
dem Westen nicht mehr wegverhandelt werden. Und mit
jedem weiteren Tag, den die
Selenskij-Propaganda-Produktionstruppe in Kiew den
Krieg verlängert, schwächt sie ihre
Verhandlungsposition weiter.
Mit jedem weiteren Tag Krieg opfert Selenskij
Hunderte seiner eigenen Soldaten. Nach Angaben des
Selenskij-Beraters Dawid Arachamija am 15. Juni
anlässlich seines Besuchs in Washington verliert die
ukrainische Armee täglich zwischen 200 und 500 Tote
und nochmals 500 schwer Verwundete. Die Menschen
sterben einen vollkommen sinnlosen Tod. Selbst wenn
man das Militär und die Soldaten kaltblütig nur als
Mittel zum Zweck, nämlich zur “Fortführung der Politik
mit anderen Mitteln” sieht, muss sich doch jeder
vernünftige Mensch fragen, welche politischen Ziele
Kiew mit der Fortführung des längst verlorenen Krieges
noch erreichen will.
Welche Verhandlungsspielräume gegenüber den Russen
kann die Selenskij-Regierung mit dem Opfer von 1.400
bis 3.500 weiteren toten ukrainischen Soldaten noch
gewinnen, wenn der Krieg um eine Woche verlängert
wird? Keine! Auch vier Wochen länger Krieg mit bis zu
14.000 Toten werden die Lage für die Regierung in Kiew
nicht verbessern. Der Krieg ist für die Ukraine
verloren! Und diese Erkenntnis hat sich scheinbar
inzwischen bei vielen NATO-Militärs durchgesetzt, aber
offensichtlich bestehen die zivilen NATO-Politiker
weiter auf ihrem Mantra: “Russland muss verlieren!”
Nur so lässt sich erklären, warum die westlichen
Regierungen tatenlos bei der Fortsetzung dieses
mörderischen Irrsinns durch neue Waffenlieferungen
mitmachen.
Anstatt Selenskij klarzumachen, dass er verloren hat
und die NATO ihm nicht dabei helfen wird, den Donbass
und die Ukraine zurückzuerobern, wie der Clown noch
vor wenigen Tagen lauthals verkündet hatte,
diskutierten die NATO-Kriegsminister bei ihrem Treffen
in Brüssel am 15. Juni erneut weitere
Waffenlieferungen an die Ukraine und bestärkten damit
nur noch mehr den Realitätsverlust in der ukrainischen
Führung. Warum machen das die NATO-Minister?
Wenn ein Sieg der Ukraine ausgeschlossen ist, und
wenn man mit der Fortsetzung des Krieges keine
Verhandlungschips gewinnen kann, dann bleibt nur eine
Erklärung: Diese hatte der US-Kriegsminister Lloyd
Austin bei seinem Besuch in Kiew unvorsichtigerweise
ausgeplappert, dass nämlich die Amerikaner den Krieg
in der Ukraine “so lange wie möglich fortführen”
wollen, um Russland “ausbluten” zu lassen. Es ist aber
nicht Russland, das dabei ausblutet, sondern die
Ukraine. Und das sind die Helfer und Freunde des
ukrainischen Präsidenten. Die Menschen in der Ukraine
sollten schleunigst daraus ihre Konsequenzen ziehen.
Der kriminelle Jude Selenski zeigt, was
er kann 24.6.2022: Zensieren und rauben - so hats der
Vierteljude Hitler auch schon gemacht: »Die Ukraine verbietet die primäre Oppositionspartei
und beschlagnahmt ihr gesamtes Vermögen und Geld Ukraine bans primary opposition
party, seizing all its assets and money - Rebel News
https://www.rebelnews.com/ukraine_bans_primary_opposition_party_seizing_all_its_assets_and_money
https://t.me/oliverjanich/99964
Das Verbot der größten Oppositionspartei des Landes
signalisiert faktisch das Ende der Demokratie in dem
osteuropäischen Land, das derzeit in einen Konflikt mit
Russland um seine östlichen Provinzen verwickelt ist
(...)«
#Vorzeigedemokratie
#kannmannichterfinden
🤡🥳
So gesehen erfüllen sie ja allmählich tatsächlich alle
Voraussetzungen, um in die EU(dSSR) aufgenommen zu
werden, wo »Wahlen« bisher »nur« rückgängig gemacht
werden, wenn es das Terrorregime befiehlt.
Der Nazi-Wahn kommt im 4R an 25.6.2022:
Kriegssteuer für die Nazi-Ukraine wird angedacht: Finanzierung der Ukraine-Kosten: Grüner
Landesfinanzminister schlägt "Kriegssoli" vor
https://de.rt.com/inland/141847-finanzierung-ukraine-kosten-gruner-landesfinanzminister/
https://t.me/oliverjanich/99996
Ein Testballon oder erster Hinweis auf kommende
Steuererhöhungen?
"USA" gg. Ru 26.6.2022: Biden will kein
russisches Gold mehr ins Land lassen: Biden kündigt Verbot von Gold-Importen aus Russland
an
https://www.mmnews.de/wirtschaft/183834-biden-kuendigt-verbot-von-gold-importen-aus-russland-an
https://t.me/oliverjanich/100119
Nor gg. Ru 26.6.2022: "Norwegen
blockiert russische Siedlung auf Spitzbergen"
https://www.anti-spiegel.ru/2022/norwegen-blockiert-russische-siedlung-auf-spitzbergen/
https://t.me/gartenbaucenter17/43455
Spitzbergen wird seit Jahrzehnten von Norwegen und
Russland genutzt. Nun hat Norwegen eine Blockade gegen
die dort lebenden Russen verhängt.
NATO-Bundeswehr 26.6.2022: hat
Personalmangel: Immer weniger wollen gegen Russland
sterben Austritt aus der Bundeswehr
https://t.me/gartenbaucenter17/43453
Bundeswehr hat seit Anfang des Jahres bereits 533
Kriegsdienstverweigerer aus der Bundeswehr entlassen.
Die Zahl dieser "Verweigerer aus Gewissensgründen"
steigt und steigt, wobei "der plötzliche Konflikt in der
Ukraine" als Hauptgrund für ihre Dienstverweigerung
angeführt wird. Dies wurde vom RND berichtet.
Widerstand gegen Krieg 26.6.2022: Freie
Journalistin Alina Lipp ist live im Donbass und
berichtet die Wahrheit über die Nazi-Ukrainer - und
das Scholz-Baerbock-Regime blockiert ihr Bankkonto! Solidarität mit der Journalistin Alina Lipp:
Journalismus ist kein Verbrechen - Sofortige
Einstellung der politischen Repression und
Strafverfahren!
https://t.me/achtungachtungschweiz/29360
Die freie Journalistin Alina Lipp berichtet seit sechs
Monaten aus der Volksrepublik Donezk. Am Mittwoch
(15.06.2022) wandte sich Alina Lipp mit einem Appell an
Presse und Öffentlichkeit und stellte an sie adressierte
Schreiben der Lüneburger Staatsanwaltschaft ins Netz.
Wie aus den Dokumenten hervorgeht, wird gegen Lipp nach
§ 140 des Strafgesetzbuches wegen vermeintlicher
"Belohnung und Billigung von Straftaten" ermittelt.
Zudem hat das BRD-Regime ihr Bankkonto sperren lassen.
Diese skandalöse politische Repression verdeutlicht
einmal mehr, mit welchen Mitteln die NATO-Neofaschisten
gegen die unabhängige Presse vorgehen und die Medien
gleichschalten.
Weitere Informationen:
https://t.me/neuesausrussland/6787
Scholz-Regime gg. Russland 27.6.2022:
Bevölkerungsreduktion kommt: Alle jungen Männer sollen
gegen Russland sterben: Das gesamte PDF zum Bundeswehrbereitschaftgesetz
https://t.me/buergerinformative/2058
https://t.me/oliverjanich/100162
EILT: Allgemeine Mobilmachung BRD will unsere Söhne !
https://ddbnews.wordpress.com/2019/06/16/eilt-allgemeine-mobilmachung-brd-will-unsere-soehne/
Die folgende Pdf, die uns zugespielt wurde, zeigt
ein erschreckendes Bild auf. Offenbar sind unsere Söhne
demnächst „Kanonenfutter“!!!!!!!!!!!!!! Hier die
wichtigsten Punkte zusammengef…
Im Bundestag wird gerade das sogenannte
„Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz“
verabschiedet.
Es handelt sich in Wahrheit eher um eine Art
„Mobilmachungsgesetz“ – denn es greift gravierend in
Grundfreiheiten ein:
Das Gesetz soll es wehrfähigen jungen Männern
sogar verbieten, die BRD zu verlassen, bzw. dazu
verpflichten, zurück zu kehren.
Ein Auszug: Seite 12 / 13
㤠48 Bereitschaftsdienst, Spannungs- oder
Verteidigungsfall
(1) Sind Wehrübungen als Bereitschaftsdienst
nach § 6 Absatz 6 angeordnet worden,
1. können Zurückstellungen nach § 12 Absatz
2 und 4 widerrufen werden, es sei denn, dass die
Heranziehung zum Wehrdienst für den Wehrpflichtigen
eine unzumutbare Härte bedeuten würde;
2. können
nach § 13b bisher nicht zum Wehrdienst
herangezogene Wehrpflichtige gemustert und
einberufen werden;
3. hat
der Widerspruch gegen den Musterungsbescheid keine
aufschiebende Wirkung;
4. ist bei der Einberufung Wehrpflichtiger,
die bereits in den Streitkräften gedient haben, § 23
Satz 2 und 3 nicht anzuwenden; als Untersuchung gilt
die Einstellungsuntersuchung;
5.haben
männliche Personen, die das 17. Lebensjahr
vollendet haben, auf Anordnung der Bundesregierung
a)
Vorsorge dafür zu treffen, dass Mitteilungen der
Wehrersatzbehörde sie unverzüglich erreichen, auch
wenn sie der Wehrüberwachung nicht unterliegen, b)
die Genehmigung des zuständigen Karrierecenters
der Bundeswehr einzuholen, wenn sie die
Bundesrepublik Deutschland verlassen wollen,
c) unverzüglich zurückzukehren, wenn sie sich
außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufhalten,
und sich beim zuständigen oder nächsten
Karrierecenter der Bundeswehr zu melden.“
SEITE
5: Merkels Brief an den Bundespräsidenten
Sehr geehrter Herr Präsident, hiermit übersende ich den von der
Bundesregierung beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen
Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz
– BwEinsatzBerStG) mit Begründung und Vorblatt (Anlage 1). Ich bitte, die Beschlussfassung des Deutschen
Bundestages herbeizuführen. Federführend ist das Bundesministerium der
Verteidigung. Die Stellungnahme des Nationalen
Normenkontrollrates gemäß § 6 Absatz 1 NKRG ist als Anlage 2 beigefügt. Der Bundesrat hat in seiner 976. Sitzung am
12. April 2019 beschlossen, gegen den Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des
Grundgesetzes keine Einwendungen zu erheben. Mit freundlichen Grüßen Dr. Angela Merkel
Droht eine Mobilmachung in Deutschland? Gesetzlich und
per Übungen bereits vorbereitet (siehe Posts oben).
https://t.me/oliverjanich/100167
Das ganze Bundeswehrbereitschaftsgesetz
- pdf
Link
https://ddbnews.files.wordpress.com/2019/06/bundeswehrbereitschaftsgesetz.pdf
Auszug
Seite 11:
Artikel 4 Änderung des Wehrpflichtgesetzes
Das Wehrpflichtgesetz in der Fassung der Bekanntmachung
vom 15. August 2011 (BGBl. I S. 1730), das
zuletzt durch Artikel 2 Absatz 8 des Gesetzes vom 3. Mai
2013 (BGBl. I S. 1084) geändert worden ist, wird wie
folgt geändert:
1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 48 wie
folgt gefasst:
㤠48 Bereitschaftsdienst, Spannungs- oder
Verteidigungsfall“.
Seite 12:
2. § 14 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Die Aufgaben des Wehrersatzwesens mit Ausnahme der
Erfassung werden in bundeseigener
Verwaltung durchgeführt und folgenden, dem
Bundesministerium der Verteidigung unterstehenden
Behörden
der Bundeswehrverwaltung übertragen:
1. Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr –
Bundesoberbehörde –,
2. Karrierecenter der Bundeswehr – Bundesunterbehörden
–.“
b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „Mittel- und“
gestrichen.
3. § 17 wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 1 wird das Wort „Kreiswehrersatzämtern“
durch die Wörter „Karrierecentern der Bundeswehr“
ersetzt.
b) In Absatz 3 Satz 1 und 2 zweiter Halbsatz wird
jeweils das Wort „Kreiswehrersatzämter“ durch die
Wörter „Karrierecenter der Bundeswehr“ ersetzt.
c) In Absatz 4 Satz 3 wird das Wort
„Kreiswehrersatzämter“ durch die Wörter „Karrierecenter
der Bundeswehr“
ersetzt.
d) In Absatz 6 Satz 1 werden die Wörter „im Sinne des §
17 Absatz 4 Satz 6 des Soldatengesetzes“ gestrichen.
4. § 21 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 1 wird das Wort „Kreiswehrersatzämtern“ durch
die Wörter „Karrierecentern der Bundeswehr“
ersetzt.
b) In Satz 3 werden die Wörter „Spannungs- und
Verteidigungsfall“ durch die Wörter „Spannungs- oder
Verteidigungsfall“ ersetzt.
5. In § 25 werden die Wörter „und 93 Absatz 2 Nummer 3“
durch die Angabe „bis 29e“ ersetzt.
6. § 45 wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 1 Nummer 5 werden die Wörter „§ 48 Absatz 1
Nummer 5 Satz 1“ durch die Wörter „§ 48
Absatz 1 Nummer 4 Satz 1“ ersetzt.
b) In Absatz 3 wird das Wort „Kreiswehrersatzamt“ durch
die Wörter „Karrierecenter der Bundeswehr“
ersetzt.
7. § 48 wird wie folgt gefasst:
㤠48
Bereitschaftsdienst, Spannungs- oder Verteidigungsfall
(1) Sind Wehrübungen als Bereitschaftsdienst nach § 6
Absatz 6 angeordnet worden,
1. können Zurückstellungen nach § 12 Absatz 2 und 4
widerrufen werden, es sei denn, dass die Heranziehung
zum Wehrdienst für den Wehrpflichtigen eine unzumutbare
Härte bedeuten würde;
2. können nach § 13b bisher nicht zum Wehrdienst
herangezogene Wehrpflichtige gemustert und einberufen
werden;
3. hat der Widerspruch gegen den Musterungsbescheid
keine aufschiebende Wirkung;
4. ist bei der Einberufung Wehrpflichtiger, die bereits
in den Streitkräften gedient haben, § 23 Satz 2 und 3
nicht anzuwenden; als Untersuchung gilt die
Einstellungsuntersuchung;
Seite 13:
5. haben männliche Personen, die das 17. Lebensjahr
vollendet haben, auf Anordnung der Bundesregierung
a) Vorsorge dafür zu treffen, dass Mitteilungen der
Wehrersatzbehörde sie unverzüglich erreichen,
auch wenn sie der Wehrüberwachung nicht unterliegen,
b) die Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der
Bundeswehr einzuholen, wenn sie die Bundesrepublik
Deutschland verlassen wollen,
c) unverzüglich zurückzukehren, wenn sie sich außerhalb
der Bundesrepublik Deutschland aufhalten,
und sich beim zuständigen oder nächsten Karrierecenter
der Bundeswehr zu melden.
Satz 1 Nummer 5 gilt nicht für männliche Personen, die
1. ihren ständigen Aufenthalt außerhalb der
Bundesrepublik Deutschland haben,
2. außerhalb der Bundesrepublik Deutschland bei einer
deutschen Dienststelle oder einer über- oder
zwischenstaatlichen
Organisation beschäftigt sind oder
3. mit Genehmigung einer obersten Bundes- oder
Landesbehörde oder einer von ihr bestimmten Stelle
a) sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland
aufhalten oder
b) die Bundesrepublik Deutschland verlassen.
(2) Im Spannungs- oder Verteidigungsfall gelten Absatz 1
Satz 1 Nummer 2 bis 5 und folgende Vorschriften:
1. die Meldebehörden übermitteln dem Bundesamt für das
Personalmanagement der Bundeswehr zur Vorbereitung
von Einberufungen und Heranziehungen die Daten nach § 15
Absatz 3;
2. die Meldung nach § 24 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 ist
innerhalb von 48 Stunden zu erstatten; § 24 Absatz
6 Satz 1 Nummer 1 zweiter Halbsatz ist nicht anzuwenden;
3. ein Wehrpflichtiger, der seine Anerkennung als
Kriegsdienstverweigerer beantragt hat, kann zum
Zivildienst
einberufen werden, bevor über den Antrag entschieden
worden ist;
4. eine Zurückstellung nach § 12 Absatz 2, 4, 5 oder 7
wird unwirksam; eine erneute Zurückstellung nach
§ 12 Absatz 4 ist zulässig, wenn die Heranziehung zum
Wehrdienst für den Wehrpflichtigen eine unzumutbare
Härte bedeuten würde;
5. ein Wehrpflichtiger, der nach § 12 Absatz 2 vom
Wehrdienst zurückgestellt worden ist, wird auf Antrag
zum Sanitätsdienst einberufen;
6. ein Wehrpflichtiger, der sich zum freiwilligen
Eintritt in die Bundeswehr meldet, kann von einem
Bataillonskommandeur
oder einem Offizier in entsprechender Dienststellung als
Soldat, der auf Grund der
Wehrpflicht Wehrdienst leistet, mit dem untersten
Mannschaftsdienstgrad oder mit seinem letzten in
der Bundeswehr erreichten Dienstgrad eingestellt werden,
wenn die Einberufung durch das Karrierecenter
der Bundeswehr nicht möglich ist.“
8. In § 3 Absatz 2 Satz 1 und § 13a Absatz 1 Satz 4 wird
jeweils das Wort „Kreiswehrersatzamtes“ durch die
Wörter „Karrierecenters der Bundeswehr“ ersetzt.
9. In § 3 Absatz 5, § 4 Absatz 1 Nummer 7, § 6a Absatz 3
Satz 4 und § 13 Absatz 1 werden jeweils die Wörter
„Spannungs- und Verteidigungsfall“ durch die Wörter
„Spannungs- oder Verteidigungsfall“ ersetzt.
10. In § 6a Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 Satz 2, § 6b
Absatz 2 Satz 3, § 8 Absatz 4 Satz 1 und 2, § 11 Absatz
2
Satz 2, § 19 Absatz 1 Satz 1 und 2 und Absatz 2 Satz 1
und 2, § 20 Satz 1, § 24 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1,
den §§ 24a, 29 Absatz 1 Satz 3 Nummer 4 und § 42 Absatz
2 Satz 1 wird jeweils das Wort „Kreiswehrersatzamt“
durch die Wörter „Karrierecenter der Bundeswehr“
ersetzt.
Seite 14:
11. In § 16 Absatz 2 Satz 1, § 20b Satz 3 und § 23 Satz
5 wird jeweils das Wort „Kreiswehrersatzämter“ durch
die Wörter „Karrierecenter der Bundeswehr“ ersetzt.
12. In § 33 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1 und § 35
Satz 3 werden jeweils die Wörter „die
Wehrbereichsverwaltung“
durch die Wörter „das Bundesamt für das
Personalmanagement der Bundeswehr“ ersetzt.
Artikel 5 Änderung der Personalaktenverordnung Wehrpflichtige
Die Personalaktenverordnung Wehrpflichtige vom 15.
Oktober 1998 (BGBl. I S. 3169) wird wie folgt geändert:
1. In § 2 Absatz 1 Satz 1 wird das Wort
„Kreiswehrersatzamt“ durch die Wörter „Karrierecenter
der Bundeswehr“
ersetzt.
2. § 3 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:
aa) In Satz 1 werden die Wörter „Gesundheitsunterlagen
dienen“ durch die Wörter „Gesundheitsakte
dient“ ersetzt.
bb) In Satz 2 wird das Wort „sind“ durch das Wort „ist“
ersetzt.
b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:
aa) In Satz 1 werden die Wörter „den
Gesundheitsunterlagen“ durch die Wörter „der
Gesundheitsakte“
ersetzt.
bb) In Satz 2 werden die Wörter „den
Gesundheitsunterlagen“ durch die Wörter „der
Gesundheitsakte“
ersetzt.
c) In Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 wird jeweils das Wort
„Kreiswehrersatzamtes“ durch die Wörter „Karrierecenters
der Bundeswehr“ ersetzt.
3. § 4 Absatz 3 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 1 werden die Wörter „Gesundheitsunterlagen
sind“ durch die Wörter „Gesundheitsakte ist“ ersetzt.
b) In Satz 2 werden die Wörter „Gesundheitsunterlagen
können“ durch die Wörter „Gesundheitsakte
kann“ und die Wörter „Wehrmedizinalstatistik und
Berichtswesen“ durch die Wörter „Präventivmedizin
der Bundeswehr“ ersetzt.
4. § 6 wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „Kreiswehrersatzamt“
durch die Wörter „Karrierecenter der Bundeswehr“
ersetzt.
b) In Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „Einsichtnahme
in oder Auskunft aus Gesundheitsunterlagen“
durch die Wörter „Einsichtnahme in die Gesundheitsakte
oder Auskunft aus der Gesundheitsakte“ ersetzt.
Seite 15:
Artikel 6 Änderung des Soldatengesetzes
Das Soldatengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom
30. Mai 2005 (BGBl. I S. 1482), das zuletzt
durch Artikel 3 des Gesetzes vom 8. Juni 2017 (BGBl. I
S. 1570) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:
a) Nach der Angabe zu § 17 wird folgende Angabe
eingefügt:
„§ 17a Gesunderhaltungspflicht und Patientenrechte“.
b) Die Angabe zu § 29 wird durch die folgenden Angaben
ersetzt:
㤠29 Personalakte
§ 29a Verarbeitung von besonderen Kategorien
personenbezogener Daten
§ 29b Gesundheitsakte
§ 29c Personalaktenführende Stelle
§ 29d Aufbewahrung von Personalakten
§ 29e Befugtes Offenbaren von Privatgeheimnissen“.
c) Nach der Angabe zu § 30c wird folgende Angabe
eingefügt:
㤠30d Aussetzung der Anwendung von
Arbeitszeitvorschriften“.
d) Nach der Angabe zu § 63a wird folgende Angabe
eingefügt:
„§ 63b Wehrdienst zur temporären Verbesserung der
personellen Einsatzbereitschaft“.
2. Dem § 1 wird folgender Absatz 5 angefügt:
„(5) Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit ist die
innerhalb von zwölf Monaten durchschnittlich zu
leistende wöchentliche Arbeitszeit.“
3. § 17 Absatz 4 wird aufgehoben.
4. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt:
㤠17a
Gesunderhaltungspflicht und Patientenrechte
(1) Der Soldat hat alles in seinen Kräften Stehende zu
tun, um seine Gesundheit zu erhalten oder
wiederherzustellen. Er darf seine Gesundheit nicht
vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen.
(2) Der Soldat muss ärztliche Maßnahmen gegen seinen
Willen nur dann dulden, wenn sie
1. der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer
Krankheiten dienen oder
2. der Feststellung seiner Dienst- oder
Verwendungsfähigkeit dienen.
Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2
Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) wird insoweit
eingeschränkt. In den Fällen des Satzes 1 Nummer 1
bleibt § 25 Absatz 3 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes
unberührt.
Seit 16:
(3) Einfache ärztliche Maßnahmen wie Blutentnahmen aus
Kapillaren oder peripheren Venen und
röntgenologische Untersuchungen hat der Soldat zu
dulden.
(4) Lehnt der Soldat eine zumutbare ärztliche Maßnahme
ab und wird dadurch seine Dienst- oder
Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt, kann ihm die Versorgung
insoweit versagt werden. Nicht zumutbar ist eine
ärztliche Maßnahme, die mit einer erheblichen Gefahr für
Leben oder Gesundheit verbunden ist.
(5) Die Rechte des Patienten nach § 630c Absatz 2 und 4
sowie den §§ 630d und 630e des Bürgerlichen
Gesetzbuchs gelten für Soldaten entsprechend; § 630c
Absatz 2 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs
ist auch im Disziplinarverfahren anzuwenden. Die §§ 630d
und 630e des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelten
nicht entsprechend, sofern die Absätze 2 und 3 einer
entsprechenden Anwendung entgegenstehen.“
5. In § 27 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a und Absatz 3
werden die Wörter „erfolgreiche Besuch einer
Hauptschule“
jeweils durch das Wort „Hauptschulabschluss“ ersetzt.
6. In § 28 Absatz 6 werden die Wörter „Deutschen
Bundestag, zum Europäischen Parlament oder zu der
gesetzgebenden
Körperschaft eines Landes“ durch die Wörter
„Europäischen Parlament, zum Deutschen Bundestag
oder zu der gesetzgebenden Körperschaft eines Landes“
ersetzt.
7. § 28a wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „nach einer
Beschäftigung im öffentlichen Dienst von mindestens
20 Jahren“ durch die Wörter „nach mindestens 20-jähriger
Beschäftigung im öffentlichen Dienst“ ersetzt.
b) Absatz 2 wird wie folgt geändert:
aa) In Satz 1 wird das Wort „erklärt“ durch die Wörter
„sich verpflichtet“, das Wort „genehmigungspflichtiger“
durch das Wort „genehmigungsbedürftiger“ und das Wort
„genehmigungspflichtige“
durch das Wort „genehmigungsbedürftige“ ersetzt.
bb) In Satz 2 werden die Wörter „Wird diese
Verpflichtung schuldhaft verletzt“ durch die Wörter
„Handelt der Berufssoldat seiner Verpflichtung nach Satz
1 schuldhaft zuwider“ ersetzt.
cc) Satz 3 wird wie folgt gefasst:
„Nebentätigkeiten, die dem Zweck der Gewährung des
Urlaubs nicht zuwiderlaufen, dürfen genehmigt
werden, auch wenn der Soldat sich nach Satz 1
verpflichet hat.“
8. § 29 wird durch die folgenden §§ 29 bis 29e ersetzt:
㤠29
Personalakte
Für jeden Soldaten ist eine Personalakte zu führen.
Sofern in den §§ 29a bis 29d nichts anderes bestimmt
ist, gelten die §§ 106 bis 112, 113 Absatz 2 bis 4 und §
114 des Bundesbeamtengesetzes entsprechend. § 112
Absatz 1 Satz 1 des Bundesbeamtengesetzes gilt mit der
Maßgabe, dass § 8 der Wehrdisziplinarordnung an
die Stelle des § 16 Absatz 3 und 4 Satz 1 des
Bundesdisziplinargesetzes tritt, und § 112 Absatz 2 des
Bundesbeamtengesetzes
gilt mit der Maßgabe, dass § 8 der
Wehrdisziplinarordnung vorrangig anzuwenden ist.
§ 29a
Verarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener
Daten
(1) Abweichend von Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung
(EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher
Personen bei der Verarbeitung personenbezogener
Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der
Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung)
(ABl. L 119 vom 4.5.2016, S. 1; L 314 vom 22.11.2016, S.
72; L 127 vom 23.5.2018, S. 2) dürfen
folgende Stellen nach Maßgabe der folgenden Absätze
sowie der §§ 29b bis 29d verarbeiten:
Seite 17:
1. der Sanitätsdienst der Bundeswehr:
a) Gesundheitsdaten, biometrische Daten und genetische
Daten von Soldaten für Zwecke der unentgeltlichen
truppenärztlichen Versorgung und der eindeutigen
Identifizierung sowie zur Prüfung
von Ansprüchen aus dem Dienstverhältnis,
b) Gesundheitsdaten von Soldaten für Zwecke der
Feststellung der medizinischen Eignung,
2. der Psychologische Dienst der Bundeswehr:
a) Gesundheitsdaten von Soldaten für Zwecke der
Feststellung der psychologischen Eignung und der
Analyse des psychologischen Potenzials,
b) Daten zur weltanschaulichen Überzeugung von Soldaten
für Zwecke der Analyse der psychologischen
Eignung,
c) nach dem Buchstaben a erhobene Daten für Zwecke der
Qualitätssicherung und Weiterentwicklung
der Verfahren zur Feststellung der psychologischen
Eignung und der Analyse des psychologischen
Potenzials sowie zur Prüfung von Ansprüchen aus dem
Dienstverhältnis,
d) nach dem Buchstaben b erhobene Daten für Zwecke der
Qualitätssicherung und Weiterentwicklung
der Verfahren zur Feststellung der psychologischen
Eignung.
Mit der Verarbeitung der Daten dürfen nur Personen
betraut werden, die in § 203 des Strafgesetzbuchs
genannt
sind.
(2) Biometrische Daten von Soldaten dürfen von Stellen
im Geschäftsbereich des Bundesministeriums
der Verteidigung, die nicht dem Sanitätsdienst der
Bundeswehr angehören, zum Zweck der eindeutigen
Identifizierung
verarbeitet werden, wenn dies aus dienstlichen Gründen
erforderlich ist. Die Daten sind durch
technische und organisatorische Maßnahmen nach den
Artikeln 24, 25 und 32 der Verordnung (EU)
2016/679 vor unbefugter Einsichtnahme zu schützen.
(3) Der für die Personalbearbeitung zuständigen Stelle
sind nur die Ergebnisse von Maßnahmen zur
Feststellung der medizinischen oder psychologischen
Eignung mitzuteilen. Angaben zu Religion oder
Weltanschauung,
Gesundheitsdaten, biometrische Daten und genetische
Daten dürfen nicht übermittelt werden.
(4) Personenbezogene Daten, die zur Feststellung der
psychologischen Eignung oder zur Analyse des
psychologischen Potenzials verarbeitet werden, sind
unverzüglich zu löschen, wenn die Kenntnis der Daten
nicht mehr erforderlich ist, spätestens jedoch zehn
Jahre nach Ablauf des Jahres der Erhebung. Mindestens
alle zwei Jahre ist zu prüfen, ob die Kenntnis der Daten
noch erforderlich ist. Abweichend von Satz 1 sind
Daten über fliegendes Personal, Personal der
Flugführungsdienste, Operateure unbemannter
Luftfahrzeugsysteme
und Taucher 30 Jahre zu speichern und dann zu löschen.
Können durch die Löschung schutzwürdige
Interessen des Betroffenen beeinträchtigt werden, sind
die Daten mit dessen Einwilligung weiter zu speichern.
(5) Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten, biometrischen
Daten und genetischen Daten ist zulässig
1. für Zwecke der wissenschaftlichen oder historischen
Forschung oder für statistische Zwecke nach Maßgabe
des § 27 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie
2. aus zwingenden Gründen der Verteidigung nach Maßgabe
des § 22 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe d
und Absatz 2 des Bundesdatenschutzgesetzes.
§ 29b
Gesundheitsakte
(1) Für jeden Soldaten ist eine Gesundheitsakte zu
führen. Die Gesundheitsakte besteht aus der
Gesundheitsgrundakte
und aus fall- sowie fachrichtungsbezogenen
Gesundheitsteilakten. Das BundesministeDrucksache
Seite 18:
rium der Verteidigung legt fest, welche Teile der
Gesundheitsakte elektronisch zu führen sind. § 114
Absatz
2 des Bundesbeamtengesetzes gilt entsprechend. § 114
Absatz 3 des Bundesbeamtengesetzes ist auf die
Gesundheitsakte nicht anzuwenden.
(2) Die Gesundheitsakte ist eine Teilakte der
Personalakte. Sie ist getrennt von der übrigen
Personalakte
zu bearbeiten und aufzubewahren. Der Zugang ist auf das
fachlich und fachaufsichtlich zuständige
Sanitätspersonal
zu beschränken. § 107 des Bundesbeamtengesetzes ist
nicht anzuwenden. § 110 Absatz 2 des
Bundesbeamtengesetzes ist auf die Gesundheitsakte mit
der Maßgabe anzuwenden, dass der ausdrückliche
oder mutmaßliche Wille des Verstorbenen der Erteilung
einer Auskunft an die Bevollmächtigten des Soldaten,
an seine Hinterbliebenen oder an deren Bevollmächtigte
nicht entgegenstehen darf.
(3) Soweit für laufende oder künftige Untersuchungen,
Behandlungen oder Begutachtungen erforderlich,
sind in der Gesundheitsakte zu dokumentieren:
1. medizinische Maßnahmen und ihre Ergebnisse,
2. Therapien und ihre Wirkungen,
3. Eingriffe und ihre Wirkungen.
Alle Aufklärungen und Einwilligungen sind in der
Gesundheitsakte zu dokumentieren, Arztbriefe stets
aufzunehmen.
(4) Die Dokumentation in der Gesundheitsakte hat in
unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit
der Untersuchung, Behandlung und Begutachtung zu
erfolgen. Änderungen von Eintragungen sind so
vorzunehmen,
dass die ursprüngliche Eintragung erkennbar bleibt und
zudem erkennbar ist, wann und von wem
die Änderung vorgenommen worden ist.
(5) Die wesentlichen Informationen zu Untersuchungen,
Behandlungen und Begutachtungen, die in
Gesundheitsteilakten dokumentiert sind, sind auch in der
Gesundheitsgrundakte zu dokumentieren.
(6) Nimmt der Soldat auf Veranlassung des Dienstherrn
oder im Notfall Erbringer medizinischer Leistungen
außerhalb der Bundeswehr in Anspruch, so dürfen die
Leistungserbringer die von ihnen erhobenen
personenbezogenen Daten an die für die Weiterbehandlung
zuständige Stelle im Sanitätsdienst der Bundeswehr
und die für die Abrechnung zuständige Stelle
übermitteln. Die übermittelten Daten dürfen von der für
die Weiterbehandlung zuständigen Stelle in der
Gesundheitsakte gespeichert und von der für die
Abrechnung
zuständigen Stelle zur Abrechnung mit den
Leistungserbringern verarbeitet werden.
§ 29c
Personalaktenführende Stelle
(1) Die Personalakte wird geführt
1. für nach der Bundesbesoldungsordnung B besoldete oder
entsprechend verwendete Soldaten und für
frühere Generale und frühere Admirale im
Bundesministerium der Verteidigung,
2. für alle übrigen Soldaten im Bundesamt für das
Personalmanagement der Bundeswehr und
3. für frühere Soldaten mit Ausnahme der in Nummer 1
genannten bei dem für die Dienstleistungsüberwachung
und Wehrüberwachung zuständigen Karrierecenter der
Bundeswehr.
Teilakten können, ihrer Zweckbestimmung entsprechend,
von anderen Stellen geführt werden.
(2) Personalakten, die in einem Karrierecenter der
Bundeswehr geführt werden, können beim Bundesamt
für das Personalmanagement der Bundeswehr aufbewahrt
werden.
(3) Die Gesundheitsgrundakte wird von der für die
truppenärztliche Versorgung des Soldaten zuständigen
Stelle des Sanitätsdienstes der Bundeswehr geführt. Eine
Gesundheitsteilakte wird von der Stelle des
Sanitätsdienstes der Bundeswehr geführt, die die
jeweilige medizinische Maßnahme vornimmt.
Seite 19:
(4) Das Institut für Präventivmedizin der Bundeswehr
führt
1. die Gesundheitsgrundakte ab dem Ende des
Wehrdienstverhältnisses und
2. die Gesundheitsteilakten ab
a) dem fünften Jahr nach der letzten Eintragung,
b) dem Ende des Wehrdienstverhältnisses oder
c) der Außerdienststellung der aktenführenden
Sanitätseinrichtung,
je nachdem, welche Voraussetzung zuerst erfüllt ist.
(5) Die Personalakte unanfechtbar anerkannter
Kriegsdienstverweigerer ist bei Umwandlung des
Wehrdienstverhältnisses in ein Zivildienstverhältnis an
das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche
Aufgaben abzugeben. Aus der Gesundheitsakte sind jedoch
nur diejenigen Teile abzugeben, die die körperliche
Eignung betreffen.
§ 29d
Aufbewahrung von Personalakten
(1) Die Personalakte ist, sofern nicht besondere
Aufbewahrungsfristen gesetzlich festgelegt sind,
aufzubewahren
1. bei früheren Berufssoldaten bis zum Ende des Jahres,
in dem sie das 70. Lebensjahr vollendet haben,
2. bei den übrigen Reservisten bis zum Ende des Jahres,
in dem sie das 65. Lebensjahr vollendet haben,
3. bei früheren Soldaten, die
a) nicht mehr dienstfähig sind,
b) nicht mehr wehrdienstfähig sind, sofern keine
Dienstleistung nach dem Soldatengesetz in Betracht
kommt,
c) vom Wehrdienst ausgeschlossen oder befreit worden
sind,
d) aus anderen als aus Altersgründen aus der
Dienstleistungspflicht oder der Wehrpflicht
ausgeschieden
sind oder
e) verstorben sind,
bis zum Ablauf von fünf Jahren nach Eintritt des
Ereignisses oder Zustands.
(2) Gesundheitsakten früherer Soldaten sind bis zur
Vollendung des 90. Lebensjahres aufzubewahren
und danach zu vernichten.
§ 29e
Befugtes Offenbaren von Privatgeheimnissen
Werden Privatgeheimnisse, die zugleich Daten im Sinne
des § 29b Absatz 3 oder 6 sind, auf der Grundlage
von § 29a Absatz 1 bis 4 oder der §§ 29b bis 29d
weitergegeben, so handelt derjenige, der sie weitergibt,
auch nicht unbefugt im Sinne des § 203 des
Strafgesetzbuchs.“
9. In § 30 Absatz 2 Satz 1 und 2 wird jeweils das Wort
„Sanitätsoffizier-Anwärter“ durch das Wort
„Sanitätsoffizieranwärter“
ersetzt.
10. § 30a wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Berufssoldaten
oder Soldaten auf Zeit“ durch das Wort „Soldaten“
ersetzt.
Seite 20:
b) Nach Absatz 5 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt:
„In der Rechtsverordnung werden die Wehrdienstarten
bestimmt, bei denen Teilzeitbeschäftigung zulässig
ist.“
11. § 30c wird wie folgt geändert:
a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit von
Soldaten, die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums
der Verteidigung verwendet werden, darf 44 Stunden nicht
überschreiten. Ausnahmen
sind zulässig für Führungskräfte vom Dienstgrad
Brigadegeneral oder von vergleichbaren Dienstgraden
an aufwärts. Für Soldaten, die außerhalb des
Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der
Verteidigung
verwendet werden, gilt das für die aufnehmende Stelle
geltende Arbeitszeitrecht. Ist der Rechtsträger
der aufnehmenden Stelle dienstherrenfähig, gilt das für
dessen Beamte geltende Arbeitszeitrecht
entsprechend.“
b) In Absatz 4 Nummer 4 werden nach den Wörtern
„Zusammenziehungen sowie“ die Wörter „einsatzbezogenen
Operationsplanungen und“ eingefügt.
c) Absatz 5 Satz 1 wird wie folgt geändert:
aa) In dem Satzteil vor Nummer 1 werden nach dem Wort
„bestimmt“ die Wörter „für im Geschäftsbereich
des Bundesministeriums der Verteidigung verwendete
Soldaten“ eingefügt.
bb) In Nummer 2 wird das Wort „größtmöglichen“ durch das
Wort „bestmöglichen“ ersetzt.
d) Folgender Absatz 6 wird angefügt:
„(6) Soldaten, die im Geschäftsbereich des
Bundesministeriums der Verteidigung bei militärischen
Stellen verwendet werden, in denen Teile von
Streitkräften mehrerer Staaten zusammengeschlossen
sind, können durch Rechtsverordnung von der Anwendung
der Absätze 1 bis 3 und der Rechtsverordnung
nach Absatz 5 ausgenommen werden.“
12. Nach § 30c wird folgender § 30d eingefügt:
㤠30d
Aussetzung der Anwendung von Arbeitszeitvorschriften
(1) Die Anwendung des § 30c und einer auf Grund des §
30c Absatz 5 erlassenen Rechtsverordnung
kann durch Rechtsverordnung längstens bis zum 31.
Dezember 2026 ausgesetzt werden, soweit
1. Soldaten
a) Tätigkeiten als fliegende Besatzung zur Überwachung
des nationalen Luftraums ausüben,
b) Tätigkeiten als fliegende Besatzung im maritimen
Such- und Rettungsdienst ausüben oder
c) andere genau bezeichnete Tätigkeiten in den
Streitkräften ausüben, die besondere militärische
Kenntnisse oder besondere militärische Fähigkeiten
erfordern, der Bedarf an Personal mit den benötigten
Kenntnissen oder Fähigkeiten nicht gedeckt werden kann
und dies nicht vorhersehbar
war, und
2. die Tätigkeiten andernfalls nicht im erforderlichen
Umfang ausgeübt werden können.
Sobald die Voraussetzungen für eine Aussetzung nach Satz
1 nicht mehr erfüllt sind, ist die Rechtsverordnung
aufzuheben.
(2) Für Soldaten, die im Geschäftsbereich des
Bundesministeriums der Verteidigung verwendet werden,
bestimmt eine Rechtsverordnung das Nähere zur
Gewährleistung eines bestmöglichen Arbeits- und
Gesundheitsschutzes
bei den Tätigkeiten nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1.“
Seite 21:
13. In § 31 Absatz 2 Satz 1 in dem Satzteil vor Nummer 1
wird die Angabe „§ 80 Abs. 4“ durch die Angabe
„§ 80 Absatz 6“ ersetzt.
14. § 39 wird wie folgt geändert:
a) In Nummer 1 werden nach dem Wort „Unteroffiziere“ ein
Komma und die Wörter „Feldwebelanwärter
jedoch erst“ eingefügt.
b) Nummer 2 wird wie folgt gefasst:
„2. Offizieranwärter und Geoinformationsoffizieranwärter
nach Abschluss des für ihre Laufbahn
vorgesehenen Ausbildungsganges mit der Beförderung zum
Leutnant, Sanitätsoffizieranwärter
jedoch erst mit der Beförderung zum Stabsarzt,
Stabsveterinär-, Stabsapotheker- sowie
Militärmusikoffizieranwärter
erst mit der Beförderung zum Hauptmann,“.
15. In § 40 Absatz 8 Satz 1 wird nach der Angabe „Absatz
7“ die Angabe „Satz 1“ eingefügt.
16. In § 42 Absatz 2 Satz 1 werden nach dem Wort
„Offizieranwärters“ ein Komma und die Wörter
„Sanitätsoffizieranwärters,
Militärmusikoffizieranwärters oder
Geoinformationsoffizieranwärters“ eingefügt.
17. § 44 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:
„(2) Ein Berufssoldat, der die für ihn geltende
besondere Altersgrenze nach § 45 Absatz 2 erreicht hat,
kann zum Ende eines Kalendermonats in den Ruhestand
versetzt werden. Dem Berufssoldaten ist auf Antrag
die Fortsetzung des Dienstverhältnisses um bis zu zwei
Jahre über die besondere Altersgrenze hinaus
zuzusichern,
wenn dies im dienstlichen Interesse liegt. Der Antrag
soll spätestens drei Jahre vor Erreichen der
besonderen Altersgrenze gestellt werden.“
18. In § 45 Absatz 5 wird die Angabe „§ 147 Abs. 3“
durch die Angabe „§ 147 Absatz 2“ ersetzt.
19. § 49 Absatz 4 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 2 wird das Wort „Sanitätsoffizier-Anwärter“
durch das Wort „Sanitätsoffizieranwärter“ ersetzt.
b) Folgender Satz wird angefügt:
„Gestundete Erstattungsbeträge sind nach Ablauf eines
Monats nach der Bekanntgabe des Rückforderungsbescheids
bis zum Ablauf des Kalendermonats vor der Zahlung mit 5
Prozentpunkten über dem
jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen
Gesetzbuchs zu verzinsen.“
20. In § 51 Absatz 1 wird das Wort „Überschreitens“
durch das Wort „Erreichens“ ersetzt.
21. § 55 Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt gefasst:
„Unbeschadet des Satzes 1 soll entlassen werden:
1. ein Offizieranwärter, der sich nicht zum Offizier
eignet,
2. ein Sanitätsoffizieranwärter, der sich nicht zum
Sanitätsoffizier eignet,
3. ein Militärmusikoffizieranwärter, der sich nicht zum
Millitärmusikoffizier eignet,
4. ein Geoinformationsoffizieranwärter, der sich nicht
zum Geoinformationsoffizier eignet,
5. ein Feldwebelanwärter, der sich nicht zum Feldwebel
eignet, und
6. ein Unteroffizieranwärter, der sich nicht zum
Unteroffizier eignet.“
22. § 56 Absatz 4 wird wie folgt geändert:
a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:
„Ein früherer Soldat auf Zeit, dessen militärische
Ausbildung mit einem Studium oder einer Fachausbildung
verbunden war, muss die Kosten des Studiums oder der
Fachausbildung erstatten, wenn er
1. auf seinen Antrag entlassen worden ist oder als auf
eigenen Antrag entlassen gilt,
2. seine Entlassung nach § 55 Absatz 4 vorsätzlich oder
grob fahrlässig herbeigeführt hat,
Seite 22:
3. nach § 55 Absatz 5 entlassen worden ist,
4. seine Rechtsstellung verloren hat oder
5. durch Urteil in einem gerichtlichen
Disziplinarverfahren aus dem Dienstverhältnis entfernt
worden
ist.“
b) In Satz 2 wird das Wort „Sanitätsoffizier-Anwärter“
durch das Wort „Sanitätsoffizieranwärter“ ersetzt.
c) Folgender Satz wird angefügt:
„Gestundete Erstattungsbeträge sind nach Ablauf eines
Monats nach der Bekanntgabe des Rückforderungsbescheids
bis zum Ablauf des Kalendermonats vor der Zahlung mit 5
Prozentpunkten über dem
jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen
Gesetzbuchs zu verzinsen.“
23. In § 58a werden die Wörter „Reservistinnen- und
Reservistengesetz“ durch das Wort „Reservistengesetz“
ersetzt.
24. In § 58c Absatz 1 Satz 1 wird in dem Satzteil vor
Nummer 1 die Angabe „Satz 1“ gestrichen.
25. § 59 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 1 wird das Wort „Überschreitens“ durch das
Wort „Erreichens“ ersetzt.
b) In Satz 2 wird die Angabe „§ 60 Nr. 2 bis 4“ durch
die Wörter „§ 60 Nummer 2 bis 5“ ersetzt.
26. § 60 wird wie folgt geändert:
a) In Nummer 4 wird das Wort „und“ durch ein Komma
ersetzt.
b) Nach Nummer 4 wird folgende Nummer 5 eingefügt:
„5. Wehrdienst zur temporären Verbesserung der
personellen Einsatzbereitschaft (§ 63b) und“.
c) Die bisherige Nummer 5 wird Nummer 6.
27. Nach § 63a wird folgender § 63b eingefügt:
㤠63b
Wehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen
Einsatzbereitschaft
(1) Wehrdienst zur temporären Verbesserung der
personellen Einsatzbereitschaft dient
1. dem Erhalt oder der Herstellung der
Funktionsfähigkeit von Organisationseinheiten bei anders
nicht
abwendbaren Vakanzen oder
2. der Bewältigung anders nicht rechtzeitig zu
bewältigender Auftragsspitzen.
Er ist nur zulässig, wenn für Reservisten
1. eine Wiederverwendung als Berufssoldat oder
2. eine erneute Berufung in das Dienstverhältnis eines
Soldaten auf Zeit
nicht möglich ist.
(2) Wehrdienst zur temporären Verbesserung der
Einsatzbereitschaft darf höchstens zehn Monate im
Kalenderjahr geleistet werden. Er wird auf die
Gesamtdauer der Übungen nach § 61 Absatz 2 nicht
angerechnet.“
28. In § 67 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „Deutschen
Bundestag, zu einem Landtag oder zum Europäischen
Parlament“ durch die Wörter „Europäischen Parlament, zum
Deutschen Bundestag oder zu der gesetzgebenden
Körperschaft eines Landes“ ersetzt.
Seite 23:
29. § 71 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 2 wird das Wort „zwei“ durch das Wort „drei“
ersetzt.
b) In Satz 4 werden die Wörter „§ 17 Abs. 4 Satz 3 und 6
bis 8“ durch die Wörter „§ 17a Absatz 2 bis 4“
ersetzt.
30. § 73 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 2 wird das Wort „zwei“ durch das Wort „drei“
ersetzt.
b) In Satz 3 werden die Wörter „§ 17 Abs. 4 Satz 3 und 6
bis 8“ durch die Wörter „§ 17a Absatz 2 bis 4“
ersetzt.
31. § 75 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert:
a) In Nummer 7 werden die Wörter „Deutschen Bundestag,
zu einem Landtag oder zum Europäischen
Parlament“ durch die Wörter „Europäischen Parlament, zum
Deutschen Bundestag oder zu der gesetzgebenden
Körperschaft eines Landes“ ersetzt.
b) In Nummer 10 wird in dem Satzteil vor Satz 2 der
Punkt am Ende durch ein Semikolon ersetzt.
32. In § 81 Absatz 1 werden die Wörter „der
Streitkräfte“ durch die Wörter „im Geschäftsbereich des
Bundesministeriums
der Verteidigung“ ersetzt.
33. § 93 wird wie folgt geändert:
a) In Absatz 1 Nummer 2 wird die Angabe „§ 27“ durch die
Angabe „§ 27 Absatz 1“ ersetzt.
b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:
„(2) Das Bundesministerium der Verteidigung erlässt die
Rechtsverordnungen über
1. die Regelung des Vorgesetztenverhältnisses nach § 1
Absatz 3,
2. die Unteroffizierprüfungen und die Offizierprüfungen
nach § 27 Absatz 7,
3. die Ausgestaltung der Teilzeitbeschäftigung nach §
30a,
4. die regelmäßige Arbeitszeit und die Maßnahmen zur
Gewährleistung eines bestmöglichen Arbeitsund
Gesundheitsschutzes bei besonderen Tätigkeiten nach §
30c Absatz 5,
5. die Nichtanwendung des § 30c Absatz 1 bis 3 und 5
nach § 30c Absatz 6,
6. die Aussetzung der Anwendung von
Arbeitszeitvorschriften nach § 30d Absatz 1 Satz 1
Nummer
1 Buchstabe a und b,
7. die verwendungsbezogenen Mindestdienstzeiten nach §
46 Absatz 3.“
c) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 4 eingefügt:
„(4) Das Bundesministerium der Verteidigung erlässt im
Einvernehmen mit dem Bundesministerium
des Innern, für Bau und Heimat die Rechtsverordnungen
über
1. die Aussetzung der Anwendung von
Arbeitszeitvorschriften nach § 30d Absatz 1 Satz 1
Nummer
1 Buchstabe c,
2. die Maßnahmen zur Gewährleistung eines bestmöglichen
Arbeits- und Gesundheitsschutzes im
Fall einer Aussetzung der Anwendung von
Arbeitszeitvorschriften nach § 30d Absatz 2.“
d) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5.
Seite 24:
Artikel 7 Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
In § 1 Nummer 2a der Soldatenlaufbahnverordnung in der
Fassung der Bekanntmachung vom 19. August
2011 (BGBl. I S. 1813), die zuletzt durch Artikel 1 der
Verordnung vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2654) geändert
worden ist, werden die Wörter „Reservistinnen- und
Reservistengesetz“ durch das Wort „Reservistengesetz“
ersetzt.
Artikel 8 Änderung der Soldatinnen- und
Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung
Die Soldatinnen- und
Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung vom 9. November
2005 (BGBl. I S. 3157),
die zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. Mai
2015 (BGBl. I S. 706) geändert worden ist, wird wie
folgt
geändert:
1. § 1 wird wie folgt gefasst:
㤠1
Zulässigkeit von Teilzeitbeschäftigung
Teilzeitbeschäftigung ist in folgenden Wehrdienstarten
zulässig:
1. Wehrdienst als Berufssoldatin oder Berufssoldat,
2. Wehrdienst als Soldatin auf Zeit oder Soldat auf Zeit
und
3. Wehrdienst zur temporären Verbesserung der
personellen Einsatzbereitschaft.“
2. Dem § 2 wird folgender Absatz 5 angefügt:
„(5) Im Fall des § 1 Nummer 3 kann die
Teilzeitbeschäftigung frühestens mit der Erklärung des
Einverständnisses
zur Ableistung des Wehrdienstes beantragt werden. Über
einen Antrag, der mit der Einverständniserklärung
gestellt worden ist, ist spätestens mit der Heranziehung
zum Wehrdienst zu entscheiden.“
3. Dem § 6 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt:
„Die Sätze 1 bis 4 gelten nicht im Fall des § 1 Nummer
3, sofern die Soldatin oder der Soldat die für die
Wehrdienstleistung erforderliche Ausbildung
abgeschlossen hat.“
Seite 25:
Artikel 9 Änderung der Uniformverordnung
§ 2 der Uniformverordnung vom 25. April 2008 (BGBl. I S.
778) wird wie folgt gefasst:
㤠2
Begriffsbestimmung
Uniform ist die Uniform der Soldatinnen und Soldaten der
Bundeswehr mit den Abzeichen des Dienstgrads,
den zu führen die frühere Soldatin oder der frühere
Soldat berechtigt ist.“
Artikel 10 Änderung der
Sanitätsoffizier-Anwärter-Ausbildungsgeldverordnung
Die Sanitätsoffizier-Anwärter-Ausbildungsgeldverordnung
vom 15. Januar 2013 (BGBl. I S. 104) wird wie
folgt geändert:
1. Die Überschrift wird wie folgt gefasst:
„Sanitätsoffizieranwärter-Ausbildungsgeldverordnung
(SanOAAusbGV)“.
2. In § 3 werden die Wörter „Sanitätsoffizier-Anwärterin
oder ein Sanitätsoffizier-Anwärter“ durch die Wörter
„Sanitätsoffizieranwärterin oder ein
Sanitätsoffizieranwärter“ ersetzt.
Artikel 11 Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung
Die Soldatenarbeitszeitverordnung vom 16. November 2015
(BGBl. I S. 1995) wird wie folgt geändert:
1. § 1 wird wie folgt gefasst:
㤠1
Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt für alle Soldatinnen und Soldaten,
die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums
der Verteidigung verwendet werden.“
2. § 2 wird wie folgt geändert:
a) Nummer 9 wird aufgehoben.
b) Die Nummern 10 bis 15 werden die Nummern 9 bis 14.
Seite 26:
3. In § 4 in dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter
„nach § 30c Absatz 1 Satz 3 des Soldatengesetzes“
gestrichen.
4. § 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
a) Dem Satz 1 wird folgender Satz vorangestellt:
„Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit beträgt 41
Stunden.“
b) In dem neuen Satz 2 wird der Satzteil vor Nummer 1
wie folgt gefasst:
„Sie kann auf Antrag auf 40 Stunden verkürzt werden
für:“.
Artikel 12 Änderung des Soldatinnen- und
Soldatengleichstellungsgesetzes
In § 20 Absatz 1 Satz 4 des Soldatinnen- und
Soldatengleichstellungsgesetzes vom 27. Dezember 2004
(BGBl. I S. 3822), das zuletzt durch Artikel 88 des
Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626) geändert
worden
ist, wird das Wort „Gesundheitsunterlagen“ durch das
Wort „Gesundheitsakte“ ersetzt.
Artikel 13 Änderung des Reservistinnen- und Reservistengesetzes
Das Reservistinnen- und Reservistengesetz vom 21. Juli
2012 (BGBl. I S. 1583, 1588), das durch Artikel 8
des Gesetzes vom 13. Mai 2015 (BGBl. I S. 706) geändert
worden ist, wird wie folgt geändert:
1. Die Überschrift wird wie folgt gefasst:
„Gesetz über die Rechtsstellung der Reservisten
(Reservistengesetz – ResG)“.
2. In § 1 in dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter
„der Bundeswehr“ gestrichen.
3. § 3 wird wie folgt gefasst:
㤠3
Berechtigung zum Tragen der Uniform außerhalb eines
Wehrdienstverhältnisses
(1) Früheren Soldatinnen und früheren Soldaten, die
ihren Dienstgrad nicht verloren haben, kann gestattet
werden, die Uniform mit dem Abzeichen des Dienstgrads,
den zu führen sie berechtigt sind, zu tragen.
(2) Näheres regelt das Bundesministerium der
Verteidigung durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung
des Bundesrates. In der Rechtsverordnung sind
insbesondere zu regeln
1. die Anlässe, zu denen die Uniform nicht getragen
werden darf, und
2. die Zuständigkeit für die Entscheidung über die
Gestattung nach Absatz 1.“
Seite 27:
4. § 10 wird wie folgt gefasst:
㤠10
Benachteiligungsverbot
Für die in ein Reservewehrdienstverhältnis Berufenen
gelten die §§ 5 und 9 Absatz 7 des
Arbeitsplatzschutzgesetzes
entsprechend.“
5. Dem § 13 Absatz 7 wird folgender Satz angefügt:
„Außer in den Fällen des Absatzes 5 Nummer 1 ist die
Entlassungsverfügung spätestens einen Monat vor
dem Entlassungstag zuzustellen.“
Artikel 14 Änderung des Soldatinnen- und
Soldatenbeteiligungsgesetzes
Das Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz vom 29.
August 2016 (BGBl. I S. 2065), das durch Artikel
2 des Gesetzes vom 27. März 2017 (BGBl. I S. 562)
geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. § 4 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:
„(2) In Universitäten wählen die Studierenden eine
Vertrauensperson und mindestens zwei stellvertretende
Vertrauenspersonen entsprechend Absatz 1 in dem
Wahlbereich, der ihrer oder ihrem
nächsten Disziplinarvorgesetzten zugeordnet ist. Die
Wahl ist wählergruppenübergreifend durchzuführen.“
b) In Absatz 6 Satz 2 werden die Wörter „die Bildung von
laufbahnübergreifenden Wählergruppen“ durch
die Wörter „eine wählergruppenübergreifende Wahl“
ersetzt.
2. In § 14 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „§ 13 der
Wahlverordnung zum Soldatenbeteiligungsgesetz“
durch die Wörter „§ 14 der Wahlverordnung zum
Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz“ ersetzt.
3. § 23 wird wie folgt geändert:
a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt:
„Im Fall der Geltendmachung von Ersatzansprüchen nach §
25 Absatz 3 Satz 1 Nummer 6 tritt an die
Stelle der oder des Vorgesetzten, die oder der für die
Maßnahme zuständig ist, die oder der
Disziplinarvorgesetzte
der betroffenen Soldatin oder des betroffenen Soldaten.“
b) Absatz 2 wird durch die folgenden Absätze 2 bis 4
ersetzt:
„(2) Kommt eine Einigung nicht zustande, ist die
Maßnahme auszusetzen und die oder der nächsthöhere
Vorgesetzte anzurufen. Wenn eine Einigung erneut nicht
zu erzielen ist, entscheidet ein Schlichtungsausschuss.
Die Sätze 1 und 2 gelten nicht im Fall der
Geltendmachung von Ersatzansprüchen nach
§ 25 Absatz 3 Satz 1 Nummer 6; in diesem Fall kann der
Schlichtungsausschuss unmittelbar angerufen
werden. Die Einberufung des Schlichtungsausschusses kann
von der oder dem für die Maßnahme zuständigen
Vorgesetzten oder von der Vertrauensperson verlangt
werden.
(3) Der Schlichtungsausschuss ist von der Vorsitzenden
Richterin oder dem Vorsitzenden Richter
des zuständigen Truppendienstgerichts einzuberufen. Er
besteht aus
1. der Vorsitzenden Richterin oder dem Vorsitzenden
Richter des zuständigen Truppendienstgerichts,
Seite 28:
2. der oder dem Vorgesetzten,
3. der oder dem nächsthöheren Vorgesetzten sowie
4. der Vertrauensperson und einer stellvertretenden
Vertrauensperson.
Sind die stellvertretenden Vertrauenspersonen an der
Teilnahme am Schlichtungsausschuss verhindert,
so bestimmt die Vertrauensperson eine weitere
Vertrauensperson des Verbands zum Mitglied des
Schlichtungsausschusses.
(4) Der Schlichtungsausschuss verhandelt nichtöffentlich
und soll binnen zwei Monaten nach
seiner Anrufung entscheiden. Er entscheidet mit
Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet
die Stimme der oder des Vorsitzenden des
Schlichtungsausschusses.“
c) Die bisherigen Absätze 3 und 4 werden die Absätze 5
und 6.
d) Der neue Absatz 5 wird wie folgt geändert:
aa) In Satz 1 werden die Wörter „§ 25 Absatz 3 Satz 1
Nummer 2 bis 5“ durch die Wörter „§ 25 Absatz
3 Satz 1 Nummer 2 bis 6“ ersetzt.
bb) Nach Satz 2 wird folgender Satz eingefügt:
„Satz 2 gilt nicht im Fall des § 25 Absatz 3 Satz 1
Nummer 6; in diesem Fall entscheidet die zuständige
schadensbearbeitende Dienststelle.“
4. § 27 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
„Bei Ermessensentscheidungen der oder des
Disziplinarvorgesetzten über Maßnahmen der
Berufsförderung
bestimmt die Vertrauensperson auf Antrag der Soldatin
oder des Soldaten mit.“
5. In § 28 Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „der
Betroffenen“ durch die Wörter „der betroffenen Person“
ersetzt.
6. In § 35 Absatz 1 Satz 4 wird das Wort
„Laufbahngruppen“ durch das Wort „Wählergruppen“
ersetzt.
7. In § 46 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „alle zwei
Monate“ durch das Wort „monatlich“ ersetzt.
8. Dem § 60 Absatz 2 werden die folgenden Sätze
angefügt:
„Eine Zuteilung erfolgt auch, wenn eine Dienststelle die
Voraussetzungen für die Wahl einer eigenen
Personalvertretung
nach dieser Vorschrift erfüllt, eine Personalvertretung
jedoch nicht gebildet wird. Eine bestehende
Zuteilung behält in diesem Fall ihre Wirksamkeit. § 17
Absatz 5 und § 19 Absatz 4 Satz 2 und 3 des
Bundespersonalvertretungsgesetzes sind bei der Wahl
einer Personalvertretung nach dieser Vorschrift nicht
anzuwenden.“
Artikel 15 Änderung der Wehrdisziplinarordnung
Die Wehrdisziplinarordnung vom 16. August 2001 (BGBl. I
S. 2093), die zuletzt durch Artikel 6 Absatz 31
des Gesetzes vom 13. April 2017 (BGBl. I S. 872)
geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. In § 22 Absatz 4 werden die Wörter „Reservistinnen-
und Reservistengesetz“ durch das Wort
„Reservistengesetz“
und jeweils die Wörter „Reservistinnen- und
Reservistengesetzes“ durch das Wort
„Reservistengesetzes“
ersetzt.
2. In § 58 Absatz 3 Satz 1 und 2 werden jeweils die
Wörter „Reservistinnen- und Reservistengesetz“ durch das
Wort „Reservistengesetz“ ersetzt.
Seite 29:
3. In § 62 Absatz 1 Satz 3 wird das Wort „Feldwebel“
durch die Wörter „Dienstgrad Feldwebel, bei
Stabsunteroffizieren
zum Dienstgrad Unteroffizier“ ersetzt.
4. In § 74 Absatz 2 Satz 3 wird das Wort
„Kreiswehrersatzämter“ durch die Wörter „Karrierecenter
der Bundeswehr“
ersetzt.
5. In § 146 werden die Wörter „Bundesministerium des
Innern“ durch die Wörter „Bundesministerium des
Innern, für Bau und Heimat“ ersetzt.
Scholz-Regime gg. Ru im Saarland am
27.6.2022: Wer das falsche Plakat aufhängt, bekommt
"Besuch": Saarländische Rentnerin wegen
pro-russischer Meinungsäußerung angeklagt
https://report24.news/saarlaendische-rentnerin-wegen-pro-russischer-meinungsaeusserung-angeklagt/
Wegen eines pro-russichen Plakats am Fenster wurde die
Wohnung der 64-Jährigen durchsucht.
Ru gg. Litauen 27.6.2022: Hackerangriffe
mit dem Hinweis, den Transit nach Königsberg wieder
laufen zu lassen
https://t.me/gartenbaucenter17/43493
Die litauische Regierung hat mit weit verbreiteten
Cyberangriffen auf Regierungswebsites zu kämpfen, das
Portal des Außenministeriums ist vorübergehend nicht
erreichbar, und die staatliche Steueraufsichtsbehörde
hat ihre Informationsdienste eingestellt.
Sybernews führt die Cyberangriffe auf die Aktivitäten
der Hackergruppe Killnet zurück. Die Publikation stellt
fest, dass die Hacker in ihrem Telegram-Kanal eine
Aufforderung an die Behörden des Landes
veröffentlichten, den Transit aus Russland in die Region
Kaliningrad wiederherzustellen.
"Wir weisen die litauischen Behörden weiterhin
unmissverständlich darauf hin, dass sie ihre
Entscheidung, den Transit russischer Fracht aus dem
Kaliningrader Gebiet nach Russland zu verbieten,
unverzüglich zurücknehmen sollten.
https://t.me/gartenbaucenter17/43499
Das ukrainische Verteidigungsministerium meldete einen
Angriff von vier russischen Hochpräzisionsraketen auf
die Werkstätten des Raketenbauunternehmens Artyom in
Kiew, in denen Munition für MLRS hergestellt wird.
"Nach den objektiven Kontrolldaten haben alle vier
Raketen ihr Ziel erreicht. Die zivile Infrastruktur der
Stadt Kiew wurde durch die Hochpräzisionswaffe nicht
beschädigt.
4R-Berlin am 28.6.2022: will die Ukraine
wiederaufbauen - Milliardenhilfen - niemand
protestiert - und das wird immer wieder
zusammengebombt werden - niemand protestiert
https://t.me/oliverjanich/100242
Nazi-Ukraine gg. Ru 28.6.2022: Angeblich
Ölplattformen vor der Krim beschossen: Potenzielle Umweltkatastrophe: Ukraine beschießt
russische Förderplattform
https://report24.news/potenzielle-umweltkatastrophe-ukraine-beschiesst-russische-foerderplattform/
Die Ukrainer spielen ein gefährliches Spiel: Im
schlimmsten Fall könnte die ganze Region nahe der Krim
eine gewaltige Ölpest erleben.
Bereits zum zweiten Mal innerhalb weniger
Tage hat das ukrainische Militär eine russische
Förderplattform im Schwarzen Meer beschossen.
Dies könnte eine massive Umweltkatastrophe
auslösen. Kiew spielt ein gefährliches Spiel mit
dem fragilen Ökosystem.
Ukrainische Streitkräfte haben eine Bohrinsel im
Schwarzen Meer angegriffen,
die dem Öl- und Gasunternehmen Tschernomorneftegaz
auf der Krim gehört. Dies ist der zweite Angriff
auf die Offshore-Energieinfrastruktur auf der Krim
innerhalb
einer Woche. Der Hubschrauberlandeplatz der
1995 gebauten Hubbohrinsel Tavrida wurde am
Wochenende von einer Rakete getroffen, die ein
Loch von fast 5 Metern Durchmesser hinterließ, wie
russische Medien berichteten. Im Gegensatz zu dem
vorangegangenen Raketenangriff, bei dem
nachweislich drei Menschen verletzt wurden und
sieben noch vermisst werden, wurden bei diesem
Angriff keine Verletzten gemeldet.
Russian media report
that fired at oil rigs again. -“On the
night of Sunday, June 26, an oil rig was
fired upon in the Black Sea. Strike was
carried out on Tavrida drilling rig. The
projectile hit the helipad, leaving a hole
with a diameter of about five meters.”#Ukraine
— Special Kherson Cat (@bayraktar_1love)
June
26, 2022
Am vergangenen Montag bestätigte die
Ukraine den Angriff auf zwei von
Tschernomorneftegas betriebene Plattformen.
Diese gehören seit der Rückkehr der Krim zu
Russland im Jahr 2014 zur staatlichen Naftogaz.
Die ukrainischen Behörden haben Russland
vorgeworfen, mindestens drei Gasförderplattformen
im Schwarzen Meer als Standorte für Luftabwehr-
und Radaranlagen zu nutzen, um die Raketenangriffe
zu rechtfertigen. Nach russischen Angaben wurden
beim ersten Angriff drei Anlagen getroffen,
darunter die Tavrida. Einer der sogenannten
Bojko-Türme soll vollständig zerstört worden sein.
Tschernomorneftegaz ist seit 2014 von den
Vereinigten Staaten und der Europäischen Union mit
Sanktionen belegt worden. Der Militärexperte Oleg
Shdanow sagte laut Offshore
Energy, die Türme seien wie die “Ohren und
Augen der russischen Schwarzmeerflotte”. Die
russischen Streitkräfte hatten Funkstörgeräte an
der Gasbohrinsel angebracht, die es der Ukraine
unmöglich machten, sich ein vollständiges Bild von
dem Gebiet zu machen, erklärte Andriy Zagorodnyuk,
ein ehemaliger ukrainischer Verteidigungsminister,
gegenüber der New
York Times. Er fügte hinzu, dass die
ukrainischen Angriffe darauf hindeuten könnten,
dass die Ukraine Marinewaffen von westlichen
Verbündeten erhalten hat.
— Ukraine_Weapons Observer (@UW_Observer) June
21, 2022
Allerdings spielen die Ukrainer ein
gefährliches Spiel. Im schlimmsten Fall könnte
die ganze Region nahe der Krim eine gewaltige
Ölpest erleben, die das empfindliche
Ökosystem des Schwarzen Meeres schädigt.
Dieses leidet jetzt schon an der Unterversorgung
mit Sauerstoff und an der Verschmutzung durch
Industrie, Müll und Massentourismus. Sorgt das
ukrainische Militär für eine Ölpest, wären die
Auswirkungen fatal.
Putin hat in Krementschug westliche
Waffen pulverisiert 28.6.2022: und das Einkaufszentrum
war LEER
„Die russische Luftwaffe hat einen
Präzisionswaffenangriff auf Lager mit von den
Vereinigten Staaten und den Staaten der Europäischen
Union gelieferten Waffen in der Stadt Krementschug in
der Nähe von Poltawa durchgeführt.“
Das war dann wohl so, wie damals im I. Weltkrieg, als
man Waffen und Soldaten aus den USA für die Briten und
Franzosen auf dem Passagierschiff „Lusitania“
transportierte, und als wir es versenkten, war es
angeblich ein Angriff auf Zivilisten!
Doch der Jude aus Kiew und seine nationalzionistischen
Schauspieler packen noch eins drauf, und reden von Toten
in einem Kaufhaus, dass leer war. Na ja, vielleicht hat
er ja ein paar ermordete Oppositionelle als Leiche
reingelegt!
Der ganze Artikel:
27.6.2022: "Moskau
antwortet auf Bombardierungs-Vorwurf "
https://de.rt.com/europa/142133-moskau-antwortet-auf-bombardierungs-vorwurf/
Ein Luftangriff auf das Waffenlager in der Stadt
Krementschug habe einen Brand in einem benachbarten,
geschlossenen Einkaufszentrum ausgelöst, so das
russische Verteidigungsministerium.
Die russische Luftwaffe hat einen
Präzisionswaffenangriff auf ein Lager mit von den
Vereinigten Staaten und den Staaten der Europäischen
Union gelieferten Waffen in der Stadt Krementschug in
der Nähe von Poltawa durchgeführt. Das verkündete der
Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums,
Generalleutnant Igor Konaschenkow, am Dienstag gegenüber
Reportern. Er erklärte:
"Am 27. Juni haben russische Präzisionswaffen aus der
Luft Hangars mit Waffen und Munition aus den USA und
europäischen Ländern in der Stadt Krementschug, Gebiet
Poltawa, in der Nähe der Straßenbaumaschinenfabrik
Krementschug getroffen."
Die Detonation der gelagerten Munition, die für
westliche Waffen vorgesehen war, habe einen Brand in
einem Einkaufszentrum in der Nähe der Anlage ausgelöst.
Gemeint ist das Einkaufszentrum, das am Montag laut den
ukrainischen Behörden angeblich von einem russischen
Raketenangriff getroffen worden sein soll.
Die Kiewer Behörden hatten behauptet, dass bei dem
mutmaßlichen Angriff viele Zivilisten verwundet und
getötet wurden, da das Einkaufszentrum voller Menschen
gewesen sei. Der ukrainische Präsident Wladimir
Selenskij hatte den angeblichen Vorfall sogar "einen der
eklatantesten Terroranschläge in der europäischen
Geschichte" genannt.
Krementschug ist eine Stadt in der Zentralukraine, etwa
250 Kilometer südöstlich von Kiew. Das russische Militär
hatte zuvor eine große Ölraffinerie in der Stadt
angegriffen, um dem ukrainischen Militär den Treibstoff
für seine Fahrzeuge zu entziehen.
G7-Gipfel in Garmisch 28.6.2022: Der
kriminelle Kanzler Scholz behauptet einen
"Marshallplan" für die Nazi-Ukraine - und der
"Ukrainekrieg" sei eine "Zeitenwende": SCHOLZ' BILANZ NACH G7-GIPFEL: UKRAINE BEKOMMT
"MARSHALLPLAN"
Video-Link: https://t.me/oliverjanich/100286
Kommentar von Oliver Janich:
Die Ukraine braucht Geld, Geld, Geld. Und das soll sie
auch bekommen, in Form eines "Marshallplans", wie Scholz
wortwörtlich sagte. Wie unabhängig die Ukraine wirklich
ist, kann man sich an den Milliarden US-Dollar und Euro
ausrechnen, die das Land täglich fordert und auch
bekommt.
Scholz sagte auch, dass der Ukrainekrieg eine
Zeitenwende bedeute. Das heißt nichts anderes, als dass
Russland als absoluter Feind des Westens für alle Zeit
zementiert werden soll.
Nazi-Kiew 28.6.2022: Statt Party gibts
den Marschbefehl, um gegen Russland zu sterben:
PARTY-NACHT IN KIEW — 219 EINBERUFUNGSBESCHEIDE VERTEILT
🥳
https://t.me/oliverjanich/100285
Am Wochenende durchsuchten Ordnungskräfte 420 Lokale in
Kiew, um die Einhaltung der Ausgangssperre zu
überprüfen, wie die Kiewer Polizei mitteilte. Bei der
Razzia wurden an 219 Männer Einberufungsbescheide
verteilt.
Zwei Nachtklubs, in denen sich nach Angaben der Polizei
insgesamt 413 Personen entspannt hatten, waren trotz der
Ausgangssperre betrieben worden. Einige der Besucher
hatten auch ein paar illegale Rauschmittel bei sich
На выходных сотрудники правоохранительных органов
проверили 420 помещений в Киеве на предмет соблюдения
комендантского часа. Во время рейда 219 мужчин получили
повестки.
Два ночных клуба, где, по данным полиции, расслаблялись
в общей сложности 413 человек, работали, несмотря на
комендантский час. Некоторые из посетителей имели
вдобавок при себе наркотики.🤤
G7 in Garmisch am 28.6.2022: Aufträge
für deutsche Unternehmen: Ukraine wiederaufbauen! SCHOLZ' BILANZ NACH G7-GIPFEL: UKRAINE BEKOMMT
"MARSHALLPLAN"
https://t.me/oliverjanich/100286
Der Hunger in der Welt, die Klimakrise: Natürlich ist
alles die Schuld Russlands. Für die moralische und
finanzielle Unterstützung der Ukraine ist das aber
Nebensache. Da wird tief in die Tasche gegriffen.
Denn die Ukraine braucht Geld, Geld, Geld. Und das soll
sie auch bekommen, in Form eines "Marshallplans", wie
Scholz wortwörtlich sagte. Wie unabhängig die Ukraine
wirklich ist, kann man sich an den Milliarden US-Dollar
und Euro ausrechnen, die das Land täglich fordert und
auch bekommt.
🤮 Scholz sagte auch, dass es der Ukrainekrieg eine
Zeitenwende bedeute. Das heißt nichts anderes, als dass
Russland als absoluter Feind des Westens für alle Zeit
zementiert werden soll.
Ru gg. kr. NATO 28.6.2022: KremlTV
verkündet: Wenn die kriminelle NATO nicht aufhört, der
Nazi-Ukraine Waffen zu schicken, dann wird eben die
ganze NATO entmilitarisiert: Russland wechselt von einer „Sonderoperation“ in der
Ukraine zu einer umfassenden „Entmilitarisierung“ der
gesamten NATO
https://telegra.ph/Russland-wechselt-von-einer-Sonderoperation-in-der-Ukraine-zu-einer-umfassenden-Entmilitarisierung-der-gesamten-NATO-06-05
https://t.me/gartenbaucenter17/43536
Das wurde auf Kreml TV ausgestrahlt:
»„Ich habe unangenehme Neuigkeiten“, sagte Olga Skabeeva
im russischen Staatsfernsehen „ 60 Minutes “ . „Obwohl
wir die Waffen, die [in die Ukraine] geliefert werden,
systematisch zerstören, zwingen uns die Mengen, in denen
die Vereinigten Staaten sie schicken, zu einigen
globalen Schlussfolgerungen.“
„Vielleicht ist es an der Zeit anzuerkennen, dass
Russlands Spezialoperation in der Ukraine möglicherweise
zu Ende ist, in dem Sinne, dass ein echter Krieg
begonnen hat: der Dritte Weltkrieg“, fügte sie hinzu.
„Wir sind gezwungen, die Entmilitarisierung nicht nur
der Ukraine, sondern des gesamten NATO-Bündnisses
durchzuführen.“«
▪️Russland warnt Polen: Kümmern Sie sich um Ihre eigenen
Angelegenheiten oder Ihre „aktuellen Grenzen werden
wertlos“
Fazit: im russischen TV wird nun "offiziell" vom 3. WK
gesprochen. Es wurde klar gemacht, dass es nicht bei der
Ukraine allein bleiben wird.
Macron-Putin 28.6.2022: Macron
fantasiert am 20.2.2022 gegen Donbass - Putin
verteidigt das Leben im Donbass gegen die
Nazi-Diktatur in Kiew: Brisanter Dialog: Macron veröffentlicht Protokoll von
Telefonat mit Putin kurz vor Kriegsbeginn
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/macron-veroeffentlicht-protokoll-von-telefonat-mit-putin-kurz-vor-kriegsbeginn-a3876928.html
Der Élysée-Palast veröffentlicht eines der letzten
Telefongespräche zwischen Frankreichs Präsidenten
Emmanuel Macron und Russlands Präsidenten Wladimir
Putin vier Tage vor dem Einmarsch Russlands in der
Ukraine, das „Le Figaro“
im vollständigen Wortlaut veröffentlichte. Ein
Kamerateam des Journalisten Guy Lagache hat Macron für
eine Dokumentation („Der Präsident, Europa und der
Krieg“) über einen Zeitraum von sechs Monaten
begleitet und gefilmt. Dabei kamen die Aufnahmen
zustande. Der Film mit dem Gespräch der beiden wird am
Donnerstagabend im französischen TV ausgestrahlt.
Das Gespräch ereignete sich Sonntagmorgen des 20.
Februars. Der französische Präsident, der einige Tage
zuvor bereits nach Moskau und Kiew gereist war,
versuchte noch ein letztes Mal, den Krieg zu
verhindern. Die vier Mitglieder der diplomatischen
Zelle des Élysée-Palastes verfolgten aus einiger
Entfernung den Telefonwechsel ihres „Chefs“ mit Putin.
„Seit unserem letzten Gespräch haben die Spannungen
zugenommen und du kennst mein Engagement und meine
Entschlossenheit, den Dialog fortzusetzen“, steigt
Macron in das neunminütige Gespräch mit Putin ein.
„Ich möchte, dass du mir zuerst sagst, wie du die
Situation einschätzt, und mir vielleicht auf ziemlich
direkte Weise, wie wir es beide tun, deine Absichten
mitteilst.“
Putin antwortet darauf: „Was könnte ich sagen? Du
siehst doch selbst, was passiert. Du und Bundeskanzler
Scholz habt mir gesagt, dass Selenskyj bereit sei,
etwas zu tun, und er einen Gesetzesentwurf zur
Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vorbereitet habe
(…) In Wirklichkeit tut unser lieber Kollege Selenskyj
gar nichts. Er lügt euch an (…) Ich weiß nicht, ob du
gestern seine Erklärung gehört hast, in der er sagt,
dass die Ukraine Zugang zu Atomwaffen haben muss.“
Der diplomatische Berater Emmanuel Bonne wirft
während des Gesprächs ein: „Nein, das ist Unsinn.“
Putin weiter: „Ich habe auch deine Kommentare auf der
Pressekonferenz in Kiew am 8. Februar gehört. Du
sagtest, dass das Minsker Abkommen überarbeitet werden
müsse, Zitat: ‚damit es durchsetzbar ist‘.“ Der
Berater von Emmanuel Macron meldet sich erneut zu
Wort: „Nein, das hat er nicht gesagt“. Und: „Ich werde
ihm sagen, dass er sich nicht auf eine
Detaildiskussion mit ihm einlassen soll.“
Emmanuel Macron: „Wladimir, zunächst eine Sache: Ich
habe nie gesagt, dass die Minsker Vereinbarungen
revidiert werden müssen. Ich habe das nie gesagt,
weder in Berlin, noch in Kiew, noch in Paris. Ich habe
gesagt, dass sie umgesetzt werden müssen, dass man
sich an die Dinge halten muss, und ich habe die
letzten Tage anders interpretiert als du.“
Thema Separatisten
Im Gespräch geht es dann weiter um die Rolle der
Separatisten. „Hör mal, Emmanuel, ich verstehe euer
Problem mit den Separatisten nicht. Zumindest haben
sie auf unser Drängen hin alles Notwendige getan, um
einen konstruktiven Dialog mit den ukrainischen
Behörden zu eröffnen“, meint Putin.
Macron: „Zu dem, was du gesagt hast, Wladimir, gibt
es mehreres zu sagen: Erstens, die Minsker
Vereinbarungen sind ein Dialog mit ihnen, da hast DU
vollkommen recht. Und wenn dein Unterhändler versucht,
den Ukrainern aufzuzwingen, auf der Grundlage von
Fahrplänen der Separatisten zu diskutieren, hält er
sich nicht an die Minsker Vereinbarungen. Es sind
nicht Separatisten, die Vorschläge zu ukrainischen
Gesetzen machen werden!“, kontert Macron.
Putin dazu: „Natürlich haben wir eine ganz andere
Lesart der Situation. Bei unserem letzten Treffen habe
ich dir die Artikel 9, 11 und 12 des Minsker Abkommens
in Erinnerung gerufen und sogar vorgelesen.“
Macron: „Ich habe sie vor mir! Da steht, dass die
Regierung der Ukraine – Absatz 9 usw. – Vorschläge
macht, und zwar in Absprache und im Einvernehmen mit
den Vertretern bestimmter Bezirke der Regionen Donezk
und Lugansk im Rahmen der dreigliedrigen
Kontaktgruppe. Das ist genau das, was wir vorschlagen.
Ich weiß nicht, wo dein Jurist studiert hat. Ich
schaue mir nur die Texte an und versuche, sie
anzuwenden! Und ich weiß nicht, welcher Jurist dir
sagen kann, dass in einem souveränen Land die
Gesetzestexte von separatistischen Gruppen
vorgeschlagen werden und nicht von den demokratisch
gewählten Behörden.“
Wladimir Putin: „Das ist keine demokratisch gewählte
Regierung. Sie sind durch einen Staatsstreich an die
Macht gekommen, Menschen wurden bei lebendigem Leib
verbrannt, es war ein Blutbad und Selenskyj ist einer
der Verantwortlichen. Hör mir zu: Das Prinzip des
Dialogs besteht darin, die Interessen der anderen
Seite zu berücksichtigen. Die Separatisten, wie du sie
nennst, haben den Ukrainern Vorschläge unterbreitet,
aber sie haben keine Antwort erhalten. Wo ist da der
Dialog?“
Macron: „Wie ich dir gesagt habe, sind uns die
Vorschläge der Separatisten egal. Was wir von ihnen
verlangen, ist, dass sie auf die Texte der Ukrainer
reagieren, und das müssen wir tun, denn das ist das
Gesetz! Mit dem, was du gerade gesagt hast, ist
fraglich, inwieweit du das Minsker Abkommen willst,
wenn du im Grunde der Meinung bist, dass du es mit
einer nicht legitimen und terroristischen Regierung zu
tun hast.“
„Jetzt hör mir mal gut zu, hörst du mich?“, antwortet
Putin. „Ich sage es noch einmal: Die Separatisten, wie
du sie nennst, haben auf die Vorschläge der
ukrainischen Behörden reagiert. Sie haben geantwortet,
aber die Regierung ist nicht darauf eingegangen.“
Macron: „Also okay, auf der Grundlage ihrer Antwort
auf die Texte der Ukrainer schlage ich dir vor, dass
wir ein Treffen mit allen Parteien im Rahmen der
Kontaktgruppe fordern, um weiter voranzukommen. Man
kann schon morgen mit der Arbeit beginnen und von
allen Beteiligten verlangen, dass es keine Politik des
leeren Stuhls gibt. In den letzten beiden Tagen haben
sich die Separatisten nicht auf diese Diskussion
eingelassen. Ich werde dies nun von Selenskyj fordern.
Sind wir uns darüber einig? Wenn wir uns einig sind,
leite ich es in die Wege und verlange ein Treffen
gleich morgen.“
Putin: „Also, um das klarzustellen: Sobald wir
aufgelegt haben, werde ich diese Vorschläge prüfen.
Aber von Anfang an hätte man Druck auf die Ukrainer
ausüben müssen, aber niemand wollte das tun.“
„Aber ich habe ein Maximum unternommen, um sie zu
bewegen, das weißt du gut“, so Macron. „Das weiß ich,
aber leider hat das nichts bewirkt“, heißt es vom
Kremlchef. Er werde Selenskyj erneut zur Ruhe mahnen,
so Macron.
Der französische Präsident ändert dann die Richtung
der Unterhaltung: „Ich brauche ein wenig deine Hilfe“,
sagt er zu Putin. Die Lage in der Ostukraine sei
angespannt. Er habe Selenskyj zur Ruhe aufgefordert,
er solle bei seinen Streitkräften und auch in den
sozialen Netzwerken für Ruhe sorgen. „Kannst du deine
Streitkräfte auch zur Ruhe aufrufen? Gestern wurde
viel geschossen. Wenn wir dem Dialog eine Chance geben
wollen, müssen wir die Lage in der Region beruhigen.“
Sofort schließt er die Frage bezogen auf Putins
Truppen an der ukrainischen Grenze an: „Wie siehst du
die Militärübungen?“
Putin: „Die Übungen verlaufen nach Plan.“ Macron:
„Sie enden also heute Abend, richtig?“
Putin: „Ja, wahrscheinlich heute Abend und wir werden
auf jeden Fall eine militärische Präsenz an der Grenze
belassen, bis sich die Lage im Donbass beruhigt hat.
Die Diskussion wird in Absprache mit dem
Verteidigungs- und dem Außenministerium geführt.“
Spitzentreffen vorgeschlagen
Macron: „In Ordnung. Wladimir, ich sage dir ganz
ehrlich, dass es für mich eine absolute Voraussetzung
ist, die Gespräche in den richtigen Rahmen zu bringen
und Spannungen zu vermeiden. Und was mir wichtig ist,
und ich bitte dich wirklich darum, ist, dass wir die
Situation unter Kontrolle bringen. Das ist der erste
Schritt. Und ich zähle sehr auf dich. Lass dich in den
nächsten Stunden und Tagen nicht von irgendwelchen
Aktionen provozieren.“
Und Macron weiter: „Ich möchte dir ganz konkret zwei
Vorschläge machen. Der erste wäre, in den nächsten
Tagen in Genf ein Treffen zwischen dir und Präsident
Biden zu organisieren. Ich habe am Freitagabend mit
ihm gesprochen und ihn gefragt, ob ich dir diesen
Vorschlag machen kann. Er hat mir gesagt, ich solle
dir sagen, dass er dazu bereit sei. Präsident Biden
hat auch darüber nachgedacht, wie man die Situation
glaubwürdig deeskalieren, deine Forderungen
berücksichtigen und die Frage der NATO und der Ukraine
sehr deutlich ansprechen kann. Sag mir, wann es dir
passt.“
Putin: „Vielen Dank, Emmanuel. Es ist immer ein
großes Vergnügen und eine große Ehre, mit deinen
europäischen Kollegen sowie mit den USA zu sprechen.
Es macht mir viel Spaß, weil wir in einem
Vertrauensverhältnis stehen. Emmanuel, ich schlage
vor, wir drehen es um. Zunächst einmal müssen wir
dieses Treffen vorbereiten. Erst danach können wir
reden.“
Macron: „Aber können wir heute nach diesen Gesprächen
sagen, dass wir uns im Prinzip einig sind? Ich hätte
gerne eine klare Antwort darauf. Ich verstehe deine
Zurückhaltung bezüglich eines Datums, aber bist du
bereit, einen Schritt weiterzugehen und heute zu
sagen: ‚Ich möchte ein Treffen zu zweit mit den
Amerikanern, das dann auf die Europäer ausgeweitet
wird.‘“
Putin: „Der Vorschlag verdient es, in Betracht
gezogen zu werden, und wenn du möchtest, dass wir uns
darüber, wie wir ihn formulieren, abstimmen, schlage
ich vor, dass wir unsere Berater bitten, sich
anzurufen, um sich abzustimmen (…) aber du solltest
wissen, dass ich im Prinzip einverstanden bin.“
Macron: „Sehr gut, du bestätigst mir, dass du im
Prinzip einverstanden bist. Ich schlage vor, dass
unsere Teams (…) versuchen, einen gemeinsamen Text zu
verfassen, eine Art Kommuniqué am Ende dieses
Telefonats.“
Putin: „Ich wollte jetzt Eishockey spielen gehen und
ich spreche aus der Sporthalle zu dir, bevor es mit
dem Training losgeht. Ich rufe erst meine Berater an.“
Macron: „Danke auf jeden Fall, Wladimir. Wir bleiben
in Echtzeit in Kontakt. Sobald etwas passiert, rufst
du mich an.“
Putin (auf Französisch): „Ich danke Ihnen, Herr
Präsident.“ (nh)
Nazi-Ukraine 28.6.2022: wird zum
europäischen Afghanistan mit Drogenproduktion: Europas neuer Drogenhotspot? Drogen-Produktion in der
Ukraine: „Es gibt keine Polizei, die Labore stoppt“
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/un-bericht-ukraine-krieg-koennte-drogen-produktion-anheizen-a3875150.html
Kr. NATO 29.6.2022: Erdogan akzeptiert
Schweden+Finnland in der NATO, die den Kampf gegen die
PKK zusichern: Die Türkei bekommt, „was sie wollte“ – Nato-Streit um
Finnland und Schweden gelöst
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/die-tuerkei-bekommt-was-sie-wollte-nato-streit-um-finnland-und-schweden-geloest-a3877732.html
Der
türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan
gibt seine wochenlange Blockadehaltung gegenüber
Schweden und Finnland auf. Die Beitrittsgespräche zur
Nato-Norderweiterung können damit starten.
Nach einer wochenlangen Hängepartie hat die Türkei am
Dienstag überraschend ihren Widerstand gegen einen
Beitritt Schwedens und Finnlands zu dem westlichen
Militärbündnis aufgegeben. Einen Tag vor dem
Nato-Gipfel in Madrid unterzeichneten die drei Länder
eine Abmachung, in der Ankara zusichert, Stockholms
und Helsinkis Beitrittsbestrebungen zu unterstützen.
Nach türkischen Angaben waren die beiden nordischen
Länder zuvor auf mehrere zentrale Forderungen der
Türkei eingegangen.
Die Außenminister der drei Länder unterzeichneten das
Abkommen in Madrid vor laufender Kamera.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte
daraufhin an, Schweden und Finnland würden bereits am
Mittwoch offiziell „eingeladen“. „Ich freue mich,
bekannt geben zu können, dass wir nun eine
Vereinbarung haben, die den Weg für einen
Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens ebnet“, sagte
der Norweger.
„Bedenken der Türkei ausgeräumt“
Die beiden Länder hätten „die Bedenken der Türkei,
unter anderem in Bezug auf Waffenexporte und den Kampf
gegen den Terrorismus, ausgeräumt“, sagte Stoltenberg
weiter. Das türkische Präsidialamt erklärte, die
Türkei habe von den beiden nordischen Ländern
„bekommen, was sie wollte“. Präsident Recep Tayyip
Erdogan hatte in Madrid mehrere Stunden lang Gespräche
mit Finnlands Präsident Sauli Niinistö und Schwedens
Regierungschefin Magdalena Andersson geführt.
Darin hätten Finnland und Schweden die „volle
Zusammenarbeit“ gegen Kämpfer der verbotenen
Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und deren Verbündeten
sowie „Solidarität mit der Türkei im Kampf gegen den
Terrorismus in all seinen Formen“ zugesichert,
erklärte Ankara. Demnach stimmten Helsinki und
Stockholm auch zu, ihre Embargos für Waffenlieferungen
an die Türkei aufzuheben, die sie als Reaktion auf
Ankaras militärisches Eingreifen in Syrien 2019
verhängt hatten.
Schweden und Finnland hatten im Zuge des
Ukraine-Krieges mit ihrer jahrzehntelangen Tradition
der militärischen Bündnisneutralität gebrochen und im
Mai einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt. Die
Bündnisstaaten müssen der Aufnahme neuer Mitglieder
einstimmig zustimmen. Als einziges Land hatte sich die
Türkei dagegen gestellt. Ankara warf Helsinki und vor
allem Stockholm unter anderem vor, PKK-Kämpfern
Unterschlupf zu gewähren.
Ankara forderte Auslieferung mehrerer Menschen
Laut Ankara haben die beiden Nato-Kandidaten nun
„konkrete Schritte zur Auslieferung terroristischer
Straftäter“ zugesagt und versichert, „die
Geldbeschaffungs- und Rekrutierungsaktivitäten der PKK
und ihrer Mitgliedsorganisationen“ in ihren Ländern zu
verbieten. Auch würde die Bewegung des islamischen
Predigers Fethullah Gülen, den Erdogan für den
Putschversuch von 2016 verantwortlich macht, in
Schweden und Finnland nun als „terroristische
Organisation“ eingestuft.
Von anderen Nato-Staaten kam enthusiastischer
Zuspruch. Der Beitritt Finnlands und Schwedens werde
der Einheit des Westens gegenüber Russland einen
„mächtigen Schub“ versetzen, sagte ein US-Vertreter in
Madrid. Zugleich versicherte er, dass Ankara von den
USA für seine Einwilligung keine Zugeständnisse
eingefordert habe.
Zwischen Ankara und Washington gibt es ebenfalls eine
Reihe von Streitthemen. Etwa hatte die US-Regierung
die Lieferung von Kampfjets an die Türkei auf Eis
gelegt, nachdem das türkische Militär russische
Luftabwehrraketen gekauft hatte. Auch fordert Erdogan
seit langem die Auslieferung Fethullah Gülens, der in
den USA lebt.
Das grüne Licht für die Nato-Erweiterung sei „eine
fantastische Nachricht“, schrieb Großbritanniens
Premierminister Boris Johnson auf Twitter. „Der
Beitritt von Schweden und Finnland wird unser
brillantes Bündnis stärker und sicherer machen.“
Schwedens Ministerpräsidentin Andersson sprach von
„einem sehr wichtigen Schritt“ für die Nato. (afp/dl)
Ru gg. Litauen 29.6.2022: Litauens
Grenzen kann man ändern: Hoher russischer Beamter stellt Litauens Grenze in
Frage
https://www.tagesspiegel.de/politik/kaliningrad-streit-hoher-russischer-beamter-stellt-litauens-grenze-in-frage/28455838.html
Kriminelle Regierung Schweiz 29.6.2022:
Sanktionen gegen Russland OHNE Recherche - der BR
kopiert die kriminelle EU+verletzt jede Neutralität: Bundesrat sanktioniert russisches Rohöl und
Erdölerzeugnisse
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/bundesrat-sanktioniert-russisches-rohol-und-erdolerzeugnisse-66212048
Infolge des Ukraine-Kriegs setzt der
Bundesrat weitere Sanktionen gegen Russland in Kraft.
Sie umfassen ein Embargo auf Rohöl und bestimmte
Erdölerzeugnisse.
Der Bundesrat hat weitere
Sanktionen gegen Russland in Kraft gesetzt.
Sie umfassen ein Embargo auf
Rohöl und bestimmte Erdölerzeugnisse aus dem Land.
Die Massnahmen treten heute
Mittwochabend um 18 Uhr in Kraft.
Der
Bundesrat setzt weitere Sanktionen
gegen Russland um. Sie umfassen ein
Embargo auf Rohöl und bestimmte
Erdölerzeugnisse aus Russland: Kauf, Ein- und
Durchfuhr sowie der Transport in und durch die
Schweiz und damit verbundene Dienstleistungen
sind verboten.
Die
Massnahmen treten am Mittwochabend um 18 Uhr
in Kraft, wie der Bundesrat zu seinem
Entscheid mitteilte. Wie in der EU
gelten schrittweise Übergangsfristen bis
Anfang 2023.
Um
den komplexen Übergangsfristen der EU
Rechnung zu tragen, gibt es Ausnahmen: Diese
gelten für russische Erdöl und
Erdölerzeugnisse, die in die Schweiz
importiert werden und zuvor rechtmässig in ein
EU-Land
importiert worden waren. Dies schrieb der
Bundesrat.
Neue
Verbote im Finanzbereich
Im
Finanzbereich sind neu Dienstleistungen
wie Audits oder Public-Relations- und
Unternehmensberatungen für die russische Regierung
oder in Russland niedergelassene juristische
Personen und Organisationen verboten.
Laut
Bundesrat gilt inzwischen auch ein Verbot für
Werbung für Inhalte bestimmter russischer
Medien wie Russia Today oder Sputnik. Mit den
neuen Vorgaben ist das sechste
Sanktionspaket der EU
weitgehend umgesetzt, wie der Bundesrat
schreibt.
Die EU
hatte Anfang Juni angesichts des anhaltenden
russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ein
sechstes Sanktionspaket gegen Russland
beschlossen. Der Bundesrat hatte am 10. Juni
der Übernahme des Pakets zugestimmt.
Eine
Ausnahme bilden vorläufig die von der EU
vorgesehenen Verbote betreffend Vergabe
öffentlicher Aufträge an russische
Staatsangehörige und in Russland
niedergelassene Organisationen. Die
entsprechende Verordnungsanpassung soll bis
Ende August folgen.
ES WIRD MIT DEN FÜSSEN ABGESTIMMT: 4R
gg. Ru am 30.6.2022:
Anträge auf Dienstverweigerung in der Bundeswehr
verdoppeln sich - Wehrbeauftragte Eva Högl startet
Aufruf an alle deutschen Männer unter 65: "Zeitenwende"? Sicher nicht mit
der Bundeswehr: Keine Rekruten, immer mehr Soldaten
verweigern Dienst
https://report24.news/zeitenwende-sicher-nicht-mit-der-bundeswehr-keine-rekruten-immer-mehr-soldaten-verweigern-dienst/
https://t.me/oliverjanich/100456
„Alle
bis 65 werden bei der Bundeswehr gebraucht“ - soll das
Olaf Scholz' Zeitenwende werden?
Nach Beginn des Ukraine-Krieges fabulierte
Bundeskanzler Olaf Scholz von einer "Zeitenwende" - in
Deutschland soll mit der Bundeswehr die größte
konventionelle Armee der Nato in Europa entstehen,
verlautbarte er auch jüngst wieder im
öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Anscheinend wollen
Bundeswehrsoldaten davon aber nichts wissen: Die
verweigern zunehmend ihren Dienst. Die Wehrbeauftragte
Eva Högl startet bereits Aufrufe an alle, die unter 65
Jahre alt sind.
Der Artikel:
Nach Beginn des Ukraine-Krieges fabulierte
Bundeskanzler Olaf Scholz von einer “Zeitenwende” –
in Deutschland soll mit der Bundeswehr die größte
konventionelle Armee der Nato in Europa entstehen, verlautbarte
er auch jüngst wieder im
öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Anscheinend wollen
Bundeswehrsoldaten davon aber nichts wissen: Die
verweigern zunehmend ihren Dienst. Die
Wehrbeauftragte Eva Högl startet bereits Aufrufe an
alle, die unter 65 Jahre alt sind.
Wie der RND
berichtet, sind bis zum 2. Juni bereits mehr als
doppelt so viele Anträge auf Kriegsdienstverweigerung
eingegangen wie im Vorjahr: Waren es 2021 nur 209
Anträge, waren es 2022 bis Anfang Juni bereits 533.
Die Verweigernden begründeten ihre Anträge oft damit,
„dass sie mit einer kriegerischen Auseinandersetzung
nicht gerechnet hätten“, so ein Sprecher des
Bundesfamilienministeriums. Möglicherweise wollen sie
auch einfach nicht als wandelnde Provokation für
Russland oder als Kanonenfutter für die Ukraine
herhalten – auch in Deutschland ist längst angekommen,
dass diese keine Aussicht auf einen militärischen
Erfolg hat, wie aus aktuellen
Umfrageergebnissen hervorgeht.
Wehrbeauftragte möchte gern alle bis 65 zur
Bundeswehr holen
Während die Zahl der Soldaten also abnimmt, bleiben
gleichzeitig die Rekruten aus. Schon 2021 waren es nur
16.000 – die Zahlen sinken seit Jahren stetig. Sehr
fragwürdig mutet in diesem Kontext der Aufruf der
Wehrbeauftragten Eva Högl an: „Alle bis 65
werden bei der Bundeswehr gebraucht“,
stellte sie im Interview mit t-online fest, das auch
auf der Website
des Bundestags zu lesen ist. Gleichzeitig
behauptete sie, dass das Interesse an der Bundeswehr
durch den Ukraine-Krieg gestiegen sei. Auf Nachfrage
kann sie aber keinen Beleg liefern: Es gebe keine
Zahlen. Aber in Gesprächen hätte sie das gehört, so
Högl.
Die Realität dürfte anders aussehen – Rekruten rennen
der Bundeswehr aktuell keinesfalls
die Türen ein. Die Bundeswehr konnte dieses Jahr
einen leichten Anstieg an freiwillig
Wehrdienstleistenden verzeichnen, der jedoch
den Verlust von Berufs- und Zeitsoldaten im
Vergleich zum Vorjahr nicht
aufwiegen kann. Stand
April leisten 183.427 Soldaten und Soldatinnen
Dienst bei der Bundeswehr. Man darf gespannt sein, wie
die Zahlen sich im Laufe des Jahres und bei Anhalten
des Ukraine-Kriegs (und der stetigen
Nato-Provokationen gegen Russland) weiter entwickeln
werden. Nach aktuellem Stand könnte es mit Scholz’
Zeitenwende durchaus eng werden – aber möglicherweise
melden einige Gratismutige und abgehalfterte
Punk-“Stars” wie Campino
sich ja doch noch zum Dienst. Er ist immerhin erst 60
Jahre alt und fällt damit noch ins Beuteschema der
Wehrbeauftragten.
1.7.2022: Norwegen blockiert russische
Siedlung auf Spitzbergen - und der NATO-Boss ist
Norweger:
Eskalationsgefahr im
hohen Norden: Norwegische Landblockade der
russischen Siedlung auf Spitzbergen
https://de.rt.com/international/142175-eskalationsgefahr-im-hohen-norden-norwegische-landblockade-russen-spitzbergen/
Neben der jüngsten Landblockade Kaliningrads durch
den NATO-Staat Litauen läuft bereits seit Monaten
eine weitere rechtswidrige Blockade – nämlich
durch Norwegen gegen auf Spitzbergen lebende und
arbeitende Russen. Reibereien um Spitzbergen haben
eine Vorgeschichte und bergen Gefahren.
Kommentar von Christian Friebe:
Die Norweger zeigen immer deutlicher ihre wahre
hässliche Fratze. Und von dort kommt der
nato-Generalsekretär, verstehe ich jetzt endlich.
1.7.2022: Kriminelle Rothschild-NATO
führt schon 30 Jahre Krieg gegen Russland - die
Ukraine ist nur der Abschluss: Die Ukraine ist die neueste
Katastrophe amerikanischer Neocons
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/die-ukraine-ist-die-neueste-katastrophe-amerikanischer-neocons-li.242093
https://t.me/oliverjanich/100468
"Der Krieg in der Ukraine ist der
Höhepunkt eines 30-jährigen Projekts der
amerikanischen neokonservativen Bewegung (Neocons). In
der Regierung Biden sitzen dieselben Neokonservativen,
die sich für die Kriege der USA in Serbien (1999),
Afghanistan (2001), Irak (2003), Syrien (2011) und
Libyen (2011) starkgemacht und die den Einmarsch
Russlands in die Ukraine erst provoziert haben."
4R mit Nazi-Ukraine 1.7.2022:
Panzerhaubitzen an die Nazis: UND WEM LIEFERN WIR DIE PANZERHAUBITZEN
https://t.me/oliverjanich/100469
Die Deutsche Presse freut sich, "endlich wieder
Haubitzen in der Ukraine". Aber ich habe da eine Frage
Herr Bundeskanzler, falls es sich hier um ein
Originalvideo handelt, wem werden die Panzerhaubitzen in
der Ukraine übergeben❓
4R mit Nazi-Ukraine 1.7.2022: Panzerhaubitzen an die
Nazis: UND WEM LIEFERN WIR DIE PANZERHAUBITZEN
[4]
"USA" mit Nazi-Ukraine am 1.7.2022: Die
Leiche Biden verkündet neue Waffen für die
Nazi-Ukraine
https://t.me/oliverjanich/100517
Die Ukraine erhält:
-- 600 Panzer
-- 500 Artilleriesysteme
-- 600 000 Artillerie Munition
-- 140 000 Panzerabwehrwaffen
-- Mehrfachraketenwerfer
-- Antischiff Missiles
-- air Defence Systeme
Am letzten Tag des NATO-Gipfels gab Biden bekannt, dass
die USA eine Koalition von über 50 Ländern
zusammengestellt haben, um der Ukraine neue Waffen zu
spenden.
Ukraine-Krieg 3.7.2022: Da kommen
ukrainische Nazi-Raketen gegen Weissrussland: „Wir werden provoziert“ – Lukaschenko wirft Kiew
Raketenangriffe auf Belarus vor
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/wir-werden-provoziert-lukaschenko-wirft-kiew-raketenangriffe-auf-belarus-vor-a3882266.html
Ru. rettet Lugansk am 3.7.2022:
Ukraine-Krieg: Moskau meldet Eroberung der gesamten
Donbass-Region Luhansk
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/moskau-meldet-eroberung-der-gesamten-donbass-region-luhansk-a3882697.html
15:59 Details des
Beschusses eines Lebensmittelzuges von der Krim
enthüllt Am 2. Juni
beschossen ukrainische Kämpfer einen Zug mit
Lebensmitteln von der Krim. Der Angriff erfolgte
auf der Eisenbahnstrecke bei Melitopol, in der
Nähe des Dorfes Akimowka
«Gestern verübten die Aktivisten von Selenski
einen weiteren Terroranschlag auf die
Eisenbahnlinie bei Melitopol in der Nähe des
Dorfes Akimowka. Ein Güterzug mit Lebensmitteln
wurde getroffen. Bei der Sabotage gab es keine
Verletzten, und der Bahnverkehr wurde nicht
unterbrochen. Nach vorläufigen Schätzungen wurden
etwa drei Tonnen Ladung zerstört und unbrauchbar
gemacht. Es handelt sich um mehrere Tausend Pakete
Babynahrung, die Mütter und ihre Babys unsere
kleinen Landsleute nun nicht mehr erhalten
können», sagte Wladimir Rogow, Mitglied des
Hauptrates der staatlichen Regionalverwaltung von
Saporoschje.
11:42
Spekulation von der jüdischen Zionistenbank
JPMorgan: Russland könnte die Fördermenge locker
reduzieren:
"Ölpreis könnte auf $380 pro Barrel steigen —
Analysten"
Während die G7-Länder Mechanismen zur Begrenzung der
russischen Energie ausarbeiten, kann es sich Moskau
leisten, die tägliche Rohölproduktion um fünf Millionen
Barrel zu senken.
Ohne seiner Wirtschaft übermäßig zu schaden.
Die Analysten von JPMorgan Chase sagten voraus, dass der
Ölpreis auf 380 Dollar pro Barrel steigen könnte,
schrieb Bloomberg.
Experten stellen fest, dass ein Rückgang des täglichen
Angebots um drei Millionen Barrel die Preise auf 190 $
ansteigen lassen würde, während im schlimmsten Fall fünf
Millionen Barrel des Kraftstoffs 380 $ kosten könnten.
Am Rande des G7-Gipfels, der diese Woche in Deutschland
stattfand, diskutierten die Teilnehmer unter anderem
über die Festlegung einer Preisobergrenze für russisches
Öl. Wie Bloomberg berichtet, planen die Länder die
Einführung einer Preisobergrenze für Versicherungen und
Kraftstofftransporte.
Panzerfahrten, Explosionen und verminte
Landschaften – der Krieg in der Ukraine ist nicht
nur fürchterlich für die dort lebenden Menschen,
auch die Umwelt und das Klima leiden unter den
andauernden Konflikten. Böden, Gewässer und Luft
sind laut einer Expertin schon jetzt extrem
belastet.
4R
am 5.7.2022: Industrie bereitet die Schliessung
wegen Gasmangels vor: Dann wird auch die
Rüstungsindustrie eingestellt + Krieg gg. Russland
wird UNmöglich: Produktionsstopps
in Industrie rücken näher
https://www.linkedin.com/news/story/produktionsstopps-in-industrie-rücken-näher-5909114/
Macht man sich eigentlich klar, was das bedeutet für
den einst erfolgreichen Wirtschaftsstandort
Deutschland?
Wie hatte es Robert Habeck bei seinem Amtsantritt im
Januar 2022 prophezeit?
"Das Antlitz des Landes wird sich verändern"
Der Mann hat hellsichtige Fähigkeiten, da beißt die
Maus keinen Faden ab ...
Produktionsstopps in Industrie rücken näher
"Große Teile der deutschen Industrie bereiten sich
laut einem Medienbericht auf ein geordnetes
Herunterfahren ihrer Produktion vor, sollte die
Gasversorgung weiter reduziert werden. Wie das
Handelsblatt schreibt, werden etwa beim weltgrößten
Chemiekonzern BASF entsprechende Vorkehrungen
getroffen. Sollte die gelieferte Gasmenge dauerhaft
und deutlich bis zu 50 Prozent unter dem maximalen
Energiebedarf liegen, müsse man demnach die
Produktion am Stammsitz Ludwigshafen herunterfahren.
Auch der Stahlhersteller Thyssen-Krupp bereitet sich
dem Bericht zufolge auf eine Unterbrechung oder eine
Einschränkung der Erdgasversorgung vor. Sollte auch
hier die Gasversorgung dauerhaft 50 Prozent unter
normal bleiben, müsste die Stahlproduktion wohl
eingestellt werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz hält angesichts der sich
zuspitzenden Lage staatliche Stützungsmaßnahmen für
Wirtschaft und Verbraucher für immer
wahrscheinlicher. "Ich glaube, dass es wichtig ist,
dass man auf beiden Feldern aktiv ist", sagte Scholz
in der ARD."
Republik Lugansk 5.7.2022: Russlands
Strassenbauer kommen: LNR. In den befreiten Gebieten wurde mit der
Instandsetzung von Straßen begonnen.
https://t.me/stimme_aus_russland/4334
Donbass 5.7.2022: Nazi-Ukrainer stecken
Kirchen in Brand
https://t.me/stimme_aus_russland/4333
"Ukrainische Nazis haben es in Brand gesteckt. Der
Tempel stand in Flammen. Um 17 Uhr wurde es in Brand
gesteckt. Auch die Kirche der Heiligen Barbara der
großen Märtyrerin wurde in die Luft gesprengt. Ich weiß
nicht einmal, wie ich diese Leute nennen soll..."
"Orthodoxe Kirchen wurden niedergebrannt, aber die
nicht-orthodoxen Kirchen blieben unversehrt. Während sie
dort lebten und alles nach ihnen verbrannten, blieben
diese nicht-orthodoxen Kirchen erhalten, aber die
orthodoxen wurden bombardiert"
Einwohner des befreiten Lyssytschansk berichten, wie die
Ukro-Satanisten (wir können keinen passenderen Begriff
finden) orthodoxe Kirchen in der Stadt in die Luft
sprengten und beschossen
Ungarn mit Ru 6.7.2022: Billiges
Russen-Gas von Gazprom für Ungarn ist zugesichert
https://vk.com/id558092269#/id558092269?z=photo558092269_457243370%2Falbum558092269_00%2Frev
Der Vergleich am 6.7.2022: Die G7 sind
NICHT gross: BRICS: 3,2 Milliarden Menschen -
G7: 777 Millionen Menschen
https://vk.com/id470001963#/id470001963?z=photo470001963_457250961%2Falbum470001963_00%2Frev
Der Vergleich am 6.7.2022: Die G7 sind NICHT gross [9]
Lettland will gg. Ru gewinnen 6.7.2022:
Lettland führt Wehrpflicht wieder ein
https://www.nau.ch/news/europa/ukraine-krieg-lettland-fuhrt-wieder-wehrpflicht-ein-66216386
Der Hafen der russisch besetzten Stadt Mariupol im
Süden der Ukraine ist einem Agenturbericht zufolge
wieder vollständig ausgelastet. Die russische
Nachrichtenagentur TASS beruft sich in dem Bericht
auf Hafenbehörden.
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu
hatte vor einem Monat erklärt, dass der Hafen von
Mariupol von Minen befreit worden sei und somit für
Getreidelieferungen bereit sei. Die Ukraine und der
Westen werfen Russland vor, ukrainisches Getreide
gestohlen zu haben. Die Führung in Moskau bestreitet
das.
Ru gg. "USA" am
8.7.2022: Einige Russen haben genug von Biden und
seinem Naziwahn in der Ukraine - Diskussion um
Alaska: Putin-Vertrauter droht USA: „Alaska gehört uns!“ –
Werbetafeln in Sibirien aufgestellt
https://amp.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/putin-vertrauter-droht-usa-alaska-gehoert-uns-werbetafeln-in-sibirien-aufgestellt/28491122.html?fr=operanews
In Russland verschärft sich die Rhetorik gegenüber
dem Westen weiter. Sogar ein US-Bundesstaat wird nun
zu Propaganda-Zwecken genutzt.
In der sibirischen Stadt Krasnojarsk sind Berichten
zufolge mehrere Werbetafeln mit dem Slogan „Alaska
gehört uns!“ aufgetaucht. Zuletzt hatte der
Putin-Vertraute und russische Parlamentschef
Wjatscheslaw Wolodin vorgeschlagen, Russland könne
sich Alaska „zurückerobern“, berichtet das
US-Nachrichtenportal „Newsweek“.
Russland könne durch die
Rückeroberung Alaskas Vergeltung für die
Wirtschaftssanktionen verüben, die wegen des Angriffskriegs
auf die Ukraine verhängt wurden. „Amerika sollte
sich immer daran erinnern, dass es ein Stück
Territorium gibt, nämlich Alaska", sagte Wolodin
während einer Sitzung des russischen Parlaments am
Mittwoch, wie die „Moscow Times“ berichtet.
Bevor die Vereinigten Staaten „versuchen, unsere
Ressourcen im Ausland zu verwalten, sollten sie daran
denken, dass auch wir etwas haben, das sie zurückfordern
können.“
Wolodins Stellvertreter, Pjotr Tolstoi, habe Berichten
zufolge ein „Referendum“ vorgeschlagen, in dem die
Einwohner Alaskas über den Beitritt zu Russland abstimmen sollten. Der
republikanische Gouverneur von Alaska, Mike Dunleavy,
kommentierte die Worte der russischen Politiker auf
Twitter mit den Worten: „An die russischen Politiker,
die glauben, dass sie Alaska zurückerobern können: Viel
Glück.“
„Sie sind total verrückt geworden“, kommentierte Ian
Garner, Beobachter russischer Medien, die Aktion auf
Twitter und teilte ein Foto eines der Werbeplakate.
Unterdessen läuft in Krasnojarsk
das Rätselraten um den Urheber der Werbetafeln, berichtet das lokale
Nachrichtenportal „NGS24“. Die Schilder scheinen
nicht von offizieller Seite aufgestellt worden zu
sein. Vielmehr sei ein ansässiger Anhängerhersteller
mit dem Namen „Alaska“ für die Tafeln verantwortlich
ist, heißt es in dem Bericht. Der Chef des russischen
Unternehmens sei „sehr patriotisch“, zitiert das
Portal einen Mitarbeitenden.
8.7.2022: Scholz meint bei Illner: "Wir
haben einen Plan":
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239798311/Maybrit-Illner-Warum-Scholz-im-TV-nicht-punkten-kann-und-dennoch-hingeht.html
4R gg. Ru 8.7.2022: 2 Soldaten sollen
sich in Kasernen Sprengstoff besorgt haben - und
hatten einen Plan: Bundeswehrsoldaten planten Sprengung der Krim-Brücke
https://www.rnd.de/politik/bundeswehrsoldaten-planten-sprengung-der-krim-bruecke-UZSBKQQJMZCJZC47RG5SGFDAZI.html
https://t.me/oliverjanich/101221
Zwei Soldaten der Bundeswehr, die Ausrüstung aus
verschiedenen Kasernen in Schleswig-Holstein gestohlen
haben sollen, hatten offenbar vor, die Krim-Brücke
zwischen der Halbinsel Krim zur russischen
Ist eine Krise aus dem Fokus der Öffentlichkeit gerückt,
gehen die humanitären Gelder oft zurück. Doch die
Menschen leiden weiter – und hungern im Stillen.
Aufgrund steigender Preise wird
es für ärmere Menschen immer schwieriger, Essen zu
kaufen.
Der Klimawandel, der
Ukraine-Krieg und die Folgen der Corona-Pandemie
sind Preistreiber.
Zugleich verzeichnen
Hilfsorganisationen eine Unterfinanzierung der
humanitären Programme.
Bei langanhaltenden Krisen ist es
deutlich schwerer, finanzielle Mittel zu finden.
Für
die siebenjährige Evelyn und ihre Familie ist
es normal geworden, Mahlzeiten auszulassen.
Die Familie lebt im Flüchtlingslager Bidi Bidi
in Uganda. Evelyns Vater
hat aufgrund der Pandemie seine Arbeit
verloren – und kann somit seine Familie nicht
mehr ernähren.
Die
zehnköpfige Familie ist auf Hilfsprogramme und
die Grosszügigkeit von Nachbarn angewiesen, um
bestenfalls einmal am Tag zu essen. Als sie
zum ersten Mal mit dem international tätigen
Kinderhilfswerk World Vision sprach, hatte
Evelyn seit 24 Stunden keine Nahrung mehr zu
sich genommen.
Doch
dies sei keine lange Zeit, meinte die Mutter:
«Vor einer Woche haben wir vier Tage lang
nichts gegessen», sagte sie.
Die
Situation von Evelyn und ihrer Familie ist
kein Einzelfall. Aufgrund der wirtschaftlichen
Folgen der Coronapandemie, der klimatischen
Veränderungen und langanhaltender sowie neuer
Konflikte steht die Welt vor einer globalen
Hungerkrise.
Unterbrechungen
der globalen Getreideexporte in der Ukraine
und Russland haben schwerwiegende Auswirkungen
auf jene Länder, die stark von Weizenimporten
abhängig sind. Die beiden Länder produzieren
fast ein Drittel (30 Prozent) des globalen
Weizens.
Geflüchtete
spüren die globale Krise
Die
Krise trifft die Ärmsten der Armen. Darunter
sind viele geflüchtete Kinder und Familien,
die bereits vor der Pandemie in Not lebten.
Sie leiden am meisten.
Die Studie
«Hungry and unprotected children: The
forgotten refugees» von World Vision zeigt,
dass 82 Prozent der Geflüchteten und
Binnenvertriebenen sich das Nötigste wie
Miete, medizinische Versorgung und Lebensmittel
nicht mehr leisten können.
Die
Menschen sind auf die Hilfsorganisationen
angewiesen, die sie mit dem Nötigsten
versorgen. Doch: Auch Internationale
Organisationen wie das Welternährungsprogramm
der Vereinten Nationen (WFP) sind von den
steigenden Lebensmittelpreisen und
Exportbeschränkungen betroffen – bei einer
gleichzeitigen Unterfinanzierung der
Programme.
Das
Resultat: Es können nicht mehr genügend Güter
erworben und verteilt werden.
Langanhaltende
Krisen eher unterfinanziert
Der
Mangel an finanziellen Mittel unterscheidet
sich allerdings je nach Konflikt stark. Der
Bedarf für die Ukraine beispielsweise wurde in
einem Blitzappell zu 61,5% (1,38 Milliarden
US-Dollar) gedeckt. Weitere 340,48 Millionen
US-Dollar
wurden für die regionale Flüchtlingshilfe
bereitgestellt.
Das
ist im Vergleich mit anderen Krisen und
Konflikten, die nicht mehr – oder nie – im
Fokus der Öffentlichkeit standen
ausserordentlich viel: Die Nothilfe für
Bangladesch, wo im grössten
Flüchtlingslager der Welt Cox's Bazar
860´000 Menschen unter prekären Umständen
leben, ist nur zu 18% gedeckt.
In
Mali und der Demokratischen Republik Kongo, wo
langwierige Konflikte herrschen, sind um die
10 Prozent der benötigten finanziellen Mittel
bewilligt.
Weltweit
sind im Durchschnitt nur 18% der geforderten
finanziellen Mittel für Krisensituationen
bewilligt, führt das Amt der Vereinten
Nationen für die Koordinierung humanitärer
Angelegenheiten (OCHA) aus. Dieses listet die
finanziellen Bedürfnisse der einzelnen
Krisenherde im Detail auf.
Als
grösster Durchführungspartner des WFP ist
World Vision ebenfalls von den globalen
Finanzierungs- und Lieferkettenproblemen
betroffen.
Das
Kinderhilfswerk befürchtet eine starke Zunahme
von Hunger im Jahr 2022. Denn die
Weltgemeinschaft ist nun gezwungen, Essen von
denen zu rationieren, die hungern, um jene zu
retten, die Verhungern. Es ist absehbar, dass
dies langfristige Folgen auf die Kinder und
ihre Familien hat.
Nazi-Ukraine gegen 4R am 9.7.2022:
Ukraine will, dass Europa friert: Die Ukraine fordert Kanada auf, Gasturbinen nicht an
Russland zu übergeben (orig.
Englisch: Exclusive: Ukraine urges Canada not to
hand over gas turbine to Russia)
https://www.reuters.com/world/exclusive-ukraine-urges-canada-not-hand-over-gas-turbine-russia-2022-07-07/
https://t.me/oliverjanich/101364
Die Ukraine lehnt es ab, dass Kanada eine Turbine an
Russlands staatlich kontrollierten Gazprom für
Erdgaslieferungen nach Deutschland übergibt, da dies
gegen die Sanktionen gegen Russland verstoßen würde,
teilte eine Quelle des ukrainischen Energieministeriums
Reuters am Donnerstag mit.
Gazprom (GAZP.MM) reduzierte die Kapazität entlang der
Nord Stream 1-Pipeline im vergangenen Monat auf nur 40 %
des üblichen Niveaus und verwies auf die verspätete
Rückgabe von Geräten, die von der deutschen Siemens
Energy (ENR1n.DE) (SIEGn.DE) in Kanada gewartet werden .
„Die Sanktionen verbieten den Transfer jeglicher
Ausrüstung im Zusammenhang mit Gas“, sagte die Quelle
des Energieministeriums.
„Wenn, Gott bewahre, diese Entscheidung angenommen wird,
werden wir zweifellos an unsere europäischen Kollegen
appellieren, dass ihr Ansatz neu bewertet werden muss.
Das kanadische Ministerium für natürliche Ressourcen
antwortete nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme.
Deutschlands Wirtschafts- und Außenministerien waren
zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar.
Eine hochrangige Quelle des Energieministeriums teilte
Reuters mit, dass die Ukraine über Informationen
verfüge, dass Kanada die Übergabe der Turbine
vorbereite.
Eine Entscheidung zur Rückgabe der Turbine sei bereits
getroffen worden, sagte eine mit der Angelegenheit
vertraute Quelle und fügte hinzu, dass Kanada und
Deutschland nicht wollen, dass die Turbine eine
Entschuldigung für Russland sei, die Gaslieferungen
durch die Nord Stream 1-Pipeline zu unterbrechen.
Der ukrainische Energieminister German Galushchenko hat
sich im Juni dafür eingesetzt, dass Kanada die Turbine
nicht an den russischen Erdgasriesen zurückgibt, wie aus
einem Brief von Reuters hervorgeht.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Rothschild-Medien in den "USA" am
9.7.2022: Für eigenes Versagen soll Putin schuldig
sein - der kriminelle Biden nie! USA TODAY 😊: HOHE BENZINPREISE, HOHE
LEBENSMITTELPREISE: ALLES WEGEN PUTIN
https://t.me/oliverjanich/101383
Die Amerikaner befinden sich in einer Wirtschaftskrise:
Die Benzin- und Lebensmittelpreise steigen unaufhörlich.
😳 Aber Karin Jean-Pierre und Präsident Biden haben
einen Sündenbock, um das eigene Versagen zu kaschieren:
Wladimir Putin und seinen brutalen Krieg.
"Ich antworte folgendermaßen: Der Präsident versteht,
wie schwierig die Lage für die Menschen derzeit ist. Er
weiß, dass die Gaspreise wegen Putins Steuern in die
Höhe getrieben wurden, wegen Putins brutalem Krieg in
der Ukraine, die ihre Demokratie mutig verteidigt. Das
ist es, was hier geschieht. Daher auch der sprunghafte
Anstieg der Lebensmittelpreise. Und der Präsident tut
alles, was in seiner Macht steht, um diese Preise zu
bekämpfen."
Ob die Amerikaner wohl wirklich auf die Kraft ihres
greisen, altersschwachen Präsidenten zählen? Könnte
spannend werden. Wir holen uns schon mal Popcorn.
Putin gg.
Nazi-Ukraine am 9.7.2022: „Russland hat noch gar
nicht richtig angefangen“
https://www.krone.at/2754680
https://t.me/gartenbaucenter17/43787
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Westen
vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges vor einer
militärischen Konfrontation gewarnt. „Heute hören wir,
dass sie uns auf dem Schlachtfeld schlagen wollen. Was
soll man dazu sagen? Sollen sie es nur versuchen“, sagte
er am Donnerstag in Moskau. Jeder müsse wissen, dass
Russland in der Ukraine noch gar nicht richtig
angefangen habe.
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Deutschland blockiert seit mehr als einem Monat
das Neun-Milliarden-Euro-Hilfspaket, das die EU
nach Kiew schicken will. Dies könnte einer der
Gründe sein, warum der ukrainische Präsident
Wladimir Selenski den Botschafter in Deutschland,
Andriy Melnyk, entlassen hat, berichtet die
spanische Zeitung Corriere della Sera. Es wird
betont, dass das nächste Hilfspaket für Kiew von
allen Staats- und Regierungschefs der Europäischen
Union mit Ausnahme Deutschlands gebilligt wurde,
was Selenski sehr missfiel.Darüber hinaus sind die
ukrainischen Behörden besorgt über die
Entscheidung Kanadas, eine reparierte
Siemens-Turbine, die für die
Nord-Stream-Gaspipeline bestimmt ist, nach Berlin
zurückzuschicken. Dies, so der Corriere della
Sera, war der eigentliche «Wendepunkt, der
Selenski wütend machte».Es bestehe nun «der
Verdacht, dass Berlin sich darauf vorbereitet,
eine Art von Sanktionen gegen Moskau zu brechen»,
um die russischen Gaslieferungen durch die Nord
Stream-Pipeline wiederherzustellen.
Behauptung aus der Region Cherson
10.7.2022: Nazi-Helikopter der Ukraine schiessen
Getreidefelder in Brand: «Geplante Nahrungsmittelknappheit: "Ukrainische Helikopter verbrennen
Getreide in der Region Cherson."
https://t.me/oliverjanich/101465
aus: Теория Большого Шока:
Планируемый дефицит продовольствия
Telegram
(https://t.me/bigshocktheory/23787)
Anonyme Quelle:
"... die sich zurückziehenden Streitkräfte der Ukraine
beschießen und verbrennen Felder mit Ernten in von
Russland kontrollierten Gebieten massiv, damit sie den
Feind nicht erreichen."
Ukrainische Medien berichten genau das gegenteilige
Bild:
„Durch den russischen Beschuss sind 20 Hektar Weizen
niedergebrannt“, sagte der Leiter des Regionalrats von
Dnepropetrowsk.
„Der Feind traf die Region Zaporozhye, wodurch die
Felder dort Feuer fingen. Das Feuer breitete sich auch
auf die Ländereien unserer Velikomikhailovsky-Gemeinde
im Sinelnikovsky-Distrikt aus. Ungefähr 20 Hektar Weizen
wurden zerstört, das Feuer zerstörte sich selbst“,
schrieb er.
Die Moral ist einfach. Während die Welt davon abgelenkt
ist, wer schuld ist und wer zuerst alles angefangen hat,
während der Informationskrieg weitergeht und es eine
zunehmende Spaltung der Menschen aufgrund von
Ereignissen gibt, die von beiden Seiten gespielt werden,
setzen Globalisten ihre Ideen allmählich in die Realität
um.»
Der
ungarische Ministerpräsident Viktor Orban antwortet
auf Selenskyj: „Die Vereinigten Staaten und die
Ukraine sind mir egal. Ich bin der Nationalität nach
Ungar und möchte mein Land nicht wegen eines Idioten
verlieren, der im Zentrum Europas ein Massaker
angerichtet hat, und mit wem, mit Russland."
"In Ermangelung erbeuteter russischer Ausrüstung erscheint der 'Feind' in dem Film in gepanzerten Fahrzeugen der Ukrainer."
Weitere dieser Inszenierungen sollen für den 5. und 6. Juni geplant sein. Dann sollen "ukrainische Zivilisten" darüber sprechen, wie "russische Soldaten" ihre Siedlungen beschossen.
"Nichts für ungut, aber unsere Flugabwehrsysteme knacken Drohnen wie Nüsse. Zu Dutzenden, einfach zu Dutzenden wurden die zerstört."
Die USA beschlossen zuvor, die Ukraine mit Mehrfachraketenwerfern vom Typ M142 zu beliefern, die Ziele auf eine Entfernung von 80 Kilometer treffen können. Laut US-Präsident Joe Biden, "um das Gebiet vor einer russischen Offensive zu schützen".
FOLGT UNS: ROTER OKTOBER
Ursula von der Leyen NEW: To save Europe from Putin, we must keep buying Russian oil. Because if we don't do that, Putin will sell it elsewhere and benefit from higher prices, so we'd better buy Russian oil ourselves and not let him benefit.
"Die Gegenseite hatte auf dem Rückzug aus dem Hafen die Lagerstätte angezündet. Damit die Republiken das Getreide ja nicht verwenden können. Wir haben das Feuer mehrere Tage lang gelöscht, leider ohne Erfolg."
Wie schon erwähnt, die Ukraine ist gesäubert und Selenskyj hat immernoch einen Höhenflug
.
NACH ANGRIFF DER UKRAINE GEGEN RUSSISCHE ÖL-BOHRINSEL (mehrere Tote und Verletzte und bis zu 7 vermisste zivile Arbeiter) IM SCHWARZEN MEER NAHE DER RUSSISCHEN HALBINSEL KRIM - ERWARTET DIE RUSSISCHE BEVÖLKERUNG EINE HARTE ANTWORT GEGEN DAS KIEWER REGIME - BIS HIN ZUR KRIEGSERKLÄRUNG +++
