Stockton (Kalifornien) 9.6.2018: Versuch mit bedingungslosem Grundeinkommen gegen die Dauerarmut
Erste US-Stadt wagt Versuch mit Grundeinkommen
https://www.infosperber.ch/Artikel/Gesellschaft/Erste-US-amerikanische-Stadt-wagt-Grundeinkommens-Versuch

<Red. / 09. Jun 2018 - Stockton ist eine der ärmsten Städte der USA. Um die Armutsspirale zu durchbrechen, wird ein Grundeinkommen getestet.

Schon im Herbst 2018 könnte es losgehen: als erste Stadt der USA will das kalifornische Stockton ein bedingungsloses Grundeinkommen ausprobieren. Etwa 100 Familien sollen bis zu zwei Jahre lang je 500 Dollar im Monat bekommen. Der Versuch wird von einer Interessengruppe finanziert, die dem Grundeinkommen auf die Sprünge helfen will, berichtet die «New York Times».

«Armut ist unser grösstes Problem», sagt der Bürgermeister Stocktons, Michael Tubbs, «alle anderen Probleme sind eine Folge davon». Stockton, gelegen im kalifornischen Central Valley, etwa 60 Kilometer von Sacramento und 100 Kilometer von San Francisco entfernt, war schon immer ein Ort, an dem hart gearbeitet und wenig verdient wurde.

Niedergang durch die Finanzkrise

Entstanden als Drehkreuz während des Goldrausches wurde die Stadt zunächst zum Zentrum der Migranten, die auf den zahlreichen Obst- und Gemüsefarmen im Central Valley schufteten. Anschliessend entwickelte sich Stockton zur Pendlerstadt für Arbeiter, die in San Francisco oder im Silicon Valley ihr Auskommen suchten. Die Finanzkrise traf die Stadt hart – 2012 musste sie Konkurs anmelden. 2017 war ein Viertel der etwa 300‘000 Einwohner offiziell arm.

Tubbs, der selbst in bescheidenen Verhältnissen aufgewachsen ist, kennt die Nöte der Working Poor. Als er seinen Posten antrat, schlugen ihm die Angestellten der Stadt ein bedingungsloses Grundeinkommen vor. Viele andere Gemeinden und Städte der USA werden das Experiment mit Spannung verfolgen.

Ein Experimentierfeld für das Grundeinkommen

Mit 27 Jahren ist Tubbs einer der jüngsten Bürgermeister der Vereinigten Staaten – mit ein Argument für das «Economc Security Project», das das Projekt «Stockton Economic Empowerment Demonstration» (SEED) mit einer Million Dollar unterstützt. Die Interessengruppe, die das Konzept des Grundeinkommens vorantreiben will, hatte eine Stadt mit diverser Einwohnerschaft und niedrigem Durchschnittseinkommen gesucht, um einen Test zu machen. Dazu brauchte sie einen Bürgermeister, der mit sozialen Medien umgehen kann. Ideal, um das Grundeinkommen über die sozialen Medien bekanntzumachen.

Wer soll den Geldsegen bekommen?

Bevor der Versuch beginnen kann, diskutieren der Stadtrat und Geldgeber noch um dessen Ausformung: sollen die potentiell erfolgversprechendsten Kandidaten unterstützt werden, um zu zeigen, was das Grundeinkommen bewirken kann. Oder trifft man eine Zufallsauswahl, was für eine wissenschaftliche Auswertung wichtig wäre? Letzteres käme auch Diskriminierungsvorwürfen zuvor, findet der Bürgermeister.

Zum Bekanntmachen von SEED griff die Stadt zu unkonventionellen Mitteln und stellte Künstler an, die das Grundeinkommen im Stadtzentrum mit Wandbildern ankündigten.>

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6.8.2018: Finnland und Ontario beenden das "bedingungslose Grundeinkommen" - Republikaner machen Schluss damit
Nach Finnland: Auch Ontario beendet Experiment des bedingsungslosen Grundeinkommens
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/06/nach-finnland-auch/

<Kanada/Ontario – Nach Finnland hat sich nun auch die kanadische Provinz Ontario vom linken Gesellschaftsexperiment des „bedingungslosen Grundeinkommens“ verabschiedet. Nur in Deutschland versuchen die Linken immer noch mit dieser Idee Verirrte einzusammeln.

Die kanadische Provinz Ontario hatte sich ursprünglich drei Jahre für das hoch sozialistisch ausgerichtete Experiment des bedinungungslosen Grundeinkommen gegeben. Wie WeltOnline berichtet, wurde die Gesellschaftsklempnerei nun jedoch bereits nach einem Jahr eingestellt. Das Grundeinkommen, so begründete Sozialministerin Lisa MacLeodlaut den Schritt, sei zu teuer und „eindeutig nicht die Antwort für Familien in Ontario“. Einwohner mit einem Jahreseinkommen von weniger als 34.000 kanadischen Dollar (knapp 23.000 Euro) sollte ein zusätzliches staatliches Einkommen von weiteren 17.000 kanadischen Dollar, bei Familien sogar bis zu 24.000 kanadischen Dollar, erhalten können. Die sozialliberale Provinzregierung rechnete mit Ausgaben von bis zu 50 Millionen kanadischen Dollar.

Im Juni jedoch zog durch den Wahlsieg der konservativen Partei wieder etwas Realismus in das politische Tun ein. Spitzenkandidat Doug Ford, in den kanadischen Medien als „Trump light“ beschrieben, strich das Grundeinkommen-Projekt als einer der ersten Schritte seiner neuen Regierung. Die linke Opposition bezeichnete die Entscheidung selbstredend als „unverantwortlich, skandalös und beschämend“.

Wie jouwatch berichtete, hatte Finnland im Mai ein gleichartiges Projekt auf Kosten des Steuerzahlers eingestampft. Eine Volksabstimmung über das leistungslose Grundeinkommen hat es in der Schweiz bereits im Juni 2016 gegeben. Und auch dort setzte sich der gesunde Menschenverstand der Bürger durch. Die Schweizer lehnten das linkspolitische Projekt mit 77 Prozent der Stimmen ab. (SB)

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Schweinz (Schweiz) 4.12.2018: Grundeinkommen-Experiment scheitert an Geld - denn die Schweinz ist ja sooooo arm!!!
Nur 150'000 Fr gesammelt: Grundeinkommen-Versuch scheitert am Geld

https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Grundeinkommen-Versuch-scheitert-am-Geld-11959613

<Mehr als sechs Millionen Franken hätte die Initianten sammeln müssen, um das Grundeinkommen-Experiment in Rheinau durchzuführen. Einen Tag vor Ablauf der Frist wurden aber bisher lediglich 150'000 Franken von den Gönnern eingezahlt – ein Bruchteil des Geforderten, wie der «Tages-Anzeiger» berichtet.

Die Summe von sechs Millionen Franken wäre zusammengekommen, wenn die knapp 570'000 Personen, welche bei der eidgenössischen Volksabstimmung zum bedingungslosen Grundeinkommen mit Ja gestimmt hatten, einen Betrag von 10 Franken einbezahlt hätten.

Maximalbetrag von 2500 Franken

Mit dem Geld hätte den rund 770 Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ein Jahr ein bedingungsloses Grundeinkommen monatlich bezahlt werden sollen. Die Höhe der Beiträge ist abgestuft je nach Alter. Den Maximalbetrag von 2500 Franken erhalten Personen, die über 25 Jahre alt sind.

Teilnehmende, die mehr als den vorgesehenen Betrag verdienen, geben das Grundeinkommen in die Dorf-Kasse zurück, um damit den nächsten Monat zu finanzieren, wie es in der Mitteilung heisst. Ein Wissenschaftsteam wollte das Projekt begleiten und die Veränderungen in der Gemeinde beobachten.

(20 Minuten)>

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2.11.2019: Grundeinkommen 1200 Euro in Österreich - Unterschriftensammlung beginnt:
18. bis 25. November: 1200 Euro Grundeinkommen: Volksbegehren startet

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España 29.5.2020: Corona19 macht's möglich: Grundeinkommen kommt - mit deutschem Geld - vor allem für Alleinerziehende:
Für arme Familien: Spanien führt während Pandemie Grundeinkommen ein

https://www.krone.at/2163604

<Das Vorhaben eines Grundeinkommens war bereits Teil der Koalitionsvereinbarungen zwischen Sozialisten und Unidas Podemos - nun soll es wesentlich schneller kommen als geplant. Mit der Maßnahme möchte man der durch die Corona-Krise zusätzlich verstärkten sozialen Not im Land entgegenwirken.

In Spanien wird es für arme Familien erstmals ein monatliches Grundeinkommen geben. Das beschloss die Regierung von Premier Pedro Sanchez am Freitag unter dem Eindruck wachsender sozialer Not durch die Corona-Krise. Allerdings war das Vorhaben bereits Teil der Koalitionsvereinbarungen zwischen dem sozialistischen Regierungschef und seinem Partner Pablo Iglesias vom Linksbündnis Unidas Podemos.

Entlastung vor allem für Frauen
„Heute ist ein historischer Tag für unsere Demokratie, an dem ein neues soziales Recht entsteht“, sagte Iglesias im Fernsehen. Die neue Regelung gilt vom 1. Juni an. Die Regierung geht davon aus, dass insgesamt 850.000 Haushalte Anspruch auf die staatlichen Hilfen haben werden. Das entspricht etwa 2,3 Millionen der etwa 50 Millionen Einwohner Spaniens, davon 30 Prozent Kinder und Jugendliche. Etwa 16 Prozent sind Alleinerziehende - zu 90 Prozent Frauen.

Bis zu 1000 Euro Unterstützung
Die Hilfen betragen monatlich zwischen 460 und 1000 Euro, je nach Zusammensetzung und Größe des Haushalts. Anspruchsberechtigt sind in der Regel Personen zwischen 23 und 65 Jahren, die seit mindestens drei Jahren einen selbstständigen Haushalt führen, mindestens ein Jahr sozialversicherungspflichtig waren und deren Einkommen pro Person im Haushalt unter 230 Euro im Monat liegt. Die Kosten werden auf jährlich mindestens drei Milliarden Euro geschätzt.

Das Bruttoinlandsprodukt Spaniens wird dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie nach Schätzung der Regierung um etwa 9,2 Prozent schrumpfen. Erwartet wird zudem ein Anstieg der Arbeitslosenrate von 13,8 Prozent Ende 2019 auf rund 19 Prozent in diesem Jahr.>

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