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Meldungen 22. Mai 2015

Die Ja-Sager in Berlin: Bundeswehr in 7 Friedensmissionen in Afrika -- Der Ja-Sager-Bundestag stimmt für eine "Tarifeinheit" -- Träumer Schäuble fängt doch noch an zu denken: Pleite-Griechenland soll eigene Währung haben -- Wahlfälschung in Deutschland - ganz normal, dieses Mal Verdacht in Bremerhaven -- AfD hat Probleme: Spaltung zwischen Petri und Lucke -- Den kriminellen "USA" geht es nicht um "Befreiung", sondern es geht um die ewige Besetzung Deutschlands -- Muslime hoffen auf 50% in Deutschland, um den Koran landesweit einzuführen -- Die Berliner Unterwelt hatte eine doppelte Beerdigung abzuhalten - und es kamen Vertreter arabischer Grossfamilien und deutsche Rocker -- Streit unter Rockern in Aachen - 1 Toter durch Kopfschuss -- Multikulti an der UNI Berlin - es sollen mehr Zugänge auch für Flüchtlinge ermöglicht werden --Bargeld und Gold sind die profitversprechenden Anlegemöglichkeiten in diesen Tagen -- Proteste in Schweden gegen die Bargeldabschaffung -- Schweinzerische Nationalbank will das Bargeld verbieten: Seminar in London -- "Ostpartnerschaftsgipfel" in Riga: EU-Ratspräsident Tusk fordert Ex-Ostblockstaaten Europas zur Abgrenzung von Russland auf -- Riga-Gipfel: Diktator Juncker nennt den ungarischen Präsidenten "Diktator" -- Österreichisches Gold macht Reise von London nach Wien -- Frankreichs Supermärkte dürfen keine Lebensmittel mehr wegwerfen -- Die kriminelle EU hält die Sanktionen gegen Russland ein - während die "USA" wacker mit Russland Handel treibt -- EZB gibt Insiderinformationen an Hedgefonds von Soros weiter -- Nazi-Ukraine beschliesst: Menschenrechte für Donbass-Bewohner gibt es nicht -- Experte sagt: Nazi-Ukraine ist für einen "EU-Beitritt" nicht reif -- Nazi-Ukraine lässt RT-Deutsch-Reporterin nicht einreisen - 3 Jahre Einreisesperre -- Demonstration in Nazi-Kiew gegen wachsende Armut: Brennende Reifen und Kämpfe gegen die Polizei -- Ex-Geheimagent Robert David Steele: Alle "Terrorangriffe" auf die "USA" waren arrangiert -- "US"-Terror totalis: Rakete erreicht jedes Ziel der Erde in 1 Stunde -- Wenn die Nazi-Ukraine die Schulden nicht zurückbezahlt, kann das aus Russland Konsequenzen haben -- Nazi-Truppen der Ukraine überfallen immer wieder Leute in der Republik Lugansk mit Anschlägen -- Chinas Kampfjets üben immer weiter draussen im Pazifik - in Richtung "USA" -- Der neue Terror von Netanjahu besagt: Iran bombardieren, um Krieg zu verhindern... -- Chaos in Syrien: Rebellen, Regierungstruppen, Isis etc. -- Palmyra: Irakische Truppen flüchteten - Einwohner blieben zum Teil zurück -- Selbstmordanschlag in Moschee in Saudi-Arabien mit vielen Toten -- Kriminelle Organisation BND: Das Merkel-Regime tut alles, um in Sachen BND zu vertuschen, was nur geht -- Kriminelle Organisation BND: BND-Chef Schindler schiebt wie ein kleiner Bub nur den Schwarzen Peter herum -- Krimineller BND ohne Ende: Neue Liste umfasst 459.000 Suchbegriffe --  Tschechische Entschuldigung aus Brünn für die Verfolgung der Deutschen nach Kriegsende - 30. Mai 1945 -- Ackerland in Deutschland wird zum Spekulationsobjekt der Grosskonzerne - weil die Gesetze den Bio-Stromproduzenten bevorzugen -- Kriminelle CSU: Das hochgiftige Glyphosat bleibt in Bayern weiterhin erlaubt -- Korruption der Pharma-Impflobby in Ghana: Impflobby verschenkt jedem Ebola-Geimpften 50 Dollar -- Freie Energie: Das Auftriebskraftwerk kommt --  Das Glühbirnenverbot war ein Befehl von Herrn Gabriel -- Sapiosexuelle: Wenn sich Leute von der Intelligenz einer Person angezogen fühlen

Meldungen

präsentiert von Michael Palomino

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Deutschland mit "Vielfalt"


Die Ja-Sager in Berlin: Bundeswehr in 7 Friedensmissionen in Afrika:
In sieben Ländern: Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsätze in Afrika
http://www.merkur.de/politik/bundestag-beschliesst-bundeswehr-einsaetze-afrika-zr-5035881.html

<
Berlin - Soldaten der Bundeswehr sind künftig in sieben afrikanischen Ländern stationiert. - Zusätzlich zu den bereits bestehenden Einsätzen beschloss der Bundestag am Donnerstagabend die deutsche Beteiligung an der UN-Friedensmission in Liberia. Allerdings soll die Bundeswehr maximal fünf Einsatzkräfte für den Führungsstab in das westafrikanische Land schicken. Die Mission der Vereinten Nationen war bereits 2003 nach einem 14-jährigen Bürgerkrieg in Liberia beschlossen worden. Deutschland war bislang aber lediglich mit einigen Polizisten daran beteiligt. Zuvor hatte der Bundestag bereits beschlossen, dass sich die Bundeswehr ein weiteres Jahr am Anti-Piraten-Einsatz vor der Küste Somalias beteiligt. Statt maximal 1200 Soldaten sollen künftig aber nur noch bis zu 950 Einsatzkräfte zur EU-Mission „Atalanta“ entsandt werden. Derzeit sind ohnehin nur rund 330 Bundeswehr-Soldaten am Horn von Afrika. Seit Beginn der Mission vor sieben Jahren ist die Zahl der Piratenangriffe dort auf ein Minimum gesunken. dpa>


Der Ja-Sager-Bundestag stimmt für eine "Tarifeinheit":
Neues Gesetz: Bundestag nimmt Arbeitern in Deutschland ein Grundrecht

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/22/neues-gesetz-bundestag-nimmt-arbeitern-in-deutschland-ein-grundrecht/

<Der CDU-Bundestagsabgeordnete Heribert Hirte hat in einer bemerkenswerten Stellungnahme begründet, warum er gegen das neue Gewerkschaftsgesetz gestimmt hat: Die Arbeiter verlieren mit der Regelung ihr Recht, sich jene Gewerkschaft auszusuchen, die ihre Rechte am besten vertritt. Es wäre eine Überraschung, wenn das Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht hält. Zur Plenarsitzung vom 22.05.2015 – TOP 27 „Gesetz zur Tarifeinheit” hat der CDU-Abgeordnete Heribert Hirte eine persönliche Erklärung nach § 31 GO-BT abgegeben. Darin begründet er, warum er gegen das neue Gesetz zur Tarifeinheit gestimmt hat.>


Träumer Schäuble fängt doch noch an zu denken:
Pleite-Griechenland soll eigene Währung haben:
Poker: Schäuble denkt laut über neue Währung für Griechenland nach
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/22/poker-schaeuble-denkt-laut-ueber-neue-waehrung-fuer-griechenland-nach/

<Wolfgang Schäuble kann sich die Einführung einer Parallel-Währung in Griechenland vorstellen. Diese Drohung soll vermutlich den Druck auf die Regierung in Athen erhöhen. Sie könnte auch einen Bank-Run auslösen, wodurch eine Einigung vermutlich sehr beschleunigt wurde.>

Wahlfälschung in Deutschland - ganz normal, dieses Mal Verdacht in Bremerhaven:
Verdacht auf Wahlfälschung: Amt in Bremerhaven erstattet Anzeige
http://www.weser-kurier.de/bremen/buergerschaftswahl2015_artikel,-Verdacht-auf-Wahlfaelschung-_arid,1129612.html


AfD hat Probleme: Spaltung zwischen Petri und Lucke:

AfD vor der Spaltung: Es ist aus zwischen Lucke und Petry
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-vor-der-spaltung-es-ist-aus-zwischen-lucke-und-petry-13606905.html

<Die Spaltung der AfD ist kaum noch aufzuhalten. Die Parteigründer Bernd Lucke und seine Gegenspielerin Frauke Petry wollen nicht mehr zusammenarbeiten. Zudem hat Lucke im Bundesvorstand eine herbe Niederlage erlitten.>


Den kriminellen "USA" geht es nicht um "Befreiung", sondern es geht um die ewige Besetzung Deutschlands:
Gregor Gysi zur BND-NSA-Staatsaffäre: “Die behandeln uns immer noch wie besetztes Feindesland.”
http://www.statusquo-blog.de/gregor-gysi-zur-bnd-nsa-staatsaffaere-die-behandeln-uns-immer-noch-wie-besetztes-feindesland/


Muslime hoffen auf 50% in Deutschland, um den Koran landesweit einzuführen:
Fundstelle des Tages: “Wenn wir 50 Prozent erreicht haben, muß das Grundgesetz weg und der Koran regieren!”
http://michael-mannheimer.net/2012/02/03/fundstelle-des-tages-wenn-wir-50-prozent-erreicht-haben-mus-das-grundgesetz-weg-und-der-koran-regieren/


Die Berliner Unterwelt hatte eine doppelte Beerdigung abzuhalten - und es kamen Vertreter arabischer Grossfamilien und deutsche Rocker:

Nach der Beerdigung der Unterweltkönige Aziz und Ahmad A.Beginnen nun Machtkämpfe um das Erbe der Paten?
http://www.bild.de/regional/berlin/bestattung/berlins-unterwelt-trauert-um-ihre-paten-41047932.bild.html

<
Berlin – Am Freitag erwies Berlins Unterwelt ihren Paten die letzte Ehre. Die Brüder Aziz und Ahmad A. verunglückten am letzten Wochenende bei einem Unfall auf der Autobahn. Heute wurden sie auf dem islamischen Friedhof am Columbiadamm (Neukölln) beerdigt. Etwa 3000 Trauergäste waren anwesend, nur Hunderte hatte man erwartet. Unter den Anwesenden auch Mitglieder von mehreren arabischen Großfamilien und Rockergruppen (ohne Kutten), die der organisierten Kriminalität zugerechnet werden.>

Streit unter Rockern in Aachen - 1 Toter durch Kopfschuss:
Gewalttat bei Aachen: Rocker stirbt durch Kopfschuss
http://www.focus.de/panorama/welt/gewalttat-bei-aachen-rocker-stirbt-durch-kopfschuss_id_4699444.html

<
Bei einer Schießerei in Würselen bei Aachen ist ein Mann mit einem Kopfschuss getötet worden. Ein weiterer Mann wurde schwer verletzt. Die Männer sollen aus dem Rockermilieu stammen. Offenbar war ein Streit eskaliert.>

Multikulti an der UNI Berlin - es sollen mehr Zugänge auch für Flüchtlinge ermöglicht werden:
Mehr Integration: "Flüchtlinge in Berlin sollen studieren dürfen"
http://www.tagesspiegel.de/wissen/mehr-integration-fluechtlinge-inberlin-sollen-studieren-duerfen/11810522.html

<In keinem Bundesland wird Flüchtlingen und Geduldeten der Zugang zu den Hochschulen so strikt verweigert wie in Berlin. Nach dem Willen von Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres und Integrationssenatorin Dilek Kolat soll das anders werden.>


Finanzsystem

Bargeld und Gold sind die profitversprechenden Anlegemöglichkeiten in diesen Tagen:
Ratlose Investoren flüchten in Cash und Gold

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/22/bank-of-america-investoren-sollen-wegen-nervoeser-maerkte-auf-cash-setzen/

<Die Bank of America rät ihren Anlegern trotz Niedrigzinsen dazu, mehr auf Cash zu setzen, als üblich. Zudem solle in Gold investiert werden. Die Märkte befänden sich nach Ende des QE in den USA und vor der lange erwarteten Zinserhöhung in einer Übergangsphase, die es zu überbrücken gilt. Als Gefahren in dieser Zeit drohen Flash Crash, mittelmäßige Zinsen und extreme Schwankungen im Handel.>


Proteste in Schweden gegen die Bargeldabschaffung: Bargeld hat seinen Sinn - und da sind auch hygienische Probleme:
Bargeldaufstand in Schweden
https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2015/05/22/bargeldaufstand-in-schweden/

<
Schweden ist ein Vorreiter auf dem Weg in die bargeldlose Gesellschaft. Doch inzwischen formiert sich massive Kritik an dieser Entwicklung. Von Hendrik Mäkeler, Uppsala.

Schweden gilt als das Land Europas, dessen Geldumlauf am stärksten digitalisiert ist. Infolgedessen können Verbraucher und überraschte Touristen ein Busticket nur noch per Kundenkarte, Handy-App oder Kreditkarte bezahlen, nicht aber mit Banknoten oder Münzen. Beim Bäcker weist häufig ein Schild darauf hin, dass selbst Kleinstbeträge möglichst durch Kartenzahlung beglichen werden sollen. Im Uppsalienser Dom steht statt Opferstock ein Spendenterminal, und eine Stockholmer Obdachlosenzeitung hatte alle Mühe, eine Bank ausfindig zu machen, die sich nach langen Verhandlungen noch zur Einzahlung der Bareinnahmen aus den Verkäufen ihrer Straßenhändler bereit erklärte.

In Schweden ist inzwischen eine intensive Diskussion darüber ausgebrochen, ob man diese Entwicklung als fortschrittlich wahrzunehmen habe oder deren Befürworter kurzsichtige Vertreter ihrer persönlichen Interessen seien. Die eine Sichtweise vertritt Björn Ulvaeus, besser bekannt als eines der B im Namen der schwedischen Pop-Gruppe ABBA. Die Band hatte ihre wichtigsten Erfolge in den 1970er Jahren und ist inzwischen zum Gegenstand eines Museums in Stockholm geworden, das Ulvaeus mitbegründet hat. In dem Museum kann nicht mit Bargeld bezahlt werden, was wohl nicht nur als ein Marketing-Gag zugunsten des Hauptsponsors MasterCard zu verstehen ist, sondern gemäß einem Beitrag von Ulvaeus in der schwedischen Wirtschaftszeitung „Dagens Industri“ auch dessen eigener Überzeugung entspricht. Laut Ulvaeus funktioniere das bargeldlose Konzept sehr gut. Nur Deutsche und Russen beschwerten sich lauthals darüber, während schwedische Museumsbesucher den Schritt in die bargeldlose Gesellschaft lobten. Sie hielten die Aufrechterhaltung eines Bargeldsystems für zu teuer, das zudem die Kriminalität fördere und unhygienisch sei.

Eine diametral entgegengesetzte Meinung vertritt Björn Eriksson, der Vorsitzende einer 2013 gegründeten Interessenvereinigung der schwedischen Sicherheitsfirmen. In einer Streitschrift mit dem Titel „Mit offenen Karten“ („Korten på bordet“) setzt Eriksson sich kritisch mit den Argumenten der Befürworter einer bargeldlosen Gesellschaft auseinander. Aus seiner Sicht ist die Bargeldversorgung der Bevölkerung ein grundlegendes demokratisches Recht, dessen Beschneidung gegebenenfalls nicht vom Markt sondern vom Souverän zu entscheiden ist. In dieser Haltung wird Eriksson inzwischen von verschiedenen Organisationen unterstützt, deren Spektrum vom Landesverband der Kleinunternehmer bis zu Interessenvertretern des ländlichen Raums reicht.

Während eine Diskussionsrunde zur Abschaffung des Bargelds im schwedischen Fernsehen bislang nicht zustande kam, da keine Vertreter der Finanzindustrie zur Teilnahme bereit waren, ist die Frage Ende April zum Thema einer Debatte im schwedischen Reichstag geworden. Als Ziel der Regierung wurde in der Folge formuliert, dass alle Schweden Zugang zu Zahlungsmitteln haben sollen, die in erster Linie vom Markt und nicht vom Staat bereitzustellen seien. Firmen, Vereine und Privatpersonen müssten die Möglichkeit haben, Aus- und Einzahlungen von Bargeld bei Kreditinstituten und Zahlungsdienstleistern vorzunehmen. Wo der Markt diese Dienste nicht bereithalte, trage der Staat die Verantwortung für deren Aufrechterhaltung.

Eine Enquete-Kommission des schwedischen Reichstags zur Bargeldversorgung hatte bereits im August 2014 vorgeschlagen, dass die schwedische Reichsbank wieder für die grundlegende Bargeldversorgung zuständig werden solle, die sie 2005 im Rahmen einer umfassenden Deregulierung aufgegeben hatte. Nach der bereits bis 1999 erfolgten Schließung sämtlicher Zweigstellen der Reichsbank waren deren Kunden auf Banken und die Post verweisen worden, um dort ihre Bargeschäfte zu erledigen. Seither sind allerdings die meisten Poststellen ebenfalls geschlossen worden, und die Mehrzahl der Banken hat sich gleichermaßen von ihrem Bargeschäft getrennt. Die Enquete-Kommission gelangte dennoch zu der Ansicht, dass eine umfassende Bargeldversorgung sichergestellt werden könne, ohne Banken und Finanzinstitute zur Annahme von Bargeld zu verpflichten. Wie genau das funktionieren soll, ließ man allerdings offen.

Gegen diese nicht zu Ende gedachten Neuerungen argumentiert Eriksson in seiner Streitschrift an. Logischerweise ist ein Kreditkartenterminal, dessen Tasten alle Kunden an einer Kasse zur Eingabe des Geheimcodes nutzen, wesentlich unhygienischer als Banknoten, sofern sie denn regelmäßig von der Zentralbank erneuert werden. Auch das Argument, Bargeldumlauf fördere Kriminalität, ist nicht haltbar. Vielmehr erhält diese eine ganz andere Dimension; man denke nur an die Betrügereien mit Kreditkarten. Der wesentlichste Unterschied dürfte sein, dass man einem Menschen heute grundsätzlich nicht nur das Geld rauben kann, das er physisch bei sich führt, sondern gleich auch das auf dem Bankkonto sowie bei hinreichendem Kartenkredit auch das, das der Beraubte nicht einmal hat – und zwar ohne dabei von ihm auch nur gesehen zu werden. Was die Kosten für die Aufrechterhaltung einer hinlänglichen Bargeldversorgung anbetrifft, stellt sich die Frage nach den gewiss ebenfalls nicht unbeträchtlichen Kosten für die Bereitstellung eines halbwegs sicheren elektronischen Systems.

Eriksson arbeitet in seiner Schrift sorgsam den zentralen Unterschied zwischen Bargeld und elektronischen Zahlungen heraus: Mit einem digitalen Geldsystem lässt sich für dessen Betreiber Geld verdienen, indem Gebühren für Zahlungen und technische Ausrüstung erhoben werden. Ein Bankkunde, der kein Bargeld mit sich herumträgt und stattdessen eine Kreditkarte verwendet, vergrößert dadurch die Einlagen seiner Bank, was spätestens seit den strengeren Regulierungen der Branche in Folge der Finanzkrise von Bedeutung ist. Bares Geld lässt sich für eine Bank darüber hinaus dadurch einsparen, dass sie kein Bargeld gegen Zinsen von der Zentralbank leihen muss, um es an ihre Kunden ausgeben zu können. Eriksson weist daher sicher nicht zu Unrecht darauf hin, dass wohl weniger die bedrückende Sorge um die Umweltbelastung durch Geldtransporte als vielmehr das legitime Ziel der Gewinnmaximierung dem Streben der Finanzindustrie nach einer bargeldlosen Gesellschaft Antrieb verleiht.

Nicht mehr berücksichtigt ist in der Streitschrift die Einführung von Negativzinsen durch die schwedische Reichsbank im Februar. In einer bargeldlosen Gesellschaft wäre eine Flucht ins Bargeld nicht mehr möglich, wie Schweizer Pensionskassen sie in einem ebenfalls negativen Zinsumfeld erwägen. Der nicht demokratisch legitimierten Erhebung einer Abgabe auf Erspartes stünde damit nicht mehr die Hürde der Nullzinsgrenze im Wege, unterhalb derer Anleger ins Bargeld flüchten. Erikssons Kritik sollte man daher auch in Deutschland beachten. Zwar werden die Bundesbürger in Schweden noch als hartnäckige Opponenten des digitalen Zahlungsverkehrs wahrgenommen, doch zeigen die Untersuchungen der Bundesbank zum Zahlungsverhalten in Deutschland einen schleichenden Bedeutungsgewinn dieser Bezahlform.

Carl-Ludwig Thiele, der im Vorstand der Bundesbank für den baren und unbaren Zahlungsverkehr zuständig ist, betonte bei der Vorstellung der neuesten Untersuchung im März die Neutralität der Bundesbank hinsichtlich der Wahl der Bezahlform. Es ließe sich ergänzen: So selbstverständlich wie die unbeeinflusste Wahl der Bezahlform in der Marktwirtschaft einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung sein sollte, so unabdinglich ist auch die Wahrung einer Wahlmöglichkeit zwischen baren und unbaren Zahlungen.

Zu erinnern ist dabei nur an die Sperrung der Zahlfunktion für Kreditkarten russischer Bürger im Zusammenhang mit den Sanktionen aufgrund des Krieges in der Ukraine oder die Einstellung von Überweisungen an Wikileaks durch zwei große Kartengesellschaften. Selbst wenn man die moralische Berechtigtheit dieser Maßnahmen nicht in Frage stellt, wird man sich doch Gedanken über die Zuverlässigkeit bargeldloser Zahlungssysteme machen – und im Zweifelsfall gemeinsam mit russischen Besuchern über die Kurzsichtigkeit und Fortschrittsgläubigkeit gewisser schwedischer Popmuseen schimpfen.

Einem Historiker mag zudem die rhetorische Frage gestattet sein, ob die Speicherung unseres Besitzes in digitaler Form wirklich weitsichtiger ist und langfristigere Datensicherheit verspricht als das Beschreiben von Tontafeln im alten Mesopotamien – lange bevor der Handel durch die Erfindung des Bargeldes in Kleinasien im 7. Jahrhundert vor Christi Geburt wesentlich erleichtert wurde. http://blogs.faz.net/fazit/2015/05/18/bargeldaufstand-in-schweden-5838/>


Schweinzerische Nationalbank will das Bargeld verbieten: Seminar in London:
Wenn Geld nicht mehr stinken kann
http://www.news.ch/Wenn+Geld+nicht+mehr+stinken+kann/662426/detail.htm

<
Der neue Coup im Erfolgsdrama «Banken fressen Menschen» ist in diesen Tagen erfolgt. Die Schweizerische Nationalbank hat mit dem Imperial College zur exklusiven Tagung in London eingeladen. Bargeld soll verboten werden.>


Kriminelle EU
Die Mehrheit wollte die EU NIE haben.

"Ostpartnerschaftsgipfel" in Riga: EU-Ratspräsident Tusk fordert Ex-Ostblockstaaten Europas zur Abgrenzung von Russland auf:
EU-Ostgipfel in Riga – Entspannungspolitik gegenüber Russland geht anders
http://www.rtdeutsch.com/20674/international/eu-ostgipfel-in-riga-entspannungspolitik-gegenueber-russland-geht-anders/

<B
eim Ostpartnerschaftsgipfel in Riga hat EU-Ratspräsident Donald Tusk die sechs früheren Sowjetrepubliken eindringlich dazu aufgerufen, sich von Russland abzugrenzen. Diese Worte zum Auftakt des zweitägigen Treffens in der lettischen Hauptstad strafen alle Beteuerungen der EU Hohn, dass die „EU-Ostausrichtung nicht gegen Russland gerichtet“ sei. Zum Ende des Gipfels am heutigen Freitag soll eine Erklärung verabschiedet werden, mit dem Ziel Russland als Aggressor zu verurteilen.>

Riga-Gipfel: Diktator Juncker nennt den ungarischen Präsidenten "Diktator":
Eklat bei EU-Gipfel: Kommissionschef Junker begrüßt ungarischen Ministerpräsidenten mit den Worten: “Der Diktator kommt”(Video)
http://www.rtdeutsch.com/20683/gesellschaft/eklat-beim-eu-gipfel-eu-kommissionschef-junker-bei-ankunft-des-ungarischen-ministerpraesidenten-orban-der-diktator-kommt/

Österreichisches Gold macht Reise von London nach Wien:
Neue Strategie:
Nationalbank holt Goldschatz heim nach Wien
http://www.krone.at/Oesterreich/Nationalbank_holt_Goldschatz_heim_nach_Wien-Neue_Strategie-Story-454565

<
Alles läuft unter größtmöglicher Geheimhaltung: Die Österreichische Nationalbank scheint drauf und dran zu sein, einen Großteil ihres Goldschatzes, der derzeit noch im Ausland liegt, heim nach Österreich zu holen. Nationalbank- Gouverneur Ewald Nowotny, derzeit auf Auslandsreise, soll dem Vernehmen nach mit seinen Fachleuten eine neue "Goldstrategie" festgeschrieben haben.>


Frankreichs Supermärkte dürfen keine Lebensmittel mehr wegwerfen:

: Supermärkte müssen nicht verkaufte Lebensmittel spenden
http://www.stern.de/wirtschaft/news/lebensmittel-spenden-in-frankreich-muessen-supermaerke-kuenftig-nicht-verkaufte-lebensmittel-weitergeben-2195805.html?utm_source=facebook-fanpage&utm_medium=link&utm_campaign=220515-1305

<
Große Supermärkte in Frankreich sollen Lebensmittel, die nicht verkauft wurden, künftig nicht mehr wegschmeißen, sondern an karitative Einrichtungen spenden. Das wurde nun gesetzlich festgelegt. [...] Künftig müssen große Supermärkte mit einer Ladenfläche von mindestens 400 Quadratmeter nicht verkauftes Obst, Gemüse, Brot und Co. spenden. [...] Pro Einwohner landen bis zu 30 Kilogramm Essbares im Müll. Daher ist der Vorstoß auch keine freiwillige Aktion: Das französische Parlament verabschiedete am Freitag ein Gesetz, das die Lebensmittel-Entsorgung nun neu regelt. Bis 2025 will die Regierung die Verschwendung von Lebensmitteln halbieren.>


Französische Supermärkte: Essen darf nicht mehr in der Tonne landen
http://www.20min.ch/ausland/news/story/28889159

<
Grosse Supermarktketten in Frankreich dürfen unverkaufte Lebensmittel künftig nicht mehr vernichten. Das beschloss die Nationalversammlung in Paris.>

Die kriminelle EU hält die Sanktionen gegen Russland ein - während die "USA" wacker mit Russland Handel treibt:
Wie dumm will Merkel eigentlich noch sein?
US-Geschäfte mit Russland: Nur die EU hält sich an Sanktionen
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/22/trotz-sanktionen-us-konzern-betreibt-tarngeschaefte-mit-russland/

<Der US-amerikanische Konzern Cisco soll sensible Technologie an den russischen Geheimdienst verkauft haben. Cisco hat damit gegen die Russland-Sanktionen verstoßen. Doch die US-Behörden nehmen keine Ermittlungen auf. Unklar bleibt, wie viel US-Firmen noch geheime Geschäfte mit Russland betreiben. Die EU hingegen hält sich weiterhin an die Sanktions-Vorgaben der USA.>


EZB gibt Insiderinformationen an Hedgefond von Soros weiter:
Freude, schöne Finanzoligarchie – EZB gibt Insiderinfos an Hedgefonds von George Soros weiter
http://www.rtdeutsch.com/20388/wirtschaft/freude-schoene-finanzoligarchie-ezb-betreibt-insiderhandel-mit-hedgefonds-von-george-soros/

<
Insiderhandel ist nicht umsonst verboten. Doch die Führungsriege der Europäischen Zentralbank (EZB) interessiert das nicht. Ganz im Gegenteil: Hedgefonds-Manager und Banker wurden vorab über EZB-Pläne informiert, damit sie sich auf Kosten Anderer bereichern konnten. Unter den Nutznießern ist auch der US-Spekulant und Gründer der Open Society Foundations, George Soros.>


Kriminelle Nazi-Ukraine

Nazi-Ukraine beschliesst: Menschenrechte für Donbass-Bewohner gibt es nicht:
Ukraine: Parlament legitimiert Menschenrechtsverletzungen durch Militär im Donbass
http://de.sputniknews.com/politik/20150521/302423628.html

<
Das ukrainische Parlament hat den Regierungstruppen erlaubt, bei ihrem Einsatz gegen die Regierungsgegner in der östlichen Industrieregion Donbass die Menschenrechtskonvention nicht zu beachten. Das Außenministerium soll die Uno offiziell darüber informieren. - In einer am Donnerstag angenommenen Erklärung bekräftigt das Kiewer Parlament das „Recht der Ukraine, von ihren Verpflichtungen aus Punkt drei Artikel zwei sowie aus den Artikeln 9, 12, 14 und 17 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und aus den Artikeln 5, 6, 8 und 13 der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten in einzelnen Regionen der Gebiete Donezk und Lugansk im Zusammenhang mit der Anti-Terror-Operation zurückzutreten.“>


Experte sagt: Nazi-Ukraine ist für einen "EU-Beitritt" nicht reif:
Osteuropa-Experte Rahr: Für baldigen EU-Beitritt ist Kiew nicht qualifiziert
http://de.sputniknews.com/politik/20150522/302451143.html

<
Kiew hatte nach Ansicht des Osteuropa-Experten Alexander Rahr „zu große Hoffnungen und falsche Erwartungen in Bezug auf das, was auf dem Riga-Gipfel passieren konnte. „Die Ukraine ist einfach technisch und wirtschaftlich nicht für einen baldigen Beitritt zur Europäischen Union qualifiziert", betonte der Projektleiter beim Deutsch-Russischen Forum in einem Gespräch mit Bolle Selke.>

Nazi-Ukraine lässt RT-Deutsch-Reporterin nicht einreisen - 3 Jahre Einreisesperre:
RT Deutsch Reporterin an Grenze festgehalten und vom ukrainischen Geheimdienst mit 3-jährigem Einreiseverbot belegt
http://www.rtdeutsch.com/20641/headline/rt-deutsch-reporterin-an-grenze-festgehalten-und-vom-ukrainischen-geheimdienst-mit-3-jaehrigem-einreiseverbot-belegt/

<
RT Deutsch Reporterin Anna Schalimowa wollte heute für eine Reportage in die Ukraine einreisen. Doch nach der Passkontrolle auf dem Kiewer Flughafen wurde ihr mitgeteilt, dass der ukrainische Geheimdienst SBU gegen sie, mit Gültigkeit vom 19. Mai, ein dreijähriges Einreiseverbot verhängt hat. Das Einreiseverbot wurde nicht weiter begründet. Anna Schalimowa befindet sich derzeit im Transitbereich des Flughafens, ohne Zugang zu Essen und Trinken. RT Deutsch steht im Kontakt zur deutschen Botschaft in Kiew. Der zuständige Konsularbeamte meinte allerdings: “Da können wir auch nix machen”. Das Auswärtige Amt in Berlin ist ebenfalls über den Vorfall informiert, verweist aber auf die Souveränität der Ukraine in solchen Angelegenheiten. >

Demonstration in Nazi-Kiew gegen wachsende Armut: Brennende Reifen und Kämpfe gegen die Polizei:
Kiew: Brennende Reifen, Zusammenstöße mit der Polizei und die Forderung zum Tilgungsstopp
http://www.rtdeutsch.com/20554/unkommentiert/kiew-brennende-reifen-und-zusammenstoesse-mit-der-polizei-und-die-forderung-zum-tilgungsstopp/

<
Heute stießen Demonstranten vor Kiews Werchowna Rada mit der Polizei zusammen und setzten mehreren Reifen in Brand, während andere aus Protest schon vor zwei Tagen in den Hungerstreik getreten sind. Auslöser für die Unruhen ist die Verschiebung der Gespräche zu einem Gesetzentwurf. Der Gesetzentwurf 1558-1 sieht vor, dass die Rückzahlung von Außenschulden eingefroren werden könnte, sollte mit Gläubigern keine Einigung über eine Umschuldung der Verbindlichkeiten gefunden werden. Das Gesetz wartet noch auf die Unterschrift des Präsidenten. Die Demonstranten fordern von der Regierung die Durchsetzung des Gesetzes, da sie sich davon eine bessere Lebensqualität versprechen.>


Kriminelle "USA"

Ex-Geheimagent Robert David Steele: Alle "Terrorangriffe" auf die "USA" waren arrangiert - damit ist auch der 11. September 2001 klar:
US-Geheimagent: Jeder einzelne Terroranschlag in den USA war eine False Flag OP
http://www.gegenfrage.com/us-geheimagent-jeder-einzelne-terroranschlag-den-usa-war-eine-false-flag-op/

<
Der ehemalige US-Geheimagent Steele sagte, dass sämtliche Terrorattacken auf amerikanischem Boden sogenannte False Flag Operationen waren. In jeden Fall seien es “erschaffene” Terroristen gewesen oder Informanten des FBI. - Robert David Steele war Offizier beim Militärnachrichtendienst des United States Marine Corps mit 20 Jahren Berufserfahrung, sowie CIA-Mitarbeiter. Man kann also davon ausgehen, dass er seine Worte bedacht wählt. Er sagte: “Die meisten Terroristen sind Terroristen, die unter falscher Flagge agieren, oder sie werden von unseren eigenen Sicherheitsdiensten erschaffen. In den Vereinigten Staaten war jeder einzelne Terrorangriff unter falscher Flagge oder es handelte sich um einen Informanten, der für das FBI arbeitete … Wir sind zu einem Irrenhaus geworden.” Steele wurde 1952 geboren und ist Mitglied der Reform-Partei. Er ließ sich für die Wahlen im Jahr 2012 als Präsidentschaftskandidat aufstellen. Der frühere Agent wurde von verschiedenen Medien, u.a. dem National Geographic Channel oder dem französischen TV-Sender Paris Première, als Experte in politischen Angelegenheiten interviewt.

Quellen:

Web-Adresse von Robert David Steele:

"US"-Terror totalis: Rakete erreicht jedes Ziel der Erde in 1 Stunde:
Neue US-Rakete soll “jedes Ziel auf der Erde innerhalb einer Stunde” erreichen
http://www.gegenfrage.com/neue-us-rakete-soll-jedes-ziel-auf-der-erde-innerhalb-einer-stunde-erreichen/


<Ein US-Rüstungskonzern hat vom Pentagon einen Millionenauftrag erhalten. Das Unternehmen soll Hyperschall-Raketen entwickeln, die jedes Ziel der Welt innerhalb einer Stunde “mit verheerender Treffgenauigkeit” erreichen können.>


Russland

Wenn die Nazi-Ukraine die Schulden nicht zurückbezahlt, kann das aus Russland Konsequenzen haben:
Ukraine verweigert Schuldentilgung - Medwedew verspricht Kiew „harte Maßnahmen“
http://de.sputniknews.com/wirtschaft/20150522/302452723.html

<
Russland wird eine maximal harte Position zum Schutz seiner nationalen Interessen beziehen, sollte Kiew seine Schulden nicht tilgen. Das erklärte Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew am Freitag in einem Interview für den TV-Sender Rossija 1. >


Donbass

Nazi-Truppen der Ukraine überfallen immer wieder Leute in der Republik Lugansk mit Anschlägen:
Angriffe
im Donbass: Volkswehr droht ukrainischem Militär mit Gegenschlag
http://de.sputniknews.com/militar/20150522/302444926.html

<
Die Volkswehr der nicht anerkannten Volksrepublik Lugansk im Osten der Ukraine hat mit einer „angemessenen Antwort“ auf die Angriffe des Militärs gedroht. Bislang hielten sich die Milizen an die Minsker Abkommen und reagierten nicht auf die Provokationen, sagte der Vizechef des Volkswehrstabs Igor Jaschtschenko. Doch das könne nicht ewig dauern.>


Asien

China

Chinas Kampfjets üben immer weiter draussen im Pazifik - in Richtung "USA":
Chinas Kampfjets immer näher zu Amerika
http://de.sputniknews.com/militar/20150522/302441235.html

<
Chinesische Kampfjets entfernen sich immer mehr von der Küste, um über dem Pazifik zu üben.>


Zionistischer Terror

Der neue Terror von Netanjahu besagt: Iran bombardieren, um Krieg zu verhindern...
Israels neue Friedensbotschaft: »Atomschlag gegen Iran, um Krieg zu verhindern«
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/philip-weiss/israels-neue-friedensbotschaft-atomschlag-gegen-iran-um-krieg-zu-verhindern-.html

<In dieser Geschichte geht es darum, dass die Medien wichtige Informationen über Israel mit einer Nachrichtensperre belegen – dass nämlich die Anführer des Landes stark fehlgeleitet agieren. Vor zwei Wochen berichtete Electronic Intifada über öffentliche Äußerungen des israelischen Verteidigungsministers Mosche Jaalon, der Hiroshima und Nagasaki als Vorbilder für den Umgang mit dem Iran bezeichnete. Jaalon deutete an, dass Israel möglicherweise einen Atomangriff auf den Iran starten müsse, um einen langgezogenen Krieg zu verhindern: »Es kann sein, dass wir letztlich bestimmte Schritte ergreifen müssen.«>


Islam-Terror

Chaos in Syrien: Rebellen, Regierungstruppen, Isis etc.
Syrien: Nach vollständiger Einnahme Idlibs geraten Versorgungsrouten der Regierung in Gefahr
http://www.neopresse.com/politik/syrien-nach-vollstaendiger-einnahme-idlibs-geraten-versorgungsrouten-der-regierung-in-gefahr/

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Syrische Regierungstruppen haben nach schweren Gefechten ihre letzte große Bastion in der Provinz Idlib gegen den Rebellenverband Dschaisch al-Fatah (zu Deutsch: „Eroberungsarmee“) verloren. Nachdem nun fast die gesamte nordwestliche Provinz unter Kontrolle der Rebellen gebracht worden ist, könnten sie in weiterer Folge aufgrund unter Druck gekommener Versorgungsrouten der Regierung auf Aleppo vorrücken. Die syrische Armee wurde fast gänzlich in der nordwestlichen Provinz Idlib an der Grenze zur Türkei zurückgeschlagen. Am Dienstag eroberten syrische Rebellen die wichtige Militärbasis al-Mastuma, in der auch ein Luftwaffenstützpunkt positioniert ist.>


Palmyra: Irakische Truppen flüchteten - Einwohner blieben zum Teil zurück:

IS-Sturm: In Palmyra färben sich die Strassen rot
http://www.20min.ch/ausland/news/story/15636284

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Einwohner der antiken Stadt müssen zusehen, wie IS-Schergen ihre Stadt erobern – und wie die Soldaten vor ihnen flüchten. Fazit: «Der IS gewinnt, weil wir zu schwach sind.» [...] Die IS-Kämpfer hätten durch die Lautsprecher der Minarette dazu aufgerufen, «Soldaten oder Mitarbeiter der Regierung auszuliefern». Gleichzeitig hätten sie an die Bevölkerung Brot verteilt. In den sozialen Medien veröffentlichen IS-Soldaten Bilder, die sie vor den Säulen der Kulturstätte zeigen, meldet der «Guardian». Andere Bilder zeigten Strassen, die von Blut rot gefärbt waren.>


Selbstmordanschlag in Moschee in Saudi-Arabien mit vielen Toten:

Bombe explodierte während Freitagsgebet
http://bazonline.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Bombe-explodierte-waehrend-Freitagsgebet/story/28242383

<Bei einem Selbstmordanschlag in einer saudiarabischen Moschee sind zahlreiche Menschen in den Tod gerissen worden.>


Kriminelle Spionage
Jede Spionage ist eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte. Ein "Verdacht" ist von den Geheimdiensten oft ERFUNDEN.

Kriminelle Organisation BND: Das Merkel-Regime tut alles, um in Sachen BND zu vertuschen, was nur geht:
Aktuelles zum BND-Skandal: Regierung lügt, mauert und will Kontrollmöglichkeiten des Parlaments einschränken
http://www.rtdeutsch.com/20653/headline/aktuelles-zum-bnd-skandal-regierung-luegt-und-mauert-und-will-kontrollmoeglichkeiten-des-parlaments-einschraenken/

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Im Bundestag prägt der BND/NSA-Skandal weiter das politische Klima und führt zu hitzigen Debatten. Die Oppositionsparteien griffen in einer Aktuellen Stunde am gestrigen Donnerstag scharf die Regierung an. In der 49. Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses wurden BND-Chef Gerhard Schindler und BND-Mitarbeiter Hartmut Pauland befragt. Letzterer gab laut Spiegel, Süddeutsche Zeitung und NDR die Existenz weiterer Selektorenlisten zu Protokoll, die das Ausmaß der bisherigen Geheimdienst-Suchkriterien um das zehnfache übersteigen. Das Bundeskanzleramt von Angela Merkel und mit ihr die Große Koalition fühlen sich offenbar nicht veranlasst Aufklärung zu gewährleisten, sabotieren weiter die Arbeit des Parlaments sowie des Untersuchungsausschusses und planen zudem weitere Beschränkungen der restdemokratischen Gremien.>


Kriminelle Organisation BND: BND-Chef Schindler schiebt wie ein kleiner Bub nur den Schwarzen Peter herum:
„Völlig außer Kontrolle” – NSA-Untersuchungsausschuss übt scharfe Kritik an BND-Chef Schindler
http://www.rtdeutsch.com/20580/inland/voellig-ausser-kontrolle-nsa-untersuchungsausschuss-uebt-scharfe-kritik-an-bnd-chef-schindler/

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Die Mitgliedern des Untersuchungsausschusses haben Gerhard Schindler, Präsident des Bundesnachrichtendienst (BND), für seine Rolle bei der Kooperation zwischen der US National Security Agency (NSA) und dem BND stark kritisiert und von einem “schwarzen Peterspiel gesprochen. Christian Flisek (SPD) sagte diesbezüglich gegenüber der Presse, er habe den Eindruck, „dass innerhalb des Bundesnachrichtendienstes keiner die Verantwortung übernehmen möchte“. Martina Renner, Mitglied des NSA-Untersuchungsausschusses für die Linksfraktion, betonte, dass die Zusammenarbeit zwischen der NSA und dem BND „außer Kontrolle” geraten zu sein scheint, da weder Abteilungsleiter noch BND-Präsident angeblich wirklich wussten, was sie für die NSA ausspionierten. >

Krimineller BND ohne Ende: Neue
Liste umfasst 459.000 Suchbegriffe:
Neue Liste entdeckt: BND- Affäre: Europäische Unternehmen ausgespäht
http://www.krone.at/Digital/BND-Affaere_Europaeische_Unternehmen_ausgespaeht-Neue_Liste_entdeckt-Story-454508

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Die Affäre um die Zusammenarbeit des deutschen Bundesnachrichtendienstes und des US- Geheimdienstes National Security Agency zieht immer weitere Kreise: Nach Informationen von "Spiegel Online" wurden nun fast 460.000 neue NSA- Spähziele entdeckt – darunter zahlreiche europäische Unternehmen. Bisher war bekannt, dass europäische Politiker sowie u.a. die Rüstungsunternehmen EADS und Eurocopter, aber auch Österreich - etwa Behörden sowie Leitungen der Telekom Austria - ausgespäht worden sein dürften . Die neuen Dateien, die auf BND- Rechnern in der Zentrale im oberbayerischen Pullach entdeckt wurden, zeigen dem Bericht zufolge aber, dass das Interesse des US- Geheimdienstes an Wirtschaftsunternehmen weitaus größer war als bisher bekannt. Die Dateien beziehen sich auf die Jahre 2005 bis 2008. Die Liste umfasst 459.000 Suchbegriffe, sogenannte Selektoren, mit denen laut "Spiegel" unter anderem europäische Institutionen, hochrangige politische Persönlichkeiten und Firmen ausspioniert werden sollten. Details sind zwar noch nicht bekannt, doch wurden damit den Vereinigten Staaten möglicherweise deutliche Vorteile gegenüber vielen europäischen Top- Unternehmen verschafft. Die Dimension des wirtschaftlichen Schadens ist jedenfalls gewaltig, das Ausmaß des Vertrauensbruchs sogar noch größer.
Horchposten in Bad Aibling doch kein Einzelfall

Weiters heißt es, der Fund entkräfte damit auch die Theorie vom Eigenleben des BND- Horchpostens in Bad Aibling, der demnach an der Zentrale vorbei mit den Amerikanern kooperiert hätte, da die neuen Dateien aus dem Referat "Rechtsangelegenheiten und G10" (TAG) in der BND- Zentrale in Pullach stammten. Diese Abteilung sei damit beauftragt gewesen, deutsche Staatsbürger vor gesetzeswidrigen Spähangriffen zu bewahren, schreibt "Spiegel Online". Ausgerechnet diese Abteilung habe also seit Jahren gewusst, dass die USA den vereinbarten Schutz europäischer Bürger ignorierten. Dem Bericht zufolge wirft der Fund mehrere Fragen auf, etwa ob ihn die Rechtsabteilung weitergemeldet hat und ob die Dateien in der BND- Spitze schon viel länger bekannt gewesen seien als bisher angenommen.
BND
-Chef räumt "organisatorische Mängel" ein
Der Chef des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, hat am Donnerstag Versäumnisse seines Hauses bei der Kooperation mit der NSA eingeräumt. Die von der NSA übermittelten Suchkriterien für die abgefangenen Daten der Abhörstation in Bad Aibling seien nicht ausreichend gecheckt worden, sagte Schindler im NSA- Untersuchungsausschuss des Bundestages. "Die Überprüfung der Selektoren war von Beginn an unvollständig." Es gebe "organisatorische Mängel", die abgestellt werden müssten. Der BND überwacht von Bad Aibling aus die internationale Satellitenkommunikation aus Krisenregionen wie Afghanistan oder Somalia und lässt die NSA an den abgefischten Daten teilhaben. Die NSA übermittelt dazu seit 2005 Suchbegriffe wie Handynummern oder E- Mail- Adressen, um die BND- Datensammlung danach durchsuchen zu lassen. Der US- Geheimdienst nutzte die Kooperation aber über Jahre auch dazu, um an Daten europäischer Ziele heranzukommen.
Angeblich erst im März von Spähversuchen erfahren

Dies fiel innerhalb des BND mehrfach auf, unter anderem bei einer Prüfung im August 2013, bei der Tausende problematische Selektoren im aktiven Suchsystem gefunden wurden. Schindler erfuhr von alldem nach eigenen Angaben aber erst im vergangenen März. Auch der zuständige BND- Abteilungsleiter Hartmut Pauland erklärte im Ausschuss, er habe bis vor wenigen Wochen nichts von den problematischen Spähversuchen der Amerikaner gewusst. Schindler sagte, dass die Probleme nicht nach oben gemeldet wurden, habe möglicherweise mit den Strukturen beim BND zu tun - und der schwierigen Kommunikation zwischen Zentrale und Außenstellen. Möglicherweise hätten die Mitarbeiter auch den Eindruck gehabt, dass eine Meldung an die Spitze nichts bringe oder dass sie die Lage wegen der technischen Abhängigkeit von der NSA nicht eskalieren lassen sollten. Ihm selbst habe schlicht die Fantasie gefehlt, sich vorzustellen, dass die Amerikaner für Daten aus Krisengebieten wie Somalia oder Afghanistan Selektoren mit EU- Bezug übermitteln könnten.
"Wir sind abhängig von der NSA
- und nicht umgekehrt"
Die Zusammenarbeit mit der NSA verteidigte der BND- Chef vehement: Die Kooperation mit der NSA sei "unverzichtbar". Der US- Geheimdienst gefährde nicht die Sicherheit Deutschlands, sondern helfe, diese zu schützen. "Wir sind abhängig von der NSA - und nicht umgekehrt." Schindler mahnte: "Ohne internationale Zusammenarbeit könnten wir unseren Auftrag nicht erfüllen." Die Kooperation drohe derzeit aber nachhaltig Schaden zu nehmen. Schindler betonte, mögliche Ausspähungen europäischer Ziele durch die NSA wären zwar ein Verstoß gegen eine gemeinsame Vereinbarung beider Geheimdienste, nicht aber ein Verstoß gegen deutsches Gesetz. Es handele sich dabei allein um eine Frage der politischen Bewertung. Er erklärte auch, der BND brauche klare rechtliche Vorgaben, was erlaubt sei und was nicht.
Auch
Mikl- Leitner wegen BND- Affäre unter Druck
Auch Österreichs Innenministerin Johanna Mikl- Leitner ist wegen der BND- Affäre und dem Verdacht, dass auch österreichische Daten abgefischt worden sein könnten, unter Druck. Die Ermittlungen liefen auf "Hochtouren", man sei in engem Kontakt mit den deutschen Ermittlern, sagte sie am Mittwoch in der Aktuellen Stunde des Nationalrats. >



Geschichte

Tschechische Entschuldigung aus Brünn für die Verfolgung der Deutschen nach Kriegsende - 30. Mai 1945:
Verbrechen an Deutschen: Brünn: Stadtrat entschuldigt sich für Todesmärsche
https://jungefreiheit.de/wissen/geschichte/2015/bruenn-stadtrat-entschuldigt-sich-fuer-todesmaersche/

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BRÜNN. Die Stadt Brünn hat sich für die Vertreibung und Ermordung von Deutschen während des sogenannten „Brünner Todesmarsches“ entschuldigt. „Tausende Menschen“ seien „aufgrund des Prinzips der Kollektivschuld und ihrer Muttersprache genötigt worden, ihre Heimat zu verlassen“, heißt es in einer vom Stadtrat beschlossenen Deklaration. „Ohne Essen, ohne Wasser, ohne ärztliche Betreuung, ohne grundlegende hygienische Versorgung, ohne Rast“, seien etwa zwanzigtausend Deutsche ab dem 30. Mai 1945 in Richtung österreichischer Grenze getrieben worden. Augenzeugenberichten zufolge seien nicht nur viele Menschen unterwegs an „Erschöpfung und Epidemien“ gestorben, „manche“ seien auch „durch die bewaffnete Begleitung erschlagen oder erschossen“ worden. Durch die Deklaration will die Hauptstadt der Region Mähren „an die historischen Ereignisse der Jahre 1939 – 1945 erinnern und würdig das Andenken an alle Brünner Opfer ehren“. Brünns Oberbürgermeister Petr Vokřál von der liberalen Partei Ano kommentierte die Deklaration mit den Worten: „Wir drücken den Wunsch aus, daß alles vergangene Unrecht vergeben werden kann und wir uns nicht mit der Vergangenheit belasten.“
Kommunisten stimmen gegen die Deklaration

Nach Angaben des Landesechos, der Zeitschrift der Deutschen in der Tschechischen Republik, stimmten von 55 Stadträten 34 für die Erklärung. Für die Deklaration votierten die Abgeordneten der Brünner Koalition, die aus Ano, der Lokal-Partei ´ít Brno, der christdemokratischen KDU-ČSL und den Grünen besteht. Die Abgeordneten der Sozialdemokraten (ČSSD) und der Bürgerdemokraten (ODS) blieben der Abstimmung demonstrativ fern. Gegen die Deklaration votierte die Kommunistische Partei (KSČM). „Der Marsch war eine Reaktion auf die damalige Zeit, und wir sollten die nicht beurteilen“, sagte Stadtrat Martin Říha (KSČM). Dagegen zeigte sich Oberbürgermeister Petr Vokřál erleichtert: „Das ist zum erstenmal, daß der Stadtrat als höchstes Organ der Stadt sein Bedauern über den Todesmarsch ausgedrückt hat. Ich bin froh, daß das heute geklappt hat“.
Zehntausende Tote

Nach einem Bericht von Prag Aktuell äußerte sich der Landeshauptmann von Südmähren, Michal Ha¨ek (ČSSD), ablehnend gegenüber der Deklaration: „Aber wer hat sich für die Vertreibung der Tschechen aus Südmähren im Herbst 1938 entschuldigt, für die Hunderttausende hingerichteten Widerstandskämpfer in den Kaunitzer Studentenwohnheimen, für die deportierten und ermordeten Juden und Roma aus Brünn?“ Die Bundesrepublik hatte sich mehrfach für die Verbrechen der Nationalsozialisten im heutigen Tschechien entschuldigt. Der Brünner Todesmarsch begann im Mai 1945 mit sogenannten „wilden Vertreibungen“ der deutschsprachigen Bevölkerung aus Mähren (südöstliches Tschechien) durch Tschechen. Nach offiziellen tschechischen Angaben kamen bei diesen spontanen Vertreibungen 27.000 Deutsche ums Leben, darunter hauptsächlich Frauen, Kinder und ältere Menschen. Diese Zahl entspricht der Hälfte der damaligen deutschen Bevölkerung Brünns. (ctw/cop)>


Natur

Ackerland in Deutschland wird zum Spekulationsobjekt der Grosskonzerne - weil die Gesetze den Bio-Stromproduzenten bevorzugen:
Preis-Explosion: Großkonzerne kaufen Bauern das Ackerland weg
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/22/preis-explosion-grosskonzerne-kaufen-bauern-das-ackerland-weg/

<Die Ackerpreise in der Uckermark erleben derzeit eine Preis-Explosion. Während Kleinbauern nicht mehr für die Pacht aufkommen können, kaufen Großkonzerne Ackerflächen auf. Durch den Einsatz von alternativen Technologien erhalten sie staatliche Fördergelder. Der Bodenrichtpreis für Ackerland ist im vergangenen Jahr in der Uckermark um 20 Prozent gestiegen. Diese Entwicklung trifft vor allem die Landwirte schwer, die Pachtflächen erwerben müssen, um ihre Betriebe aufrecht zu erhalten. Im vergangenen Jahr kam es bei etwa 5.000 Hektar an Feldern, Wiesen und Wäldern zum Wechsel der Besitzer. Die MOZ berichtet: „Über den Tisch gingen dabei fast 70 Millionen Euro. Neuer Rekord: Eine 53 Hektar große Fläche mit einer Ackerzahl von 47 Bodenpunkten erzielte einen Kaufpreis von über drei Euro pro Quadratmeter. Zum Vergleich: Auf dem Lande bekommt man unbebautes Bauland für Eigenheime schon ab fünf Euro pro Quadratmeter.“ Für einen Hektar müssen Kaufinteressenten mittlerweile zwischen 13.000 und 17.000 Euro zahlen. Die Bodenpreise im Raum Prenzlau sind besonders hoch, weil sich dort die fruchtbarsten Böden befinden. Dort liegt der Preis pro Hektar zwischen 20.000 und 26.000 Euro. Auslöser dieser Entwicklung sind neben fremden Kaufinteressenten auch einheimische Landwirte, die mit günstig erhaltenen Krediten die Bodenpreise und damit auch die Pachtpreise in die Höhe treiben. Ein Beerenobst-Bauer kritisiert, dass Ackerflächen teilweise nur deshalb aufgekauft werden, um Fördergelder vom Staat zu bekommen. Insbesondere Großkonzerne setzen beispielsweise auf den Anbau von Mais, bei dem Biogasanlagen zum Einsatz kommen. „Dadurch werden die Preise artifiziell hochgetrieben (…) Durch diese Förderung über Kilowattstunde entsteht ein Wettbewerb, bei dem kein Bauer, der Nahrungsmittel produziert, mehr mithalten kann“, zitiert den Bauern der rbb.>


Medizin

Kriminelle CSU: Das hochgiftige Glyphosat bleibt in Bayern weiterhin erlaubt:
Offener Brief: CSU, bei Euch piept es wohl! Glyphosat bleibt in Bayern erlaubt
http://netzfrauen.org/2015/05/22/offener-brief-csu-bei-euch-piept-es-wohl-glyphosat-bleibt-in-bayern-erlaubt/

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Es ist eines der meistverkauften Unkrautvernichtungsmittel der Welt: Über eine Million Tonnen von dem populäre Herbizid  Glyphosat, besser bekannt unter dem Handelsnamen Roundup, werden jedes Jahr versprüht. Im Umweltausschuss des bayerischen Landtags war der Einsatz von Glyphosat am Donnerstag ein großes Thema. Und obwohl eine Studie der Weltgesundheitsorganisation WHO belegt, dass der Unkrautkiller krebserregende Stoffe enthält, wurde der Antrag der SPD und ebenso der Antrag der Grünen durch die CSU-Mehrheit im Umweltausschuss des Landtags abgelehnt. Der CSU reichen die vielen Studien nicht und auch nicht die Einstufungen der WHO, nein die CSU beantragte eine Neubewertung von Glyphosat. >


Korruption der Pharma-Impflobby in Ghana: Impflobby verschenkt jedem Ebola-Geimpften 50 Dollar:
Ebola vaccine trial hits Hohoe; GH¢200, phones for participants
http://www.ghanaweb.com/GhanaHomePage/NewsArchive/artikel.php?ID=359067&channel=A1

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Fear has gripped students of the Hohoe Midwifery Training College in the Volta region following a decision to use them as ‘Guinea Pigs’ for an upcoming Ebola vaccine trial in Ghana. Starrfmonline.com can reveal officials of the University of Health and Allied Sciences in Ho are spearheading the trial.  The haemorrhagic fever is a severe often fatal illness in humans. The virus is transmitted to people from wild animals and spreads in the human population through human-to-human transmission. One of the doctors who pleaded anonymity during our investigations in Hohoe confirmed the trial is imminent but assured “everything is being done to safeguard the health of the students.” “The trial has been successful in Liberia and Guinea and other places. It was administered on animals and has been successful, so we have to use it on human beings to be sure it is effective,” the doctor said. “Of course, trials are done on human beings and not just on animals,” was his blunt response when the investigative team of Starrfmonline.com asked about the dangers involved. “We are hoping to hold a press conference to inform the public about the trial when we are set. For now I can’t tell you anything further.”

Documents cited by Starrfmonline.com indicate that the students have been promised Gh¢200 each and mobile phones. They will also receive other compensations such as transport fares among others depending on how the trial goes. “I’m really scared and a lot of my colleagues are apprehensive too,” a student confided in Starrfmonline.com. “Currently, they are compiling our names for the trial but we don’t know whether the vaccine is safe or not; whether we’ll contract the disease or otherwise. Nobody is explaining anything to us. I think it is dangerous because we must know the potential risk.” Starrfmonline.com’s checks at the Foods and Drugs Authority (FDA) reveal the national regulatory body is indeed testing the efficacy of the vaccine. “Yes we are testing the vaccine,” a spokesperson of the FDA James Lartey confirmed to Starrfmonline.com.

Lartey said he is not in a position to disclose the stage of the test. Starrfmonline.com understands another test is scheduled for Kintampo in the Brong Ahafo region. According to the Pro-Vice Chancellor of the University of Health and Allied Sciences, Professor Fred Binka, the trials will inform scientists on effective results regarding the Ebola vaccine. He said it forms part of preparations towards any case detection in Ghana. The trial has the full backing of the World Health Organisation, he said. The antiviral - Brincidofovir – has been tested on Ebola patients on a voluntary basis in Liberia while a similar drug, favipiravir, was used in Guinea. It is, however, unclear which one is being tested for use in Ghana. According to the World Health Organisation (WHO), a total of 26,763 cases have been confirmed as of May 18 with 11,074 reported deaths in the three worst hit countries – Sierra Leone, Liberia and Guinea. The average Ebola case fatality rate is around 50%. Case fatality rates have varied from 25% to 90% in past outbreaks. The first EVD outbreaks occurred in remote villages in Central Africa, near tropical rainforests, but the most recent outbreak in West Africa has involved major urban as well as rural areas.>

Energie

Freie Energie: Das Auftriebskraftwerk kommt:

Besuch bei Rosch: Das GAIA-Auftriebskraftwerk - Freie Energie! (Video 16 min.)
http://quer-denken.tv/index.php/1429-gaia-auftriebskraftwerk

<20. Mai 2015  (von Thomas Prauße und Niki Vogt) Endlich war es soweit. An dem Tag, als der Abbau des Auftriebkraftwerks von GAIA stattfinden sollte, war wieder eine große Gruppe von Interessenten gekommen. Manche von ihnen waren schon mehrmals da gewesen. Heute sollte jeder die Möglichkeit bekommen, die Einzelteile und das gesamte Innenleben der Anlage eingehend studieren zu können. Die Art von Stromerzeugungs-Anlage der Firma Rosch hat sich ja im industriellen Maßstab schon seit Jahren in verschiedenen Ländern der Welt bewährt. Diese Kleinanlage im Auftrag von GAIA aber ist eine Sonderauflage für Einfamilienhäuser, und daher für jeden interessant.>

Freie Energie: Das Auftriebskraftwerk kommt:
Die Freie Energie ist da. Ein Quantensprung in der Technologie. GAIA/Rosch haben es geschafft.
http://zeit-zum-aufwachen.blogspot.de/2015/05/die-freie-energie-ist-da-ein.html

<(von Thomas Prauße und Niki Vogt) Endlich war es soweit. An dem Tag, als der Abbau des Auftriebskraftwerks (AuKW) von GAIA stattfinden sollte, war wieder eine große Gruppe von Interessenten gekommen. Manche von ihnen waren schon mehrmals da gewesen. Heute sollte jeder die Möglichkeit bekommen, die Einzelteile und das gesamte Innenleben der Anlage eingehend studieren zu können. Die Art von Stromerzeugungs-Anlage der Firma Rosch hat sich ja im industriellen Maßstab schon seit Jahren in verschiedenen Ländern der Welt bewährt. Diese Kleinanlage im Auftrag von GAIA aber ist eine Sonderauflage für Einfamilienhäuser, und daher für jeden interessant.>


Weiteres


Das Glühbirnenverbot war ein Befehl von Herrn Gabriel:
Lambsdorff: Glühbirnen-Verbot war eine Erfindung von Sigmar Gabriel (20.8.2014)

https://haunebu7.wordpress.com/2014/08/20/lambsdorff-gluhbirnen-verbot-war-eine-erfindung-von-sigmar-gabriel/

Sapiosexuelle:
Wenn sich Leute von der Intelligenz einer Person angezogen fühlen:
Intelligenz macht sexy: Sapiosexuelle stehen auf Hirn statt Sixpack
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/16946917

<von Ph. Flück
- Menschen, die Köpfchen haben, anziehend zu finden – das hat nun einen Namen: Sapiosexualität. Laut Experten ist es eine Gegenbewegung zu Sendungen wie «Bachelorette». Zuerst gab es die Metrosexuellen, danach die bärtigen Lumbersexuals. Nun gibt es einen neuen Trend: Die Sapiosexuellen. Als solche bezeichnen sich Menschen, die sich von der Intelligenz einer Person sexuell angezogen fühlen, wie Storyfilter.com schreibt. >


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