Gefängnisse in den "USA" - katastrophale Zustände
Wie die "USA" in den Gefängnissen ihre eigene Bevölkerung zerstört
Meldungen
präsentiert von Michael Palomino
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"USA" 17.12.2007: Pro Jahr werden 5 % der Häftlinge sexuell missbraucht
aus: Zehntausende von Häftlingen sexuell missbraucht; aus: 20 minuten online, 17.12.07;
http://www.20min.ch/news/kreuz_und_quer/story/31737455Das ergibt bei über 1,5 Millionen Häftlingen mehr als 70 000 Misshandelte.
<Rund einer von 20 Häftlingen [also 5 %!!!] in den USA ist in den vergangenen 12 Monaten nach eigenen Angaben Opfer sexuellen Missbrauchs geworden.
4,5 Prozent der Gefangenen hätten erklärt, sie seien von Mithäftlingen oder von Wachpersonal vergewaltigt oder auf andere Weise sexuell missbraucht worden, teilte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) mit. Sie berief sich auf Daten des US-Justizministeriums.
Angesichts derart hoher Zahlen sei offensichtlich, dass die Behörden nicht genug gegen sexuelle Übergriffe hinter Gittern unternähmen, kritisierte HRW-Mitarbeiterin Jamie Fellner.
Nach den Daten des Justizministeriums hatten Häftlinge in der Mehrzahl der angezeigten Fälle Wachleute beschuldigt. Eine Haftanstalt im Bundesstaat Nebraska hält demnach einen landesweiten traurigen Rekord: Hier meldeten 12,2 Prozent der Häftlinge in den vergangenen zwölf Monaten sexuelle Übergriffe durch Gefängnisaufseher.
Quelle: SDA/ATS>aus: n-tv online, 18.1.2008; http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/ausland/amerika/5252484- Kanada-setzt-USA-auf-Liste-von-Folter-Staaten,cc=000000160300052524841qm2TH.html
Die USA und Israel werden demnach neben ihren Erzfeinden Syrien und Iran als Staaten erwähnt, in denen ein grosses Risiko besteht, im Gefängnis gefoltert zu werden. Auch China und Afghanistan werden in dem Dokument als Folter-Staaten aufgelistet. Ein Sprecher des kanadischen Aussenministeriums, Neil Hrab, erklärte, das Lehrgangsmaterial sei "kein politisches Dokument"; es spiegele "nicht die Meinung oder die Politik der derzeitigen Regierung wider".
Das Dokument wird laut CTV in Kursen für Diplomaten verwendet, die in ausländische Gefängnisse geschickt werden könnten und die daher für mögliche Folter-Fälle sensibilisiert werden sollen. Der Text beschreibt den Angaben zufolge "amerikanische Verhörmethoden", die den "Zwang zur Nacktheit, Isolation und Schlafentzug" beinhalten. Als Beispiel wird das US-Gefangenenlanger Guantanamo auf Kuba genannt. In Guantánamo wird der junge Kanadier Omar Khadr gefangen gehalten, der als 15-Jähriger in Afghanistan eine Granate auf einen US-Soldaten geworfen haben soll. Der Militäranwalt des heute 21-Jährigen, Bill Kuebler, sagte in einem Interview von CTV, er sei erstaunt, dass sich die kanadischen Behörden nicht für Khadr einsetzten, wenn sie von Folter in Guantánamo ausgingen. Andere westliche Staaten hätten die Freilassung ihrer Guantánamo-Häftlinge erreicht, betonte er.
Die Menschenrechte werden von den USA mit Füssen getreten.Die Sensibiliserung kanadischer Diplomaten für Folter dürfte mit dem Fall des syrischstämmigen Kanadiers Maher Arar zusammenhängen. Dieser war 2002 aufgrund falscher Behördenangaben in den USA festgenommen und nach Syrien ausgeliefert worden, wo er ein Jahr lang im Gefängnis sass und nach eigenen Angaben gefoltert wurde. Eine Untersuchungskommission sprach Arar 2006 vom Vorwurf des Terrorismus frei. Die kanadische Regierung entschuldigte sich und zahlte eine Millionensumme als Schadenersatz.>
Guantanamo: Ewiges Gefängnis auf Verdacht
Guantanamo 001: Eingang mit Schild "Republica de Cuba. Territorio libre de America" ("Republik Cuba. Freies Territorium von Amerika")
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<Nach Protesten aus Washington und Jerusalem hat Kanada die USA und Israel von einer Liste mit Länder gestrichen, in denen Gefangenen Folter droht. Aussenminister Maxime Bernier bedauerte, dass beide Länder fälschlicherweise auf dieser Liste in einem Handbuch für Diplomaten geführt worden seien. Er habe eine Überarbeitung des Dokuments angeordnet.>
Kanada geht vor den "USA" in die Knie und "korrigiert" die Liste der Folterstaaten:
20.1.2008: <Alles nur ein Irrtum. Kanada: USA foltern doch nicht>
aus: n-tv online, 20. Januar 2008; http://www.n-tv.de/906435.html
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Folterstaat "USA"
11.12.2014: <Foltermethoden der CIA: Geheimdienste abschaffen>
aus: Kopp-Verlag online; 11.12.2014;
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/oliver-janich/foltermethoden-der-cia-geheimdienste-abschaffen.html
<Oliver JanichDer Bericht über die Foltermethoden der CIA macht weltweit Schlagzeilen. Aber die eigentliche Frage wird selten gestellt: Brauchen wir überhaupt Geheimdienste?
Ich weiß noch genau, was ich nach den Anschlägen vom 11. September gedacht habe. Mir kam es zwar seltsam vor, wie schnell die Täter ausfindig gemacht wurden – in den Mainstreammedien noch am selben Tag –, aber als es darum ging, Afghanistan anzugreifen, dachte ich mir: Vielleicht etwas übertrieben, aber es trifft schon keinen Falschen.
Als der Irak angegriffen wurde, wusste ich zwar, dass Saddam Hussein sicher nichts mit dem 11.9. zu tun hatte und die Story mit den Massenvernichtungsmitteln habe ich auch nicht wirklich gekauft, aber ich dachte wieder: Es trifft schon keinen Falschen.Das war grundfalsch. Es trifft immer die Falschen. Dabei rede ich nicht von einem Diktator wie Saddam Hussein, dem man sicherlich keine Träne nachweinen muss, sondern von der einfachen Zivilbevölkerung. Heute als Libertärer weiß ich, dass jede Aggression gegen ein fremdes Land genauso falsch ist wie initiierende Gewalt gegen ein Individuum.
An dieser Stelle will ich aber gar nicht diskutieren, dass der Staat grundlegend eine gewalttätige Organisation ist, obwohl die Enthüllungen über die CIA-Foltermethoden dies auf das schrecklichste illustrieren. Ich will im Folgenden zeigen, warum Geheimdienste auch aus etatistischer Sicht eine große Gefahr für die eigene Bevölkerung darstellen.
Die US-Regierung behauptet jetzt, sie sei überrascht und geschockt von den Enthüllungen und die CIA habe sie getäuscht. Das ist selbstredend lächerlich. Wenn man einer Institution eine nebulöse Foltererlaubnis gibt, ist völlig klar, dass diese Institution das so weit wie möglich auslegen wird. Aber natürlich will man es gar nicht so genau wissen, eben damit man später frech behaupten kann, man habe nichts gewusst.
Aber selbst wenn man dieser Schutzbehauptung glaubt, ist die Schlussfolgerung daraus dieselbe: Die Institution selbst muss abgeschafft werden. Das Wesen eines Geheimdienstes ist es ja, im Verborgenen zu arbeiten. Der Geheimdienst selbst entscheidet, welche Informationen die entsprechenden »Überwachungsgremien« bekommen. Selbst im aktuellen, angeblich so »enthüllenden« Folterbericht ist das meiste noch geschwärzt.
Die Versprechungen von Obama, er werde als Präsident alles tun, »dass wir nie mehr auf diese Methoden zurückgreifen«, sind so hohl wie alle Phrasen von Politikern. Obama selbst hat das »Antiterrorgesetz« NDAA unterschrieben und noch in einer an Unverfrorenheit nicht zu überbietenden Verlogenheit dazu gesagt, er werde das Gesetz aber nicht anwenden. Wir können ganz sicher sein, dass keiner der Verantwortlichen für die Folterungen ins Gefängnis wandern wird, es sei denn ein paar Bauernopfer ganz unten, aber selbst das ist unwahrscheinlich.
Eines ist klar: Wenn wir schon einen Staat haben, dann ist dieser für die innere und äußere Sicherheit zuständig. Das wäre aus libertärer Sicht sogar die einzige vertretbare Aufgabe eines Staates. Doch gehören dazu zwingend Geheimdienste? Früher, als normaler Politikkonsument, habe ich die Linken immer ausgelacht, wenn sie eine Abschaffung der Geheimdienste forderten. Wie wollte man das Land sonst schützen? Heute muss ich ihnen Recht geben.
Zunächst: Ein Terroranschlag ist ein Verbrechen, ein besonders abscheuliches zwar, aber ein Verbrechen. Dafür ist die Polizei zuständig. Eine neue Behörde zu schaffen, ergibt ja nur dann Sinn, wenn sie besondere Befugnisse hat. Aber was sind diese Befugnisse? Verdeckte Ermittler kann auch die Kriminalpolizei einsetzen, darum kann es also nicht gehen.
Geht es also nicht viel eher um die Möglichkeit der Geheimhaltung? Dass selbst Jahre nach einer Tat die Akten nicht für die Öffentlichkeit freigegeben werden? Daraus entsteht natürlich ein erhebliches Moral-Hazard-Problem. Wenn man unter dem Schutz der Geheimhaltung agieren darf, sinkt das Risiko, für unmoralische Taten zur Rechenschaft gezogen zu werden, ganz erheblich. Folglich wird die Anzahl der unmoralischen Handlungen zunehmen.
Um an dieser Stelle nicht im Theoretischen zu bleiben, kommt man als »Friede-Freude-Eierkuchen«-Libertärer nicht mehr weit, sondern man muss investigativ vorgehen, also ganz genau hinschauen. Und wenn man das tut, kommt man unvermeidbar zu dem Schluss, dass es die Geheimdienste selbst sind, die für die meisten Terrorakte verantwortlich sind.
Welche Geheimdienste auch immer an den Anschlägen vom 11. September beteiligt gewesen sind, es muss auch ein inländischer dabei gewesen sein. Auch die Vertuschung der wahren Vorgänge kann nur von inländischen Behörden vorgenommen worden sein.
Wenn man sich die Terroranschläge der Vergangenheit im Einzelnen anschaut, muss man zu dem Schluss kommen, dass es äußerst selten ist, wenn keine staatliche Behörde daran beteiligt ist. Eine Untersuchung des US-Nachrichtenmagazins Mother Jones aus dem Jahr 2011 in Zusammenarbeit mit dem Chef und weiteren Teilnehmern des Investigative Reporting Program der Universität Berkeley ergab, dass in die meisten Terroranschläge staatliche Stellen involviert waren.
Von allen größeren Anschlägen – durchgeführt oder vereitelt – in den vergangenen zehn Jahren war nur an dreien kein FBI-Agent oder bezahlter Informant beteiligt. Die so genannten »Informanten« bekamen bis zu 100 000 Dollar Honorar oder Strafnachlass in eigenen Gerichtsverfahren. Das Team untersuchte 500 Terrorfälle (vgl. auch »Die Vereinigten Staaten von Europa« auf S. 114 ff.).
In diesen Fällen war es zwar das FBI, aber es war die »Antiterroreinheit«, die durch die Gesetze nach dem 11.9. (Patriot Act und weitere) mit geheimdienstlichen Befugnissen ausgestattet wurde. In den meisten dieser Fälle wäre ohne logistische, finanzielle und waffentechnische Unterstützung durch die Behörden überhaupt keine Gefahr entstanden. In der Regel hat der verdeckte Ermittler erst den Anstoß zur Gewalttat gegeben. Die Recherchen von Gerhard Wisnewski zur RAF ergeben ein ähnliches Bild. Auch die inzwischen aufgeflogene NATO-Terrortruppe Gladio verübte nachweislich Anschläge auf die eigene Bevölkerung, auch wenn der deutsche Mainstream das weitgehend totschweigt.
Bleibt noch die Abwehr von Gefahren durch ausländische Staaten. Was nützt es, den eigenen Geheimdienst abzuschaffen, wenn andere Staaten ihre behalten? Erstens beschäftigen sich die Geheimdienste – außer mit Propaganda – hauptsächlich damit, sich gegenseitig zu unterwandern. Zweitens, wann hätten die Geheimdienste jemals nützliche Informationen beschafft? Die gefälschten Beweise von Massenvernichtungswaffen im Irak? Die Brutkastenlüge?
Die einfachste Methode, keinen Ärger mit anderen Staaten zu bekommen, ist, sie nicht anzugreifen. In Friedenszeiten braucht ein Politiker keinen Dienst, der ihm sagt, was der russische Präsident wirklich denkt. Man redet einfach miteinander. Und wenn dann doch einer angreift, ist es ohnehin zu spät. Auslandsgeheimdienste wie die CIA beschäftigen sich hauptsächlich damit, fremde Staaten umzustürzen, was dort nur potenzielle Terroristen züchtet.
Wie oben gezeigt, beteiligen sich auch Behörden wie das FBI am Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Die Abschaffung der Geheimdienste allein löst das Problem also nicht vollständig. Aber es wäre ein Schritt in die richtige Richtung.
Noch besser wäre es natürlich, alle Staaten abzuschaffen. Dann gäbe es weder Geheimdienste noch Kriege. Aber das zu erklären, würde hier zu weit führen.>
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