Tatsachen:Meldungen
-- in China sinken 50 Städte, weil sie auf Tonschichten stehen und das Grundwasser abgezapft wird, statt dass eine Wasserversorgung aus Flüssen und aus den Bergen aufgebaut wird
-- Schanghai ist schon auf 0 Meter, bei Flut muss die Schutzmauer die niedrigsten Strassen schützen
-- die Gewässer sind von der Industrie auf Jahrzehnte verseucht und können für die Trinkwasseraufbereitung nicht benutzt werden
-- das Trinkwasser in China in den Dörfern ist zum Teil krankmachend mit Ausschlägen und bis zum Krebs
-- die Wälder sind gerodet, die Wüste breitet sich aus,
-- sexuelle Aufklärung gibt es nicht, Porno ist verboten, alles wird zensiert und die Menschen wissen nicht, was ein Gleitgel oder ein Massageöl ist
-- dafür gibt es Frauenhandel, Frauen aus Vietnam werden importiert für die Heirat mit Chinesen, die sie gar nicht kennen
-- es herrscht der Terror der Einkindpolitik und viele weibliche Föten und Babys landen im Müll
-- und Systemkritiker landen im Konzentrationslager.
-- und der Dreischluchtendamm ist einsturzgefährdet, wurde gemeldet.
Michael Palomino, 25. Juni 2020
-- Statistiken werden massiv gefälscht, damit China international "besser dasteht" (7.7.2013)
-- China wandelt seine Wüsten in Wald und fruchtbares Gelände um, mit Elementen der Permakultur, z.B. das Lössplateau (1.9.2018)
Coronavirus:
Meine These: Das Coronavirus kommt vom CIA (23.1.2020).
Viruskrankheiten heilen mit Kokosöl. Zur Stärkung aller Körperzellen sollte nur noch Vollkornernährung und natürliche Getränke und immer die Blutgruppenernährung eingenommen werden (23.1.2020).
präsentiert von Michael Palomino
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25.6.2020: Virus-Alarm im Pekinger Militärkrankenhaus 301 für KP-Führer – Partei sagt: „Gerücht!“
26.6.2020: KPChina-Doktrin erfindet ein gefährliches Deutschland (!):
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/die-kronzeugin-sayragul-sauytbay-china-soll-deutschland-auf-geheimen-listen-als-staatsfeind-fuehren-a3274814.html
„Die Kronzeugin“ und Whistleblowerin enthüllt: China soll Deutschland auf geheimen Listen als gefährlichen Staatsfeind führen
<China soll Deutschland auf geheimen Listen als Staatsfeind führen, berichtet die Whistleblowerin Sayragul Sauytbay in einem exklusiven Interview mit dem „Stern“. Die Uigurin wurde nach ihrer Flucht aus China in eines der geheimen Umerziehungslager verschleppt.Sayragul Sauytbay geriet als Uigurin 2017 in die Mühlen des chinesischen Unterdrückungsapparates. Die ehemalige Staatsbeamtin und Direktorin mehrerer Vorschulen in Xinjiang wurde in eines der geheimen und berüchtigten Umerziehungslager verschleppt und gezwungen, dort als Lehrerin zu unterrichten. Sie berichtet von geheimen Dokumenten, in denen Chinas Haltung gegenüber seinem westlichen Wirtschaftspartner sehr explizit thematisiert wird, wie der „Stern“ schreibt.
So soll sich die Bundesrepublik auf einer Liste mit den gefährlichsten Feinden Chinas unter den ersten fünf befunden haben. „Es hieß, dass Deutschland versuche, die Entwicklung Chinas zu sabotieren und Lügen über die Kommunistische Partei zu verbreiten. Dass es China spalten wolle. Im Unterricht mussten wir den Gefangenen beibringen, dass die Demokratien im Westen gescheitert seien und zerfallen. Es ging darum, den Gefangenen im Lager klar zu machen: China ist die einzige Macht. Ihr müsst euch unterwerfen!“, sagt die 43-Jährige.
Sauytbay verbrachte knapp fünf Monate in einem der Lager. Ihre Schilderungen von den Zuständen sind ebenso einzigartig wie ungeheuerlich.
Folter ist an der Tagesordnung
Folter und medizinische Experimente seien laut Sauytbay an der Tagesordnung. Auch sie selbst habe man aufgrund eines „Regelverstoßes“ auf das Brutalste bestraft. „Ich wurde in den ‚schwarzen Raum‘ gebracht. Er war knapp 20 Quadratmeter groß und in der Mitte stand ein großer Tisch mit vielen Folterinstrumenten: Metallstangen, Elektroschocker, ein Stuhl mit Nägeln. Hätte man mir vorher davon erzählt, ich hätte es nicht geglaubt. Sie schnallten mich auf einen elektrischen Stuhl und quälten mich, bis ich bewusstlos wurde.“
Sauytbay reflektierte im „Stern“-Interview auch die Rolle von internationalen Konzernen in der Region Xinjiang und spricht explizit über die Verantwortung des VW-Konzerns. Befragt nach ihren Empfindungen anlässlich der Äußerungen von Konzernchef Herbert Diess, der im vergangenen Jahr sagte, nichts über die Zustände in den Umerziehungslagern zu wissen, bat sie den Auto-Chef um ein persönliches Treffen.
„Ich würde Herrn Diess gern einladen und ihn fragen, ob es ihn als Deutschen nicht berührt, was in meiner Heimat mit den Menschen passiert. Gerade vor dem Hintergrund des Zweiten Weltkrieges.“
Sauytbay, die mittlerweile mit ihrer Familie in Schweden lebt, erhalte nach wie vor regelmäßig Drohungen via Telefon. Die Nummern der Anrufer stammten immer aus China.
Der EuropaVerlag, bei dem ihr neues Buch erscheint, schreibt: „Seitdem sieht sie es als ihre Aufgabe an, der Welt Zeugnis abzulegen von den chinesischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Und sie will die Welt warnen vor der Politik Pekings, das mit ‚Softpower‘ wie beim ‚Seidenstraßenprojekt‘ großzügige Kredite vergibt, andere Länder in Abhängigkeit bringt und langfristig die Unterwerfung der freien Welt anstrebt. Modell steht dabei Xinjiang – der größte Überwachungsstaat, den die Welt je gesehen hat, in dem Faschismus und Tyrannei regieren.“
Ihre Schilderungen decken sich mit denen anderer Überlebender
Andere Menschen, die die unmenschlichen Torturen unter der Regie der Kommunistischen Partei Chinas in Umerziehungslagern, Arbeitslagern, illegalen „Gehirnwäsche-Einrichtungen“ und ähnlichen Institutionen überlebten, berichten von ähnlich systematischen Menschenrechtsverletzungen. Der „Minghui Report: The 20-Year Persecution of Falun Gong in China“, welcher aktuell auch auf Deutsch übersetzt wird, dokumentiert wohl am umfangreichsten die Berichte von Überlebenden und unzähligen Zeitzeugen.
Beispielsweise haben die Beamten und Wärter in den „Gehirnwäsche-Einrichtungen“ mehr Befugnisse als normale Strafverfolgungsbeamte. Sie können Menschen nahezu beliebig festnehmen, inhaftieren und auch wieder freilassen. Auch bezüglich der Haftdauer gibt es keine Beschränkungen. Die Verantwortlichen überwachen die Grundbedürfnisse (Sprechen, Essen, Schlafen und die Toilettenbenutzung) der Gefangenen streng und können diese nach Belieben gewähren oder verweigern. Sie können die Gefangenen schlagen, zwangsernähren und mit elektrischen Schlagstöcken quälen und es hat keinerlei Folgen für sie.
„Gehirnwäsche-Einrichtungen“ gibt es in fast jeder Stadt, jedem Landkreis und in etlichen Gemeinden in ganz China. Sie existieren unterschiedlich lange – von einigen Tagen bis hin zu mehreren Jahren. Daher ist es schwierig, die genaue Anzahl der Gehirnwäsche-Einrichtungen zu ermitteln, offizielle Zahlen gibt es nicht.
Neuerscheinung: Ihr Buch „Die Kronzeugin“
Sauytbays Buch „Die Kronzeugin“ erschien am 23. Juni 2020 im EuropaVerlag, ISBN: 978-3-9589033-19. Auch Amazon bietet es an. Ulrich Delius, Direktor der Gesellschaft für bedrohte Völker, schreibt, sie sei: „Die wichtigste Zeitzeugin über die Straflager in China.“
Delius schreibt: „Sayragul Sauytbays Geschichte zeigt das Schicksal von Uiguren und Kasachen in China, die seit 2017 willkürlich in Straflagern festgehalten werden, um sie politisch umzuerziehen. Sie sollen ihre Identität und ihren muslimischen Glauben aufgeben.
Schätzungsweise drei Millionen Alte, Frauen und Kinder sind in diesem größten Gulag unserer Zeit interniert. Kritische Stimmen werden unterdrückt, auch im Ausland. Die Volksrepublik China versucht, ihren politischen und wirtschaftlichen Einfluss mit allen Mitteln bis nach Afrika und Europa auszudehnen – eine der größten Herausforderungen für die westlichen Demokratien.
Die undurchsichtige Politik der KPCh mündet aber nicht nur in einer Katastrophe wie in Xinjiang, sondern spiegelt sich auch in der Informationspolitik über das Corona-Virus wider, das wie SARS und die Vogelgrippe in China seinen Ursprung nahm. ‚Dieses Virus wird sich zurückziehen‘, meint Sauytbay, ‚aber das faschistische ‚Gedankenvirus‘ aus China wird sich weiter auf der ganzen Welt verbreiten, wenn wir nicht endlich gegensteuern und den Menschenrechten mehr Bedeutung beimessen als den ökonomischen Interessen …“
Folgende Lesungen sind durch den EuropaVerlag geplant:
- Pressetermine im WUC; Treffen mit Uiguren –– 24.06.2020: München
- ORF-Fernsehen (Interviewtermin), ORF-HÖRFUNK (Interviewtermin) ––25.06.2020: Wien
- Zeitschrift SCHWEIZER MONAT (Interviewtermin), und NZZ (Interviewtermin) ––26.06.2020: Zürich
- PR-Reise der Autorinnen Fr. Sauytbay, Fr. Cavelius (vom 22.6.-26.6.) ––26.06.2020:
Jetzt bestellen im Epoch Times Online Shop:
Bestell-Link: Die Kronzeugin: Eine Staatsbeamtin über ihre Flucht aus der Hölle der Lager und Chinas Griff nach der Weltherrschaft>
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26.6.2020: China wurde gewarnt, sich darauf vorzubereiten, vom US-Dollar-Zahlungssystem abgeschnitten zu werden
China muss sich auf das Risiko vorbereiten, das es vom US-Dollar-Zahlungssystem abgeschnitten werden kann, falls die Vereinigten Staaten chinesische Unternehmen und Banken mit Sanktionen belegen, so wie Washington es mit russischen Institutionen getan hat, sagte eine hochrangige chinesische Finanzaufsichtsbehörde am Montag.
Fang Xinghai, ein stellvertretender Vorsitzender der China Securities Regulatory Commission, sagte, dass China, da es bei internationalen Geschäften hauptsächlich auf das US-Dollar-Zahlungssystem angewiesen sei, anfällig für mögliche US-Sanktionen sei.“Solche Dinge sind bereits vielen russischen Unternehmen und Finanzinstitutionen passiert. Wir müssen frühzeitig Vorbereitungen treffen – echte Vorbereitungen, nicht nur psychologische Vorbereitungen”, sagte Fang auf einem Forum, das vom chinesischen Medienunternehmen Caixin organisiert wurde.
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Fangs Kommentar kam zu einer Zeit, in der Washington darüber nachdenkt, wie weit es gehen soll, die Schlüsselrolle des US-Dollars bei internationalen Zahlungen zu nutzen, um chinesische Einzelpersonen, Unternehmen und Finanzinstitutionen wegen angeblicher Verwicklung in Angelegenheiten wie Xinjiang und Hongkong zu bestrafen. Hier weiter…..>
27.6.2020:
China will „nationale Sicherheitsbehörde“ in Hongkong einrichten
https://www.epochtimes.de/politik/welt/china-will-nationale-sicherheitsbehoerde-in-hongkong-einrichten-a3271470.html
<China plant die Einrichtung einer „nationalen Sicherheitsbehörde“ in Hongkong. Diese solle die Einhaltung des geplanten neuen Sicherheitsgesetzes für die Sonderverwaltungszone überwachen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag nach einer Sitzung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses.
Der Nationale Volkskongress hatte Ende Mai grünes Licht für die Ausarbeitung des Sicherheitsgesetzes gegeben. Dieses soll laut Xinhua „bald abgeschlossen“ sein. Das Gesetz werde „Abspaltung, Untergrabung der Staatsgewalt, Terrorismus und Zusammenarbeit mit feindlichen Mächten“ unter Strafe stellen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur. Es werde sämtliche bestehenden Hongkonger Gesetze ersetzen, die mit dem Sicherheitsgesetz in Konflikt stehen könnten.
Das Vorhaben hat bereits Massenproteste in Hongkong sowie internationale Kritik ausgelöst. Das neue Sicherheitsgesetz beschneidet die Bürgerrechte in der chinesischen Sonderverwaltungszone drastisch. Der ehemaligen britischen Kronkolonie waren bei ihrer Übergabe an China 1997 unter dem Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ für 50 Jahre Grundrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit gewährt worden. (afp)>
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27.6.2020: Hongkongs Polizei verbietet Demonstrationen gegen umstrittenes Sicherheitsgesetz
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Nachdem die USA mit Einschränkungen für hohe chinesische Beamte wegen eines chinesischen Sicherheitsgesetzes drohten, holt das chinesische Außenministerium zum "Gegenschlag" mit spiegelsymmetrischen Maßnahmen für US-Bürger aus. Das Gesetz tritt bis Dienstag in Kraft.
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Guangdong 29.6.2020: China eröffnet Roboter-Restaurant:
China enthüllt das weltweit erste Restaurant nur mit RoboterHier können wir uns eines der ersten Roboter-Restaurants der Welt in Guangdong, China, ansehen. Die rechtzeitige Eröffnung des kontaktlosen Restaurants kommt, daher weil die Branche wild entschlossen ist, den Kontakt von Mensch zu Mensch aufgrund der Risiken der Virusübertragung zu reduzieren.
Die Qianxi Robot Catering Group, eine Tochtergesellschaft von Country Garden, gab kürzlich in einer Pressemitteilung bekannt, dass sie ein robotergestütztes Restaurant in der Stadt Shunde in der chinesischen Provinz Guangdong eröffnet hat.
“Das Restaurant, das mit den neuesten fortschrittlichen Technologien ausgestattet ist, verfügt über getrennte Bereiche für chinesisches Essen, Hot Pot und Fastfood und bietet eine große Auswahl an Gerichten, von denen jedes einzelne innerhalb von Sekunden zum wartenden Diner geliefert wird”, heißt es in der Pressemitteilung.
Das Restaurant verfügt über mehr als 20 Roboter, die in der Lage sind, bis zu 200 Menüpunkte vorzubereiten, die in nur 20 Sekunden serviert werden können. Viele der Gerichte sind aus der chinesische Küche.
Obwohl die Veröffentlichung nicht speziell auf die Aufgaben von Robotern in der Küche ausgerichtet war, gibt es eine Flotte von rosa Server-Robotern am vorderen Ende des Restaurants, die den Gästen die Gerichte liefern.
Während die Viruspandemie weiter wütet, nehmen die von Robotern betriebenen Restaurants weltweit zu. Wir haben am Freitag festgestellt, dass die Fast-Food-Kette Kentucky Fried Chicken (KFC) das “Restaurant der Zukunft” vorgestellt hat, in dem Automatisierung und Lebensmittelschränke die Ladenfront dominieren.
Zhao Chunsheng, ein Roboterspezialist und Professor an der Chinesischen Akademie der Wissenschaften, sagte “Das Qianxi-Roboterrestaurant hat auf innovative Weise sowohl die Software-Hardware-Integration als auch die Mensch-Maschine-Kooperation erreicht. Es trägt durch den praktischen Einsatz von Robotern zu einem reibungsloseren Betrieb bei”, so Zhao Chunsheng.
“Qianxi verfügt über die fortschrittlichste Technologie mit einer riesigen Produktpalette. Es füllt die Marktlücke und wird einen bedeutenden Einfluss auf den Leistungsvergleich haben, indem es auch der Entwicklung der Industrie einen Mehrwert verleiht”, sagte Chunsheng.
Das Robo-Restaurant von Country Garden könnte eines der ersten automatisierten Speiselokale der Welt sein. Wir haben festgestellt, dass die Küchen einige Aufgaben teilweise an Roboter delegiert haben, wie z.B. flippy, den Roboter der Hamburger zubereitet, gemischt mit etwas menschlicher Interaktion.
Die Pandemie hat zweifellos die Automatisierungsphase von Restaurants weltweit beschleunigt – neuere Studien, die wir zitiert haben, deuten darauf hin, dass Roboter und künstliche Intelligenz bis 2030 zig Millionen Arbeitsplätze verdrängen werden.>
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China
30.6.2020: Neue Schweinegrippe in China:
https://www.epochtimes.de/china/chinesische-wissenschaftler-melden-neuen-schweinegrippe-virus-mit-pandemie-potenzial-a3279654.html
30.6.2020: Zwangsenteignung in China? Einfach morden!
Totgeschlagen: 89-Jährige stirbt bei Zwangsenteignung in China – Schnelle Einäscherung der Leiche
Hongkong
30.6.2020: "Sicherheitsgesetz" für Hongkong wird in Peking verabschiedet - das Prinzip "Ein Land zwei Systeme" ist vorbei:
https://www.epochtimes.de/politik/welt/china-drueckt-sicherheitsgesetz-fuer-hongkong-durch-schluss-mit-ein-land-zwei-systeme-a3279579.html
30.6.2020: Die Demokratie-Partei von Hongkong löst sich auf - Studentenaktivist Joshua Wong tritt aus:
https://www.epochtimes.de/china/hongkong-demokratie-partei-von-studentenaktivisten-loest-sich-auf-joshua-wong-zuvor-ausgetreten-a3279736.html
30.6.2020: KPHongkong-Polizei gegen Demokratie-Demonstranten: Da laufen scheinbar auch Vergewaltigungen gegen Demonstrantinnen ab:
https://www.epochtimes.de/china/bitte-steht-uns-bei-hongkongs-demokratie-teenager-werfen-polizei-vergewaltigungen-vor-a3276937.html
Lesen Sie auch
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1.7.2020: KPChina krallt sich Hongkong und verhaftet Demokratie-Demonstranten:
Einen Tag nach dem Inkrafttreten des umstrittenen Sicherheitsgesetzes in Hongkong sind die Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone wieder aufgeflammt. Die Polizei nahm mehr als 300 Demonstranten fest. Mehr»
Am 23. Jahrestag der Übergabe Hongkongs an China: Mindestens 300 Festnahmen am 1. Tag des neuen Sicherheitsgesetzes
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Hongkong 1.7.2020: Wer in Hongkong die falsche Flagge trägt, wird festgenommen+bekommt 10 Jahre Haft:
Sicherheitsgesetz: Erste Festnahme wegen Besitz der Unabhängigkeitsflagge – mindestens zehn Jahre Haft
https://www.epochtimes.de/china/sicherheitsgesetz-erste-festnahme-wegen-besitz-der-unabhaengigkeitsflagge-mindestens-zehn-jahre-haft-a3280583.html
<In Hongkong hat die Polizei erstmals einen Menschen auf Grundlage des neuen Sicherheitsgesetzes festgenommen. Der Mann sei wegen des Besitzes einer Unabhängigkeitsflagge in Gewahrsam genommen worden, erklärte die Hongkonger Polizei am Mittwoch auf Twitter.Der Festgenommene wurde demnach mit der Flagge im beliebten Einkaufsviertel Causeway Bay aufgegriffen. „Dies ist die erste Festnahme seit Inkrafttreten des Gesetzes“, twitterte die Polizei weiter.
Am Dienstag hatte Peking sein umstrittenes Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone verabschiedet. Hongkong setzte es noch am selben Tag in Kraft.
Es erlaubt den chinesischen Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit bedrohen. Wer das Gesetz bricht, muss mit mindestens zehn Jahren Haft rechnen, könnte aber auch lebenslang im Gefängnis landen.
Kritiker werfen der chinesischen Führung vor, mit dem Gesetz den Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ aufheben und demokratische Bürgerrechte in Hongkong unterdrücken zu wollen.
Das Gesetz ist der bislang stärkste Einschnitt in Hongkongs halbautonomen Status: Der früheren britischen Kronkolonie waren bei ihrer Übergabe an China im Jahr 1997 für 50 Jahre Sonderrechte gewährt worden, darunter Meinungs- und Versammlungsfreiheit. (afp)>
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1.7.2020: KPChina krallt sich Hongkong - ab nach Den Haag!
Bütikofer: „Das Hongkong, das wir kannten, ist jetzt tot“ – Peking gehört vor den Internationalen Gerichtshof
https://www.epochtimes.de/politik/europa/buetikofer-das-hongkong-das-wir-kannten-ist-jetzt-tot-peking-gehoert-vor-den-internationalen-gerichtshof-a3280435.html
<Der Vorsitzende der China-Delegation im Europaparlament, Reinhard Bütikofer, hat China scharf für die Verabschiedung seines Hongkong-Sicherheitsgesetzes kritisiert.
„Durch die einseitige Verhängung des Gesetzes zerstört die Führung der VR China die Autonomie Hongkongs“, sagte Bütikofer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).
Das Versprechen „Ein Land, zwei Systeme“ sei gebrochen worden und die Freiheiten, die den Bürgern Hongkongs bislang garantiert wurden, würden grundlegend beschnitten.
„Das geheimniskrämerische Verfahren, das noch nicht einmal den Peking-Loyalisten in Hongkong vor der Verabschiedung des Gesetzes vollständige Informationen zugestand, spottet Pekings Behauptung, die Rechtstraditionen Hongkongs zu respektieren“, sagte der Grünen-Politiker. „Das Hongkong, das wir kannten, ist jetzt tot.“
Bütikofer fordert scharfe Reaktion Europas
Bütikofer, der auch außenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im EU-Parlament ist, forderte eine scharfe Reaktion Europas: „Verteidiger von Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Demokratie weltweit dürfen sich nicht darauf beschränken, nur das illegale Vorgehen Pekings zu beklagen“, sagte er dem RND.
Die Europäische Union und insbesondere ihre Mitgliedstaaten sollten die Vorschläge aufgreifen, die das Europäische Parlament zu den Übertretungen Pekings gemacht hat, forderte Bütikofer: „Peking sollte vor den Internationalen Gerichtshof gebracht werden.“
Der UN-Generalsekretär sollte einen Sondergesandten für Hongkong ernennen. „Handelsprivilegien, die auf dem Grundsatz `Ein Land, zwei Systeme` beruhten, sollten zurückgezogen werden.“
Zudem sollten Personen, die Menschenrechtsverletzungen begehen, sanktioniert werden und Demokratie-Aktivisten aus Hongkong von demokratischen Ländern Asyl angeboten bekommen, so Bütikofer.
„Jetzt ist es an der Zeit, für das einzutreten, woran wir glauben, und Peking zu verstehen zu geben, dass es sich nicht über internationale Verpflichtungen hinwegsetzen kann, ohne einen Preis zu zahlen.“
China hat an diesem Dienstag sein umstrittenes Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong ungeachtet der massiven Kritik im Vorfeld erlassen. (dts)>
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1.7.2020: China ist für WDS eine Bedrohung:
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US-Regulierungsbehörde erklärt Huawei und ZTE formell zur nationalen Sicherheitsbedrohung
2.7.2020: KPChina beginnt mit Terror - nicht nur in Hongkong - Reisewarnung aus Kanada:
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Chinas neues Welt-Gesetz: Sicherheitsgesetz gilt nicht nur in Hongkong – Kanada gibt Reisewarnung
2.7.2020: China nach der Hongkong-Annexion ist nicht mehr beliebt - auch in Indien nicht:
Indien lässt 59 chinesische Apps sperren
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2.7.2020: Proteste gegen neues Gesetz in Hongkong: Demonstrant sticht auf Polizisten ein
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Hongkong 2.7.2020: KPChina mit 370 Inhaftierungen gegen Hongkong-Anhänger - auch 4 Epoch Times Mitarbeiter verhaftet:
Epoch Times Mitarbeiter in Hongkong festgenommen
https://www.epochtimes.de/china/epoch-times-mitarbeiter-in-hongkong-festgenommen-a3281740.html
<Einen Tag nach dem Inkrafttreten des Sicherheitsgesetzes in Hongkong nahm die Polizei bereits 370 Menschen fest. Darunter sind auch vier Mitarbeiter der Epoch Times Hongkong. Die Epoch Times Media Group fordert die sofortige Freilassung.Die Polizei nahm während der Zeitungsverteilung der Hongkonger Epoch Times am 1. Juli vier unserer Mitarbeiter fest. Zwischen 14:00 und 16:00 Uhr wurden sie an verschiedenen Orten in Hongkong verhaftet. Die Festgenommenen sind Zhang Yan, Chen Xiaozhu, Qiu Xiujuan und Wang Jinxiang. Inzwischen kam Qiu Xiuzhu wieder frei.
Epoch Times Hongkong fordert die Polizei auf, alle Eingesperrten sofort freizulassen.
Insgesamt wird von mindestens 370 Menschen gesprochen, die in einer ersten Massenverhaftung durch die Polizei festgenommen wurden.
Kanada erhöht Reisewarnstufe
Am Dienstag hatte Peking das Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone verabschiedet. Hongkongs pekingtreue Regierung setzte es noch am selben Tag in Kraft. Das Gesetz greift massiv in die Autonomierechte der Finanzmetropole ein. Bestraft werden unter anderem der Besitz von Flaggen, Aufklebern und Flugblättern, auf denen die Unabhängigkeit Hongkongs befürwortet wird.
Kanada erhöhte bereits am 30. Juni die Warnstufe für Reisende nach Hongkong.
Die Behörden schreiben: „Aufgrund des am 1. Juli inkrafttretenden Sicherheitsgesetzes für Hongkong könnte man dort aus Staatssicherheitsgründen beliebig festgenommen werden und möglicherweise nach Festland China ausgeliefert werden. Dieses Risiko hat sich erhöht.“
Das Auswärtige Amt Deutschlands reagierte bislang noch nicht auf die Veränderung der Lage in Hongkong.
Luke de Pulfoord, Gründer und Koordinator der Interparlamentarischen Allianz zu China, sieht Hongkong in eine Richtung gehen, wie sie die Uiguren-Region in Nordwestchina gerade erlebt:
Einige sagen, dass Hongkong das neue Xinjiang werden wird. Sie können sich Hongkong jetzt anschauen und denken, nun, es ist nicht wie diese Region, wie könnte es so werden. Aber ich denke, dass diejenigen, die sagen, dass es nie passieren könnte, die Kommunistische Partei Chinas und die Art und Weise, wie sie Unabhängigkeits- oder sezessionistische Bestrebungen sieht, nicht verstehen.“
Peking weist Kritik zum Sicherheitsgesetz zurück: „Das geht Sie nichts an“
Peking verbat sich die Kritik aus dem Ausland. „Das geht Sie nichts an“, sagte Zhang Xiaoming vom Büro des Staatsrats für Angelegenheiten in Hongkong und Macao.
Hongkong ist für Peking das Tor zum westlichen Finanzmarkt. 70 Prozent der chinesischen Deviseneinnahmen wickelt es über Hongkong ab. Voraussetzung für die florierende Wirtschaft war Hongkongs-Sonderstatus. Die Aberkennung von Hongkongs Autonomiestatus durch die USA hat tiefgreifende und fatale Folgen für Pekings Wirtschaft.
US-Präsidenten Donald Trump kündigte am 29. Mai an, Hongkongs Autonomie- und damit auch den besonderen Handelsstatus aufgrund Pekings neuem „Sicherheitsgesetz“ für Hongkong aufzuheben.
Trump sagte dazu: „China hat seine versprochene Formel ‚ein Land, zwei Systeme‘ durch ‚ein Land, ein System‘ ersetzt“. Er kritisierte die „Erstickung der Freiheit Hongkongs“ durch das neue Gesetz. (ks)>
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2.7.2020: Nun sollen die "USA" die Demokratieproteste finanziert haben:
Die USA sind wegen der Finanzierung der Proteste in Hongkong bloßgestellt wordenDie wenig bekannte, aber mächtige US-Agentur für Globale Medien hat die Demonstranten in der Stadt finanziert und ihnen mit technischer Unterstützung geholfen
US has been exposed for funding last year’s Hong Kong protests
Bild AP
Stellen Sie sich vor, wie die amerikanische Regierung reagieren würde, wenn mehrere chinesische Staatsbehörden wie Xinhua enttarnt würden, die insgeheim Protestgruppen in den Vereinigten Staaten dabei helfen, sich der Überwachung und dem harten Durchgreifen der Strafverfolgungsbehörden zu entziehen.
Washington würde China wahrscheinlich mit einem Krieg drohen. Grob gesagt hat die wenig bekannte, aber mächtige US-Agentur für globale Medien in Hongkong genau dies getan. Sie überwacht die Finanzierung verschiedener Nachrichten- und Informationsoperationen auf der ganzen Welt, darunter Voice of America und Radio Free Asia.
Etwa 2 Millionen US-Dollar waren für die Protestbewegung in Hongkong vorgesehen, wurden aber jetzt im Rahmen einer Generalüberholung und Umstrukturierung durch einen neuen Agenturchef eingefroren. Der CEO Michael Pack, ein Verbündeter von Präsident Donald Trump, hat die Finanzierung in Hongkong, die offenbar in seiner Management-Revision aufgefangen wurde, nicht spezifisch ins Visier genommen.
Die Umstrukturierung hat jedoch unbeabsichtigterweise die US-Finanzierung aufgedeckt, die von lokalen Protestierenden und Pan-Demokraten lange Zeit abgelehnt worden war.
Nach Angaben des Time Magazine sollten die aufgehaltenen Gelder durch den in Washington ansässigen Open Technology Fund (OTF) verteilt werden, der angeblich eine unabhängige gemeinnützige Organisation ist, aber vom US-Kongress finanziert wird. Ein annulliertes Projekt bestand darin, “ein Cybersicherheits-Reaktionsteam für Zwischenfälle” einzurichten, um Protestierende nach der Analyse “chinesischer Überwachungstechniken” mit “sicheren Kommunikationsanwendungen” zu versorgen.
Laut Time war die OTF “ein wichtiger früher Geldgeber von Signal, der verschlüsselten Messaging-Anwendung der Wahl für viele Demonstranten in Hongkong. Zwischen 2012 und 2016 spendete sie fast 3 Millionen US-Dollar für die Entwicklung des Verschlüsselungsprotokolls, auf dem die Anwendung aufbaut”.
Ein weiteres ausgesetztes Projekt war “ein Krisenreaktionsfonds”, der “seit Beginn der Unruhen im Juni letzten Jahres mehrere Auszahlungen an Gruppen in Hongkong vorgenommen hat”. “Das Einfrieren”, berichtete Time, “hat bisher mindestens eine Auszahlung aus dem Krisenreaktionsfonds im Zusammenhang mit Hongkong verhindert”.
Libby Liu, die ehemalige CEO der OTF, die wegen des Finanzierungsstopps zurückgetreten war, bestätigte die Operationen. “Wir haben mehrere Projekte in Hongkong untergebracht”, sagte Liu gegenüber Time. “Wir können [den Menschen in Hongkong] nicht helfen, sich vorzubereiten, wenn wir nicht im Geschäft sein können”.
Die Agentur und die OTF sind nicht die einzigen. Die National Endowment for Democracy, eine weitere vom Kongress finanzierte Einrichtung, gab im vergangenen Jahr 643.000 US-Dollar in Hongkong aus. Im Jahr 2013 waren es nach eigenen Angaben 695.031 US-Dollar. Diese Beträge scheinen in etwa wiederkehrende jährliche Ausgaben in der Stadt zu sein, zumindest bis Dezember, als Peking Sanktionen gegen die Stadt verhängte.
Sie sind wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.>
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2.7.2020: England manövriert gegen KPChina: Angebot von GB-Pässen in Hongkong:
Pekings Sicherheitsgesetz für Hongkong: Konflikt zwischen London und Peking spitzt sich zu
https://www.epochtimes.de/politik/welt/pekings-sicherheitsgesetz-fuer-hongkong-konflikt-zwischen-london-und-peking-spitzt-sich-zu-a3281565.html
<Aus Protest gegen das neue Sicherheitsgesetz bietet die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien Millionen ehemaliger Untertanen in Hongkong die Einbürgerung an. China will sich dem Plan widersetzen.Nach dem Erlass eines scharfen Gesetzes zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong ist ein heftiger Streit zwischen China und Großbritannien über den Umgang mit der einstigen britischen Kronkolonie entbrannt.
So stößt das Angebot des britischen Premierministers Boris Johnson, bis zu drei Millionen Hongkongern eine Einbürgerung in Aussicht zu stellen, in Peking auf heftigen Widerstand. Hongkong hat insgesamt 7,5 Millionen Einwohner.
370 Festnahmen bei Protesten gegen das Sicherheitsgesetz
Bei ungenehmigten Protesten gegen das Sicherheitsgesetz wurden in Hongkong mehr als 370 Personen festgenommen, wie die Polizei berichtete. Jedoch hatte Peking bei der Übergabe Hongkongs 1997 den Hongkongern und Großbritannien 50 Jahre freiheitliche demokratische Grundrechte garantiert, wozu auch die Versammlungsfreiheit zählt.
Nach Auskunft der Polizei in Honglong seien zehn Demonstranten wegen Verstößen gegen das neue Sicherheitsgesetzt in Haft genommen worden. Es war zum 23. Jahrestag der Rückgabe Hongkongs an China am Mittwoch in Kraft getreten. Das weitreichende und vage formulierte Gesetz aus Peking richtet sich gegen Separatismus, Untergrabung der Staatsgewalt, Terrorismus und „geheime Absprachen“ mit chinafeindlichen Kräften im Ausland.
Britische Regierung bestellt den chinesischen Botschafter Liu Xiaoming in London ins Außenministerium
Aus Protest gegen das Gesetz bestellte die britische Regierung den chinesischen Botschafter Liu Xiaoming in London ins Außenministerium ein. Außenminister Dominic Raab warf der kommunistischen Führung in Peking vor, mit dem Gesetz die bisher garantierten Freiheiten in Hongkong zu strangulieren. „Das ist ein schwerwiegender und zutiefst beunruhigender Schritt“, sagte Raab im Parlament in London.
China sprach hingegen von einer Einmischung Großbritanniens in innere Angelegenheiten und widersetzt sich den britischen Plänen, Millionen Hongkongern die Einbürgerung zu ermöglichen. „Alle Landsleute, die in Hongkong wohnen, sind chinesische Staatsbürger“, hatte Außenamtssprecher Zhao Lijian schon zuvor betont.
Bislang können sich Bürger Hongkongs bis zu sechs Monate ohne Visum in Großbritannien aufhalten, wenn sie den Status eines British National Overseas (BNO) haben. Derzeit haben rund 350.000 Hongkonger einen solchen Ausweis. Theoretisch wären aber knapp drei Millionen Hongkonger berechtigt, einen derartigen Pass zu beantragen – und zwar alle die vor der Übergabe der Kronkolonie an China – am 1. Juli 1997 – geboren wurden. Sie sollen nach dem Angebot künftig sogar bis zu fünf Jahre in Großbritannien bleiben und arbeiten dürfen – mit Aussicht auf Einbürgerung. Etwa drei Millionen Menschen in Hongkong,
Peking betrachtet BNO-Pass nur als „Reisedokument“
Das chinesische Regime betrachtet den BNO-Pass allerdings nur als „Reisedokument“, das kein längeres Aufenthaltsrecht in Großbritannien ermöglichen dürfe. Das britische Angebot verstoße gegen Vereinbarungen zwischen Peking und London, wonach es kein Bleiberecht für Besitzer eines BNO-Passes geben solle, zitierte die staatliche chinesische Zeitung „Global Times“ einen Sprecher der chinesischen Botschaft in London.
Sollte die britische Seite darauf beharren, einseitig die betreffende Praxis zu ändern, wäre es eine Verletzung eingegangener Verpflichtungen und internationalen Rechts. Das britische Angebot an die Hongkonger stimme auch nicht „mit dem Geist der chinesisch-britischen gemeinsamen Erklärung“ für die Rückgabe der Kronkolonie an China überein, wurde der Sprecher zitiert.
Pekings Sicherheitsgesetz war in Hongkong und international auf scharfe Kritik gestoßen
Das neue Sicherheitsgesetz war in Hongkong und international auf scharfe Kritik gestoßen. Es gibt Chinas Staatssicherheitsorganen weitreichende Vollmachten in der eigentlich autonomen chinesischen Sonderverwaltungsregion. Obwohl den sieben Millionen Hongkongern beim Souveränitätswechsel 1997 Freiheitsrechte und Autonomie garantiert worden waren, können chinesische Staatssicherheitsorgane in Hongkong künftig eigenmächtig Ermittlungen ausführen und Rechtshoheit ausüben.
Der britische Premierminister Boris Johnson sah einen „deutlichen und ernsten Bruch“ der „Gemeinsamen Erklärung“ mit China über die Rückgabe Hongkongs. Das Gesetz verletze Hongkongs Autonomierechte und stehe im Widerspruch zum Grundgesetz der Sonderverwaltungszone, sagte Johnson. Es sieht als Höchststrafe lebenslange Haft vor, wendet sich auch gegen Ausländer und ermöglicht Auslieferungen nach Festlandchina mit seinen nicht rechtsstaatlichen Justizsystem, das sich weder an die eigene Verfassung noch an durch die chinesische Regierung unterzeichnete und ratifizierte internationale Konventionen hält. (dpa/er)>
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Neue Schweinegrippe in China? 2.7.2020: Der Virus ist schon lange da - die Studie über Schweinegrippe umfasst Daten von Jahren:
Falscher Alarm? – Unnötige Panikmache vor „neuer“ Pandemie in China
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China warnt Großbritannien im Streit um Hongkong vor Gegenmaßnahmen. Peking werde nicht untätig zusehen, wie London an Millionen Hongkonger die britische Staatsbürgerschaft vergibt, erklärte Außenamtssprecher Zhao Lijian am Donnerstag gegenüber der Presse.
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<Der bekannte Demokratie-Aktivist Nathan Law (Bild oben) ist als Reaktion auf das Inkrafttreten des umstrittenen chinesischen Sicherheitsgesetzes für Hongkong aus der Finanzmetropole geflohen. „Ich habe Hongkong bereits verlassen und werde meinen Aktivismus auf internationaler Ebene fortführen“, teilte der knapp 27-jährige Law am Donnerstag in einer an Journalisten gerichteten englischsprachigen Botschaft mit.
In welchem Land er sich aufhält, teilte Law nicht mit. Infolge einer „Risikoabwägung“ habe er entschieden, „nicht zu viel über meinen persönlichen Aufenthaltsort und meine Situation preiszugeben“, erklärte er.========Organisator der Regenschirm-Proteste
Der ehemalige Hongkonger Parlamentsabgeordnete zählt zu den prominentesten Vertretern der Demokratie-Bewegung in der chinesischen Sonderverwaltungszone. 2014 gehörte er neben Alex Chow und Joshua Wong zu den Organisatoren der sogenannten Regenschirm-Proteste. Wegen seiner Rolle bei den friedlichen Protesten wurde er zu einer Haftstrafe verurteilt.
Das international scharf kritisierte Sicherheitsgesetz für Hongkong war am Dienstag in Kraft getreten. Es erlaubt den chinesischen Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit bedrohen. Kritiker sehen in dem Gesetz einen weiteren Schritt zur Aushöhlung des Grundsatzes „Ein Land, zwei Systeme“.
Wasserwerfer gegen Demonstranten
Am Mittwoch - dem 23. Jahrestag der Übergabe der früheren britischen Kronkolonie an China - war die Polizei mit Wasserwerfern gegen Tausende Demonstranten in Hongkong vorgegangen. Mehr als 370 Menschen wurden festgenommen, viele von ihnen wegen Verstößen gegen das neue Sicherheitsgesetz.Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hatte als Reaktion auf das Sicherheitsgesetz eine Lockerung der Einwanderungsgesetze für die Bewohner Hongkongs angekündigt. Er bezeichnete das Sicherheitsgesetz als „ernsthaften Verstoß“ gegen den britisch-chinesischen Vertrag zur Übergabe der ehemaligen Kronkolonie an die Volksrepublik im Jahr 1997.>
3.7.2020
3.7.2020:
NTD: Hongkongs Sicherheitsgesetz bestraft die ganze Welt | Indiens Premierminister verlässt Weibo
https://www.epochtimes.de/china/ntd-hongkongs-sicherheitsgesetz-bestraft-die-ganze-welt-indiens-premierminister-verlaesst-weibo-a3282254.html
Diese Folge von „China im Fokus“ behandelt unter anderem folgende Themen:
Chinas Sicherheitsgesetz für Hongkong soll weltweit gelten. Laut Experten könnten China, Hongkong und Ländern mit Auslieferungsabkommen gefährlich sein.
Dem US-Kongress nach ist Hongkongs Autonomie „tot“. Präsident Trump wird den Sonderstatus von Hongkong beenden und beteiligte Beamte sanktionieren.
Die USA beschlagnahmten 13 Tonnen Menschenhaar aus China. Es soll von Uiguren aus chinesischen Lagern in Xinjiang stammen.
3.7.2020:
Chinas Sicherheitsgesetz gefährdet die Zivilbevölkerung – Nationalratsabgeordnete fordert Rückkehr zu „Ein Land, zwei Systeme“
https://www.epochtimes.de/china/china-politik/chinas-sicherheitsgesetz-gefaehrdet-die-zivilbevoelkerung-nationalratsabgeordnete-fordert-rueckkehr-zu-ein-land-zwei-systeme-a3282196.html
<US-Außenminister Pompeo bezeichnet Artikel 38 des nationalen Sicherheitsgesetzes als „Affront gegen alle Nationen“. Nach Artikel 38 des Gesetzes, das am 1. Juli in Hongkong in Kraft getreten ist, können auch Personen belangt werden, die nicht in Hongkong, sondern im Ausland leben. Und das auch, wenn sie ausländische Pässe besitzen.Das weitreichende nationale Sicherheitsgesetz werde es dem chinesischen Regime ermöglichen, mehr Einfluss auf die Menschen in Hongkong und in der ganzen Welt auszuüben, sagen Aktivisten. Das Gesetz wurde kurz vor dem 23. Jahrestag der Rückkehr Hongkongs unter chinesische Herrschaft umgesetzt – obwohl Peking vertraglich zusicherte, Hongkong 50 Jahre lang einen besonderen Status zuzugestehen.
Experten sind besorgt, dass die allgemeinen Bestimmungen des Gesetzes den chinesischen Behörden viel Spielraum lassen, um seine Kritiker zu verfolgen.
„Hass zu schüren“ gegenüber chinesischen oder Hongkonger Behörden würde nach Artikel 29, Absatz 5 einen Grund zur Strafverfolgung darstellen. Nach Artikel 38 ist die Strafverfolgung unabhängig davon, ob die Personen in Hongkong oder im Ausland wohnen oder ausländische Pässe besitzen.
Das Gesetz betrifft demnach nicht nur Hongkonger, sondern alle Menschen der Welt – und die Höchststrafe dafür ist lebenslange Haft.
Pompeo: „Ein Affront gegen alle Nationen“
Außenminister Mike Pompeo bezeichnete China in einem Pressegespräch als „eines der unfreiesten Länder der Welt“.
„Das freie Hongkong war eine der stabilsten, wohlhabendsten und dynamischsten Städte der Welt. Jetzt wird es nur noch eine weitere kommunistisch regierte Stadt sein, in der die Menschen den Launen der Parteielite unterworfen sind. Es ist traurig“, sagte er am Mittwoch auf einer Pressekonferenz.
Die Bestimmung des Gesetzes, dass es für Nicht-Einwohner Hongkongs gelten soll, sei „empörend und ein Affront gegen alle Nationen“, sagte er. Das Außenministerium werde weiterhin daran arbeiten, die unterschiedlichen Handelsprivilegien der Stadt zu beenden, um den Verlust der Autonomie vom chinesischen Festland anzuerkennen.
Die Vereinigten Staaten haben Visabeschränkungen geplant, um Beamte der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) zu bestrafen, die an der Aushöhlung der Menschenrechte und Freiheiten Hongkongs beteiligt sind.
Am 30. Juni veröffentlichten 27 Länder, darunter Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Japan und Australien, vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf eine gemeinsame Erklärung, in der sie Chinas Schritt kritisierten.
Globale Koalition gegen die Bedrohung durch die KP Chinas
Brian Leung, ein Doktorand an der Universität von Washington, der nach seiner Teilnahme an den Protesten im vergangenen Jahr in die Vereinigten Staaten floh, drängt die Weltgemeinschaft, nicht in die Strategie der politischen Kontrolle des Regimes zu verfallen.
„Die Spaltung zwischen Wirtschaft und Politik ist in den Augen Chinas nur eine politische Zweckmäßigkeit“, sagte Leung. Umso wichtiger sei es für die Vereinigten Staaten, sich mit anderen Nationen zu vereinen, um ihrer Bedrohung entgegenzutreten.
Pompeo drückte in seinen Äußerungen am Dienstag eine ähnliche Auffassung aus. Er sagte, dass die Vereinigten Staaten „weiterhin eine globale Koalition aufbauen werden, welche die Herausforderung versteht, welche Bedrohung die Kommunistische Partei Chinas für freiheitsliebende Völker auf der ganzen Welt darstellt“.
„Dies ist keine Herausforderung für die USA und China, dies ist eine Herausforderung, welche zwischen Freiheit und Autoritarismus liegt“, sagte er. „Und solange wir uns das vor Augen halten, bin ich zuversichtlich, dass sich die freiheitsliebenden Völker der Welt durchsetzen werden“, sagte der US-Außenminister auf der Pressekonferenz.
Hongkonger Aktivist: „Wir stehen tatsächlich vor einem globalen Kampf“
Der jüngste Schachzug Pekings, Hongkong durch ein nationales Sicherheitsgesetz zu ersticken, sollte die Welt dazu veranlassen, der autoritären Macht gemeinsam entgegenzutreten, sagten Hongkong-Aktivisten gegenüber US-Beamten während einer Kongressanhörung am 1. Juli. Sie warnten davor, dass das chinesische Regime aggressivere Maßnahmen ergreifen werde, wenn es nicht gestoppt wird.
„Wir stehen tatsächlich vor einem globalen Kampf“, sagte Nathan Law, ein prominenter Hongkonger Aktivist, der gegenwärtig an der Yale University studiert, bei einer Anhörung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Repräsentantenhauses am 1. Juli – nur wenige Stunden nachdem die Hongkonger Polizei damit begonnen hatte, Demonstranten nach dem neuen Gesetz zu verhaften.
„Wir sollten die Hände reichen und diese autoritären Expansionisten zurückdrängen“, sagte er. In Hongkong „für Demokratie zu kämpfen“ bedeute, „der Welt zu helfen, ihre Demokratie und ihre Werte zu bewahren“, fügte der Aktivist hinzu.
Der chinesische Einfluss sei bereits durch verdeckte Agenten, Nötigung und offene Drohungen in die amerikanische Gesellschaft eingedrungen, sagten die Aktivisten.
(Mit Material von Epoch Times USA/sza)>
3.7.2020:
„Affront gegen alle Nationen“: Durch Pekings Sicherheitsgesetz können alle Menschen weltweit belangt werden
https://www.epochtimes.de/politik/welt/affront-gegen-alle-nationen-durch-pekings-sicherheitsgesetz-koennen-alle-menschen-weltweit-belangt-werden-a3281762.html
3.7.2020:
Arbeitsgericht in Düsseldorf: Huawei hat gegen das europäische Datenschutzrecht verstoßen – „Legale Hintertüren“ in Vertragsklauseln
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/arbeitsgericht-in-duesseldorf-huawei-hat-gegen-das-europaeische-datenschutzrecht-verstossen-legale-hintertueren-in-vertragsklauseln-a3282564.html
<Ein ehemaliger Manager von Huawei könnte den Tech-Giganten in Schwierigkeiten bringen. Seine Klage in Düsseldorf gegen die chinesische Telekommunikationsfirma wirft die unbequeme Frage auf, inwieweit sich Huawei an die europäischen Datenschutzbestimmungen hält.Als die allgemeine Datenschutzverordnung der EU im Mai 2018 in Kraft trat, verlangte ein ehemaliger Manager sofort Auskunft über seine Daten. „Da es sich um ein chinesisches Unternehmen handelt, wäre es besser, wenn ich wüsste, was sie mit meinen Daten gemacht haben“, sagte er gegenüber „Politico“.
Er wollte nur von Huawei wissen, was mit seinen Daten passiert sei. „Ich habe sie lediglich gebeten, mir zu sagen, welche Daten sie haben, was sie gelöscht haben, wann sie sie gelöscht haben und welche Daten sie noch in den Akten haben“, sagte er gegenüber dem Brüsseler Blatt.
Als Huawei nicht darauf reagiert hatte, klagte der Manager gegen das Unternehmen, damit seine Daten freigegeben werden.
Nach Angaben von „Politico“ war der Manager zwischen 2010 und 2018 bei Huawei tätig, dann wurde er entlassen. „Das ist auch der Grund, warum ich vor Gericht gegangen bin“, sagte er. Er behauptet, Huawei hätte ihn wegen seines Alters aus dem Job gedrängt.
Huawei wollte keine Auskunft über persönliche Daten geben
Der Richter in Düsseldorf entschied am 5. März, dass Huawei gegen das europäische Datenschutzrecht verstoßen habe –, als es der Bitte des ehemaligen Managers nicht nachkam, die Daten einsehen zu können, die das Unternehmen über ihn gespeichert hatte.
Das Gericht entschied außerdem, dass Huawei alle relevanten Daten herausgeben solle, welche es über den Manager gespeichert hatte. Die chinesische Firma hat außerdem die Fristen zur Beantwortung des Antrags nicht eingehalten. Daher legte der Richter eine Gebühr von 5.000 Euro fest.
Der ehemalige Manager hat inzwischen Einspruch gegen die Entscheidung des Gerichtes eingelegt. Er fordert eine finanzielle Entschädigung und will mehr Einzelheiten darüber wissen, wie Huawei mit seinen Daten umgegangen ist. „Ich möchte die Informationen darüber erhalten, was mit meinen Daten geschehen ist“, sagte er „Politico“.
Beide Parteien bereiten sich auf ein bevorstehendes Berufungsverfahren vor.
Sorge um „legale Hintertüren“ in Klauseln
Immer mehr Beamte sind besorgt über die Sicherheit der 5G-Netze, weil chinesische Anbieter sich „legale Hintertüren“ offen halten. Anders gesagt: Sie müssen den chinesischen Staatsbehörden den Zugriff gewähren.
Chinesische Firmen wie Huawei, verwenden zwar Standardvertragsklauseln, aber diese schreiben keine Kontrollen oder Prüfungen vor, sondern nur eine Haftung. Ein Kommissionsbeamter der EU versicherte gegenüber „Politico“:
„Standardvertragsklauseln schreiben Rechenschaftspflicht vor, aber es gibt keine Vorabkontrollen durch Datenschutzbehörden. Das System basiert auf den Entscheidungen der Unternehmen [und] der Sicherheit, dass eine Datenschutzbehörde eingreifen kann, wenn es ein Problem gibt, auch nach einer individuellen Beschwerde.“
Die Europäische Kommission überprüft derzeit ihren Mechanismus für Standardvertragsklauseln.>
Hongkong
Hongkong 3.7.2020: Exil-Parlament geplant:
Hongkonger Aktivisten diskutieren über inoffizielles Exilparlament
https://www.epochtimes.de/china/hongkonger-aktivisten-diskutieren-ueber-inoffizielles-exilparlament-a3282869.html
<Hongkonger pro-demokratische Aktivisten diskutieren einen Plan zur Etablierung eines inoffiziellen Exilparlaments. Sie wollen die Flamme der Demokratie am Leben erhalten - und China die Botschaft übermitteln, dass die Freiheit nicht zerschlagen werden darf. Ein Schattenparlament könnte helfen, meint der pro-demokratische Aktivist Simon Cheng.Hongkong wurde im vergangenen Jahr durch monatelange Pro-Demokratie-Proteste gegen die chinesische Einmischung erschüttert. Es ist Pekings größte politische Krise seit den Protesten auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989.
Die Hongkonger Polizei feuert nun erneut Wasserwerfer und Tränengas ab. Allein am 1. Juli verhaftete die Polizei mehr als 300 Personen, als Demonstranten erneut auf die Straße gingen. Die Proteste fanden trotz der neuen, weitreichenden Sicherheitsgesetze statt, die abweichende Meinungen auslöschen sollen.
Das Gesetz zwingt die bislang freieste Stadt Chinas und eines der schillerndsten Finanzzentren der Welt auf einen autoritäreren Weg.
Die Regierung in Peking bestreitet die Einmischung in Hongkong und warnt ausländische Mächte davor, sich in ihre Angelegenheiten einzumischen.
Hongkonger Aktivist: „Demokratie muss nicht der Gnade Pekings ausgeliefert sein“
Simon Cheng stammt aus Hongkong und arbeitete beinahe zwei Jahre lang für das britische Konsulat in Hongkong. Er floh aus der Stadt, weil die chinesische Geheimpolizei ihn geschlagen und gefoltert hatte, erzählt er „Reuters“. Cheng, dem inzwischen von Großbritannien Asyl gewährt wurde, bezeichnet sich selbst als pro-demokratischen Kämpfer.
„Ein Schattenparlament kann ein sehr deutliches Signal an Peking und die Behörden in Hongkong senden, dass die Demokratie nicht der Gnade Pekings ausgeliefert sein muss“, sagte er gegenüber „Reuters“ in London. „Wir wollen inoffizielle Bürgergruppen gründen, welche die Ansichten der Menschen in Hongkong widerspiegeln“, so Cheng weiter.
Er sagte, dass ein solches Exilparlament – solange sich die Idee noch in einem frühen Stadium befinde – die Menschen in Hongkong und die dortige pro-demokratische Bewegung unterstützen würde. Über den möglichen Sitz des Parlaments schwieg er.
„Wir entwickeln einen alternativen Weg, um für die Demokratie zu kämpfen“, sagte Cheng.
Wir müssen klug sein, um mit dem sich ausbreitenden Totalitarismus umzugehen: Sie zeigen mehr Macht, welche es zu unterdrücken gilt, also müssen wir subtiler und beweglicher sein.“
Er sagte „Reuters“, dass immer mehr Menschen „die Hoffnung verlieren, dass es effektiv ist, auf die Straße zu gehen oder für Wahlen zu kandidieren“, um in Hongkongs Legislativrat oder Mini-Parlament gewählt zu werden.
„Wir sollten den Menschen in Hongkong beistehen und diejenigen unterstützen, die in Hongkong bleiben“, sagte er.
Ein sehr gutes Signal
Nachdem Premierminister Boris Johnson Millionen von Einwohnern Hongkongs nach der Verabschiedung des Gesetzes durch China den Weg zur britischen Staatsbürgerschaft angeboten hat, werden viele kommen, sagte Cheng.
„Das Vereinigte Königreich hat ein sehr gutes Signal gegeben. Mindestens Hunderttausende von Menschen werden kommen“, so Cheng im Gespräch.
Circa 3 Millionen Einwohner Hongkongs haben Anspruch auf den sogenannten Übersee-Pass. Nach Angaben von britischen Behörden hatten im Februar 349.881 Hongkonger diesen Pass.
„Eines Tages werden wir wieder in Hongkong sein“, sagte Cheng.
(Mit Material von Epoch Times USA/sza)>
4.7.2020
4.7.2020: KPChina will Hongkong umerziehen - mit einem KPNazi als Chef in der "Sicherheitsbehörde": Zheng Yanxiong:
Peking ernennt Hardliner zum Chef der „nationalen Sicherheitsbehörde“ in Hongkong
https://www.epochtimes.de/politik/welt/peking-ernennt-hardliner-zum-chef-der-nationalen-sicherheitsbehoerde-in-hongkong-a3282487.html
<Peking hat einen bekannten Hardliner zum Chef der neuen "nationalen Sicherheitsbehörde" in Hongkong ernannt. Zheng Yanxiong wird künftig an der Spitze der Behörde stehen, die im Zuge des Sicherheitsgesetzes für Hongkong eingerichtet wird, wie staatliche Medien berichteten.Peking hat einen bekannten Hardliner zum Chef der neuen „nationalen Sicherheitsbehörde“ in Hongkong ernannt. Zheng Yanxiong wird künftig an der Spitze der Behörde stehen, die im Zuge des umstrittenen neuen Sicherheitsgesetzes für Hongkong eingerichtet wird, wie staatliche Medien am Freitag berichteten. Zheng ist für sein hartes Vorgehen gegen Proteste auf dem Festland bekannt.
Die neue Behörde hat Ermittlungs- und Strafverfolgungsbefugnisse und soll die Einhaltung des Sicherheitsgesetzes für die Sonderverwaltungszone überwachen.
Zhengs Karriere begann in der Provinzregierung von Guangdong, einer an Hongkong grenzenden südchinesischen Provinz. Dort stieg er zum Generalsekretär des Provinzkomitees der Kommunistischen Partei auf. 2011 sorgte der 56-Jährige mit seinem rigorosen Vorgehen gegen Antikorruptions-Proteste in Wukan, einem Dorf der Provinz, für Aufsehen.
Der chinesische Staatsrat ernannte zudem den Leiter des Pekinger Verbindungsbüros in Hongkong, Luo Huining, zum Sicherheitsberater der ebenfalls neu gebildeten „nationalen Sicherheitskommission“. Die Kommission wird von der pekingtreuen Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam geleitet und wird die politische Umsetzung des Sicherheitsgesetzes überwachen.
China hatte diese Woche ein Sicherheitsgesetz zu Hongkong beschlossen, das die Bürgerrechte in der Sonderverwaltungszone massiv einschränkt. Das Gesetz erlaubt den chinesischen Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten auf der Welt, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit bedrohen. (afp)>
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Hongkong 4.7.2020: Bücherverbrennung durch die KPChina in Hongkong wie im Dritten Reich durch das Hitler-Regime: Gewisse Bücher in Bibliotheken nicht mehr vorhanden - "Sicherheitsgesetz"=KPMaulkorb:
Bücher von Demokratie-Aktivisten verschwinden aus Hongkongs Bibliotheken
https://www.epochtimes.de/china/china-kultur/buecher-von-demokratie-aktivisten-verschwinden-aus-hongkongs-bibliotheken-a3283511.html
<Die Einführung des umstrittenen Sicherheitsgesetzes in Hongkong macht sich auch in den Bibliotheken bemerkbar: Mehrere Bücher prominenter Demokratie-Aktivisten sind in der Sonderverwaltungszone nicht mehr verfügbar.
Eine Suchanfrage auf der Website der öffentlichen Bibliothek ergab, dass unter anderem Titel des Aktivisten Joshua Wong, der pro-demokratischen Abgeordneten Tanya Chan und des Wissenschaftlers Chin Wan in keiner der dutzenden Zweigstellen mehr ausgeliehen werden können.
Er glaube, das Verschwinden der Bücher hänge mit dem Sicherheitsgesetz zusammen, erklärte Wong im Onlinedienst Facebook. Das Gesetz sei im Grunde ein Instrument, um die freie Rede zu kriminalisieren.
Das Verschwinden der Bücher wirft die Frage auf, ob nach der Einführung des Sicherheitsgesetzes in Hongkong noch akademische Freiheit besteht. Die Sonderverwaltungszone hat einige der besten Universitäten Asiens, zudem durfte dort über Themen, die in Festland-China tabu sind, bislang noch diskutiert und geschrieben werden.
Nach den monatelangen Protesten insbesondere jugendlicher Demonstranten im vergangenen Jahr hat Peking jedoch bereits erklärt, die Bildung in der Metropole solle „patriotischer“ werden.
Das neue Sicherheitsgesetz war am Dienstag in Kraft getreten. Nach Auffassung von Kritikern schränkt es die Bürgerrechte in Hongkong massiv ein. Das Gesetz erlaubt den chinesischen Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit bedrohen. Es gab bereits mehrere Festnahmen auf Grundlage des Sicherheitsgesetzes.
Das Gesetz stößt auf internationale Kritik, da es massiv in Hongkongs Autonomierechte eingreift. Nach dem Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ waren der früheren britischen Kronkolonie bei ihrer Übergabe an China im Jahr 1997 für 50 Jahre Sonderrechte gewährt worden, darunter Meinungs- und Versammlungsfreiheit. (afp)>
Peking 6.7.2020: Juraprofessor Xu Zhangrun meinte, KPChina mit Präsident Xi sei mitverantwortlich für Corona19-Ausbreitung - festgenommen:
https://www.epochtimes.de/china/china-nimmt-regierungskritischen-professor-fest-a3284502.html
Peking nimmt regierungskritischen Professor fest
Chinesische Behörden haben am Montag einen Juraprofessor festgenommen, der sich mehrfach regierungskritisch geäußert hat. Xu Zhangrun sei in seiner Wohnung am Rande der Hauptstadt Peking von mehr als 20 Sicherheitskräften abgeholt worden, wie ein Freund des Mannes berichtete. Xu hatte im Februar einen Essay veröffentlicht, in dem er Präsident Xi Jinping vorwarf, eine von Xi geförderte Kultur der Täuschung und Zensur sei mitverantwortlich für die Ausbreitung der Wuhan-Lungenseuche.
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Der zum Facebook-Konzern gehörende Messenger-Dienst WhatsApp reagiert auf das umstrittene neue Sicherheitsgesetz in Hongkong. Nach den Worten eines WhatsApp-Sprechers sollen Nutzerdaten bis auf Weiteres nicht mehr an die Hongkonger Justizbehörden ausgehändigt werden.
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7.7.2020: KPChina hat ein Problem mit Kanada - und rächt sich an Kanadierin mit 8 Jahren Haft:
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Für Rache und Millionen: Chinas KP verurteilt Kanadierin zu acht Jahren Haft – Fall Huawei im Hintergrund
Bei einem Busunglück in China sind mindestens 21 Menschen ums Leben gekommen. Außerdem kam es zu weiteren 15 Verletzten, wie der chinesische Sender CGTN berichtete, als ein Bus in der südwestchinesischen Stadt Anshun (Provinz Guizhou) in ein Wasserreservoir stürzte.
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Vertreter der Sonderverwaltungszone Hongkong haben Details über die neue nationale Sicherheitsgesetzgebung der Stadt bekanntgegeben. Diese räumt den örtlichen Strafverfolgungsbehörden zusätzliche Befugnisse zur "Bekämpfung von Sezessionismus und Terrorismus" ein.
Innere Mongolei 8.7.2020: Beulenpest über Murmeltiere auf Menschen übertragen:
Behördliche Warnung: China meldet neuen Beulenpest-Fallhttps://www.20min.ch/story/china-meldet-neuen-beulenpest-fall-106174619210
In der Inneren Mongolei im Nordosten Chinas hat sich eine Person mit der Beulenpest angesteckt. Die Behörden haben als Sofortmassnahme die Jagd und den Verzehr von Wildtieren verboten.
8.7.2020: Exil-Uiguren fordern von Internationalem Strafgerichtshof Untersuchung gegen China
https://www.epochtimes.de/china/china-politik/exil-uiguren-fordern-von-istgh-untersuchung-gegen-china-a3285793.html
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8.7.2020: Crazy Trump provoziert mit kr. NATTO gegen China:
Flugzeugträger, Jets, B-52-Bomber: See-Übungen der US-Navy im Südchinesischen Meer ärgern China
https://www.epochtimes.de/politik/welt/v-5-a3285385.html
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8.7.2020: Tiktok-App ist nicht "sauber": Spionage, Zensur, wenig Jugendschutz:
Video-Plattform: Fünf Gründe, wieso Tiktok problematisch istDie chinesische App Tiktok gerät immer wieder in Kritik. Gründe dafür sind unter anderem Eingriffe in die Privatsphäre der Nutzer, Zensur und mangelnder Jugendschutz.
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9.7.2020: Pekings Sicherheitsgesetz: Australien nimmt im Land lebende Hongkonger in Schutz
9.7.2020: KPChina bekommt Probleme mit Australien:
Australien setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus – China droht mit „Konsequenzen“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/australien-setzt-auslieferungsabkommen-mit-hongkong-aus-china-droht-mit-konsequenzen-a3286909.html
Hongkong 9.7.2020: Demonstranten gegen kriminell-korrupte KPChina halten leere Blätter:
Neue Protestform in Hongkong: Worte im Herzen und leere Blätter für das KP-Regime
https://www.epochtimes.de/politik/welt/neue-protestform-in-hongkong-worte-im-herzen-und-leere-blaetter-fuer-das-kp-regime-a3285502.html
<Der pro-demokratische Protest in Hongkong verändert angesichts des bedrohlichen Pekinger Gesetzes seine Form.Trotz der ersten Anzeichen von Zensur in Hongkong finden die Bürger Wege, die Verbote zu umgehen.
Dutzende von Demonstranten kamen zu einem Mittagsprotest zusammen und hoben leere Blätter hoch, anstatt vom Sicherheitsgesetz verbotene Parolen zu rufen. Herr Leung, Einwohner Hongkongs, erklärt:
Diese Slogans werden immer in meinem Herzen sein, und diese Worte werden immer auf dem weißen Papier bestehen bleiben. Sie können uns zum Schweigen bringen, ‚weißen Terror‘ verbreiten und uns zur Selbstzensur zwingen, aber unser Herz dafür wird niemals sterben.“
Demonstranten halten während einer Demonstration in einem Hongkonger Einkaufszentrum am 6. Juli 2020 leere Zettel hoch, seit die Polizei damit begann, Menschen mit inzwischen verbotenen politischen Parolen zu verhaften.Foto: Billy H.C. Kwok/Getty Images
Das neue Sicherheitsgesetz zieht weite Kreise. Seit dessen Text mit der Verabschiedung am 1. Juli bekannt wurde, prüfen auch die internationalen Tech-Firmen die Inhalte des sogenannten Nationalen Sicherheitsgesetzes für Hongkong.
Während der Bewertungsphase blockieren die großen Technologieunternehmen wie Facebook, Whatsapp, Twitter und Telegram die Abfragen von Benutzerdaten durch die Hongkonger Strafverfolgungsbehörden.
Wie schon Großbritannien und Australien erwägt auch Kanada, den Hongkonger Bürgern eine Tür zu öffnen. Das nordamerikanische Land hob zunächst sein Auslieferungsabkommen mit Hongkong auf. Premierminister Justin Trudeau sagte, man prüfe zudem zusätzliche Maßnahmen, unter anderem im Bereich der Einwanderung. (sm)>
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Hongkong 10.7.2020: Kriminelle KPChina zeigt, was sie kann: Drohung mit KZ und Organraub:
Hongkong: Epoch Times-Mitarbeiter verhaftet – Polizei droht mit Deportation und Organraub
https://www.epochtimes.de/china/hongkong-epoch-times-mitarbeiter-verhaftet-polizei-droht-mit-deportation-und-organraub-a3286439.html
<Einer Vertriebsmitarbeiterin der Epoch Times Hongkong drohte die Polizei, sie nach China zu schicken, wo ihr die Organe lebendig entnommen würden.Die Epoch Times berichtet ausführlich über die pro-demokratischen Proteste in Hongkong und die Aushöhlung der Freiheit der Stadt durch Peking – Journalismus, der immer gefährlicher wird.
Am 1. Juli strömten Tausende von Hongkongern auf die Straßen, um gegen das von Peking verhängte Nationale Sicherheitsgesetz zu protestieren. Die Polizei verhaftete über dreihundert Personen in der Causeway Bay, darunter vier Mitarbeiter der Hongkonger Epoch Times. Eine der vier festgenommenen Personen gab an, während der Proteste schon mehrfach Plakate und Werbematerial verteilt zu haben, die Polizei habe allerdings nie eingegriffen.
Hongkongs Klima ändert sich
Doch dieses Mal sei es anders gewesen. Chen Xiaojuan, Vertriebsmitarbeiterin der Epoch Times Hongkong, gab an:
Plötzlich kam die Polizei. Sie blockierten die Straße auf beiden Seiten und ließen mich nicht gehen. Ich wusste nicht, was passiert. Ich dachte, sie würden vielleicht nur etwas überprüfen und mich dann gehen lassen. Aber ich habe lange gewartet, und schließlich brachten sie mich auf die Polizeiwache. Da wusste ich, dass ich verhaftet worden war.“
Frau Chen sagte, sie habe nichts Falsches getan und habe sich deshalb geweigert, die Gefängnisuniform zu tragen. Sie wurde während des Polizeigewahrsams von der Polizei beschimpft.
Deportation und Organraub angedroht
Im vergangenen Jahr stellte ein unabhängiges Volkstribunal in London fest, dass das kommunistische Regime die Organe von Gewissensgefangenen in China entnimmt. Das Tribunal sagte, dass eine der Organ-Quellen – offenbar die Hauptquelle – Anhänger der verfolgten Gruppe Falun Gong seien.
Frau Chen erzählte von der Drohung durch die Polizei:
Eine Polizistin versuchte dreimal, mir die Gefängnisuniform über den Kopf zu ziehen. Ich sagte, dass ich sie nicht trage und sie zwang mich nicht. Aber hinter mir war ein männlicher Polizist, der sagte: ‚Sie unterschreiben weder mit Ihrem Namen, noch tragen Sie die Kleidung. Wie wäre es dann damit, Sie auf das Festland zu schicken und Ihre Organe lebendig entnehmen zu lassen?‘“
Frau Chen weiter:
Mir liefen in diesem Moment die Tränen runter. Ich fragte ihn laut: ‚Wie viele Menschen haben Sie zur Organentnahme auf das Festland zurückgeschickt? Wie oft waren Sie beteiligt? Haben Sie es schon einmal getan? Wenn ja, geben Sie es zu! Nehmen Sie die Maske ab. Ich werde Sie erkennen, und ich werde die Welt wissen lassen, dass Sie so etwas getan haben. Sind Sie alle mit der Zwangsentnahme von Organen einverstanden?‘ Es ist eine so schreckliche Tat.“
Sie fügte hinzu:
Doch keiner der Polizisten hat meine Frage beantwortet. Es war ein ganzer Schwarm schwarz gekleideter Polizisten anwesend. Doch sie schwiegen alle.“
Zeitungsverteilung zum „letzten Mal“?
Zhang Yan, eine andere festgenommene Mitarbeiterin der Zeitung verteilte am 30. Juni in einer U-Bahn-Station Werbematerial, als ein Polizeibeamter sie warnte, dass „dies das letzte Mal“ sei, dass sie dies tun dürfe:
Damals schaute mich die Polizei an und sagte: ‚Das ist Ihr letztes Mal.‘ Als ich zurückkam, fragte ich mich: ‚Ändert die Polizei ab morgen, dem 1. Juli, ihre Haltung gegenüber dem Vertriebspersonal der Epoch Times?‘ Und es stellte sich heraus, dass sie sich tatsächlich geändert haben.“
Trotz der Bedrohung durch das Nationale Sicherheitsgesetz sagte Zhang, werde sie die Zeitung weiterhin verteilen:
Viele Medien in Hongkong werden von der Kommunistischen Partei Chinas kontrolliert. Auch die Regierung Hongkongs wird von der KPC kontrolliert. Wenn die Leute die Stimme der anderen Seite nicht hören und nur die Propaganda der Partei erhalten, wird die Gehirnwäsche sie allmählich verändern, genau wie auf dem Festland.“
In der Hongkonger Ausgabe der Epoch Times heißt es, dass sie die Polizei für ihre wahllosen Verhaftungen und die Bedrohungen, die solche Maßnahmen für die Presse- und Redefreiheit der Stadt darstellen, verurteilt. In einer Stellungnahme versicherte das Büro, weiterhin über die Wahrheit zu berichten und das Recht der Hongkonger auf Informationen zu verteidigen.
Die verhafteten Mitarbeiter wurden am 2. Juli gegen Kaution freigelassen. Ihre Telefone blieben konfisziert. (sm)>
9.7.2020: Die KPChina spioniert einfach zu viel - Beispiel Berlin:
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Berlin als Hotspot der Spionage: Fast jeden Monat wird ein chinesischer Spion verhaftet
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berlin-als-hotspot-der-spionage-fast-jeden-monat-wird-ein-chinesischer-spion-verhaftet-a3286987.html
<Nach Ansicht des deutschen Innenministers Seehofer ist die Spionage für das kommunistische China in Deutschland ein ernstes Problem. Kürzlich wurde bekannt: Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen einen 74-jährigen Doppelagenten und seine Frau.Spionage ist in den letzten Monaten in Deutschland zu einem heißen Thema geworden, wobei Berlin sogar als Hotspot der Spione bezeichnet wurde. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer bestätigte vor einigen Tagen in den deutschen Medien, dass Spionage, insbesondere für China, ein ernstes Problem ist. Gegenüber „Welt am Sonntag“ machte Seehofer im Interview deutlich:
Wir wissen, dass die Chinesen an unserer kritischen Infrastruktur interessiert sind.“
Seehofer sprach in diesem Zusammenhang auch von der „Neuen Seidenstraße“, als globaler Infrastruktur- und Investitionsinitiative zur Stärkung des geopolitischen Einflusses Chinas.
Mehr als 60 Länder haben sich der KPC-Initiative „Neue Seidenstraße“ bereits angeschlossen.
„Hauptstadt der Spione“: Fast jeden Monat wird ein chinesischer Spion verhaftet
In einer Anhörung der Geheimdienstchefs vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages Ende Juni wurde mitgeteilt, dass fast jeden Monat ein mutmaßlicher chinesischer Spion in Berlin verhaftet wird.
Verfassungsschutzpräsident Haldewang sagte, Berlin sei schon seit einiger Zeit die Stadt mit den meisten Spionen. Seiner Ansicht nach befindet sich das Spionageproblem des Landes auf dem schlimmsten Stand seit Jahrzehnten:
Mein Eindruck ist, dass Berlin schon seit einiger Zeit die Hauptstadt der Spione ist … Das Ausmaß der Spionagetätigkeit gegen deutsche Interessen ist auf dem Niveau des Kalten Krieges oder übertrifft es in einigen Bereichen sogar.“
Der Fall Dieter W.
Für die deutschen Sicherheitsbeamten ist die Bedrohung durch Spione Chinas allgegenwärtig. Ein ungewöhnlicher Fall sticht aus der Menge heraus: In der letzten Juniwoche berichtete die ARD-Tagesschau, dass gegen einen 74-jährigen Deutschen und seine Frau ermittelt werde, weil diese offenbar als Doppelagenten tätig waren – für den Bundesnachrichtendienst (BND) und für Chinas Geheimdienst.
Dieter W. lieferte fast 50 Jahre lang Informationen aus verschiedenen Ländern an den Bundesnachrichtendienst. Doch bei einem seiner Besuche in China nahmen offenbar Beamte der Kommunistischen Partei Chinas Kontakt mit ihm auf.
Sie sollen ihn gebeten haben, sensible Informationen über Deutschland nach China zu übermitteln. Unklar ist dabei, ob die chinesischen Beamten von der Verbindung des Paares zum deutschen BND wussten.
Nach Angaben der ARD meldete er den Vorfall der deutschen Behörde, blieb jedoch auf Anraten des Bundesnachrichtendienstes in Kontakt mit den chinesischen Beamten, so zumindest die Aussage des Seniors.
Schließlich wurde der Verfassungsschutz auf das Paar aufmerksam und übergab den Fall der Bundesanwaltschaft und an das bayerische Landeskriminalamt. Die Ermittlungen laufen. (sm)>
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Washingtons Anti-China-Politik, darunter Zölle und Angriffe auf den Telekommunikationskonzern Huawei, zwingen die chinesische Regierung, ihren Einfluss in Hongkong zu verstärken, so ein Analyst gegenüber RT. Verantwortlich für die Eskalation seien die USA.
12.7.2020: KPChina hat Angst vor Umsturz? Wieso wird nun auch die Polizei ausspioniert?
Existenzängste? – Chinas KP installiert politische Sicherheitsbehörde – bei der Polizei
https://www.epochtimes.de/china/existenzaengste-chinas-kp-installiert-politische-sicherheitsbehoerde-bei-der-polizei-a3287908.html
<Die (Un)Sicherheitslage des chinesischen Regimes machte es offenbar erforderlich, eine weitere Sicherheitsbehörde zu installieren.Die Kommunistische Partei Chinas hat eine Agentur zur Führung der Polizei eingerichtet, die sich politischen Sicherheitsfragen widmet. Politische Sicherheit im Sinne der Kommunistischen Partei Chinas ist gleichbedeutend mit der Sicherheit des Regimes. Das wirft die Frage auf: Fühlt sich das Regime nicht sicher? Wozu eine weitere Sicherheitsbehörde?
Die Tageszeitung des Justizministeriums und der Staatsanwaltschaft Chinas berichtete am 6. Juli, dass eine Sondergruppe für politische Sicherheit kürzlich ihr erstes Treffen in Peking abhielt. Diese Sondergruppe ist eine Unterorganisation der sogenannten „China Construction Coordination Group for safety“. Der Leiter der Gruppe ist auch stellvertretender Generalsekretär der Zentralen Kommission für Politik und Recht.
Politische Sicherheit = Nationale Sicherheit?
Der Bericht erregte die Aufmerksamkeit vieler chinesischsprachiger Medien außerhalb Chinas. Offenbar deshalb, weil die KPC diese Sondergruppe irgendwann im Geheimen eingerichtet hatte. Frühere Berichte gab es darüber nicht.
Bei dem Treffen sagten Beamte: „Die politische Sicherheit ist entscheidend für die nationale Sicherheit…“. Sie verwiesen auf den „Kampf gegen verschiedene Subversions- und Sabotageaktivitäten, gewalttätige terroristische Aktivitäten, ethnische Separatistenaktivitäten und extrem religiöse Aktivitäten“.
Um die Sicherheit des Regimes zu schützen, hat die KPC bereits mehrere Organisationen gegründet – wie etwa das Ministerium für Nationale Sicherheit/Staatssicherheit.
Anzeichen großer (Un)Sicherheit?
„Radio France International“ (RFI) fragt sich, warum die kommunistische Partei eigentlich eine weitere Agentur eingerichtet hat, die für Fragen der politischen Sicherheit zuständig ist.
RFI vermutete, dass der Führer der KPC ein starkes Gefühl der Unsicherheit haben könnte, was die Schaffung zusätzlicher Agenturen zur Absicherung der KPC erklärt, wie eben auch die neue Sicherheitsbehörde.
Außerdem habe die KPC seit jeher ein starkes Gefühl der Bedrohung – mit dem Hinweis, dass das Gerede über Sicherheit bedeuten könne, dass die Partei befürchte, von Feinden im In- und Ausland umgeben zu sein.
Aufgrund dieser „Existenzsorgen“ wurden in der Vergangenheit der Kommunistischen Partei Chinas immer wieder blutige Säuberungsaktionen und politische Bewegungen gestartet, um Angst und Schrecken zu verbreiten und somit die Herrschaftsumgebung der KPC zu sichern. (sm)>
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Hongkong 12.7.2020: Pro-demokratische Opposition in Hongkong hält Vorwahlen ab
https://www.epochtimes.de/china/china-politik/pro-demokratische-opposition-in-hongkong-haelt-vorwahlen-ab-a3288463.html
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Guanghan (Sichuan) 12.7.2020: FEUERWERK VERTUSCHT die Staatsverbrechen - und nun vertuscht die KPChina auch noch das Feuerwerk!
Explosion in chinesischer Feuerwerksfabrik – Offiziell keine Toten, Einheimische sagen anderes
https://www.epochtimes.de/china/explosion-in-chinesischer-feuerwerksfabrik-offiziell-keine-toten-einheimische-sagen-anderes-a3287848.html
<Eine chinesische Feuerwerksfabrik ist explodiert. Offiziell gab es keine Todesopfer. Einheimische sprechen jedoch von Dutzenden Toten. Was stimmt?Heftige Explosionen erschütterten am Abend des 8. Juli die Umgebung einer Feuerwerksfabrik in der südwestchinesischen Stadt Guanghan, Provinz Sichuan.
Nach Angaben der Behörden wurden mindestens sechs Menschen verletzt. Tote gab es offiziell nicht. Anwohner bezweifeln das.
Die Bilder von Chinas Staatsmedien zeigten die Feuerbälle der Explosionen und wie gelbe Wolken in die Luft steigen. Dicker, schwarzer Rauch quoll aus der Fabrik.
Ein weiteres Video zeigte eine massive Explosion, die sogar Häuser und Gebäude erschütterte, die über einen Kilometer entfernt lagen.
Nach Angaben von Anwohnern gab es 3 Explosionen. Einheimische sagten, die Explosionen hätten Dutzende von Toten und viele Verletzte gefordert. Wir konnten diese Informationen nicht unabhängig überprüfen. Laut den örtlichen Behörden sind die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen.
Luftaufnahmen vom Folgetag zeigten eine in Schutt und Asche gelegte Fabrik, deren Gebäudedächer weggesprengt worden waren. Ein Teil der Fabrik war vollständig ausgebrannt. (sm)>
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13.7.2020: EU ermahnt China: Freilassung der Menschenrechtsanwälte und lückenlose Aufklärung aller Fälle gefordert
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13.7.2020: Österreich: Nationalrat einstimmig gegen „Organernte“ in China – Überprüfung der Straflager gefordert
13.7.2020: GB-Diplomaten präsentieren Manipulationen von KPChina in GB:
Huawei-Dossier: Ehemalige britische Diplomaten enthüllen Einfluss-Operationen von Chinas KP-Regime
13.7.2020: Depression bei Buschauffeur:
Chinese versenkt Bus mit Passagieren in Talsperre aus „Unzufriedenheit mit dem Leben“
14.7.2020
China 14.7.2020: Krimineller Lockdown und das Unwissen, wie man einen Virus heilt bewirken Wirtschaftskrise ohne Ende:
Von höchster Stelle zugegeben: Chinesische Wirtschaft steht vor „beispiellosen“ Herausforderungen inmitten der Pandemie
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China 14.7.2020: Hochwasserwelle rollt:
Rekord-Level am Poyang: Chinas größter Süßwassersee erreicht Flutmarke von 1998 … und steigt weiter
https://www.epochtimes.de/china/rekord-level-am-poyang-chinas-groesster-suesswassersee-erreicht-flutmarke-von-1998-und-steigt-weiter-a3290431.html
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Shanghai 14.7.2020: Undichtes Dach im Shanghai Tower:
Mini-Wasserfälle in Chinas Shanghai Tower rieseln von undichten Decken
https://www.epochtimes.de/politik/welt/mini-wasserfaelle-in-chinas-shanghai-tower-rieseln-von-undichten-decken-a3290408.html
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14.7.2020: KPChina macht Diktatur auf der ganzen Welt - Risiko von KZ-Haft ist enorm, wer nach China+Hongkong einreist:
Meinungsverbot: Hongkongs Sicherheitsgesetz auch für Deutschlands Bürger relevant
https://www.epochtimes.de/china/meinungsverbot-hongkongs-sicherheitsgesetz-auch-fuer-deutschlands-buerger-relevant-a3290299.html
<Chinas Nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong kann die Meinungsfreiheit der Menschen auch in Deutschland beeinträchtigen.Die Kommunistische Partei Chinas drückte am 1. Juli ihr umstrittenes Nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong durch. Eine Entscheidung, die sowohl unter den Hongkongern als auch weltweit für Empörung sorgte.
Laut Beobachtern macht das neue Gesetz jegliche Kritik an der KPC zum Verbrechen und untergräbt die Freiheit der Menschen in der Region. Doch nicht nur die Einwohner Hongkongs sind von dem neuen Gesetz betroffen. Es könnte sogar die Freiheiten der Menschen überall auf der Welt einschränken.
Artikel 38 des Gesetzes besagt, dass jeder, der die KPC kritisiert, egal, wo auf der Welt, in China vor Gericht gestellt werden kann, sobald er dort oder in Hongkong einreist.>
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14.7.2020: Der Fluch des 3-Schluchten-Damms: Hochwasser ohne Ende - und Gefahr für Wuhan - Investor distanziert sich von Wuhan:
Chinas Drei-Schluchten-Damm wird zum Flut-Booster – 25 mal schlimmer als Hochwasser
https://www.epochtimes.de/china/chinas-drei-schluchten-damm-wird-zum-flut-booster-25-mal-schlimmer-als-hochwasser-a3289759.html
<Regenfälle und abgelassenes Dammwasser sorgen für zahlreiche Überschwemmungen entlang des Jangtse unterhalb des Drei-Schluchten-Damms. Auch die alte Regenbogenbrücke von Qinghua aus der Song-Dynastie wurde schwer beschädigt.Mehr als eine Woche ist es her, dass Chinas Drei-Schluchten-Staudamm begann, Hochwasser abzulassen. Es wurden fast 55.000 Kubikmeter pro Sekunde abgelassen. Diese Wassermassen und die heftigen Regenfälle sorgten für Hochwasser in mehreren Städten flussabwärts des Jangtse-Flusses.
Der chinesisch-deutsche Hydrologe Wang Weiluo sagte gegenüber Medien, dass das bei der derzeitigen Geschwindigkeit aus dem Damm austretende Wasser etwa 25 mal stärker und schädlicher sei als natürliches Hochwasser.
Online kommentierte ein Netizen treffend: „Das ist kein Damm, sondern ein Flutbeschleuniger!“
Gefährliches Wuhan
Zur gleichen Zeit berichtete die „Taiwan News“, dass ein großer taiwanischer Hersteller aufgrund von Bedenken wegen eines möglichen Zusammenbruchs des Drei-Schluchten-Staudamms doch nicht im stromabwärts liegenden Wuhan investieren wolle.
Ebenso lehnte Taiwans Delta Electronics mehrere Einladungen zu Investitionen in der Stadt unter Berufung auf die Stabilitätsprobleme des Staudamms ab.
Der Damm wurde in den 1990er Jahren trotz starken Widerstands von Experten gebaut und von der Kommunistischen Partei als historische Errungenschaft bejubelt.
Chinas Regenbogenbrücke beschädigt
Die schweren Überschwemmungen haben nun auch eine 800 Jahre alte Brücke in Südchina beschädigt. Die Regenbogenbrücke von Qinghua in der Provinz Jiangxi wurde in der Song-Dynastie gebaut und gilt als eine der schönsten Brücken in China.
Der obere Teil der Brücke wurde stark beschädigt – aber ihre Basis bleibt dank des durchdachten architektonischen Designs gegen Überschwemmungen stabil.
Der vordere Teil der Brückenpfeiler ist spitz, keilförmig, der hintere breit und gerade. Die Form ermöglicht die Verteilung und Schwächung der Kraft des Wassers. Selbst wenn einer der Abschnitte zerstört wird, können die anderen immer noch alleine stehen.
Keine Fluthilfe?
Bislang hat sich Xi Jinping, der Führer der Kommunistischen Partei, noch nicht zur Flut geäußert.
Ein Bewohner aus Südchina sagte gegenüber „Radio Free Asia“, dass die Einheimischen nun schwere Schäden an ihren Häusern, Gebäuden, Autos und Bauernhöfen erlitten.
Die chinesischen Behörden haben noch keine Hilfe angeboten. (sm)>
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14.7.2020: China hat nun volle Autohalden: Nach Corona19 fehlen die Käufer:
Chinas AutofriedhofObwohl in China alle Anstrengungen unternommen wurden, um das Bild einer sich erholenden “Rückkehr zur Normalität” mit einer dramatisch ansteigenden Produktion zu zeichnen, scheint die Nachfrage nicht mit dem Angebot Schritt zu halten.
Ein Beispiel: Chinas Pkw-Verkäufe durchbrachen im Juni die v-förmige Erholungserzählung und brachen um 6,5% ein, obwohl die Autoproduktionsdaten in die Höhe schnellten.
Was ist also mit all diesen Autos passiert?
Wir haben die Antwort…
Wuhan, das Epizentrum des Virus, ist eine der wichtigsten Automobilherstellerstädte Chinas. Die Dongfeng Motor Group, Chinas drittgrößter staatlicher Autohersteller, hat ihren Hauptsitz in der Stadt.
Am 30. Juni war eine Frau schockiert, als sie Tausende und Abertausende von unverkauften Neuwagen auf dem Gelände von Dongfeng Motor sah.
Sie hat das Video von einer der Autoparkplätzen gedreht…Klick Bild für Video
Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=aDQiwGK-e6w
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14.7.2020: China investiert im Iran 400 Millionen Dollar - das gefällt dem Crazy Trump und den "USA" gar nicht:
https://uncut-news.ch/wp-content/uploads/2020/07/Iran-China-Pakt-ist-ein-Turbocharge-der-Seidenstrassen.pdf
Iran-China-Pakt ist ein Turbocharge der Seidenstrassen
https://uncut-news.ch/2020/07/14/iran-china-pakt-ist-ein-turbocharge-der-seidenstrassen/
original Englisch: Iran-China pact turbocharges the New Silk Roads<Von Pepe Escobar
China wird 400 Milliarden Dollar in Energie und Infrastruktur im Iran investieren, aber nichts im strategischen Pakt erlaubt eine chinesische Truppenpräsenz oder eine Inselübergabe.
ZWEI der wichtigsten “strategischen Bedrohungen” der USA rücken immer enger zusammen im Rahmen der Neuen Seidenstraßen – dem Leit-Projekt für ganz Eurasien bei der wirtschaftlichen Integration im 21. Jahrhundert. The “Deep State” will not be amused.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Abbas Mousavi, hat eine Reihe von Gerüchten über den “transparenten Fahrplan”, der in die sich entwickelnde strategische Partnerschaft zwischen Iran und China eingebaut ist, als “Lügen” entlarvt.
Dies wurde durch den Stabschef von Präsident Rouhani, Mahmoud Vezi, ergänzt, der sagte, “außerhalb des Iran eine destruktive Propaganda gegen die Ausweitung der Iran- Beziehungen zu seinen Nachbarn und insbesondere (zu) China und Russland eingeleitet worden sei”.Vezi fügte hinzu: “Dieser Fahrplan, in dem ein Weg für den Ausbau der Beziehungen zwischen den Regierungen und dem Privatsektor definiert wird, ist unterzeichnet und wird auch weiterhin von vielen Ländern unterzeichnet werden.
Sowohl Mousavi als auch Vezi bezogen sich zu einem großen Teil auf einen sensationslüsternen Bericht, der nichts hinzufügte, was nicht bereits über die strategische Partnerschaft bekannt war, aber vorhersehbarerweise mit der Hundepfeife eine große Alarmstufe Rot über das Militärbündnis ausrief.Die strategische Partnerschaft zwischen dem Iran und China wurde offiziell….
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15.7.2020: China soll ein Welträuber sein - die "USA" aber nicht???
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Das Urteil von Den Haag 2016 entlarvte den räuberischen Krieg des kommunistischen China gegen die Weltordnung
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15.7.2020: Trump beendet Handelsprivilegien für Hongkong:
Ende der Handelsprivilegien für Hongkong: Trump unterzeichnet Sanktionsgesetz gegen China
https://www.epochtimes.de/politik/welt/ende-der-handelsprivilegien-fuer-hongkong-trump-unterzeichnet-sanktionsgesetz-gegen-china-a3290982.html
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15.7.2020: KPChina spinnt nun auch mit Sanktionen gegen Amis:
Chinas Rache: Sanktionen gegen US-Politiker wegen Aufdeckung von Menschenrechtsverbrechen
https://www.epochtimes.de/politik/welt/chinas-rache-sanktionen-gegen-us-politiker-wegen-aufdeckung-von-menschenrechtsverbrechen-a3290630.html
<Chinas Regime sanktionierte vier US-Politiker und eine US-Behörde aus Rache für Sanktionen gegen Menschenrechtsverbrecher.Chinas Kommunistische Partei (KPC) verhängt Sanktionen gegen vier republikanische Politiker und die Exekutivkommission des US-Kongresses für China, wie chinesische Funktionäre am 13. Juli bekannt gaben.
Damit rächte sich das Regime für Sanktionen der Trump-Regierung gegen Parteifunktionäre. Es ging um Menschenrechtsverletzungen gegen ethnische Minderheiten in Xinjiang.
Sanktionen gegen die Wahrheit
Die Senatoren Marco Rubio und Ted Cruz stehen auf der Liste, weil sie sich für ein Gesetz zur Bestrafung von KPC-Funktionären in Xinjiang einsetzten. Senator Cruz schrieb auf Twitter:
Die Kommunistische Partei Chinas ist eingeschüchtert und peitscht um sich. Sie zwang über eine Million Uiguren in Konzentrationslager und führte ethnische Säuberungen durch, einschließlich schrecklicher Zwangsabtreibungen und Sterilisationen. Dies sind ungeheuerliche Menschenrechtsverletzungen, die nicht toleriert werden können.“
Der Abgeordnete Chris Smith aus New Jersey wird ebenfalls sanktioniert. Er bezeichnete Chinas Zwangssterilisationen, Abtreibungen und Inhaftierungen von Uiguren als „Völkermord“, den die Welt verurteilen müsse.
Sanktionen gegen Menschenrechtsverbrecher
Kürzlich sanktionierte das US-Finanzministerium vier KPC-Mitglieder und eine Organisation in China wegen „schwerer“ Menschenrechtsverletzungen an ethnischen Minderheiten in Xinjiang.
Die Maßnahme wird nach der Durchführungsverordnung von US-Präsident Trump aus dem Jahr 2017 ergriffen und basiert auf dem globalen „Magnitsky Act“.
Das Amt für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte innerhalb des Finanzministeriums sanktionierte den Xinjiang-Parteisekretär Chen Quanguo und das dortige Büro für öffentliche Sicherheit.
China beklagt „Einmischung“ und schwört Vergeltung
Die KPC schwor, „definitiv gegen die US-Sanktionen zurückzuschlagen“. Chinas Außensprecher beklagte eine Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten und die Bedrohung seiner Souveränität.
Nach der Virus-Pandemie und dem Nationalen Sicherheitsgesetz für Hongkong nehmen mit Xinjiang die Spannungen zwischen China und den USA weiter zu. Zudem tritt die Trump-Administration dem aggressiven Auftreten Pekings im Südchinesischen Meer mit der Verpflichtung gegenüber, die internationale Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten. (sm)>
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15.7.2020:
Vorwahlen der Pro-Demokraten in Hongkong: 170.000 erwartet, 600.000 kamen
https://www.epochtimes.de/china/vorwahlen-der-pro-demokraten-in-hongkong-170-000-erwartet-600-000-kamen-a3290599.html
Hongkong 16.7.2020: Demokratische Vorwahlen sollen illegal sein:
China erklärt pro-demokratische Vorwahlen von Hongkong für „illegal“ – Lam kündigt Untersuchung an
https://www.epochtimes.de/china/china-erklaert-pro-demokratische-vorwahlen-von-hongkong-fuer-illegal-lam-kuendigt-untersuchung-an-a3291288.html
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16.7.2020: Zweites Quartal: Chinas Wirtschaft wächst wieder
https://www.20min.ch/story/chinas-wirtschaft-waechst-wieder-680331699363
Im ersten Quartal erlebte Chinas Wirtschaft wegen der Corona-Pandemie einen historischen Einbruch. Nun hat sie um 3,2 Prozent zugelegt.
17.7.2020
17.7.2020:
Hongkonger Demokratie-Aktivist Nathan Law meldet sich nach Flucht aus Großbritannien
https://www.epochtimes.de/politik/welt/hongkonger-demokratie-aktivist-nathan-law-haelt-sich-in-grossbritannien-auf-a3289903.html
17.7.2020:
Falun Gong-Praktizierende nun auch in Hongkong gefährdet: China verfolgt Meditationsbewegung seit 21 Jahren
https://www.epochtimes.de/china/falun-gong-praktizierende-nun-auch-in-hongkong-gefaehrdet-china-verfolgt-meditationsbewegung-seit-21-jahren-a3292957.html
20.7.2020
20.7.2020: Appell aus 30 Ländern an China, Falung Gong nicht mehr zu verfolgen:
Die Verfolgung von Falun Dafa begann vor 21 Jahren in China. Seitdem ist viel passiert und das friedliche Engagement der Anhänger der Meditationspraxis findet immer mehr Anklang bei Politikern weltweit. Sie fordern gemeinsam das sofortige Ende der Verfolgung in China. Auch deutsche Politiker haben dieses Jahr Grußbotschaften geschickt und wünschen dem chinesischen Volk Frieden. Mehr»
Auch Deutschland mit dabei: Politiker aus 30 Ländern fordern Peking auf, die Verfolgung von Falun Dafa „unverzüglich einzustellen“
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20.7.2020: Eigenartige Politik in China: 0-Kind-Politik gegen Uiguren:
IGFM zur ‚Kein-Kind-Politik‘: „China versucht die nächste Generation der Uiguren systematisch auszulöschen“
20.7.2020: Johnson macht was wegen Hongkong:
Großbritannien stoppt Auslieferungsabkommen mit Hongkong
20.7.2020: China ist nach der Annektion von Hongkong nicht mehr so beliebt:
Japan gibt seinen Unternehmen Geld, damit sie China verlassenJapans Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie stellte am Freitag die erste Gruppe japanischer Unternehmen vor, die Subventionen für die Verlagerung der Produktion aus China nach Südostasien oder Japan erhalten.
Siebenundachtzig Unternehmen oder Gruppen werden insgesamt 70 Milliarden Yen (653 Millionen Dollar) für die Verlagerung von Produktionslinien erhalten, um Japans Abhängigkeit von seinem großen Nachbarn zu verringern und widerstandsfähige Lieferketten aufzubauen.
Dreißig davon werden die Produktion nach Südostasien verlagern, darunter Hoya, das Festplattenteile herstellt, es wird nach Vietnam und Laos umziehen.
Sumitomo Rubber Industries wird Nitrilkautschuk-Handschuhe in Malaysia herstellen, während Shin-Etsu Chemical die Produktion von Seltene-Erden-Magneten nach Vietnam verlagern wird.
Die anderen 57 Projekte werden nach Japan verlegt.
Der Haushaltswarenhersteller Iris Ohyama stellt derzeit in chinesischen Werken in der Hafenstadt Dalian, Provinz Liaoning, und in Suzhou, westlich von Shanghai, Gesichtsmasken aus Vliesstoff und anderen Hauptmaterialien her, die von chinesischen Unternehmen bezogen werden.
Mit Hilfe von Subventionen wird das Unternehmen in seiner Kakuda-Fabrik an seinem Heimatstandort in der Präfektur Miyagi im Norden Japans mit der Produktion von Gesichtsmasken beginnen. Das gesamte Material wird vor Ort vorbereitet, unabhängig von ausländischen Lieferanten.
Der Hersteller von Hygieneprodukten, Saraya, zu dessen Angebot auch alkoholbasierte Desinfektionsmittel gehören, kommt ebenfalls für die Subvention in Frage.
Zu den geförderten Unternehmen gehören Hersteller von Flugzeugteilen, Autoteilen, Düngemitteln, Medikamenten und Papierprodukten, wobei auf der Liste so große Namen wie Sharp, Shionogi, Terumo und Kaneka stehen.
Die Regierung hat im Nachtragshaushalt 2020 mehr als 220 Milliarden Yen für die Schaffung eines Subventionsprogramms vorgesehen, um Unternehmen zur Verlagerung von Produktionsstätten nach Japan zu ermutigen. Von diesem Betrag wurden 23,5 Milliarden Yen für die Förderung der Diversifizierung von Produktionsstätten von China nach Südostasien bereitgestellt.
Zu Beginn des Coronavirus-Ausbruchs sah sich Japan einer ernsthaften Herausforderung bei der Beschaffung von Artikeln wie Masken gegenüber, von denen viele aus China stammen.
Japan Is Giving Companies Money to Move Out of China>
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23.7.2020: Crazy Trump! Statt mit Spionage+Sanktionen aufzuhören, werden nun Konsulate geschlossen!
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/schliessung-in-houston-eklat-in-san-francisco-chinas-konsulate-in-den-usa-als-spionage-helfer-a3297267.html
Schließung in Houston, Eklat in San Francisco: Chinas Konsulate in den USA als Spionage-Helfer
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23.7.2020: Sicherheitsbedenken: USA verbieten TikTok auf Regierungsgeräten
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/sicherheitsbedenken-usa-verbieten-tiktok-auf-regierungsgeraeten-a3296354.html
30.7.2020: WAS MACHEN CHINESEN VOR EQUADOR???
Ecuador beunruhigt wegen hunderter chinesischer Fischerboote vor Galápagos-Inseln
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ecuador-beunruhigt-wegen-hunderter-chinesischer-fischerboote-vor-galapagos-inseln-a3302005.html
30.7.2020: Trump wird chinesische Diplomaten rausschmeissen - statt Chinesisch zu lernen!
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Wegen Ungleichgewicht: USA planen drastische Reduzierung chinesischer Diplomaten in den USA
Fitch Ratings hat Chinas langfristiges Rating für Devisenemittenten bei "A+" mit stabilem Ausblick bestätigt. Die Wirtschaft des Landes wird durch die robusten Auslandsfinanzen und die Erfolgsbilanz einer starken makroökonomischen Leistung unterstützt.
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31.7.2020: Der Dreischluchtendamm ist nicht mehr sicher - es fehlen Reserveabläufe:
Droht dem größten Staudamm der Welt die Katastrophe? – Experte rät Chinesen: „Haut ab!“
https://www.epochtimes.de/china/droht-dem-groessten-staudamm-der-welt-die-katastrophe-experte-raet-chinesen-haut-ab-a3273150.html
<Beamte der Kommunistischen Partei Chinas gehen davon aus, dass die aktuellen Überschwemmungen in China die schlimmsten seit 49 Jahren sind. Experten machen sich Sorgen um die Sicherheit des weltgrößten Staudamms, dem "Drei-Schluchten-Damm" am Jangtse.Die diesjährige Hochwassersaison im Jangtse-Becken begann am 2. Juni. Beamte der Kommunistischen Partei Chinas sagten, dass die aktuelle Überschwemmung die größte seit 49 Jahren sein könnte. Ob der Drei-Schluchten-Damm ihm widerstehen kann, ist ungewiss und gibt Anlass zur Sorge.
Gleich mehrere Provinzen in Südchina werden seit Anfang Juni von schweren Regenfällen heimgesucht.
Ab dem 16. Juni fiel in Teilen Südchinas, Zentralchinas und Südwestchinas 24 Stunden lang ununterbrochen starker Regen. Die autonome Gemeinde Ngawa der Tibeter und Qiang im Norden der Provinz Sichuan maßen bereits eine maximale Niederschlagsmenge von 50 Millimetern. In einigen Gebieten fiel Hagel von zehn Millimetern Durchmesser.
Dammbruch in Damba
In den frühen Stunden des 17. Juni wurde stromaufwärts des Drei-Schluchten-Damms das Kraftwerk Meilong (2.000 KW) in Kreisstadt Damba, Landeskreis Ganzi, Provinz Sichuan, von den Schlammlawinen beschädigt. Die Staumauer brach und die Wassermassen ergossen sich stromabwärts, sie überfluteten ganze Dörfer.
In einem Video im Internet sagte der Filmer, dass der Sichuan-Chongqing-Oberlauf überflutet wurde, mehrere kleine Stauseen brachen.
三峽上游川渝洪水泛濫，小水库潰壩，三峽大壩危矣！
四川丹巴堰塞水庫潰壩後的場景，整個村庄被毀！pic.twitter.com/OLsGA5KTlX— 财经冷眼 (@caijinglengyan) June 17, 2020
Experte: „Haut ab!“
Ebenfalls am 17. Juni twitterten viele Internetnutzer eine Warnung des bekannten chinesischen Experten Huang Xiaokun im Freundeskreis bezüglich der Großstadt Yichang in West-Hubei: „Letztes Mal sagte ich noch: Die Leute, die unterhalb von Yichang (entlang dem Jiangtse) leben, sollen abhauen.“
Es wird berichtet, dass Huang Xiaokun einen Master-Abschluss in Ingenieurwissenschaften hat und landesweit zertifizierter Bauingenieur der ersten Kategorie ist. Derzeit arbeitet er als Forscher und Doktorvater der China Academy of Building Research (CABR) sowie als Chefingenieur und Direktor des Forschungs- und Entwicklungszentrums des CABR.
Die Angst vor einem Bruch des Drei-Schluchten-Staudamms scheint groß zu sein.
In einem Interview der chinesischsprachigen Epoch Times am 18. Juni mit dem in Deutschland lebenden Damm-Experten Dr. Wang Weiluo, wiederholte dieser die Ratschläge von Huang Xiaokun: Alle im Unterlauf des Drei-Schluchten-Dammes sollten fliehen.
Doch wohin könnten sie fliehen? Der Unterlauf des Jangtse ist ein dicht besiedeltes Gebiet, aus dem es kein Entrinnen gibt.
Der Jangtse fließt von West nach Ost durch Zentralchina und ist mit 6.380 Kilometern der längste Fluss Asiens. Er ist nach dem Nil und dem Amazonas der drittlängste Strom der Erde. Auf seinem Weg zum Ostchinesischen Meer durchläuft er elf chinesische Provinzen oder Autonome Gebiete: Qinghai, Tibet, Sichuan, Yunnan, Chongqing, Hubei, Hunan, Jiangxi, Anhui, Jiangsu und Shanghai.
Selbst Mao wagte den Damm nicht zu bauen
Dr. Wang Weiluo befürchtet bei Problemen mit dem Damm unvorstellbare Folgen. Laut Dr. Wang waren viele Menschen in China gegen den Bau des Dammes, der seiner Meinung nach auch nie hätte gebaut werden dürfen.
Selbst Mao hielt das Drei-Schluchten-Projekt für zu gefährlich. 1969 wollten Zhang Tixue, stellvertretender Direktor des Revolutionskomitees der Provinz Hubei und Qian Zhenying, stellvertretender Direktor des Revolutionskomitees des Ministeriums für Wasserressourcen bei Mao den Bau des Staudamms beantragten. Dr. Wang Weiluo, Experte für den Drei-Schluchten-Damm:
Es wird gesagt, dass der Drei-Schluchten-Damm Mao Zedongs Traum sei. Dann hätte Mao Zedong zustimmen sollen, ihn zu bauen – aber Mao Zedong entließ die beiden.“
Zuvor fragte Mao die Beiden: „Sie können mit einem Topf Wasser über Ihrem Kopf tief und fest schlafen?“ An dieser Auffassung hielt er bis zu seinem Tod fest – und Mao hatte in seinem Leben viele Projekte mit katastrophalem Ausgang geplant.
Der politische Damm
Anfang der 1990er Jahre wurde das umstrittene Projekt angegangen. Professor Huang Wanli, ein bekannter Wasserexperte an der Tsinghua-Universität, mahnte vor den Gefahren des Drei-Schluchten-Projekts.
Dreimal schrieb er an den damaligen KP-Chef Jiang Zemin, dass dieses Projekt unmöglich sei und Land und Leuten schade. Er prophezeite letztlich eine Katastrophe.
Doch Jiang, der mit dem Blut der Studenten vom 4. Juni 1989 auf dem Tiananmen-Platz an die Macht kam, wollte ein Bündnis mit dem damaligen Premierminister Li Peng, dem Verfechter des Damm-Projekts eingehen, um seine Position zu festigen. 1992 verabschiedete Jiang den Beschluss über den Dammbau durch den Nationalen Volkskongress und der Bau begann am 14. Dezember 1994 offiziell. Der Bau dauerte bis 2009.
Gefährliches Leben im Fluss
Laut Dr. Wang Weiluo leben die Menschen im Drei-Schluchten-Reservoir gefährlich. Viele neue Einwandererstädte in den Drei Schluchten sind auf ehemaligen Erdrutschen erbaut worden. Zahlreiche neue Städte und Landkreise leben zudem unterhalb der Flusshöhe: „Sie leben in diesem Fluss. Unter der Flut lebst du an einem gefährlichen Ort“, so Dr. Wang.
Die Häuser der Menschen im Reservoirbereich seien nicht erdbebensicher, nur die Häuser des Sekretärs des Kreisparteikomitees und die des Parteikomitees der Stadt, sowie der Damm selbst: „Weil in der Machbarkeitsanalyse des Drei-Schluchten-Projekts nur gezeigt wurde, dass der Drei-Schluchten-Damm nicht fallen wird, wenn er von einem Erdbeben der Stärke 6 getroffen wird.“ Wang fügte hinzu: „Dass der Damm nicht fällt, bedeutet nicht, dass Ihr Haus nicht fällt.“
Laut Dr. Wang könne der starke Regen im Drei-Schluchten-Gebiet Probleme am Damm verursachen und einige der Stauseen seien unsicher. Zudem meinte Dr. Wang, dass das Drei-Schluchten-Gebiet selbst ein Berggebiet sei, „Das fängt an, sich der Verantwortung zu entziehen, oder?“.
Mindestens 40 Prozent der chinesischen Stauseen sind unsicher
Am 11. Juni sagte Ye Jianchun, Chinas stellvertretender Minister für Wasserressourcen, auf einer Pressekonferenz, dass China in die Hochwassersaison eingetreten sei und 148 Flüsse über dem Warnlevel lägen, darunter auch der Mittel- und Unterlauf des Jangtse.
Ye sagte noch, dass es in China 98.000 Reservoire gebe, 94.000 davon seien kleine Stauseen. „Soweit ich weiß, sind mindestens 40 Prozent der Stauseen unsicher“, meinte Dr. Wang nach Angaben der chinesischsprachigen Epoch Times dazu.
Wenn die Anlagen bei der diesmaligen Überschwemmung, der größten seit den 1970er Jahren, zusammenbrechen, würde ein „schwarzer Schwan“-Ereignis eintreten, meinen manche, um die Katastrophe in all ihren Unvorhersehbarkeiten zu umschreiben. Dr. Wang erklärt jedoch, dass bei einer großen Anzahl von Dammbrüchen wohl eher ein „Graues Nashorn“-Ereignis folgen werde.
Der Unterschied besteht hauptsächlich in der untätigen Vorhersehbarkeit eines Grauen-Nashorn-Ereignisses gegenüber der Unvorhersehbarkeit eines Schwarzen-Schwan-Ereignisses, weil es das in dieser Form bisher nicht gab oder in Betracht gezogen wurde.
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31.7.2020: CHINA? Man weiss NIE, wann es versinkt, man weiss nur, DASS es versinken wird:In China versinken 60 Städte, der 3-Schluchten-Damm hat keine Notabflüsse, hier sterben zwei Chinesen, als die Brücke genau dort einstürzt, wo sie sind:
Schock-Unfall in China: Fußweg bricht ein und „verschlingt“ Passanten – Video
https://de.sputniknews.com/panorama/20200731327600591-china-fussweg-passanten/
CHINA-Qualität: Brücken brechen, Staudämme sind in Gefahr, versinkende Städte...Einfach, weil man keine Kontrollen macht, weil man Naturgesetze vergisst, die KPChina will stärker als die Natur sein etc. - so wie in Italien die Brücken auch...
Video 28.7.2020: [China Brückeneinsturz]: Herzzerreissender Moment, als 2 Fussgängerinnen von einem Sinkloch verschluckt werden (54'')
(original English: Heartstopping moment pedestrians get swallowed by sinkhole in China)
[China Brückeneinsturz]: Herzzerreissender Moment, als 2 Fussgängerinnen von einem Sinkloch verschluckt werden (54'')
(original English: Heartstopping moment pedestrians get swallowed by sinkhole in China)
https://www.youtube.com/watch?v=UGkh2Pqc5-8 - YouTube-Kanal: Print Presstrend - hochgeladen am 28.7.2020
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Hongkong 31.7.2020: Neue Taktik nun mit Zeitverzögerung:
Wegen schwerer Corona-Lage: Hongkonger Regierung verschiebt Parlamentswahlen um ein Jahr
1.8.2020
China 1.8.2020: Wer Falung Gong macht, wird verhaftet - Künstlerin zum dritten Mal:
Die preisgekrönte Künstlerin Xu Na wurde am 19. Juli in Peking verhaftet. Es war ihre dritte Verhaftung – der Grund ist immer gleich: Sie praktiziert Falun Gong. Die Verhaftung erfolgte nur einen Tag vor dem 21. Jahrestag des Verbots von Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas (KPC).
Pekinger Künstlerin zum dritten Mal wegen ihres Glaubens verhaftet
3.8.2020
3.8.2020: China schwimmt: 55 Millionen Menschen in 27 Provinzen vom Hochwasser betroffen. 160 Menschen sollen gestorben sein oder werden vermisst:
China: Dritte große Flutwelle am Jangtse – Region Anhui geopfert – Fluten auch im Norden
https://www.epochtimes.de/china/china-dritte-grosse-flutwelle-am-jangtse-region-anhui-geopfert-fluten-auch-im-norden-a3303349.html
<Dass im Juli drei große Flutwellen zu verzeichnen sind, ist für China eine Seltenheit. Nicht nur der Südwesten und Osten Chinas ist überschwemmt, auch der Norden ist zunehmend betroffen.Selbst für China ist es ein seltenes Ereignis, dass im Juli gleich drei große Flutwellen zu verzeichnen sind. Doch in diesem Jahr, dem Jahr der Pandemie, ist es genau das, was Land und Leuten zusätzlich zu schaffen macht.
Anfang der letzten Juli-Woche erreichte die dritte Flutwelle den „Drei-Schluchten-Damm„. Für die flussabwärts gelegenen Gebiete am Jangtse, dem drittlängsten Strom der Welt, sieht es nicht gut aus. Für August werden weitere heftige Regenfälle erwartet, mindestens das Doppelte der für diesen Monat üblichen Niederschläge, die in der aktuellen Regenzeit ohnehin schon die stärksten im Jahr sind.
Doch Chinas Deiche, Reservoirs und Dämme entlang des Jangtse-Flusses kämpfen schon seit Wochen mit hohen Wasserständen. Die Gefahr von Schäden und Deich-Brüchen ist nach wie vor hoch.
Die chinesischen Behörden sagen, dass ab Mittwoch, dem 29. Juli, die Regenfälle nach Norden wandern werden. Somit werden die Regionen des Gelben Flusses und die Regionen Sichuan, Tibet und Xinjiang betroffen und von starken Gebirgsbächen bedroht.
Auch in anderen Provinzen Nordchinas und der Region Innere Mongolei wird mit schweren Regenfällen, Gewitter oder Hagel und infolge auch weiteren Überschwemmungen gerechnet.
Menschengemachtes Hochwasser in Anhui - [Milliardenschäden bei den Ernten]
Mit am stärksten von den Überschwemmungen ist die Nachbarprovinz von Hubei mit Namen Anhui in Ostchina getroffen. Bereits im Juni fielen hier 54 Prozent mehr Niederschläge als üblich, der Rekord der vergangenen 60 Jahre. In einigen Städten überstieg das Wasser die Überlaufstufe des Hochwassers um zwei Meter.
Zusätzlich zu den außergewöhnlich starken Regenfällen hatten die Behörden noch das aufgestaute Hochwasser in diese Gebiete geleitet, um die reicheren Regionen und Städte wie Shanghai zu schützen.
Die größte Öffnung der Schleusentore am Wangjia-Damm fand offenbar vor über einer Woche statt. Etwa 200.000 Menschen sind betroffen. Die Felder standen unter Wasser und mit ihnen die erhofften Ernten. Fische und Garnelen wurden aus Teichen fortgeschwemmt. Allein ein Fischzuchtbetrieb verlor drei Millionen Fische. Zudem wurden zahlreiche Häuser weggespült.
Wie viele und wie oft Fluttore von Dämmen in dieser Provinz geöffnet wurden, darüber berichteten die chinesischen Medien äußerst zurückhaltend und unvollständig. Stattdessen wurde Heldenpropaganda in China gesendet, wie „aufopfernd“ sich die Bewohner von Anhui verhalten hätten, um die reicheren Regionen zu schützen. Einer dieser ungefragten Helden kam zu Wort:
Wir Bauern haben alles ausgegeben, was wir hatten, um 50 Hektar Reis zu pflanzen und anzubauen. Das hat eine Menge Geld gekostet: Vertragsgebühren, Saatgutgebühren, Pestizidgebühren, Arbeitskosten. Jetzt ist alles überflutet. Wir wissen wirklich nicht, wie wir uns der Zukunft stellen sollen.“
Das folgende Video zeigt die Situation in Anhui.
Dies war das 16. Mal, dass der Damm absichtlich geöffnet wurde. Die Einheimischen befinden sich in einer verzweifelten Lage. Ein älterer Mann sagte, die Menschen in Anhui hätten zu viel für Menschen aufgegeben, die an anderen Orten leben. Er bat darum, dass man den Menschen aus Anhui etwas zu essen geben möge, wenn sie bettelnd zu den Häusern anderer Menschen kommen.
Restaurants in Deiche gebaut
In den letzten Tagen kam es zu einem weiteren Vorfall im Zusammenhang mit den Überschwemmungen. Am Jangtse bei Nanjing, einer knapp 6-Millionen-Stadt in der Provinz Jiangsu, Ostchina, wurden einige Luxusrestaurants entdeckt, die dort eigentlich nicht sein sollten, aber schon seit sechs Jahren dort stehen und geöffnet sind.
Zu dem Zeitpunkt galt für das Gebiet die höchste Hochwasserwarnstufe. Die nicht genehmigten Bauten wurden von einer Baufirma in den Deich hineingebaut und an Geschäftsinhaber vermietet. Die Restaurants wurden gleich nach der Entdeckung noch über Nacht abgerissen.
Schreckensszenen in Chongqing und Sichuan
Flussaufwärts des großen Damms sieht es wenig besser aus. In der Mega-City Chongqing stürzten zwei Fußgänger in einen Erdfall, weil dort der Gehweg zusammengebrochen war. So berichteten staatliche Medien am 29. Juli. Die beiden Passanten überlebten das Unglück und wurden von lokalen Feuerwehrleuten gerettet.
In Teilen der Provinz Sichuan lösen sintflutartige Regenfälle Erdrutsche aus. Beschädigte Straßen und Stromausfälle in einigen Gebieten waren zu verzeichnen.
Ein online kursierendes Video zeigt einen Mann, der versucht, sein Vieh aus den Fluten zu retten. Letztlich muss er zusehen, wie ein Tier nach dem anderen verloren geht.
Aus einer Stadt weiter flussaufwärts dokumentiert ein Video schwere Überschwemmungen, die Autos hinwegspülen. Eine Person war im ersten Geschoss eines Gebäudes von den Wassermassen eingeschlossen. Bald schon hatte das Wasser das Stockwerk überflutet. Laut der Stimme im Video konnte die Person vorher entkommen. Fast die gesamte Innenstadt steht unter Wasser.
Weiter flussabwärts stieg das Hochwasser mehrere Meter hoch. Von den Schulgebäuden waren nur noch die Dächer zu sehen.
China-Karte, Provinzen.Foto: istockphoto/Rainer Lesniewski
Zweifel an offiziellen Zahlen
Nach Angaben des chinesischen Amtes für Notfallmanagement waren am 21. Juli rund 55 Millionen Menschen in 27 Provinzen vom Hochwasser betroffen. 160 Menschen sollen gestorben sein oder werden vermisst.
Allerdings stellten nach mehreren Interviews mit Einheimischen unsere Reporter fest, dass viele Todes- oder Vermisstenfälle in den offiziellen Zahlen nicht aufgeführt waren.
Auch sagten die Behörden in China, dass die direkten Verluste durch die Überschwemmungen etwa zwei Milliarden Dollar erreicht hätten. Eine Möglichkeit, diese Zahl unabhängig zu bestätigen, ist derzeit nicht gegeben.>
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"USA" 6.8.2020: Trump nimmt weitere China-Elemente unter die Lupe:
TikTok war erst der Anfang – USA nehmen weitere chinesische Apps ins Visier
Hongkong 7.8.2020: Die nächste Zensurwelle - gegen Visa von Journalisten aus dem Ausland:
Ausländische Journalisten in Hongkong klagen über Visaprobleme
8.8.2020
8.8.2020: Wieso hat China es nötig, im China-Konsulat in New York Akten zu vernichten?
NTD: Pompeo: „Das Blatt wird sich absolut wenden“ | Vor Chinas Konsulat in New York werden Akten vernichtet
8.8.2020: Noch ein neues Virus aus China: SFTS durch Zeckenstich:
Todesfälle durch neuartigen Virus in China gemeldet – Medien
Das US-Finanzministerium hat persönliche Sanktionen gegen elf chinesische Beamte verhängt, darunter die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam. Washington macht jeden von ihnen für die "Degradierung der Autonomie Hongkongs" verantwortlich.
10.8.2020: Xi kopiert Trump:
Hongkong-Streit: China antwortet mit eigenen Sanktionen gegen US-Personen
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Hongkong 11.8.2020: Eine bestimmte Zeitung kaufen gilt schon als Protest:
Aus Protest: Tausende Hongkonger kaufen pro-demokratische Zeitung „Apple Daily“
12.8.2020
China 12.8.2020: Haufenweise Konkurse wegen Corona19-Panik:
Wirtschaft China: In der „Fabrik der Welt“ sind die Firmenschließungen unzählbar
12.8.2020: Corona-Krise: Viele Mitarbeiter von EU-Firmen können nicht nach Shanghai zurück
12.8.2020: Hongkong setzt Auslieferungsabkommen mit Deutschland und Frankreich aus
13.8.2020
13.8.2020: Journalisten in Gefahr: Epoch Times Reporter in Hongkong verfolgt
13.8.2020: Chinas KP-TV hat Wahrheitsprobleme:
Drogen, Käfig und erzwungene Geständnisse: China-TV-Sender CGTN in Großbritannien unter Druck
14.8.2020
14.8.2020: China hat keine Reserven bei den Flussbetten angelegt:
NTD: Bald Nahrungsmittelkrise in China? | Vierte Hochwasserwelle des Jangtse-Flusses
China 14.8.2020: KPChina soll eine Gestapo haben:
Leaked Document Exposes China’s Secret ‘Gestapo’
"Nach britischer Kritik an Chinas Sicherheitsgesetz hat sich die Regierungschefin von Hongkong, Carrie Lam, von der britischen Elite-Universität Cambridge getrennt. Sie habe ihre Ehrenposition am Wolfson College der Hochschule aufgegeben, teilte Lam am Samstag bei Facebook mit. Nach Meinung der Universität weiche das Sicherheitsgesetz von den "Prinzipien der akademischen Freiheit und der Meinungsfreiheit" ab und bestrafe Lehrende, die die Regierung kritisierten, sagte Lam zur Begründung. Sie sei von der Haltung des Colleges sehr enttäuscht und halte die Bedenken für unbegründet."
17.8.2020
17.8.2020: Starker Regen trifft erneut Jangtse-Gebiet – Überschwemmte Städte und 4 Millionen Obdachlose
18.8.2020
18.8.2020: „Konfuzius-Institute“ in USA als chinesische Auslandsvertretungen klassifiziert
18.8.2020: USA: Zoll soll Kleidung beschlagnahmen, die in chinesischen Gefängnissen hergestellt wird
21.8.2020: Organraub in China:
Vier Herzen in zehn Tagen: Chinas Organe „auf Abruf“ deuten auf Organraub hin
23.8.2020
23.8.2020: Kriminelles KPChina-Regime hetzt gegen Falun Gong - nun auch mit Kopfgeld von bis zu 12.300 Euro (!):
Chinas Behörden locken mit Geldprämie: Bürger sollen sich an Verfolgung von Falun Gong beteiligenhttps://www.epochtimes.de/china/chinas-behoerden-locken-mit-geldpraemie-buerger-sollen-sich-an-verfolgung-von-falun-gong-beteiligen-a3318960.html
<Eine Belohnung wartet: Wie in der DDR melden in China Nachbarn, Freunde und Verwandte dem Regime jede zum Staatsfeind erklärte Person.
Bis zu 100.000 Yuan (ca. 12.300 Euro) – so hoch soll die Belohnung für Chinas Bürger sein, wenn sie Falun-Gong-Praktizierende bei der örtlichen Polizei melden. Chinesische Behörden in mehreren Provinzen und Städten starteten vor kurzem dieses Belohnungsprogramm. Einigen lokalen Regierungen zufolge soll das Programm drei Jahre laufen.Falun-Gong-Praktizierende sind sehr ehrliche und aufrichtige Menschen, die nicht bestechbar sind. Sie erklären die Wahrheit über die Kommunistische Partei Chinas und ihre Machenschaften. Das Regime verfolgt diese Menschen seit 1999 und spornte sowohl normale Bürger als auch Beamte zur Teilnahme an Brutalitäten an. Sie werden dafür belohnt, dass sie Informationen über Anhänger sammelten und diese verhafteten.
Die jüngsten Regierungsdokumente, die der The Epoch Times vorliegen, zeigen, dass solche Praktiken unvermindert anhalten. In einem Dokument hieß es, dass Bürger „Beweise“ im Zusammenhang mit Falun Gong melden können wie Banner, Slogans, Flugblätter, USB-Sticks und CDs.
Der Befehl kommt von der Kommission für politische und rechtliche Angelegenheiten (PLAC), einer Parteibehörde, die den Sicherheitsapparat des Landes überwacht, wie Gerichte, Polizei und Haftanstalten, örtliche Polizeidienststellen und das Büro 610, eine 1999 eigens zur Durchführung der Verfolgung von Falun-Gong eingerichtete extralegale Behörde.
Ostchinesische Provinz Shandong
Nach Angaben des chinesischen Nachrichtenportals Sina.com führte die Provinzpolizei von Shandong am 1. Juni eine Sondersitzung durch. Während der Sitzung beschlossen Funktionäre, von Juni bis August ein Programm umzusetzen, um hart gegen Gläubige vorzugehen.
Am 21. Juli berichtete das chinesische Nachrichtenportal iqilu.com über ein monetäres Belohnungsprogramm der PLAC und des Polizeibüros der Stadt Zouping. Es zielt auf „häretische Lehren“ ab und ruft jeden auf, sich an den Bemühungen zu beteiligen.
Jeder, der an der Veröffentlichung, Verteilung, öffentlichen Zurschaustellung und Fernsehübertragung von Falun-Gong-bezogenen Informationen beteiligt ist, sollte dem Bericht zufolge der Polizei gemeldet werden.
Südliche Provinz Hainan
Die Polizei der Provinz Hainan gab am 15. Juni bekannt, dass sie jeden finanziell gut belohnen wird, der Hinweise auf „Verbrechen und Aktivitäten“ im Zusammenhang mit Falun Gong liefert. Zu den als illegal erachteten Aktivitäten gehören die Herstellung und Verbreitung von Informationen in Form von Flugblättern, Bildern, Slogans, Büchern und CDs.
Die Behörden boten eine Belohnung von bis zu 100.000 Yuan (etwa 12.300 Euro) an.
Südöstliche Provinz Guangdong und östliche Provinz Zhejiang
Die Polizei der Provinz Guangdong startete im März ein Pilotprogramm. Dabei soll jeder belohnt werden, der der Polizei Verbrechen im Zusammenhang mit „ketzerischen Lehren“ melden. Die Belohnung beträgt bis zu 100.000 Yuan, das Programm soll drei Jahre lang laufen.
Am 6. Mai startete das Polizeibüro der Stadt Yiwu ebenfalls ein Belohnungsprogramm, in dem Falun Gong sechsmal erwähnt wurde. Als „Kriminelle“ gelten diejenigen, die Radio- und Fernsehprogramme unterbrechen, Satelliten-TV-Empfänger installieren, Software benutzen, um die chinesische Firewall zu umgehen, und auf verbotenen Webseiten surfen.
Laut der in den USA ansässigen Website Minghui.org war der Falun-Gong-Praktizierende Liu Chengjun aus der Stadt Changchun einer der Praktizierenden, die am 5. März 2002 ein lokales Fernsehnetz anzapften, um Informationen über die Verfolgung von Falun Gong auszustrahlen. Liu wurde bald darauf festgenommen und im Gefängnis gefoltert. Er starb am 26. Dezember 2003 – nach einem Jahr und neun Monaten Haft.
Östliche Provinz Anhui
Am 23. April 2019 schrieb das Büro 610 in der Stadt Huangshan auf seinem offiziellen Weibo-Account: „Jeder sollte daran teilnehmen, ketzerische Lehren zu melden. Eine Belohnung von 10.000 Yuan wartet auf Sie“. In der Mitteilung wurde zudem die Funktionsweise des Belohnungsprogramms aufgeschlüsselt:
- 100 bis 500 Yuan (ca. 12 bis 61 Euro) Belohnung für jeden, der Slogans, Banner, Flugblätter, CD und Bücher mit Informationen über Falun Gong findet und diese den Behörden meldet.
- 2.000 bis 5.000 Yuan (ca. 245 bis 612 Euro) Belohnung für jeden, der örtliche Falun-Gong-Praktizierende meldet, die Materialien zum Bekanntmachen der Praxis erstellt haben.
- 5.000 bis 10.000 Yuan (ca. 612 bis 1.225 Euro) Belohnung für jeden, der Versammlungen und Aktivitäten örtlicher Falun-Gong-Praktizierende meldet.
Landesweite Entführungen während der Pandemie
Laut Statistiken von Minghui.org, die Informationen über die Verfolgung von Falun Gong in China sammelt, hat die chinesische Polizei in der ersten Hälfte des Jahres 2020 in 238 Städten in 28 Provinzen, Regionen und Gemeinden des Landes mindestens 5.313 Falun-Gong-Praktizierende verhaftet und schikaniert. Aufgrund der Informationsblockade der Kommunistischen Partei Chinas könnten die tatsächlichen Zahlen viel höher liegen.
Die Daten zeigten auch, dass in der ersten Jahreshälfte mindestens 623 Falun-Gong-Praktizierende, die über 65 Jahre alt waren, zu Tode verfolgt, zu Gefängnisstrafen verurteilt, von der Polizei entführt oder verhaftet oder von den Behörden schikaniert wurden.
Falun Gong, auch als Falun Dafa bekannt, ist eine Praxis zur Kultivierung von Geist und Körper mit moralischen Lehren, die auf Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht basieren. Im Juli 1999, als die Zahl der Falun-Gong-Übenden etwa 100 Millionen erreichte, sah das kommunistische Regime seine Popularität als eine Bedrohung seiner Herrschaft an und startete eine brutale Verfolgungskampagne. Hunderttausende wurden seither verhaftet, inhaftiert und in Chinas Gefängnissen gefoltert.>
24.8.2020
24.8.2020: In Hongkong werden die Schulbücher der KPChina angepasst:
Hongkonger Regierung zensiert Schulbücher zur Erziehung zum kritischen Bürger24.8.2020: Polizeichef von Shanghai entlassen – Beginn einer innerparteilichen Säuberungskampagne
26.8.2020
26.8.2020: Die kr. Schweiz bunkert das Geld der kr. KPChina - Appell zum Einfrieren der KPChina-Gelder wegen Hongkong!
<Chinas Kommunistenführer geraten immer mehr ins Schwitzen. Auf der einen Seite drücken die amerikanischen Sanktionen wegen Hongkong und Xinjiang, auf der anderen Seite könnte das viele Korruptionsgeld auf Schweizer Konten in Gefahr geraten. Doch was, wenn das chinesische Volk erst von den Hunderten Milliarden an Volksvermögen erfährt, die die KP-Kader aus dem Land gebracht haben?
Die Korruptions-Milliarden: Was Chinas KP-Kader in der Schweiz gebunkert habenAm 7. August kündigten die USA gegen elf hochrangige chinesische und Hongkonger Beamte Sanktionen an, was zu großen Sorgen führte, dass noch mehr hochrangige KPC-Beamte und ihr Milliarden-Vermögen außerhalb Chinas sanktioniert werden könnten.
Ein wichtiger Hintergrund dabei ist, dass viele hohe KP-Kader ihr Korruptionsgeld ins Ausland gebracht haben, um im Fall der Fälle aus China zu flüchten. Andere verstecken große Mengen an Bargeld in ihren Villen. Doch da ist es nicht vor den Korruptionsermittlern der Partei sicher.
KP-Funktionäre können in China nicht direkt vor Gericht gestellt werden, sondern kommen vor eine Art internes KP-Gericht, die Disziplin-Kontroll-Kommission. Diese wird dann für die politischen Säuberungen innerhalb der Partei im Machtkampf benutzt.
Auslandsvermögen für Corona-Entschädigung nutzen?
Nun untersuchen die USA und andere Länder, ob man das Auslandsvermögen der hohen KP-Kader von rund zehn Billionen US-Dollar für die Entschädigungsforderungen für die Pandemie heranziehen kann.
Zunächst könnte man die Gelder im Ausland blockieren. Dies würde vor allem den Familienclan des ehemaligen Staats- und Parteichefs Jiang Zemin treffen, dessen Gesamtvermögen man auf über eine Billion US-Dollar schätzt.
HK-Industrieller über KP-Fluchtgelder: 10 Billionen US-Dollar
Die Epoch Times Hongkong sprach am 12. August in ihrem Format „True Words“ mit dem Hongkonger Industriellen Elmar Yuen. Yuen leistet in den USA Lobbyarbeit, um die Kommunistische Partei Chinas als kriminelles Syndikat zu entlarven. Er bestätigte die Richtigkeit der Pläne von US-Außenminister Pompeo, die Vermögen der KP-Führer im Ausland einzufrieren
Die USA diskutieren mit anderen Verbündeten darüber, wie das Geld eingefroren werden kann. Die zehn Billionen US-Dollar wurden eingefroren. Zumindest die meisten davon können verwendet werden, um die durch das Virus verursachten Verluste in der Zukunft zu kompensieren. Wenn Sie darauf warten möchten, dass die KPC Ihnen das Geld bringt, werden Sie es nie bekommen.“
Doch wie kann man das Vermögen der hochrangigen KP-Familien im Ausland auf zehn Billionen US-Dollar schätzen? Laut Yuen habe der ehemalige CIA-Mann und Whistleblower Edward Snowden sich vor sieben Jahren in Hongkong versteckt.
Er sprach von Chinas Fluchtgeldern in Höhe von 4,8 Billionen US-Dollar, durch Geldwäsche oder direkt von der chinesischen Volksbank (People’s Bank of China) im Devisentausch gegen chinesische Yuen, zum Beispiel, um angeblich in das „Belt and Road“-Projekt zu investieren. Das sei vor sieben Jahren gewesen. Davor und seither kämen wohl mindestens noch einmal soviel Fluchtgelder zusammen, also insgesamt rund zehn Billionen US-Dollar, so Yuen.
Eine Billion US-Dollar bei Jiang Zemin
Wie Elmer Yuen sagte, habe die Familie des ehemaligen KPC-Führers Jiang Zemin mit etwa einer Billion US-Dollar den größten Anteil an dem Auslandsvermögen der Elitefamilien der Kommunistischen Partei Chinas.
Denken Sie darüber nach, die Familie Jiang hat China 30 Jahre lang wirklich kontrolliert. Ab dem 4. Juni 1989 war es die Familie Jiang. Als Deng Xiaoping 1997 starb, wurde die gesamte Macht an ihn übergeben. Die Macht der Familie Jiang, die immer wieder die Macht ergriff, erstreckte sich bis in den letzten Winkel. Sie hat nicht nur in Shanghai, sondern in ganz China Macht.“
Guo Wengui (Miles Kwok), ein chinesischer Exil-Milliardär in den USA und Whistleblower, beschuldigte die Familie Jiang im April 2019, ein Vermögen von einer Billion US-Dollar an veruntreuten chinesischen Geldern angehäuft zu haben, wie die Epoch Times USA berichtete.
Jiang Zemin, bekannt als „Cheftrainer der Korruption“, sein ältester Sohn Jiang Mianheng und sein in Hongkong lebender Enkel Jiang Zhicheng wurden in dem Artikel genannt und, dass es ihnen gelungen sei, die Hälfte des Geldes, etwa 500 Milliarden US-Dollar, im Ausland zu waschen.
Die Jiang-Familie unter Druck
Zudem unterstützte die Jiang-Familie Unternehmen wie Alibaba, Tencent, Alipay, WeChat Pay und andere, so Elmer Yuen. Ansonsten hätten sich diese Firmen nicht in solch einem Ausmaß entwickeln können. Die Familie Jiang gewährt ihnen Rechte in großem Maßstab. Dafür halfen Tencent-Chef Ma Huateng und Alibaba-Gründer Jack Ma der Familie Jiang, viele Aktien in ihrem Namen zu halten.
Ende Juli zitierte die Nachrichtenagentur Reuters mit der Angelegenheit vertraute Personen. Dabei ging es um eine Prüfung durch die Regulierungsbehörden der Kommunistischen Partei Chinas, ob eine „Antimonopoluntersuchung“ gegen Alipay unter Alibaba und WeChat Pay unter Tencent eingeleitet werden soll.
Reicher als die Weltelite
Auf der Forbes-Liste der Reichen für das Jahr 2020 ist Amazon-Gründer Bezos mit einem Nettowert von 113 Milliarden US-Dollar weiterhin der reichste Mann der Welt. Auf der Liste der Reichen 2020 stehen 2.095 Milliardäre mit einem Gesamtvermögen von insgesamt acht Billionen US-Dollar.
Mit anderen Worten, sobald das Vermögen der Familie Jiang bekannt gegeben wird, wäre die Familie Jiang Zemin nicht nur neunmal so reich wie der reichste Mann der Welt – sondern das Auslandsvermögen der hochrangigen Beamten des KPC-Regimes übersteigt auch das Gesamtvermögen der globalen Forbes-Liste der Welt-Milliardäre.
Die Regelung der US-Fonds in Hongkong wird kommen
Als US-Außenminister Pompeo am 10. August die Tschechische Republik besuchte, erklärte er öffentlich, dass „die Vereinigten Staaten mit den Menschen in Hongkong zusammenstehen werden“ und verschiedene Sanktionen nacheinander verhängt werden.
Elmer Yuen glaubt, dass Pompeos Reihe von Maßnahmen mit der Rückgewinnung von US-Kapital in Hongkong und der Einschränkung von US-Investitionen in chinesische Aktien zu tun haben werden.
In letzter Zeit sind viele chinesische Konzeptaktien an die Hongkonger Börse zurückgekehrt und haben heißes Geld angezogen, um auf dem Hongkonger Markt zu bleiben, einschließlich US-amerikanischem Kapital. Laut Yuen werde die US-Regierung den US-Fonds nicht erlauben, nach Belieben in Hongkong zu investieren oder Unternehmen auf dem chinesischen Festland Geld zu leihen. Es werde entsprechende Maßnahmen dagegen geben, eine nach der anderen.
Der Hongkonger Unternehmer wies auch darauf hin, dass aus einer Reihe von jüngsten Erklärungen von Pompeo hervorgehe, dass die US-Regierung die Fonds definitiv dazu zwingen werde, in die USA zurückzukehren, um die US-Fonds in Hongkong, einschließlich in Aktien und Anleihen investierter Fonds, zurückzugewinnen und zu regeln.
Wird die Schweiz KP-Vermögen einfrieren?
Die Schweiz gilt als weltgrößtes Offshore-Finanzzentrum. Im November wird über eine Volksabstimmung zu einem Gesetzesvorschlag gegen Menschenrechtsverletzter entschieden. Sollte das Gesetz erlassen werden, würden auch Schweizer Banken in Bedrängnis kommen und zur Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit ihrem Geschäftsfeld gezogen werden können. Dies zielt vor allem auf die Geschäfte der Banken in Hongkong ab.
Damit zielt die Schweiz in die gleiche Richtung wie die USA mit ihrem Hongkong-Autonomie-Gesetz. Der republikanische US-Senator Pat Toomey betont:
Wichtig ist, dass unsere Gesetzgebung auch Banken bestraft, die sich dafür entscheiden, die Aushöhlung der Autonomie Hongkongs zu finanzieren. Banken, die kleine Gewinne über die grundlegenden Menschenrechte der Menschen in Hongkong stellen würden.“
Da die USA hochrangigen Beamten aus China und Hongkong Sanktionen auferlegen, bereitet die Schweiz als Offshore-Finanzzentrum von Mitteleuropa ebenfalls entsprechende Maßnahmen vor, um Schweizer Unternehmen, einschließlich Schweizer Banken, daran zu hindern, Geschäfte mit Menschenrechtsverletzern in Übersee zu tätigen.
Das vom KP-Regime verhängte Nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong löste eine internationale Welle des Antikommunismus aus. Die Schweiz, die sich stets an den Grundsatz der Neutralität gehalten hat, warnte die KPC.
Der Schweizer Außenminister Cassis erklärte am 2. August, die KPC habe zunehmend gegen die Menschenrechte verstoßen und sei „vom Weg der Freiheit abgewichen“. Die „Hongkonger Version des Nationalen Sicherheitsgesetzes“ habe Auswirkungen auf die Umsetzung von „Ein Land, zwei Systeme“. Wenn die kommunistische Regierung Chinas darauf besteht, werden die westlichen Länder entschlossen reagieren.
Zu wichtig, um neutral zu bleiben?
Cheng Xiang, erfahrener Chinaexperte aus Hongkong, sagte in einem Interview des Programms „True Words“ von NTD und Epoch Times Hongkong, dass die Reaktion der Schweiz ungewöhnlich sei:
Wir wissen, dass die Schweiz seit fast 300 Jahren eine neutrale Politik verfolgt. Weil sie eine neutrale Politik praktiziert und verfolgt hat, konnte sie den Ersten und Zweiten Weltkrieg vermeiden. Diese schöne Tradition hat auch viele reiche Menschen hervorgebracht. Sie sind bereit, ihr Geld in die Schweiz zu stecken. Was also selten ist, ist, dass der Schweizer Außenminister sich auch zur Hongkong-Frage geäußert und die KPC verurteilt hat. Es ist gleichbedeutend damit, die Neutralität aufzugeben, die sie seit langem verfolgt haben.“
Cheng bezog sich auf einen „Schweizer Bericht vor einigen Tagen“, wonach es bei Schweizer Banken „etwa 1.000 hochrangige KPC-Beamte und ein kollektives Vermögen von mehr als zehn Billionen Yuen“ gebe, umgerechnet etwa 1,2 Billionen Euro.
Wenn die Schweiz die Details dieser geheimen Konten wirklich veröffentlichen kann, wenn die Menschen in China es wüssten, würde dies sofort zu starker öffentlicher Empörung führen und den Untergang der KPC forcieren.“
WikiLeaks hat bekannt gegeben, dass hochrangige Beamte der Kommunistischen Partei Chinas ungefähr 5.000 Konten bei Schweizer Banken haben und zwei Drittel von ihnen hochrangige Beamte auf zentraler Ebene sind. Auf der Ebene des Vizepremiers der Kommunistischen Partei Chinas, der Bankpräsidenten, Minister und Mitglieder des Zentralkomitees hat fast jeder ein Konto in der Schweiz.
Bitte friert dieses Vermögen ein!
Am 14. August veröffentlichte die Schweizer Botschaft in China auf Weibo einen Gruß zum „70. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China (der Kommunistischen Partei) und der Schweiz“. Niemand hatte erwartet, dass die Stimmung im Kommentarbereich dann derart kippte.
Eine große Anzahl von Internetnutzern forderte die Schweiz einstimmig auf, die „Liste der 100 Personen“, die „Liste der Landdiebe“ und die „Liste des Eigentums der Beamten“ zu veröffentlichen. Einige Internetnutzer sagten: „Bitte frieren Sie diese gestohlenen Gelder zuerst ein, und das chinesische Volk wird Sie schätzen.“
„Bitte kündigen Sie die Liste der Diebe an!“, hieß es, genauso wie: „Bitte geben Sie so bald wie möglich eine Liste des Eigentums korrupter Beamter an!“ Man riet der Schweiz: „Verbeugen Sie sich nicht vor den bösen Mächten“ und mahnte: „Wenn du die Liste nicht veröffentlichst, bist du der Komplize des Bösen! “
Mit Material von ET USA und NTD>
Link:
Menschenrechte in Hongkong: Schweizer Volksinitiative bringt Banken in Bedrängnis
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China 26.8.2020: KPChina weiss immer noch nicht, was Permakultur ist - es kommt deswegen immer wieder zu Giga-Katastrophen in Chinas Landwirtschaft:
China‘s Growing Agriculture Crisis
Chinas wachsende Krise in der Landwirtschaft
In den vergangenen Monaten war die Volksrepublik China vielen verheerenden Schocks für ihren Agrarsektor ausgesetzt. Einem tödlichen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest, der Chinas riesige Schweinebestände 2019 halbierte, folgte der Befall durch eine Seuche der Herbstheereswürmer (FAW), die im Dezember 2018 China erreichte und nun Chinas Maisgürtel bedroht. Jetzt vernichten die schlimmsten Überschwemmungen seit etwa 60 Jahren große Reis- und andere Feldfrüchte in Zentralchina entlang des Jangtse und anderer Flüsse. Ernährungssicherheit ist eine von sechs nationalen Prioritäten für die nationale Sicherheit. Präsident Xi Jinping hat soeben einen Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger gerichtet, keine Nahrungsmittel zu verschwenden und keine Strafen zu riskieren, ein Zeichen dafür, dass das Ausmaß der Bedrohung der Ernährungssicherheit weitaus schlimmer ist als gedacht.
Während jedes der verschiedenen Probleme in normalen Zeiten beherrschbar wäre, stellt die Kombination von Katastrophen in der Landwirtschaft in Verbindung mit den wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Ausbrüche in China Herausforderungen dar, die sich in den kommenden Monaten durchaus auf die globale Ernährungssicherheit auswirken könnten.
Der Fall Heerwurm
Ende 2018 wurde in Südchina ein großer Befall mit dem gefürchteten Heerwurm festgestellt.
Im Jahr 2019 verursachte die Verwüstung durch die Invasion des widerstandsfähigen
Herbstheerwurms (FAW) im vergangenen Jahr die Zerstörung von mehr als 1 Million Hektar
Ackerland in China und beschädigte vor allem Mais- und Zuckerrohrkulturen.
Regierungsnachrichten zufolge hat der Heerwurmbefall im Herbst 2020 bis Anfang August
bereits 1,07 Millionen Hektar in 24 Provinzen zerstört. Der FAW-Befall hat sich vor allem in
Afrika ausgebreitet, wo er erstmals 2016 in Indien und 2018 in China festgestellt wurde.
Jetzt, da sich die Pest innerhalb Chinas nach Norden ausbreitet, bedroht sie das Herz der
nordöstlichen Region Chinas, einschließlich der Provinzen Heilongjiang, Jilin, Liaoning und
der Region Innere Mongolei, die als der Getreidekorb Chinas bekannt ist und auf rund 13
Millionen Hektar etwa die Hälfte des Maisanbaus des Landes produziert. Am 21. August
berichteten chinesische Staatsmedien zum ersten Mal über die Präsenz des gefürchteten FAW
in der Provinz Liaoning in ihrem nordöstlichen Maisgürtel. Die Regierung hat die
Bekämpfung des Schädlings zur Priorität erklärt, doch das Insekt ist gegen viele Pestizide
resistent und produziert bis zu 3.000 Eier pro Saison. Die erwachsenen Tiere können in einer
Nacht bis zu 60 Meilen weit fliegen. Ein grosses Problem ist, dass die FAW in China bereits
eine Resistenz gegen viele gängige Insektizide entwickelt hat. Trotz energischer
Ausrottungsversuche mit verschiedenen Chemikalien, einschliesslich ausgeklügelter
Besprühungen mit Drohnen, war das FAW-Befallsspektrum in China am 20. Februar dieses
Jahres 90-mal grösser als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das war gerade auf dem
Höhepunkt der Sperrung des Coronavirus in China, was rechtzeitige
Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen stark behinderte.
Afrikanische Schweinepest
Die FAW ist nicht die einzige große Bedrohung für die Ernährungssicherheit Chinas. Im Jahr
2019 führte die Afrikanische Schweinepest zum Tod von mehr als 40% der
Schweinepopulation Chinas, die laut offiziellen Statistiken des Landwirtschaftsministeriums
die größte der Welt ist, obwohl Schätzungen der Industrie den Verlust auf 60% oder mehr als
215 Millionen Schweine beziffern. Die Afrikanische Schweinepest (ASF) ist eine Tierseuche,
die Schweine und Wildschweine mit einer Sterblichkeitsrate von bis zu 100% betrifft. Es ist
kein Heilmittel bekannt, d.h. infizierte Herden müssen geschlachtet werden, um die
Ausbreitung einzudämmen. Die Krise im Jahr 2019 war die schlimmste, die es je bei ASPSchweineverlusten
in China gegeben hat.
Während die Zahl der ASP-Inzidenzen in China in diesem Jahr dramatisch zurückgegangen
ist, wird der Wiederaufbau der Schweinebestände laut FAO der UNO mindestens drei Jahre
dauern. Und die neuen Fälle von ASP werden immer noch aufgedeckt. Das USLandwirtschaftsministerium
berichtet, dass Chinas gesamte Schweineproduktion und
-schlachtung im Jahr 2020 ein Rekordtief erreichen wird, da die Afrikanische Schweinepest
weiterhin Auswirkungen auf Chinas Schweineindustrie hat. Wenn alles gut geht, was zum
jetzigen Zeitpunkt alles andere als sicher ist, wird erwartet, dass die Schweinebestände bis
2022 nur noch 80% des Niveaus vor der Fieberepidemie erreichen werden. Da Schweine die
größte Quelle für tierisches Eiweiß in der chinesischen Ernährung sind, hat dies zu einer
Verdoppelung der Verbraucherpreise für Schweinefleischprodukte in einer Zeit geführt, in
der die Wirtschaft durch COVID-19 und andere Faktoren unter ernsthaftem Stress steht.
Seit Juni verursachen nun in Zentralchina von der Provinz Sichuan bis zur Region Wuhan
entlang Chinas größtem Fluss, dem Jangtse und seinen Nebenflüssen, schwere
Überschwemmungen neue Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest. Anfang Juli, als die
Rekordregenfälle anhielten, ergab eine Umfrage in Shandong Yongyi bei kleinen
Schweinezüchtern, Großbauern, Händlern und Schlachthöfen in 20 Provinzen, dass seit den
heftigen Regenfällen in der Provinz Guangdong, der Region Guangxi und anderen Gebieten
Dutzende Fälle von Afrikanischer Schweinepest aufgetreten waren.
Nun die großen Überschwemmungen und Dürren
Jeden Sommer, in der Regel Anfang Mai oder Juni, gibt es in Zentralchina in der Region von
Sichuan bis Wuhan entlang des längsten Flusses Asiens, dem Jangtse, Monsunregen. Der
Jangtse entspringt in der tibetischen Hochebene. In diesem Jahr wurden die Regenfälle als die
heftigsten seit etwa 60 Jahren, seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1961, verzeichnet, und
seit Ende August haben die heftigen Regenfälle nicht aufgehört. Die Folge waren schwere
Überschwemmungen, insbesondere entlang des Jangtse-Flussbeckens.
Bis Ende Juli hatten die intensiven Regenfälle den Wasserstand entlang des Jangtse-Flusses
auf ein solches Niveau angehoben, dass der riesige Drei-Schluchten-Staudamm, der größte
Wasserkraftdamm der Welt, der zwischen Chongqing im Westen und Wuhan und schließlich
Shanghai liegt, von einigen Hydrologie-Experten als einsturzgefährdet eingestuft wurde. Um
die Überschwemmungsschäden in Chongqing in den Griff zu bekommen, waren die Behörden
gezwungen, den Drei-Schluchten-Staudamm zu öffnen, um riesige Wassermengen
freizusetzen. Dieses Wasser begann flussabwärts in Wuhan, dem Ort des ersten erklärten
Ausbruchs des Coronavirus Ende 2019, schwere Überschwemmungen auszulösen.
Chongqing ist eine Megastadt mit mehr als 33 Millionen Menschen im Ballungsgebiet,
darunter etwa 23 Millionen Bauern. Im gesamten Jangtse-Becken gibt es eine beachtliche
Landwirtschaft, darunter auch Reisanbau, der von den Überschwemmungen
weggeschwemmt wurde. Im Südwesten hat die Provinz Sichuan mit einem großen
flussaufwärts gelegenen Abschnitt des Jangtse zum ersten Mal ihre Nothilfe bei
Überschwemmungen auf den höchsten Stand gebracht, da ihre Flüsse über die Ufer traten
und Dörfer und Ackerland überschwemmt wurden.
Die 13 Provinzen in China, die bis Juli Reis anbauen, waren alle von den
Rekordüberschwemmungen betroffen. Die Bauern pflanzen dreimal im Jahr Reis an, und die
ausgedehnten Überschwemmungen von Juni bis Ende August haben alle drei Pflanzungen in
Mitleidenschaft gezogen. Gegenwärtig gibt es keine genauen Schätzungen der gesamten
landwirtschaftlichen Ernteschäden durch die Überschwemmungen in der Jangtse-Region,
außer dass sie immens sind.
Während Zentralchina von Überschwemmungen in Rekordhöhe heimgesucht wird, haben
andere Teile Chinas eine schwere Dürre erlebt, insbesondere in den Weizenregionen Nordund
Zentralchinas.
Weizen wird hauptsächlich in Zentral- und Nordchina angebaut. Die Landwirte ernten nur
einmal im Jahr von Ende Mai bis Anfang Juni. In diesem Jahr haben Dürren die Ernten in
Henan, der Inneren Mongolei, Gansu, Xinjiang, Jilin und anderen nördlichen Provinzen
vernichtet. Allein die Provinz Henan produziert etwa 25% der gesamten landwirtschaftlichen
Produktion Chinas. Unabhängigen Bewertungen zufolge ist die Qualität der
Weizenanbaugebiete in den Provinzen Henan, Anhui und Jiangsu in diesem Jahr geringer als
2019 und die produzierten Mengen um bis zu 30% geringer. In der Inneren Mongolei, Gansu
und Xinjiang ist es noch schlimmer. Die staatlichen Medien Xinhua berichteten am 16. Juni,
dass 50,7 Prozent des Landes der Inneren Mongolei in diesem Jahr unter schweren Dürren
litten. In der Region werden hauptsächlich Weizen sowie Sojabohnen und Mais angebaut.
Feldfrüchte und Wildgras konnten nicht wachsen, was sich auf die lokale Viehzucht
auswirkte.
Das Ausmaß der Verwüstungen in der Landwirtschaft ist zwar nur in begrenztem Maße
bekannt, da es als eine Frage der nationalen Sicherheit betrachtet wird, aber die Situation ist
eindeutig weitaus gravierender, als bisher zugegeben wurde. Ein Indiz dafür sind offizielle
Bemerkungen. Vizepremier Hu Chunhua forderte kürzlich die Gouverneure der einzelnen
Provinzen in China auf, dafür zu sorgen, dass die Anbauflächen für landwirtschaftliche
Nutzpflanzen in diesem Jahr nicht schrumpfen und die Ernteerträge nicht verringert werden.
Angesichts des Ausmaßes der Überschwemmungsschäden, der Dürre und der
Insektenschäden an den Kulturen könnte dies nahezu unmöglich sein. Am 27. Juli warnte der
Vizepremier bei einem Treffen zur Ernährungssicherheit in Peking, dass Gouverneure
bestraft würden, wenn sie das Versprechen nicht einhielten, auch mit Entlassungen.
Zum Glück für China bedeuten seine engen wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland und
die Tatsache, dass die russische Getreideernte voraussichtlich wieder die größte der Welt sein
wird, dass China einen Großteil des Defizits importieren kann, wenn auch zu einem hohen
Preis. Da jedoch ein Großteil der Welt immer noch den einen oder anderen Grad an COVID19-
Quarantäne verhängt, wird die globale Nahrungsmittelverfügbarkeit wahrscheinlich zu
einem zunehmenden Problem werden.
China‘s Growing Agriculture Crisis
27.8.2020
27.8.2020: KPChina terrorisiert europäische PolitikerInnen:
Ungarische Politikerin bekommt „Instruktion“ über Falun Gong von der chinesischen Botschaft
27.8.2020: Zu viel Spionage fÜr KPChina im Konzern:
„Keine Zukunft“: Huawei laufen die Mitarbeiter davon
27.8.2020: KPChina spioniert auf WeChat:
WeChat-Gesundheits-App: Alle Daten fließen direkt in Chinas Überwachungsapparat
27.8.2020: Wegen Druck von Trump: TikTok-Chef tritt zurück
28.8.2020
28.8.2020: Ehemaliger chinesischer Vize-Bürgermeister flieht in die USA: „Das ertrage ich wirklich nicht mehr“
31.8.2020
31.8.2020: "Made in China" ist oft: "Made in Chinese prison":
https://www.epochtimes.de/china/zwangsarbeit-in-chinas-gefaengnissen-wie-die-kpc-ihre-wirtschaftliche-dominanz-bewahrt-a3324836.html
Zwangsarbeit in Chinas Gefängnissen: Wie die KPC ihre wirtschaftliche Dominanz bewahrt
Das Original erschien in der Epoch Times USA (deutsche Bearbeitung von as)
Originalartikel: ‘You Work Like Animals’: Inside China’s Vast Prison Labor System>
<Ob Spielzeug, Dekorationen oder Kleidung – Made in China dominiert den Markt. Chinas Arbeiter sind für internationale Firmen jedoch schon längst viel zu teuer. Doch chinesische Zulieferer sind kreativ: Neue, billigere Arbeitskräfte waren schnell gefunden – in Chinas Gefängnissen.Drei Jahre lang arbeitete Li Dianqi etwa 17 Stunden am Tag in einem chinesischen Gefängnis und stellte billige Kleidung her – von BHs bis zu Hosen.
Sie arbeitete ohne Bezahlung und wurde von Gefängniswärtern bestraft, wenn sie die Produktionsquoten nicht erfüllte.
Einmal musste eine Gruppe von etwa 60 Arbeitern, die ihre Quote nicht erreichten, drei Tage lang durchgehend arbeiten – sie durften nicht essen und nicht auf die Toilette gehen. Wenn sie einschliefen, wurden sie von den Wärtern mit Elektrostöcken malträtiert.
Das Frauengefängnis von Liaoning sei „kein Ort für Menschen“, schrieb Li. Die Einrichtung befindet sich in der nordostchinesischen Stadt Shenyang in der Provinz Liaoning.
Sie verhaften dich und lassen dich arbeiten. Du isst Nahrung, die nicht besser als Schweinefutter ist, und arbeitest wie ein Tier“, sagte Li.
Die nun 69-jährige Li lebt heute in New York. Sie war von 2007 bis 2010 in der Einrichtung inhaftiert, weil sie sich geweigert hatte, ihren Glauben an Falun Dafa aufzugeben.
Das chinesische Regime betreibt seit 1999 eine ausgedehnte Verfolgungskampagne gegen Falun Gong, nachdem die Praxis nach offiziellen Schätzungen auf rund 100 Millionen Anhänger angewachsen war.
Lieferkette in China von Zwangsarbeit „infiziert“
Neben Kleidungsstücken stellte das Gefängnis eine Reihe von Waren her, die für den Export bestimmt waren. Die Palette reichte von künstlichen Blumen über Kosmetika bis hin zu Halloween-Spielzeug.
Li war nur ein winziges Rädchen in Chinas ausgedehnter Gefangenenarbeit-Maschinerie, die billige Produkte zum Vertrieb in der globalen Lieferkette ausspuckte.
Die Zwangsarbeitspraktiken des chinesischen Regimes werden erneut hinterfragt. Ausgangspunkt ist das Vorgehen von US-Zollbeamten in den letzten Monaten gegen Importwaren, die in Chinas Gefängnissen hergestellt wurden.
Seit September 2019 erließ die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde CBP vier Haftbefehle gegen chinesische Unternehmen, womit dessen Waren nicht in die USA eingeführt werden dürfen.
Im Juni beschlagnahmte die CBP Produkte aus 13 Tonnen Menschenhaar aus der nordwestlichen Region Xinjiang. Dies warf ein Licht auf die Uiguren und andere muslimische Minderheiten, die im Rahmen der Unterdrückungskampagne des Regimes Zwangsarbeit leisten müssen.
Waren für 83 globale Marken durch Uiguren in Zwangsarbeit hergestellt
Auch nimmt der Druck auf internationale Bekleidungsmarken zu, ihre Verbindungen zu den Fabriken in Xinjiang zu beenden – insbesondere nachdem Forscher im März herausfanden, dass Zehntausende von Uiguren unter Bedingungen, die auf Zwangsarbeit schließen lassen, in Fabriken in ganz China zur Arbeit verlegt wurden. In diesen Fabriken wurden Waren für 83 globale Marken hergestellt.
Gefängnis- und Zwangsarbeit ist „etwas, das die Lieferkette in China infiziert hat“, sagte Fred Rocafort. Rocafort war US-Diplomat und arbeitet jetzt für die internationale Anwaltskanzlei Harris Bricken.
Rocafort arbeitete mehr als ein Jahrzehnt lang als Wirtschaftsanwalt in China. Dort prüfte er mehr als 100 mal Fabriken, um zu sehen, ob sie das geistige Eigentum der von ihm vertretenen ausländischen Marken schützten. In einigen Fällen prüfte er gleichfalls, ob sie Zwangsarbeit einsetzten.
„Dies ist ein Problem, das schon viel länger besteht als die gegenwärtige Menschenrechtskrise in Xinjiang“, sagte Rocafort.
Wärter schließen Verträge mit Unternehmen ab
Ausländische Unternehmen lagerten ihre Produktion oft an Zulieferer in China aus, so der Ex-Diplomat. Diese würden dann Verträge direkt mit Gefängnissen schließen, oder mit Unternehmen, die Gefängnisarbeit verwenden.
Wenn Sie ein Wärter in einem Gefängnis in China sind, haben Sie Zugang zu Arbeitskräften, und Sie könnten dem chinesischen Lieferanten … sehr wettbewerbsfähige Preise anbieten“, erklärte Rocafort.
Ihm zufolge hätten ausländische Marken in der Vergangenheit nicht viel Energie darauf verwendet, ihre Lieferketten in China auf Zwangsarbeit zu untersuchen. Doch das jahrelange wachsende Bewusstsein habe zu einigen Fortschritten geführt.
Dennoch sehen sich internationale Firmen erheblichen Hürden gegenüber, wenn es darum geht, Zugang zu genauen Informationen über die Arbeitspraktiken ihrer Zulieferer und der Zulieferer ihrer Zulieferer zu erhalten.
Ein „Mangel an Transparenz zieht sich durch die gesamte Lieferkette“, so Rocafort.
Kriminelles Unternehmen
Li zufolge war das Frauengefängnis von Liaoning in viele Arbeitseinheiten unterteilt, von denen jede aus Hunderten von Insassinnen bestand. Li befand sich in der Gefängniseinheit Nr. 10, in der die Insassinnen gezwungen waren, jeden Tag von 7 bis 21 Uhr Kleidung herzustellen.
Danach musste jede Gefangene etwa 10 bis 15 künstliche Blumenstängel anfertigen. Li war normalerweise erst nach Mitternacht fertig. Diejenigen, die langsamer waren – vor allem die älteren Menschen – blieben manchmal die ganze Nacht auf, um die Arbeit abzuschließen, sagte sie.
Chinesische Gefängnisse sind wie die Hölle“, sagte sie. „Es gibt kein bisschen persönliche Freiheit.“
Li erinnert sich noch an den beißenden Geruch, der von einer anderen Gefängniseinheit erzeugt wurde, die Kosmetika für Südkorea herstellte.
Der verbrannte Geruch und der Staub, der die Produktionshalle durchdrang, machte die Arbeiterinnen kurzatmig und war die Quelle ständiger Beschwerden. Doch sie durften die Wachen nichts davon hören lassen, sonst hätten diese sie geschlagen, sagte Li.
Gefängnisse „mieten“ Insassen vom Justizbüro der jeweiligen Provinz
Einmal hörte sie zufällig ein Gespräch zwischen Gefängniswärtern. Dabei erfuhr sie, dass das Gefängnis jede Insassin vom Justizbüro der Provinz „mietete“. Der Preis betrug etwa 10.000 Yuan (1.223 Euro) pro Kopf und Jahr.
Irgendwann forderte laut Li der Oberaufseher während eines gefängnisweiten Treffens alle dazu auf, „hart zu arbeiten“, denn das „Gefängnis wird wachsen und sich ausdehnen“.
Das Gefängnis fertigte auch Geisterdekorationen für Halloween an, die tonnenweise für den Export bestimmt waren. Li musste die Geister mit einem Eisendraht mit schwarzem Stoff umwickeln.
Später sah sie die gleiche Art von Dekoration an einer Wohnungstür, als sie um Halloween in einem New Yorker Viertel spazieren ging.
Gefangene verstecken Zettel mit Botschaften in Waren
Im Laufe der Jahre wurden durch westliche Kunden geheime Zettel entdeckt, die in Produkten versteckt waren, die mutmaßlich von chinesischen Gefängnisarbeitern geschrieben worden waren. Dadurch wurde die Öffentlichkeit auf Chinas Zwangsarbeit-System aufmerksam.
Im Jahr 2019 sperrte der britische Supermarktgigant Tesco einen chinesischen Lieferanten von Weihnachtskarten, nachdem ein Kunde eine Nachricht in einer Karte gefunden hatte. Auf ihr stand, dass sie von Gefangenen verpackt war, die Opfer von Zwangsarbeit waren.
Im Jahr 2012 fand eine Frau aus Oregon einen handgeschriebenen Brief in einem Halloween-Dekorationsset, das sie bei Kmart gekauft hatte.
Der Brief war von einem Mann, der im berüchtigten Masanjia-Arbeitslager in der nordchinesischen Stadt Shenyang inhaftiert war. Er berichtete über Folter und Verfolgung in der Einrichtung.
Der Mann, Sun Yi, ein Falun-Dafa-Praktizierender, war 2008 zu zweieinhalb Jahren Zwangsarbeit im Lager verurteilt worden und hatte viele Briefe in den Halloween-Dekorationen versteckt, die er herstellen und verpacken musste.
Herstellung ohne Hygienestandards und unter Qualen
Im Jahr 2000 war Li Dianqi, die aus Shenyang stammt, selbst im Arbeitslager Masanjia inhaftiert, wo sie von morgens bis abends an der Herstellung von Plastikblumen arbeitete. Während die Blumen am Ende „einfach wunderschön“ aussahen, sei es eine Qual gewesen, sie herzustellen, sagte Li.
Die Häftlinge erhielten keine Handschuhe oder Masken, um sich vor dem giftigen Nebel zu schützen, der von den Plastikpartikeln in der Luft gebildet wurde. Alle Wachen trugen Masken.
Die Arbeiter durften keine Pausen machen, außer auf die Toilette zu gehen, was eine Unterschrift des Wächters erforderte. Hygienestandards waren nicht vorhanden.
Hände waschen ist keine Sache. Dass du mehr arbeitest, ist alles, was zählt“, sagte Li.
Yu Ming ist ein Falun-Gong-Praktizierender, der sich jetzt in den USA aufhält und mehrfach in Masanjia inhaftiert war. Er veröffentlichte im vergangenen Jahr geheime Filmaufnahmen, die er aus dem Lager geschmuggelt hatte und auf dem Häftlinge im Jahr 2008 Dioden, kleine elektronische Bauteile, zum Verkauf auf internationalen Märkten herstellten.
Riesiges Netzwerk der Sklavenindustrie
Laut Wang Zhiyuan, dem Direktor der in den USA ansässigen gemeinnützigen „Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong“, sei die chinesische Gefängnis-Industrie eine ausgedehnte Wirtschaftsmaschinerie, die vom Justizsystem des Regimes beaufsichtigt wird.
Er beschrieb die Fähigkeit des Regimes, diese illegale Quelle für Arbeit anzuzapfen, als eine „mächtige strategische Waffe“, um Pekings globale wirtschaftliche Ambitionen voranzubringen.
Unabhängig davon, wie viele Zölle die USA China auferlegen, wird die Sklavenarbeitsindustrie der Kommunistischen Partei Chinas nicht wesentlich beeinträchtigt werden“, sagte Wang.
Chinas Staatsunternehmen und Militär verwenden Gefangenenarbeit
Die Organisation veröffentlichte 2019 einen Bericht, der 681 Unternehmen aufdeckte, die in 30 Provinzen und Regionen Gefangenenarbeit einsetzen. Sie hatten eine Reihe von Produkten für den Verkauf in Übersee hergestellt, von Puppen bis hin zu Pullovern.
Viele von ihnen waren Staatsunternehmen, während einige vom chinesischen Militär kontrolliert wurden, hieß es in dem Bericht.
Die gesetzlichen Vertreter von 432 Gefängnisunternehmen, das heißt etwa zwei Drittel der Gesamtzahl, seien auch die Leiter ihrer lokalen Gefängnisverwaltung in den Provinzen, hieß es.
Obwohl das Regime sein Arbeitslagersystem im Jahr 2013 formell abgeschafft hatte, deuten die Ergebnisse des Berichts darauf hin, dass die Zwangsarbeitsindustrie weiterlebt.
Die Arbeitslager änderten einfach ihre Namen und verschmolzen mit dem Gefängnissystem, sagte Wang, das sei „Dasselbe, nur in Grün“.>
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China 31.8.2020: Befehle gegen Korruption werden nur teilweise befolgt:
https://www.epochtimes.de/china/durchgesickerte-regierungsdokumente-belegen-chinesische-beamte-verweigern-befehle-von-xi-jinping-a3325171.html
Durchgesickerte Regierungsdokumente belegen: Chinesische Beamte verweigern Befehle von Xi Jinping
Der Originalartikel erschien in The Epoch Times USA (deutsche Bearbeitung von sza)
<Xi Jinpings Anti-Korruptionskampagne begann kurz nach seinem Amtseintritt 2012. Viele korrupte KP-Beamte wurden seitdem festgenommen oder entmachtet – doch seine Politik geht nicht in jeder Region auf, wie interne Regierungsdokumente belegen.
Originalfassung: Leaked Government Documents Reveal Chinese Officials Refused to Follow Leader Xi’s OrdersIn der chinesischen Geschichte wurde das Qinling-Gebirge in China als „die Drachen-Ader“ bezeichnet. Die Stadt Xi’an, die alte Hauptstadt von mindestens elf chinesischen Dynastien, liegt eingebettet zwischen den Bergen – die China in seine nördlichen und südlichen Regionen teilte. Qinling galt als eine heilige Stätte mit Verbindungen zu den Herrschern des chinesischen Reiches.
In der Neuzeit bauten lokale Beamte illegal Luxusvillen in der Nähe der Berge und profitierten davon.
Xi Jinping wollte Luxusvillen im Qinling-Gebirge niederreißen
Seitdem der chinesische Führer Xi Jinping 2012 an die Macht kam, hat er eine übergreifende Anti-Korruptionskampagne gestartet, um die Kommunistische Partei Chinas (KPC) von seinen politischen Rivalen zu befreien.
Seit 2014 nahm Xi Jinping korrupte Beamte ins Visier, die in den Villen-Skandal von Qinling verwickelt sind. Sein Ziel ist, die illegalen Bauten abreißen zu lassen.
Unter ihnen ist der ehemalige Parteichef der nordwestlichen Provinz Shaanxi, Zhao Zhengyong. Dieser erhielt in seinem Prozess wegen Bestechung eine Haftstrafe auf Bewährung. Es war bekannt, dass Zhao enge Beziehungen zu dem ehemaligen Parteichef Jiang Zemin unterhielt. Die Fraktion, welche Jiang treu ergeben ist, ist entschieden gegen die Führung durch Machthaber Xi Jinping.
Ein internes Regierungsdokument über das als „Anti-Pfropf“-Projekt bezeichnete Vorgehen der Regierung in Qinling enthüllt, dass die Abrissarbeiten zum Stillstand gekommen sind und dass einige Villen immer noch normal bewohnt sind.
China-Kommentatoren analysierten, dass dies darauf hindeutet, dass es Xi noch nicht gelungen ist, die Partei von illoyalen Funktionären zu befreien und seine Untergebenen dazu zu bringen, sich zu fügen.
Dokumente belegen, dass die Villen weiterhin betrieben wurden – Xi Jinpings Befehlen zuwider
Die Epoch Times erhielt kürzlich von einer vertrauenswürdigen Quelle einen regierungsinternen Bericht, welcher Anfang 2018 vom städtischen Kommunistischen Parteikomitee der Stadt Xi’an, Büro Qinling, herausgegeben wurde.
Dem Dokument zufolge hat ein Team der parteiinternen Anti-Korruptions-Aufsichtsbehörde der Partei (der Zentralkommission für Disziplinarinspektion) zwischen dem 9. August und dem 13. Oktober 2017 eine Inspektion der Qinling-Villen eingeleitet.
Der Bericht erwähnte, dass die Kommission zwei getrennte illegale Resorts identifizierte, die angeblich „reformiert“ wurden, in Wirklichkeit aber weiter betrieben wurden. Das Büro in Qinling merkte auch an, dass 7.404 „Probleme“ entdeckt wurden.
Der Bericht, der über 20.000 Wörter lang ist, widmet der Beschreibung des illegalen Baus nur etwa 2.300 Wörter. Im Rest geht es um ideologische Erfordernisse zur Einhaltung der Parteilinie.
Beispielsweise veranlasste das Büro in Qinling die Parteimitglieder, „den Bericht des 19. Nationalkongresses der Kommunistischen Partei Chinas zu lesen“. Dabei bezieht es sich auf ein Geheimtreffen, das einmal in fünf Jahren stattfindet, wenn die nächste Führungsriege der Partei bestimmt wird. Während des 19. Kongresses, der 2017 abgehalten wurde, festigte sich die Macht von Xi. Damals wurde durch den Kongress beschlossen, die Amtszeitbeschränkungen für den Parteivorsitzenden aus der chinesischen Verfassung zu streichen.
Anti-Korruptionsarbeit in Qinling nur oberflächlich
Das Dokument stellte auch fest, dass die Beamten gebeten wurden, „den Originaltext des Berichts des 19. Nationalkongresses und die neu revidierte Parteiverfassung beharrlich per Hand abzuschreiben“.
Der chinesische Kommentator Li Linyi analysierte, dies deute darauf hin, dass die Anti-Korruptionsarbeit im Büro in Qinling oberflächlich sei und keine konkreten Änderungen vornehme.
Er wies auch darauf hin, dass die chinesischen Staatsmedien über den Abriss von 1.185 Qinling-Villen im August 2018 berichteten, als die Kommission erneut für eine Untersuchung zur Korruptionsbekämpfung in das Gebiet entsandt wurde.
Da der interne Bericht Anfang 2018 herausgegeben wurde, bedeutet dies, dass lokale Beamte zu diesem Zeitpunkt keine Abrissarbeiten durchführten. Im Dokument des Büros in Qinling stand jedoch, es hätte „gute Ergebnisse“ in seiner Anti-Korruptionsarbeit erzielt.
Laut einem Bericht des staatlichen chinesischen Rundfunksenders „CCTV“ vom Januar 2019 gab Xi Jinping bereits 2014 den Befehl, die Villen in Qinling abzureißen. Nach sechs Anweisungen innerhalb von fünf Jahren zerstörten die Behörden schließlich 1.185 Villen und beschlagnahmten weitere neun.>
1.9.2020
1.9.2020: China verhaftet australische Moderatorin einer staatlichen chinesischen Fernsehsendung
1.9.2020: Maas fordert Wahlen in Hongkong – China spricht von fremder Einmischung
3.9.2020
3.9.2020: KPChina ist unberechenbar - reiche Flüchtlinge aus China sind schon unterwegs:
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/rette-sich-wer-kann-goldene-reisepaesse-fuer-chinas-elite-flucht-nach-europa-als-letzter-ausweg-a3326617.html
Rette sich, wer kann: „Goldene Reisepässe“ für Chinas Elite – Flucht nach Europa als letzter Ausweg
<Während der Westen noch an ein wirtschaftlich starkes China glaubt und Peking für berechenbar hält, machen sich die Insider des Landes bereits aus dem Staub. Denn sie kennen die Unberechenbarkeit des Regimes.Die Pandemie hat die Welt außerhalb Chinas dazu gezwungen, die Genauigkeit der aus China stammenden offiziellen Daten infrage zu stellen. Es gibt offensichtlich eine große Lücke zwischen Wahrheit und den Geschichten, die die Kommunistische Partei Chinas erzählt.
Mittlerweile erstreckt sich die Skepsis auch auf den Wirtschaftsbereich. Vorausschauende Chinesen hatten jedoch schon vor Jahren an ihrer Flucht gearbeitet.
„Goldene Pässe“ aus Südeuropa
Seit Jahren haben einige südeuropäische Länder sogenannte „Goldene Visa“ oder „Goldene Pässe“ eingeführt.
Diese Programme ermöglichen es Menschen von außerhalb der EU, Langzeitvisa zu erhalten oder sogar von diesen Ländern eingebürgert werden, wenn sie dort Immobilien erwerben.
Zu den Ländern, die diese Politik übernommen haben, gehören Spanien, Portugal, Zypern, Griechenland und Malta und historisch gesehen machen chinesische Staatsbürger fast immer den größten Prozentsatz derer aus, die sich das zunutze machen.
Die Cyprus Papers
Trotz der Propaganda des Pekinger Regimes, dass sich China von den Auswirkungen der Pandemie erholt habe, erleben die Chinesen am eigenen Leib die Veränderung ihres Lebens zum Schlechteren hin, inklusive Arbeitsplatzverlusten, teureren Lebenshaltungskosten und einer freiheitsbeschränkenden Politik. Wer es sich leisten kann, ergreift die vielleicht letzte Chance zur Flucht.
Der arabische Nachrichtensender Al Jazeera berichtete kürzlich von geleakten Dokumenten, die als Cyprus Papers bekannt sind. Darin wird enthüllt, dass mehr als ein Drittel der 1.400 „Goldenen Pässe“ Zyperns aus den Jahren 2017 bis 2019 an Chinesen (ca. 500) gingen.
Der goldene Reisepass Zyperns ermöglicht zudem die visafreie Einreise in die anderen 26 EU-Länder – darunter auch Deutschland und Frankreich.
Sprungbrett nach Europa
Damit stellt der goldene Zypernpass ein ideales Sprungbrett für wohlhabende Chinesen dar, die einwandern wollen. Von acht Personen, die diese Pässe erhalten haben, wurden Informationen veröffentlicht:
Yang Huiyan, eine milliardenschwere Geschäftsfrau und reichste Frau Asiens, ist eine von ihnen. Sie ist Vizechefin des südchinesischen Immobilienentwicklungsunternehmens Country Garden, das ihr Vater Yang Guoqiang gegründet hat. Laut Forbes liegt Frau Yang auf der Reichste-Frauen-Liste -2020 auf Platz 6 mit einem geschätzten Vermögen von 20,3 Milliarden US-Dollar.
Auf Zyperns Gold-Pass-Liste stehen auch mehrere Mitglieder des Nationalen Volkskongresses Chinas (NPC) und Mitglieder der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (CPPCC). Die Praxis wird in diesen Kreisen verschwiegen, da es chinesischen Politikern nicht erlaubt ist, ihre Nationalität zu wechseln, während sie Positionen im Regime bekleiden. Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete über diese Personen.
Ebenfalls auf der Flucht-Liste steht der Präsident des staatlichen Energiekonzerns China Resources Power.
Des Weiteren befinden sich auf der Gold-Liste zwei verurteilte chinesische Geschäftsleute: Zhang Keqiang und Li Jiadong. Zhang war wegen Bestechung zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden und Li wurde von den USA sanktioniert, weil er mehr als 100 Millionen US-Dollar für eine nordkoreanische Cyber-Hacking-Gruppe gewaschen hatte.
Beeinflusst durch die Finanzkrise startete das Mittelmeerland Zypern sein Einwanderungsprogramm für Investitionen. Es sollte Nicht-Staatsbürger dazu ermutigen, dort Immobilien zu kaufen und ein Minimum von 2,15 Millionen Euro zu investieren, um einen „Goldenen Pass“ zu erhalten.
Rette sich, wer kann!
Das ist für viele Funktionäre und Geschäftsleute der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) eine Menge Geld.
Die geflohenen Beamten sichern sich, wenn möglich, mit geheimen Dokumenten der KPC ab, zum Beispiel über die Verfolgung von Minderheiten und Glaubensgruppen. Diese Dokumente können Sie dann an die Regierungen anderer Länder übergeben und dann einen Schutz vor der eigenen Verfolgung durch die KPC bekommen. Ein chinesischer Geschäftsmann, Herr Zhang, sagte gegenüber Radio Free Asia, es sei riskant, jetzt in China zu leben.
Das Risiko ist eine Folge der Verrücktheit und Impulsivität der KPC-Führer. Es wird den Reichtum, den die Menschen seit Jahrzehnten angehäuft haben, in Asche verwandeln. Niemand kann es sich leisten, auf diese Weise zu verlieren. Niemand wird seine Familie und sein Vermögen mit dem Wahnsinn Pekings aufs Spiel setzen.“
(Herr Zhang, ehemaliger Direktor eines Privatunternehmens in Heilongjiang)
Den meisten Menschen ist klar, dass wenn sie China nicht verlassen, es keine Hoffnung für ihre Kinder geben wird. Während einige von Chinas Wohlhabenden die Gelegenheit der „Goldenen Pässe“ nutzen, müssen weniger wohlhabende Menschen billigere Wege finden, das Festland zu verlassen.
Frau Sun ist eine ehemalige Bewohnerin der Provinz Guangdong. Sie mag das sein, was die Regierung das „untere Ende der Bevölkerung“ nennt. Vor einem Monat gelang es ihr, mit ihrem elfjährigen Kind die Grenze zu überqueren. Letztendlich fand sie sich in einem kleinen Land in Südosteuropa wieder.
Sie erzählte Radio Free Asia, dass Chinas Boot sinkt und dass es den Point of no return bereits überschritten hat. Sie sagte, sie habe ihre Flucht seit drei Monaten geplant.
Mit Material von NTD>
Links über die kriminelle KPChina:
Zypern verkaufte Papiere an Kriminelle und Flüchtlinge – EU-Kommission fordert Ende von „goldenen Pässen“
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/zypern-verkaufte-papiere-an-kriminelle-und-fluechtlinge-eu-kommission-fordert-ende-von-goldenen-paessen-a3323183.html
Kultur-Proteste in der Inneren Mongolei – Peking verbannt Heimatsprache aus Schulunterricht
https://www.epochtimes.de/china/kultur-proteste-in-der-inneren-mongolei-peking-verbannt-heimatsprache-aus-schulunterricht-a3325743.html
3.9.2020: KPChina in den "USA":
Chinesische Diplomaten müssen künftig um Erlaubnis bitten, Besuche und Treffen in den USA durchzuführen
4.9.2020
4.9.2020: „Ich bin ein Taiwaner“: Tschechischer Senatspräsident bekräftigt Freundschaft zu Taiwan
4.9.2020: KPChina ist zu gefährlich: Premier League kündigt Vertrag mit chinesischem Sender
7.9.2020
7.9.2020: Kriminelle KPChina will das halbe Volk vernichten:
Welle von Zwangsblutproben bei Falun Gong-Praktizierenden: „Wir werden euch alle auslöschen!“
7.9.2020: KPChina führt Drill in Hongkong ein:
Gewaltsame Festnahme eines 12-jährigen Mädchens schockiert Hongkong
8.9.2020
8.9.2020: KPChina entführt widerspenstige Bürger und begeht Massenfolter jahrelang:
https://www.epochtimes.de/china/bericht-bestaetigt-peking-laesst-zehntausende-buerger-verschwinden-a3331122.html
Bericht bestätigt: Peking lässt zehntausende Bürger „verschwinden“
Originalfassung: China Has ‘Disappeared’ Tens of Thousands Under System of ‘State-Sanctioned Kidnapping’: Report>
<Mindestens 20 Menschen pro Tag „verschwinden“ durch das chinesische kommunistische Regime, so ein kürzlich veröffentlichter Bericht der Menschenrechtsgruppe „Safeguard Defenders“. „Dies ist eine staatlich sanktionierte Massenentführung“, so der Bericht.Zehntausende Bürger werden von den chinesischen Behörden ohne Gerichtsbeschluss gefangen genommen und an geheime Orte gebracht, wo sie bis zu einem halben Jahr ohne Kontakt zur Außenwelt und in Isolation festgehalten werden. Den Inhaftierten werde der Zugang zu einem Anwalt und der Familienbesuch verweigert – Folter sei an der Tagesordnung, heißt es in einem am 30. August veröffentlichten Bericht.
Chinesische Polizei verfügt über „beispiellose Macht über ihre Opfer“
Dieses System, das 2013 legalisiert wurde und offiziell als „Überwachung von Wohngebäuden an einem bestimmten Ort“ bekannt ist, erlaubt es der chinesischen Polizei, ohne Aufsicht zu operieren. Die chinesische Polizei wird mit „beispielloser Macht über ihre Opfer“ ausgestattet, sagte Peter Dahlin, Direktor der in Madrid ansässigen gemeinnützigen Organisation.
„Wenn die Polizei es wollte, kann sie dir am ersten Tag jeden Knochen im Körper brechen, sechs Monate lang heilen lassen und dann freilassen – und niemand würde es je erfahren“, schrieb Dahlin der Epoch Times in einer E-Mail.
Auf der Grundlage von Daten über Gerichtsurteile, welche in der Datenbank des Obersten Gerichtshofs Chinas veröffentlicht wurden, schätzten die Herausgeber des Berichtes, dass zwischen 2013 und Ende 2019 zwischen 28.000 und 29.000 Menschen im System untergebracht wurden. Die tatsächliche Zahl dürfte jedoch weitaus höher liegen, da diese Zahl nicht diejenigen einschließt, die entlassen wurden, bevor es zu einem Prozess kommen konnte.
„Dies ist eine staatlich sanktionierte Massenentführung“
„Dies ist eine staatlich sanktionierte Massenentführung“, schrieb die gemeinnützige Organisation in einer Erklärung. Der „weit verbreitete und systematische Gebrauch“ des Regimes von gewaltsamen Entführungen, die an den Methoden der südamerikanischen Diktaturen in den 1960er und 1970er Jahren erinnern, könnte ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach internationalem Recht darstellen, so der Bericht abschließend.
Dahlin schrieb, das System werde oft gegen hochrangige Ziele wie Anwälte, Mitarbeiter von NGOs, Journalisten und Ausländer eingesetzt, die im Rahmen der „Geiseldiplomatie“ des Regimes gefangen genommen wurden. Diese Opfer sind über einen längeren Zeitraum eingesperrt und werden freigelassen, ohne dass es in ihrem Fall zu einer Anklage oder einem Prozess kommt, so die Menschenrechtsgruppe.
Letzte Woche gab die australische Regierung bekannt, dass Cheng Lei, eine eingebürgerte australische Staatsbürgerin, die in China geboren ist, im August durch das System „Überwachung von Wohngebäuden an einem bestimmten Ort“ inhaftiert wurde. Der Grund für die Inhaftierung ist unbekannt, und es wurde keine Anklage erhoben.
Die Verschwundenen erleiden Folter
Auf der Grundlage von Interviews mit chinesischen Opfern des Systems stellte die Gruppe fest, dass eine beträchtliche Anzahl an Betroffenen über physische Folter berichtete, und alle sprachen über psychologische Folter.
„Wenn man einmal drinnen ist, lebt man sein Leben in einer kleinen Zelle, und die Opfer sprechen davon, monatelang kein Tageslicht zu sehen, und die Lampen im Raum sind immer eingeschaltet“, sagte Dahlin.
Sie müssen ununterbrochen an die Wand starren, „die einzigen Pausen sind die Verhörsitzungen, welche oft in einem anderen Raum in der Nähe der Zelle stattfinden, meistens nachts“, damit sie nicht durchschlafen können.
Dahlin schilderte in seiner E-Mail an die Epoch Times, dass die meisten Opfer, die später in Haftanstalten oder Gefängnissen inhaftiert wurden, diese Zeit als „viel härter, viel härter, als alles andere“ beschrieben.
Die Inhaftierung in diesen Einrichtungen stellt die Anwendung von Folter dar und verstößt gegen das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter, das Peking ebenso unterzeichnet hatte, so Dahlin.
„Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die durchschnittliche Dauer der Haft auf den systematischen und weit verbreiteten Einsatz von Folter hinweist“, steht im Bericht.
Anwalt Gao Zhisheng wird seit drei Jahren vermisst
Der Fall des prominenten chinesischen Menschenrechtsanwalts Gao Zhisheng zeigt, wie das Regime das „Verschwinden“ nutzt, um seine Kritiker zu bestrafen.
Gao hat als Anwalt Bürger verteidigt, die sich religiöser Verfolgung ausgesetzt sahen, wie zum Beispiel Falun-Gong-Praktizierende und Haus-Christen, sowie diejenigen, deren Eigentum vom Regime illegal beschlagnahmt wurde. Seit 2006 ist der Anwalt wiederholt verschwunden, gefoltert und inhaftiert worden. Gao wird seit mehr als drei Jahren vermisst.
Gaos Frau, Geng He ist 2009 mit ihren Kindern in die Vereinigten Staaten geflohen. Sie erzählte der Epoch Times, dass Gaos Bruder häufig die örtliche Polizeistation in der Stadt Yilin in der nordwestchinesischen Provinz Shaanxi besucht, um nach Gaos Verbleib zu fragen.
„In einem Moment sagen sie ihm, dass [Gao] in Peking ist und um Anweisungen von höheren Stellen bitten muss. Im nächsten Moment sagen sie, dass er in Yulin ist und dass sie auch nicht genau wissen, wo er ist“, sagte Geng. Geng hat die internationale Gemeinschaft um Hilfe bei der Suche nach ihrem Ehemann ersucht.
„Jeden Tag mache ich mir Sorgen“, sagte die Frau des verschwundenen Anwalts. „Sobald ich aufhöre zu arbeiten, denke ich sofort an ihn. Plötzlich kommt es mir in den Sinn, und dann rufe ich seinen älteren Bruder an, aber es gibt immer noch keine Neuigkeiten.“
Der Originalartikel erschien in The Epoch Times USA (deutsche Bearbeitung von sza)>
10.9.2020
10.9.2020: KPChina foltert+killt systematisch - soll Olympia deswegen woanders stattfinden?
Menschenrechtsgruppen fordern: Vergabe der Olympischen Spiele 2022 an China rückgängig machen
14.9.2020
China 14.9.2020: Das halbe Land war überschwemmt - Ernten massenweise vernichtet - Hunger kommt:
https://uncut-news.ch/2020/09/14/es-ist-nun-offiziell-dramatische-nahrungsmittelengpaesse-in-china/
Es ist nun offiziell: Dramatische Nahrungsmittelengpässe in China
Bild: South China Morning Post
Der chinesische Vorsitzende Xi Jinping hat sich offiziell zur Nahrungsmittelkrise in China bekannt und die Menschen aufgefordert, keine Nahrungsmittel zu verschwenden. Chinas Reisbauern bekämpfen Insekten und Unkraut auf traditionelle Weise, indem sie hungrige Enten auf den Feldern freilassen. Währenddessen sieht sich China mit einer ernsthaften Verknappung sowohl von Getreide als auch von Schweinefleisch konfrontiert. Monatelange Überschwemmungen haben die Ernten vernichtet, während Insekten die Reisfelder befallen. Dann gibt es gleichzeitig die sich rasch ausbreitende Afrikanische Schweinepest (ASF), die jetzt sogar allmählich ihren Weg nach Europa findet. Hinzu kommt das orchestrierte Coronavirus (COVID-19), das möglicherweise absichtlich aus dem dortigen Labor entwichen ist, und zwar von Menschen, die diese Übernahme der Welt mit einer Neuen Grünen Weltordnung geplant haben.
Wie ich bereits erwähnt habe, ist es diesen Leuten gelungen, Europa zu unterwerfen. Sie müssen Trump stürzen, um die USA zu unterwerfen. Sie versuchen, westliche Investoren von Hedge-Fonds bis hin zu Pensionsfonds zu zwingen, alle chinesischen Investitionen zu verkaufen, um sie zur Erfüllung ihrer Forderungen zu zwingen. Trump konnte vor der Wahl nicht darüber sprechen, denn die Medien sind in der Tasche dieser Leute und würden ihn einen Verschwörungsspinner nennen, der dieses Amt nicht wert ist. Die Untersuchung aller Personen, die hinter diesem bequemen Plan stehen, muss sorgfältig durchgeführt werden. Ich glaube, dass den Medien befohlen werden MUSS, unvoreingenommen zu sein und beide Seiten zu präsentieren, sonst verlieren sie ihre Lizenz als Propaganda.>
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17.9.2020: China der Spionagestaat, Sklavenstaat und KZ-Staat und Organraubstaat bekommt Probleme:
US-Sanktionsstart gegen Huawei – Samsung, LG, Hynix und sogar China-Firmen stellen Lieferung ein<Seit Dienstag, 15. September, gelten die US-Sanktionen gegen den chinesischen Tech-Konzern Huawei, den US-Präsident Donald Trump auch „Spy-wei“ nennt. Die US-Sanktionen richten sich auch gegen die 38 Huawei-Tochterunternehmen in 21 Ländern. Apple könnte ein Problem drohen.Seit Dienstag, 15. September, gelten die Sanktionen der US-Regierung gegen den chinesischen Tech-Giganten Huawei, um die chinesische de facto Staatsfirma von ihren Chiplieferanten abzuschneiden. Schrittweise wurden damit die sich seit Mai 2019 verschärfenden Sanktionen gegen die chinesische Firma umgesetzt, die US-Präsident Trump auch „Spy-wei“ nennt. Die US-Sanktionen vom 17. August richten sich auch gegen die 38 Huawei-Tochterunternehmen in 21 Ländern.
Durch das Verbot von Zulieferungen, die mit US-Technologie hergestellt wurden, wie etwa Software, Patenten, Fertigungsmaschinen, verliert Huawei offiziell den Zugang zu den fortschrittlichen Chips, die es für die Herstellung seiner High-End-Smartphones und 5G-Geräte benötigt.
Die Lage entwickelt sich zu einer existenziellen Bedrohung für Huawei, das offenbar trotz Vorratskäufen nur noch bis Anfang 2021 fortschrittliche Halbleiter für Smartphones und 5G-Geräte auf Lager hat.
Laut der taiwanischen Fachzeitung „Digitimes“ hätten sogar in China ansässige Chiphersteller aufgrund des Beginns der US-Sanktionen „ihre Lieferungen an Huawei sowie die gemeinsamen Entwicklungsprojekte, die sie mit dem chinesischen Anbieter durchgeführt hatten, stillschweigend eingestellt“, um zu verhindern, gegen die US-Handelsbeschränkungen zu verstoßen.
Samsung lagert aus China aus
Die südkoreanische Tageszeitung „Chosun“ berichtete kürzlich in diesem Zusammenhang, dass die südkoreanischen Lieferanten von Huawei ab Inkrafttreten des US-Verbots am 16. September die Belieferung des China-Konzerns einstellen, darunter Südkoreas Halbleiter-Giganten Samsung und SK Hynix (Platz 1 und 3 weltweit).
Samsung Elektronics, einer der weltgrößten Elektronikkonzerne und Teil des südkoreanischen Mischkonzerns Samsung-Group, reichte vergangene Woche bei den Behörden in Südkorea Unterlagen ein, die von einem 6,6 Milliarden US-Dollar schweren „langfristigen strategischen Vertrag“ des Konzerns beim Ausbau von 5G in den USA zeugen.
Zudem wird Samsung Electronics im November sein einziges TV-Produktionswerk in China in Tianjin schließen. Ebenfalls geschlossen wird die Produktion im einzigen Computerwerk der Koreaner in China in Suzhou, schreibt die „South China Morning Post“ aus Hongkong. Dort soll nur noch geforscht werden. Von Samsung Display wurde bekannt, dass es die Produktion von LCD-Bildschirmen in China und in Südkorea einstellen wird. Laut „Chosun“ wird auch die Lieferung von Smartphone-Displays durch Samsung Display und LG Display an Huawei eingestellt.
Sowohl der taiwanische Chiphersteller TSMC als auch der US-amerikanische Prozessor-Spezialist Qualcomm nehmen ohnehin schon seit Wochen keine Aufträge aus China mehr an.
Apples China-Strategie könnte sich rächen
Mehdi Hosseini, Halbleiteranalyst bei der Susquehanna International Group, sagte gegenüber dem US-Finanzmagazin „Barron’s“ vor einiger Zeit, dass, wenn „die USA Huawei vernichtend schlagen, wäre Apple die offensichtliche Wahl für einen Vergeltungsschlag“. Apple sei der einzige „globale Markenname“, gegen den China auf diese Art und Weise zurückschlagen könnte.
Zwar hat China bisher Apple nicht wegen der Huawei-Ächtung bedroht, doch macht Apples unter den US-Tech-Firmen einzigartige Exponiertheit in China das Hard- und Softwareunternehmen anfällig für mögliche Racheakte des Regimes.
Apple ist in seiner Herstellung stark abhängig von China, insbesondere bei seinen iPhones und Computern, die zum größten Teil in China hergestellt werden. Laut „Fortune“ haben 75 Prozent der Apple-Zulieferer mindestens eine Produktionsstätte in China. Der Umsatz des Unternehmens findet zu einem Viertel in China statt. Drei Millionen Menschen arbeiten in China für Apple oder dessen Vertragspartner wie etwa den Elektronikhersteller Foxconn (Taiwan), schreibt das „Wall Street Journal“.
Nun könnte sich Apples China-Vertrauen rächen, auch wenn dies kaum als wahrscheinlich angenommen wird, da der US-Konzern bereitwillig nach Chinas Regeln spielt, inklusive Zensurumsetzung. Zudem gehen Analytiker davon aus, dass die Schließung der Lieferkette von Apple für China selbst schwerwiegende Auswirkungen hätte. Ob sich das tatsächlich schützend auf Apple auswirkt, hängt möglicherweise davon ab, wie China den Konflikt mit den USA im Weiteren betrachtet: wirtschaftlich oder ideologisch.
Chinas Chiphersteller in der Zwickmühle
Medienberichten aus China nach sucht Huawei einen Ausweg. Das chinesische Staatsmedium „Security Times“ berichtet von „Huaweis dunkelstem Moment“, und dass Huawei jetzt auf dem Smartphone-Markt in eine Sackgasse geraten sei. Ein befragter Halbleiterexperte geht davon aus, dass Huaweis einziger Ausweg in der Zuwendung zu anderen Bereichen liege, wie etwa Laptops oder Autos.
Dem Experten nach sei es für Huawei jedoch schwierig, nach alternativen Chiplieferanten in China zu suchen, da es für seine High-End Smartphones fortschrittliche Chips benötige. Doch die Technologien chinesischer Hersteller hinken Generationen hinterher.
Selbst einige chinesische Hersteller könnten durch das US-Verbot Schwierigkeiten bekommen. Sollten sie amerikanische Technologien verwenden, müssten auch sie erst eine Lizenz von den USA erhalten, um an Huawei liefern zu können. Und die Hürde für eine solche Lizenz ist hoch. Auch Chinas größter Chiphersteller SMIC benötigt die Zustimmung Washingtons, um Huawei weiterhin zu beliefern. Doch auch wenn das Unternehmen Zugang zu Low-End-Chips habe, würde dies Huawei keinen Wettbewerbsvorteil verschaffen, so der Experte.
SMIC-Lieferanfrage von USA abgelehnt
Am Abend des 15. September erklärte SMIC, dass es bei den USA die Weiterbelieferung an Huawei beantragt habe, so die „Security Times“. Das US-Handelsministerium habe jedoch keine Lizenz erteilt.
Dem Bericht nach habe Huawei „unter Berufung auf Nachrichten aus der Huawei-Industriekette derzeit keinen Plan B“. Einige Händler hätten zudem angegeben, dass es schwierig sei, Huawei-Mobiltelefone zu erhalten, wenn sie nicht mit Uhren, Armbändern, Brillen, Tablets, Audio, Kopfhörern und anderen Produkten synchronisierbar seien.
Den Aufbau einer eigenständigen Halbleiter-Lieferkette als Notlösung versucht China bereits seit Jahren. Insbesondere sollen zwei Unternehmen für die technologischen Durchbrüche des Landes bei eigenen hochmodernen Halbleitern sorgen. Die Bemühungen erlitten jedoch erst kürzlich einen Rückschlag. Eines der beiden Unternehmen steht kurz vor dem Zusammenbruch, während das andere mit möglichen Sanktionen aus den USA rechnen muss.>
18.9.2020
Thalia verkauft Propagandabücher der KP Chinas
Neuerdings gibt es chinesische Bücher bei Thalia zu kaufen – die Auswahl ist allerdings sehr einseitig. Verkauft wird nur, was die Kommunistische Partei Chinas zulässt. Es geht dabei um die Präsenz der KP auf dem Buchmarkt in Deutschland. Damit erntet Thalia Kritik und Unmut von Kunden und Politikern. Mehr»
