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AfD: Gewalt gegen die AfD (02)

 
Meldungen

präsentiert von Michael Palomino

Die DM muss wieder her, damit Europa wieder stabil wird

Mit der DM erlebte Europa die stabilste Phase, und mit Volksabstimmungen wäre der EURO-Sumpf und wären die Giga-Schulden für Deutschland und den ganzen EURO-Raum verhindert worden, denn der Euro hatte NIRGENDWO, auch nicht in Italien und auch in Griechenland, KEINE Mehrheit.

Historisch gesehen hat Europa mit der DM auch die stabilste Phase erlebt und es ist nicht einsehbar, wieso man nach 5 Jahren Pleite-EURO die DM nicht wieder einführen sollte, um dieselbe Stabilität in Europa wieder aufzubauen.

Das Wahlprogramm der AfD in Sachen Finanzpolitik ist hier:

Das Wahlprogramm der "Alternative für Deutschland" für die stabile DM Das Wahlprogramm der AfD in Sachen Finanzpolitik: DM ohne Euro, so stabil wie bis 1999 [1]

Verbale Gewalt gegen die AfD


Sendung "hart aber fair", aber Plasberg war gar nicht fair, sondern ein Vollidiot! [2]

2.10.2013: Die entartete Politik in Europa - Angriff von Herrn Plasberg in "Hart aber fair" gegen das Wort "entartet"

"ENTARTETE" POLITIK - GENAU SO IST ES

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/faz-net-fruehkritik/fruehkritik-hart-aber-fair-sie-haben-entartet-gesagt-12598287.html

Also Herr Lucke hat absolut Recht, wenn er sagt, dass die Politik in Deutschland "entartet" sei, denn

-- man hat wichtigste Entscheidungen am Bürger "vorbeigeschoben",

-- man hat Billionen Schulden gemacht, ohne gross zu diskutieren,

-- man hat alle Gesetze gebrochen, um Firmen mit Steuergeldern zu "retten",

-- man hat alle Gesetze gebrochen, um eine Währung "EURO" zu retten, die gar keine Währung mehr ist,

-- man hat Rechte an die Mafia-EU abgetreten,

und somit ist das Wort "entartet" für diese deutsche Politik absolut BERECHTIGT - entartete Politik von Merkel und Schäuble, die ganz Europa in den Bankrott führt, und all diese Rechtsbrüche und Bankrott-Schulden wurden von der SPD und von der FDP und von den Grünen auch noch mitgetragen - es ist ein absoluter Skandal. Und Herr Plasberg sollte nicht mit Spitzfindigkeiten versuchen, Herrn Lucke "fertigzumachen" und in die rechte Ecke zu stellen, sondern diese Politik, die seit 5 Jahren in Europa und in Deutschland mit Merkel und Schäuble abläuft, das ist kommunistische Politik, Diktatur-Politik, und scheinbar ist Herrn Plasberg das nicht bewusst! Dann braucht er eine bessere Brille! Und somit war der Hetzer Plasberg absolut nicht "fair" sondern es ist ihm egal, wenn Deutschland und Europa weiter dem Bankrott entgegengehen.

Michael Palomino, 2.10.2013

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E-Mail an Zeitungen in Deutschland und in der Schweiz, um festzustellen, wer da wirklich "braun" ist:

2.10.2013: <"ENTARTETE" POLITIK IN DEUTSCHLAND UND IN EUROPA - GENAU SO IST ES

 

Herr Plasberg hat Herrn Lucke von der AfD in seiner Sendung "hart aber fair" laufend das Wort "entartet" vorgeworfen?
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/faz-net-fruehkritik/fruehkritik-hart-aber-fair-sie-haben-entartet-gesagt-12598287.html

Also Herr Lucke hat absolut Recht, wenn er sagt, dass die Politik in Deutschland "entartet" sei, denn

-- man hat wichtigste Entscheidungen am Bürger (EU-Beitritt, Verfassung, EURO-Einführung) "vorbeigeschoben",

-- man hat Billionen Schulden gemacht, ohne gross zu diskutieren,

-- man hat alle Gesetze gebrochen, um Firmen und Pleite-Staaten mit Steuergeldern zu "retten", die auch heute noch Pleite sind,

-- man hat alle Gesetze gebrochen, um eine Währung "EURO" zu retten, die gar keine Währung mehr ist,

-- man hat Rechte an die Mafia-EU abgetreten, die dann deutsche Konten plündern darf,

und somit ist das Wort "entartet" für diese deutsche Politik absolut BERECHTIGT. Es handelt sich um eine entartete Politik von Merkel und Schäuble, die ganz Europa in den Bankrott führt, und all diese Rechtsbrüche und Bankrott-Schulden wurden von der SPD und von der FDP und von den Grünen auch noch mitgetragen - es ist ein absoluter Skandal.

 

Und Herr Plasberg sollte nicht mit Spitzfindigkeiten versuchen, Herrn Lucke "fertigzumachen" und in die rechte Ecke zu stellen, sondern diese Bankrott-Politik, die seit 5 Jahren in Europa und in Deutschland mit Merkel und Schäuble abläuft, das ist kommunistische Politik, ist Diktatur-Politik, und scheinbar ist Herrn Plasberg das nicht bewusst! Dann braucht er eine bessere Brille! Und somit war der Hetzer Plasberg absolut nicht "fair" sondern es ist ihm egal, wenn Deutschland und Europa weiter dem Bankrott entgegengehen.

 

Bitte rettet Europa mit der DM und mit Stabilität und mit AfD und lasst Südeuropa machen, was es will, aber bitte mit eigenen Währungen!!!

 

Bitte auch an Herrn Michel Friedmann weiterleiten, denn auch er muss sehen lernen, wer da wirklich "braun" ist: Die EU-Diktatur!!!

Michael Palomino, 2.10.2013

Logisch-analytische Geschichtsforschung seit 1992>

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23.10.2013: Gauck: Die AfD sei "populistisch"? - Wer ist denn da populistisch? Gauck muss raus!

aus: n-tv online: Ist die AfD populistisch? Lucke sauer auf Gauck; 23.10.2013;
http://www.n-tv.de/politik/Lucke-sauer-auf-Gauck-article11589391.html

-- wieso soll die DM populistisch sein? Das war die beste Währung nach 1948.
-- wieso sollen Volksabstimmungen populistisch sein? Die Schweiz wird auch nicht als populistischer Staat eingestuft, sondern als Bankenzentrum wohl auch für Herrn Gauck!!!
-- wieso sollen Fakten populistisch sein? Weil der Gauck Angst vor der Wahrheit hat. Raus mit ihm.

Der Artikel:

<Bundespräsident Gauck hat die AfD eine populistische Partei genannt. Er sei dankbar, dass eine solche Partei nicht im Bundestag vertreten sei. Das ärgert AfD-Chef Lucke so sehr, dass er über juristische Schritte gegen Gauck nachdenkt.

Die eurokritische Partei Alternative für Deutschland ärgert sich über Bundespräsident Joachim Gauck. Dieser habe die AfD als "populistische Partei" bezeichnet, über deren verpassten Einzug ins Parlament er "sehr dankbar" sei, schreibt der Kölner "Express". AfD-Chef Bernd Lucke zeigte sich empört.

"Ich halte das für eine Entgleisung und einen Verstoß gegen die Neutralitätspflichten des Bundespräsidenten", sagte Lucke der Zeitung. Es sei nicht hinnehmbar, dass Gauck öffentlich äußere, wen er im Parlament sehen wolle und wen nicht.

Die Neutralitätspflicht des Bundespräsidenten ist nicht im Grundgesetz fixiert, sondern basiert auf ungeschriebenen Regeln. Nach Angaben des "Express" hatte Gauck bei einer Diskussionsveranstaltung mit dem polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) am vergangenen Freitag gesagt, viele Länder hätten populistische Parteien im Parlament. "Wir nicht! Darüber bin ich sehr dankbar". Jetzt aber sei der Einzug der AfD in das Europaparlament möglich. Zuvor hatte offenbar nur der polnische Dienst der Deutschen Welle über Gaucks Bemerkungen berichtet.

Juristische Schritte gegen Gauck ließ Lucke offen. Er wolle zunächst abwarten, "ob der Herr Bundespräsident das Gespräch mit mir sucht", so der Hamburger Wirtschaftsprofessor. Die AfD war bei der Bundestagswahl mit 4,7 Prozent knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Aktuelle Umfragen sehen die Partei über 5 Prozent.

Quelle: n-tv.de , hvo/dpa>

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6.6.2016: Linksterrorismus von Merkel und Maas (SPD, Antifa, Grüne) gegen AfD ohne Ende: Brände, Schmierereien, Drohungen, Adressen publiziert etc.
Erschreckendes Ausmaß der Gewalt gegen die AfD
http://www.welt.de/politik/deutschland/article155979969/Erschreckendes-Ausmass-der-Gewalt-gegen-die-AfD.html

<Offenbar kommt es immer wieder zu Attacken gegen die rechtspopulistische AfD. Beispiel: Eine linksgerichtete Internetseite hat Kontakte von 2000 AfD-Mitgliedern veröffentlicht. Parteichef Jörg Meuthen reagierte alarmiert.

Brandanschläge, Schmierereien, Drohungen: Nach Attacken auf die AfD wurden mehr als 800 Anzeigen gestellt. Mögliche Antifa-Täter könnten von Fördergeldern des Familienministeriums profitiert haben.

Der Audi A4 hat nur noch Schrottwert. 50 Euro bot Mitte Mai ein Resteverwerter für das Fahrzeug. Denn es war ausgebrannt. Totalschaden. Ein Gutachter geht von Brandstiftung aus. Was das Motiv gewesen sein könnte? Auf der Heckscheibe befand sich ein AfD-Aufkleber.

Ganz andere Aufkleber, nämlich aus dem linksextremen Spektrum, fanden Ermittler im Februar in Göttingen. Dort war das Auto eines Funktionärs der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative in Brand gesetzt worden. Die am Tatort sichergestellten Symbole der sogenannten Antifa lassen erahnen, wer die Täter waren.

Signets solcher Gruppen klebten auch auf den Resten der am 12. April mit Ziegelsteinen eingeworfenen Schaufensterscheiben am Bürgerbüro des sächsischen AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter in Aue. Zwei Wochen später wurde ein anderes Hütter-Büro im Erzgebirge bis zum zweiten Stock hinauf mit brauner Farbe beschmiert.

Zunahme von Straftaten gegen AfD-Einrichtungen

Seit rund einem Jahr registrieren die Ermittlungsbehörden einen deutlichen Anstieg von Straftaten gegen Einrichtungen oder Mitglieder der AfD. Zwar gibt es dazu keine bundesweite Statistik. Die Partei selbst kommt auf mehr als 800 Fälle, für die Strafanzeigen gestellt wurden, wie der AfD-Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel der "Welt" sagte.

Erstellt allerdings hat Hampel diese Datensammlung in einem Büro mit problematischem Namen. "Zentrale Erfassungsstelle Salzgitter" heißt diese AfD-Einrichtung und bezieht sich damit fragwürdigerweise auf jene gleichnamige Einrichtung, in der die Bundesrepublik während der deutschen Teilung die Justizverbrechen und die Maueropfer des DDR-Regimes dokumentierte.

Doch obwohl der Name des AfD-Archivs anmaßend wirkt: Es muss erschrecken, was dort an Angriffen auf eine Partei gesammelt wurde, die noch nicht einmal vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Das Spektrum reicht von Morddrohungen über Brandanschläge bis zu schwerer Sachbeschädigung an Parteibüros.

Auch Privathäuser von Funktionären werden attackiert

Angegriffen werden auch Privathäuser von Funktionären wie Parteivize Alexander Gauland, dessen Haus mit Farbbeuteln beworfen wurde. Und immer wieder trifft es die Berliner EU-Abgeordnete Beatrix von Storch, die mittlerweile unter Personenschutz des Landeskriminalamts steht.

AfD-Rentenreform

Petry fordert eine längere Lebensarbeitszeit

Dass die aggressive Antifa auch vor dem Privatleben der rechten Politiker nicht haltmacht, zeigt sich besonders deutlich, seit die persönlichen Daten der Teilnehmer des AfD-Bundesparteitags Anfang Mai in Stuttgart auf eine Internetseite von Linksradikalen gestellt wurden. Zahlreiche Parteimitglieder, so heißt es in der AfD, hätten seitdem Anrufe oder Briefe mit Drohungen und Beschimpfungen erhalten.

Hinzu kommen dürfte eine unbekannte Zahl von allerdings schwer nachweisbaren Fällen gezielter Diskriminierung. Die könnte etwa dann vorliegen, wenn die Hamburger AfD jetzt erlebt, dass sie in der Hansestadt kaum noch Räume für Veranstaltungen findet. Als Grund vermutet der Landesvorsitzende Bernd Baumann, dass Wirte oder andere Vermieter größerer Räume anonyme Drohungen erhielten, wenn die AfD bei ihnen tagen dürfe. Bei einigen jener Wirte sei es "zu mutwilligen Sachbeschädigungen" gekommen.

Anti-AfD-Aktionen von staatlich geförderten Gruppen?

Besonders brisant wird es, wenn es Hinweise gibt, dass mit solchen Attacken auch Gruppen sympathisieren, die staatliche Förderung erhalten. Beweise existieren dafür nicht, aber es gibt zwei Fälle, in denen sich von bedenklicher Nähe zwischen Beziehern staatlicher Gelder und Aufrufen zu Anti-AfD-Aktionen sprechen lässt.

So berichtete kürzlich die "Thüringer Allgemeine", dass das offene Jugendbüro Redroxx in Erfurt folgenden Aufruf veröffentlichte: "Lasst den Kopf nicht hängen, sondern erhebt ihn morgen wieder gegen die AfD und ihre Anhänger*innen. Meldet euch krank, lasst ein Fußballtraining ausfallen und kommt einfach geschlossen dazu! Klingelt eure Nachbar*innen aus der Wohnung! Bildet Banden!"

In dieses Jugendbüro fließt – wenn auch auf Umwegen – staatliches Geld. Denn es wird von der Thüringer Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow und ihrem Fraktionskollegen Christian Schaft als Wahlkreisbüro finanziert.

In Berlin wiederum versammelten sich laut einem Bericht der "B. Z." im Mai rund 60 schwarz gekleidete Demonstranten im Stadtteil Weißensee vor der Praxis eines Zahnarztes, der ehrenamtlicher Sprecher des Lichtenberger AfD-Bezirksverbandes ist.

Ein Aufruf zu dieser Demonstration, die im Kern auf die private Existenz des Arztes zielte, fand sich unter anderem auf der Homepage des "Willkommensnetzwerks Pankow Hilft". Dieses Netzwerk hatte für den Aufbau der Homepage Fördermittel des Bundesfamilienministeriums von Manuela Schwesig (SPD) erhalten.

Werden Fördermittel richtig verwendet?

Damit stellt sich die Frage, ob solche Fördermittel immer richtig verwandt werden. Das gilt zumal für jene rund 50 Millionen Euro, mit denen Schwesigs Ministerium Projekte gegen Extremismus und für die Stärkung von Demokratie und Toleranz unterstützt.

Zwar betont in diesem Berliner Fall das "Willkommensnetzwerk Pankow Hilft", dass man erstens vom Ministerium lediglich Geld für die Internetpräsenz und für sonst nichts bekommen habe. Und zweitens habe man gar nicht selbst zu jener Anti-Zahnarzt-Demo aufgerufen. Vielmehr könne die Homepage auch von Gruppen genutzt werden, mit denen nur "ein loser Verbund" bestehe und die auf dieser Website die Darstellung eigener Aktivitäten selbstständig gestalten dürften.

Gleichwohl war das Ministerium so alarmiert, dass es bei jenem Netzwerk anfragte, was es mit jenem Demonstrationsaufruf auf sich habe. Denn das Ministerium legt Wert darauf, dass mit seinen Förderprogrammen gegen Rechtsextremismus "keine politischen Demonstrationen finanziell unterstützt werden dürfen", wie eine Sprecherin sagte.

Schwesig hat die Extremismusklausel aufgehoben

Diese Klarstellung ist dem Ministerium nicht zuletzt deshalb wichtig, weil ein Verstoß gegen die Vorschrift wie eine Bestätigung für Schwesigs Amtsvorgängerin Kristina Schröder (CDU) wirken würde. Schröder hatte 2011 als Familienministerin eine Extremismusklausel eingeführt, wonach sich die Empfänger von Förderprogrammen gegen Rechtsextremismus zum Grundgesetz bekennen mussten. Aber Amtsnachfolgerin Schwesig hob diese Klausel dann wieder auf.

Insofern wäre es für die sozialdemokratische Ressortchefin fatal, wenn sich herausstellen sollte, dass ihre Fördergelder nachweislich für Demonstration oder andere Aktionen linksextremer Antifa-Gruppen versandt würden. Schon gar für Aktionen gegen die AfD.

Nach "Welt"-Informationen wurde daher jüngst im Ministerium in Gruppengesprächen darüber diskutiert, dass unbedingt eine klare Trennlinie zwischen Rechtsextremen und der AfD gezogen werden müsse. Neuerlich bekräftigt wurde dabei, dass es mit Staatsgeldern keinerlei Kampf gegen demokratisch gewählte Parteien geben dürfe.

Erst recht nicht für einen Kampf linksextremer Antifa-Gruppen. Es müsse "dafür Sorge getragen" werden, so die Ministeriumssprecherin, "dass eine Unterstützung extremistischer Strukturen durch die Gewährung materieller Leistungen oder immaterieller Leistungen vermieden wird".

Indes sei die Abschaffung der Extremismusklausel "die richtige Entscheidung" gewesen. Denn jene Klausel habe "vor allen Dingen das Engagement gegen Rechtsextremismus unter Generalverdacht" gestellt.

Schwesig: "Extremismus entgegentreten"

Unter diesen Voraussetzungen – kein Geld für Demonstrationen, aber auch keine Extremismusklausel – will Schwesig die Ausgaben für den Kampf gegen Extremismus noch erhöhen. "Wir müssen als wehrhafte Demokratie Extremismus jeder Art entgegentreten", sagte Schwesig der "Welt".

Geschehen müsse dies "durch Prävention und Integration und mit aller Stärke des Rechtsstaates". Die Ministerin weiter: "Das Programm 'Demokratie leben!' wird weiter aufgestockt, um präventiv gegen Gewalt und Hass vorzugehen und jene zu stärken, die vor Ort unsere demokratischen Werte wahren."

Amtsvorgängerin Kristina Schröder hält hingegen jene Klausel für nach wie vor geboten. Der "Welt" sagte die CDU-Politikerin: "Man kann nicht mit Linksextremisten gegen Rechtsextremisten kämpfen, nicht mit Rechtsextremen gegen Linksextremisten und nicht mit Islamhassern gegen Islamisten."

Mit Blick auf die Antifa fügte sie hinzu: "Viele Antifa-Gruppen agitieren nicht nur gegen Rechtsextremismus, sondern auch gegen Polizisten und Repräsentanten unseres Staates. Denen sollte man keine staatlichen Gelder geben."

Und was die AfD betrifft, so ist es nach Schröders Ansicht "grundsätzlich problematisch, wenn Gruppen, die staatliche Gelder erhalten, damit gegen Parteien agitieren, die nicht als verfassungsfeindlich eingestuft sind".>

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NRW 12.10.2017: Linke Drohungen gegen AfD provozieren Absage des Landesparteitags
Wiehl: AfD NRW sagt Landesparteitag wegen „Gefährdung der Delegierten und des Parteitages“ überraschend ab
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wiehl-afd-nrw-sagt-landesparteitag-wegen-gefaehrdung-der-delegierten-und-des-parteitages-ueberraschend-ab-a2238963.html

"Von Steffen Munter mit Material von AFP12. October 2017 Aktualisiert: 12. Oktober 2017 18:41

Der für das Wochenende geplante Landesparteitag der AfD in Nordrhein-Westfalen wurde jetzt kurzfristig abgesagt, aus Sicherheitsbedenken, so die Parteiführung.

Heute Nachmittag teilte der Landesvorstand der Alternative für Deutschland in Nordrhein-Westfalen mit, dass der 14. Landesparteitag der Partei am 14./15. Oktober in Wiehl kurzfristig abgesagt wurde.

Die Parteiführung veröffentlichte ein entsprechendes Statement auf ihrer Facebook-Seite.

Gewalttätige Proteste gegen Parteitag befürchtet

Als Grund wurde eine „offenkundig gewordenen Gefährdung der Delegierten und des Parteitages“ in den letzten Tagen genannt. In der Mitteilung heißt es u.a., dass diverse Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und sogar Amtsträger zu Protesten gegen die AfD aufgerufen hätten.

Wie der „Focus“ dazu berichtet, hätten verschiedene Bündnisse für die beiden Tage Demonstrationen mit bis zu 1.500 Teilnehmern angekündigt. Die AfD habe Hinweise, dass zu den Demonstrationen auch „der Schwarze Block oder aggressive Antifa-Gruppen“ kommen würden, um sich unter friedliche Demonstranten zu mischen, so das Magazin.

Nach einer Mitteilung der „Zeit“ hätte die AfD sogar von bis zu 4.000 Gegendemonstranten gesprochen

Da sich diese zwar formell von Gewalt distanzieren würden, gleichzeitig aber potenzielle Gewalttäter damit ermuntern würden, müsse man davon ausgehen, dass es in Wiehl eine ähnliche Gewalt geben könnte, wie sie beim vorangegangenen Bundesparteitag in Köln passiert war, so Parteisprecher Martin Renner.

Dies würde aufgrund der räumlichen Verhältnisse in Wiehl eine „ernstzunehmende Bedrohung für die unbeteiligten Anwohner, die eingesetzten Polizeibeamten und die Teilnehmer des Parteitags darstellen“, so die Stellungnahme des NRW-Landesvorstandes der AfD.

Abschließend hieß es, dass man schnellstmöglich an einem anderen Ort zum Landesparteitag einladen werde, so Martin Renner, der Parteisprecher für NRW.

Auf dem Landesparteitag sollte von den 450 Delegierten unter anderem eine neue AfD-Landesspitze gewählt werden, da der bisherige Kosprecher Marcus Pretzell Anfang des Monats aus der Partei ausgetreten war.

Die ursprünglich für den Landesparteitag angedachte Stadt Wiehl hat etwa 25.000 Einwohner und liegt rund 50 Kilometer östlich von Köln. Beim 7. Bundesparteitag am 22./23. April 2017 in der Dommetropole kam es zu teils gewalttätigen Ausschreitungen durch linke Demonstranten.

Die Polizei zur Absage

Die Polizei im Oberbergischen Kreis zeigte sich von der kurzfristigen Absage überrascht:

Aus polizeilicher Sicht war die Durchführung der geplanten Veranstaltung der AfD zu keinem Zeitpunkt gefährdet.“

(Polizei Gummersbach)

Man habe sich umfassend auf den Einsatz vorbereitet und „bei der Einsatzkonzeption verschiedene Szenarien berücksichtigt“, hieß es. Dadurch sie die Durchführung der geplanten Veranstaltungen gesichert gewesen.

In der Wahrnehmung des für den Parteitag verantwortlichen Landesvorstandes sah dies offenbar anders aus: Wie die „Zeit“ schreibt, habe ein Parteisprecher gesagt, dass die Polizei zwar nicht kapituliert, aber „zwischen den Zeilen“ angedeutet habe, dass sie nicht für die Sicherheit garantieren könne."

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Weimar ist wieder da - nun werden Politiker ermordet:



Kahla (Thüringen) 29.11.2017: Mord an Politiker wird in Merkel-Deutschland normal: Oliver Noack (AfD) tot und gefesselt aufgefunden - NWO-Medien lügen was von "Suizid" - Ermittlungen bereits "abgeschlossen" (!)
AfD-Stadtrat tot aufgefunden – Internet-User zweifeln am Selbstmord
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kahlaer-afd-stadtrat-tot-aufgefunden-internet-user-zweifeln-an-suizid-a2280757.html

"Der Kahlaer AfD-Stadtrat Oliver Noack ist tot in seinem Wohnhaus aufgefunden worden. Der Politiker sei "eines nicht natürlichen Todes" gestorben, ein Fremdverschulden sei jedoch "ausgeschlossen", so die Polizei. Einige Internet-User zweifeln aber am Suizid.

Der Kahlaer AfD-Stadtrat Oliver Noack ist Anfang der Woche tot in seinem Wohnhaus aufgefunden worden. Dies berichtet „Thüringer24“ unter Berufung auf die Polizei.

Demnach verstarb der Politiker „eines nicht natürlichen Todes“, ein Fremdverschulden sei jedoch „ausgeschlossen“. Die Ermittlungen seien abgeschlossen worden, heißt es.

Oliver Noack war seit 2014 Fraktionsmitglied der CDU im Stadtrat von Kahla (Saale-Holzland-Kreis). Zwei Jahre später wechselte er zur AfD.

Als Grund nannte er die „zerstörte Diskussionkultur“ und den „linken Gesinnungsterror“.

Noack organisierte im Sommer 2017 eine Veranstaltung, bei der auch der Verleger Jürgen Elsässer vom Compact-Magazin und der ebenfalls aus der CDU ausgetretene Politiker Martin Hohmann (AfD) zu Gast in Kahla waren.

Die AfD in Kahla bestätigte den Tod Noacks und schrieb auf ihrer Facebook-Seite:

In Trauer und Bestürzung nehmen wir Abschied von unserem Freund Oliver Noack!“

Und weiter:

Nicht aufgebend, stets Kontakte knüpfend und anpackend, verdanken wir ihm u. A. die Instandsetzung der kleinen Lachebrücke, die für die Fußgänger lange Zeit gesperrt war und die er gegen alle Widerstände wieder errichtete…“

Internet-User zweifeln am Suizid

Unterdessen zweifeln einige Twitter-User an der offiziellen Version vom Suizid.

In einem Bericht der Webseite „Saale Journal“ hieß es, Noack sei an „Händen und Füßen“ gefesselt gewesen. Zudem gebe es „viele Ungereimtheiten zu den näheren Umständen“. Der Bericht wurde bereits entfernt.

#AFD ‚ler begeht Selbstmord mit gefesselten Händen u Füßen??
Wir leben in #Merkel -würdigen Zeiten??? pic.twitter.com/t8B9f2uxQI

— Christiane🇩🇪 (@chrisjuko) 29. November 2017

Die Polizei Jena wollte auf Nachfrage von „Huffington Post“ den Bericht des „Saale Journals“ nicht kommentieren. Eine Sprecherin habe jedoch mitgeteilt, nach „umfangreichen Ermittlungen“ stehe ein Selbstmord „zweifelsfrei“ fest, so die Zeitung. (so)"

29.11.2017: "AfD-Stadtrat wird tot aufgefunden: Rechte wittern eine Verschwörung - die Polizei widerspricht"
http://www.huffingtonpost.de/2017/11/29/stadtrat-tot-noack-afd_n_18676380.html#

"[...] Andere Nutzer gehen offen von einem Mord aus.

Linksgrüner Terror-Mord an AfD-Stadtrat von Kahla soll vertuscht werden https://t.co/QvZ5jxBOiw pic.twitter.com/O9GqG9L9JO

— In Svens Welt (@Halle_Leaks) 28. November 2017

Die Polizei Jena wollte auf Nachfrage von HuffPost den Bericht des "Saale Journals" nicht kommentieren."

Kahla 28.11.2017: Oliver Noack an Händen und Füssen gefesselt tot aufgefunden - politischer Mord
Kahlaer AfD-Stadtrat tot aufgefunden
https://www.compact-online.de/raetsel-um-afd-stadtrat-oliver-noack-war-es-selbstmord/
Screenshot aus dem Saale-Journal vom 28.11.2017

"Der Kahlaer AfD-Stadtrat Oliver Noack wurde gestern in seinem Wohnhaus tot aufgefunden. Nach Angaben mehrerer Quellen gibt es viele Ungereimtheiten zu den näheren Umständen. Ersten Erkenntnissen zufolge spricht einiges für eine Selbsttötung. Dagegen spricht, dass Noack an Händen und Füssen gefesselt aufgefunden worden sein soll. Noack, der bis 2016 CDU-Stadtrat war, wurde in den vergangenen Monaten nach eigenen Angaben mehrfach bedroht. Oliver Noack wurde zu DDR-Zeiten inhaftiert, kam dann in den Westen frei und kehrte nach mehr als anderthalb Jahrzehnten in der Fremdenlegion vor einigen Jahren in seine Heimat zurück."

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Lüneburg (Niedersachsen) 5.12.2017: Farbe und Gülle gegen AfD-Zentrale
Mit Farbe und Fäkalien beworfen: Staatsschutz ermittelt wegen Anschlag auf niedersächsische AfD-Zentrale
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/mit-farbe-und-faekalien-beworfen-staatsschutz-ermittelt-wegen-anschlag-auf-niedersaechsische-afd-zentrale-a2286379.html

"Die Verwüstung der niedersächsischen Landesgeschäftsstelle der AfD durch einen Farb- und Gülleanschlag in der vergangenen Nacht ist ein weiterer Höhepunkt der Gewaltbereitschaft des politischen Mobs," so Paul Hampel, Landesvorsitzender AfD Niedersachsen.

Das Haus mit der niedersächsischen AfD-Landesgeschäftsstelle in Lüneburg ist in der Nacht zum Dienstag mit Farbe und Fäkalien beworfen worden.

Bei der von Unbekannten verübten Tat seien Fassade, Dach und Fenster stark verschmutzt und beschädigt worden, teilte die Polizei mit. Es sei erheblicher Sachschaden entstanden. Auch der polizeiliche Staatsschutz ermittle deshalb.

Die Geschäftsstelle befindet sich in einem Einfamilienhaus. Der niedersächsische AfD-Vorsitzende Armin-Paul Hampel erklärte, der Vorfall sei „ein weiterer Höhepunkt der Gewaltbereitschaft des politischen Mobs“.

„Seit über 4 Jahren erleben wir nun die sich steigernde Gewaltbereitschaft, ohne dass die zuständigen Polizeibehörden konsequent eingreifen, geschweige denn der Täter habhaft werden. Viele, vor allem junge Mitglieder der AfD, wollen das nicht länger hinnehmen. Es bedarf oft viel Überzeugungskunst, sie von ähnlichen „Revancheaktionen“ zurückzuhalten. Genau dies will der kriminelle politische Mob erreichen,“ so Hampel auf Facebook.

Und: „Ich empfehle auch den Medien, ihr Verhalten zu überdenken. Wenige Wochen vor dem heutigen Anschlag filmte ein Kamerateam von Spiegel-TV Haus und Umfeld der Landesgeschäftsstelle, die zuvor nur über ein Postfach bekannt war. Für AfD-Mitarbeiter wird auf diese Weise das Dokumentationsverlangen der Journalisten zum Risiko.“

Nach Angaben der AfD erfolgte die Verschmutzung des Gebäudes mit der Geschäftsstelle durch den Bewurf mit Farbbeuteln und Gülle. (afp/so)"

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15.12.2017: Mahnmal-Kopisten-Künstler Philipp Ruch bekommt Abstandsvorschrift von 500m
"Mahnmal"-Künstler muss Abstand zu Haus von AfD-Politiker Björn Höcke halten
http://www.shortnews.de/id/1233925/mahnmal-kuenstler-muss-abstand-zu-haus-von-afd-politiker-bjoern-hoecke-halten

"Das Amtsgericht Heiligenstadt hat verfügt, dass der Aktivist Philipp Ruch sich dem Wohnhaus der Familie Höcke nur noch auf einen halben Kilometer nähern darf.

Der künstlerische Leiter des "Zentrums für Politische Schönheit" hatte vor dem Haus des AfD-Politikers Björn Höcke eine Nachbildung des Berliner Holocaust-Mahnmals errichtet.

Die Aktion wurde neben der AfD auch von anderen Parteien kritsiert. Auch der Landesvorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Reinhard Schramm, sagte: Proteste gegen Höcke seine okay, "aber nicht vor seinem Privathaus". Sein Privatleben und seine Familie müssten tabu bleiben."

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20.12.2017: "Tausende AfD-Fraktionszeitungen im Thüringer Landtag zerstört"
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/tausende-afd-fraktionszeitungen-im-thueringer-landtag-zerstoert-a2299475.html

<Mehrere tausend Exemplare der AfD-Fraktionszeitung wurden am Wochenende im Keller des Thüringer Landtages zerstört. Die Polizei ermittelt.

Am Wochenende wurde im Thüringer Landtag der Großteil einer Palette mit mehreren tausend Exemplaren der Fraktionszeitung von unbekannten Tätern zerstört, teilt die Pressestelle der Fraktion mit.

Die Zeitungen waren auf einer Palette im Keller gelagert. Die Palette wurde geöffnet, die Zeitungen mit einer Flüssigkeit übergossen und damit unbrauchbar gemacht. Mitarbeiter der AfD-Fraktion endeckten heute den Schaden. Die Polizei ermittelt.

Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, kommentiert:

„Der Vorfall zeigt, wie stark der Hass und die Aggressionen gegen die AfD bei einigen im Landtag vertretenen Gegnern ausfallen. Wir vermuten die Täter in den Reihen des rot-rot-grünen Lagers. Dieses duldet erwiesenermaßen Extremisten als Kampfgenossen, die bereits oft durch Gewalt gegen Sachen oder Personen aufgefallen sind.“

Zudem wäre die Zerstörung der Fraktionszeitungen ohne ortskundige Unterstützung nicht möglich gewesen.“

„Die AfD-Fraktion wird Strafanzeige stellen. Uns bleibt die Hoffnung, dass dank der Videoüberwachung im Landtag der oder die Täter zur Verantwortung gezogen werden können.“

(ks/Quelle: AfD-Fraktion)>

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Leverkusen 22.12.2017: Linke Schweine überfallen AfD-Mitglied, drohen mit Messer und schreien Antifa-Parolen
AfD-Mitglied überfallen und mit Messer bedroht – Täter riefen Antifa-Parolen
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-mitglied-ueberfallen-und-mit-messer-bedroht-taeter-riefen-antifa-parolen-a2301751.html

<Vermummte haben ein AfD-Mitglied in seiner Wohnung in Leverkusen überfallen. Medienberichten zufolge bedrohten die Täter den 25-Jährigen mit einem Messen und riefen ihm "antifaschistische Parolen" zu.

In Leverkusen ist ein AfD-Mitglied von mehreren bislang unbekannten Personen überfallen und mit einem Messer bedroht worden.

Die Tat ereignete sich am Sonntag in der Wohnung des Opfers, nahe BayArena, berichtet „RP-Online“. Bei dem Überfall sollen die vermummten Täter „antifaschistische Parolen“ gerufen haben.

Demnach haben Polizei und Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen. Neben dem Verdacht der gefährlichen Körperverletzung könne die Tat auch einen politischen Hintergrund haben, sagte die Polizei gegenüber der Zeitung.

25-jähriges AfD-Mitglied setzt sich zur Wehr

Nach Angaben des Kreisverbands-Sprecher der Leverkusener AfD, Yannick Noé, wurde die Wohnungstür des 25-jährigen AfD-Mitglied Dennis B. Sonntagnacht von außen geöffnet. Danach hätten die Täter die Tür samt Türrahmen aus der Wand gerissen. Das Opfer habe den Lärm bemerkt und den Wohnungsflur betreten. Darauf hin seien ihm Steine auf Kopfhöhe entgegengeworfen worden, erzählt Noé dem Blatt.

Mit Antifa-Parolen und einem Messer hätten die Vermummten Dennis B. bedroht. Dieser setze sich jedoch zur Wehr: Den Erzählungen zufolge habe er sich mit einem Messer aus der Küche bewaffnet und einen Einbrecher schwer, einen anderen leicht verletzt. Die Täter seien darauf hin geflohen.

Der AfD-ler selbst sei leicht verletzt worden, berichtet RP weiter. An der Tat waren demnach drei Personen beteiligt. (so)>

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28.12.2017: Kubicki: AfD hat Bundestag „in jedem Fall diszipliniert“ – Fraktion immer vollzählig anwesend

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4.1.2018: Kriminelles schweinzer (schweizer) Fernsehen ist linksextrem verseucht und behauptet, Volksabstimmungen seien "rechtsextrem": AfD, FPÖ, PVV etc.
Ombudsmann: «10 vor 10» darf AfD nicht rechtsextrem nennen
http://m.20min.ch/schweiz/news/story/25983019

<Ein Zuschauer hatte beanstandet, dass SRF die Parteien AfD, FPÖ und PVV als rechtsextrem bezeichnete. Nun gab ihm der Ombudsmann recht.

«Viele wählten lieber das rechtsextreme Original», sagt die Off-Stimme zur österreichischen FPÖ. «Mit nur 13 Prozent blieb der Rechtsextreme weit hinter seinen Erwartungen zurück», hiess es zu Geert Wilders von der holländischen Partei für die Freiheit PVV.

Die Rede ist weiter von der «rechtsextremen AfD in Deutschland» und dem «Aufstieg der Rechtsextremen» in Europa. Insgesamt viermal verwendete «10 vor 10» in einem Beitrag vom 16. Oktober 2017 den Begriff «rechtsextrem».

«Üble politische Indoktrination»

Schon während der Sendung griff «10 vor 10»-Redaktionsleiter Christian Dütschler ein. Von zu Hause aus habe er telefonisch im letzten Moment eine umgehende Entschuldigung veranlasst, teilt er mit. So sagte Moderatorin Andrea Vetsch am Ende der Sendung: «Im ersten Beitrag ist offenbar das Wort Rechtsextreme in Zusammenhang mit der FPÖ mehrmals verwendet worden. Dafür möchten wir uns entschuldigen.» Zudem wurde auf der SRF-Website ein «Korrekt» publiziert.

Trotzdem hat ein Zuschauer wegen des Begriffs beim Ombudsmann die Sendung beanstandet. Die Rechtsparteien als rechtsextrem zu bezeichnen, sei «üble politische Indoktrination und Machtmissbrauch». Nun meldet sich Ombudsmann Roger Blum und gibt dem Zuschauer in einer Stellungnahmeteilweise recht.

«Unterschiede zu Nazis und Faschisten»

Zwar sei die Bezeichnung «rechtsextrem» für die drei Parteien nicht grundsätzlich falsch. «Dennoch gibt es Unterschiede im Vergleich zu den deutschen Nationalsozialisten Hitlers, den italienischen Faschisten Mussolinis, der spanischen Falange Francos, den ungarischen Pfeilkreuzlern Szálasis oder der kroatischen Ustascha von Pavelic. Solange diese Unterschiede (noch) bestehen, ist es richtig, von rechtspopulistischen und nicht von rechtsextremen Parteien zu reden», sagt Blum.

Die Redaktion habe jedoch «vorbildlich» reagiert, indem sie sich noch während der Sendung entschuldigte. Das sei lobenswert. (hal)>

Kommentar: Kriminelles schweinzer Fernsehen meint, Volksabstimmungen seien "rechtsextrem"
Die AfD ist die EINZIGE Partei, die Volksabstimmungen in ihrerm Reglement hat. Also scheint es sehr eigenartige, dass ausgerechnet das schweinzer (schweizer) Fernsehen die AfD als "rechtsextrem" bezeichnet. Scheinbar soll eine Stimmung gegen Volksabstimmungen erzeugt werden, indem Volksabstimmungen als "rechtsextrem" bezeichnet werden sollen, um Volksabstimmungen generell abzuschaffen.
Michael Palomino, 4.1.2018

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Augsburg 19.5.2018: Kriminelle ANTIFA mit Gewalt und Feueraktionen gegen AfD-Parteitag
AfD-Parteitag: Autos abfackeln und Entglasen – Linksextremisten voll im Stress
https://www.journalistenwatch.com/2018/05/19/afd-parteitag-autos-abfackeln-und-entglasen-linksextremisten-voll-im-stress/

<Augsburg – Vom 30. Juni bis 1. Juli findet der 9. AfD-Bundesparteitag – dieses Mal in den Augsburger Messehallen – statt. Die „kleinen Vorstadtterroristen“ aus dem linksextremistischen Lager haben sich schon mal vorbereitet und einen „Leitfaden“ zusammen gestellt. 

Auf der Internetseite „Augsburg für Krawalltouristen“, die selbstverständlich durch eine Antifa-Flagge geschmückt ist, sind detaillierte Anleitungen für „Aktionsformen, die im Zusammenhang mit dem Krawall gegen die deutsche Mehrheitsgesellschaft in Augsburg interessant erscheinen“ aufgelistet. Extra – in einer Auflage von 100 Exemplaren – produziert: Ein gleichnamiger Reiseführer für den linken „Krawall-Terroristen“.  Herunter geladen werden kann das PDF.File über die linksextremistische Plattform Indymedia.

Breites Betätigungsfeld: Farbangriffe – Glasbruch – Strassenblockaden oder Autos abfackeln

Auf der beachtlich langen Liste kann sich der gewaltbereite Linksextremist eingehend informieren. Unter der Rubrik „Farbangriff“ finden sich mannigfaltige Möglichkeiten: Von Spraydosen über Wurfgeschosse wie Christbaumkugeln oder Farbbeutel bis hin zu Farbflaschen aus Glas, die mit unterschiedlichen Farben befüllt werden können, findet sich so ziemlich alles, was das antifaschistische Schmiererherz begehrt.

Weiter geht es unter dem Stichwort „Glasbruch“. Dort zu lesen: „Mensch nehme: Eine geeignete An-zahl an Steinen in geeigneter Größe, z.B. Pflastersteine, und Handschuhe“. Handschuhe deshalb, weil auch auf Steinen Fingerabdrücke zurückbleiben können. Das  „Entglasen“ kann – so die Info- aber auch mit dem Hammer erledigt werden. Beliebt, weil zielsicherer als der Steinwurf, ist nebenbei zu erfahren.

Straßenblockaden – um beispielsweise die Anreise zum AfD-Parteitag zu blockieren oder die „Bullen“ bei der Anfahrt zu behindern – können ganz unterschiedlich realisiert werden. Brennende Autorreifen sind nur eine Möglichkeit. Mit Benzin gefüllte Plastikflaschen oder mit Grillanzünder gefüllte Frühstücksbeutel sind aber genauso beliebt wie Nagelbretter, bei welchen die Nägel aber bitte mindestens 10 cm heraus ragen sollten. Autos abfackeln funktioniert am Besten mit Grillkohleanzünder- wenn möglich bitte biologische!. Diese schiebt der Linksextremist in den Kühlergrill des betreffenden Fahrzeugs und zündet sie an. Genauso klasse funktioniert es, wenn die Anzünder auf einen Vorderreifen gelegt werden. Bereits nach wenigen Minuten brennt die Kutsche lichterloh.

Wo schlafen denn die AfD-Delegieren?

Dem ambitionierte Krawalltourist steht sowohl für die Anreise als auch für die Übernachtung ein breites Netzwerk zur Verfügung. Aber auch über die Unterbringung der AfD-Delegierten und andere AfD-nahe Teilnehmer macht sich der Antifaschist so seine Gedanken. Auch hier – für weitere „Protestformen“ –  eine Liste der vermutlich bevorzugten Hotels der „Rassisten“.

Ein besonderes „Schmankerl“ findet sich noch unter der Rubrik „Sehenswürdigkeiten“. Dort sind neben „Rechten und autoritären Organisationen“ in Augsburg – wahnwitziger Weise ist hier auch die Augsburger SPD Parteizentrale aufgeführt – noch „Kallobarateur“innen“ gelistet. Darauf zu finden die Kongresshalle – dort hatte der Kopp-Verlag eine Veranstaltung abgehalten – ebenso, wie die Stadtbibliothek. Hier wiederum hält die CSU-Inningen Vortragsreihen ab, ohne bei der Antifa vorher um Erlaubnis anzufragen. Der linksextreme Tourist kann – last but not least – auch „staatlichen Repressionsbehörden“ seinen Besuch abstatten, insofern seine mannigfaltigen Anti-AfD-Tätigkeiten dies noch zulassen.

Ernst zunehmendes Bedrohungspotential

So verblödet der linksextremistische Aktivismus auch anmuten mag. Er kann nicht darüber hinweg täuschen, welche enorme Gewaltbereitschaft in der linken bis linksextremistischen Szene gegen Andersdenkende vorherrscht. Nur noch als Skandal ist es zu bezeichnen, wenn diese hoch gefährlichen Terroristen mit Steuergeld unterstützt und politisch protegiert werden. Und das quer durch die Reihe der Konsensparteien. (SB)>

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25.5.2018: Antifa-Anschläge gegen AfD-Leute ohne Ende: Manipulation von Autos, Diskriminierungen etc.
Der Alltag von AfD-Politikern: Anschläge, Gewaltandrohung, Diskriminierung
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/der-alltag-von-afd-politikern-anschlaege-gewaltandrohung-diskriminierung-a2446645.html

<Von David Berger / Gastautor

Konkrete Gewalt und Diskriminierung gegenüber AfD-Politikern nimmt zu. In folgenden Fällen wurde das Leben eines thüringer AfD-Politikers mutwillig aufs Spiel gesetzt, in einem weiteren Fall wurde eine iranische AfD-Politikerin aus einem Schmuckgeschäft geworfen.

[Antifa-Terror ohne Ende gegen AfD - die Gegenwehr wird kommen - ist alles von der NATO so gesteuert]

Unter der stillschweigenden Duldung von Merkel & Co sind die Linken derzeit damit beschäftigt das psychische und physische Leben von Menschen zu zerstören, die in ihrem Weltbild kein Existenzrecht haben. Eine brandgefährliche Entwicklung für unseren ohnehin geschwächten Rechtsstaat.

In Berlin machen Linksextreme dagegen mobil, dass eine demokratisch gewählte Partei ihr Demonstrationsrecht wahrnimmt und drohen öffentlich mit der völligen Zerstörung der Stadt. Vorerst sind sie allerdings damit beschäftigt das psychische und physische Leben von Menschen zu zerstören, die in ihrem Weltbild kein Existenzrecht haben.

Die beiden folgenden Berichte stammen beide von heute:

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Anton Friesen gab vor einigen Stunden auf Twitter bekannt:

„Mutmaßlich linksextremistische Fanatiker haben gestern Abend in meinem Südthüringer Wahlkreis einen feigen Anschlag auf mich und meinen Mitarbeiter verübt und Menschenleben gefährdet.“

Die Radmuttern waren zuvor, während eines Bürgerdialogs in Zella Mehlis, an seinem Wagen gelöst worden, wodurch ein gefährlicher Unfall provoziert wurde. Die AfD schreibt in einer Pressemitteilung: „Nur durch Glück sind Dr. Friesen, sein Mitarbeiter, sowie ein im Auto mitfahrender unabhängiger Dokumentarfilmer unbeschadet angekommen. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und geht von einem politisch motivierten Anschlag aus.“

„Wir hätten alle tot sein können“, schreibt Friesen noch immer schockiert auf seiner Facebook-Seite. Und an die Täter:

„Ihr seid eine Schande für Deutschland! Ihr werdet nicht siegen, weil Gewalt nie siegen darf.“

AfD-Leute unerwünscht

Wenige Stunden später wird die aus dem Iran stammende Saarländer AfD-Politikerin Laleh Walie in Saarbrücken aus einem Schmuckgeschäft geworfen, in dem sie von 2005 bis 2014 in einem Nebenjob gearbeitet hatte.

Begründung der Ex-Kollegin: AfD-Leute unerwünscht. Die Chefin, mit der sich Walie immer gut verstanden hat, schweigt dazu und wünscht Walie alles Gute, während diese von der Kollegin zur Tür geführt wird … zornig und verzweifelt nimmt Walie dieses Video auf und schickt es mir.

Video-Player

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Gerade Konservative wundern sich immer wieder, dass die Politiker der Altparteien bei dieser an dunkelste Zeiten unseres Volkes erinnernden Beschädigung unseres Rechtsstaates tatenlos zuschauen. Aber Merkel & Co tun nicht nur das. Ich werde den Verdacht nicht los, dass man dies alles mit einer heimlichen Freude beobachtet. Sozusagen wie ein Gärtner, der sieht wie der Same aufgeht, den er vor kurzem erst gelegt hat und wild im Garten wuchert.

Wer so lange und nachhaltig Hetze betreibt und betreiben lässt, der nimmt in Kauf, dass aus der im System Merkel zum guten Ton gehörenden Hassrede gegen die AfD ganz konkrete Gewalt gegen Menschen wird.

Nicht nur ein pervers menschenverachtender, sondern auch ein mehr als gefährlicher Genuss. Das werden die Schadenfreudigen aber erst bemerken, wenn die Revolution ihre eigenen Kinder frisst: Ja, Ihr seid eine Schande für Deutschland!>

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25.5.2018: Radmuttern gelockert - Mordanschlag von krimineller NATO-Antifa auf AfD
Höcke: Mordanschlag auf AfD-Bundestagsabgeordneten Anton Friesen
https://www.journalistenwatch.com/2018/05/25/hoecke-mordanschlag-auf-afd-bundestagsabgeordneten-anton-friesen/

<Am Donnerstagabend fand ein Bürgerdialog in einer Mehrzweckhalle in Zella-Mehlis statt, an welcher der Südthüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen teilnahm. Nach Ende der Veranstaltung kam es laut Polizei während der Rückfahrt zu einer Unwucht im PKW, in dem Friesen, ein Mitarbeiter und ein Dokumentarfilmer saßen. Als Grund nannte die Polizei mehrere lockere Radmuttern an allen vier Rädern.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Ob eine politisch motivierte Tat vorliegt, kann im Moment nicht zweifelsfrei gesagt werden. Ein Sachverständiger wird das Fahrzeug kommende Woche untersuchen und möglicherweise Aufschluss über die Ursache geben.

Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Ich bin entsetzt über diese hinterhältige Tat. Mit hoher krimineller Energie wurde der Tod unseres ehemaligen Fraktionsmitarbeiters und heutigen Bundestagsabgeordneten Anton Friesen, seines Mitarbeiters und eines Dokumentarfilmers in Kauf genommen. Das war ein Mordanschlag!

Dieser Anschlag könnte im Zusammenhang mit weiteren Bedrohungen von AfD-Abgeordneten durch Linksextreme stehen. So wurden erst vor kurzem die Wohnadressen von bekannten AfD-Politikern auf einem Portal veröffentlicht, auf dem zur Gewalt gegen AfD-Mitglieder aufgerufen wurde.

Von Ministerpräsident Bodo Ramelow, in dessen Zuständigkeitsbereich dieser Anschlag fällt, erwarte ich eine deutliche Bewertung dieser Vorgänge. Muss wirklich erst jemand gewaltsam ums Leben kommen?“>

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Nürnberg 9.6.2018: Merkels NATO-Antifa spielt mit Buttersäure gegen AfD
Buttersäure-Anschlag auf Afd-Parteitag in Nürnberg
http://reporter-24.com/2018/06/buttersaeure-anschlag-auf-afd-parteitag-in-nuernberg/

<NÜRNBERG. Im Rahmen des Landesparteitages der AfD in der Nürnberger Meistersingerhalle, kam es heute zu zahlreichen Gegendemonstrationen, die laut Polizeiangaben weitgehend friedlich verliefen. Für Aufregung sorgte dann aber ein Anschlagsversuch.

Gegen 09:30 Uhr startete ein Aufzug vom Nelson-Mandela-Platz über die Scharrerstraße zur Meistersingerhalle. Bereits zuvor hatten sich mehrere Personen in der Weddigenstraße durch Musikdarbietungen und Zeigen von Transparenten bemerkbar gemacht. An der Ecke Hainstraße/Wodanstraße versammelten sich ebenfalls zahlreiche Personen. Sie alle protestierten gegen den Landesparteitag der AfD in der Nürnberger Meistersingerhalle.

Die Einsatzleitung der PI Nürnberg-Ost hatte für diesen Tag zahlreiche Kräfte der Nürnberger Polizei und der Bereitschaftspolizei im Einsatz. Obwohl in Einzelfällen Versammlungsteilnehmer durch Einsatz unmittelbaren Zwanges in den zugewiesenen Veranstaltungsraum zurückgeschoben werden mussten, gab es im Großen und Ganzen keine Probleme. Lediglich an einem Brunnen der Bundesagentur für Arbeit in der Regensburger Straße kam es zu einer kurzfristigen Auseinandersetzung zwischen Aufzugteilnehmern und der Polizei. Die Hintergründe sind derzeit noch nicht geklärt, sagte ein Sprecher der Polizei.

Gegen 12:30 Uhr sammelten sich die meisten Demonstrationsteilnehmer wieder und zogen über die Scharrerstraße und Zerzabelshof zum Aufseßplatz. In der Summe trafen sich dort rund 600 Personen zur Abschlusskundgebung. Diese sei „komplikationslos“ verlaufen.

Buttersäure-Anschlag - [NATO-Antifa-Aktivistin tarnte sich als "Journalistin" und wurde nicht kontrolliert]

Für kurzfristige Aufregung sorgte der Auftritt einer 22-Jährigen aus Fürth. Aus noch ungeklärten Gründen gelang sie in die Meistersingerhalle und verspritzte aus einer mitgebrachten Flasche eine „gelbe, übel riechende Flüssigkeit“ unter den Parteitagsteilnehmern. Das berichtet die Polizei. Auf linksorientierten Plattformen im Internet war schnell von Buttersäure die Rede. Auch Rafael Hauptmann, AfD Landtagskandidat für Schwaben, hatte das bestätigt.

Er schreibt via Facebook, dass sich die 22-Jährige „Linksfaschistin“ als Journalistin getarnt hätte, um Zugang zu erhalten. Der Ordnungsdienst verständigte umgehend die Polizei. Zwischenzeitlich gelang der Frau allerdings die Flucht. Im Rahmen sofort eingeleiteter Fahndungsmaßnahmen nahmen Polizeibeamte die Tatverdächtige in der Regensburger Straße fest.

Die Sachbearbeitung übernahm das Fachkommissariat der Kripo Nürnberg. Die Beschuldigte wird wegen des Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung und des Hausfriedensbruches angezeigt. Ob durch das Verspritzen der Flüssigkeit eine Person verletzt wurde, ist derzeit noch unklar und deshalb noch Gegenstand der Ermittlungen.>

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9.6.2018:
Antifa-Attacke auf Bus zur Frauendemo – AfD-Politiker fordern Einstufung zur terroristischen Organisation
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/antifa-attacke-auf-bus-zur-frauendemo-afd-politiker-fordern-einstufung-zur-terroristischen-organisation-a2460363.html?text=1

 
Der Bus mit vielen AfD-Frauen zur Frauendemo in Berlin wurde von der NATO-Antifa bei Stuttgart Vaihingen angegriffen und unbrauchbar gemacht. Christina Baum: "Am Bus entstand hoher Sachschaden, so dass eine Weiterfahrt tatsächlich nicht mehr möglich war."

<In Stuttgart Vaihingen wurde gestern Abend der Bus mit vielen Frauen, die zur Frauendemo nach Berlin unterwegs waren, mit Steinen und Farbbeuteln angegriffen. AfD-Politiker fordern jetzt, die Antifa als terroristische Organisation einzustufen.

In Stuttgart Vaihingen wurde gestern Abend der Bus mit vielen Frauen, die zur Frauendemo nach Berlin unterwegs waren, mit Steinen und Farbbeuteln angegriffen. Man zielte ganz bewusst auf den Busfahrer, um eine Weiterfahrt zu verhindern.

AfD-Politikerin Dr. Christina Baum, die gestern Fotos von dem Anschlag auf Facebook gepostet hat, fordert nun, die Antifa endlich als terroristische Organisation einzustufen. „Unsere Geduld ist am Ende!“ schreibt sie. Und weiter:

Wir Frauen werden nun nicht nur zum Opfer der illegalen, frauenverachtenden Migranten, sondern auch noch zur Zielscheibe der verblendeten linken und grünen Gesinnungsterroristen aus dem eigenen Volk.“

Es sei wirklich nur einem Quäntchen Glück zu verdanken, dass der Bus rechtzeitig zum Stehen kam und es keine Verletzten gab. Einige Frauen hätten unter Schock gestanden, berichtet sie.

Am Bus entstand hoher Sachschaden, so dass eine Weiterfahrt tatsächlich nicht mehr möglich war.“

Der Berliner AfD-Stadtrat von Marzahn-Hellersdorf, Thomas Braun, fordert auf Facebook im Zusammenhang mit dem Anschlag die Bundestagsabgeordneten der AfD auf, diese Angriffe, die nicht zum ersten Mal auf Anreisende zu Kundgebungen stattfinden würden, zum Gegenstand einer Anfrage im Bundestag zu machen.

Sie sind organisiert, und sie stellen einen Angriff auf die Demonstrationsfreiheit dar,“ schreibt er.

Die Antifa sei eine terroristische Vereinigung. „Wann wird von Seiten der Exekutive gehandelt?“, will er wissen.

Unter dem Motto „Wir sind kein Freiwild …, Nirgendwo!!!“ ruft Initiatorin Leyla Bilge heute am Samstag zum Frauenmarsch in Berlin auf. Der Bus war zu dieser Veranstaltung unterwegs. Epochtimes berichtet ab 15 Uhr mit einem Live-Ticker und einem Live-Stream über die Demo und Gegendemo.>

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16.6.2018: NATO-ANTIFA mit neuer Taktik: Steinschleudern, Steine und Marmeladengläser
Linksextremer Anschlag auf AfD-Politiker Andreas Lichert
https://politikstube.com/linksextremer-anschlag-auf-afd-politiker-andreas-lichert/

<Bad Nauheim (15. Juni 2018).
Fünf bis sieben teilweise vermummte und mit Steinschleudern bewaffnete Täter haben am Donnerstag, den 14. Juni 2018 gegen 1:20 Uhr nachts, mehr als ein Dutzend mit Farbe gefüllte schwere Marmeladengläser sowie etliche Steine auf sämtliche Fenster der Wohnung des AfD-Politikers Andreas Lichert in einem Mehrfamilienhaus in Bad Nauheim geschleudert.

Zuvor wurden von den Tätern fünf jeweils circa zwei Meter breite Nagelkissen an verschiedene Stellen der Straßen um das Wohnhaus herum ausgelegt. Im #Bekennerschreiben auf der Internetseite „de.indymedia.org“ vom 14.6.2018 um 14:56 Uhr mit dem Titel „Angriff auf AfD Politiker Andreas Lichert“ heißt es dazu: „Unseren Rückweg haben wir mit Nagelkissen gesichert.“

Weiter schreiben die Täter, die unter der E-Mail Adresse antifa@trashmail.com am Donnerstag auch ein Bekennerschreiben an die Wetterauer Zeitung sendeten, auf der Internetseite: „Für uns ist klar, dass Personen wie Andreas Lichert sich nicht länger in Sicherheit wiegen dürfen. Menschen wie er sehen sich als Speerspitze eines vermeintlichen Kulturkampfes. Als solche Behandeln wir sie auch.“

In der Wohnung befanden sich zum Zeitpunkt des Angriffs in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag neben dem AfD-Landtagskandidaten (Listenplatz 5) auch die Ehefrau und ein acht Monate alter Säugling. Die Familie Lichert und insbesondere das kleine Kind, durchlebten gegen 1:20 Uhr angstvolle Minuten während der massiven Attacke auf die Fensterscheiben der Wohnung.

Der Sachschaden beträgt circa 8.000 Euro. Es wurden gezielt Fenster im Arbeitszimmer, Wohnzimmer und Schlafzimmer beworfen, sowie die Garage großflächig mit Farbe beschmiert. Zwei der Fensterscheiben mit Doppeltverglasung gingen bei dem Angriff zu Bruch.

Die etwa eine Viertelstunde nach dem Angriff eintreffende Polizei suchte die Umgebung vergeblich nach den Tätern ab. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen Sachbeschädigung, Beleidigung und dem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr.>

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20.6.2018: Kriminell-zionistisch-saudische Justiz in Deutschland billigt laufend Gewalt gegen AfD-Parteibüros
Anschläge auf AfD-Parteibüros – 99 von 106 Strafverfahren eingestellt
https://www.journalistenwatch.com/2018/06/20/anschlaege-afd-parteibueros/

<Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (6/12995) geht hervor, dass von 106 politisch motivierten Straftaten gegen Parteieinrichtungen in Sachsen im Jahr 2016 bereits 99 eingestellt wurden. Bei sechs Verfahren dauere die Bearbeitung noch an.

Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD, Fraktion, Carsten Hütter:

„Diese miserable Aufklärungsbilanz ist Wasser auf die Mühlen aller linksextremistischen Straftäter. Die Hauptschuld daran trägt die Sicherheitspolitik des Freistaates Sachsen und deren ideologische Strategie, auf dem linken Auge nach wie vor extrem kurzsichtig zu sein. Ominöse Kulturvereine und Linken-Treffpunkte werden finanziell gehätschelt, obwohl sie, wie beispielsweise das AJZ in Chemnitz, stadtbekannte Treffpunkte auch von Linksextremisten sind. Allein auf mein Chemnitzer Büro wurden bisher etwa 30 Anschläge verübt. Die AfD-Fraktion wird auch weiterhin Aufklärungsarbeit leisten, um zu erreichen, dass politische Straftaten gegen Parteieinrichtungen von links genauso verfolgt werden wie die von rechts.“>

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21.6.2018: Es herrscht Bürgerkrieg in D: Anschläge gegen Häuser, Autos und Büros der AfD ohne Ende - Weimar ist wieder da
Linksextremisten verüben Anschläge auf Häuser, Autos und Büros von AfD-Politikern – Verurteilung durch Politik bleibt aus
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/linksextremisten-verueben-anschlaege-auf-haeuser-autos-und-bueros-von-afd-politikern-verurteilung-durch-politik-bleibt-aus-a2472593.html

<Durch demokratische Wahlen sind AfD-Politiker in Kreis- und Stadträte, in Landtag, Bundestag und europäische Gremien eingezogen. Doch das scheint für so manchen Politikerkollegen, der auf dieselbe Weise sein politisches Amt erhalten hat, keine Rolle zu spielen. Da wird munter gegen demokratische Selbstverständlichkeiten verstoßen und keine Stellung bezogen zu Anschlägen auf AfD-Politiker und ihre Familien. Für einen Rechtsstaat ein beschämender Zustand.

Von Diktaturen ist man es gewohnt, dass Oppositionelle es schwer haben. Sie werden diffamiert ausgegrenzt, in den Medien angegriffen und auch körperlich verfolgt. Es gibt Anschläge gegen sie und ihre Wohnhäuser und Büros werden beschmiert und zerstört. Doch hier in Deutschland in einem demokratischen Rechtsstaat gibt es so etwas nicht. Oder doch?

Erst letzten Samstag haben unbekannte Täter AfD-Wahlkreisbüros in Sachsen-Anhalt angegriffen und beschädigt. Das AfD-Büro in Magdeburg wurde beschmiert und die Fensterscheiben eingeschlagen, berichtet „Deutschlandfunk“. In der gleichen Nacht traf es auch das AfD-Büro in Burg.

Dort wurde der Briefkasten am Büro gesprengt, anscheinend mit Feuerwerkskörpern. Das waren nicht die ersten Anschläge auf Büros der AfD-Fraktion. So traf es in den letzten Jahren auch andere AfD-Geschäftsstellen und Wahlkreisbüros. Das AfD-Büro in Schwerin zum Beispiel, wurde bereits sieben Mal Ziel von Anschlägen.

Anschläge auf Wohnhäuser und Autos von AfD-Abgeordneten

Doch das ist nicht alles. In den letzten Jahren gab es auch zahlreiche Anschläge auf Wohnhäuser und Autos von AfD-Abgeordneten. Die Hausfassaden wurden mit Beschimpfungen und Farbe beschmiert, Scheiben eingeschlagen und Autos in Brand gesteckt.

Dabei betraf es AfD-Politiker in ganz Deutschland. Das Auto von Beatrix von Storch wurde in Berlin angezündet. Matthias Manthei, damals noch AfD-Fraktionsvorsitzender in Mecklenburg-Vorpommern, wurde in seinem Wohnhaus eine Scheibe mit einem Stein eingeworfen. Seine Familie befand sich dabei im Haus. Dem AfD-Stadtrat von Stuttgart Eberhard Brett hat man alle Scheiben seines Autos zerstört und die Reifen zerstochen. Außerdem wurde er auf offener Straße von einem Mann mit einer Holzlatte angegriffen und verletzt.

Antifa rühmt sich mit den Anschlägen

Auch dem damaligen Stuttgarter Kreisvorstandsmitglied Alexander Beresowski wurde das Fahrzeug demoliert. In einem Bekennerschreiben hieß es: „Damit hätten wir AntifaschistInnen die Bewegungsfreiheit des Rassisten zumindest in nächster Zeit sicherlich eingeschränkt“, berichtete die „Junge Freiheit“.

Zu einem Farbanschlag auf den Pressesprecher der AfD in Baden-Württemberg, Thilo Rieger, in Heidenheim haben sich ebenfalls Linksextremisten bekannt. „Wir haben Thilo Rieger in der Nacht auf Samstag einen Besuch abgestattet. Scheint eine nette und ruhige Wohngegend zu sein. Vielleicht schauen wir in Zukunft ja noch einmal vorbei“, schrieben die mutmaßlichen Täter auf dem linksextremistischen Szeneportal Indymedia.

Nach eigenen Angaben warfen sie rund ein halbes Dutzend Farbbomben gegen die Fassade des Hauses und beschmierten Riegers Auto großflächig mit schwarzer Lackfarbe. „Wer zum Parteitag der Rassisten und Menschenfeinde einlädt, muß mit Ärger rechnen“, hieß es auf der linksextremistischen Internetseite dazu.

Bei einem mutmaßlichen Brandanschlag auf das Auto des rheinland-pfälzischen AfD-Vorsitzenden Uwe Junge, wurde das Auto seiner Frau vollständig zerstört. „Nachbarn haben das brennende Auto gegen 3.00 Uhr entdeckt und sofort Feuerwehr und Polizei alarmiert“, teilte die AfD mit. Dadurch konnte verhindert werden, dass die Flammen auf das Wohnhaus von Junges Familie übergriffen. Der Wagen brannte vollständig aus. Zudem entstand durch das Feuer Sachschaden am Wohnhaus, berichtete JF.

Auch der Berliner AfD-Abgeordnete Georg Pazderski, Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus und AfD-Fraktionsvorsitzender der Berliner AfD-Fraktion, wurde durch mutmaßliche Linksextremisten angegriffen. Unbekannte Täter zerstörten in der Nacht Reifen und Scheiben seines Autos und bewarfen die Hausfassade sowie Fenster mit Farbflaschen und Steinen.

Pazderski äußerte damals, dass auch Politiker von SPD, Grünen und CDU, die gegen die AfD hetzten und AfD-Politiker als „Nazis“ und „Feinde der Demokratie“ diffamierten mit Schuld an den Anschlägen seien. „Da ist es wenig verwunderlich, wenn sich dann Gewalttäter wie heute Nacht durch solche Hetze dazu animiert fühlen, den Worten Taten folgen zu lassen“, kritisierte Pazderski in der JF.

Ähnliches widerfuhr dem Essener AfD-Ratsherren und Mitglied des AfD-Bundesvorstandes Guido Reil. Unbekannte besprühten die Hauswand und die Garage. Zudem schlugen sie die Scheiben des Autos seiner Frau, das am Haus parkte, ein und zerstachen die Reifen. Auch im Inneren des Fahrzeugs wurde randaliert.

Doch nicht nur AfD-Politiker und deren Familien sind von Anschlägen betroffen, sondern auch Plakatierer. So wurden während des Bundestagswahlkampfs im September 2017 im Stuttgarter Stadtteil Heslach aus der Dunkelheit heraus das Plakatier-Team vom AfD-Bundestagskandidaten Dirk Spaniel angegriffen. Zwei von ihnen mussten mit Hand- und Schädelprellungen in die Klinik.

Was in besonderer Weise erschreckend ist, ist dass sich Politiker anderer Parteien anstatt die Gewalt gegen die AfD-Politiker zu verurteilen noch an verfassungsmäßig gesehenen zweifelhaften Aktionen gegen ihre demokratisch gewählten Politikerkollegen der AfD beteiligen. Das, kritisieren AfD-Politiker, fördere die Gewaltbereitschaft der Linksextremisten.

Grüne Ex-Vizepräsidenten des Landtags nimmt an Gegenprotest teil

So habe zum Beispiel die frühere Vizepräsidentin des Landtags, Silke Gajek (Grüne) an einer Blockade der Büroeröffnung des Schweriner AfD-Büros zusammen mit Linksextremen teilgenommen, berichtet die AfD auf ihrer Webseite. Sie wurde auch mit für die Anti-AfD-Stimmung verantwortlich gemacht und habe sich an der Störung der AfD-Büro-Eröffnung in Schwerin maßgeblich beteiligt. Gajek wies den Vorwurf gegenüber der Ostsee-Zeitung zurück: „Blödsinn.“ Es habe vor dem Büro lediglich „friedlichen Protest“ gegeben, so Gajek zur Zeitung.

Ganz aktuell ist beispielsweise: Die Bremer Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen und Sport Anja Stahmann (Grüne) und die Bundestagsabgeordnete der Bremer LINKEN Doris Achelwilm, nahmen an einer Demonstration unter dem Motto „AfD-Büro? Nirgendwo!“ zu der ein Bündnis von Sozialdemokraten, Grünen und linksextremer Antifa aufrief teil. Ziel der Demo war die Eröffnung des AfD-Wahlkreisbüros des Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz in Bremen-Walle zu verhindern.

Das heißt im Klartext: Ein Mitglied einer Landesregierung, eine Ministerin – in Bremen Senatorin genannt – und eine Bundestagsabgeordnete, demonstrieren gegen die Eröffnung eines Wahlkreisbüro eines oppositionellen Bundestagsabgeordneten der demokratisch durch die Stimmen des Volkes gewählt wurde.

Der Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz äußert dazu: „Es ist eine Frechheit und ein demokratisches Armutszeugnis, dass eine andere Partei gegen das Wahlkreisbüro eines Mitglieds des Bundestages Stimmung macht. Die Intention dahinter, dass es zu einer Schließung meines Büros kommt, sind eindeutig erkennbar und werden unverhohlen als Motto vor sich hergetragen.“

Statt politisch zu handeln, wird an Gegendemonstrationen teilgenommen

Die „Junge Freiheit“ berichtet in einem Artikel über die aktuelle Situation in Bremen und kommt zum Schluss – was sich ohne Weiteres auf Bundesebene übertragen ließe: „Nach Jahrzehnten sozialdemokratischer Regierung – häufig in einer Koalition zwischen SPD und Grünen – ist Bremen ein totaler Sanierungsfall geworden „pleite, ungebildet, kriminell, ohne Wohnbauflächen und ausreichende Gewerbeflächen, sollte man meinen, eine Bremer Senatorin hätte anderes zu tun, als gegen die Opposition zu demonstrieren. Hat sie aber offenbar nicht“. (er)>

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Weimar ist wieder da:

4.7.2018: Kriminelle NATO-Antifa schiesst mit Konfetti-Kanonen gegen AfD-Versammlung
AfD-Veranstaltung mit Konfetti-Kanone gestört – Zwei Teilnehmer ins Krankenhaus gebracht
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-veranstaltung-mit-konfetti-kanone-gestoert-verletzte-a2485329.html

<Konfettiregen auf einer AfD-Veranstaltung im baden-württembergischen Heilbronn hat für einen Großeinsatz der Polizei gesorgt.

Konfettiregen auf einer AfD-Veranstaltung im baden-württembergischen Heilbronn hat für einen Großeinsatz der Polizei gesorgt. Vermummte schossen mit ein bis zwei Konfetti-Kanonen durch ein offenes Fenster in den Raum einer Gaststätte, in dem rund 40 Menschen zu einer Veranstaltung der AfD zusammengekommen waren. Im weiteren Verlauf gab es nach Angaben der Polizei auch handgreifliche Auseinandersetzungen. Zwei Teilnehmer der AfD-Veranstaltung seien vorsorglich ins Krankenhaus gekommen. Mehrere Menschen sollen zudem Knalltraumata erlitten haben. (dpa)>

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10.7.2018: Merkel-Regime anerkennt Opfer linker Gewalt NICHT als Opfer an!
Kein Geld vom Bund für Opfer linksextremer Gewalt!
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/10/kein-geld-bund/

<Wenn man so die täglichen Nachrichten durchsieht, erfährt, das linke Gewalttäter auf Demos aber auch sonst gerne AfDler angreifen, ja sogar verprügeln. In diesem Zusammenhang ist folgende Meldung der dts-Nachrichtenagentur sehr interessant:

Die Hilfeleistungen, die der Bund an Opfer rechtsextremistischer Gewalt überweist, sind so hoch wie seit sechs Jahren nicht mehr. Das berichtet „Zeit-Online“ unter Berufung auf Zahlen des Justizministeriums. Im ersten Halbjahr 2018 wurden demnach bereits 451.750 Euro gezahlt, mehr als im gesamten Jahr 2017.

Seit 2010 stellt der Bundestag im Haushalt Mittel bereit, um Opfer extremistischer Gewalt schnell und unkompliziert zu unterstützen und ein „Zeichen für die Ächtung derartiger Übergriffe“ zu setzen, wie das Justizministerium schreibt. Der Fonds namens „Härteleistungen für Opfer extremistischer Übergriffe“ wurde 2001 eingerichtet, um Opfer rechter Gewalt zu unterstützen. 2010 wurde er erweitert, um auch jene zu entschädigen, die von linksextremistischer und islamistischer Gewalt betroffen sind.

Opfer terroristischer Taten können über einen gesonderten Fonds Hilfe erhalten. Die Zahlungen aus diesem Härtefallfonds für Gewaltopfer sind in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen und könnten 2018 einen neuen Höchststand erreichen. Für den Anstieg sind dabei vor allem rechtsextremistische Taten verantwortlich, Linksextremismus und Islamismus machen üblicherweise nur einen geringen Teil der Unterstützungsleistungen aus.

So wurden an Opfer rechter Täter 2018 bislang 451.750 Euro ausgezahlt, an Betroffene islamistischer Gewalt 32.000 Euro. Auszahlungen an Opfer linker Gewalt gab es 2018 noch keine.

Merkwürdig auch, dass es vom Bund anscheinend kein Geld gibt für Opfer ausländischer Gewalt. Aber vielleicht kommt das ja noch.>

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10.7.2018: Weimar 2.0 in der Region Stuttgart - 3 Anschläge auf AfD-Vertreter in wenigen Tagen
Dritter Anschlag auf Eigentum von AfD-Abgeordneten innerhalb weniger Tage in der Region Stuttgart
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/dritter-anschlag-auf-eigentum-von-afd-abgeordneten-innerhalb-weniger-tage-in-der-region-stuttgart-a2489690.html

Kommentar: Bürgerwehren sind legal, wenn die Bevölkerung um ihre Sicherheit fürchtet und der Staat sich als unfähig erweist

Der Artikel:

<Die Angriffe auf AfD-Vertreter in der Region Stuttgart nehmen immer weiter zu. Den Grund dafür sehen die Abgeordneten darin, dass linksextremistische Anschläge nicht konsequent verfolgt werden und ein Untersuchungsausschuss Linksextremismus im Landtag weiterhin blockiert wird.

Innerhalb weniger Tage haben drei Anschläge auf Vertreter der AfD in der Region Stuttgart stattgefunden. Nach den Anschlägen auf eine Veranstaltung der AfD Heilbronn und dem Bundestagsabgeordneten Volker Münz aus dem Wahlkreis Göppingen ist nun der Regionalrat und frisch gewählte Bundesschiedsrichter der AfD Stephan Wunsch zum Ziel geworden.

„Die Angriffe auf AfD-Vertreter in der Region Stuttgart nehmen immer weiter zu, was vor allem auch eine Folge der inkonsequenten Vorgehensweise im Stuttgarter Landtag gegen Linksextremisten ist“, so der Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg (AfD). Berg führt fort: „Da Linksextremisten in der Regel keine Konsequenzen für ihre feigen Anschläge bzw. „bunte Aktionen“, wie sie gerne genannt werden, zu befürchten haben und auch ein Untersuchungsausschuss Linksextremismus im Landtag weiterhin blockiert wird, häufen sich die Anschläge auf AfD-Vertreter natürlich nun.“

Es seien in Baden-Württemberg immer häufiger auch kommunale Vertreter betroffen, wodurch AfD-Mitglieder für die im nächsten Jahr stattfindende Kommunalwahl eingeschüchtert und an einer Kandidatur gehindert werden sollen. Dies sei ein Grund, warum die Anschläge von Linksextremisten von den anderen Parteien stillschweigend zur Kenntnis genommen würden. „Die Einschüchterung funktioniert nicht, in der Region Stuttgart werden wir mit großen Fraktionen in die Regionalversammlung und die Kreistage einziehen!“, beurteilt der Abgeordnete Berg die Lage.

Wunsch selbst erklärte zu der Attacke, bei welcher sein Wohnhaus mit Schriftzügen und Farbbeuteln verunstaltet und ein hoher Sachschaden verursacht wurde: „Die Saat des Hasses und der Intoleranz, den insbesondere etliche Politiker von SPD und Grünen gegen Mitglieder und Wähler der AfD predigen, geht auf.“ Entmutigen lassen werde man sich davon aber nicht – im Gegenteil: „Wir werden alles dafür tun, nach der Kommunalwahl 2019 in Fraktionsstärke in der Regionalversammlung Präsenz zu zeigen und den Förderern dieser linksextremen Machenschaften genau auf die Finger zu schauen – und notfalls auch zu klopfen“, so Wunsch abschließend. (pm)>

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