AfD-Frank Magnitz im Bundestag [2] - Attentat am 7.1.2019 in
Bremen: AfD-Frank Magnitz wurde in Bremen auf dem
Goetheplatz von 3 vermummten Schlägertypen mit einem
Kantholz angegriffen und am Kopf schwer verletzt [3]
Göppingen 12.7.2018: Radbolzen an Auto von
AfD-Büroleiter entfernt - NATO-Antifa nimmt Todesopfer in
Kauf Radbolzen entfernt: Erneuter Anschlag auf AfD-Politiker
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/12/muenz-erneuter-anschlag/
Am Auto seines Büroleiters entfernten Unbekannte an zwei
Rädern jeweils zwei Radbolzen und lockerten zweit. Nur mit
viel Glück blieben Volker Münz und sein Mitarbeiter, die mit
dem Auto zu einer politischen Veranstaltung unterwegs waren,
unverletzt, obwohl sie die Manipulation nicht sofort bemerkt
hatten. Die Kriminalpolizei und der Staatsschutz ermitteln.
Dazu teilt Volker Münz mit:
„Dieser heimtückische Anschlag stellt eine Eskalation
linksextremistischer Gewalt dar. Die Gefährdung des Lebens und
der Gesundheit meines Mitarbeiters und von mir wurde billigend
in Kauf genommen. In letzter Zeit haben die Anschläge auf
AfD-Politiker in einem erschreckenden Maße zugenommen. Linke
Gewalt gegen Personen und Sachen wurde leider allzu oft
bagatellisiert. Ich erwarte, dass dies ein Ende hat. In dieser
Situation müssen alle Demokraten zusammenstehen. Ich hoffe,
dass die Täter und Drahtzieher bald ermittelt werden.“>
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14.7.2018: Absoluter Skandal: Bundestag
verhindert die AfD in Gremien und in Geheimdiensten Bundestag verhindert zum vierten Mal Besetzung wichtiger
Gremien mit AfD-Leuten
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/14/bundestag-mal-besetzung/
<„Nach der Wahl wird die AfD in viele Gremien
einziehen“, hieß es vor der Bundestagswahl nicht nur in der
FAZ. Dass dies durch undemokratisches Taktieren der
Konsensparteien immer noch verhindert wird – darüber
berichtet der Mainstream nicht. Mit Video.
Die AfD als größte Oppositionspartei kann immer noch keinen
Kandidaten ins Bundestagspräsidium entsenden. Und sie sitzt
zum Beispiel auch immer noch nicht im Parlamentarische
Kontrollgremium (PKG). Mitglieder des Ausschusses sind
berechtigt, jede Dienststelle der deutschen Nachrichtendienste
zu betreten. Sie dürfen also zum
Bundesnachrichtendienst, Bundesamt für
Verfassungsschutz sowie zum Militärischen Abschirmdienst
– und Akteneinsicht fordern. Außerdem können sie
Nachrichtendienstmitarbeiter zu bestimmten Themen einer
Befragung unterziehen.
Noch vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr titelte die FAZ:
„Durchmarsch der AfD“. Dabei gab sie ihrer „Befürchtung“
Ausdruck, dass die junge Partei in viele dieser Gremien ihre
Leute entsenden könnte. Der Artikel stellte ebenso dar, wie
das verhindert werden kann. Eine Gebrauchsanweisung
sozusagen. Und genau danach handeln die Konsensparteien des
Bundestages auch zehn Monate nach der Wahl noch. Darüber
beklagt sich der AfD-Abgeordnete Peter Boehringer.
Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und
Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages stellt
im Video dar, wie die „alte Garde der Volldemokraten
Gremienwahl verhindert, durch die
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) massive Eingriffe in die
unternehmerische Freiheit gewährt werden und der
BAMF-Untersuchungsausschuss durch Altparteien verhindert
wird. Boehringer nimmt auch Stellung zu der Frage, ob der
Bundestag Völkerrecht setzen kann und stellt fest, dass die
CDU für Rechtsbruch und das Recht des Stärkeren
plädiere.>
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17.7.2018: Kriminelle AfD spritzt täglich mit
Farbe Linksextremisten-Rekord: Zwei Tage, fünf Anschläge auf
AfDler und deren Büros
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/17/linksextremisten-tagen-anschlaege/
<Frei nach Ralf Stegners Aufforderung aus dem Jahr
2016 „… man muss Positionen und Personal der
Rechtspopulisten attackieren …“ hat die Bodentruppe aus den
Reihen der Linksextremisten nach Eigendarstellung innerhalb
von nur zwei Tagen fünf Anschläge auf AfD-Politiker oder
deren Büros.
Dies zumindest wurde auf der Internetseite indymedia
veröffentlicht. Dort brüstet sich das rot-lackierte Fußvolk
Stegners zwischen dem 23.05. und 25.05.2018 unter der
Überschrift „Unvollständige Chronologie der letzten Nächte und
Grüsse an die Genoss_innen“ folgende Angriffe getätigt
zu haben: Antifa-Angriffe (Bild: Screenshot)
von: anonymhochgeladen
am: 17.07.2018
– 11:30 –Nach dem AfD-Großaufmarsch in
Berlin fand am 12. Juni im Mehringhof
eine öffentliche Nachbereitung statt.
von: autonome Grüppleinhochgeladen
am: 25.05.2018
– 02:24 – Letzte Nacht wurden im
Berliner Stadtteil Wedding Wohnung und Arztpraxis zweier
AfDler farblich markiert.
von: jaistdennschonweihnachtenhochgeladen
am: 25.05.2018
– 00:36 – Drei Tage vor dem
angekündigten AfD-Aufmarsch wurde die „Bibliothek des
Konservatismus“ in der Fasanenstraße in Charlottenburg,
frisch geputzt nach einem
von: Wild für Dich!hochgeladen
am: 24.05.2018
– 11:40 – Kein Tag ohne
Anti-AfD-Aktion in Berlin vor
dem Aufmarsch dieser Arschloch-Partei.
AfD-Büro in Pankow angegriffen>
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5.8.2018: Krimineller Vize Radek der
Polizeigewerkschaft boykottiert AfD und kollaboriert mit
den kriminellen Grünen, SPD, NATO und Linken „Die Gewerkschaft der Polizei hat die
AfD-Bundestagsfraktion ausdrücklich von wichtigen
Informationen ausgenommen.
https://deutschelobbyinfo.com/2018/08/05/die-gewerkschaft-der-polizei-hat-die-afd-bundestagsfraktion-ausdruecklich-von-wichtigen-informationen-ausgenommen/
<Polizei-Gewerkschafts-Vize
Radek im Fokus des Verfassungsschutzes?
Polizei-Gewerkschafts-Vize Radek verhöhnt die
parlamentarische Demokratie
Polizei-Gewerkschaft
arbeitet ohne Hemmungen mit Linke und Grünen zusammen,
die Polizisten bei G20-Ausschreitungen zu Tätern
machen.
Zur politischen
Positionierung des stellvertretenden
Bundesvorsitzenden der Polizeigewerkschaft, Jörg
Radek, erklärt Dr. Christian Wirth, Mitglied im
Innenausschuss des Deutschen Bundestages:
„Die
Gewerkschaft der Polizei hat die
AfD-Bundestagsfraktion ausdrücklich von wichtigen
Informationen für die parlamentarische Arbeit
ausgenommen.
Am 5. Juli
2017 erhielten alle Fraktionen des Deutschen
Bundestages, außer der AfD-Bundestagsfraktion, ein
Rundschreiben der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk
Bundespolizei. In diesem Schreiben erklärte der
stellvertretende Bundesvorsitzende Jörg Radek im
Namen der GdP die Ablehnung von Transitzentren.
Über den Innenausschuss gelangte das Schreiben
schließlich auch an mich, der ich als
saarländischer Bundestagsabgeordneter der AfD auch
im Innenausschuss sitze. Auf die Nachfrage meines
Büros, warum diese Schreiben nicht der AfD
zugesandt werden, informierte mich das zuständige
Sekretariat, dass dies auf ausdrückliche Anordnung
Herrn Radeks geschehe.
Das Zurückhalten von
teilweise sehr wichtigen Informationen gegenüber
gewählten Volksvertretern hat nichts mit politischen
Positionen zu tun, es ist ausschließlich eine
Behinderung der parlamentarischen Arbeit.
Die Gewerkschaft der Polizei
arbeitet ohne Hemmungen mit Parteien wie der
Linkspartei und den Grünen zusammen, die auch
Polizisten im Zusammenhang mit den
G20-Ausschreitungen zu Tätern macht.
Mit der AfD, die
sich für die Polizeibeamten einsetzt, will sie nicht
einmal kommunizieren. Die Beamten müssen sich fragen,
wer sie noch wirklich vertritt.“
Lüneburg 6.8.2018: Farbanschlag und Reifen
durchstochen beim Auto von AfD-Landtagsabgeordnetem Stephan
Bothe Erneuter Terroranschlag auf AfD-Politiker
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/06/erneuter-terroranschlag-afd/
<Lüneburg – Unter dem Schutz und mit
finanzieller Unterstützung linker Politiker und natürlich der
Befeuerung der Mainstream-Medien werden Linksterroristen immer
dreister. Nun gab es wieder einen Anschlag auf einen
AfD-Politiker. Dieses Mal traf es das Auto
des Landtagsabgeordneten Stephan Bothe im Raum Lüneburg.
Tatzeit war die Nacht zum Samstag. Da neben dem Farbanschlag
auch die Reifen durchgestochen wurden, muss man hier
tatsächlich von einem Terroranschlag ausgehen.
Diese Übergriffe auf Vertreter der AfD häufen sich und
sind ein Fall für den Staatsschutz!
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Homburg 8.8.2018: Überfall auf AfD-Lutz Hecker AfD-Landtagsabgeordneter Lutz Hecker überfallen und schwer
verletzt
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/08/afd-landtagsabgeordneter-lutz/
<In der Nacht zum 05. August wurde Lutz Hecker,
Parlamentarischer Geschäftsführer der saarländischen
AfD-Fraktion, in der Innenstadt von Homburg angegriffen und
ausgeraubt. Das Verbrechen ereignete sich in der
Eisenbahnstraße. Der Politiker wurde bei dem Überfall so
schwer verletzt, dass er stationär in einem Krankenhaus
aufgenommen werden musste. Laut Polizei sind die Hintergründe
der Tat noch unklar.>
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Brandenburg 24.8.2018: Linke Kugel
gegen Bürgerbüro - Panzerglas hält „Kopfschuss-Warnung“: Panzerglas fängt Kugeln auf
AfD-Bürgerbüro in Brandenburg ab – Warnung vor Ermittlungen
im „rot-roten Sumpf“?
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kopfschuss-warnung-panzerglas-faengt-kugeln-auf-afd-buergerbuero-in-brandenburg-ab-warnung-vor-ermittlungen-im-rot-roten-sumpf-a2612011.html
Der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer van Raemdonck bringt
den erneuten Anschlag mit seiner Tätigkeit und den
Ermittlungen im Gesundheitsbereich in Verbindung.
Wie die AfD-Fraktion in Brandenburg in einer
Pressemitteilung am Montag informierte, ereignete sich am
Sonntagvormittag, 19. August, ein mutmaßlich
linksextremistischer Anschlag auf das Bürgerbüro des
Landtagsabgeordneten und gesundheitspolitischen Sprechers
der Fraktion Dr. Rainer van Raemdonck in der Potsdamer
Straße 30 in Falkensee.
Bei dem Anschlag soll es sich der Meldung nach bereits um
den zweiten seiner Art handeln. Aller Wahrscheinlichkeit
nach handelt es sich bei dem Anschlag um eine Drohung
gegenüber dem Abgeordneten.
Vermutlich ist zweimal auf die Schaufensterscheibe
geschossen worden, hinter der sich ein Plakat mit dem Foto
des Abgeordneten befindet. Eine Kugel schlug an der Stelle
ein, die den Kopf des Abgeordneten zeigt.“
(Landtagsfraktion der AfD Brandenburg)
Wie Dr. van Raemdonck in einer Pressekonferenz erläuterte,
kam es bereits am 19. April zu einem ähnlich gearteten
Anschlag, bei dem zwei Einschüsse auf der Panzerglasscheibe
des Schaufensters zu finden waren.
Der Abgeordnete selbst vermutet den Anschlag aus
linksextremer Richtung und brachte ihn mit seiner Arbeit als
Gesundheitspolitiker in Verbindung:
Dass wir von der AfD-Fraktion im rot-roten Sumpf
aufklären, das passt natürlich weder Gesundheitsministerin
Golze, noch den Extremisten von ‚Rote Hilfe‘ und
‚linksjugend‘ in ihrer Landtags-Fraktion. Da vermute ich
die Urheber der Schüsse auf mein Konterfei.“
(Dr. Rainer van Raemdonck, MdL,
gesundheitspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion)
Weiter erklärte der Abgeordnete in Richtung der
Angreifer, dass diese nun wohl bemerkt hätten, dass „mein
Büro inzwischen mit Sicherheitsglas ausgestattet“ und die
Scheiben somit nicht mehr zu zerstören seien.
Allerdings sei das Signal angekommen. Er und die
Fraktion würden sich jedoch nicht einschüchtern lassen,
weiterhin aufklären und die Schuldigen benennen.
Da die skandalgeschüttelte Linkspartei auf dem
Weg in die Bedeutungslosigkeit ist, reagieren ihre
extremistischen Unterstützer mit immer brutalerer Gewalt.“
(Dr. Rainer van Raemdonck, MdL, AfD)
Doch dies werde ihnen nichts mehr nützen, so der
Landtagsabgeordnete.
Die AfD-Fraktion Brandenburg informierte in einer
Pressekonferenz die Öffentlichkeit über den Anschlag und
über den Stand der Ermittlungen im Brandenburger
Medikamenten-Skandal, Ausländergewalt in Potsdam und
bewaffnete Syrer in Cottbus.>
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27.8.2018: OB von München Herr Reiter muss
AfD wegen Verhinderung der Vermietung von Versammlungsräumen
ein Zwangsgeld bezahlen AfD siegt vor Gericht: Jetzt soll Münchens OB Reiter ein
Zwangsgeld zahlen
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/27/afd-gericht-jetzt/
<Im Streit um die Anmietung städtischer
Versammlungsräume in München hat die AfD auch vorm
Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Recht bekommen. Eine
Beschwerde der Stadt gegen die vorherige
Verwaltungsgerichtsentscheidung vom Mai wurde unanfechtbar
abgewiesen. Nun soll die Stadt ein
Zwangsgeld zahlen.
Die am Verfahren beteiligten AfD-Kreisvorsitzenden von
München-Ost und München-Nord, Wilfried Biedermann und
Michael Groß, kündigten zugleich an, ein Zwangsgeld gegen
SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter zu beantragen. Dieser
habe trotz juristischer Aufforderung bisher unterlassen,
kraft seines Amtes auf eine unparteiische Vermietung
hinzuwirken. Die Beschwerde der Stadt habe dabei keine
aufschiebende Wirkung gehabt. Die Stadt ist laut
Verwaltungsgerichtshof verpflichtet, auf die Trägervereine
der Stadtteilkulturzentren dahingehend einzuwirken, dass die
Antragsteller dort Parteiveranstaltungen durchführen
können“. Die Räume seien „öffentliche Einrichtungen“ und es
gelte ein „parteienrechtliches Gleichbehandlungsgebot.“
„Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat der
Landeshauptstadt München und deren Oberbürgermeister, Dieter
Reiter, eine Lehrstunde in Sachen Demokratie erteilt. Wir
erwarten, dass der Oberbürgermeister das ergangene Urteil
nunmehr anerkennt und unverzüglich umsetzt,“ so der
AfD-Landtagskandidat Michael Groß.
AfD: Ausschluss hat einen parteipolitischen
Hintergrund
„Bereits das Verwaltungsgericht München hatte dem Antrag
der AfD auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
vollumfänglich stattgegeben und dabei den
Verfassungsgrundsatz ‚Chancengleichheit von Parteien‘
bekräftigt“, rief Landtagskandidat Biedermann in Erinnerung.
Er hatte als Kreisvorsitzender von München-Ost, zusammen mit
dem KV München-Nord, beantragt, dass die Stadtverwaltung
seine Partei generell zu Wahlkampfveranstaltungen in den
Kultur- und Bürgerhäusern zulassen müsse. Die Kommune jedoch
hatte sich auf einen Beschluss des Ältestenrats im Parlament
berufen, wonach Räume nur an Parteien, die im Stadtrat
vertreten seien, vergeben würden und
Wahlkampfveranstaltungen dürften darin ohnehin nicht Statt
finden.
Diese Sichtweise wies das Gericht unter Hinweis auf das
Diskriminierungsverbot von Artikel 3 Grundgesetz zurück und
folgte weitgehend der Argumentation von Rechtsanwalt Achim
Gaub, der die AfD vertreten hatte. Laut Gericht sind die
kommunalen Räume öffentliche Einrichtungen mit
Weisungsbefugnis der Stadt, auch wenn deren Betrieb an
private Trägervereine übergeben wurde. Weiter hieß es in der
Verwaltungsgerichtsentscheidung: „Eine Gemeinde muss stets
für die Gleichbehandlung aller nicht verfassungswidrigen
Parteien einstehen“ und die AfD sei „nicht
verfassungsfeindlich“. Diese Argumentation hat der
Verwaltungsgerichtshof nun bestätigt, freut sich Biedermann.
Bei fast allen betroffenen Münchner
Kulturvereinen sitzen SPD-Politiker in den Vorständen
Die AfD hatte ihren Antrag auf vier Objekte, bei denen sie
abgelehnt worden war, gestützt: Das Truderinger
Kulturzentrum, das Moosacher Kulturhaus, das Moosacher
Pelkovenschlössl und das Kulturzentrum 2411 am Hasenbergl.
„Das sind öffentliche Einrichtungen, deren Trägervereine
Zuschüsse aus dem Stadthaushalt erhalten,“ betonte
Biedermann.
Das Verwaltungsgericht entschied und der
Verwaltungsgerichtshof bestätigte, dass die Vorgabe des
Ältestenrats keine rechtliche Bindung habe, weil dieser
weder ein beschließender noch ein beratender Ausschuss sei.
Zudem seien die Räume in den Kultur- und Bürgerhäusern in
der Vergangenheit anderen politischen Parteien als der SPD
oder CSU für Veranstaltungen überlassen worden. Ferner
hätten bereits andere Parteien dort Wahlkampfveranstaltungen
abgehalten. Nur ab Mitte Juli seien vor der Landtagswahl am
14. Oktober generell keine politischen Veranstaltungen
erlaubt.
Der Landtagskandidat und Vorsitzende des KVs München-Nord,
Michael Groß, hatte für den Rechtsanwalt zuvor umfangreiche
Recherchen angestellt. Er fand heraus, dass bei fast allen
betroffenen Münchner Kulturvereinen auffallend oft
SPD-Politiker in den Vorständen sitzen. So sei der
SPD-Fraktionschef im Stadtrat, Alexander Reissl, zugleich
Vize-Vorsitzender des Vereins Moosach e.V. und SPD-Stadtrat
Ingo Mittermaier aus Trudering sei Vorsitzender des
Kulturzentrums Trudering. „Da liegt der Verdacht einer rein
parteipolitischen Ablehnung unserer Mietanfragen sehr nahe,“
sagte Groß. (SB)>
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Region Hannover 27.8.2018: Marktfest in
Davenstedt: Kriminelle Linke greifen AfD-Vorsitzenden Jörn
König und Ratsherr Reinhard Hirche an Unbekannte attackieren AfD-Politiker in Davenstedt
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Hannover-Unbekannte-attackieren-AfD-Politiker-Joern-Koenig-und-Reinhard-Hirche
<Von Peer Hellerling
Jörn König, Chef der AfD Hannover, und Ratsherr
Reinhard Hirche sind am Sonntag in Davenstedt von
mehreren Unbekannten beleidigt und attackiert worden.
Nach dem Übergriff flohen die Täter, die Polizei sucht
nach ihnen.
Am Rande des Marktfestes in Davenstedt sind am
Sonntagnachmittag zwei Politiker der Alternative für
Deutschland (AfD) angegriffen worden. Nach Angaben der
Stadtratsfraktion handelt es sich bei den Betroffenen um
Jörn König, Bundestagsabgeordneter und Chef der AfD
Hannover, sowie um den Ratsherrn Reinhard Hirche.
Die beiden waren gegen 14.15 Uhr am Infostand ihrer
Partei, als König nach AfD-Angaben von drei Männern
lautstark beleidigt wurde. Die Polizei wiederum spricht
von nur einem Angreifer. Dabei seien Ausdrücke gefallen,
„die wir hier nicht wiedergeben können“, schreibt die
AfD-Stadtratsfraktion auf ihrer Facebookseite.
Anschließend seien die südländisch aussehenden Männer
geflohen. „wir vermuten einen türkisch/kurdischen
Migrationshintergrund“, heißt es seitens der AfD weiter.
Hannover-Davenstedt: Übergriffe am AfD-Stand!
Hannover (afd) - Heute präsentierte sich die AfD am
Rande des "...
Zehn Minuten später sei Hirche demnach von einem arabisch
aussehenden Mann als Nazi beschimpft und angegriffen
worden. Die Politiker mussten die Polizei rufen, die nicht
beim Marktfest vor Ort war. „Jahrzehntelang war das ja
auch nicht erforderlich“, äußert sich Hirche auf Facebook.
„Aber wir leben nicht mehr in den friedlichen Zeiten von
einst.“ Der 69-jährige Politiker erlitt durch den Angriff
eine Prellung am Handgelenk.
Die Polizei konnte die Angreifer in Davenstedt nicht mehr
ausfindig machen und sucht nun nach ihnen. Sie sind etwa
25 bis 30 Jahre alt, ungefähr 1,75 Meter groß und haben
kurze, schwarze Haare. Der erste Täter ist von stämmiger
Statur und trug eine schwarze Jeans, ein orangefarbenes
T-Shirt sowie weiße Turnschuhe. Der Mann, der Reinhard
Hirche attackiert hatte, hat einen gepflegten Bart, eine
sportliche Figur und trug eine schwarze Hose sowie ein
weißes T-Shirt. Hinweise erbittet die Kriminalpolizei
unter Telefon (0511) 109 55 55.>
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Hannover 29.8.2018: AfD-Leute werden aus
Fussballteam des Landtags ausgeschlossen, weil sie ein
Dokument nicht unterschreiben „Gehören auch Messerstecher zur Vielfalt?“ –
AfD-Abgeordnete fliegen aus Landtagsteam
https://de.sputniknews.com/panorama/20180829322136201-vielfalt-afd-fussballmannschaft/
<In Niedersachsen dürfen zwei AfD-Abgeordnete nicht in
der Fußballmannschaft des Landtags mitspielen. Nach
Medienangaben haben sie sich geweigert, eine Ehrenerklärung
gegen Diskriminierung zu unterzeichnen.
Die Fußballer der AfD dürfen in der Mannschaft des
FC Landtag in Niedersachsen vorerst nicht mitspielen.
Das berichtet der Weser-Kurier. Der Grund: Sie wollen eine
aus dem Ethik-Kodex des DFB übernommene Ehrenerklärung zu
Toleranz nicht unterschreiben, wie der AfD-Abgeordnete
Harm Rykena dem Blatt am Dienstag sagte.
Nach den Landtagswahlen im vergangenen Oktober hatte es
lange gedauert, bis sich das Parlamentarierteam gefunden
hatte. Im Mai sagte Teamchef Stefan Klein (SPD) der
Hannoverschen Allgemeinen Zeitung: „Man kann die AfD nicht
grundsätzlich ausschließen, weil sie Teil des Parlaments
ist.“ Jetzt hatte sich die Mannschaftsführung laut
Weser-Kurier darauf geeinigt, dass alle Mitspieler eine
Erklärung unterschreiben sollten. Diese enthält einen Passus
aus dem DFB-Ethik-Kodex. Darin heißt es unter anderem, man
dulde keine Diskriminierungen, Belästigungen oder
Beleidigungen aufgrund von Geschlecht, ethnischer Herkunft,
Hautfarbe, Religion oder sexueller Orientierung und wolle
Vielfalt auf dem und abseits des Platzes achten und fördern.
„Vielfalt ist nicht förderwürdig“ Abgeordnete
schockiert
Beim Mannschaftstreffen am vergangenen Freitag gab es
offenbar Streit. Die beiden Fußballer der AfD wollten den
Passus nicht tragen. „Für uns ist Vielfalt an sich nicht
förderwürdig. Sie steht stellvertretend für
Multikulturalismus und Gender. Eine Loyalitätsbekundung
gegenüber einer solchen Vielfalt lehnen wir strikt ab“,
sagte dazu der AfD-Abgeordnete Harm Rykena laut
übereinstimmenden Medienberichten. Der Verweis auf die
freiheitlich-demokratische Grundordnung und die
niedersächsische Verfassung sollten seiner Ansicht
ausreichend sein, um gemeinsam Fußball zu spielen.
Nach Darstellung des grünen Landtagsabgeordneten Belit Onay
und anderer Teilnehmer der Mannschaftssitzung hat die AfD
die provozierende Frage gestellt, ob mit der Vielfalt auch
Messerstecher gemeint seien. "Ich bin wirklich schockiert.
Ich hätte gedacht, dass man sich wenigstens auf diesen
Minimalkonsens aus dem DFB-Kodex hätte einigen können",
sagte Onay der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“.
Der FC Landtag spiele zu karitativen Zwecken, und er
wolle keine Diskussionen mit AfD-Abgeordneten haben, gegen
welche Mannschaften man antreten könne und gegen welche
nicht.
Die niedersächsischen AfD-Spieler wollen nun erst einmal
in der Fraktion beraten, wie sie mit der Erklärung
weiter verfahren sollen.
Chemnitz 1.9.2018: AfD-Demonstration soll
eine "Gefahr" darstellen: Weiter als zum Denkmal dürfen
sie nicht gehen, und dann gibt die Polizei Befehl, die
Demo abzubrechen - Demonstranten fordern "Strasse frei" Chemnitz: Als die AfD die Demo abbrechen
muss, kommt es zu tumultartigen Szenen
https://www.focus.de/politik/deutschland/chemnitz-als-die-afd-die-demo-abbrechen-muss-kommt-es-zu-tumultartigen-szenen_id_9517135.html
<Die Veranstalter des rechten Demonstrationszugs in
Chemnitz haben die Kundgebung am Sonntag vorzeitig
beenden müssen. Der Zug kam zunächst nur stockend voran
und musste dann auf Höhe des Denkmals mit dem
Karl-Marx-Kopf stoppen.
Die sächsische Polizei gab schließlich bekannt, dass die
Versammlungszeit der Demonstration der AfD bereits
überschritten sei. Aus Gründen der Gefahrenabwehr konnte der
Demozug seinen Weg demnach auch nicht fortsetzen. Die
Polizei hatte zuvor davon berichtet, dass Gegendemonstranten
versucht hätten, auf die Strecke zu gelangen.
Nach dem Abbruch allerdings verharrten die meisten
Demonstranten auf der Stelle und zogen nicht ab. Sie waren
offenbar wütend wegen dem vorzeitigen Ende. Sprechchöre
skandierten "Widerstand" und "Lügenpresse". Demonstranten
trommelten mit den Fäusten gegen Wasserwerfer der Polizei.
Die verbliebenen Demonstranten wurden zunehmend aggressiv,
forderten „Straßen frei“. Es kam zu Rangeleien, die unsere
FOCUS-Online-Reporter vor Ort hautnah miterlebten.>
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12.9.2018: Merkels NWO-ARD fälscht AfD-Stand
und spielt "Hetzjagd" Mega-Fake aufgedeckt: TV-Team lässt an gefälschtem
AfD-Stand Ausländer jagen
http://brd-schwindel.ru/mega-fake-aufgedeckt-tv-team-laesst-an-gefaelschtem-afd-stand-auslaender-jagen/
Um mit Fakes die AfD
zu diskreditieren, hat ein Fernsehteam nun einen neuen
Tiefpunkt gelandet. Die TV-Leute haben einen Stand der
Partei nachgebaut, dort Skinheads postiert und auch noch
einen dunkelhäutigen Mann jagen lassen. Passanten filmten
die unglaubliche Szene. Deutlich ist anhand der Ausrüstung
und Regieanweisungen zu sehen, wie die bizarren Aufnahmen
inszeniert werden. Die AfD wird Anzeige erstatten.
Die Partei ist entsetzt
von der Aktion, die nur durch einen Zufall und aufmerksame
Berliner im Bezirk Lichtenberg-Hohenschönhausen aufgedeckt
werden konnte. Ein Bürger dokumentierte den gestellten und
gefälschten TV-Bericht am Freitag um 15:00 Uhr auf
Video. Es entstanden auch zahlreiche Beweisfotos von der
Fälscher-Aktion.
Zu sehen sind rund 20
Komparsen, teilweise mit Glatzen und Skinhead-ähnlich
gekleidet. Nachdem vor dem Stand eine „Jagdszene“ mit einem
mutmaßlichen Südländer nachgestellt wurde, rückten die Täter
wieder ab. Besonders perfide ist, dass ein Ort ausgewählt
wurde, an dem die AfD tatsächlich regelmäßig mit Infoständen
präsent ist.
AfD-Landeschef und
Vize-Bundessprecher Georg Pazderski missbilligt derartige
Aktionen mit Nachdruck:
„Noch wissen wir nicht, wer
dieses bizarre Schauspiel inszeniert hat, werden aber
selbstverständlich Anzeige gegen unbekannt erstatten. So
ist das AfD-Logo markenrechtlich geschützt und darf für
derartige Fake-Aktionen natürlich nicht verwendet werden.
Zudem fühlen wir uns durch die dargestellten und gefilmten
Szenen verleumdet.
Die widerlichen ‚Jagdszenen‘
erfüllen darüber hinaus den Tatbestand des Vortäuschens
einer Straftat. Über eine Anfrage im Bezirksamt werden wir
hoffentlich in Kürze erfahren, ob eine Drehgenehmigung
vorlag und wer die Täter waren. Der Versuch, Politik mit
Fakevideos zu betreiben, ist undemokratisch und gehört
unterbunden!“
Als erstes wurde der
Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel, Sprecher der
Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag, von
Bekannten vor Ort über die unglaublichen Vorgänge
informiert. Bei einem Ortstermin zeigte er sich
erschüttert von den niederträchtigen Methoden, mit
denen mutmaßliche politische Gegner der AfD versuchen,
die Partei zu bekämpfen:
„Wer es nötig hat, auf
solche unlauteren Methoden zurückzugreifen, ist mit seinen
Argumenten offensichtlich am Ende. Ich werden die Berliner
AfD mit allen mir zur Verfügung stehenden Möglichkeiten
unterstützen, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.
Chemnitz hat gezeigt: Lügen
haben kurze Beine, auch wenn sie von höchster Stelle
verbreitet werden. Mut zur Wahrheit gibt es nur mit der
AfD!“ (SB/WS)>
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20.9.2018: Linke Hetze gegen die AfD nun
auch bei der Opferhilfe vom Weissen Ring AfD-Mitglieder dürfen nicht mehr im „Weißen Ring“ aktiv
sein
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-mitglieder-duerfen-nicht-mehr-im-weissen-ring-aktiv-sein-a2646152.html
<AfD-Mitglieder dürfen sich nicht
mehr haupt- oder ehrenamtlich im Weißen Ring engagieren.
„Das, wofür die AfD mittlerweile steht, ist mit unserem
Verhaltenskodex für die Opferhilfe nicht zu vereinbaren“,
so der neue Bundesvorsitzende.
Die Hilfsorganisation für Kriminalitätsopfer, Weißer
Ring, nimmt künftig keine Spenden der AfD mehr an. Laut
einem Bericht der „Jungen Freiheit“
beschloß das der Verein am vergangenen Wochenende auf
seiner Delegiertenversammlung in Hannover.
Auch dürften sich AfD-Mitglieder nicht mehr haupt- oder
ehrenamtlich im Weißen Ring engagieren. „Das, wofür die
AfD mittlerweile steht, ist mit unserem Verhaltenskodex
für die Opferhilfe nicht zu vereinbaren“, zitiert JF den
neuen Bundesvorsitzenden, Jörg Ziercke.
Mitarbeiter des Vereins müßten laut dem früheren BKA-Chef
Ziercke nicht nur über organisatorische Kompetenz
verfügen, sondern persönlich geeignet und gesellschaftlich
integriert sein. „Ein Engagement in einer Partei, die für
Ausgrenzung, Diskriminierung und eine Spaltung der
Zivilgesellschaft sowie eine Gefährdung der freiheitlich-
demokratischen Grundordnung steht, schließt eine Mitarbeit
in unserer Opferhilfeorganisation kategorisch aus“,
stellte Ziercke klar. Deswegen werde man künftig auch
„keinerlei Spenden“ von der AfD annehmen.
AfD-Sprecher Jörg Meuthen lässt dieser neue Akt der
Degradierung und Ausgrenzung der AfD fassungslos zurück
und widmet dem Umstand eine Kolumne auf Facebook,
die wir hier wortwörtlich wiedergeben:
Liebe Leser, in diesem Land finden tagtäglich
Prozesse statt, die mich fassungslos machen – im Großen,
wie im Kleinen. Auf die großen Verfehlungen der
etablierten Politik, sei es im Zuge der Migrationskrise
oder des Eurorettungsdesasters, möchte ich in der
heutigen Kolumne gar nicht eingehen.
Heute thematisiere ich das, was Thilo Sarrazin als
,,Tugendterror’’ bezeichnet hat. Denn genau daran musste
ich denken, als ich von einem Beschluss des Weißen Rings
gelesen habe:
Besagter Verein, eine Hilfsorganisation für
Kriminalitätsopfer, hat auf seiner
Delegiertenversammlung beschlossen, künftig keine
Spenden mehr von der AfD anzunehmen und untersagt, dass
AfD-Mitglieder sich in irgendeiner Form haupt- oder
ehrenamtlich für diese Organisation engagieren.
Das heißt im Klartext: Ein AfD-Mitglied, das Opfern
von Verbrechern helfen möchte, darf dies nun künftig
nicht mehr in einer dafür vorgesehenen Organisation tun.
Aufschrei in den Medien? Fehlanzeige. Null. Nada. Für
große Teile des meinungsprägenden Establishments scheint
die stückweise Degradierung von AfD-Mitgliedern hin zu
Menschen zweiter Klasse etwas völlig Normales zu sein.
So manche dürften solche Vorgänge gar als ,,zivilen
Ungehorsam’’ deuten – auch so ein Begriff aus dem
Neusprech des ,,antifaschistischen’’ Bullshitbingo.
Als AfD-Mitglied ist man in der Hierarchie der Opfer
ohnehin ganz unten angesiedelt. Man stelle sich nur vor,
der Weiße Ring hätte beispielsweise den Grünen oder
Asylwerbern ein solches Engagement untersagt – der
Aufschrei wäre ungleich lauter, ja vermutlich gar
gigantisch gewesen.
Wenn man all das moniert, wenn man moniert, dass
Politiker der AfD von Antifanten in Überzahl
krankenhausreif verprügelt werden, dass einfachen
AfD-Mitgliedern Häuserfassaden mit Farbbeuteln
verunziert werden, dass deren Autos entglast und deren
Autoreifen zerstochen werden, dass selbst eine moderate
Sympathiebekundung für die AfD zu Stigmatisierung in
Vereinen, an Schulen, an Universitäten, im Berufsalltag,
ja selbst in der Familie und im Umfeld führen kann, wird
einem auch noch reflexartig vorgeworfen, man würde sich
ständig zum Opfer stilisieren und sei eigentlich feige.
Glauben Sie mir, dass wohl jeder Politiker, jedes
Mitglied, jeder Sympathisant der AfD auf die Opferrolle
liebend gerne verzichten würde.
Besonders dreist wird es, wenn obermutige
Journalisten wie Nils Minkmar vom ,,Spiegel’’ dann auch
noch schreiben: „Die Rechten [damit meint er wohl uns]
sind feige. Wenn wir einen Innenminister wie Kahrs
hätten, wäre die Stimmung im Land eine andere.“
Ja, für ein Quantitätsblatt zu publizieren,
meinungskonforme Positionen zu vertreten, ab und an mal
einen Tweet in die Welt setzen und sich dabei auch noch
für besonders kritisch zu halten, ist wahrhaftig ein Akt
heroischen Mutes. Da bleibt einem vor lauter Respekt vor
Herrn Minkmar und seinesgleichen der Atem stehen.
Wenn ich mir diese Entwicklungen anschaue, stelle ich
mir unweigerlich die Frage, wo hier denn eigentlich die
tatsächlichen Gefahren für die Freiheit lauern? Wo
findet die eigentliche Zersetzung des Denkens und der
freiheitlichen Demokratie heute statt? Wer spaltet hier
das Land?
Ich habe das ungute Gefühl, dass wir es hierzulande
mit einem schleichenden Totalitarismus zu tun haben, der
unsere Freiheit untergräbt, ohne dass große Teile der
Bevölkerung es merken würden. Das liegt auch daran, dass
diejenigen, die vor diesem schleichenden Totalitarismus
warnen und die Freiheit in diesem Land bewahren wollen,
von führenden Vertretern des politisch-medialen
Großkomplexes, dessen einziges Thema der ,,Kampf gegen
Rechts’’ zu sein scheint, paradoxerweise als Feinde der
Freiheit und Wegbereiter des Totalitarismus diffamiert
werden, wo es doch eigentlich umgekehrt ist.
Das vernebelt natürlich komplett den Blick auf wahre
Probleme.
Ich fühle mich unweigerlich an die Worte des
konservativen Freiheitsdenkers Roland Baader erinnert,
der lange, bevor es die AfD gab, in seinem Buch
„Freiheitsfunken“ schrieb:
,,Dieses Land ist voll von Intellektuellen, oder
solchen, die sich dafür halten, die täglich die ,FAZ’
oder wöchentlich den ,Spiegel’ und die ,Zeit’ lesen,
deren Bildung sich aber auf diese Lektüre beschränkt.
Das hat jedoch keinerlei Auswirkung auf ihren geistigen
Hochmut. […] Sie belächeln die allzuernsten
,Bedenkenträger’ gegen den Zeitgeist, können aber
,persönlichkeitswirksam’ sehr ernst werden, wenn es um
das ,Wehret den Anfängen von rechts’ geht. Von den
wirklichen Anfängen des Totalitarismus haben sie keine
Ahnung, sonst hätten sie gemerkt, dass wir schon längst
auf dem Weg in die nächste Variante sind.’’
Der Beschluss des Weißen Rings und die anderen von
mir aufgezählten Alltagsaggressionen gegen uns sind ein
Beleg hierfür. Und trotzdem bin ich etwas optimistischer
als Baader es war, denn mit der AfD gibt es inzwischen
ein parteipolitisches Frühwarnsystem, das Warnsignale
aussendet, wenn die Freiheit des Denkens hierzulande,
von wem auch immer, angegriffen wird. (mcd)>
========
NWO-Euronews am 21.9.2018: <AfD im
Deutschlandtrend bei 18 % und erstmals auf Platz 2>
https://politikstube.com/afd-im-deutschlandtrend-bei-18-und-erstmals-auf-platz-2/
<Im DeutschlandTrend der ARD hat die AfD zum ersten Mal
die SPD überholt. Die AfD kommt in der Sonntagsfrage auf
18 Prozent, die SPD auf 17 Prozent, CDU/CSU liegen bei 28
Prozent. Sowohl SDP als auch CDU/CSU verlieren wohl auch
wegen des Streits um die Maaßen-Beförderung an
Stimmen.>
CDU/CSU 28%
AfD 18%
SPD 17%
FDP 9%
Linke 10%
Grüne 15%
Übrige 3%
========
27.9.2018: AfD vom Evangelischen Kirchentag 2019 in Dortmund
ausgeschlossen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-vom-evangelischen-kirchentag-2019-in-dortmund-ausgeschlossen-a2655383.html
<Das Präsidium des Deutschen
Evangelischen Kirchentags hat den Ausschluss der AfD für
den evangelischen Kirchentag 2019 in Dortmund
beschlossen.
Vertreter der AfD werden „nicht zur Mitwirkung auf
Podien und zu Diskussionsveranstaltungen des 37.
Deutschen Evangelischen Kirchentages in Dortmund
eingeladen“, heißt es in einem Beschluss des
Kirchentagspräsidiums, den der Deutsche Evangelische
Kirchentag am Mittwoch in Fulda veröffentlichte.
„Dem Kirchentag geht es ums Zuhören, aber ich möchte
nicht Herrn Gauland zuhören“, sagte der Präsident des
Kirchentagspräsidiums und SPD-Mitglied Hans Leyendecker
der Zeit-Beilage Christ & Welt.
Seiner Ansicht nach entwickle sich die AfD „rasend
weiter nach rechts“, begründete Leyendecker die
Entscheidung. „Die Radikalisierung der Partei schreitet
voran.“ Zwar seien Wähler und Sympathisanten der AfD
willkommen – „nicht aber Repräsentanten der AfD“.
Die Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen,
Annette Kurschus, als Gastgeber des evangelischen
Kirchentages 2019 hat dagegen noch vor Kurzem gegen
einen grundsätzlichen Ausschluss der AfD vom Kirchentag
in Dortmund ausgesprochen. Es dürfe nicht von
vorneherein ausgeschlossen werden, mit Menschen
unterschiedlicher Ansicht ins Gespräch zu kommen, sagte
Kurschus am Donnerstagabend in Bielefeld. Zugleich müsse
jedoch verhindert werden, dass rote Linien überschritten
und extreme Positionen salonfähig gemacht würden, fügte
die Theologin hinzu, berichtet „chrismon“.
Münz: „Die Kirche trägt weiter zur Spaltung der
Gesellschaft bei“
„Ich halte das für feige“, kritisierte der
religionspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion,
Volker Münz, die Entscheidung des Kirchentagspräsidiums
gegenüber der „Jungen
Freiheit“. „Es ist ein Armutszeugnis, die in den
Umfragen zweitstärkste Partei derart auszugrenzen.“ Die
Kirche trage weiter zur Spaltung der Gesellschaft bei,
die AfD hingegen stehe weiterhin für Dialog ein. Durch
die Zustimmung zu seiner Partei in Form der Wählerschaft
vertrete die AfD „eine bedeutende Anzahl von Bürgern,
die sich – trotz anderslautender
Beschwichtigungsversuche – mitgemeint und mit
ausgegrenzt fühlen können und werden“. „Kirchliche
Funktionäre“ müssten einen überparteilichen Auftrag
wahrnehmen und für einen gleichberechtigten Dialog
sorgen, so Münz weiter.
Münz bezeichnete zudem die Entscheidung des
Kirchentagspräsidiums persönlich als Enttäuschung. Er
wäre gern zum Kirchentag gekommen. „Unter diesen
Umständen kommt ein Besuch als eigentlich unerwünschter
Gast für mich nicht mehr infrage“, sagte er dem
Evangelischen Pressedienst (epd). Zum Gottesdienst gehe
er lieber dorthin, „wo ich als Christ willkommen bin“.
Leyendecker: „Klares Nein zu AfD-Repräsentanten – mit
einer klaren Einladung auch an Anhänger der AfD“
Auch bei früheren Kirchentagen gab es Diskussionen um
eine Teilnahme der AfD. Während beim Katholikentag
2016 in Leipzig AfD-Politiker noch als unerwünschte
Personen galten, hat Volker Münz im Frühjahr diesen
Jahres bei einer Podiumsdiskussion auf dem Katholikentag
in Münster teilgenommen. Beim Evangelischen Kirchentag
2017 in Berlin war bereits die damalige Vorsitzende der
Christen in der AfD, Anette Schultner, für eine
Podiumsdiskussion eingeladen worden.
Kirchentagspräsident Hans Leyendecker unterstrich im
Interview mit „Christ & Welt“, der Beschluss
verbinde ein klares Nein zu AfD-Repräsentanten mit einer
klaren Einladung auch an Anhänger der AfD.
Zwei
Kommentare befanden sich unter dem Artikel vom
Ausschluss der AfD vom Kirchentag 2019 im christlichen
Magazin chrismon. Sie zeigen exemplarisch, wie weit die
Meinungen zu diesem Thema auseinandergehen.
Der eine Kommentar lautet:
„AfD vs. christlicher Glaube
Endlich einmal klare Haltung und nicht dieses
jämmerliche Gerede vom Zuhören und Verstehenwollen.
Rassisten und faschistoiden Menschenverächtern
gegenüber ist das ein Unding. Und wenn sich dann auch
endlich die führenden Köpfe der evangelischen Kirchen
den Äußerungen aus dem Zentralrat der Katholiken oder
vieler anderer Verbände und Institutionen anschlössen,
wären wir einen Schritt weiter. „Christen in der AfD“
hatten wir schon einmal. Das hieß damals „Deutsche
Christen“ und hat nicht erst in der Berliner
Sportpalastkundgebung deutlich gemacht, wie wenig
Evangelium und wie viel dummes Deutschtum und
reaktionäres Moralverständnis am Werk war.“
und der andere:
„jämmerlich und ärgerlich Ich habe an Foren mit dem Humanistischen Verband
teilgenommen, dessen einzige Anliegen es ist, gegen
die Kirchen zu arbeiten. Ich habe SPD und CDU Politikern zugehört, die
deutsche Waffen in Diktaturen und Krieg führende
Länder verkaufen. Ich habe die Selbstdarstellung von Schwulenverbänden
angesehen, die in unserer Bibel als Gräuel gelten. Mir erschien die offene Diskussionskultur der ev
Kirchentage ein großer Schatz zu sein für unsere
Kirche und für unser Land. Jetzt wird sie aus ideologischen Gründen beendet.
Von einem Präsidenten, der selber SPD-Mitglied ist. Welch ein Jammer und welch ein Ärger. Die Kirche
unterwirft sich dem politischen Mainstream, den die
herrschenden Parteien vorgeben und formulieren.“
(er)>
========
Eggenfelden (Bayern) 29.11.2018: Gericht
verbietet der kriminellen SPD den Rufmord gegen andere
Parteien mit dem Wort "Nazi" - 500 Euro Geldstrafe: "Nazi"-Äußerung gegenüber AfD-Mann: Geldstrafe für
SPD-Politiker
https://www.pnp.de/lokales/landkreis_rottal_inn/eggenfelden/3154215_Nazi-Aeusserung-gegenueber-AfD-Mann-Geldstrafe-fuer-SPD-Politiker-Kuby.html
<Wie weit geht die
Meinungsfreiheit in der politischen Auseinandersetzung?
Letztendlich ging es am Donnerstag um diese Frage bei
einem Prozess vor dem Eggenfeldener Amtsgericht.
Angeklagt war der SPD-Jungpolitiker Valentin M. Kuby, er
wurde zu einer Geldstrafe von 500 Euro verurteilt, weil
er den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka in
einem Facebook-Post als "Nazi" bezeichnet hatte.
Am 20. Mai dieses Jahres hatte Kuby,
der für die SPD als Direktkandidat für die
Landtagswahlen im Wahlkreis Rottal-Inn antrat, einen
Kommentar unter den Post eines Mitglieds der
AfD-Bundestagsfraktion geschrieben. In dem Post war zu
lesen, dass es in der AfD-Fraktion keine Rechtsradikalen
gebe, sollte jedoch tatsächlich jemand rechtsradikale
Auffassungen vertreten, dann würde er aus der AfD
ausgeschlossen werden. Kuby wollte dies nicht
unkommentiert stehen lassen, denn zuvor war bekannt
geworden, dass zwei damalige Mitarbeiter des
Abgeordneten Protschka der "Identitären Bewegung" sehr
nahestehen, eine Organisation, die wegen ihrer
rechtsradikalen Gesinnung vom Verfassungsschutz
beobachtet wird. Kuby schrieb deshalb unter den
AfD-Post, dass der "Nazi Protschka" derartige Leute
beschäftige.
Vorsitzender Richter Andreas Oberberger verurteilte
Valentin M. Kuby am Ende zu 25 Tagessätzen zu je 20 Euro.
Zwar sei eine Wahlkampfsituation durchaus gegeben gewesen,
"gewisse Äußerungen sind da sicher von der
Meinungsfreiheit gedeckt". Doch Kuby sei es hier um die
Diffamierung einer Person gegangen, damit sei der Bereich
der Meinungsfreiheit verlassen und das Strafrecht greife
wegen der erfolgten Beleidigung. Kuby kündigte unmittelbar
nach Prozessende an, den Weg in die nächsthöhere Instanz
einzuschlagen. − hl>
4.1.2019: Rufmord gegen AfD: CDU-"Jurist"
Christian Säfken erfindet: AfD seien "Braune", erfindet
die Gefahr einer "Machtergreifung" - und dann sei
körperliche Gewalt gegen Vertreter der AfD legitim
Auf VK wurde folgender Text des Rufmörders Christian
Säfken entdeckt, den er auf seinem Twitterkonto von sich
gegeben hatte:
"Weil unsere besorgten Braunen immer wieder fragen und
offenbar grosse Probleme mit dem Textverständnis haben,
hier ein #Servicetweet mit den wichtigsten Worten
unterstrichen. Konjunktiv bedeutet, dass etwas gerade noch
nicht vorliegt, sondern nur unter ganz bestimmten
Bedingungen."
Der "Servicetweet" des Rufmörders Christian Säfken, der
Gewalt gegen die AfD befürwortet:
"Wenn die AfD kurz vor der Machtergreifung stünde oder
diese bereits erfolgte, wäre auch körperliche Gewalt gegen
ihre Vertreter legitim. Denn dann ginge es nur noch darum,
grössere Übel zu verhindern. Solange das nicht der Fall
ist, verbietet sich allerdings Gewalt."
Tweet von Christian Säfken erfindet Gefahren: Die AfD soll
braun sein und es soll eine "Machtergreifung" drohen [1]
AfD-Frank Magnitz im Bundestag [2] - Attentat am
7.1.2019 in Bremen: AfD-Frank Magnitz wurde in Bremen
auf dem Goetheplatz von 3 vermummten Schlägertypen mit
einem Kantholz angegriffen und am Kopf schwer verletzt
[3]
Bremen Goetheplatz 7.1.2019: Schweres
Attentat auf AfD-Abgeordneten Frank Magnitz - Magnitz
ist schwerverletzt und Spitalaufenthalt
DIE ESKALATION IST DA - die Antifa-Nazis haben es so
gewollt
Und nun sind die NWO-Medien gezwungen, das Opfer AfD zu
sehen und endlich die Täter zu benennen, die Deutschland
zerstören wollen (und mittels Pharma und Invasoren schon
jahrelang herummorden): Antifa, Grüne, SPD, NATO, und
Merkel-CDU!
Michael Palomino, 8.1.2019
Die Kommentare - Quelle: von Jürgen Fritz, Di. 08. Jan
2019 [aus: https://vk.com/karl_hubertus
- web01]
Der Bundestagsabgeordnete und Landeschef der AfD Bremen,
Frank Magnitz, ist gestern am frühen Abend von mehreren
Personen angegriffen und schwer verletzt worden. Drei
Vermummte sollen ihn vor dem Theater am Goetheplatz
überfallen und mit einem Kantholz auf ihn eingeschlagen
haben, bis er bewusstlos war. Dem bereits am Boden
Liegenden sollen sie weiter an den Kopf getreten haben.
Es sei von einer politischen Motivation der Tat
auszugehen, teilte die Polizei mit. Der Staatsschutz sei
bereits eingeschaltet. Frank Magnitz liegt mit schweren
Verletzungen im Krankenhaus. Lesen Sie hier die
besonders widerwärtige Reaktion von Cem Özdemir (Die
Grünen) auf dieses Attentat. [web01]
Pressemitteilung der AfD Bremen vom späten
Montagabend
"Unser Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordnete
Frank Magnitz ist am Montag von drei vermummten Männern
angegriffen worden. Sie lauerten ihm vor dem Theater am
Goetheplatz auf, als er den Neujahrsempfang des
Weser-Kuriers in der Kunsthalle verließ. Mit einem
Kantholz schlugen sie ihn bewusstlos und traten weiter
gegen seinen Kopf, als er bereits am Boden lag. Dem
couragierten Eingriff eines Bauarbeiters ist es zu
verdanken, dass die Angreifer ihr Vorhaben nicht
vollenden konnten und Frank Magnitz mit dem Leben
davongekommen ist. Er liegt nun schwer verletzt im
Krankenhaus.
Der polizeiliche Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft
Bremen ermitteln, da die Tat politisch motiviert gewesen
ist. Wir werden in den kommenden Tagen die Reaktionen
der Politiker anderer Parteien genau beobachten. Nicht
nur die LINKEN, sondern auch SPD und die Grünen
unterstützen die Antifa und ihre Angriffe. Ist es das,
was die anderen politischen Kräfte wollen? Ist das Ihr
Verständnis von Demokratie? Immer wieder steht die AfD
im Fokus linker Angriffe, die von den anderen Parteien
nicht verurteilt oder gar unterstützt werden. Heute ist
ein schwarzer Tag für die Demokratie in Deutschland.
Die Polizei sucht dringend Zeugen: Wer hat den Vorfall
im Bereich des Goetheplatzes beobachtet? Wer kann
Hinweise geben? Zeugen werden gebeten, sich beim
Kriminaldauerdienst unter der Telefonnummer 0421
362-3888 zu melden." [web01]
Prof. Dr. Jörg Meuthen über das Attentat von Bremen
gegen Frank Magnitz
Erste Stellungnahme von Prof. Dr. Jörg Meuthen vom
späten Montagabend
"Das ist Frank Magnitz, Bundestagsabgeordneter der AfD.
Er wurde vorhin von mehreren Angreifern auf offener
Straße in Bremen halbtot geschlagen. Nur dem
couragierten Einsatz eines zufällig in der Nähe
befindlichen Bauarbeiters ist es vermutlich zu
verdanken, dass mein Parteifreund überhaupt noch lebt.
Im Moment bin ich so erschüttert, dass ich mich
außerstande sehe, diesen Vorgang für den Moment weiter
zu kommentieren. Auch meine morgige Kolumne entfällt
daher. Ich werde mich morgen im Laufe des Tages zu
gegebener Zeit zu diesem feigen, widerwärtigen und
terroristischen Anschlag äußern." [web01]
Der geisteskranke Atlantik-Brücke-CIA-Cem Özdemir
behauptet, die AfD würde mit Daten Hass verbreiten
Und dies war die Reaktion des Bundestagsabgeordneten Cem
Özdemir, der bis vor einem Jahr Bundesvorsitzender von
Bündnis 90/Die Grünen war:
„Ich hoffe der oder die Täter werden bald ermittelt
& verurteilt. Auch gegenüber der AfD gibt es
keinerlei Rechtfertigung für Gewalt. Wer Hass mit Hass
bekämpft, lässt am Ende immer den Hass gewinnen. #nazisraus
aber mit den Methoden unseres Rechtsstaates!“ [web01]
Das heißt, Özdemir behauptet
also, die AfD würde Hass verbreiten und hassen:
FALSCH, die AfD will die Rechtstaatlichkeit und
Stabilität in Deutschland wiederherstellen, und
Rechtsbrecher wie die Antifa, die Grünen, die SPD und
die CDU mit ihrer Millionen-Invasoren-Invasion sind
nun mal Rechtsbrecher!
Michael Palomino, 8.1.2019
Das geisteskranke NWO-Rothschld-ZDF
spielt das brutale Attentat gegen Magnitz herunter
Wie das ZDF über dieses Attentat berichtet
Interessant ist auch, wie das ZDF heute über diesen Fall
berichtet, vor allem wenn man ihn vergleicht mit dem
Angriff auf den CDU-Politiker Andreas Hollstein im
November 2017, als ein alkoholisierter Mann Hollstein
angriff, ihn bedrohte und mit einem Messer am Hals
leicht verletzte. Damals titelte das ZDF:
„Messerattacke auf Bürgermeister Hollstein: Politisches
Motiv wahrscheinlich“.
Heute titelt das ZDF:
„Bremens AfD-Chef bei Angriff verletzt“.
Der AfD-ler wurde also bei einem „Angriff“ einfach nur
„verletzt“, so wie wenn Sie sich beim Essen zubereiten,
ein wenig in den Finger schneiden, während auf den
CDU-ler eine „Messerattacke“ verübt wurde, die natürlich
„politisch motiviert“ war, was schon in der Überschrift
deutlich gemacht werden musste.
Die ARD titelt immerhin „Bremens AfD-Chef Magnitz schwer
verletzt“, ähnlich die WELT: „AfD-Landeschef bei Angriff
schwer verletzt“ und die BILD wird noch deutlicher:
„Bremen-Chef schwer verletzt – Kantholz-Attacke auf
AfD-Politiker“.
Spontane Tat eines Einzelnen ohne große Folgen versus
geplante, politisch motivierte Tat von mehreren mit
schweren Verletzungen
Der Angriff auf Hollstein war übrigens die spontane,
nicht geplante Tat eines Einzelnen, der verzweifelt war,
weil man ihm, der finanzielle Probleme hatte, in seinem
Haus das Wasser abgestellt hat, wofür Hollstein als
Geschäftsführer der Stadtwerke mitverantwortlich war.
Der Angriff auf Magnitz wurde nicht von einem
Verzweifelten spontan durchgeführt, sondern von mehreren
Vermummten, die das offensichtlich geplant hatten und
ihr Opfer tatsächlich schwer verletzten.> [web01]
E-Mail an Jurist Säfken 8.1.2019: Die
Antifa als NAZIS erkennen - die dunkelbraune
Mossad-Rothschild-NATO - D hat den gewaltfreien
Mittelweg verloren - Muslime sehen den Feind nicht
Hallo Herr
Säfken,
Wo ist Ihre
Bilanz der Gewalt? Wo ist die Gewalt der AfD? Haben Sie
eine Liste? Wieso nennen Sie die AfD "Braune"? Wieso
benennen Sie die Gewalt der Antifa nicht (organisiert
von Mossad+Mossad-NATO), die laufend die
Rechtsstaatlichkeit bricht und sogar Leib und Leben
gefährdet?
Deutschland
hat den gewaltfreien Mittelweg verloren
Der gewaltfreie
Mittelweg in Deutschland ist durch die zionistische
Jüdin Merkel seit 2007 verlorengegangen,
-- indem seit 2007 der NaTO erlaubt wurde, von Ramstein
aus weitere Kriege gegen muslimische Länder zu führen
(Syrien sollte zerstört werden, um Israel zu
"erweitern")
-- indem Merkel
seit 2014 Millionen Invasoren ins Land geholt hat, die
täglich deutsche Frauen vergewaltigen und jede Woche
mindestens eine deutsche Frau ermorden. Die sind von der
Soros-Propaganda so programmiert - Mind Control durch
Soros-Handbuch und Instrukteure. Gefängnisse
radikalisieren statt integrieren, dort werden weitere
Täter "ausgebildet".
Die
Muslime sehen den wahren Feind nicht: Die dunkelbraune
NATO
Den wahren Feind
der Muslime - die NWO-NATO in Ramstein mit ihren
Dauerkriegen gegen muslimische Länder seit 2001 - wird
von den Invasoren (Muslimen und Afrikanern) NICHT
ERKANNT, weil die Invasoren total gegen Weisse und vor
allem gegen Deutsche dressiert sind. Und so übersehen
die Invasoren (Muslime und Afrikaner) ihren Hauptfeind:
Die kriminelle NATO in Ramstein.
Gegen diese
Manipulationen durch Soros und Rothschild (mit einem
"Handbuch" für die "Überfahrt") geht die AfD vor. Wieso
soll die AfD da "braun" sein, wenn die AfD die
Rechtstaatlichkeit wiederherstellen will?
Wieso soll da
die Gefahr einer "Machtergreifung" sein, wenn die NPD
gar nicht im Bundestag ist?
Aber auch die
AfD benennt die NATO nicht als HAUPTURSACHE der Kriege
und der Flüchtlingsströme, sondern sie benennt nur die
illegalen Handlungen des Merkel-Regimes seit 2014. Die
AfD übersieht also auch da die URSACHE des Problems.
Der
Hauptfeind: Die NATO provoziert die Flüchtlinge - und
organisiert die Invasoren - syrische Frauen wollen
ihre Männer wieder haben!
Der Hauptfeind
von Deutschland ist die NATO (von Mossad+Rothschild,
Komitee der 300). Es ist die NATO, die die mit Kriegen
seit 2001 erst Flüchtlinge provoziert. Eigentlich war
von der Rothschild-Weltregierung (Komitee der 300) in
London auch nicht vorgesehen, dass es Syrien 2019 noch
gibt. Syrien sollte ausradiert werden und IL "erweitert"
werden, gemäss 1. Mose Kapitel 15 Satz 18: IL vom Nil
bis zum Euphrat. Das ist das DAUERZIEL der IL-Politik.
Menschenrechte und Bildung für Muslime sind nicht
vorgesehen.
Die syrischen
Frauen sollten auch alle nach Europa "flüchten"
(organisiert von Soros). Syrien ist nun aber noch da,
und die Syrer werden von ihren Frauen erwartet. Viele
Syrer werden von syrischen Frauen in Syrien schwer
vermisst. Organisieren Sie die Rückreise für die Syrer?
Dann haben Sie ZWEI Gruppen einen Gefallen getan: Den
Deutschen, UND den Syrern.
Vielleicht haben
Sie die NATO als Haupttäter auch übersehen, so wie die
Muslime?
Vielleicht
meinen sie auch, die AfD würde Hass verbreiten? Aber
Fakten sind kein Hass.
Und die AfD ist
nicht braun. Wer "braun" ist, gehört in die NPD.
Die Antifa ist
BRAUN, und die NATO ist DUNKELBRAUN. Die Antifa ist eine
Sektion der NATO. Die Gewalt gegen der NAZI-Antifa ist
endlos und wird vom NATO-Rat befohlen und mit einem
Punktesystem BELOHNT, indem Gelder der Bildungsetats für
die Gewaltorgien abgezweigt werden.
Die NATO-Antifa
01: Die kriminellen Strukturen (Bericht 2016)
Kriminelle Antifa mit Anreizen zu kriminellen
Handlungen - die Hehler SPD+JUSOS "organisieren" das
Geld für den "Demo-Sold" durch die "Bildungsetats" der
Bundesländer - die kriminelle Kriegs-NATO dirigiert
die kriminelle Antifa gegen die deutsche Bevölkerung
und gegen die Polizei, um die deutsche Bevölkerung zu
spalten - Verbotsanträge
Ist das nicht ein grosser Irrtum, die kriminelle
Antifa als "Bildung" zu führen, wo Gefahr an Leib und
Leben provoziert wird?
Die kriminelle Antifa führt einen Punkte-Code mit
Demosold und Belohnungen für Blockaden, Straftaten und
Attentate! Gewalt wird bei der Antifa systematisch
gefördert und belohnt. Ist Ihnen das bekannt? Wo
bleibt da die Rechtsstaatlichkeit, wenn man diese
kriminelle Organisation Antifa noch immer duldet?
Die NATO der
Rothschild-Weltregierung in London (Komitee der 300) ist
DUNKELBRAUN: Die NATO ist der Haupttäter auf der Welt
seit 1945.
(Die Mossad-Propagandisten von Wikipedia
behaupten, das Buch "Das Komitee der 300" sei
"antisemitisch", weil es die Wahrheit über
Rothschild und sein Komitee der 300 in London
aufdeckt - FALSCH: Wer gegen Rothschild ist, ist antizionistisch,
nicht antisemitisch).
Die NATO
organisiert nicht nur Kriege, sondern ist eines der
Kinderpornonetzwerke der Satanisten, und die NATO ist
gegen Frieden, weil es sonst die NATO nicht mehr
braucht, und weil sonst gewisse Leute ihre Kindergelüste
nicht befriedigen können, z.B. in Afghanistan:
Die ANTIFA sind
die NAZIS im Land, die wie die SA von 1930 bis 1933
handeln. Und die NATO-Leute sind die Dunkelbraunen NAZIS
im Land.
Hetze gegen die
AfD hat keinen Sinn, weil Fakten keinen Hass verbreiten
können, sondern eben Fakten sind.
Für den Mittelweg der Rechtsstaatlichkeit kämpfen
Wenn Sie für den Mittelweg der friedlichen
Rechtsstaatlichkeit kämpfen, werden sich Ihnen viele
Leute anschliessen. Dann kann Ihnen auch niemand mehr
drohen oder so. Drohen nützt gar nix.
Freundliche
Grüsse, Michael Palomino, Lima
Analyse in
Geschichte, Soziologie, Naturmedizin mit Heilungen mit
Natron, Hormonpflanzen, Kokosöl, Massagen, Immunsystem,
Blutgruppenernährung etc.
========
E-Mail an Jurist Säfken 8.1.2019: DIE ANTIFA ALS NAZIS
ERKENNEN - die dunkelbraune Mossad-Rothschild-NATO - D
hat den gewaltfreien Mittelweg verloren - Muslime sehen
den Feind NATO nicht
Hallo Herr Säfken,
Wo ist Ihre Bilanz der Gewalt? Wo ist die Gewalt der AfD?
Haben Sie eine Liste? Wieso nennen Sie die AfD "Braune"?
Wieso benennen Sie die Gewalt der Antifa nicht
(organisiert von Mossad+Mossad-NATO), die laufend die
Rechtsstaatlichkeit bricht und sogar Leib und Leben
gefährdet?
Deutschland hat den gewaltfreien Mittelweg verloren
Der gewaltfreie Mittelweg in Deutschland ist durch die
zionistische Jüdin Merkel seit 2007 verlorengegangen,
-- indem seit 2007 der NaTO erlaubt wurde, von Ramstein
aus weitere Kriege gegen muslimische Länder zu führen
(Syrien sollte zerstört werden, um Israel zu "erweitern")
-- indem Merkel seit 2014 Millionen Invasoren ins Land
geholt hat, die täglich deutsche Frauen vergewaltigen und
jede Woche mindestens eine deutsche Frau ermorden. Die
sind von der Soros-Propaganda so programmiert - Mind
Control durch Soros-Handbuch und Instrukteure. Gefängnisse
radikalisieren statt integrieren, dort werden weitere
Täter "ausgebildet".
Die Muslime sehen den wahren Feind nicht: Die dunkelbraune
NATO
Den wahren Feind der Muslime - die NWO-NATO in Ramstein
mit ihren Dauerkriegen gegen muslimische Länder seit 2001
- wird von den Invasoren (Muslimen und Afrikanern) NICHT
ERKANNT, weil die Invasoren total gegen Weisse und vor
allem gegen Deutsche dressiert sind. Und so übersehen die
Invasoren (Muslime und Afrikaner) ihren Hauptfeind: Die
kriminelle NATO in Ramstein.
Gegen diese Manipulationen durch Soros und Rothschild (mit
einem "Handbuch" für die "Überfahrt") geht die AfD vor.
Wieso soll die AfD da "braun" sein, wenn die AfD die
Rechtstaatlichkeit wiederherstellen will?
Wieso soll da die Gefahr einer "Machtergreifung" sein,
wenn die NPD gar nicht im Bundestag ist?
Aber auch die AfD benennt die NATO nicht als HAUPTURSACHE
der Kriege und der Flüchtlingsströme, sondern sie benennt
nur die illegalen Handlungen des Merkel-Regimes seit 2014.
Die AfD übersieht also auch da die URSACHE des Problems.
Der Hauptfeind: Die NATO provoziert die Flüchtlinge - und
organisiert die Invasoren - syrische Frauen wollen ihre
Männer wieder haben!
Der Hauptfeind von Deutschland ist die NATO (von
Mossad+Rothschild, Komitee der 300). Es ist die NATO, die
die mit Kriegen seit 2001 erst Flüchtlinge provoziert.
Eigentlich war von der Rothschild-Weltregierung (Komitee
der 300) in London auch nicht vorgesehen, dass es Syrien
2019 noch gibt. Syrien sollte ausradiert werden und IL
"erweitert" werden, gemäss 1. Mose Kapitel 15 Satz 18: IL
vom Nil bis zum Euphrat. Das ist das DAUERZIEL der
IL-Politik. Menschenrechte und Bildung für Muslime sind
nicht vorgesehen.
Die syrischen Frauen sollten auch alle nach Europa
"flüchten" (organisiert von Soros). Syrien ist nun aber
noch da, und die Syrer werden von ihren Frauen erwartet.
Viele Syrer werden von syrischen Frauen in Syrien schwer
vermisst. Organisieren Sie die Rückreise für die Syrer?
Dann haben Sie ZWEI Gruppen einen Gefallen getan: Den
Deutschen, UND den Syrern.
Syrien-Meldungen:
Meldungen 01
http://www.geschichteinchronologie.com/as/syrien/meldungen01.html
02 (ab 1.12.2016)
http://www.geschichteinchronologie.com/as/syrien/meldungen02-ab1dez2016.html
03 (ab 10.4.2017)
http://www.geschichteinchronologie.com/as/syrien/meldungen03-ab10april2017.html
04 (ab 15.3.2018)
http://www.geschichteinchronologie.com/as/syrien/meldungen04-ab15maerz2018.html
05 (ab 21.5.2018)
http://www.geschichteinchronologie.com/as/syrien/meldungen05-ab21mai2018.html
Syrische Frauen wollen ihre syrischen Männer zurück:
https://alternative-presseschau.com/syrische-frauen-wollen-ihre-geflohenen-maenner-zurueck/
28.12.2018: Die Syrer sollen nach Hause - die Frauen
erwarten sie:
Syriens Frauen stehen ohne Männer da – Sie appellieren:
„Schickt sie nach Hause“
https://www.epochtimes.de/politik/welt/syriens-frauen-stehen-ohne-maenner-da-sie-appellieren-schickt-sie-nach-hause-a2751123.html
Vielleicht haben Sie die NATO als Haupttäter auch
übersehen, so wie die Muslime?
Vielleicht meinen sie auch, die AfD würde Hass verbreiten?
Aber Fakten sind kein Hass.
Und die AfD ist nicht braun. Wer "braun" ist, gehört in
die NPD.
Die Antifa ist BRAUN, und die NATO ist DUNKELBRAUN. Die
Antifa ist eine Sektion der NATO. Die Gewalt gegen der
NAZI-Antifa ist endlos und wird vom NATO-Rat befohlen und
mit einem Punktesystem BELOHNT, indem Gelder der
Bildungsetats für die Gewaltorgien abgezweigt werden.
Die NATO-Antifa 01: Die kriminellen Strukturen (Bericht
2016)
http://www.geschichteinchronologie.com/eu/D/kr/NATO-Antifa/001-kriminelle-strukturen.html
Kriminelle Antifa mit Anreizen zu kriminellen Handlungen -
die Hehler SPD+JUSOS "organisieren" das Geld für den
"Demo-Sold" durch die "Bildungsetats" der Bundesländer -
die kriminelle Kriegs-NATO dirigiert die kriminelle Antifa
gegen die deutsche Bevölkerung und gegen die Polizei, um
die deutsche Bevölkerung zu spalten - Verbotsanträge
Ist das nicht ein grosser Irrtum, die kriminelle Antifa
als "Bildung" zu führen, wo Gefahr an Leib und Leben
provoziert wird?
Die kriminelle Antifa führt einen Punkte-Code mit Demosold
und Belohnungen für Blockaden, Straftaten und Attentate!
Gewalt wird bei der Antifa systematisch gefördert und
belohnt. Ist Ihnen das bekannt? Wo bleibt da die
Rechtsstaatlichkeit, wenn man diese kriminelle
Organisation Antifa noch immer duldet?
Die NATO der Rothschild-Weltregierung in London (Komitee
der 300) ist DUNKELBRAUN: Die NATO ist der Haupttäter auf
der Welt seit 1945.
Die NATO ist vom Komitee der 300 in London gesteuert:
http://www.geschichteinchronologie.com/welt/300/Coleman-Dt-index.html
(Die Mossad-Propagandisten von Wikipedia behaupten, das
Buch "Das Komitee der 300" sei "antisemitisch", weil es
die Wahrheit über Rothschild und sein Komitee der 300 in
London aufdeckt - FALSCH: Wer gegen Rothschild ist, ist
ANTIZIONISTISCH, nicht antisemitisch).
Die NATO organisiert nicht nur Kriege, sondern ist eines
der Kinderpornonetzwerke der Satanisten, und die NATO ist
gegen Frieden, weil es sonst die NATO nicht mehr braucht,
und weil sonst gewisse Leute ihre Kindergelüste nicht
befriedigen können, z.B. in Afghanistan:
http://www.geschichteinchronologie.com/welt/NATO-hochkriminell-index.html
Die Antifa ist DIE Gruppe in Deutschland, die Gewalt
verbreitet und einen Bürgerkrieg provozieren will:
Kriminelle antifa: Ein subventionierter Stosstrupp der
Sozialisten SPD+Grünen (Meldungen 01)
http://www.geschichteinchronologie.com/welt/antifa-kriminell-me001.html
Kriminelle antifa: Die Antifa-SS mit Menschenjagd und
Schwerverletzten - Hannover, 15.11.2014 (Meldungen 02)
http://www.geschichteinchronologie.com/welt/antifa-kriminell/antifa-kriminell-me002-Hannover-15nov2014.html
Kriminelle antifa: Das kriminelle Treiben der Antifa-SS
geht weiter (Meldungen 03)
http://www.geschichteinchronologie.com/welt/antifa-kriminell/antifa-kriminell-me003.html
Kriminelle Antifa 04 (ab 24.7.2018)
http://www.geschichteinchronologie.com/welt/antifa-kriminell/antifa-kriminell-me004-ab-24juli2018.html
Die ANTIFA sind die NAZIS im Land, die wie die SA von 1930
bis 1933 handeln. Und die NATO-Leute sind die
Dunkelbraunen NAZIS im Land.
Hetze gegen die AfD hat keinen Sinn, weil Fakten keinen
Hass verbreiten können, sondern eben Fakten sind.
Für den Mittelweg der Rechtsstaatlichkeit kämpfen
Wenn Sie für den Mittelweg der friedlichen
Rechtsstaatlichkeit kämpfen, werden sich Ihnen viele Leute
anschliessen. Dann kann Ihnen auch niemand mehr drohen
oder so. Drohen nützt gar nix.
Freundliche Grüsse, Michael Palomino, Lima
Michael Palomino mit Inkakreuz mit Mutter Erde und
Webseiten
Analyse in Geschichte, Soziologie, Naturmedizin mit
Heilungen mit Natron, Hormonpflanzen, Kokosöl, Massagen,
Immunsystem, Blutgruppenernährung etc.
AfD-Stand von der Antifa
in Dresden-Neustadt eingekesselt – Polizei schaut zu
Heute früh am Neustädter Bahnhof, Daniel Zabel und
Mario standen schon früh zeitig da, um die Bürger für
die Kommunalwahl zu informieren.
Die Antifa kesselte den Stand ein und die Polizei schaut
machtlos zu. Demokratie 2019 in Deutschland.
In Berlin-Neukölln wurde ein Brandanschlag auf den
Privatwagen eines AfD-Politikers verübt. Unter
Verdacht steht ein Rechtsextremismus-Experte. Nach
Medien-Informationen war der Mann auch für die Amadeu
Antonio Stiftung tätig.
In der Vergangenheit wurden in Neukölln wiederholt Autos von
Politikern und Aktivisten, die sich gegen
Rechtsextremismus engagieren, angezündet. Seit 2016
wurden in Neukölln laut Bezirksamt 51
rechtsmotivierte Angriffe verübt, davon 16
Brandschläge. Der AfD-Politiker Tilo P. ist einer von
zwei Verdächtigen in der Serie von
Brandanschlägen. Nun haben in der Nacht zum
Donnerstag drei Männer einen Brandanschlag auf den
Privatwagen von P. verübt.
Eine Zivilstreife der Polizei konnte einen der
verdächtigen Männer fassen. Wie der „Tagesspiegel“
berichtet, handelt es sich bei dem 39-Jährigen um
einen Rechtsextremismus-Experten und
Autor, der in der Vergangenheit Mitarbeiter
der Amadeu Antonio Stiftung und der
Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR)
war.
Nach Angaben der Stiftung war er dort bis 2016 auf
Honorarbasis beschäftigt. Stiftungs-Geschäftsführer
Timo Reinfrank sagte gegenüber dem „Tagesspiegel“: „Wir verurteilen
diese Straftat auf Schärfste, wie wir auch alle
anderen Formen von politischer Gewalt verurteilen.
Gewalt ist kein Mittel der politischen
Auseinandersetzung, egal aus welcher Richtung sie
kommt.“
Der Verdächtige war jedoch
2015/16 auf Honorarbasis für die Stiftung tätig.
Am Donnerstagnachmittag soll der Mann wieder
freigelassen worden sein. Er ist nach Angaben der
Polizei aber weiter tatverdächtig. Die Anwältin des
Mannes sagte gegenüber dem „Tagesspiegel“: „Es besteht
kein konkreter Tatverdacht.“ Sie verwies darauf, dass
die Staatsanwaltschaft keinen Haftbefehl beantragt habe.
Das Opfer des Anschlages, Tilo P., steht im Verdacht,
2018 an mindestens einer Brandstiftung beteiligt
gewesen zu sein. Seine Wohnung wurde auf Antrag der
Staatsanwaltschaft schon durchsucht. Die Ermittlungen
dauern an. Auch in dem jüngsten Gutachten des
Verfassungsschutzes, in dem die AfD als Prüffall
einstuft wird, wird P. erwähnt. Er sei „in
neonazistischen Zusammenhängen in Erscheinung
getreten“. In der AfD gibt es Bestrebungen, P. aus der
Partei auszuschließen. [...]>
Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung klagt in
Karlsruhe. Ihre "bescheidenen Förderanträge" von 480.000
Euro für 2018 und 900.000 Euro für 2019 seien "mit
ziemlich abenteuerlichen Begründungen" abgelehnt worden,
sagte die Stiftungsvorsitzende Erika Steinbach.
25.4.2019: Antifanten in Bremen wieder
mit Schlägerszene: AfD-Mitglied mit Kopf an die Wand
gestossen: Bremen: Heimtückischer Angriff auf transsexuellen
AfDler
<In Bremen sind die linksradikalen Schläger
bekanntlich ganz besonders aktiv. Davon weiß nicht
nur AfD-Chef Frank Magnitz ein böses Liedchen zu
singen, das hat jetzt auch ein anderes
AfD-Mitglied zu spüren gekriegt. Die „Bild“
vermeldet, [weiter lesen]
Die „Bild“
vermeldet, dass eine transsexuelle Bremerin (57), die sich
in der Partei engagiert, am Wochenende, als sie durch die
Stadt spazierte, Opfer eines heimtückischen Angriffs wurde.
Ein Unbekannter soll sich ihr gegen 15.50 Uhr laut Polizei
von hinten genähert und dann mit dem Kopf gegen die Hauswand
gestoßen haben. Anschließend sei er geflüchtet.
Das Opfer wurde leicht verletzt, der Staatsschutz ermittelt,
weil die Transsexuelle eine Politikerin ist und schon beim
Frauenmarsch letzten Juli aufgefallen war. Für die „Bild“
könnte aber auch ein AfDler selber dahinterstecken, der
etwas gegen Transsexuelle hat. Magnitz weißt diesen Vorwurf
zurück.>
Die Drohungen seitens der Linken waren wohl zu
viel: Die AfD Schleswig-Holstein musste ihren für
das Wochenende geplanten Landesparteitag mangels
Veranstaltungsort absagen. Der Wirt des Gasthofes in
Oldenbüttel, in dem die Veranstaltung stattfinden
sollte, will [weiter lesen]
========
Radeberg (Sachsen) 26.4.2019: ANTIFANTEN
agieren nun wie die Frankreich-Polizei - gegen AfD-Leute:
weil der Mann einen AfD-Pulli trug: Schwerer Brand-Anschlag auf AfD-Mann
https://www.journalistenwatch.com/2019/04/26/schwerer-brand-anschlag/
<Radeberg/Sachsen – Und wieder gab es einen brutalen
Angriff auf einen AfD-Anhänger. Gemäß der Schilderungen
von Thomas aus den Sprachnachrichten (akustisch leider etwas
schwer zu verstehen) hat Thomas mit seiner Frau gerade im
Garten gearbeitet und dabei einen blauen AfD-Pullover mit
Parteilogo getragen. Plötzlich hörte, laut eigener Aussage
die Worte „Den bringen wir um!“. Dann wurden von
Unbekannten, mutmaßlich Linksterroristen zwei
Schnellbrandsätze seine Richtung geworfen. Der Mann musste
ins Krankenhaus. Letztendlich haben Thomas und seine Frau
nur überlebt, weil ihr Schäferhund dabei war und die
Angreifer verjagen konnte.
Vor Ort war zwischenzeitlich die Polizei und der
Staatsschutz.
Tanjev Schultz , dessen Schriften selbst wie
glimmende Joints von der Erden bis hinab in den
Olymp der Linksbuchverfasser kullern, hat mit roten
Augen ein Buch von Linksbuchverfassern rezensiert,
das den schönen Titel „Zur rechten [weiter lesen]
Backnang – Der Europawahlkampf ist im vollen Gange
und die Linksextremisten drehen wieder am Rad.
Gestern haben sie in Backnang einen Infostand der
AfD brutal überfallen und demoliert. Dabei wurde ein
Parteimitglied offenbar schwer verletzt. [weiter lesen]
========
1.5.2019:
Kriminelle Antifa will unbedingt einen Mord sehen:
Spiel mit Metallgeschossen:
Germersheim: Mordanschlag auf AfD-Wahlhelfer
<Germersheim – Die Europawahlen rücken näher, das
Klima wird rauer, aber das AfD-Wahlkampfhelfer um
ihr Leben fürchten müssen, ist wohl nur in
Deutschland möglich. „Pfalz Express“ vermeldet
jetzt, dass in Germersheim zwei
AfD-Mitglieder am Dienstagmittag an einem
Infostand der Partei am Nardiniplatz am Rande des
Wochenmarkts mit Metallgeschossen angegriffen
worden sind.
Geschosse, die bei einem Volltreffer an die Schläfe schon
jemanden umbringen können.
Anlass dieser feigen und mörderischen Attacke: Die AfD
hatte eine Aufklärungskampagne zum geplanten Moscheebau in
Germersheim gestartet. Rufe wie „Allahu Akbar“ und „Der
Islam wird stärker werden als ihr“, sollen kurz vor dem
Angriff durch die Straßen erschallt sein.>
Das ist Deutschland 2019. Ein Linksfaschist
verdeckt ein AfD-Wahlplakat – eindeutig eine
Straftat und es sieht so aus, als ob die Polizei
sich das ganz in Ruhe anschaut.
7.5.2019: Restaurant "Bocca di Bacco" will
keine AfD-Leute bedienen: "Es gebe die Annahme, dass
Mitglieder der AfD-Fraktion Menschen aufgrund ihrer
Herkunft..." - scheinbar will das Restaurant weder die
Fakten um die Invasion noch die Wirtschaftslage von D
erkennen:
<Im bunten Berlin wird es immer schwieriger für
AfD Mitglieder, einen Tisch in einem Restaurant zu
finden. Das Nobel-Restaurant Bocca di Bacco verweigerte
die Reservierung für Parteichef Meuthen & Co.
Das Berliner Restaurant Bocca di Bacco in Mitte
(Friedrichstraße) hat sich geweigert, AfD-Spitzenpolitiker
zu empfangen. Eine Tischbestellung für ein Abendessen am
Montag sei abgewiesen worden, teilte das Restaurant auf
dpa-Anfrage mit.
An dem spontan anberaumten Abendessen hätten Parteichef
Jörg Meuthen, Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland,
Co-Fraktionschefin Alice Weidel und der parlamentarische
Geschäftsführer Bernd Baumann teilnehmen sollen, wie
Fraktionssprecher Christian Lüth sagte.
Auf die Frage nach dem Grund für die Absage betonte
einer der Betriebsleiter des Restaurants Bocca di Bacco,
Martin Birnbaum, es gebe die Annahme, dass Mitglieder der
AfD-Fraktion Menschen aufgrund ihrer Herkunft
„diskriminieren und diskreditieren“. Ihm zufolge hatte das
Restaurant im vergangenen Jahr schon einmal eine
Reservierung der AfD abgewiesen.
8.5.2019: "Europafest" in Potsdam - AfD wird
ausgeschlossen (?!) Wahl-Boykott auf Europafest am 9. Mai – AfD wird
Info-Stand verweigert
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wahl-boykott-auf-europafest-am-9-mai-afd-wird-info-stand-verweigert-a2879095.html?meistgelesen=1
<Als „deplatziert“ und „für unsere
Besucher nicht von Interesse“ wird der AfD ihre
Anwesenheit am Europafest in Potsdam vom Veranstalter
verweigert.
Ein buntes Treiben soll es werden – das Europafest am
9. Mai in Potsdam, das von 14 bis 21.00 Uhr auf dem
Alten Markt stattfindet. Pavillons mit Info- und
Aktionsangeboten, ein bunt moderiertes Bühnenprogramm
und ein „analoger Wahl-o-Mat“, der über die
Wahlprogramme der Parteien zur Europawahl informiert,
stehen auf dem Veranstaltungsplan.
Doch die Anwesenheit der AfD wird im Keim erstickt, der
Kreisverband wurde über die Veranstaltung nicht einmal
informiert. Erst am 5. Mai erfuhr Chaled-Uwe Said (AfD)
von dem Fest und fragte unverzüglich bei dem
Veranstalter, der Berlin-Brandenburgischen
Auslandsgesellschaft (BBAG) e.V. in Potsdam nach einer
Genehmigung für einen Infostand.
Kilian Kindelberger, der Hauptgeschäftsführer der BBAG
e.V., antwortete:
„Wir agieren parteipolitisch neutral und bieten beim
Potsdamer Europafest allen politischen und
zivilgesellschaftlichen Akteuren eine Plattform, die an
der Zukunft der Europäischen Union interessiert sind.
Dabei legen wir auch und gerade Wert auf die Anwesenheit
von Akteuren, die sich kritisch mit der EU
auseinandersetzen und deren Weiterentwicklungsbedarf
artikulieren. Strukturen, die an Europa und der EU keine
Interesse haben, nationalistische und
ausländerfeindliche Positionen vertreten, bieten wir
diese Plattform nicht. Insofern empfinden wir die
Anwesenheit der AfD auf unserem Europafest als
deplatziert und für unsere Besucher nicht von
Interesse“.
Besucher sollen erfahren, dass sie selbst die Zukunft
der EU mitgestalten können?
Dabei wirbt der aus öffentlichen Mitteln geförderte
Veranstalter mit den Worten:
„Das Fest soll „Europa“ in all seinen Facetten in
unserer Region sichtbarer machen, gemeinsame
Errungenschaften der EU aufzeigen und – gerade in Zeiten
allgemeinen Krisendiskurses und zunehmenden
Rechtspopulismus‘ – zeigen, dass aktuelle
Herausforderungen in unserer globalisierten Welt nur
gemeinsam zu bewältigen sind. Die Besucherinnen und
Besucher sollen erfahren, dass sie selbst die Zukunft
der EU mitgestalten können, und motiviert werden, an der
bevorstehenden Wahl des Europäischen Parlaments
teilzunehmen und für ein Europa zu stimmen, das seinen
gemeinsamen Werten gerecht wird.“
Roman Kuffert, stellvertretender Potsdamer
Kreisvorsitzender der AfD ist empört, weil „die
Diffamierung und Ausgrenzung der AfD unverhohlen“
weitergehe. Erst werde dem AfD-Bundesvorsitzenden in
Berlin der Zutritt zu einem Italiener verweigert. Jetzt
verhindere die öffentlich geförderte
Berlin-Brandenburgische Auslandsgesellschaft BBAG die
Teilnahme der AfD am Europafest auf dem Alten Markt,
betont der Politiker.
„Angeblich fördert dieser Verein den
zivilgesellschaftlichen Dialog zwischen Menschen,
unabhängig von ihrer Sprache, Herkunft, Religion oder
Weltanschauung. Doch die propagierte Dialogbereitschaft
endet bei der demokratisch gewählten AfD,“ so Kuffert.
Dass alle andere Parteien – außer der AfD – eingeladen
wurden, kann der Politiker nicht verstehen. Dieses
Gebaren sei „hilflos und unsouverän für einen Verein,
der den Dialog fördern will,“ so Kuffert. (sua)>
Von wegen die deutsche Demokratie ist wehrhaft.
Wenn der Terror von links kommt, knicken alle ein.
Die Bremer AfD musste jetzt drei
Wahlkampfveranstaltungen unter anderem mit
Parteichef Alexander Gauland (78) absagen. Angeblich
habe es habe Morddrohungen [weiter
lesen]
Bremen ist ein lebensgefährliches Pflaster für
nicht linke Politiker: Der AfD-Bundestagsabgeordnete
Frank Magnitz ist am Donnerstagnachmittag im Bremer
Stadtteil Gröpelingen von einer unbekannten Frau
angespuckt worden. Der Staatsschutz der Polizei
Bremen prüft eine politisch motivierte [weiter lesen]
Minden – Wie der WDR unter der Schlagzeile „AfD
zeigt Pfarrer an“ mitteilte, wurde in Minden ein
Pfarrer des Diebstahls dutzender AfD-Plakaten und
deren teilweiser Zerstörung beschuldigt. Dem WDR
zufolge weisen der Pfarrer und seine [weiter
lesen]
EIN BERICHT VOM EU-WAHLKAMPF IM TIEFEN WESTEN
DEUTSCHLANDS Samstagmorgen, 11. Mai, Fußgängerzone
Ludgeristraße, Münster. Der AfD-Stand wird
aufgebaut, gemischte Gefühle, es ist sonnig, aber
kalt. Die erste Beschwerde von der
Geschäftsführerin, vor deren Schaufenstern wir [weiter lesen]
Hannover – Der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat Hannover
Reinhard Hirche wurde beim Plakatieren von einem
arabisch aussehenden Mann mit einem Messer und einer
Flasche angegriffen. Der Angriff konnte
abgewehrt werden und der Täter [weiter
lesen]
Berlin – Weil die Betreiberin des
Veranstaltungssaals, ihre Familie, ihre Nachbarn und
ihre Mitarbeiter massiv von Linksterroristen bedroht
wurden, hat die AfD ihre, für den 26. Mai geplante
zentrale Wahlparty in Berlin abgesagt. Die AfD
[weiter lesen]
20.5.2019: Antifa-Webseite Indymedia
hetzt gegen AfD-Wahlparty - und das Merkel-Regime lässt
das zu:
AfD muss Wahlparty in Berlin absagen – „Antifa“ bedrohte
Gastwirtin
Über die linksextreme Webseite „Indymedia“ wird immer
wieder zu gewalttätigen Aktionen gegen Gastwirte
aufgerufen, die Räumlichkeiten an die AfD vermieten. Der
jüngste Fall betrifft die Wahlparty der Partei am Tag
der „EU-Wahlen“.
Mitteilung der AfD:
Weil die Betreiberin des Veranstaltungssaals, ihre
Familie, ihre Nachbarn und ihre Mitarbeiter massiv von
Linksterroristen bedroht wurden, sah sie sich heute
genötigt, den Vertrag zur Ausrichtung der Wahlfeier
kurzfristig zu kündigen. Linksextreme Gewalttäter hatten
am vergangenen Wochenende den Veranstaltungsort beschmiert
und die Betreiberin sowie deren Mitarbeiter mit zahllosen
Drohanrufen terrorisiert, wobei es auch zur Androhung von
Gewalt kam. Darüber hinaus wurde der Betreiberin
schriftlich „Vergeltung“ angekündigt. Um ihre
Geschäftsgrundlage und das Leben sowie die Gesundheit
ihrer Familie, ihrer Nachbarn und ihrer Mitarbeiter zu
schützen, musste sie der AfD die Wahlfeier absagen.
Der AfD-Bundessprecher und Europaabgeordnete Prof. Dr.
Jörg Meuthen kommentiert die Absage der Wahlparty wie
folgt:
„Der Gesinnungsterror nimmt in Deutschland immer
extremere Formen an. Linksterroristen bedrohen
AfD-Politiker sowie Gastwirte, die der AfD Räume
vermieten, und deren Familien, Nachbarn und Mitarbeiter.
Die Vermieterin des Saals, in dem die AfD ihre Wahlfeier
am Sonntag feiern wollte, ist in den vergangenen Tagen mit
aggressivem Telefonterror überzogen worden. Offenbar
stehen Polizei und Verfassungsschutz diesen Bedrohungen
machtlos gegenüber. Der Rechtsstaat kapituliert vor der
Gewalt. Ich fordere den Berliner Senat auf: Nehmen Sie
endlich das Problem der linksextremen Gewalttäter ernst.
Ermöglichen und garantieren Sie einen demokratischen
Diskurs in Deutschlands Hauptstadt Berlin!“>
========
Fürstenberg (Brandenburg) 20.5.2019:
Kriminelle Antifa zerstört AfD-Wahlplakate und bedroht
AfD-Mann mit Bolzenschneider - Festnahmen gelungen: Brandenburg: „Antifa stiehlt systematisch
Wahlkampfplakate und bedroht AfD-Wahlkämpfer mit
Bolzenschneider“
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2019/05/20/brandenburg-antifa-stiehlt-systematisch-wahlkampfplakate-und-bedroht-afd-wahlkaempfer-mit-bolzenschneider/
Am Sonntag sind in Fürstenberg (Oberhavel) drei
Personen in einem weißen Transporter auf frischer Tat
ertappt worden, die in der ganzen Stadt etwa 50
AfD-Wahlplakate abgehangen und teilweise zerstört
hatten. Beim Versuch, die Linksextremisten vom Abhängen
eines weiteren AfD-Plakats abzuhalten, wurde ein
AfD-Wahlkämpfer von einer der drei Personen mit einem
Bolzenschneider bedroht. Es entwickelte sich eine
Rangelei mit einer Verletzung. Als die Polizei geholt
wurde, versuchten die Täter zu flüchten. Einem
AfD-Wahlkämpfer gelang es jedoch, das Zündschloss des
Transporters zuzuhalten und sie somit an ihrer Flucht zu
hindern. Die eingetroffenen Polizisten nahmen die
Personalien der beteiligten Personen auf und konnten 22
AfD-Plakate in dem Transporter sicherstellen.
Anschließend wurde eine Strafanzeige wegen Diebstahl,
Sachbeschädigung und Körperverletzung aufgenommen.
Dazu der AfD-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende
des AfD-Kreisverbandes Oberhavel, Andreas Galau:
„Es ist gespenstisch und unfassbar, mit welchen
Methoden und mit welcher kriminellen Energie die
regelrecht bandenmäßig organisierte Antifa systematisch
gegen politisch Andersdenkende vorgeht und dabei die
Werte unserer Verfassung mit Füßen tritt. Dass unsere
Mitglieder dann von den Extremisten sogar mit einem
Bolzenschneider bedroht werden, zeigt ebenfalls die
Skrupellosigkeit und Gewaltbereitschaft der
verbrecherischen Antifa. Ich verurteile diese Taten auf
das Schärfste und fordere die etablierten Parteien auf,
das Problem des gewaltbereiten Linksextremismus endlich
nachhaltig ernst zu nehmen und zu bekämpfen.
Hervorgehoben werden muss die Zivilcourage einiger
Fürstenberger, die unseren Mitgliedern in dieser
gefährlichen Situation zu Hilfe gekommen waren. Leider
mussten alle etwa 30 Minuten auf die Polizei warten. In
dieser Zeit versuchte einer der Täter frech, die Tat zu
vertuschen. Dass eine weibliche Mittäterin damit
prahlte, in einer Anwaltskanzlei zu arbeiten, zeigt
deutlich, dass die Selbstverständlichkeit und Akzeptanz
linksextremer Gesinnung bis weit in die Mitte der
bürgerlichen Gesellschaft vorgedrungen ist.“>
Koblenz 25.5.2019: Weimar ist wieder da:
Kriminelle SPD sprengt AfD-Versammlung - unter Führung
der kriminellen SPD-Frau Anna Köbberling mit ca. 60
Antifa-Jugendlichen: SPD-Landtagsabgeordnete Köbberling von Polizei wegen
Störung aus AfD-Veranstaltung eskortiert
https://www.journalistenwatch.com/2019/05/25/spd-landtagsabgeordnete-koebberling/
<Koblenz – In Koblenz musste die Polizei am
Freitagabend eine Wahlkampfveranstaltung der AfD räumen.
Grund hierfür war eine Gegenkundgebung, die die
Veranstaltung nicht nur erheblich störte, sondern aus
deren Umfeld heraus Gäste der AfD bepöbelt und beleidigt
wurden. Ganz vorne mit dabei: Dr. Anna Köbberling,
Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz – in der
SPD-Fraktion. Köbberling und weitere – mutmaßliche
Vertreter der Antifa – verließen die Veranstaltung
in Begleitung der Polizei und sehen sich nun als
AfD-Opfer.
Neben der SPD-Landtagsabgeordneten Anna Köbberling sollen
sich nach Beobachtung der AfD-Koblenz etwa 60 Jugendliche,
unter welchen die Antifa-Szene stark vertreten gewesen sei
– hoch aggressiv und nahe an der Grenze der
Gewaltbereitschaft die Redner der Veranstaltung
niedergebrüllt und systematisch gestört haben. Rund 100
Bürger hätten sich so einer
regelrechten Einschüchterung ausgesetzt gesehen. Die AfD
habe den „demonstrierenden“ Jugendlichen die Gelegenheit
gegebenen, zuzuhören und anschließend Fragen zu stellen
und zu diskutieren. Diese hätten dieses Angebot jedoch
für anti-demokratische Aktionen gegen das
Versammlungsrecht ausgenutzt.
Nach dem Eindruck der AfD spielte die SPD-Frau
Köbberling eine Art Führungsfigur des Mobs. Sie habe
sich im Zuge der Räumung durch die Polizei hartnäckig
geweigert, den Veranstaltungsort zu verlassen und wurde
schlussendlich abgeführt. Es folgte die Aufnahme der
Personalien durch die Polizei, so die AfD.
Böse AfD und das SPD-Unschuldslamm
Ganz das Unschuldslamm mimend beschwert sich die
SPD-Funktionärin und Landtagsabgeordnete Anna Köbberling
nun lauthals auf Facebook:
„AfD zeigt Andersdenkende an!“. Man sei wegen
Hausfriedensbruch angezeigt worden, obwohl man doch nur
zusammen mit den Genossen vom DGB Region Koblenz via
Flashmob die öffentliche Wahlkampfveranstaltung der AfD
kommentiert habe.
Auch völlig unverständlich für Frau Köbberling das
Klein-klein der AfD, die sich darüber aufregt, dass einige
„Teilnehmer“ danach noch die AfD-Veranstaltung aufgesucht
hätten und dort die „antidemokratischen Hassreden von
Joachim Paul und Martin Hess mit Pfiffen und Buhrufen
quittierten“. Weiter stellt die studierte
Politikwisschaftlerin mit Dissertationsthema „Das Klischee
der Sowjetfrau. Stereotyp und Selbstverständnis Moskauer
Frauen zwischen Stalin-Ära und Perestroika“ auf Facebook
fest: “ Das reichte den Veranstaltern bereits, um den Saal
räumen zu lassen. Jeder, der das nicht einsah und nicht
sofort ging, sondern von der Polizei dazu aufgefordert
werden musste, erhielt eine Anzeige.“
Der nachfolgende Videomitschnitt der linken Störaktion
zeigt, dass Köbberling verharmlost, wenn nicht gar die
Unwahrheit berichtet. Sie selbst ist in 0:21 in Aktion zu
bewundern:
Nachdem der SPD-Frau der Link zu Videoaufnahmen der
Störaktion in ihre Facebook-Präsenz eingestellt wurde,
reagiert Köbberling mit einer eigenen Aufnahme, die die
angebliche Friedfertigkeit beweisen soll. Jedoch zeige die
extrem kurze Videoaufzeichnung nicht die, von den
„Demonstranten“ massiv gestörte Joachim Paul-Rede, so die
Feststellung auf Facebook.
Demokratie-Raubbau durch die Sozialdemokraten
„Einmal mehr zeigt die SPD ihr wahres Gesicht, das weder
sozial noch demokratisch daherkommt, sondern der
Demokratie massiv schadet. Und der antidemokratische
Nachwuchs, der im Kampf gegen den politischen Gegner
augenscheinlich auch zum Baseballschläger greifen würde,
steht bereits in den Startlöchern. Das zumindest
suggeriert eine Wahlkampfgrafik der Jusos, die kürzlich
beim Berliner Ableger der SPD-Jugend veröffentlicht wurde.
Wir dürfen uns also auch zukünftig auf weiteren
Demokratie-Raubbau durch die Sozialdemokraten „freuen““,
kommentiert Alice Weidel die „sozialdemokratische“
Demonstration gegen politisch Andersdenkende.
Im Kommentarbereich
der SPD-Störerin hat man offensichtlich genug vom
antidemokratischen Verhalten angeblich ach so
demokratischer Vertreter:
„Es war davon auszugehen, dass Sie die Belege für
Ihre Behauptung mit fadenscheinigen Gründen schuldig
bleiben. Ihr ganzer Beitrag erfüllt für mich somit den
Straftatbestand der Verleumdung. Ich hoffe die AfD geht
rechtlich gegen Sie vor.“
„Ich dachte die Auseinandersetzung mit der AfD wollte
die SPD mit Argumenten führen. Wenn das Intonieren von
Störgeräuschen ihre Argumente sind, darf ich dann
annehmen, die SPD pfeift aus dem bekannten „letzten
Loch“? Was ist bloß aus der Partei eines Helmut Schmidt
geworden“
„Wow… das ging aber flott mit dem löschen meines
Beitrages, Frau Köbberling. Sie wollen durch stören
einer Wahlveranstaltung Toleranz einfordenrn, gewähren
aber selbst keine. Gratulation !“
“ Du
besuchst eine Veranstaltung und pfeifst im Saal rum
und dann willst du jammern, wenn das den
Veranstaltern nicht gefällt? Du erwähnst, dass dort
ausländerfeindliche und antidemokratische Hassreden
gehalten wurden, einen Beweis dafür lieferst Du
jedoch nicht. Wieso hast Du keine Videoaufnahmen
gemacht von dem, was Du behauptest? So ist das nur
eine Aussage von Dir, die man einfach so mal wieder
glauben sollte.“
„Gegen Wechseljahrsbeschwerden gibt es gute
Medikamente“
„Richtig so,ist wie in der Schule wer sich nicht
benimmt fliegt raus“
„Ich hoffe es hat Konsequenzen ….für Sie !“
„Wo hat die SPD den nächsten Stand? Da komme ich dann
auch hin zum Pfeifen“
„Also, die Sache mit dem Widerstand gegen
Vollstreckungsbeamte läuft. Hausfriedensbruch) läuft
auch. Leider wird wohl der Landtag der Aufhebung ihrer
Immunität nicht zustimmen. Schade..“
„Seltsames Verständnis von Demokratie. Wenn man das
Gegenüber nicht zu Worte kommen lässt so ist das in
erster Linie ein Zeugnis fehlender Sozialisierung. Zum
anderen ist es respektlos und außerdem
undemokratisch.“>
Bereits in der Nacht vom 29. auf den 30. Mai 2019
wurde die Eingangstür eines Mehrfamilienhauses in
Karlsruhe mit der Parole „AfD angreifen!“ in großen
Lettern besprüht und die Fassade mit drei
Farbbeuteln beworfen. Ein [weiter lesen]
========
Karlsruhe 23.6.2019: Kriminelle
SPD-NATO-Antifa + "Netzwerk gegen Rechts" mit Anschlägen
gegen AfD: Erneute linke „Anschläge“ auf AfD-Politiker: Wenn aus
Worten Taten werden
https://www.journalistenwatch.com/2019/06/22/erneute-anschlaege-afd/
<Fünf Übergriffe auf lokale AfDler in wenigen Wochen!
Karlsruher Linke outen sich erneut als intolerant
und gewaltbereit!
Linke lügen gerne, sehr viel und leider ausgesprochen
schlecht. Da sieht man sich sehr gerne als Opfer der
angeblichen Polizeigewalt, um nach gewaltsamen Übergriffen
von der eigenen Seite aus durch die Ordnungshüter
selbstredend eins auf die Mütze zu bekommen. Ein weiteres
Beispiel ist die viel zitierte „Toleranz“, die immer dann
ein jähes Ende hat, wenn sich jemand getraut, eine andere
Meinung zu vertreten.
[Kriminelle SPD-NATO-Antifa mit Anschlägen gegen
AfD-Personen in Karlsruhe]
Drei Angriffe innerhalb von wenigen Wochen ist die
traurige Bilanz der AfD Karlsruhe, die sich dem lachhaften
Muskelspiel der rotgrünen „Demokraten“ und
„Völkerverständiger“ ausgesetzt sah, ohne sich von
selbigen großartig beeindrucken zu lassen. Im Schutz der
Nacht wird auch der kleine Antifant ganz groß, um seine
zweifelhaften politischen Parolen an die Hauswände der
Gegner zu sprühen. Dieses Mal traf es: AfD-Stadtrat
Dr. Paul Schmidt, Neu-Stadträtin Ellen Fenrich sowie
Markus Pietrek von der AfD-Ortsgruppe aus dem
Karlsruher Stadtteil Durlach.
„AfD bekämpfen“ stand in blutroter Farbe an den
Häuserwänden und Türen gesudelt und auch als Nazisau
musste sich einer der Neu-Rechten schon beschimpfen
lassen. Auf der Internetseite des Karlsruher
Stadtverbandes spricht Pietrek sogar von „fünf Übergriffen
aus der letzten Zeit“.
-- Eine Messerattacke auf einen Wahlkampfhelfer vor
einigen Jahren,
-- diverse Tätlichkeiten an den Infoständen oder
-- der Besuch eines Anitfa-Großaufgebotes beim Karlsruher
AfD-Bundestagsabgeordneten Marc Jongen nach einer
Kandel-Demo Ende März letzten Jahres
[das] sind nur ein paar von etlichen Beiträge zum schier
endlos langen Kapitel an unrühmlichen Aktivitäten der
Antifa und all jenem, was in deren Fahrwasser schwimmt.
Im Falle von Ellen Fenrich wurde zudem der Briefkasten
beschädigt und hetzerische Flugblätter verteilt, die
„Konsequenzen für ihr Handeln“ androhen. Ein vor dem Haus
von Dr. Paul Schmidt geparkter Pkw wurde ebenfalls mit
Farbspritzern verunstaltet. Auch gegen Schmidt wurde per
Hetzschrift erhebliche Stimmung gemacht. „Konfrontiert die
AfD spürbar und handfest! AfD-Funktionär zu sein muss
heißen, Probleme zu bekommen!“, stand darin zu lesen.
Schmidt wurde beschuldigt, sexistische und rassistische
Hetze im Stadtrat zu betreiben, was jedoch komplett
erlogen ist. Man geht davon aus, dass alle Straftaten von
ein und dem selben Personenkreis begangen wurde.
[Kriminelle Linke treffen sich im "Karlsruher Netzwerk
gegen Rechts" - staatlich gefördert]
Neben der Antifa ist auch das „Karlsruher Netzwerk gegen
Rechts“ in den engsten Kreis der Verdächtigen gerückt.
Letztere stehen zudem im Verdacht, ihre Fördergelder
direkt über die Kommune zu beziehen. Linksextreme
Tendenzen werden konsequent verleugnet und von der Hand
gewiesen.
[Karlsruher Stadtverwaltung sieht tatenlos zu]
Schmidt forderte die Mitglieder der anderen Gremien im
Karlsruher Stadtrat auf, sich ganz klar von solchen
Gewaltaktionen zu distanzieren. „Wenn die Stadtverwaltung
und die Fraktionen des Gemeinderats weiterhin kommentarlos
zusehen, wie die Wohnhäuser neu gewählter AfD-Stadträte
eines nach dem anderen mit Farbe beschmiert werden,
brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn
Mitgliedsorganisationen des städtischen „Netzwerks gegen
Rechts“ bald auch anderen unbescholtenen Bürgern unserer
Stadt auf gleiche Weise Schaden zufügen“, so Schmidt zu
den Übergriffen, die am 30. Mai ihren Anfang nahmen und
mit der Aktion auf das Anwesen von Markus Pietrek vom
17. Juni 2019 ihr bislang vorläufiges Ende
markieren.>
Gießen – In der rotgrünen Hochburg Gießen herrscht
wie in allen linken Metropolen eine
gleichgeschaltete Einheitsmeinung wie in der DDR.
Die hat jetzt der ehemaliger Oberst Karl-Heinz Reitz
zu spüren bekommen, der seit 2013 im [weiter lesen]
Gießen – Wie gewohnt wird der Mord an dem Kasseler
Regierungspräsidenten weiter instrumentalisiert, um
gegen die Gegner der verlusteichen und teuren
Migrationspolitik des Merkel-Regimes zu hetzen. Auch
an diesem Wochenende gingen die Hass-Tiraden gegen
die [weiter lesen]
Hamburg – Am Freitag tauchten gegen 21 Uhr vor
der Wohnung eines freien Mitarbeiters der
AfD-Fraktion ca. 15-20 zum Teil vermummte Personen
auf und skandierten die üblichen dumpfen
Linksradikalen-Parolen der Antifa. Die
selbsternannten „Antifaschisten“ nahmen [weiter lesen]
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4.7.2019: AfD beginnt endlich mit der
Gegenwehr gegen linke Mossad-Antifa-Kriminelle: Neue
Webseite "Blick nach Links" zum Erfassen linker Gewalt:
4.7.2019: SCHLUSS mit der kriminellen
NATO-SPD-Antifa! - Ab sofort ist die Webseite "Blick
nach Links" da - kriminelle Amadeu-Stiftung rufmordert
sofort wieder die AfD! „Blick nach Links“: AfD startet Online-Portal gegen
links – Amadeu-Antonio-Stiftung empört
<Die AfD startete am Donnerstag das
Online-Portal „Blick nach Links“. Dort sollen ab
sofort linksextreme Straftaten gesammelt und ins
Netz gestellt werden. Ausgerechnete die
Amadeu-Antonio-Stiftung zeigt sich empört.
„Wir sind nicht bereit, die linksextreme Gewalt weiter als
bundesdeutsche Normalität hinzunehmen!“, so die Ansage zum
am Donnerstag gestarteten Online-Portal und
Aufklärungsplattform „Blick nach Links„.
„Berlin leidet unter der linksradikalen Gewalt. Zuletzt
traf es Krebspatienten, deren Bus verwechselt und von
Linken angegriffen wurde. Oder die Deutsche Wohnen, deren
Büro attackiert wurde. Viel zu oft wird darüber
stillschweigend hinweggesehen. Gut, dass es jetzt eine
Webseite gibt, auf der Informationen über solche Vorgänge
gesammelt und ausgewertet werden“, so die Initiatoren des
Portals, der AfD-Landesverband Berlin.
„Es ist Zeit für einen Blick nach links, um endlich
aufzuklären über die weit verbreitete linksextreme Gewalt
gegen Demokraten in Deutschland, die mittlerweile als
Normalität erscheint. Außerdem wollen wir als AfD mit dem
Portal BlicknachLinks.org die Verbindungen des oftmals
staatlich geförderten Linksextremismus offenlegen. Der
Kampf gegen links hat ab heute eine Informations- und
Kampagnenplattform“, so stellvertretende Landesvorsitzende
und Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch.
Der Berliner AfD-Landes- und Fraktionschef sowie
Bundesvize Georg Pazderski freut sich, dass das Portal nun
online ist: „Auf dem Portal sammeln wir ab sofort
Übergriffe gegen die AfD. Aber auch alle Aufrufe, die sich
mit Hass und Hetze gegen uns richten. Die Bandbreite dafür
ist enorm: Extremistische Terroristen, Verblendete
linksradikale Wohlstandskinder, Rot-Grün-dominierte
Gesinnungsjournalisten, Kader und Nachwuchskräfte der
Altparteien. Sie fürchten angesichts immer dramatischer
werdender Wahlniederlagen um Macht und Posten. Gemeinsam
eint alle, den Status Quo einfrieren zu wollen. Auch wenn
es überall längst zu bröckeln begonnen hat und immer mehr
Menschen vom einstigen Wohlstand Deutschlands abgehängt
werden. Dafür wird nicht nur gelogen, dass sich die Balken
biegen, sondern zunehmend auch ausgegrenzt und zensiert.
Das alles wollen wir aufdecken“, so Pazderski und bittet:
„Helfen Sie mit und melden Hass und Hetze gegen die AfD.
Damit alle es erfahren!“
Ausgerechnet die Amadeu-Antonio-Stiftung zeigt
sich empört - [Kriminelle Amadeu-Stiftung rufmordet
sofort die AfD]
Die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) bezeichnete das neue
Onlineportal als „neues Instrument, um Hass zu schüren“.
Sprecher Robert Lüdecke warnte davor, die dort
veröffentlichten Zahlen und Vorfälle ungeprüft zu glauben.
Es sei eine bekannte Strategie der AfD, „dass Fälle und
Äußerungen aus dem Kontext gerissen werden“, sagte Lüdecke
der Nachrichtenagentur AFP laut dem Tagesspiegel.
Laut der AAS gehe offensichtlich darum, „Engagement gegen
Rechtsextremismus zu „diffamieren“, so die vom
Bundesfamilienministerium satt mit Steuergeld bedachte
linke- bis linksradikale Stiftung, die von der ehemaligen
Stasi-Zuträgerin Anetta Kahane ihr Geschäft der
Denunziation und Verächtlichmachung Andersdenkender unter
der staatlicher Fittiche weiter betreibt.
Über den Zeitpunkt der Vorstellung des Portals sagte
Lüdecke, die AfD stehe aktuell sehr unter Druck. Wegen des
Mordes am CDU-Politiker Walter Lübcke werde öffentlich
viel über Rechtsextremismus diskutiert. „Sie werden alles
daran setzen, den Fokus der Debatte wieder zu
verschieben“, so der Literatur- und
Religionswissenschaftler Lüdecke über die AfD. An dieser
Stelle nochmals kurz erinnert: Ein Ex-Mitarbeiter der
Stiftung wird verdächtigt, Anfang des Jahres das Auto
eines AfD-Politiker angezündet zu haben.
Das wird sicherlich wieder einen Riesenaufschrei
in den Medien und bei den etablierten Politikern
geben: Letzte Nacht gegen 3.00 Uhr wurde auf die
Wohnung des AfD Mitglieds Thomas Illig
(Kreisverband Landkreis Leipzig),ein
Farbanschlag verübt, sowie die [weiter
lesen]
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DDR2.0 am 20.7.2019: Antifa-Fernsehen ARD
bekommt klares Etikett: "Totalitäre Schurken" AfD-Bashing im WDR: Meuthen nennt Georg Restle & Co.
totalitäre Schurken – Anonyme Morddrohung und Anzeige
Der WDR hat nach einer Morddrohung gegen einen seiner
Journalisten Strafanzeige gestellt. Dieser hatte in
einem Kommentar der Tagesthemen die AfD mit der
Identitären Bewegung in Verbindung gebracht. AfD-Chef
Meuthen nannte Restle & Co. daraufhin "totalitäre
Schurken".
Konkret geht es um einen Kommentar des Journalisten
Georg Restle in den „Tagesthemen“ vom 11. Juli. Darin
hatte der Leiter der Redaktion Monitor die AfD als
„parlamentarischen Arm“ der Identitären Bewegung
bezeichnet und gefordert, die Partei müsse als
rechtsextremistisch eingestuft werden.
Meuthen: Keine Gewaltaktionen der IB bekannt
Nach Angaben der „Zeit“
würden „AfD-Mandatsträger oder Funktionäre offen
Sympathie mit den Rechtsextremisten von der Identitären
Bewegung und IB-Aktivisten“ zeigen. Offiziell habe sich
die AfD von der IB abgegrenzt und deren Aktivisten von
einer Parteimitgliedschaft ausgeschlossen.
Allerdings stellt AfD-Chef Jörg Meuthen laut „Zeit“
die Beobachtung der Identitären Bewegung durch den
Verfassungsschutz in Frage.
Mir sind keine Gewaltaktionen der Identitären
Bewegung bekannt, wie wir sie aus dem linken Lager
kennen.“
(Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender, MdEP)
Meuthen nennt Restle & Co. totalitäre Schurken
Zu Restles Vorstoß gegen die AfD sagte der
Europaabgeordnete der Partei auf einer Wahlkampfrede in
Cottbus, dass ihm hier mit seinen Verbotsforderungen
gegen die AfD wohl ein „mehrtausendfaches lautes ‚Haut
ab‘ entgegenschallen“ würde, was auch die „einzig
richtige Antwort für solche abstoßenden Feinde der
Demokratie und für Feinde der Freiheit der Meinung und
der freien Meinungsäußerung“ sei, schreibt der „Merkur“:
Mit uns nicht, mit uns nicht, ihr totalitären
Schurken, mit uns macht ihr das nicht.“
Arendsee (Sachsen-Anhalt) 28.7.2019:
Kriminelle Mossad-Antifa will Gartenlaube in Brand
stecken: Politisches Attentat in Arendsee? Brandanschlag auf
AfD-Kreisvorsitzenden Koch und dessen Freundin
https://www.epochtimes.de/blaulicht/politisches-attentat-in-arendsee-brandanschlag-auf-afd-kreisvorsitzenden-koch-und-dessen-freundin-a2954987.html
<Die Polizei ermittelt wegen
versuchten Mordes an einem AfD-Politiker und seiner
Freundin in Arendsee, Sachsen-Anhalt.
Arendsee, 27 Kilometer östlich von Salzwedel, Luftkurort
in der Altmark im Norden von Sachsen-Anhalt: In den frühen
Sonntagmorgenstunden des 28. Juli kam es zu einem
versuchten Mord durch einen Brandanschlag auf den
Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes Sebastian Koch (37)
und dessen Freundin (27).
Beide schliefen gegen 3.30 Uhr in einer Gartenlaube,
nachdem sie am Abend zuvor beim Sommerfest der Jungen
Alternative an der Friedensstraße in Arendsee bei
Salzwedel gefeiert, wie die „Bild“
berichtet.
Nach bisherigen Erkenntnissen und ersten Befragungen
von Zeugen kann mitgeteilt werden, dass in den frühen
Morgenstunden gegen 3.30 Uhr durch Unbekannt versucht
wurde, eine Gartenlaube aus Holz in Brand zu setzen.“
(Joachim Albrecht, Polizei Sachsen-Anhalt)
Wie der Polizeisprecher dem Blatt schilderte, war die
junge Frau durch ungewöhnliche Geräusche aufgewacht und
habe durch ein Fenster eine unbekannte Person beobachtet,
die davonlief. Dann bemerkte sie den Brand unterhalb des
Fensterbereichs und weckte ihren Freund. Während sich das
Paar in Sicherheit brachte, löschten andere Anwesende das
Feuer.
Wie die „Bild“ weiter schreibt, sicherte die Polizei
Spuren und Beweise am Tatort. Mit Spürhunden wurde in der
Umgebung nach den Attentätern gesucht – vergeblich.
Nach Agenturmeldungen wurde ein Brandbeschleuniger
gefunden. Weitere Informationen machte die Polizei mit
Hinweis auf die laufenden Ermittlungen nicht.
Die Polizei Sachsen-Anhalt ermittelt nun wegen versuchten
Mordes. Die Behörden ermitteln in alle Richtungen: „Eine
politische Motivation wird nicht ausgeschlossen.“
Nürnberg – Gleichgeschaltete Hetze wirkt:
Deutschlands einzige Oppositionspartei AfD kann
bald nur noch unter massivem Polizeischutz in der
Öffentlichkeit auftreten. Aber auch der bietet nur
noch begrenzen Schutz. Staatliche organisierte
Schlägerbanden versuchen im totalitären
Merkel-Staat [weiter lesen]
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6.8.2019: Kriminelle Antifa instruiert
scheinbar Leute, Morddrohungen gegen die AfD zu schreiben: Morddrohungen gegen AfD über das
Bundestagskontaktformular
https://www.journalistenwatch.com/2019/08/06/morddrohungen-afd-bundestagskontaktformular/
<Aktuell kann jeder Verwirrte die
Bundestags-Infrastruktur nutzen, um Abgeordnete zu
beschimpfen und zu bedrohen.
Am 3. August 2019 erhielt der
AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner,
Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und
Verbraucherschutz, über das offizielle Kontaktformular des
Bundestages eine Morddrohung zugestellt. Es handelt sich
bereits um den zweiten Vorfall dieser Art. Nachdem auf den
vorhergehenden Falle bereits eine Anzeige erstattet worden
war, findet es Brandner bemerkenswert, dass der Bundestag
derartige Nachrichten kommentarlos an den Abgeordneten
zustellt:
„Hier muss dringend eine Kontrolle erfolgen. Es kann nicht
sein, dass offenbar jeder geistig oder politisch Verwirrte
anonym die Infrastruktur des Bundestages nutzen kann, um
Menschen, die eine politische Haltung vertreten, die ihm
nicht gefällt, mit dem Tod zu bedrohen. Auch zeigen Vorfälle
dieser Art, dass die Ausgrenzung, mit der der AfD begegnet
und der Hass, der durch die Altparteien, einschlägig
berüchtigte Institutionen und auch die Medien verbreitet
wird, offenbar geistig Verwirrte dazu bringt, sich derart zu
äußern. Der durch die Regierungsparteien angefeuerte
sogenannte „Kampf gegen rechts“, der sich einzig und allein
gegen jede konservative, bürgerliche und vernünftige Meinung
richtet, heizt derartige Ausfälle an“, so Brandner.>
Dresden – Tätlicher Angriff auf
den stellvertretenden Landesvorsitzenden der AfD, Dr.
Joachim Keiler am Infostand in der Dresdner Neustadt.
Wenn Gutmenschen ihre „Toleranz“ und Weltoffenheit unter
Beweis stellen: ...
Das gab es schon zweimal in Deutschland. Die
Staatsmacht schickte ihre Terrorbanden los, um
unliebsame Bürger zu bedrohen und zum Beispiel bei
den Nachbarn anzuschwärzen, damit sie
gesellschaftlich isoliert werden konnten. Die Linken
von heute [weiter lesen]
Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass
die AfD in Sachsen bei der Landtagswahl im September
mit 30 Listenkandidaten antreten darf. Mehr in
Kürze.
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Dresden
22.8.2019: AfD-Helfer war beim Plakate installieren -
Antifa-Krimineller stösst Leiter um: Erneuter Terroranschlag auf AfD-Wahlhelfer in Dresden
https://www.journalistenwatch.com/2019/08/22/erneuter-terroranschlag-afd-3/
<Wenn es darum geht, den politischen
Konkurrenten mit hinterhältigen Mitteln zu
bekämpfen, gehen die Linken auch gerne über
Leichen. Hier ein neues Beispiel für die
Skrupelosigkeit der roten Neo-Faschisten. Die AfD
vermeldet:
Vorgestern Abend zeigten die unteilbaren Toleranten
in dieser Stadt, zu welchen höchst kriminellen und
extrem lebensgefährlichen Aktionen sie fähig sind.
Gerade als ein AfD-Wahlhelfer auf der Boltenhagener
Straße im Dresdner Norden auf einer Leiter stand und
Plakate aufhing, fuhr ein Fahrradfahrer vorbei und
trat mit den Füßen die Leiter um. Welche Folgen ein
Leitersturz haben kann, wollen wir uns nicht
vorstellen. Glücklicherweise erlitt das Opfer keine
lebensbedrohlichen Verletzungen und kam mit einer
schweren Hüftprellung und einem verdrehten Bein ins
Krankenhaus. Es geht ihm den Umständen entsprechend
gut.
Kurz vor der Wahl nehmen die Angriffe zu und jeder sollte
sehr vorsichtig sein. Der Hass der LinksGrünen Ideologen ist
mittlerweile pathologisch und kennt keine Grenzen. Wir
werden uns natürlich nicht einschüchtern lassen und unseren
erfolgreichen Wahlkampf weiterführen.>
Keine Woche vergeht, in der
nicht ein unschuldiger Mensch von einem Asylbewerber,
der sich hier illegal aufhält und Deutschland längst
verlassen haben sollte, ermordet wird! Ob der 8-jährige
Junge, der in Frankfurt von einem Afrikaner ...
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25.8.2019: Was kriminell-linke Antifa-Wahlhelfer so
machen: AfD-Stimmen den kriminellen Grünen zuschieben -
weil das Herz "links schlägt" und "weil es so einfach war"
- er weiss nicht mehr, wie viele Stimmen er gefälscht hat
- Wahlhelfer Marius Langes (!):
AfD-Stimmen für die Grünen gezählt: Wahlhelfer wollte
nicht hinnehmen, „dass die AfD so starken Zuspruch hat“
<Die brandenburgische Staatsanwaltschaft hat,
nachdem ein Wahlhelfer der Kommunalwahlen 2019 bekannt
gab Stimmen manipuliert zu haben, die Ermittlungen
eingeleitet.
Die Potsdamer Staatsanwaltschaft hat wegen
des Verdachts des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl in
Brandenburg am 26. Mai Ermittlungen eingeleitet. Auslöser
sind Aussagen des jungen Wahlhelfers Marius Langes
dem „Tagesspiegel“
gegenüber.
In einem Gespräch bekannte Langes sich in einem Wahllokal
im Landkreis Oder-Spree Stimmen für die AfD bei der
Auszählung bewusst den Grünen zugeteilt zu haben. Als
Ausgangspunkt für sein Handeln gibt der junge Mann seine
politische Überzeugung an.
Sein Herz würde „links schlagen“. Deshalb
habe er nicht hinnehmen wollen, dass die AfD so starken
Zuspruch durch die Wähler erfahre. Der Zeitung erklärte
der Wahlhelfer, dass er aus einem spontanen Impuls heraus
gehandelt habe.
„Es war mein erster Betrug“
Langes hatte bereits mehrere Einsätze als Wahlhelfer.
Doch betrogen hätte er zuvor nie, gab er an. Zu fünft sei
man am 26. Mai im Wahllokal bei der der Auszählung
gewesen. Keiner hätte ihn kontrolliert. Dann hätte er
einfach ein paar blaue Stimmen grün gemacht, also
Stimmzettel für die AfD als Kreuze für die Grünen gezählt.
Einer aus der Fünfergruppe habe die Urnenwahlzettel
entfaltet und vorgelesen, welcher Kandidat wie viele der
insgesamt drei zu vergebenen Stimmen erhalten hatte. Die
anderen Wahlhelfer hatten die Listen der zur Wahl
stehenden Parteien vor sich.
„Ich hatte die Listen der Grünen, der AfD und noch einer
kleinen regionalen Partei“, berichtet der junge Mann.
„Wenn einer der AfD-Kandidaten mehrere Stimmen erhalten
hat, habe ich einfach nur eine Ziffer, die restlichen bei
einem Kandidaten der Grünen abgestrichen.“
„Wie viele Stimmen ich gefälscht habe, weiß ich nicht
mehr“
Wie viele Stimmen er gefälscht hat, kann er nicht genau
sagen, aber mindestens 50 könnten es gewesen sein,
berichtet Langes. Bei der Kommunalwahl im Mai 2019 kam die
AfD in Brandenburg auf 15,9 Prozent der Stimmen.
Wahlfälschung ist eine Straftat und wird nach Paragraph
107a des Strafgesetzbuches mit einer Geldstrafe oder in
besonderen Fällen sogar mit einer Freiheitsstrafe von bis
zu fünf Jahren geahndet.
Die Wahrscheinlichkeit, bei Manipulationen ertappt zu
werden, sei relativ gering, sagte der CDU-Politiker Sascha
Gehm, Kreiswahlleiter im Brandenburger Landkreis
Oder-Spree dem „Tagesspiegel“. „Allerdings müssten auch
hier die Verbrecher immer Glück haben, die Polizei nur
einmal.“ Er sagt auch, dass mit solchen Aktionen sehr
wenig bewegt werden könnte, was den Wahlausgang betrifft.
Deshalb könne er den Sinn der Aktion nicht nachvollziehen.
„Diesen Aufwand zu betreiben bei der
Entdeckungswahrscheinlichkeit ist irrational,“ betont
Gehm.
Sicherheitslücken wurden in Kauf genommen
Die Sicherheitslücken bei dem Kommunalwahlsystem (z. B.
kein Vieraugenprinzip) hätte man „bei dem System in Kauf
genommen,“ so Gehm weiter. Bei der Landtags- und
Bundestagswahl sei das System aber ein anderes.
Aufgrund der längeren Auszählungszeit (doppelte Liste)
oder dem höheren Personalaufwand (doppelter Wahlvorstand),
die dann nötig wären, verzichtete man auf das
„Vieraugenprinzip“, erklärte er.
Grundsätzlich finden Wahlen öffentlich statt. Gesetzlich
verankert ist daher auch die Möglichkeit zur
Wahlbeobachtung. Jeder Bürger kann sich während der Wahl
im Wahllokal aufhalten und der anschließenden Auszählung
und Feststellung des Wahlergebnisses beiwohnen. Dies
können auch Personen, die selbst nicht stimmberechtigt
sind. Auch sie haben Zutritt zum Wahllokal. Unklar ist
aktuell, ob es neben diesem Fall zu weiteren
Manipulationen bei der Auszählung am 26. Mai gekommen ist.
„Ich würde es wieder tun – auch, weil es so einfach war“
Marius Langes erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“: ihm
sei bewusst gewesen, dass er sich mit der Wahlfälschung
strafbar mache, aber er würde es wieder tun. „Auch, weil
es so einfach war“, so Langes.
Daher will er auch, dass über seinen Fall berichtet wird.
Denn er befürchtet, wenn der Betrug in die eine Richtung
so einfach funktioniere, dann auch in die andere. (er)>
Berlin – Faktischer Amtsmissbrauch in der
Bundeshauptstadt: Seit der grüne Bezirksstadtrat von
Tempelhof-Schöneberg Jörg Oltmann diese Woche
erfuhr, dass die AfD in den bereits
rechtsverbindlich angemieteten Räumlichkeiten im
Gemeinschaftshaus Lichtenrade ihren
außerordentlichen Landesparteitag abhalten will, [weiter lesen]
Fotoquellen
[1] Tweet
von Christian Säfken erfindet Gefahren: Die AfD soll
braun sein und es soll eine "Machtergreifung" drohen: VK
[2] AfD-Frank Magnitz im
Bundestag: VK von Karl Hubertus:
https://vk.com/karl_hubertus
[3] Attentat auf AfD-Frank Magnitz in Bremen, 7.1.2019: VK
von Karl Hubertus: https://vk.com/karl_hubertus
Die „Bild“ vermeldet, dass eine transsexuelle Bremerin (57), die sich in der Partei engagiert, am Wochenende, als sie durch die Stadt spazierte, Opfer eines heimtückischen Angriffs wurde. Ein Unbekannter soll sich ihr gegen 15.50 Uhr laut Polizei von hinten genähert und dann mit dem Kopf gegen die Hauswand gestoßen haben. Anschließend sei er geflüchtet.
