31.5.2018: Bei Wahlen gilt kein Wahlrecht für Deutsche im Ausland - aber es gilt Feldpost bei Briefwahl, nach Alliiertem Statut
aus: Facebook: Rainer Platz II
https://www.facebook.com/rainer.platzii.3?hc_ref=ARQeekfQNZUu4NqMHgHNH9XnyKhiLnpT1cvQ1X6YA5IegCcCQEkNisMZjiRaE963PJM&fref=nf

<Falls es noch keiner bemerkelt hat dann informiert euch jetzt der Zentralrat der Schwaben !
Rund um den Erdball dürfen Angehörige eines souveränen Staates, welche im Ausland leben und in der Heimat keinen festen Wohnsitz haben, wählen, wenn es in der Heimat wahlen gibt !
Das trifft auch auf alle EU-Länder zu ...bis auf eines, DEUTSCHLAND !!!
> Auslandsdeutsche dürfen nicht wählen wenn Reichstagswahlen sind !
Warum das so ist ?
Deutschland ist weder ein Staat noch ist er souverän !!!
Die BRD ist nur ein Wirtschaftgebiet, gegründet 1948, in treuhänderischer Verwaltung des deutschen Reiches !
Wir sind besetzt und das größte Kriegsgefangenenlager der Welt !
>>> den Beweis habt ihr schriftlich in eurem deutschen Reisepass...letzte bedruckte seite...rechts unten....euer Pass gehört nicht euch, sondern der BRD die euch "verwaltet"!

P.S. normal muss kein Deutscher in DE Briefporto bezahlen !
Verschickt es Markenfrei als "Feldpost" gekennzeichnet...funktioniert !
denn so steht es in alliierten #SHAEF-Gesetzen welche unser Lagerleben diktieren !>

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19.3.2019: Grundgesetz definiert ein "Bundesgebiet": Das einzige Gesetz, das ein "Bundesgebiet" erwähnt, ist das Zweite Reich: von 1871:
Aufgedeckt: Reichsgebiet im Grundgesetz!

http://brd-schwindel.ru/aufgedeckt-reichsgebiet-im-grundgesetz/

<von derpreusse

Wer sich auf die Suche nach der deutschen Staatlichkeit macht, begibt sich auf eine sehr lange Reise. In der Regel wird man damit beginnen, das Grundgesetz intensiv zu studieren.

Weil man darin auf Begriffe wie Friedensregelung (Artikel 79), Besatzungskosten (Artikel 120) oder vorrangiges Besatzungsrecht (Artikel 139) trifft, nimmt man sich dazu den 2+4-Vertrag und das „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin“ vor.

Spätestens in Artikel 2 des letzteren erkennt man, dass Besatzungsrecht in Kraft bleibt und der 2+4-Vertrag folglich kein Friedensvertrag sein kann. Wie auch, es steht ja schließlich nicht Friedensvertrag drauf.

Aber wo ist denn nun die Souveränität und die deutsche Staatlichkeit? Man dringt also weiter über das Grundgesetz zur Weimarer Verfassung vor, denn Teile dieser werden in Artikel 140 inkludiert und schließlich haben die Allierten im Artikel VII des SHAEF Gesetz No. 52 „Deutschland“ definiert als Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat. Also ist die Weimarer Republik bzw. Nazi-Deutschland der deutsche Staat?

Es ist wahrlich eine Odysee, man liest sich durch 100 Jahre Verträge, Artikel und Gesetze. Dabei ist es ganz einfach. Nach drei Jahren „Forschungsarbeit“ haben wir von Bismarcks Erben es nun tatsächlich vollbracht, das direkte Verbindungsglied zwischen dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871 zu finden und aufzudecken. Es ist nur ein Wort, aber der Kontext dieses Wortes ist bedeutend:

Artikel 25 des Grundgesetzes bestimmt, dass das Völkerrecht Vorrang im Bundesgebiet hat, es existiert jedoch nur eine einzige Stelle in deutschen Rechts- und Gesetzestexten der vergangenen 148 Jahre, an der das Wort Bundesgebiet definiert wird, nämlich in Artikel 1 der Reichsverfassung vom 16. April 1871:

Hier also, in Artikel 25 des Grundgesetzes wird direkt auf die Bismarck’sche Reichsverfassung Bezug genommen und eindeutig festgelegt, dass die allgemeinen Regeln des Völkerrechts auf dem Territorium der Staaten des Bundesgebietes Vorrang haben.

Juristisches Schmankerl: Die in Artikel 25 genannten »Bewohner« des Bundesgebietes werden ebenso nicht im juristischen Wörterbuch mit einer Definition bedacht wie der deutsche „Staatsangehörige“, wie er auf dem Staatsangehörigkeitsausweis ausgewiesen wird. Ein Schelm, wer hier nun kombiniert, dass ein nachgewiesener deutscher Staatsangehöriger mit der Begründung des Wohnsitzes in einem Gliedstaat des Deutschen Reiches zum Bewohner des Bundesgebietes mit völkerrechtlich verbrieften Rechten und Pflichten wird.

In Verbindung mit der ständigen Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich, hier z.B. dem Urteil 2 BvF 1/73 des Bundesverfassungsgerichts, das da sagt

„Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen, es existiert fort und besitzt Rechtsfähigkeit, ist jedoch als Gesamtstaat mangels Organe handlungsunfähig.“

ist jedenfalls nun hier eindeutig der Beweis erbracht, dass auch das Grundgesetz einräumt, dass das Völkerrechtssubjekt Deutsche Reich in den Grenzen vom 27.7.1914 fortbesteht (status quo ante bellum). Es mangelt de facto an einem Friedensvertrag zum ersten Weltkrieg und wir möchten deshalb an dieser Stelle erneut DRINGEND darauf aufmerksam machen, wer legitimiert ist, einen solchen Friedensvertrag für die Deutschen abzuschliessen: Die Preußen besitzen den Schlüssel zum Weltfrieden.

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11.10.2021: Deutschland wurde 1990 abgeschafft: Art. 23 fehlt im Grundgesetz

aus Facebook: Knut Wuchtig
https://www.facebook.com/photo/?fbid=195931302665459&set=a.104740911784499

Am 17. Juli 1990 wurde von James Baker, Aussenminister der USA, der Geltungsbereich Art. 23, des Grundgesetzes FÜR die Bundesrepublik Deutschland gelöscht!!

Mit der Streichung des Artikels 23 ist am 17.07.1990 nicht nur das Grundgesetz, sondern die "Bundesrepublik Detuschland" selbst als provisorisches Staatsgebilde erloschen. Am 17.07.1990 verfügten die Alliierten während der Pariser Konferenz neben der Aufhebung der "Verfassung der DDR" die Streichung der Präambel und des Artikels 23 des "Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland". Mit dem territorialen Geltungsbereich verlor das "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" als Ganzes mit Wirkung zum 18.07.1990 seine Gültigkeit (BGBI. 1990, Teil II, Seite 885, 8900 vom 23.9.1990).

Verwaltungsvorschriften und alle seitdem auf der Grundlage des nicht mehr rechtswirksamen Grundgesetzes durchgeführten Wahjlen der "Bundesrepublik Deutschland" sind nichtig. Da die "Bundesregierung" nicht auf der Basis einer vom Volk in freier Wahl angenommenen Verfassung regiert, begrÜndet sie nach Völkerrecht di eStaatsform einer Diktatur.

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4R am 6.3.2023: Deutschland ist KEIN Staat - und es gibt KEINE Beamten - es sind nur noch "Bedienstete"
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/45144

SIE SIND KEINE BEAMTEN

📍Bedienstete! KEINE BEAMTIN!

📍Richterin rastet aus!

📍Richter rennt weg, beantworte keine Fragen

📍Gerichtsvollzieherin rennt weg!
     So machen es Diebe nunmal wenn..

📍Zoll-Mitarbeiterin abgewiesen!
     Kein Ausweis, keine Unterschrift..

📍GEZ und Mafiapolizei brechen ein!

📍Frecher Bediensteter! GEZ-Betrüger

📍Beamtet oder Bedienstet? [Kurze Version]
     Deutsche Polizei [Ganzes Interview] (https://youtu.be/7XkekfgkpAk)

📍Polizeibeamter? Nachgefragt!
     (Es Gibt Keine Beamten)

📍Obergerichtsvollzieher gibt zu das es keine
     Beamten in der BRD mehr gibt

§201 StGB Aufnahmen (Bild&Ton)

📍Herrscht auf'm Land Seerecht? (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/293)

📍Auftritts Souveräns vor Gericht (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/298)

📍Vollstreckungsbeamten aufgeklären (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/373)

⚠️ TREFFE DEINEN STROHMANN (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/374)

📍Kolletaral Konto (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/369)

📍Mensch vs Person (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/339)

📍BRD ist besetzt (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/69)

📍BRD der fehlende Part (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/76)

📍Firma BRD (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/337)

📍Staatslüge für Anfänger (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/371)

📍 KOMMERZ REIHE (https://t.me/VaxxedKanalInhalt/142)

📍Wissen eine Hohlschuld (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/125)

📍Appell an Polizei (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/100)

📍EUROGENDFOR Privat Armee EU (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/174)

📍Deutschland 1 Problem (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/289)

📍Deutschland muss vernichtet werden (https://t.me/Vaxxed_GreatAwakenig/284)

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2.6.2023: Der Bundestag hat am 23.11.2007 beschlossen: "Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts"
auf FB von Helmut - 28.6.2023
https://www.facebook.com/helmut.soike.39?comment_id=Y29tbWVudDo5NDg1NzY1ODE0ODI2NzU2XzE5MjI2MTIzODgxMTMxMzU%3D&__cft__[0]=AZVpN_8BhSHg7xN_oa2ncN9Jx6rNPXtwadt7q4-zj90Zn3l1bQXFDfSS5r89sEH6_pBa3i-godwjbsoy2A2xY2oJzw9jDFJMhm3TrTXn5p-rwvvRt2Ge87YHE17-ztcpexOzfqDDJr1SYv-aEzJRzacE&__tn__=R]-R


Zweites Gesetz
über die Bereinigung von Bundesrecht
im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz
Vom 23. November 2007
Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:
Artikel 3
Aufhebung des
Gesetzes über Ermächtigungen
zum Erlass von Rechtsverordnungen
(103-1)
Das Gesetz über Ermächtigungen zum Erlass von
Rechtsverordnungen in der im Bundesgesetzblatt
Teil III, Gliederungsnummer 103-1, veröffentlichten bereinigten Fassung wird aufgehoben.
Artikel 4
Gesetz zur
Bereinigung des Besatzungsrechts
§ 1
Aufhebung
von Besatzungsrecht
(1) Die von Besatzungsbehörden erlassenen Rechtsvorschriften (Besatzungsrecht), insbesondere solche
nach Artikel 1 Abs. 3 des Ersten Teils des Vertrags zur
Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. März
1955 (BGBl. 1955 II S. 301, 405) (Überleitungsvertrag),
werden aufgehoben, soweit sie nicht in Bundes- oder
Landesrecht überführt worden sind und zum Zeitpunkt
ihres Inkrafttretens Regelungsgebiete betrafen, die den
Artikeln 73, 74 und 75 des Grundgesetzes zuzuordnen
waren.
(2) Von der Aufhebung ausgenommen ist das Kontrollratsgesetz Nr. 35 über Ausgleichs- und Schiedsverfahren in Arbeitsstreitigkeiten vom 20. August 1946
(Amtsblatt des Kontrollrats S. 174), zuletzt geändert
durch das Gesetz vom 9. Februar 1950 (Amtsblatt der
Alliierten Hohen Kommission für Deutschland S. 103).
§ 2
Aufhebung
bundesrechtlicher Vorschriften über
die Bereinigung von Besatzungsrecht
Es werden aufgehoben:
1. das Erste Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. Mai 1956 (BGBl. I S. 437; BGBl. III
104-1),
2. das Zweite Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. Mai 1956 (BGBl. I S. 446; BGBl. III
104-2),
3. das Dritte Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 23. Juli 1958 (BGBl. I S. 540; BGBl. III
104-3) und
4. das Vierte Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 19. Dezember 1960 (BGBl. I S. 1015;
BGBl. III 104-4).
§ 3
Folgen der Aufhebung
Rechte und Pflichten, die durch gesetzgeberische,
gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen
begründet oder festgestellt worden sind, bleiben von
der Aufhebung unberührt und bestehen nach Artikel 2
Abs. 1 Satz 1 des Ersten Teils des Überleitungsvertrages fort. Durch die Aufhebung werden weder frühere
Rechtszustände wiederhergestellt noch Wiederaufnahme-, Rücknahme- oder Widerrufstatbestände begründet. Tatbestandliche Voraussetzungen von Besatzungsrecht, die bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes
nicht erfüllt worden sind, können nicht mehr erfüllt werden. Aufgehobene Rechtsvorschriften bleiben auch für
die Zukunft auf Tatbestände und Rechtsverhältnisse
anwendbar, die während der Geltung der Rechtsvorschriften erfüllt waren oder entstanden sind. Die Aufhebung von Besatzungsrecht lässt Verweisungen hierauf
unberührt.

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Deutschland gibt es nicht 18.9.2023: ist eine Finanz-GmbH mit beschränkter Haftung
Video-Link: https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/62997
Alle Behörden, alle Ämter, Bundeswehr und Polizeidienststellen sind eingetragene Firmen!

Wahrheit ist unzerstörbar ❕
https://t.me/+ggPbuZErsm9iY2Ux

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Deutschland ist eine Firma 23.1.2024: hat Gabriel im Jahr 2014 gesagt - Video:
Sigmar Gabriel mit der knallharten Wahrheit. 10 Jahre her!
Video-Link: https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/71584

Ich sage euch "Wir haben gar keine Bundesregierung. Wir haben Frau Merkel als GESCHÄFTSFÜHRERIN einer neuen NICHT REGIERUNGs Organisation  (NGO/Firma) in Deutschland.
Und diese Firma ist als GERMANY in Delaware eingetragen.

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Deutschland gibt es NICHT am 25.4.2024:
DerStaat BRD wurde NIE gegründet (siehe Herr Dr. Carlo Schmid, SPD,
https://t.me/standpunktgequake/141195

Parlamentarischer Rat am 08.09.1948 und unsere obersten Richterbestätigten dies am 31.07.1973).
Siehe
: https://youtu.be/Jmks5ehbTlg und

Bundesverfassungsgericht
https://youtu.be/LGtE3mEwV_8

Da
der Staat BRD NIE gegründet wurde, existiert kein verfassungsgemäßerGesetzgeber, keine verfassungsgemäßen Gesetze, Anordnungen und
sonstige Vorschriften ! Es existieren damit keine Beamten und es gibtdamit keine Hoheitsrechte ! Richter, Staatsanwälte,
Gerichtsvollzieher oder sonstiger Beamte, können zu ihrer Reputationkeine Bestallungsurkunde eines verfassungsgemäßen Gesetzgeber
vorlegen, da kein verfassungsgemäßer Gesetzgeber existiert, weilkein Staat BRD existiert ! Alle Wahlen seit 1945 sind NULL und
NICHTIG !
Waswill uns als Souverän also für ein angeblicher Gesetzgeber etwas
vorschreiben, der nicht existiert ?
DieBundesrepublik ist ein rein privatrechtliches US-Unternehmen, das von
der UN und dem Department of Treasury die Lizenz zur Verwaltung derjuristischen Personen bekommen hat.    Der Bund verfügt weder über
hoheitliche Rechte, noch über die Befugnisse eines Staates !
DieBundesrepublik kann daher auch seinen Subunternehmen, die sich als
Finanzämter, Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte, usw. ausgeben,keinerlei staatshoheitlichen Rechte verleihen !
Offiziell
wurde die Firma BRD am 03.10.1990 von Herrn Hans Genscher abgemeldetund aufgelöst !Im Juni 2006 urteilte der internationale
Straf-Gerichts-Hof für Menschenrechte in Den Haag über dieFeststellungsklage von Herrn Mustafa Selim Sürmeli aus Stade, das
die Bundesrepublik Deutschland als Staat nicht existiert, keinStaatsgebiet und kein Staatsvolk hat ! Etwas anderes war auch nicht
möglich, da die Bundesrepublik Deutschland am 03.10.1990 aufgelöstund beendet wurde ! Herr Genscher hat am 03.10.1990 die BRD aus der
UN-Mitgliedsliste gestrichen und dafür den neuen Besatzer desdeutschen Reiches, Deutschland/Germany eingetragen ! Die FIRMA
Deutschland/Germany AG wurde im Jahr 2018, nach 5 jährigemInsolvenzverfahren, aus dem Unternehmensregister in DELAWARE gelöscht
!
Heutesteht "Germany" im Unternehmensregister von Arizona mit der
Handelsregisternummer : L18846507 AZ mit dem registrierten Vertreter"James B Germany", also vermutlich Herr James Baker (
https://de.wikipedia.org/wiki/James_Baker).
Das
1. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Geschäftsbereich desBundes-Justizministeriums vom 19.04.2006, BGBl. I, S. 866, wurde am
24.06.2006 mit Ausgabe des Bundesgesetzblattes Nr. 18 - 2006 bekanntgegeben und trat am 25.04.2006 in Kraft. Aufgehoben wurden damit das
Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das Strafgesetzbuch (StGB), dasGerichts-Verfassungsgesetz (GVG), die Zivil-Prozess-Ordnung (ZPO),
die Straf-Prozess-Ordnung (StPO) und die Familiengerichtsbarkeit(FamFG) !!
Mit
dem 2. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht wurdem am 23.10.2007,BGBl. I, S. 2614, Nr. 59, dann die Abgaben-Ordnung 1977 (AO 77), das
Umsatzsteuergesetz (UstG), das Einkommenssteuergesetz (EStG), dieFinanzgerichts-Ordnung (FGO), das Ordnungswidrigkeiten Gesetz (OWiG)
und weitere Gesetze mit Rechtskraft vom 30.10.2007 aufgehoben undgelöscht !!!
Mit
Artikel 3 wurde auch das Gesetz über Ermächtigungen zum Erlass vonRechtsverordnungen aufgehoben ! Alle Corona-Verordnungen haben damit
also auch keinerlei Rechtsgrundlage und hätten von den Politiker derLandesregierungen und Kreistage nicht beschlossen werden dürfen !
Der Bund, die Bundesrepublik ist damit nicht befugt, jemals (seit dem30.10.2007) wieder irgendwelche Gesetze oder Verordnungen zu
erlassen, was jedoch seit dem 30.10.2007 reichlich getan wurde, wiez.B. mit dem UN-Migrationspakt oder den jetzigen Corona-Verordnungen
!!! Damit verstoßen alle Politiker, vom Bürgermeister bis zur"Bundeskanzlerin", gegen die Auflagen der 4 Siegermächte
(siehe auch die SHAEF-Gesetze) !

https://t.me/wegmitdemSystem/67431

YouTube (https://youtu.be/Jmks5ehbTlg)
Bundestag * Carlo Schmid, SPD, Grundsatzrede vom 08.09.1948
Hallo, dies ist ein Nachfolge Kanal von "boxmeisterverein" * "Der Preuße" und "Der Parteilose"

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