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Krankes Deutschland: Kriegstreiber Gauck 02
Herr Gauck gibt nicht auf, gegen Deutsche zu hetzen
Meldungen
präsentiert von Michael Palomino
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Literaturempfehlung
-- Albrecht Müller: Der falsche Präsident (2012)
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Der Kriegshetzer Gauck meinte, ein Ministerpräsident der Linken in Thüringen sei nicht tragbar. Nun, eigentlich braucht es den Gauck doch gar nicht:
3.11.2014: <Kritik an Rot-Rot-Grün in Thüringen Linken-Politikerin fordert Abschaffung des Bundespräsidenten>
http://www.focus.de/politik/deutschland/freches-konter-nach-gauck-aeusserung-linken-politikerin-wawzyniak-ginge-es-nach-mir-wuerde-der-bundespraesident-abgeschafft_id_4244432.html
<Nach Gaucks kritischer Hinterfragung der Regierungsfähigkeit der Linken, schlägt man aus den Reihen der Partei nun zurück. Auf ihrem Blog liefert die Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak dem Bundespräsidenten eine freche Antwort. Sie macht klar, dass sie ihn eigentlich "überflüssig" findet.
Mit seiner kritischen Hinterfragung der Regierungsfähigkeit der Linken hat Bundespräsident Joachim Gauck eine heftige Diskussion ausgelöst. Aus der Partei der Linken schlägt man jetzt zurück.
In einem Eintrag auf ihrem Blog liefert Politikerin Halina Wawzyniak Bundespräsident Gauck eine freche Antwort und macht deutlich, was sie vom Amt des Bundespräsidenten hält: Mit diesem sei sie „noch nie richtig warm geworden“, schreibt sie. Und setzt noch einen drauf: „Ginge es nach mir, würde dieses Amt recht schnell als überflüssig abgeschafft werden.“
Grundsätzlich lieber Gauck-Frage "ignorieren"
Die Begründung folgt prompt: „Der Bundespräsident sagt nun mal mehr und mal weniger kluge Sachen. Aus dem was der Bundespräsident so sagt folgt aber nichts. Er hat keine Umsetzungskompetenz für das was er sagt“, schreibt sie auf ihrem Blog weiter.
Die Frage Gaucks danach, ob man der Linken als Regierungspartei vertrauen könne, wolle sie „ausnahmsweise beantworten“. Auch wenn sie sich grundsätzlich für das „Ignorieren der Frage“ entschieden hätte, um das „überflüssige Amt des Bundespräsidenten“ nicht noch aufzuwerten.
Mit Zitaten aus dem Parteiprogramm und der Bundessatzung der Linken distanzieren sie und die Partei sich von der SED.
Gauck spricht von Vertrauens-Problemen
Gauck hatte in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" die Frage aufgeworfen, ob die Linke "tatsächlich schon so weit weg von den Vorstellungen (sei), die die SED einst hatte bei der Unterdrückung der Menschen hier, dass wir ihr voll vertrauen können". Es gebe "Teile in dieser Partei, wo ich - wie viele andere auch - Probleme habe, dieses Vertrauen zu entwickeln." Hintergrund seiner Äußerung ist die anstehende Wahl Bodo Ramelows, der in Thüringen der erste linke Ministerpräsident werden könnte.
Zustimmung hatte Gauck aus Kreisen der Union erhalten. "Für meine Begriffe hat sich der Bundespräsident noch sehr diplomatisch ausgedrückt", sagte CDU-Vize Volker Bouffier der "Bild-Zeitung".
Gauck komme aus der ehemaligen DDR und "weiß wovon er spricht", erklärte Hessens Ministerpräsident. "Er drückt ein Gefühl aus, dass die meisten beschleicht, wenn jemand aus der Nachfolgepartei der SED 25 Jahre nach dem Fall der Mauer Ministerpräsident in einem ostdeutschen Bundesland werden soll."
chz/Mit Agenturmaterial von dpa>
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