München 1.12.2016: Naiver Oberbürgermeister
organisiert Party mit Muslim-Flüchtlingen - laufend
Sexangriffe gegen deutsche Frauen
Münchner OB organisiert Orgie für Flüchtlinge
https://blog.halle-leaks.de/muenchner-ob-organisiert-orgie-fuer-fluechtlinge/
<Diese sagen natürlich nicht nein. Für diese Orgie lud der
Münchner OB alle 18-Jährigen MünchnerInnen ins Rathaus (über
1000 kamen) UND natürlich die Flüchtlinge, welche sich nicht
2x bitten ließen. Es kam, wie es kommen musste. Massenhafte
sexuelle Übergriffe auf die jungen Münchnerinnen….
München – Oberbürgermeister Dieter Reiter hatte
alle 18-jährigen Münchner geladen und über 1300 junge
Leute kamen, um in den Sälen und im Keller richtig Gas zu
geben. Doch die Stimmung blieb leider nicht durchgehend
fröhlich, wie jetzt die Süddeutsche Zeitung
berichtet… Und die Mädchen werden immer von jungen
Männern aggressiv angetanzt. Ablehnende Gesten werden
ignoriert… Für die Mädchen sind es Flüchtlinge.
Wieder wird ein Nein nicht akzeptiert. Dann packt einer
der jungen Männer zu. Ein anderer folgt. Sie wollen die
Mädchen in den leeren Saal zerren…. Eine andere
18-Jährige trifft es schlimmer. Sie wird, wie die SZ
berichtet, von einem Schüler aus Syrien begrapscht. Brutal
versucht er ihr einen Kuss aufzudrängen.
Quelle: merkur.de>
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2.12.2016: Wendehals-Bundesregierung plant:
Kürzungen bei Asylanten, Grundsicherung bleibt mangelhaft,
EU-Migranten erhalten nichts
Neues aus den Unterklassen: Moderne Sklaven - Bundestag
beschließt neuerlichen Sozialkahlschlag
https://deutsch.rt.com/inland/43849-neues-unterklassen-moderne-sklaven-hartziv-nahles/
<Die Bundesregierung
beschließt ein neues Kahlschlagpaket. Es gibt Kürzungen bei
Asylsuchenden, Stagnation bei der Grundsicherung und null
Hilfe für EU-Migranten. Juristen sprechen von
Verfassungsbruch und befürchten gravierende Folgen für die
Gesellschaft.
von Susan Bonath
Dem Arbeits- und Sozialrecht drohe "schwerer Schaden". Die
Regelung schaffe "eine Gruppe moderner Sklaven, die alle
Arbeitsbedingungen und jedes Lohnniveau akzeptieren müssen,
um zu überleben". Dies erhöhe massiv den Druck auf jene, die
regulärer Arbeit im unteren Einkommensbereich nachgingen.
Niemand Geringerer als die Neue Richtervereinigung hatte das
so genannte EU-Bürger-Ausschlussgesetz im Vorfeld mit so
harten Worten kritisiert. Zu spät: In der Nacht zum Freitag
hat es der Bundestag mit den Stimmen von Union und SPD
besiegelt.
Das bedeutet: Ab Januar steht keinem EU-Bürger mehr
Grundsicherung in Deutschland zu, der nicht mindestens seit
fünf Jahren dauerhaft dort gelebt hat. Viele Sozialämter
hatten bereits zuvor diesen Betroffenen entsprechende
Leistungen verwehrt. Vor einem Jahr allerdings hatte das
Bundessozialgericht geurteilt, dass spätestens nach einem
halben Jahr des Aufenthalts das Existenzminimum
gewährleistet werden müsse. Darauf hat nun Arbeitsministerin
Andrea Nahles (SPD) reagiert.
Ob mit Kindern oder ohne: Für viele dürfte die Neuregelung
unter der Brücke enden. Dies verstoße nicht nur gegen
EU-Recht und das Grundgesetz, sondern bewirke auch nicht,
was es solle, so die Richtervereinigung.
Die Situation vor allem der häufig betroffenen Sinti und
Roma ist in ihren Herkunftsländern vielfach von so krassem
Elend geprägt, dass es nicht gelingen wird, ihre Lage in
Deutschland im Vergleich dazu schlechter zu gestalten.
Gerade auf ihre Kosten ersetze die Bundesregierung nun das
Prinzip der Menschenwürde durch "sozialrechtliche
Apartheid". Die Folgen für die gesamte Gesellschaft seien
"unabsehbar".
Ähnlich argumentierten der Deutsche Anwaltsverein,
Gewerkschafter, Sozialverbände, die Linken und die Grünen.
Doch die Christdemokraten und -sozialen erklärten, man müsse
Kosten sparen. Die SPD nickte ab. Dass es in vielen
EU-Ländern generell kaum Sozialleistungen gibt, spielte für
die Koalition ebenso wenig eine Rolle wie die Tatsache, dass
das jährliche Bruttosozialprodukt in der EU seit 2005 von
elf auf 15 Billionen Euro gewachsen ist. Alleine Deutschland
erwirtschaftete im vergangenen Jahr gut drei Billionen,
doppelt so viel wie 1991 – Tendenz steigend.
Der Grünen-Politiker Wolfgang Strengmann-Kuhn warnte jedoch
vergeblich:
Was Sie vorhaben, führt zu sozialen Problemen, die die
Kommunen dann um so teurer ausbaden müssen.
Sabine Zimmermann hielt gegen die Unionsfloskel,
Osteuropäer kamen nur der Sozialleistungen wegen. "Die
Erwerbsquote von Bulgaren und Rumänen liegt bei über 80
Prozent", zitierte sie aus einer Statistik.
Auch bei Asylbewerbern schlug die Große Koalition zu. Laut
der CDU-Abgeordneten Jana Schimke ging es um Peanuts: 17
Euro. So viel sollen allein stehende Flüchtlinge –
ungeachtet der Inflation - künftig weniger für ihren
Grundbedarf erhalten. Schimke führte auch auf, worum es sich
dabei handelt: Essen, Trinken, Körperpflege. Wer sich
komplett selbst versorgen muss und keinen Partner hat,
bekommt damit ab Januar – falls er nicht zusätzlich auch
noch sanktioniert ist – 332 Euro im Monat. Lebt er in einem
Lager, erhält er nur noch knapp 300 Euro. Insgesamt werden
Asylbewerbern damit je nach Alter zwischen 40 und gut 100
Euro weniger als Beziehern von Grundsicherung gewährt.
Allerdings erhalten sie den Strom zusätzlich als
Sachleistung.
Linke-Chefin Katja Kipping sprach von
"migrationspolitischer Ausgrenzung". Aber sie geißelte auch
die magere Erhöhung der Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger
und Sozialhilfeberechtigte um null (Kleinkinder) bis fünf
Euro (Alleinstehende). Dafür habe die Bundesregierung die
unteren 15 Prozent gewählt. Deren durchschnittliches
Einkommen habe bei gerade einmal 764 Euro gelegen. "Und dann
haben Sie weiter kleingerechnet", schimpfte sie in Richtung
der Koalition. Wolfgang Strengmann-Kuhn (Grüne) nannte
Beispiele: Ausgaben am Imbissstand seien auf den reinen
Warenwert heruntergerechnet worden, für Getränke habe man
den Wasserwert bemessen. Er plädierte für eine
Kindergrundsicherung. Und:
Wir sollten Niedriglöhner und Armutsrentner endlich da
rausholen und ihnen mit anderen Leistungen weiterhelfen!
Einig war sich die Opposition vor allem in einer
Feststellung: Die Sätze seien zu niedrig und neu zu
berechnen. Inklusive Bafög-Beziehern lebten gut neun
Millionen Menschen auf Hartz-IV-Niveau, erklärten mehrere
ihrer Politiker, darunter eine Million Rentner und
Behinderte sowie zwei Millionen Kinder. Die SPD-Abgeordnete
Daniela Kolbe jammerte dann auch: Ihre Partei habe leider
nicht alles durchsetzen können gegen die Union, zum Beispiel
Zuschüsse für einen neuen Kühlschrank, eine Brille oder für
Schülernachhilfe und Bildung. Für den CDU-Politiker Matthias
Zimmer wäre das keine Option: "Wir wollen ja nicht die
Ränder, sondern die Mitte stärken". Mit anderen Worten: Für
die "Unterschicht" ist seiner Meinung nach weniger mehr.>
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2.12.2016: Grünes No-go-Baden-Württemberg: Morde auf
offener Strasse werden normal
Baden-Württemberg
Mann aus fahrendem Auto
erschossen
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/hechingen-mann-aus-fahrendem-auto-erschossen-a-1124056.html
<Im süddeutschen Hechingen
hat ein Unbekannter auf einen Mann vor einer Gaststätte
geschossen - aus einem Wagen heraus. Das Opfer starb wenig
später, die Polizei sucht nun das Tatfahrzeug.
Aus einem fahrenden Auto heraus ist in Baden-Württemberg ein
Mann vor einer Gaststätte angeschossen und dabei tödlich
verletzt worden. Der Wagen war mit hoher Geschwindigkeit an
der Gaststätte in der Altstadt von Hechingen vorbeigefahren,
wie die Polizei mitteilte. Dabei fiel ein Schuss, der das
Opfer traf und schwer verwundete. Der Getroffene erlag später
seinen Verletzungen.
Das Auto mit dem Täter ist demnach unmittelbar nach der Tat
davongefahren. Kriminalbeamte in Rottweil haben die
Ermittlungen aufgenommen und bitten Zeugen um Hinweise.
Details zur Identität des Opfers machten die Beamten
zunächst nicht. Auch ein Motiv für die Tat am
Donnerstagabend blieb vorerst offen.
Den Ermittlern liegt eine Zeugenbeschreibung des
Fluchtwagens vor, nach dem in der Nacht gefahndet wurde. Der
rote Kleinwagen,
der einem VW Polo oder einem Fiat Punto ähnlich sein soll,
habe auf der linken hinteren Tür einen dunklen Fleck gehabt
- möglicherweise einen Aufkleber, auf dem ein Tigerkopf oder
ein ähnliches Tier abgebildet ist. Auch in umliegenden
Regionen suchte die Polizei nach dem Wagen.
mxw/dpa/AFP>
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Zensur überall in Merkels DDR2.0:
DDR2.0 am 2.12.2016: 9/11-Wahrheit gesagt:
2016-12-03 NRW: Sami Alpan aus Beirat entlassen, weil er
Wahrheit über 11. September sagt (!)
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/schulministerin-schliesst-islam-beirat-aus/
<DÜSSELDORF. Die nordrhein-westfälische
Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat ein Mitglied
aus dem Beirat für islamischen Religionsunterricht wegen
„unhaltbarer Aussagen“ ausgeschlossen. Dabei soll es sich
um den Islamwissenschaftler Sami Alpan handeln, berichtet
der Kölner Stadt-Anzeiger am
Donnerstag unter Berufung auf Parlamentskreise.
Das Ministerium hatte zuvor einige seiner Äußerungen unter
anderem in sozialen Netzwerken als Gefahr für das Ansehen
des Beirats bezeichnet, den Namen des Betroffenen jedoch
nicht genannt. Laut dem Beirat war Alpan unter anderem als
Religionslehrer in Neuss, als Übersetzer und Lektor sowie
als Chefsekretär des „Zentrums für Soziale Unterstützung“
tätig, eines dem islamischen Dachverband Ditib nahestehenden
Vereins.
11. September 2001 und Erdoğan-Zitat
Das Ministerium wirft Alpan vor, in Frage gestellt zu
haben, daß es sich bei den Angriffen auf das World Trade
Center am 11. September 2001 um islamistische
Terroranschläge handelte. Zudem soll er ein Zitat des
türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan verbreitet
haben, wonach deutsche Medien Regierungsjournalismus
betrieben. Überdies habe er einen Beitrag mit einem
„Lügenpresse“-Vorwurf auf Facebook veröffentlicht.
Eine Ministeriumssprecherin sagte der JUNGEN FREIHEIT, er
habe die Einträge auf Türkisch verfaßt. Die Behörde sei auf
den Inhalt aufmerksam gemacht worden und habe die Beiträge
dann überprüfen lassen.
Alpan verurteilt Entlassung
Alpan kritisierte laut Westdeutscher Allgemeiner
Zeitung auf Facebook die Entscheidung. „Seit wann ist
ein Kommentar zu diesem oder jenem Thema ein Vergehen,
solang es im Rahmen des Gesetzes bleibt?“ Das Äußern einer
politischen Meinung sei doch „ein Zeichen der gelungenen
Integration und Identifikation mit den Belangen der hiesigen
Gesellschaft“.
Der Beirat für den islamischen Religionsunterricht setzt
sich aus acht Vertretern zusammen. Vier davon werden von den
großen Islamverbände Ditib, VIKZ, Zentralrat der Muslime und
Islamrat entsendet. Die restlichen vier, wovon Alpan einer
war, werden von der Schulministerin im Einvernehmen mit den
Verbänden ernannt. (ls)>
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3.12.2016: Stuttgart 21 wird auf instabilem Gips
(Anhydrit) gebaut (!)
Geheim gehaltenes Gutachten schafft der Bahn keine
Entlastung - Stuttgart 21 wegen Anhydrit nicht
betriebstauglich?
http://www.trueten.de/archives/10024-Geheim-gehaltenes-Gutachten-schafft-der-Bahn-keine-Entlastung-Stuttgart-21-wegen-Anhydrit-nicht-betriebstauglich.html
Die Deutsche Bahn AG hatte das von ihrem Aufsichtsrat
beauftragte Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
KPMG und des Ingenieurbüros Ernst Basler+Partner als
Bestätigung ihrer Termin- und Kostenkalkulation gefeiert.
Der Bundesrechnungshof wurde mit Verweis auf KPMG/Basler
abgekanzelt, es bleibe bei 6,5 Milliarden Euro und in etwa
bei den angekündigten Fertigstellungsterminen. Nachdem das
Gutachten nun bekannt geworden ist, wird verständlich,
warum es mit hohem Aufwand geheim gehalten werden sollte.
Den Gutachtern wurde nur der Termin- und Kostenbericht
(T&K) der Deutschen Bahn AG übermittelt. So könne man
„nicht beurteilen, ob der Bericht sämtliche relevanten
Kosten für das Vorhaben Stuttgart 21 beinhaltet.
Interviews bzw. Gespräche mit Personen außerhalb der
Sphäre der PSU (Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm) sollten
ebenfalls nicht geführt werden“. „Deshalb war die
Nachvollziehbarkeit des Berichts nur eingeschränkt und mit
erheblichem Aufwand möglich“, so die Gutachter (siehe
hierzu die Stellungnahme von Professor Böttger in der
Anlage).
Trotz dieser Einschränkungen listen die Gutachter
reihenweise Wenns und Abers, unterschätzte Risiken und
überschätzte Kostensenkungsversprechen auf. Eine
Quantifizierung all dieser Risiken würde die
Kostenprognose sehr schnell in den Bereich der 8 bis 10
Milliarden Euro und darüber hinaus katapultieren, die
sowohl der Bundesrechnungshof als auch das Büro Dr.
Vieregg ermittelt hatten. Die Geheimhaltung des Gutachtens
und die selektive Herausstellung der 6,3 bis 6,7
Milliarden muss, so Bündnissprecher von Loeper, „als
erneuter Versuch der DB gewertet werden, Politik und
Öffentlichkeit über die Kostenentwicklung von Stuttgart 21
zu täuschen“.
Einen Schwerpunkt der Begutachtung stellt das von der Bahn
nicht kommunizierte völlig unterschätzte Risiko des
Tunnelbaus durch 14 Kilometer Anhydrit dar.
In ganz Deutschland und der Schweiz wurden in den letzten
Jahren nur 12 Kilometer Verkehrswege durch Gipskeuper
gebaut und dies mit oft später hohen Sanierungskosten
(siehe in der Anlage die Stellungnahme des Geologen Dr.
Laternser zu KPMG/Basler). Für das Projekt „Stuttgart 21“
halten die bahneigenen Gutachter deshalb Bauverzögerungen
bis zu 36 Monaten für möglich und sehen „ein im
Ingenieurbau unüblich hohes Risiko für die
Betriebstauglichkeit“ von Stuttgart 21. Was eine infrage
stehende Betriebstauglichkeit des Stuttgarter Bahnknotens
für die Metropolregion und die Bürger der Stadt bedeutet,
sollte zum Thema für die Verantwortlichen in Stadt und
Land werden, so von Loeper.
Das Aktionsbündnis hat in einer umfangreichen
Stellungnahme (Anlage) die zwanzig Bahn-Aufsichtsräte
aufgefordert, in der Sitzung am 14. Dezember in Berlin die
neue Lage nicht weiter zu leugnen. Der Kostenrahmen bewege
sich unübersehbar auf 10 Milliarden Euro zu. Über die
Hälfte dieser Summe ist im Streit und würde am Ende den
Bundes-, Landes oder städtischen Haushalt belasten – allen
Dementis der Beteiligten zum Trotz. Dass dieses Projekt,
wenn überhaupt, erst zum Jahreswechsel 2024/25 fertig
werden könnte, bestätigen selbst die Bahngutachter. Zudem
wäre es durch nichts zu rechtfertigen, wenn sich der
Bahn-Aufsichtsrat über die gutachterlich bestätigten hohen
Risiken der Betriebstauglichkeit durch Anhydrit
hinwegsetzen würde.
Das Aktionsbündnis hat kürzlich sein viel beachtetes
Konzept „Umstiege 21“ (im Internet unter www.umstieg.21)
vorgestellt. Dieses sieht vor, viele der begonnenen
Bauwerke umzunutzen, wodurch die Schienenkapazität
erweitert und eine Kostenersparnis von über 6 Milliarden
Euro ermöglicht würde. Man erwarte nun, dass sich die DB
für eine Diskussion über Auswege und Alternativen öffne.
Vielleicht, so von Loeper, sei es kein Zufall, dass
Bahnchef Grube und Projektleiter Leger jüngst
gleichermaßen erklärten, die Bahn habe den Tiefbahnhof
nicht gewollt. „Lassen wir’s“ überschreibt DIE ZEIT jüngst
einen Artikel zu Stuttgart 21 und endet: „Nur für die
Gesichtswahrung ist S21 zu teuer“ - im Internet hier zu
lesen: http://kurzlink.de/ZEIT.Lassenwirs
Quelle: Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen S21
vom 2. Dezember 2016 via Bei
Abriss Aufstand
• Auszüge aus dem KPMG-Kostengutachten zu
S21
• Stellungnahme zum Gutachten von KPMG von
Wirtschaftsingenieur Prof. Dr. Böttger
• Stellungnahme zum Gutachten von KPMG von
Diplom-Geologe Dr. Laternser>
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DDR2.0 am 5.12.2016: Zionistin Merkel lässt Deutsche
erfrieren - das ist die Taktik gegen die deutsche
Bevölkerung
Von der Öffentlichkeit verschwiegen: Deutscher Obdachloser
in Dortmund erfroren!
http://www.dortmundecho.org/2016/12/von-der-oeffentlichkeit-verschwiegen-deutscher-obdachloser-in-dortmund-erfroren-2/
<Mitten in Dortmund, der drittgrößten Stadt
Nordrhein-Westfalens, erfriert ein Obdachloser.
Stadtgesellschaft und Medien verschweigen den Vorfall, die
Polizei bestätigte den Tod offenbar gegenüber Bekannten des
Verstorbenen, sah aber ebenfalls keine Notwendigkeit, sich
öffentlich zu äußern. Während die selbsternannte
Zivilgesellschaft auf Kosten des Steuerzahlers
Willkommensprojekte für Asylanten startet, wird der Blick
von den Schwächsten unserer Gesellschaft, den Menschen, die
auf der Straße leben müssen, weil sie mitunter alles
verloren haben, abgewandt. Besonders dramatisch: An mehreren
Stellen in Dortmund stehen Asylunterkünfte derzeit leer,
u.a. in Lindenhorst, wo eine Zeltunterkunft nicht genutzt
wird, da die vorgesehenen Bewohner mittlerweile in Wohnungen
über das gesamte Stadtgebiet verteilt wurden – statt diese
Unterkunft dennoch zu öffnen und für Obdachlose eine
kostenlose Schlafstelle anzubieten, vermodern die
eingekauften Traglufthallen ungenutzt.
Wenig Details über Tod von Theo bekannt – Kritik an
Obdachlosenunterkunft
Über das genaue Todesdatum und den Ort, wo der Obdachlose,
genannt Theo, erfroren ist, herrscht noch Unklarheit. Bei
dem Mann handelt es sich um ein „bekanntes Gesicht“, er saß
regelmäßig auf der Bank vor dem Dortmunder U (an der
Rheinischen Straße), ehe ihn in den vergangenen Tagen die
Kälte einholte. Während die Öffentlichkeit über die
„offiziellen“ Medienkanäle nichts von dem Vorfall erfährt,
führte der Tod von Theo zu einer großen Debatte in sozialen
Medien. Helfer, die sich ehrenamtlich für Obdachlose
engagieren, beklagten, dass die bekannteste
Obdachlosenunterkunft an der Rheinischen Straße nicht nur
einen Übernachtungspreis von 8 Euro pro Person veranschlagt,
wodurch ein einkommensloser Menschen vor Schwierigkeiten
gestellt wird, diesen Betrag täglich aufzutreiben, sondern
auch lediglich 20 Schlafplätze unterhalten soll. Hinzu
kommen katastrophale Bedingungen, die in der Unterkunft
herrschen sollen, Diebstähle und körperliche
Auseinandersetzungen sollen ebenso an der Tagesordnung sein,
wie ein harter Konkurrenzkampf untereinander. Hier wäre es
Aufgabe der Stadt, durch eine kostenlose Unterkunft, die
zudem Möglichkeiten bietet, die wenigen Habseligkeiten der
Obdachlosen in Schließfächer zu verstauen, Abhilfe zu
schaffen. Tatsächlich findet sich jedoch in den Planungen
der etablierten Politiker kein Vorschlag, der in diese
Richtung geht. Vielmehr wird die „offizielle“ Einrichtung
„Gasthaus“ an der Rheinischen Straße zwar durch Steuergelder
unterstützt, andere Projekte jedoch außen vor gelassen und
vor allem keine weiteren Einrichtungen angestoßen, so dass
die jährlichen Gelder für das favorisierte „Gasthaus“ wohl
eher eine Alibi-Funktion haben dürften. Ganz nach dem Motto
„Niemand soll sagen, dass die Stadt Dortmund nichts gegen
Obdachlosigkeit tun dürfte“. Für die tatsächlich Betroffenen
ist diese angebliche Hilfe jedoch ein Schlag ins Gesicht,
denn sie haben keinen Nutzen und stehen vor Problemen, die
mitunter tödlich enden, wie das traurige Schicksal von Theo,
der für viele andere, die vor im starben und wohl nach ihm
ebenfalls noch den (Kälte-)Tod finden werden, zeigt.>
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Freiburg im Breisgau 5.12.2016: Mord an Studentin
(19) durch kriminellen Asylanten (17)
Freiburg: Tote Studentin: Mordverdächtigerist 17 Jahre alt
http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_79723332/ermordete-studentin-in-freiburg-verdaechtiger-ist-17-jahre-alt.html
<Freiburg (dpa) - Im Fall der toten 19 Jahre alten
Studentin in Freiburg sitzt ein 17 Jahre alter
Tatverdächtiger in Untersuchungshaft . Ihm werden
Vergewaltigung und Mord vorgeworfen, sagte Staatsanwalt
Dieter Inhofer.
Der mutmaßliche Täter kommt aus Afghanistan und reiste im
Jahr 2015 nach Deutschland ein. Er lebte als minderjähriger
unbegleiteter Flüchtling bei einer Familie. Eine
Polizeistreife entdeckte den Verdächtigen am Freitag in
Freiburg zufällig und nahm ihn fest. Der nicht vorbestrafte
Jugendliche äußerte sich laut der Ermittler bislang nicht.
Einen Zusammenhang zu einem zweiten Fall, der Tötung einer
27 Jahre alten Joggerin in Endingen bei Freiburg, sieht die
Polizei nach wie vor nicht. Geprüft wird aber demnach, ob
der 17-Jährige für weitere Taten verantwortlich sein könnte
. Heute wollte sich die Polizei zu dem Fall nicht mehr
äußern. Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf (CDU)
will bei der nächsten Justizministerkonferenz anregen, dass
DNA-Spuren bei Kapitalverbrechen umfassender ausgewertet
werden.
Die junge Frau wurde Mitte Oktober vergewaltigt, ihre
Leiche wurde im Fluss Dreisam gefunden . Sie ertrank, wie
der Soko-Leiter David Müller sagte. Die Medizinstudentin aus
dem Enzkreis war mit ihrem Fahrrad auf dem Heimweg von einer
Uni-Party, als sie Opfer der Verbrechens wurde.
Ein 18,5 Zentimenter langes schwarzes Haar mit
changierender Blondierung in einem Brombeerstrauch führte
auf die Spur des mutmaßlichen Täters. Der Verdächtige hat
eine sehr markante Frisur, einen "Undercut" mit rasierten
Schläfen und Zopf. Wichtig für die Ermittler waren auch ein
schwarzer Schal im Flussbett und die Auswertung der
Videoüberwachung in einer Straßenbahn, in der der 17-Jährige
in der Tatnacht fuhr.
Die Polizei nimmt zurzeit das Umfeld des Verdächtigen unter
die Lupe. Geklärt werden müsse, ob sich der Jugendliche und
sein Opfer kannten, sagte ein Polizeisprecher. Zudem sei
noch unklar, ob die Tat geplant oder die Studentin ein
Zufallsopfer war. Die Ermittler sind sich nach eigenen
Angaben sicher, dass das Alter des Verdächtigen stimmt.
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte,
die Polizei habe akribisch ermittelt, um zu diesem
Ermittlungserfolg zu kommen. "Der mutmaßliche Täter muss
sich jetzt - ungeachtet seiner Nationalität, ungeachtet der
Frage, seit wann er in Deutschland lebt - vor Gericht und
vor dem Gesetz verantworten."
Im Internet löste die Festnahme des Tatverdächtigen in
Freiburg Debatten über die Flüchtlingspolitik aus. Freiburgs
Oberbürgermeisters Dieter Salomon (Grüne) mahnte zur
Besonnenheit und rief dazu auf, "die Herkunft des Täters
nicht für Pauschalurteile heranzuziehen, sondern den
Einzelfall zu betrachten".
Weder das Bundesinnenministerium noch das
Bundesfamilienministerium wollten sich am Samstag zu dem
Fall äußern - mit Hinweis auf die laufenden Ermittlungen.
Wie Justizminister Wolf der "Stuttgarter Zeitung" (Samstag)
sagte, soll es mit einer Gesetzesänderung auf Bundesebene
möglich werden, auch Merkmale wie Haut-, Augen- oder
Haarfarbe anhand der DNA-Spuren zu ermitteln, die zum
Beispiel an Tatorten sichergestellt werden. Bisher ist dies
nicht erlaubt. Innenminister Strobl unterstützt den
Vorstoß.>
Die Mordnacht in
Freiburg am frühen 16. Oktober 2016: Studentin
radelt um 2:40 Uhr von Freiburg Zentrum nach
Littenweiler, Mord um ca. 3 Uhr am Stadion
https://de.wikipedia.org/wiki/Kriminalfall_Maria_L.
(18.2.2017)
<Am Abend des 15. Oktober 2016 besuchte die
19-jährige Medizinstudentin Maria L. bis circa 2:40
Uhr[1]
die Studentenfeier „Big Medi Night“ in der ♁Mensa II im
Institutsviertel[2]
und trat danach mit dem Fahrrad den Heimweg zum ♁Studentenwohnheim
Thomas-Morus-Burse
im Stadtteil Littenweiler an.[3]
Auf dem Weg wurde sie gegen 3 Uhr am frühen Morgen
des 16. Oktober in unmittelbarer Nähe des Schwarzwald-Stadions
Opfer eines Verbrechens. Nach Angaben der
Ermittlungsbehörden wurde sie vergewaltigt. Ihre
Leiche wurde am selben Tag um 8:41 Uhr ♁in der
Dreisam von einer Joggerin
gefunden.[4]
Rechtsmediziner stellten fest, dass der Tod durch Ertrinken eingetreten war.
Wie genau es zum Ertrinken im Fluss kam, ist unklar.[5]
Ermittlungen
Die Freiburger Polizei berief umgehend eine
40-köpfige Sonderkommission (Soko
Dreisam) ein. Die Abläufe vor der Tat
konnten nach Angaben der Ermittlungsbehörden unter
anderem durch Vernehmung von Zeugen und Auswertung
eines Überwachungsvideos „in weiten Teilen
lückenlos rekonstruiert“ werden. Etwa 1400
Menschen wurden vernommen und rund 1600 Hinweise
überprüft. Die am Opfer sichergestellten
männlichen DNA-Spuren
ergaben keine Übereinstimmung mit bundesweiten
Datenbanken.[6]
Freiwillig abgegebene DNA-Proben aus dem Umfeld
des Opfers und der Umgebung des Tatorts ergaben
ebenfalls keine Übereinstimmung.[7][8]
Die Polizei setzte eine Belohnung für
sachdienliche Hinweise aus.[9]
In einem Gebüsch in der Nähe des Tatorts wurde
ein 18,5 Zentimeter langes schwarzes Haar
gefunden, das teilweise blond eingefärbt war. Nach
einem Abgleich mit Aufnahmen von
Überwachungskameras der VAG
Freiburg konnte das Haar einem jungen Mann
zugeordnet werden, der um 1:57 Uhr in der
Freiburger Innenstadt in eine Straßenbahn
der Linie 1 Richtung Littenweiler
eingestiegen und bis zur ♁Endhaltestelle
Laßbergstraße[10]
– etwa einen Kilometer vom Tatort entfernt –
gefahren war.[11]
Am 2. Dezember wurde die gesuchte Person von einer
Polizeistreife entdeckt und aufgegriffen.[12]
Ein Abgleich der DNA-Probe des Tatverdächtigen mit
den am Tatort sichergestellten Spuren war positiv.[13]
Ende Januar 2017 wurde die Soko Dreisam
aufgelöst.[14]
Tatverdächtiger
Hussein K. wurde am 8. Januar 2013[15]
in Tyros (Arkadien) als unbegleiteter
minderjähriger Flüchtling registriert.[16]
Laut seinem bei der Registrierung vorgelegten
afghanischen Pass wurde er am 1. Januar 1996
geboren.[17][18]
Er gehört zur Volksgruppe der persischsprachigen
Hazara.[19]
Am 26. Mai 2013[20]
verübte er auf Korfu einen Raubüberfall auf
eine Studentin und warf sie über ein Geländer eine
Klippe hinunter; sie überlebte den zehn Meter
tiefen Sturz schwer verletzt.[21][22]
Laut einem forensischen Gutachten war Hussein K.
damals zwischen 16 und 17 Jahre alt.[23]
Wegen Diebstahl und versuchtem Totschlag wurde er
daraufhin am 12. Februar 2014[20]
zu einer Jugendhaftstrafe von 10 Jahren verurteilt
und in einem Gefängnis für Jugendliche in Volos inhaftiert.[24][20]
In der Folge wurde sein Asylgesuch im Mai 2014 von
den griechischen Behörden abgelehnt.[16]
Im Rahmen eines Amnestiegesetzes der Regierung
Tsipras kam er am 31. Oktober 2015[25]
gegen Meldeauflagen auf Bewährung frei.[26]
Als er seiner Meldepflicht nicht nachkam,
widerrief das Justizministerium die Bewährung und
schrieb am 31. Dezember 2015 eine nationale –
jedoch keine internationale – Fahndung aus.[18][26]
[27]
Zu diesem Zeitpunkt hielt sich Hussein K. bereits
in Deutschland auf. Er war Anfang November über Österreich[28]
illegal
eingereist[29]
und hatte am 12. November 2015[20]
ohne Vorlage von Personaldokumenten bei der
Polizei in Freiburg einen Asylantrag gestellt.
Dabei gab er an, am 12. November 1999[20]
im afghanischen Ghazni geboren worden zu
sein. Er wurde vom Jugendamt Freiburg in Obhut
genommen und lebte zum Zeitpunkt seiner Festnahme
bei einer afghanischen Pflegefamilie.[16][18][24][30][31]>
|
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DDR2.0 am 6.12.2016: Alles nur Einzelfälle - die
Einzelfall-Karte bringt gewalttätig-mörderische
Muslim-Invasion an den Tag
Die „Einzelfall-Map“: Deutschlandkarte von
Flüchtlingskriminalität übersät
https://de.sputniknews.com/politik/20161205313640352-migranten-kriminalitaet-karte/
<Eine Aktivistengruppe hat eine interaktive
Übersicht über die in Deutschland begangenen Straftaten
von Migranten erstellt. Die Karte zeigt für 2016 insgesamt
rund 10.000 „Einzelfälle“, die in Polizei- und
Medienberichten dokumentiert wurden. Dabei soll das nur
ein Bruchteil sein. Sputnik spricht mit den Erstellern und
einem Bundespolizei-Sprecher.
Die Karte*
Die Google-Map, die sie per Mausklick vergrößern können,
zeigt eine interaktive Karte Deutschlands, die von
Standort-Markierungen (sogenannten Pins) übersät ist. Jede
dieser Markierungen, also quasi jeder einzelne Fall, ist
mit einem Presse- oder Polizeibericht verlinkt, den man
auch per Klick aufrufen kann. Für eine bessere Übersicht
rät Sputnik die „Einzelfall-Map“
hier
in mehrere einzelne Karten aufzuteilen – um einen
bestimmten Unterpunkt auszuschließen, klicken sie einfach
auf die Kästchen mit dem Häkchen in der Tabelle links von
der Karte. Meist werden durch Flüchtlinge oder
augenscheinliche Ausländer begangene Straftaten
tatsächlich wertneutral als „Einzelfälle“ dargestellt. Im
Großen und Ganzen sei jedoch alles im Griff – man komme
mit der Integration voran, Neuankömmlinge würden keine
Probleme mit deutschen Werten haben, geschweige denn
massenweise gegen das deutsche Gesetz handeln, berichtet
der Großteil der deutschen Medien. Deshalb könnte die
Karte, die Sputnik hier anbringt, für manche Menschen wohl
etwas ernüchternd sein. „Wir betonen, dass dies nur einen
Bruchteil der tatsächlichen Übergriffe darstellt, da die
Polizei nicht zu allen Fällen eine Pressemitteilung
veröffentlicht“, schreiben die Ersteller in ihrem
Facebook-Account. Dies hänge nämlich damit zusammen, dass
die Polizei nicht zu allen Fällen eine Pressemitteilung
veröffentlichen und die Medien nicht alle dieser
Mitteilungen aufgreifen würden. Doch spricht die Karte
tatsächlich von einem Wachstum der
Flüchtlingskriminalität? Kann man sie tatsächlich als
Indiz einer schlechten Dynamik ansehen? Unsere Redaktion
bittet einen Bundespolizeisprecher die „Einzelfall-Map“ zu
kommentieren.
Die Karte der Asylunterkünfte (
Link)
„Auf den ersten Blick ergibt sich ein Zusammenhang — da, wo
Flüchtlinge untergebracht sind, werden auch Straftaten von
Flüchtlingen oder Ausländern verübt. Inwieweit sich das
tatsächlich auch auf die Kriminalstatistik übertragen lässt,
bleibt abzuwarten. Die Bundespolizei verweist erst einmal
darauf, dass es sich um ein privates ‚Projekt‘ handelt, zu
dem keine weiteren Auskünfte gegeben werden“, so der
Polizeisprecher gegenüber Sputnik. Dass man die fehlenden
“Auskünfte“ banal durch eine Anfrage bekommen kann, zeigt
ein kurzes Interview (später wird voraussichtlich ein
weiteres veröffentlicht) mit den
„Einzelfall-Map“-Aktivisten: „Als Quellen haben wir Polizei-
und Pressemeldungen aus den Mainstream-Medien genutzt.
Natürlich sind die Pins auf den Karten geographisch gesehen
nicht hundertprozentig genau. Die Markierung eines
Verbrechens, das in einer Stadt stattfand, wird ganz
ungefähr rund um die Stadt gesetzt, aber nicht genau an der
Stelle, wo es passiert ist“, so die Ersteller. Man habe sich
zwar nicht mit den Polizeibehörden darüber abgesprochen,
aber sicherlich wäre die Bundespolizei über die Arbeit von
„Einzelfall-Map“ informiert. Allerdings sei zurzeit der
einzige Mensch von der Polizei, der das Thema in der Presse
anspreche, ohne es gleich reinzuwaschen, der Chef der
Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt. „Wir haben diese
Karte geschaffen, weil bei der Presse und dem Radio
Funkstille herrscht – sie berichten nur selektiv, wollen
jedoch nicht die gesamte Katastrophe beschreiben“, so die
Aktivisten. „Wir haben nicht vor, irgendeine Theorie zu
beweisen oder Daten zu erforschen. Wir wollen die Menschen
informieren, ihnen zeigen, wie Deutschland von Merkel
modifiziert wird, ihnen zeigen, dass Frauen überall in
Deutschland in Gefahr sind, nicht nur in Köln. Und nicht nur
Frauen, auch ältere Menschen und Kinder sind mit dabei.“ Man
wolle den Menschen nicht vorschreiben, was sie tun sollen,
sondern sie lediglich vor der Gefahr warnen, welche um sie
herum herrscht. „
Eine
der größten Nachrichten-Shows im deutschen Fernsehen
hat soeben den Mord in Freiburg
nicht
erwähnt. Auch nicht, dass der Mensch, der das Mädchen
vergewaltigt und getötet hat, ein Flüchtling ist“, schließen
sie.
*Zahlen aus der Karte:
Sexuelle Übergriffe: mehr als 1500 Fälle
Vergewaltigungen (darunter versuchte): mehr als 190 Fälle
Sexuelle
Übergriffe in Schwimmbädern: mehr als 205
Fälle Raub und Diebstahl: mehr als 5100 Fälle
Randalen, Bedrohung, Diverses: mehr als 1000 Fälle
Körperverletzung: mehr als 2700 Fälle
Brandstiftung: mehr als 110 Fälle
Terrorverdacht: mehr als 80 Fälle
Mord, versuchte Tötung: mehr als 300 Fälle
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DDR2.0 am 6.12.2016: Krätze-Epidemie in NRW - durch
Krätzmilbem vom Balkan
Hunderte Infizierte in NRW: Krätze zurück in Deutschland:
Mediziner spricht von "mittelgroßer Epidemie"
http://www.focus.de/gesundheit/ratgeber/haut/krankheiten/hunderte-infizierte-in-nrw-kraetze-zurueck-in-deutschland-mediziner-spricht-von-mittelgrosser-epidemie_id_6298109.html
<Die Hautkrankheit Krätze ist hierzulande wieder auf
dem Vormarsch. Ärzte beobachten bundesweit einen Anstieg
der Erkrankungszahlen. Ein Dermatologe erklärt die
Symptome der fast vergessenen Krankheit und was vor
einer Ansteckung mit Krätzmilben schützt.
- Mediziner glauben, dass die aktuellen
Krätzefälle vom Balkan und aus Kriegsgebieten
eingeschleppt wurden.
- Krätze verbreitet sich durch Hautkontakt,
vor allem, wo Menschen dicht aufeinander sitzen.
- Die ansteckende Hautkrankheit lässt sich
leicht behandeln, wenn sie erst einmal erkannt ist.
In
Nordrhein-Westfalen und im Raum Aachen haben Ärzte einen
deutlichen Zuwachs an Krätzefällen registriert. Es
wurden bereits mehrere hundert Infizierte gemeldet. „Man
kann schon von einer mittelgroßen Epidemie sprechen“,
sagt der Dermatologe Herbert Kirchesch aus Pulheim bei Köln. Allein in seiner
Praxis hat er in den letzten drei Monaten 40 Patienten
mit juckendem Hautausschlag gesehen, der von Krätzmilben
ausgelöst wird.
Offizielle
Daten gibt es wenige, da für die ansteckende
Hautkrankheit keine generelle Meldepflicht besteht. In
Deutschland spielte die Infektion schon lange keine
Rolle mehr. Auf einem Mediziner-Treffen vergangene Woche
hätten aber Kollegen aus verschiedenen Regionen von
zunehmenden Krätze-Zahlen berichtet, sagt der Experte.
„Das ist ein bundesweiter, allgemeiner Trend.“
Keine Frage der Hygiene, aber der räumlichen Enge
Woher
der sprunghafte Anstieg einer Krankheit kommt, die bis
vor Kurzem fast schon vergessen schien? „Ich habe keine
andere Erklärung, als dass es sich um eingeschleppte
Krankheitsauslöser handelt, die mit der Zuwanderung aus
Balkanländern und aus den Kriegsgebieten im Mittleren
Osten zu tun haben", sagt der Experte.
Die
Krätze (medizinisch: Scabies) hat den Ruf, auf mangelnde
Hygiene zurückzugehen. Dabei hat sie viel weniger mit
fehlender Sauberkeit zu tun als mit körperliche Nähe und
räumlicher Enge. Die auslösenden Milben verbreiten sich
besonders leicht dort, wo Menschen dicht aufeinander
sitzen, also in Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen,
Kindergärten, Altenheimen oder auch Flüchtlingsunterkünften.
Die Krätze, beziehungsweise die auslösenden Krätzmilben,
wird durch Hautkontakt übertragen.>
========
6.12.2016: "Uni-Deppen" sogar nach dem Diplom -
keine Ahnung von der Praxis im Berufsleben
Berufseinsteiger
Personalchefs sind unzufrieden
mit Uni-Absolventen
http://www.spiegel.de/karriere/berufseinsteiger-personalchefs-sind-unzufrieden-mit-uniabsolventen-a-1124519.html
<Sie seien
unselbstständig, könnten keine Probleme lösen und hätten
eine schlechte Allgemeinbildung: Eine Umfrage zeigt, was
Personalchefs von Berufseinsteigern halten, die direkt von
der Uni kommen.
Jedes dritte Unternehmen in Deutschland findet, dass sich
die Ausbildung der Hochschulabsolventen verschlechtert. Das
geht aus einer Befragung des Münchener Ifo-Instituts hervor,
die SPIEGEL ONLINE exklusiv vorliegt.
Dabei geht es konkret um Absolventen, die das jeweilige
Unternehmen eingestellt und im Arbeitsalltag kennengelernt
hat. Befragt wurden die Personalverantwortlichen von 1000
Firmen in Deutschland, die in den vergangenen zehn Jahren
Hochschulabgänger eingestellt haben.
Von ihnen sagten 32 Prozent, dass ihre Zufriedenheit mit
der Ausbildung der jungen Mitarbeiter in den vergangenen
zehn Jahren zurückgegangen sei. 43 Prozent konnten keine
Veränderung erkennen, nur 2 Prozent finden, dass sich die
Ausbildung zum Besseren verändert hätte. Vor allem die
Personalleiter großer Unternehmen, also mit mehr als 500
Mitarbeitern, zeigten sich unzufrieden.
Ein Teilergebnis wirft dabei ein schlechtes Licht auf die
Reformen der Uniabschlüsse im Bologna-Prozess. Denn die
Unzufriedenheit ist in solchen Betrieben besonders hoch, in
denen Bachelor und Master die häufigsten Abschlüsse der neu
eingestellten Mitarbeiter sind. Das ist insofern
bemerkenswert, als die neuen Abschlüsse nicht nur
international eine bessere Vergleichbarkeit ermöglichen
sollen, sondern auch auf die berufliche Eignung der jungen
Akademiker zielen.
Zu stark verschulte Studiengänge
Die befragten Personalchefs hatten auch die Möglichkeit,
ihre Angaben im Fragebogen zu kommentieren. Dabei zeigt
sich, dass ihnen die Ausbildung an den Hochschulen
inzwischen zu verschult erscheint. Sie sehen bei den jungen
Mitarbeitern Defizite bei der Selbstständigkeit, der
Problemlösungskompetenz, dem Abstraktionsvermögen, der
Fähigkeit zur Selbstreflexion, dem Grundlagenverständnis und
der Allgemeinbildung.
Die Befragung des Ifo-Instituts ist Teil der
vierteljährlichen Flexindex-Erhebung. Dabei fragen Ifo und
der Personaldienstleister Randstad, wie sich der Einsatz von
Instrumenten zur flexiblen Gestaltung von Arbeit entwickelt,
zum Beispiel Überstunden, Arbeitszeitkonten, Fristverträge,
Minijobs oder Zeitarbeit. Die Befragung wurde im dritten
Quartal 2016 durchgeführt.
mamk>
========
6.12.2016: Wendehälsin Merkel zittert vor der AfD
und meint nun, Burka sollte verboten werden
Tosender Applaus: Merkel: "Die Burka sollte bei uns
verboten sein!"
http://www.krone.at/welt/merkel-die-burka-sollte-bei-uns-verboten-sein-tosender-applaus-story-542857
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat sich für ein
Verbot der Vollverschleierung in Deutschland
ausgesprochen, wo immer dies gesetzlich möglich ist.
"Bei uns heißt es: Gesicht zeigen, deswegen ist die
Vollverschleierung nicht angebracht, sie sollte verboten
sein", wo immer dies rechtlich möglich sei, verlangte
Merkel am Dienstag auf dem CDU- Parteitag in Essen. Dafür erntete
sie starken Beifall von den rund 1000 Delegierten. Die
CDU will die Burka etwa vor Gericht, bei
Polizeikontrollen und im Straßenverkehr verbieten.
Zugleich
kritisierte die Kanzlerin die zunehmende Aggressivität mit
zahlreichen Hassbotschaften im Internet massiv. Man habe
"manchmal den Eindruck, dass einige, die schon länger hier
in Deutschland leben, dringend einen Integrationskurs nötig
hätten", sagte Merkel, die einen respektvollen Umgang
miteinander im Netz verlangte. Im Internet "fallen manchmal
alle Hemmungen, wie ich es mir in diesem Ausmaß niemals
hätte vorstellen können", beklagte sie und ergänzte: "Da
sage ich, da sagen wir: So nicht."
Sorge um die Zukunft Europas
Angesichts der zahlreichen internationalen Krisen hat sich
Merkel generell besorgt über die Zukunft Europas geäußert.
Viele Menschen hätten zu Recht den Eindruck, dass die Welt
aus den Fugen geraten sei, so Merkel. "2016 hat die Welt
nicht stärker und stabiler gemacht, sondern eher schwächer
und instabiler."
In diesen Zeiten gehöre schon eine "Portion
Unverbesserlichkeit" dazu, unverändert zu sagen, dass Europa
auch aus diesen Krisen stärker hervorgehen werde. "Wir müssen
in dieser Lage, in der die Welt aus den Fugen geraten ist,
zunächst alles daran setzen, dass Europa nicht noch schwächer
aus den Krisen hervorgehen wird als es hereingegangen ist",
fügte Merkel hinzu. Dieses Ziel mute bescheiden an - "doch das ist es nicht". Europa zu
stärken liege im ureigensten Interesse Deutschlands, "denn
auch Deutschland geht es auf Dauer nur dann gut, wenn es auch
Europa gut geht", sagte die CDU- Vorsitzende.
Elfminütiger Applaus für Merkel
Merkel erhielt nach ihrer Rede von den Delegierten mehr
als elf Minuten Applaus. Die CDU- Chefin warb in ihrer knapp 80- minütigen
Ansprache in Essen um die Unterstützung der Partei für ihre
Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr. Sie habe in den
vergangenen Wochen und Monaten intensiv über eine weitere
Kandidatur nachgedacht, sagte Merkel, die sich als
Parteichefin zur Wiederwahl stellte. Viele hätten ihr in der
Zeit gesagt, "du musst, du musst, du musst antreten".
Das habe sie sehr berührt. Sie wolle den CDU- Mitgliedern
aber gerade angesichts der schwierigen Zeiten sagen: "Ihr
müsst, ihr müsst mir helfen." Kein Mensch alleine könne die
Dinge in Deutschland, Europa und der Welt zum Guten wenden.
"Es geht nur gemeinsam Hand in Hand mit jedem und jeder aus
der christlich-
demokratischen Union", warb Merkel um die
Unterstützung und Geschlossenheit ihrer Partei.
Merkel bleibt CDU- Chefin
Beim Parteitag stimmten exakt 1001 Delegierte über die
Führung der CDU ab. Merkel, zu der es keine Gegenkandidatur
gab, wurde erneut zur Vorsitzenden gewählt. Sie musste dabei
aber einen Dämpfer hinnehmen, denn es stimmten "nur" 89,5
Prozent der Delegierten für sie. Das Ergebnis ist ihr
zweitschlechtestes bei ihren bisher neun Wahlen zur
Parteivorsitzenden. Ihr bisher niedrigster Wert war 88,4
Prozent im Jahr 2004.
Am Ende des Parteitages lobten einige Kritiker wie der
Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, Merkels Auftritt.
"Von diesem Parteitag wird ein neues Zeichen der
Geschlossenheit ausgehen", sagte er. Doch es wurde auch Kritik
an Merkels Kurs deutlich. Der Delegierte Eugen Abele warf
Merkel etwa vor, die Partei nach links geführt und
Konservative in der CDU heimatlos gemacht zu haben - wovon die AfD profitiert habe. "Links
gewinnen wir wenige Wähler, rechts verlieren wir viele",
warnte er.>
========
Dresden 8.12.2016: Selbsthilfeverein für deutsche
Obdachlose
Dresdner helfen sich selbst! Eine wahre
Weihnachtsgeschichte und ein Fall für Knecht Ruprecht
https://www.compact-online.de/dresdner-helfen-sich-selbst-eine-wahre-weihnachtsgeschichte-und-ein-fall-fuer-knecht-ruprecht/
<Von Marc
Dassen
Ein privater Wohlfahrtsverein wird von der Dresdner Tafel
gemobbt, weil er sich nicht genug von Pegida distanziere.
Den Schaden haben die Bedürftigen…
von Marc Dassen/ Danny Ulbrich
Der Winter kommt. Es wird wieder kalt da draußen. Während
in den guten Stuben der Weihnachtsbaum geschmückt und
Lebkuchen vertilgt werden, kämpfen in Deutschland viele Arme
und Obdachlose mit Eis, Wind und Hunger. Besonders zur
Weihnachtszeit schmerzt manchen Bedürftigen die Einsamkeit
noch mehr als der leere Magen. Doch wer die Ostdeutschen
kennt, der weiß: Hier wird nicht lange geredet, sondern
angepackt, wo Hilfe nötig ist. Der neu gegründete Verein
„Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdachlosen und Bedürftigen
e.V.“ hat mit seinen hunderten Mitgliedern bereits einen
festen Stand in der Dresdner Bürgergemeinschaft und
engagiert sich mit viel Herz und Hand für die schwächsten in
unserer Gesellschaft.
Organisator und Schirmherr des Vereins ist Ingolf Knajder,
ein Mann, der die Initiative ergriff, als er bemerkte, dass
bei aller Hilfe für Geflüchtete so mancher Einheimische
notgedrungen hinten runterfällt. Die Sozialsysteme sind
durch die starke Zuwanderung derzeit zweifellos zusätzlich
belastet, Geld fehlt an allen Ecken und Enden. Damit sich
dieser Zustand nicht zu einer Katastrophe für die eigenen
Armen und Abgehängten entwickelt, haben er und seine
Mitstreiter das Wohlfahrtsprojekt aus der Taufe gehoben. Das
mittelfristige Ziel der Helfer-Truppe: Sie wollen eine
Immobilie in Dresden erwerben, selbstständig sanieren und
zum Begegnungshaus für Obdachlose und Bedürftige mit
Schlafräumen und Gemeinschaftsräumen umbauen. In kürzester
Zeit ist es Knajder gelungen, Dresdner aller sozialen
Schichten und politische Richtungen für ein gemeinsames Ziel
zu begeistern – heute arbeiten Sie Hand in Hand. COMPACT
sagt: Große Klasse!
Die erste großangelegte Spendengala im Ballhaus Watzke zu
Dresden wird am 13. Dezember 2016 das Engagement der
ehrenamtlichen Helfer erneut bündeln (rege Teilnahme
erwünscht!) und nicht nur sinnvolle Spenden wie warme
Kleidung und Decken für den Winter sammeln, sondern auch ein
großes Weihnachtsessen für Bedürftige organisieren. Niemand
soll in dieser besonderen Zeit der Besinnlichkeit und Stille
einsam sein, und niemand zu arm, um ein weihnachtliches
Festmahl im Kreis seiner Mitmenschen zu genießen. Als
Unterstützer wirken hier auch eine ganze Reihe
mittelständischer Unternehmen mit. So etwa das Team des
Ballhaus Watzke, die Großbäckerei Emil Reimann und die
Spedition Jörg Baumann sowie die Firma Bau Riedel und das
Hyundai Autohaus Heike Hanisch GmbH. Besonderer Dank gilt
auch Barbara Lässig sowie der Harley-Davidson Filiale
Dresden und dem Chef des Weihnachtscirkus Dresden Mario
Müller-Milano, die allesamt nach Kräften mitgewirkt haben.
Das Motto lautet: Dresdner helfen Dresdnern! Wo der Verein
aufschlägt, haben soziale Kälte und Gleichgültigkeit keinen
Platz. Auch COMPACT freut sich besonders darüber, in
schwierigen Zeiten über solch positive Erscheinungen
berichten zu können. Allerdings gibt es – wie immer – auch
hier einen kleinen Wehrmutstropfen, der einen nachdenklich
macht. Da der private Verein sich hauptsächlich aus privaten
Geld- und Sachspenden alimentiert, kommt es nämlich auch
vor, dass mehr Spenden eingehen, als unmittelbar benötigt
werden. „Alles was an Spendengeldern und Sachspenden übrig
bleibt, wird von uns an die Dresdner Tafel, die Heilsarmee
Dresden und das Kinderhilfswerk Arche verteilt“, so Ingolf
Knajder. Genau an diesem Punkt gab es kürzlich allerdings
einige Verstimmung. Die Dresdner Tafel e.V. weigerte sich
nämlich, Spenden, die den Armen und Bedürftigen zu Gute
kommen sollten, von Knajders Verein anzunehmen. So konnten
dringend benötigte Hilfsgüter nicht an Bedürftige
weitergereiht werden.
Was steckte dahinter? Im Gespräch mit David Berger erklärte
Knajder, dass sich die Geschichte um den Tafel-Chef Andreas
Schönherr zu einem echten Skandal ausgeweitet hat. Der neue
Tafel-Chef ist laut Schuldenregister ein bekannter Pleitier
und wurde von einigen seiner Tafel-Kollegen nicht gerade
abgefeiert. Im Gegenteil: Manche Kollegen wie Ute Neubert
demonstrierten gar gegen ihn und erklärten dazu: „Jeder, der
seine schlimme Misswirtschaft kritisiert, kriegt
Hausverbot“. Als Frau Neubert in einer Mitgliederversammlung
die Neuwahl des Vorstandes anregte, wurde auch Sie
entlassen. Mit ihr gingen aus Solidarität gleich sechs
weitere ehrenamtliche Helfer. Knajder hat vom Tafel-Chef
keine hohe Meinung: „Für mich ist er ein durch und durch
linkslastiger naiver Gutmensch.“ Doch was war geschehen?
Herr Schönherr – so Knajder – habe es abgelehnt, mit dem
Dresdner Hilfsverein zu kooperieren – zum Schaden der
Bedürftigen wohlgemerkt! –, da sich der Verein „Dresdner
Bürger helfen Dresdner Obdachlosen und Bedürftigen e.V.“
nicht ausreichend von PEGIDA distanziert habe und den
Standpunkt vertrete, dass ganz besonders Deutsche und nicht
Zuwanderer unterstützt werden sollten. Knajder, dem von
Schönherr „Ausländerfeindlichkeit und Rassismus“ unterstellt
wurde, erklärt dazu im Interview: „Herr Schönherr lehnt
jegliche Kooperation und Zusammenarbeit mit unserem Verein
und unseren Unterstützern ab, mit der Begründung, er würde
niemals mit Leuten zusammen arbeiten, die andere Menschen,
insbesondere Asylsuchende, Migranten und Kriegsflüchtlinge
ausgrenzen und ausschließen.“
Hier ist sie wieder, die doppelte Schieflage des
Sozialstaates, die vorhin bereits angesprochen wurde.
Erstens: Gemeinnützige Vereine wie die Tafel haben primär
den Auftrag, die eigenen Leute, das heißt deutsche
Bedürftige, zu unterstützen, da Flüchtlinge und Migranten ja
bereits von staatlicher Seite vollumfänglich versorgt
werden. Zweitens: Durch die (dennoch!) stark gestiegene
Inanspruchnahme der Tafel durch Migranten bleibt am Ende des
Tages nicht mehr viel übrig für die deutschen Bedürftigen,
die langsam aber sicher zu Armen zweiter Klasse werden. Dies
zu verhindern, sieht Knajder als seine vordringliche
Aufgabe. Sich explizit für die eigenen Mitbürger stark zu
machen, ist für ihn keineswegs anrüchig oder gar
unmoralisch. Und er ist eben auch ein Freund unzweideutiger
Worte: „Die Wohltätigkeitsvereine *Tafel e.V.* wurden
gegründet, um den Bedürftigen und Obdachlosen zu helfen und
nicht um Asylanten, illegale Einwanderer ohne
Ausweispapiere, Asylmissbraucher und Scheinasylanten,
kriminelle Migranten und islamistische Terroristen zu
beköstigen.“ Manch ein Gutmensch wird sich an der Wortwahl
des Organisators gestoßen haben – doch die Wahrheit ist die
Wahrheit und bleibt die Wahrheit!
Herr Schönherr jedenfalls ist bei seiner ablehnenden
Haltung geblieben. Er erklärte laut Dresdner Neuesten
Nachrichten Ende Oktober: „Wir sind schon vor der Anfrage
auf die Gruppe aufmerksam geworden. Unser Eindruck, dass es
bei dem Projekt mehr darum geht, ausländische und deutsche
Bedürftige gegeneinander auszuspielen, als zu helfen, hat
sich (…) bestätigt.“ Und weiter: „Ausschließlich Deutschen
zu helfen, widerspricht den Grundsätzen der Tafel.“ Dass es
aber nicht Knajder, sondern Herr Schönherr selbst ist, der
Deutschlands Notleidende gegen Zuwanderer ausspielt, bemerkt
Letzterer in seinem Willkommens-Taumel nicht. In den Streit
zwischen Schönherr und Knajder mischten sich bald auch zwei
CDU-Stadträte – Angela Malberg und Peter Joachim Krüger –
ein. Malberg hatte zwischenzeitlich ihre Besorgnis zum
Ausdruck gebracht: „Bei der Tafel passieren unglaubliche
Dinge, die man endlich juristisch prüfen muss. Denn hier
geht es um das Schicksal von Dresdens Armen.“ Beide
unterstützten Knajder in seiner Arbeit und diskutierten
bereits eine Prüfung der staatlichen Zuschüsse für die
Tafel. Ihr Status als gemeinnützige Einrichtung steht auf
der Kippe. Auch den CDU‘lern schmeckte Schönherrs
Selbstgefälligkeit nicht. Beide ruderten allerdings leicht
zurück, nachdem die Massenmedien sie für ihre Beiträge unter
einem Facebook-Kommentar Knajders kritisiert hatten. Auch
hier stürzen sich die Geier der Lügenpresse im Sturzflug auf
jene, die sich für ihre Mitmenschen starkmachen.
Was zur ganzen Wahrheit dazugehört: Auch um den feinen Herr
Schönherr ranken sich seit geraumer Zeit diverse Skandale.
Die Bild-Zeitung etwa berichtete Ende November, dass bereits
mehrere Großspender der Tafel wie etwa die
Spezialitätenbäcker Dr. Quendt oder die zu „Galeria Kaufhof“
gehörende „Sportarena Dresden“ abgesprungen seien. Das wird
seine Gründe haben. Der Verein stolpert „seit Monaten (…)
von einen Skandal zum anderen“ und wie man hört sind sogar
Strafanzeigen eingegangen. Laut denen soll der Tafel-Chef
Vereinsgelder veruntreut haben und lässt angeblich
Tafel-Aufträge über eigene Firmen abwickeln. Auch ließ er
sich laut seinen Anklägern von seiner Stellvertreterin aus
Vereinsgeldern „zinslose Darlehen in Höhe von 12 200 Euro
gewähren“. Wilde Partys und private Nebenverdienste seien
von Spendengeldern bezahlt worden. Mitarbeiter, die diese
Praktiken kritisierten, wurden an die frische Luft gesetzt.
Schönherr soll außerdem Spenden abgezweigt, die besten
Kleidungs- und Sachspenden gewinnbringend verkauft oder
eigene Mitarbeiter bevorzugt haben. Bild Online schreibt:
„Es gibt Vorwürfe, dass Tafel-Mitarbeiter um Schönherr
hochwertige Schuhe und Jacken heimlich bei Ebay verkauft
haben sollen. Schönherrs Stellvertreterin Anja Hoke (51)
lehnte gestern jede Stellungnahme zu den Vorwürfen ab.“
Selbst die bekannte Wohltäterin und Tafelgründerin Dr.
Edith Franke ist Opfer des Tafel-Chefs Andreas Schönherr
geworden. Sie – die gerne als die „Mutter der Armen“
bezeichnet wird und für ihr vielfältiges Engagement
hochangesehen ist – hatte der Tafel ein Darlehen von 10.000
übergeben, dass Herr Schönherr nicht mehr kampflos hergeben
wollte. Hören Sie selbst: „Ich hatte der Tafel fast 10.000
Euro meiner Ersparnisse geliehen. Als ich um Rückgabe bat,
nötigte mich Schönherr Ende März mit einem beleidigenden
Brief, auf das Geld zu verzichten.“ Ihr persönliches Urteil
über Andreas Schönherr ist deutlich: „Ich bedaure sehr, auf
diesen skrupellosen Kriminellen reingefallen zu sein. Indem
dieser Betrüger und Pleitier für gespendete Lebensmittel
Geld verlangt, quetscht er die Ärmsten der Armen aus – um
sich dann ihre Gelder selbst unter den Nagel zu reißen.“
Was für eine Art Mensch der Herr Schönherr ist, zeigt sich
nicht nur darin, dass Ende November mehrere
Mitgliederversammlungen platzten, weil sich der Chef dort
nicht blicken ließ und sich der Kritik seiner Basis nicht
stellen wollte. Auch aus seinen eigenen Facebook-Beiträgen
kann man entnehmen, welchen Umgang er mit seinen
Mitarbeitern pflegt. Einmal schrieb er: „Wer gegen die
Nettikette verstößt, fliegt. Das ist aber kein Problem, weil
ja wöchentlich neue Mitarbeiter dazukommen, um ihren
Kühlschrank zu füllen. Und dann nenne ich das Teilhabe am
Leben in der Gesellschaft und sonne mich darin, wie toll ich
bin.“
Wir von COMPACT sind stolz auf Ingolf Knajder und seine
vielen hundert Unterstützer und Spender, die sich trotz des
scharfen Gegenwindes nicht von ihrer guten Sache haben
abbringen lassen und sich seit Langem in ihrer eigenen
Facebook-Gruppe vernetzen und organisieren. Hier
könnt ihr selbst mal reinschauen: Das Facebook-Profil des
Vereins findet
ihr hier, die Homepage des Vereins hier.
Das Projekt zeigt, dass die deutsche Bürgergemeinschaft
lebt und auch in schwersten Zeiten zusammensteht. Ihr seid
ein Vorbild für unser Land! Wir freuen uns ganz besonders,
dass immer mehr Menschen sich über die Organisation auf
Facebook informieren und selbst – jeder nach seinen
Möglichkeiten – einen Beitrag leisten. Es ist uns daher auch
ein besonderes Anliegen, Sie alle nochmals um Unterstützung
für diese wirklich einmalige und sinnvolle Sache zu bitten.
Die einzig wahre Hilfe ist Selbsthilfe! Wenn die Bürger
zusammenstehen, kann auch das größte Unheil aufgefangen
werden.
Bitte Spenden auch Sie einen kleinen Betrag an folgende
Adresse:
Spenden-Kontodaten: Dresdner Bürger helfen Dresdner
Obdachlosen und Bedürftigen e.V. – IBAN:
DE82850400000141742700 – BIC: COBADEFFXXX – Bank:
Commerzbank Dresden
Lesen Sie auch: Ingolf Knajder im Interview:
https://philosophia-perennis.com/2016/10/19/dresden-obdachlose/
http://frauenpanorama.de/tafel-e-v-lehnt-spende-fuer-obdachlose-ab-buerger-und-unternehmer-organisieren-hilfe-selbst/>
========
8.12.2016: In D darf man keine Links mehr setzen,
ohne den Inhalt der verlinkten Seite geprüft zu haben
Gericht bestätigt Haftung für Urheberrechtsverletzungen auf
verlinkten Seiten | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gericht-bestaetigt-Haftung-fuer-Urheberrechtsverletzungen-auf-verlinkten-Seiten-3566919.html
<Nach einer
Entscheidung des Landgerichts Hamburg haftet der Betreiber
einer gewerblich betriebenen Website auch ohne Kenntnis
für urheberrechtsverletzende Inhalte, die er verlinkt.
Für viel Unverständnis und Verärgerung hatte im
September 2016 ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs
(EuGH) gesorgt. Danach haftet nicht nur der Betreiber
einer Website für Urheberrechtsverletzungen auf der
eigenen Seite, sondern auch derjenige, der einen Link zu den
rechtswidrigen Inhalten setzt. Dies gilt zumindest dann,
wenn der Verlinkende im weiteren Sinne "mit
Gewinnerzielungsabsicht" handelt. Von diesem Personenkreis
kann nach Ansicht des EuGH erwartet werden, dass er "die
erforderlichen Nachprüfungen vornimmt, um sich zu
vergewissern, dass das betroffene Werk nicht unbefugt
veröffentlicht wurde". Wie dies praktisch möglich sein soll,
ließ der EuGH offen.
De facto ergibt sich aus dem Urteil für jedes Unternehmen
und jeden Freiberufler die Verpflichtung, sämtliche Inhalte
der verlinkten fremden Webseite – seien es nun Fotos, Texte
oder Videos – daraufhin zu prüfen, ob sie die Grenzen des
Urheberrechts einhalten. Man müsste also praktisch dort
anfragen und eine Bestätigung dafür verlangen, dass der
Betreiber sämtliche Vorgaben des Urheberrechts bei allen
verwendeten Elementen uneingeschränkt einhält.
Tut man dies nicht und entscheidet sich trotzdem für eine
Verknüpfung, so sei zu vermuten, dass diese "in voller
Kenntnis der Geschütztheit des Werks und der etwaig
fehlenden Erlaubnis" vorgenommen wurde. Besteht tatsächlich
eine Rechtsverletzung, so liege eine unerlaubte "öffentliche
Wiedergabe" der fremden Werke vor, für die der Linksetzer
haftet und daher abgemahnt werden kann.
CC-Lizenz nicht eingehalten
Diese strenge Rechtsprechung wurde nun erstmals in
Deutschland angewandt. Mit Beschluss vom 18. November
(Az. 310 O 402/16) entschied das Landgericht (LG) Hamburg
gegen einen Website-Betreiber, der einen Link zu einer
fremden Seite mit einer Urheberrechtsverletzung gesetzt
hatte. Das Gericht hat ihm unter Androhung eines
Ordnungsgelds oder von Ordnungshaft verboten, von seiner
Website auf eine bestimmte URL zu verlinken.
Dort war ein bearbeitetes Foto des Antragstellers
eingebunden. Das Bild aus dem Bereich der
Architekturfotografie war ursprünglich unter einer
Creative-Commons-Lizenz veröffentlicht worden. Allerdings
waren die Bedingungen dieser Lizenz auf der verlinkten Seite
nicht eingehalten, da auf Urheber und Bearbeitung nicht in
geeigneter Form hingewiesen worden war. Die Veröffentlichung
des Fotos auf der Webseite stellte damit einen Verstoß gegen
das Urheberrecht dar.
Zugriff für neues Publikum
Für diese Rechtsverletzung haftet nach Ansicht des LG
Hamburg neben dem Website-Betreiber auch derjenige, der
darauf verlinkt. Denn in der Verlinkung sehen die Richter
eine eigenständige öffentliche Wiedergabe des Bilds, die
ohne Erlaubnis des Fotografen erfolgte. Durch das Setzen der
Verknüpfung würde der "Zugriff für ein neues Publikum
eröffnet", an das der Inhaber des Urheberrechts nicht
gedacht hatte. Eine solche Haftung sei allerdings nur dann
anzunehmen, wenn "die Linksetzung schuldhaft in dem Sinne
erfolgt, dass der Linksetzer um die Rechtswidrigkeit der
verlinkten Zugänglichmachung wusste oder hätte wissen
müssen".
Handle der Verlinkende dabei "mit Gewinnerzielungsabsicht",
so sei ihm zuzumuten, "sich durch Nachforschungen zu
vergewissern, ob der verlinkte Inhalt rechtmäßig zugänglich
gemacht wurde". Dabei komme es nicht darauf an, ob mit der
Linksetzung selbst unmittelbar Gewinn erzielt werden soll.
Es reiche vielmehr bereits aus, wenn dies im Rahmen eines
Internetauftritts erfolgt, der insgesamt zumindest auch
einer Gewinnerzielungsabsicht dient. Im konkreten Fall hatte
der Antragsgegner im Rahmen seines Internetauftritts auch im
Eigenverlag vertriebenes Lehrmaterial entgeltlich angeboten.
"Nicht meine Aufgabe"
Nicht relevant sei dagegen die Tatsache, dass der
Linksetzer keinerlei Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der
Nutzung des Bilds auf der fremden Website hatte. Für ein
Verschulden reiche bereits aus, dass er die "ihm zumutbaren
Nachforschung zur Frage der Rechtmäßigkeit der
Zugänglichmachung" in "vorwerfbarer Weise unterlassen" habe.
So habe er erklärt, er sei nicht "im Entferntesten auf die
Idee gekommen, beim dortigen Seitenbetreiber nachzufragen,
ob er die entsprechenden Rechte zur Veröffentlichung hat,
oder sonstige Nachforschungen zu den urheberrechtlichen
Hintergründen des Bilds anzustellen. Das sah ich nicht als
meine Aufgabe als Linksetzender an". Gerade diese Ausführung
belegten "zur Überzeugung der Kammer, dass der Antragsgegner
die Rechtswidrigkeit der verlinkten Zugänglichmachung der
Umgestaltung zumindest billigend in Kauf genommen hat".
Bei der Entscheidung handelt es sich um einen Beschluss, der
im Rahmen eines Verfügungsverfahrens ergangen ist. Aufgrund
der der Dringlichkeit verzichtete das Gericht auf eine
mündliche Verhandlung und damit auf die Anhörung des
Betroffenen. Nach Angabe des Vertreters des Antragstellers hat
der Antragsgegner inzwischen eine Abschlusserklärung
abgegeben, so dass das Verfahren beendet ist. (hob) >
========
NWO-Presse am 9.12.2016: Fast 25% Stellenstreichung
beim Nordbayerischen Kurier
Zwei Wochen vor Weihnachten: SWMH streicht beim
Nordbayerischen Kurier fast jede vierte Stelle
http://meedia.de/2016/12/09/zwei-wochen-vor-weihnachten-swmh-streicht-beim-nordbayerischen-kurier-fast-jede-vierte-stelle/
<Mitten im Advent sorgte die Südwestdeutsche
Medienholding (SWMH) bei den Mitarbeitern des
Nordbayerischen Kuriers für Angst und Schrecken. Am
Donnerstagmorgen wurde der Betriebsrat darüber informiert,
dass im Zuge von Umstrukturierungen mehr als 50 der 225
Arbeitsplätze im Verlag abgebaut werden sollen. Zu den
Gesellschaftern des Blatts mit Sitz in Bayreuth gehört
auch die SPD-nahe Holding DDVG.
Von Meedia Redaktion
Wie viele Stellen wo bis Mitte 2017 gekürzt werden,
wollten die SWMH-Manager nach Darstellung der
Gewerkschaft BJV den Mitarbeitern während eines
Rundgangs durch die einzelnen Abteilungen offiziell
mitteilen. Danach sollen der Kundenservice sowie
Buchhaltung und Personalabteilung mit je neun
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Bayreuth ganz
dichtgemacht werden, ebenso der Medienvertrieb mit
sieben weiteren Kolleginnen und Kollegen. Auch die
Redaktion, die durch Fluktuation im Laufe des Jahres
2016 bereits zehn von 42 Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern verloren habe, soll nach BJV-Angaben weiter
verkleinert werden. Konkrete Zahlen gebe es dort jedoch
noch nicht.
Der bisherige Geschäftsführer Michael Rümmele, sei
zudem am Donnerstag von allen Aufgaben entbunden
worden. Sein Nachfolger ist Bodo Kurz, der bereits
im Impressum der Zeitung geführt werde. Der
BJV-Vorsitzende Michael Busch reagierte verärgert auf
den geplanten Stellenabbau: „Es ist bei den Verlegern
leider schon schlechter Brauch geworden, ihre
Mitarbeiter gerade in der Adventszeit mit derartigen
Hiobsbotschaften zu konfrontieren. Das zeugt von wenig
Empathie gegenüber den eigenen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern“. Es sei ein typisches Verhalten der
Verleger, dass sie im Personalabbau den einzigen Weg
sehen, um die Rendite zu erhöhen. Dabei habe sich diese
Methode als weitgehend erfolglos erwiesen.
Die Eigentümerstruktur hat seit diesem Jahr eine neue
Konstellation: Im Juni hatte der Verkauf von 65 Prozent
der Anteile am Nordbayerischen Kurier an die Frankenpost
in Hof, die zur SWMH und der Deutschen Druck- und
Verlagsgesellschaft (DDVG) gehört, bereits für große
Unruhe in der Belegschaft gesorgt. Die DDVG wiederum
hatte zwei Monate zuvor ihre Anteile am Nordbayerischen
Kurier durch Kauf der Anteile des früheren
Mitgesellschafters Lorenz Ellwanger aufgestockt. Der
SWMH mit Sitz in Stuttgart gehört unter anderem auch die
Süddeutsche Zeitung. Wie man nun sieht, haben die
Gesellschafter offenbar zu einem
weitreichenden Umbau keine Alternative gesehen. Das
Blatt berichtet dazu
auch in eigener Sache.>
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DDR2.0 am 9.12.2016: Sexangriffe durch
Muslim-Asylanten + Afro-Asylanten gehen auch in
Winterkleidung weiter
Feminismus-Kritikerin: Unterwerfung
europäischer Frauen hat längst begonnen
https://www.unzensuriert.at/content/0022541-Feminismus-Kritikerin-Unterwerfung-europaeischer-Frauen-hat-laengst-begonnen
<Die deutsche Kolumnistin, Buchautorin und
Feminismus-Kritikerin Birgit Kelle, verheiratete
Mutter von vier Kindern, hat gegenüber der Welt, die
Dinge beim Namen genannt und die momentane
Situation der europäischen Frauen auf den Punkt
gebracht. Nach den Vorfällen in der Kölner
Silvesternacht und an zahllosen anderen Orten
europaweit, hatten sich die Frauen, nicht zuletzt auf
Grund mutmachender Aufrufe der Regierenden,
vorgenommen, sich nicht einschränken zu lassen und
weiter eine weltoffene Lebensart beibehalten zu
wollen.
Keine Anzeigen – "es war ja noch nichts
passiert"
Die bittere Realität hat uns jedoch eingeholt.
Unzählige Vergewaltigungen und sogar Morde an Frauen
haben uns im letzten Jahr eines Besseren belehrt.
„Klammheimlich“ hat die Unterwerfung der europäischen
Frauen längst begonnen.
Birgit Kelle berichtet, wie Freundinnen aber auch
fremde Frauen ihr berichten und schreiben, was ihnen
mit „Männern, die noch nicht so lange da sind“,
widerfahren ist. Alleine die vorsichtige Formulierung
deutet schon darauf hin, wie uns die „politisch
korrekten“ Formulierungen in den Würgegriff genommen
haben. Auf hinterfragen, ob man die Vorfälle denn zur
Anzeige gebracht hätte, meinten die betroffenen Frauen
nur, „es sei ja noch nichts passiert“, so Kelle. Man
fühle sich jedoch unbehaglich, verängstigt und man
werde vermeiden noch einmal in eine solche Situation
zu geraten. Eine Anzeige wurde ja auch „nichts
bringen“.
Auch „ländliche Beschaulichkeit“ kein Garant
für Sicherheit
Selbst in ländlichen Regionen sind Frauen mit derlei
Unbill bereits konfrontiert. Die Nachbarin, die nun
auch einen Selbstverteidigungskurs absolvieren möchte,
da sie beim Kastaniensammeln mit den Kindern im Park
belästigt wurde, ist nur eines der ungezählten
Beispiele die Kelle nennt. Ganz typisch für die
verbreitete europäisch gutmenschliche Denkweise hatte
man Belästigungen im Sommer eventuell noch auf die
„leichte Bekleidung“ zurückführen können.
Die Schuld suchen wir vorerst einmal bei uns selbst,
doch nun war es Herbst geworden, geändert hatte sich
nichts. Eine Freundin der Autorin, die morgens nicht
mehr U-Bahn fährt, da sie sich unter den, am Bahnsteig
laut grölenden Männerhorden, ängstigt. Oder eine
andere Bekannte, deren minderjährige Tochter unter
Tags in der S-Bahn angepöbelt wird, sind nur einige
Beispiele der Beeinträchtigung des bislang gewohnten
Alltags von europäischen Frauen.
Keine hohen Schuhe, um im Notfall laufen zu
können
Die Autorin selbst gibt unumwunden zu, auf Bahnhöfen
keine hochhackigen Schuhe mehr zu tragen, um im
Notfall davon laufen zu können. Bahnpersonal und
Polizei gäbe es ohnehin nur auf Hauptbahnhöfen. Auch
Väter aus ihrem Bekanntenkreis, die bereits die
Fassung verloren hatten, weil ihre jugendlichen
Töchter in der Öffentlichkeit mit obszönen Gesten
belästigt wurden, sind keine Seltenheit mehr.
Der Fall des Mordes an Maria in Freiburg ist nun also
der tragische Anlass für die deutsche Politik, das
islamische Frauenbild zu hinterfragen. Traurig und
viel zu spät.
Verhinderte Gewalttaten gegen Frauen scheinen
nirgends auf
Die Frauen und Mädchen, bei denen Gott sei Dank
nichts passiert ist, da sie geistesgegenwärtig oder
schnell genug waren, tauchen allerdings in keiner
Statistik auf. Nicht alleine deshalb liegt auf der
Hand, dass auch die Dunkelziffer der tatsächlichen
Übergriffe weit höher als erfasst liegen muss.
Auch gilt es als nicht opportun, Angst zu haben oder
diese zu äußern, denn laut Statistik ist es ja nur ein
geringer Teil (der über einen Million) Zuwanderer, die
derlei Taten verübten. Möchte man der deutschen
Polizeigewerkschaft „gehorchen“, dürfe man ohnedies
keinen Generalverdacht gegen Migranten hegen oder gar
äußern.
Schweigen, aus Angst vor
"Fremdenfeindlichkeit"
Dieses Gefühl wird von Regierungsseite transportiert,
wer Ängste äußert, spielt also den Rechten Argumente
zu. Oder will man damit gar die eigene
Fremdenfeindlichkeit vertuschen? Da sollte man
wohl lieber schweigen und nach
„Verhaltensalternativen“ suchen. Eigentlich hätte man
glauben können, dass die Silvesternacht von Köln
bereits ein Weckruf für die Politik hätte sein sollen.
Weit gefehlt, kam da doch lediglich der gut gemeinte
(lächerliche) Ratschlag mit „einer Armlänge“ Abstand
zu den „Angreifern“ zu halten.
Tsunami führte zu Atomausstieg, Sexattacken
werden ignoriert
Der Autorin Kelle hatte man im Zusammenhang mit den
Schilderungen ihrer und der Erfahrungen ihres
Bekanntenkreises bereits unterstellt, mit subjektiv
empfundenen Gefahrenlagen zu argumentieren. Auch das
kennt man bereits zur Genüge, denn die Statistik und
das „Gutmenschentum“ können und dürfen nicht irren.
Dennoch entbehrt die Argumentation der Kolumnistin
nicht einer gewissen Logik und einer großen Portion
gesundem Hausverstand.
Dass nämlich ein Tsunami am anderen Ende der Welt,
die Bundesregierung zu einer sofortigen Reaktion, in
Form eines Atomausstieges veranlasst, während
Missstände die die eigene Bevölkerung unmittelbar
gefährden, beharrlich ignoriert werden, erkennt Kelle
ganz richtig. Die viel zitierten „tragischen
Einzelfälle“ reichten eben nicht, um eine reale
Gefahrenlagen für die Bevölkerung von Seiten der
Regierung zu erkennen.
Kleidungsstil der Anfang - Die Unterwerfung
das Ziel
Eigentlich möchte man so weiter leben wie bisher,
weltoffen, ohne Einschränkungen, mit der europäischen
Lebensart ein Beispiel abgeben. Die Realität ist eine
Andere, in Wahrheit hat sich alles längst verändert,
die Unterwerfung hat bereits begonnen, so Kelle. In
Wahrheit arbeiten wir der „geschönten“ Statistik zu,
indem wir unsere Kinder auf Strecken chauffieren, die
sie früher alleine mit dem Fahrrad zurückgelegt
hatten.
Oder wir fahren mit dem Taxi, wer es sich leisten
kann, statt Bahn oder Bus zu nehmen, um Gefahren aus
dem Weg zu gehen, resümiert die Kolumnistin. Wir
beherzigen sogar Bekleidungsvorschriften für uns und
unsere Kinder, um auf der sicheren Seite zu sein.
Durch diesen vorauseilenden Gehorsam werden wir dann
auch mir sauberen Statistiken belohnt, so Kelle.
Ein Jahr nach „Köln“ – ein frauenpolitischer
Scherbenhaufen
Diesen „frauenpolitischen Scherbenhaufen“, den die
Silvesternacht von Köln ausgelöst hatte, will nun
niemand zusammenkehren, um sich nicht zu schneiden,
der Aufschrei darüber bleibt allerdings aus. Ganz im
Gegenteil, die üblichen feministischen
Empörungsbeauftragten verschwestern sich mit den
medial hoch präsenten Kopftuchträgerinnen. Letztere
würden ja ihre Verhüllung als Zeichen weiblicher
Stärke sehen, führt Kelle weiter aus.
Behörden: Frauen für Sex ansprechen ist
"okay"
Man könne ja auch nicht davon sprechen, dass sich die
deutsche Regierung nicht bemühen würde, den jungen
muslimischen Männern die Integration näher zu bringen.
In Köln beispielsweise, der Stadt mit dem
„Armlängen-Ratschlag“, zitiert man junge Muslime zum
Gesundheitsamt, so Kelle. Dort versucht man ihnen dann
mittels eigens geschaffener Internetseiten, in
verschiedenen Sprachen, in Deutschland übliche
sexuelle Gepflogenheiten, Praktiken und auch
Stellungen näher zu bringen.
Die Resultate sind teilweise schockierend. Zumindest
für die Teilnehmer an solchen „Seminaren“. Ein Junge
der ein solches Seminar verlassen hatte, war
„sprachunfähig“, war er doch im hintersten
afghanischen Dorf mit Frauen in Burkas aufgewachsen,
berichtet die Autorin. In diesen Seminaren werde
auch vermittelt, dass man in Deutschland Frauen ohne
Scheu auf Sex ansprechen könne, da Frauen hierzulande
offen dafür seien. Das richtige Verwenden von Kondomen
werde dabei an Plastikpenissen geübt und schließlich
bekommt man dann auch noch Kondome mit auf den
Nachhauseweg. All dies selbstredend auf Kosten des
Steuerzahlers.
Korrektes Verhalten gegenüber Frauen
vermitteln – Fehlanzeige
Leider scheint es allerdings nicht im
„Steuerzahler-Budget“ zu liegen, korrektes Verhalten
gegenüber Frauen außerhalb eines sexuellen Umfeldes,
zu vermitteln. Dies könnte auch angesichts der
kulturell unterschiedlichen Frauenbilder eine
„Sisyphos-Aufgabe“, selbst für Gutmenschen-Träumer und
Statistik-Fanatiker werden. Ach ja, Deutschland ist
möglicher Weise auf dem Weg dahin, wird doch
schließlich gerade begonnen das islamische Frauenbild
zu hinterfragen.>
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Dormagen 9.12.2016: Alkoholisierte Männerbanden an
Bahnhöfen gg. Frauen wird in D normal - Sicherheit an
Bahnhöfen: Frauen in Dormagen beschweren sich über
Bedrohung
Obszönitäten und Pöbeleien: Tatort Bahnhof Dormagen: Immer
mehr Frauen beschweren sich über bedrohliche Zustände
http://www.focus.de/politik/deutschland/obszoenitaeten-und-poebeleien-tatort-bahnhof-dormagen-immer-mehr-frauen-beschweren-sich-ueber-bedrohliche-zustaende_id_6314670.html
<Evi S. hat Angst. Die Frau aus Dormagen fürchtet sich
davor, sich abends alleine am Bahnhof ihrer Heimatstadt
aufzuhalten.
"Ich musste mich in letzter Zeit beinahe täglich, vor
allem abends im Dunkeln, aber auch tagsüber, durch Gruppen
junger und teilweise alkoholisierter Männer drängen, um
mein Fahrrad aus der Garage dort herauszuholen“, schreibt
sie auf Facebook.
Und sie macht klar: „Ich möchte hiermit jeder Frau, die
abends alleine am Dormagener Bahnhof sein muss, den
Hinweis geben, sich (männliche) Begleitung zu suchen.“
Evi S. ist offenbar nicht die einzige Frau, die sich am
Dormagener Bahnhof nicht mehr sicher fühlt. Ihr Post in
der Facebook-Gruppe „Dormagen passt auf“ wurde dutzendfach
geteilt und kommentiert. So meint Claudia K.: „Dem muss
ich zustimmen.“ Die Lokal-Politiker in Dormagen sind
mittlerweile sensibilisiert und wollen für mehr Sicherheit
am Bahnhof sorgen. Auch in anderen deutschen Städten gab
es in den vergangenen Tagen ähnliche Beschwerden von
Frauen. So wurden in den Bahnhöfen Bremen und Hamburg
Frauen von alkoholisierten Männern belästigt.
"Echt krass da"
Besonders problematisch scheint aber die Situation in
Dormagen zu sein. Das zeigen nicht nur die zahlreichen
Beiträge in der Facebook-Gruppe, in der sich auch Männer
besorgt äußern. „Echt krass da, da sollten sich das
Ordnungsamt und Polizei mal wirklich was einfallen
lassen“, schreibt Jörg K. Wie
die „Rheinische Post“ berichtet, haben sich auch in
ihrer Redaktion Bürger gemeldet, die an dem Bahnhof ein
mulmiges Gefühl haben.
Dem Bericht zufolge versammeln sich dort seit einigen
Wochen zunehmend alkoholisierte Männer, die Frauen
anpöbeln. Man wolle nicht, dass der Bahnhof „zu einem
Angstraum wird“, wird der Stadtsprecher Harald Schlimgen
zitiert. So sollen es mehr Kontrollen des Ordnungsamtes
geben. Zudem solle eine Arbeitsgruppe weitere Maßnahmen
erörtern, sagte SPD-Politiker
Bernhard Schmitt dem Blatt.
So richtig zufrieden sind die Dormagener nicht mit diesen
Ankündigungen. „Erstmal eine Arbeitsgruppe Gründen...aha“,
schreibt Stefan S. in der Facebook-Gruppe. „Danach noch 2
Ausschüsse, 6 Abstimmungen, 3 Runde Tische und 2020 wird
eine Kamera installiert. (…) Die Polizei soll einfach 2 x
die Stunde präsent sein und ab 22h das Alter von den
Personen überprüfen. Da muss man keine Arbeitsgruppen ins
Leben rufen.“
Polizei-Gewerkschaft: Mehr Personal und mehr
Videoüberwachung
Genau hier liegt aber das Problem, sagt Arnd Krummen von
der Gewerkschaft der Polizei in
Nordrhein-Westfalen. „Insbesondere die kleinen Reviere und
Posten wie in Dormagen sind völlig unterbesetzt. Wir
bräuchten in NRW 30 Prozent mehr Personal, um etwa die
Streifen zu erhöhen.“
Für die Personalnot gibt aus Sicht des Gewerkschafters
zwei Gründe: Zum einen seien immer noch viele
Bundespolizisten zur Grenzsicherung in Süddeutschland
eingesetzt. Zum anderen sei in den vergangenen Jahren eine
völlig falsche Personalpolitik betrieben worden. „Wir
begrüßen es, dass die Politik nun entschieden hat,
zusätzliche Beamte einzustellen.“ Allerdings brauche deren
Ausbildung zwei bis drei Jahre, so dass eine schnelle
Problemlösung nicht zu erwarten sei.
Deshalb setzt Krummen auch auf technische Unterstützung.
Er plädiert für eine Ausweitung der Videoüberwachung an
Bahnhöfen Er appelliert an die Bahn,
der Bundespolizei einen umfassenderen Zugriff auf bereits
vorhandene Kameras zu gewähren. Auch könnte eine bessere
Ausleuchtung an Bahnhöfen das Sicherheitsgefühl der Bürger
verbessern.
Dass die Situation an Bahnhöfen nicht nur in Dormagen ein
Problem ist, zeigen weitere Beispiele aus kleineren
Städten. In Gersthofen bei Augsburg soll der Bahnhof
ebenfalls sicherer gemacht werden, nachdem dort vor
einigen Wochen eine Frau überfallen wurde,
berichtet die „Augsburger Allgemeine“. Und das Mühlacker-Tagblatt
berichtet, dass in der baden-württembergischen jeder
vierte Befragte bei einer Bürgerumfrage die
Sicherheitslage problematisch einschätzte. Vor allem der
Bahnhofsbereich komme dabei schlecht weg.>
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10.12.2016: Man kann in Berlin nicht mehr U-Bahn
fahren
Er musste operiert werden: Wieder Attacke in der Berliner
U-Bahn: Vierköpfige Gruppe greift 22-Jährigen an
http://www.focus.de/panorama/welt/er-musste-operiert-werden-wieder-attacke-in-der-berliner-u-bahn-vierkoepfige-gruppe-greift-22-jaehrigen-an_id_6323110.html
<Im Berliner U-Bahnhof Kurfürstenstraße (Mitte) ist ein
22-Jähriger offenbar von drei Frauen und einem Mann attackiert
und schwer im Gesicht verletzt worden. Dann flüchteten sie.
Polizeiangaben zufolge fand ein Passant den Mann mit schweren
Gesichtsverletzungen auf einer Bank auf dem Bahnsteig und
alarmierte die Polizei.
Das Opfer habe „noch unter dem Eindruck des Geschehens“
gestanden und sei selbst nicht im Stande gewesen, sich
Hilfe zu holen, sagte eine Polizeisprecherin zu FOCUS
Online. Der 22-Jährige musste im Krankenhaus operiert und
stationär unterbracht werden.
Zu seinem derzeitigen Gesundheitszustand konnte die
Sprecherin noch keine Angaben machen. Er sei noch nicht
von der Polizei
vernommen worden. Bei der Polizei habe sich ein Zeuge der
Attacke gemeldet, sagte die Sprecherin weiter. Weil die
Tat in der U-Bahn geschah, gebe es in der Regel
Videoaufnahmen, die ausgewertet werden könnten. Ob das bei
dieser Tat auch der Fall ist, konnte sie zunächst nicht
sagen.
Erst vor wenigen Tagen hatte die Berliner Polizei ein
Überwachungsvideo veröffentlicht, das zeigt, wie ein Mann
einer 26-Jährigen auf einer Treppe im U-Bahnhof
Hermannstraße unvermittelt in den Rücken tritt. Die Frau
stürzte und musste ambulant im Krankenhaus behandelt
werden. Die Fahndung nach dem Täter läuft.>
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Merkels DDR2.0 am 11.12.2016: 20% verdienen unter
10¤ pro Stunde
Niedriglohn: Jeder
Fünfte verdient unter zehn Euro pro Stunde
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/niedriglohn-jeder-fuenfte-verdient-unter-zehn-euro-pro-stunde-14569188.html
<Laut Daten des
Arbeitsministeriums arbeiten mehr als 20 Prozent der
deutschen Beschäftigten zu Niedriglöhnen. Im Westen hat der
Anteil zuletzt sogar zugenommen.
Rund 20
Prozent der Beschäftigten in Deutschland arbeiten einem
Zeitungsbericht zufolge für einen Niedriglohn unter zehn
Euro in der Stunde. In Ostdeutschland liege ihr Anteil sogar
bei 30 Prozent, berichten die Zeitungen der Funke
Mediengruppe unter Berufung auf Daten des
Bundesarbeitsministeriums. Die geringste Niedriglohnquote
weist demnach Hamburg (15,5 Prozent) aus, die höchste
Mecklenburg-Vorpommern (35,5 Prozent), dicht gefolgt von den
übrigen ostdeutschen Ländern, die alle Werte über 33 Prozent
zeigen.
Nach den Daten des Arbeitsministeriums steigt dem Bericht
zufolge auch in Westdeutschland der Anteil der
Niedriglohnempfänger. In Betrieben mit mehr als zehn
Beschäftigten habe ihr Anteil im Westen 2006 noch bei 16,4
Prozent gelegen, 2014 seien es bereits 18,4 Prozent gewesen.
Im Osten sei die Niedriglohnquote in diesen mittleren und
großen Betrieben zwar in den vergangenen Jahren leicht
rückläufig gewesen, sie liege aber immer noch bei 34,6
Prozent (2010: 36,8). - Quelle: Reuters
>
========
11.12.2016: <CSU-Politiker
fordert: Falschmeldungen
sollen strafbar werden>
https://www.welt.de/politik/deutschland/article160203487/Falschmeldungen-sollen-strafbar-werden.html
<Russland wird um die Bundestagswahl gezielt
Falschmeldungen streuen, um den Wahlausgang zu beeinflussen.
Davon sind Experten überzeugt. Ein CSU-Politiker will nun
einen neuen Straftatbestand schaffen.
Der
CSU-Politiker Stephan Mayer fordert einen Straftatbestand
für Desinformationskampagnen im Internet. Dafür fehle die
rechtliche Grundlage für eine Strafverfolgung, sagte Mayer
dem „Tagesspiegel“.
Mayer, Sprecher der Arbeitsgruppe Inneres der
Unionsfraktion, erklärte: „Damit müssen wir uns dringend
auseinandersetzen und einen entsprechenden Straftatbestand
schaffen.“
Mayer forderte zudem klarere Zuständigkeiten, wer bei den
Sicherheitsbehörden zuständig sei. Dann müsse das Internet
verstärkt auf die bewusste Verbreitung von Falschmeldungen,
auch Fake News genannt, untersucht werden. Fake-News hatten
gerade im US-Wahlkampf eine große Rolle gespielt.
Deutschland müsse sich auf eine Einflussnahme Russlands im
Bundestagswahlkampf einstellen, warnt Mayer, der auch
Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss ist: „Die Gefahr ist
sehr groß, dass Hackerangriffe auf Parteien und Fraktionen
und Desinformationskampagnen zunehmen werden.“
Wie die „Frankfurter Allgemeine
Sonntagszeitung“ berichtet, sollen die mehr als 2400
bei Wikileaks veröffentlichten Akten des NSA-Ausschusses im
Jahr 2015 von russischen Hackern aus dem Bundestag gestohlen
worden sein. Die Zeitung beruft sich auf deutsche
Sicherheitsbehörden.
Experten warnen vor neuer
Eskalationsstufe
Schon die Chefs der deutschen Geheimdienste hatten vor
einer russischen Einmischung in den Bundestagswahlkampf
gewarnt. Ende November hatte bereits der Präsident des
Bundesnachrichtendiensts (BND) vor Datenangriffen und
Desinformationskampagnen gewarnt, die aus Russland gesteuert
würden. Der „Süddeutschen Zeitung“
sagte BND-Präsident Bruno Kahl damals, es gebe
„Erkenntnisse, dass Cyberangriffe stattfinden, die keinen
anderen Sinn haben, als politische Verunsicherung
hervorzurufen“.
„Wir erleben Desinformationskampagnen, denen auch Angriffe
auf die IT von Regierung, Parlament oder Medienhäusern
vorausgehen können“, hatte auch Innenminister Thomas de
Maizière vor Kurzem erklärt. Es gebe zunehmend Cyberattacken
aus dem Ausland, die meist aus Russland und China gesteuert
würden.
In der „Welt am Sonntag“ hatten Sicherheitsexperten
nach der Attacke auf Hunderttausende
Telekom-Router vor einer neuen Eskalationsstufe bei
Cyberangriffen gewarnt. Die Attacke auf die Telekom-Router
stelle eine ganz neue Dimension dar, sagte der
IT-Sicherheitschef des Konzerns, Thomas Tschersich.
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11.12.2016: Facebook etc. sollen Buchverlage
werden - mit Total-Zensur 24h
Postfaktisches
aus dem Wahrheitsministerium (Mit Nachtrag zum
Werbeboykott von Tichy und Achgut)
http://norberthaering.de/de/27-german/news/732-1984#weiterlesen
Facebook, Twitter, Youtube und Microsoft haben gerade auf
Drängen von Berlin, Brüssel und Washington
die Grundlage für umfassende Internet-Zensur
gelegt. Stiftungen und Institute arbeiten an den
schwarzen Listen und die Öffentlichkeit wird mit einem
Trommelfeuer aus Fake-News-Hysterie und angeblichen
Putin-Hacks auf die Zensurnotwendigkeit eingeschworen. Für
kritische Geister wird es sehr eng, wie damals, vor 32
Jahren.
Fake News, postfaktisches Zeitalter und die russische
Manipulation von Meinungen und Wahlen sind derzeit offenbar
unser Hauptproblem. Und die Internetgiganten wie Facebook
und Twitter sind mit schuld daran, weil sie nicht genug
„filtern“, was sie verbreiten. Das ist die Erzählung und der
Vorwurf aus Berlin, Brüssel und Washington. Dem wollten sich
die Kritisierten natürlich nicht verschließen. Für
Diktaturen haben sie schließlich auf deren Wunsch auch schon
Zensurmöglichkeiten
geschaffen, um im Geschäft bleiben zu dürfen. Warum
dann nicht für demokratische Regierungen. Und so haben
YouTube, Facebook, Twitter und Microsoft am 5. Dezember die
organisatorische Grundlage
geschaffen für eine wirksame und umfassende Zensur der
sozialen Medien. Sie haben eine gemeinsame Datenbank für
„extremistische Inhalte“ vereinbart. Wer seine Äußerungen
von Twitter (oder einem der anderen drei) als
„extrem“ markiert bekommt, kann bald sicher sein,
dass er sie in keinem großen sozialen Medium mehr
äußern kann.
Jemand ärgert mit dem, was er veröffentlicht, die heimische
oder eine fremde Regierung. Wenn diese die Möglichkeit
hat, direkt oder indirekt, bei Twitter oder Youtube oder
Facebook oder Microsoft anzuregen, dass man die Inhalte
dieser Person als extremistisch einstufen sollte, dann ist
künftig Schluss damit. Es muss auch keiner
erfahren, wer den Blockade-Marker gesetzt hat, und warum und
auf wessen Anregung. Es ist heute schon fast unmöglich,
darauf von Facebook eine Antwort zu bekommen. Künftig weiß
man nicht einmal mehr, welcher der völlig intransparenten
Internet-Giganten es war. Einen Tweet von Wikileaks
retweeten oder auf Facebook weiterverbreiten? Vergessen Sie
es. Das wird wohl bald nicht mehr möglich sein. Die immer
wieder sehr interessanten Beiträge auf der Finanzwebsite Zero-Hedge,
die jüngst auf einer von der Washington Post
beworbenen schwarzen Liste russischer Propagandasites
auftauchte, wird - soweit ich weiß - schon von einigen
großen Banken für ihre Mitarbeiter gesperrt. Demnächst ist
sie vielleicht für alle gesperrt, wenn jemand sie als extrem
einstuft.
Zur Begründung für ihre Zensurdatenbank haben die vier
großen Internet-Türsteher erst einmal nur von
extremistischen und terroristischen Inhalten gesprochen.
Denn dagegen kann ja eigentlich keiner was haben. Aber das
ist Augenwischerei. Der Datenbank ist es egal, ob die darin
aufgeführten Äußerungen und Personen terroristisch,
extremistisch, extrem oder nur lästig sind. Und die
Unternehmen legen niemand Rechenschaft darüber ab, wen sie
dort aufführen und auf wessen Anregung.
Faktenfreie PR-Kampagne
In diesem Zusammenhang sollte man die bizarre PR-Kampagne
sehen, die derzeit über die westliche Welt ausgerollt wird,
mit Fake-News-Hysterie, angeblich postfaktischem Zeitalter,
schwarzen Listen von putinhörigen Politikern und von
Russland gesteuerten Medien und Organisationen, und mit
einer Unzahl von Wörtern und Ausdrücken, die man nicht mehr
verwenden darf, weil sie angeblich demokratiefeindlich oder
Hassrede seien. Die CSU schließt sogar aus der
aktuellen Medienkampagne
um angebliche russische Wahlbeeinflussung über das
Internet mit Fake News, es müsse ein Straftatbestand der
Desinformation eingeführt werden. Um es nochmal kurz zu
resümieren: wir sollen glauben, dass das Internet, das vom
US-Militär entwickelt wurde, und die sozialen Medien,
die von im Heimatland der NSA ansässigen US-Unternehmen
in enger Tuchfühlung mit der NSA organisiert werden, nach
Belieben aus Moskau manipuliert werden können, und die NSA
hilflos zuschauen muss.
Schwarze Listen aus
Washington ...
Geschrieben habe ich schon darüber, wie der sehr
einflussreiche Atlantic Council in Washington eine „Studie“
veröffentlicht hat, in der u.a. Sigmar Gabriel,
Alexander Gauland und Sahra Wagenknecht als Einflussagenten
des Kreml enttarnt werden. Der Atlantic Council fordert, die
EU solle „zivilgesellschaftliche Organisationen“ dafür
bezahlen, und notfalls auch neue gründen, die Leute mit
nicht genehmen Meinungen, aufspüren, diffamieren und
denunzieren. Auch darüber, wie die Washington Post
unmittelbar danach auf ihrer Seite Eins eine Schwarze
Liste von über 200 angeblichen Putin-Propagandaorganen
beworben hat, schrieb ich bereits. Auf der von der völlig
obskuren Gruppe namens PropOrNot erstellten Liste steht das
Who-is-who der kritischen Internetmedien. Die politische
Richtung ist egal. Was sie eint ist das veröffentlichen
unerwünschter Informationen und kritischer Meinungen.
... und aus Brüssel
Hinzu gesellt sich eine „Studie“ des von großen
internationalen Konzernen finanzierten
Brüsseler Instituts European Centre for
International Political Economy ( ECIPE) mit dem
Titel „Manufacturing
Discontent: The Rise to Power of Anti-TTIP Groups“.
Sie stellt fest, dass Organisationen wie Campact
und Attac mittels „täuschender
Kommunikation“ die Menschen aufgestachelt hätten, ihre
angeborene Liebe für Investoren-Schiedsgerichte und
gentechnisch veränderte Lebensmittel zu vergessen und
massenhaft gegen TTIP auf die Straße zu gehen. Diese
Initiativen seien wahrscheinlich von Moskau finanziert und
gesteuert worden. Das ECIPE leitet daraus die Forderung ab,
die EU-Kommission müsse durchsetzen, dass alle
Organisationen, die EU-Geld erhalten, sich ausschließlich
entsprechend der offiziellen Linie der EU-Kommission äußern
und betätigen.
Das Institut macht sich dabei nicht einmal die Mühe,
Falschbehauptungen der TTIP-Gegner nachzuweisen oder nur
aufzuzählen. Dass Russland wahrscheinlich dahinter steht,
schließt es daraus, dass Campact Spenden unter
5000 Euro nicht einzeln auflistet. (Auf der ECIPE-Website
sucht man vergebens nach Informationen über die Financiers
dieses Instituts.) Nur damit Sie jetzt nicht denken, ECIPE
sei ein unwichtiger Haufen von Dilltanten: Das Steering
Committee bilden ein ehemaliger Vizegeneralsdirektor der
Welthandelsorganisation, ein früherer Chef der
Vorgängerinstitution GATT, ein schwedischer Ex-Minister und
der Vorsitzende der Pariser Eliteuni Sciences Po.(Nachtrag:
Kommentierte
Übersetzungen von Passagen des ECIPE-Papiers bei
Maskenfall.)
Der Weg in die
Internetzensur wird auch in Berlin bereitet
Und wir? Wir schreiten auf diesem derart
grobschlächtig freigehauenen Weg voran in Richtung
umfassende Zensur abweichender Meinungen. Berlin fährt -
angeführt von Justizminister Heiko Maas und
mit Unterstützung einer staatlich finanzierten Stiftung, die
von
einem Geheimdienstchef beaufsichtigt wird - eine
Initiative gegen Hassrede im Internet. Diese schließt
„demokratiefeindliche Hassrede“ ein. Man muss also niemand
beleidigen, rassistisch oder antisemitisch argumentieren, um
aufs Radar zu kommen. Es reicht, wenn man im Sinne von Atlantic
Council, PropOrNot oder ECIPE,
Demokratiefeindliches von sich gibt, also Äußerungen, die
geeignet sind, das Vertrauen in das Führungspersonal oder
die Funktionsfähigkeit der Demokratie zu untergraben.
Handreichungen dafür, was auf den Index soll, gibt es schon
reichlich, etwa hier
beim NDR. So musste sich dieser Tage der
Medienwissenschaftler Uwe Krüger von der Autorin des
verlinkten NDR-Beitrags vorhalten lassen, er
verbreite rechte Propaganda. Sein Vergehen: Er hatte
über medienkritische Äußerungen des Papstes unter
Verwendung des Begriffs „Lückenpresse“ berichtet ohne diesen
in Anführungszeichen zu setzen. Von Begriffen, die Kritik an
den etablierten Medien ausdrücken, hat man sich zu
distanzieren, wenn man schon darüber schreibt, lautet die
Botschaft.
„Altparteien, Politdarsteller, Eliten, Bankster,
Lückenpresse, Drohnenmorde, Sondergerichte für Investoren,
Flüchtlingskrise“, die Liste der Begriffe, die als
demokratiefeindliche Pauschalkritik, Fake News oder Hassrede
eingestuft werden können, ist beliebig nach rechts und links
erweiterbar - und sie wird beständig erweitert. Denn es
müssen ja, wenn die Leute auf ähnliche Begriffe ausweichen,
um ihre Kritik zu äußern, in einem dynamischen Prozess
auch diese Begriffe indexiert werden.
Für die Jüngeren und Naiveren hat der Bayerische
Rundfunk seit kurzem eine
Medien-Gebrauchsanleitung namens „So geht Medien“
im Internet, aus der man unter anderem lernen kann, wie
man „Verschwörungstheorien“ entlarvt. Dort wird eine
fatal an PropOrNot erinnernde Gruppe namens Der
goldene Aluhut als Erkenntnisquelle
propagiert. Auf deren Seiten kann man allerdings trotz aller
Versprechungen des BR lange suchen, bevor man
faktengeschwängerte Widerlegungen von
„Verschwörungstheorien“ findet. Stattdessen gibt es vor
Verachtung triefende Angriffe
auf Friedensmahnwachen (Wahnwichtel) und ihre
Teilnehmer.
Postfaktisches aus dem
Wahrheitsministerium
Bestens passend in diese Kampagne hat jetzt auch noch die
halbamtliche Gesellschaft
für deutsche Sprache „postfaktisch“ zum Wort des
Jahres gekürt, in willfähriger Nachahmung der Oxford
University Press, die „Post-Truth“ zum Wort des
Jahres gekürt hat. „Post-Truth“! Klingt das
nur für mich nach Orwellschem Neusprech, wie in
„Wahrheitsministerium“ aus dem Roman "1984“?
"Immer größere
Bevölkerungsschichten sind in ihrem Widerwillen gegen
'die da oben' bereit, Tatsachen zu ignorieren und sogar
offensichtliche Lügen bereitwillig zu akzeptieren."
So erläutert die Sprachgesellschaft ihre Wahl. Damit
meint sie offenbar nicht die inexistenten
Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein, die den
Irak-Krieg begründeten, oder die unbewiesenen
Kriegsverbrechen des posthum in Den Haag weitgehend
entlasteten früheren jugoslawischen Präsidenten
Slobodan Milosevic, die die Bombardierung Serbiens
begründeten. Das waren ja alles Lügen, die von „denen da
oben“ kamen. Gemeint ist wahrscheinlich auch nicht die halbe
Milliarde Dollar, die der Pentagon nach einem Bericht
des Schweizer „Zeitpunkt“ der PR-Firma Bell Pottinger
für das Fälschen von Terroristenfilmen für Propagandazwecke
bezahlte. Und gemeint sind auch nicht die vielstimmigen,
beleglosen und oft furchtbar
unplausiblen "Informationen" über von Putin
gesteuerte Internetmedien und Politiker. Felix Serrao bringt
in der FAZ auf den Punkt, worum es stattdessen geht:
„Postfaktisch: Das klingt
erst mal lustig. Doch hinter dem Begriff steckt eine
intolerante, ja demagogische Absicht: Wer einmal
öffentlich als irrational gebrandmarkt ist, den muss
keiner mehr ernst nehmen. Ist der „Populist“ - um einen
weiteren Kampfbegriff unserer Zeit zu nehmen - nach
Ansicht seiner Kritiker immerhin noch absichtsvoll böse,
ist der postfaktische Mensch nur noch absichtslos blöde.
Das mag für die Ausschlusskomitees des Zeitgeists bequem
sein. Für die demokratische Kultur ist diese Haltung
Gift.“
Es geht bei dieser Kampagne darum, Kritiker der
herrschenden Verhältnisse, von links wie von
rechts, zum Schweigen zu bringen. Erst indem man alle
Begriffe, mit denen sie ihre Kritik ausdrücken könnten, für
unanständig erklärt. Dann muss man sich nicht mehr mit ihren
Argumenten auseinandersetzen, sondern nur noch mit ihrer
Sprache. Weil das auf Dauer nicht reicht, geht man nun einen
Schritt weiter. Man setzt die Begriffe auf den Index und
macht ihre Verbreitung nach und nach unmöglich. Und wer sich
zu sehr in die Nähe solcher Argumente und Begriffe begibt,
kommt irgendwann auch auf den Index von Youtube, Facebook,
Twitter, Microsoft und natürlich Google … einfach weg,
verschwunden, ganz ohne Gewalt. Dann herrscht wieder Frieden
im Land, wie damals 1984.
Nachtrag (12.12) zum Werbeboykott gegen Tichys
Einblick und Achse des Guten:
Neben der Moralkeule und der Zensurandrohung gibt es noch
ein drittes Mittel, um unliebsame Stimmen und Medien zum
Schweigen zu bringen, den Boykottaufruf. Dieses Mittel
wendet nach
Darstellung von Dirk Maxeiner vom Blog Achse des
Guten derzeit ein hochrangiger Manager der großen
Werbeagentur Scholz & Friends gegen Tichys Einblick
und die Achse des Guten an. Diesen kündigen
plötzlich sehr viele bisherige Werbekunden die Buchungen,
nachdem dieser Werbemanager den Unternehmen nahegelegt hat,
ihre Blacklists entsprechend zu aktualisieren. Auf diesen
können Unternehmen gegenüber den Agenturen angeben, wo ihre
Werbung auf keinen Fall erscheinen soll. Scholz &
Friends hat auch die Bundesregierung als Kunden. Die
politische Ausrichtung beider betroffenen Medien ist
dezidiert nicht meine, und ein wichtiger Blogger der Achse
des Guten, Henryk Broder, ist selbst ein gefürchteter
Kampagnenführer und Zerstörer von Reputationen. Trotzdem
bestätigt dieser Vorgang meine schlimmsten Befürchtungen
darüber, mit welcher antidemokratischen Konsequenz derzeit
versucht wird, alle Meinungen jenseits einer engen "Mitte"
zu neutralisieren. Das macht wenig Hoffnung, dass die
neugeschaffenen weitreichenden Zensurmöglichkeiten lange
ungenutzt bleiben.
Klarstellung und Änderungshinweis (12.12):
Mit dem Satz von den nichtexistenten Kriegsverbrechen des
Slobodan Milosevic in der Ursprungsversion sollte, nicht
ausgedrückt werden, dass es keine Kriegsverbrechen gegeben
habe. Die in der Ursprungsversion enthaltene Formulierung,
Milosevic sei in Den Haag freigesprochen worden, war nicht
ganz korrekt. Es gab lediglich vom Internationalen
Gerichtshof in einem anderen Verfahren Darstellungen, die
Milosevic relativ zum Vorwurf der Anklage deutlich
entlasten. Es bleibt die Aussage, dass zur Einstimmung der
Bevölkerung auf die Notwendigkeit einer Bombardierung
Serbiens Milosevic und die Serben insgesamt sehr einseitig
als fast alleinige, fast entmenschlichte Täter in einem
hochkomplexen Konflikt dargestellt wurden.>
========
Hamburg 12.12.2016: 2016-12-12 Silvester:
Überwachungskameras an Reeperbahn waren
abgeschaltet???!!!
Hamburger-Sex-Täter bleiben straflos – Reeperbahn-Kameras
waren Silvester abgeschaltet
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hamburger-sex-taeter-bleiben-straflos-reeperbahn-kameras-waren-silvester-abgeschaltet-a1998384.html
Wie in Köln 2015 bleiben auch in Hamburg die Sex-Attacken zu
Silvester auf der Reeperbahn für die Täter ohne
Konsequenzen. 410 junge Frauen hatten Anzeige erstattet.
Aber nur in vier Fällen kam es zur Anklage. Den Ermittlern
fehlte es offenbar an Beweisen. Deswegen will die Polizei
dieses Jahr verstärkter präsent sein.
410 Frauen wurden Silvester 2015 auf der Reeperbahn sexuell
belästigt. Sie wurden umringt, begrapscht und bestohlen. Oft
waren die Handys und Wertsachen danach weg. Insgesamt
kam es bislang zu vier Anklagen. Zwei der Anklagen endeten
mit Freisprüchen vor Gericht. Dies berichtet der „Focus“.
In dieser Nacht erlebten Opfer die fürchterlichsten Momente
ihres Lebens. „Ich hatte wirklich in meinem Leben noch nicht
so viel Angst. Ich hab‘ gedacht, ich komm da nicht mehr raus
aus der Masse“, sagte Katharina B. Anfang Januar 2016 über
ihre Silvester-Erlebnisse an der Reeperbahn. Sie beschreibt
was Hunderte Frauen erlebten, doch scheint es den Ermittlern
an Bildern und Täterbeschreibungen zu mangeln.
Silvester 2015 waren die Kameras abgeschaltet
Kein Wunder, denn es war viel zu wenig Polizei vor Ort und
die Beobachtungskameras waren in dieser Nacht abgeschaltet.
Um überhaupt ermitteln zu können, waren die Ermittler auf
Partyfotos angewiesen. Aber die Identifizierung von Tätern
durch Zeugen mit Hilfe von Lichtbildern, der sogenannte
Personenbeweis, sei ein heikles Geschäft, so Jan Reinecke
vom Bund Deutscher Kriminalbeamter. Strafverteidiger griffen
das vor Gericht besonders gern an.
Die Beweisführung mithilfe eines Partyfotografen bezeichnet
Landesvorsitzender Reinecke als „Armutszeugnis“. Er erklärt:
„Wir schaffen es nicht mehr, die Ansprüche der Gerichte zu
befriedigen“. Die Polizei sei zu schlecht aufgestellt. Die
Politik messe der Strafverfolgung zu wenig Bedeutung bei.
Infostand der Polizei an Reeperbahn geplant
Dieses Jahr zu Silvester will die Polizei stärker an den
Brennpunkten wie Reeperbahn und Landungsbrücken präsent
sein, so Reinecke. Auch sei ein Infostand an der Großen
Freiheit geplant. So können sich Opfer sofort nach einer Tat
melden, wenn Spuren und Erinnerungen noch frisch sind.
Sexuelle Belästigung werde in Zukunft auch härter geahndet.
Grapscher können in besonders schweren Fällen dann mit bis
zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden (Paragraf 184i).
Allgemein rät Reinecke davon ab, sich von großen Mengen
Betrunkener fernzuhalten. Noch diese Woche wird die
Hamburger Polizei ihr Sicherheitskonzept vorstellen.>
========
DDR2.0 am 12.12.2016: Lehrerverband beklagt: Immer
mehr gute Schulnoten werden "verschenkt"
Lehrerverband klagt "Inflation" guter Noten: Zeugnisse
sollen aberkannt werden
http://www.shortnews.de/id/1218330/lehrerverband-klagt-inflation-guter-noten-zeugnisse-sollen-aberkannt-werden
<Nach Ansicht des Deutschen
Lehrerverbandes werden Schülern die guten Noten inzwischen
hinterhergeworfen, so dass das Leistungsbild verzerrt ist.
In Berlin habe sich die Zahl der Abiturzeugnisse mit einem
Notendurchschnitt von 1,0 innerhalb von zehn Jahren
vervierzehnfacht, so Verbandspräsident Josef Kraus. Um diese
"Inflation" der guten Schulnoten zu stoppen, schlägt der
Verband nun vor, dass "anspruchsvolle Bundesländer" wie
Bayern Abiturzeugnisse "anspruchsloser Bundesländer" nicht
mehr anerkennen.>
========
Leipzig 13.12.2016: <Krawalle in LeipzigDrei von 1.000 linksextremen
Gewalttäter verurteilt>
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/drei-von-1-000-linksextremen-gewalttaeter-verurteilt/
<LEIPZIG. Ein Jahr nach den linksextremen
Ausschreitungen im Leipziger Süden sitzt keiner der
Gewalttäter im Gefängnis. Die Polizei habe rund 100 der
über 1.000 Tatverdächtigen identifizieren können.
Lediglich drei von ihnen wurden zu Geldstrafen verurteilt,
berichtete der MDR.
Hunderte Vermummte hatten am 12. Dezember 2015
Polizisten, Feuerwehrleute und Geschäfte attackiert. Die
Polizei sprach von einem „massiven“ Gewaltausbruch. Die
Anhänger der linken Szene setzten Barrikaden in Brand und
griffen die Feuerwehrmänner an. 69 Polizisten wurden
verletzt.
Keine abschreckende Wirkung
„Fakt ist, daß wir schon das Gefühl haben, daß der
Rechtsstaat sich einen Gefallen täte, in diesem Bereich
mehr Härte zu zeigen, mehr durchzugreifen, weil die
abschreckende Wirkung ist aus unserer Sicht nicht
festzustellen“, sagte Leipzigs Polizeisprecher Andreas
Löpki dem Sender.
Anlaß der linken Demonstrationen war eine Kundgebung der
Partei „Die Rechte“. Leipzig gilt seit Jahren als Hochburg
der gewaltbereiten linken Szene. Immer wieder werden in
der Stadt Polizisten angegriffen und AfD-Büros attackiert.
(ls)>
<Im nordrhein-westfälischen Langenfeld wurden
in den vergangenen Wochen Lehrer der städtischen
Musikschule mehrfach Opfer »junger Gewalttäter mit
südländischen Aussehen«. Bislang wurden die massiven
Attacken unter der Decke gehalten und nicht nach außen
kommuniziert.
Mindestens drei Musikschullehrer seien in den vergangenen
Wochen nacheinander von »jungen Gewalttätern« angegriffen
worden. Zwei Fälle, so die Rheinische Post (RP),
trugen sich im Kulturzentrum zu, einer habe sich beim
abendlichen Unterricht in der Grundschule abgespielt.
Aus Angst in den Flur zurückgezogen
Da mehrere junge Männer im direkt angrenzenden Park des
Kulturzentrums von außen gegen die Fensterscheibe
geschlagen und den Musikunterricht störten, habe ein
Lehrer das Fenster geöffnet und um Ruhe gebeten. Zwei der
etwa 16 bis 18 Jahre alten » südländisch aussehenden«,
akzentfrei Deutsch sprechenden – jungen Männer hätten
daraufhin das Gebäude betreten und den Lehrer attackiert.
Nur weil einer seiner erwachsenen Schüler ein Pfefferspray
zur Hand hatte und dieses gegen die Aggressoren einsetzte,
konnten die Männer in die Flucht geschlagen werden.
Nur einen Tag später wurde ebenfalls im Kulturzentrum
eine Musikschullehrerin von ähnlich beschriebenen Tätern
angegriffen. Ende letzter Woche musste sich ein Lehrer
nach massiven Drohgebärden einer aggressiven Gruppe, die
sich vor dem Fenster aufhielt, mit seinen verängstigten
Schülern etwa eine halbe Stunde in den Flur des Gebäudes
zurück ziehen.
Attacken unter der Decke gehalten
Öffentlich gemacht wurden diese massiven Übergriffe
jedoch weder durch das zuständige Rathaus, noch durch die
Polizei. Sowohl Bürgermeister Frank Schneider (CDU), wie
auch die Polizei seien laut RP von den Vorfällen
unterrichtet gewesen. Bei der Polizei lagen Anzeigen wegen
Körperverletzung vor. Erst durch die Mitteilung einer
betroffenen Mutter, die aus Sorge um ihr Kind, das im
Kulturzentrum unterrichteten wird, die Redaktion der
Rheinischen Post über die Vorkommnisse in Kenntnis setzte,
wurden die Geschehnisse publik.
Auf Nachfrage, bestritt Bürgermeister Schneider den
Vorwurf, »die Devise ausgegeben zu haben«, die massiven
Übergriffe »unter der Decke zu halten«. Vielmehr
habe er sich bereits mit der Musikschule beraten. In
Zusammenarbeit mit der Polizei seien Ordnungs- und
Jugendamt nun tatkräftig dabei, gezielt »auf
offensichtlich neu gebildete Jugendgangs zuzugehen«.
Wie ein Polizeisprecher bestätigte, habe, dass sich
in letzter Zeit »eine größere Gruppe schwieriger
Jugendlicher und junger Erwachsener gebildet hat«. Die
jungen Männer, die immer wieder als Einzeltäter durch
Diebstahl, Bedrohung oder Körperverletzung auffallen,
stammten überwiegend aus Zuwandererfamilien, seien aber
keine Flüchtlinge, sondern teils in Deutschland geboren,
so der explizite polizeiliche Hinweis.
Bürgermeister Schneider habe bereits entschlossen
gehandelt und das städtische Gebäudemanagement beauftragt,
sich etwas gegen die Störer vor dem Kulturzentrum zu
»überlegen«. Erwogen werden etwa ein Zaun, Bewegungsmelder
und Notrufknöpfe. (BS)>
========
14.12.2016: Kampagne: "Kein Geld für Rechts" -
Agent Hensel ist bereits entlassen
Kauft nicht bei Rechten! – Entlarvung einer linken
Kampagne
https://www.compact-online.de/kauft-nicht-bei-rechten-entlarvung-einer-linken-kampagne/
<Deutschlands letzte Bastion der Meinungsfreiheit
braucht Ihre Unterstützung! Nur Ihr Abo macht COMPACT
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Klicks zum Abo.
Mit der Aktion Kein Geld für Rechts geht
erneut ein selbsternannte Sittenwächter auf Nazi-Jagd.
Ziel der Aktion: Durch Diffamierung und Anschwärzung in
den sozialen Medien sollen große Unternehmen dazu gedrängt
werden, keine Werbung auf der „rechten“ Nachrichtenseite Breitbart
News zu schalten. Es ist eine Kampagne, die uns
tief in das wirre Denken links-liberaler Überzeugungstäter
blicken lässt.
Initiator der Kampagne ist ein Digital-Stratege bei der
Werbeagentur Scholz & Friends namens Gerald Hensel
(aufgrund seiner zu dreisten Boykottaufrufe mittlerweile
entlassen!) („Executive Strategy Director“), der unter dem
Hashtag #keingeldfürrechts Mitteilungen an Unternehmen
schreibt und auf seinem Blog dazu aufruft, „gemeinsam die
Finanzierung von rechtsextremen Websites und
Meinungsportalen wie Breitbart“ zu verhindern. Seine Seite
davaidavai.com ist mittlerweile passwortgeschützt und
deshalb nicht mehr einsehbar. Auf der Webseite seiner
Agentur zeigt er sich überzeugt: „Da mutiert etwas. Was noch
vor ein, zwei Jahren ein paar isolierte, schlechtgelaunte
Wutbürger waren, verwandelt sich gerade in eine große,
globale Neue Rechte.“ Die – so verkündet er darum – gelte es
nun zu stoppen. Jeder trage dafür Verantwortung.
Die „Krise“ finde jetzt statt, wo nach Brexit, Trump und
dem Front National dunkle Wolken für die EU und die
transatlantische Achse des Guten aufziehen. Bisher,
schreibt Hensel weiter, „sieht es nicht so aus, als ob die
etablierten Institutionen ein wirklich überzeugendes
Rezept gegen die Rattenfänger vorlegen können. Vielmehr
scheint es, dass wir – Bürger, Agenturen,
Industrieunternehmen – unsere Institutionen gegen den
Ansturm der Neuen Rechten verteidigen müssen.“ Und Hensel
spricht aus, was offensichtlich ist: „Das geht aber nicht,
ohne politisch klare Position beziehen.“ Fordert er hier
wirklich Agenturen und Unternehmen zur politischen
Parteinahme auf? Ganz eindeutig: „Ich wünsche mir, dass
Wirtschaft und Agenturen explizit Stellung gegen die Neue
Rechte beziehen und schnell aktiv ins Handeln kommen“,
schreibt er an anderer Stelle. Der „globale Aufstieg der
Neuen Rechten“ sei „in vielerlei Hinsicht eine große
Gefahr für eine sichere Welt“.
Sein ideologischer Winkelzug ist bereits in den USA
erprobt, wo in diversen Spenden-Prozessen festgestellt
wurde, dass Unternehmen das gleiche Recht auf
Meinungsfreiheit in politischen Angelegenheiten haben (und
Geldspenden zählen hier als Meinungsäußerung!) wie der
normale Bürger. Hensel erhofft sich wohl, dass durch etwas
Druck der Gutmenschen-Lobby selbst Firmen einknicken und
zum Verstärker der Mainstream-Dogmen werden, dass sie den
Patrioten nah und fern in den Rücken fallen, dass sie
endlich mitziehen. Es gibt nur ein Problem: Das hier ist
Deutschland, nicht China, nicht Nordkorea, nicht
USA…Deutschland.
Hensels Rechtfertigung klingt zugegebenermaßen flippiger
als meine nicht ganz unbegründeten Unterstellungen: „In
einer digitalisierten Welt, in der die etablierten
Institutionen nur einen Teil der politischen
Willensbildung bestreiten, ist wirklich jeder gefordert,
seine Zukunft mitzudesignen.“ Auch die Tatsache, dass er
so paternalistisch annimmt, seine links-liberale Weltsicht
sei das einzige Heilmittel, das die Gesellschaft noch
davon abhalten kann, von der rechten Klippe zu springen,
fällt unangenehm ins Gewicht. Als besonderer Kenner der
Sozialen Netzwerke klärt Hensel seine Leser beiläufig über
deren Funktionsweise auf: „Als Regel gilt: Was digital im
Umlauf ist, wird wahrgenommen und geglaubt. Ein ideales
Spielfeld für neurechte Publikationen aus den Schatten des
Netzes.“
Nun aber ein paar Beispiele für Hensels Aktivitäten, bei
denen er seine Gutmenschen-Meute auf Twitter immer auch
zum Mitmachen motiviert:
Jetzt du:
1) Screenshotte einen Banner auf http://Breitbart.com
2) Tweete dies an die werbende Marke
3) Tagge es mit #KeinGeldFürRechts
Unter anderem wurden Betriebe wie MediaMarkt, Conrad
Elektronic, Braun, Bosch, 02, Kaufland und andere damit
„konfontiert“, dass deren Werbung auf der neurechten
Info-Plattform Breibart News zu sehen war.
Teilweise knickten die Firmensprecher vor so viel
Sendungsbewusstsein, kombiniert mit Nazi!-Gekreische
sofort ein und entschuldigten sich auch noch für das
Versehen. Unter den Phantom-Jägern ist es sogar
verdächtig, wenn die Großhandelskette Metro eine
Werbeanzeige bei der Jungen Freiheit schaltet.
Man stelle sich die glühenden Gehirnwindungen vor, die bei
den links-liberalen Herrn durchgeschmurgelt sein müssen,
um diese Hexenjagd allen Ernstes als sinnvoll zu
betrachten. Kritiker gibt es auf Twitter Gott sei Dank
genügend. Einer schreibt: „Mit »rechts« meinen sie
»regierungskritisch«. #KeinGeldFürRechts bedeutet in
Wahrheit #AllesGeldFürRegierungstreu. Alles wiederholt
sich.“
Was Herr Hensel scheinbar verkennt, ist, dass die
jeweiligen Unternehmen nur sehr begrenzten (bis gar
keinen) Einfluss auf die dort geschaltete Werbung haben
und keine Firma gewillt sein wird, eine Vollzeitstelle für
einen „Beauftragten für politische Korrektheit“
einzurichten, um solche Korinthen aufzusammeln und
Menschen wie Hensel zufriedenzustellen. Man könnte auch
etwas gröber sagen: Was Herr Hensel hier macht, ist der
feige Versuch, mithilfe ideologischer Argumente
wirtschaftlichen Schaden anzurichten. In einem Kommentar
schreibt er über die Methoden, „Wie du rechtsradikalen
Medien sehr bequem von zu Hause aus weh tun kannst“.
Es hat nichts heroisches, sondern lediglich etwas
niederträchtiges, was hier geschieht. Man fühlt sich
erinnert an die Rhetorik gegen Russland, die zur
Rechtfertigung der Sanktionen aufgefahren wurde. Hensel
hat keine Argumente, was er tut, ist, moralischen Druck
auf andere auszuüben – gerne mit der Nazi-Keule im
Anschlag. Auch COMPACT war in der Vergangenheit schon von
solchen und vergleichbaren Kampagnen betroffen und hat
sich doch immer behaupten können. Die Wahrheit muss sich
niemals verstecken, auch wenn nach uraltem Sprichwort
derjenige, der den Schmutz macht, in Deutschland immer
noch besser dran ist, als derjenige, der auf ihn hinweist.
Deutschlands letzte Bastion der Meinungsfreiheit
braucht Ihre Unterstützung! Nur Ihr Abo macht COMPACT
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========
14.12.2016: <Dresden „offiziell“ Hauptstadt des
Widerstandes>
https://blog.halle-leaks.de/dresden-offiziell-hauptstadt-des-widerstandes/
<Wir hatten das Bild gestern Nachmittag auch schon
zugeschickt bekommen. Google brachte nichts. Das Design sah
aber so offiziell hässlich aus, dass wir dachten, ja, dafür
sind sicher Tausende Euro Steuergelder geflossen. Wer weiss,
was sich die Stadtverantwortlichen mit diesem
missverständlichen Spruch dachten
Wahrscheinlich ist das Design von den Aktivisten deswegen
extra bürokratisch farblos angelegt worden. Gute Idee (Y)
Die sich selbst als Qualitätspresse überschätzende
#Lügenpresse heult auf.
Offenbar waren es PEGIDA-Sympathisanten: am ElbePark,
am Wilden Mann, an der Autobahnabfahrt Altstadt usw.
…
„Dem Straßen- und Tiefbauamt sind mehrere Fälle
solcher ,umbeschrifteter‘ Schilder bekannt“, so eine
Stadtsprecherin am Abend gegenüber TAG24. Aktuell werde
noch geprüft, wie viele Schilder insgesamt betroffen
sind. Dann werde entschieden, ob die Schilder gereinigt
werden können oder komplett neu beschriftet werden
müssen.
Fest steht: Die Stadtverwaltung wird Anzeige gegen
die Schmierfinken erstatten. Vorerst gegen Unbekannt!
Quelle: tag24.de>
========
Marburg 15.12.2016: Arzt erschiesst Arzt
Zwei Mediziner sterben durch Schüsse in Marburg
http://www.op-marburg.de/Lokales/Marburg/Zwei-Mediziner-sterben-durch-Schuesse-in-Marburg
<Drama in einer Arztpraxis in
Marburg: Am Mittag fand die Polizei zwei tote Männer in
einer Gemeinschafts-Facharztpraxis in der Bahnhofsstraße
30. Bei der Bluttat hat ein 53-jähriger Mediziner laut
Staatsanwaltschaft erst seinen Kollegen erschossen und
dann sich selbst.
Marburg. Mehrere Zeugen meldeten am Donnerstagmittag
gegen 12.50 Uhr Schüsse in einem Arzt- und
Geschäftshaus in der Bahnhofstraße 30. Als die Polizei
eintraf, fand sie die beiden Männer tot in einer
Facharzt-Praxis auf, sagte der Pressesprecher der
Staatsanwaltschaft Marburg, Christian Konrad Hartwig. Bei
den beiden Toten handelt es sich um zwei Radiologen im Alter
von 53 und 67 Jahren.
Der 53-Jährige soll mehrmals auf seinen Kollegen geschossen
und sich dann mit dieser Waffe selbst getötet haben, teilte
Hartwig auf Anfrage der OP mit. „Er hatte eine
waffenrechtliche Erlaubnis, ob diese auch für die Tatwaffe
galt, wissen wir noch nicht“, so Hartwig. Die Ermittlungen
laufen nach wie vor auf Hochtouren. Die Befragung der
Praxis-Mitarbeiter werde fortgesetzt.
Eine Obduktion der Leichen wurde angeordnet. Erste
Hinweise für ein Motiv deuteten sich laut
Staatsanwaltschaft an: Es habe Streit um die Praxis
gegeben. Unterschiedliche geschäftliche Interessen könnten
ein Motiv sein. „Das ist zunächst eine Vermutung“, betonte
Hartwig.
Die Gegend um den Marburger Hauptbahnhof war zunächst
weiträumig gesperrt worden, die Polizei ging zunächst von
einer „unklaren Bedrohungslage“ aus. Mehrere hundert
Schaulustige versammelten sich. Es habe zu keinem
Zeitpunkt eine Gefährdung für andere Menschen bestanden,
erklärten die Ermittler
später.>
========
DDR2.0 am 15.12.2016: Zensur beim Armutsbericht
Armuts- und Reichtumsbericht
Diese Aussagen waren der Regierung wohl zu heikel
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/armuts-und-reichtumsbericht-diese-aussagen-waren-der-regierung-wohl-zu-heikel-14575147.html
<Nehmen
Wohlhabende besonderen Einfluss auf politische
Entscheidungen? Fühlen Geringverdiener sich nicht
vertreten? Erkenntnisse dazu hat die Bundesregierung
lieber nur entschärft veröffentlicht.
Die Bundesregierung
hat ihren Armuts- und Reichtumsbericht in einigen
Passagen entschärft. Aussagen, ob Menschen mit mehr Geld
einen stärkeren Einfluss auf politische Entscheidungen
haben als Einkommensschwache, seien in der
überarbeiteten Fassung des Berichts gestrichen, schreibt
die „Süddeutsche Zeitung“. So fehle zum Beispiel
der Satz: „Die Wahrscheinlichkeit für eine
Politikveränderung ist wesentlich höher, wenn diese
Politikveränderung von einer großen Anzahl von Menschen
mit höherem Einkommen unterstützt wird.“
Dies gehe aus einem Vergleich der ersten, vom
Bundesarbeitsministerium verfassten Version mit der
zweiten Version der Regierungsanalyse hervor, bei dem
das Kanzleramt und andere Ministerien mitschreiben
konnten.
Nahles wollte neue Erkenntnisse
Bundesarbeitsministerin Andrea
Nahles (SPD) hatte im März 2015 angekündigt, in
dem Bericht erstmals den Einfluss von Eliten und
Vermögenden auf politische Entscheidungen untersuchen zu
lassen. Ihr Ministerium gab daher eine Studie bei dem
Osnabrücker Politikwissenschaftler Armin Schäfer in
Auftrag. Dessen Erkenntnisse flossen in den Bericht, den
das Arbeitsministerium im Oktober vorlegte.
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So wurde in dieser ersten Fassung noch von einer „Krise
der Repräsentation“ gewarnt: „Personen mit geringerem
Einkommen verzichten auf politische Partizipation, weil
sie Erfahrungen machen, dass sich die Politik in ihren
Entscheidungen weniger an ihnen orientiert.“ Diese
Aussagen fehlen nun ebenso wie Hinweise auf den
„Einfluss von Interessensvertretungen und Lobbyarbeit“.
Der Armuts- und Reichtumsbericht wird alle vier Jahre
erstellt. Vor vier Jahren hatte die FDP erreicht, dass
Aussagen über die ungleiche Vermögensverteilung in
Deutschland gestrichen wurden.
Quelle: bard./dpa>
========
16.12.2016: Doch
keine Wende: <Kürzungen für Asylbewerber
scheitern im Bundesrat>
https://www.welt.de/politik/deutschland/article160350501/Kuerzungen-fuer-Asylbewerber-scheitern-im-Bundesrat.html
<Eigentlich sollten Asylbewerber ab Januar weniger
Leistungen bekommen. Der Bundesrat hat die Neufestsetzung
des Bedarfs nun aber abgelehnt. Erst mal bleibt es bei der
alten Rechtslage.
Der Bundesrat hat das
umstrittene Asylbewerberleistungsgesetz vorerst gestoppt.
Die Neuregelung, die etwa Einschnitte für Flüchtlinge in
Sammelunterkünften vorsah, verfehlte am Freitag in der
Länderkammer die erforderliche Mehrheit. Sie sollten der
Vorlage zufolge zehn Prozent weniger Geld bekommen als
einzeln Untergebrachte.
Außerdem sollten Ausgaben für Haushaltsenergie und
Wohnungsinstandhaltung aus den Bedarfssätzen ausgegliedert
werden, weil diese bei Gemeinschaftsunterbringung durch
Sachleistungen gedeckt werden.
Zudem sollte mit dem neuen Gesetz ein Anreiz für die
Aufnahme ehrenamtlicher Tätigkeiten geschaffen werden.
Hierzu wurde eine Freibetragsregelung für steuerbefreite
Einnahmen aus ehrenamtlicher Tätigkeit in den
Gesetzentwurf aufgenommen. An den Leistungseinschränkungen
für Asylbewerber hatte es bei Grünen und Linker Kritik
gegeben, die in vielen Ländern mitregieren.
Erst mal bleibt es bei der alten
Rechtslage
Bundesregierung und Bundestag können nun den
Vermittlungsausschuss anrufen, um eine Einigung zwischen
Bund und Ländern zu erzielen. Bis dahin bleibt es bei der
alten Rechtslage.
Die Bundesländer mit grüner und linker
Regierungsbeteiligung stimmten der Vorlage nicht zu oder
enthielten sich. Die Wahl in Berlin, wo nun ein
rot-rot-grünes Bündnis regiert, hat dazu geführt, dass
durch die Enthaltungen der Koalitionsregierungen mit
grüner und linker Beteiligung die notwendige Mehrheit von
35 Stimmen nicht erreicht wurde.
Das Bundessozialministerium bedauerte die Entscheidung
des Bundesrates. Noch am Freitag werde eine technische
Mitteilung für die Verwaltung herausgegeben, wie die
Auszahlung der Leistungen jetzt zu erfolgen habe, sagte
eine Sprecherin. Außerdem sollten zügig Gespräche geführt
werden, „wie wir eine neue gesetzliche Grundlage schaffen
können“.
Dem Gesetz zufolge sollten Asylbewerber, die in
Gemeinschaftsunterkünften leben, von Januar an nur noch 90
Prozent der Leistungen für Flüchtlinge bekommen. Das wären
in den ersten 15 Monaten 299 Euro im Monat. Leben sie in
einer Wohnung, erhielten sie 332 Euro plus Stromkosten.
Die Kürzungen für Flüchtlinge in Sammelunterkünften
sollten gleichermaßen in den ersten 15 Monaten gelten, in
denen sie Leistungen unterhalb des Hartz-IV-Niveaus
erhalten, wie für die Zeit danach. Vom 16. Monat an steht
Flüchtlingen der normale Hartz-IV-Regelsatz zu, der ab
Januar 409 Euro im Monat beträgt. Asylbewerber in
Sammelunterkünften bekämen dem Gesetzentwurf zufolge aber
nur 368 Euro.
dpa/AFP/epd/tba>
========
18.12.2016: Zionistisches Merkelschen wird zur
Geisterfahrerin
Die Geisterfahrerin von Berlin: Es wird einsam um
Merkel-Deutschland
https://deutsch.rt.com/meinung/44299-es-wird-einsam-um-merkel-deutschland/
<War die Außenpolitik
der deutschen Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel
noch nie von übertriebenem Realitätssinn geprägt, wird
es um Berlin nun zunehmend auch noch einsam. Für Merkel
ist das dennoch kein Grund, ihre außenpolitische
Amokfahrt zu beenden.
von Gert Ewen-Ungar
Für die Bundesregierung kommt es in diesen Tagen
knüppeldick. Zunächst drängt der IWF auf
Schuldenerleichterungen für Griechenland. Die
Austeritätspolitik, die Deutschlands Finanzminister
Wolfgang Schäuble den Krisenländern trotz
augenscheinlicher Wirkungslosigkeit als Allheilmittel
aufzwingt, findet inzwischen selbst bei den
hartgesottenen Neoliberalen aus dem IWF kaum noch
Rückhalt.
Zu deutlich ist deren faktisches Scheitern, denn die
Krise wütet nicht trotz, sondern gerade wegen der
verschärften Sparanstrengungen in der Eurozone
ungebrochen weiter. Doch Deutschland hält weiter Kurs
und zwingt zum Sparen, wo Investitionen heilsam wären.
Der designierte US-Präsident Donald Trump nominiert mit
Rex Tillerson einen Mann zum Außenminister, der über
ausgezeichnete Kontakte nach Russland verfügt. Es
zeichnet sich ab, dass die harte Linie der
Merkel-Regierung künftig keinen Rückhalt mehr von
jenseits des Atlantiks bekommt. Dessen ungeachtet
überdenkt Merkel ihren konfrontativen Russlandkurs nicht
und hält an den Sanktionen gegen Russland fest, gegen
die auch in der Europäischen Union immer mehr Stimmen
laut werden. Dabei schaden diese vor allem Deutschland
selbst wirtschaftlich und fügen Berlin zudem auch
diplomatisch schweren Schaden zu.
Auch im Krieg in Syrien werden mit jedem Erfolg der
syrischen Armee die doppelten Standards
offensichtlicher, mit denen die Regierung Merkel die
Lage bemisst. Die so genannten gemäßigten Rebellen
entpuppen sich selbst gegenüber denjenigen als brutale
Schlächter, die bisher noch dem herrschenden Narrativ
der Mainstreammedien von den vermeintlichen
außerparlamentarischen Demokraten Glauben geschenkt
haben.
Doch auch hier hält die Regierung Kurs und damit an
einer Erzählung fest, die durch die aktuellen
Entwicklungen immer weiter als unhaltbar entlarvt wird.
Sie hat mit den Fakten schlicht nichts mehr zu tun.
Merkel gleicht mit ihrer Regierung zunehmend dem
Autofahrer, der, nachdem er in den Verkehrsnachrichten
vor einem Geisterfahrer gewarnt worden war, ausruft:
"Einer? Hunderte!"; und allen gegenteiligen Fakten zum
Trotz nicht zur Kenntnis nehmen möchte, wie falsch der
eingeschlagene Weg ist.>
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