DDR2.0 am 11.11.2016: "Kultur" der kriminellen
NATO-Antifa: Plakate zerstören - kriminelle Antifa wird
von der linken Staatsanwaltschaft geschützt!
AfDPlakatzerstörung
als Meinungsfreiheit
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/plakatzerstoerung-als-meinungsfreiheit/
Zerstörte Wahlplakate gehören für die AfD zum bitteren
Alltag. In jedem Wahlkampf hat die Partei damit zu kämpfen,
daß ihre Plakate abgerissen, demoliert oder beschmiert
werden. Täter können dabei so gut wie nie ermittelt werden.
Um so erstaunlicher ist ein Fall aus dem niedersächsischen
Kommunalwahlkampf. Mitte August war dort ein Jugendlicher in
Verden von einem Bürger erwischt worden, wie er Plakate der
AfD abriß. Die Reste von zwei Wahlpappen trug er sogar noch
in einer Tasche bei sich.
Der AfD-Kreisverband Osterholz-Verden stellte daraufhin
Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft. Nun, zweieinhalb
Monate nach dem Vorfall, erhielt die Partei die Nachricht,
daß das Ermittlungsverfahren mangels öffentlichen Interesses
eingestellt wurde. Das Schreiben liegt der JF vor.
Staatsanwältin verweist auf Meinungsfreiheit
Erstaunlicher als das Ergebnis ist dabei die Begründung der
zuständigen Staatsanwältin. Diese führt an, daß der
Beschuldigte zum Tatzeitpunkt Jugendlicher gewesen sei.
Deswegen ist es der AfD auch nicht möglich, auf dem Weg der
Privatklage gegen den Plakatzerstörer vorzugehen.
Laut der Staatsanwältin sei der durch den Jugendlichen
verursachte Schaden nur gering. Auch sei er bislang nicht
strafrechtlich in Erscheinung getreten.
Außerdem, so die Staatsanwältin, sei die Tat des
Jugendlichen möglicherweise auch durch die Meinungsfreiheit
gedeckt. Wörtlich schreibt sie: „Zudem wollte der
Beschuldigte seine politische Haltung zum Ausdruck bringen,
weswegen bei der Beurteilung des öffentlichen Interesses der
besondere Schutz des Artikels 5 des Grundgesetzes zu
berücksichtigen ist, unter dem seine Handlung steht.“ Mit
anderen Worten: Die Staatsanwaltschaft Verden stellt kein
öffentliches Interesse fest, die Sachbeschädigung zu
verfolgen, da der Jugendliche die Plakate aus seiner
politischen Einstellung heraus zerstörte.
Sorge vor Chaos in kommenden Wahlkämpfen
Bei der AfD sorgt die Begründung für Fassungslosigkeit. „Es
kann doch nicht sein, daß die Unterdrückung einer Meinung
durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist“, sagte der
Kreisvorsitzende der AfD, Thorben Freese, der JF. „Da
braucht man sich nicht wundern, wenn die Bürger das
Vertrauen in die Demokratie und den Rechtsstaat verlieren.“
Die Partei wird nun Beschwerde gegen die Entscheidung bei
der Generalstaatsanwaltschaft in Celle einlegen. Sie
fürchtet, daß dem politischen Chaos in kommenden Wahlkämpfen
Tür und Tor geöffnet werden, wenn die
Strafverfolgungsbehörden die Zerstörung ihrer Plakate nicht
mehr ahnden. Entscheidend sei auch weniger der materielle
Schaden, der ihr dabei entstehe, sondern der politische.>
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11.11.2016: <Flüchtling gibt sich als Unfallopfer
aus, um einen Wagen zu klauen>
http://www.shortnews.de/id/1214451/fluechtling-gibt-sich-als-unfallopfer-aus-um-einen-wagen-zu-klauen
Der kriminell-zionistische Justizminister Maas hat hier
gearbeitet, denn die Meldung besagt bereits am 23.12.2016:
<News musste von unserem Team gesperrt werden!
News, die gegen unsere AGBs
verstoßen, werden nicht angezeigt.>
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11.11.2016: <Hamburg geht gegen Leerstand vor:
Erstmals Hausbesitzer enteignet>
http://www.shortnews.de/id/1214411/hamburg-geht-gegen-leerstand-vor-erstmals-hausbesitzer-enteignet
Leerstände in Großstädten sind wegen der angespannten Lage
auf dem Wohnungsmarkt ein großes Problem. Erstmals ist nun
Hamburg dagegen vorgegangen und hat einen Immobilienbesitzer
zeitweilig enteignet, der seine leer stehenden Wohnung seit
Jahren nicht vermietet. Der Hamburger Mieterverein begrüßt
den Schritt. Der Bezirksamtschef von Hamburg-Mitte, Falco
Droßmann ordnet dies an: "Ich bin überzeugt, dass das der
richtige Weg ist", so der SPD-Politiker. Nun wird ein
Treuhänder "zur Wiederherstellung des Wohnraums für
Wohnzwecke" eingesetzt.
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12.11.2016: SPD-Abgeordneter Thorsen Wehner
(Rheinland-Pfalz) erfindet ein Diplom als "Mathematiker"
SPD-Politiker gaukelt Diplom vor: Schon wieder Fall von
Lebenslauf-Trickserei
http://www.bild.de/politik/inland/lebenslauf/spd-abgeordneter-wehner-schummelte-bei-biografie-kein-diplom-48728478.bild.html
<Die SPD hat wieder ein Biografie-Problem.
Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete
Thorsten Wehner (SPD) hat seinen Lebenslauf frisiert und
ein Diplom angegeben, das er gar nicht besitzt.
Das berichtet die „Rheinzeitung“.
Der Zeitung gegenüber gab Wehner zu, dass er das
Studium abgebrochen habe und daher auch kein diplomierter
Mathematiker sei.
Wehner war schon vorher in die Kritik geraten.
Gegen den ehemaligen Vorsitzenden der
Arbeiterwohlfahrt wird seit Monaten wegen
Abrechnungsbetrugs ermittelt.
Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick
Schnieder, fordert Aufklärung. „Es muss geklärt werden, seit
wann Herr Wehner die Bezeichnung Diplom-Abschluss trägt und
wo er ihn überall veröffentlicht hat. Da Herr Wehner nicht
direkt von den Bürgern gewählt, sondern über die Landesliste
in den Landtag eingezogen ist, muss nun der
SPD-Fraktionsvorsitzende wie auch der SPD-Landesvorsitzende
über die entsprechenden Konsequenzen nachdenken.“
Nicht der erste Fall!
Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hatte
bei ihren Abschlüssen geschummelt.>
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Düren 14.11.2016: <Angriff
auf Beamte in Düren: Gewerkschaft fordert
Elektroschocker für Polizisten>
http://www.rp-online.de/nrw/panorama/dueren-polizeigewerkschaft-fordert-volle-haerte-des-gesetzes-aid-1.6394355
<Düren/Düsseldorf. Die Empörung nach dem Angriff
auf zehn Polizisten in Düren ist groß: Die
Polizeigewerkschaften haben härtere Strafen gefordert.
Gegen den Hauptverdächtigen wird wegen versuchter Tötung
ermittelt. Zwei weitere mutmaßliche Angreifer sind bereits
wieder auf freiem Fuß. Von Franziska Hein
Der 46-jährige Deutsch-Türke und sein 27-jähriger Sohn
sind nach dem Angriff auf mehrere Polizisten am Samstag
wieder in Freiheit - das teilte die Aachener
Staatsanwaltschaft mit. Der Haftrichter habe keine
Verdunkelungs- und keine Fluchtgefahr gesehen, hieß es.
"Das Gericht hat die Untersuchungshaft abgelehnt, weil die
beiden Festgenommenen die deutsche Staatsbürgerschaft
besitzen und die zu erwartende Strafe zu gering ist, so
dass eine Flucht unwahrscheinlich ist", sagte
Oberstaatsanwalt Wilhelm Muckel unserer Redaktion.
Die Staatsanwaltschaft hatte anders als der Richter
Verdunkelungsgefahr gesehen, weil einer der beiden Männer
dem Ordnungsamtsmitarbeiter massiv gedroht haben soll. Er
werde den Mann umbringen, wenn er das nächste Mal in der
Straße Protokolle schreibe, soll der Fahrzeughalter laut
Staatsanwaltschaft zu dem Mann gesagt haben.
Von Verdunkelungsgefahr ist laut Strafprozessordnung die
Rede, wenn der Verdächtige die "Ermittlung der
Wahrheit" durch die Behörden erschweren könnte – etwa
indem er Beweise vernichtet oder Zeugen bedroht.
Verdunkelungsgefahr ist ein möglicher Grund für das
Erlassen eines Haftbefehls.
Einer der Männer, die am Samstag die zehn Polizisten
attackiert haben sollen, soll auch bei
einem Platzsturm dabei gewesen sein, der sich
vor rund zwei Wochen in Düren bei einem Bezirksliga-Spiel
ereignet hat. Das teilte Innenminister Ralf Jäger mit. Rund 30 Vermummte hatten
das Spiel zwischen SV GW Welldorf- Güsten und den
Sportfreunden Düren brutal gestürmt und Zuschauer und
Spieler angegriffen.
Verletzter Polizist liegt noch im Krankenhaus
Der Polizist, dem mit einem Radmutternschlüssel ins
Gesicht geschlagen worden sein soll, liegt immer noch im
Krankenhaus. Er habe massive Gesichtsverletzungen, teilte
der Sprecher mit. Lebensgefahr bestehe keine. "Es ist noch
zu früh zu sagen, ob der Kollege vollständig genesen
wird." Gegen denjenigen, der mit dem Radmutternschlüssel
auf den Beamten eingeschlagen hat, wird laut
NRW-Innenministerium wegen versuchten Totschlags
ermittelt.
Der mutmaßliche Haupttäter soll immer noch auf der Flucht
sein. Bei einer Hausdurchsuchung, an der in der Nacht zu
Sonntag ein Spezialeinsatzkommando beteiligt war, fanden
die Ermittler den Mann nicht. Polizei und
Staatsanwaltschaft suchen weiter nach ihm.
Zehn Polizisten wurden am Samstag verletzt
Am Samstagmittag hatte ein Ordnungsamtsmitarbeiter in der
Scharnhorststraße in Düren Knöllchen verteilt. Der
46-jährige Fahrzeughalter kam laut Dürener Polizei mit
mehreren Unterstützern auf die Straße und bedrohte den
Mann. Dieser verständigte die Polizei. Die Beamten sollen
sofort nach dem Eintreffen am Einsatzort angegangen worden
sein. Sie riefen Unterstützung, so dass nach und nach
mehrere Streifenwagen hinzukamen.
Schließlich waren zehn Polizisten am Einsatzort, einer
von ihnen wurde schwer verletzt. Der 46-Jährige und sein
27-jähriger Sohn wurden festgenommen, ebenso wie ein
25-Jähriger, der aber laut Polizei nichts mit der Tat zu
tun haben soll und wieder freigelassen wurde.
Gewerkschaft für Führerscheinentzug und Einsatz von
Tasern
Die beiden deutschen Polizeigewerkschaften kritiserten
die Verrohung, die Gewaltbereitschaft und den Werteverfall
innerhalb der Gesellschaft, die zu Fällen wie in Düren
führen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) forderte
den Führerscheinentzug für den Tatverdächtigen und den
Einsatz von sogenannten Tasern in jedem Streifenwagen, die
im Volksmund "Elektroschocker" genannt werden. Ein
Fahrverbot sei ein probates Mittel, sagte Erich
Rettinghaus, Landesvorsitzender der DPolG. "Ein solches
Verhalten ist nicht für den Straßenverkehr
geeignet."
"Fälle wie der in Düren sind keine Ausnahme: Allein am
vergangenen Wochenende wurden Polizisten auf der
Anti-Erdogan-Demo in Köln mit Flaschen beworfen und
angegangen. Auch in Gelsenkirchen hat ein 15-Jähriger
einen Polizisten mit einem Messer bedroht, der in eine
Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen eingreifen
wollte. Der Fall in Düren mit zehn verletzten Polizisten
ist natürlich besonders dramatisch", sagt Arnold Plickert,
stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der
Polizei (GdP), unserer Redaktion.
GdP fordert härteres Gesetz bei Gewalt gegen
Einsatzkräfte
"Wir beobachten solche Szenarien bei Gruppen mit hohem
Migrationsanteil immer wieder, dass sie unser Rechtssystem
nicht akzeptieren, auch wenn es um Bagatellen wie ein
Knöllchen geht, dass Maßnahmen der Polizei nicht
angenommen werden und dass solche Gruppen die
Auseinandersetzung mit Beamten regelrecht suchen", sagte
Plickert weiter.
Deswegen fordert die GdP schon seit Jahren einen neuen
Paragrafen im Strafrecht: "Gewalt gegen Einsatzkräfte".
Dieser soll eine Mindeststrafe von einem halben Jahr
beinhalten. "Wer einen Polizisten angreift, greift den
deutschen Staat an. Der Bund muss seine Beamten besser
schützen", forderte Plickert.
Im Dürener Fall müssten die Täter eine Freiheitsstrafe
bekommen, sagte der Gewerkschaftsvertreter. Drohe eine
Freiheitsstrafe, habe ein Haftrichter auch die
Möglichkeit, Untersuchungshaft anzuordnen. Welche Strafe
die Täter zu erwarten haben, hängt von der Anklage ab.
Doch die Ermittlungen dauern noch an, wie die
Staatsanwaltschaft mitteilte. Was in der Anklageschrift
stehen wird, ist daher noch unklar.
Elektroschocker dürfen Schusswaffe nicht ersetzen
Ein Taser hätte nach Meinung von Plickert auch geholfen.
"Dann hätten wir aller Wahrscheinlichkeit nach weniger
Verletzte gehabt." Die GdP hat sich in den vergangenen
zwei Jahren in einer Arbeitsgruppe mit der Frage nach
Elektroschockern im Einsatz beschäftigt. Obwohl der
Abschlussbericht noch nicht vorliegt, kann sich Plickert
vorstellen, sogenannte Taser in einem Pilotprojekt zu
testen. "Allerdings dürfen sie nicht als Ersatz für die
Schusswaffe dienen. Die Schusswaffe muss die einzige Waffe
für Polizisten bleiben", sagte Plickert. "Ein Taser kann
als Hilfsmittel der körperlichen Gewalt eingesetzt werden,
wenn ein Einsatz der Schusswaffe nicht in Frage
kommt.">
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Bonn 13.11.2016: Kriminelle NATO-Antifa greift
Verbindungshaus an
Linksextremer Mob attackiert Verbindungshaus in Bonn
https://www.unzensuriert.at/content/0022314-Linksextremer-Mob-attackiert-Verbindungshaus-Bonn
<Mitglieder von Studentenverbindungen werden immer
öfters Opfer gewalttätiger Linksextremisten. Zuletzt
wurde in Jena ein schwerkranker und faktisch wehrloser
Burschenschafter verprügelt. Und auch auf die Häuser
der Korporationen haben es die demokratiefeindlichen Kräfte
abgesehen - in der Nacht auf heute, 13. November 2016, in
Bonn.
Burschenschaft veröffentlicht Video des Angriffs
Zweimal griffen mutmaßliche Linksextremisten das Haus der
Alten Breslauer Burschenschaft der Raczeks zu Bonn an.
Zwischen 1 und 3 Uhr nachts versuchten sich zwei Gruppen,
einmal vier und einmal rund zwölf Personen, zum Teil
vermummt, mit Gewalt Zugang zu der in der Bonner Südstadt
gelegenen Burschenschaft zu verschaffen. Die "Raczeks" haben
die durch eine Überwachungskamera festgehaltenen Vorgänge
auf ihrer Facebook-Seite dokumentiert:
[Das Video mit den kriminellen NATO-Antifas ist nicht mehr
da].
Die Angreifer skandierten dabei "Nazis raus" und drohten
nicht nur mit Gewalt: Sie traten unter anderem die schwere
Eichenholztür ein und warfen mit Steinen, Glasflaschen sowie
Gläsern. Es entstand erheblicher Sachschaden. Mitglieder der
Studentenverbindung, die die Tür zuhalten wollten, wurden
ebenfalls attackiert, getreten und geschlagen. Allerdings
verwehrten die, wegen einer Veranstaltung in ausreichend
hoher Zahl im Haus befindlichen Burschenschafter dem
linken Gewalt-Mob erfolgreich den Zutritt.
Vier Tatverdächtige von der Polizei gestellt
Die Polizei konnte im Rahmen einer sofort eingeleiteten
Fahndung in einer nahegelegenen Südstadtkneipe mindestens
vier Täter dingfest machen. Es wurde Anzeige wegen
Körperverletzung, Beleidigung, Sachbeschädigung und
Hausfriedensbruch erstattet. Die Polizei Bonn wird die
Ermittlungen fortführen und nimmt auch Hinweise entgegen,
die zur Ergreifung weiterer Tatverdächtiger führen.>
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14.11.2016: Lügen-Spiegel muss 35 Leute entlassen
Spiegel-Verlag bestätigt: 35 Mitarbeitern wird
betriebsbedingt gekündigt
http://meedia.de/2016/11/14/spiegel-verlag-bestaetigt-35-mitarbeitern-wird-betriebsbedingt-gekuendigt/
<Es ist ein Novum in der Geschichte des Hamburger
Spiegel-Verlags: Das Medienhaus wird erstmals Mitarbeitern
betriebsbedingt kündigen. Davon betroffen sind 35
Arbeitnehmer und dies ausschließlich auf Verlagsseite. Der
größte Teil der Kündigungen soll erst im nächsten Jahr
ausgesprochen werden.
Von Gregory Lipinski
Gedrückte Stimmung beim Hamburger Spiegel-Verlag. Das
traditionsreiche Medienhaus wird 35 Mitarbeitern
betriebsbedingt kündigen. Dies bestätigt jetzt eine
Firmensprecherin auf Anfrage und damit eine
MEEDIA-Meldung von vergangener Woche. Wörtlich:
„Es ist gelungen, den geplanten Personalabbau in vielen
Bereichen – so auch in der Redaktion – über Vorruhestand
und eine interne Weitervermittlung zu bewältigen. Es
verbleiben nun 35 Kündigungen über einen Zeitraum von
jetzt bis Ende 2017.“
Wie MEEDIA aus Verlagskreisen erfuhr, soll der größte
Teil der betriebsbedingten Kündigungen erst im Laufe des
nächsten Jahres ausgesprochen werden. Dass sich die
Kündigungen bis Ende 2017 hinziehen, liegt an geplanten
Ausgliederungen von Teilbereichen – unter anderem im
Vertrieb und in der Vermarktung.
Betriebsrat und die Geschäftsführung hatten sich
vergangene Woche auf einen Sozialplan verständigt. Er
sieht vor, dass Gekündigte rund 1,3 Monatsgehälter pro
Beschäftigungsjahr als Abfindung erhalten sollen. Zur
Erinnerung: Der Spiegel-Verlag hatte Mitte 2015 eine
„Agenda 2018“ angekündigt, mit der das Hamburger
Nachrichtenmagazin sinkenden Umsätzen und Werbeerlösen
entgegentreten und neue Leser gewinnen will.
Durch die Schlankheitskur sollten 149 von 727 Stellen
wegfallen. Davon entfielen rund 35 Vollzeitstellen auf
die Redaktion, 14 auf die Dokumentation und 100 auf
den Verlag. Inzwischen sind mehr als 110
Arbeitnehmer freiwillig ausgeschieden – und haben dafür
eine Abfindung angenommen. Verlagschef Thomas Hass
erklärte damals zur Agenda 2018: „Es sind harte und
schmerzliche Einschnitte, die wir vor uns haben. Ich
bedaure sehr, dass wir uns von Kolleginnen und Kollegen
trennen müssen. Aber es gibt leider keine Alternative zu
diesem Abbau von Stellen, wenn wir die wirtschaftliche
Zukunft unseres Unternehmens sichern wollen“.>
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Schleswig 14.11.2016: Zionistische, deutsche Justiz
meint, Cannabispatienten müssen ins Gefängnis
Gnadenlose deutsche Justiz: Unheilbar kranker
Cannabispatient muss hinter Gitter
https://de.sputniknews.com/panorama/20161114313348712-gnadenlose-justiz-in-deutschland/
<Unwillkürliche Bewegungen, Tics, Schmerzen: Beim
Kampf gegen das Tourette-Syndrom scheint nur Cannabis zu
helfen. Da für einen Schleswiger 1500 Euro für das
Apotheken-Marihuana finanziell nicht tragbar sind, hat er
die Pflanze bei sich zuhause angebaut. Nun muss der
Frührentner für acht Monate ins Gefängnis, berichtet das
Flensburger Tageblatt.
Damit der Körper nicht „die Regie übernimmt“, müsse er
sieben bis acht Joints am Tag rauchen, teilt der
58-Jährige C. in einem Gespräch mit der Zeitung mit.
C. gehöre zu den insgesamt 40 Patienten in Deutschland,
denen es erlaubt ist, aus gesundheitlichen Gründen
Marihuana zu besitzen. Desto seltsamer ist der
Gerichtsbeschluss, wonach der Frührentner aus Schleswig
wegen „unerlaubtem Anbau von Betäubungsmitteln sowie deren
Besitz in nicht geringer Menge“ nun zu acht Monaten Haft
ohne Bewährung und Übernahme der Verhandlungskosten
verurteilt wird. „Nie würde ich schlagen, stehlen oder
sonst etwas Gesetzloses tun. Ich bin ein friedlicher,
ehrlicher Mensch“, zitiert das Blatt die Worte des
Angeklagten vor Gericht.
Laut seinem Anwalt hat C. keine Alternative zur
Einnahme von Marihuana als Medikament: „Der tägliche
Joint dient ihm nicht zum Vergnügen, sondern der
Linderung der Symptome seiner Krankheit.“
Zwar habe sein Mandant eine Erlaubnis für Marihuana, sei
aber gezwungen, diese Droge selbst zu produzieren: Das
Mittel aus den Apotheken würde 1500 Euro im Monat
kosten, was er als Frührentner mit 500 Euro Einnahmen
sich niemals leisten könnte. Mit Marihuana handele der
Mandant zwar gegen das Gesetz, führe dafür aber ein
lebenswertes Leben, so der Anwalt. „Wenn man mir nicht
zubilligt, dass ich das Mittel, das ich nicht bezahlen
kann, selbst herstelle, dann bringt man mich um“, so C.
„Ich werde nicht ins Gefängnis gehen. Auf gar keinen
Fall. Da war ich schon mal, und nach drei Tagen mussten
die mich wegen meiner Krankheit entlassen.“ Laut dem
Anwalt wird demnächst Berufung eingelegt und
gegebenenfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht
gezogen.>
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15.11.2016: Wolf Biermann: Ein linker NATO-Hetzer
mit falschen Weltbildern wird 80
«Wir haben mehr gelacht als unsere Todfeinde»
http://www.tagesanzeiger.ch/kultur/pop-und-jazz/wir-haben-mehr-gelacht-als-unsere-todfeinde/story/31245876
<Liedermacher Wolf Biermann wird heute 80 Jahre alt. Er
erzählt von Küssen von lesbischen Musen und Merkels
Lieblingslied aus seiner Feder.
Ihre Lieder gehören zu meiner Kindheit. Bei uns zu Hause
lief oft Ihre Platte von 1965, mit so schönen Stücken wie
dem makabren «Jeden Samstag geht der nette fette Vater / in
den Keller Kohlen holen . . .»
Wissen Sie, wessen Lieblingslied das auch ist? Das von Angela
Merkel. Wenn wir uns mal treffen, mit ihr und ihrem Mann
Joachim Sauer, möchten sie gern ab und zu ein Lied von mir
hören.
Natürlich die Lieder aus der DDR-Zeit.
Ja, aber nicht dieselben! Angela Merkel möchte das Lied vom
netten fetten Vater hören. Aber er die «Stasi-Ballade» und
die «Populär-Ballade», denn das waren die aggressiven
Lieder, die er gefressen hat in dieser Zeit und die für ihn
ein Stück Seelenbrot waren.
Es gibt in Ihrer Autobiografie viele ausgesprochen
komische Szenen. Dabei war das, was Sie erlebt haben, ja
nicht so lustig. Haben Sie also im Nachhinein gut lachen?
Was heisst im Nachhinein – schon während es passierte! Wir
haben viel mehr gelacht als unsere Todfeinde, und wenn wir
das nicht gekonnt hätten, wären wir zusammengebrochen. Wenn
man nicht lacht, hat man schon verloren. Und wie in einer
Shakespeare-Tragödie muss es Clownszenen geben, sonst ist
das Tragische nicht tragisch, sondern triefend.
Sie werden 80 und blicken auf Ihr Leben zurück – mit
welchen Gefühlen? Hätten Sie es gern weniger dramatisch
gehabt?
Hätte, hätte, Fahrradkette! Darüber kann ich nicht
nachdenken. Das Faktische hat die Beweiskraft eines
Gottesurteils.
Sie haben ja viele Kinder und Enkel. Gibt es so etwas
wie eine Essenz an Lebenserfahrung, die Sie ihnen
weitergeben möchten?
Kennen Sie den Satz: «Man erzieht und erzieht – und dann
machen sie einem doch alles nach»? Der gefällt mir. Ich
wünsche meinen Kinder, dass sie Melancholiker werden wie
ich. Für mich ist Melancholie die Gleichzeitigkeit einer
tiefen Verzweiflung, die ja begründet ist angesichts der
Welt, in der man lebt – aber das war auch in der Steinzeit
schon so, ich kann mich genau daran erinnern –, und einer
unverwüstlichen Hoffnung auf die Veränderbarkeit der
Verhältnisse, wie Brecht es nennen würde. Und wenn man
diesen Widerspruch in seiner Menschenbrust aushält, dann ist
man lebendig.
Sie haben zwei schreckliche Regimes überlebt, die beide
untergegangen sind. Fühlen Sie sich als Sieger der
Geschichte, haben Sie da Triumphgefühle?
Nee, für Triumph habe ich zu viel Angst gehabt. Zu viel
Kummer. Es gibt ja nicht nur Liebeskummer zu einem Menschen,
damit bin ich, nix Besonderes, auch gesegnet worden,
sondern es gibt auch einen Liebeskummer zur Menschheit. Das
nennt man in der banalen Sprache Politik. Ich brauche keine
Triumphgefühle. Ich freue mich aber, dass ich so glücklich
durchgekommen bin durch diese Katastrophen. Denn jede
einzelne, wenn ich sie so anschaue, war eigentlich schon
mein Ende. Zum ersten Mal bin ich gestorben 1943 in der
Bombennacht, die ich schildere in meinem Buch . . .
. . . ein eindrucksvolles Kapitel, mit erstaunlich
präzisen Erinnerungen. Sie waren sechs Jahre alt.
Das kann Ihnen Voltaire erklären. Von ihm stammt der Satz:
«Ce qui touche le c½ur se grave dans la mémoire.» Das
meiste, was vorher war, habe ich vergessen. Vieles, was
danach kam, habe ich vergessen. Aber diese eine Nacht hat
sich eingebrannt in mein Gedächtnis. Jede Farbe, jedes
Gesicht, jedes Wort, jeder Geruch. Und deswegen ist es keine
poetische Übertreibung, dass in dieser Nacht die Lebensuhr
in meinem Rückenkäfig stehen geblieben ist.
Kein Triumph, sagen Sie. Was ist denn mit dem Gegenteil,
mit Reue? Sagen Sie nicht manchmal: Was hast du da für
Mist gebaut?
Hab ich natürlich. Aber ich kann nicht so gut bereuen. Aus
einem ganz banalen Grund: Ich bin mir zu nahe. Auch wenn man
etwas falsch macht im Leben, hat das ja immer Gründe, die
einem grauenhaft klar sind. Aber ich habe mich in manchem
korrigiert, wenn ich es besser wusste. Das ist der Vorteil,
wenn man eigene Fehler macht, und nicht welche, die einem
aufgezwungen werden: Man kann sich korrigieren. Manès
Sperber hat mir gesagt, seine Autobiografie schreibe man,
solange man noch daraus lernen könne. Ich hatte aber Angst.
Etwas zu lernen?
Nein. Vor der Langstrecke. Ich kann ja keine Prosa
schreiben.
Wie das Buch beweist: doch!
. . . Lyriker . . .
. . . ein Sprinter. Ich schreibe Gedichte und Lieder.
Lyriker würde ich mich nie nennen, da denke ich an Stefan
George und andere Trauergestalten.
Ich sehe Sie mehr in der Tradition von Tucholsky und
Kästner.
Tucholsky und Kästner? Überhaupt nicht! Meine Leute sind
natürlich Brecht, zweitens Brecht, drittens Brecht, viertens
Heine, fünftens Heine und sechstens und siebtens und achtens
François Villon. Aber gut. Ich hatte Angst vor dem
Marathonlauf und dass mir schon nach 400 Metern die Beine
wegknicken. Dass ich die Strecke doch geschafft habe,
verdanke ich meiner Frau Pamela. Ich hoffe, das steht
irgendwo deutlich im Buch.
Mehrfach!
Es ist keine charmante Lüge. Sie hat dafür gesorgt, dass
dieses Buch nicht 10'000 Seiten lang ist. Sie hat mich
gezwungen mit Mitteln, über die ich kein Wort sprechen darf,
all diese tausend Nebengeschichten wegzulassen, die mich im
Grunde mehr interessieren als meine eigene. Ja! Die
Verführung zu mäandern ist riesengross. Ich sollte aber
einen Fluss liefern und kein mäanderndes Flussdelta.
Verstehen Sie im Nachhinein besser, warum die DDR-Oberen
so allergisch auf Sie reagiert haben? Sie waren nicht der
einzige Dissident.
Politische Wirkung wird bei einem, der Gedichte und Lieder
schreibt, im Grunde auf dem Gebiet der Ästhetik entschieden
und nicht auf dem Gebiet der Moral. Tapfer waren auch andere
Leute. Klug auch. Aber sie hatten einen schweren Nachteil:
Die Musen haben sie nicht geküsst. Das ist ein Geheimnis:
Wie kommt es, dass so ein Simplizissimus wie ich – na ja,
ganz simpel bin ich ja nicht, man hat viel Mühe auf meine
Bildung verwandt . . .
Sie haben Philosophie studiert . . .
. . . ich hab auch das Mathematik-Staatsexamen mit 1
gemacht. Also: Wie kommt es, dass ein vergleichsweise
simpler Mensch wie ich so ein starkes Gedicht schreibt wie
«Du lass dich nicht verhärten / in dieser harten Zeit». Ich
habe jetzt erst durchschaut, woher das kommt. Die Musen sind
ja kapriziöse Damen. Und wenn Leute, die nicht begabt sind,
Gedichte schreiben, dann können Sie die Uhr danach stellen,
dass solche Leute tief unter ihrem eigenen Niveau schreiben.
Warum? Der Zwang zur Form terrorisiert diese Menschen
dermassen, dass sie um des Reimes willen Schwachsinn
zusammenschreiben.
Warum ist das bei Ihnen anders?
Jetzt kommt die Ökonomie der Poesie. Ein Geheimnis, das ich
Ihnen verrate.
Ich werde dadurch schon nicht zum grossen Dichter werden
. . .
Sie tun vielleicht jeden Tag etwas für die Kunst, indem Sie
keine Gedichte schreiben. Es ist so: Wenn so ein
Hobbydichter dichtet, dann klauen die Musen ihm einen
Riesenteil seines Verstandes, seiner Lebensklugheit, seines
Witzes. Und dieses Diebesgut stecken sie ihren Lieblingen
zu. Das können Leute sein, die ganz ungebildet sind. Das
Gedicht, mit dem die deutsche Lyrik beginnt, «Ich bin din,
du bist min, des solt du gewiss sin», wurde von einer Nonne
geschrieben vor 1000 Jahren, die wahrscheinlich ziemlich
ungebildet war, aber die Musen, die ja manchmal lesbisch
sind, haben diese Nonne geküsst.
Eine schöne poetische Erklärung. Nur bleibt ein
Geheimnis, wer geküsst wird und warum.
Das ist so unkontrollierbar und unerklärbar wie die Liebe.
Und ich hatte das grosse Glück, gelegentlich etwas von
diesem Diebesgut zugesteckt zu kriegen.
Sie haben ja Ihre Version von «Deutschland, ein
Wintermärchen» geschrieben. Wenn Sie heute an Deutschland
in der Nacht denken, bringt Sie das um den Schlaf?
Überhaupt nicht. Das Thema habe ich geklärt in einem kleinen
Lied (singt):
Mit neuen Freunden sass ich die Nacht
Am Kaminfeuer in Paris
Wir tranken vom Beaujolais Nouveau
Und sangen ‹Le Temps des cerises›
Ich dachte an Deutschland in der Nacht
Und stocherte in der Asche
Doch wer behauptet, ich hätte geweint
Der lügt sich was in die Tasche
Und in Prosa? Wir haben unruhige Zeiten. Terrorangst,
Rechtspopulismus. Wie geht es weiter mit Deutschland?
Der beste Satz dazu ist der viel verspottete Satz «Wir
schaffen das». Das ist eine Ermutigung und nicht, wie die
Idioten es hindrehen wollen, eine Prophetie. Da die Probleme
gross und ernst sind und Rechtspopulismus und Terrorgefahr
angsteinflössend, brauchen wir diese Ermutigung. Der
Merkel-Satz hat das gute Wohlwollen der Ermutigung: Lass
dich nicht einschüchtern von den Problemen. Sie sind gross,
sie sind ernst, es sind keine Make-up-Probleme, es geht an
die Substanz, aber: Wir schaffen das.
Nach der nächsten Wahl könnte es in Deutschland eine
Koalition geben mit Beteiligung der Linken. Bei Ihrer
bekannten Abneigung gegen die SED-Nachfolgepartei: Ist
das für Sie eine Horrorvorstellung?
Nicht Horror, das wäre hysterisch übertrieben. Nur zum
Kotzen. Sie kennen den berühmten Satz des Malers Liebermann?
«Ich kann gar nicht so viel saufen, wie ich kotzen
möchte.» Ist das Ihr Satz jetzt?
Natürlich!
Wenn Sie von 80 aus nach vorne blicken: Was wollen Sie
noch, was hoffen Sie noch?
Das steht in meiner «Bilanzballade im 80. Jahr», in
folgender Strophe: Ich warf mich in
Menschheitsretterei’n
Meinen jungen Vater zu rächen
Doch nun will ich Glückskind
Auch tapfer sein
Im Kampf mit den Altersgebrechen
Ich höre gern, wenn Sie mir widersprechen. Ich bin aber
von Natur ein . . .
(Tages-Anzeiger)
(Erstellt: 14.11.2016, 20:38
Uhr)>
========
15.11.2016: Wendehals Misere will Salafisten
verbieten
De Maizière zum Verbot von
Salafistenverein: "Für radikale Islamisten ist kein Platz"
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thomas-de-maiziere-erklaert-verbot-von-salafisten-verein-a-1121297.html
<Innenminister de Maizière
äußert sich zum Verbot des islamistischen Vereins "Die
wahre Religion". Die Gruppe habe Kämpfer für den IS
angeworben.
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Verbot
radikal-salafistischer Koran-Verteilaktionen in deutschen
Städten als wichtiges Signal im Kampf gegen islamistischen
Terror bezeichnet. "Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie.
Für radikale, gewaltbereite Islamisten ist kein Platz in
unserer Gesellschaft", sagte de Maizière in Berlin.
Der Rechtsstaat setze mit dem Verbot der Vereinigung "Die
wahre Religion" ein klares Zeichen gegen den Missbrauch der
Religion durch Personen, die terroristische Organisationen
unterstützten. Insgesamt seien am frühen Morgen rund 190
Wohnungen, Büros und andere Liegenschaften durchsucht
worden. Schwerpunkte der
Großrazzia liegen in Nordrhein-Westfalen, Hessen und
Hamburg.
Die Organisation des Salafisten Abou Nagie war vor allem
wegen ihrer seit Jahren durchgeführten "Lies!"-Kampagne
bekannt geworden. Dabei verteilten Extremisten an
Infoständen in ganz Deutschland kostenlos Exemplare des
Korans.
Nach Überzeugung der Sicherheitsbehörden richtet sich "Die
wahre Religion" jedoch gegen die verfassungsmäßige Ordnung
und den Gedanken der Völkerverständigung. Sie vertrete einen
totalitären Anspruch, heißt es in der Verbotsverfügung. Die
Vereinigung befürwortet demnach "den bewaffneten Dschihad
und stellt ein bundesweit einzigartiges Rekrutierungs- und
Sammelbecken für dschihadistische Islamisten
sowie für solche Personen dar, die aus
dschihadistisch-islamistischer Motivation nach Syrien
beziehungsweise in den Irak ausreisen wollen".
Die einige Hundert Mitglieder zählende Vereinigung teile
die Welt in zwei Lager, sie stehe für ein "feindliches
Gegenüber" von Muslimen, sagte de Maizière. "Sie
glorifiziert also Mord und Terror." Er wolle nicht, "dass
Terrorismus aus Deutschland exportiert wird". "Eine
systematische Beeinträchtigung unserer Grundwerte ist mit
angeblicher Religionsfreiheit nicht zu vereinbaren",
begründete de Maizière das Verbot und die Durchsuchungen.
Rund 140 junge Menschen seien von den Extremisten bereits
für den "Heiligen Krieg" rekrutiert worden. Insgesamt seien
am Morgen rund 190 Wohnungen, Büros und andere
Liegenschaften durchsucht worden. De Maizière lobte die
"sehr intensive" Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der
Aktion gegen die Islamisten.
cte/dpa>
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15.11.2016: Muslim-Flüchtlinge rauben Sozialmärkte
aus - Deutsche sollen hungern
Flüchtlinge stürmen Sozialmärkte: Kein Essen mehr für
Einheimische
https://www.unzensuriert.at/content/0022325-Fluechtlinge-stuermen-Sozialmaerkte-Kein-Essen-mehr-fuer-Einheimische
<Der Winter steht vor der Türe und viele Wiener
können sich nicht einmal die Heizkosten für ihre
Wohnungen leisten. Tausende beziehen zwar
Mindestsicherung und erhalten so eine Form von
Unterstützung, für die täglichen Geschäfte reicht der
Betrag aber oftmals nicht. Sozialmärkte haben es sich
darum zur Aufgabe gemacht, Obdachlosen,
Mindestrentnern oder Arbeitslosen unter die Arme zu
greifen. Mit abgelaufenen aber einwandfreien Produkten
sollten sie günstig versorgt werden. Just diese Märkte
werden nun aber von Asylwerbern gestürmt, die sich in
Großeinkäufen mit Billigprodukten eindecken.
Flüchtlingsheim fragte bereits bei
Sozialmarkt an
Zum Einkauf in einem der Sozialmärkte berechtigt ein
als „weiße Karte“ bekannter Schein, welchen
Mindestsicherungsbezieher erhalten. Diesen Schein
besitzen aber offenbar auch unzählige Migranten und
Flüchtlinge, die so billig an die Waren kommen,
während Einheimische das Nachsehen haben und oftmals
vor einem leergekauften Supermarkt stehen.
Alexander Schiel, Betreiber von drei Sozialmärkten in
Wien, wurde sogar schon gefragt, ob er die günstigen
Waren direkt in Flüchtlingsheime liefern könnte. Er
lehnte die Anfrage allerdings ab, „ich möchte auch für
die Wienerinnen und Wiener, die Anspruch haben, da
sein“, sagte er dem Magazin City4U.
Für die heimischen sozial schwachen Oberösterreich ist
das Kontingent allerdings bereits erschöpft. Die
Märkte werden hier regelrecht gestürmt, weswegen viele
Kunden vor ausverkauften Regalen stehen.>
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Leipzig 15.11.2016: Kriminelle NATO-Antifa will den
Bürgerkrieg mit der Polizei - das Soros-Programm für D
Linke Gewalteskalation in Leipzig spitzt sich zu
https://einprozent.de/linke-gewalteskalation-in-leipzig-spitzt-sich-zu/
<Die politische Gewalt von links eskaliert weiter. Nun
hat man in Leipzig, wo linke Strukturen von Politik,
Medien und Sicherheitsbehörden bekanntermaßen Sympathien erfahren, eine neue Dimension
erreicht.
Am Sonntagmittag (!) wurde im Leipziger Stadtteil
Großzschocher die Wohnung eines 29-Jährigen schwer
verwüstet. Linke „Aktivisten“ schlugen die Tür
des Miethauses ein, rückten bis ins Dachgeschoß vor und
verschafften sich gewaltsam Zutritt zur Wohnung des
Geschädigten, dem man vorwirft, in der „rechten Szene“
verwurzelt zu sein.
Ein Video der feigen Tat findet sich hier: Linksextremisten
verwüsten Wohnung (Link).
In der Mietwohnung war weder der Angegriffene noch seine
Frau anwesend. Nicht auszumalen, was die linken
Gewalttäter mit beiden angestellt hätten. Der
Haß, mit dem sich statt dessen an Mobiliar und Einrichtung
der Wohnung ausgelassen wurde, läßt auf eine tiefsitzende
Menschenfeindlichkeit Rückschlüsse ziehen.
Das besonders Perfide: Man filmte seine eigene
Gewaltorgie und stellte sie ins Internet. Ein
weiterer Beweis dafür, daß sich linke Extremisten in
Leipzig sicher fühlen und von den Sicherheitsbehörden
nichts zu befürchten haben. Statt dessen
kümmern sich – womöglich auf Weisung von oben? – Polizei
und Operatives Abwehrzentrum (OAZ) um marginale rechte
Zwischenfälle.
Eine OAZ-Sprecherin erklärte gegenüber LVZ.de,
daß der Geschädigte „dem politisch rechten Spektrum bzw.
der Fußballszene zuzuordnen“ ist. Das alleine
reicht Antifaschisten offenbar mittlerweile, keinerlei
Hemmungen mehr zu zeigen. Wer die Angreifer
waren, sei nicht klar. „Die Täter waren vermummt, insofern
wäre bisher alle Angaben reine Spekulation“, so
OAZ-Sprecherin Kathleen Doetsch. Offenbar kennt
man die Antifa-Bekennerschreiben auf „Indymedia“ (noch)
nicht.
Währenddessen ermittelt die Polizei ausgerechnet gegen
Freunde des Opfers. Sie waren aufgebracht über die linke
Gewaltorgie und wurden daraufhin von der Polizei
gemaßregelt. Leipzig bleibt somit weiterhin ein
Brennpunkt linksextremer Gewalt. Eine Änderung
ist nicht in Sicht.
Deutlich ist: Wo linke Politiker –
parteiübergreifend – eine Wohlfühlzone für linksextreme
Milieus schaffen, ist der Schritt zur nackten Gewalt
nicht weit.
Die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ warnt nun vor einer
Gewaltspirale und fordert alle politischen Lager in
Leipzig auf, sich von Extremismus des Wortes und der Tat
zu distanzieren. Es ist Zeit, den von der
etablierten Politik geschützten roten Gewalttätern das
Handwerk zu legen. Unsere Solidarität gilt
allen Opfern von Gewalt und Extremismus, ferner den
Polizeibeamten, die in Leipzig beinahe täglich von
Linksextremisten attackiert werden.
Wie lange schaut die Öffentlichkeit noch weg?>
========
DDR 2.0 am 16.11.2016: Lehrerfortbildung in Hamburg
gegen AfD
AfD protestiert gegen Anti-AfD-Lehrerschulung in der
Hamburger Schulbehörde
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-protestiert-gegen-anti-afd-lehrerschulung-in-der-hamburger-schulbehoerde-neutralitaetspflicht-wurde-verletzt-a1976991.html
<Nach Teilnehmerangaben einer
Lehrerfortbildung in Hamburg soll dort offen gegen die AfD
agitiert worden sein. Nachdem Mitglieder der Fraktion in
Hamburg darüber erfuhren forderten sie Schulsenator Rabe in
einer Pressemitteilung dazu auf, diese Vorgänge umgehend mit
allen dienstrechtlichen Mitteln aufzuklären.
In einer Pressemitteilung der AfD-Fraktion Hamburg vom
16.11.2016 kritisiert man eine Lehrerfortbildung in der
Stadt, bei der gegen die AfD agitiert wurde. Auch sollen
Bücher mit entsprechenden Inhalten auf der Veranstaltung
angeboten worden sein. Aus Furcht vor Repressalien wollten
Lehrer, die diese Veranstaltung meldeten, anonym bleiben.
Am 4. Oktober fand in der Behörde für Schule und
Berufsbildung eine als Lehrerfortbildung anerkannte
Veranstaltung statt, in der nach Teilnehmerangaben sowohl
vom eingeladenen Referenten als auch von einem Vertreter
der Behörde einseitig und offensiv gegen die Partei AfD
agitiert wurde. Außerdem sollen im Veranstaltungsraum
Bücher zum Kauf angeboten worden sein, die sich
konzeptionell einseitig und offensiv gegen die AfD richten
(Drucksache 21/6512 und 21/6316). Dazu erklärt der
schulpolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf:
„Eine Schulbehörde, die solche Veranstaltungen abhält,
dokumentiert mit ihrem Verhalten, dass sie eine der
wesentlichen Voraussetzungen der freiheitlichen
demokratischen Grundordnung – die strikte Verpflichtung zu
politischer Neutralität in der schulischen Erziehung –
nicht ernst nimmt oder bewusst zu umgehen versucht.“
„Es ist umso erschreckender“, so Wolf weiter, „wenn
Lehrer uns nur im Vertrauen diese gravierenden Verstöße
gegen das Neutralitätsgebot mitteilen, weil sie ansonsten
Repressalien durch ihren Dienstherrn fürchten. Ich fordere
den Schulsenator Rabe auf, die Vorgänge umgehend und mit
allen zur Verfügung stehenden dienstrechtlichen Mitteln
aufzuklären, die entsprechenden dienstrechtlichen
Konsequenzen zu ziehen und dafür zu sorgen, dass solche
politischen Indoktrinationsveranstaltungen in Zukunft
ausgeschlossen sind.“>
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Wallersdorf (Bayern) 18.11.2016: Asylbewerber mit
Delikten verletzt Polizist
Polizeibeamte bei Einsatz erheblich verletzt: Asylbewerber
(21) flippt in Wallersdorf komplett aus
http://www.wochenblatt.de/nachrichten/isar/regionales/Asylbewerber-21-flippt-in-Wallersdorf-komplett-aus;art1177,404725
<Ein
21-Jähriger Asylbewerber aus Wallersdorf sollte am
Donnerstag wegen verschiedener Delikte verhaftet werden. Bei
der Festnahme rastete der junge Mann dann völlig aus.
Aufgrund diverser
vorausgegangener Delikte, bestand gegen einen 21 jährigen
Asylbewerber aus der Asylbewerberunterkunft in Wallersdorf
ein Unterbringungshaftbefehl. Zur Vollstreckung des
Haftbefehls waren zwei Streifenbesatzungen der PI Landau
eingesetzt. Als dem Mann in seinem Zimmer der Haftbefehl
eröffnet wurde, rastete dieser völlig aus und griff die
eingesetzten Beamten an. Er verpasste einem Beamten einen
Kopfstoß. Dieser wurde dadurch im Gesicht erheblich
verletzt. Ein weiterer Beamter wurde bei dem Gerangel
ebenfalls verletzt. Zudem wurden alle eingesetzten Kräfte
massiv beleidigt und bespuckt. Des weiteren drohte der
Asylbewerber damit, sie zu töten.
Die beiden verletzten
Beamten wurden im Krankenhaus ambulant versorgt. Der
Asylbewerber wurde zur PI Landshut verbracht und dort
arrestiert. Er wird aufgrund des vorliegenden
Unterbringungsbefehls im Verlauf des heutigen Tages dem
Richter vorgeführt. Zudem erwartet den Mann eine Anzeige
wegen Widerstand, Beleidigung, Körperverletzung und
Bedrohung. pm>
========
DDR2.0 am 19.11.2016: NWO-Lügenmedien sind bei der
deutschen Jugend unten durch - 64% Misstrauen
Alarmierend: 64 Prozent der Jugend vertrauen den Medien
überhaupt nicht
https://www.unzensuriert.at/content/0022369-Alarmierend-64-Prozent-der-Jugend-vertrauen-den-Medien-ueberhaupt-nicht
<Jugendliche haben kein Vertrauen in die Medien und kein
Vertrauen in die Politik. Das ergab eine vom Bayrischen
Rundfunk (BR), Südwestrundfunk (SWR) und ZDF begleitete,
europaweite und umfangreiche "Generation
What?"-Umfrage.
Alarmierend für den Mainstream, der sich ja seit langem
schon mit Manipulationsvorwürfen konfrontiert sieht. Wohl
deshalb - und da ist schon der nächste Manipulationsverdacht
- habe sich das ZDF über die ermittelten Zahlen in
den Hauptnachrichtensendungen ausgeschwiegen, kritisiert der
Watchblog für Desinformation und Propaganda in deutschen
Medien, Die Propagandaschau. Dort heißt
es:
Umfrageergebnis herausgepickt
Komplett totgeschwiegen hat man die Studie allerdings
auch nicht. Verschlagen, wie sie bei ARD und ZDF sind,
haben sich die Staatsfunker ein einziges Umfrageergebnis
herausgepickt, politisch im eigenen Interesse
zurechtgebogen und gestern ihren Zuschauern in heute und
heute-journal unter die Nase gerieben…
Gemeint ist unter anderem das "heute-journal" vom 16.
November, in dem Moderator Heinz Wolf folgendes
kundtat:
Ein Großteil der jungen Menschen in Deutschland macht
sich Sorgen über nationale und antieuropäische
Tendenzen. Das geht aus der europaweiten Studie
‚Generation What?‘ hervor, die ZDF, BR und SWR begleitet
haben. 75% fürchten sich demnach vor einem wachsenden
Nationalismus. 12% sehen solche Entwicklungen positiv –
unter ihnen doppelt so viele Männer wie Frauen. In
Deutschland wurden für die Studie 940.000 junge Menschen
zwischen 18 und 34 Jahren befragt. Weitere Einzelheiten
auf heute.de.
Moderation vor einem "Nazis raus!"-Schild
Diese Nachricht verlas Wolf vor einem "Nazis
raus!"-Schild. Unverschämter ging es nimmer, denn damit
wurden vom ZDF all jene ganz offen als "Nazis"
denunziert, die sich für eine stärker patriotisch
orientierte Politik einsetzen.
Damit haben die Staatsfunker sich selbst einen Bärendienst
erwiesen, denn die Studie mit den alarmierenden Zahlen ist
den Menschen trotzdem zugänglich, und sie sagt aus, dass 64
Prozent der befragten Jugendlichen skeptisch waren
beziehungsweise gar kein Vertrauen in die Medien haben. Beim
Vertrauen in die Politik ergab sich ein ähnliches Bild. Da
gaben sogar 65 Prozent der Befragten an, kein Vertrauen zu
haben.>
========
DDR2.0 am 20.11.2016: Zionistisches Merkelschen will
Kanzlerin bleiben
Angela Merkel macht weiter und will wieder Bundeskanzlerin
werden
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/11/20/angela-merkel-macht-weiter-und-will-wieder-bundeskanzlerin-werden/
<Angela Merkel wird am Parteitag
in Essen wieder als CDU-Chefin antreten und möchte erneut
Bundeskanzlerin werden.>
========
DDR2.0 am 20.11.2016: Chronische Unterernährung wird
normal - wie in ganz NATO-EUropa
Europa! Armut und Hunger – Essen aus dem Müll – während
Banker sich ihre Schandtaten mit Millionen versüßen
https://netzfrauen.org/2016/11/20/europa-armut-und-hunger-essen-aus-dem-muell-waehrend-banker-sich-ihre-schandtaten-mit-millionen-versuessen/
<Hunger: nur ein Problem von Entwicklungsländern? Nicht
ganz: Auch in den „reichen“ Industrieländern leben laut der
UN-Welternährungsorganisation FAO inzwischen 15 Millionen
chronisch Unterernährte. Chronische Unterernährung ist in
Deutschland zwar selten, dennoch kann man auch hierzulande von
einer Rückkehr der Ernährungsarmut sprechen.
In Spanien haben Tausende Menschen gegen Energiearmut
protestiert, nachdem einer Frau der Strom wegen
Zahlungsrückstands abgedreht worden war und sie daraufhin
starb. Bei den Kundgebungen in rund 20 Städten wurden die
Behörden sowie auch die als «gierig» kritisierten
Versorger an den Pranger gestellt. Der
Fall der 81-jährigen Rentnerin hatte in Spanien für
Aufsehen gesorgt. Die allein lebende Frau war bei einem
Brand in ihrer Wohnung in Katalanien erstickt. Sie
hatte Kerzen angezündet, weil ihr der Strom
wegen unbezahlter Rechnungen abgestellt worden war.
In der EU sind mehr als 120 Millionen Menschen von
Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Die EU-Staats- und
Regierungschefs haben sich daher verpflichtet, bis
2020 mindestens 20 Millionen Menschen aus Armut und
sozialer Ausgrenzung zu holen. Auch die Strategie
Europa
2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives
Wachstum beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit diesem
Problem. Doch davon scheint die EU noch weit entfernt zu
sein: Siehe: Armut in Griechenland hat ein weibliches
Gesicht
- 24 % der EU-Bevölkerung (über
120 Millionen Menschen) sind von Armut oder
sozialer Ausgrenzung bedroht, darunter 27 % der
Kinder, 20,5 % der über 65-Jährigen und 9 % der
Erwerbstätigen.
- Beinahe 9 % der Europäerinnen und Europäer leiden
unter materieller Armut – sie können sich keine
Waschmaschine, kein Auto und kein Telefon leisten und
haben auch kein Geld für Heizung oder unvorhergesehene
Ausgaben.
3,1 Millionen Erwerbstätige leben in Armut
Immer mehr Erwerbstätige können laut Statistischem
Bundesamt kaum von ihrem Einkommen leben. Ende 2013 bezogen
rund 3,1 Millionen Erwerbstätige ein Einkommen unterhalb der
Armutsschwelle. Das waren 25 Prozent mehr als im Jahr 2008,
als diese Zahl noch bei rund 2,5 Millionen lag. Demnach
ergaben Haushaltsbefragungen, dass 379 000 der
armutsgefährdeten Erwerbstätigen im Jahr 2013 ihre Miete
nicht rechtzeitig bezahlen konnten.
417 000 verzichteten auf ein angemessenes Heizen,
und 538 000 sparten beim Essen, indem sie nur jeden
zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit zu sich nahmen.
In Frankreich sind sogar Zehntausende trotz Jobs
obdachlos. Eine vom französischen Statistikamt Insee
veröffentlichte Studie zur Beschäftigungslage
französischsprachiger Obdachloser kommt zu einem
überraschenden Ergebnis: Jeder vierte Obdachlose in
Frankreich hat eine Arbeit. Das Gehalt reicht nicht aus, um
eine Wohnung zu halten. Die Hälfte der obdachlosen
Frauen sind als Haushaltshilfe, in der Kinderbetreuung oder
als Krankenpflegerin tätig. Siehe: Nachfolger von Griechenland – Chaos in
Frankreich – Eine Hartz-IV-Reform für Frankreich?
Nicht nur in Griechenland, es rumort auch in Spanien.
Hungern, während Banker sich ihre Schandtaten mit Millionen
versüßen
Seit 2008 ging es in Spanien wirtschaftlich bergab.
Immobilienblase, Bankenkrise, immer mehr Menschen verloren
ihren Job, die Regierung legte ein Sparpaket nach dem
anderen auf, Sozialleistungen wurden gekürzt, die
Arbeitnehmerrechte beschnitten. Zehntausende verloren ihre
Wohnungen, weil sie die Hypotheken nicht mehr bezahlen
konnten. Vor den Armenküchen bildeten sich Tag für Tag
längere Menschenschlangen.
In Spanien trat im Januar 2015 die neue „Verordnung über
das Zusammenleben im öffentlichen Raum“ in Kraft: Strafen
von 1500 Euro für Bettelnde mit Kind sowie unerlaubtes
Campieren im öffentlichen Raum. In Spanien werden immer
mehr Menschen zwangsgeräumt und landen auf der Straße.
Siehe: Spanien:
Zehntausende Spanier feiern – seit fünf Jahren „empört“
– Hungern, während Banker sich ihre Schandtaten mit
Millionen versüßen
Lange Zeit galt Armut in Westeuropa als überwunden; etwas,
das aus den Industrieländern ein für allemal verbannt
schien. Doch nun kehrt sie mit Schärfe zurück als Folge der
Umbrüche und Umstürze in der Wirtschaftswelt und des
„Umbaus“ des Sozialstaates. Die neoliberalen Reformen, die
größere ökonomische Effektivität und größeren Wohlstand
bringen sollten, haben viele Menschen in eine existenzielle
Sackgasse geführt. Und das nicht nur in sogenannten
Problemländern wie zum Beispiel Spanien. Dort ist die Lage
besonders bedenklich. Ein Viertel der Bevölkerung ist
arbeitslos, Millionen Kinder leben in Armut oder drohen,
dahin abzusteigen.
Aber auch im reichen Deutschland, dem europäischen
Wirtschaftswunderland, nimmt die Zahl der Armen zu ebenso
wie in Frankreich. Nichts deutet darauf hin, dass diese
Situation sich in absehbarer Zukunft zum Besseren wenden
wird. Ganze Bevölkerungsgruppen fühlen sich zunehmend
ausgegrenzt. Die Armut wird „vererbt“. Das stellt auch die
Gesamtgesellschaft vor ernste Herausforderungen: Denn die
Kinder sollten eigentlich die Zukunft sein.
Wenn Kinder und Jugendliche aber in den Kreislauf von
sozialer Abhängigkeit, Mutlosigkeit und
Perspektivlosigkeit geraten, werden sie nicht in der Lage
sein, an der Zukunft mitzuwirken und sie werden „leichte“
Beute für alle Extremisten“
Armut auch im wohlhabenden Deutschland
20,0 % der Bevölkerung in Deutschland – das sind
16,1 Millionen Menschen – waren im Jahr 2015 von
Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht.
Mit 16,7 % der Bevölkerung war jede sechste Person
in Deutschland im Jahr 2015 von monetärer Armut bedroht.
Das entsprach rund 13,4 Millionen Menschen. Der
Anteil der armutsgefährdeten Personen ist damit genau so
hoch wie 2014. Eine Person gilt nach der EU-Definition für
EU-SILC als armutsgefährdet, wenn sie über weniger als
60 % des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung
verfügt (Schwellenwert der Armutsgefährdung).
2015 lag dieser Schwellenwert für eine allein lebende
Person in Deutschland bei 1 033 Euro im Monat und war
damit höher als im Berichtsjahr 2014 (987 Euro im Monat).
Für zwei Erwachsene mit zwei Kindern unter 14 Jahren lag
der Schwellenwert im Berichtsjahr 2015 bei 2 170 Euro im
Monat.
4,4 % der Bevölkerung in Deutschland waren im Jahr
2015 von erheblicher materieller Entbehrung betroffen
(2014: 5,0 %). Das bedeutet, dass ihre
Lebensbedingungen aufgrund von fehlenden finanziellen
Mitteln eingeschränkt waren. Sie waren z. B. nicht in der
Lage, ihre Rechnungen für Miete, Hypotheken oder
Versorgungsleistungen zu bezahlen, ihre Wohnungen
angemessen zu beheizen oder eine einwöchige Urlaubsreise
zu finanzieren.
9,8 % der Bevölkerung unter 60 Jahren lebten in
einem Haushalt mit sehr niedriger Erwerbsbeteiligung
(2014: 10,0 %) und damit in Haushalten, in denen die
tatsächliche Erwerbsbeteiligung der erwerbsfähigen
Haushaltsmitglieder insgesamt weniger als 20 %
betrug.
EU-weit waren 17,3 % der Bevölkerung von Armut
bedroht, 8,1 % von erheblicher materieller Entbehrung
betroffen, und 10,5 % lebten in einem Haushalt mit
sehr niedriger Erwerbsbeteiligung. Quelle Pressemitteilung
Nr. 391 vom 03.11.2016 Statistisches
Bundesamt
Armut in Deutschland ist ein Thema, das viele nicht
wahrhaben wollen. Aber auch bei uns klafft die Schere
zwischen denen, die viel Geld besitzen und denen, die gar
keines haben, immer weiter auseinander.Siehe: Der Krieg der Reichen gegen die Armen ist
in vollem Gange
Deutschland ist ein Wohlstandsland, dennoch sind auch immer
mehr junge Menschen ohne feste Wohnung oder leben auf der
Straße. Wie schwer es ist, eine bezahlbare Wohnung vor allem
in Großstädten wie Berlin, Hamburg oder München zu finden,
erleben besonders Alleinerziehende. Seit Jahren steigen die
Mietpreise. Siehe Alleinerziehende
in Wohnungsnot – Mit Kind im Obdachlosenheim
- 10 000 Berliner verlieren ihre Wohnung jedes Jahr und
die Zahl der Betroffenen wächst.
- Alleinerziehende Frauen sind immer öfter betroffen.
- Bis zu 30 Prozent der infolge einer Räumung in
„Obdächern“ untergebrachten Betroffenen sind Frauen und
mit ihnen geschätzt 2500 Kindern in den Heimen
untergebracht.
- Deshalb verlieren fast alle Kinder bald darauf den
Anschluss in der Schule
- Nicht einmal die genaue Zahl der Zwangsräumungen wird
in Berlin erfasst.
- Zahlen aus 2012: Deutschlandweit gab es
25 000 Zwangsräumungen
- Es gab etwa 40 000 Räumungen ohne die Erlaubnis des
Gerichts, eine Zwangsräumung durchzuführen.
- 2010 waren es noch 20 000 Zwangsräumungen.
- Menschen, die von Zwangsräumungen betroffen sind,
droht oftmals die Obdachlosigkeit
- Zahlen aus 2014: 335 000 Menschen waren ohne
Wohnung
- Ca. 239 000 (71 %) der wohnungslosen Menschen
sind alleinstehend
- 96 000 (29 %) leben mit Partnern und/oder Kindern
zusammen.
- Die Zahl der Kinder und minderjährigen Jugendlichen
ohne Wohnungen wird auf auf 9 % (29 000) geschätzt,
- die der Erwachsenen auf 91 % (306 000).
- Der Anteil der erwachsenen Männer liegt bei 72 % (220
000);
- Der Frauenanteil liegt bei 28 % (86 000) und ist seit
2012 um 3 % gestiegen
In 2014 waren ca. 172 000 Haushalte
(2012: 144 000) vom Verlust ihrer Wohnung unmittelbar
bedroht. In ca. 50 % der Fälle konnte die Wohnung durch
präventive Maßnahmen erhalten werden. Doch insgesamt gab
es 86 000 neue Wohnungsverluste in 2014: davon ca. 33 000
(38 %) durch Zwangsräumungen und ca. 53 000 (62 %) sog.
„kalte“ Wohnungsverluste. Beim „kalten“ Wohnungsverlust
kommt es nicht zur Zwangsräumung, sondern die Mieter und
Mieterinnen, vor allem alleinstehende, „verlassen“ die
Wohnung ohne Räumungsverfahren oder vor dem
Zwangsräumungstermin. Ein ausschließlicher Blick auf die
Zwangsräumungszahlen verkennt das Ausmaß neu entstehender
Wohnungslosigkeit.
Ursachen für die steigende Zahl der Wohnungslosen:
Wohnungsmangel, hohe Mieten, Verarmung und
sozialpolitische Fehlentscheidungen
Mehrere Faktoren sind maßgeblich für den dramatischen
Anstieg der Wohnungslosenzahlen: Dazu gehört das
unzureichende Angebot an preiswertem Wohnraum in
Verbindung mit dem ständig schrumpfenden sozialen
Wohnungsbestand, dem nicht durch Neubau und soziale
Wohnungspolitik gegengesteuert wurde und wird. Seit 2002
gibt es eine Million Sozialwohnungen weniger. Dazu kommt:
- Kommunen, Länder und der Bund haben ihre eigenen
Wohnungsbestände meistbietend an private Investoren
verkauft und sich so selbst geeigneter Reserven
preiswerten Wohnraums beraubt. Große Wohnungsbestände in
attraktiven Lagen stehen wegen Gentrifizierung
Mieterhaushalten mit geringem Einkommen nicht mehr zur
Verfügung.
- Es fehlen mindestens 2,7 Millionen Kleinwohnungen.
Dieser Wohnungsmangel, insbesondere bei den kleinen Ein-
bis Dreizimmerwohnungen, hat zu einem extremen
Anziehen der Mietpreise v. a. in den Ballungsgebieten
geführt. Der besonders großen Nachfragegruppe der
Einpersonenhaushalte (16,4 Millionen Menschen) steht nur
ein Angebot von 13,6 Millionen Ein- bis
Dreizimmerwohnungen gegenüber.
- Die Armut der unteren Einkommensgruppen hat sich
verfestigt u. a. durch die Ausweitung des
Niedriglohnsektors und der atypischen Beschäftigung
sowie durch den unzureichenden ALG II-Regelsatz.
- Noch immer gibt es zu wenige Fachstellen zur
Verhinderung von Wohnungsverlusten in den Kommunen und
Landkreisen. In vielen Fällen könnte bei Meldung des
drohenden Wohnungsverlustes an eine entsprechende
Fachstelle Wohnungslosigkeit vermieden werden. Doch viel
zu wenige Kommunen, besonders Klein- und Mittelstädte
und Landkreise machen von den gesetzlichen Möglichkeiten
(im SGB II und im SGB XII) zur Verhinderung von
Wohnungslosigkeit Gebrauch.
- Die Krise auf den Wohnungsmärkten mit ihrem Mangel an
bezahlbarem Wohnraum hat ebenfalls zu einer Krise im
ordnungsrechtlichen Unterkunftssektor geführt: „Weil
wohnungslose Menschen oft chancenlos auf dem
Wohnungsmarkt sind, sitzen sie in den Unterkünften fest.
Die Wohnungslosigkeit verfestigt sich und zugleich – und
das ist besonders riskant angesichts des bevorstehenden
Winters – gibt es zu wenige freie Unterkunftsplätze.
Quelle: Zahl der Wohnungslosen in Deutschland
auf neuem Höchststand BAG Wohnungslosenhilfe:
335.000 Menschen in 2014 ohne Wohnung
Armutsgefährdungsquote in Deutschland von 2005 bis 2015
Die Statistik zeigt die Entwicklung der
Armutsgefährdungsquote in Deutschland in den Jahren von 2005
bis 2015. Im Jahr 2015 betrug die Armutsgefährdungsquote in
Deutschland 15,7 Prozent.
Hunger nicht nur ein Problem von Entwicklungsländern!
Deutschland ist ein reiches Land – im Schnitt werden hier
über 30 000 Euro pro Jahr und Einwohner erwirtschaftet. Doch
acht Prozent der Bevölkerung sind völlig abgehängt und
zwischen 16 und 20 Prozent leben unterhalb der Armutsgrenze.
Gleichzeitig werden die Reichen laut den offiziellen
Statistiken immer reicher. Die obersten zehn Prozent
verfügen über rund 53 Prozent des Vermögens. Manche
Berechnungen gingen von mehr als 60 Prozent aus. Die Armut
in Deutschland nimmt kontinuierlich zu und betrifft immer
mehr Gruppen in der Gesellschaft.
Obdachlose – Der Kampf gegen die Armut
hat sich zum Kampf gegen die Armen gewandt.
Wenn das Thermometer sinkt, wird
das Leben auf der Straße für viele Obdachlose zum
Überlebenskampf. Jede Nacht geht es nur ums nackte
Überleben. Notunterkünfte sind überlastet und immer
mehr Obdachlose brauchen einen Schlafplatz.
In vielen Ländern Europas steigt,
verschärft durch die Wirtschaftskrise, die Zahl der
Obdachlosen. Doch anstatt zu helfen, werden in einigen
Länder Bußgelder verhängt und vielerorts sind Obdachlose
nicht erwünscht.
Auch in einem reichen Land wie
Deutschland leben Menschen auf der Straße. Ihre Zahl hat in
den letzten Jahren deutlich zugenommen. Aber statt die Armut
zu bekämpfen, werden Arme auch hier aus den Innenstädten
vertrieben. Der Kampf gegen die Armut hat sich zum Kampf
gegen die Armen gewandt.
Auch Straßenkinder trifft man überall, auch hier in
Deutschland, ob in Parks, auf Bahnhöfen, auf alten
Fabrikhöfen – sie sind unter uns. Siehe: 100 Millionen Kinder leben auf der Straße
Der Film „Hungrig“ sucht Antworten auf die Frage, warum in
Deutschland immer mehr Menschen aus den Mülleimern der
Städte ihr Essen holen – obwohl es Sozialstationen mit
Essensausgaben gibt. Die
Autorin Susanne Jäger blickt in der Kölner City genau
dort hin, wo die meisten Passanten wegsehen. Sie beobachtet
Menschen, die aus Armut schamvoll in die Mülleimer greifen
und spricht mit denen, die sonst selten zu Wort kommen.
„Obdach“ bedeutet Unterkunft oder Wohnung. Obdachlosigkeit
wird definiert als Zustand, in dem Menschen über keinen
festen Wohnsitz verfügen und im öffentlichen Raum, im Freien
oder in Notunterkünften übernachten.
Dazu der Beitrag Arm im Alter, denn auch diese Gruppe ist
von Armut im „reichen“ Deutschland“ betroffen. Immer mehr
Rentner arbeiten, weil die Rente nicht zum Leben reicht:
Siehe: Sorry,
dass wir noch leben …
Es gibt ca. 1,3 Millionen Aufstocker, die trotz
sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung Hartz-IV in
Anspruch nehmen müssen, um über die Runden zu kommen – und
wie hoch die Dunkelziffer derer ist, die aus Stolz oder
Unwissenheit keine Stütze beantragen, erfasst keine
Statistik. Weitere 2,6 Millionen Beschäftigte gehen nebenbei
einem Minijob nach, weil das Geld andernfalls nicht reicht,
beziffert die Bundesagentur für Arbeit. Dieser Faden zieht
sich weiter, denn irgendwann kommt die Zeit, da diese
Menschen die Rente beziehen, die ebenfalls nicht ausreichen
wird. Siehe Frauenarmut – man hat uns einfach vergessen
Neun von zehn Großkonzernen haben Niederlassungen in
Steueroasen
Gerade erst mit dem Geld der Steuerzahler gerettet,
erarbeiten die Banken neue Strategien, um ihren reichen
Kunden die Steuerhinterziehung zu ermöglichen. Die
Entlarvung von Steuerflüchtlingen wie Amazon und Total macht
begreiflich, wie die tiefen Löcher in Europas Staatskassen
entstehen konnten. Zum Beispiel: McDonald’s hat sich
seit 2009 in Europa um Steuerzahlungen von etwa einer
Milliarde Euro gedrückt. Geld, welches der Gesellschaft in
ihren sozialen Netz fehlt. Leidtragende sind immer die
Ärmsten der Armen. Siehe Steuerflucht – Wie Konzerne Europas Kassen
plündern Dieses Geld fehlt in den Staatskassen
der einzelnen Ländern!
Der Mensch ist nicht frei, wenn er einen leeren
Geldbeutel hat.
Lech Walesa, polnischer Arbeiterführer und Staatsmann
Netzfrauen>
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Bochum 20.11.2016: Krimineller Asylant vergewaltigt
chinesische Studentin
Phantomfahndung: Chinesische Studentin (27) vergewaltigt –
Bochumer Polizei jagt Täter – Konsulat ermahnt Chinesen in
Deutschland auf Sicherheit zu achten
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/phantomfahndung-chinesische-studentin-27-vergewaltigt-bochumer-polizei-jagt-fluechtling-konsulat-ermahnt-chinesen-in-deutschland-auf-sicherheit-zu-achten-a1980196.html
<In einem Gebüsch nahe eines stark genutzten Gehwegs
wurde am Mittwochnachmittag in Bochum eine chinesische
Studentin (27) vergewaltigt. Der Täter sei eindeutig ein
Asylbewerber gewesen, schrieb die junge Frau im chinesischen
Internet. Der Fall sorgte dort für heiße Diskussionen über
Deutschland und die Sicherheit hier zu studieren. Die
Polizei fahndet nach ungepflegtem vollbärtigem Araber oder
Afghanen um die 30 herum. Jetzt gab die Polizei auf
richterliche Anordnung ein Phantombild heraus.
Am Mittwoch nachmittag wurde nahe des Bochumer Uni-Centers
eine 27-jährige chinesische Studentin von einem Asylbewerber
vergewaltigt. Die junge Frau war auf dem Heimweg von der Uni
zum Studentenwohnheim. Auf der Überführung der
Max-Imdahl-Straße wurde sie von hinten angegriffen und in ein
nahes Waldstück gezerrt. Dort verging sich der
Gesuchte an ihr.
Die Tat ereignete sich in einem Gebüsch an einem stark
frequentierten Gehweg im Bereich
Laerholzstraße/Schinkelstraße im Bochum-Querenburg, nur rund
200 Meter vom Studentenwohnheim entfernt.
„Im Verlauf der Tat passierten mehrere Fußgänger diesen
Bereich, ohne auf die Tat aufmerksam zu werden. Insbesondere
soll ein Mann, der seinen Hund ausführte, an dieser
Örtlichkeit vorbeigegangen sein. Weiterhin soll eine weitere
Person, die das Opfer kurz zuvor am Beginn der Überführung
nach dem Weg gefragt hat, an dem auf dem Zubringer stehenden
Täter vorbeigelaufen sein“, so der Polizeibericht.
Die Polizei bittet um Hinweise aus der
Bevölkerung unter Telefon 0234 / 909 – 4441 und spricht
dabei insbesondere die oben erwähnten Passanten an. Nach
richterlicher Anordnung wurde jetzt eine
Phantombildzeichnung des Täters für die Presse
herausgegeben.
Täterbeschreibung:
Alter: 30 bis 35 Jahre
Statur: 1,70 – 1,75 Meter, schlank
Aussehen: schwarze Haare, Vollbart,
dunkler Hauttyp, augenscheinlich arabischer/afghanischer Abs
Bekleidung: dunkle Hose, dunkler
Wintermantel mit blauen Absetzungen an den Schultern
Tatzeit: Mittwoch, 16.11.2016, 16.45
Uhr
Chinesisches Konsulat gibt öffentliche Warn-Mitteilung
heraus
Das chinesische Generalkonsulat in Düsseldorf bestätigte am
18. November den Vorfall in einer öffentlichen
Mitteilung und riet:
Alle chinesischen Bürger in Deutschland sollten auf
ihre Sicherheit achten.“
(Chinesisches Konsulat Düsseldorf)
Herumlungernde Männer beim Studentenwohnheim
In der Nähe des Studentenwohnheims gibt es zwei große
Flüchtlingsheime. Männer, die unbeschäftigt in kleinen
Grüppchen herumstehen, seien in der Nähe häufig zu sehen, so
die Studentin.
„Beim Gespräch mit der Polizei habe ich erfahren das diesen
Sommer eine andere Studentin auch in der Nähe des Wohnheims
vergewaltigt und schwer verletzt wurde“, sagte die
vergewaltigte junge Frau.
Ratschlag an alle Frauen: Begegnungen meiden und
überleben!
Sie rät nun allen Frauen, Begegnungen mit fremden,
einzelnen Männern zu vermeiden. Am besten solle man ihnen
auf der Straße aus dem Weg gehen, schreibt sie.
Falls man Opfer einer Gewalttat werde, rät sie:
Am Leben zu bleiben, ist das Wichtigste.“
(Studentin aus China, Missbrauchsopfer)
Als es mir passierte, reagierte ich innerlich so ruhig und
vernünftig, dass es mich selbst erstaunte“, andernfalls
hätte sie den Täter zu noch mehr Gewalt provoziert, die für
sie hätte tödlich enden können.
Sie wollte nicht die „Freiburger Studentin 2“ werden,
schrieb sie und erinnerte an das Schicksal der Freiburger
Medizinstudentin Maria L., die am 16. Oktober
missbraucht und ermordet aufgefunden wurde.
Dann riet sie noch:
Bitte googelt, wo es in eurer Nähe Asylheime gibt.“
(Studentin aus China, Missbrauchsopfer)
Vergewaltigungsfall mit internationaler Aufmerksamkeit
Die junge Frau beschrieb im Internet die Umstände der Tat,
die ein großes Thema im chinesischsprachigen Netz wurde.
Sogar Chinas großes Nachrichtenportal Sohu berichtete. (Hier
EPOCH
TIMES-Bericht auf chinesisch.)>
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DDR2.0 am 21.11.2016: Mehr Steuereinnahmen - aber
Deutsche erhalten kaum etwas davon
Steuereinnahmen von Bund und Ländern deutlich gestiegen
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/11/20/steuereinnahmen-von-bund-und-laendern-deutlich-gestiegen/
<Die Steuereinnahmen von Bund und
Ländern sind im Oktober rasant nach oben geschnellt.>
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DDR2.0 am 21.11.2016: <Gabriel stoppt Pläne zur
Autobahn-Privatisierung>
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/11/21/gabriel-stoppt-plaene-zur-autobahn-privatisierung/
<Bundeswirtschaftsminister Gabriel
hat die Pläne zur Privatisierung der deutschen
Autobahnverwaltung vorerst gestoppt - sehr zum Ärger von
Bundesfinanzminister Schäuble.>
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21.11.2016: <Uniformverbot: Landgericht NRW
spricht "Scharia"-Polizisten frei> -
Staatsanwalschtaft legt Berufung ein
http://www.spiegel.de/politik/ausland/uniformverbot-landgericht-spricht-scharia-polizisten-frei-a-1122355.html
[Die Meldung des zionistischen Lügen-Spiegel war am 23.12.2016
schon wegzensiert und nicht mehr vorhanden. Aber andere Medien
haben die Meldung noch]:
<Urteil in Wuppertal:
Gericht spricht "Scharia-Polizei" frei> [weil ein Gesetz
fehlt]
http://m.rp-online.de/nrw/panorama/wuppertal-gericht-spricht-alle-angeklagten-im-scharia-polizei-prozess-frei-aid-1.6410495?mobile=1
<Wuppertal. Der Auftritt von Islamisten als
"Scharia-Polizei" in Wuppertal war nach Ansicht des
Landgerichts nicht strafbar. Das Gericht sprach am Montag
alle sieben Angeklagten frei. Nicht einmal die Polizei habe
zunächst einen Anfangsverdacht gegen die Männer gesehen,
begründete der Vorsitzende Richter die Entscheidung.
"Ein Gesetz, das hier gegriffen hätte, gibt es nicht." Eine
Verurteilung wäre ein Fehler. Die sieben Männer waren wegen
Verstoßes gegen das Uniformverbot oder Beihilfe dazu
angeklagt.
Der mutmaßliche Initiator der Aktion, Sven Lau, fehlte in
Wuppertal auf der Anklagebank. Ihm wird derzeit wegen
Terrorverdachts in Düsseldorf vor dem Oberlandesgericht der
Prozess gemacht. Das Verfahren gegen ihn war deshalb
vorläufig eingestellt worden.
Fünf der Angeklagten sollen im September 2014 in
orangefarbenen Warnwesten mit der Aufschrift "Shariah
Police" durch Wuppertal patrouilliert sein. Der Auftritt der
selbst ernannten Sittenwächter hatte bundesweit für Empörung
gesorgt. Vertreter von Bundes- und Landesregierung hatten
die Härte des Gesetzes eingefordert.
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21.11.2016: Asylantenkosten für Muslime: Deutsche
Kommunen sind am Ende
Dr. Viktor Heese, Analyst: Der finanzielle
Niedergang der
Kommunen: Beispiel Köln
https://deutscherarbeitgeberverband.de//aktuelles/2016/2016_11_21_dav_aktuelles_koeln.html
<Ein Flüchtling kostet die Domstadt so viel wie zwei
Rentner - wird die Rheinmetropole jetzt zum
"Sanierungsfall"?
Formal-juristisch kann eine deutsche Kommune nicht
insolvent werden, also pleite gehen, wie es der Volksmund zu
nennen pflegt. Eine Finanzaufsicht seitens des Landes ist
aber ökonomisch nichts anderes als eine "versteckte
Insolvenz".
Am Beispiel der Stadt Köln - 1.060.000 Einwohner und
bekannt durch Dom, rheinischen Frohsinn und die
Lebensweisheit "es kütt wies kütt", gerne auch "es is noch
emmer jot jejange" – wollen wir die reale Situation der
Kommunen prüfen und fragen, ob es tatsächlich gut gehen
kann.
Die Kommunen erwarten natürlich, dass der Bund und die
Länder einen fairen Anteil an den Flüchtlingskosten
übernehmen. Wie hoch der sein soll, wird oft nicht explizit
gesagt. Die im Asylgesetz und in den
Flüchtlingsaufnahmegesetzen der Länder enthaltenen
Pauschalen liegen allerdings weit unter den tatsächlichen
Kosten und sind auch oft "weltfremd".
So muss in NRW nach § 5 (Fn 2) des
Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) eine Kommune die
außergewöhnlichen Krankheitskosten bis zu 35.000 ¤ jährlich
selber tragen. Besonders hoch verschuldete Kommunen, wie
eben Köln, schlagen wegen diesem Berliner Asylkostendiktat
Alarm.
Im Hinblick auf Köln gilt heute schon Alarmstufe Rot: 60%
kommunaler Kostenanteil und eine monatliche
Migrationsbelastung pro Person von 2.000 ¤ sind ohne
drastische Maßnahmen nicht zu bewältigen!
Der Sozialdezernent der Stadt Heribert Rau bestätigte
kürzlich die alarmierenden Zahlen, die schon im 9.ten
Flüchtlingsbericht zu finden waren "Wir hatten zwischen
Januar 2015 und 15. August 2016 Kosten in Höhe von 281
Millionen Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen. 110
Millionen Euro haben wir vom Bund erhalten, 171 Millionen
sollen wir selbst zahlen. Dagegen wehren wir uns." Rau
beklagte zudem im Kölner Stadtanzeiger die Überschreitung
der ursprünglichen Kostenansätze um 35,4 Mio. ¤.
Der kritische Kostendetektiv, welcher
die kargen Angaben unter die Lupe nimmt sieht noch mehr und
erkennt sofort folgende Gefahren:
- die Kostenerstattungsquote des Landes NRW beträgt bei
Köln 61%. Die mit fast 5 Mrd. ¤ am höchsten verschuldete
Kommune in NRW und zugleich landesweiter Spitzenreiter bei
der Rentnerarmut soll in dieser Krisenlage zusätzlich den
Löwenanteil der Flüchtlingskosten tragen, die ihr durch
das "Berliner Asylkostendiktat" aufgezwungen wurde? Ist
das nicht eine Farce?
- die monatlichen Kosten pro Migrant betrugen im
Betrachtungszeitraum von 19,5 Monaten bei einer
durchschnittlichen Personenzahl von 9.432 etwa 1.539 ¤,
mit steigender Tendenz. Wer soll das bezahlen?
- der Leser des Flüchtlingsberichtes darf sich nicht
sicher sein, dass die Stadt Köln ihm eine
Vollkostenrechnung präsentiert. In dem 53 Seiten starken
"Willkommenspapier" wird das Kostenthema pauschal gerade
auf 2 Seiten behandelt und geht voll im Willkommensrausch
unter! Es heißt dort: Die Auswertungen für die Ämter 50,
56, 32 und 40 weisen das Gros der im Zusammenhang mit der
Flüchtlingsthematik entstehenden Erlöse und Kosten aus.
Also sind doch wohl nicht alle Kosten bei erfasst? Die
Überschrift "Kosten" wird der Leser im Dokument vergeblich
suchen; sie sind im Kapitel 5. Strategisches- und
Finanzcontrolling versteckt und leicht zu übersehen.
- Wer zahlt aber die Gesundheitskosten für die
Neuankömmlinge (Stichwort: Gesundheitskarte)? Sind im
Dokument die Belastungen für die sog. Unbegleiteten
minderjährigen Flüchtlinge mit berücksichtigt, die bis
"5.000 ¤ monatlich betragen sollen" ? Wie verhält es sich
mit den Überstunden in den Behörden und der Polizei und
den massiven Neueinstellungen in der
Flüchtlingsverwaltung? Werden die Baukosten für neue
Flüchtlingsheime in der Rechnung richtig abgebildet?
- Im Endeffekt liegt unser Kostendetektiv sicherlich nicht
falsch, wenn er von einer Belastung bis 2.000 ¤ pro Monat
und Migrant ausgeht.
- vergleicht er jetzt diesen Betrag mit der
durchschnittlichen Altersrente die sich 2015 im
Bundesdurchschnitt auf 825 ¤ belief, stellt er fest, dass
unsere Rentner nur maximal die Hälfte davon bekommen. Ist
das nicht ein Skandal? Bis dato hat er immer hören müssen,
weil auf einen Rentner zwei Beitragszahler entfallen,
können die Renten nur bescheiden steigen. Wird es bald
eine Neuauflage dieser Phrase geben und die
Flüchtlingskosten pro Migrant als Maßstab gelten?
Köln auf dem Weg zum Sanierungsfall: Vom
Flüchtlingskostensdiktat über steigende Neuverschuldung
hinein in das Haushaltssicherungskonzept
Diese Besorgnis erregende Zahlen werden so manchen Kölner
Kostendetektiv zum weiteren Studium der Kommunalfinanzen
animieren. Wer sich in der "trockenen" Materie schlau macht,
wird schnell neue Alarmglocken läuten hören. Ob er das
nahende Desaster verhindern kann, ist eine andere Frage.
Zum ersten wird unserem Kostenkundschafter die extreme
Geheimniskrämerei, auffallen. Für die zahlen- und
bürgerferne rot-grüne Regierungsriege im Rathaus sind
verständlicherweise Fragen nach den Flüchtlingskosten
unerwünscht. Wer diese oder verwandte Begriffe auf der
städtischen Homepage sucht, stoßt - wie oben erwähnt - auf
die "Fehlanzeige". Nach dem Sinn des im Bericht aufgezählten
"Integrationsmaßnahmen" und den potentiellen
Kosteneinsparpotentiale fragt auch sonst niemand. Weder die
Rathausexperten, noch die lokale Presse, noch ein
angesehenes Forschungsinstitut oder bekannte
Unternehmensberatung scheint das zu interessieren. Wegen der
politischen Korrektheit, der Abhängigkeitsverhältnisse (Job,
Aufträge) oder Angst vor Diskriminierung. Still ruht der
See. Friede, Freude, Eierkuchen. Umso mehr ist für unseren
Kostendetektiv Eigeninitiative beim Quellenstudium in den
Alternativmedien angesagt.
Zum zweiten wir dem besorgten Bürger auffallen, dass die
Rheinmetropole seit Jahren hohe Verluste und Schulden häuft.
Für 2016 sind im Doppelhaushalt aktuell ein Verlust von 214
Mio. ¤ und eine Neuverschuldung von 338 Mio. ¤ vorgesehen.
nachdem die Werte gerade in einem simplem Verwaltungsakt um
gut 15% nach "verbessert" wurden, um der Metropole etwas
mehr "finanzielle Luft" zum Atmen zu geben. Das
Schuldenmachen stößt dennoch auf rechtliche Obergrenzen
(Gemeindeordnung, Abgabenverordnung), auch wenn Banken mit
großer Freude der Stadt unbegrenzt Kassenkredite gewähren.
Schon heute muss sich Köln wegen der steten Minderung des
verbliebenen Eigenkapitals - im Fachjargon heißt der Vorgang
Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage - den Haushalt von der
Landesregierung in Düsseldorf genehmigen lassen. Es kann
bald noch schlimmer kommen. "Verzehrt" die Neuverschuldung
zwei Jahre hintereinander die kritische Höhe von 5% des
Eigenkapitals - dessen Volumen noch 5,3 Mrd. ¤ beträgt - ,
ist es endgültig mit der Finanzautonomie der einst so
stolzen Reich- und Hansestadt vorbei. Sie wird der
Landesaufsicht durch das sog. Haushaltssicherungskonzept
unterworfen, welches nach zehn Jahren zu einem
ausgeglichenen Haushalt führen muss (soll).
Leistungskürzungen, rigoroses Sparen und unausweichliche
Gebühren- und Steuererhöhungen sind dann die bittere Folge.
Pate für derartige schmerzliche Zäsuren stehen nicht nur die
Großstädte im fernen Ruhrgebiet wie Bochum, Essen oder
Gelsenkirchen. Auch die unmittelbaren Nachbarn von Köln wie
Sankt- Augustin, Hennef, Siegburg, Krefeld, Wuppertal oder
Leverkusen "bluten" bereits kräftig - wie in der Lokalpresse
salopp berichtet wird. Über die Dauermisere der
Kommunalfinanzen berichtet das Internet weit und breit. Es
genügt entsprechende Stichworte in die Suchmaschinen
einzugeben, um sich davon zu überzeugen.
Am Abgrund sind die angespannten Stadtfinanzen schon heute
sehr nahe dran. Der Spielraum ist durch das Berliner
Asylkostendiktat denkbar eng geworden. Bei rd. 5,3 Mrd. ¤
verbliebenen Eigenkapital und den im Doppelthaushalt
geplanten Verlusten von 4,05% (2016) bzw. 4,51% (2017)
fehlen bis zur bedrohlichen Obergrenze von 5%, wo die Stadt
in das Hauhaltssicherungskonzept hineinrutscht, nur
noch 0,95% bzw. 0,49%. In absoluten Zahlen sind es gerade 48
bzw. 26 Mio. ¤, die in diesem Jahr mit der unerwarteten
Kostenüberschreitung für Flüchtlinge von 35,4 Mio. ¤ schon
verbraucht waren, gäbe es da nicht die verwaltungstechnische
Ergebniskorrektur. Auch wurde ein Teil der Belastungen auf
2018 verschoben, wo der Entnahmesatz auf 6,24%erhöht wurde.
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die drohende
Verlust-Überschreitung wird wohl 2016 aufgehalten werden,
sei es durch "Erbetteln" von zusätzlichen Landesmitteln,
eine Drosselung der Investitionstätigkeit (aber Staugefahr
bei den kommunalen Investitionen!), "legale"
Bilanzierungstricks durch Senkung der Abschreibungssätze
oder einfache Leistungsstreichungen. Sonst wird die genannte
Reißlinie von 5,0% mit 5,3% überschritten. Gelingt die
Kraftanstrengung 2017 nicht weil die Flüchtlingskosten
weiter steige und es gibt nichts mehr wo man noch Sparen
könnte, gerät die Stadt in die Zwänge des
"Haushaltssicherungskonzeptes". Dessen Auflagen sind hart.
Wie soll Köln in zehn Jahren die Neuverschuldung von 338
Mio. ¤ auf "Null" abbauen, wie es dessen Auflagen vorsehen?
Das wären fast 34 Mio. ¤ jährlich! Ohne massivste
Leistungskürzungen und/oder saftige Steuer - und
Gebührenerhöhungen geht das nicht. Die Mathematik ist
unbestechlich.
Was kann der Bürger tun?
Ob der aufgebrachte Bürger sich noch mit der Floskel "das
habe alles nichts mit den Flüchtlingen zu tun" abspeisen
lassen wird? Zu fragen bleibt dennoch, ob es Wege gibt, das
drohende Unglück zu stoppen. Dezernent Rau will sich ja
"wehren". Wie wäre es mit einer medienwirksamen
Demonstration der Oberbürgermeister und der Stadträte vor
dem Düsseldorfer Regierungsgebäude? Die Kollegen von anderen
Kommunen würden sich sicher anschließen? Der erste Schritte,
den der Bürger machen sollte, ist die Beseitigung seines
Informationsdefizits durch Studium der Fachbeiträge auf
entsprechenden Portalen. Das Verständnis der relevanten
Zahlen ist, wie man sieht, gar nicht so
schwer.
Allen interessierten Lesern steht eine ausführliche
Zahlenaufstellung zur Verfügung, die Sie bei Bedarf gerne
beim Verband anfordern können.>
========
DDR2.0 am 22.11.2016: <Studie:
Jeder zehnte Beschäftigte trotz
Arbeit von Armut bedroht>
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/jeder-zehnte-beschaeftigte-trotz-arbeit-von-armut-bedroht-a-1122437.html
<Die deutsche Wirtschaft
wächst. Doch immer mehr Menschen droht die Armut - obwohl
sie arbeiten. Laut einer Studie ist fast jeder zehnte
Beschäftigte armutsgefährdet. Vor zehn Jahren waren es nur
halb so viele.
In Deutschland droht immer mehr Menschen die Armut, selbst
wenn sie einen Arbeitsplatz haben: Fast jeder zehnte
Beschäftigte sei im Jahr 2015 von Armut bedroht gewesen,
berichtete die "Passauer Neue Presse" unter Verweis auf Zahlen
der EU-Statistikbehörde Eurostat. Zwischen 2005 und 2015 sei
diese Quote von 5,5 Prozent auf 9,7 Prozent gestiegen.
Für Vollzeitbeschäftigte stieg das Armutsrisiko gegenüber
2006 von vier auf 7,1 Prozent, wie dem Bericht zufolge aus
den Eurostat-Zahlen hervorgeht. Die Linksfraktion im
Bundestag wertete die Zahlen aus. Am höchsten sei das Risiko
für befristet Beschäftigte: Fast ein Fünftel der Menschen
mit befristeten Verträgen sei von Armut bedroht.
"Nach wie vor sind viel zu viele Menschen in Deutschland
arm trotz Arbeit", sagte Linken-Fraktionsvize Sabine
Zimmermann. "Die Bundesregierung versagt hier auf ganzer
Linie." Die Linken-Politikerin forderte die Erhöhung des
Mindestlohns von derzeit 8,50 auf 12 Euro pro Stunde. Zudem
müsse die Niedriglohnbeschäftigung in Form der Leiharbeit
abgeschafft werden.
Als armutsgefährdet gilt, wer über weniger als 60 Prozent
des Durchschnittseinkommens verfügt. In Deutschland lag die
Schwelle 2015 bei einem Jahresnettoeinkommen von 12.401 Euro
für eine Einzelperson.
hej/AFP>
========
GIZ ("Deutsche Gesellschaft für Internationale
Zusammenarbeit") spendete für Satanistin und
Massenmörderin Killary Clinton 2,4 Millionen Euro
Deutsche Steuerzahler finanzieren Clinton: GIZ überwies 2,4
Millionen Euro an private Stiftung
https://deutsch.rt.com/international/43457-deutsche-steuerzahler-finanzieren-clinton-giz/
<Spätestens seit dem
US-Wahlkampf ist die Clinton-Stiftung weltberühmt.
Offensichtlich überwiesen Politiker und Wirtschaftsvertreter
hohe Summen an den Verein gegen eine Vorzugsbehandlung durch
die damalige Außenministerin. Auch aus Deutschland floss
Geld.
In den USA gelten hohe Standards, wenn es um die
Transparenz von Spenden geht. Dies führt unter anderem dazu,
dass als gemeinnützig geltende Vereine, die auch ein
entsprechendes Steuerprivileg genießen, sämtliche
Überweisungen auf ihrer Homepage angeben müssen. Die
Clinton-Foundation führt dabei eine Extra-Kategorie, in der
Spender aufgeführt sind, die zwischen einer und fünf
Millionen Dollar überwiesen haben. Gleich auf Platz vier,
kurz hinter dem Energiekonzern General Electric, findet sich
dabei ein deutscher Name.
Donor name:
General Electric
Aileen Getty and the Aileen Getty Foundation*
Ariadne Getty
GIZ, Deutsche Gesellschaft für Internationale
Zusammenarbeit **
Vinod Gupta*
Nach Angaben der Stiftung hat die Deutsche Gesellschaft für
Internationale Zusammenarbeit (GIZ) bis zu fünf Millionen
Dollar an jene private Stiftung überwiesen, die der Ehemann
der ehemaligen Außenministerin und frühere Präsident Bill
Clinton gegründet hat. Zwei kleine Sternchen hinter dem Namen
auf der Liste kennzeichnen in diesem Zusammenhang "staatliche
Zuschüsse". Tatsächlich handelt es sich bei der GIZ um eine
"staatliche Organisation der Bundesrepublik Deutschland für
Entwicklungszusammenarbeit".
Der damalige Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung, FDP-Mann Dirk Niebel, hatte diese
Organisation im Jahr 2011 aus der Taufe gehoben.
Dienstältere Entwicklungshelfer kritisierten bereits damals,
dass die Entwicklungshilfe durch die GIZ auf Aspekte der
"wirtschaftlichen Zusammenarbeit" getrimmt würde.
Entsprechend dauerte es nicht lange, bis das dortige
FDP-Personal durch First-Class-Flüge zu den Armen auffiel.
Nun also auch Entwicklungshilfe für Hillary Clinton?
Auf der Homepage
des GIZ ist immerhin von einer Zusammenarbeit mit einer
Clinton Development Initiative die Rede. Angeblich habe man
gemeinsam in Malawi die Gesundheitsversorgung der
Bevölkerung verbessert. Der deutsche Beitrag zu dem Projekt
betrug demnach 2,4 Millionen Euro. Die Clinton Development
Initiative sei für die Umsetzung des Projekts zuständig.
Aussagen, die GIZ habe der Clinton Foundation Mittel oder
Spenden zur Verfügung gestellt, um den US-Wahlkampf von
Hillary Clinton zu finanzieren, treffen daher nicht zu.
Allerdings trifft es unzweifelhaft zu, dass die Familie
Clinton ihre Stiftung für Zwecke des Wahlkampfs
instrumentalisierte und dass Spenden an die Stiftung während
ihrer Amtszeit genutzt wurden, um sich politischen Einfluss
bei der ehemaligen Außenministerin zu erkaufen. Nach ersten
Korruptionsvorwürfen fielen die Spenden im Jahr 2015 bereits
um 37 Prozent, seit ihrem Scheitern bei der Präsidentenwahl
stürzen sie geradezu ins Bodenlose.
Die GIZ mit ihrem angeblichen Malawi-Projekt scheint jedoch
nicht die einzige Regierungsquelle aus Deutschland zu sein,
die Belange der Clintons finanzierte. So berichtete das Wall
Street Journal, dass Deutschland zusammen mit Kanada,
Australien und den Golfstaaten an die Stiftung gespendet
habe, ausgerechnet um die gigantische Keystone-XL-Pipeline
zu unterstützen. Die Zeitung spricht
von einem Einzelbetrag in Höhe von 100.000 bis 250.000
Dollar.
Insgesamt soll Hillary Clinton in ihrem Wahlkampf 687
Millionen Dollar eingesammelt haben. Davon gab sie nach
Angaben ihres Teams den größten Einzelposten für
Medienarbeit aus: 125 Millionen Dollar.
Auch viele deutsche Konzerne
griffen mit hohen Spendensummen in den US-Wahlkampf ein.
Davon profitierten allerdings zumeist die Republikaner. So
spendete die Deutsche Bank 86 Prozent ihrer Gesamtsumme von
37.000 Dollar für Trump, nur 14 Prozent gingen an Clinton.
Der Chemiekonzern BASF ließ sich seine Parteinahme fast
400.000 Dollar kosten. Auch davon gingen drei Viertel an
Trump.>
========
22.11.2016: Freiburg im Breisgau wird zur
No-go-Zone: Muslimische Hetze gegen FKK, Drogenhandel,
Überfälle, Vergewaltigungen ohne Ende etc.
Worüber deutsche Medien schweigen:
Freiburg: Eine idyllische Stadt wird zur No-go-Area
https://philosophia-perennis.com/2016/11/22/interview-freiburg-no-go-area1/
<Ein Gastbeitrag von Axel Robert Göhring
Freiburg ist als idyllische badische Studenten- und
Akademiker-Stadt bekannt, die ein hohes grünes
Wählerpotential hat. Die nahe Grenze zur Schweiz lässt den
Breisgau derzeit zum Einfallstor von Immigranten aus dem
Süden werden. In den sozialen Medien, nicht aber im
Fernsehen und der Presse, wird berichtet, dass in Freiburg
seit Beginn der Asylkrise erhebliche Probleme auftreten. So
hatte selbst der links-antifaschistische „White Rabbit Club“
bereits im Januar 2016 Asylanten wegen Gewalttaten und
erheblicher Übergriffe auf Frauen den Zutritt verweigert.
Ein Interview mit einem Bürger aus Freiburg, Horst
Öttinger*.
Herr Öttinger, wie
sieht es in Freiburg heute aus?
Wir haben in unserer beschaulichen Stadt inzwischen so
manche No-Go-Area. Der Stühlinger Kirchplatz ist vor allem
zu nennen. Niemals würde ich im Dunklen dort entlanglaufen.
Ist zudem der größte Drogenumschlagplatz der Stadt. Und die
Polizei sieht machtlos zu.
Raub, Gewalt, Körperverletzung gibt es dort – es ist eine
Art kleiner Park mit Wiese und Gebüschen, in denen die
Drogen deponiert werden – jeden Tag und jede Nacht.
Welche
Immigrantengruppe ist die größte?
Aktuell wandern sehr viele Afrikaner, fast nur junge
Männer, in die Stadt ein. Viele Freiburger (ich bin einer
von ihnen) fragen sich, wieso unsere Stadt
von schwarzen Menschen überflutet wird.
Wie viele sind es
aktuell in der „kleinen“ Großstadt Freiburg?:-) !!!!
Der Landrat von Konstanz, Frank Hämmerle: „Ich frage mich,
wie sie den Bürgern im Land Sicherheit gewähren wollen, wenn
sie nicht einmal die Grenzen schützen können.“
Gegenfrage, Herr Hämmerle: „Seit wann wollen sie das?“
Er versuchte immer wieder, mich zum Mitlachen zu animieren. Er
verhielt sich unglaublich respektlos. Eine Situation, die ich
nie wieder vergessen werde. Diese Polizei wird uns nicht
schützen. Sie darf das nicht. Sie darf nichts. Es war eine
peinliche Szene. Ich wusste, was sich dieser schwarze Dealer
dachte.
Unglaublich. Solche
Szenen hätte man eher aus dem Görlitzer Park in Berlin
oder vom Frankfurter Hauptbahnhof erwartet.
Eine Gruppe unbegleiteter „Jugendlicher“ verübte innerhalb
kürzester Zeit knapp 200 registrierte Straftaten. Alle
hauptsächlich auf diesem Platz oder drumherum. Das wurde
damals unsere erste No-Go-Area. Jetzt werden sie zur
Belohnung besser betreut.
Das Leben in
Freiburg hat sich komplett gewandelt. Aber hier leben
die meisten Gutmenschen und die sagen, dass man doch
erst mal bei den deutschen Vergewaltigern schauen
müsse, bevor man mit dem Finger auf andere zeigt.
Die letzten beiden Fälle: Ein älterer Mann wurde auf einem
Kirchplatz (vor der Johannes-Kirche) von vier „Südländern“
angegriffen, nachdem er dort uriniert hatte, und erlag ein
oder zwei Tage später seinen Verletzungen. Eine junge
Studentin wurde vergewaltigt und dann getötet – Täter wurde
nicht gesehen/nicht beschrieben. Man
fand sie in der Dreisam (ein Flüsschen) nahe des
Fußballstadions.
Auch eine No-Go-Area bei Dunkelheit. Die Presse versucht,
all das möglichst zu relativieren und die Herkunft des
Täters nicht in den Vordergrund zu rücken und umzudeuten.
Ganz am Ende mal ein Hinweis auf das Aussehen, weil ja
immerhin die Polizei fahndet. Es wird täglich nach
dunkelhäutigen oder arabisch aussehenden jungen Männern
gefahndet.
Wir wollen die
Guten bleiben. Um jeden Preis. Die Stadt ist voller
Aufkleber: „Refugees Welcome! Bring your families!“
Vor kurzem gab es den dritten Mordfall innerhalb einiger
Tage bei uns; diesmal in naher Umgebung der Stadt. Eine
27jährige Joggerin
wurde vergewaltigt und getötet. Könnte Zufall sein;
ist in der beschaulichen Gegend aber sehr unwahrscheinlich.
Es gehen sogar schon Gerüchte um, dass die Morde nicht
aufgeklärt werden sollen. Jeder ahnt, aus welchen Kreisen
die Täter kommen….
Wie hat sich für Sie
das Leben verändert seit Merkels Sommer?
Vor der Migrantenwelle war ich mit Freunden oft nachts am
See (wir haben einen wunderschönen See mit einem Park
drumherum in der Stadt). Manche blieben dort bis zum Morgen.
Übernachteten also am See. Früher ist nie etwas passiert.
Zuletzt immer mehr. Täglich. Es ist toll, mitten in der
Nacht zu schwimmen. Heute können wir das nicht mehr machen.
Die Polizei hat Verstärkung von der Landespolizei bekommen,
weil sie es nicht mehr schaffte, dieses Gelände zu
überwachen. Jeden Tag Straftaten. Dennoch wird sie der Lage
nicht mehr Herr. Ständig fahren Polizeifahrzeuge durch den
Park. Das ist furchtbar dumm, weil sie auf diese Art von
weitem zu sehen sind und niemals eine Straftat vereiteln
können. Es hilft nichts. In einem Teil dieser Anlage sind
ausschließlich Schwarze. Das ist echt unheimlich. Man sollte
auch seine Sachen nicht mehr unbeaufsichtigt am Ufer lassen,
wenn man schwimmen geht.
Und dann diese Diskussionen mit den Gutmenschen, die einem
Freund erklärten, dass diese Menschen ein Recht darauf
hätten zu stehlen, weil sie eben nichts hätten und wir so
viel. Sie erklärten ihm, dass es eine Einladung war, dass er
seine Tasche unbewacht ließ.
Migranten sind am See oft recht kontaktfreudig. Sie setzen
sich zu fremden Frauen auf die Handtücher, haben fast
Körperkontakt.
Viele Frauen sind
sehr verängstigt und erstarren, können sich kaum
wehren. Die Menschen im FKK-Bereich wurden letztens
mit Steinen beworfen. Man wollte sie zwingen, sich
anzuziehen, weil es eine Zumutung für muslimische
Frauen sei, sich das ansehen zu müssen.
Sie wurden vertrieben, riefen aber, dass sie wiederkommen
würden und sowieso immer mehr werden würden. Da haben sie
Recht.
Die muslimischen Männer hingegen schauen sich sehr gern
nackte Frauen an. Sie kommen ganz dicht und starren.
Vollkommen schamlos. Eine große Herausforderung für Frauen.
Letztens wollte ich um 22.30 Uhr eine Pause machen und nach
draußen gehen. Frische Luft, etwas Bewegung. Und zum ersten
Mal in meinem Leben habe ich mich nicht getraut. Denn auch
vor meiner Haustür wurden um diese Uhrzeit zuletzt des
Öfteren Leute überfallen. Übrigens immer von Dunkelhäutigen
– ich denke, das darf man noch schreiben, weil es
schließlich die Wahrheit ist.
Ja, Deutschland
wird sich verändern! Zum ersten Mal habe ich
Angst…..Und nicht nur ich. Eine Freundin ruft mich
jetzt immer an, wenn sie auf dem Heimweg ist. Ich muss
dran bleiben, bis sie ihre Haustür erreicht hat.
Der idyllische See ist
paradoxerweise also ein Verbrechensschwerpunkt?
Ja. Dort lebte eine Schwanenfamilie mit vier Jungen.
Schwäne verlassen zum Grasen das sichere Wasser. Diese
relativ schutzlose Situation nutzte ein Russe (man nennt ihn
politkorrekt Russland-Deutscher) aus, um seine Aggressionen
an der Schwanenmutter abzubauen. Vor den Augen anderer
Besucher packte er sie am Hals und schlug ihr hart auf den
Kopf. Das Tier verendete daraufhin und der Schwanenvater war
seitdem alleinerziehend. Das machte er gut, war allerdings
seitdem „verhaltensauffällig“, jagte beispielsweise
stundenlang Küken und andere Jungtiere über den See und
tötete eine große Anzahl. Die Zutraulichkeit Menschen
gegenüber hatte er verständlicherweise verloren.
Es gab eine
deutsch-russische Zeugin, die den Täter (er)kannte.
Man redete mit Engelszungen auf sie ein, um sie zu
einer Anzeige zu bewegen. Man bot ihr sämtliche
Unterstützung an. Aber sie erklärte, dass sie in
diesem Fall ihres Lebens in Freiburg nicht mehr sicher
sei. Dagegen hat man als Normalbürger keine Argumente.
Eine Anzeige erfolgte deshalb nicht. Dieser Mensch weilt
weiter mitten unter uns – genauso wie die „Südländer“, die
den Mann am Kirchplatz so stark angriffen, dass er starb –
genauso wie der Mörder, der die junge Studentin
vergewaltigte – genauso wie die vier Vergewaltiger
(jugendliche unbegleitete Migranten), die nur
Bewährungsstrafen erhielten.
Gibt es bei diesen
Zuständen nicht Proteste?
Hier gibt es nichts. Und wenn einer aufmuckt, dann wird er
öffentlich „hingerichtet“. Anwälte haben dann keine Chance
mehr, wenn sie sich öffentlich äußern. Es gab da zuletzt
einen Fall, aber ich weiß nicht, ob dieser „Kleinkram“ von
Bedeutung ist. Ist wohl nicht Freiburg-spezifisch. Anderer
Fall: Zuletzt gab es eine Hausdurchsuchung bei dem Anwalt,
der diese Fotomontage machte**. Dummerweise ist er
AfD-Mitglied. Also vogelfrei. Außerdem gibt es
Farbbeutel-Anschläge (z.B. auf seine Kanzlei) u.ä. Offiziell
sieht es so aus, als wären hier alle einer Meinung.
Bürger, die Probleme
mit Immigranten klar benennen, werden von Anhängern der
Willkommenskultur häufig als rechtsradikal eingestuft.
Sehen Sie sich auch so?
Nein, ich war mein Leben lang zufriedener CDU-Wähler. Aber
Schröder und Fischer mochte ich auch. Tja, so war das….
Heute schäme ich mich dafür….
Ich kann mich
nicht daran gewöhnen, ein Rassist, ein Nazi, ein
Fremdenfeind genannt zu werden. Aber es passiert in
jeder Diskussion. Sogar alte Freunde wenden sich von
mir ab. Mit „so einem“ will man nicht mehr zu tun
haben. Facebook-Entfreundungen waren an der
Tagesordnung.
Mein Freundeskreis, auch meine Partnerinnen, waren meist
vegetarische Grünwähler. Das war bis zur Grenzöffnung kein
großes Problem. Wir kamen aus. Jetzt zerreißt uns dieses
Thema. Ich werde spürbar einsamer hier in Freiburg.
Ist mir wichtig, noch klarzustellen, dass ich bis zur
Merkelkrise ein eher unpolitischer Mensch war, der zufrieden
war und mehr oder weniger alles geglaubt hat, was ihm die
Presse und das Fernsehen auftischten. Jetzt lese ich viel,
informiere mich etc.
Wie sehen Sie Ihre
Zukunft?
Ich versuche mich an den Gedanken zu gewöhnen, das Land zu
verlassen. Mich ganz langsam, ganz vorsichtig daran zu
gewöhnen. Vielleicht Ungarn. Der Osten ist ja auch
Deutschland, und da wird es sich bald auch entwickeln wie im
Westen.
Wenn ich allein lese, sehe oder höre, wie in den Medien
über die Ostdeutschen, speziell die Sachsen, hergezogen
wird, dann wird mir ganz anders. Sie schämen sich für die
Landsleute in den neuen Ländern.
***
Zum Autor, der das Interview geführt hat: Axel
Robert Göhring 40, freier Journalist und
Biologe.
***
*Name aus beruflichen und Sicherheitsgründen geändert
** Der Anwalt Dubravko Mandic hatte Gesichter aktueller
Politiker in ein Foto der Nürnberger Prozesse
hineinmontiert.>
Leserstimmen bestätigen die Zerstörung von Deutschland:
Thomas Krug
Auch im beschaulichen Bad Kissingen wird es immer dunkler
im Strassenbild, Horden von bereichernden Neubürgern lungern
herum…., habe früher in Freiburg gelebt, bei meinem letzten
Besuch war ich schockiert wie sich die Stadt verändert hat!
Mittelfristig wird kaum ein Ort in unserem Lande von dem
sich abzeichnenden gesellschaftlichen, sozialen und mentalen
Veränderungen unangetastet bleiben.
Ich kenne sogar einen deutschen Pädagogen, der durch
Intrigen von Flüchtlingen und deren Gutmenschen im
Hintergrund arbeitslos wurde!!!
Tom
Dipl.Soz.Päd.
========
22.11.2016: 80% der Muslim-Migranten haben nur die
Fähigkeit als "Helfer"
„80 Prozent der Flüchtlinge können nur als Helfer arbeiten“
http://www.derwesten.de/staedte/essen/80-prozent-der-fluechtlinge-koennen-nur-als-helfer-arbeiten-id12376781.html
- <Die Arbeitslosenzahlen in Essen steigen, auch weil
sich mehr Flüchtlinge arbeitslos melden
- Die Vermittlung kommt aber nur schleppend voran, so die
Chef von Arbeitsagentur und Jobcenter
- Der großen Mehrheit fehlt es an Abschlüssen, deshalb
kommen für sie nur Helferjobs in Frage
Essen.. Die
Flüchtlinge werden in Essen immer deutlicher in der
Arbeitslosen-Statistik sichtbar, denn auf dem Arbeitsmarkt
haben viele schlechte Chancen. Wie diese verbessert werden
sollen und wo es noch Probleme gibt, darüber sprach
Redakteurin Janet Lindgens mit Klaus Peters, Chef der
Arbeitsagentur in Essen, sowie Dietmar Gutschmidt, Leiter
des städtischen Job-Centers, wo der Großteil der Flüchtlinge
arbeitslos gemeldet ist.
Essen war im Oktober der einzige
Agenturbereich in ganz NRW, in dem die Arbeitslosenzahl
gestiegen ist. Warum?
Klaus Peters: Wir hatten im
Oktober einen deutlicheren Anstieg der Arbeitslosenzahlen
bei Flüchtlingen. Das liegt daran, dass nach und nach immer
mehr Flüchtlinge aus Integrations- und Sprachkursen
herauskommen und in der Arbeitslosigkeit angekommen sind.
Dietmar Gutschmidt: Da gibt
es auch einen Unterschied zu anderen Städten und Regionen.
Essen zählt bundesweit zu den Städten mit der stärksten
Zuwanderung an Flüchtlingen, besonders aus Syrien. Alleine
von Januar 2015 bis September 2016 sind 7000 syrische
Flüchtlinge aus anderen Bundesländern und
Nordrhein-Westfalen nach Essen gezogen und uns zugewiesen
worden. Das schlägt sich natürlich in den Arbeitslosenzahlen
nieder. Und daraus ergeben sich für uns auch ganz andere
Herausforderungen, die Menschen in Arbeit zu bringen.
Wie gut gelingt das schon?
Gutschmidt: Die Mehrzahl der
Flüchtlinge ist noch nicht so weit, dass wir sie vermitteln
können. Das Gros muss noch Integrations- und Sprachkurse
absolvieren. Was umgekehrt auch heißt: Wir haben mit der
Vermittlung in vielen Fällen noch Zeit. Unser Hauptaugenmerk
im gemeinsamen Integrationpoint mit der Arbeitsagentur liegt
immer noch darauf, Gutscheine für solche Kurse auszugeben.
Wie viele Flüchtlinge haben Sie denn schon
tatsächlich in Arbeit vermitteln können?
Gutschmidt: Die Zahlen sind
noch nicht hoch, aber sie steigen. Das Jobcenter hat von
Januar bis September 454 geflüchtete Menschen in
sozialversicherungspflichtige Arbeit und Ausbildung
gebracht. Im gleichen Zeitraum im vergangenen Jahr waren es
358. Ich bin zuversichtlich, dass die Dynamik weiter
zunehmen wird.
Bei fast 7200 Flüchtlingen, die im Moment
Arbeit suchen, wird es bei diesen Vermittlungstempo aber
noch eine ganze Weile dauern, bis die Zahl signifikant
sinken wird.
Gutschmidt: Ja, wir brauchen
einen langen Atem. Am Ende wird entscheidend sein, wie
dynamisch die Wirtschaft auf das Arbeitskräftepotenzial
reagiert.
Peters: Im Moment könnten 80
Prozent der Flüchtlinge nur in Helfertätigkeiten vermittelt
werden, weil sie keine verwertbaren Berufs- oder
Schulabschlüsse haben. Umgekehrt bedeutet das, dass 20
Prozent nach den Integrationskursen sofort eine
qualifizierte Arbeit aufnehmen können.
Also besteht kaum Hoffnung, dass
Flüchtlinge das wachsende Fachkräfte-Problem lösen können?
Peters: Helfer müssen ja
nicht Helfer bleiben. Sicher werden nicht alle Facharbeiter
werden. Aber es wird vor allem darauf ankommen, wie sich die
Wirtschaft engagiert, die Menschen zu qualifizieren. Wir
allein werden das nicht leisten können. Was wir aber spüren,
ist eine große Flexibilität bei den Flüchtlingen. Neulich
traf ich einen jungen Mann in einer Flüchtlingsunterkunft,
der war in seiner Heimat in der Landwirtschaft tätig,
arbeitete später als Taxifahrer, kann sich nun auch eine
Arbeit im medizinischen oder sportlichen Bereich vorstellen.
Gutschmidt: Das Beispiel
zeigt, vor welchen Problemen wir zum Teil stehen. Denn wenn
jemand in seinem Heimatland in der Landwirtschaft gearbeitet
hat, dann können wir ihm hier keinen Job anbieten, weil es
in Essen kaum Landwirtschaft gibt. Umgekehrt kann die
Flüchtlingswelle auch dazu führen, dass in Essen neue Jobs
entstehen. Ich denke zum Beispiel an den in Essen schon
großen Bereich der Call-Center. Dort sind arabisch
sprechende Mitarbeiter vielleicht künftig deutlich mehr
gefragt.
Wir haben seit Jahren eine verfestigte
Langzeitarbeitslosigkeit, vor allem weil es zu wenige
Stellen für Ungelernte in der Stadt gibt. Und jetzt kommen
noch die Flüchtlinge dazu, viele ungelernt. Warum sollte
die Jobvermittlung bei denen besser klappen?
Gutschmidt: Die Integration
in den Arbeitsmarkt kann für beide Gruppen nicht allein über
reguläre Arbeit gelingen. Wir brauchen dafür eine öffentlich
geförderte Beschäftigung, um daraus weitere Beschäftigung zu
generieren. Da brauchen wir endlich ein Umdenken. Denn
anders kann dies in dieser Größenordnung gar nicht gelingen.
Peters: Ich beobachte, dass
die Flüchtlingswelle auch dazu geführt hat, dass man an
vielen Stellen noch mal über teils starre Regelungen am
Arbeitsmarkt neu nachdenkt und sie hinterfragt. Davon
profitieren auch Langzeitarbeitslose.
Wie bereit ist die Wirtschaft, Flüchtlinge
einzustellen?
Gutschmidt: Es ist vor allem
wichtig, dass sich gute Beispiele herumsprechen, damit
Unsicherheiten und Vorbehalte abgebaut werden können. Da
sind auch Kammern und Arbeitgeberverbände in der Pflicht.
Peters: Wir spüren auf Seiten
der Wirtschaft mittlerweile schon mehr Sicherheit und
Interesse. Aber die Unternehmen brauchen weiter
Unterstützung. Denn einfach zu verstehen ist das gesetzliche
Werk immer noch nicht.
Einmal konkret bitte: Da kommt ein
30-jähriger Syrer ins Amt und hat keine vorweisbaren
Abschlüsse. Was tun Sie mit dem Mann?
Gutschmidt: Wir laden ihn zum
Integrationpoint ein und werden dort ein so genanntes
Profiling durchführen. Dabei schauen wir: Was kann er, was
bringt er mit, wo will er hin? Seit 1. November gibt es ein
neues Kompetenzzentrum für Flüchtlinge gemeinsam mit der
EABG und der Weststadt-Akademie. Dort schauen wir uns
anschließend neben der Sprachförderung nochmal die
individuellen Fähigkeiten an und machen entsprechende
Angebote.
Die SPD hat kürzlich angemahnt, bei allem
Kümmern um Flüchtlinge, Langzeitarbeitslose und
Jugendliche nicht aus den Augen zu verlieren. Wie stellen
Sie das sicher?
Peters: Wir werden auch im
nächsten Jahr mehr personelle und finanzielle Ressourcen
haben, um uns um alle Personengruppen zu kümmern. Das gilt
vor allem für den Bereich Qualifizierung. Das kommt allen zu
Gute, eine Konkurrenz sehe ich da nicht.
Gutschmidt: Der Rat der Stadt
hat dem Jobcenter insgesamt 214 neue Stellen genehmigt. Das
Personal wird eingesetzt, wo es gebraucht wird und nicht nur
für Flüchtlinge. Auch wir stocken finanziell in allen
Bereichen auf. Wir achten darauf, dass die
Flüchtlingsproblematik nicht zu Lasten anderer geht.
Wie wird sich die Arbeitslosigkeit in
Essen in den kommenden Monaten entwickeln?
Peters: Ich gehe davon aus,
dass die Zahl der arbeitslos gemeldeten Flüchtlinge weiter
zunehmen wird. Ob damit insgesamt die Arbeitslosenzahlen in
Essen steigen, wird man sehen. Das hängt auch davon ab, wie
sich die Beschäftigung insgesamt entwickelt.>
========
23.11.2016: BILD stürzt ab - grosse Weihnachtsfeier
ist gestrichen
Insider: „BILD-Auflage stürzt ins
Bodenlose“
https://www.compact-online.de/insider-bild-auflage-stuerzt-ins-bodenlose/
<Bestmöglich unterstützen Sie die Arbeit von
COMPACT mit einem Abo – hier abschließen
Hurra, es steht schlimm um die Lügenpresse! Ein doppeltes
Hurra, weil es noch schlimmer um die Bild-Zeitung steht als
angenommen! Ein Insider wendete sich dieser Tage mit
brisanten Informationen an COMPACT-Magazin. Nach seinen
Angaben sind die Verluste des führenden Boulevardblattes
dramatisch.
Seit Kai Diekmann die Chefredaktion übernommen hat (2001),
ist die verkaufte Auflage von 4,2 Millionen am Tag auf 1,5
Millionen abgestürzt. Die Verkufsverluste bei der
Printausgabe werden durch die Online-Angebote nicht
wettgemacht. Hält der Trend an, wird die Bild-Zeitung
im nächsten Jahr sage und schreibe 100 Millionen Euro
weniger verdienen – also nicht Umsatzverlust, sondern
Gewinnverlust. Ein Desaster! Die Lage ist so prekär, dass
sogar die Weihnachtsfeier für die Belegschaft in der
Berliner Zentrale gestrichen werden musste. Als
die Nachricht durchsickerte, dementierte die Konzernspitze
heftig. Jetzt wird die Weihnachtsfeier tatsächlich
stattfinden: aber nicht in einem schönen Hotel mit Big Band
und Büffett, sondern dezentral, in den Redaktionsressorts
aufm Gang, wahrscheinlich mit Stullen und Konservenmusik.
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========
23.11.2016: Geruchsintensive Speisen (Döner etc.)
sollte man nicht im Bus oder Zug essen - da kann der
Fahrer einem rausschmeissen
Im Bus: „Raus! Und am besten dahin, wo du herkommst, du,
und dein Gammelfleisch“
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/im-bus--raus--und-am-besten-dahin--wo-du-herkommst--du--und-dein-gammelfleisch--25150756
<Der Mann hat sich ganz hinten hingesetzt, in die letzte
Reihe des Busses, deswegen rieche ich es erst, als der Fahrer
anfängt zu brüllen. Statt loszufahren, verlässt er seine
Fahrerkabine und stampft mit hochrotem Kopf durch den
Mittelgang. Er schreit, mit den Armen fuchtelnd: „Raus! Raus
hier! Dein Gammelfleisch kannste woanders essen! Und nicht
meinen Bus vollstinken! Raus!“
Die wenigen Leute im Bus drehen die Köpfe. Sehen den Mann mit
dem Döner, der nun sehr verschreckt guckt. Ein leichter Geruch
von Kalbfleisch und Zwiebeln liegt plötzlich in der Luft. Aber
ist es das, was einige plötzlich sehr missbilligend, ja,
angewidert schauen lässt? Keiner mag es, wenn in vollen
Verkehrsmitteln geruchsintensive Speisen verzehrt werden.
Aber: Der Bus ist nicht voll. Und der Mann, der irritiert,
verunsichert, ein wenig ängstlich guckt, versteht ganz
offensichtlich nicht, was das Problem ist. Es scheint, als
gelte die Entrüstung eher dem Fahrer, der nun bei dem Essenden
angekommen ist und ihn am Ärmel hoch zerrt. „Raus! Und am
besten dahin, wo du herkommst, du, und dein Gammelfleisch.“
Ein Mann sagt: „Ich glaube, er versteht Sie nicht. Und
überhaupt: Kann man das nicht freundlicher sagen? Mit ein
bisschen mehr Respekt?“ Der Fahrer ignoriert den Einwurf, und
schiebt den anderen, der nach einer hilfsbereiten Geste eines
anderen Fahrgastes den Döner so gut er konnte wieder
eingewickelt hat, Richtung Tür. Schubst ihn raus. Stapft zu
seiner Kabine. Und dann tönt es durch die Lautsprecher: „Ich
soll Respekt haben? Vor denen? Die sollen erst mal Respekt
lernen. Sind doch hier zu Gast.“ Unter dem Gebrüll dehnt sich
Stille aus.Der Bus fährt weiter. Die Stille bleibt. Es ist
keine friedliche Stille, nicht mal eine nachdenkliche. Eher
die Sorte Stille nach dem Schuss. Berlin ist nicht der Nabel
der Welt. Aber in manchen Augenblicken meint man das Geschrei
von überall in einem Bus zu hören. Das Geschrei der
Wahlkämpfe, das Wutgeschrei auf den Straßen, das Geschrei
gegen die anderen, das Geschrei in den Medien, in den Foren.
Und die Stille danach. Es ist keine gute Stille. Denn sie ist
immer zu kurz.">
========
25.11.2016: Rewe verweigert den Mitarbeitern die
Weihnachtsfeier - aber spendet an Muslim-Migranten
Rewe spendet Geld für Flüchtlinge und streicht Mitarbeitern
Weihnachtsfeier
https://www.unzensuriert.at/content/0019315-Rewe-spendet-Geld-fuer-Fluechtlinge-und-streicht-Mitarbeitern-Weihnachtsfeier#.WDjBBoScSmU.facebook
<Alle Jahre wieder – ereilen uns zur Weihnachtszeit
geschickt lancierte Kampagnen großer Konzerne, die sich –
zumindest nach außen hin – ein großes, wohltätiges Manterl
umhängen. So erklärt uns auch der Lebensmittel-Multi Rewe
(Billa, Bipa, Merkur, Penny, Adeg, Agm) auf einer seiner
Internet-Seiten wortreich, dass man sich aus aktuellem
Anlass bemüßigt fühle, das soziale Engagement zu steigern. Zu
diesem Behufe spendiert man dem Flaggschiff unter den
Elendsverdienern, der Caritas, (steuerlich absetzbare)
500.000 Euro.
Was der ergriffene Leser hier nicht erfährt, ist die
Tatsache, dass Rewe sich seine Großzügigkeit durch
Einsparungen bei den Mitarbeitern finanziert. So erfahren
diese in einem Schreiben der Internen Kommunikation, dass
man sich in Anbetracht der aktuellen
Flüchtlingssituation dazu entschlossen habe, heuer auf eine
Zentralweihnachtsfeier zu verzichten. Das Geschäftsjahr sei
zwar sehr zufriedenstellend gelaufen, aber dem Vorstand der
REWE International AG sei es ein Anliegen, diejenigen zu
unterstützen, die im Moment Hilfe dringend benötigen. (Bei
Vergrößerung des Bildes unten ist im roten Kasten die
Passage erkennbar bzw. ist der Ausschnitt am Ende des
Artikels zu sehen.)
Satte Gewinne, magere Logik
Wobei das eine das andere nicht ausschließt. Kein logischer
Grund zwingt Rewe dazu, den Mitarbeitern - noch dazu
ungefragt - ihre Weihnachtsfeier zu streichen. Es sei denn,
man will sich die fetten Gewinne durch vollmundige
Wohltätigkeit nicht allzu sehr schmälern lassen und spart
daher bei den Wehrlosen: den eigenen Mitarbeitern. Die
werden sich einen Satz im Schreiben ganz besonders merken,
nämlich jenen, in dem die Rewe AG ganz bescheiden von sich
erklärt, dass sie sich ihrer sozialen Verantwortung schon
lange bewusst ist.
Fragt sich nur, wem gegenüber. Denn wie Rewe im gleichen
Schreiben ankündigt, will man noch heuer 20-30 Lehrstellen
für Flüchtlinge schaffen und dafür eigene
Integrationsklassen – über alle Handelsfirmen hinweg – einrichten.
Das sei bisher nur vereinzelt gelungen, weil der böse
Gesetzgeber Flüchtlingen lediglich eine Lehre in
Mangelberufen zugesteht. Dagegen möchte Rewe nun angesichts
der verschärften Flüchtlings-Situation auftreten und sich
für eine Erleichterung der Abläufe seitens des Gesetzgebers
einsetzen.
Migranten-Lehrlinge bevorzugt
Das heißt auf gut Deutsch nichts anderes, als dass sich
einheimische Jugendliche, die einen der raren Lehrplätze
suchen, nun auch noch gegen ganz offensichtlich bevorzugte
Migranten durchsetzen müssen. Zumindest wenn es nach Rewe
geht. Der ach so böse Gesetzgeber wird sich ja vielleicht
etwas dabei gedacht haben, wenn er Einwanderer nur in
Berufen arbeiten lässt, die chronisch unterbesetzt sind.
Aber die stehen ja künftig für heimische Jugendliche bereit.
Wer lange genug ohne Lehrstelle ist, der nimmt irgendwann
einmal alles – auch wenn es ihm absolut nicht taugt.
Besieht man die Sache betriebswirtschaftlich, könnte man
statt Nächstenliebe klares Kalkül hinter der Liebe zu
Flüchtlingen sehen: Denn Lehrlinge aus dem Migranten-Milieu
lassen sich möglicherweise leichter im Preis und bei den
Arbeitsbedingungen drücken als gewerkschaftlich verbildete
Österreicher.
Aktualisierung 26.11.2015:
REWE wurde offenbar in den sozialen Medien zahlreich mit
diesem Artikel konfrontiert und wehrt sich mit einem
Dementi, das allerdings am Kern weit vorbeigeht. Die neuen
Entwicklungen haben wir in diesem Artikel zusammengefasst:
--> REWE
nach Unzensuriert-Artikel in Bedrängnis: Kunden
fordern zum Boykott auf>
========
Hessen 26.11.2016: Muslimische Besatzer bekämpfen
Christen im Flüchtlingsheim
Meldebuch, Infopoints, Dolmetscher: Religiös motivierte Übergriffe:
Hessen kämpft gegen Christenhass in Flüchtlingsheim
http://www.focus.de/politik/deutschland/meldebuch-infopoints-dolmetscher-religioes-motivierte-uebergriffe-hessen-kaempft-gegen-christenhass-in-fluechtlingsheim_id_6254387.html
<Immer wieder kommt es in deutschen Flüchtlingsunterkünften
zu Konflikten zwischen den Bewohnern. So auch in der
Erstaufnahmestelle Rotenburg an der Fulda.
Das hessische Heim geriet Anfang Juni erstmals in die
Schlagzeilen als ein betrunkener Asylbewerber eine
Massenschlägerei zwischen 60 Bewohnern auslöste, bei der
zwei Sicherheitsleute verletzt wurden.
Was zu diesem Zeitpunkt nicht klar war: Dem Vorfall in
der Flüchtlingsunterkunft Rotenburg würden eine Reihe von
Beschwerden folgen. Wie die „Welt“ berichtet, klagten nach der
Schlägerei vor allem christliche Asylbewerber über Gewalt
und Ausgrenzung durch ihre muslimischen Mitbewohner.
Erstaufnahmestelle Rotenburg klagt über religiöse
Konflikte zwischen Muslimen und Christen
Sogar von Morddrohungen ist dem Bericht zufolge die Rede.
Demnach soll in einem Zimmer des Heims an die Wand auf
Arabisch der Satz „An alle Muslime: Es ist Zeit, den
Ungläubigen die Köpfe abzuschneiden“ geschrieben worden
sein.
Das zuständige Regierungspräsidium in Gießen (RPGI)
bestätigte auf Anfrage von FOCUS Online „religiöse
Konflikte“ zwischen muslimischen und christlichen
Flüchtlingen. Davon habe die Behörde laut Pressesprecherin
Ina Velte im Juli erfahren – Befragungen und
Vorort-Untersuchen seitens der Erstaufnahmeeinrichtung und
des RPGI seien die Folge gewesen.
Wie viele Christen in der Erstaufnahmestelle Rotenburg
tatsächlich betroffen waren, teilte das RPGI FOCUS Online
auf Anfrage jedoch nicht mit. Die „Welt“ berichtet, dass
mehr als die Hälfte der damals 49 christlichen
Asylbewerber ihre Beschwerden durch Mitarbeiter des
Zentralrats der Orientalischen Christen (ZOCD)
dokumentieren ließen. Auch die evangelikale
Hilfsorganisation „Open Doors“ soll sich an den Umfragen
beteiligt haben.
Maßnahme 1: Christliche Dolmetscher zur neutralen
Weitergabe von Beschwerden
Unmittelbar nach Bekanntwerden der Konflikte leitete
Hessen erste Sofortmaßnahmen ein. So wurden christliche
Schutzsuchende zwischenzeitlich innerhalb der Unterkunft
separat untergebracht. „Gleichzeitig wurde ihr Schutz
erhöht und christliche Dolmetscher zur Sicherstellung
einer neutralen Weitergabe und Behandlung von
entsprechenden Sachverhalten eingesetzt“, sagte
RPGI-Sprecherin Velte zu FOCUS Online.
So beklagten sich christliche Flüchtlinge darüber, dass
sich muslimische Mitarbeiter mit Glaubensbrüdern unter den
Bewohnern in der Unterkunft solidarisiert hätten – sodass
ihre Beschwerden gar nicht oder verzerrt zur Heimleitung
durchdrangen.
Über die Sofortmaßnahmen hinaus erarbeitete die hessische
Landesregierung zudem einen „Maßnahmenplan zum Schutz
christlicher Flüchtlinge vor religiös motivierten
Übergriffen“. Auszüge des Katalogs, der auch in anderen
Unterkünften Konflikte vorbeugen soll, liegen FOCUS Online
vor.
Maßnahme 2: Einrichtung von Infopoints und
„Meldebüchern“ zur Dokumentation von Übergriffen
Darin heißt es unter anderem, dass die jeweiligen
Infopoints in den Flüchtlingsunterkünften mit Mitarbeitern
unterschiedlicher Religionszugehörigkeit besetzt und
entsprechende „Meldebücher“ eingeführt werden. In ihnen
sollen die Mitarbeiter künftig „alle Meldungen des Tages
und das weitere Vorgehen“ dokumentieren.
Maßnahme 3: Direkte Kommunikation mit jeweiliger
Landesstandortleitung
Des Weiteren schafft Hessen eine „direkte
Kommunikationsmöglichkeit der Flüchtlinge mit den
Landesstandortleitungen mit einem eigens dafür
eingerichteten Briefkasten“. Auch die „Meldekette“
zwischen den jeweiligen Erstaufnahmestellen, dem RPGI und
dem Sozialministerium sollen verbessert werden.
Maßnahme 4: Sensibilisierung sowie Aufklärung von
Flüchtlingen und Mitarbeitern
Vor allem aber setzt der Katalog hinsichtlich religiöser
Differenzen zwischen den Asylbewerbern darauf, die
Heimleitung, Sozialarbeiter und Beamte zu sensibilisieren.
Über 1000 Mitarbeiter besuchten bislang 18 Schulungen.
Zudem werden Flüchtlinge in Informationsveranstaltungen
aufgeklärt. Bisher gab es 27 dieser Veranstaltungen in 14
hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen.
Auf die Frage, ob die Maßnahmen bereits Wirkung zeigen,
antwortete das RPGI FOCUS Online: „Die eingeleitete
Maßnahme der getrennten Unterbringung hat für mehr
Zufriedenheit und dem Gefühl von mehr Sicherheit unter den
christlichen Bewohnern gesorgt. Seither ist kein weiterer
Fall bekannt geworden.“
========
25.11.2016: Immer mehr systematischer, politischer
Kindsmissbrauch durch kriminelle NATO-Antifa
Linke nutzen immer unverschämter Schulen für Demo- und
Wahl-Propaganda
https://www.unzensuriert.at/content/0022431-Linke-nutzen-immer-unverschaemter-Schulen-fuer-Demo-und-Wahl-Propaganda
<Schon mehr als 20 (von rund 400.000)
Auslandösterreicher sollen sich laut Massen-Medien über eine
E-Mail von Norbert Hofer bei der Fernmeldebehörde beschwert
haben - kein
Blatt, das nicht groß darüber berichtet. So ein
Skandal! Die armen Menschen sind ob eines solchen Schreibens
aus der Heimat wahrscheinlich in tiefste Depression
verfallen. Oder ist das Ganze nur ein aufgebauschter Unfug
der üblichen Anti-Hofer-Klüngel?
Verlogene Aufregung über Hofer-E-Mail
Denn es gibt in diesem Wahlkampf wahrhaft schlimmere
Aktionen als ein harmloses Massen-E-Mail. Etwa die
großflächige Verteilung von linken Anti-Hofer bzw.
Pro-VdB-Flugzetteln an diversen Schulen – besonders in Wien
und Oberösterreich, meist direkt am Schulgelände, unzensuriert.at
berichtete bereits wiederholt.
Linke Polit-Propaganda an Schulen wird hingenommen
Derzeit besonders hoch im Kurs: Propaganda-Zettel für die
am morgigen ersten Weihnachts-Einkaufssamstag (26. November)
stattfindende Demonstration
"Let them stay - lasst sie bleiben" für „besseren
Umgang mit Flüchtlingen“ und ähnlich realitätsferne
Anliegen. In kaum einem anderen Land der Welt werden
illegale Einwanderer dermaßen verwöhnt wie in Österreich,
speziell in Wien. Dennoch ruft (neben den üblichen
Verdächtigen wie "Antifa" oder "Offensive gegen Rechts")
eine "Plattform
für eine menschliche Asylpolitik" (leider nicht nur)
via Facebook und eben auch über Flugzettel an Schulen und an
der Uni zur "Noch mehr Asylanten in Wien"-Demo auf.
Demo am ersten Einkaufssamstag legt Innenstadt lahm
Trotz aller Probleme, die wir jetzt schon mit Migranten
haben, werden sie dafür marschieren und - auch wenn es nur
ein paar hundert Hanseln sind - wieder die halbe Innenstadt
samt Mariahilfer Straße lahmlegen. Da
nützen alle Proteste von Wirtschaftskammer, den
Geschäftsleuten oder der Bezirksvorstehung nichts.
Klar, die HerrInnen von Antifa & Co. müssen den Schaden
bzw. die Verluste, die durch diese sinnlose Demo entstehen,
nicht tragen. Im Gegenteil, sie werden aus den üblichen
Kanälen dafür auch noch belohnt durch „Spenden“ von
Industriellen wie Hans-Peter Haselsteiner oder den
GrünInnen.
Proteste der Wiener Wirtschaft verhallen ungehört
Warum es die Wiener Stadtregierung nicht schafft, den
ersten Bezirk (plus untere Mariahilfer Straße) zur
Demo-freien Zone zu erklären, weiß niemand. Sollen sie doch
im Prater demonstrieren oder auf der Donauinsel – wen es
interessiert, der kommt selbst öffentlich flugs dort hin.
Und die üblichen Schäden an Autos, Geschäften und Gebäuden
werden sich in engen Grenzen halten.
Großstadt in Geiselhaft einer ignoranten Minderheit
Ganz bewusst eine Innenstadt zu blockieren, hat mit
Demonstrationsfreiheit nichts mehr zu tun – denn die
Freiheit des Einzelnen hört dort auf, wo die des anderen
anfängt. Und wenn eine kleine Minderheit von
Realitätsverweigerern das Zentrum einer Großstadt in
Geiselhaft nimmt, dann muss sich die Verwaltung dieser Stadt
schleunigst dagegen wehren – im Sinne der großen Mehrheit
ihrer Bürger.
Würden Rechte an Schulen werben - der Aufschrei
wäre riesig
Das gleiche gilt für Polit-Propaganda an Schulen.
Eigenartigerweise fallen immer nur Linke negativ dadurch auf
– ohne großen Widerhall in Medien oder Politik. Man kann
sich vorstellen, welcher Aufschrei durch die System-Medien
vom ORF abwärts ginge, würde Hofer-Werbung an Schulen
verteilt. Aber da schließt sich der Kreis – siehe E-Mail an
Auslandsösterreicher.
Bleibt nur zu hoffen, dass sich mündige Wähler ihr Bild
machen und letztlich dem ihre Stimme geben, der mit solchem
Unfug nichts am Hut hat.>
========
DDR2.0 am 27.11.2016: <Deutsche Beamte werden korrupter>
https://www.welt.de/politik/article159781727/Deutsche-Beamte-werden-korrupter.html
< Von Andreas
Maisch
Die
Bundesregierung hat einen neuen Bericht zur
„Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung”
verfasst.
- Demnach
wurden im vergangenen Jahr wegen
Korruptionsstraftaten doppelt so viele Verfahren
eingeleitet wie 2012.
- Die
Liste der Vorwürfe ist lang: Sie reicht von
Bestechlichkeit und Vorteilsannahme über Betrug bis
zur Untreue.
Deutsche
Beamte genießen weltweit den Ruf, perfekte Staatsdiener zu
sein. Sie gelten als kompetent, zuverlässig, pünktlich – und
vor allem unbestechlich. Aber dieses Image bekommt Kratzer.
Denn die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen korrupte
Bundesbeamte ist 2015 weiter stark angestiegen. Das geht aus
dem neuesten Bericht der Bundesregierung zu
„Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung” hervor, der
dieser Zeitung vorliegt.
Danach haben die Strafverfolgungsbehörden im vergangenen
Jahr wegen Korruptionsstraftaten 28 Ermittlungsverfahren
gegen zum Teil mehrere Bundesbedienstete eingeleitet. 2014
und 2013 waren es nur jeweils 19 Ermittlungsverfahren
gewesen, 2012 nur zwölf. Die Untersuchungsergebnisse wurden
im Innenministerium zusammengetragen, das Anfragen an alle
Bundesbehörden und Ministerien gestellt hatte. Von dem
Verdacht auf Korruptionsstraftaten sind 33 Beamte,
Angestellte und andere Beschäftigte im öffentlichen Dienst
betroffen. Die Liste der Vorwürfe ist lang: Sie reicht von
Bestechlichkeit und Vorteilsannahme über Betrug bis zur
Untreue.
Im aktuellen Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency
International schneidet Deutschland im internationalen
Vergleich zwar noch verhältnismäßig gut ab. Die
Bundesrepublik liegt zusammen mit Großbritannien und
Luxemburg EU-weit auf dem fünften Platz der Untersuchung,
die Korruption im öffentlichen Sektor analysiert. Das
Ergebnis: ein klares Nord-Süd-Gefälle. In Dänemark,
Schweden, Finnland und den Niederlanden ist
Beamtenbestechung weniger verbreitet als in Deutschland. Am
anfälligsten für Korruption sind in der EU Beamte in Ungarn,
der Slowakei, Griechenland, Rumänien, Italien und Bulgarien.
Die meisten Korruptionsvorwürfe gegen
Auswärtiges Amt
Die interne Untersuchung der Bundesregierung zeigt aber, dass
Schmiergeld auch im deutschen Staatsapparat kein seltenes
Zahlungsmittel mehr ist. Die meisten Vorwürfe betreffen das Auswärtige Amt
[Korruption bei Visavergabe]
Unregelmäßigkeiten bei der Visavergabe sind ein Klassiker
unter den Korruptionsfällen in Bundesministerien; die
Mitarbeiter in den Visastellen sind wegen ihrer zahlreichen
persönlichen Kontakte zu Antragstellern besonders
korruptionsgefährdet.
In den meisten Verfahren wird noch ermittelt, in einem Fall
hat das Auswärtige Amt bereits arbeitsrechtliche
Konsequenzen gezogen. Ob dieser Mitarbeiter, der in einer
diplomatischen Vertretung tätig war, aus dem Dienst entfernt
wurde, geht aus dem Bericht nicht hervor.
[Korruption bei einem Auftrag an eine Baufirma]
In einem anderen Verfahren sollen zwei Mitarbeiter des
Berliner Außenamtes von einer Baufirma 10.000 Euro erhalten
haben. Damit sollte offenbar die Vergabe von Bauaufträgen an
einer Auslandsvertretung beeinflusst werden. Einem der
beschuldigten Bundesbeamten wurden wegen der Tat die Bezüge
um die Hälfte gekürzt. Das Ermittlungsverfahren ist noch
nicht abgeschlossen, manchmal dauert es Jahre, bis ein Fall
völlig aufgeklärt ist.
Hoher Schaden durch Bediensteten des
Bauministeriums - [erfundene Rechnungen, Luftbuchungen etc.]
Besonders hoch war der Schaden im Geschäftsbereich des
Bundesbauministeriums. Ein Bediensteter des Bundesamts für
Bauwesen und Raumordnung soll einem Unternehmen in einem
Verfahren zur Vergabe eines Bauauftrags wichtige
Informationen übermittelt haben.
Dadurch hatte die Firma einen Vorteil. Nachdem sie den
Auftrag erhielt, unterzeichnete der Mitarbeiter der Behörde
erfundene Rechnungen. Durch die Luftbuchungen gingen dem
Fiskus etwa 870.000 Euro verloren.
[Geschenke "einer Firma", aus dem Bundeswehretat bezahlt
(!)]
Doch auch weniger drastische Fälle haben für die
Bestochenen massive Folgen, wenn sie erwischt werden. Ein
Bundeswehrbeschäftigter wurde gefeuert, weil er von einer
Firma ein iPad, ein Notebook und Geld erhalten hatte.
Die Firma verhielt sich dabei besonders dreist: Sie nutzte
offenbar Aufträge der Bundeswehr, um die Sach- und
Geldleistungen für die Bestechung nicht selbst zu zahlen -
und stellte die Kosten der Bundeswehr in Rechnung. Weitere
Details zu dem Fall werden in dem allgemein knapp gehaltenen
Bericht der Bundesregierung nicht genannt.
Betrug bei Erstellung von
Bundeswehr-Dienstplänen - [Lohnmanipulation bei der
NATO-Bundeswehr]
Ein anderer Soldat betrog bei der Erstellung von
Dienstplänen. „Dadurch soll die Bundeswehr über mehrere
Monate hinweg zu hohe Löhne ausgezahlt haben”, heißt es im
Bericht der Bundesregierung. Ein Mitarbeiter eines
Bundeswehr-Krankenhauses wird verdächtigt, „für die Nutzung
bestimmter medizinischer Produkte Vorteile von der
Herstellerfirma erhalten zu haben”.
Ein Soldat wurde wegen Betrug und Untreue zu sechs Monaten
Freiheitsstrafe verurteilt. Der Soldat hatte die Vergabe
eines Auftrags illegal beeinflusst und erhielt dafür von dem
Unternehmen, das den Auftrag erhielt, Geld.
[Zollbeamte erhalten Gratis-Eintritt für ein Konzert -
Beihilfe zur Steuerhinterziehung]
Beim Zoll werden unter anderem zwei Beamte verdächtigt,
„zöllnerische Gefälligkeiten erteilt” zu haben. Die
Gegenleistung: Karten für ein Konzert. Ein anderer
Zollbeamter soll einem Unternehmen aus Südostasien Beihilfe
zur Steuerhinterziehung geleistet haben, so der Bericht.
Zollbeamtin erhielt Laptop für
Gefälligkeiten
[Behilfe zur Steuerhinterziehung, Untreue, Betrug, Waren
falsch abgefertigt und Laptop als Geschen]
Es kam im vergangenen Jahr auch zu einem Urteil: Ein
Zollmitarbeiter wurde wegen Beihilfe zur
Steuerhinterziehung, Untreue und Betrugs verurteilt. Er
erhielt eine Gefängnisstrafe von vier Jahren und zehn
Monaten. Der Beamte wurde aus dem Dienst entlassen.
Eine andere Zollbeamtin wurde gefeuert, weil sie in
mindestens 23 Fällen Waren, für die sie gar nicht zuständig
war, falsch abfertigte. Das verwickelte Unternehmen gab ihr
im Gegenzug einen Laptop im Wert von etwa tausend Euro.
[Bundespolizei: Auskunft von geheimen Daten,
Geldwäsche, Bandendiebstahl, Verrat von
Dienstgeheimnissen]
Unter den bestechlichen Beamten sind auch Ordnungshüter. So
wurden die Bezüge eines Bundespolizisten gekürzt, weil
dieser verbotenerweise Informationen aus dem polizeilichen
Auskunftssystem weitergegeben hatte.
Eine Bundespolizistin machte sich der Geldwäsche schuldig.
Ihr Lebensgefährte wurde wegen Bandendiebstahls verurteilt.
Von der Diebesbeute gab die Polizistin 10.000 Euro aus. Ein
weiterer Polizist wurde vorläufig aus dem Dienst entfernt,
weil er gegen mehrere Tausend Euro Dienstgeheimnisse
verraten hatte.
Betrug bei der Gewährung von
Bildungsmaßnahmen - ["Spiel" mit Sozialdaten ergibt falsche
Leistungsabrechnungen zugunsten von Mitarbeitern bei der
BfA]
Die Bundesagentur für Arbeit meldete für das vergangene
Jahr drei mutmaßliche Korruptionsfälle. Ein
Arbeitsvermittler wurde entlassen, weil er Kunden- und
Sozialdaten an einen privaten Personalvermittler
weitergegeben hat. Mit diesen Daten konnte der
Personalvermittler rechtswidrig Leistungen abrechnen. Auch
der Mitarbeiter der Arbeitsagentur bereicherte sich.
In einem anderen Fall zeigte ein Teilnehmer einer
Bildungsmaßnahme mehrere Mitarbeiter von Arbeitsagenturen und
Jobcentern an, weil diese bei der Gewährung von
Bildungsmaßnahmen betrogen haben sollen. Demnach bewilligten
sie Arbeitslosen rechtswidrig eine Bildungsmaßnahme, wenn
sie im Gegenzug dafür Geld bekamen.
Die zuständige Staatsanwaltschaft ermittelt wegen
Bestechlichkeit und Betrug. In einem weiteren Fall soll ein
Arbeitsvermittler betrogen haben, indem er einem Bürger
Arbeitslosengeld und einen Gründungszuschuss für die
Selbstständigkeit bewilligte, obwohl dieser darauf keinen
Anspruch hatte. Der Arbeitsvermittler soll im Gegenzug Geld
angenommen haben.
[Sicherheitschecks mit einem Laptop "eines Unternehmens"
beeinflusst]
Wie Korruption auch die Sicherheitschecks an Flughäfen
beeinflussen kann, zeigt ein Korruptionsfall aus dem
Luftfahrtbundesamt: Ein Beamter wurde wegen Vorteilsannahme
verurteilt, weil er von einem Unternehmen ein Notebook im
Wert von 1029 Euro angenommen hatte. Als Gegenleistung
beurteilte er ein Unternehmen bei den Sicherheitschecks an
Flughäfen positiver als andere Firmen.
Diese Recherche wurde durch ein Stipendium der
Otto-Brenner-Stiftung gefördert.>
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München 27.11.2016: Kriminelle NATO-Antifa
unterstützt zionistisches Merkelschen
Antifa
München: Unterstützung für Merkel
http://www.metropolico.org/2016/11/27/antifa-muenchen-unterstuetzung-fuer-merkel/
<München verstärkt seinen »Kampf gegen Rechts«.
CSU und SPD machen sich dabei nicht nur lächerlich, sie
wenden sich auch gegen Verfassungswerte und verbünden sich
mit Extremisten. Mittlerweile ist das Antifa-Budget auf
149.000 Euro angewachsen.
»Wer CSU wählt, bekommt Merkel!«. Dieser Überzeugung ist
die AfD und demonstrierte unter diesem und dem Motto »Mehr
Demokratie wagen« am Samstag in Deggendorf gegen die Politik
der Kanzlerin und ihre Unterstützer in den Altparteien.
Protest gegen die unbegrenzte Zuwanderung ruft jedoch die
mittels Steuergeldern finanzierte Antifa auf den Plan.
A.i.da., das Antifaschistische Informations- und
Dokumentations-Archiv aus München, erhält seit dem jüngsten
Beschluss der schwarz-roten Rathausmehrheit jährlich 149 000
Euro pro Jahr. Dieses Geld wird durch a.i.d.a. verwandt, um
unter anderem Recherchen anzustellen, die der AfD schaden.
Steuerausgaben, um einer bestimmten Partei zu
schaden
A.i.d.a. stellt vermeintlich »rechte Termine« ins Netz, um
so wenig verhohlen, ihre Gesinnungsgenossen zu Protesten
gegen ebenjene Termine aufzurufen, die rechts der
politischen Vorstellung von a.i.d.a. liegen, was letztlich
auf jeden bürgerlichen Standpunkt zutrifft. Folglich wurde
auch die Veranstaltung der AfD in Deggendorf durch
die städtisch bezahlten Politdenunzianten aufgelistet.
Die Namen der Redner löste ausgerechnet bei der städtisch
finanzierten a.i.d.a. rechtliche Bedenken aus. Denn unter
diesen befand sich auch David Bendels, der Vorsitzende eines
Vereins ist, der die AfD in den vergangenen Wahlkämpfen mit
eigenen und von der AfD unabhängigen Kampagnen unterstützte.
Denn der Verein Bendels und die AfD müssen während des
Wahlkampfes unabhängig voneinander agieren, da sonst die
Unterstützung der AfD in den Verdacht der
Parteienfinanzierung auf Umwegen geraten könnte.
Angesichts der grundgesetzwidrigen Finanzierung des
Antifa-Vereins aus dem städtischen Steuersäckel, der gegen
das Neutralitätsgebot und das Gebot der Chancengleichheit
der Parteien verstößt, wie in Art. 21 der Verfassung
garantiert, ein scheinheiliges Vorbringen.
Die Antifa verteidigt die Politik der Kanzlerin
Nicht zuletzt deshalb für Bendels ein absurder Vorhalt:
»Als Vorsitzender des überparteilichen Vereins zur
Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen
Freiheiten spreche ich mit allen demokratisch
legitimierten Parteien – und nehme auch deren Einladungen
an.«
Was die illegal durch CSU und SPD finanzierte Antifa
tatsächlich stören dürfte, ist die Kritik des ehemaligen
CSU-Mitglieds David Bendels an der Politik Angela Merkels,
die an Klarheit nichts zu wünschen übrig lässt.
Auch schon vor seinem Austritt bezeichnete Bendels die
CDU-Vorsitzende als »verantwortungslose
Masseneinwanderungskanzerlin«. Stumm möchte Bendels daher
auch zukünftig nicht bleiben: »Uns geht es darum Debatten zu
führen und voranzutreiben und nicht, sich diesen zu
verweigern.«
Die Kanzlerkandidatin der Union zu kritisieren ruft dieser
Tage die Antifa auf den Plan, ohne dass Letztere ihre
linksextremistischen Positionen geändert hätte. 50 bis 60
merkeltreue Antifa-Kämpfer erschienen nach Darstellung des
AfD-Landesvorsitzenden Petr Bystron bei der
AfD-Veranstaltung, um gegen die AfD anzuschreien und Angela
Merkel den Rücken zu stärken.
Ebenfalls ein Statement, dass klarer nicht sein könnte. (CJ)>
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25.11.2016: <Kölner Silvesterübergriffe: Nur
sechs Täter verurteilt bei 1205 Strafanzeigen>
https://de.sputniknews.com/panorama/20161125313523356-silvesteruebergriffe-nur-sechs-taeter-verurteilt/
<In Köln sind nach der berüchtigten Silvesternacht,
bei der massenweise Frauen von Flüchtlingen sexuell
belästigt und missbraucht wurden, insgesamt 1205
Strafanzeigen erstattet worden. Doch nur in sechs Fällen hat
es für die Verdächtigten Folgen in Form eines Urteils nach
sich gezogen, berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung.
Nur sechs Täter seien bislang verurteilt worden, wobei
die meisten Verfahren inzwischen eingestellt seien. Dies
gehe aus einer Antwort von Innenminister Ralf Jäger (SPD)
auf eine FDP-Anfrage hervor.
„In 369 Ermittlungen gegen Sextäter konnte kein Verdächtiger
ermittelt werden. 83 Beschuldigte sind den Behörden bekannt.
Eingestellt wurden die Verfahren gegen 52 namentlich
bekannte Beschuldigte, denen Straftaten gegen die sexuelle
Selbstbestimmung oder Beleidigungen auf sexueller Basis zur
Last gelegt wurden“, schreibt die Zeitung.
Gegen 49 soll es keinen hinreichenden Tatverdacht gegeben
haben, von drei Beschuldigten war der Aufenthaltsort nicht
zu ermitteln.
In der Silvesternacht war es in Köln und anderen deutschen
Städten zu massenhaften Übergriffen auf Frauen und Mädchen
gekommen, offenbar durch Menschen ausländischen Aussehens –
Migranten und Flüchtlinge. Bei der Kölner Polizei waren nach
Stand von Ende April mehr als 1500 Anzeigen eingegangen,
wobei ein Drittel der Klagen im Zusammenhang mit
Sexualstraftaten eingereicht wurde. Außerdem wurden
zahlreiche Diebstähle gemeldet. Bei den Tatverdächtigen
solle es sich um mehrere Hundert Männer mutmaßlich
nordafrikanisch-arabischer Herkunft handeln.>
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DDR2.0-Justiz am 28.11.2016: 95
Jahre alter Greis muss ins Gefängnis - während
Muslim-Vergewaltiger frei bleiben
Oskar Gröning:
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen früheren SS-Mann
http://www.focus.de/politik/deutschland/bundesgerichtshof-entscheidet-urteil-gegen-ss-mann-oskar-groening-ist-rechtskraeftig_id_6263880.html
<Über ein Jahr lang dauerte das Revisionsverfahren
gegen den früheren SS-Mann Oskar Gröning. Jetzt entschied
der Bundesgerichtshof: Das Urteil gegen den 95-jährigen
wegen Beihilfe zum Mord ist rechtskräftig.
Das sagte Grönings Verteidiger Hans Holtermann am Montag
der Deutschen Presse-Agentur in Karlsruhe. Zuvor
hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet.
Das Landgericht Lüneburg hatte den ehemaligen
SS-Unterscharführer im Juli 2015 zu vier Jahren Haft
verurteilt. Gröning soll in 300.000 Fällen Beihilfe zum
Mord geleistet haben. Außerdem hatte er eingeräumt, Geld
aus dem Gepäck verschleppter Opfer des NS-Regimes gezählt
und weitergeleitet zu haben.
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Bearbeitung des
Revisionsverfahrens Zeit gelassen. Die Revision hatten
sowohl Anwälte von Nebenklägern als auch Grönings
Verteidiger direkt nach der Urteilsverkündung eingelegt.
Die Verteidigung hatte Verfahrensfehler bemängelt, während
die Nebenkläger eine Einstufung Grönings als Mittäter
erwirken wollten. Beide Anträge verwarf der
Bundesgerichtshof.>
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Grünes No-go-Freiburg am 29.12.2016: Wegen Pinkelns
zu Tode geprügelt
"Wildpinkler" in Freiburg zu Tode geprügelt: Zwei
Festnahmen
http://derstandard.at/2000048432217/Wildpinkler-in-Freiburg-zu-Tode-gepruegelt-Zwei-Festnahmen
Vater und Sohn unter Verdacht
Freiburg – Sieben Wochen nach einem tödlichen Angriff auf
einen 51 Jahre alten "Wildpinkler" in Freiburg in Deutschland
haben zwei Männer die Tat gestanden. Das Opfer hatte in der
Stadt in der Nähe einer Kirche uriniert. Das machte die beiden
mutmaßlichen Täter – Vater und Sohn – offenbar so wütend, dass
sie den Mann zunächst beleidigten und ihn dann schlugen und
traten. Er starb noch am selben Tag.
"Das Motiv scheint der Ärger über das Verrichten der Notdurft
in der Öffentlichkeit gewesen zu sein", sagte eine
Polizeisprecherin am Dienstag in Freiburg. Täter und Opfer
sollen sich zuvor nicht gekannt haben. Auf die Spur der 25 und
50 Jahre alten Männer waren die Ermittler durch deren Auto
gekommen, das am Tatort gestanden war. Die Beschreibung eines
Zeugen half der Ermittlungsgruppe "Kirche".
Der Fall war bekannt geworden, nachdem der Sohn des Opfers die
Tat angezeigt hatte. Der schwer verletzte Vater hatte ihm vor
seinem Tod noch das Geschehen am Nachmittag des 12. Oktober
schildern können. Er klagte über starke Schmerzen im
Oberkörper, verständigte aber weder einen Arzt noch die
Polizei. Drei Tage nach dem Tod ging der Sohn dann zur
Polizei. Die rechtsmedizinische Untersuchung ergab, dass sein
Vater wohl an den Folgen der Attacke starb.
Den beiden Verdächtigen, die seit längerem in Freiburg wohnen,
wird Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen. Mangels
Flucht- oder Verdunkelungsgefahr sind sie auf freiem Fuß. Der
Polizei waren sie zuvor nie aufgefallen. (APA, dpa,
29.11.2016)>
========
DDR2.0 mit Saudis am 30.11.2016: Deutsches
Schulsystem soll arabisch werden, um D komplett zu
zerstören
Berlin: Rot-Rot-Grün plant deutsch-arabische Schule
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/berlin-rot-rot-gruen-plant-deutsch-arabische-schule/
<BERLIN. Der künftige rot-rot-grüne Senat in Berlin
plant laut einem Bericht der Berliner Zeitung die
Einrichtung einer deutsch-arabischen Schule. Diese soll nach
dem Vorbild der Europa-Schulen einen zweisprachigen
Unterricht ab der ersten Klasse anbieten.
Die Schule solle der Integration dienen und
arabischstämmigen Menschen Wertschätzung signalisieren,
heißt es dem Blatt zu folge aus dem Umfeld der designierten
Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD). Tatsächlich hatten
SPD, Grüne und Linkspartei im Koalitionsvertrag
festgeschrieben, daß die zweisprachige Bildung und Erziehung
ausgebaut werden soll. Türkisch, Arabisch und Kurdisch sowie
allgemein osteuropäische Sprachen werden dort ausdrücklich
genannt.
Ausländische Schüler dominieren zweisprachige
Schulen
Besonders die Grünen hatten sich für den Ausbau der
arabischen oder türkischen Sprachangebote eingesetzt.
„Wichtig ist, daß man eine solche Sprache dann auch
durchgängig erlernen kann“, sagte Grünen-Bildungspolitikerin
Stefanie Remlinger der Berliner Zeitung. Dann käme
Arabisch in Zukunft auch als Abiturfach in Frage. Zudem
würden arabischsprachige Pädagogen die Lehrerkollegien
vielfältiger machen und damit der breiten Schülermischung an
vielen Berliner Schulen eher gerecht werden.
In Berlin gibt es derzeit 30 staatliche Europa-Schulen an
denen bilingual neben Deutsch auch jeweils in einer
anderen Sprache wie Englisch, Französisch, Spanisch,
Russisch oder Türkisch unterrichtet wird. Das Konzept sieht
vor, daß die Hälfte der Schüler möglichst aus deutschen
Muttersprachlern besteht und die andere Hälfte eine der
Fremdsprachen zu Hause spricht. Tatsächlich dominieren
jedoch die Schüler mit fremden Muttersprachen.
Lernerfolge blieben oftmals aus
Daher befürchten viele Schulleiter, daß bei einem
Arabisch-Angebot bald an ihrer Schule arabischstämmige
Schüler dominieren würden. Auch bei anderen Schulformen ist
dies zu beobachten. So drängten dem Bericht nach zunehmend
türkischstämmige Jugendliche ohne Gymnasialempfehlung an das
Kreuzberger Robert-Koch-Gymnasium, seitdem dieses Türkisch
als zweite Fremdsprache anbietet. Die Lernerfolge würden
dadurch oftmals ausbleiben. (gb)>
========
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2016-11-30:
<Clinton-Merkel Plot To Bomb Trump
Inauguration Exposed By Top German Spies>
[And another bomb at
Federal Office for the
Protection of the Constitution was
another project]
By:
Sorcha Faal, and as reported to her Western
Subscribers
http://www.whatdoesitmean.com/index2176.htm
[Kremlin has a report: Merkel Clinton murder
plot against Trump]
<An astonishing Foreign Intelligence Service (SVR) report
circulating in the Kremlin today says that
Germany’s Militärischer Abschirmdienst (MAD)
has exposed a plot “devised/engineered”
by the “leftist
atheist’s” Chancellor Angela Merkel and
former US Secretary of State Hillary Clinton to
bomb the 20 January 2017 inauguration ceremonies
of President-elect Donald Trump and place the
blame of on Islamic terrorists from Syria—and that
Deputy Foreign Minister Mikhail Bogdanov informed
the Trump Team about within the past hour (12:35PM
Moscow local/GMT+3), but with his only stating
publically “These
are different people whom we have known for a
long time already”. [Note:
Some words and/or phrases appearing in quotes in
this report are English language approximations of
Russian words/phrases having no exact
counterpart.]
According to this
report, both Merkel and Clinton have long been
opposed to the rapprochement between the US and
Russian militaries in regards to their fighting
against Islamic terrorists in Syria which
President-elect Trump favors—and who is
supported by the US Pentagon’s Joint Chiefs
of Staff who have
indirectly
been providing the Syrian military with
intelligence on Islamic extremists via Russia
in their fear that the Obama-Clinton regimes
agenda to oust Bashar Assad would engender total
chaos in Syria, if not outright cause World War
III.
[4.8 million
"U.S." Dollar to the criminal Clinton Foundation
- for a new female world order]
With Merkel and Clinton planning for the “dawning
of
a new female world order, this report
continues, German military analysts at MAD became
“alarmed/alerted”
when Chancellor Merkel ordered the Federal
Ministry for the Environment (BMUB) to
wire
transfer
$4.8 million (¤4.5 million) to the
international
money
laundering organization known as the Clinton
Foundation just 5
weeks prior to the 8 November US presidential
election.
[Military
Defense MAD detecting an "official!" of German
Verfassungsschutz]
In their “analysis/investigation”
of Merkel’s transferring this money to Clinton,
this report notes, MAD military investigators
discovered that this illegal payment to the
Clinton Foundation had been “approved as
legal” by an official at the Federal
Office for the Protection of the Constitution (BfV).
The BfV official
who illegally approved this transfer of BMUB
funds to the Clinton Foundation, however, this
report continues, had only been employed in the
ministry since this past April (2016) with his
previous employment being with Deutsche
Bank—and who was, also, the official when
he worked at Deutsche Bank that
authorized
the payment to Clinton of $485,000 in what was
designated in this banks accounting ledger as
a “speaking
fee”.
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30.11.2016:
<Clinton+Merkel wollten Trump mit Bombe töten
- mit deutschen Spionen> - 4,8 Mio.
"US"-Dollar an Clinton-Stiftung überwiesen
[Und auch eine Bombe beim Verfassungsschutz war
geplant]
Von: Sorcha Faal, und wie sie es ihren westlichen
Kontaktpersonen mitteilte
http://www.whatdoesitmean.com/index2176.htm
[Der Kremel hat einen Bericht: Mordkomplott
Merkel-Clinton gegen Trump]
<Ein erstaunlicher Bericht des
Aussengeheimdienst (SVR) ging
heute im Kremel um, so sagt der Deutsche
Militärische Abschirmdienst (MAD)
und hat ein Komplott von der "links-atheistisch"
orientierten Kanzlerin Angela Merkel und der
"US"-Aussenministerin Hillary Clinton auffliegen
lassen, die gemeinsam planten, am 20. Januar 2017
bei der Einweihungszeremonie des gewählten
Präsidenten Donald Trump eine Bombe zu zünden und
dies dann islamistischen Terroristen aus Syrien in
die Schuhe zu schieben - aber der
stellvertretende, russische Aussenminister Michail
Bogdanov informierte die Trump-Gruppe darüber in
den letzten paar Stunden (12:35 Moskauer Zeit,
GMT+3h). Er sagte öffentlich einfach dies:
"
“Das
sind Leute, die anders sind als wir, aber wir
kennen sie schon seit geraumer Zeit”. [Bemerkung:
Einige Worte sind nur annähernd aus dem Russischen
ins Englische übersetzt].
Gemäss diesem Bericht haben beide - die Merkel und
die Clinton - sich einer Annährung der "US"-Militärs
mit russischen Militärs widersetzt, um sich das
Feindbild mit Propaganda gegen islamische
Terroristen in Syrien zurechtzuschmieden, und der
neu gewählte Präsident Trump sollte nun als Figur im
Manöver herhalten - der aber vom Pentagon-Stab
unterstützt wird. Denn sie unterstützten
über Russland das syrische Militär mit Daten über
die islamischen Extremisten, um ein Vertreiben
von Bashar Assad zu verhindern, was nur ein totales
Chaos in Syrien verursachen würde und vielleicht
auch noch einen Dritten Weltkrieg verursachen
könnte.
[4,8 Millionen "US"-Dollar an die kriminelle
Clinton-Stiftung überwiesen - für eine
Frauen-Weltordnung]
Der Bericht führt dann aus, Merkel
und Clinton planten "eine neue Frauen-Weltordnung".
Da schrillten bei deutschen Militäranalysten des MAD
die "Alarmglocken", als Merkel dem Bundesumwelt-ministerium
(BMUB) den Auftrag erteilte, einen
Transfer von 4.8 Millionen "US"-Dollar (4,5
Millionen Euro) an die "Clinton-Stiftung"
abzuwickeln, die als internationale
Geldwäscheorganisation bekannt ist. Dies
geschah gerade mal 5
Wochen vor dem 8. November, vor den
"US"-Präsidentschaftswahlen.
[Militärischer Abschirmdienst MAD
entdeckt einen "Beamten" des Verfassungsschutz]
Der Bericht führt dann weiter aus: Während der
"Analyse / Untersuchung" des Merkel-Transfers an die
Clinton entdeckten die MAD-Militäranalysten, dass
diese illegale Zahlung an die Clinton-Stiftung von
einem Beamten des Bunds für Verfassungsschutz (BfV)
als "legal bewilligt" worden war.
Der BfV-Beamte aber, der diese Zahlung des BMUB an
die Clinton-Stiftung ungesetzlicherweise bewilligte
- so führt der Bericht weiter aus - war dort im
Ministerium erst seit April (2016) angestellt.
Vorher war er Angestellter bei der Deutschen Bank
gewesen - und er war schon vorher einmal in der Deutschen
Bank derjenige Beamte gewesen, der
eine Zahlung von 485.000 "US"-Dollar an die
Clinton-Stiftung bewilligt hatte, wobei diese
Zahlung in der Bankensprache dann als
"Gesprächshonorar" verbucht worden sei.
|
[Merkel Chancellor
Office infiltrating Verfassungsschutz for
transactions to the Clinton Foundation - MAD is
watching]
For reasons still not yet determined, this report
says, this former Deutsche Bank official who
approved Clinton’s “speaking fee”
was granted a “special
security clearance” by Chancellor Merkel’s
office and infiltrated into the BfV—but whose “actions/movements”
were continuously monitored by MAD military
intelligence agents.
[They say a bomb against Verfassungsschutz was in
project]
By MAD’s
monitoring of this Clinton-Merkel linked former
Deutsch Bank official, this report grimly notes,
German military intelligence analysts were able
to “discover/un-hide”
his secret communications with Islamic
terrorists—and that shockingly
included
a plan to bomb the headquarters of the BfV.
Though the exact
details of this Clinton-Merkel-Deutsche Bank “spies”
monstrous plotting with Islamic terrorists
remain more classified than this general SVR
report details, Federation intelligence analysts
do note that of the “width/distance”
of the terror attacks being planned not only
included the headquarters of the BfV, but also
the inauguration ceremonies scheduled for 20
January 2017 in Washington D.C. when
President-elect Trump is due to take power.
[The Merkel Clinton agents at the
Prosecutor's Office of Düsseldorf]
This report concludes
by stating that this Clinton-Merkel terrorist spy
has
now been detained and handed over to the
Dusseldorf Prosecutor’s Office and has already
made
a “partial
confession” for his many crimes—and
that should now include attempting to assassinate
an American president.> |
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[Merkels
Kanzleramt infiltrierte den Verfassungsschutz für
Überweisungen an die Clinton-Stiftung - MAD
beobachtet]
Aus Gründen, die noch nicht bekannt sind - so der
Bericht - wurde dieser Angestellte der Deutschen
Bank, der ein Clinton-"Redehonorar" bewilligt hatte,
dann befördert, und zwar zum "Speziellen
Sicherheitsüberprüfer", durch das Merkelsche
Kanzleramt, und auf diese Weise wurde das BfV
infiltriert - aber der Militärische Abschirmdienst
MAD überwacht mit militärischen Spionageagente das
BfV laufend.
[Angeblich Bombe gegen den Verfassungsschutz
geplant]
Also hat die MAD-Spionage gegen diesen ehemaligen
Angestellten der Deutschen Bank das
Clinton-Merkel-Komplott mit diesem Angestellten
auffliegen lassen, und es wurden auch seine
Geheimgespräche mit islamischen Terroristen
"aufgedeckt" - darunter war dann auch ein
schockierender Plan einer Bombe
beim Hauptquartier des BfV.
Es war aber nicht nur eine Bombe beim Hauptquartier
des BfV geplant, sondern auch eine Bobme bei der
Einweihungszeremonie vom 20. Januar 2017 in
Washington DC, wenn der gewählte Präsident Trump die
Macht übernehmen sollte.
[Der Agent von Merkel+Clinton bei der
Staatsanwaltschaft in Düsseldorf]
Dieser Bericht meint am Ende, dass dieser
terroristische Spion von Clinton und Merkel nun
festgenommen worden sei und an
die Staatsanwaltschaft Düsseldorf übergeben
worden sei, und er habe auch bereits ein "Teilgeständnis"
seiner kriminellen Machenschaften abgelegt -
darunter auch ein Versuch eines Mordattentats am
"amerikanischen" Präsidenten.>
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