worden sein. Er würde Richtern in Zukunft die
Freiheit lassen, auf Antrag der Polizei beliebig lange
Haft anzuordnen, soweit dies „unerlässlich ist“, um eine
schwere Gefahr für die Öffentlichkeit zu bannen.
Die Möglichkeit, Vorbeugehaft zu verhängen, besteht
bereits deutschlandweit – allerdings auf wenige Tage
beschränkt. Einige Länder erlauben etwa zwei bis vier
Tage. Bayern und Baden-Württemberg gestatten
Vorbeugehaft bis zu 14 Tage. Bayern wäre das erste
Bundesland, das diese „Höchstfrist“ aufhebt. Mit der
neuen Maßnahme zur Terror-Abwehr stellt die
Staatsregierung jedoch die Unschuldsvermutung auf den
Kopf.
„Es ist immerhin das
Guantanamo-Prinzip, das die Staatsregierung da einführen
will, erstmals in Deutschland. Es lautet: Wen wir
für terrorgefährlich halten, den sperren wir weg, bis
wir ihn für ungefährlich halten oder er verrottet ist,
whichever comes first“, schreibt dazu der SZ-Journalist Ronen Steinke und
nennt dies einen „ungeheuerlichen Tabubruch“.
Ebenso bezeichnete der Präsident des Deutschen
Anwaltvereins den Gesetzentwurf als
„verfassungsrechtlich bedenklich“.
Was einen Menschen zum sogenannten „Gefährder“ macht, ist
außerdem laut SZ in Bayern gesetzlich nur vage
umschrieben. Dazu zählt laut dem bayerischen Polizeigesetz
beispielsweise einer, bei dem „Waffen, Werkzeuge oder
sonstige Gegenstände aufgefunden werden, die ersichtlich
zur Tatbegehung bestimmt sind oder erfahrungsgemäß bei
derartigen Taten verwendet werden“.
<von: Einprozent
Wenn der Sohn von SPD-Politiker Ralf Stegner,
StuRa-Sprecher Lukas Wanke und die Institutsgruppe
Archäologie der Universität Halle bei einer Demo
auftauchen, ist die öffentliche Finanzierung nicht weit.
Eine Analyse.
Die Linksextremisten in Halle machen in letzter Zeit vor
allem durch
bewaffnete Angriffe auf
Patrioten,
schlecht besuchte Demonstrationen
oder eine heiße Debatte um
vegane Kondome und Lecktücher auf
sich aufmerksam.
Finanziert werden die Gruppen
durch ein undurchsichtiges Netzwerk aus Vereinen,
Gewerkschaften, Stiftungen und Parteien.
[Halle beschliesst, eine besetzte Villa mit 150.000
Euro (!) zu "fördern"]
Nachdem die Stadt im vergangenen November beschloß, eine
von
Linksextremisten besetzte Villa mit
150.000 ¤ zu fördern, machte sich Ein Prozent
auf die Suche. Unsere Ergebnisse präsentieren wir in den
kommenden Wochen in der neuen Reihe „
Ein Prozent
Investigativ“.
Mit
dem Bus zur Demo – die Fachschaft zahlt
Das innige Verhältnis zwischen den
diversen „Studierendenvertretungen“ in Deutschland
(je nach Stadt StuRa/Asta oder StuPa genannt) und der
selbsterklärten Antifa ist landläufig bekannt.
So werden in
Hamburg Räume für ein Blockadetraining
zur Verfügung gestellt, anderswo werden kurzer
Hand
Hörsäle besetzt, wenn ein Mitarbeiter der
Universität aufgrund seiner
Stasi-Vergangenheit entlassen
wird. Auch der „Studierendenrat“ in Halle ist in diesem
Zusammenhang keine Ausnahme.
["Arbeitskreis Antifa": Vom Studierendenrat
mit 600 Euro pro Jahr finanziert]
Aus den Geldern der Studierendenschaft wird unter
anderem ein „Arbeitskreis Antifa“ mit bis
zu 6000 ¤ im Jahr
finanziert. Die Mitglieder geben an, vornehmlich
theoretisch zu arbeiten, personelle Überschneidungen ins
militante Milieu sind jedoch vorhanden: Unter anderem
zeichneten Hallenser Antifas für den Aufruf zur
Anti-Höcke-Demo in Bornhagen
verantwortlich.
[Arbeitskreis (AK) Protest: Vom Studierendenrat mit
9250 Euro pro Jahr finanziert]
Überhaupt, mit den Demonstrationen ist das so eine
Sache: Der „Studierendenrat“ – obgleich nur mit einem
hochschulpolitischen Mandat ausgestattet – hat für
solcherlei Angelegenheiten einen weiteren Arbeitskreis,
den „
AK Protest“. Dieser wird mit bis
zu
9250 ¤ im Jahr
unterstützt.
[Zusammenarbeit mit dem "Bündnis Halle gegen Rechts"
- Unigelder fliessen direkt von der Uni an politische
Antifa-Demonstrationen]
Ursprünglich wurde der Arbeitskreis zur Realisierung von
Protesten im Rahmen der Kürzungsdebatte in
Sachsen-Anhalt gegründet, inzwischen arbeitet er jedoch
eng mit dem
Bündnis Halle gegen Rechts
zusammen und hat seine Ausrichtung entsprechend
angepaßt.
In diesem Kontext verwundert es auch nicht, daß die
Fachschaftsräte – Studentische Gremien zur Vertretung
der verschiedenen Fakultäten, die eng mit dem StuRa
zusammenarbeiten – ihre Gelder inzwischen
direkt
in politische Demonstrationen fließen lassen.
So wurden aus dem Budget der Fachschaft der
Philosophischen Fakultät I im Jahr 2015
insgesamt
400 ¤ an das
Bündnis gegen Rechts
gezahlt,
um die Fahrt zu einer Antifa-Demo zu
finanzieren.
[Kampf gegen das "Institut für Staatspolitik"]
Auch die
Demonstrationen in Schnellroda
gegen die konservative Studieneinrichtung „Institut für
Staatspolitik“ wurden von dieser Fachschaft unterstützt,
am 28.09.2016 beschloß man beispielsweise
300 ¤
für „Transport und Technik“ zur Verfügung zu
stellen.
Der StuRa greift bei solchen Anlässen gern auch einmal
tiefer in die Tasche
– 1500¤ flossen im
Frühjahr 2016 an das MultiKultiKollektiv für eine
Demonstration. Das anschließende Konzert, das
ebenfalls mitfinanziert wurde, fand in der berüchtigten
Extremistenvilla
Reil78 statt.
Wie eng die Demonstrationen mit der halleschen
„Studierendenvertretung“ zusammenhängen, hat sich vor
zwei Wochen in Schnellroda gezeigt. Unter dem Motto „IfS
dicht machen“ zogen knapp 100 Linke durch das Dorf.
["Studierendenrat": Lukas Wanke, der "Sprecher"
des Studierendenrates - und Fabian Alexander Stegner,
ein linientreuer SPD-Politiker-Sohn]
Ganz vorne mit dabei: StuRa-Sprecher
Lukas
Wanke und ein Banner der Institutsgruppe
Archäologie. Mit
Fabian Alexander Stegner
– dem Sohn des SPD-Politikers
Ralf Stegner
– war zudem ein Mitglied des Fachschaftsrates der
Erziehungswissenschaften anwesend. Auch hier wird es
wieder Finanzhilfe aus Halle gegeben haben. Ein Prozent
bleibt dran.
Wenn
es gegen die eigenen Mitstudenten geht, ist der
StuRa mit dabei!
Doch nicht nur mit Demonstrationen soll dem politischen
Gegner zuleibe gerückt werden. Auch, wenn es daran
geht, die eigenen Kommilitonen aufgrund ihrer
politischen Einstellungen zu bedrängen, ist der StuRa
mit von der Partie: Als Unbekannte patriotisch
engagierte Studenten und Studentinnen mit Flyern,
auf
denen Fotos und private Informationen
abgedruckt waren, als „Nazis“ diffamierten, rang man im
StuRa um eine politische Positionierung.
[Denunziationsveranstaltungen gegen "unliebsame
Kommilitonen" - und ihnen das Studium erschweren]
Dabei ging es nicht etwa darum, sich mit den Betroffenen
zu solidarisieren, die zum Teil
direkt in ihren
Seminaren geächtet werden sollten. Viel mehr
sollte ein Weg gefunden werden, sich möglichst
unverfänglich zu positionieren, um niemanden vor den
Kopf zu stoßen. Brisant ist jedoch, daß die
Internetseite, auf der die
Steckbriefe hochgeladen wurden
anscheinend mit
dem StuRa-eigenen Arbeitskreis
Antifa verknüpft ist.
So ließ man es sich dann auch nicht nehmen, künftige
Denunziationsveranstaltungen – bisher hatte man noch ins
Reil78 ausgelagert – direkt in den
Räumen der Universität stattfinden
zu lassen. Ein Konsens zum Umgang mit unliebsamen
Kommilitonen war schnell gefunden: Das Studium soll
ihnen so schwer wie möglich gemacht werden.
[Hetzer Lukas Wanke als neuer
"Rechtsextremismusexperte"]
Der „
Referent des Studierendenrates für innere
Hochschul- und Bildungspolitik“,
Lukas
Wanke, tritt derweil für verschiedene Medien
als „Rechtsextremismusexperte“ auf.
[StuRa
zusammen mit linksextremen Organisationen]: Von
Holzbrettern, Genderstudies und
„Konfliktbewältigung“…
Überhaupt wird die Stimmung in Halle in den letzten
Monaten immer handfester, je enger der StuRa mit
linksextremen Organisationen zusammenarbeitet. Besonders
beachtlich ist in diesem Zusammenhang ein Beschluß, den
der „Studierendenrat“ am 12.12.2016 auf Initiative des
Arbeitskreises
Antifa faßte.
[Der Trägerverein für die besetzte Villa Reil78 - und
eine Kampfsportausbildung für Linke Schweine - alles
von der Stadt Halle massiv gefördert]
Mit einem nicht näher genannten Betrag soll ein Verein
namens
„Kubultubur e.V.“ bei der Veranstaltung
eines
„Deeskalations-, Konfliktbewältigungs-
und Selbstverteidigungstrainings“ unterstützt
werden. Hinter dem etwas verklausulierten Namen des
Organisators versteckt sich niemand geringeres, als der
Trägerverein des Reil78, der
KubultubuRebell
e.V.!
Liest man den Beschluß in diesem Kontext noch einmal,
wird klar, was der StuRa hier finanziert:
eine
Kampfsportausbildung für militante Linksextremisten in
einem von der Stadt Halle massiv geförderten
Wohnprojekt.
[Neuer Linksextrem-Feminismus in Halle - für 1000e
Euro Kosten]
Wo wir gerade bei Konfliktbewältigung sind: Auch den
institutionalisierten Feminismus und das damit
verbundene
„Empowerment“ haben sich
StuRa und Fachschäftsräte auf die Fahnen geschrieben.
Solcherlei Workshops fördert man nicht nur mit mehreren
Tausend Euro, man bietet den Damen der Schöpfung auch
die Möglichkeit, auf
Kosten der „Studierendenschaft“ Holzbretter
im Wert von 100 ¤ zu zerschlagen.
[Gender-Studies und Queer-Studies - für 1000e Euro
Kosten]
Einer der größten Posten in der Finanzierung linker
Lebensutopien durch den StuRa Halle sind die sogenannten
Gender- oder Queer-Studies, die in
Halle mit einer besonders liebenswerten Vehemenz
betrieben werden. Mit dem „
AK que(e)r
einsteigen“ existiert wieder ein eigener
Arbeitskreis im „Studierendenrat“, der allein im
vergangenen Jahr
6480 ¤ für seine
Arbeit zur Verfügung gestellt bekam.
Die Beschreibungen zu den damit finanzierten
Veranstaltungen
lesen sich dann so: „[…] Am
Beispiel von medialen Pinguindarstellungen möchte ich
die Frage diskutieren, ob die nicht-heteronormativen
Tierdarstellungen als Potentiale für queere
Geschlechterpolitiken genutzt werden können oder ob die
Probleme der Naturalisierungen von soziokulturellen
Geschlechterkonstruktionen dagegen sprechen.“
Wir
bleiben dran:
In den nächsten Wochen folgt eine umfangreiche
Betrachtung der Verstrickungen des StuRa in die
hallesche Vereinsstruktur.
Um unsere Recherchearbeit weiter zu ermöglichen,
brauchen wir Ihre Unterstützung! Jeder Euro hilft uns
weiter!
Ein Prozent
IBAN: DE75 8505 0100 0232 0465
22
BIC: WELADED1GRL>
Wenn es in Deutschland zu katastrophalen Verbrechen
oder Unglücken kommt, zieht sich ein roter Faden durch
die nachträglichen Einsichten der Ermittler: Unzählige
Behörden und Sicherheitskräfte waren aktiv, aber niemand
wusste genau, was die Anderen machen.
Keiner hatte die Gesamtverantwortung und
Durchgriffsrechte. Zu diesem Ergebnis kamen
Sonderermittler, Gutachter und parlamentarische
Kontrollgremien bei der Aufarbeitung der massenhaften
Übergriffe in der Kölner Silvesternacht 2015/16.
Der am Freitag veröffentlichte rund 1400 Seiten starke
Abschlussbericht des «Untersuchungsausschusses
Silvesternacht» des nordrhein-westfälischen Landtags in
Düsseldorf ist ein Dokument des Scheiterns zahlreicher
schlecht verknüpfter Einheiten von Landes- und
Bundespolizei, Zentralbehörden sowie städtischen
Ordnungs- und Sicherheitskräften.
In der gut einjährigen Arbeit des Ausschusses
schilderten viele der rund 180 Zeugen Unfassbares:
Während sich auf der Kölner Domplatte schon am frühen
Silvesterabend ein enthemmter, alkoholisierter Mob
überwiegend junger Männer aus Maghreb-Staaten
zusammenrottete, Feuerwerksböller in Personengruppen
schleuderte und Frauen belästigte, konferierten die
zuständigen Sicherheitskräfte in verschiedensten
Behördenzirkeln.
Was sich unweit der Amtsstuben inmitten der
Millionenstadt zusammenbraute, bekamen die Beamten nicht
mit. Im Abschlussbericht liest sich das so: «Die
Kriminalwache der Polizei Köln wurde über in der
Silvesternacht begangene Strafanzeigen nur sporadisch
und unzulänglich informiert.» Hinzu kam: «Der in der
Nacht verantwortliche Dienstgruppenleiter der
Kriminalwache gab diesbezügliche Informationen nicht an
seinen Nachfolger weiter.» So nahm das Unheil seinen
Lauf.
Dabei hatte jener Polizeiführer gemeinsam mit seiner
Tochter schon bei der Anreise zum Dienst vor 21 Uhr
Hunderte betrunkener junger Migranten auf dem
Bahnhofsvorplatz angetroffen, die Böller in die Menge
warfen. Als Zeuge sagte er im Ausschuss aus: «Vom
Prinzip her hatten die einen Heidenspass.»
Für den Ausschuss steht fest, dass der Einsatz in Köln
an zahlreichen Stellen schlecht geplant war: mit zu
wenig Polizeikräften, ohne Konzept für eine mögliche
Sperrung der in den Bahnhof mündenden, in der
Silvesternacht gefährlich überfüllten
Hohenzollernbrücke, ohne Koordinierung aller
Sicherheitsbehörden.
Für die Obleute von CDU und FDP ist das aber nur die
halbe Wahrheit. Zwar habe die Kölner Polizei die Lage zu
spät erkannt und zu spät Verstärkung angefordert.
Allerdings seien ihr schon im Vorfeld von der
Düsseldorfer Oberbehörde nicht alle beantragten
Einheiten bewilligt worden. Durch die beiden fatalen
Fehleinschätzungen sei «der öffentliche Raum rund um den
Kölner Dom in dieser Nacht zu einem rechtsfreien Raum»
geworden.
In ihrer Anzeige schildert eine Frau, wie sich das aus
Opfersicht anfühlte. Nachdem sie in der Nacht von einer
etwa 25-köpfigen nordafrikanisch aussehenden
Männergruppe überall begrapscht und ausgeraubt worden
war, konnte sie sich mit Hilfe ihrer Clique irgendwann
von ihren Peinigern befreien. «Meine Freundin hat dann
direkt danach einen Polizisten angesprochen. (...) Er
sagte zu mir persönlich: »Da kann ich nichts machen."«
Die Organisationsverantwortung für die verfehlte
Einsatzplanung und Ausführung hat aus Sicht von CDU und
FDP Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD).
In ihrem Sondervotum sprechen die Oppositionsfraktionen
von »blinder Führung«. Dass Jäger und
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) vor dem 4.
Januar 2016 anhand erster interner Mitteilungen aus dem
Polizeiapparat und Medienberichten die Dramatik der
Ereignisse nicht hätten erkennen können, halten CDU und
FDP für unglaubwürdig. Aus ihrer Sicht kann sich auch
niemand auf einen überraschend neuen »Modus Operandi«
berufen, weil Probleme mit nordafrikanischen Tätern
schon zuvor polizeibekannt gewesen seien.
Welche Lehren können aus der Kölner Silvesternacht
gezogen werden? Die Handlungsempfehlungen im
Abschlussbericht dürften sich für viele Opfer wie ein
staatlicher Offenbarungseid lesen, denn eigentlich würde
man sie als längst realisiert voraussetzen.
Polizeibeamte seien im Umgang mit Opfern von
Sexualstraftaten gut zu schulen und mögliche Tatorte
auszuleuchten, heisst es dort etwa. Und: »Die
eingesetzten Kräfte müssen ausreichend technisch
ausgerüstet sein."
<Deutschland liegt bekanntlich schon immer in
Europa, und zwar genau in der Mitte des Kontinents. Das
wissen selbst deutsche Spitzenpolitiker. Wenn der neue
Bundespräsident Steinmeier in seiner ersten Rede im
Ausland, nämlich vor dem Europäischen Scheinparlament in
Straßburg, diese Rede mit dem Satz, übrigens in
Englisch, beendet: „Wir wollen ein besseres Europa
bauen, und wir wollen ein europäisches Deutschland
sein“, kann er also nicht ernstlich daran erinnert
haben, wo Deutschland geographisch zu verorten ist.
Was Steinmeier mit dem zweiten Teil des Satzes, der
erste ist nur eine abgedroschene Phrase, meint: „Wir“,
also die herrschende politische Klasse Deutschlands,
wollen nicht die Verantwortung für das Schicksal unserer
Nation und unseres Volkes übernehmen, sondern uns am
liebsten in „Europa“ auflösen. Zugleich war es Appell
und Mahnung an die anderen europäischen Nationen,
Deutschland in dieser Flucht gefälligst zu folgen, denn
– Steinmeiers Giftpfeil in Richtung der von Bord
gegangenen Briten – es sei „unverantwortlich“, sich ohne
die EU Gehör verschaffen zu wollen.
Der Brexit und Trumps angekündigter protektionistischer
Kurs haben mehr Panik in Berlin ausgelöst, als offiziell
zugegeben wird. Der Exportweltmeister ist in großer
Sorge, die faktische Dominanz in der EU zu verlieren,
zumal mit Großbritannien ein bedeutender Geldgeber
dieser EU künftig wegfallen wird. Statt nun innezuhalten
mit dem europäischen Integrationsprozess, der zu Lasten
der meisten Menschen in Deutschland, aber zum Nutzen der
Profiteure der deutschen Exportindustrien von Berlin
finanziert werden muss, soll nun mit dem langjährigen
SPD-Außenminister Steinmeier und am besten mit dem
EU-Windbeutel Schulz als Bundeskanzler, zur Not aber
auch mit der abgenutzten Merkel, die europäische
„Einigung“ forciert werden.
Für den Mittelstand, die Normal-, Niedrig- und
Geringverdiener in Deutschland sind das alarmierende
Nachrichten, ebenso natürlich auch für alle, denen an
der Bewahrung von Souveränität, Demokratie sowie
nationaler und kultureller Identität Deutschlands
gelegen ist. Was Steinmeier, Schulz und fast die gesamte
herrschende politische Klasse vorhaben, ist eine
historische Absurdität: Eine Nation soll faktisch
Selbstmord begehen, um in einem multinationalen,
multikulturellen und nebenbei astronomisch verschuldeten
Supereuropa das Heil zu suchen.
Welch ein Wahlkampfthema für die AfD! Doch wie schreibt
im heutigen FAZ-Leitartikel Justus Bender, gewiss kein
Freund der AfD, völlig richtig: „Die Partei ist unfähig,
auf diese Entwicklung zu reagieren. Die Aufmerksamkeit
vieler Funktionäre ist mehr von Machtspielen absorbiert
als von den Nöten des Landes“. Zwar hat Bender mit
dieser deprimierenden, aber exakten Beschreibung der
AfD-Situation andere Unfähigkeiten im Blick. Doch ist es
beklemmend, dass die einzige politische Kraft, die
glaubwürdig diesem europapolitischen Abenteuer einer
nationalvergessenen politischen Klasse Widerstand
leisten könnte und müsste, sich blindwütig selbst zu
zerlegen droht.>
So liest sich die dementsprechende Meldung des
Polizeipräsidenten in Berlin
Doch inzwischen hat die Polizei reagiert und sucht den
Tatverdächtigen nun mit Bildern:
Die Terrormiliz Islamischer Staat ruft
seine Anhänger in Deutschland dazu auf, Polizisten mit
Messern zu attackieren. Davor warnt nun das
NRW-Innenministerium.
In einem internen Schreiben warnt das
NRW-Innenministerium Polizisten vor möglichen
Messerangriffen durch Sympathisanten des „Islamischen
Staates“ (IS). Das berichtet das „Westfalen-Blatt“
(Donnerstagsausgabe). Demnach hat das Ministerium die
Information am 22. März herausgegeben.
Darin heißt es, der IS propagiere Messerattacken auf
Polizeibeamte. Dazu veröffentlichte das Ministerium
Standbilder aus einem Internetvideo mit dem Titel „Greif
sie an“. Auf dem Film ist das Signet von „Amaq“ zu
erkennen, der Propagandaagentur des IS. Das ansonsten
professionelle Video hat Untertitel in fehlerhaftem
Deutsch und in arabischer Sprache.
In dem Film treten zwei vermummte IS-Kämpfer auf. Einer
stellt den Angreifer dar, der andere das Opfer. Zu
Beginn wird erklärt, welche Messer sich am besten
eignen. Dann wird beschrieben, wie der Polizist
abgelenkt wird, damit er die Hand mit dem Messer nicht
wahrnimmt.
Erklärt wird auch, gegen welche Körperteile der Angriff
geführt werden muss, um ein schnelles Verbluten des
Opfers zu erreichen. Es werden drei Varianten
beschrieben, „die auch durch ungeübte und zu allem
entschlossene Täter umsetzbar sind“, heißt es in der
Warnung des Innenministeriums. (dts)>
Der
Sprecherin zufolge ist das Motiv bislang unklar. Die
gefundenen Schreiben könnten jedoch auf einen
islamistischen Hintergrund deuten.
Unter anderem sei in einem der Schreiben die
Rede vom Rückzug der Tornado-Flugzeuge aus Syrien und
der Schließung des Luftstützpunktes Ramstein. Zurzeit
würden alle drei Scheiben von Spezialisten analysiert.
Am Dienstag gegen 19.15 Uhr (Ortszeit) waren vor dem
Viertelfinal-Hinspiel in der Champions League
zwischen dem BVB und AS Monaco in Dortmund drei
Sprengsätze in der Nähe des Mannschaftsbus von
Borussia Dortmund explodiert.>
Link: Anschlag
auf BVB-Bus: Wohnungen zweier Verdächtiger
durchsucht – eine Festnahme
========
19.4.2017: AfD: Petry zieht sich von
Spitzenkandidatur zurück
Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1048468.petry-verzichtet-auf-spitzenkandidatur.html
<AfD-Vorsitzende erklärt: Werde Partei weder allein
noch in einem Team in die Bundestagswahl führen
Berlin. AfD-Chefin Frauke Petry will nicht
Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl
werden. Die Parteivorsitzende erklärte in einer am
Mittwoch verbreiteten Videobotschaft, dass sie »weder
für eine alleinige Spitzenkandidatur noch für eine
Beteiligung in einem Spitzenteam zur Verfügung stehe«.
Zur Begründung sagte sie, es sei ihr wichtig, dass
ihre Partei drängende Sachfragen unabhängig von
Personalfragen diskutiere.
Petry beklagte, die AfD leide seit Herbst 2015
darunter, dass es keine gemeinsame Strategie gebe. »So
ist das Außenbild der AfD immer wieder durch die
unabgestimmte - also für die Parteiführung völlig
überraschende - maximale Provokation weniger
Repräsentanten geprägt.« Dies habe einen Teil der
bürgerliche Wähler verschreckt und dazu geführt, dass
das Wählerpotenzial der AfD zuletzt deutlich
geschrumpft sei. Während dieses im Herbst 2015 noch
bei bis zu 30 Prozent gelegen habe, liege es aktuell
nur noch bei 14 Prozent. In Umfragen zur
Bundestagswahl war die Rechtsaußenpartei zuletzt auf
sieben bis acht Prozent abgestürzt.
Petry hatte vor zwei Wochen einen »Sachantrag zur
politischen Ausrichtung der AfD« formuliert, den sie
auf dem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Köln
zur Abstimmung stellen will. Darin wirbt sie für den
»realpolitischen Weg einer bürgerlichen Volkspartei«,
die in den kommenden Jahren in der Lage sein sollte,
koalitionsfähig zu werden. Auf dem Parteitag soll auch
die Frage der Spitzenkandidatur entschieden werden.
Dass Petry in ihrem Antrag gleichzeitig eine Abkehr
von der »fundamentaloppositionellen Strategie« fordert
und in diesem Zusammenhang den Namen von Parteivize
Alexander Gauland erwähnt hat, haben ihr viele in der
Partei übel genommen. Sie warfen Petry zudem vor, sie
habe die Strategie-Debatte nur angezettelt, um ihre
Chancen, Spitzenkandidatin zu werden, zu verbessern. dpa/nd>
========
21.4.2017: Merkel-Regierung gibt zu:
Flüchtlinge sind zu 2/3 Analphabeten - 90% sind
ohne Abschluss - Studierende sind 0,09%
90 Prozent aller Flüchtlinge haben keine
Qualifikation - zwei Drittel sind Analphabeten
http://www.anonymousnews.ru/2017/04/21/90-prozent-aller-fluechtlinge-haben-keine-qualifikation-zwei-drittel-sind-analphabeten/
Zusammenfassung:
Die Propaganda von "hoch qualifizierten Flüchtlingen"
und "Win-Win-Situation" fliegt nun endgültig auf. Die
Flüchtlings-Invasoren entpuppen sich als "neue
Reservearmee der Arbeitslosigkeit". Die Propaganda
gegen die Wahrheit zieht nicht mehr.
Wirtschaftsministerin Ilse Aigner musste gegenüber der
Rheinischen Post zugeben: Zitat:
"Inzwischen wissen wir,d ass fast 90% der Flüchtlinge
keine ausreichende Qualifikation mitbringen, um direkt
in den deutschen Arbeitsmarkt integriert zu werden
[...] Es wird in vielen Fällen Jahre dauern, bis die
sprachoichen Voraussetzungen und weitere Bedingungen
für den Eintritt in den anspruchsvollen, deutschen
Arbeitsmarkt erfüllt sind."
Die Formulierung "Inzwischen wissen wir" impliziert
natülrich, dass man vorher nichts gewusst haben will.
Und die Fantasie, die Flüchtlinge seien "Fachkräfte",
entpuppt sich als schamlose Lüge und Volksverarsche.
Die Rechnung für die Analphabeten wird vom
Steuerzahler bezahlt, die zionistische Merkel-Diktatur
hat kein Problem damit. Arbeitsministerin Aigner
meint, sie wolle mit der Wirtschaft über 3 Jahre
hinweg einen Pakt für 60.000 zusätzliche Ausbildungs-
und Arbeitsplätze schaffen. Und die Konzerne haben
dann neue Billigarbeiter - Lohndumping ist das System.
2/3 der Syrer sind auch in ihrer Muttersprache
"funktionale Analphabeten" und werden lebenslänglich
auf Hartz-IV sitzen, weil eben nichts Intellektuelles
vorhanden ist. Die Alphabetisierungsquoten der
Herkunftsländer wurden von der Merkel-Regierung 2015
einfach unter den Tisch gewischt. Viele Flüchtlinge
haben gemäss Hamburgs Uni-Präsident Dieter Lenzen
bereits keine Kenntnisse, wie man einen Busfahrplan
liest. Der "Aktionsrat Bildung" hat ein reales Bild
der "Flüchtlinge": 2/3 sind schätzungsweise ohne
Bildungsabschluss. Grundkompetenzen werden von 65% der
Syrer nicht erreicht, in Deutschland sind es 16% ohne
diese Grundkompetenzen. Von 2900 Einwanderern waren
nur gerade 60 gleich immatrikulierbar. Ein
Deutschlkurs kostet pro 25 Schüler rund 80.000 Euro
pro Jahr. Lenzen meint, pro Jahr für alle Flüchtlinge
kostet das 2 Milliarden Euro. Und für ein
Hochschul-Deutsch reichte es sowieso kaum mit 2 1/2
Jahren 20 Stunden Deutsch. 70% der Lehrlinge brechen
die Lehre ab: Syrer, Afghanen, Iraker.
In Österreich herrschen dieselben Verhältnisse. Von
111.026 seit Sommer 2015 nach Österreich
eingewanderten Flüchtlingen aus Syrien, Afghanistan
und Iran und Irak studieren 100, so die Wiener
Uni-Verwaltung, 0,09%.
Ende der Zusammenfassung.
=======
Köln 23.4.2017: <AfD
kürt Gauland und
Weidel zum Spitzenduo
für die Bundestagswahl>
https://de.sputniknews.com/politik/20170423315470048-afd-gauland-weidel-spitzenduo-bundestagswahl/
<Nach der Schlappe für AfD-Parteichefin Frauke
Petry vom Vortag setzt die Alternative für Deutschland
ihren Bundesparteitag in Köln fort, schreibt das
„Focus“-Magazin.
Der rechtsnationale Parteivize Alexander Gauland (76)
und die wirtschaftsliberale Alice Weidel (38) sollen die
AfD in den Bundestagswahlkampf führen, wie die
Deutsche Presse-Agentur aus Köln meldete. Die
Delegierten wählten das Spitzenduo am Sonntag auf einem
Parteitag in geheimer Abstimmung. Für das Duo
stimmten 67,7 Prozent der Delegierten bei. 28,2 Prozent
Gegenstimmen.>
Link:
AfD-Parteitag
in Köln: Petry scheitert mit "realpolitischer Linie" -
LIVE-Ticker
========
DDR2.0 am 25.4.2017: Diebesbande lagert 1500
geklaute Fahrräder in Hamburg
«In Wespennest gestochen»: 1500
gestohlene Velos auf einen Schlag sichergestellt
http://www.20min.ch/panorama/news/story/30722580
<In vier
Hamburger Hallen türmten sich die gestohlenen
Velos. 15 LKW waren für den Abtransport nötig.
Der Hamburger Polizei ist das
gelungen, was sie selbst als «grössten Schlag gegen
die organisierte Fahrradkriminalität» in ihrer
Geschichte bezeichnet: 1500 gestohlene Velos hat sie
sichergestellt.
Diese stapelten sich in vier Lagerhallen in einem
Gewerbegebiet im Stadtteil Rothenburgsort. Die Polizei
geht davon aus, dass Velodiebe diese Hallen als
Sammelpunkt für Hamburg und Norddeutschland nutzten,
und dass die Velos von dort mit Kleintransportern nach
Osteuropa gebracht wurden.
Parallel zur Räder-Raid durchsuchten die Beamten der
«Soko Fahrradklau» zwei Wohnungen in Hamburg und
Essen. Sie ermitteln nach eigenen Angaben gegen drei
Männer im Alter von 42 bis 44 Jahren.
«Freuen uns, in dieses Wespennest gestochen zu
haben»
«Wir gehen davon aus, dass einige wenige für eine
Vielzahl von Taten verantwortlich sind», so ein
Polizeisprecher. «Insofern freuen wir uns sehr, dass
wir in dieses Wespennest hineingestochen haben.»
Die Handhabung der 1500 Velos ist eine
Herausforderung. Allein der Abtransport mit
Gabelstaplern und 15 LKW in eine Lagerhalle der
Polizei nehme bis zu zwei Tage in Anspruch, hiess es.
Dort werden die Räder katalogisiert und öffentlich
ausgestellt, damit ihre rechtmässigen Besitzer sie
wiederfinden können. Dies dürfte mehrere Wochen
dauern.
Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) will der
Polizei mit einem Aufruf an seine Mitglieder bei der
Zuordnung der Velos helfen. Laut ADFC wird in
Deutschland alle 90 Sekunden ein Velo gestohlen. In
der Schweiz werden täglich 100 Velos gestohlen. Laut
Kriminalstatistik schlagen Diebe am häufigsten in
Biel, Bern und Basel zu.
(gux)>
=======
DDR2.0 am 26.4.2017: Fast täglich wird in
Deutschland ein Schiff geklaut - spurlos -
Ermittlungen von Versicherungen um die ganze Welt
Was
tun, wenn ein Schiff spurlos verschwindet?
https://www.welt.de/motor/boote-yachten/article163978923/Was-tun-wenn-ein-Schiff-spurlos-verschwindet.html
<Von
Roland A. Wildberg
Allein in Deutschland werden jedes
Jahr fast 300 Boote gestohlen.
Privatermittler suchen deshalb im Auftrag von
Versicherungen verschwundene Schiffe. Ihre Recherchen
führen sie um die ganze Welt.
Die
„Mark J“ ist spurlos verschwunden. Würde es sich um
ein Auto oder ein Fahrrad handeln, wäre das nicht
weiter verwunderlich. Doch eine fast 24,50 Meter lange
Motoryacht lässt sich nicht einfach in einem Carport
oder Keller verstecken. Also setzt die
Pantaenius-Gruppe, bei der das elegante Boot vom Typ
Sunseeker Manhattan versichert ist, im Mai 2012 ihr
Räderwerk in Bewegung, um die Yacht wieder
aufzutreiben.
[Osteuropa bereichert die EU: Diebesbanden aus
Osteuropa klauen Schiffe, Ausrüstung, Motoren]
Jedes Jahr verschwinden etliche Schiffe in Europa,
auch Ausrüstungsgegenstände und Motoren kommen
abhanden. Laut Wasserschutzpolizei steigen die Zahlen
an. Erst Anfang 2017 wurde eine osteuropäische
Diebesbande dingfest gemacht, die mehr als 90
Außenbordmotoren im Bereich der Lübecker Bucht
entwendet hatte. Allein in Deutschland wurden 2015
insgesamt 280 Boote und 1354 Motoren gestohlen, ein
Schaden von mehr als 280 Millionen Euro. Aber viele
gestohlene Objekte tauchen wieder auf.
[Beispiel der Versicherung Pantaenius:
Fahndungsblatt für "Mark J"]
Denn was weder Versicherungsnehmer noch Kriminelle
ahnen: Der Arm der Versicherer reicht über alle
sieben Weltmeere. Während noch der Eigner
bei der Polizei sitzt und den Verlust anzeigt,
verschicken Unternehmen wie Pantaenius in aller Stille
eine Suchnachricht: Ein Fahndungsblatt wird verteilt,
das den Steckbrief der „Mark J“ enthält. Darin stehen
Name, Herkunft und Datum des Verschwindens, aber vor
allem: besondere Kennzeichen.
[Spezialanfertigungen machen die Suche leichter]
„Kein Schiff gleicht dem anderen“, sagt Holger Flindt
von Pantaenius. Auffällig können Spezialanfertigungen
und Sonderwünsche des Eigners sein, aber auch Spuren
von Reparaturen und Instandsetzungen.
[Beispiel der Versicherung Pantaenius für
"Sunseeker": Fahndungsblatt für das ganze Mittelmeer
- Finderlohn]
Die Sunseeker fällt unter anderem auf durch eine
Persenning, die den gesamten achteren Cockpitbereich
abschließen kann, zwei Steckdosen für Landstrom –
serienmäßig ist nur eine – und eine übergroße
Kommunikationsanlage mit Funk- und Internetantennen,
gut erkennbar.
Diese Kurzbeschreibung geht nun an 10.000
Hafenmeister, Schleusenwärter,
Wasserpolizeidienststellen und Bootsausrüster im
gesamten Mittelmeer. Weltweit hat Pantaenius 40.000
solcher Kontaktadressen, hinter denen sachkundige
Seeleute stehen.
Für sie kann sich das
Ausschauhalten durchaus lohnen: Eine Prämie von bis zu
zehn Prozent des Restwertes winkt – bei der „Mark J“
lag der Restwert bei rund 800.000 Euro. Jetzt müssen
die Verantwortlichen der Versicherung warten, bis das
Telefon klingelt.
Die meisten Yachtdiebstähle sind
Auftragstaten
[Boot-Detektive von "Marine Claim Service": Boote
"verschwinden", werden abgeändert - oder
Versicherungsbetrug]
In den meisten Fällen funktioniert das Netzwerk und
das verschwundene Boot wird schnell entdeckt. Nicht
aber die „Mark J“. Ist sie gesunken? Unwahrscheinlich,
glauben die Experten von Pantaenius, denn die Yacht ist
gerade einmal drei Jahre alt, also fast neu. Jetzt
kommen Spezialisten ins Spiel: MCS. Das heißt „Marine
Claim Service“ – eine kleine Einheit in Hamburg, die
ermittelt, wenn die Dinge schwierig werden.
Die MCS-Experten sind Sachverständige und Detektive
in Personalunion. Sie sind Ingenieure, Bootsbauer und
Versicherungsspezialisten, sie gehören zu Pantaenius,
arbeiten aber seit Jahrzehnten als selbstständige
Agentur für Versicherungen und jeden, der ihre
Dienstleistung bucht.
Ihr Feld finden sie überall dort, wo es Ärger gegeben
hat: Grundberührung, Kollision, Feuer im Schiff,
Diebstahl und Versicherungsbetrug gehören zu den
typischen Fällen von MCS. Sie erstellen Gutachten,
klopfen Unfallberichte nach Unstimmigkeiten ab und
forschen nach Diebesgut. Auch im Fall der „Mark J“
macht sich die Agentur umgehend auf die Suche.
Wer kann ein ganzes Boot verschwinden lassen? Das
sollte eigentlich unmöglich sein – und doch gibt es
pro Jahr mehrere solcher Fälle. Dann müssen die
Ermittler schnell handeln: Ein paar Tage Vorsprung
reichen den Tätern, um an einen ruhigen Ort zu steuern
und das Boot dort seiner charakteristischen
Merkmale zu berauben. „Früher waren es
oft Abenteurer mit großen Plänen, aber ohne Geld – die
haben eine Yacht geklaut, um damit in die Karibik zu
segeln“, sagt Pantaenius-Mitarbeiter Holger Flindt.
Doch diese rabiaten Romantiker sterben aus – beerbt
hat sie das organisierte Verbrechen. „Die meisten
Yachtdiebstähle sind Auftragstaten oder Versicherungsbetrug“,
weiß Flindt. Auch die „Mark J“ entpuppt sich als eine
Kombination aus beidem: Der italienische Eigner
hat das Boot unter der Hand verkauft und es dann
in Kroatien als gestohlen gemeldet.
Offenbar war er nicht mehr in der Lage, seine
Leasingraten zu bezahlen. Flindt: „Viele
Mietkauf-Modelle sehen implizit vor, dass eine Yacht
nach drei bis vier Jahren als Anzahlung für ein neues,
größeres Boot an den Händler zurückgeht – wer das
nicht tut, sieht sich mit einer erheblich gestiegenen
Leasingrate konfrontiert.“ Geht einem Eigner das Geld
aus, dann hat er ein Problem.
Spezifikationen helfen den
Ermittlern bei der Suche
[10% der Fälle sind Versicherungsbetrug]
„In zehn Prozent der Totalverluste ist der Eigner mit
im Spiel“, so die Erfahrung des Versicherers. Der
Besitzer der „Mark J“ fliegt sogar bereits auf, als
die Yacht noch gar nicht wieder aufgetaucht ist. Er
soll auch den Schiffsführer überredet haben, ihm bei
dem Betrug zu helfen. Pantaenius verweigert die
Regulierung. Die Yacht muss dennoch wieder her, damit
der Finanzierer den Fall abschließen kann. Deshalb
sucht MCS weiter.
[Speedboat "O'Brien": Versteckte Rumpfnummer blieb
unverändert]
Selbst wenn Boote schon jahrelang verschwunden sind,
wird weiterermittelt, sobald neue Spuren auftauchen.
Wie zum Beispiel im Fall einer Motoryacht Typ
Checkmate: Das 8,53 Meter lange Speedboat namens
„O’Brien“ verschwand Mitte der 90er-Jahre spurlos an
der Ostsee, doch die Akte blieb im Archiv.
Nach einem Tipp wurde das Boot 2008 wiedergefunden:
umgespritzt und mit neuem Motor. Doch eine versteckte
Rumpfnummer blieb erhalten, so konnte das Boot
zugeordnet werden. Der Fall konnte doch noch geklärt
werden.
[Die Taktik im Fahndungsblatt: Nicht alle
Charakteristika angeben - 90% Aufklärungsrate -
Widerstand aus der Ukraine bis nach Genua]
„Im Fahndungsblatt nennen wir natürlich nur einige
Spezifikationen, damit die Diebe nicht alles
verändern, womit eine Yacht identifiziert werden
kann“, sagt Pantaenius-Experte Flindt. Letztendlich
tauchen fast 90 Prozent der gestohlenen Boote
irgendwann wieder auf. Und tatsächlich ergibt sich
auch im Fall „Mark J“ eine Spur – wie so häufig ist es
ein Tipp aus der Szene.
Die Yacht soll über Montenegro, den Bosporus und das
Schwarze Meer in die Ukraine gebracht worden sein. Und
tatsächlich: Auf einem heruntergekommenen
Industriegelände in Chersones am Ufer des Dnjepr
finden die Sachverständigen eine Sunseeker Manhattan.
Sie trägt den Namen „Yasmine“, aber Motor- und
Rumpfnummer sind identisch, auch die anderen
Kennzeichen stimmen überein. Sogar eine Wolldecke im
Salon erkennen die Versicherungsdetektive wieder. Der
Rest wäre Routine – wenn das Schiff sich nicht in der
Ukraine befände.
Von der „Mark J“ blieb nichts
mehr übrig
Denn der Käufer hat Einfluss, er setzt alle legalen
und illegalen Hebel in Bewegung, um die Yacht behalten
zu können. Ein monatelanger Rechtsstreit beginnt,
immer wieder verweigert der ukrainische Zoll die
Ausreise, Papiere verschwinden, Formalien verhindern
angeblich die Abwicklung.
Im Frühjahr 2015 hat Pantaenius schließlich gewonnen:
Das Schiff wird freigegeben und in seinen Heimathafen
Genua zurückgebracht. 600.000 Euro hat die jahrelange
Ermittlung gekostet.
Doch einige Wochen, nachdem die Akte geschlossen
wurde, geht die „Mark J“ in Genua in Flammen auf, von
der Motoryacht bleibt nur ein verkohlter Haufen
Sondermüll. Ein Zufall? Wer die Täter waren, bleibt
ungeklärt.>
========
29.4.2017: Merkel-Regime will mehr illegale
Kriminelle abschieben und braucht dafür Personal
Regierung braucht
UnterstützungHelfer
für Abschiebungen dringend gesucht
http://www.n-tv.de/politik/Helfer-fuer-Abschiebungen-dringend-gesucht-article19815725.html
<Im Bereich der Rückkehr von
Flüchtlingen soll es 2017 "sichtbare Ergebnisse"
geben. So steht es in einem Bericht des
Innenministeriums. Doch um der Papierflut Herr zu
werden, müssen dringend zusätzliche Sachbearbeiter
her.
Die Bundesregierung sucht dringend Beamte, die bei
der Bearbeitung von Abschiebe-Papieren helfen. Darüber
berichtet das Magazin "Spiegel". Die Helfer sollen in
den Ländern aushelfen und Verfahren bearbeiten. Das
Bundesinnenministerium schätzt, dass es 2017 rund
485.000 Abschiebungen geben wird. Zum Vergleich: Im
vergangenen Jahr waren bis Ende November rund 24.000
Migranten in ihre Heimatländer zurückgeschickt worden.
2015 waren es im gesamten Jahr rund 21.000
Schutzsuchende gewesen.
Gesucht werden rund 420 Beamte des mittleren und
gehobenen Dienstes, die für 6 bis 15 Monate die Länder
unterstützen, um "im Bereich der Rückkehr zu
sichtbaren Ergebnissen zu kommen", heißt es laut dem
Bericht im Aufruf des Innenministeriums. Hintergrund:
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten im
Februar mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vereinbart,
die Rückführungsquote zu erhöhen.
Die Helfer müssen keine Vorkenntnisse im Asyl- und
Ausländerrecht vorweisen, die Einarbeitung erfolge
"vor Ort durch die Ausländerbehörden". Wer Interesse
hat, kann sich bis zum 5. Mai bewerben. Die Beamten
sollen dann schnellstmöglich nach Absprache mit den
jeweiligen Ausländerbehörden eingesetzt werden.
Quelle: n-tv.de
, kpi>
========
30.4.2017: De Maiziere mit neuem Programm:
10 Punkte u.a. gegen Burka und für Leistung
Leitkultur-Katalog: De Maiziere betont: "Wir sind
nicht Burka"
http://www.krone.at/welt/de-maiziere-betont-wir-sind-nicht-burka-leitkultur-katalog-story-567044
Um die oft kritisierte Integrationsunwilligkeit
von Menschen anderer Kulturen in den Griff zu
bekommen, hat Deutschlands Innenminister Thomas de
Maiziere (CDU) nun einen Zehn- Punkte- Katalog für eine deutsche
Leitkultur vorgelegt. Dieser spricht sich unter
anderem klar gegen eine Vollverschleierung im
öffentlichen Raum aus. "Wir sind eine offene
Gesellschaft. Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind
nicht Burka", heißt es im ersten Punkt des
Katalogs. Wer diese Leitkultur nicht kenne oder
gar ablehne, dem werde "Integration wohl kaum
gelingen", so de Maiziere. Für seinen Vorstoß
erntete der Minister umgehend massive Kritik von
allen Seiten.
Der
Minister führt Eigenschaften an, die seiner Auffassung
nach Teil einer deutschen Leitkultur sind. "Ich will
mit diesen Thesen zu einer Diskussion einladen",
schreibt der CDU- Politiker in einem Gastbeitrag
für die "Bild am Sonntag". Es gehe dabei um eine
Richtschnur für das Zusammenleben in Deutschland. "Wer
sich seiner Leitkultur sicher ist, ist stark."
Noch kein gesetzliches Burkaverbot in Deutschland
Zur Erinnerung: In Deutschland gibt es - anders als etwa in
Österreich ab 1. Juli
- noch kein gesetzliches
Burkaverbot im öffentlichen Raum. Im Februar 2017
wurde von der deutschen Bundesregierung ein
Gesetzentwurf zum Verbot der Verschleierung im
öffentlichen Raum in den Bundestag eingebracht.
"Der Leistungsgedanke hat unser Land stark gemacht"
Teil der deutschen Leitkultur sei zudem der
Leistungsgedanke, erklärt de Maiziere: "Wir fordern
Leistung. Leistung und Qualität bringen Wohlstand. Der
Leistungsgedanke hat unser Land stark gemacht."
Das Erbe der deutschen Geschichte "mit all ihren
Höhen und Tiefen" gehöre ebenfalls zur deutschen
Leitkultur. "Unsere Vergangenheit prägt unsere
Gegenwart und unsere Kultur. Wir sind Erben unserer
deutschen Geschichte", schreibt de Maiziere.
"Deutschland ist christlich geprägt"
Zur Rolle der Religion meint der Innenminister, sie
müsse "Kitt und nicht Keil der Gesellschaft" sein.
"Unser Staat ist weltanschaulich neutral, aber den
Kirchen und Religionsgemeinschaften freundlich
zugewandt. Kirchliche Feiertage prägen den Rhythmus
unserer Jahre. Kirchtürme prägen unsere Landschaft.
Unser Land ist christlich geprägt." Grundlage für den
religiösen Frieden im Land sei aber der "unbedingte
Vorrang des Rechts über alle religiösen Regeln im
staatlichen und gesellschaftlichen Zusammenleben".
"Nationalfahne und -hymne
sind Teil unseres Patriotismus"
Zum Patriotismus schreibt de Maiziere: "Wir sind
aufgeklärte Patrioten. Ein aufgeklärter Patriot liebt
sein Land und hasst nicht andere. Auch wir Deutschen
können es sein." Es habe in der Vergangenheit zwar
"Probleme" mit dem deutschen Patriotismus gegeben.
Doch das sei vorbei, vor allem in der jüngeren
Generation. "Unsere Nationalfahne und unsere
Nationalhymne sind selbstverständlicher Teil unseres
Patriotismus." De Maiziere definiert auch, was er
unter "wir" versteht: "Wir -
das sind zunächst einmal die Bürgerinnen und Bürger
unseres Landes. Nicht jeder, der sich für eine gewisse
Zeit in unserem Land aufhält, wird Teil unseres
Landes."
De Maiziere wirft auch die Frage auf, was mit jenen
Menschen passieren solle, die nach Deutschland
gekommen seien und eine Bleibeperspektive hätten, eine
solche Leitkultur im schlimmsten Fall aber ablehnen
würden. "Im Umgang mit diesen Menschen soll man sich
dann von der Unterscheidung zwischen dem
Unverhandelbaren und dem Aushaltbaren leiten lassen."
"Möchte an dem Begriff 'Leitkultur' festhalten"
Die Verwendung des Begriffs "Leitkultur" verteidigte
der Minister: "Ich finde den Begriff 'Leitkultur' gut
und möchte an ihm festhalten." Die Leitkultur präge
und solle daher auch vermittelt werden, meint de
Maiziere. "Leitkultur kann und soll vor allem
vorgelebt werden. Stärke und innere Sicherheit der
eigenen Kultur führen zu Toleranz gegenüber anderen.
Wenn wir uns klar darüber sind, was uns ausmacht, was
unsere Leitkultur ist, wer wir sind und wer wir sein
wollen, wird der Zusammenhalt stabil bleiben, dann
wird auch Integration gelingen -
heute und in Zukunft."
Massive Kritik von allen Seiten an de Maiziere
Mit seinem Zehn- Punkte- Katalog stieß de Maiziere auf
heftige Kritik aus den Reihen von SPD, Grünen, FDP und
AfD, aber auch aus seiner eigenen Partei. SPD- Vize
Thorsten Schäfer- Gümbel nannte de Maizieres
Vorstoß "eine peinliche Inszenierung". Aus Sicht von Grünen- Chefin
Simone Peter braucht Deutschland keine Debatte über
eine Leitkultur, sondern "eine neue Innenpolitik, die
Integration voranbringt, rechte Netzwerke prüft und
islamistische Gefährder im Auge hat".>
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1.5.2017: Krimineller Asylbewerber mit 20
Namen
Im Dutzend billiger: Marokkaner mit 20(!)
Scheinidentitäten aufgeflogen
http://www.freiewelt.net/nachricht/marokkaner-mit-20-scheinidentitaeten-aufgeflogen-10070787/
<Ein
25-jähriger Marokkaner konnte bei einer
Fahrscheinkontrolle keinen gültigen Fahrausweis
vorlegen. Doch bei einer Kontrolle des
»Schwarzfahrers« kamen überraschende Details ans
Licht.
Bei einer Fahrscheinkontrolle in einem Regionalzug
zwischen den Stationen Marburg (Lahn) und Bürgeln
konnte ein 25-jähriger Marokkaner keinen gültigen
Fahrausweis vorlegen. Im Verlauf der Kontrolle
beleidigte der Nordafrikaner zunächst den
39-jährigen Zugbegleiter, verhielt sich laut Polizeibericht
aggressiv und drohte ihm schließlich. Daraufhin
benachrichtigte letztgenannter die Bundespolizei,
die den renitenten Schwarzfahrer in Gewahrsam nahm.
Bei der anschließenden routinemäßigen
Personenkontrolle jedoch erlebten die
Bundespolizisten eine Überraschung der ganz
besonderen Art. Das Duldungsdokument, welches der
Marokkaner zur Feststellung seiner Identität
vorlegte, war auf einen anderen Namen ausgestellt
als er den Beamten gegenüber angegeben hatte. Einmal
aufmerksam geworden, ermittelten die Polizisten in
diese Richtung weiter. Final konnten sie
feststellen, dass der Marokkaner mit nicht weniger
als 20 (in Worten: zwanzig!) Scheinidentitäten,
sogenannten »Aliasnamen« in Deutschland registriert
ist.
Die Bundespolizei hat ein Strafverfahren gegen den
25-jährigen eingeleitet.
In Braunschweig (Niedersachsen) sind Anfang des
Jahres Aktenordner mit 520 Fällen von Sozialbetrug
durch Angabe von Mehrfachidentitäten an die
Ermittlungsbehörden übermittelt worden. Die örtliche
Kripo geht von 240 Verdächtigen aus, die einen
Schaden von fast fünf Millionen Euro verursacht
haben können.
Anis Amri, der Terrormörder vom Berliner
Breitscheidplatz, kurvte relativ unbehelligt mit 12
bis 14 Scheinidentitäten durchs Land - und kassierte
für jeden Alias die entsprechende staatliche
Alimentierung.
Bisher ist nicht einmal ansatzweise abschätzbar,
wie viele »Flüchtlinge«, Migranten und Asylanten die
großzügige Öffnung der deutschen Grenzen durch
Merkel genutzt haben, um ins Land zu kommen. Und
noch weniger lässt sich erahnen, wie viele von ihnen
sich gleich mehrere Identitäten zugelegt haben, um
sich am Staatssäckel laben zu können.>
========
1.5.2017: Zionistin Merkel bei
zionistisch-arabischen Freunden in den Emiraten:
Fahnenflucht
Fahnenflucht: Merkel flüchtet vor deutscher Flagge
https://qpress.de/2017/05/01/fahnenflucht-merkel-fluechtet-vor-deutscher-flagge/
<Abu DibaDu: Diesmal konnte sie auf
frischer Tat ertappt werden. Unsere extra-ordinäre
Kanzlerin leidet an einer Fahnen-, Flaggen- und
Wimpel-Allergie, was aber schon vor Jahren
diagnostiziert wurde. Offenkundig wurde das Drama bei
ihrem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten,
kurz VAE. Mit dem deutschen Zipfel konfrontiert, verzog
sich sofort ihre Miene und die Lefzen sackten nach
unten. Es kam wie es kommen musste, um einem
Nervenzusammenbruch zu umgehen, war sie genötigt dort
nicht mehr über Flüchtlinge zu reden, sondern selbst
angesichts von “
Schwarz-Rot-Gold” die
Flucht zu ergreifen.
Wie es aussieht haben die Protokollchefs der
Veranstaltung in den VAE total gepennt, sonst hätten sie
wissen müssen, dass man die deutsche Kanzlerin nicht mit
solchen Insignien konfrontiert. Aber auch der
mitreisende deutsche Zeremonienmeister muss total
versagt haben, oder er konnte kein arabisch. Ausweislich
des Beweisfotos kann man direkt Augenzeuge des Debakels
werden und Merkels
Zusammenbruch gut nachempfinden.
Zuerst ein kritischer Blick auf die Wimpel-Gasse, dann
wird ihr bei dem Anblick schwindelig und sie beginnt
vornüber einzuknicken. Bilder einer niedergekommenen
Kanzlerin hat man uns seitens der Tagesschau Gott sei
Dank erspart.
Zum besseren Verständnis zeigen wir rechts noch
einmal die Entstehungsgeschichte ihrer Deutsch-Wimpel-Allergie.
Nach den uns vorliegenden Aufzeichnungen, gehen die
exakt auf den Tag ihres letzten Wahlsieges zurück. Das
war demnach die Bundestagswahl 2013. Woher
konnte man das nicht diagnostizieren. Irgendwie
scheint die damals errungene Machtfülle mit anderen
psychischen Vorbelastungen interagiert zu haben.
Womöglich kollidierten die mit posttraumatischen
Belastungen aus ihrer FDJ-Zeit und führten zu dieser
spontanen Abnormität.
Was hat die
Flaggen-Allergie mit ihr gemacht
Ihre politische
Konkurrenz behauptet schon seit vier Jahren, dass
diese Allergie sie ursächlich und total
dienstuntauglich mache, zumindest für Deutschland. Bei
ihren Wahlvölken im afrikanisch-arabischen Raum
scheint diese Allergie weniger ins Gewicht zu fallen.
Das will aber hier bei der CDU niemand mehr wahrhaben.
Selbst das hat seinen Grund. Denn in der CDU getraut
sich keiner mehr das Wort gegen die allmächtige Merkel
zu erheben. Und alle, die sich das einmal trauten,
sind bereits liebevoll aber erfolgreich entsorgt.
Wie wir jetzt weiter aus
(un)zuverlässiger Quelle erfahren haben, hat sie wohl
entgegen der Tagesschau-Meldung doch nicht die Flucht
ergriffen. Nach einer intensiven Sauerstoffbehandlung
und paralleler Entfernung aller deutschen Fähnchen,
Wimpel, Flaggen und sonstiger deutscher Insignien im
Umfeld des Besuchs, konnte sie ihre konspiratives
Treffen in den VAE fortsetzen. Ob sie weitere Waffen-
und Finanzhilfen für die Bürgerkriegsteilnehmer aus 40
Nationen in Syrien herausschinden konnte, wurde nicht
mitgeteilt. Dessen ungeachtet ist bekannt, dass Merkel
weiter an Assads Fall arbeitet: Syrien-Konflikt:
Merkel weiterhin für Sturz von Baschar al-Assad
… [Epoch Times]. Bedauerlich
eigentlich, dass Assad gerade keine Zeit hat uns von
der Merkel zu erlösen, die ja auch nicht gerade
Zimperlich mit dem Volk umgeht, dessen Insignien sie
schon so heillos allergisch werden lassen.>
========
30.4.2017: Generalstreik in Brasilien gegen
Temer-Regierung: Krimineller Zionistensender ARD
zeigt fast nur die Rand-Gewalt
Generalstreik in Brasilien und die Propaganda der
ARD tagesschau
https://propagandaschau.wordpress.com/2017/04/30/generalstreik-in-brasilien-und-die-propaganda-der-ard-tagesschau/
<Statt des Generalstreiks in Brasilien von bis zu
40 Millionen Arbeitgebern und ihren
friedlichen Massendemonstrationen gegen neoliberale
„Sparpolitik“ des von den
USA gestützten und niemals vom Volk im Amt
bestätigten Präsidenten Temer, stehen in der
Propaganda der tagesschau Bilder
vereinzelter gewaltsamer Auseinandersetzungen im
Mittelpunkt der Erzählung. Anders als in Venezuela, wo
die Gewalt der Opposition von ARD und ZDF verschwiegen
oder gerechtfertigt und die legitime Staatsgewalt des
(sozialistischen) Präsidenten skandalisiert wird, wenn
sie Recht und Ordnung durchsetzen will, bekommt das
Märchen aus Brasilien den exakt gegenteiligen Spin:
Hier ist es der gute (neoliberale) Reformer, der sich
vor der Polizei vor einem militanten Mob, der das Land
ins Chaos stürzt, schützen lassen muss.
Die gestrige Erzählung der ARD tagesschau über einen
Generalstreik von bis zu 40 Millionen Menschen beginnt
und endet mit Bildern abseitiger Gewalt,
mit der 39.999.000 Streikende und 99% der
Demonstranten überhaupt nichts zu tun hatten. Schon
das Hintergrundbild in der Anmoderation von Jan Hofer
verdeutlicht den Vorsatz der Verzerrung und
Diffamierung.
Klare und politisch
motivierte Schwerpunktsetzung also schon in der
Anmoderation: Die Ausschreitungen einiger weniger
Idioten – nicht auszuschließen, dass es sich um
Provokateure handelt – steht im Mittelpunkt und nebenbei
fand dann auch noch ein Generalstreik von Millionen
statt.
Im dann folgenden Bericht
kommen zwar immerhin friedliche Demonstranten zu Wort,
die ihr Anliegen artikulieren dürfen, das Ganze wird
aber von exzessiven Bildern der Gewalt eingerahmt und
damit politisch geframet.>
========
1.5.2017: Schauspielerin Heissenberg gegen
kriminelle Zionistin Merkel
Schauspielerin Heißenberg: „Merkel hat dem
deutschen Volk unerträgliche Zustände beschert“
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schauspielerin-heissenberg-merkel-hat-dem-deutschen-volk-unertraegliche-zustaende-beschert-a2108297.html
Die Schauspielerin Silvana Heißenberg, bekannt aus
Serien wie „Einsatz in Köln“ oder „Auf Streife“ ist
mutig genug, um öffentlich Kritik am etablierten
politischen System in Deutschland zu üben, sowie an
der Zuwanderungspolitik der Bundeskanzlerin Angela
Merkel. Auf „unzensiert.de“ gab sie ein
Exclusiv-Interview unter dem Motto: „Mir verbietet
keiner den Mund!“
Die Schauspielerin Silvana Heißenberg, bekannt aus
Serien wie „Einsatz in Köln“ oder „Auf Streife“ ist
mutig genug, um öffentlich Kritik am etablierten
politischen System in Deutschland zu üben, sowie an
der Zuwanderungspolitik der Bundeskanzlerin Angela
Merkel. Von ihren Fans hat sie dafür viel Zuspruch
erhalten, RTL und Sat 1 kündigten ihr daraufhin die
Zusammenarbeit auf.
Einschüchtern ließ sie sich davon nicht. Auf „unzensiert.de“
gab sie ein Exclusiv-Interview unter dem Motto: „Mir
verbietet keiner den Mund!“
Politisch bisher nur mäßig interessiert, ließ es die
Schauspielerin aufhorchen, als „Frau
Merkel plötzlich und ohne Grund, Ende 2015, die
gesamten europäischen Grenzkontrollen außer Kraft
setzte und alle Menschen aus muslimischen Ländern zu
uns nach Europa einlud.“ Heißenberg ist der Meinung,
dass man den Menschen vor Ort hätte besser helfen
können und müssen.
Vor allem auf Facebook postet und berichtet sie
seitdem unermüdlich über die Gesetzesbrüche der
regierenden Politiker, über milde Justizurteile, wenn
es um muslimische Straftäter geht und über tägliche
neue Einzelfälle der „Geflüchteten“. Sie will
zeigen, „was unserem Volk mit dieser illegalen
Masseninvasion angetan wird und womit wir nun täglich
leben müssen.“ Ihre Meinung zu den Flüchtlingen:
„Wer über sieben sichere Länder hinweg ‚flüchtet‘,
um in das gelobte Land zu gelangen, wo es die
höchsten Sozialleistungen gibt, sich nicht an die
Gesetze, Kulturen, Religionen, Werte des Gastlandes
hält und anpasst, ist kein Kriegsflüchtling,
sondern Deserteur und Wirtschaftsmigrant.“
Patriotische Parteien sollten die größeren
politischen Erfolge erzielen
Heißenberg findet es aufgrund der Tatsache, dass wir
in Deutschland bereits „ein gleichgeschaltetes
Blockparteien-System, wie in der ehemaligen DDR haben,
bei dem alle nach der Pfeife einer einzigen Person
tanzen – nämlich nach Oberbefehlshaberin Merkel,
verwunderlich, dass die volksnahe AfD noch nicht mehr
Erfolg bei den Wahlen hatte.“
Antideutsche Parteien, die ausschließlich vor
bevorstehenden Wahlen Volksnähe vorgaukeln würden,
seien für sie unwählbar, deshalb sei es für die
Schauspielerin auch völlig verständlich, dass eine
patriotische Partei immer größeren politischen Erfolg
erziele.
Was die Einwanderung betrifft, so hält sie es gar
nicht wie Merkel, die meine, dass „jeder“ das Volk
sei, „der in diesem Land lebe“, sondern eher wie
Donald Trump:
„Einwanderung ist ein Privileg, kein Recht. Das
eigene Volk kommt immer zuerst.“
Für die Schauspielerin hat Angela Merkel dem
deutschen Volk „unerträgliche Zustände“ beschert.
Sie sagt:
„Bei öffentlichen Festen und Veranstaltungen müssen
nun in Deutschland Schutzzonen für Mädchen und
Frauen eingerichtet werden, um diese vor enthemmten
Männern aus den arabischen und afrikanischen
Herkunftsländern zu schützen, die angeblich zu uns
kamen um Schutz suchen.“
Wenn sie könnte, dann würde sie der Bundeskanzlerin
gern persönlich ausrichten, „dass sie für den nicht
wieder gutzumachenden Schaden, den sie dem deutschen
Volk und ganz Europa zugefügt hat, und ihrem
willkürlichen, rechtswidrigen Handeln Verantwortung
übernimmt, sofort zurücktritt und ihren Platz für
einen kompetenten, volksnahen und patriotischen
Bundeskanzler räumt.“>
Das ganze Interview:
4.4.2017: Schauspielerin Heissenberg gegen
kriminelle Zionistin Merkel
Silvana Heißenberg im Exklusivinterview: "Mir
verbietet keiner den Mund! "
https://www.unzensuriert.de/content/0023619-Silvana-Heissenberg-im-Exklusivinterview-Mir-verbietet-keiner-den-Mund
<Die ist eine europaweit bekannte Schauspielerin
und Model. Zuletzt war sie in Serien wie „Einsatz in
Köln“ oder „Auf Streife“ bei den Sendern RTL und
Sat 1 zu sehen. Allerdings nur so lange, bis
sie anfing Kritik am etablierten politischen System zu
üben. Ihre Aufträge fielen aus, sie war einem
regelrechten Druck von Links ausgesetzt und musste um
ihre Existenz bangen. Silvana Heißenberg hat aber Mut
genug, trotzdem den Mund aufzumachen und Kritik an der
Zuwanderungspolitik, Kanzlerin Angela Merkel und die
Zustände in Deutschland zu üben.
unzensuriert.de gab sie ein exklusives
Interview.
Viele Politiker würden die berechtigten Ängste der
Bevölkerung, gerade von Mädchen und Frauen nicht
verstehen wollen und stattdessen absurde Ratschläge
geben, man solle "eine Armlänge Abstand halten" und
"Bändchen & Laufschuhe" gegen sexuelle Übergriffe
von "Geflüchteten" tragen, glaubt Heißenberg. Merkel
meine, dass auch "Blockflötenspielen" hilfreich sei.
Dieser unmenschliche Hohn sei der Schauspielerin zu
Folge gar nicht in Worte zu fassen. „Politiker
sind nur die Angestellten des Volkes und haben
ausschließlich die Interessen ihres Volkes zu
vertreten und von sonst niemandem“.
Auf Facebook zeigt sich die
Schauspielerin weiterhin kämpferisch: "Verschließe ich
meine Haustüre, weil ich die Menschen draußen hasse?
Nein! Ich verschließe sie, weil ich die Menschen
drinnen liebe, sie mir wichtig sind, und ich sie
schützen möchte. Aus diesem Grund haben Türen
Schlösser und Staaten Grenzen."
Frau Heißenberg, wie kam es dazu, dass Sie
sich öffentlich zur derzeitigen politischen Lage
äußerten?
Ich hatte mich bislang sehr wenig für Politik
interessiert, aber als eine Frau Merkel plötzlich
und ohne Grund, Ende 2015, die gesamten europäischen
Grenzkontrollen außer Kraft setzte und alle Menschen
aus muslimischen Ländern zu uns nach Europa einlud,
denn der Krieg in Syrien dauerte ja schon über 4 Jahre
an, beschäftigte ich mich sehr intensiv mit der
aktuellen Regierungs- und Asylpolitik.
Millionen Menschen, zum überwiegenden Teil nur Männer
im wehrfähigen Alter, strömten nach Merkels Einladung
unaufhaltsam nach Europa. Es waren ja nicht nur Syrer,
sondern diese Menschen kamen aus verschiedenen
arabischen und afrikanischen Ländern zu
uns.
Ich habe absolutes Verständnis dafür, dass man
Kriegsflüchtlingen, die um ihr Leben und das Leben
ihrer Kinder bangen müssen, helfen muss. Vor Ort hätte
man besser helfen können und müssen.
Gab es einen ausschlaggebenden Moment für
Sie, sich politisch zu äußern?
Immer wieder baten mich meine Fans darum, doch bitte
einmal öffentlich Stellung zu diesem "Asylwahnsinn" zu
beziehen, aber ich hielt mich zurück. Als jedoch in
der Silvesternacht 2015/2016 massenhaft Frauen, durch
Merkels Gäste, vorwiegend in Köln, belästigt und
vergewaltigt wurden, täglich neue Straftaten von den
"Geflüchteten" begangen wurden, platzte mir endgültig
der Kragen. Denn zu diesen Geschehnissen konnte und
wollte ich nicht länger schweigen.
Was waren die ersten Reaktionen auf die
mutigen Ansprachen im Internet zu der misslungenen
politischen Vorstellung in Deutschland und Europa?
Die positive Resonanz war sehr groß. Mir wurde
täglich in unzähligen Nachrichten dafür gedankt, dass
ich regelmäßig Informationen über weitere
Gesetzesbrüche der regierenden Politiker, über die
milden Justizurteile, wenn es um muslimische
Straftäter geht und über tägliche neue "Einzelfälle"
dieser "Geflüchteten" postete.
Wer über sieben sichere Länder hinweg "flüchtet", um
in das gelobte Land zu gelangen, wo es die höchsten
Sozialleistungen gibt, sich nicht an die Gesetze,
Kulturen, Religionen, Werte des Gastlandes hält und
anpasst, ist kein Kriegsflüchtling, sondern
Deserteur und Wirtschaftsmigrant.
Einzelne verließen meine Facebook-Liste mit den
Worten: "Mit braunem Pack, mit Rechten, mit Nazis,
möchte ich nichts zu tun haben." Von 5.000 Leuten,
verließen also ca. 100 meine Liste.
Was geschah in Folge? Wie betroffen ist Ihre
berufliche Zukunft?
Ca. ein Jahr lang geschah gar nichts, im Gegenteil.
Auch in den Pausen während meiner Dreharbeiten sprach
ich dieses "Flüchtlingsthema" offen an und äußerte
deutlich meine Meinung. Von keinem Einzigen, weder von
anderen Darstellern, noch von den Regisseuren hörte
ich je einen entsetzen Aufschrei, wie "furchtbar"
meine Einstellung doch sei. Jeder sagte, dass diese
unkontrollierte, bedrohliche Masseninvasion so nicht
weitergehen könne.
Im Oktober 2016 erhielt ich eine Email vom NDR
Zapp Magazin, in der ich gefragt wurde, ob das
Facebook-Profil von Silvana Heißenberg auch
tatsächlich mir gehöre, und ob ich zu meinen
Äußerungen stehe. Ich ließ eine Mitarbeiterin
ausrichten, dass ich selbstverständlich zu meinen
Äußerungen stehe und eine Patriotin sei.
Am 12. Oktober 2016 gab es dann im NDR Zapp
Medienmagazin einen Bericht über mich, mit dem
Titel: "Die falsche Frau der Woche“. Gemeint war ich.
Es wurden Szenenausschnitte von mir in meinen
Schauspielrollen von RTL und Sat.1 gezeigt.
So kommentierte Zapp beispielsweise: "Hier
spielt Schauspielerin Silvana Heißenberg noch die
liebe Mutter", "aber privat scheint sie ganz weit
rechts zu sein!"
Wenige Tage nach Ausstrahlung dieses Zapp
Berichts erfuhr ich von meinen Produktionsfirmen, dass
nicht nur RTL, sondern nun auch Sat.1 zukünftig
nicht mehr mit mir zusammenarbeiten wollen.
Unglaublich war ebenfalls, dass meine fertig
produzierten Serien mit RTL und Sat.1 nun
nicht mal mehr ausgestrahlt werden sollten. Ich
schrieb RTL und Sat.1 eine lange Email und
erhielt keine Antwort, obwohl wir jahrelang sehr gut
zusammen arbeiteten.
Werden Sie weitermachen, Inhalte wie derzeit
auf ihrer Facebook-Seite zu veröffentlichen?
Selbstverständlich werde ich auch weiterhin die
Nachrichtenberichte über die vorsätzlichen
Gesetzesbrüche der regierenden Politiker und die
weiteren Straftaten der "Geflüchteten"
veröffentlichen, um zu zeigen, was unserem Volk mit
dieser illegalen Masseninvasion angetan wird und womit
wir nun täglich leben müssen.
Mir verbietet keiner den Mund!
Haben Sie auch Zuspruch erfahren?
Ich erhalte fast ausschließlich positiven Zuspruch,
denn die Stimmung der Bevölkerung kocht bei vielen vor
Wut über.
Nach der Ausstrahlung des Zapp Berichts folgte ein
kleiner Shitstorm, in dem ich als "braune
Dreckschleuder; dummes Stück Scheiße; Natzi...e, ..."
tituliert wurde.
Was würden Sie ändern wollen, wenn Sie die
Entscheidungshoheit hätten?
Als erstes natürlich die Familienpolitik, welche von
den herrschenden deutschen Anti-Volksparteien seit
Jahrzehnten sträflich vernachlässigt wird. Das
Bildungssystem muss reformiert werden. Die
Steuergesetze müssen geändert werden; fast 50%
Lohnsteuern sind unverfroren. Des Weiteren wünsche ich
mir natürlich eine direkte, wahre Demokratie, die vom
Volk ausgeht, wie in der Schweiz. Wir sollten
parallele zum demokratiefernen BRD-Parteienzirkus
zumindest ein Bürgerparlament haben in dem kompetente,
verdienstvolle Bürger regelmäßige Volksbegehren und
Volksabstimmungen vorbereiten, um dem zum bloßen
Wahlvieh degradierten deutschen Bürger endlich wieder
eine Stimme und ein Mitbestimmungsrecht zu geben.
Wie sehen Sie den politischen Erfolg von
Parteien wie der AfD?
Wir haben inzwischen ein gleichgeschaltetes
Blockparteien-System, wie in der ehemaligen DDR,
welches voll und ganz nach der Pfeife einer einzigen
Person, nämlich Oberbefehlshaberin Merkel tanzt. Vor
diesem Hintergrund finde ich es sehr verwunderlich,
das die volksnahe AfD nicht noch mehr Erfolg bei
Wahlen hat bzw. hatte.
Antideutsche Parteien, die ausschließlich vor
bevorstehenden Wahlen Ihre Volksnähe vorgaukeln, sind
unwählbar, deshalb ist es für mich völlig
verständlich, dass eine patriotische Partei immer
größeren, politischen Erfolg erzielt.
Was würden Sie Bundeskanzlerin Merkel sagen
wollen, wenn Sie ihr persönlich etwas ausrichten
könnten?
An dieser Stelle möchte ich den US-Präsidenten Donald
Trump zitieren, dem ich voll und ganz
zustimme: "Einwanderung ist ein Privileg, kein
Recht. Das eigene Volk kommt immer zuerst." Frau
Merkel meint aber, dass das Volk "jeder" sei, "der in
diesem Land lebt".
Bei öffentlichen Festen und Veranstaltungen müssen
nun in Deutschland Schutzzonen für Mädchen und Frauen
eingerichtet werden, um diese vor enthemmten Männern
aus den arabischen und afrikanischen Herkunftsländern
zu schützen, die angeblich zu uns kamen um Schutz
suchen. Das Münchner Oktoberfest,
Weihnachtsmärkte, Silvesterfeiern,
Musikveranstaltungen, ... werden nun polizeilich
massiv gesichert und eingezäunt, mit Betonabsperrungen
gesichert, um weitere Terroranschläge zu
verhindern. 2 Millionen. Afrikaner sind derzeit
auf dem Weg nach Europa. Täglich müssen wir nun mit
weiteren Terroranschlägen rechnen. Was sind das für
unerträgliche Zustände, die uns eine Frau Merkel und
deren Entourage beschert haben?
Ich würde dieser Frau ausrichten, dass sie für den
nicht wieder gutzumachenden Schaden, den sie dem
deutschen Volk und ganz Europa zugefügt hat, und ihrem
willkürlichen, rechtswidrigen Handeln verantwortet,
sofort zurücktritt und ihren Platz für einen
kompetenten, volksnahen und patriotischen
Bundeskanzler räumt.>
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1.5.2017: Deutsche Evangelische Kirche
spendet an Schlepper-Organisation 100.000 Euro
Evangelische Kirche spendet an Schlepper-NGO im
Mittelmeer 100.000 Euro
https://www.unzensuriert.at/content/0023889-Evangelische-Kirche-spendet-Schlepper-NGO-im-Mittelmeer-100000-Euro
<NGO finanziert sich "Rettungsflugzeug", holt
Migranten vor Libyens Küste ab
Da zwei Rettungsboote der NGO, die im Mittelmeer
kreuzen, anscheinend noch nicht genüg Flüchtlinge
nach Italien schleppen, hat sich die Organisation
vor kurzem mit der "Humanitarian Pilots Initiative"
auch des Luftraums angenommen. Mit gemieteten
Rettungsflugzeugen sollen nun Migranten vor der
Küste Libyens gesucht und nach Italien oder Malta
gebracht werden. So könne man ein größeres Gebiet
"überwachen". Die 100.000 Euro der EKD könnten nun
den Kauf eines Flugzeuges finanzieren.
Das ständige Melden von Flüchtlingsbott-Sichtungen
soll auch Druck auf die EU ausüben. "Wir wollen
Druck auf die EU machen, damit sie mehr
Rettungsboote einsetzt", so "Sea Watch".
Sea Watch "rettet" Flüchtlinge aus dem Mittelmeer
"Sea Watch" ist eine seit 2014 existierende, höchst
umstrittene, gemeinnützige Initiative mit Sitz in
Deutschland, die sich laut Eigenaussage "der zivilen
Seenotrettung von Flüchtenden im Mittelmeer"
verschrieben hat. Die Organisation wird durch
private Spenden finanziert. Großspender wie etwa
staatliche Institutionen oder nun die EKD scheinen
nirgends auf der Homepage auf.
Dass sich die NGO mit der Verschiffung von illegalen
Einwanderern aus Nordafrika in die EU der
Schlepperei schuldig macht, scheint niemand
tatsächlich zu ahnden oder auch nur zu kritisieren.
Erst kürzlich behauptete ein italienischer
Staatsanwalt, dass Schlepperbanden Flüchtlings-NGOs
finanzieren.
Medien wegen kritischer Berichterstattung von Schiff
verbannt
Von Transparenz hält man bei "Sea Watch" allem
Anschein nach nicht viel. So wurde im Jahr 2015 ein
Reporterteam des rbb von einem Hilfsschiff der NGO
geschmissen und dadurch ein Live-Bericht verhindert.
Der Grund: Der Sender hätte zu kritisch über das
Wirken der "Flüchtlingeshelfer" berichtet.
Harsche Kritik gab es an der NGO auch für ihre
Aktion, Politiker medienwirksam auf ein "original
Flüchtlingsboot" zu pferchen, um auf die "prekäre
Lage der Flüchtlinge" aufmerksam zu machen.>
