Merkels Deutschland (die
Super-DDR): Meldungen 39 - ab 17.9.2018
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni
2018 -- AfD-Martin Hess widerlegt die kriminelle Grüne
Claudia Roth: Flüchtlinge deutlich krimineller als
Durchschnittsdeutsche
"Flüchtlinge sind statistisch gesehen wesentlich
häufiger kriminell als Deutsche, bei Delikten, die
unsere Innere Sicherheit besonders beeinträchtigen, etwa
zehnmal so häufig" - AfD-Hess 13.6.2018
"Und nebenbei. In dieser Gruppe sind dann noch alle
Tatverdächtigen enthalten, die zwar die deutsche
Staatsbürgerschaft besitzen, aber auch einen
Migrationshintergrund haben. Würde man diese Personen
herausrechnen, wäre der Kontrast noch erheblich größer"
- AfD-Hess, 13.6.2018
Graffiti: Merkel-Regime bekämpft deutsche Bevölkerung, indem
die kriminellen Ausländer die Soldaten sind: "Die Bonzen
führen einen Krieg gegen das deutsche Volk. Kriminelle
Ausländer sind ihre Soldaten"
Literatur:
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der
Verlust der inneren und äusseren Sicherheit
-- Thilo Sarrazin. Feindliche Übernahme
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17.9.2018: E-Mail an RWO gegen Waldvernichtung
- für FREIE ENERGIE
Bitte RWE tun Sie was für die ZUKUNFTSENERGIE, die KEINEN
SCHADEN ANRICHTET, einfach Wälder vernichten und Kohle
abfackeln ist nicht konstruktiv.
Energie produzieren geht wirklich viel intelligenter.
Die grossen Windräder erweisen sich leider als
schwingungsstörend und brechen nach 10 Jahren ab. Aber die
Röhre am Berghang, der Energietunnel im Berg oder das
Wellenkraftwerk sind EINWANDFREI.
den Erfindern aber wurde das Handwerk gelegt bzw. wurden von
der Öl-Lobby sogar ermordet. RWE könnte auch da ein Zeichen
setzen, FÜR DEN WALD, FÜR DEN WASSERMOTOR.
Freundliche Grüsse
Michael Palomino, Lima
Soziologie+Naturmedizin: www.soz-etc.com
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18.8.2018: Maassen musste vom
Verfassungsschutz weg wegen Überheblichkeit und Vertuschung
etc. Ein Hardliner auf Abwegen - Darum musste Maaßen wirklich
gehen
https://de.sputniknews.com/kommentare/20180918322360186-maassen-ruecktritt-kommentar/
<Die BILD wiederholt es hartnäckig und auch die AfD
ist sich sicher: Hans-Georg Maaßen muss gehen, weil er
der Kanzlerin widersprach. Doch das ist nur die halbe
Wahrheit ... wenn überhaupt. In Wirklichkeit fühlte sich
der Chef des Verfassungsschutzes seit vielen Jahren
unantastbar, weshalb er nicht nur einmal Parlament und
Öffentlichkeit belog.
Zunächst einmal sollte man mit einem Mythos aufräumen:
Wenn Hans-Georg Maaßen den Chefposten des
Verfassungsschutzes räumt, wird weder ein linker Mob auf
deutschen Straßen wüten noch werden islamistische
Gefährder massenweise das Land stürmen. Die BILD titelte
noch am Dienstag: „Kippt heute der Mann, der uns vor
Terror schützt?“. In Wahrheit aber müsste es heißen: „Wird
heute endlich der Mann entlassen, der jahrelang die
Öffentlichkeit belogen hat?“
Fehler ohne Konsequenzen
Zunächst einmal: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat
weder polizeiliche noch politische Befugnisse. Auch steht
die Behörde nicht über dem Gesetz, sondern soll dies und
die demokratischen Grundwerte schützen. Hans-Georg Maaßen
entwickelte sich aber nicht erst seit gestern zu einer
Person, die sich über Politik und Justiz erhaben fühlte.
Wir listen für Sie nun einige Fakten auf, die den
Präsidenten des Verfassungsschutzes in seinem Amt
unhaltbar gemacht haben.
Behauptung ohne Fakten?
Im Vordergrund steht aktuell das Agieren Maaßens im Fall von Chemnitz. Nachdem im
Internet ein Video kursierte, dass eine Hetzjagd gegen
Ausländer in der Stadt zeigt, äußerte der
Verfassungsschutzchef am 07.09. gegenüber der BILD,
dass es sich bei dem Video:
„… um eine gezielte
Falschinformation handelt, um möglicherweise die
Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.“
Doch Beweise für seine Behauptung legte Maaßen nicht vor.
Auch ist es ein Rätsel, warum er in dem Interview von
einem Mord in Chemnitz spricht, obwohl die Justiz
wegen Totschlags ermittelt. Umso erstaunlicher, dass
Maaßen wenige Tage später zurückruderte und erklärte, er
habe nie von einer Fälschung gesprochen. Für ein Fake
liegen auch bis jetzt keine Indizien vor.
Früh übt sich…
Schon im Jahr 2002 machte Maaßen mit Alleingängen auf sich
aufmerksam. Damals war er noch Referatsleiter im
Bundesinnenministerium. In dieser Funktion musste er die
Frage untersuchen, ob der im US-Gefangenenlager Guantánamo
festgehaltene Murat Kurnaz nach Deutschland zurückzuholen
sei oder ob man seine Einreise verweigern solle. Maaßen
vertrat die Auffassung, Kurnaz’ unbegrenztes
Aufenthaltsrecht in Deutschland sei verfallen, da
dieser mehr als sechs Monate außer Landes gewesen sei und
sich nicht bei den zuständigen Behörden gemeldet habe.
Unmöglich, denn Kurnaz war da bereits länger als sechs
Monate in den USA festgehalten worden. Wegen Maaßens
Fehlentscheidung saß Kurnaz noch bis 2006 unschuldig
in dem US-Internierungslager.
Von Reue keine Spur
Ein Karriereknick war das für Maaßen nicht, im Gegenteil.
Nach der NSU-Affäre um vernichtete Akten brauchte die
Behörde einen neuen Präsidenten. Bei Amtsantritt erklärte
der frischgebackene Behördenchef am 11.02.2015 zur NSU-Mordserie:
„Damals sind schwere Fehler gemacht worden, aber ich
verwahre mich dagegen, dies meiner Behörde zuzurechnen.“
Die Frage, wer denn bitte sonst die Verantwortung trage,
ließ Maaßen unbeantwortet. Allenfalls wurden die
Landesämter für Verfassungsschutz in die Pflicht
genommen, denen der BfV jedoch vorsteht.
V-Mann? Welcher V-Mann?
Die Rolle des Verfassungsschutzes im Umkreis des NSU ist
bis heute ungeklärt. Das dies auch so bleibt, dazu leistet
Hans-Georg Maaßen einen entscheidenden Beitrag. Ebenfalls
2015 versprach Maaßen:
„Wir hatten nach dem jetzigen Stand
keine V-Personen im Umfeld des NSU.“
Doch zu diesem Zeitpunkt wusste Maaßen sehr genau, dass dies
eine Lüge war. Der V-Mann „Corelli“ diente dem Bundesamt für
Verfassungsschutz von 1994 fast durchgängig bis 2012 als
„Top-Quelle“ in der rechtsextremen Szene. Er stand
außerdem auf einer Telefonliste des NSU.
Bei dem Spitzel wurde seinerzeit sogar eine CD gefunden
mit der Aufschrift „NSDAP / NSU“. Laut Maaßen aber kein
Grund für klare Aussagen:
„Ob diese Abkürzung mit jenem Trio
zu tun hatte, welches heute als NSU bekannt ist, ist reine
Spekulation.“
Der V-Mann „Corelli“ wurde übrigens 2012 enttarnt und
verstarb zwei Jahre später auf mysteriöse Weise.
Maaßen leugnet konsequent…
Stück für Stück werden weitere Verschleierungen und
Fehltritte bekannt, die auf das Konto Maaßens und seiner
Behörde gehen. So zum Beispiel im Fall des
Berlin-Attentäters Anis Amri. Noch im Januar 2017 hieß es
offiziell:
„Im Umfeld des Amri wurden keine
V-Leute des Bundesverfassungsschutzes eingesetzt.“
Ein nun bekannt gewordenes Dokument beweist jedoch, dass
es sehr wohl einen V-Mann des BfV im Umfeld der Moschee,
in der Amri zeitweise als Imam tätig war, gegeben hat
und damit unmittelbar in seinem Umfeld. Hätte der
Anschlag also verhindert werden können? Diesen Sachverhalt
wollte Maaßen der Öffentlichkeit jedenfalls vorenthalten.
Geheime Tipps für AfD
Unklar ist auch das Verhältnis Maaßens zur AfD. Nicht nur,
dass das Bundesamt der Bitte einiger Landesämter des
Verfassungsschutzes nicht nachkam, die eine Beobachtung von
Teilen der Partei fordern. Auch traf sich Maaßen mit
mehreren AfD-Politikern zu geheimen Aussprachen. Seinerzeit
suchte Maaßen die damalige Bundessprecherin Frauke Petry
auf. Sein Tipp an die Parteichefin: Sie solle Radikale wie
Björn Höcke ausschließen, um einer Beobachtung des
Verfassungsschutzes zu entgehen. Wie wir wissen, ist Höcke –
im Gegensatz zu Petry – weiter ein Spitzenpolitiker der
Partei, eine staatliche Beobachtung findet dennoch weiterhin
nicht statt.
Im Gegenteil: Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner hat
eingeräumt, vorab über Zahlen aus dem noch nicht
veröffentlichten Verfassungsschutzbericht 2017 informiert
gewesen zu sein. Brandner sagte der ARD:
„Wir haben uns über verschiedene
Zahlen unterhalten, die da drinstehen. Dabei ging es um
islamistische Gefährder und den Haushalt des
Verfassungsschutzes.“
Nicht einmal die Politiker des Innenausschusses des
Bundestages waren zuvor über die Zahlen unterrichtet
worden.
Und das ist nicht alles…
Weitere Beispiele gefällig? Maaßen stieß auf öffentliche
Kritik, als er den Whistleblower Edward Snowden offiziell
als Verräter beschuldigte. Vor dem
NSA-Untersuchungsausschuss spekulierte Maaßen 2016, dass
Snowden ein Agent der russischen Geheimdienste sein
könnte:
„Er hat einen Keil getrieben
zwischen die USA und Verbündete, vor allem USA und
Deutschland. Nur in Deutschland haben wir so eine
große Diskussion. Das ist antiamerikanisch.“
Selbst hohe amerikanische Geheimdienstler distanzierten
sich von Maaßens Behauptung. Snowden quittierte diese
unbelegte Theorie mit dem auf Deutsch verfassten Tweet:
„Ob Maaßen Agent des SVR oder FSB ist, kann derzeit nicht
belegt werden.“
Schützte BfV einen SS-Mann?
Und Maaßen scheint an einer weiteren Vertuschung beteiligt:
Ab 2012 bemühte sich ein Journalist der BILD um
Akteneinsicht über den verstorbenen SS-Hauptsturmführer
Alois Brunner, der sich lebenslang seiner Verhaftung
in Deutschland entziehen konnte. Das BfV verweigerte
die Herausgabe, doch ein Gericht entschied jüngst zu Gunsten
des Redakteurs. Daraufhin legte Maaßen Revision ein und
schrieb laut Medienberichten an einen Anwalt der BILD eine
Mail mit folgender Drohung:
„Wenn das Urteil vom OVG Münster
in Sachen Brunner vom Bundesverwaltungsgericht
bestätigt wird, werden wir dafür sorgen, dass das
(Bundesarchiv-)Gesetz geändert wird.“
Ob Maaßen mit „wir“ seine eigene Behörde oder seine guten
Kontakte im Bundesinnenministerium meinte, bleibt offen.
Die CSU, dein Freund und Helfer…
Und in der Tat war Maaßen im Bundesinnenministerium
bestens vernetzt, vor allem mit der CSU. Seinen Posten als
Verfassungsschutzpräsident erhielt Maaßen auf Empfehlung
des damaligen CSU-Innenministers Hans-Peter Friedrich. Und
auch CSU-Chef Horst Seehofer stärkte Maaßen bis
zuletzt vehement den Rücken.
Die Behauptung der Springerpresse und der AfD, Maaßen
habe nur wegen Meinungsverschiedenheiten mit Kanzlerin
Merkel seinen Hut nehmen müssen, ist also falsch. Denn
diese Meinungsunterschiede gibt es schon lange. Außerdem
hätte er dann nun kaum eine Neuanstellung als
Staatssekretär im Innenministerium bekommen. Doch was
Maaßen unterschätzt hatte, ist der öffentliche Druck, dem
sich mehr und mehr Politiker fügten. Zuletzt auch die CSU,
die mit Blick auf die Landtagswahl in Bayern wohl
umsteuerte.
Willkommen in der Wirklichkeit.
Was bleibt, ist das Bild des Staatsdieners Maaßen, der
seinen Beruf und die Ziele des Verfassungsschutzes nicht
selten über geltendes Recht stellte. Ein Mann, der sich
für unantastbar hielt, der sein Handeln als einzig
mögliche Alternative interpretierte und Widersprüche nicht
akzeptierte. Es war eigentlich nur eine Frage der Zeit,
bis sich diese Einstellung als Trugschluss herausstellen
musste. Nun wechselt er ins Bundesinnenministerium –
vielleicht, weil man ihm dort besser auf die Finger
schauen kann.>
19.9.2018: "US"-Konsulat und
Merkel-Deutschland verschenken Steuergelder an Linksextreme
und antiweisse Rassisten - Rede von AfD-Ulrich Siegmund Korruption in Sachsen-Anhalt: Wie Regierung und US-Konsulat
Steuergelder an Linksextreme und antiweiße Rassisten
verteilt
http://brd-schwindel.ru/korruption-in-sachsen-anhalt-wie-regierung-und-us-konsulat-steuergelder-an-linksextreme-und-antiweisse-rassisten-verteilt/
Rede des AfD Abgeordneten
Ulrich Siegmund 31.08.2018
19.9.2018: RTL-Thoma: ARD+ZDF sind nur noch
totale Verarschung - was fürs Altersheim RTL-Gründer kritisiert: Öffentlich-Rechtliche sind
„Altenheimversorgung“
https://www.krone.at/1774561
<Helmut Thoma machte Mitte der 80er-Jahre aus
RTL einen der erfolgreichsten TV-Sender Europas.
Über die Entwicklung der privaten und
öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland ist
der 79-jährige Österreicher allerdings nicht
begeistert. ARD und ZDF seien „eine Art
Altenheimversorgung“, und die privaten Sender
würden „,Big Bang Theorie‘ in Dauerschleife“
spielen, so Thoma.
„Wenn wir es genau betrachten, ist es in Deutschland heute so,
dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten praktisch
eine Art Altenheimversorgung darstellen“, nimmt sich Thoma im
Gespräch mit horizont.at kein Blatt vor dem Mund. Doch auch
bei den privaten Sendern sieht der 79-Jährige
Verbesserungspotential. Die beiden großen Gruppen
ProSiebenSat.1 und RTL hätten durch ihren Marktanteil von 86
Prozent kein Interesse daran, wirkliches Programm zu machen.
„Die beiden würden am liebsten das Testbild senden, wenn es
ginge“, so Thoma.
Dadurch erhöhen sich die Gewinne, aber es tut sich
nichts mehr. ProSieben wiederhole bis zu 200-mal eine
Folge von ‚Big Bang Theory‘, sonst sei kaum etwas
vorhanden, „RTL zeigt immer noch die Autobahnpolizei
‚Cobra 11‘.“
Dennoch kein Ende von linearem Fernsehen in
Sicht
An ein Ende des linearen Fernsehens durch Konkurrenten
wie Netflix und Co. glaubt Thoma dennoch nicht. Seine
Begründung: „Die Leute wollen im Grund genommen
Fernsehen, und Fernsehen ist etwas Fertiges: Ich setze
das Gerät in Betrieb, setze mich davor und bekomme etwas
vorgesetzt. Die Leute wollen ihre Nachrichten sehen,
ihren Sport sehen.“>
<Etwa zwanzig
Meter vor dem Museum Abteiberg ist mitten auf
einer Treppenanlage in den frühen Abendstunden von
einem Passanten eine Leiche gefunden worden. Es
soll sich um einen 32-jährigen Mann handeln, der
in Bremen gemeldet ist. Noch unklar ist, ob er
zuletzt in Mönchengladbach lebte. Er lag in einer
Blutlache, die Tat muss zwischen 17 und 18 Uhr
geschehen sein. Auch von einem Messer wird
berichtet.“
Aufruf zu Gedenkfeier am Tatort
Im
Internet und in den sozialen Netzwerken wird sein
Tod betrauert. Unter anderem der Gründer der „Hogesa„-
Bewegung, Dominik Roeseler, ruft zu einer
Gedenkfeier für den Toten am Abend am Tatort in
Mönchengladbach auf.
Es
gibt aber auch Kommentare aus dem linken Spektrum,
in denen Freude über den Tod eines angeblichen
„Neonazis“ ausgedrückt wird, berichtet der
WDR. Für die Medien ist mal wieder wichtiger
über seine Gesinnung zu berichten, als über die
abscheuliche Tat selbst. Der Oberbürgermeister der
Stadt Mönchengladbach, Hans-Wilhelm Reiners, rief
am Morgen zur Besonnenheit auf.>
========
20.9.2018: Die Polizei lügt daher: Polizei: Marcel K. hat sich selbst erstochen
https://politikstube.com/polizei-marcel-k-hat-sich-selbst-erstochen/
<Gemeinsame
Presseerklärung der Staatsanwaltschaft und Polizei
Mönchengladbach
Wie bereits berichtet,
fand ein Passant gestern
Nachmittag an der Abteistraße einen leblosen Mann
mit Stichverletzungen. Obwohl bereits erste
Anzeichen für ein suizidales Handeln des Mannes
sprachen, schlossen die ersten polizeilichen
Feststellungen eine Fremdeinwirkung und somit eine
Gewalttat nicht aus. Heute Vormittag wurde der
Leichnam in der Rechtsmedizin Düsseldorf
obduziert. Die Untersuchungen bestätigen ein
suizidales Geschehen, bei welchem der 32-jährige
Bremer sich selbst mit einem Messer das Leben
nahm. Der Tod des 32-Jährigen hat insbesondere in
den sozialen Medien zu diversen Spekulationen
geführt, bei welchen der Todesfall bereits als
vorsätzliches Tötungsdelikt bewertet wurde. Dies
haben die Ermittlungen der Mordkommission nicht
bestätigt. Weitere Ermittlungsergebnisse werden
Staatsanwaltschaft und Polizei morgen in einer
Pressekonferenz bekannt geben.>
==========
20.9.2018: Mecklenburg-Vorpommern:
GANZE HERDE WEG - nur die Merkel wurde vergessen -
das Hauptschaf Jede Menge „mäh“: Diebe stehlen ganze Schafherde
- Belohnung ausgesetzt
https://de.sputniknews.com/panorama/20180919322364997-unbekannte-stehlen-ganze-schafherde/
<Bei Burow (Mecklenburg-Vorpommern) haben
Unbekannte 150 Schafe gestohlen. Die
Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
Das Motiv ist noch unklar, aber die Vorgehensweise
steht wohl fest.
Das Verbrechen spielte sich auf einer Weide
in der Nähe der Ortschaft Burow-Ausbau ab.
Nach Angaben des Polizeipräsidiums Neubrandenburg
fuhren die Diebe möglicherweise mit einem Laster
direkt auf die Weide. Dann trieben sie die 150
Schafe zusammen und verluden sie auf das Fahrzeug.
Die Tiere gehören einem 58-jährigen Wanderschäfer.
Der Schaden liegt nach Angaben der
Kriminalpolizei bei etwa 22.500 Euro. Ob es die
Täter nur auf Wolle und Feta abgesehen haben, darf
bezweifelt werden. Offenbar kennen sie sich mit
Schafzucht aus. Nach Angaben des Schäfers nahmen
sie vor allem junge Tiere und Mutterschafe mit.
Der Besitzer hat eine Belohnung von 2.000 Euro für
Hinweise ausgesetzt. Die
Ermittlungen laufen auf Hochtouren. Die
Polizei sucht nach Zeugen.>
============
20.9.2018: Rewe+Penny Markt wollen
nun auch "deformiertes" Obst und Gemüse verkaufen
- wegen der Dürreschäden (!) Rewe verkauft nun auch Obst und Gemüse mit
Schönheitsfehlern
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/verbraucher/rewe-verkauft-obst-und-gemuese-mit-schoenheitsfehlern-a2646887.html
<Rewe und ihre
Billig-Tochter Penny verkaufen ab sofort auch Obst
und Gemüse mit Schönheitsfehlern – Äpfel, Möhren,
Zwiebeln und Kartoffeln.
Die Supermarktkette Rewe und ihre Billig-Tochter
Penny verkaufen ab sofort Obst und Gemüse mit
Schönheitsfehlern. Wie das Unternehmen am Donnerstag
mitteilte, werde es teilweise bis Anfang 2019 Äpfeln,
Möhren, Zwiebeln und Kartoffeln „mit
Farb- und Formfehlern“ anbieten.
Damit wolle Rewe Bauern unterstützen, die unter den
Folgen der Dürre leiden. Geschmack und Qualität der
Früchte blieben unverändert, versicherte Rewe.
Hitze und Trockenheit hinterlassen deutliche Spuren
bei den Früchten. Äpfel sind blasser, Möhren
länglich und krumm gewachsen, Zwiebeln bilden
weniger Schale und fallen ebenso wie Kartoffeln
kleiner aus, die Kartoffeln können zudem Schorf
bilden.
Qualitativ und geschmacklich sind die Produkte laut
Rewe aber einwandfrei. (afp)>
========
20.9.2018:
<Rodung des Hambacher Waldes nicht für
Energieversorgung notwendig - DIW-Studie>
https://deutsch.rt.com/inland/76327-rodung-hambacher-forsts-nicht-fuer-energiesicherheit-notwendig/
<Während der Tod eines
Journalisten, ein millionenteurer Polizeieinsatz und
hitzige Diskussionen um die Energiewende
international Wellen schlagen, ergab eine Studie,
dass die Rodung weder für die Energiesicherheit noch
für Arbeitsplätze notwendig ist.>
========
20.9.2018:
<Chemnitz: Tatverdächtiger aus geleaktem
Haftbefehl wieder auf freiem Fuß>
https://deutsch.rt.com/kurzclips/76277-chemnitz-tatverdaechtiger-aus-geleaktem-haftbefehl-frei/
========
20.9.2018: Die Frage: Wieso liess
sich HoGeSa-Gründer Kuschela erstechen? Mönchengladbach: Offizielle Todesursache
Selbstmord durch mehrere Messerstiche –
Trauermarsch für HoGeSa-Mitgründer Marcel K.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/moenchengladbach-offizielle-todesursache-selbstmord-durch-mehrere-messerstiche-trauermarsch-fuer-hogesa-mitbegruender-marcel-k-a2646760.html
<Ein Passant fand Marcel K.
(32) tot an einer Treppenanlage am
Abteiberg-Museum in Mönchengladbach.
Der in Mönchengladbach am Mittwochnachmittag
verstorbene HoGeSa-Mitgründer Marcel K. soll nach
offiziellen Angaben von Polizei und
Staatsanwaltschaft Selbstmord begangen haben. Der
Leichnam des 32-Jährigen wurde am Donnerstag in der
Rechtsmedizin Düsseldorf obduziert.
Wie bereits berichtet, fand ein Passant am
gestrigen Nachmittag an der Abteistraße einen
leblosen Mann, der Stichverletzungen aufwies. (…)
Die Untersuchungen bestätigen ein suizidales
Geschehen, bei welchem der 32-jährige Bremer sich
selbst mit einem Messer das Leben nahm.“
Wie die Behörden weiter berichten, habe der Tod des
Mannes „in den sozialen Medien zu diversen
Spekulationen geführt“, wobei die Menschen von einem
„vorsätzlichen Tötungsdelikt“ ausgegangen
sind. Dies hätten die Ermittlungen der
Mordkommission nicht bestätigt.
Nach Medienangaben hatte der Leichnam mehrere
Messerstiche aufgewiesen und sei in einer Blutlache
gelegen. Wie nun die Obduktion ergab, soll er sich
diese wohl selbst zugefügt haben.
Aufgrund der Zugehörigkeit des Toten zur
Hooligan-Szene hat der Fall immense politische
Brisanz. Mit dem Selbstmord wäre das „Problem“
galant gelöst.
Trauermarsch in Mönchengladbach
Am Donnerstagabend kamen rund 250 Menschen, um
Marcel K. in einem Trauermarsch zu gedenken.
Die Polizei hatte an diesem Abend Großeinsatz. Nach
Angaben der Polizei blieb jedoch alles ruhig,
berichtet „RT“.
Am Tatort – wie auch immer genau Marcel K. dort ums
Leben kam – legten die Trauernden einen Kranz
nieder. Der angereiste Frontmann der Hooligan-Band
„Kategorie C“, Hannes Ostendorf, sang für Marcel K.
ein Abschiedslied. (sm)>
========
21.9.2018: Wer sind die Mörder von
Kuschela? Die Fahndung tappt im Dunkeln HoGeSa-Gründer in Gladbach erstochen! – WER zur
Hölle war ES?
http://brd-schwindel.ru/hogesa-gruender-in-gladbach-erstochen-wer-zur-hoelle-war-es/
<Die Polizei bittet Zeugen, die verdächtige
Beobachtungen im Bereich der Abteistraße gemacht
haben, sich unter der Telefonnummer 02161 290 zu
melden.>
========
21.9.2018: Bundeswehr steckt
Deutschland in Brand: Nach Waffentest war das
Löschfahrzeug "defekt" Katastrophenalarm wegen Moorbrand nach
Waffentests der Bundeswehr – Justiz ermittelt
https://deutsch.rt.com/inland/76389-katastrophenalarm-wegen-moorbrand-nach-waffentests-bundeswehr/
<Wenig
Informationen drangen bisher über den Moorbrand
nach außen, weder über Ursachen, noch über die
Notwendigkeit von Evakuierungen. Nun wurden ein
Ermittlungsverfahren eingeleitet, der
Katastrophenfall ausgelöst und ein Besuch der
Verteidigungsministerin angekündigt.
Weil aufkommender Sturm
den Moorbrand, den die Bundeswehr Anfang
September bei Raketentests ausgelöst hatte, frisch
anfacht, hat der Landkreis Emsland am Freitag in
Abstimmung mit dem Niedersächsischen
Innenministerium den Katastrophenfall
ausgerufen. Anwohner werden auf mögliche
Evakuierungen vorbereitet.
Ruhe bewahren, aber Ausweispapiere und
Medikamente einpacken
Die Einwohner Staverns sind aufgefordert, die
Ruhe zu bewahren, sollten aber vorsorglich die
wichtigsten Dokumente wie Ausweispapiere und
benötigte Medikamente zusammenpacken", empfiehlt
der zuständige Dezernent Marc-André Burgdorf.
Auch die Polizei im Emsland bereitet sich auf mögliche
Evakuierungen vor, so ein Sprecher.
Bis zum heutigen Freitag hatten die Bundeswehr
und die Behörden im Emsland versucht, die
Bürger zu beruhigen. Evakuierungen seien nicht
notwendig und die Messungen der Luft nach dem
vor nunmehr bereits 17 Tagen von der Bundeswehr
verursachten Brand hätten ergeben, dass diese nicht
bedenklich seien. Auf Anfrage von RT Deutsch
hieß noch am Mittwoch seitens der Pressestelle
der Bundeswehr, dass Evakuierungen so gut wie
ausgeschlossen seien.
Nun wurde doch der Katastrophenfall
ausgerufen. Eine Evakuierung der Gemeinden Groß
Stavern und Klein Stavern mit rund 1.000 Einwohnern
könne nicht mehr ausgeschlossen werden, teilte
Landrat Reinhard Winter am Freitag mit.
Eine ganz konkrete Prognose ist derzeit nicht
möglich, dennoch ist zu erwarten, dass sich
Rauchbelästigung und Funkenflug verschärfen.
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hatte bereits im
Vorfeld für Freitag höhere Windstärken angekündigt,
die den Brand weiter anfachen könnten.
Eine Kaltfront wird über das Gebiet ziehen", so
DWD-Meteorologe Markus Eifried. "Dort sind
Sturmböen von rund 75 Stundenkilometern möglich."
Der Landkreis sei gut vorbereitet und wolle keine
Unruhe erzeugen.
Da der Schutz der Bevölkerung für uns an erster
Stelle steht, möchten wir aber die Staverner
frühzeitig darauf aufmerksam machen, dass eine
Evakuierung nicht mehr undenkbar ist.
Von einer Katastrophe sprechen Behörden, wenn die
Bedrohung von vielen Menschen, umfangreichen
Sachwerten oder natürlichen Lebensgrundlagen so
gravierend ist, dass die betroffene Kommune
überfordert ist.
Das bedeutet, dass die Lage nur beherrscht werden
kann, indem überregional Einsatzkräfte alarmiert
werden und ein Krisenstab eingerichtet wird. Ist das
gegeben, wird der Katastrophenfall ausgerufen. Der
Katastrophenfall ist dabei gleichbedeutend mit
Katastrophenalarm.
Branddelikte und Umweltdelikte –
Staatsanwaltschaft ermittelt
Der großflächige Moorbrand in Niedersachsen
beschäftigt seit dieser Woche auch die
Justiz. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück leitete ein
Ermittlungsverfahren ein.
Da kommen Branddelikte in Betracht, insbesondere
die Brandstiftung und möglicherweise auch
Umweltdelikte, wenn besonders geschützte Gebiete
wie Naturschutzgebiete betroffen sind", sagte
Behördensprecher Alexander Retemeyer.
Bereits seit Anfang September brennt das
riesige Gebiet im Emsland, nachdem ein
Bundeswehr-Hubschrauber Raketen abgefeuert hatte.
Anfangs versuchte die Bundeswehrfeuerwehr offenbar
vergeblich, den Brand in den Griff zu bekommen. Eine
Fläche von mehr als 1.000 Fußballfeldern ist derzeit
betroffen.
Die Einsatzkräfte sind auf 1.300 Personen
verstärkt worden, darunter Feuerwehrleute der
Bundeswehr, zivile Feuerwehren und das Technische
Hilfswerk. Aus Husum sind am Donnerstagabend
erste Kräfte eines Spezialpionierregiments
eingetroffen.
Erschwert wird der Löscheinsatz, weil in dem seit
1876 als Übungsgelände
genutzten Moor Blindgänger vermutet
werden. Aus Sicherheitsgründen können die
Feuerwehrleute das Moorgelände nicht überall
betreten. Ein Feuerwehreinsatzleiter vor Ort, der
ungenannt bleiben möchte, sagte zu RT Deutsch
Es ist richtig schlimm hier.
In Teilen des Gebietes sei der Brand inzwischen
eingedämmt, in anderen nicht, sagte ein
Bundeswehrsprecher am Donnerstag. Insgesamt sei das
Feuer aber "unter Kontrolle".
Der Brand kann sich nicht weiter ausbreiten",
hieß es Donnerstag.
Um unterirdische Glutnester zu löschen, pumpen die
Einsatzkräfte Wassermassen in den Boden. "Es wurden
Kanäle gegraben und bestehende Kanäle mit Wasser
gefüllt", erklärte ein Bundeswehrsprecher. Um
eine Ausbreitung des Brandes zu verhindern, wurde
das Gebiet unter anderem mit Wasserläufen
abgeriegelt. Zudem wurden Waldschneisen geschlagen,
Büsche und Gehölz abgetragen. So soll verhindert
werden, dass sich der Brand durch Funkenflug erneut
ausbreiten kann.
Drohnenvideo der WTD91 zeigt einen Teil der
Fläche von mehr als 1.000 Fußballfeldern, auf der
es qualmt:
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius
(SPD) kritisierte die Kommunikation der Bundeswehr
über den Brand. Die Landesbehörden seien viel
zu lange nicht offiziell über den Ausbruch des
Moorbrandes informiert worden; lediglich inoffiziell
habe das Kompetenzzentrum Großschadenslagen des
Innenministeriums am 13. September durch die
Anforderung von Feuerwehrmaterial davon erfahren,
sagte Pistorius am Donnerstag im Innenausschuss des
Landtages.
Die Informationspolitik der Bundeswehr ist nicht
nachvollziehbar.
Zuvor hatte die Neue Osnabrücker Zeitung
über die Kritik von Pistorius berichtet. Dem Bericht
zufolge betonte der Minister, Kommunikation und
Zusammenarbeit hätten sich inzwischen verbessert.
. @borispistorius
is not amused. Am Samstag kommt übrigens Chefin
von der Leyen ins Moor, um sich ein Bild davon
zu machen, was dort angerichtet wurde. Ob dabei
wohl mehr rauskommt als Worte des Bedauerns?
Eine funktionierende Löschraupe etwa? https://t.co/7ruqS1Snnhhttps://t.co/eMyUrkWkGJ
Aufgrund der unklaren Situation saßen
Anwohner einiger Gemeinden bereits auf
gepackten Koffern, da die Möglichkeit von
Evakuierungen erwogen wurde.
Zwar hieß es am Donnerstag noch, die
Rauchentwicklung liege gemäß Messungen unter
Werten, die gesundheitlich bedenklich seien. Doch
sowohl Anwohner als auch Reporter vor
Ort zeigen, dass die Luft kaum zum Atmen
taugt.
Auch der Bundesverband der Pneumologen, Schlaf- und
Beatmungsmediziner widerspricht der Einschätzung der
Bundeswehr, von dem Brand gehe keine Gefahr
aus.
Die Rauchwolke führt zu einer massiven
Feinstaubbelastung und ist eine Gefahr
für die Gesundheit", sagt Sprecher Dr.
Michael Barczok zu der Neuen Osnabrücker
Zeitung.
Je nachdem, wie der Wind gerade stehe, sei es für
Anwohner so, als ob sie sich in einen komplett
verräucherten Raum setzen, so Barczok. "Es ist, als
ob sie fünf Zigaretten gleichzeitig rauchen – nur
ohne Nikotin."
Die Gewerkschaft der Polizei forderte
Aufklärung:
Polizeieinsatz beim #Moorbrand:
Die Gewerkschaft der Polizei Niedersachsen GdP
fordert eine umfassende Aufklärung über die
Gesundheitsgefahren, die für die Bevölkerung,
aber auch für die vor Ort eingesetzten
Polizeikräfte bestehen. @GrueneLtNds@NDRnds
Dass der Brand von der Bundeswehr verursacht wurde,
stößt bei vielen Menschen auf Unverständnis.
Die Übungen der Bundeswehr im Moorgebiet mit
Raketen und sonstiger Munition müssen ab sofort
eingestellt werden", forderte
Landtagsvizepräsidentin Meta Janssen-Kucz.
Der Schutz von Mensch und Natur im Nordwesten
habe "absoluten Vorrang", so die
Grünen-Abgeordnete. Die Bundeswehr müsse lückenlos
und regelmäßig über den Stand der Löscharbeiten,
über vorhandene Munitionsreste und die davon
ausgehenden Gefahren informieren.
Auch die CDU-Fraktion im Landtag verlangte
Aufklärung:
Ich erwarte von der Bundeswehr, dass sie erklärt,
warum überhaupt bei der extremen Trockenheit mit
Raketen geübt wurde und ob alle
Sicherheitsvorschriften eingehalten wurden", so
Fraktionschef Dirk Toepffer. Die Menschen müssten
umfassend über mögliche Gefahren durch die
Rauchentwicklung informiert werden. "Hier darf
nichts verharmlost werden."
Die Bundeswehr gestand am Donnerstag lediglich
ein,
durch den Brand auf dem Gelände der WTD 91 ist
die Bevölkerung durch die Rauchentwicklung stark
beeinträchtigt.
Am Freitag teilte die WTD 91 mit, die in den
vergangenen Tagen bereits durchgeführten
Luftmessungen würden "fortgesetzt und engmaschig
durchgeführt". Bundesverteidigungsministerin Ursula
von der Leyen bezeichnete den Moorbrand am Freitag
als "sehr ernsten Vorfall", entschuldigte sich bei
den Menschen der Region und kündigte für
Samstag ihren Besuch an.>
21.9.2018: KLARE KANTE
ZEIGEN: Suizid von Kuschela ist absolut
unwahrscheinlich - Es stinkt nach
Antifa+Mossad
Fall Flubber -HoGeSa-Mitgründer Dominik: „Ich
glaube nicht an Selbstmord!“ | Interview
http://brd-schwindel.ru/fall-flubber-hogesa-mitgruender-dominik-ich-glaube-nicht-an-selbstmord-interview/
Video: Fall Flubber
►HoGeSa-Mitgründer Dominik: „Ich glaube nicht an
Selbstmord!“ | Interview (31min.)
Video: Fall Flubber ►HoGeSa-Mitgründer Dominik: „Ich
glaube nicht an Selbstmord!“ | Interview (31min.) https://www.youtube.com/watch?v=sxXn0AKTUMQ
- YouTube-Kanal von Oliver
Flesch
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23.8.2018: Mord an Kuschela - es
stinkt nach Mossad Tod eines HoGeSa-Gründers: MK Ultra im Spiel? –
Ken Jebsen lügt über mich
http://brd-schwindel.ru/tod-eines-hogesa-gruenders-mk-ultra-im-spiel-ken-jebsen-luegt-ueber-mich/
Video: Tod eines
HoGeSa-Gründers: MK Ultra im Spiel? Ken Jebsen
lügt über mich (33'36'')
Video: Tod eines HoGeSa-Gründers: MK Ultra im Spiel?
Ken Jebsen lügt über mich (33'36'')
https://www.youtube.com/watch?v=J9btK8LYA7w -
YouTube-Kanal Oliver
Janich
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23.9.2018: Schäuble will kriminelle
Ausländer "integrieren" statt abschieben - Merkels
"Kraftanstrengung für Rückführungen" scheinen
gelogen Bankrotterklärung des Rechtsstaats – Schäuble:
Nicht Hoffnung schüren, die Großzahl der
Flüchtlinge zurückführen zu können
https://politikstube.com/bankrotterklaerung-des-rechtsstaats-schaeuble-nicht-hoffnung-schueren-die-grosszahl-der-fluechtlinge-zurueckfuehren-zu-koennen/
Wolfgang Schäuble
äußerte sich im Interview mit „Welt am Sonntag“ in
der Flüchtlingsdebatte: „Nicht
allzu stark die Hoffnung schüren, die wir die
Großzahl dieser Menschen zurückführen zu
können“.
Deutlicher kann man
das Scheitern der Flüchtlingspolitik nicht
formulieren, indirekt gesteht Wolfgang Schäuble ein,
dass Personen – illegale Wirtschaftsmigration unter
dem Deckmantel Asylsuchende – problemlos ohne Pass
nach Deutschland einreisen können, aber diese nicht
mehr rausbekommt. Des Weiteren ein Eingeständnis,
dass die von Merkel angekündigte „nationale
Kraftanstrengung für Rückführungen“ eine
glatte Lüge ist und Abschiebungen von Asyltouristen
nie vorgesehen war bzw. nur vereinzelte
Abschiebungen als Beruhigungspille vorgesehen sind.
Offenbar hat Merkel
mit Unterstützung der Groko, den Linken und Grünen
Deutschland in eine Sackgasse manövriert, die
Befürchtungen der Kritiker der illegalen
Massenzuwanderung, der „besorgten“ Bürger und des
„Packs“ sind eingetreten, auch wenn ein Asylgrund
oder weitere Schutzgründe nicht vorliegen, können
Recht und Gesetz nicht mehr durchgesetzt werden. Das
könnte man als Bankrotterklärung des Rechtsstaats
deuten!?
Abschiebungen in
großer Zahl sind nicht möglich? Natürlich sind diese
möglich, aber man will nicht, man will nicht die
Gesetze entsprechend anpassen und man will nicht
Papierlose an der Grenze abweisen. Obendrein wurde
den Bürgern die illegale Einwanderung – der
Flüchtlingsstatus enfällt beim Erreichen des ersten
sicheren Drittstaates – als humanitärer Akt
verkauft, unter Inkaufnahme gigantischer Kosten,
Überfremdung und ausufernder Kriminalität.
Statt
Abschiebung setzt Schäuble auf Integration,
welche in der Vergangenheit schon nicht funktioniert
hat, aber der Pull-Faktor für weitere illegale
Zuwanderer aus aller Welt nach Deutschland zu
locken, statt die Anreize und damit die Sogwirkung
zu minimieren.
[…]
„Wir sollten uns klar machen, wie schwer es ist, im
Einzelfall abzuschieben. Deswegen sollten wir auch
nicht allzu stark die Hoffnung schüren, dass wir die
Großzahl dieser Menschen zurückführen können“, sagte
der Bundestagspräsident. „Eher sollten wir alle
Kraft dafür aufbringen, sie in unsere Gesellschaft
zu integrieren.“
<Der Streit um den Verfassungsschutzpräsidenten
Hans-Georg Maaßen hat die Große Koalition
erschüttert und Empörung in der deutschen
Öffentlichkeit ausgelöst. Nun haben sich die
Koalitionsspitzen offenbar auf eine Lösung
geeinigt.>
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23.9.2018: Koalitionskreise: Maassen wird nicht
zum Staatssekretär befördert
https://www.20min.ch/ausland/news/story/Maassen-wird-nicht-zum-Staatssekretaer-befoerdert-26970324
<Welchen Posten Hans-Georg Maassen in
Zukunft ausüben wird, war zunächst unklar.
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer wird
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maassen als
Abteilungsleiter ins Innenministerium ohne
Gehaltserhöhung versetzen. Das kündigte der CSU-Chef
am Sonntagabend an.
Es habe nie die Gefahr eines Koalitionsbruches
gegeben, sagte Seehofer nach einem Spitzengespräch
der Koalition mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU),
Seehofer und der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles im
Kanzleramt in Berlin. Man habe sich damit auf eine
Lösung im Streit über Maassen geeinigt, die er
bereits früher vorgeschlagen habe.
«Am Rande des Koalitionsbruchs»
Seehofer begründete das Abrücken der Parteichefs
von CDU, SPD und CSU von der eigentlich vorgesehenen
Beförderung Maassens zum Staatssekretär damit, dass
die Politik Rücksicht auf die Bevölkerung nehmen
müsse, die den Schritt sehr kritisch gesehen habe.
Der bisherige Staatssekretär Gunther Adler (SPD),
auf dessen Stellen Maassen rücken sollte, bleibe im
Amt.
Der CSU-Chef bestritt, dass die grosse Koalition
wegen des Streits am Rande eines Koalitionsbruch
gestanden habe. «Jedenfalls bei all den
Besprechungen, die ich geführt habe, war dies bei
keinem Zeitpunkt ein Thema», betonte Seehofer. Es
habe auch niemand mit einem Koalitionsbruch gedroht,
weshalb er die Debatte der vergangenen Tage nicht
verstanden habe.
Maassen war wegen Äusserungen zu den
Ausschreitungen in Chemnitz in die Kritik geraten.
Vor allem die SPD hatte seine Ablösung als Chef des
Inlandsgeheimdienstes gefordert.
Besoldung unverändert
Maassen werde im Rang eines Abteilungsleiters für
europäische und internationale Aufgaben zuständig
sein, seine Besoldung bleibe unverändert, teilte
Seehofer mit. Nahles erklärte nach der Einigung,
Maassens künftiger Tätigkeitsbereich werde «nichts
mit dem Verfassungsschutz zu tun haben».
Nahles nannte es «ein gutes Signal, dass die
Koalition in der Lage ist, die öffentliche Kritik
ernst zu nehmen und sich zu korrigieren». Sie fügte
an: «Die Koalition wird sich nun wieder der
Sacharbeit widmen.»
Seehofer hatte zuvor in der «Bild am Sonntag»
klargestellt, er werde Maassen nicht entlassen. «Ich
habe eine Fürsorgepflicht für meine Mitarbeiter und
entlasse sie nicht, weil die politische und
öffentliche Stimmung gegen sie ist.»
(sda/afp)>
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23.9.2018: Von der
Leyen vor dem Absturz: <Rechtswidrige Aufträge in
Millionenhöhe: Bundesverteidigungsamt gerät in
Bedrängnis>
<Das deutsche Verteidigungsministerium soll
Millionen Euro für Unternehmensberater zu Unrecht
ausgegeben haben. Das schreibt der „Spiegel“ am
Sonntag unter Berufung auf den Rechnungshof.
Die Zeitung beruft sich dabei
auf einen vertraulichen Bericht der
Rechnungsprüfer vom 7. August, laut dem das
Ministerium Aufträge für externe
Unternehmensberater für das neu eingerichtete
Cyber-Kommando regelwidrig vergeben hat. In diesem
Einzelfall gehe es zunächst um acht Millionen
Euro. Nun werde ermittelt, ob es noch andere
solche Fälle bei Berater-Verträgen gebe.
„Es geht um
Beraterleistungen für ein IT-Projekt der
Bundeswehr, das intern ‚CIT Quadrat‘ genannt wird.
Dadurch modernisiert die Bundeswehr seit 2012 ihre
nichtmilitärischen IT-Systeme, seitdem wurden
in das Projekt bereits rund 350 Millionen
Euro investiert“, schreibt das Blatt.
Demzufolge hat sich das Ministerium „aus Töpfen des
Bundes“ bedient, die „für ‚CIT Quadrat‘ gar nicht
vorgesehen“ seien. Das Wehrressort habe von März
2017 bis Juni 2018 Beraterleistungen aus dem
Rahmenvertrag mit der Registriernummer 20237
angefordert, der „ausdrücklich nur für Einrichtung
und Pflege von IBM-Software-Produkten in den
Ministerien angelegt“ sei.
Das Ministerium sei „nicht berechtigt“ gewesen,
„diese Rahmenvereinbarung für diese Leistung
nutzen zu lassen“, zitiert der „Spiegel“ den
Bericht. Das Haus habe damit „gegen Vergaberecht
verstoßen und diese Leistungen vergaberechtswidrig
abrufen lassen“.
Im Fall von „CIT Quadrat“ sollen sich die
Auftraggeber im Ministerium und die Auftragnehmer
bei den Beratungsunternehmen persönlich gekannt
haben, berichtet die Zeitung unter Verweis auf
Insider. Deswegen werde geprüft, ob sich dort ein
„Buddy-System“ gebildet habe, bei dem sich „Beamte
und Berater die Aufträge zuschanzen“.
Das Verteidigungsamt habe die Vorwürfe bestätigt.
Das Ministerium teile die Einschätzung der Prüfer
und werde für das Projekt „CIT Quadrat“ keinerlei
Leistungen mehr aus dem Rahmenvertrag 20237
abrufen, zitiert das Blatt aus einer Stellungnahme
des Ressorts für den Rechnungshof.
Der Grünen-Politiker Tobias Lindner, Sprecher für
Sicherheitspolitik und stellvertretender
Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses,
reagierte auf den Prüfbericht scharf.
„Ursula von der Leyen hat
die Cyberabteilung als Leuchtturmprojekt
geschaffen“, zitiert der „Spiegel“ den Politiker.
Er befürchte, dass sich die Abteilung zu einem
„Leuchtturm für zwielichtige Auftragsvergaben und
klare Rechtsverstöße" entwickelt habe.
Dem Blatt zufolge ist das Budget für „von der
Leyens Berater-Armee“ riesig. Allein für die
Reform der Rüstungsbeschaffung seien im Jahr 2016
Berater-Verträge für über 208 Millionen Euro
geschlossen worden. Hinzu sollen kleinere Budgets
für andere Projekte kommen. „Der Mega-Etat wird
komplett über eben jene Rahmenverträge
abgewickelt, die der Rechnungshof nun prüfte und
beanstandete“, so die Zeitung.
Porta Westfalica (Kreis
Minden-Lübbecke, NRW) 24.9.2018: Deutsche
Rentnerin kann Miete nicht mehr bezahlen und
springt vor der Polizei vom 7 Stock in den Tod Verzweifelte deutsche Rentnerin nimmt sich das
Leben, als die Polizei sie
https://schluesselkindblog.com/2018/09/24/verzweifelte-deutsche-rentnerin-nimmt-sich-das-leben-als-die-polizei-sie-aus-ihrem-haus-werfen-will/
<Die
verzweifelte 70-jährige Renate P. sprang von
ihrem Balkon und beging Selbstmord, als sie vom
deutschen Staat und ihrer Polizei aus ihrem Haus
vertrieben werden sollte, berichtet eine Lokalzeitung
[Westfalen-Blatt].
Am Mittwochmorgen
gegen 9:45 Uhr wurde die ältere Frau von der
Wohnungsgesellschaft und der Polizei besucht, um
sie dazu zu bringen, ihre Wohnung zu verlassen.
Nach Angaben
der Nachbarn konnte die 70-jährige Rentnerin
ihre Miete nicht mehr bezahlen. Weil
die Frau ankündigte, dass sie sich der Räumung
widersetzen würde, waren die Polizisten\n zur
Unterstützung vor Ort.
Als die Männer an ihre
Tür klopften und sie nicht öffnete, wurde
ein Schlosser beauftragt, die Tür gewaltvoll
aufzubrechen.
„Nachdem die
Haustür und zwei
verschlossene Zimmertüren
geöffnet worden waren, kletterte die ältere Frau
auf das Balkongeländer und sprang ohne
Vorwarnung in den Tod“, sagt die Polizei.
Die Frau sprang vom
siebten Stock auf das Gras vor ihrer Wohnung. Ein
Notarzt erklärte die Frau noch am Tatort für tot.
„Beweise für mögliches
suizidales Verhalten standen den Behörden nicht
zur Verfügung“, sagt die Polizei.
[Merkel-Regime lässt Rentner verhungern -
verschenkt aber Milliarden an Migranten]
Die deutschen
Rentner in Deutschland verarmen
zunehmend, während die
Merkel-Regierung pro Jahr laut offiziellen Daten
des DBI 55 Milliarden Euro für Migranten
ausgibt. Ein einzelner Migrant kostet den
deutschen Steuerzahler somit 5.000 Euro im
Monat. Mit diesem Geld könnte die deutsche
Regierung 10 Rentner mit 500¤ monatlich vor dem
Balkonsprung in den sicheren Tod oder dem
Hungern im Alter retten.
Die Zahlen zeigen,
dass im Jahr 2016 rund 8,6 Millionen Rentner eine
Rente unter 800 Euro pro Monat erhalten haben. Das
entspricht 48 Prozent.
Die
Altparteien versagten zum Thema Rente auf voller
Linie. Eine Rentenreform benötigt Deutschland
dringender denn je.
Gut 11,3 Millionen
oder 62 Prozent der Rentner erhalten weniger als
1.000 Euro für ihre Altersrente, wovon sie ihre
Miete zahlen müssen, während ein illegaler Migrant
in Deutschland kostenlose Wohnungen, ein
Taschengeld von 1.300 Euro, inklusive einer
kostenfreien Fahrkarte für den Öffentlichen
Nahverkehr erhält.>
========
Hamburg
24.9.2018: Täter (28) sollte in Psychiatrie
abgeführt werden - 3 Deportisten angezündet, 1
tot - Nationalität bleibt ungenannt Psychisch Kranker zündet drei
Behördenmitarbeiter an – ein Toter
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/psychisch-kranker-zuendet-drei-behoerdenmitarbeiter-an-ein-toter-a2652270.html
<Ein mutmaßlich psychisch
kranker Mann hat in Hamburg zwei städtische
Mitarbeiter und einen Betreuer mit einer
brennbaren Flüssigkeit attackiert und einen der
Angegriffenen getötet.
Ein mutmaßlich psychisch kranker Mann hat in
Hamburg zwei städtische Mitarbeiter und einen
Betreuer mit einer brennbaren Flüssigkeit attackiert
und einen der Angegriffenen getötet. Auf der
Grundlage eines richterlichen Beschlusses sollte der
28-Jährige am Montag von zwei Mitarbeitern des
Zuführungsdienstes des Bezirksamts Altona in ein
psychiatrisches Krankenhaus gebracht werden. Der
mutmaßliche Täter erwartete die Männer in seiner
Wohnung. Als die beiden Mitarbeiter zusammen mit
einem Betreuer die Wohnung betraten, übergoss er
alle drei mit einer brennbaren Flüssigkeit und
zündete sie an. „Es gab sofort eine Verpuffung“,
sagte Polizeisprecher Timo Zill.
Ein Mitarbeiter im Alter von 50 Jahren flüchtete
durch das Treppenhaus auf einen Rasen vor dem Haus.
Dort erlag er seinen schweren Verletzungen. Der
zweite Mitarbeiter des Zuführungsdienstes wollte
sich durch einen Sprung aus dem Fenster im dritten
Obergeschoss retten und wurde schwer verletzt. Der
Betreuer erlitt leichte Verletzungen. Der 28-jährige
mutmaßliche Täter sprang ebenfalls aus dem Fenster
und wurde schwer verletzt. Beide Schwerverletzten
wurden mit Rettungshubschraubern in Kliniken für
Brandverletzte in Hamburg und in Lübeck geflogen –
sie schweben in Lebensgefahr.
Gegen 11.06 Uhr hatten Anwohner die Feuerwehr
alarmiert. Sie meldeten Feuer in einer Wohnung, eine
mögliche Explosion und dass Menschen aus einem
Fenster gesprungen seien. Als die Einsatzkräfte
eintrafen, schlugen Flammen aus Fenstern einer
Wohnung im dritten Stock eines viergeschossigen
Mehrfamilienhauses. Sofort kümmerten sich die
Einsatzkräfte um die Schwerverletzten, für den
50-Jährigen kam jedoch jede Hilfe zu spät. Andere
Bewohner des Hauses blieben unverletzt. Die
Feuerwehr war mit zwei Löschzügen und rund 50
Feuerwehrleuten im Einsatz. Die Mordkommission nahm
die Ermittlungen auf.
Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sprach von
einer schrecklichen Tat. „Den Angehörigen des
getöteten Mitarbeiters des Bezirksamtes Altona
spreche ich mein tiefes Mitgefühl und Beileid aus.“
Dem ebenfalls von der Tat betroffenen Mitarbeiter
wünschte der Bürgermeister, dass er sich von seinen
schweren Verletzungen erhole. Auch die Altonaer
Bezirksamtsleiterin Liane Melzer (SPD) äußerte sich
bestürzt.
Der Zuführungsdienst des Bezirksamts Altona nimmt
zentral für ganz Hamburg Aufgaben nach dem Gesetz
über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke
(PsychKG) wahr.>
========
24.9.2018: Mutter hat zu viel
verdient - 1000e Mütterrenten werden gekürzt oder
gestrichen Bei zwei Dritteln der DDR-Mütter, die 2017 in
Rente gingen, wird die Mütterrente gekürzt
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bei-zwei-dritteln-der-ddr-muetter-die-2017-in-rente-gingen-wird-die-muetterrente-gekuerzt-a2648990.html
<In der DDR waren Mütter im
Normalfall berufstätig – was nun dazu führt, dass
sie über den Beitragsbemessungsgrenze der
gesetzlichen Rentenversicherung liegen und weniger
Mütterrente erhalten.
Knapp 144.000 Frauen, die 2017 in den Ruhestand
gegangen sind, ist die Mütterrente teilweise
oder ganz gestrichen worden –– wegen zu hohen
vorherigen Einkommens als Arbeitnehmer.
Das geht aus der Antwort des
Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der
Linksfraktion im Bundestag hervor, über die das
„Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet.
Hintergrund ist eine Regelung im
Sozialgesetzbuch, wonach Rentenpunkte für
Kindererziehungszeiten dann gekürzt werden, wenn
das beitragspflichtige Einkommen der
Erziehungsperson die Beitragsbemessungsgrenze
der gesetzlichen Rentenversicherung
überschreitet.
Diese hatte 2017 bei 6.350 Euro (West)
beziehungsweise 5.700 Euro (Ost) gelegen. Laut
Bundesarbeitsministerium, das sich auf eine
Sonderauswertung der Deutschen
Rentenversicherung Bund beruft, gab es im
vergangenen Jahr 145.294 Altersrenten, bei deren
Berechnung Entgeltpunkte für Zeiten der
Kindererziehung begrenzt wurden.
Bei zwei Dritteln der DDR-Mütter wird die
Mütterrente gekürzt
Davon wurden 143.349 an Frauen gezahlt. 92.946
Frauen in Ostdeutschland waren betroffen, 50.403
in Westdeutschland.
Die Linken-Bundestagsfraktion übte scharfe
Kritik an der Kürzungspraxis. „Die Mütterrente
begünstigt das westdeutsche Ideal der Hausfrau
und Mutter, während berufstätige Mütter leer
ausgehen. Schon heute geht die Mütterrente an
der Lebenswirklichkeit im Osten völlig vorbei“,
sagte der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn
dem RND.
Bei zwei Dritteln der DDR-Mütter, die 2017 in
Rente gegangen sind, wird die Mütterrente
gekürzt. Selbstverständlich sind Mütter mit
kleinen Kindern in der DDR arbeiten gegangen
und haben ihr eigenes Geld verdient.“
Ost-Mütter mit kleinen Kindern seien auch heute
noch viel öfter berufstätig. „Mit dem geplanten
Rentenpakt verfestigt die Große Koalition diese
Ungerechtigkeit. Das ist ein weiteres Beispiel
für die typisch westdeutsche Ignoranz gegenüber
dem Leben im Osten“, so der Ost-Beauftragte der
Linksfraktion. (dts)>
========
24.9.2018: Millionen in
Merkel-Deutschland leben in Armut - wegen
Niedriglöhnen Armut trotz Arbeit: Lebenswirklichkeit für
Millionen
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20180924322423055-armut-arbeitslosigkeit-beschaeftigung/
<Eine „keineswegs kleine soziale Gruppe“
von arbeitenden Menschen lebt aufgrund niedriger
Einkommen und instabiler Beschäftigung in
prekären Verhältnissen. Eine Studie hat nun
erstmals erfasst, wie viele Menschen in der
Bundesrepublik davon betroffen sind. Die Autoren
warnen vor den Folgen für den sozialen
Zusammenhalt in Deutschland.
Etwa zwölf Prozent der Erwerbstätigen – ungefähr
vier Millionen Menschen – leben und arbeiten
dauerhaft in prekären Umständen. Das bedeutet
konkret: Über mehrere Jahre ein Job ohne
Perspektive, zu wenig Einkommen und mangelhafte
soziale Absicherung. Zu diesem Ergebnis kommt eine
neue, von der Hans-Böckler-Stiftung (HBS)
geförderte und am Montag veröffentlichte Studie.
Die Autoren um die Wissenschaftler Jutta
Allmendinger vom Wissenschaftszentrum Berlin (WZB)
und Markus Promberger von der Universität
Erlangen-Nürnberg machen darauf aufmerksam, dass es
bis heute für den vielbenutzten Begriff „Prekariat“
keine allgemeinverbindliche Definition gibt. Klar
sei immerhin: Betroffen seien jene abhängig
Beschäftigten und Selbständigen, die zwischen der
sozial abgesicherten Mehrheit der Erwerbstätigen und
den beinahe gänzlich aus dem Erwerbszusammenhang
Ausgeschlossenen, etwa Langzeitarbeitslosen, stehen.
Sie würden sich in wechselnden, schlecht
bezahlten Jobs abstrampeln, ohne auf einen grünen
Zweig zu kommen.
Verschiedene Faktoren
Für den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) liegt
prekäre Beschäftigung vor, wenn abhängig
Beschäftigte „nur schlecht oder gar nicht von
ihrem Einkommen leben können, die Arbeit nicht auf
Dauer angelegt ist oder sie unfreiwillig
teilzeitbeschäftigt sind. Dazu gezählt werden
Leih- und Zeitarbeit, Beschäftigung im
Niedriglohnsektor, unfreiwillige Teilzeit,
Minijobs oder geförderte Arbeitsgelegenheiten.
Auch Selbständige können prekär beschäftigt sein,
wenn sie beispielsweise als Scheinselbständige von
nur einem Auftraggeber abhängig sind.“
Dennoch leben nicht alle befristet Beschäftigten,
Leiharbeiter, Minijobber oder mit geringem Erfolg
Selbständigen automatisch in prekären
Umständen, so das Forscherteam der Studie. Wenn
jemand beispielsweise vorübergehend prekär
beschäftigt sei, jedoch in einem relativ
wohlhabenden Haushalt lebe, lasse sich nicht von
prekären Lebensumständen sprechen. Für diese
müssen verschiedene Faktoren für einen längeren
Zeitraum zusammentreffen.
Die Wissenschaftler haben eine Reihe sozialer
Faktoren zusammengestellt, die als Indizien für ein
prekäres Leben dienen können. Dazu gehören
Niedriglohn und ein Jahreseinkommen unterhalb des
Grundfreibetrages, ein unsicherer Job oder fehlender
Kündigungs- und Sozialversicherungsschutz. Ebenso
zählt dazu, wenn der ausgeübte Beruf ein erhöhtes
Erwerbslosigkeitsrisiko aufweist. Auf die Haushalts-
und Lebenssituation der Betroffenen bezogen geht es
um Armut, schlechte und beengte Wohnverhältnisse
oder auch Überschuldung.
Frauen am meisten betroffen
Anhand repräsentativer Befragungsdaten aus dem Sozio-oekonomischen Panel (SOEP)
haben die Wissenschaftler berechnet, wie groß die
Gruppe ist, die längerfristig sowohl von prekärer
Beschäftigung als auch von einer prekären
Haushaltslage betroffen ist. Dem liegen die
repräsentativen Angaben von fast 10.000 Personen
zugrunde, die in einem Beobachtungszeitraum
von zehn Jahren mindestens einmal erwerbstätig
waren. Der Untersuchungszeitraum reicht von 1993
bis 2012.
Der Studie nach waren 12,3 Prozent der
Erwerbsbevölkerung innerhalb von zehn Jahren
überwiegend prekär beschäftigt und lebten unter
prekären Bedingungen. „Unter ihnen bilden Frauen
im Haupterwerbsalter, die meistens Kinder und mal
keinen, mal einen schlechten Job haben, mit 6,7
Prozent der Erwerbstätigen die größte Teilgruppe“,
so die Autoren. Die zweitgrößte Gruppe bestehe aus
„Vätern in anhaltend prekärer Lage“, denen es
selbst bei dauerhafter Erwerbstätigkeit nicht
gelingt, „gemeinsam mit der Partnerin die Familie
sicher zu versorgen“. Sie würden 4,3 Prozent der
Erwerbstätigen ausmachen.
Weitere 1,3 Prozent würden auf junge Männer ohne
abgeschlossene Berufsausbildung entfallen. Allen
drei Gruppen sei es in den zehn Jahren unter
den jeweiligen sozialen und wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen nicht gelungen, ihre prekären
Lebens- und Erwerbsumstände zu verbessern. Deshalb
könne diese soziale Gruppe als „Prekariat“
bezeichnet werden. Betroffen seien noch mehr
Menschen, wenn jene einbezogen werden, die kurz-
oder mittelfristig prekär beschäftigt sind und
vorübergehend in prekären Haushaltslagen
leben.
Politik muss Lebenslagen verbessern
Die festgestellten Fakten können für den sozialen
Zusammenhalt in Deutschland entscheidend sein,
so die Sozialforscher. Es gehe darum, „inwieweit die
Angehörigen dieser neuen sozialen Gruppe sich als
vollwertiger Teil der Gesellschaft oder als
unterprivilegiert oder teilweise ausgeschlossen
wahrnehmen“. Durch Arbeits- und Sozialpolitik müsse
„diese besondere, keineswegs kleine soziale Gruppe“
von arbeitenden Menschen mit niedrigem Einkommen und
instabiler Beschäftigung besser gestellt werden als
bisher.
Die Wissenschaftler fordern von der etablierten
Politik, dieses Problem nicht zu ignorieren, „das
in der zahlenmäßigen Größenordnung dem
Problem des Hartz-IV-Bezugs ähnelt“. Der
Mindestlohn sei für diese Gruppe eminent wichtig,
könne aber das Problem nicht allein lösen. Die
Autoren fordern dazu auf, über eine „solidarische
Lohn- und Steuerpolitik mit
Umverteilungskomponenten in Richtung von
Geringverdienern“ und ihren Haushalten zu wirken.
Zudem müsse das Arbeitsrecht verändert werden,
indem Befristungen eingeschränkt, Regeln für
Leiharbeit und Werkverträge aufgestellt sowie der
Zugang zum Arbeitslosengeld für Menschen mit
regelmäßigen Erwerbsunterbrechungen erleichtert
werden.>
24.9.2018: FDP: Neuer Maaßen-Job deutlich teurer als
Versetzung in Ruhestand
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fdp-neuer-maassen-job-deutlich-teurer-als-versetzung-in-ruhestand-a2652242.html
<FDP-Fraktionsvize Christian
Dürr kritisierte die Koalitionsentscheidung in der
Causa Maaßen. "Mit der Versetzung von Herrn Maaßen
entsteht eine neue Stelle im Ministerium, die
fachlich nie vorgesehen war und offensichtlich
unnötig ist", sagte Dürr dem RND.
Der neue Job von Verfassungsschutzpräsident
Hans-Georg Maaßen als Sonderberater im
Innenministerium wird für die Steuerzahler wohl
deutlich teurer als es eine Versetzung in den
einstweiligen Ruhestand gewesen wäre. Das geht aus
Berechnungen der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über
die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“
(Dienstagsausgaben) berichtet. Demnach werde Maaßen
bis zum Ende seiner Dienstzeit nach Besoldungsstufe
B9 bezahlt.
Eine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
hätte laut Berechnungen eine Differenz von knapp
700.000 Euro zur Folge gehabt. FDP-Fraktionsvize
Christian Dürr kritisierte die
Koalitionsentscheidung in der Causa Maaßen. „Mit der
Versetzung von Herrn Maaßen entsteht eine neue
Stelle im Ministerium, die fachlich nie vorgesehen
war und offensichtlich unnötig ist“, sagte Dürr dem
RND. „Dieser Formelkompromiss wird für den
Steuerzahler deutlich teurer als eine Entlassung von
Herrn Maaßen.
Das dafür nötige Geld hätte man angesichts der
politischen Herausforderungen, gerade im
Innenressort, besser investieren können.“ Die Große
Koalition verbrenne jedoch lieber das Geld der
Steuerzahler, nur damit Horst Seehofer sein Gesicht
wahren könne: „Diese Bundesregierung ist nicht in
der Lage, Probleme zu lösen – sie ist selber eines“,
so Dürr. (dts)>
========
25.9.2018: Die Wampe Kauder ist weg
- Brinkaus wird Nachfolger als Unionsfraktionschef Sensation der CDU/CSU im Bundestag: Brinkhaus
stürzt Kauder
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sensation-in-unionsfraktion-brinkhaus-stuerzt-kauder-a2653535.html
<Volker Kauder wurde als Unionsfraktionschef
abgewählt. Der Vertraute von Angela Merkel
unterlag dem bisherigen Fraktionsvize Ralph
Brinkhaus.
Es ist eine kleine Revolution: Die Unionsfraktion
im Bundestag hat ihren Vorsitzenden Volker Kauder
nach 13 Jahren im Amt gestürzt und Ralph Brinkhaus
zum Nachfolger gewählt. Brinkhaus gewann am Dienstag
in Berlin mit 125 zu 112 Stimmen überraschend die
Kampfabstimmung gegen den Vertrauten von Kanzlerin
Angela Merkel (CDU). Zwei Abgeordnete enthielten
sich.
Dieses Signal der Unions-Abgeordneten dürfte auch
der CDU-Vorsitzenden Merkel gegolten haben.
Nicht nur Merkel hatte für die Wiederwahl ihres
langjährigen Vertrauten Kauder geworben. Auch
CSU-Chef Horst Seehofer und CSU-Landesgruppenchef
Alexander Dobrindt sprachen sich wiederholt für
Kauder aus.
Der Erfolg Brinkhaus‘ ist nach zwei dramatischen
Regierungskrisen innerhalb weniger Monate ein
deutliches Zeichen des schwindenden Rückhalts für
Merkel in der Fraktion gewesen.
Brinkhaus hatte seine Kandidatur unter anderem mit
dem Wunsch nach einer aktiveren Rolle der
Unionsfraktion gegenüber der Regierung begründet.
Zudem warb der 50-Jährige für mehr Teamgeist.
Wiederholt hatte er betont, seine Kandidatur richte
sich nicht gegen Merkel.
Kauder hatte gesagt, er wolle die nächsten Jahre
gemeinsam mit der Fraktion gestalten. Es komme
entscheidend auf die Union an, wenn es darum gehe,
die Arbeit der Koalition mit Augenmaß zu prägen.
Erstmals musste Kauder sein Amt verteidigen – und
scheitert
Nach seiner ersten Wahl vor 13 Jahren musste
Fraktionschef Kauder (CDU/69) erstmals sein Amt
gegen einen Mitbewerber verteidigen. Kauder war nach
dem für die Union enttäuschenden Abschneiden bei der
Bundestagswahl bei der Wiederwahl des Fraktionschefs
im vergangenen Jahr ohne Gegenkandidat mit einem
Ergebnis von nur 77 Prozent abgestraft worden. Zuvor
hatte der Baden-Württemberger meist Zustimmungswerte
von weit über 90 Prozent erhalten – 2013 waren es
sogar 97,4 Prozent.
Bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden wurde damit
gerechnet, dass Abgeordnete gerade aus der seit
langem Merkel-kritischen CSU-Gruppe ein Zeichen
gegen die Kanzlerin sehen wollen und deshalb für
Brinkhaus stimmen. Die Wahl ist geheim –
Konsequenzen müssen sie also nicht befürchten.
Dobrindt sagte, die CSU-Abgeordneten hätten in der
routinemäßigen Sitzung am Montagabend über die
Kandidaten gesprochen. Er habe dabei seine
Unterstützung für Kauder wiederholt. Bis auf eine
weitere unterstützende Stimme für dem amtierenden
Fraktionschef habe es zu diesem Thema keine weitere
Wortmeldung gegeben.
Bei der Wahl am Dienstag sollte neben dem
Fraktionschef die gesamte Führungsriege der
CDU/-CSU-Abgeordneten neu gewählt werden – bis auf
Dobrindt, der als CSU-Landesgruppenchef schon nach
der Bundestagswahl für die gesamte Legislaturperiode
gewählt wurde.
Die Wahlmodalitäten sind in der Vereinbarung zur
„Fortführung der Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU
und CSU“ festgelegt. Dort heißt es unter anderem:
„Die Wahl für Ämter in der Fraktion erfolgt zu
Beginn der Wahlperiode des Bundestages für ein Jahr,
dann für den Rest der Wahlperiode“. (dpa)>
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25.9.2018: Eva Hermans Plädoyer: Die Sachsen gehören zu den
mutigsten und tapfersten Völkern in der Geschichte
https://www.epochtimes.de/debatte/eva-hermans-plaedoyer-die-sachsen-gehoeren-zu-den-mutigsten-und-tapfersten-voelkern-in-der-geschichte-a2653234.html
<Angesichts der ständigen
Nazi- und Rassismus-Vorwürfe gegen die Sachsen
veröffentlichte Buchautorin und ehemalige
Fernsehmoderatorin Eva Herman ein Plädoyer für das
Volk der Sachsen. Die Sachsen kämpften in der
Geschichte schon von Urzeiten an gegen jedes
Unrechtssystem, und erwiesen sich dabei als
äußerst tapfer, mutig und heimattreu.
Die Bürger des Staats Sachsen würden fast täglich
mit neuen Vorwürfen konfrontiert, gerade seit den
Ereignissen in Chemnitz, kritisiert Eva Herman die
Haltung der Massenmedien und der Politiker auf
ihrem Youtube-Kanal.
„Die Sachsen werden von Massenmedien und
Berufspolitikern fast unisono als Nazis, verstockt,
über die Maßen rassistisch, völkisch und
nationalistisch diffamiert“, so Herman.
Bereits bei den ersten Pegida-Demos in Dresden und
Leipzig vor einigen Jahren „raunte es regelmäßig
durch die Massenpresse, welche
Charaktereigenschaften es wohl seien, die dieses
rechtsgerichtete Völkchen so gefährlich in den
trotzigen Widerstand trieben“, so die ehemalige
Fernsehmoderatorin weiter. Es sei Zeit für ein
Pladoyer.
„Für mich gehörten die Sachsen schon immer zu den
mutigsten und tapfersten Zeitgenossen“, so Herman.
„Auffällig ist beim Volk der Sachsen, sie kämpften
schon von Urzeiten an gegen jedes Unrechtssystem, wo
andere schon längst aufgegeben hatten.“
So erinnert Herman daran, dass zum Beispiel die
ersten Montagsdemos in den 80er Jahren auch im
sächsischen Leipzig begannen. Diese waren
Bestandteil der Friedlichen Revolution in
der DDR im Herbst 1989.
Und sogar noch vor August dem Starken, unter dem
Sachsen eine enorme wirtschaftliche,
infrastrukturelle und kulturelle Blüte erlebte,
hätten sich sächsische Helden durch Mut, Kampfgeist,
Tapferkeit und Heimattreue verdient gemacht.
Feldherr Arminius der Cherusker, eines Stammes in
Sachsen, hat im ersten Jahrhundert nach Chr. die bis
heute berühmte, aber damals aussichtslose
Varus-Schlacht gegen die römische Besatzungsmacht
gewonnen, so Herman.
Arminius war bis vor wenigen Jahrzehnten ein
Vorzeigeheld in den deutschen Geschichtsbüchern. Bis
die damals positiven Charaktermerkmale wie
Kampfgeist, Mut, Tapferkeit und Heimattreue in den
68er Jahren das „bitterböse Nazi-Stigma“ erhielten,
so die ehemalige Fernsehmoderatorin.
Während des achten Jahrhunderts hielt das damals
naturgläubige Volk der Sachsen drei Jahrzehnte lang
in blutigen Kämpfen dem damaligen Frankenkönig Karl
stand und zwar unter Fürst Widukind. Widukinds Mut
Willenskraft und Stärke war bis über die
Landesgrenzen hinaus bekannt.
„Karl der Große“ habe im Auftrag der Kirche in Rom
fast alle Länder, die man heute zu Europa zählt,
unterworfen und zwangschristianisiert, so Herman.
Oder wie sie zusätzlich anmerkt: „vielmehr mit
Schwert und Feuer kirchianisiert“. An den Sachsen
habe er sich aber die „Zähne ausgebissen“.
Schon damals seien die Sachsen mit ihrem Leben
dafür eingestanden, ihre Traditionen und Bräuche zu
verteidigen, als sich die anderen Völker schon
längst unterworfen hatten. „Wer sich nicht fügte,
wurde vertrieben oder ermordet.“
„So viel übrigens zum blutigen Karma Europas, das
uns heute anscheinend einholt“, so Herman. „Schon
damals ging es um eine ähnliche Gleichschaltung der
Europäischen Länder wie heute. Die von Karl
zentralisiert, und von der Kirche im mächtigen Rom
mitgesteuert werden sollte.“
Und als es Karl bei der wichtigsten Schlacht, dem
Blutgericht an der Aller 782 nach Chr., „in seiner
Verzweiflung gelang“ 5000 Sachsen zu ermorden und
Fürst Widukind zu hängen, wurde er schließlich von
Papst Leo III zum Kaiser gekrönt, so Herman.
In ihrem Plädoyer zitiert Hermann Hendrik Böhme,
Redakteur der „Deutschen
Welle“, dem es allerdings in seinem Kommentar
mehr darum ging, die Sachsen als „verirrte und
missverstandene Opfer“ darzustellen:
"Der Erfindungsreichtum der Sachsen ist
legendär genau wie ihr Fleiß. Der deutsche Ingenieur
– er wurde sozusagen in Sachsen geboren. Die
Technische Universität in Chemnitz genießt bis heute
einen Weltruf in Sachen Maschinenbau. Kein Wunder,
dass Sachsen bis zum Zweiten Weltkrieg die stärkste
Industrieregion Deutschlands war. Sachsen ist neben
Baden-Württemberg die Wiege der deutschen
Automobilindustrie. Textilindustrie, Maschinenbau,
Elektrotechnik – Sachsen war, würde man heute
sagen: ein Top-Standort."
Laut Herman gehöre das der Vergangenheit an, denn
dank „Merkels Marsch-Befehl ungebremster
Zuwanderungen durch Migranten“ stehe Deutschland
kurz vor dem Zusammenbruch. Und wieder sind es die
Sachsen, die dem „Feind das Feld nicht überlassen
wollen“, so Herman.
„Sie kämpfen bis zum Schluss, während viele andere
Regionen offenbar in einen „tiefen tödlichen
Dauerschlaf“ gefallen sind, so Hermann weiter. Ihr
ausgeprägtes Verantwortungsgefühl wird von
Politikern und Medien nur noch als völkisches,
nationalistisches und rassistisches Gebaren
gebrandmarkt. (nh)>
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Merkel-DDR2.0 am 26.9.2018: Von
643.000 zur Fahndung ausgeschriebenen Kriminellen
sind 450.000 Ausländer Bundesregierung bestätigt AfD-Anfrage: Polizei
fahndet nach 450.000 Ausländern
https://politikstube.com/bundesregierung-bestaetigt-afd-anfrage-polizei-fahndet-nach-450-000-auslaendern/
In Deutschland wird nach 643.000 Menschen
gefahndet, darunter sind rund 450.000 Ausländer.
Auf eine Kleine Anfrage Drs. 19/4388 der
AfD-Fraktion hat die Bundesregierung diese Zahlen
erstmals nicht mehr geleugnet.
Dazu erklärt der
parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jürgen
Braun: „Dies ist Ausdruck
einer totalen Überforderung der Sicherheitsbehörden.
Unser Land leidet unter den Auswirkungen einer plan-
wie verantwortungslosen Grenzöffnung.“
Die 450.000 Ausländer
sind entweder zur Festnahme, zur Abschiebung oder
zur Feststellung des Aufenthaltes ausgeschrieben –
das sind vorsichtige Schätzungen von
Sicherheitsexperten. Jürgen Braun stellt fest:
„Hunderttausende Ausländer sind untergetaucht.
Keiner weiß, wo sie sind. Wenn sich nur wenige von
denen zu Gruppen zusammenschließen, wie zum Beispiel
in der Silvesternacht von Köln, ist dies mit
regulären Polizeikräften nicht mehr zu bewältigen.“
Die Bundesregierung
ist in fast keiner Antwort direkt auf die Fragen der
AfD eingegangen. Sie räumte aber indirekt ein, dass
die Rückführung abgelehnter Asylbewerber nicht
funktioniert. Die Bearbeitung vieler Fälle sei
unmöglich, Flüge in die Heimatländer undurchführbar.
Dazu Jürgen Braun: „Die Behörden finden einfach kein
Mittel, den Asylbetrug zu stoppen. Die von der AfD
seit drei Jahren geforderte Kontrolle der deutschen
Grenzen ist das wirksamste und einfachste Mittel,
dieses Chaos zu beenden.“>
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26.9.2018: Kriminelle Cordt mit
massenweisen kriminellen Asylbewerbern wird
befördert! Versorgungsstelle nach Skandalen: Ex-BAMF-Chefin
erhält wie Maaßen neuen Job im Innenministerium
https://deutsch.rt.com/inland/76610-ex-bamf-chefin-erhaelt-neue-taetigkeit-im-innenministerium/
<Der BAMF-Skandal wegen zu Unrecht
bewilligter Asylanträge kostete Jutta Cordt ihr
Amt. Jetzt erhält sie im Innenministerium einen
neuen Posten. Aufgabengebiet: Digitalisierung.
Abstriche muss sie beim Gehalt machen. Sie wird
monatlich 1.700 Euro weniger verdienen.
Der Innenminister Horst Seehofer hatte Jutta Cordt
aufgrund des Skandals um das Bundesamt für Migration
und Flüchtlinge (BAMF) entlassen. Jetzt soll
sie im Innenministerium eine neue
Wirkungsstätte im Bereich Digitalisierung
erhalten, dies berichtet die BILD-Zeitung.
Abstriche muss sie bei ihrem Gehalt hinnehmen. Sie
wird damit auf die Besoldungsstufe B6 fallen und
somit 1.700 Euro pro Monat weniger verdienen.
Ein Ministeriumssprecher sagte der BILD
über Cordt:
Es ist beabsichtigt, dass Frau Cordt in das BMI
wechselt und im Rang einer Ministerialdirigentin
Aufgaben im Bereich der Digitalisierung
wahrnimmt.
Im Zentrum des Skandals um das BAMF stand die
Außenstelle Bremen. Hier soll zu oft positiv über
Asylanträge entschieden worden sein.
Jutta Cordt musste ihren Posten an Hans-Eckhard
Sommer abtreten, einen Asyl-Experten des
Innenministeriums. Die Untersuchung zum BAMF-Skandal
ergab jedoch, dass lediglich bei 145 Entscheidungen
(1,1 Prozent) der Bremer Behörde Fehler oder
Verstöße schwerwiegender Art vorlagen. Geprüft
wurden 13.000 Asylverfahren mit 18.000
Antragstellern seit dem Jahr 2006 bis zum
ersten Quartal dieses Jahres. Die Vermutung, dass
bei geschätzten 1.200 Fällen unrechtmäßig zu Gunsten
der Antragsteller entschieden wurde, bewahrheitete
sich nicht. Der BAMF-Chefin wurde vorgeworfen, nicht
genug zur Aufklärung beigetragen zu
haben. Cordt hatte den Posten als BAMF-Chefin
anderthalb Jahre ausgeübt.
Bayern geht in der Asylpolitik seinen eigenen Weg.
Im bayerischen Manching wurde im Juli ein neues
Asyl-Landesamt mit dem Ziel schnellerer
Abschiebungen von nicht anerkannten Asylbewerbern
gebildet. Die Entscheidung der bayerischen
Asylverfahren obliegt bislang aber weiterhin
dem BAMF in Nürnberg.
Hans-Georg Maaßen darf bei seiner neuen Aufgabe im
Innenministerium bei Besoldungsgruppe 9 bleiben.>
Links:
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27.9.2018: Chaos in Deutschland: 450.000 Ausländer
untergetaucht – Polizei weiß nicht, wo sie sind
http://brd-schwindel.ru/chaos-in-deutschland-450-000-auslaender-untergetaucht-polizei-weiss-nicht-wo-sie-sind/
In
Deutschland fahndet die Polizei nach rund
450.000 Ausländern. Auf eine Kleine Anfrage der
AfD-Fraktion hat die Bundesregierung diese
Zahlen erstmals nicht mehr geleugnet. Die Partei
spricht von „einer totalen
Überforderung der Sicherheitsbehörden“.
Deutschland leide „unter den Auswirkungen
einer plan- wie verantwortungslosen
Grenzöffnung“, sagte der Parlamentarische
Geschäftsführer Jürgen Braun. Insgesamt
sind 643.000 Menschen einfach verschwunden.
Die 450.000
Ausländer sind laut Bundesregierung „entweder zur
Festnahme, zur Abschiebung oder zur Feststellung
des Aufenthaltes ausgeschrieben“. Laut Braun sind
das nur „vorsichtige Schätzungen von
Sicherheitsexperten“. Der Politiker prophezeit ein
Schreckensszenario:
„Hunderttausende Ausländer sind untergetaucht.
Keiner weiß, wo sie sind. Wenn sich nur wenige
von denen zu Gruppen zusammenschließen, wie zum
Beispiel in der Silvesternacht von Köln, ist
dies mit regulären Polizeikräften nicht mehr zu
bewältigen.“
Die Bundesregierung
ist in fast keiner Antwort direkt auf die Fragen
der AfD eingegangen. Sie räumte aber indirekt ein,
dass die Rückführung abgelehnter Asylbewerber
nicht funktioniert. Die Bearbeitung vieler Fälle
sei unmöglich, Flüge in die Heimatländer
undurchführbar. Dazu Jürgen Braun:
„Die Behörden finden einfach kein Mittel, den
Asylbetrug zu stoppen. Die von der AfD seit drei
Jahren geforderte Kontrolle der deutschen
Grenzen ist das wirksamste und einfachste
Mittel, dieses Chaos zu beenden.“
Die AfD-Fraktion
hatte die Bundesregierung Anfang September nach
der Fahndung nach ausreisepflichtigen Ausländern
und der massiv wachsenden Zahlen von
Untergetauchter und Flüchtiger (Drucksache 19/4111)
gefragt. (SB)
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4.7.2018: Merkel-Deutschland dämmt
sich kaputt! Gedämmte Häuser brauchen gleich viel
oder sogar MEHR Energie - und Schimmelbefall - und
Dämmplatten brennen gut! Energieeinsparverordnung
ABSCHAFFEN! Bau-Unwesen: Die verheerenden Auswirkungen der
Dämm-Euphorie
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verfassungsbruch-und-missachtung-der-un-kinderrechtskonvention-die-verheerenden-auswirkungen-der-daemm-euphorie-a2472040.html
<Viele Jahrhunderte alte Häuser beweisen, dass
wir "damals" keine schlechten Bauherren waren. Wie
viele neue Gebäude werden 100, 200 oder gar 500
Jahre lang halten? Die Tücken der modernen
Architektur haben es in sich. Es gibt unzählige
Regelungen z.B. für Wärmedämmung und die Theorie
klingt gut, doch die Praxis spricht eine andere
Sprache
Hierzulande werden immer mehr Gebäude im Rahmen von
energetischen Sanierungen mit Wärmedämmung versehen.
Abgesehen von Architekturzerstörung – nur ca.4 % des
Gebäudebestandes sind denkmalgeschützt und dürfen
deshalb nicht in ihrem äußeren Erscheinungsbild
verändert werden! – ist hiermit ein erheblicher
Heimatverlust verbunden. Denn die liebgewonnenen und
vielleicht noch aus Kindheitstagen vertrauten
Stadtbilder schaffen ein Heimatgefühl bei vielen
Menschen!
Eine Studie des Fraunhofer Instituts für Bauphysik
und auch ein Versuch von Prof. Fehrenberg haben
zweifelsfrei ergeben, dass gedämmte Gebäude genauso
viel, wenn nicht sogar mehr Energie verbrauchen als
ungedämmte, da man gegen kalte Wände anheizen muss.
Eine Dämmung der Fassade ist deshalb erwiesenermaßen
kontraproduktiv! Demzufolge müsste die
sogennante Energieeinsparverordnung, die bei
Sanierungen Anwendung findet, abgeschafft werden!
[Schimmel ohne Ende in gedämmten Häusern]
Das Abdichten der Außenwand verhindert zudem die
dringend notwendige Entfeuchtung von innen und führt
zu einer Durchfeuchtung von außen: Feuchtigkeit
verlagert sich nach innen und fast zwangsläufig
kommt es zur Bildung von Schimmel. Dies ist eine
bauphysikalische Gesetzmäßigkeit. Dass von
Dämmbefürwortern immer propagiert wird, nur eine
fehlerhafte Verarbeitung könne zu Schimmel führen,
dient nach Expertenmeinung dazu, die Realität zu
verleugnen und den Profit zu mehren.
Verfassungsbruch und Missachtung der
UN-Kinderrechtskonvention
Schimmel aber bedeutet ein großes
Gesundheitsrisiko, denn bereits 1998 hat der
Umweltmediziner Prof.Schata darauf hingewiesen, dass
hierdurch die Entstehung von Allergien, Asthma und
mitunter auch tödlich verlaufenden
Infektionskrankheiten begünstigt wird. Besonders
gefährdet sind hier Kinder, da deren Immunsystem
noch nicht voll entwickelt ist!
Besonders in öffentlichen Gebäuden wie Schulen
werden zur Schimmelvermeidung oftmals automatische
Lüftungen eingebaut. Diese sind aber nicht nur sehr
wartungsintensiv, in den Filtern und Lüftungsrohren
siedeln sich mit der Zeit Bakterien an, die wiederum
eine Gesundheitsgefahr darstellen!
Besondere Gefahren gehen von den zumeist
verwendeten Wärmedämmverbundsystemem aus: Den
Fassadenfarben werden Biozide zur Algen-und
Schimmelvermeidung beigemischt, die u.a. Nervengifte
beinhalten. Der Einsatz dieser Gifte ist in der
Landwirtschaft seit 2002 verboten, aber eine
Hauswand ist schließlich keine landwirtschaftliche
Nutzfläche.
Diese Nervengifte gelangen durch das Lüften in die
Wohnung und waren auch im Holzschutzmittel Xyladecor
enthalten, was in den 1980-er Jahren zu schweren
neurologischen Erkrankungen und auch zu Krebs bei
den Bewohnern führte! Es wurde schließlich verboten.
Weitere Gefahren drohen durch die Klebstoffe, mit
denen die Dämmsysteme an der Fassade befestigt sind:
Diese können diffundieren und ebenfalls zu
Gesundheitsschäden führen, die noch nicht abzusehen
sind.
[Dämmplatten brennen gut!]
Außerdem sind viele Dämmsysteme, wie ein Versuch
des NDR bewiesen hat, nicht wie offiziell deklariert
schwer, sondern normal entflammbar und wirken wie
Brandbeschleuniger! Unzählige Menschen, darunter
2016 in Duisburg eine Mutter mit ihren 8 und 14
Jahre alten Kindern und die 72 Opfer beim Brand des
Grenfell Towers in London 2017, haben bei Bränden
gedämmter Gebäude bereits den Tod gefunden.
Diese eklatanten Risiken sind der Bundesregierung
seit einer Petition des Arbeitskreises Gesundes Haus
von 2001 hinreichend bekannt, werden von ihr
allerdings aus Gründen des Profits bagatellisiert
bzw. dementiert. Damit verstößt sie sowohl gegen
Artikel 2 des Grundgesetzes: „Recht auf körperliche
Unversehrtheit“, als auch gegen den dritten Artikel
der UN-Kinderrechtskonvention der lautet: „Vorrang
des Kindeswohls bei allen Gesetzgebungs-,
Verwaltungs- u. sonstigen Maßnahmen“
Deshalb muß auch aus diesem Grunde der Rücktritt
von Bundeskanzlerin Merkel gefordert werden, die in
ihrem Amtseid wiederholt geschworen hat, Schaden vom
deutschen Volk abzuwenden und dennoch durch ihre
verheerende Klimapolitik für diese katastrophalen
Zustände mitverantwortlich ist! (ts)>
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28.9.2018: Böhmermann hat auf seinem
Twitter eine neue Blockliste - das sollen alles
"Nazis" sein Auf der Nazi-Blockliste
http://brd-schwindel.ru/auf-der-nazi-blockliste/
Tamara Wernli:
<Böhmis „Gag“ erreicht eine neue Dimension. Jetzt
bringt er mit einer veröffentlichten
Twitter-Blockliste persönlich tausende Namen in
Umlauf – Liberale, Liberal-Konservative, Rechte bis
Rechtsextreme alles fröhlich vermengt mit dabei.
Eine Interaktion mit ihm selbst war dafür gar nicht
nötig.>
Video: Auf der Nazi-Blockliste
(5'18'')
Video: Auf der Nazi-Blockliste (5'18'')
https://www.youtube.com/watch?v=MwyirpnqRws&t=159s
Kommentar: Böhmermann spielt "Geheimdienst"
Listen machen+blocken: Das ist die Kultur von
Geheimdiensten, seit dem Internet etc. mit einem
Klick - und so neue Kriege anstiften - das ist die
satanistische Rothschild-Kultur mit seinem
Geheimdienst Mossad-NSA, alles wird ausspioniert,
automatisiert, und die BIZ finanziert. Also Böhmi
spielt "Geheimdienst". www.geschichteinchronologie.com
Michael Palomino, 28.9.2018
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Halle-Neustadt 29.9.2018: 70%
Ausländer an der Sekundarschule Halle-Neustadt - 3
Klassen mit 100% Ausländern Halle: Schulklassen 100 % Ausländeranteil.
Deutsch ist dort eine Fremsprache!
http://brd-schwindel.ru/halle-schulklassen-100-auslaenderanteil-deutsch-ist-dort-eine-fremsprache/
Halle (Saale)
– Die Sekundarschule an der
Kastanienallee in Halle-Neustadt genießt
landesweit einen zweifelhaften Ruf. Mitten in den
Sommerferien hatten sich Lehrer in einem Brief an
Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) gewandt
und sich über den ihrer Meinung nach zu hohen
Ausländeranteil beschwert. Die Rede war von 70
Prozent.
Doch geändert hat sich seitdem offenbar
nichts. Im Gegenteil: Die Situation sei
katastrophal wie nie, berichtet ein Mitarbeiter
der Schule, der aus Angst um berufliche Nachteile
unerkannt bleiben will.
„Es gibt an der Schule drei Klassen,
die zwar offiziell als Regelklassen geführt
werden, de facto aber keine sind, weil in ihnen
ein Migranten-Anteil von 100 Prozent herrscht“,
sagt er.
Deutsch als
Fremdsprache: „Das System wird vollkommen ad
Absurdum geführt“
Eigentlich sollten Kinder laut einem
Erlass der Landesregierung erst in sogenannten
Vorbereitungsklassen Deutsch lernen. Sie werden
auch „Daz-Klassen“ genannt, weil die Schüler dort
für maximal 18 Monate „Deutsch als Zielsprache“
lernen.
„Das System wird aber vollkommen ad
Absurdum geführt, weil in drei Regelklassen nur
Daz-Schüler sitzen“, berichtet der Insider.>
