<Zeitenwende im Freistaat: Die einst allmächtige CSU musste in Bayern mächtig Federn lassen und kann nicht länger alleine regieren. Auch die Sozialdemokraten wurden von den Wählern abgestraft.
- CSU: -12.1%
- Grüne: +9.7%
- Freie Wähler: +2.6%
- AfD: +10.9%
- SPD: -10.9%
- FDP: +1.8%
- Linke: +1.2%
Die regierenden Christsozialen haben bei der Landtagswahl in Bayern zweistellige Verluste erlitten und ihre absolute Mehrheit eingebüsst. Sie bleiben stärkste Partei in dem süddeutschen Bundesland, brauchen aber einen oder mehrere Koalitionspartner.
Zweiter grosser Verlierer des Wahlsonntags sind die in der Bundesregierung in Berlin mitregierenden Sozialdemokraten. Die Grünen wurden zweitstärkste Partei, die rechtspopulistische AfD blieb unter ihrem Bundestagswahlergebnis vom vorigen Jahr.
Nach ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF verlor die CSU von Ministerpräsident Markus Söder in dem wirtschaftsstarken Freistaat rund zwölf Prozentpunkte und landete bei 35.3 bis 35.4 Prozent (2013: 47.7 Prozent). In Umfragen vor der Wahl hatte die CSU zuletzt noch schlechter abgeschnitten.
Grüne zweitstärkste Kraft – «Bayern wählte Veränderung»
Zweitstärkste Kraft wurden die Grünen mit 18.5 bis 18.9 Prozent (2013: 8.6 Prozent). Die SPD stürzte von 20.6 auf 9.6 bis 9.9 Prozent ab. Die AfD, die zum ersten mal bei einer Landtagswahl in Bayern antrat, holte 10.9 Prozent, bei der Bundestagswahl 2017 waren es in Bayern 12.4 Prozent. Die konservativen Freien Wähler erreichten 11.6 Prozent (2013: 9.0 Prozent).
Die Liberalen (FDP), die vor fünf Jahren klar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert waren, mussten mit 5.0 bis 5.1 Prozent um den Wiedereinzug ins Landesparlament bangen. Die Linke hatte mit 3.5 keine Chancen auf einen erstmaligen Einzug in die bayerische Volksvertretung.
Die CSU käme nach ersten Berechnungen auf 74 von 192 Sitzen, die Grünen auf 40. Auf die Freien Wähler entfielen 24 Mandate, auf die AfD 23, die SPD 20 und die FDP 11. Danach hätte eine Koalition von CSU und Freien Wählern eine hauchdünne MehrheitIn den grossen Städten mit mehr als 100'000 Einwohnern sind die Grünen neu die stärkste Partei. zdf
Nach der Wahl im süddeutschen Bundesland Bayern hat Grünen-Chef Robert Habeck offen gelassen, ob seine Partei zu einer Koalition mit den Christsozialen bereit ist.
«Wenn es ungefähr so kommt, haben die Menschen in Bayern Veränderung gewählt», sagte er am Sonntag nach den Prognosen von ARD und ZDF.
Jetzt komme es darauf an, ob das bei den anderen Parteien auch angekommen sei. Das Ergebnis seiner Partei nannte Habeck historisch für die Grünen und auch für Bayern. «Das ist die Stärke der Menschen in Bayern», sagte er.
Nach Berechnungen der Fernsehsender ARD und ZDF wurden die Grünen Zweitstärkste Kraft mit 18,5 bis 19 Prozent (2013: 8,6 Prozent).
«Kein einfacher Tag»
«Natürlich ist das heute kein einfacher Tag für die CSU», sagte Söder in einer ersten Reaktion. Die Partei werde aus dem Ergebnis auch Lehren ziehen müssen. «Aber eines steht fest: Die CSU ist nicht nur stärkste Partei geworden, sie hat auch den klaren Regierungsauftrag», fügte er hinzu.
Die CSU ist die Schwesterpartei der CDU
von Bundeskanzlerin Angela Merkel und tritt nur in
Bayern an. CDU, CSU und SPD regieren Deutschland
gemeinsam in einer grossen Koalition. Diese hätte
derzeit nach jüngsten Umfragen deutschlandweit keine
Mehrheit mehr.
Die CSU stellt in Bayern seit 1957 den Ministerpräsidenten und hat im vergangenen halben Jahrhundert die meiste Zeit mit absoluter Mehrheit regiert. Dieses Mal konnte die Regierungspartei aber nicht von der guten Wirtschaftslage in dem reichen Bundesland profitieren. Die Flüchtlingskrise 2015 hatte die Unionsparteien Zustimmung gekostet und die AfD gestärkt. Auch der Machtkampf zwischen Söder und CSU-Chef Horst Seehofer setzte der Partei zu.
AfD-Chef Gauland zufrieden
Der Chef der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland, Alexander Gauland, zeigte sich zufrieden mit dem Wahlergebnis seiner Partei.
16.10.2018: Frankfurt, Hamburg, Bremerhaven: Gewalt gegen Polizisten nimmt rapide zu
Der Rechtsstaat verliert sein Gewaltmonopol. Die Kriminalität steigt. Doch in Berlin stehen alle Weichen auf "weiter so". Mehr» ========
16.10.2018: Merkel-Regime will keine Menschenrechte für alle in der Welt - Weisse sollen nichts mehr kriegen:
BRD will verbindliche Menschenrechts-Normen verhindern
http://brd-schwindel.ru/brd-will-verbindliche-menschenrechts-normen-verhindern/
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16.10.2018: Neue Hass-Kultur: Merkel-Regime mit Hass gegen blonde Kinder mit blauen Augen
Blonde blauäugige Kinder in Kitas politisch nicht mehr korrekt!
http://brd-schwindel.ru/blonde-blauaeugige-kinder-in-kitas-politisch-nicht-mehr-korrekt/
<von Andreas Köhler
„Bei uns spricht man Deutsch, es gelten christliche Werte und mit Übergriffen ist weniger zu rechnen“ –
Wer so etwas sagt, ist für „Tag24“ offenbar schlichtweg nicht tragbar, insbesondere wenn eine Kita indirekt damit wirbt, dass es bei ihr noch deutsche Kinder gebe und die Chance bestehe, so jung weder Sprache noch Glauben wechseln zu müssen und nicht ausgegrenzt zu werden.
Wie „Tag24“ aktuell berichtet, wirbt die Kita Rabenhorst im „wohlhabenden“ Hamburger Stadtteil Wellingsbüttel angeblich damit, dass es dort kaum Kinder mit Migrationshintergrund gebe. Die Werbung der Kita suggeriere angeblich, dass insbesondere Anwälte, Ärzte, Berater, Makler, Unternehmer und vor allem weitere Selbstständige ihre Kinder in die Obhut der Kita geben würden, weil dort nicht die mittlerweile üblichen Verhältnisse herrschen würden.
Welche Verhältnisse? Schauen wir mal: Wie eine junge Frau in einem Video bei Jouwatch zum Beispiel berichtete, gehen in die Kitaklasse ihres Kindes 25 Kinder. Doch nur zwei von ihnen seien der deutschen Sprache mächtig und hätten angeblich keinen Migrationshintergrund. Ihr Sohn fühlt sich als Außenseiter, der niemanden versteht und somit keine Kontakte knüpfen kann.
Laut „Focus“ beschwerte sich die Essener Mutter öffentlich darüber, dass bei der Vergabe von Kita-Plätzen ausländische Kinder bevorzugt würden. Ihr Sohn fühle sich in der Kindergartengruppe „wie ein Ausländer“, weil dort 23 von 25 Kindern weder Deutsch sprechen noch verstehen würden. Doch ist in vielen Kitas heute üblich.
Wer medial hirngewaschen, politisch indoktriniert und auf „Kurs“ ist – und darüber hinaus die tägliche Portion Masochismus bevorzugt, streitet dies natürlich ab. Doch wie selbst der linke „Spiegel“ berichtete, wurde z.B. im niedersächsischen Gifhorn sogar eine christlich-muslimische Kita eröffnet, indem den christlichen Kindern unbedingt der Islam nähergebracht werden soll. Laut „PI-News“ sollen dort mindestens sieben christliche und sieben mohammedanische Kinder aufgenommen werden, die dann den jeweils anderen Glauben kennen lernen sollen.
Natürlich gibt es Eltern, die von so etwas eher weniger begeistert sind. Sie fürchten um das Wohl ihrer Kinder, schließlich entwickeln sich im Kita-Alter wichtige Potenziale und Schwächen für das weitere Leben. Zudem möchten die betreffenden Eltern, dass ihre Kinder als Deutsche aufwachsen und nicht als Araber. Aber zurück zur Kita Rabenhorst in Hamburger Wellingsbüttel:
„Tag24“ kritisiert ebenfalls die Fotos auf der Werbung der besagten Kita. Hier seien hauptsächlich blonde und blauäugige Kinder zu sehen. Verboten!
„Tag24“ findet das bereits im Titel „unglaublich“ und offenbar mehr als peinlich. Schließlich gelten blonde blauäugige Kinder bei den Regime-Ideologen und Indoktrinatoren als „politisch nicht korrekt“. Sie gehören zur – warum auch immer – bekämpften Rasse der ewig Gestrigen. So etwas ist angeblich längst nicht mehr up to date.
Längst weht in Merkel-Deutschland ein anderer Wind. Deutschland gilt nach seinem linken Wandel als reines Einwanderungsland und der Islam gehöre angeblich dazu – mit allem Wenn und Aber! Da haben blonde blauäugige Kinder schlichtweg nichts mehr zu suchen.
Was zählt, sind vor allem Araber. Auch Schwarze, aber möglichst muslimische. Doch dieses hippe links-grüne Klischee haut in Bezug auf die Darstellung der besagten Hamburger Kita angeblich nicht hin, was man als ärgerlich empfindet. Da die aktuelle Darstellung der Hamburger Kita für „Tag24“ offenbar regelrecht unerträglich ist, intervenierte die Online-Zeitung, fragte nach und übte indirekt Druck aus – wie dies im links-grünen System-Journalismus üblich ist. Das wirkte offensichtlich:
Wie „Tag24“ nachfolgend berichtet, gab man sich beim städtischen Kita-Träger überrascht und sprach von einem „Missverständnis“. Dies alles werde natürlich gecancelt, da dies mit den Grundsätzen des Trägers nicht vereinbar sei. Natürlich sei man offen für Migranten und alles was damit zusammenhängt. Der Kita-Alltag sei sogar durch den zwingenden Inklusionsgedanken geprägt. Selbstverständlich sei man auf Kurs des Regimes und seiner Ideologie.
Folglich ist
der Träger eingeknickt. Bevor man als
Ketzer auf dem Scheiterhaufen schmort, widerruft
man lieber, sofern man kein Rückgrat hat und
angepasst mit dem Strom mitschwimmen will. Damals
wie heute. Mia culpa. Mia culpa. Mia maxima culpa.
Doch die Demut des Kita-Trägers langt „Tag24“
nicht: Das politisch taktierende Links-Medium
droht in der belehrenden Art totalitaristischer
Ideologie-Unterstützer: Es bleibe zu hoffen, dass
das nicht bloß eine Phrase ist, sondern in der
Kita Rabenhorst auch so gelebt werde!>
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München 16.10.2018: Neue
Hass-Kultur gegen Weisse in Deutschland:
Erzieherinnen bekommen Gehalt gekürzt, weil sie
zu wenige ausländische Kinder betreuen
http://brd-schwindel.ru/erzieherinnen-bekommen-gehalt-gekuerzt-weil-sie-zu-wenige-auslaendische-kinder-betreuen/
<von Anonymous
In der BRD ist man als Deutscher ein Mensch zweiter Klasse. Das beginnt schon im Kindesalter. Die Betreuung von Deutschen ist im Merkel-Regime nicht so viel wert wie die von Fremden. Deshalb bekommen Erzieherinnen jetzt ihr Gehalt gekürzt, wenn sie nicht genügend Migrantenkinder betreuen.
An der Grundschule an der Helmholtzstraße in Neuhausen sollen Erzieherinnen der Nachmittagsbetreuung in eine niedrigere Gehaltsstufe des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) herabgestuft werden. Grund dafür ist, dass heuer zum zweiten Mal in Folge weniger als 50 Prozent der betreuten Kinder über einen Migrationshintergrund verfügen. Die Betreuung von deutschen Kindern ist nicht so viel wert wie das Betreuen von Ausländerkindern. Wegen der Gehaltseinbußen wollen sich die fünf Erzieherinnen nun versetzen lassen.
Nur wenn die Quote „mehr als 50 Prozent Ausländer“ erfüllt ist, gibt es die höhere Gehaltsstufe S8b, die je nach Berufsjahren zwischen 3.312 und 4.138 Euro liegt. „Bedauerlicher Weise“ liegt die Quote an dieser Grundschule aber „nur“ bei 43 Prozent. Deshalb wird den Erzieherinnen das Gehalt wieder gekürzt. Die Gehaltseinbußen sollen bis zu 400 Euro brutto betragen. Diese Regelung gilt übrigens für ganz München.
Betreuung von Ausländern: „besonders schwierige fachliche Tätigkeit“
Das Referat für Bildung und Sport (RBS) erklärt, es sei
„natürlich nicht in unserem Sinne, wenn Erzieherinnen aufgrund der Gehaltsminderung die Arbeitsstelle wechseln“,
womit die Kernfrage nicht beantwortet wird, die da heißt: Sind vor den Augen des Bildungsreferats deutsche Kinder weniger wert, sodass Erzieherinnen deshalb weniger Gehalt bekommen sollen?
Letztlich wird diese Frage durch die Tarifbestimmungen beantwortet: Die Tarifstufe S8b gelte für eine „besonders schwierige fachliche Tätigkeit“, wozu für das RBS, ganz offiziell, auch das Arbeiten mit Ausländern zählt. Ein interessantes Eingeständnis von Seiten der SPD.>
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Axel Schlimper – in Ramstein – 3. Oktober 2018
http://brd-schwindel.ru/axel-schlimper-in-ramstein-3-oktober-2018/
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15.10.2018: Bayern-Wahl: CSU 35,2% - SPD 9,8% - Freie Wähler 11,5% - Grüne: 187,6% - FDP: 5,1% - Die Linke: 3,4% - AfD: 11% - Sonstige: 5,4%
Bayern-Wahl: die Würfel sind gefallen – Kommentar
http://brd-schwindel.ru/bayern-wahl-die-wuerfel-sind-gefallen-kommentar/
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16.10.2018: CIA+Mossad haben in Bayern gewählt:
Wahlfälschung in Bayern? Stimmanteil der Grünen verdoppelt sich fast in 3 Stunden
http://brd-schwindel.ru/wahlfaelschung-in-bayern-stimmanteil-der-gruenen-verdoppelt-sich-fast-in-3-stunden/
Links:
-- https://www.facebook.com/christian.witte.9
-- https://netzpolitik.org/2017/wahlmanipulation-fuer-anfaenger-auswertungssoftware-hat-sicherheitsprobleme/
Video:
Video: Wahlfälschung in Bayern? Stimmanteil der Grünen verdoppelt sich fast in 3 Stunden (27'37'')
https://www.youtube.com/watch?v=M712fgVubHY
Bayern 16.10.2018: Wahlfälschung im grossen Stil:
Wahlmanipulation für Anfänger: Auswertungssoftware hat Sicherheitsprobleme
https://netzpolitik.org/2017/wahlmanipulation-fuer-anfaenger-auswertungssoftware-hat-sicherheitsprobleme/
<Die Wahl in Deutschland geschieht ganz analog mit Zettel und Stift, doch zur Auswertung und Übermittlung kommt die Technik ins Spiel. Aber bei einer verbreiteten Software läuft vieles schief: Dank fehlender Verschlüsselung und mangelnder Überprüfungen konnten Hacker die Ergebnisse problemlos manipulieren.
Computer kommen in Deutschland noch nicht ins Spiel, wenn eine Person ihre beiden Kreuzchen setzt. Sie spielen aber eine Rolle, sobald die Wahlergebnisse erfasst und übermittelt werden sollen. Sind alle Stimmen in einem Wahllokal ausgezählt, müssen sie an die Bezirkswahlämter weitergegeben werden. Von hier aus geht es eine weitere Ebene nach oben, über die Landeswahlleiter schließlich zum Bundeswahlleiter.
Unsichere Wahlauswertungssoftware
Wie die einzelnen Wahlkreise das tun, bleibt ihre Sache. Eine häufig eingesetzte Software heißt PC-Wahl, laut Hersteller ist sie das „meistgenutzte Wahlorganisationssystem in deutschen Verwaltungen“. Der Beschreibung auf der Webseite nach stellt sie ein Rundum-Sorglos-Paket dar: Serienbriefe an Wahlhelfer erstellen, Stimmen erfassen, Ergebnisse in Echtzeit präsentieren – all das kann PC-Wahl. Obwohl es PC-Wahl schon lange gibt, scheint es bisher niemand unabhängig und gründlich geprüft zu haben. Ein rheinland-pfälzischer Wahlhelfer versuchte nach den dortigen Kommunalwahlen 2009 sogar gerichtlich, Einblick in den Quellcode des Programms zu erstreiten. Er scheiterte.
Der Informatiker Martin Tschirsich fand Teile des Programms im Internet, berichtet ZEIT Online. Er konnte sich in den Servicebereich der Herstellerfirma einloggen und es herunterladen, weil ein anderes Unternehmen die Bedienungsanleitung samt Nutzernamen und Passwort auf ihrer Seite veröffentlichte.
Danach analysierte er die Software zusammen mit dem Chaos Computer Club. Einer technischen Analyse des Chaos Computer Clubs (pdf) ist zu entnehmen, für welche Angriffsmöglichkeiten PC-Wahl anfällig war, die Tools dafür haben die Hacker veröffentlicht. Ein Angreifer hätte übermittelte Wahlergebnisse auf allen Ebenen manipulieren können.
Passwörter für alle einsehbar
Nicht nur die Ergebnisse, auch die Software hätten Dritte verändern können. Auf dem Update-Server bereitgestellte Dateien waren nicht digital signiert. Eine automatische Update-Funktion sorgte dafür, dass die dort hochgeladenen Pakete installiert wurden. Die Zugangsdaten für den Upload-Server fanden die Hacker öffentlich im Internet. Jeder hätte Update-Pakete einschleusen können, um die komplette Funktion der Software an allen Einsatzorten zu manipulieren.
Auf dem Server befanden sich PHP-Skripte, die es ermöglichten, Dateien hochzuladen. Die dafür benötigten Zugangsdaten bestanden aus Nutzernamen wie „gast“ und Passwörtern wie „test“ – oder auch „test01“ und „test02“. Das Passwort für den eigentlichen FTP-Zugang war leicht kreativer, es lautete „ftppcw7“ und war nicht direkt im Klartext abgelegt. Dafür war die verschleierte Version des Passworts zusammen mit der Entschlüsselungsmethode in einer ZIP-Datei verpackt, öffentlich abrufbar.
Nutzer: test, Passwort: test
Auch ohne die komplette Software zu manipulieren wäre eine Veränderung der übermittelten Wahlergebnisse möglich gewesen. Die Hacker testeten dies am Beispiel des Bundeslandes Hessen, wo PC-Wahl bei sämtlichen Wahlen zum Einsatz kommen und wo der kommunale Dienstleister ekom21 den Server bereitstellt, an den alle Gemeinden und Wahlkreise ihre Ergebnisse senden.
Dieser Server befindet sich in einem internen Netzwerk. Laut Recherchen des CCC haben zu diesem Intranet auch viele Firmen Zugang, „[d]arüber hinaus weisen die Zugangsdaten mitunter mangelnde Kreativität und infolge dessen auch mangelnde Sicherheit auf (Nutzer: test, Passwort: test)“. Die Zugangsdaten für Dateien mit den Wahlergebnissen fanden die Hacker schlecht „verschlüsselt“ auf der öffentlichen Website von ekom21, sodass sie leicht extrahiert werden konnten. Das Ergebnis: Schreibzugriff auf alle Wahldateien.
Doch selbst ohne direkten Schreibzugriff wäre es möglich gewesen, manipulierte Wahlergebnisse einzuspeisen. Die Dateiformate enthielten keine kryptographische Signatur. Es ließ sich also nicht prüfen, ob die eingespeisten Daten authentisch sind. Wenn also am Wahlabend eine Tabelle mit Abstimmungsergebnissen beim Wahlleiter ankommt, könnte der sich nicht sicher sein, ob die Ergebnisse authentisch sind oder ob ihm jemand eine Datei untergejubelt hat.
Wobei dieser Punkt laut der Analyse nicht nur ein Problem von PC-Wahl ist. Eine entsprechende Anforderung müsse vom Bundes- und den Landeswahlleitern spezifiziert werden. Da dies bisher nicht der Fall ist, sei eine entsprechende Schwäche ebenso bei den Konkurrenzprodukten zu erwarten.
Wahlmanipulation auch ohne „staatlich finanziertes Hacker-Team“
Der CCC nennt die geprüfte Software in seiner Pressemitteilung „unsicher und angreifbar“. Sie sei in einem „traurigen Zustand“. Man brauche gar kein „vielbeschworenes staatlich finanziertes Hacker-Team“, sondern könne aufgrund der amateurhaft erstellten Software die Wahlauswertung ohne viel Mühe vollständig kompromittieren:
Der fehlerhafte Update-Mechanismus von „PC-Wahl“ ermöglicht eine one-click-Kompromittierung, die gepaart mit der mangelhaften Absicherung des Update-Servers eine komplette Übernahme erleichtert. Aufgrund der überraschend trivialen Natur der Angriffe muss zudem davon ausgegangen werden, dass die Schwachstellen nicht allein dem CCC bekannt waren.
Gescheiterte Reparaturversuche
Infolge der Erkenntnisse kontaktierten die Hacker den Hersteller der Software, zuerst im Juni, damit dieser seine Sicherheitslücken schließen kann. Wie das geschah, lässt sich in der Versionshistorie der Software-Updates nachverfolgen. Lange Zeit tauchten in der Änderungsliste primär Punkte kosmetischer Natur auf – etwa „Bereinigung eines Schatteneffekts hinter Texten“ oder „Optischer Darstellungsfehler in Erfassungsmaske bereinigt“. Am 29. August kippt die Natur der Änderungen ins Gegenteil. Sie heißen jetzt „E-Mail-Ergebnisbenachrichtigung optional mit verschlüsselbarem Anhang“ oder wie die letzte Modifikation vor zwei Tagen „Digitale Signatur“.
Sie erzählen die Geschichte, wie versucht wird, PC-Wahl zu reparieren. Die Hacker prüften Teile der Updates, zufrieden waren sie nicht. Das Problem der unberechtigten Software-Updates versuchte der Hersteller von PC-Wahl Ende August durch Prüfsummen zu lösen. Sie sollten beweisen, dass die zum Download bereitgestellte Datei die richtige ist. Der Haken: Eine simple Prüfsumme kann jeder generieren. Ein Video demonstriert, wie es gelingt, auch in der aktuellen Version ein schadhaftes Update einzupflanzen.
Daher eine erneute Nachbesserung, etwa eine Woche später: Digitale Signaturen. In ihrer Analyse stellten die Hacker fest, dass die Update-Dateien nun tatsächlich mit einem Zertifikat des Herstellers signiert sind. Eine Überprüfung dieses Zertifikates vor der Installation erfolgt weiterhin nicht.
Das Fazit der Hacker ist ernüchternd:
Sämtliche durch mehrere Updates vorgenommenen technischen Gegenmaßnahmen in der Software selbst erwiesen sich bereits bei oberflächlicher Überprüfung als ungeeignet zur Beseitigung der gemeldeten Schwachstellen.
Was bedeutet das für die Wahl?
Es ist unwahrscheinlich, dass eine manipulierte Ergebnisübertragung niemals auffallen würde. Immerhin können und sollen Wahlleiter und Helfer die final bekanntgegebenen Ergebnisse mit den von ihnen gezählten und übertragenen vergleichen. Damit verteidigte sich auch der PC-Wahl-Entwickler Volker Berninger gegenüber ZEIT Online. Im schlimmsten Fall würde „jemand damit Verwirrung stiften. Dann würden zwar irgendwelche falschen Ergebnisse im Internet stehen, aber auf dem Papier wären noch immer die richtigen vorhanden. Das gibt Ärger und Verwirrung, hat aber keine Relevanz.“
Verwirrung – man könnte es auch Vertrauensverlust nennen. Sowohl gegenüber den Wahlsystemen als auch gegenüber der Wahl als solche. Das ist nicht allein bei PC-Wahl der Fall, bei anderen Softwares sieht es nicht besser aus. Das ebenso in Deutschland genutzte IVU.elect wurde in den Niederlanden bereits wegen Sicherheitsproblemen verboten. Eine dritte eingesetzte Software namens votemanager gehört zum gleichen Hersteller wie PC-Wahl.
Was bleibt, ist eine Prüfung der übermittelten Wahlergebnisse auf Korrektheit, ganz ohne Computer. Der hessische Landeswahlleiter hat bereits einen solchen Erlass versendet. Doch welchen Sinn hätte die Software dann noch? Um ein Sicherheitsdesaster wie bei PC-Wahl zu vermeiden – oder besser: früher zu beheben -, wäre es nötig gewesen, die Software nicht etwa geheimzuhalten, sondern ihren Quelltext zur Verfügung zu stellen. Eine Software darf ihre Sicherheit nicht daraus beziehen, dass niemand sie kennt. Die Geschichte hat oft genug – und hier wieder – verdeutlicht, dass das nicht ewig so bleiben wird.
Derart kritische Programme müssen unabhängig
auditiert werden, fordert der CCC. Die Berichte dazu
sollen öffentlich sein. Wie bei der Auszählung auch
müssten alle Wählenden die Möglichkeit haben, die
Wahlergebnisse nachzuvollziehen.>
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16.10.2018: Dieselaffäre: Audi zahlt hunderte Millionen Euro Bußgeld
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14.10.2018: WAS LÄUFT IN HESSEN? CDU-Stand verteilt Messer an Goldstücke - Beispiel Dirk Bamberger!
Richtig scharfer Wahlkampf: CDU verteilt in Hessen Messer als Werbegeschenke an Merkels Gäste
http://www.anonymousnews.ru/2018/10/14/richtig-scharfer-wahlkampf-cdu-verteilt-in-hessen-messer-als-werbegeschenke-an-merkels-gaeste/?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=cdu_verteilt_messer_an_migranten&utm_term=2018-10-16
Messer für Goldstücke von CDU-Dirk Bamberger im Wahlkampf in Hessen 2018 [1] - die CDU ist nur noch pervers...
<Gratis-Messer für Merkels Gäste: Die CDU verteilt im Hessen-Wahlkampf jetzt die passenden Werkzeuge für den nächsten Mord an einem Deutschen. Das Messer mit CDU-Aufdruck könnte demnächst auch in Ihrem Bauch stecken.
von Günther Strauß
Nicht nur bei der Einreise von Illegalen kennt die CDU keine Grenzen. Auch bei der Wahlwerbung geht die Merkel-Partei aufs Ganze. In Hessen verteilen die Christdemokraten nun Messer mit CDU-Logo als Werbegeschenk. Angesichts der zahlreichen Messermorde durch Merkels Fachkräfte erscheint dieses Vorgehen mehr als fragwürdig.
Wie Augenzeugen berichteten, haben sich in den vergangenen Tagen bereits einige Schwarzafrikaner ein CDU-Messer am Wahlkampfstand von Dirk Bamberger abgeholt. Da steigt das Sicherheitsgefühl der Menschen in Hessen ganz bestimmt. „Mit freundlichen Grüßen von Ihrer CDU“! heißt es also demnächst, wenn ein illegaler Messerakrobat mal wieder einen Deutschen aufschlitzt.
Mit dem Angebot der Messer als Wahlkampfgeschenk folgt die CDU einem BRD-weiten Trend. Kugelschreiber sind meist ungeeignet, um jemanden zu ermorden – mit einem scharfen Messer hingegen geht das gleich viel besser. Sobald die Facharbeiter dann ihr Wahlrecht bekommen haben, werden sie sicherlich auch ihr Kreuz bei der CDU machen. Welche andere Partei liefert sonst schon gratis Mordwerkzeuge?
Ein paar Kommentare:#wahl2018 #wahl18 #Bayern #Hessen #Sonntag
Die #CDU führt einen #Wahlkampf der direkt auf #Merkels #Goldstücke ausgerichtet ist. Am #Infostand werden sogar #Messer für Merkels Messermänner verteilt. pic.twitter.com/Om3AKsbPfa
— BI & REP INFO (@biundrepinfo) October 14, 2018
Mit Messern Wahlkampf machen ist die Geschmacklosigkeit schlechthin
Kommentare auf VK:
Tatsächlich Messer bei Dirk Bamberger - ach du Scheisse!
Wohl nicht nur zum Orangen schälen oder Gemüse schneiden gedacht!
Geklaute Schafe schlachten usw. ebenso, die neue Kultur eben
Die üblichen Bürger wollten das Werbegeschenk nicht, nur die importierten nicht Wahl-berechtigten Krimigranten, die man damals zuhauf bekanntlich vor der Bundestagswahl angeblich zum Spaß abstimmen/wählen ließ (aber was geschah dann mit deren Stimmzetteln???)
MESSER ZUM ÄPFEL SCHNEIDEN? CDU IST NICHT MEHR AUF DER HÖHE!
Die Messer von CDU-Bamberger sollen "Kneipchen" zum Äpfelschneiden sein und sollen seit Jahren ein Schlagergeschenk an die "Wähler" sein. Na, Äpfel sind ja wirklich sehr gesund, aber vielleicht hat die CDU wirklich die Zeit verpennt, was mit Messern auf der Strasse so passiert? Dann ist es wirklich Zeit, mal das Geschenk zu wechseln. Die CDU ist nicht mehr auf der Höhe der Zeit! Das alles soll ein "Hass-Angriff" sein, diese Wahrheit zu sagen? Ne, sondern die CDU pennt einfach. Zitat:
"Bamberger reagierte gestern mit einem Internetvideo, in dem er „gewaltbereiten Rechtsextremisten und aggressiven Prolls von der AfD“ das Äpfelschneiden lehrt. Das Kneipchen sei „der Wahlkampf-Schlager schlechtin, und zwar seit Jahren“, sagt er auf OP-Anfrage."
http://www.op-marburg.de/Marburg/Hass-Angriff-auf-Marburger-CDU-Politiker-Bamberger
In dieser Situation, wenn in Deutschland alle 2 Tage Deutsche mit Messern verletzt oder sogar getötet werden, immer noch Messer als Wahlgeschenke zu verteilen, ist dermassen geschmacklos, so dass der Beweis erbracht ist: Diese blinde CDU ist hoffnungslos verloren und politisiert an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbei, hat in D nichts mehr zu suchen.
Kommentare auf Anonymous:
ich hätte den Info Stand zerlegt! Selten habe ich so etwas geschmackloses erlebt wie diese Partei. Wie schon ein Vorredner sagte, was wäre los gewesen wenn dies an einem ADF Stand statt gefunden hätte.
Dies ist ein Schlag in Gesicht all jener die durch Messer Morde jemanden verloren haben.
Perverser geht es kaum. Oder steckt da gar eine gewisse Absicht dahinter?
Das darf nicht wahr sein!
Niederträchtiger geht es nicht.
Das ist ja eine indirekte Aufforderung,
die Deutschen abzumessern.
Hoffentlich werden die Schweine
selbst abgemessert.
In Ö- wurden diese Islam bereits entwaffnet, Kickl hat Waffenverbot gegen die Islamen durchgesetzt.
Das ist keine Verblödung der Politiker, sondern eine unsagbar diabolische Verhöhnung der Deutschen.
HURRA WIR LEBEN NOCH! DOCH NICHT MEHR LANGE, DIE MESSER LIEGEN SCHON GEWETZT BEREIT! DEUTSCHE PATRIOTEN WIR ERLEBEN EINE EINMALIGE ERSCHEINUNG, DEUTSCHLAND IM STRUDEL DES ISLAMISMUSWAHN, DER IDIOLOGIE DER „FRIEDLICHEN GEWALT“ UND ALLE MACHEN MIT.
Also ich weiß jetzt gar nicht wie man solch verbrecherische Dummheit und Volksfeindlichkeit kommentieren soll, unglaublich perfide Methoden
In der Tat sehr fragwürdiges Werbegeschenl… Ehrlich… Ein Messer. Das muss Konsequenzen haben, soviel Dummheit gehört verboten.
Das ist keine Dummheit, sondern pure Absicht. Verfluchte Dreckspartei – nieder, mit diesen Schweinen und den elenden Führern.
Das wäre doch mal ein gefundenes Fressen für
einen findigen Rechtsanwalt !!!
Das erfüllt doch den Straftatbestand der
Volksverhetzung und Aufruf zur Gewalt !!
Allerdings mehr als nur fragwürdig.
Pietätlos bis zum Geht-Nicht-Mehr!
Da sieht man mal, mit was für Vollpfosten es wir hier zu tun haben!
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Messer von der CDU an Krimigranten und Goldstücke verteilt? Das war schon 2017 so!
9.5.2017: Perverse CDU verteilt im Wahlkampf Messer als "Wahlgeschenk" - Beispiel Daniel Hagemeier, Düsseldorf
NRW: CDU verteilt Messer im Wahlkampf als "Werbegeschenk"
https://www.unzensuriert.de/content/0023961-NRW-CDU-verteilt-Messer-im-Wahlkampf-als-Werbegeschenk
Messer für Goldstücke von CDU-Daniel Hagemeier im Wahlkampf in Düsseldorf 2017 [2]
<Dass ein Wahlkampf zeitweise seltsame Blüten treibt, hat die CDU in der Vergangenheit bereits mehrmals bewiesen. Erst vor Kurzem zog die „Wir-schaffen-das“-Partei alle Register und behauptete auf Wahlplakaten, sich für mehr Sicherheit einzusetzen (unzensuriert.de berichtete). Kurze Zeit später griff die Partei von Angela Merkel nochmals tief die Trickkiste und erklärte den Bau von Windrändern in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten zu einem Wahnsinn, wobei auf Bundesebene dafür gestimmt wurde.
Zu ganz neuen und skurrilen Mitteln greift nun auch der Kandidat für den nordrhein-westfälischen Landtag, Daniel Hagemeier, indem er Messer als Werbegeschenke ausgibt. Methoden, bei denen die AfD längst unter schwerem medialen Beschuss stehen würde.
CDU mit "Gewalt" in den Landtag?
Ob das Werbegeschenk nun ein Produkt des verminderten Sicherheitsgefühles in dem multikulturellen Bundesland mit unzähligen „Einzelfällen“, begangen durch Migranten oder Asylwerber, sein sollte, weiß man nicht so genau.
In dem Präsent in Form eines Küchenmessers, vorzugsweise zum Schneiden von Gemüse, kann sowohl der Wunsch nach mehr Sicherheit als auch der Wunsch, mit Gewalt ein politisches Mandat zu erhalten, gesehen werden. Die AfD Nürnberg, welche das „Geschenk“ entdeckte, staunte ebenfalls nicht schlecht:
Die CDU in NRW scheint den Wahlkampf wörtlich zu nehmen. In Warendorf gibt's für die Bürger Messer. Ob dieses Wahlwerbegeschenk zum Schutz vor nächtlichen Übergriffen in No-Go-Areas dient, oder sich die Menschen damit ein größeres Stück vom Hartz-4-Kuchen abschneiden sollen, überlassen wir Ihrer Phantasie.>
17.10.2018: Die pädokriminellen und grenzenlosen Grünen werden in Bayern von der Mossad-CIA-Mafia auf über 17% manipuliert
Bayern: Wahlbetrug 2018 und die Grünen! – Die BRD-GmbH hat gewählt!
http://brd-schwindel.ru/bayern-wahlbetrug-2018-und-die-gruenen-die-brd-gmbh-hat-gewaehlt/
Video: Bayern
Wahlbetrug 2018 und die Grünen! Die BRD-Gmbh hat
gewählt! (23'44'')
Video: Bayern Wahlbetrug 2018 und die Grünen! Die
BRD-Gmbh hat gewählt! (23'44'')
https://www.youtube.com/watch?v=cfdC_yOaFWs
Offensichtlich war die Wahl ein Betrug und es wurde
heftigst manipuliert. Jetzt puscht die BRD-Gmbh eine
Pädokriminelle Partei in die Höhe. Wer oder Was sind
die Grünen?
Prognose um 18 Uhr: Also die Prognosen für die Bayern-Wahl waren um 18 Uhr CSU 35,5%, SPD 9,5%, FW 11,5%, Grüne 19,0%, FDP 5,0%, Linke 3,5%, AfD 11,0%, andere 5,0% (1'50''). Das Wahlergebnis hat dann praktisch mit der "Prognose" übereingestimmt (2'7''). Die Puppe Söder kommentierte ein "kein gutes Ergebnis", ein "schmerzhaftes Ergebnis", er wolle den Wahlabend noch abwarten (2'42''), und "wir nehmen das Ergebnis auch an mit Demut" (2'44''). Seit Monaten wurden die Grünen als "neue Volkspartei" aufgebaut, um den Effekt der Verwunderung zu verhindern, wenn die Grünen auf 19% hochmanipuliert werden (3'14''). Da ist alles manipuliert, da ist gar nichts ausgezählt, da ist bei der Auszählung der Stimmen nichts überwacht, die Überwachung fehlt (3'52''). Eigenartig ist doch, dass nur 11% die AfD gewählt haben sollen (4'37'').
Wahlergebnis der Erststimmen: Die Analyse von Christian Witte besagt: Bei den Erststimmen lagen die CSU bei 42,3%, SPD bei 5,5, Freie Wähler bei 16,6, Grüne bei 9,7, FDP bei 3,6, Linke bei 2,2, AfD bei 13,8, Sonstige bei 6,2% (6'6'').
Um 21 Uhr die Erststimmengrafik: CSU 41,0%, SPD 7,7%, Freie Wähler 14,4%, Grüne 11,4%, FDP 4,3%, Linke 2,5%, AfD 12,8%, Sonstige 5,9% - dann die Gesamtstimmengrafik: CSU 40,3%, SPD 7,5%, Freie Wähler 15,5%, Grüne 11,1%, FDP 4,2%, Linke 2,5%, AfD 12,6%, Sonstige 6,2%. (6'17'').
Und dann erfand die "Landeswahlleitung Bayern" um 21:42 Uhr am Wahlabend eine "technische Störung" und war nicht erreichbar: "Aufgrund einer technischen Störung ist das Angebot der Landeswahlleitung Bayern derzeit nicht verfügbar. An der Behebung des Problems wird mit Hochdruck gearbeitet." Christian Witte meint dazu: "Der grosse Beschiss wurde eingeleitet" (6'58'').
Nach der "Reparatur" der "Landeswahlleitung" kommen um 22:05 Uhr neue Verschiebungen (FB von Christian Witte): CSU 40,1%, SPD 8,4%, Freie Wähler 13,3%, Grüne 13,7% (!), FDP 4,5%, Linke 2,9%, AfD 11,9%, Sonstige 5,2%, Gesamtwahlstimmen: CSU 40,3%, SPD 8,2%, Freie Wähler 13,3%, Grüne 13,7%, FDP 4,3%, Linke 2,8%, AfD 11,8%, Sonstige 5,6% (7'1'').
Und dann gehen die Verschiebungen weiter: 22:21 Uhr: Erststimmen-Grafik: CSU 39,1%, SPD 9,1%, Freie Wähler 13,4%, Grüne 14,1%, FDP 4,4%, Linke 3,1%, AfD 11,8%, Sonstige 5,0% - Gesamtstimmengrafik: CSU 39,5%, SPD 8,8%, Freie Wähler 13,2%, Grüne 14,1%, FDP 4,3%, Linke 3,0%, AfD 11,5%, Andere 5,4% (7'16''). Da fehlte gemäss Wahl-Landkarte immer noch halb Bayern, u.a. ganz Nürnberg und ganz München (7'25''), das war der Post von Christian Witte von 22:21 Uhr (7'27'').
Dann steigen die Grünen um 22:41h auf 14,5%, da fehlt immer noch 1/3 der Landkarte und ganz Nürnberg und ganz München (7'34''). Dann steigen um 22:55 Uhr die Grünen auf 15%, da fehlen noch ca. 10 Landkreise und ganz Nürnberg und ganz München (7'56''), dann um 23:32 Uhr Erststimmengrafik: CSU 38,6%, SPD 9,2%, Freie Wähler 13,0%, Grüne 15,5%, FDP 4,6%, Linke 3,0%, AfD 11,0%, Andere 5,1%, die Gesamtstimmengrafik: CSU 39,1%, SPD 8,9%, Freie Wähler 12,7%, Grüne 15,5%, FDP 4,5%, Linke 2,9%, AfD 10,9%, Andere 5,4% , da fehlen noch ca. 5 Wahlkreise und ganz Nürnberg und ganz München (8'8''). Als noch 4 Landkreise und München und Nürnberg fehlen, sind die Grünen schon bei 15,8%, das war um 0:19 Uhr (8'22'').
Und die grosse Manipulation erfolgte in der Nacht "im Schlaf": 0:56 Uhr: Da springen die Grünen nun auf 17,2%: Erststimmengrafik: CSU 37,1%, SPD 9,8%, Freie Wähler 12,3%, Grüne 17,2%, FDP 5,1%, Linke 3,1%, AfD 10,4%, Andere 5,0% - Gesamtstimmengrafik: CSU 37,5%, SPD 9,8%, Freie Wähler 12,0%, GrÜne 17,2%, FDP 5,0%, Linke 3,1%, AfD 10,3%, Andere 5,4%, da fehlt noch ganz Nürnberg und ein Bezirk von München (8'37'').
Dann um 1:15 Uhr: Erststimmengrafik: CSU 37,0%, SPD 10,0%, Freie Wähler 12,0%, GrÜne 17,4%, FDP 5,1%, Linke 3,2%, AfD 10,4%, Andere 5,0% - Gesamststimmengrafik: CSU 37,4%, SPD 9,7%, Freie Wähler 11,7%, Grüne 17,4%, FDP 5,0%, Linke 3,2%, AfD 10,3%, Andere 5,4%, da fehlt noch ein bisschen München, in 4 Wahlbezirken in München werden die Grünen als die stärkste Partei dargestellt (8'47'') - wer glaubt denn so was?! -
Dann um 1:35 Uhr: Die Erststimmengrafik: CSU 36,8%, SPD 10,1%, Freie Wähler 11,9%, Grüne 17,5%, FDP 5,2%, Linke 3,2%, AfD 10,3%, Andere 5,0%, Gesamtstimmengrafik: CSU 37,3%, SPD 9,7%, Freie Wähler 11,6%, Grüne 17,5%, FDP 5,0%, Linke 3,2%, AfD 10,2%, Andere 5,4%, da sind in München 5 Wahlkreise mit den Grünen als die "stärkste Partei" dargestellt (8'51''), es fehlt noch ein Wahlkreis in der Region München (8'53''), und das ist ja schon ganz nah am Endergebnis (9'8'').
Wahlfälschung in Bayern
einprozent.de meldete Fehler bei der Briefwahl: In Ingolstadt gingen 700 Briefwahlunterlagen einfach "verloren", so der Donaukurier (9'18''). Ausserdem sind Briefkästen von Gemeinden überfüllt, so dass Briefwahlumschläge von fremden Personen per Hand entgegengenommen werden können (9'19''). Meldungen von "Ein Prozent für unser Land": Wahlbeobachter werden bepöbelt und als "Störenfriede" beschimpft (9'27''). Die Kontrolle der Stimmauszählung wird in München massiv behindert oder ganz verhindert (9'30''). Die CIA-Wikipedia hat für die Bayern-Wahl eine eigene Webseite eingerichtet (10'5'').
Die Stimmenauszählung wird um 2:27h offiziell beendet und CSU 37,2%, SPD 9,7%, Freie Wähler 11,6%, Grüne 17,5%, FDP 5,1%, Linke 3,2%, AfD 10,2%, und die NWO-Medien feiern ein "grünes München (10'19'').
Wahlfälschung in Bayern hatte schon 2014 Tradition
Der Chef der Freien Wähler Aiwanger will einen U-Ausschuss wegen Wahlbetrug. Schon 2014 bei der Kommunalwahl liess man 400 rumänische Erntehelfer mitwählen gegen jedes Gesetz (10'31''). Also, die Deutschlandhasser "Die Grünen" sollen in Bayern über 17% haben (10'37'').
Der grosse Wahlbetrug in München
Undenkbar! Aber Hauptsache, sie wussten schon um 18 Uhr 10 die Ergebnisse für ganz Bayern zu sagen u die AfD über Stunden nur welche wegnehmend u anderen hinzufügend!)
und weiterhin Wahlbetrugs-Indizien, siehe darunter die screenshots!
https://vk.com/wall323919625_11285
https://vk.com/wall323919625_11283
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17.10.2018: SVP warnt die EU vor dem "Migrationspakt"
Klartext im Schweizer TV – UNO-Migrationspakt wird Europa zu Grunde richten!
http://brd-schwindel.ru/klartext-im-schweizer-tv-uno-migrationspakt-wird-europa-zu-grunde-richten/
Video: Klartext im Schweizer TV ☛ UNO-Migrationspakt wird Europa zu Grunde richten! (9'46'')
https://www.youtube.com/watch?v=cfdC_yOaFWs
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17.10.2018: Merkel-Justiz lässt kriminelle Ausländer frei herumlaufen und die Polizei wird heillos überfordert:
Polizeigewerkschaft: Staat ignoriert Schutzauftrag
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/polizeigewerkschaft-staat-ignoriert-schutzauftrag-a2676766.html
<"Viele Menschen können nicht verstehen, dass angeblich Schutzsuchende in unserem Land leben, die immer und immer wieder durch jede Menge Straftaten auffallen und trotzdem in Freiheit unter uns leben", sagt der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt.
Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt hat nach dem Brandanschlag und der Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof Unverständnis darüber geäußert, dass der Täter auf freiem Fuß war, obwohl er schon wegen verschiedener Delikte wie Körperverletzung, Diebstahl, Betrug und Hausfriedensbruch polizeibekannt gewesen sein soll.
„Viele Menschen können nicht verstehen, dass angeblich Schutzsuchende in unserem Land leben, die immer und immer wieder durch jede Menge Straftaten auffallen und trotzdem in Freiheit unter uns leben“, sagte Wendt der „Frankfurter Allgemeinen Woche“. Erst wenn dann Todesopfer oder Schwerverletzte zu beklagen seien, kämen diese Täter in Haft.
„Es ist nicht nachzuvollziehen, dass der Staat seinen Schutzauftrag gegenüber der Bevölkerung an dieser Stelle komplett ignoriert“, so Wendt. Es sei die Aufgabe des Staates, für einen ausreichenden Schutz zu sorgen, indem Straftäter bis zu ihrer Ausreise sicher untergebracht sind und eine Residenzpflicht auch durchgesetzt werde, so der Polizeigewerkschaftschef.
Das gelte beispielsweise auch für jugendliche Intensivtäter, die immer wieder durch Gewaltdelikte auffallen. „Leider überlässt der Gesetzgeber dies ausschließlich der Justiz, obwohl das Strafrecht hierzu ungeeignet ist, denn an eine Untersuchungshaft sind weitreichende Voraussetzungen geknüpft, die regelmäßig nicht erfüllt sind“, so Wendt. (dts)>
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18.10.2018: Merkel-Regime beschliesst: Betriebe
ab 45 Beschäftigte müssen Teilzeit zulassen:
Brückenteilzeit: In Betrieben mit mehr als 45
Beschäftigen können Angestellte künftig befristete
Teilzeit beantragen
Arbeitnehmer sollen das Recht
auf befristete Teilzeit bekommen. Die sogenannte
Brückenteilzeit wurde im Bundestag heute
beschlossen. Mehr»========
20.10.2018: Zensur in der Bundeswehr:
Bericht: Von der Leyen untersagt Gespräche mit
Abgeordneten
"Die Geschäftsordnung des
Wehrressorts sieht vor, dass Kontakte ins
Parlament vorab angemeldet und erlaubt werden
müssen", heißt es laut einer internen Mail.
Während ein Sprecher des Wehrressorts...
Mehr»========
21.10.2018: Petition gegen den "Globalen Migrationspakt" ist "belastend" für den interkulturellen Dialog - keine Publikation
Bundestag lehnt Petition gegen den „Global Compact for Migration“ ab
https://politikstube.com/bundestag-lehnt-petition-gegen-den-global-compact-for-migration-ab/
Gestern war die Ablehnung der Veröffentlichung dieser Petition gegen den GCoM in der Post. In der Begründung (siehe Foto unten) heisst es:
„Nach Nr.4 Buchst. c) der o.g. Richtlinie kann von einer Veröffentlichung der Petition einschließlich ihrer Begründung abgesehen werden, wenn sie geeignet erscheint, den interkulturellen Dialog zu belasten“.
und weiter:
„Dass der Global Compact for Migration die Migration in die Länder des Westens befördert, deren Identitäten verwischt und eine multikulturelle Gesellschaft schafft, … , ist zunächst Ihre persönliche Meinung.
EINE VERÖFFENTLICHUNG DIESER ANSICHT AUF DER INTERNETSEITE DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES KANN DIE OBEN ERWÄHNTEN FOLGEN HABEN.“
Damit wird schon im Vorfeld klar, wie mit anderen als positiven und begrüßenden Meinungen umgegangen wird.
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24.10.2018:
Jobcenter Essen: Bürgen sollen die Sozialleistungen für Flüchtlinge zurückzahlen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/jobcenter-essen-buergen-sollen-die-sozialleistungen-fuer-fluechtlinge-zurueckzahlen-a2683616.html
<Essener, die für syrische Kriegsflüchtlinge Bürgschaften übernahmen, wurden jetzt vom Jobcenter angeschrieben, weil sie die Sozialleistungen, die die Kriegsflüchtlinge erhielten, zurückzahlen...
Das Jobcenter in Essen hat begonnen, die ersten „Flüchtlingsbürgen“ in der Stadt anzuschreiben. Die Bürgen sollen die Sozialleistungen für die anscheinend hauptsächlich syrischen Flüchtlinge zurückzahlen. „Es könnten 250 bis 300 Personen sein“, die als Bürgen eingetreten sind, sagte der Leiter des Jobcenters, Dietmar Gutschmidt. Noch im Juli war die Stadt von „grob 200“ Betroffenen ausgegangen, berichtet die „WAZ“.
Zwischen 5.000 und 20.000 Euro pro Person betragen die Rückforderungen in den bereits bearbeiteten Fällen, die das Jobcenter für Lebensunterhalt und Unterkunftskosten zurückverlangt. Laut Bundesinnenministerium hatten während des Syrienkrieges neben dem Bund auch alle Länder mit Ausnahme von Bayern Aufnahmeprogramme für Angehörige hier lebender Syrer aufgelegt. Diese waren verbunden mit privaten Bürgschaften für die finanziellen Belastungen.
Länder hatten andere Rechtsauffassung als der Bund
In vier Bundesländern kam es offenbar zu falschen Beratungen, darunter auch in Nordrhein-Westfalen (NRW). In diesen vier Bundesländern herrschte fälschlicherweise die Rechtsauffassung, die Verpflichtung der Bürgen zur Kostenübernahme ende mit einem neuen Aufenthaltstitel, beispielsweise als anerkannter Asylbewerber.
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte allerdings bereits im Januar 2017, dass sich durch den neuen Titel der Aufenthaltszweck nicht ändere, nämlich der Schutz vor Krieg und Verfolgung. Daher seien die Bürgen weiter verantwortlich, bei Verpflichtungserklärungen vor August 2016 zumindest für drei Jahre. Die Bürgen hatten aber zum Teil auf anderslautende Auskünfte der Ausländerbehörden und des Landesinnenministeriums vertraut.
Viele Bürgen hätten sogar nicht nur für einen Flüchtling, sondern für mehrere eine Bürgschaft abgeschlossen. Daher gibt es Rückzahlungsforderungen, die bis zu einer Höhe von 50.000 Euro reichen.
Forderungen werden momentan nur festgesetzt – nicht eingezogen
Allerdings werden die Forderungen momentan nur festgesetzt und nicht eingezogen, entschied das Landesarbeitsministerium. „Für die Betroffenen wäre das eine Katastrophe, wenn sie zahlen müssten“, sagte Rudi Löffelsend von der Caritas Flüchtlingshilfe in Essen. Hier sei die Bundes- und Landespolitik gefordert alles zu tun, „damit die Leute nicht in den Ruin geritten werden“.
Die Bürgen wollten helfen, dass in den Jahren der großen Flüchtlingskrise hauptsächlich syrische Menschen legal aus den Kriegsgebieten geholt würden. Dabei wurden die Bürgschaften auch von syrischen Angehörigen in Deutschland übernommen. Da diese oft finanziell nicht in der Lage waren, sprangen Flüchtlingshelfer oder auch Kirchengemeinden ein.
„Gerade ältere Menschen über 70 mit Kriegs- und Fluchterfahrungen haben zum Teil mehrfach Verpflichtungserklärungen unterschrieben“, sagt der frühere Gelsenkirchener Superintendent Rüdiger Höcker. Einen Fall, den er schilderte, betrifft einen über 80-Jährigen, die Rückforderungssumme sei fünfstellig. „Das geht jetzt bis in die Erbschaft“, so Höcker zur „Westdeutschen Zeitung“.
Bundesarbeitsministerium beobachtet, wie sich die Rechtsprechung verhält
Löffelsend sieht hier in erster Linie ein Versäumnis des Landes, das zunächst anderer Rechtsauffassung als der Bund gewesen sei. Anscheinend spielt aus Sicht der Stadt es juristisch keine Rolle, ob die Bürgen tatsächlich ausreichend gewarnt wurden oder nicht: „Rechtlich bindend ist die unterzeichnete Verpflichtungserklärung, und die ist sehr eindeutig formuliert“, sagte eine Stadtsprecherin.
Allerdings könnte juristisch die Frage spannend werden, ob die Ausländerbehörde ausreichend geprüft hat, ob der Bürge auch zahlungskräftig genug ist. In Bonn haben in dem Punkt zwei Bürgen erfolgreich gegen das Jobcenter vor dem Verwaltungsgericht geklagt.
Das Bundesarbeitsministerium beobachtet unterdessen noch, wie sich die Rechtsprechung verhält. „Derzeit gibt es noch viele Berufungsverfahren“, sagte eine Sprecherin. Parallel werde in Berlin aber bereits mit Hochdruck an einer Lösung gearbeitet. „Das Thema ist auf höchster Ebene angelangt.“, sagte die Sprecherin zur WAZ. (er)>
24.10.2018: BND schlägt Alarm: 20 Schleuser-Bosse steuern die Migrantenströme von Marokko nach Europa
Ein BND-Bericht verdeutlicht, dass Marokko den Migrantenstrom aus seinem Staatsgebiet nach Europa nicht in den Griff bekommt. Die Schleuser-Bosse würden über gute Kontakte zu den nationalen... Mehr»========
24.10.2018: Wenn ein Krimineller
einen Kriminellen "kauft" - haftet der erste für
die Taten des zweiten - Bayer geht durch Monsanto
kaputt:
Glyphosat vernichtet Bayer
http://brd-schwindel.ru/glyphosat-vernichtet-bayer/
<von MMnews
Knapp 30 Mrd. Euro an Marktkapitalisierung sind verpufft, seit ein Geschworenengericht in den USA die Bayer-Tochter Monsanto im August im ersten Glyphosat-Prozess zur Schadenersatzzahlung von 289 Mill. Dollar verdonnert hat.
Börsen-Zeitung: „Wertvernichtung“, Kommentar zu Bayer von Annette Becker
Allein am Dienstag gab der Dax-Wert erneut um mehr als 10 Prozent nach, obwohl das Gericht die Strafzahlung um mehr als 200 Mill. Dollar verringerte. Denn die schlechte Nachricht aus San Francisco lautet: Das Urteil im ersten Glyphosat-Prozess, in dem es um den Kausalzusammenhang zwischen dem Unkrautvernichter Glyphosat und Krebserkrankungen bei Anwendern des Herbizids geht, hat im Kern Bestand.
Die jüngste Entscheidung des Gerichts ist auch deswegen aufsehenerregend, weil dieselbe Richterin vor nicht einmal zwei Wochen eine völlig andere Bewertung in der Causa abgegeben hatte. Vor der Anhörung der Parteien hatte sie signalisiert, den Strafschadenersatz aufzuheben und den Prozess vielleicht sogar neu aufzurollen.
Davon ist jetzt keine Rede mehr. Vielmehr wurde die Strafzahlung von 250 Mill. Dollar, die Monsanto respektive Bayer zusätzlich zur Entschädigung von 39 Mill. Dollar aufgebrummt bekam, nur als in der Höhe nicht gerechtfertigt kassiert. Die Argumentationslinie von Bayer, nach der soundsoviele Studien die Unbedenklichkeit von Glyphosat bei sachgerechter Anwendung bescheinigen, hat bei Gericht offensichtlich nicht überzeugt.
Natürlich ist damit noch kein Nachweis erbracht, dass Glyphosat tatsächlich Krebs verursachen kann. Auch ist das letzte Wort in dem Prozess noch nicht gesprochen, hat Bayer doch sogleich Berufung gegen die Entscheidung angekündigt. Zudem ist das Urteil kein Präjudiz für weitere Verfahren. Dennoch verschlägt einem allein die Anzahl der Klagen den Atem: Ende August sprach Bayer von 8700 anhängigen Klagen. Denn multipliziert mit der auf 78,6 Mill. Dollar verringerten Schadenersatzsumme ergeben sich 680 Mrd. Dollar. Das ist fast zehnmal so viel, wie Bayer jetzt noch auf die Waage bringt.
Und noch ein Zahlenvergleich, der aufhorchen lässt: Für Monsanto zahlte Bayer im Sommer umgerechnet 55 Mrd. Euro (inklusive Schulden), an der Börse bringen die Leverkusener dagegen nur noch gut 63 Mrd. Euro auf die Waage, obwohl Bayer das Eigenkapital zur Finanzierung der Übernahme um 9 Mrd. Euro aufstockte. Die Wertvernichtung ist beispiellos. Eigentlich wollte Bayer mit der Monsanto-Übernahme in puncto Wertschaffung alles bisher da gewesene in den Schatten stellen.>
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Anarchie in Deutschland am 25.10.2018
25.10.2018: „Refugees Welcome“ selbst bezahlt: Jobcenter Essen fordert von Bürgen Sozialleistungen für Flüchtlinge zurück
Zahllos scheinen die Menschen hierzulande, die "Refugees Welcome" forderten und noch mehr Flüchtlinge aufnehmen wollten, doch nicht bei sich zu Hause und schon gar nicht auf ihre Kosten. Bezahlen... Mehr»========
25.10.2018: Was geschieht in Chemnitz? Anschläge auf ausländische Restaurants und 1,8-Milliarden-Geldsegen von oben
Nach dem Mord in Chemnitz und den nachfolgenden Protesten der Bürger gehen merkwürdige Dinge vor in Chemnitz. Mehr»========
25.10.2018: Dresden: Innenministerium fängt Mails an sächsische Polizei von Abgeordneten aller Parteien ab
Seit Monaten fängt das Innenministerium alle Mails von Landtagsabgeordneten an die sächsische Polizei ab, berichtet BILD. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD, glaubt, dass damit... Mehr»========
25.10.2018: Samuel Schirmbeck: Die Linke islamisiert Deutschland mehr als der Islam
Autor und Filmemacher Samuel Schirmbeck war zehn Jahre lang ARD-Korrespondent in Algerien. Für ihn ist es unbegreiflich, dass ausgerechnet die Linken dem Islam in Deutschland unkritisch... Mehr»========
25.10.2018: Merkel schafft das: Mehr Zuwanderer
provozieren höhere Mieten und somit mehr Armut:
Miete drückt eine Million Haushalte unter
Hartz-IV-Niveau
========25.10.2018: Arzt stellt klar: Dieselfahrverbote sind absolut unnötig:
Lungenarzt: Stickstoffausstoß um europäischen Grenzwert „total ungefährlich“ – Fahrverbote nicht notwendig
https://www.epochtimes.de/wissen/lungenarzt-stickstoffausstoss-um-europaeischen-grenzwert-total-ungefaehrlich-fahrverbote-nicht-notwendig-a2683507.html
<Der Lungenfacharzt Dieter Köhler hält die Diskussion über Stickstoffdioxidgrenzwerte und Dieselfahrverbote für übertrieben.
Der frühere Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie sagte am Mittwoch im Südwestrundfunk, Stickstoffdioxid sei in Konzentrationen rund um den europäischen Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft „total ungefährlich“.
Erst bei Dosen von 800 bis 1000 Mikrogramm würden unbehandelte Asthmatiker „etwas reagieren“, sagte Köhler. Todesfälle gebe es nicht. Ein Raucher beispielsweise erreiche „über 200.000 Mikrogramm pro Kubikmeter, wenn er eine Zigarette raucht“. Selbst das Anzünden eines Adventskranzes verursache mehr als 200 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft.
Die Studien, die zu den Grenzwerten von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft geführt hätten, seien „miserabel interpretiert“ worden, fügte Köhler hinzu. Wenn solch niedrige Werte wirklich zu Todesfällen führen würden, „dann würden Raucher alle nach wenigen Monaten tot umfallen, was ja nicht passiert“.
Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge, die zu viel Stickstoffdioxid ausstoßen, seien deshalb nicht notwendig: „Die Grenzwerte in diesem Bereich sind völlig ungefährlich – das macht gar nichts.“
Das Verwaltungsgericht Mainz hatte am Mittag
entschieden, dass die Stadt Mainz ein Fahrverbot für
ältere Dieselfahrzeuge zum 1. September 2019
verhängen muss, sollte im ersten Halbjahr 2019 der
Mittelwert für Stickstoffdioxid über dem Grenzwert
liegen. (afp)>
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25.10.2018: In Berlin wird eine "Tunnelbande"
gesucht:
Öffentlichkeitsfahndung in Berlin: Polizei jagt
Mitglieder der Tunnelbande mit Phantombildern –
Person identifiziert
========25.10.2018: Die kriminelle Antifa spielt wieder mit Farben:
Farbbeutelattacke auf Haus von Erika Steinbach in Frankfurt am Main
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/farbbeutelattacke-auf-haus-von-erika-steinbach-in-frankfurt-am-main-a2684336.html
<Unbekannte haben das Haus der früheren CDU-Politikerin und heutigen Chefin der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach, in Frankfurt am Main mit Farbbeuteln angegriffen.
Wie die Polizei in der Mainmetropole am Donnerstag mitteilte, erfolgte die Attacke am Vorabend. Neben dem Haus wurde auch ein davor parkendes Auto getroffen. Zudem wurden Flugblätter in der Nähe des Hauses der rechtskonservativen Politikerin verteilt.
Die Ermittlungen übernahm der Staatsschutz. Steinbach schrieb auf Twitter: „Ihr kriegt mich nicht klein.“ Die 75-jährige frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen war im Januar 2017 nach mehr als 40 Jahren aus der CDU ausgetreten.
Im März wurde sie Vorsitzende der
Desiderius-Erasmus-Stiftung. Der AfD gehört sie nach
früheren eigenen Angaben aber nicht an. (afp)>
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25.10.2018: Wolfgang Schäuble: Die Not wird die Menschen zwingen, sich zu beugen!
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25.10.2018: Fachkräfte? – BRD wirbt heimlich 50.000 arbeitslose Türken an – Kost und Logis frei
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25.10.2018: Merkels Medien und
Regierung schützen weiterhin den Gewalt-Islam:
Medien und Politik als Partner von
Kopfabschneidern
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25.10.2018: 2017-2018: Berlin zahlt 3,6 Millionen Euro für Soros-Propaganda
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25.10.2018: Merkel kritisiert Berlin, weil BER nicht fertig wird: "So kommen wir in der Welt nicht groß raus"
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26.10.2018: Freiburg im Breisgau : Frau (18) wird von acht Männern vergewaltigt
Freiburg im Breisgau 26.10.2018: Techno-Party mit Vergewaltigung:
Freiburg: Gruppenvergewaltigung in Disco – Acht Männer fielen über betäubtes Mädchen her
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/freiburg-gruppenvergewaltigung-in-disco-acht-maenner-fielen-ueber-betaeubtes-maedchen-her-a2685836.html
<In Freiburg soll es nach einer Technoparty zu einer Gruppenvergewaltigung gekommen sein.
Die „Bild“ berichtete am Freitag auf ihrer Internetseite, über ein halbes Dutzend Männer hätten sich an einer 18-Jährigen vergangen.
Acht Verdächtige sind laut des Berichts bereits in U-Haft, alle polizeibekannt, darunter auch ein 25-jähriger Deutscher. Die anderen Verdächtigen sollen aus Syrien stammen und zwischen 19 und 29 Jahren alt sein.
Demnach ereignete sich der Vorfall bereits in der Nacht zum 14. Oktober am Rande einer Technoparty in einem Club an der Freiburger Hans-Bunte-Straße. Die 18-Jährige nahm mit einer Freundin daran teil. Sie soll in jener Nacht ein Getränk von einem jungen Syrer erhalten haben, so die Behörden weiter. Gegen Mitternacht verließ sie den Angaben zufolge die Disko mit dem 22-Jährigen.
In einem nahe gelegenen Gebüsch kam es dann nach Angaben des Opfers zu einem sexuellen Übergriff. Der Täter ließ anschließend das nach „Bild“-Angaben „wehrlose und betäubte“ Mädchen (18) im Gebüsch liegen und gab seinen Kumpanen Bescheid.
Der Mann lebe seit 2014 in Deutschland, hieß es.
Die Polizei bestätigte intensive Ermittlungen einer
13-köpfigen Soko. (dts/dpa/sm)>
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Höhenkirchen-Siegertsbrunn (bei
München) 6.10.2018: Asylheim-Party endet mit
Vergewaltigung durch 3 Afghanen im Gebüsch:
Nach Party im Asylheim Mädchen (16) vergewaltigt
– Richter lehnt „Kultur-Bonus“ ab
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nach-party-im-asylheim-maedchen-16-vergewaltigt-angeklagte-schlafen-vor-gericht-ein-richter-lehnt-kultur-bonus-ab-a2685947.html
<Eine alkoholgeladene Party im Asylheim in
Höhenkirchen-Siegertsbrunn endete mit Streit und
Polizeieinsatz. Als eine hier verweilende
16-Jährige aus München mit drei jungen Afghanen
zum S-Bahnhof lief, zerrten sie das Mädchen ins
Gebüsch. Ihre Schreie alarmierten Passanten. Doch
da war es schon geschehen.
Höhenkirchen-Siegertsbrunn, eine oberbayerische Gemeinde rund 25 Kilometer südöstlich von München: Alles begann am Abend des 15. September 2017 mit einer feucht-fröhlichen Party im Asylheim. Als das Mädchen aus München dann mit drei Afghanen von auswärts Richtung S-Bahn ging, passierte es. Sie zerrten die 16-Jährige hinter eine Hecke, nur 150 Meter vom Flüchtlingsheim entfernt.
Nach derzeitigem Ermittlungsstand führten zwei der drei männlichen Begleitpersonen einen gewaltsam erzwungenen Geschlechtsverkehr an der Jugendlichen durch. Bei den beiden Männern handelt es sich um einen 27-jährigen und ein 17-jährigen Afghanen. Bevor die dritte Begleitperson, ein 18-jähriger Afghane, den Geschlechtsverkehr ausüben konnte, kam ein Augenzeuge hinzu, woraufhin die drei Täter die Flucht ergriffen.“
(Polizei)
Mutiger Helfer von Ignoranz anderer Passanten enttäuscht
Der Augenzeuge, ein in Deutschland geborener Türkei, der in einer Druckerei arbeitet, hatte an diesem Abend seine Freundin gerade abgesetzt, als er die Schreie hörte. Er sprang aus dem Auto und rannte auf die Täter zu, die dadurch aufgeschreckt wurden und erschrocken flüchteten. Er sprach einen Passanten an, ihm zu helfen und verfolgte die Flüchtigen. Einen von ihnen konnte er packen. Dann alarmierte er die Polizei.
Ich fühlte mich total allein. Keiner der Leute in der Nähe hat auch nur ein geringes Anzeichen von Hilfe gezeigt.“
(Ergin A., 36, Augenzeuge und Helfer)
Die Polizei kam am Tatort an. Das Mädchen lag noch auf dem Boden. Ein Polizist hatte die 16-Jährige notdürftig mit einer Decke bedeckt.
Wie die „TZ“ berichtet, wurde der 18-jährige Afghane fünf Tage nach dem Verbrechen in seiner Unterkunft im Poinger Ortsteil Grub (Kreis Ebersberg) ebenfalls verhaftet. Nach Angaben der Zeitung hatte er Kratzspuren am Körper, was darauf schließen ließ, dass er auch schon im Begriff war, sich über das Mädchen herzumachen. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor Einspruch gegen seine Freilassung eingelegt.
Gelangweilt im Prozess: Angeklagte schlafen ein
Am Donnerstag, 25. Oktober, saßen die beiden jungen Afghanen im Gerichtssaal des Landgerichts München. Hier findet seit einigen Wochen der Prozess gegen sie statt. Ihnen drohen mehrjährige Haftstrafen.
Möglicherweise war ihnen der Prozess zu langweilig. Jedenfalls dösten sie nach Angaben des „Merkur“ mehrfach ein, bis es dem Richter zu dumm wurde: „Wenn Sie schlafen wollen, müssen wir die Verhandlung unterbrechen.“
Nun wurden die beiden Flüchtlinge wieder wach und konnten den Ausführungen des medizinischen Gutachters folgen. Dieser erklärte, dass sowohl die Täter als auch das Opfer zum Tatzeitpunkt alkoholisiert waren. Der 18-jährige Afghane soll 1,86 Promille Blutalkohol gehabt haben. Der Gutachter sah ihn „an der Grenze zur verminderten Steuerungsfähigkeit“. Für seinen Kollegen sah das anders aus, er wurde für voll schuldfähig angesehen.
Gutachter bringt „Kulturkreis“-Bonus ins Spiel
Wie der „Merkur“ weiter schreibt, brachte der Facharzt für Rechtsmedizin für den 18-Jährigen nicht nur den Rausch als mildernd ins Spiel, sondern auch, dass man berücksichtigen müsse, dass er „aus einem anderen Kulturkreis“ komme:
Bei Herrn A. lag eine erhöhte Alkoholmenge vor, die durch die Enthemmung dazu geführt hat, dass er sich über vorhandene Einsichten hinweggesetzt hat.“
(Gutachter vor Gericht)
Die Gewichtung sei „eine komplett andere, wenn man in diesem Kulturkreis und nicht in einem westlichen aufwächst“, so der Mediziner.
Afghanistan: „Da zählt eine Frau nichts“
Der Arzt merkte noch an, dass in Afghanistan eine Frau nichts zähle und der Mann über alles gehe und die Sozialisation habe „einen Einfluss, auf die Frage, sich zu steuern.“ Allerdings sei die hiesige Rechtslage dem Angeklagten bekannt.
Der Richter wollte jedoch keinen „Kultur-Bonus“ gelten lassen. Er machte deutlich, dass für ihn nur der Alkoholkonsum eine Rolle bei der Beurteilung einer möglichen verminderten Schuldfähigkeit spiele.
Der Prozess wird fortgesetzt.>
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26.10.2018: Dresden: ZDF-Chefredakteur Frey erhält 100-seitigen Migrationspakt vom Publikum
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26.10.2018: Die neuen Bundesländer werden gezielt arm gemacht
26.10.2018: Erfolg der Dieselfahrverbote: Höfe voller Dieselautos – Autohäuser gehen reihenweise pleite
26.10.2018: Armut in Deutschland: Wenn die Hälfte des Einkommens für die Miete draufgeht
Über eine Million Haushalte in Deutschland rutschen durch ihre hohen Mietkosten unter Hartz-IV-Niveau. Das ergibt eine Untersuchung des Sozialverbandes...========
26.10.2018: Fujitsu-Werk Augsburg
Die letzte Computerfabrik in Europa muss zusperren
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26.10.2018: Spionage bei der CSU: Ein falsches "Like" auf FB und du bist weg! - Das Erlebnis von Dr. Stefan Rohmer:
CSU-Politiker packt aus – "Parteisoldaten" in Stasi-Form | 451 Grad Interview | 76
https://deutsch.rt.com/programme/451-programme/78291-csu-politiker-packt-aus-parteisoldaten-in-stasi-form/
Drohungen, Ausschlussverfahren, Repressalien, Einschränkungen des Persönlichkeitsrechts – so geht die CSU vor, wenn ein Parteimitglied im privaten Rahmen Inhalte auf Facebook teilt, die der Parteispitze gegen den Strich gehen! Funktioniert so Demokratie? Dr. Med. Stefan Rohmer, Stadtrat und CSU-Mitglied, spricht mit 451° über das Vorgehen der bayerischen Christlich-Sozialen Union.
Er wünscht sich eine Rückbesinnung auf das ursprüngliche Grundsatzprogramm seiner Partei und stößt damit auf massiven Widerstand. 451° fragt nach – was hat Dr. Rohmer eigentlich auf Facebook geteilt? Was hat seine Fraktionskollegen zum Ausschluss bewegt? Welche Inhalte geben der CSU Grund, in Telefonaten nicht nur mit dem Ende seiner politischen Arbeit, sondern auch seiner beruflichen Karriere zu drohen?
Und welche Rolle spielen die Medien in diesem
Fall? Dr. Stefan Rohmer erzählt, was er erlebt hat
– und warum ihm das Vorgehen seiner Partei
wirklich Angst macht!>
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27.10.2018: Merkel-Regime lässt
die Petition gegen den UN-Migrationspakt löschen
- die Merkel-Diktatur kennt kein Volk mehr:
Petitionsausschuss des Bundestages löscht
Petition zum UN-Migrationspakt
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/petitionsausschuss-des-bundestages-loescht-petition-zum-un-migrationspakt-a2686176.html
Eine Petition gegen den UN-Migrationspakt, die
beim Petitionsausschuss des Bundestages
eingereicht wurde, wurde gelöscht bzw. nicht zur
Unterzeichnung freigeschaltet. Begründung:
"Eine...
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Cottbus 26.10.2018: Jüdische
Organisation JCC fordert Häuser zurück:
Jüdische Organisation will mehreren Familien
in Cottbus die Häuser enteignen
http://brd-schwindel.ru/juedische-organisation-will-mehreren-familien-in-cottbus-die-haeuser-enteignen/
<von Ernst Fleischmann
Familie Homer muss womöglich nach Jahrzehnten raus aus ihrem Haus im Cottbuser Stadtteil Groß Gaglow. Eine Organisation, die jüdische Nazi-Opfer vertritt, fordert das Grundstück zurück. Die Anwohner sind wütend, dass sie für ein vermeintliches Staatsverbrechen gerade stehen sollen.
Von der BRD haben sie keinerlei Unterstützung zu erwarten, das sei schon einmal vorausgeschickt. Die Jewish Claims Conference (JCC) fordert nach über 80 Jahren Grundstücke zurück, die damals unter der Herrschaft der Nationalsozialisten von Juden enteignet wurden. Die Betroffenen wurden seinerzeit für die Enteignungen entschädigt, über die Höhe der Zahlbeträge lässt sich streiten, jedoch nicht über die Tatsache, dass die Enteignungen entschädigungslos geschehen seien sollen.
Seit 40 Jahren wohnt Familie Homer in ihrem Haus im Cottbuser Stadtteil Groß Gaglow und soll, wenn es nach den Juden geht, so schnell wie möglich ausziehen. Das Grundstück, auf dem ihr Haus steht, wurde 1935 von Juden enteignet und einer neuen Gesellschaft übergeben.
Von dieser neuen Gesellschaft kaufte sich Karl Homers Vater ein Stück Land und vererbte es seinem Sohn. Dieser versteht jetzt die Welt nicht mehr: Es sei einwandfrei nachweisbar, dass der nationalsozialistische Staat die Situation erzeugt habe.
„Und jetzt kommt jemand zu mir und sagt: ‚Für das, was der Staat verbockt hat, stehst du gerade‘.“
Und Herr und Frau Homer sind nicht die einzigen Betroffenen. Wie ihnen ergeht es einer ganzen Gruppe von Groß Gaglowern, alle sind hoch betagt, der Älteste ist 88 (Nazi-Alarm!). Sie alle besitzen Grundstücke, die einst einer jüdischen Siedlungsesellschaft gehörten.
Besonders dreist: Die Jewish Claims Conference hat nun dafür gesorgt, dass alle Eigentümer aus den entsprechenden Grundbüchern gelöscht wurden und nur noch die JCC eingetragen wurde.
So wollen die Juden erzwingen, dass man den Menschen in Cottbus ihr Eigentum wegnimmt. Scheinbar hat man aus der Geschichte nichts gelernt. In ihrer Verzweiflung haben die Betroffenen bereits an die Kanzlerin, den Bundespräsidenten und den Innenminister geschrieben. Doch die selbsternannten Volksvertreter interessieren sich nicht für das Schicksal der Familien aus Cottbus. Die Judenknechte in Berlin stünden im Ernstfall ohnehin Seite an Seite mit der JCC, ist sich ein Anwohner sicher.
Mehrere Betroffene wollen gegen den Bescheid klagen, aus dem hervorgeht, dass ihr Eigentum nunmehr der JCC gehört und sie nicht nur die Grundstücke, die sie einst für viel Geld gekauft oder vererbt bekommen haben, ersatzlos hergeben sollen, sondern auch ihre Häuser, in denen sie seit Jahrzehnten leben. Sicher sei damals Unrecht geschehen, sagt Karl Homer, aber daran seien sie nicht Schuld.
„Das Haus habe ich gebaut, das kriegt kein anderer – es sei denn, als Ruine.“
Er wolle weiter kämpfen –
„es sei denn, der Sensenmann schlägt vorher zu“.
Oder der Mossad nimmt sich der Sache an, man weiß es nicht.
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Quellen:
27.10.2018: Aktivisten stürmten Autobahn Richtung Hambach – A4 mehrere Stunden gesperrt – Polizei setzte Wasserwerfer ein
Aktivisten am Hambacher Wald stürmten die Autobahn, die A4 wurde ab dem Kreuz Kerpen für mehrere Stunden in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein. Mehr»===============
27.10.2018: Die zionistische Hetze gegen Deutsche hat Folgen: Reichsbürger ist ein Grund, Harz IV zu bekommen, damit am Arbeitsmarkt keine Reichsbürger sind...
REICHSBÜRGER erhalten HARTZ IV als Dauerzustand – Sie sind NICHT vermittelbar!!
https://www.epochtimes.de/genial/wissen-genial/gab-es-vor-10-000-jahren-tunnelbohrmaschinen-mysterioese-hoehlen-in-der-steiermark-geben-raetsel-auf-a2677291.html?latest=1
<Der ReichsDEUTSCHE Diplom-Ingenieur Dennis Ingo Schulz wurde immer und immer wieder vom FlopCenter getriezt sich Arbeit zu suchen und selbstverständlich zu finden, obwohl Schulz mittels empirischen Daten, Fakten, etc. dem FlopCenter bereits vor Jahren bewies, dass es 1. in der BRD seit 2013 keine Arbeit mehr gibt, und 2. Schulz als (angeblicher) Reichsbürger (eigentlich: Reichsdeutscher) in der illegalen, von Zionisten kontrollierten, Anti-Reichsbürger-BRD(-GmbH) keinen Job erhalten wird.
„Dank“ der Anti-Nazi- und vor allem „dank“ der Anti-Reichsbürger-Propaganda ist es für Reichsdeutsche in der BRD nicht möglich in Lohn und Brot zu kommen.
Da Reichsdeutsche mittels des sog. Gelben Scheins anhand von § 4 Abs. 1 RuStAG (1913) heute sowie in der entstehenden EUdSSR, also demnächst, einen Sonderstatus inne haben, stellen diese einen gefährlichen Feind für die Zionisten auf juristischer Ebene dar!
Daher die ständige Diffamierung mittels (politische) Recht(sextrem)e, Nationalsozialisten, NeoNazis und/oder Reichsbürger.
Wer also kein Bock auf „Arbeit“ hat, besorgt sich – sofern möglich – entweder den sog. Gelben Schein, und/oder outet sich als (angeblicher) Reichsbürger, auch, wenn derjenige ein (politisch) Linker ist, ein syrischer Refugee, u. A.
Nebenbei: Jeder BRDler ist gleichzeitig ReichsBÜRGER!
Beweis: § 4 Abs. 3 StAG (1934), u. A.
Muss man wissen!!>
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27.10.2018:
Der „Staat“ hat Angst: Immer mehr
„Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“
http://brd-schwindel.ru/der-staat-hat-angst-immer-mehr-reichsbuerger-und-selbstverwalter/
<von ET
„Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ machen den „Behörden“ Ärger – und die Behörden registrieren immer mehr Anhänger dieser Gruppen.
In Deutschland gibt es nach Erkenntnissen der Bundesregierung mittlerweile 19.000 sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter.
950 von ihnen werden als Rechtsextremisten eingestuft, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag hervorgeht, die dpa vorliegt. „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ erkennen die Bundesrepublik, das Grundgesetz, Behörden und Gerichte nicht an, Teile der Szene sind gewaltbereit.
Für das Jahr 2017 ging das Bundesamt für Verfassungsschutz noch von etwa 16.500 „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ aus, im Jahr davor von 10.000 Personen. Die hohe Steigerung führt der Inlandsgeheimdienst auf die „fokussierte Aufklärung des Phänomens“ zurück.
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, erklärt dazu:
„Die Zahl der Reichsbürger mit ihren staatsumstürzlerischen Plänen steigt und steigt“, sagte sie.
Zugleich sei die Erfassung von Straftaten und des Gefahrenpotenzials noch in den Kinderschuhen, obwohl die Gruppierungen seit zwei Jahren untersucht würden.
Grünen-Politikerin Mihalic beklagte auch „analytische Scheuklappen“, weil die Reichsbürger nicht generell als rechtsextremistisch eingestuft werden.
„Denn diese rechtsextreme Bewegung ist hochbewaffnet und es stimmt sehr sorgenvoll, dass die Entziehung von waffenrechtlichen Erlaubnissen zu stagnieren scheint“, sagte sie.
So waren zum 31. März 1200 „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ mit waffenrechtlichen Erlaubnissen registriert. In vielen Fällen ziehen die Behörden die Erlaubnisse ein. Zum 30. Juni sank die Zahl der Erlaubnisse auf 920, stieg zum 30. September aber wieder auf 940.
Die Antwort der Bundesregierung liefert auch neue Zahlen zu politisch motivierten Straftaten. So wurden im laufenden Jahr bis zum 15. Oktober insgesamt 19.508 politisch motivierte Delikte erfasst.
Davon ging der Großteil (11.774) auf das Konto von Rechten, weitere 3630 Taten waren linkspolitisch motiviert. In 1521 Fällen war eine „ausländische Ideologie“ der Hintergrund, was Gruppen wie zum Beispiel die kurdische Arbeiterpartei PKK umfasst. 299 Taten wurden einer „religiösen Ideologie“ wie etwa dem Islamismus zugeschrieben.
Der Rest (2284) konnte nicht zugeordnet werden. Das Innenministerium weist allerdings darauf hin, dass die Zahlen vorläufig sind und sich noch ändern können.
Bei den 66 bislang bekannten christenfeindlichen Taten liegen Rechte mit 28 Vergehen ebenfalls vorn, gefolgt von „religiöser Ideologie“ – dazu zählen etwa Islamisten – mit 23 Taten. Auch 910 von 1015 antisemitischen Taten werden Rechten zugeordnet (ausländische Ideologie: 40). Bei islamfeindlichen Delikten sieht das Bild ähnlich aus: 463 von 500 wurden nach aktuellen Erkenntnissen von Rechten verübt. (dpa)>
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Die Stricke für die gegenwärtigen Machthaber liegen bereits bereit… Die Laternen und Bäume in Berlin sind hoch und zahlreich…
Zitat aus einem Revolutionslied aus dem Vormärz von 1848:
Es wird geschehn, es wird geschehn,
der Tag ist nicht mehr fern…
Da werden al die hohen Herrn
gehängt an die Latern
Wir sind viele !
Wir vergeben nicht !
Wir vergessen nicht !
Erwartet uns !!!
Marionetten lassen sich sehr leicht in Gehenkte verwandeln. Die Stricke sind schon da.
Stanislaw Jerzy Lec (1909 – 1966), eigentlich Stanislaw Jerzy de Tusch-Letz, polnischer Aphoristiker, Lyriker und Satiriker