Literatur
-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut
für alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den
Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht.
FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der
Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag
2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was
uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von
Migranten verschweigen
Die Islamisierung und damit auch der Judenhass
schreitet voran und sie ist auch im Bankensektor immer
einflussreicher. Laut „Manager Magazin“ ist das Emirat
Katar noch vor dem weltgrößten Vermögensverwalter
Blackrock der größte und wichtigste Einzelaktionär [weiter lesen]
Gutmenschen, die sich freiwillig als Bürgen für
sogenannte Flüchtlinge verpflichtet haben, kommen nun
doch ohne finanzielle Einbußen davon. Die
Bundesagentur Nürnberg wies die kommunalen Jobcenter
in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen und
Rheinland-Pfalz an, von einer „Heranziehung der [weiter lesen]
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7.5.2019: Merkel-D erlebt eine neue Nazi-Zeit:
Sprechverbote an Universitäten häufen sich:
Berlin – Nach dem Wunsch von Justizsenator Dirk
Berendt (Grüne) wird Berlin bald zum größten
Freiluftgefängnis Deutschlands. Aber auch Innensenator
Andreas Geisel von der SPD wurde zum Überbringer
schlechter Neuigkeiten. Berlin ist ein Anziehungspunkt
für [weiter
lesen]
In Schwerin plant ein umstrittener
Islam-Verein eine neue Moschee zu errichten.
Doch aus der Bevölkerung kommt deutlicher
Widerstand gegen das Vorhaben: Mit
einem Bürgerbegehren wollten sich die
Schweriner gegen die Islamisierung ihrer Stadt zur Wehr
setzen. Obwohl auch das notwendige Quorum für den
Bürgerentscheid [weiter lesen]
Sie posieren mit Kalaschnikows und halten den
IS-Finger in die Luft. Es sind Tschetschenen aus dem
Kaukasus, die derzeit Deutschland als leichte Beute
identifiziert haben und sich überall, vor allen in
Berlin und Brandenburg, breit [weiter
lesen]
Berlin – Kevin Kühnert erweist sich immer mehr zum
Glücksfall für alle Gegner der SPD: Laut einer
aktuellen Umfrage zur Europawahl verliert die SPD
deutlich in der Wählergunst. In der Umfrage der
Forschungsgruppe Wahlen für [weiter lesen]
Täglich kommt es in in Deutschland zu zahlreichen
Messerattacken. Nun planen die Bundesländer, das Tragen von
Messern an bestimmten Orten wie Einkaufszentren und
Bahnhöfen zu verbieten. Der Umgang mit Springmessern soll
ganz verboten werden.
Hans-Georg Maaßen fordert von der CDU einen grundlegenden
Richtungswandel. Der frühere Verfassungsschutzchef sieht in
Deutschland "grundlegende Schwierigkeiten". Wer in Berlin
lande, frage sich mittlerweile, ob er in ein Schwellenland
gekommen sei.
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Berlin Bundestag 12.5.2019: AfD
organisiert erstmals eine "Konferenz der freien Medien"
- linke Lügenmedien von Lügen-FAZ+BILD&Co. (die
"unfreien Medien") haben nichts mehr zu sagen: Erste Konferenz der freien Medien: Die vierte Macht –
wieder erwacht
https://www.journalistenwatch.com/2019/05/12/erste-konferenz-medien/
<1. Konferenz der freien Medien im Deutschen
Bundestag
Am Wochenende gab es die 1. Konferenz der freien
Medien im Deutschen Bundestag. Organisiert worden war sie
von der Vereinigung
der freien Medien zusammen mit der AfD-Fraktion.
Auch jouwatch war dabei. Argwöhnisch beäugt
wurde das von der ARD. Ein Kameramann samt Interviewer vom
Bayerischen Rundfunk waren im Elisabeth-Lüders-Haus
unterwegs.
Eine ausgezeichnete Eröffnungsrede hielt Martin E. Renner
von der AfD Bundestagsfraktion und stellte dabei die Frage,
wie frei die freien Medien eigentlich seien, wenn sie sich
von einer politischen Partei zu einer solchen Konferenz
einladen lassen. Die Frage war natürlich mehr rhetorischer
Natur. [...]
Thema der Konferenz
Darum ging es also bei der 1.
Konferenz der freien Medien im Deutschen Bundestag: Wie
kann die Kommunikation zwischen der einzigen Alternative
für Deutschland und der einzigen freien Presse in
Deutschland so verbessert werden, daß dem gemeinsamen Ziel
der Reetablierung einer vierten Gewalt gedient ist? Außer
der AfD und den freien Medien scheint ja niemand
ernsthaftes Interesse daran zu haben.
von
links nach rechts: Uwe Schulz (AfD), Michael Stürzenberger
(VFM), Petr Bystron (AfD) und David Berger (VFM)
Einblicke
Viele Fragen zur Arbeit der AfD-Fraktion wurden sehr
einleuchtend erklärt von den Fraktionsmitgliedern Nicole
Höchst und Uwe Schulz, beispielsweise die, was aus der
einstigen Ankündigung geworden ist, im Plenarsaal allezeit
in voller Fraktionsstärke vertreten zu sein. Wer die
jüngsten Phoenix-Liveübertragungen aus dem Bundestag gesehen
hat, mußte sich wundern. Auch die AfD-Fraktion war bisweilen
nicht einmal mehr in halber Fraktionsstärke vertreten.
Einleuchtende Erklärung: Die Ausschüsse. Die AfD-Fraktion
ist in mehr als 50 Ausschüssen vertreten, so daß einfach die
Zeit nicht vorhanden ist, um allezeit in voller
Fraktionsstärke im Plenarsaal anwesend zu sein. Fleißig sind
sie aber die AfD-Fraktionsmitglieder alle miteinander. Ihr
Arbeitstag beginnt in der Früh um neun Uhr und endet
meistens erst anderntags um ein Uhr morgens, wie der zweite
parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jürgen
Braun, ausführte. Die AfD ist seit 566 Tagen im
Bundestag vertreten und die Fraktion hatte eine enorm harte
Anfangszeit, in der es auch zu stressbedingten Erkrankungen
– und damit zu personellen Ausfällen gekommen ist.
Uwe
Schulz und Nicole Höchst (AfD) –
Es war also gut, einmal die Antwort auf die bohrende Frage
zu bekommen, was die AfD-Fraktion eigentlich so macht den
lieben langen Tag in Berlin. Sehr beruhigend: Sie stresst
sich. Zwanglose Gespräche konnten Vertreter der freien
Medien während der Pausen im Veranstaltungsfoyer des
Elisabeth-Lüders-Hauses u.a. führen mit Peter Boehringer,
Nicolaus Fest, Martin E. Renner und Nicole Höchst.
Freie Medien
Sie sind das notwendige Gegenstück zu den unfreien Medien.
Der Begriff „freie Medien“ impliziert ja bereits, daß es
auch unfreie Medien geben muß. Gerade, was die
Öffentlich-Rechtlichen angeht, war es ein jahrzehntelanges
Spiel, schon die Intendanten nach Parteienproporz
auszuwürfeln. Daß das so lief, dafür gab es natürlich
Gründe: Parteiinteressen. Das war zwar schon immer
problematisch, aber noch nie so dramatisch problematisch wie
zur Zeit. Im Unterschied zu früher kann man heute nämlich
nicht mehr davon ausgehen, daß die Altparteien die
Interessen des Deutschen Volkes vertreten. Vielmehr scheinen
sie eingewoben zu sein in eine globalistische Ideologie, die
zur Folge hat, daß demokratische Grundrechte, wie
beispielsweise die Meinungsfreiheit, im Dienste der
Durchsetzung dieser Ideologie geschleift werden.
Die Mittel, derer sich die Regierung und ihre willfährigen
Helfer aus der Grauzone der subventionierten
Halbstaatlichkeit bedienen, sind subtil und leider
effizient. Die 1. Konferenz der freien Medien im Deutschen
Bundestag brachte Verschiedenes zur Sprache: Die verbreitete
Praxis, Banken mit diffamierenden Denunziationsmails zu
überfluten, derentwegen es dann zur Kündigung von
Spendenkonten und auch Privatkonten von Protagonisten der
freien Medien seitens der Banken kommt, wurde eindrücklich
von David Berger und Michael Stürzenberger dargestellt. Aber
auch die Praxis der sozialen Netzwerke, freie Medien in
ihrer Reichweite durch Änderung der Algorithmen zu
behindern, war ein Thema. Das sind alles Erscheinungen, die
einer rechtsstaatlichen Demokratie unwürdig sind – und ein
gemeinsames Interesse der freien Medien und der AfD ist es,
solche unwürdigen Zustände zu korrigieren. Insofern war es
gut, daß die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag seit dem
Wochenende genau weiß, was hinter den Kulissen zum Teil
abläuft. Das wird also verstärkt ein Thema in ihrer
künftigen Arbeit als einzige wirkliche Oppositionsfraktion
im Deutschen Bundestag sein.
Steve Bannon und Milo Yiannopoulos
Zur 1. Konferenz der freien Medien im Deutschen Bundestag
war als Gast ursprünglich Steve Bannon vorgesehen gewesen.
Der ehemalige Breitbart-Chef und Wahlkampfmanager Donald
Trumps mußte aber absagen. Stattdessen sollte Milo
Yiannopoulos kommen, der wohl bekannteste Blogger der
amerikanischen Patrioten-Szene und ebenfalls vormaliger
Breitbart-Autor. Der kam auch, aber nicht in den Deutschen
Bundestag, da die AfD-Fraktion größeren Ärger befürchtete.
Von Milo Yiannopoulos heißt es, er habe in einem
Interview Pädophilie verharmlost. Unbestritten ist
lediglich, daß Yiannopoulos selbst als Dreizehnjähriger in
kirchlichen Kreise mißbraucht worden war. Die meisten der
über 100 Kongreßteilnehmer trafen ihn nach dem Ende der
Konferenz in einem nahegelegenen Lokal. Der Raum war
proppevoll.
„Feiern“ war angesichts des frenetischen Applauses, der
„Milo“-Rufe, des Großaufgebotes an Kameras und Selfiehandys,
als Yiannopoulos in der Nähe des Brandenburger Tors vorfuhr,
noch untertrieben.
Die Begeisterung steigerte sich noch einmal, als der
US-Blogger den bis zum letzten Platz völlig überfüllten Raum
betrat und die versammelten Journalisten auf Stühlen,
Tischen und Fensterbänken standen, um ihn klatschend zu
begrüßen. David Berger begrüßte Milo Yiannopoulos mit
wenigen Worten im Namen der versammelten Journalisten,
Publizisten und Medienschaffenden.
Yiannopoulos´Rede kann man getrost als einen der Höhepunkte
des Kongresses bezeichnen. Immer wieder wurde er von
begeistertem Applaus und Milo-Rufen unterbrochen. Dass
Youtube den Livestream, den auch PP angekündigt hatte, nach
kurzer Zeit einfach abbrach, zeigt, wie brisant das gewesen
ist, was Milo Yiannopoulos sagte. Gegen die Invasion der
Flüchtlinge müsse man sich wehren, meinte er. Die größte
Gefahr für die Pressefreiheit seien außerdem die EU, die
US-Konzerne Google und Facebook – und last not least
die deutsche Regierung. Das allerdings war jouwatch
schon vor Milo Yiannopoulos´Rede mehr als klar.
Heulen und Zähneklappern
Wie jouwatchhier
bereits kommentierte, versucht der Medien-Mainstream
inzwischen schon verzweifelt, sich trotz seiner skandalösen
und immer offensichtlicher werdenden Nichtberichterstattung
zu bestimmten wichtigen, aber für den Mainstream
unangenehmen Themen, auch weiterhin als den „seriösen“ oder
„klassischen Journalismus“ zu verkaufen und bangt um seine
Vormachtstellung. Mit Nichtbeachtung kann er die freien
Medien nicht länger mehr kleinhalten, da freie Medien – im
Mainstream-Sprech „Rechte Portale“ genannt – in den sozialen
Medien inzwischen häufiger verlinkt werden als etwa die
Online-Ausgaben von Süddeutscher Zeitung, SPIEGEL, FAZ oder
ZEIT. Der Medien-Mainstream steckt in der Zwickmühle. Wollte
er sich dazu entschließen, zu seiner Funktion als vierte
Gewalt im Staate zurückzukehren, würde er dadurch sein
Versagen in der Vergangenheit selbst offenbaren. Und es
würden „Köpfe rollen“ müssen. ARD-Figuren wie Georg Restle
und Anja Reschke, aber auch Christian Stöcker vom SPIEGEL,
um nur drei zu nennen, wären der erstrebenswerten neuen
Glaubwürdigkeit eher abträglich. Die andere Option, nämlich
so weiterzumachen wie bisher, scheidet ebenfalls aus, da
dann die freien Medien eher über kurz als über lang die
Vormachtstellung des Mainstreams im Medienmarkt gebrochen
haben werden. Es bleibt eigentlich nur eine dritte Option:
Eskalation. Das heißt, weitere Verschärfung der
Diffamierungskampagnen gegen die freien Medien sowie
unterstützende Verschärfung der subtilen Zensur durch
weitere, demokratieeinschränkende Maßnahmen, wie sie
beispielsweise amerikanische Blogger in jüngster Zeit
erfahren mussten. Milo Yiannopoulos z.B. ist auf den
maßgeblichen Plattformen der sozialen Medien mit einem Bann
belegt worden. Sein Youtubekanal ist tot, ebenso seine
Facebookpräsenz.
Gerade zwei Wochen vor der EU-Wahl bleiben die Zeiten also
äußerst spannend, was den Umgang der Macht mit ihren
unbeirrbaren Kritikern aus den freien Medien angeht. So viel
steht nämlich fest: Diese Macht kann an einer
funktionierenden vierten Gewalt nicht das geringste
Interesse haben. Freie Meinungsäußerung samt demokratischer
und rechtsstaatlicher Grundsätze, wie sie allenfalls noch in
der Nationalstaatlichkeit zu gewährleisten wären, stehen
ihrer Absicht, den Nationalstaat bedeutungslos werden zu
lassen, diametral entgegen. Nicht nur aus diesem Grund war
die 1. Konferenz der einzigen freien Medien im Deutschen
Bundestag mit der Fraktion der einzigen Alternative für
Deutschland notwendig. Sie wird hoffentlich Früchte tragen
für unser aller Zukunft in einem freien und demokratischen
Gemeinwesen.>
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Deutschland 12.5.2019: Merkel-Regime hat
Deutschland zu einem Schwellenland gemacht - Beispel
Analphabeten:
BERLIN – Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen
hat auf einer Veranstaltung des „Berliner Kreises“ der
CDU, die in einem Sitzungssaal des Bundestages
stattfand, vor einer wachsenden Einflussnahme
[Fantasie]-islamistischer Bewegungen gewarnt. Wie die
Medienplattform nordbayern berichtet, habe Maaßen [weiter lesen]
Machen wir uns nichts vor: es geht bergab mit der
Wirtschaft in unserem Land. Das ist nicht zu
übersehen. Ein massiver Stellenabbau in Deutschlands
Konzernen, Firmen und Banken greift um sich.
Umstrukturierung heißt das große [weiter lesen]
Neuwied – Auf Deutschland kommen auf Grund
rückläufiger Steuereinnahmen wieder härtere Zeiten zu.
Dies macht sich besonders in der Provinz bemerkbar,
die auch in guten Zeiten Mühe hat, ihre
Versorgungsleistungen an bedürftige Mitbürger zu
erfüllen, [weiter lesen]
Düsseldorf – Zu lange haben die Politiker
wohlwollend zugeschaut, wie sich hier in Deutschland
arabische Kriminelle ihr Paradies aufbauen. Jetzt, wo
es schon längst zu spät ist, wachen die Ohnmächtigen
allmählich auf – wackeln aber [weiter lesen]
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12.5.2019: Die Invasoren-Mentalität mit IQ70
wird in der Arztpraxis sichtbar: Frauen sind nur noch
Gebärmaschinen, damit Männer nicht abgeschoben werden -
Männer bei Prostituierten mit Sex ohne Kondom machen keine
AIDS-Tests - Frauen wissen Namen und Alter ihrer Kinder
nicht mehr etc.: Bericht einer medizinischen Angestellten einer
Frauenarztpraxis über Auswirkungen der Flüchtlingspolitik
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/bericht-einer-medizinischen-angestellten-einer-frauenarztpraxis-ueber-auswirkungen-der-fluechtlingspolitik-a2883531.html
Sie nennen sich „Initiative an der
Basis“, sie sind Lehrer, Erzieher, Ehrenamtliche,
Sozialarbeiter, BAMF-Übersetzer und Dolmetscher,
Justizangestellte, Psychologen, Ärzte, Polizisten sowie
säkular und kritisch eingestellte Flüchtlinge und
Migranten, und sie beginnen öffentlich zu berichten.
Verständlicherweise anonym.
ch bin medizinische Angestellte einer frauenärztlichen Praxis
in einer Großstadt Deutschlands. Auch in unserer Praxis werden
wir immer mehr mit den Auswirkungen der Flüchtlingspolitik
konfrontiert.
Ein gravierendes Beispiel war vor einigen Tagen hier
vorstellig. Eine 55-jährige Frau aus dem Jemen, seit 2015
lebt sie als Flüchtling in Deutschland, spricht kein Wort
Deutsch. Seit ihrer Flucht leidet sie, nach eigenen Angaben,
an Depressionen.
Die Frau hat hier noch nie gearbeitet, wurde direkt in das
deutsche Sozialversicherungssystem integriert.
Offensichtlich bekommt sie wegen etlicher Erkrankungen ein
unglaubliches medizinisches Versorgungsangebot, u.a. auch
psychiatrisch / neurologische Behandlungen. Sozialarbeiter
kümmern sich weitestgehend um sie.
Trotz ihrer angeblichen gesundheitlichen Defizite ist diese
Frau in der Lage, jedes Jahr in den Jemen zu reisen und dort
6 Monate zu verweilen.
Mit anderen Worten, eine Frau, die aus einem Land flieht,
macht jährlich über ein halbes Jahr lang Urlaub, in dem
Land, wo sie nicht mehr leben kann. Ihren Flüchtlingsstatus
verliert sie trotz der Einreise in das Fluchtland nicht.
Wir fragen uns, wie kann sich eine Frau mit
Flüchtlingsstatus das jährliche Ticket leisten? Wie kann es
sein, dass ihr der Status eines Flüchtlings nicht aberkannt
wird und wir sie weiterhin mit unseren Steuergeldern
versorgen? Es ist langsam niemandem mehr zu erklären.
Hier nun eine Geschichte, die uns besonders
erschütterte.
Eine 18-jährige Irakerin, nennen wir sie Asifa, kam zu uns
in die Praxis, begleitet von ihrer Sozialarbeiterin. Wie und
wann die junge Frau nach Deutschland kam, ist uns nicht
bekannt. Die Anamnese war erschütternd. Offensichtlich war
Asifa mit ihrem 4. Kind in der 9. Woche schwanger.
Nachfragen ergaben Folgendes:
Asifa wurde im Irak mit 10 Jahren zwangsverheiratet, bekam
mit 12 Jahren ihr erstes Kind. Das 2. Kind wurde ihr vom
2.(!) Ehemann aus dem Bauch getreten. Eine dritte
Schwangerschaft wurde ausgetragen. Irgendwann kam sie nach
Deutschland. Ob die beiden Kinder mit ihr kamen, ist uns
nicht bekannt.
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Asifa wurde von Sozialarbeiterinnen in unsere Praxis
gebracht. Sie wirkte zutiefst verstört, kleidete sich extrem
westlich, eher punkig, war voll Tattoos. Ihre Arme waren
voll mit alten und frischen Wunden, ein Resultat schwerster
Selbstverletzungen. Sie nahm Drogen und trank. Wer der Vater
ihres ungeborenen Kindes war, wusste niemand.
Aufgrund ihrer Geschichte und ihrer psychischen Verfassung
bekam sie eine Indikation zur Spätabtreibung, d.h. eine
Unterbrechung der Schwangerschaft über die gesetzlich
vorgeschriebenen 12 Wochen hinaus. Dazu hätte sie allerdings
zu gesonderten Gutachtern gemusst. Da Asifa psychisch so
labil war, dass sie immer wieder im Drogensumpf versank, war
sie nicht in der Lage diese Termine wahrzunehmen. Für ihre
Sozialarbeiter war sie tagelang nicht zu erreichen oder
auffindbar.
Letzten Endes bedeutete es, sie musste das Kind austragen.
Leider konsumierte sie während der gesamten Schwangerschaft
weiterhin Drogen und Alkohol.
Asifa bekam das Kind und stellte sich einige Wochen später
wieder in der Praxis vor, wieder in Begleitung einer
Sozialarbeiterin.
Sie war nicht wiederzuerkennen. Ihre westliche Kleidung ist
islamtraditioneller Kleidung gewichen. Sie trägt nun ein
Kopftuch, genauer gesagt, einen Hidjab. Wie dem Gespräch
zwischen der Sozialarbeiterin und Asifa zu entnehmen war,
hatte das Mädchen kurz zuvor einen Mann kennengelernt,
offensichtlich aus ihrem Kulturkreis, den sie auch sofort
heiraten wollte. Die Sozialarbeiterin versuchte während des
Wartens vergeblich, Asifa von dieser Heirat abzuhalten.
Diese Geschichte zeigt deutlich, es kommen immer wieder
gebrochene Frauen und Mädchen in dieses Land, in der
Hoffnung, ihr Leben freier leben zu können, ein gewisses
Seelenheil zu finden. Sie kommen aufgrund verschiedenster
Umstände, sei es psychische Labilität, sei es traditionelle
/ kulturelle Prägung usw., in unserer Welt nicht zurecht.
Oft gehen sie freiwillig in den Käfig zurück, aus dem sie
fliehen wollten.
Asifa hatte weder im Irak noch in Deutschland eine Chance.
Sie hat sich für das entschieden, was ihr vertraut ist. Ob
es besser ist…. Aus unserer, westlichen Sicht sicher
nicht.
Bekannt ist, dass geduldete Asylbewerber gezielt deutsche
Frauen schwängern, um einen dauerhaften Aufenthalt zu
erwirken. In unserer Praxis gibt es den Fall einer
37-jährigen deutschen Patientin, die von einen
Schwarzafrikaner schwanger wurde. Offensichtlich führen die
beiden eine Beziehung. Deutsch spricht der Mann nicht. Sie
wirkt ihm sehr zugewandt, fast ergeben, er wirkt
distanziert.
Bei pränatalen Untersuchungen stellte sich heraus, dass der
Fötus schwere Schäden aufweist, die mit Sicherheit eine
geistige, sowie körperliche Behinderung zur Folge haben
werden. Wir reden hier nicht von leichten Einschränkungen,
es wird mit gravierenden Defiziten zu rechnen sein!
Natürlich kam das Thema einer Unterbrechung der
Schwangerschaft. Auch Ärzte der verschiedensten Praxen, die
mit der Untersuchung beauftragt wurden, rieten zu einer
Unterbrechung. Unsere Patientin lehnte dies ab, mit der
Begründung, ihr Partner sei auf Grund seines Glaubens (!)
gegen diesen Eingriff. Wir vermuten, ihr Partner ist auf
Grund seines ungeklärten Aufenthaltes dagegen und begründet
es mit seinem muslimischen Glauben. Ein Kind bedeutet, keine
Abschiebung.
Die Patientin verweigert mittlerweile auch
weitere Untersuchungen.
In unserer Praxis sind viele Frauen, verschiedenster
Nationalitäten. Mittlerweile fokussieren sich die Probleme,
die Frauen aus anderen Kulturkreisen haben, ausschließlich
auf den muslimischen und osteuropäischen Bereich (gemeint
sind hier ausschließlich Sinti und Roma). Nur in diesen
beiden Kulturkreisen erleben wir Schwangerschaften von
Kindern, erleben wir gedemütigte, missbrauchte Frauen. Wir
lernen Frauen kennen, deren einzige Aufgabe es ist, Kinder
zu gebären. Ältere muslimische Frauen geben in der Anamnese
nicht selten über 10 Lebendgeburten an. Diese Frauen sind
ausgemergelt und wirken oft kraftlos.
Immer wieder kommen muslimische Frauen zu uns, um sich über
einen HIV-Test zu informieren. Der Grund hierfür: ihre
Männer haben ungeschützten Verkehr mit Prostituierten, dann
mit ihren Frauen. Die Frauen werden gezwungen diesen Test zu
machen, da die Männer wissen wollen, ob sie positiv sind.
Selbst zum Test gehen sie nicht!
Wir erleben Frauen, die kaum die Wohnung verlassen dürfen,
tief verschleiert, mit gravierenden psychischen Störungen.
Sie sind Untertanen ihrer Männer, einzig und allein dazu da,
ihnen Kinder zu gebären. Wir mussten schon erleben, dass
nicht einmal mehr die Frauen die Geburtsdaten und das Alter
ihrer Kinder wussten.
In unserer Praxis bekommen wir natürlich nur einen winzigen
Einblick in die uns fremde Welt. Allein dieser kleine
Einblick genügt, um festzustellen: das, was da auf uns
zukommt, wird nicht gut. Es wird auch für uns indigene
Frauen nicht gut. Sollte die Demographie weiter kippen,
werden die von mir geschilderten Zustände irgendwann die
Normalität in Deutschland sein. Unsere Rechte werden durch
archaische Formen ersetzt. Es ist eine Frage der Zeit!
12.5.2019: Deutschland zockt Steuern ab und
zahlt für Dritte ohne Ende - Schwellenland-Niveau: Die Mär vom reichen Deutschland: So sieht es wirklich aus
https://www.watergate.tv/die-maer-vom-reichen-deutschland-so-sieht-es-wirklich-aus/
<Wer in Deutschland lebt, hat es vergleichsweise gut.
Verglichen mit Ländern in Südeuropa etwa, in vielen
asiatischen Ländern oder auch mit Ländern in Afrika.
„Reich“ ist Deutschland jedoch nicht. Diese Mär wird
allenfalls in zahlreichen Leitmedien verbreitet. Die
meisten von uns sehen den Reichtum allenfalls bei anderen.
Deutschland zahlt und zahlt
Der Reichtum, den wir angeblich verkörpern, spielt immer
dann eine Rolle, wenn es um Zahlungen an die EU geht.
Deutschland hat alleine im Jahr 2017 annähernd 20 Milliarden
Euro an die EU überwiesen. Die beiden bekannten Autoren
Matthias Welk und Marc Friedrich haben dargelegt, warum sie
Deutschland nicht für reich halten – und zitieren dafür
zahlreiche Fakten, unter anderem aus dem „Global Wealth
Report“.
Wir haben an dieser Stelle die Zahlen, die unsere
Lebenswirklichkeit betreffen, auch vielfach dargelegt.
Dennoch: Der sogenannte Medianwert des Vermögens bei uns
beträgt 47.000 Dollar. „Median“ ist der Mittelwert, den
gerade noch 50 % erreichen oder – in diesem Fall – darunter
liegen bzw. der Wert, über dem genau 50 % der betrachteten
Gruppe liegen. Er teilt also exakt 1:1 die Gruppe auf und
sagt zunächst nichts über die weitere Verteilung. Dieser
Median bei den Erwachsenen in Deutschland beträgt 47.000
Dollar, wie beschrieben – in Griechenland dagegen beträgt er
55.000 Dollar und in Frankreich 120.000 Dollar. In Italien
darf sich der Medianbürger über ein Vermögen von 125.000
Dollar freuen und in den USA über 55.900 Dollar. Die
Medianbürger sind also in anderen wichtigen Ländern schlicht
reicher als bei uns.
Die Zahl ist bedeutend. Denn sie erlaubt zumindest die
Aussage, dass wir nicht reicher sein können als andere.
Unterstützt wird diese These durch eine andere Sichtweise:
Die Steuersätze bei uns sind so hoch gewesen, dass eine
Familie in Deutschland mit zwei Kindern bei einem Verdienst
12,7 % Steuern zahlen musste. Dieselbe Familie hätte in
Irland 1,2 % gezahlt und in Polen -4,8 %.
Es wird Zeit, über den „Reichtum“ in Deutschland, dessen
Verteilung und die Last in der EU zu diskutieren. Denn an
sich geben wir auch über einen anderen Mechanismus viel Geld
an die EU weiter: Die niedrigen Zinsen. Dadurch werden
Kredite der Staaten wesentlich günstiger. Haushalte in
Deutschland haben in den vergangenen zehn Jahren insgesamt
unseren Schätzungen nach mehr als 200 Milliarden Euro
verloren. Bei Gesamtvermögen in Höhe von 2 Billionen Euro
und einem Zinssatz, der mindestens um 1 Prozentpunkt zu
niedrig war, fehlten pro Jahr – sehr konservativ geschätzt –
20 Milliarden Euro. Das sind in zehn Jahren über 200
Milliarden. Die fehlen diesem reichen Land.>
Die Kirchensteuer wird zum Vorbild einer Moscheesteuer
genommen, welche ein Mittel gegen die radikalen Einflüsse in
den muslimischen Gebetshäusern Deutschlands sein soll.
Einige Bundesländer sind gesprächsbereit, wie eine Umfrage
der Zeitung Die Welt zeigt.
Dass unsere Kleinen in den Schulen bereits seit längerer
Zeit ideologisch auf Systemlinie gebracht werden sollen,
dürfte der ein oder andere schon bemerkt haben. Doch nun
gibt es ein brisantes ...
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages (WD) legt in
einem Gutachten detailliert dar, dass im Zuge des
Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige
Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre
Besatzungsrechte ...
========
13.5.2019: Jüdische Allgemeine
gegen AfD:
Twitter sperrt Account der „Jüdischen Allgemeinen“
<Weil die „Jüdische Allgemeine“ ein dpa-Interview mit
dem israelischen Botschafter zum Umgang mit der AfD
getwittert hat, hat der Kurznachrichtendienst den Zugang
des Blattes vorübergehend gesperrt. „In einer Mitteilung
des Onlinedienstes hieß es, man habe gegen die Regeln ‚zum
Veröffentlichen von irreführenden Informationen zu Wahlen‘
verstoßen“, zitierte die „Jüdische Allgemeine“ auf ihrer
Webseite am Montag.
Daneben war ein Screenshot zu sehen, wonach die Sperre
zwölf Stunden gelte. Twitter führt dort den Interview-Tweet
explizit als Auslöser auf. „Seit der Sperrung der
Account-Funktionen kann die ‚Jüdische Allgemeine‘ keine
Tweets mehr verbreiten.“ Twitter war für Stellungnahme
zunächst nicht zu erreichen.
Israels Botschafter in Deutschland, Jeremy
Issacharoff, hatte der Deutschen Presse-Agentur gesagt, er
meide jeden Kontakt zur Alternative für Deutschland (AfD)
wegen deren Haltung zum Holocaust. Dieser Satz aus dem am
frühen Sonntagmorgen verbreiteten Agenturtext war auch in
dem Tweet der „Jüdischen Allgemeinen“ vom Sonntagnachmittag
zu lesen. Am Montagmorgen folgte die Sperrung.
Der Online-CvD der „Jüdischen Allgemeinen“,
Philipp Peyman Engel, sagte: „Dass Twitter antisemitische
Hasstweets duldet, aber Nachrichten der einzigen jüdischen
Wochenzeitung Deutschlands sperrt, ist für uns absolut
unverständlich.“
Mittlerweile ist der Account der „Jüdischen
Allgemeinen“ wieder freigegeben.>
========
13.5.2019:
SPD-Kohlmeier vergleicht AfD mit Hitler - Twitter sperrt
Kohlmeier, na so was! Selten so gelacht: Twitter sperrt SPD-Kollegen von Heiko
Maas!
https://www.journalistenwatch.com/2019/05/13/selten-twitter-spd/
<Was für ein grandioses Eigentor. Die Netz-Zensur frisst
ihre eigenen Kinder. Der „Tagesspiegel“
vermeldet gerade, dass der Twitter-Account ausgerechnet
des netzpolitischen Sprechers der SPD, Sven Kohlmeier,
gesperrt wurde. Er hatte folgendes gepostet:
Die Typen von der #AfD! So ein paar #Hitlerwein-Fotos schaden
nicht der Parteimitgliedschaft. Wie rechtsradikal müssen
Mitglieder eigentlich sein, um bei der #AfD rauszufliegen?
#fragefüreinenfreund>
Polizeigewerkschaftssprecher Benjamin Jendro sprach
in der BILD kürzlich über den Görlitzer Park. Tenor:
die Polizei könne, aber die Polizeipräsidentin und die
Regierung von Berlin wollen nicht, dass sich dort
etwas verbessert. Es scheine, so Jendro [weiter
lesen]
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Merkel-Deutschland in Leipzig 14.5.2019:
Kriminelle Invasoren zerstören die Ruhe in D: Man kann nicht
mehr alleine joggen - man kann nicht mehr alleine angeln -
Gruppenangriff gegen Angler:
<Leipzig – Ein südländisch aussehendes Trio
attackiert einen 16-jährigen Angler und raubt ihn
aus. Die migrantischen Täter lassen von ihrem Opfer
nur deshalb ab, weil ein Pärchen dem Jugendlichen
zur Hilfe kommt.
Ein 16-jähriger Jugendlicher befand sich zum Angeln am
frühen Sonntagabend am Leipziger Elsterwehr, als er von drei
männlichen Personen angesprochen und nach Bargeld gefragt
wurde. Da er kein Geld mit sich führte, wollten die Täter
den Rucksack des Anglers durchsuchen. Nachdem er dies nicht
widerstandslos zuließ, bedrohten die drei dem jungen Mann
mit einem Messer und schlugen auf sein Gesicht und seinen
Kopf ein. Dem 16-jährigen Opfer gelang die Flucht, dabei
lief er in Richtung eines Paares, die auf die Situation
aufmerksam geworden waren. Nachdem einer der Gewalttäter den
16-Jährigen verfolgte, verschwand dieser wie seine Kumpane,
nachdem sie von dem Paar angesprochen wurden. Die Täter
griffen sich noch den Rucksack samt Angelzubehör im Wert von
180 Euro.
Das Pärchen kümmerte sich laut der LVZ um den
verletzten 16-Jährigen, der eine Platzwunde am Kopf erlitt
und später medizinisch versorgt werden musste.
Die Polizei hat
Ermittlungen wegen Raubes aufgenommen und sucht nun die
Täter.
Der offenbar jüngste des Trios wird als etwa 13 bis 14
Jahre alt und etwa 1,70 Meter groß
beschrieben. Bekleidet war er mit einem grauen Anorak
und Jeans.
Die beiden anderen werden auf ein Alter von etwa 18 bis
19 Jahren geschätzt.
Der etwa 1,90-Meter-große Angreifer war mit einer roten
Stoffjacke, Jeans und einem schwarz-roten Basecap
bekleidet.
Auf etwa 1,80 Meter wurde der dritte Täter geschätzt, er
trug ein helles Jeanshemd und Jeans.
Alle drei hätten ein „südländisches Äußeres“ gehabt.
Zeugen, insbesondere das helfende Paar sowie ein Jogger,
der zur Tatzeit vor Ort war, werden gebeten, sich bei
der Kriminalpolizei Leipzig in der
Dimitroffstraße 1 oder telefonisch unter (0341) 96 64 66 66
zu melden. (SB)>
Chemnitz – Die erste Kita in Chemnitz hat nun einen
Schutzzaun gegen Drogendealer errichtet, um so den
Kleinen zumindest den Anblick der Umtriebe zu
ersparen. Eine Kita in Chemnitz hat nun einen
Sichtschutzzaun rund um [weiter lesen]
Berlin – „Lange galt es als rechtes Gerücht und
Fake-News: Flüchtlinge, die mit dem Flugzeug nach
Deutschland kommen, um Asyl zu beantragen. Schließlich
widersprach ein solches Szenario dem gängigen Bild,
bei Flüchtlingen handle es sich [weiter lesen]
Die Bundesbürger halten knapp zwei Wochen vor der
Europa-Wahl den Umweltschutz für die wichtigste und
vordringlichste Aufgabe der EU. Zumindest dann, wenn
man einer Umfrage der LENA-Medienkooperation, zu der
auch Welt-online gehört, Glauben schenken mag. [weiter lesen]
Die Bundesregierung lässt
massenhaft Flüchtlinge über geheim gehaltene
Abflughäfen einfliegen. Wie hoch die Anzahl jener
Asylbewerber ist, die bequem mit dem Flugzeug einreisen, um
hier lebenslang auf Kosten der deutschen Steuerzahler
vollversorgt zu werden, soll der Öffentlichkeit verheimlicht
werden. Meinen Schätzungen nach werden es aktuell wohl
monatlich 30‘000 sein. Familien, die sich über
ihre hohen Geburtenraten ganz schnell verdoppeln
werden.
Wer auch nur die geringste Chance hat, dieses Land zu
verlassen, sollte sich nicht einmal mehr die Zeit zum
Kofferpacken nehmen! Während hier jährlich hunderttausende
Wirtschaftsflüchtlinge heimlich einreisen, wundert sich die
rote Null Scholz, dass das Geld nicht reicht. Das wird in
Deutschland noch richtig knallen, weil sich Millionen
Kulturfremde mit umstrittener Religionszugehörigkeit nicht
integrieren lassen (wollen).>
Die EU-Wahlen kommen immer
näher und die Rechtskonservativen sind stärker, als es den
Meinungsfaschisten lieb ist. Darum werden Heikos
Zensurgesetze umgesetzt. Aber nicht nur in Deutschland
suchen die Facebook-Zensoren verzweifelt nach einem Grund,
um einen Account zu sperren. In Italien sind die
Sperrwütigen auch aktiv. Weiterlesen →
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Berlin
17.5.2019: Islam-Terror in Berlin-Spandau: Beispiel
Araber-Clan-Mitglied Abdulkadir O. - Spitzname
Tyson-Ali mit Muslim-Frau+6 Kindern: Er soll alle
Mieter und Wohneigentümer vertreiben: Kot unter
Fussmatten geklebt, Türschlösser zerstören, Türspion
zerstören, Drohungen, Körperverletzung, Beleidigung,
Mobbing, Post geklaut, Schäden am Haus - bisher erst
EINE Razzia: Wenn der arabische Clan dein Nachbar ist
<Berlin – Kot-Haufen vor der Wohnungstür,
SMS-Drohungen, zerstochene Reifen, Roh-Ei-Bewurf vom
Balkon und immer wieder
Drohungen. Die Mieter in Spandau haben Angst und zudem
die Nase gestrichen voll von Nachbar Abdulkadir O. –
Spitzname: Tyson-Ali.
Die Menschen im Haus an der Falkenhagener Straße haben in
den letzten Jahren die Hölle erlebt. Ihr Nachbar:
Abdulkadir O. – Spitzname: Tyson-Ali. Er gehört laut
„Spiegel“ zum Umfeld des berüchtigten Remmo-Clans.
O. lebt dort in der Falkenhagener Straße mit seiner
Muslima Fatma H. plus sechs Kindern und soll für 265
Vorfälle verantwortlich sein – allein zwischen 2016 und
2019. Als Teil des berüchtigten Kriminellen-Clans Remmo
stand er als Tatverdächtiger bereits über 300 Mal in
deutschen Kriminalakten, hat 28 Einträge im
Zentralregister unter anderem wegen Körperverletzung und
Beleidigung. Was auf dem Papier schon unglaublich klingt,
hat sich für die Hausbewohner, unter anderem
Eigentumswohnungsbesitzer, zu einem täglichen Albtraum
entwickelt. Unter den Augen der deutschen Justiz.
Im Spiegel liest
sich dieser Albtraum hinter der Bezahlschranke folgendermaßen:
„Erst klebte Kot unter der Fußmatte, dann wurden Türschloss
und Türspion zerstört. Nachbar Nisch klagt, dass man
inzwischen das Türschloss 17 Mal und den Spion 13 Mal
austauschen lassen musste. Wer der Verursacher ist, wissen
alle im Haus und haben Angst. Tyson-Ali sieht jedoch keinerlei
Gesprächsbedarf. Er baut sich immer nur bedrohlich in
Muslimmanier eine Nasenspitze entfernt von seinem Gegenüber
auf. Allein Familie Nisch hat in zwei Jahren 57 Mal
Strafanzeige gegen ihn erstattet. Heute bedauern sie, ihre
Eigentumswohnung für 180.000 Euro dort erstanden zu
haben. Andere Nachbarn bestätigen das stete Mobbing, die
Schikanen und den asozialen Benimm des Remmo-Clan Sprösslings.
Die Polizei führte deshalb vor wenigen Tagen eine Razzia bei
dem Clan-Mitglied durch, weil Post verschwand und die Schäden
im Haus immer größer wurden.
Grund für den muslimischen Gangterror: Abdulkadir O. soll
mutmaßlich das Haus „entmieten“ – sprich die Eigentümer aus
dem Haus ekeln, damit der Clan dann das Haus übernehmen
kann. Die Strategie ist schon in anderen Bereichen erprobt.
Nun die Frage: Wann greift die Justiz endlich durch? Wie
lange werden Bürger aufgrund einer unverantwortlichen,
komplett aus dem Ruder gelaufenen Immigrationspolitik noch
terrorisiert? (SB)>
Über von Psychopathen importierte
Psychopathen und die antisoziale Berichterstattung durch
Soziopathen – Gleich und Gleich gesellt sich gern! Wieder
traf es einen Rentner. Wieder war der Täter einer, den man
gerne schützt, für seine psychopatischen [weiter
lesen]
Ein Rechtsgutachten des Deutschen Industrie- und
Handelskammertages (DIHK) stellt fest, dass
Deutschlands Städte und Gemeinden bei der Messung von
Stickoxiden weit über die rechtlichen Vorgaben der
Europäischen Union hinausgehen. Dirk Spaniel,
verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion [weiter lesen]
Mainz – Auch nach dem Morden an Mia und Susanna und
den von der Polizei beobachteten Verbindungen zwischen
männlichen Asylbewerbern und Schulmädchen sieht die
Landesregierung „keine Anhaltspunkte für Risiken“ von
nicht volljährigen Mädchen in Asylheimen. [weiter
lesen]
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18.5.2019: Kriminelles Merkel-Regime mit
geheimen Zugeständnissen beim Migrationspakt - wenn alles
veröffentlicht würde, dann würde Deutschland als
"unzuverlässiger Partner" gelten (??!!) - das Merkel-Regime
begeht organisierte Kriminalität (!!): Geheime Besprechungen beim UN-Migrationspakt: Auswärtiges
Amt räumt nichtöffentliche Sitzungen ein
https://m.tagesspiegel.de/politik/geheime-besprechungen-beim-un-migrationspakt-auswaertiges-amt-raeumt-nichtoeffentliche-sitzungen-ein/24354780.html
<Nach einem
Widerspruchsverfahren des Tagesspiegels musste das
Auswärtige Amt bestätigen, dass der Migrationspakt zum
Teil geheim verhandelt wurde.
Entgegen offizieller Darstellungen des Auswärtigen Amts
(AA) wurde der umstrittene Migrationspakt der Vereinten
Nationen in Teilen unter Ausschluss der Öffentlichkeit
verhandelt. Das geht aus einem Bescheid des AA zu einem
Antrag des Tagesspiegels nach dem
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hervor. Demnach seien die
zwischenstaatlichen Verhandlungsrunden in New York nur
„teilweise öffentlich“ gewesen. Es habe außerdem „vor- und
nachgeschaltete nicht-öffentliche Sitzungen“ gegeben. Dies
sei nach Angaben des AA „durchaus üblich“, hieß es jetzt.
Tatsächlich hatte die Regierung immer wieder die
Transparenz des gesamten Verfahrens betont, insbesondere für
die Treffen der Staatenvertreter am UN-Sitz in New York in
der ersten Jahreshälfte 2018. „Die Verhandlungen konnten von
der interessierten Öffentlichkeit vor Ort verfolgt werden“,
hieß es zuletzt im Februar auf eine parlamentarische Anfrage
der AfD-Fraktion. Auch gegenüber der Presse hatte das
Auswärtige Amt stets von „öffentlich zugänglichen
Verhandlungsrunden“ in den USA gesprochen. Dazu seien unter
anderem alle Fraktionen des Bundestages und deutsche
zivilgesellschaftliche Organisationen eingeladen worden.
Der „globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre
Migration“ war im Dezember in Marokko mit den Stimmen der
Bundesrepublik sowie 151 weiteren UN-Mitgliedstaaten
angenommen worden. Mehrere EU-Staaten enthielten sich.
Kritisiert wurde insbesondere eine drohende Einschränkung
der staatlichen Souveränität.
Gegner des Pakts in Deutschland,
insbesondere die AfD, verwiesen darauf, dass er
zahlreiche Verpflichtungen enthalte und rechtlich bindend
wirke. Das Außenministerium beklagte eine Kampagne und
zahlreiche Desinformationen; dem Amt wiederum wurde
vorgeworfen, zu wenig Öffentlichkeitsarbeit betrieben zu
haben.
Zunächst verweigert
Nähere Informationen zum Ablauf der Verhandlungsrunden
hatte das AA zunächst verweigert. Verschwiegen wurden
insbesondere Zugeständnisse, die die deutsche Delegation
gegenüber anderen Verhandlungspartnern gemacht hat.
Informationen würden Medien nur in Hintergrundgesprächen und
nur vertraulich erteilt, hieß es. Erst nach einem IFG-Antrag
auf Dokumentenzugang legte das AA die internen
Delegationsberichte aus den Verhandlungsrunden offen, die
bei Tagesspiegel online veröffentlicht sind.
Aus den Papieren geht hervor, dass die EU-Staaten
zahlreiche Kompromisse machen mussten. Grund waren laut den
Berichten unter anderem „Maximalforderungen“ einiger Länder,
die den Vertrag rechtsverbindlich ausgestalten und eine
„deutliche Besserstellung irregulärer Migranten“ erreichen
wollten. Demnach drohten die Verhandlungen zu scheitern. Die
Dokumente wurden nicht vollständig transparent gemacht,
sondern blieben teilweise geschwärzt. Unter Hinweis auf die
angebliche Öffentlichkeit der Gespräche in New York legte
der Tagesspiegel Widerspruch gegen die Schwärzungen ein.
In dem nun vorliegenden Widerspruchsbescheid räumt das AA
erstmals ein, dass die Verhandlungspartner auch
jenseits der öffentlichen Sitzungen zusammenkamen,
weshalb die Passagen weiter unkenntlich bleiben müssten.
Die internationalen Verhandlungspartner müssten darauf
vertrauen können, dass das „innerhalb etablierter
diplomatischer Kommunikationskanäle“ Besprochene nicht durch
einen beteiligten Staat offenbart werde.
Dennoch betonte das AA in dem Bescheid, es habe die
Korrespondenz nur „minimalinvasiv geschwärzt“, so dass die
Berichterstattung über den Verhandlungsverlauf weitestgehend
transparent sei. Eine unbeschränkte Veröffentlichung könne
dazu führen, dass die Bundesrepublik ihren Ruf als
verlässlicher und vertrauensvoller Partner einbüße, hieß es.
>
Endlich bekommen die Islamkritiker mal Unterstützung
von ganz oben: Bundesfamilienministerin Franziska
Giffey (SPD) hat die Bundesbürger vor dem Montag in
Berlin beginnenden Deutschen Präventionstag
aufgefordert, sich aktiver gegen Extremismus und
Demokratiefeindlichkeit einzusetzen. „Unsere
Demokratie ist [weiter lesen]
Die Veröffentlichung des vor zwei Jahren heimliche
aufgezeichnetenVideos mit dem österreichischen
FPÖ-Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und die
Veröffentlichungen durch den „Spiegel“ und der
„Süddeutschen Zeitung“ ruft beim
baden-württembergischen Datenschutzbeauftragten
Stefan Brink Empörung bevor. „Wenn wir politische [weiter lesen]
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19.5.2019: Was hat Merkel mit Schwulen und
Lesben zu tun? Sehr viel - sogar weltweit! Statt
Probleme in Deutschland zu lösen, werden Millionen für
Schwule-Lesben-Förderung ins Ausland verschwendet: LGBTI-Förderung im Ausland nimmt immer skurrilere Züge
an
<Aus der Antwort der Bundesregierung auf
eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ging hervor,
dass die Bundesregierung nicht nur jedes Jahr
hunderttausende Euros für Projekte mit Schwerpunkt
auf „Lesbian, Gay, Bisexual, Transsexual,
Intersexual“ (kurz: LGBTI) im Ausland ausgibt,
sondern auch deutsche Botschaftsangehörige
regelmäßig an Paraden teilnehmen.
Dr. Anton Friesen, Bundestagsabgeordneter für
Südthüringen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und
stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für
Menschenrechte und humanitäre Hilfe nahm dazu
Stellung:
„Dass die Bundesregierung sinnlose Projekte im
Ausland fördert, ist keine neue Erkenntnis. Trotzdem
überrascht mich das Maß an ideologischem Schwachsinn,
welches mittlerweile in der deutschen Außenpolitik
erreicht wurde.
Es gibt genug menschenrechtliche Probleme in
Deutschland und auf der Welt, die unserer
Aufmerksamkeit bedürfen. Zum Beispiel findet die
größte Christenverfolgung aller Zeiten statt –
weltweit, aber auch in deutschen Asylunterkünften.
Doch anstatt sich darum zu kümmern, setzt sich die
Bundesregierung nach eigenen Angaben für
LGBTI-Personen ein, die einen ‚wichtigen Schwerpunkt‘
der deutschen Außenpolitik darstellen, wie es in der
Antwort auf die Anfrage heißt.
Das lässt sich die Bundesregierung einiges kosten.
Während im Jahr 2009 noch 17.500 Euro für Projekte mit
LGBTI-Schwerpunkt ausgegeben wurden, waren es letztes
Jahr stolze 768.000 Euro. Der bisherige Rekord wurde
im Jahr 2017 mit knapp einer Million Euro erreicht.
Insgesamt wurden im Zehnjahreszeitraum 2009 bis 2019
sage und schreibe fünf Millionen Euro deutsches
Steuerzahlergeld verpulvert! Sieht man sich die Länder
an, in die das viele Geld fließt, finden sich selbst
konsolidierte Demokratien wie Frankreich, Schweiz oder
Österreich. Offensichtlich meint die Bundesregierung,
dass die Menschenrechtslage sogar bei unseren engen
Verbündeten derart schlecht ist, dass man
hunderttausende Euro an Lobbyförderung für NGOs
fließen lassen muss.
Es wird allerdings noch skurriler. Denn neben
finanzieller Hilfe leistet die Bundesregierung auch
moralische Unterstützung vor Ort. So waren deutsche
Botschaftsangehörige in den vergangenen Jahren an
Pride Paraden unter anderem in Bulgarien,
Griechenland, Italien und Israel vertreten. Man stelle
sich im Gegenzug einmal die Empörung hierzulande vor,
falls der italienische Botschafter einmal bei Pegida
in Dresden mitlaufen würde.“
In Österreich wurde die Regierung gesprengt.
Die türkis-blaue Koalition war politisch die
erfolgreichste Regierung, die Österreich seit
Jahrzehnten hatte. Eine Fortführung dieser Politik
nach den nun verkündeten Neuwahlen ist sehr
unwahrscheinlich. Es gibt allen [weiter lesen]
Berlin – Die grüne Bürgermeisterin von
Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), hat
ein Video, das zum Diebstahl von Leihfarrädern
aufruft, auf „Twitter“
weitergeleitet. Im Video ist ein Mann mit blauer
Jeans und schwarzem T-Shirt zu sehen, [weiter lesen]
Seit der Wahl 2013 betrug ihre Zuwanderung 9,5 Mio.,
vor allem in die Städte. Die Binnenwanderung zeigt:
Deutsche werden aufs umliegende Land verdrängt. Die
Einwanderungsoffensive der Kanzlerin und der Getreuen
ihrer Koalition und Opposition [weiter lesen]
Dresden/Bad Nauheim – Angela Merkel hat mit ihrer
verantwortungslosen Flüchtlingspolitik Millionen von
bekennenden Antisemiten ins Land geholt und sich zu
den vermehrten Angriffen gegen Juden aber auch gegen
Christen weitgehend in Schweigen gehüllt. Diese auch [weiter
lesen]
Köln+Idar-Oberstein (Rheinland-Pfalz)
23.5.2019: Verzicht auf Festessen wegen Islam-Ramadan -
deutsche Schul- und Kitabetriebe lassen sich islamisieren: Ramadan: Kita verzichtet auf Grillwürste, Schule sagt Fest
ab
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2019/ramadan-kita-verzichtet-auf-grillwuerste-schule-sagt-fest-ab/
<KÖLN. Nach dem Fall von Aschaffenburg hat eine
weitere Grundschule ihr geplantes Schulfest wegen des
islamischen Fastenmonats Ramadan verschoben. Nach
Informationen der JUNGEN FREIHEIT sollten Schüler, Lehrer
und Eltern am vergangenen Samstag gemeinsam an der
„Grundschule im Süden“ im Kölner Stadtteil Meschenich
gemeinsam feiern.
Doch dann fiel den Verantwortlichen auf, daß der Termin im
Ramadan liegt, weshalb die Schulleitung beschloß, das Fest
zu verschieben. An der Schule hat ein nicht geringer Anteil
der Schüler ausländische Wurzeln, viele stammen aus
islamisch geprägten Kulturkreisen. Die Schulleitung äußerte
sich auf Nachfrage der JF bislang nicht zur Absage des
Festes.
Katholische Kita verzichtet auf Grillwürstchen
Auswirkungen hat der Ramadan auch im rheinland-pfälzischen
Idar-Oberstein. Dort plant die katholische Kita „St. Peter
und Paul“ für Sonnabend ein Familienfest – mit Spiel, Spaß
und Grillwürstchen, berichtet die Nahe-Zeitung.
Doch dann bemerkten auch hier die Verantwortlichen, daß der
Familientag in die islamische Fastenzeit fällt.
Also informierte die Kita die Eltern, daß man aus Respekt
vor und aus Rücksicht auf moslemische Familien aufs Grillen
und auf Würstchen verzichten werde. „Diese Entscheidung
schmeckt nicht allen Eltern“, berichtet die Zeitung.
<Sie sind tief religiös und gehören zu der neuen
Generation mutmaßlich krimineller Gruppierungen aus dem
Irak und Syrien, die den alteingesessenen
kurdisch-libanesischen Clans im Ruhrgebiet ihr Terrain
streitig machen. Die Essener Strafverfolger initiierten
am heutigen Morgen eine großangelegte
Durchsuchungsaktion in NRW gegen die Rocker-Gruppe
Al-Salam 313.
Die Pose auf der Facebook-Seite wirkt
martialisch: Mohammad M., angeblicher Boss der Gruppierung
Al-Salam 313, hält lässig eine Pistole in der Hand,
während einige Mitstreiter der irakisch-syrischen Rocker-Gruppe ihn
umringen und in die Kamera feixen.
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In einem Youtube-Video
taucht der Präsident in seiner Kutte auf. Die
stakkatoartige Musik begleitet seinen Tross. Dutzende
Mitglieder der Al-Salam-Gang fahren mit großen Schlitten
und Motorrädern vor. Ihr Boss bietet in seiner Botschaft
irakischen Flüchtlingen in Deutschland oder in den Niederlanden
Hilfe an.
Zum Beispiel, „wenn jemand eine Tracht Prügel braucht -
natürlich im arabischem Stil“. Man sei einzig dazu da, die
Landsleute zu unterstützen. „Viele sagen, wir seien eine
Gang, eine Mafia-Organisation – das ist Nonsens.“
800 Polizeibeamte stürmen 49 Objekte in elf Städten
Die Essener Strafverfolger hegen da ihre Zweifel. Am
gestrigen frühen Morgen stürmten 800 Polizeibeamte 49
Objekte in elf Städten, darunter in Köln, Bonn, im Rhein-Sieg-Kreis und
im Ruhrgebiet.
Auch Mohammad M. in Essen präsentierten die Ermittler einen
Durchsuchungsbeschluss. Es geht um Drogen- und Waffenhandel
sowie um Schleuserkriminalität mit Hilfe gefälschter
Pässe. Auch sollen die 34 Beschuldigten falsche
Sprachzertifikate an Migranten veräußert haben, um ihnen die
Einbürgerung in Deutschland zu erleichtern.
In einem Fall wurde ein Bandenmitglied festgesetzt, weil
die Beamten Falschgeld bei ihm fanden. „Die
Durchsuchungsaktion dient vor allen Dingen der Aufhellung
der Strukturen der Gruppierung“, sagte ein Polizeisprecher
Focus Online.
Aufsteiger gegen Platzhirsche
Ausgelöst wurden die Ermittlungen durch eine
Auseinandersetzung der irakischen Rocker-Truppe mit dem
kurdisch-libanesischen
Clan El-Zein. In dem Zusammenhang warnt das neue
LKA-Lagebild zur Clankriminalität vor einem neuen Krieg in
der Unterwelt: Inzwischen kämpfen Großfamilien aus den
Krisengebieten Syrien und dem Irak mit den Platzhirschen um
Drogenreviere und andere Geschäftsfelder in Essen und
anderswo.
Nach der Flüchtlingswelle 2014/2015 hatten die
ortsansässigen Libanesen-Clans junge Migranten als
Rauschgiftdealer auf der Straße eingesetzt. Schnell aber
erkannten die Neuankömmlinge die Gewinnchancen und arbeiten
inzwischen verstärkt auf eigene Rechnung. Sehr zum
Missfallen der Libanesen-Sippen.
Ende 2017 sollen Dutzende Mitglieder des El-Zein-Clans mit
dem Anführer der Al-Salam-Gang aneinandergeraten sein. Die
Parteien stritten sich um den Auftritt eines irakischen
Sängers. Als sich Rocker-Chef Mohammed M. weigerte, 5000
Euro Schutzgeld zu zahlen, überfielen die Kontrahenten seine
Essener Teestube und schlugen ihn nieder. Die Angreifer
wurden inzwischen wegen der Geschehnisse angeklagt.
„Benimm Dich respektvoll, sonst wird Gott jemand senden,
der sich um Dich kümmert.“
Derweil begannen Staatsanwaltschaft und Polizei die
Aktivitäten der Al-Salam-Gruppierung näher unter die Lupe zu
nehmen. Dabei stießen sie auf eine bestens vernetzte
Bande überwiegend irakischer und syrischer Shiiten. Das
arabische Wort „al-Salam“ bedeutet Frieden. Als Symbol dient
der Gruppierung eine Friedenstaube. Die Zahl 313 besitzt für
schiitische Muslime eine besondere Bedeutung.
Demnach wird der verborgene Imam Muhammad al-Mahdī mit 313
Gefährten auf die Erde zurückkehren. Mahdi bedeutet: der
Erlöser. Er wird also als eine Art Messias im Islam angesehen. Und so sehen
sich die Al-Salam-„Streiter“ als Gefährten oder
Krieger Muhammads. Deshalb tauchen in ihren Videos auch
islamisch verbrämte Drohbotschaften auf: „Benimm Dich
respektvoll, sonst wird Gott jemand senden, der sich um Dich
kümmert.“
Wie weiter zu erfahren war, sind auch Staatsschützer an den
Ermittlungen beteiligt. Sicherheitskreisen in NRW zufolge
sollen einige Hauptakteure Verbindungen zum irakischen
Schiiten-Führer Muqtada as-Sadr in Bagdad unterhalten haben.
Folglich soll anfangs auch der Verdacht der Agententätigkeit
im Raum gestanden haben, der sich aber nicht bestätigte.
Vielmehr führten abgehörte Telefonate und Observationen die
Essener Kripo auf eine andere Spur. Zwar hatte
Al-Salam-Präsident Mohammed M. nach dem Teestubenüberfall
offiziell das Ende der Rocker-Gruppe verkündet, tatsächlich
aber soll er einzig seine Kutte abgelegt und eine
Bandenstruktur entwickelt haben, die an Rhein und Ruhr
erfolgreich im Untergrund operierte.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sprach nach der Razzia
von einem „erfolgreichen Schlag gegen die organisierte
Kriminalität.". Die Polizeiaktion sei über Monate
vorbereitet worden. Der Einsatz zeige, dass die Polizei in
NRW „konsequent gegen jede Form der Kriminalität
vorgeht".>
24.5.2019:
Das Grundgesetz in der DDR2.0: Rechtspopulismus soll
immer schuldig sein - Merkel und kr. Muslime nie!
Das Letzte: Monika Grütters (CDU) über Grundgesetz und
Pressefreiheit
<Monika Grütters (57, CDU), Staatsministerin für
Kultur und Medien, gab der „Welt“ ein Interview zu
den Themen Grundgesetz, Pressefreiheit, soziale
Medien und dergleichen mehr. Die Ansichten der guten
Frau sind nichts weniger als erschütternd.
Akademischer Nonsens bekommt von Cambridge-Professoren gern
einen „Bullshit-Stempel“ aufs Deckblatt gedrückt.
Meinereiner ist freilich nicht Professor in Cambridge und
hat deswegen auch den Stempel nicht. Also schreibe ich es
einfach hin: Frau Grütters´ Einlassungen sind
subjektivistischer „Bullshit“.Schon die Einleitung zum
Interview, der erste Satz, verfasst von Christian Meier und
Andreas Rosenfelder, ist – naja – Bullshit. Er besteht aus
einer rhetorischen Frage.
„Wie viel Meinungsfreiheit kann unsere Demokratie
aushalten?„- Einfache Antwort: Drei komma fünf
Dutzend Meinungsfreiheit kann unsere „Demokratie“ aushalten,
wenn nicht sogar 786 Gramm. Offensichtlich glauben die
Herren, Meinungsfreiheit ließe sich portionieren. Allein die
Frage beweist schon, womit die „Welt“-Redakteure etwas
fremdeln: Mit der Demokratie. Kennen sie denn das Voltaire
zugeschriebene Zitat nicht? Es geht so: „Ich lehne ab, was
Sie sagen, aber ich werde bis auf den Tod Ihr Recht
verteidigen, es zu sagen.“ Andererseits: Wer stirbt schon
gern? – Meier und Rosenfelder offensichtlich nicht, sonst
hätten sie die rhetorische Frage nicht gestellt.
Jedenfalls kennt Frau Grütters die vorteilhafte Antwort aus
dem Effeff und knallt damit heraus, wieviel Meinungsfreiheit
die „Demokratie“ tatsächlich verträgt. Es ist genau
…*obacht* … „viel“. Aber nicht wahnsinnig viel, weil:
Sie macht sich Sorgen um den wachsenden Populismus, auch im
Netz. Da wird aus „viel“ gleich viel weniger.
Und schon haben wir uns ein Bild vom Innenleben der Frau
Grütters gemacht. Von außen können wir sie sowieso auf dem
Foto anschauen. Innendrin ist sie viel demokratisch und
voller viel Verantwortungsbewußtsein, weil sie sich viel
sorgt um den vielen Populismus, der bekanntlich nichts ist,
als ein Synonym für „Simplifizierung“ oder „dumme Leute“ –
und keinesfalls aus gut hergeleiteten Gedanken und Wörtern
besteht. Wahrscheinlich hat sie noch nie etwas von
geistreichen „Populisten“ gelesen, sondern sich lieber
gleich viel Sorgen gemacht, als sie das böse P-Wort zum
ersten Mal hörte. Weil sie bis dahin schon wußte, daß sich
das so gehört. Um diese etwas steile These eventuell zu
erhärten, müssen wir natürlich nachschauen, was die Frau
Grütters sonst noch so zum Besten gegeben hat. Was findet
sich da?
„Es macht sich auch in Deutschland offenkundig eine
Sehnsucht nach Charismatikern breit, die mit ihren
Botschaften und ihrer Rhetorik blenden – was oft nicht
ohne Vereinfachung zu haben ist. Das ist eine
Herausforderung für diejenigen, zu denen ich mich auch
zähle, die differenzieren wollen, die in Politik wie
Journalismus Wert auf gründliche Recherche und eine genaue
Darstellung der Sachverhalte legen. Wir, die etwas
Sorgfältigeren, haben es schwer, überhaupt gehört zu
werden. Denn im Netz gilt häufig das Recht des Stärkeren,
des Lauteren.“
So weit die etwas sorgfältigere Monika. Außer, daß wir bis
hierhin schon vermuten, Frau Grütters müsse Demokratin mit
viel Verantwortungsbewußtsein und viel Faible für viel
Meinungsfreiheit sein, vermuten wir jetzt auch noch, daß sie
viel bescheiden ist. Schließlich sieht sie sich selbst nicht
als sorgfältig, sondern nur als „etwas sorgfältiger“. Die
Frau Grütters – was für eine patente Person. Vor allem, weil
sie sich auch im Netz so gut auskennt. Dort gilt das Recht
des Stärkeren, sagt sie. Das Recht des stärkeren Arguments
kann sie damit nicht gemeint haben. Die stärkeren Argumente
werden im Netz nämlich gelöscht. Und zwar von denen mit den
schwächeren Argumenten. Es ist schon ein Jammer, daß ich
nicht Professor in Cambridge bin und keinen
„Bullshit-Stempel“ habe. Bloß deswegen muß ich mich jetzt
mit der etwas sorgfältigeren Monika weiter
auseinandersetzen. Draußen scheint die Sonne.
„Die Welt ist komplizierter geworden, damit werden auch
die Erklärungen komplizierter. Viele Menschen sind mit der
Schnelligkeit der Informationsverbreitung überfordert.
Dieses Gefühl der Überforderung machen sich Populisten
zunutze. Wenn dann auch noch Fake News ins Spiel kommen,
ist unabhängiger, kritischer Journalismus gefordert wie
selten zuvor – selbst wenn es zuweilen mühsam ist.“
Na, gottlob zählt sich die etwas sorgfältigere Monika nicht
zu den Überforderten in der immer komplizierter werdenden
Welt. Man könnte sonst auf ihre Erklärungen gar nichts
geben. Hoffentlich hat sie uns nicht getäuscht. Weil: Eine
etwas sorgfältigere Monika ginge ja noch. Das wirkliche
Problem außerhalb des Populismus besteht ja bekanntlich aus
den völlig verschlampten Meinerleins & Finderleins bar
jeglicher Kenntnis. Etwas mehr Sorgfalt ist da allemal
besser, als die totale Zerebralversifftheit. Obwohl, wenn
ich mir das so überlege: Einerseits sagt die etwas
Sorgfältigere, viele „die Menschen“ seien überfordert. Und
dann sagt sie als nächstes gleich, daß sie womöglich gar
nicht überfordert sind, sondern nur so ein Gefühl haben. Das
erklärt das „etwas“ vor ihrem „Sorgfältigeren“ aber ganz
gut. Insofern ist die etwas sorgfältigere Monika „total
authentisch“. Daß sie besonders „menschlich“ ist, versteht
sich von selbst.
„Ich habe den Dokumentarfilm „Cleaners“ über die
Mitarbeiter von Facebook gesehen, die sich Hass und Hetze
und sogar Enthauptungsvideos des IS anschauen und dann
löschen müssen. Nach kurzer Zeit sind diese Leute
psychisch am Ende. Wir stehen da vor einer schier
unlösbaren Aufgabe. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist da
in Deutschland ein erster und wichtiger Versuch,
Hasskriminalität einzudämmen.“
Da ist was dran. Das deutsche NetzDG wird viele Islamisten
daran hindern, anderen Leuten die Köpfe abzuschneiden, wenn
man sich das etwas sorgfältiger überlegt. Richtig ist auf
jeden Fall, daß es wirklich besser wäre, diese
Cleaners-Leute wären erst nach etwas längerer Zeit psychisch
am Ende. Dann könnten sie etwas sorgfältiger
Enthauptungsvideos löschen, anstatt sich zu ihrer
psychischen Entlastung auf das unbeschwerte Löschen von
absolut gesetzeskonformen Inhalten zu verlegen.
Renitenz & Pfiffigkeit
Zwischendurch kommt aber jetzt einmal ein pfiffiger Einwand
zum NetzDG von den Herren Wie-viel-Meinungsfreiheit-Fragern.
Wahrscheinlich wollen sie die etwas Sorgfältigere
hinterlistig aufs Glatteis führen. Also fragen sie: „Aber
die Politik hat es damit privaten Unternehmen überlassen,
über rechtlich zulässige und nicht zulässige Äußerungen zu
urteilen.“
Frau Monika Grütters ist aber viel rhetorisch geschult
worden und kontert Fragen, auf die sie die Antwort nicht
kennt, souverän mit einer Gegenfrage: „Aber wo wollen
Sie denn sonst ansetzen, wenn nicht bei dem Anbieter einer
Plattform? Dieser muss dafür sorgen, dass sein Angebot
rechtskonform ist.“
Da hätte sie gerne noch etwas sorgfältiger nachdenken
dürfen. Kann es sein, daß die Plattform als solche nicht
rechtskonform ist? Oder könnte es vielleicht sein, daß die
Plattform etwas anderes ist, als der Inhalt, dem sie
lediglich als Plattform dient? Wenn jemand rechts überholt,
– ist dann die Autobahn schuld? Muß die Autobahn dafür
sorgen, daß keiner rechts überholt? Meinereiner würde in
seiner ganzen Sorgfalt meinen, daß für das Gesagte und
Gepostete immer derjenige verantwortlich ist, der etwas
gesagt oder gepostet hat. Und was der sagen oder posten
darf, das war auch schon ohne NetzDG geregelt. Ob der
Inhalte-auf-Plattformen-Verbreiter dann, wenn er etwas
Ungesetzliches gepostet hat, auch immer identifiziert und
zur Verantwortung gezogen werden kann, ist eine ganz andere
Frage. Und wo die etwas sorgfältigere Frau Grütters ansetzen
will, spielt unter demokratischen und
rechtsstaatlichen Gesichtspunkten keine Rolle. Auch, wenn
sich die ganze Bunte Republik inzwischen angewöhnt hat, daß
zählt, was etwas sorgfältigere Frauen wollen.
Hinsichtlich Demokratie und Meinungsfreiheit spielt es aber
realiter keine Rolle, wo Frau Grütters ansetzen will.
Lediglich in Diktaturen gilt, daß das Resultat die Methoden
seiner Hervorbringung rechtfertigt. Frau Grütters sollte
vielleicht nicht nur etwas sorgfältiger, sondern sehr viel
sorgfältiger nachdenken.
„Wir wollen die Presse- und Meinungsfreiheit auch im
Netz schützen, ohne dass es wie Zensur wirkt.“
Der angeblich beabsichtigte Schutz der Presse- und
Meinungsfreiheit im Netz wirkt aber wie Zensur. Und nicht
nur dort. Inzwischen betätigen sich sogar Banken als
indirekte Zensoren, indem sie die Konten von freien Medien
kündigen, und Spenden, die an diese Medien überwiesen worden
sind, ohne Auftrag an die Spender zurücküberweisen. Dazu
hätten die Herren Meier und Rosenfelder die etwas
Sorgfältigere einmal befragen sollen. Da wäre bestimmt eine
interessante Antwort gekommen.
Im Übrigen würde kein freiheitsliebender Demokrat es
irgendwelchen Privatleuten überlassen, zu definieren, was
Haß und Hetze sein sollen. Es gibt den § 130 StGB
(Volksverhetzung), von seiner Urfassung aus dem
vorvergangenen Jahrhundert inzwischen aufgeblasen auf den
exakt dreifachen Umfang (99 zu 33 Wörtern), in dem genau
geregelt ist, was als unzulässige Hetze gewertet werden muß.
Ein NetzDG braucht niemand, der nicht
zensieren will. Wer eines braucht, der will
zensieren. Mit etwas mehr Gründlichkeit beim Denken hätte
die etwas sorgfältigere Monika auch von selber draufkommen
können. Also, wenn sie dadurch nicht überfordert gewesen
wäre oder sich so gefühlt hätte, meine ich.
„Verstöße gegen Straf- und Persönlichkeitsrechte sind
rote Linien, das ist klar. Darüber hinaus machen
Spannungsverhältnisse die Demokratie aus – die Spannung
zwischen Freiheit der Kunst und verletzten Gefühlen zum
Bespiel. Bisher gab es in Deutschland einen ethischen
Rahmen, der zu einem großen gesellschaftlichen Frieden
geführt hat. Dazu gehörte auch, inhaltliche Provokationen
zu ertragen, selbst wenn man selbst komplett anderer
Meinung ist. Hier verschieben sich allmählich die Grenzen,
und wir müssen uns neu sortieren – insbesondere durch den
aufkommenden Rechtspopulismus.“
Die Herren Fragesteller von der „Welt“: An welche
Grenzfälle denken Sie denn?
Die etwas Sorgfältigere in ihrer ganzen Differenziertheit:
„Beispielsweise an den Fall der linken Punkband Feine
Sahne Fischfilet, deren Texte mir auch nicht immer
gefallen. Aber ein geplantes Konzert im Bauhaus Dessau
hatte die Leiterin aus Angst vor mutmaßlichem Druck von
rechts abgesagt. Denn wenn allein der Druck aus der
radikalen Szene ausreicht, um Kulturaktionen abzusagen,
haben wir alle schon verloren.“
So, und damit sind wir jetzt alle schwer enttäuscht, weil
wir nun wissen, was die etwas sorgfältigere Monika mit ihrem
vielen Verantwortungsbewußtsein und der vielen Sorge um den
vielen Populismus im Netz in Wahrheit ist: Eine …. äh … na
egal … des gesinnungsdiktatorischen Systems. Haß und Hetze
im Netz sind nämlich exakt das, was man sich von Keine
Ahnung Fischgeruch im Netz anschauen kann. Ihren
„aufkommenden Rechtspopulismus“ kann sie sich deswegen auch
etwas sorgfältiger sonstwo hinstecken. Frau Monika Grütters
zeigt viel Defizit beim Objektivismus. Sie ist – nicht
untypisch – eine gnadenlose Subjektivistin. Braucht kein
Mensch in der Politik. Was wir bräuchten, das wären
rechtsstaatlich denkende, objektive Demokratinnen, keine
etwas sorgfältigeren Irgendwasse mit viel Sorge um
nichts.>
Berlin 24.5.2019: Es ist so weit: Deutsche
Behörden müssen sich gegen kriminelle Asylanten schützen: Ausländerbehörde: Sicherheitsdienst muß
Mitarbeiter beschützen
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2019/05/24/auslaenderbehoerde-sicherheitsdienst-muss-mitarbeiter-beschuetzen/
https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2019/05/24/auslaenderbehoerde-sicherheitsdienst-muss-mitarbeiter-beschuetzen/
<Es ist ein Sicherheitsdienst notwendig um Beamte,
Angestellte, Mitarbeiter vor „Flüchtlingen“ zu schützen,
die in Deutschland um Asyl bitten und Schutz und Hilfe
suchen.
Und die Regierung, Gutmenschen und Multi Kulti Blödiane
erzählen weiterhin das Märchen von „diesen geschenkten
Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit
und ihrer Lebensfreude die willkommen und eine Bereicherung
für alle sind. “ Friedliebende, freundliche, respektvolle,
tolerante Akademiker, IT – Spezialisten, Molekularbiologen,
Ärzte, Mediziner, Facharbeiter und ihre Familien die für
unsere Renten arbeiten, unsere Alten und Kranken pflegen,
unsere Kinder erziehen und dieses Land erblühen und im neuen
Glanz erstrahlen lassen.
Laut Barbara Rösner (Sachgebietsleiterin Integration
Ausländer und Asyl) beim Landratsamt reichen die Vorfälle
von „heftigsten verbalen Entgleisungen und Bedrohungen der
Mitarbeiter“ bis hin zu Asylsuchenden, die „versucht haben,
mit einem Stein die Glasscherbe des Kundenschalters
einzuwerfen“. Mehrfach mussten Hausverbote ausgesprochen und
die Polizei gerufen werden, so Rösner. Die
Aggressivität der Asylsuchenden habe auch grundsätzlich
zugenommen, deswegen sei ein Sicherheitsdienst
wichtig, betonte sie. Geht es nach der Abteilungsleiterin,
sollen dessen Mitarbeiter 15 Minuten vor Öffnung der Behörde
anfangen und bis 30 Minuten nach Schließung Präsenz zeigen.
Die Kosten dafür werden auf rund 96.000 Euro pro Jahr
veranschlagt. Zwei Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes
sollen künftig permanent in der Lechfeldstraße präsent sein.
Dies soll zunächst für ein Jahr gelten.
Schondorfs Bürgermeister Alexander Hermann (Grüne)
hinterfragte, was mit den Mitarbeitern sei, die im
Außendienst tätig sind. Maria Matheis (Abteilungsleiterin
Öffentliche Sicherheit und Ordnung) informierte, dass ihre
Mitarbeiter nicht alleine vor Ort sind. „Wenn wir den
Verdacht haben, dass es Probleme geben könnte, fahren die
Kollegen zu zweit oder teils auch zu sechst zum Termin.
Zudem wird die Polizei vorab informiert.“ Die
Ausländerbehörde arbeite auch eng mit der Polizei zusammen,
die empfohlen habe, dass die Mitarbeiter Schutzwesten tragen
sollen, um sich so beispielsweise vor Messerattacken zu
schützen, so Rösner.
Es versteht keiner dass eine Ausländerbehörde einen
Sicherheitsdienst benötigt, denn welche Sicherheiten haben
die Menschen in den Städten, außer der Sicherheit Opfer von
Ausländern werden zu können.
Werden eigentlich die Privathäuser der armen „Beamten“ auch
vom Steuerzahler bezahlten Sicherheitsdienst bewacht?>
Der Antisemitismusbeauftagte der Bundesregierung rät
Juden vom Kippa tragen in Teilen Deutschlands ab. Das
Kind beim Namen nennen, will er aber nicht. Nicht mehr
überall könnten Juden in Deutschland das Zeichen ihres
Glaubens, die Kippa, [weiter lesen]
Hamburg – Weil die für Hamburgs Schulen und Kitas
tätige Personalservice-Agentur „Lernzeit
Schulpersonal-Service GmbH“ die AfD für eine
„fremdenfeindliche Partei“ hält, vermittelt sie keine
AfD-Mitglieder an Schulen und Bildungseinrichtungen.
Die AfD sieht sich in ihren [weiter lesen]
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Das Dritte Reich ist wieder da - nun einfach gegen Deutsche:
Sachsen/Dresden – Der Präsident des Handball Verband
Sachsen, Uwe Vetterlein, tritt bei der Kommunalwahl im
Dresdner Wahlkreis für die AfD an. Der Leipziger
Bezirk des Handball-Verbandes Sachsen (HVS) will
deswegen nicht mehr mit ihm zusammenarbeiten. [weiter lesen]
Berlin/ Friedrichshain – In der Rigaer Straße tobten
sich rund 70 Linksextremisten mal wieder so richtig
aus. Sie griffen Polizisten an, fackelten Mülltonnen
ab und beschädigten ein Einsatzfahrzeug. Die Polizei
fürchtet tote Beamte und fordert [weiter lesen]
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EU-Wahl 26.5.2019: 751 Sitze in der
EU-Schwatzbude: Nationen-Fraktionen und Direkte
Demokratie-Fraktion gewinnen deutlich hinzu,
Sozialisten+C-Volksparteien+Linke verlieren:
ALDE (Allianz der Liberalen
und Demokraten für Europa): 108 +40 ENF (Europa
der Nationen und der Freiheit): 55 +18 EFDD (Europa der
Freiheit und der Direkten Demokratie): 53 +12 Sonst. (Sonstige,
die noch keiner Fraktion zuzuordnen sind): 31 +31 Grüne/EFA (Die
Grünen / Europäische Freie Allianz): 67 +15
EVP
(Europäische Volkspartei):178 -39
S&D
(Progressive Allianz der Sozialdemokraten):152 -35
EKR
(Europäische Konservative und Reformisten): 61 -14
Hamburg 26.5.2019: AfD-Rohweder meint, er
weiss, wie ein Fantasie-Islam-Staat ist, und er will das in
D verhindern: Martin Rohweder (AfD): „Ich habe mehr über den Islam
gelernt, als ich jemals wissen wollte.“
https://www.journalistenwatch.com/2019/05/26/martin-rohweder-afd/
<Martin Rohweder, AfD-Bezirkskandidat in Hamburg-Nord:
Rohweder: „Ich habe 15 Jahre beruflich in einem muslimischen
Land gelebt. Dort habe ich mehr über den Islam gelernt, als
ich jemals wissen wollte. Ich habe es erlebt, wie alle Jahre
wieder Kirchen angezündet und Christen umgebracht wurden.
Wie die christliche Minderheit nur in Angst und Furcht
geduckt leben durfte – und ich war noch in einem der
sogenannten moderaten islamischen Länder. Ich möchte ganz
einfach nicht, dass meine Heimat auch nur ansatzweise diesen
Ländern ähnelt.“>
Fotoquellen
[1] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Bamberger, Hessen 2018:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
[2] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Hagemeier, Düsseldorf
2017:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
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