Literatur
-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut
für alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den
Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht.
FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der
Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag
2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was
uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von
Migranten verschweigen
London und Berlin wollen im Falle des Brexit kooperieren.
Hierzu wurde am Montag in Berlin ein Abkommen unterzeichnet.
Dieses soll Berliner Unternehmen in London schützen und
Hilfestellung bieten. Armen britischen Städten verspricht
Theresa May ein Hilfsprogramm zur Schaffung von
Arbeitsplätzen.
Die USA erhöhen in der Debatte um Huawei den Druck auf die
Bundesregierung. Sollte das chinesische Unternehmen bei beim
Aufbau des 5G-Netzes zum Zuge kommen, könnte Deutschland vom
Austausch von Geheimdienstinformationen ausgeschlossen
werden.
Er
ist die wohl umstrittenste Personalie des hiesigen
diplomatischen Parketts. Jetzt berichten US-Medien, dass
US-Botschafter Richard Grenell Drohbriefe erhielt. Über den
Absender herrscht demnach mehr Unklarheit als über das
Motiv.
========
Dresden 16.3.2019: In der Polizei war ein
Informant, der Abschiedetermine an die Asylanten
weitergab, um sich zu verstecken:
16.3.2019: Venezuela-Gericht lässt deutschen
Journalisten Billy Six frei: EIL-MELDUNG: Billy Six ist frei!
http://brd-schwindel.ru/eil-meldung-billy-six-ist-frei/
Der deutsche Journalist
Billy Six ist nach viermonatiger Haft offenbar auf freiem
Fuß. Das Zivilgericht in Caracas hat ihn freigesprochen.
Six müsse sich alle 15 Tage
bei den Behörden melden und dürfe in den Medien nicht über
seinen Fall sprechen, teilten die venezolanische
Nichtregierungsorganisation Espacio Público und die
Pressegewerkschaft SNTP laut tagesschau.de mit.
Eine Anfrage der Grünen zu den Blitzeranlagen in Berlin
ergab, dass neun Anlagen gegen Rotlicht-Verstöße keinen
Strom haben. Für die Anschaffung von zehn neuen Anlagen gab
die Stadt 1,1 Millionen Euro aus. Die Stromabschlussarbeiten
werden erst im Frühjahr beendet.
<In der Hauptstadt hat am Dienstagmorgen eine
gewalttätige Auseinandersetzung zwischen einem Polizisten
und einem Autofahrer stattgefunden, meldet die Berliner
Polizei via Twitter.
Grund für die Prügelei war ein Strafzettel wegen eines
falsch geparkten Pkws vor einer Grundschule, heißt es
in der Meldung.
Zu allem Bedauern hat der Vorfall auch noch vor den Augen
der Lebensgefährtin und der achtjährigen Tochter des
Falschparkers stattgefunden.
Dieser habe sein Fahrzeug verkehrswidrig vor der
Justus-von-Liebig-Grundschule im Bezirk Friedrichshain
abgestellt, so die Polizei.
…Hätten wir auch nicht gedacht,
dennoch passiert.
Eltern🚕 machen nicht nur Schulwege unsicher, sondern
erzeugen wohl auch Stress.
Sicherer und stressfreier zur Schule geht's zu Fuß.
^tsm https://t.co/mILhbUKuAz
Nachdem ein Beamter den Mann aufgefordert habe
auszusteigen und die Fahrzeugpapiere zu zeigen, soll dieser
ausgerastet sein und auf den Polizisten eingeschlagen haben.
Der Gesetzeshüter habe sich gewehrt.
Laut Polizei sind die Männer dabei leicht verletzt worden.
Ferner haben beide Streitparteien Anzeige wegen
Körperverletzung erstattet.>
26.3.2019: Merkel hat einen Parteienstaat
geschaffen - die Gewaltenteilung ist de facto ABGESCHAFFT: Der Parteien-Staat: Gewaltenteilung existiert in
Deutschland nur auf dem Papier
https://kritisches-netzwerk.de/forum/der-parteien-staat-gewaltenteilung-existiert-deutschland-nur-auf-dem-papier
<Tatsächlich wird
alles von einer kleinen Elite kontrolliert.
von Jochen Mitschka
Wer entscheidet über die Vergabe
von Richterämtern? Die Parteien. Wer entscheidet darüber,
wer Gesetze beschließen darf? Die Parteien. Und bei wem
liegt die exekutive Gewalt einschließlich Beamtenapparat,
Polizei und Militär? Raten Sie! Hinzu kommt: Die oft als
„vierte Gewalt“ verklärte Presse ist alles andere als
unabhängig. Die Parteien mischen über Rundfunkräte und
ähnliche Gremien und mittels verschiedener Formen der
Einflussnahme mit. Gewaltenteilung? Hieran stimmt nur, dass
Gewalt weiterhin eine zentrale Ausdruckform der
Machtkartelle darstellt. Von gegenseitiger Kontrolle kann
jedoch keine Rede sein, und wer sich diesbezüglich auf die
Medien verlässt, ist verlassen.
Immer wieder wird behauptet, dass
Deutschland das Prinzip der Gewaltenteilung sozusagen „im
Blut“ hätte, und ganz ernst nehmen würde. Im Grundgesetz
gibt es eine Reihe von Regelungen, die ausdrücklich eine
horizontale und vertikale Gewaltenteilung vorsehen.
Hinsichtlich der Justiz sagt Artikel
97 (1) GG:
„Die Richter sind unabhängig und
nur dem Gesetz unterworfen.“
Was allerdings nach Ansicht von Richter
Udo Hochschild nicht der Fall ist. Bei seinen
Argumentationen, die er auf seiner Seite gewaltenteilung.de
darlegt, macht Hochschild jedoch einen Fehler. Denn wenn er
feststellt, dass es statt drei Säulen der Gewaltenteilung
nur zwei gäbe, übersieht er eine gewichtige Tatsache.
Eigentlich gibt es nur eine einzige Säule der staatlichen
Gewalt in Deutschland. Rechnet man die Medien nun noch als
Gewalt im Staat hinzu — als sogenannte „vierte Gewalt“,
ergäbe das wieder eine zweite Säule — wenn sich denn die
Interessen derjenigen, welche die Macht über den Großteil
der Medien haben, von jenen Interessen unterschieden, welche
die Parteien bei Ausübung der Staatsmacht verfolgen.
►
Die Justiz
Beginnen wir mit dem offensichtlichen
Fall der Justiz, die der Exekutive untergeordnet ist, und
damit keinerlei echte Eigenständigkeit aufweist. Die Seite
gewaltenteilung.de verrät, dass der Europarat
die Bundesrepublik aufgefordert hatte, ein System der
Selbstverwaltung der Justiz einzuführen und die Möglichkeit
zu ächten, dass der Justizminister der Staatsanwaltschaft
Weisungen erteilen kann.
Deutschland ignoriert diese
Aufforderung des Europarats nach wie vor.
Dass Richterämter nach
Parteizugehörigkeit oder -Neigung ernannt werden, wird
niemanden verwundern, der mit offenen Augen durch die Welt
geht. Die Politik, in Form eines Konsenses der
staatstragenden Parteien, bestimmt über die Karriere von
Richtern. Man könnte auch sagen: Die Richterämter werden in
Hinterzimmern ausgeklüngelt.
Noch deutlicher wird es, wenn Politiker
nach Aufgabe ihres Mandats zum Verfassungsrichter gekürt
werden, und dann über die Gültigkeit eben jener Gesetze zu
entscheiden haben, die sie oder ihre Parteifreunde selbst
verabschiedet haben.
So schreibt die Wochenzeitung „Die Zeit“
zur Ernennung des CDU-Bundestagsabgeordneten Stephan
Harbarth
zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes:
„Still,
fast geräuschlos ist in Berlin ein neuer Richter für das
Bundesverfassungsgericht ausgesucht worden, ein Richter,
der zudem in zwei Jahren wohl auch Präsident des
wichtigsten Gerichts der Republik werden wird.
[..] Auf Vorschlag der CDU
soll in der kommenden Woche der Jurist Stephan Harbarth
vom Bundestag zum Verfassungsrichter gewählt werden,
zwei Jahre später wird er voraussichtlich Nachfolger des
derzeitigen Gerichtspräsidenten Andreas
Voßkuhle: erster Mann der dritten Gewalt.
[..] Roman
Herzog etwa war Innenminister von
Baden-Württemberg, ehe er Präsident des
Verfassungsgerichts wurde (anschließend kehrte er zurück
in die Sphäre des Politischen, als er Bundespräsident
wurde). Jutta Limbach, die bislang einzige Präsidentin
des Verfassungsgerichts, war zuvor SPD-Justizsenatorin
in Berlin gewesen. Derzeit sitzen bereits zwei ehemalige
Politiker im Verfassungsgericht, Peter
Müller, ehedem Ministerpräsident des
Saarlandes, und Peter
M. Huber, vor der Berufung an das Gericht
Innenminister in Thüringen“ [>Artikel
b. ZEIT ONLINE].
Das Grundgesetz schreibt vor, dass die
Verfassungsrichter je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat
gewählt werden. Also keineswegs vom Volk — den Wählern —,
sondern von den Parteien, die selbst wiederum die Regierung
durch Koalitionen bestimmen. Mit anderen Worten: Die
möglichen Angeklagten suchen sich ihre Richter selbst aus.
Wenn eine Studie der Universität Mannheim enthüllt, dass
sich höchste Richter „bei ihren
Entscheidungen manchmal auch von ihrer Parteinähe leiten“
lassen, sollte das daher niemanden überraschen [>LTO-Artikel].>
26.3.2019: Merkels
EUdSSR verarmt: Abstimmung mit den Füssen - die Millionäre
flüchten
v.a. nach Australien, USA, Kanada, Vereinigte Arabische
Emirate, Neuseeland oder Monaco etc.: BRD: Massenflucht der Millionäre – Lage in Frankreich
noch dramatischer
http://brd-schwindel.ru/brd-massenflucht-der-millionaere-lage-in-frankreich-noch-dramatischer/
Immer mehr Millionäre
und Leistungsträger kehren Deutschland den Rücken und
wandern aus. In Frankreich ist die Lage noch dramatischer.
Blutet unser Land allmählich aus?
Bis zum Jahr 2014 waren es pro
Jahr maximal wenige hundert Millionäre, die aus Deutschland
auswanderten. Aber bereits 2015, dem Jahr, in welchem Angela
Merkel im Sommer die Preisgabe der deutschen
Außengrenzen rechtswidrig anordnete, schnellte diese
Zahl hoch auf circa eintausend. Und 2016? 2016 stieg die
Zahl der Millionäre, die sich von Deutschland
verabschiedeten, auf 4.000 , wie
das Manager Magazin berichtet, welches
sich hierbei auf die Zahlen von New World Wealth bezieht.
Zahl der Millionäre, die
auswandern, steigt von wenige hundert auf 4.000
Innerhalb von zwei Jahren ein
Anstieg von wenigen hundert auf 4.000 (!). 4.000 Reiche und
Superreiche, die überdurchschnittlich hohe Steuern zahlten
und damit wichtige Stützen der Gesellschaft waren, verließen
innerhalb von zwölf Monaten unser Land. Wahrscheinlich für
immer. Warum wohl? Und jetzt rechne man das bitte hoch über
10, 20, 30 Jahre, was dann passiert, wenn wir diesen Trend
a) nicht stoppen und b) wieder umdrehen.
Die Exilanten zieht es vor
allem nach Australien, USA, Kanada, Vereinigte Arabische
Emirate, Neuseeland oder Monaco. In Länder also mit weniger
Umverteilung, sprich weniger Zwangsenteignungen. Die Millionäre
wandern nicht aus nach Frankreich oder Schweden, wo noch
extremere Umverteilungen durchgeführt werden. Was aber
passiert mit einer Gesellschaft, deren Hauptleistungsträger
zunehmend abwandern, während sie gleichzeitig mit solchen
geflutet wird, die sehr stark oder sogar vollständig auf
Transferleistungen angewiesen sind und von diesen leben?
Um besser zu verstehen, was
hier passiert, stellen wir uns die Gesellschaft aus fünf
Gruppen – A bis E – zusammengesetzt vor, nehmen also zu
hermeneutischen Zwecken eine Gruppeneinteilung nach
Leistungsfähigkeit vor. Erläuterung der Gruppen:
A-Gruppe: zahlen mehr als doppelt
so viele Steuern und Abgaben wie sie vom Staat als
Gegenleistung erhalten; extremer Posivitsaldo
(Nettosteuerzahler)
B-Gruppe: zahlen 120 – 200 % so
viele Steuern und Abgaben wie sie als Gegenleistung
erhalten; deutlicher Positivsaldo (Nettosteuerzahler)
C-Gruppe: 80 – 120 %, in etwa
ausgewogen
D-Gruppe: 40 – 80 %; deutlicher
Negativsaldo
E-Gruppe: 0 – 40 %; extremer
Negativsaldo, leben zum Großteil oder vollständig auf
Kosten anderer.
Folgen der Abwanderung der
Millionäre
Es dürfte schnell einleuchten,
dass für jede Gesellschaft, die Personen in Gruppe A und B (Nettosteuerzahler) besonders wichtig
sind. Wenn diese ausfallen oder auswandern, ist es nicht nur
für deren direkten Angehörige und Bekannten, sondern für die
Gesellschaft als Ganzes ein großer Verlust.
Blutet die A-Gruppe aus, dann
muss die Last immer mehr auf die B- und C-Gruppe verteilt
werden, so dass irgendwann auch die ersten aus der B-Gruppe
verstärkt abwandern werden. Wo das endet, wenn von unten
ständig nachgeschoben wird – sei es durch schlecht gebildete
und schlecht qualifizierte Jugendliche aus dem eigenen Volk
oder zusätzlich auch noch durch meist miserabel gebildete
und qualifizierte Immigranten aus fremden Kulturkreisen –
und gleichzeitig die oben aus der A-Gruppe zunehmend
rausfallen, das dürfte sich jeder ausmalen können.
Aus keinem anderen Land
flüchten so viele Millionäre wie aus Frankreich
Weltmeister im Vertreiben der
Reichen und Leistungsträger ist übrigens Frankreich. Bereits
2014 verließen 6.000 Millionäre unseren westlichen Nachbarn,
2015 sogar 10.000. Und 2016 stieg
diese ohnehin schon astronomische Zahl nochmals auf
jetzt 12.000. Einmaliger Weltrekord!
Innerhalb eines Jahres verließen 12.000 Millionäre
Frankreich und ziehen es fortan vor, nicht mehr wie Gott in
Frankreich zu leben, sondern nunmehr wie Gott außerhalb
Frankreichs.
Und wer regiert in Paris seit
fünf Jahren? Sozialisten, die das Land
völlig kaputt machen, was Sozialisten immer tun, sobald sie
irgendwo an die Regierung kommen. Egal wo, überall auf der
Welt. Es gibt in der gesamten Menschheitsgeschichte keine
einzige Ausnahme.
Während beispielsweise in
Deutschland die Staatsverschuldung seit 2010 von 82,5 auf
unter 70 Prozent fiel, stieg der französische Schuldenberg
von 82,7 Prozent noch weiter an auf jetzt schon fast 100
Prozent des Bruttoinlandsprodukts, während die
Maastricht-Kriterien mehr als 60 Prozent Verschuldung
eigentlich gar nicht erlauben. Aber nicht nur das. Die
französische Wirtschaft liegt darnieder und ist immer
weniger konkurrenzfähig. Die Arbeitslosenquote liegt seit
Jahren bei ca. 10 Prozent (in Deutschland bei 6) usw. usf.
Wie Sozialisten und
Kommunisten auf die Flucht der Leistungsträger reagieren
Die einzige mögliche
Gegenmaßnahme, die Sozialisten kennen, um die stetig
zunehmende Abwanderung der A-Gruppe zu stoppen, ist: alle
hinter einer riesigen Mauer (eiserner Vorhang oder
ähnliches) einsperren, damit kein Leistungsträger raus kann
und diese dann so heftig schröpfen, bis deren Produktivität
in den Keller geht.
Und nebenbei: Einsperren ist
etwas völlig anderes als Aussperren. Letzteres ist so
ähnlich wie seine Wohnung abschließen, damit nachs nicht
welche reinkommen und einen ausrauben, was offensichtlich
etwas völlig anders ist als jemanden im Keller einzusperren.
Diesen Unterschied zu verstehen, auch damit tun sich
Sozialisten nicht selten etwas schwer, bisweilen auch
Regierende Bürgermeister in Berlin.
Die Massenimmigration durch
zumeist schlecht qualifizierte Kulturfremde lindert das
Problem nicht, sondern verstärkt es noch zusätzlich
Durch die Überalterung der
deutschen Gesellschaft haben wir ohnehin schon das Problem,
dass die E-Gruppe von Jahr zu Jahr, von Dekade zu Dekade
immer mehr anwächst. Durch die Massenimmigration von zumeist
extrem schlecht Qualifizierten verstärkt sich diese
Problematik aber nochmals drastisch, da auch sie
anfangs zu über 90 Prozent nahezu
ausschließlich von Transferleistungen leben (E-Gruppe) und
selbst nach Jahren meistens maximal in die D-Gruppe
aufsteigen, also immer noch stark subventioniert werden
müssen.
Gunnar Heinsohns düstere
Prognose
Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn
sieht daher schwarz für die Zukunft vor allem Deutschlands
und Schwedens. In einem Gepräch im schweizer Fernsehen
äußerte sich der Soziologe und Wirtschaftswirtschaftler
bereits 2015 wie folgt.
Heinsohn: „Wer
hilft, hilft immer zu wenig. Wenn Sie eine Million nehmen
und neun Millionen weitere nicht, dann müssen Sie diese
zurückstoßen. Und Sie werden Zorn auf sich ziehen. (…) Heute
540 Millionen (die zu uns kommen wollen), in 35 Jahren 1,2
Milliarden. (…) Die Staaten sind nicht sehr handlungsfähig.
Aber die Jungen, Begabten, Beweglichen, die etwas gelernt
haben (A- und B-Gruppe, jf), die werden die Entscheidungen
treffen.“
Interviewer:„Denken
Sie, es gibt diese Lösungen halbwegs friedlich für unseren
Kontinent?“
Heinsohn: „Für
unseren Kontinent nein, weil diejenigen, die jetzt Festung
sind, die zwingen die anderen zu Entscheidungen. Entweder
werde ich auch Festung oder ich überfordere meine
Leistungsträger, die den Wagen ziehen mit zu viel
Hilfspflichten für die Hilflosen. Und wenn mir die
weglaufen, dann bricht das System zusammen. Wir müssen immer
das rechte Auge auf die Hilflosen (E-Gruppe, jf) halten und
das linke Auge immer auf die, die dafür bezahlen sollen. Und
wenn wir die linken (A- und B, jf) nicht im Auge behalten
und die uns still weglaufen, wenn von denen zu viele gehen,
wenn einer geht, sind die Steuern für zwei Hilflose weg. Die
(A und B, jf), glaube ich, werden die größten Veränderungen
erzwingen.“>
<In Nordrhein-Westfallen gibt es mehr Familienclans
als bisher gedacht: Laut einem Lagebericht der Polizei
liegt ihre Zahl bei 108. Im November waren die Ermittler
noch von 50 Clans ausgegangen, berichtet die „Rheinische
Post“ unter Berufung auf den Polizeibericht.
„Wir haben etwa 100 Clans in NRW. Wir zählen für
das Lagebild nur Familiennamen, auch wenn sie
in verschiedenen Städten vorkommen. Für uns ist ein
Name ein Clan“, zitiert die Zeitung den Kriminaldirektor
beim Landeskriminalamt, Thomas Jungbluth.
In Nordrhein-Westfalen seien in den vergangenen drei
Jahren insgesamt 14.225 Straftaten durch Clan-Mitglieder
gezählt worden. Es gebe 6449 tatverdächtige Personen, soll
es in dem Papier heißen.
Überraschendes Detail: Jeder fünfte Tatverdächtige ist
laut Jungbluth eine Frau.
Frank Richter, der
Polizeipräsident von Essen und Mühlheim, die als
Hochburgen kurdisch-arabischer Großfamilien gelten, hat
gegenüber „Focus Online“ beklagt, dass die Integration
„voll gegen die Wand gefahren“ worden sei. „Lange Zeit
ist dieses Phänomen vollkommen falsch eingeschätzt
worden“, so Richter.
Das Problem sei, dass sich viele von diesen Menschen
gar nicht eingliedern wollten. „Diese Menschen sehen den
Staat nur als Beute an. Das gilt nicht für alle, aber
zumindest für einen Teil.“
In solchen Großfamilien gebe es durchschnittlich acht
Kinder. „Viele von ihnen leben offiziell von Hartz IV, da
kommen mal schnell 5000 Euro pro Monat zusammen. Das ist
die legale Grundlage, aber das reicht den kriminellen
Familienzweigen nicht aus. Wir haben das gesellschaftliche
Problem einfach lange Zeit verschlafen.“
Die Clanmitglieder zeichneten sich in der Regel
durch ein großes „Imponiergehabe“ aus, gepaart mit
Gewaltkationen. Alles nach dem Motto „große Autos, die
Straße gehört uns, was wollt ihr hier?“.
Um den Clans zu verstehen zu geben, dass allein die
Polizei auf den Straßen das Sagen habe, habe man die
Präsenz erhöht und führe jetzt mehr Kontrollen durch, so
Richter weiter
Die Großfamilien bezeichnet der
Polizeipräsident als „ganz andere Welt“. Sie lebten nach
dem Prinzip „die Familie steht über allem, der Staat ist
ein notwendiges Übel, Rechtssysteme zählen nicht“.
„Längst haben sich hier Parallelgesellschaften
etabliert.“
Bei Einsätzen begegnen die Kollegen laut Richter oft
massivem Widerstand: „Da stehen schnell 60 bis 80 Leute
auf der Straße und versuchen die Polizeimaßnahmen zu
unterbinden.“ Selbst bei Gerichtsprozessen würden
Clan-Mitglieder versuchen, die Zeugen, Richter und
Staatsanwälte einzuschüchtern.
Die Essener Polizei bekämpfe das Clan-Phänomen mit der
Besonderen Aufbauorganisation (BAO). Normalerweise
würden solche BAOs nur für kurze Zeit bei großen
Katastrophen, Terroranschlägen oder herausragenden
Verbrechen gebildet. „Für den Kampf gegen die Clans
brauchen wir aber einen langen Atem. Deshalb haben wir
diese Maßnahme auf die Dauer von fünf Jahren
konzipiert.“>
3.4.2019: AfD-Hess präsentiert Fakten zur
Ausländerkriminalität: Seehofers Lügen, Betonpoller,
schwerbewaffnete Polizei, Frauenschutzzonen, 2018 wurden 102
Deutsche durch Invasoren ermordet, nur 1 Invasor durch
Deutsche ermordet, Steigerung der Invasoren-Kriminalität in
Bayern von 2 auf 20% in 10 Jahren, neue Strassenbanden,
immer grössere Clans, kein Joggen mehr, über 50% der Frauen
meiden bestimmte Orte etc.: Knallharte Fakten: Martin Hess zur wirklichen Kriminalität
in Deutschland
http://brd-schwindel.ru/knallharte-fakten-martin-hess-zur-wirklichen-kriminalitaet-in-deutschland/
Martin Hess (AfD) präsentiert Fakten zur
Ausländerkriminalität in Merkel-Deutschland, 3.4.2019 -
Nahaufnahme
Video: Knallharte Fakten von Martin
Hess (AfD) zur wirklichen Kriminalität in Deutschland.
03.04.2019 (5'30'')
Video: Knallharte Fakten von Martin Hess (AfD) zur
wirklichen Kriminalität in Deutschland. 03.04.2019 (5'30'')
https://www.youtube.com/watch?v=IzWgGpf4rOQ - YouTube-Kanal
Für
Gerechtigkeit - hochgeladen am
3.4.2019
Die Lügen von CSU-Innenminister Seehofer und die Abwertung
der deutschen Bevölkerung
2018 behauptete der Innenminister, Deutschland sei "das
sicherste Deutschland seit Jahrzehnten" (24''), damit spricht
der Innenminister Seehofer den deutschen Bürgern ihr eigenes
Urteilsvermögen ab (29''), "und definieren all jene als
Angsthasen oder Panikmacher, die aufgrund persönlicher
Erfahrungswerte wissen (35''), dass Sie, Herr Minister,
Unrecht haben (37''). Die Wahrheit ist: Deutschland wird immer
unsicherer (40''), und das subjektive Unsicherheitsgefühl
unserer Bürger stimmt sehr wohl mit der objektiven Faktenlage
unserer Statistik überein (50''). Ich werde es so lange
wiederholen, bis Sie endlich zur Kenntnis nehmen, Herr
Minister, dass die PKS nicht die tatsächliche Sicherheitslage
in unserem Land abbildet (1'0'').
Betonpoller - schwerbewaffnete Polizisten -
Frauenschutzzonen
Früher hatten wir KEINE Betonpoller und KEINE
schwerbewaffneten Polizisten in unseren Innenstädten, und
Frauenschutzzonen bei öffentlichen Veranstaltungen gab es auch
nicht (1'10''). Allein DAS zeigt doch jedem jeden Tag
offensichtlich, dass wir unsicherer leben als früher (1'17''),
und nehmen Sie das endlich zur Kenntnis, und beleidigen Sie
nicht die Intelligenz unserer Bürger (1'22'').
CSU-Innenminister Seehofer will die Gewalt durch kriminelle
Invasoren mit einem Tabu belegen
Herr Minister [Seehofer], Sie sagten bei der Vorstellung der
PKS, Sie wollen nicht über Gewalt durch Zuwanderer - also
Flüchtlinge und Asylbewerber - sprechen (1'31''), sonst würde
man Ihnen eine politische Instrumentalisierung der Zahlen
vorwerfen (1'34''). Und ich sage Ihnen ganz klar: Wir werden
NICHT zulassen, dass Sie ihr eigenes Politikversagen mit
solchen Tabuisierungen kaschieren (1'43''). Wer Probleme lösen
will, der muss Fakten klar benennen, und Fakt ist: Deutschland
ist unsicherer geworden (1'50''), und die Grenzöffnung von
2015 ist die Hauptursache dafür (1'53'').
Über eine Million Straftaten durch Zuwanderer, darunter
250.000 Hoheitsdelikte, 16.000 Sexualdelikte (2'1''), und 1500
Tötungsdelikte wären niemals begangen worden, wenn Sie [Herr
Innenminister Seehofer, CSU] unsere Grenzen effektiv geschützt
hätten (2'9'').
2018 mit 102 ermordeten Deutschen durch kriminelle
Invasoren - 46.000 deutsche Opfer von Invasoren-Straftaten
Und wenn wir das Verhältnis von Opfern und Tätern vergleichen,
müssen wir feststellen (2'12''):
-- Letztes Jahr fielen 102 Deutsche einem vollendeten
Tötungsdelikt durch Zuwanderer zum Opfer (2'18''), aber nur
ein einziger Zuwanderer wurde durch einen Deutschen getötet
(2'22'').
-- Insgesamt wurden 2018 über 46.000 Deutsche zum Opfer einer
Straftat durch Zuwanderer (2'29''). Das bedeutet einen Anstieg
um 19% (2'33'').
-- Fakt ist: Deutsche werden immer häufiger Opfer
schwerer Straftaten von Zuwanderern, diese Entwicklung muss
gestoppt werden und ist inakzeptabel (2'42'').
Steigerung der Invasoren-Kriminalität in Bayern von 2% auf
20% in 10 Jahren
Schauen wir nach Bayern, Herr Minister, wo ihre CSU regiert:
-- Letztes Jahr waren 20% der Tatverdächtigen im Bereich der
Gewaltkriminalität Zuwanderer (2'51'').
-- Vor 10 Jahren waren es noch weniger als 2% (2'55'').
Das zeigt eindeutig: Sie versagen im Bereich der Asyl- und
Migrationspolitik nicht erst seit 2015, und das können Sie
nicht wegdiskutieren, das ist eine Tatsache (3'6'').
Einwanderer kommen aus Messerkulturen
Stichwort Messerangriffe: Selbst Täter-Anwälte geben zu, in
den Herkunftsländern vieler Zuwanderer werden Konflikte mit
dem Messer ausgetragen (3'15''). Und genau dieser kulturelle
Hintergrund wird durch die Kriminalstatistik bestätigt
(3'19''). In Baden-Württemberg stellen Zuwanderer [im Jahre]
2018 über 30% der Tatverdächtigen im Bereich der
Gewaltkriminalität mit der Tat mit dem Messer (3'28''). Sehen
Sie Herr Minister [Seehofer] endlich ein: Wer
Messerkriminalität stoppen will, muss die Massenmigration
stoppen (3'35'').
Invasoren bilden Strassenbanden und neue Clans - mit
Familiennachzug (!)
Neuerdings bilden Zuwanderer in Berlin sogar Strassenbanden
(3'39''). Dabei hat unser Rechtsstaat nicht einmal wirksame
Konzepte gegen die eingesessenen, kriminellen Familienclans
(3'46''), die unsere Bürger terrorisieren und das staatliche
Gewaltmonopol ablehnen (3'50''). Durch Zuwanderung wird dieses
Problem massiv verschärft, das BKA warnt vor einer Zunahme der
Clanstrukturen, und der BND gar vor der nigerianischen Mafia
(3'59''). Herr Minister [Seehofer], wer kriminelle
Familienclanstrukturen bekämpfen will, der darf ihnen nicht
massenhaft Nachschub ins Land holen (4'7'').
Viele deutsche Frauen gehen abends nicht mehr joggen - über
50% der dt. Frauen vermeiden bestimmte Orte
Immer mehr Bürger melden sich bei mir, weil sie sich um die
Sicherheit ihrer Familien sorgen (4'13''). Insbesondere Frauen
kommen auf mich zu, weil sie Angst vor sexuellen Übergriffen
haben (4'17''). Sie teilen mir mit, dass sie z.B. abends nicht
mehr joggen gehen (4'21''), diese Ängste bestätigen ja auch
ihr neuer Viktimisierungs-Survey (4'24''). Mehr als die Hälfte
der Frauen vermeiden bestimmte Orte, um nicht Opfer einer
Straftat zu werden (4'29''). Ich erinnere an die Kölner
Silvesternacht 2015: 661 Opfer von Sexualstraftaten, 43
Verfahren, und 3 Verurteilungen (4'40''). Nur drei
Verurteilungen, diese Bilanz, Herr Minister [Seehofer] ist
eines Rechtsstaates unwürdig (4'46'').
Seehofer will den intelligenten Bürgern die Ängste
"ausreden"
Und was machen Sie [Herr Innenminister Seehofer]? Sie fragen
sich, wie kann ich den Bürgern ihre Ängste ausreden (4'52''),
und ich sage Ihnen: Sorgen Sie endlich für mehr Sicherheit,
dann verschwinden diese Ängste von ganz alleine (4'59'').
Unser Rechtsstaat, und auch das ist Fakt, erodiert immer mehr,
aber die AfD wird sich dem entschlossen entgegenstellen und
Sie immer wieder mit dieser Realität konfrontieren (5'9'').
Deutschland kann erst dann wieder sicher werden, wenn die
illegale Massenmigration gestoppt wird (5'14'') und die AfD
ist dazu jederzeit bereit." (5'17'').
6.4.2019: Berlin verbannt deutsch-militärischen
Strassennamen:
„Grüne Xhain“ löscht die deutsche Geschichte – legendäre
Straßennamen aus Berlin verbannt
<Ein kostenaufwendiges und historisch geprägtes
Unterfangen betreibt aktuell das Bündnis 90/Grünen. Die
Partei krempelt seit 2007 die Straßennamen in Deutschland
um.
Wenn es nach der Grünen-Partei geht, sollen alle nach
Generälen und Schlachten benannten Straßen und Plätze
umbenannt werden. Ihr Vorhaben setzen die Grünen
bereits seit 2007 schrittweise um.
Derzeit sollen Namen wie die Yorckstraße und die
Blücherstraße in Kreuzberg aus dem Straßenbild getilgt
werden. Nach Auffassung der Grünen-Politiker sind diese
Namen aufgrund der „tiefen Partnerschaft zwischen den
ehemaligen Erbfeinden Frankreich und Deutschland“ nicht mehr
angebracht.
Während Bezirksbürgermeister Monika Hermann (Grüne) das
Vorhaben ihrer Parteigenossen begrüßt, erhebt Timur Husein
(CDU), laut „BZ“ Vorwürfe:
Die Generäle sind verdiente Patrioten, die dazu
beigetragen haben, Preußen und andere deutsche Länder von
der französischen Fremdherrschaft zu befreien … Wenn wir
nicht wissen, woher wir kommen, wissen wir nicht, wer wir
sind und wohin wir wollen“, so der 38-jährige
türkischstämmige Bezirksrat.
Außerdem steht die Befreiung aus der französischen
Besatzung als Teil der deutschen Geschichte in keinerlei
Widerspruch zum aktuellen deutschen-französischen
Freundschaftsverhältnis.
Ludwig Yorck von Wartenburg als auch Gebhard Leberecht von
Blücher kämpften zwischen 1813 und 1815 im Befreiungskrieg
gegen Napoleon und sind Teil der deutschen Geschichte. Die
beiden preußischen Heerführer sind bereits seit 1860
Namensgeber für die Berliner Straßen.
Deutsche Geschichte wird gestrichen
Die Grünen-Vertreter behaupten: die Straßenumbenennung
werde von den Bürgern gefordert. Doch eine derartige
Initiative ist Bezirksrat Husein nicht bekannt.
Die Grünen versuchen, über eine Bürgerbeteiligung die
historischen Straßennamen aus dem Gedächtnis der Menschen
zu streichen“, beklagt der CDU-Mann in der „BZ“.
Die Grünen scheinen das preußische Militär als Grund allen
Übels in der deutschen Geschichte zu sehen. Sie wollen eine
„Entmilitarisierung des öffentlichen Raums“ vornehmen.
„Grüne Xhain“ – Wann wird Kreuzberg umbenannt?
Einen wichtigen historischen Zusammenhang haben die Grünen
scheinbar sehr wohl begriffen: Der Name des Bezirks
Kreuzberg geht zurück auf das Eiserne Kreuz, dem
militärischen Ehrenabzeichen der Befreiungskriege. Karl
Friedrich Schinkel (1781-1841) hatte es entworfen. Heute
schmückt es das berühmte Nationaldenkmal auf dem Kreuzberg.
Die Initiative der Grünen läuft seit über einem Jahrzehnt
unter dem Namen „Grüne Xhain“. Steht auch der Name
Friedrichshain-Kreuzberg auf der Abschussliste der Partei?
Merkel-Deutschland 6.4.2019: Massenproteste
gegen immer höhere Mieten - Sympathie-Demos in Paris,
Barcelona und Lissabon: Massendemos: Mieter proben in Deutschland den Aufstand
https://www.krone.at/1898648
<In zahlreichen deutschen Städten - allen voran
in Berlin - proben die Mieter den Aufstand gegen die
immer höheren Kosten auf dem Wohnungsmarkt: Aus
Protest gingen am Samstag deutschlandweit
Abertausende auf die Straßen. Sympathiekundgebungen
gab es in Paris, in Barcelona und Lissabon.
„Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ lautete das
Motto der Veranstalter, eines Bündnisses von Mietervereinen
und entsprechenden Initiativen aus ganz Deutschland, die den
europaweiten Aktionstag ausgerufen hatten. Neben der
Hauptstadt Berlin gab es unter anderem auch Demos in München,
Köln, Dortmund, Dresden, Freiburg und Leipzig.
Volksbegehren mit Aufruf zur Enteignung
Gleichzeitig startete ein Volksbegehren, in dessen Visier der
börsennotierte Konzern Deutsche Wohnen steht, der in Berlin
rund 112.000 Wohnungen besitzt und wegen seines Umganges mit
den Mietern regelmäßig öffentlich in der Kritik und auch in
den Schlagzeilen der Medien steht. Das Ziel des
Volksbegehrens: Der Berliner Senat soll private
Wohnungsgesellschaften mit mehr als 3000 Wohnungen enteignen
und vergessellschaften.
Doch SPD-Chefin Andrea Nahles hat bereits ihre Ablehnung
kundgetan. Sie verstehe „die Wut auf Wohnungskonzerne,
die jeden Cent aus den Mietern rauspressen wollen“, sagte
Nahles der „Bild am Sonntag“. Aber Enteignung dauere Jahre und
schaffe keine einzige Wohnung, betonte die
Sozialdemokratin.>
Berlin 7.4.2019: Diplomaten geniessen
"Immunität" - Verkehrsregeln sind ihnen oft egal:
Falschparken, Rasen, Fahrerflucht nach Unfall, alles mit
dabei: "USA", Griechenland, Ägypten, Russland, Jemen,
Kasachstan, Nigeria, Pakistan, Saudi-Arabien, Montenegro: Berlin: Diplomaten aus diesem Land verstießen am häufigsten
gegen Verkehrsregeln
<Die Berliner Polizei hat allein im Jahr 2018
mehr als 21.700 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt,
die von Diplomaten aus verschiedenen Ländern begangen
wurden. Spitzenreiter sind die USA. Das folgt aus Zahlen
der Innenverwaltung auf eine Anfrage des CDU-Innenexperten
Peter Trapp.
Demnach handelte es sich hauptsächlich um Falschparker oder
Tempo-Sünder.
Wie es weiter heißt, seien Diplomaten-Autos im vorigen Jahr
in Berlin auch in 79 Verkehrsunfälle verwickelt
gewesen. Dabei hätten 32 Personen leichte Verletzungen
erlitten, zwei — schwere. In 50 Fällen seien die Fahrer
von der Unfallstelle geflüchtet.
Die meisten Autos sollen den Mitarbeitern der
US-amerikanischen Botschaft gehören: Nämlich 264 der
insgesamt in Berlin registrierten 2.706 Fahrzeuge mit
Diplomatenkennzeichen.
Die anderen Diplomaten-Verkehrssünder sollen aus
Griechenland, Ägypten, Russland, Jemen, Kasachstan, Nigeria,
Pakistan, Saudi-Arabien und Montenegro kommen, heißt es.
CDU-Politiker verlangt Einhaltung von Regeln
Diplomaten genießen Immunität. Deshalb sei derweil keiner
von ihnen für die Verkehrsordnungswidrigkeiten bestraft
worden.
„Das Auswärtige Amt sollte mit den
Diplomaten sprechen, dass die Verkehrsregeln eingehalten
werden“, sagte der CDU-Innenexperte Trapp gegenüber der
Berliner Morgenpost.
„Vor dem Hintergrund, dass die diplomatische Immunität
jegliche inländische Strafverfolgung ausschließt, wurden
sämtliche Verfahren durch die Staatsanwaltschaft Berlin
eingestellt“, teilte die Innenverwaltung auf die Anfrage von
Trapp mit. Die Summe der Geldbußen würde auf mehr als 389.000
Euro geschätzt.>
Berlin 8.4.2019: Merkel-Regime schafft auch
das: Kitaplatz wird unbezahlbar: 13.589 Euro für einen Kitaplatz: Berliner Eltern
verzweifelt
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190408324628948-kitakrise-berlin-schattenwirtschaft/
Paul Linke
Einige Eltern in Berlin
sind bereit, immer höhere Summen zu zahlen, um für ihre
Kinder einen Betreuungsplatz zu finden. Längst habe sich
dadurch eine Schattenwirtschaft entwickelt, berichtet die
„Süddeutsche Zeitung“.
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8.4.2019: Merkel-Regime hat ein neues
Exportprodukt: Migranten!
Die Berliner sollten sich einen Vorrat an Kerzen und Wasser
anlegen - um für mögliche Stromausfälle gewappnet zu sein.
Das empfiehlt der Chef des neuen Berliner Netzbetreibers.
Das steigende Risiko von Stromausfällen ist eine Folge der
sogenannten Energiewende.
12.4.2019: Merkel hatte einen Auftritt: UNFASSBARE BLAMAGE! – Merkel sturzbesoffen bei
Pressekonferenz?
http://brd-schwindel.ru/unfassbare-blamage-merkel-sturzbesoffen-bei-pressekonferenz/
Berlin 12.4.2019: Landgericht erklärt den
Mietspiegel für ungültig - noch mehr Mietwahnsinn: Die Miete steigt: Landgericht kippt Mietspiegel – Sieg für
„Deutsche Wohnen“
<Künftig können höhere Mieten auch mithilfe von
Gutachtern durchgesetzt werden. Für die umstritte
Immobilienfirma „Deutsche Wohnen“ ist die sogenannte
ortsübliche Miete kein Richtwert mehr: Das Landgericht
entschied in letzter Instanz zugunsten des Konzerns, den
eine Volksinitiative enteignen will.
Für „Deutsche Wohnen“ gilt in Berlin die sogenannte
ortsübliche Miete nicht. Das Landgericht sprengte mit
seiner Entscheidung in einer Mietsache in zweiter und
damit letzter Instanz die Obergrenze des Berliner
Mietspiegels zugunsten deren Tochterfirma Gehag. Diese war
gegen einen Mieter vor Gericht gezogen, um eine
Mieterhöhung durchzusetzen. Argumentiert wurde, der
Mietspiegel von 2015 habe keine Gültigkeit und so wurden
sogenannte Vergleichsmieten zur Preisbestimmung
herangezogen. Nun darf die „Deutsche Wohnen“ für die
streitgegenständliche Wohnung die Miete um 42,83 Euro auf
575,35 Euro erhöhen.
In Berlin tritt eine Volksinitiative für eine Vergesellschaftung
von „Deutsche Wohnen“ auf, da deren Geschäftsmodell darauf
abziele, die Mieten mit jedem Mittel zu erhöhen, was die
Firma bestreitet.
Es ist ein „Schlag ins Gesicht der Mieter“, äußern sich
laut dem Tagesspiegel
Mietervertreter zum Urteil. Damit würden die
Verbindlichkeit und Rechtskräftigkeit des Mietspiegels
geschwächt und die Mieter verunsichert.
Laut Urteil habe der zum Gericht bestellte Gutachter
nachvollziehbar geschildert, wie es zu seiner Bewertung
aufgrund von Vergleichswohnungen aus seinem Datenbestand
kam. Aktienunternehmen wie der „Deutsche Wohnen“ eröffnet
eine entsprechende Gutachterpraxis hohe Renditechancen.
Die Tragweite des Urteils ist noch nicht abzusehen,
insbesondere da die Rechtsprechung in Mietsachen
uneinheitlich ist.
Der schwarz-rote Landtag in Dresden hat ein neues Gesetz
erlassen, mit dem die sächsische Polizei neue, teils
präventive Befugnisse erhält. Zu den Maßnahmen gehören
Videoüberwachung, Gesichtserkennung und unter besonderen
Umständen die Nutzung von Handgranaten und
Maschinengewehren.
Mietwucher, Vertreibung Ärmerer, grassierende
Obdachlosigkeit: Der Zuspruch in der Bevölkerung für die
Enteignung von Großinvestoren und Spekulanten auf dem
Wohnungsmarkt wächst. Anhänger des Neoliberalismus werden
zunehmend nervös.
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14.4.2019: Assange wird verhaftet, aber andere
Info-Verbreiter nicht? Chefredakteuer des Spiegel wegen Wikileaks verhaftet?
http://brd-schwindel.ru/chefredakteuer-des-spiegel-wegen-wikileaks-verhaftet/
Mein provokativer
Titel heute, denn hiermit will ich ein mögliches
Szenario aufzeigen, dass den „Profimedien“ blühen kann.
Wenn Julian Assange als Gründer und Chefredakteur von
Wikileaks nach Amerika ausgeliefert und dort vor Gericht
gestellt wird, weil er „geheime Dokumente“ der USA
veröffentlicht hat, dann kann es jedem Chefredakteur
passieren, der die Informationen von Wikileaks
übernommen und im eigenen Medium brachte, wie der
Spiegel auf seiner Titelseite im November 2010.
Der Spiegel veröffentlichte
zum Beispiel am 28.11.2010 den Artikel „Geheimdepeschen
enthüllen Weltsicht der USA“ und berichtete über die
250’000 Dokumente aus dem US-Aussenministerium, die
Wikileaks zugespielt bekommen hatte.
Hat der Spiegel keinen
„Geheimnisverrat“ damit begangen? Warum wird der
Chefredakteur des Spiegel, Steffen Klusmann, nicht auch
von der US-Justiz verfolgt, angeklagt und seine
Auslieferung in die USA verlangt?
Wer soll die US-Justiz daran
hindern, die Chefredakteure der New York Times und der
Washington Post zu verhaften, denn sie haben den Inhalt
der Wikileaks-Daten übernommen und veröffentlicht?
Das gleiche trifft auf die
Chefredakteure des britischen Guardian, der spanischen El
Pais, des australischen Sydney Morning Herald und vielen
anderen Medien weltweit zu, sie alle haben in den Augen
Washingtons „Geheimnisverrat“ begangen, wenn Julian
Assange deswegen beschuldigt wird.
David McCraw, der Chefjurist
der New York Times, hat geschrieben:
„Ich glaube, die
Strafverfolgung (von Assange) wird ein sehr, sehr
schlechter Präzedenzfall für alle Verleger sein … so
viel ich weiss ist er in einer klassischen Position
als Verleger und die Justiz wird es sehr schwer haben
zwischen der New York Times und Wikileaks zu
unterscheiden.„
Das sagt der eigene
Rechtsanwalt der New York Times, der die Gefahr für alle
Medien erkennt.
Auch wenn die Journalisten,
die Informationen von Wikileaks veröffentlichten, nicht
von der US-Justiz vor Gericht gezerrt werden, die
Bestrafung von Julian Assange und Chelsea Manning wird
genügen, um sie einzuschüchtern.
Echter Journalismus wird von
einem despotischen Regime mit Sitz in Washington
kriminalisiert und niemand macht was dagegen. Schreien sie
jetzt alle laut:
„lasst unseren Kollegen
in Ruhe und ihr verletzt damit die Pressefreiheit!!!„
Im Gegenteil, die Medien,
die vorher von Assanges Veröffentlichungen profitierten,
damit ihre Auflagen erhöhen konnten und mehr Geld damit
kassierten, distanzieren sich von Julian.
Nicht nur kennen sie ihn
nicht mehr, sie zeigen Schadenfreude und betiteln ihn als
„Geheimnisverräter“, der es verdient bestraft zu werden.
Was für charakterlose Lumpen sind sie damit?
Die amerikanische Verfassung
ist die einzige weltweit, welche ausdrücklich die
Pressefreiheit schützt. Sie wird aber vom US-Staat im Fall
Assange mit Füssen getreten und kein Journalist macht das
Maul auf.
Der 1. Zusatzartikel zur
Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika ist
Bestandteil des als Bill of Rights bezeichneten
Grundrechtekatalogs der Verfassung der Vereinigten
Staaten.
Der 1791 verabschiedete
Artikel verbietet dem Kongress, Gesetze zu verabschieden,
die die Redefreiheit, Religionsfreiheit, PRESSEFREIHEIT,
Versammlungsfreiheit oder das Petitionsrecht einschränken.
Am schlimmsten zieht der
Guardian über Julian her, der Assange jetzt richtig fertig
macht. Die Mitglieder der Redaktion sind das Sprachrohr
und die Kollaborateure des britischen und amerikanischen
Unrechtstaates geworden.
Dabei war der Guardian sein
grösster Unterstützer damals. Dieses Blatt hat die Arbeit
von Assange und Wikileaks zum eigenen Profit ausgenutzt,
ohne einen Cent dafür zu zahlen.
Der ehemalige Chefredakteur
nannte die Wikileaks, „der grösste Knüller der
letzten 30 Jahre.„ Die Zeitung schöpfte
die Enthüllungen von Wikileaks ab und reklamierte die
Auszeichnungen und den Reichtum daraus für sich.
Ähnlich sind die anderen
oben genannten Medien vorgegangen, haben von den
Wikileaks-Enthüllungen profitiert, Assange damals als
quasi Kollege nachgeahmt und gelobt, aber jetzt haben sie
ihn fallen gelassen.
Solche Leute haben in meinen
Augen jede Glaubwürdigkeit und jeden Respekt verloren,
sind in der Soldatensprache „Kameradenschweine“ und der
letzte Dreck. Aber was sie zulassen wird ihnen noch in den
Arsch beissen.
Die Geschichte zeigt, was
passieren kann. Wie kam Hitler an die Macht und wurde ein
brutaler Diktator? Weil die deutschen Medien gekuscht
haben und niemand sich wehrte.
Es war nämlich nicht so,
dass der Befehl zur Gleichschaltung der Presse von oben
kam, sondern weil die Medien freiwillig und unterwürfig im
vorauseilenden Gehorsam selber die Nazi-Propaganda
verbreiteten.
Am schlimmsten war die
deutsche Intelligenzia, oder die Intelligenzschicht, die,
die es besser wissen sollte. Sie haben geschwiegen und die
Gleichschaltung und Machtübernahme zugelassen.
Das gleiche passiert heute.
Die überwiegende Mehrheit der Gesellschaft im Westen
schweigt, stellt keine Fragen, ist unterwürfig und glaubt
jeden Scheiss den man ihnen in den Nachrichten erzählt.
Wer ihnen die Wahrheit über
die staatlichen Verbrechen die passieren vor die Nase
hält, ist der Böse und nicht die Täter. Sie stecken
bewusst den Kopf in den Sand und sind willenlose
Knetmasse.
Nichts, absolut NICHTS hat
man dazugelernt. Dann wird es so kommen wie auch schon,
eine faschistische Diktatur, die jeden verfolgt und
einsperrt, der die Verbrechen aufzeigt.
Man bekommt was man
verdient!
Kommt mir ja nicht später
mit der Reklamation, wenn die Gestapo euch die Tür
eintritt und abholt, „wie konnte das nur passieren?“
Passieren wird es weil ihr nichts macht und alles zulässt.
***
PS: Ich bekomme
laufend Mails von meinen Lesern die mich informieren,
Facebook verhindert die Verlinkung meiner Artikel über
Assange oder generell alle meine Artikel. Sie üben Zensur
aus.
Was erwartet ihr und warum benutzt ihr immer noch
Facebook? Jeder der sich informiert weiss doch, Facebook
ist ein Kind der CIA und des Tiefenstaat und dient als
Datenkrake.
Mein Facebook-Konto haben sie schon 2011 plötzlich
gelöscht, weil ich meine Artikel über das
Bilderberg-Treffen in St. Moritz dort verlinkt hatte.
Die meisten amerikanischen Sozialmedien-Konzerne arbeiten
für das faschistische System, das sich als friedlich,
liberal und demokratisch tarnt!!!>
19.4.2019: Merkel-Regime mit Schrott-Flieger -
Testflug musste abgebrochen werden - Software-Probleme
provozieren Totalschaden: Notlandung des Regierungsfliegers: Schwer beschädigt –
Spoiler der Tragflächen falsch eingestellt?
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/notlandung-des-regierungsfliegers-schwer-beschaedigt-spoiler-der-tragflaechen-falsch-eingestellt-a2861298.html
<Da beide Tragflächen bei der Notlandung den Boden
berührten, wurde der Regierungsflieger, der in Schönefeld
Schwierigkeiten bei der Landung hatte, stärker beschädigt
als bisher vermutet.
Ein Regierungsflieger ist laut eines Medienberichts bei
einer Notlandung auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld am
vergangenen Dienstag wesentlich stärker beschädigt worden
als bisher bekannt.
Bundeswehr-Techniker hätten an dem „Global 5000“-Jet mit
der Kennung 14+01 „erhebliche strukturelle Beschädigungen“
durch Knick- und Stauchungsschäden an beiden Tragflächen
festgestellt, da diese bei der Landung den Boden berührt
hätten, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf internen
Papiere. Möglicherweise sei der Rumpf auch verzogen,
jedenfalls habe sich bei der Bruchlandung die
Kabinenverkleidung verkantet und abgelöst.
Sogar ein Totalschaden sei zunächst nicht ausgeschlossen
worden. Bei dem Testflug nach einer Wartung des Jets hatten
die Piloten laut einem Ablaufprotokoll schon kurz nach dem
Start in etwa 6.000 Meter Höhe „erste gravierende Probleme
mit der Flugsteuerung“ registriert, heißt es in den Papieren
der Ermittler weiter.
Das Flugzeug habe nicht auf Steuereingaben reagiert, es sei
zum Strömungsabriss gekommen. Beim Notlandemanöver sei der
Jet dann in etwa 300 Meter Höhe plötzlich extrem nach rechts
gekippt und habe die Landebahn verfehlt. Mit dem Seitenruder
habe der Pilot ihn mühsam wieder unter Kontrolle gebracht
und konnte ihn auf dem Vorfeld des Flughafens auf den Boden
bringen.
Danach sei er über Rasenflächen und mehrere Rollwege bis
zur Landebahn 07L geschlittert, heißt es in den internen
Papieren, über die der „Spiegel“ berichtet. Die Ermittler
vermuteten, dass die Spoiler auf den Tragflächen bei der
externen Wartung falsch eingestellt worden sein könnten.
Die Klappen unterstützen normalerweise sowohl Brems- als
auch Lenkbewegungen. Kommende Woche müsse entschieden
werden, ob es ein generelles Problem mit den „Global 5000“
gibt. Für Mittwoch sei der nächste VIP-Flug mit einem
anderen Jet gleichen Typs geplant, berichtet der „Spiegel“.
(dts)>
Ein Bericht in der "B.Z." macht deutlich, dass sich die
Situation um die Berliner „Warschauer Brücke“ immer mehr
zuspitzt. Arabischstämmige Migrantengruppen spielen dabei eine
entscheidende Rolle.
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21.4.2019: Merkel-Regime spioniert immer mehr
Konten von "unliebsamen Bürgern" aus:
Der gläserne Bürger wird in der BRD langsam aber sicher zur
Realität. In Merkels Schnüffelstaat werden immer mehr Konten
ahnungsloser Einwohner durchleuchtet. Damit nimmt die totale
Überwachung, insbesondere von unliebsamen ...
========
22.4.2019: Newsblog BRD-Schwindel hört auf -
um in die aktive Politik zu gehen: Der BRD-Schwindel hört auf / Die letzte Volksbotschaft
Nrs. 18/19
https://bumibahagia.com/2019/04/22/der-brd-schwindel-hoert-auf-die-letzte-volksbotschaft-nrs-18-19/
<Der BRD-Schwindel hört auf?
Ich gratuliere mir zum Titel. Mich selber überraschend
gestaltet er sich doppeldeutig.
A) Der schwergewichtige, in bestem Sinne wirkende Blog „Der BRD – Schwindel“ wird seine
Pforten schliessen. Wer Beiträge sichern möchte, muss es bis
zum 30. April tun. Danach ist Schluss.
Nein, weder sind die Blogbetreiber müde oder gar
resigniert, auch sind sie nicht dazu gezwungen, aufzuhören.
Sie tun es aus Ueberzeugung. Breit und tief hat „Der
BRD-Schwindel“ aufgeklärt, hatte eine grosse Leserschaft,
und die Betreiber haben sich dazu entschieden, jetzt
gänzlich auf das Spielfeld des Neuen Zeitalters zu wechseln.
Heisst:
Absichten fassen und Fokus richten auf die Gestaltung der
neuen Welt.
Chapeau!
Die 18. Volksbotschaft wurde mir zugeschickt. Der Sender
hatte zuvor bei Autor Folkar nachgefragt, ob der Thom Ram
die Botschaft auf bb veröffentlichen dürfe. Autor Folkar
begrüsste die Idee.
.
B) Selbstverständlich wird der BRD-Schwindel tatsächlich
aufhören, und hier spreche ich nicht von einer Webseite,
sondern vom ungetümischen Vasallengebilde „BRD“. Schneller
als SIE denken können, werden in haarsträubendem Accelerando
mehr und noch mehr Lügen enthüllt, mehr und mehr ärmliche
Marionetten entlarvt und ihr Tun offenbar werden.
.
Ja. Und Joshua sagte es. Säue austreiben ist das Eine. Die
entstehenden leeren Räume aber müssen neu gestaltet werden.
Wenn nicht, kehren 100 Mal mehr Säue zurück.
Und da schliesst sich der Kreis.
Ich gratuliere den Blogbetreibern von „Der BRD-Schwindel“
zu ihrem Entschluss, denke, wir werden von ihnen in ganz
anderer Weise früher und später zu hören bekommen.
Das Abfackeln von Fahrzeugen
unliebsamer politischer Gegner ist zwar zutiefst
umweltschädlich, wird aber von den Grünen nicht beanstandet.
Aber auch das großflächige Versprühen von Teer und
Lackfarben durch staatlich geförderte kriminelle
Vereinigungen, wird von der „Umweltschutzpartei“ ignoriert.
Sprengstoffanschläge auf Büros der AfD erzeugen sehr viel
Feinstaub, aber das wissen augenscheinlich die Grünen nicht.
Wenn eine stark übergewichtige Grüne mit dem Flugzeug um die
halbe Welt fliegt, dann geschieht das für die Umwelt… Weiterlesen →
25.4.2019:
Schlecker-Kinder müssen hinter Gitter: Untreue,
Insolvenzverschleppun, Beihilfe zum Bankrott: Revision abgelehnt: Kinder von Ex-Drogeriekönig Anton
Schlecker müssen ins Gefängnis
<Das Schlecker-Imperium ging im Jahr 2011
bankrott. Nun hat der Bundesgerichtshof ein Urteil des
Landgerichts Stuttgart bestätigt - die Kinder des
Unternehmen-Gründers Anton Schlecker müssen ins Gefängnis.
Meike und Lars Schlecker wurden im November 2017
wegen Untreue, Insolvenzverschleppung, Bankrott und
Beihilfe zum Bankrott ihres Vaters Anton zu
Haftstrafen von zwei Jahren und neun Monaten
beziehungsweise zwei Jahren und acht Monaten verurteilt.
Sie hatten gegen die Urteile des Landgerichts Stuttgart
Revision eingelegt.
Strafen können nicht zur Bewährung ausgesetzt
werden
Der Bundesgerichtshof wies diese zurück, setzte
allerdings die Freiheitsstrafe um einen beziehungsweise
zwei Monate herunter. Damit sind Lars und Meike Schlecker
rechtskräftig zu Haftstrafen von jeweils zwei Jahren und
sieben Monaten verurteilt worden.
Ihr Vater Anton ist zu einer zweijährigen Haftstrafe auf
Bewährung verurteilt worden. Im Gegensatz zu
ihm können die Strafen seiner beiden Kinder nicht zur
Bewährung ausgesetzt werden. Anton Schlecker selbst
hatte keine Revision gegen das Urteil eingelegt. Auch die
Staatsanwaltschaft hatte den Spruch des Landgerichts
akzeptiert.
Die Schlecker-Kinder hatten sich nach Überzeugung
des Landgerichts unrechtmäßig Gewinne aus der
zum Schlecker-Imperium gehörenden Logistik-Firma LDG
ausgezahlt - nur Tage bevor der Konzern in die Insolvenz
ging. So war die von ihnen verursachte Schadensumme
letztlich höher als die ihres Vaters. Deshalb fiel das
Urteil gegen Anton Schlecker milder aus.
Mehr als 25.000 Menschen verloren ihren Job
Die 44-jährige Meike lebte laut einem Bericht
der Bild am Sonntag die letzten Jahre mit
ihren zwei Kindern in London.
2012 meldete Schlecker Insolvenz an. Die
Pleite des Unternehmens kostete mehr als 25.000
Menschen den Job. Mit 9.000 Filialen im In- und
Ausland war es einst die größte Drogeriemarktkette
Europas.
In keinem anderen Land der EU werden Automobilisten
so dreist gemolken wie in Deutschland, schreibt der
„Focus„. 92 Milliarden an fahrzeugbezogenen Steuern
strichen die staatlichen Geldbauern dem Autofahrer im
Jahr 2018 aus dem Finanzeuter. Und [weiter lesen]
Die Drohungen seitens der Linken waren wohl zu viel:
Die AfD Schleswig-Holstein musste ihren für das
Wochenende geplanten Landesparteitag mangels
Veranstaltungsort absagen. Der Wirt des Gasthofes in
Oldenbüttel, in dem die Veranstaltung stattfinden
sollte, will [weiter lesen]
Radeberg (Sachsen) 26.4.2019: ANTIFANTEN
agieren nun wie die Frankreich-Polizei - gegen AfD-Leute:
weil der Mann einen AfD-Pulli trug: Schwerer Brand-Anschlag auf AfD-Mann
https://www.journalistenwatch.com/2019/04/26/schwerer-brand-anschlag/
<Radeberg/Sachsen – Und wieder gab es einen brutalen
Angriff auf einen AfD-Anhänger. Gemäß der Schilderungen
von Thomas aus den Sprachnachrichten (akustisch leider etwas
schwer zu verstehen) hat Thomas mit seiner Frau gerade im
Garten gearbeitet und dabei einen blauen AfD-Pullover mit
Parteilogo getragen. Plötzlich hörte, laut eigener Aussage die
Worte „Den bringen wir um!“. Dann wurden von Unbekannten,
mutmaßlich Linksterroristen zwei Schnellbrandsätze seine
Richtung geworfen. Der Mann musste ins Krankenhaus.
Letztendlich haben Thomas und seine Frau nur überlebt, weil
ihr Schäferhund dabei war und die Angreifer verjagen konnte.
Vor Ort war zwischenzeitlich die Polizei und der
Staatsschutz.
========
26.4.2019: Wann lernen deutsche Landwirte
endlich die PERMAKULTUR??? Anhaltende Dürre: Analyse warnt vor Stromausfall und
Trinkwassermangel – Osten besonders bedroht
<Bolle Selke Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und
Katastrophenschutz hat in einer Studie durchgespielt, was
wäre, wenn die Dürre sechs Jahre anhalten würde. Einige
mögliche Folgen: Trinkwassermangel, keine Binnenschifffahrt
mehr und Kraftwerke müssten runterfahren, weil sie nicht
mehr gekühlt werden könnten. Ostdeutschland wäre besonders
gefährdet.
Heute meldete sich die
Sparkasse mit einer satten Preiserhöhung um 25 Prozent bei
mir. Als Grund wird die Niedrigzinspolitik der EZB
angegeben. Statt 7,90 werde ich ab Juni monatlich 9,90 Euro
abdrücken müssen. Zusätzlich werden Leistungen eingeschränkt
oder massiv verteuert. Diese Verteuerung haben ich der EZB,
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und der maroden EU zu
verdanken. Zieht man die geplante Bargeldabschaffung in
Betracht, dann kann man nur erahnen, wie räuberisch in
Zukunft Banken und Sparkassen unsere Konten über die
Gebühren schröpfen werden. Wir müssen mit Mehrkosten für
weniger Leistungen rechnen und sollen der EU dafür auch noch
dankbar sein.
========
Unna
27.4.2019: DB ist nicht mehr sicher - rumänische Buben
belästigen deutsche Frau im Bahnhof UND im Zug: Frau von drei rumänischen Kindern (11, 12, 13) sexuell
belästigt und am Boden getreten
https://www.journalistenwatch.com/2019/04/27/frau-kindern-boden/
<Unna – Am Donnerstag wartete
eine 18-jährige Frau am Bahnhof auf ihren Zug.
Währenddessen wurde sie von drei rumänischen Kindern
aus Dortmund angesprochen und belästigt. Die Frau
entfernte sich von den dreien und sagte ihnen, dass
man sie in Ruhe lassen soll.
Dann fuhr der Zug ein und die 18-Jährige nahm in einem der
Waggons Platz. Die 11, 12 und 13-jährigen Jungen stiegen
ebenfalls ein und setzten sich zu der Frau. Plötzlich griff
einer der Jungen ihr an die Brust. Als sie daraufhin
aufstand, fasste ein weiterer ihr ans Gesäß. Daraufhin
verpasste die 18-jährige dem 13-jährigen eine Ohrfeige. Die
Kinder schubsten sie jetzt zu Boden und schlugen und traten
sie. Ein anwesender Zeuge ging dazwischen und trennte die
Jungen von der Frau.
Bis zum Eintreffen der Polizei wurden die Kinder im Zug
festgehalten. Sie wurden im Anschluss zur Polizeiwache
verbracht und dem Jugendamt übergeben, da die Eltern nicht
erreicht werden konnten.
27.4.2019: Die grüne Merkel verschenkt neue
Häuser an Invasoren - Deutsche kommen in Notunterkünfte: Merkel-Regime immer dreister: Hunderte neue Häuser für
Asylbewerber – Notunterkünfte für Deutsche
https://www.anonymousnews.ru/2019/04/27/merkel-regime-immer-dreister-hunderte-neue-haeuser-fuer-asylbewerber-notunterkuenfte-fuer-deutsche/
<Unzumutbare Zustände in Obdachlosenunterkünften,
Wohnungsnot allerorten und in ganz Deutschland wird
gebaut. Aber ausschließlich für Merkels Gäste, bezahlt
von denen, die keinen Wohnraum finden, weil´s keinen
gibt. Beschwerden darüber werden auf unverschämte Weise
von den Verantwortlichen kommentiert. Sie sind
diejenigen, die den sozialen Frieden stören in diesem
Land – nicht die, die unter dem Merkel-Regime leiden!
Verdreckte Toiletten, keine Duschen, kein warmes Wasser,
vergammeltes Mobiliar, keine abschließbaren Türen: Die
Zustände in Unterkünften für Obdachlose – bis zu zwölf in
einem Raum – sind vielfach skandalös. Ein neues Haus,
komplett möbliert, die Schränke mit Geschirr bestückt, die
Betten frisch bezogen, ein Geschwader aus Personal wie
Sozialarbeiter, Psychologe, Hauswirtschafts-Mitarbeiter und
Hausmeister sowie Beschäftigungsangebote wie Näh-, Deutsch-
und Integratonskurse samt Dolmetscher: Das bietet
Deutschland seinen Neubürgern.
Deren Unterkunft an der Lankwitzer Leonorenstraße in
Steglitz wurde jetzt eröffnet. 200 Bäume mussten dafür
gefällt werden. Denkbar, dass die sich wahrscheinlich eh
nicht sonderlicher Sympathie erfreut hätten bei vereinzelten
der neuen Bewohnern, denn sie standen in dem Park, den der
Mediziner James Fraenkel (1859–1935), ein Jude, im Jahr 1907
angelegt hatte. Er musste den Gebäuden mit 216
Wohneinheiten, Innenhof und Spielplatz für ausschließlich
sogenannte Flüchtlinge weichen. Die können nun glücklich in
ihre Heimat funken: „Es stimmt, sie bauen tatsächlich Häuser
für uns!“ – komplett möbliert und eingerichtet bis hin zu
Besen und Schrubber. Ob sie von letzterem Gebrauch machen
müssen, sei dahingestellt; immerhin gibt es entsprechendes
Personal, das sich auf künftig 16 Stellen verteilt.
Und während altbürgerliche Obdachlose auf Bänken und unter
Brücken frieren, wenn sie sich nicht in die für sie
vorgesehenen Massenunterkünfte um Schlafplätze auch mit den
zahlreichen osteuropäischen Eingewanderten prügeln wollen,
ihren Hund ohnehin draußen lassen müssen und Gefahr laufen,
um ihr armseliges Besitztum bestohlen zu werden, reißen die
Gemeinden Deutschlands sich ein Bein aus und die Kassen auf
für Migranten. In München, der Stadt mit (kaltem) Herz und
rund 10.000 Wohnungslosen, wurden Anfang des Jahres 13 Camps
von Obdachlosen plattgemacht. In Berlin haben Hausbesitzer
Spikes in den Gehweg montiert, um sie zu vertreiben. Vor
einem Gebäude in einer der schickeren Einkaufsstraßen
Berlins waren Stacheln auf die windgeschützte Fläche vor
einem Ladeneingang montiert. In einigen U-Bahnhöfen, die im
Winter zum Aufwärmen geöffnet bleiben, sind die Sitze von
Bänken zweigeteilt, dass sich niemand hinlegen kann –
„Dauerbrenner“ in fast jeder deutschen Stadt.
In Hamburg sind die Bänke in den windgeschützten
Bushäuschen so gestaltet, dass sie ein längeres Verweilen
oder gar Schlafen unmöglich machen. In Dresden verhindern
Sandsteinriegel das Ausrollen einer Isomatte an
witterungsgeschütztem Ort. Vielerorts vertreiben
Wassersprinkler über den Gittern der warme Abluft
ausstrahlenden Klimaanlagen vor Kaufhäusern, Geschäften und
öffentlichen Plätzen die Schlafsuchenden. Firmen und Städte
lassen sich zudem immer Neues einfallen, um Obdachlose von
öffentlichen Plätzen fernzuhalten. Die müssen in Dortmund
gar 20 Euro Bußgeld zahlen, wenn sie beim Schlafen auf
öffentlichen Straßen erwischt werden…
Waren es vor elf Jahren noch rund 227.000, im Jahr 2016 auf
etwa 860.000 Menschen angestiegen, so konkurrieren laut
Matthias Günther vom Pestel-Forschungsinstituts inzwischen
Millionen arme Menschen um günstigen Wohnraum. Die
Bundesregierung stützt sich einzig auf Schätzungen der
Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, da sie nicht
weiß, wie viele Obdachlose es tatsächlich im Land gibt. Es
existiere „keine bundesweite amtliche Statistik zum Umfang
der Wohnungslosigkeit“, heißt es in einer Antwort des
Bundesbauministeriums auf eine Anfrage der
Grünen-Bundestagsfraktion, die der Passauer Neuen Presse
(PNN) vorliegt. Dieses Desinteresse ist ein Skandal.
Und während es für vorgenannte Vertreibungsschikanen von
Städten und Gemeinden sogar den Fachbegriff „Defensive
Architektur“ gibt, kann die für die neuen Bürger nicht
luxuriös genug sein. Auch in Bielefeld entstanden 13 neue
Wohnungen sowie an drei weiteren Standorten gar neue Häuser
durch eine städtische Baubeteiligungsgesellschaft (!).
Zusätzlich sind umfassende Integrationsmaßnahmen geplant –
für „nachhaltiges Wohnen“, wie Sozialdezernent Ingo
Nürnberger (SPD) gegenüber der Neuen Westfälischen
erläutert. Kritische Stimmen, die sich wegen des Bauens für
Flüchtlings-Häuser zulasten von deutschen Bedürfnissen und
nicht zuletzt Kinderbetreuung beschweren, wischt er mit „das
ist Quatsch“ vom Tisch. Wenn das mal kein Gift ist für das
soziale Klima, wenn eine überschuldete Stadt mit akuter
Wohnungsnot Häuser einzig für Flüchtlinge errichtet.
Steuerlich finanzierter Flüchtlingsboom…
Doch da steht die Stadt nicht auf einsamem Posten: Erst im
Februar konnten zwei Flüchtlings-Familien ihr schickes
Neubau-Doppelhaus im niedersächsischen Burgwedel in Beschlag
nehmen – gebaut für fast eine halbe Million Euro, die
Grundstückskosten nicht eingerechnet. Was Haz-Leserin „Si
Mal“ auf Facebook folgendermaßen kommentiert: „Es handelt
sich hier nicht um eine profane Wohnung! Es handelt sich
hier um 2 Doppelhaushälften mit 110 qm [für zwei syrische
Familien mit je vier Kindern; Anm. d. Red.]! Dafür muss eine
Familie fast 30 Jahre abbezahlen, um sich sowas leisten zu
können! Und es kann einfach nicht sein, dass Flüchtlinge in
so eine Immobilie ziehen und der Staat noch die horrende
Miete bezahlt, denn selbst werden die diese wohl nicht
aufbringen können! Es muss sich keiner wundern, dass der
Zustrom der ,Flüchtlinge‘ nicht abreißt, wenn denen
tatsächlich ganze Häuser gebaut werden und alles finanziert
wird!“
Und HAZ-Leserin Janine F. ist die Bevorzugung von Migranten
ebenfalls nicht entgangen: „Bei uns in Kleinburgwedel wurde
ein Bauprojekt für 1 Mio. ¤ umgesetzt, finanziert durch
Steuergelder. Dort sind derzeit Flüchtlingsfamilien
untergebracht. Leider gibt es beim Großteil der Bewohner
keinerlei Wertschätzung. Müll fliegt auf dem Gelände und
zwangsläufig auch in den Nachbargärten rum (…), Essensreste
in den Garten geschmissen, Sofas auf der Terrasse. Die
Haustüren stehen auch im Winter offen und werden von den
Jüngeren teils mit dem Fuß aufgetreten. (…) Möbelspenden
wurden teils abgelehnt, weil sie den Ansprüchen nicht
gerecht wurden. Ich war auch total unvoreingenommen, aber
inzwischen macht es mich stocksauer.“
In ganz Deutschland neue Häuser für „Geflüchtete“ von
Steuern derjenigen, die keine finden. Ob Regensburg mit
gleich neun Einfamilienhäusern mit Terrasse, Garten und
Garage, ob Ulm, Wiblingen, Böfingen, Waakirchen, Willich,
Neersen, Schiefbahn, um nur einige wenige zu nennen: In ganz
Deutschland entstehen neue Wohnungen und Häuser
ausschließlich für „Geflüchtete“, die von den Steuern
derjenigen gezahlt werden, die keine finden. Der
geschäftsführende Direktor des kommunalen Spitzenverbandes,
Karl-Christian Schelzke (SPD) sagt dazu: Den durch die
Zuwanderung entstandenen Belastungen stünden erhebliche
Leistungen zugunsten von Flüchtlingen und Asylbewerbern
entgegen, die der einheimischen Bevölkerung nur schwer zu
vermitteln seien. „Es besteht die Gefahr einer gefühlten und
teilweise auch realen Benachteiligung.“
HAZ-Kommentator Udo J. fasst zusammen, was viele Deutsche
umtreibt: „Wir sind doch ein Sozialstaat… Aber nicht für uns
Deutsche, wir sind nur gut zum Melken. Und die armen Leute
müssen ja irgend wo wohnen. Also nur das Beste. Willst du
eine 3 Zimmer Wohnung haben, bekommst du ein dunkles Loch
(…).“ Für solcherart Bürgerreaktionen fand nicht zuletzt
Burgwedels Bürgermeister Axel Düker (SPD) ganz eigene Worte:
„fürchterliches Gerede, übelster Trash“. Hass im Netz? Kein
Wunder bei Äußerungen wie seinen…>
========
27.4.2019: Schluss mit der Merkel-Lügerei:
NWO-Medien mit Quartalszahlen für Jan.-März 2019: Welt -17%,
Bild -9,3%, SZ -4,5%, FAZ -3,3%, Handelsblatt -9,8%, Bild am
Sonntag -7,8%, Welt am Sonntag -5,8% etc.: Wer verliert schneller? SPD oder die Leitmedien? Zahlen
im Sinkflug
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2019/04/27/wer-verliert-schneller-spd-oder-die-leitmedien-zahlen-im-sinkflug/
<Die politische Landschaft in Deutschland ist
zerwühlt. Leser und Wähler laufen in Scharen davon. Die
jüngsten Zahlen: Die SPD bleibt bei etwa 18 % bezogen auf
die EU-Wahl stecken, weit unter den Ergebnissen der Jahre
zuvor. Und die Leitmedien? Geben weiter ab, wie die
jüngsten IVW-Zahlen zeigen. Weil die Berichterstattung so
wohltuend gut ist?
„Welt“ mit 17 % Minus
Die Tageszeitung „Welt“ hat mit einem Abschlag von -17 %
den Vogel abgeschossen. Das Springer-Flaggschiff ist auf dem
Weg nach unten. Der Springer-Boulevard mit der
„Bild“-Zeitung ist um 9,3 % geschrumpft. So jedenfalls nach
den aktuellen Zahlen. Nur hat der frühere Bild-Chefredakteur
Peter Bartels auf seinem eigenen Blog „Bartels-news.de“
eingegriffen und korrigiert: 400.000 „behauptete“
Online-Leser der „BZ“ und fast 70.000 Käufer seien einfach
eingerechnet worden.
Diese Leser abgezogen würden insgesamt nur noch 820.000
Menschen die „Bild“ kaufen. Früher waren dies, zu wohl
Bartels Zeiten, „weit über“ 5 Millionen. Doch stehen die
Blätter nicht alleine dar. Die „SZ“, die „Süddeutsche
Zeitung“, muss 4,5 % Minus verkraften. Die „FAZ“ ist mit
-3,3 % dabei. Das „Handelsblatt“ beklagt an sich einen
Verlust der Druckauflage in Höhe von 9,8 %. Nur seien die
Verkäufe insgesamt sogar angestiegen, der Digital-Abos
weniger. Die gesamte Steigerung beläuft sich auf „45
Exemplare“. Erstaunlich, aber immerhin ein kleines Plus.
Auch die „Bild am Sonntag“ verliert massiv. 7,8 %
Auflagenverlust. Allerdings wird das Minus offenbar schön
gerechnet: Verglichen mit -11 % im vierten Quartal 2018 sei
das Minus dann geringer geworden. Auch eine
Betrachtungsweise.
Die „Welt am Sonntag“ hat mit -5,8 % ebenfalls Schwund. Die
„FAS“, die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“, bringt
es auf ein Minus von -3,5 %. Rekordhalter unter den
bekannten Blättern ist der „Stern“. Dem geht es mit einem
Minus von 12,6 % an den Kragen. Demgegenüber hält sich der
„Spiegel“ mit einem Minus von nur -1 % recht wacker. Dies
allerdings ist nur deshalb so gering, weil die
Online-Verkäufe (ePaper) offenbar steigen konnten.
Die Abwanderung der deutschen Juden hat längst
begonnen. Jetzt entschließen sich auch immer mehr
Minderjährige zu dem Schritt ins sonnige Israel. Die
Gründe- steigender muslimischer und linker
Antisemitismus – sind bekannt, kümmern tut es die [weiter lesen]
Berlin 28.4.2019: Merkels Zensurschleuder
Amadeu-Stiftung bekommt Maulkorb vom Verwaltungsgericht: Niederlage vor Gericht: Amadeu-Antonio-Stiftung wollte
Meinungsfreiheit verbieten
https://news-for-friends.de/niederlage-vor-gericht-amadeu-antonio-stiftung-wollte-meinungsfreiheit-verbieten/
<Wochenlang war eine umstrittene Broschüre der
Amadeu-Antonio-Stiftung in deutschen Kindergärten das
Thema Nummer eins. Darin stellt die Organisation etwa die
Behauptung auf, dass Mädchen mit akkurat geflochtenen
Zöpfen oder Buben mit guter sportlicher Kondition und
sittsamem Benehmen aus „rechten“ Haushalten kommen
müssten. Damit nicht genug, werden laut dem Schreiben alle
Eltern dazu aufgefordert, solche „Beobachtungen“ zu melden
(!) und sogenannte „rechte“ Eltern anzupatzen. Das
Verwaltungsgericht Berlin wies die
Stiftung nun aber in die Schranken, wie auch
die Neue Züricher Zeitung berichtet.
Stiftung pachtet Deutungshoheit
Es ist ein kleiner Sieg für alle Kritiker, die lautstark
gegen das Infoheftchen protestierten. Der Schaden ist und
bleibt allerdings groß, wurde die Broschüre doch über Wochen
hinweg diskutiert und aufgelegt. Zu den schärfsten Ablehnern
der Spitzelanleitung zählte neben der AfD auch der
CDU-Vizebürgermeister und Jugenddezernent Falko Liecke in
Berlin-Neukölln. Sie alle rieten den Kindergärten davon ab,
die Broschüre zu nutzen. Leider mit mäßigem Erfolg.
Weil es der Stiftung nämlich ganz und gar nicht passte,
dass Liecke in einer Presseaussendung meinte, die politische
Einstellung würde Erzieher und andere Eltern nichts angehen,
klagten die Herausgeber auf Unterlassung. Sie meinten
vor Gericht, Liecke habe seine Kompetenzen überschritten.
Kleiner Sieg für Meinungsfreiheit
Das Gericht gelangte zu dem Schluss, dass jegliche Kritik
„weder wahrheitswidrige Tatsachenangaben noch unvertretbare
Wertungen“ enthalte. Just diese Meinungsfreiheit wollte die
Amateu-Antiono-Stiftung jedoch sogar mittels Klage
verbieten. In der Feststellung des Verwaltungsgerichts heißt
es zudem weiter, dass Liecke – vermutlich so wie jeder
andere – sich sehr wohl zu der Broschüre äußern dürfe.
Stellungnahme bliebt aus
Da bekannt ist, dass die Stiftung sehr gerne vor Gericht
geht, um unliebsame Meinungen zu unterbieten, boten wir
natürlich die Möglichkeit zur Stellungnahme und forderten in
einem Schreiben freundlich dazu auf. Leider traf binnen der
uns gesetzten Frist keine Antwort ein.
Berlin – In Tempelhof und Pankow wurden für viele
Millionen Euro Flüchtlingsunterkünfte in Containerform
gebaut. Seit Herbst 2017 wohnten dort Migranten. Aber
jetzt, nur zwei Jahre später, sollen die Unterkünfte
wieder abgerissen werden. Der Steuerzahler [weiter
lesen]
Wie sollen die Hauptstadt-Beamten für
Sicherheit sorgen, wenn nicht mal ihre Wachen sicher sind
und für die überfällige Sanierung in diesem Jahr nur 28,5
Millionen Euro ausgegeben werden?
Einstürzende Decken, Schimmel-Wände, Rattenplagen, braunes
Leitungswasser – und ordentlich Frust bei den
Hauptstadt-Polizisten: Der Sanierungsstau bei Berlins
größter Sicherheitsbehörde beträgt laut der Berliner
Immobilienmanagement GmbH (BIM) rund eine Milliarde Euro!
Grünen-Politiker Benedikt Lux (37) hat bei der
Senatsinnenverwaltung nachgefragt, wie der Stand bei
Sanierungen und Neubauten ist. Sein Fazit: „Neben dem
Schulbau sind die Liegenschaften der Polizei
Investitionsschwerpunkte der Koalition. Allein in 2018 haben
wir dafür über 150 Millionen Euro eingesetzt.“
Lux weiß aber auch, dass die Verbitterung bei den
Polizisten tief sitzt. „Es ist wichtig, dass die
Verbesserungen bei den Kollegen schnell ankommen. Angesichts
des riesigen Investitionsstaus ist die Arbeitszufriedenheit
nicht gut.“ Vor allem bei kleineren Maßnahmen wie dem Einbau
neuer Fenster oder Sanitäranlagen müsse es noch schneller
gehen.
Wo wurde im vergangenen Jahr wie viel investiert?
Mehr als 55 Objekte ab einem Budget von 500.000 Euro sind
bei der BIM gelistet. Dazu gehören u.a. Polizeiakademie und
Abschnitt 22 an der Charlottenburger Chaussee (Spandau), der
Abschnitt 52 an der Friesenstraße (Kreuzberg) und der
Abschnitt 46 an der Gallwitzallee (Steglitz).
Freigegeben wurden dafür knapp 158 Millionen Euro. Der
Sanierungsstau für diese Gebäude beträgt allerdings stolze
263 Millionen Euro.
Was ist für dieses Jahr geplant?
Mehr als 20 Objekte sind in der Antwort der Verwaltung
aufgeführt. Darunter beispielsweise das LKA am Tempelhofer
Damm (Tempelhof), die Bereitschaftspolizei an der Ruppiner
Chaussee (Reinickendorf) oder der Abschnitt 36 an der
Pankstraße (Wedding). Die Investitionssumme beträgt 28,5
Millionen Euro.
Für Benedikt Lux und seinen Parteifreund Turgut Altuğ (53)
muss vor allem im Abschnitt 53 an der Friedrichstraße
(Kreuzberg) dringend etwas passieren. Sogar die
Innenverwaltung räumt in ihrer Antwort auf Lux‘ Nachfrage
ein: „Die bauliche Situation der Wachräume ist nicht
optimal, um einen reibungslosen Ablauf der
Aufgabenbewältigung gewährleisten zu können.“ Die Zustände
auf dem Abschnitt beeinträchtigen den Arbeits- und
Datenschutz, die Eigensicherung der Beamten und die Hygiene.
Benedikt Lux zur B.Z.: „Mein Kollege Altuğ und ich haben
durch zahlreiche Besuche erfahren, wie schwerfällig selbst
zwingende Sicherheitsmaßnahmen umzusetzen sind. Im
Eingangsbereich geht es zu wie im Taubenschlag. Wir mussten
von Pontius zu Pilatus, bis sich etwas tat. Jetzt sollen die
Gelder aber bitteschön auch schnell vor Ort ankommen.“>
Einstürzende Decken, Schimmel-Wände, Rattenplagen,
braunes Leitungswasser … : Der Sanierungsstau bei
Berlins größter Sicherheitsbehörde beträgt … rund eine
Milliarde Euro!
…
Leser Jackie Messer:
Schimmelkulturen sind auch Kulturen! Also wird Berlins
Polizei kulturbereichert.
Leser Dagobert:
Was macht Berlin eigentlich mit den rund 10 Milliarden
Euro, die es jedes Jahr von Bayern geschenkt erhält?
Leser Ludwig Thoma wundert sich:
Ich begreife einfach nicht warum sich Bayern von Berlin
Jahr um Jahr erneut um die Früchte ihrer Arbeit berauben
lassen und Milliarden Euro an Berlin verschenken, diesen
Sumpf der Dekadenz, diesen Abgrund der Kriminalität,
diese Schlangengrube aus Laster, Verworfenheit, Perversion.
Bekanntlich kämpft die linksradikale Gewerkschaft
„Verdi“ erfolgreich gegen die Interessen der Arbeiter
weltweit, indem sie die Flüchtlingspolitik der
Kanzlerin unterstützt. Denn die hat zur Folge, dass es
den ärmeren Ländern immer schlechter geht, weil
wichtige [weiter lesen]
US-Präsident Donald Trump und seine Kinder haben gegen die
Deutsche Bank sowie das Finanzhaus Capital One
Unterlassungsklage eingereicht. Sie wollen verhindern, dass
ihre Finanzunterlagen ausgehändigt werden. Trumps Anwälte
vermuten ein politisches Motiv.
Mordversuch Ein Lokalpolitiker der Freien Wähler hat
am eigenen Leib erfahren, was es mit der Bereicherung
durch sogenannte „Flüchtlinge“ auf sich hat. Der
Besuch eines Supermarktes in Fritzlar endete für...
1.5.2019: Merkel-Regime hat neue STASI
installiert, sie heisst einfach nicht mehr so: BRD seit der Wende 2015: „Lauter kleine freiwillige
Denunzianten“ statt Stasi
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2019/05/01/brd-seit-der-wende-2015-lauter-kleine-freiwillige-denunzianten-statt-stasi/
Wie MMnewsTV mit einem Video-Interview,
das Michael Mross mit Vera Lengsfeld führt, berichtet, sieht
die bekannte Ex-DDR-Bürgerrechtlerin die BRD und die
einstige Demokratie aktuell auf deutlichen Abwegen. Laut
Vera Lengsfeld leben wir in einer regelrechten
„Willkürherrschaft“, in der „politisch Andersdenkende immer
mehr unter Druck geraten“ und Kritiker erst recht nicht
erwünscht sind – ebenso keine echte bzw. relevante
Opposition.
Die ehemalige Widerstandskämpferin gegen das SED-Regime
erlebt den gegenwärtigen Zustand als einen „Abbau von
Demokratie und jenen Freiheiten, die sich die Menschen der
DDR vor 30 Jahren hart erkämpft haben“. Im Gegensatz zum
einstigen Überwachungsstaat der DDR brauche es im heutigen
neuen Überwachungsstaat, der sich seit der Wende 2015
etabliert hat, laut Vera Lengsfeld keine Staatssicherheit
(Stasi) mehr.
Im heutigen Überwachungsstaat werde die einstige Stasi
durch „lauter kleine freiwillige Denunzianten“ ersetzt, die
es sich zur Aufgabe gemacht haben, das Netz auf unbotmäßige
Äußerungen zu beobachten, die dann beflissentlich gemeldet
werden.
Dass es sich bei diesen politisch-medial angestachelten,
selbst ernannten Denunzianten zumeist um Psychopathen,
Narzissten,
Masochisten
und neurobiologisch
infizierteSchizophrene
handelt, spricht Vera Lengsfeld nicht an – ebenso wenig
Intellekt, Sozialkompetenz und Moral der neuen
Stasi-Reenactor, die sich an Stelle einer professionellen
Behandlung aufgrund fehlender Einsicht in ihre
psychologische bzw. psychiatrische Problematik instinktiv
lieber selbst durch Ausleben ihres Wahns
oder eines anderen Störungsbildes auf Kosten der Umwelt zu
therapieren versuchen, wobei sie andere aufgrund des
psychologisch bedeutsamen sozialen
Einflusses und der – aus der Psychiatrie bekannten –
Wahn-Symbiose faktisch mitreißen
Die gleichen Regime-Mitläufer beobachten laut Vera
Lengsfeld auch, wer, wo welche Veranstaltung durchführt, um
unbotmäßigen Personen diese Veranstaltung zu verbieten,
indem man zum Beispiel die Wirte, die ihre Räume für
Veranstaltungen vermieten, unter Druck setzt und bedroht.
Aus Sicht von Vera Lengsfeld sei dies insofern schlimmer
als in der DDR, da heute alles viel „unübersichtlicher“ sei.
Damals habe man im Prinzip gewusst, wer der Gegner ist.
Heute handele es sich hingegen zumeist um gesichtslose
Leute, die diese Gesinnungsdiktatur leben und anheizen.
Gesprochen wird auch über die wieder in Mode gekommenen
Berufsverbote. Michael Mross fragt im Gespräch mit Vera
Lengsfeld auch, was eigentlich aus der „Erklärung 2018“ und
der Mega-Petition im Bundestag geworden ist. Das Ergebnis
ist – wenn auch nicht ganz unerwartet – mehr als
schockierend. Mehr dazu im Video bei: MMnewsTV
/ YouTube.com
Berlin – Der stellvertretende Bundesvorsitzende der
Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat davor
gewarnt, dass die Polizei an ihre Kapazitätsgrenzen
stößt. Die Bereitschaftspolizei sei nach wie vor
personell unterbesetzt, sagte Radek am Donnerstag dem
Fernsehsender [weiter lesen]
Herzlichen Glückwunsch, Islam. Wenn man der „Bild“
glauben darf, so ist „Mohammed“ mittlerweile der
beliebteste Erstname in Berlin – natürlich in allen
Schreibvarianten, weshalb der Name in den linken
Medien natürlich unter ferner liefen auftaucht. [weiter lesen]
========
Dortmund 2.5.2019: Polizei beschlagnahmt
gesamte Parteistruktur von "Die Rechte": Eskalation im Europawahlkampf: Polizei stürmt
Geschäftsstelle von DIE RECHTE + weitere Wohnungen und
beschlagnahmt Infrastruktur der Partei!
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2019/05/02/eskalation-im-europawahlkampf-polizei-stuermt-geschaeftsstelle-von-die-rechte-weitere-wohnungen-und-beschlagnahmt-infrastruktur-der-partei/
Knapp vier Wochen vor der Europawahl setzen Polizei und
Staatsanwaltschaft gegen die Partei DIE RECHTE auf
Eskalation und betreiben eine massive Wahlmanipulation: Am
Donnerstagvormittag (2. Mai 2019) rückte ein Großaufgebot
an, u.a. Einsatzhundertschaften, um die
Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE RECHTE in der
Thusneldastraße 3 sowie die Wohnung des
Bundesgeschäftsführer Michael Brück in der benachbarten
Emscherstraße 2 in Dortmund-Dorstfeld zu durchsuchen. Als
Vorwand diente eine angebliche Urkundenfälschung bei
mehreren Unterstützungsunterschriften, die – wenn es sie
überhaupt gegeben hat – sicherlich nicht im
Verantwortungsbereich der Partei liegt. Vielmehr handelt
es sich um einen offensichtlich willkommenen Anlaß, in der
heißen Wahlkampfphase die Bundeszentrale der Partei zu
stürmen und kistenweise Aktenordner herauszutragen, ein
Raum, der zur Lagerung von Akten genutzt wurde, war nach
dem Polizeieinsatz leer, die gesamte Buchhaltung der
Partei DIE RECHTE wurde beschlagnahmt. Darüber hinaus
weitete die Polizei ihre Durchsuchungsmaßnahmen im Verlauf
des Einsatzes auf zahlreiche weitere Räumlichkeiten im
gesamten Wohnkomplex aus, betroffen von der Razzia waren
auch ein Lagerraum des Dortmunder Kreisverbandes von
DIE RECHTE, der Patrioten
Propaganda Versand sowie die Geschäftsstelle der Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE,
in der auch diverses Werbematerial der Gruppe gelagert
wird. Es handelt sich bei dieser Razzia um einen Angriff
auf die nationale Bewegung in Dortmund, aber auch darüber
hinaus, wie das Vorgehen gegen den Bundesverband der
Partei zeigt.
Staatlicher Versuch, Arbeitsgrundlage von DIE RECHTE zu
entziehen
Insbesondere die Beschlagnahme von Infrastruktur ist als
Versuch zu sehen, der Partei DIE RECHTE die
Arbeitsgrundlage zu entziehen. Betroffen sind nicht nur
Rechenschaftsberichte vergangener Jahre, sondern etwa auch
Mitgliederunterlagen und aktuelle Buchführungen, die für
den demnächst zu erbringenden Rechenschaftsbericht
benötigt werden. All diese beschlagnahmten Unterlagen
haben eines gemeinsam: Sie weisen keinen Bezug zu dem
Anlaß der Durchsuchung auf. Laut dem
Durchsuchungsbeschluß, der im übrigen bereits am 17. April
2019 erlassen worden war, galt die Suche
Unterschriftenlisten und möglichen Verzeichnissen, aus
denen Unterschriften heraus gefälscht worden sein könnten,
außerdem wurden Speicher- und Kommunikationsmittel jeder
Art beschlagnahmt, insgesamt knapp ein dutzend Laptops und
Computer, sowie über fünfzehn Mobiltelefone.
Doch worauf stützt sich das absurde Vorgehen, bei dem die
Dortmunder Staatsanwaltschaft offenbar in ihrem Versuch,
sich im „Kampf gegen Rechts“ zu profilieren, jede Logik
ausblendet?! Im Vorfeld der Europawahl 2019 mußte DIE
RECHTE, wie jede andere, kleine Partei, mindestens 4000
Unterstützungsunterschriften sammeln, um die Wahlzulassung
zu erhalten. Dabei unterschreiben neben Parteimitgliedern
vor allem Unterstützer an Informationsständen, aber es
wurde auch eine nicht geringe Anzahl an
Unterstützungsunterschriften aus dem gesamten Bundesgebiet
zugeschickt. Es liegt in der Natur der Sache, daß bei
diesen Zusendungen nicht jeder Unterzeichner der Partei
bekannt ist. Diese gesammelten Unterschriften wurden
anschließend durch den Bundesgeschäftsführer Michael
Brück, gegen den sich die heutige Razzia auch persönlich
richtete, an mehrere hundert Kommunen in ganz Deutschland
zur Bestätigung des Wahlrechts gesendet. Von etwa 6000
insgesamt gesammelten Unterschriften, blieben am Ende rund
4500 übrig, bei denen die Kommunen ein Wahlrecht
bestätigen, die restlichen Unterschriften konnten nicht
bestätigt werden, etwa aufgrund von falschen oder
fehlerhaften Angaben, einem bereits erfolgten Umzug, einer
fehlenden Meldeanschrift oder ähnlichem.
Bei einer Gemeinde in Mecklenburg-Vorpommern wurde
beanstandet, daß von 13 eingeschickten Unterschriften 12
Unterschriften nicht akzeptiert werden konnten, weil die
Angaben von den Daten im Melderegister abwichen, dies
teilte die Gemeinde der Partei DIE RECHTE mit. Seitens der
Partei wurde die Gemeinde umgehend aufgefordert,
persönlichen Kontakt zu den Unterzeichnern aufzunehmen, um
zu überprüfen, daß diese die Unterschriften selbst
geleistet haben, außerdem wurde mitgeteilt, daß zumindest
die Einsenderin der Unterschriften, die der Bundespartei
bekannt ist, wohl ihre eigene Unterschrift geleistet haben
wird – auch sie stand nämlich auf der Liste derjenigen,
die angeblich gefälscht worden sein sollen. Außerdem wurde
das Vorgehen der Partei gegenüber der Gemeinde erläutert
und aufgezeigt, daß DIE RECHTE selbst einen Großteil der
Unterzeichner nicht kennt, geschweige denn
Personenverzeichnisse in der betroffenen Region unterhält,
aus der sie die Daten von vermeintlichen Unterstützern
generiert. Ob dieser Briefwechsel zum Zeitpunkt der
Durchsuchung Teil der Ermittlungsakten gewesen ist, läßt
sich noch nicht sicher sagen. Sollte dies der Fall sein,
muß aber bei den Ermittlungen von einer strafbaren
Verfolgung Unschuldiger nach § 344 StGB durch die
Behörden ausgegangen werden, denn es dürfte wohl kein
Zweifel daran bestehen, daß zumindest der Betroffene
dieser Maßnahmen lediglich eine Verwaltungstätigkeit durch
das Einsenden der Unterschriften an die Kommunen
übernommen hat, ohne die Unterzeichner in der Mehrzahl zu
kennen oder von dem Entstehungshintergrund der
Unterschriften Kenntnis zu haben, von den Zweifeln an der
angeblichen Fälschung ganz abgesehen. Doch statt objektive
Ermittlungen zu betreiben, suchten Polizei und
Staatsanwaltschaft einen Vorwand, die Räume der Partei DIE
RECHTE zu durchsuchen, den Europawahlkampf zu sabotieren
und umfangreiche Daten über die Wohn- und Arbeitssituation
nationaler Aktivisten zu sammeln.
DIE RECHTE fordert Bundeswahlleiter zur Klarstellung
auf!
Die Ermittlungsbehörden wollen offenbar gemeinsam mit dem
Bundeswahlleiter prüfen, ob weitere Unterschriften der
Partei DIE RECHTE von Fälschungen betroffen sein könnten.
Tatsächlich wurden sämtliche Unterstützungsunterschriften,
die mit dem Wahlantritt eingereicht worden sind, zunächst
von den Gemeinden auf das Wahlrecht geprüft, sodaß die
Existenz der Unterzeichner belegt ist. Seitens der Polizei
war zu entnehmen, daß DIE RECHTE den Antritt nur knapp
geschafft hätte und deshalb die Prüfung umso akribischer
verlaufen sollte: Auch dies ist eine Falschmeldung, die
offenbar bewußt von den Ermittlungsbehörden verbreitet
wird. Tatsächlich hat DIE RECHTE rund 4500
Unterstützungsunterschriften eingereicht, sie wurde sogar
von einer Mitarbeiterin des Bundeswahlleiters
aufgefordert, den fristgerechten Nachversand von
Unterschriften zu stoppen, da die 4000er-Marke erreicht
sei und darüber hinausgehende Unterschriften ohnehin nicht
mehr gezählt würden. Wenn im Nachgang versucht wird, einen
Fälschungsskandal zu suggerieren, ist dies schlichtweg
lächerlich. Aufzuklären gilt jedoch, ob es sich bei den
eingesandten Unterschriften aus Mecklenburg-Vorpommern
tatsächlich um Fälschungen handelt und wenn ja, aus
welcher Motivlage diese erstellt worden sein sollen – es
ist durchaus möglich, daß diese gezielt untergeschoben
worden sind, um genau solche Ereignisse zu provozieren,
aus welchen Kreisen auch immer. DIE RECHTE fordert deshalb
den Bundeswahlleiter dazu auf, Stellung zu nehmen und
deutlich zu machen, daß die Partei eine ausreichende
Anzahl von Unterstützungsunterschriften eingereicht hat,
die im Vorfeld durch die Kommunen geprüft worden sind, um
Falschmeldungen und Gerüchten über eine angebliche
Wahlfälschung entgegenzuwirken.
Freitagabend (3. Mai) Demonstration durch Dorstfeld!
Es ist ein beispielloser, staatlicher Angriff auf den
Bundesverband der Partei DIE RECHTE, den die Dortmunder
Ermittlungsbehörden begangen haben. Auf dieses Vorgehen
wird es selbstverständlich – gerade in den nächsten Wochen
zur Europawahl – die entsprechende Antwort geben. Als
erste Maßnahme ruft DIE RECHTE zu einer Demonstration für
Freitagabend (3. Mai 2019) durch Dortmund-Dorstfeld auf,
die Veranstaltung wurde kurzfristig angemeldet und soll um
19.30 Uhr auf dem zentralen Wilhelmplatz im Ortskern
stattfinden. Viele Nachbarn haben bereits gefragt, weshalb
die Polizei (wieder einmal) zu den Wohnhäusern der
Nationalisten angerückt ist. Die Antworten werden auch auf
der Straße gegeben und rücken die Schikanen in die
Öffentlichkeit. Macht mobil, bringt Eure Freunde mit,
nationale Solidarität gegen ihre Repression!
Quelle: DortmundEcho
/ DIE RECHTE – Kreisverband Dortmund>
2.5.2019: Alkoholiker-EU saugt Deutschland aus
- mit "Richtlinien": Geheime Richtlinien der EU regieren Deutschland und
vernichten Demokratie
https://www.pravda-tv.com/2019/05/geheime-richtlinien-der-eu-regieren-deutschland-und-vernichten-demokratie/
<Deutschland muss immer mehr Macht an die EU
abtreten. Aktuell wird das gemeinsame Verteidigungsbudget
erhöht. Die gemeinsame Bankenhaftung kommt.
Und die EU hat sich – in Deutschland fast unbemerkt –
unglaubliche Macht bei Entscheidungen vor Ort gesichert. Bei
Ihnen in den Kommunen. Bei Ihnen in den Altenheimen. Und all
dies im Namen der „Niederlassungs- und
Dienstleistungsfreiheit“.
Geheimnisse der EU
Die zugrunde liegende Richtlinie innerhalb der EU ist zwar
in aller Öffentlichkeit beschlossen worden. Nur hat seit
langen Jahren niemand mehr davon gehört. Und jetzt möchte
die EU die Richtlinie sogar noch verschärfen. Das Ergebnis
wird sein: Regionale und nationale Regierungen werden mit
Verboten überzogen (“Geheimvertrag”
von Aachen: Der Anfang vom Ende der EU?).
Verbote, die Sie als Wähler niemals mehr werden zurückholen
können. Zahlreiche Rechte sind an die EU übergegangen. Was
bei Ihnen vor Ort passiert, bestimmt nicht mehr die Kommune:
Wenn Unternehmen – auch aus dem Ausland – sich irgendwo
niederlassen dürfen, dann darf der „wirtschaftliche Bedarf“
keine Rolle spielen. Das heißt ganz konkret: Wenn sich 15
Schuhläden in Ihrer Innenstadt niederlassen wollen, dann
kann kein Bürgermeister, keine Behörde und kein Landratsamt
etwas dagegen unternehmen. Die EU regelt alles (Wachsende Risiken:
Deutschland ist zum Selbstbedienungsladen geworden).
Ort für Ort können sich private Altenheime organisieren.
Auch Aktiengesellschaften – die ganz andere
Profitvorstellungen haben als alle Träger, die Sie bislang
kennen (Stadt, Land, soziale Verbände). Wer oder was sich
bei Ihnen vor Ort als „Altenheim“-Betreibe, als Gefängnis-
oder Psychiatrie-Betreiber niederlässt, kann keine Behörde
in Deutschland mehr mitbestimmen.
Irgendwelche Personalvorgaben – also Mindestbelegungen,
Ausbildungsversprechen, Personal- oder
Betriebsratsanforderungen – sind fast vollständig verboten.
Öffentliche Auftraggeber (wie die Stadt, das Land oder der
Bund) dürfen keine Bedingungen mehr an ihre Aufträge
knüpfen. Sagt die EU.
Mindestpreise, mit denen kleinere Betriebe oder
Organisationen geschützt werden können, sind verboten.
Große, private Unternehmen können örtliche Krankenhäuser
verdrängen, Wasserproduzenten oder Ökostromanbieter – und
dann eben später die Preise erhöhen. Die EU hat alle Rechte
dafür den Kommunen vor Ort entrissen (Die EU ist nicht die
Lösung des Problems – sie ist das Problem).
Selbst die Immobilienpolitik vor Ort werden die Behörden
zumindest nicht mehr legal bestimmen können. Bebauungspläne,
Verbote oder Wünsche zu größeren Immobilienunternehmen – all
das hat sich die EU unter den Nagel gerissen.
Und aktuell verhandelt die EU hinter dem Rücken der
Öffentlichkeit, wie diese Richtlinien noch einmal verschärft
werden können. Kommt die Richtlinie durch – weil niemand
davon erfährt, dann könnten wir die Rathäuser vor Ort,
Kommunalwahlen und auch Bebauungspläne ganz abschaffen.
Dann regiert die EU bis in den kleinsten Alltag unserer
Kindergärten hinein.
Brexit plötzlich angeblich kein Thema mehr
Der „Brexit“ ist an sich beschlossene Sache. Faktisch sind
die Briten allerdings immer noch nicht aus der EU
ausgeschieden. Faktisch weiß bis heute niemand, ob die
Briten bei der EU-Wahl noch dabei sein werden.
Schon jetzt gewinnen die Anti-EU-Parteien in
Großbritannien, die sich bei der EU-Wahl aufstellen lassen,
enormen Zulauf. Hinter den Kulissen aber werden die Weichen
schon gestellt:
Heimlicher Gewinner eines Brexits wären die Briten selbst.
In Deutschland und in der gesamten EU wird ausgeblendet, was
die Briten SOFORT nach einem Austritt nach den Regeln der
Welthandelsorganisation WTO machen könnten. Und wie die
Zollpolitik aussehen würde.
Großbritannien könnte sogar zum „Off-Shore-Land“ werden –
der größten Steuersparinsel der Welt.
Schon jetzt planen interessierte Kreise eine neue
„Freihandelszone“ mit Großbritannien als Mittelpunkt.
Die heutige EU. Dahinter stecken bekannte Namen von
US-Amerikanern, deutschen Oberbürgermeistern und britischen
Herrschern.
Großbritannien ist nicht zufällig zwar – mit Verspätung –
Teil der EU geworden, aber nicht Bestandteil der Euro-Zone.
Bestimmte Kräfte in den USA wie auch in Großbritannien
versuchen auf Basis der früheren Planungen, Großbritannien
unbedingt als Brückenkopf und Kontrolleur für die
US-Interessen in der EU oder eng an der EU zu halten (Die Europäische Union ist
gezwungen an US-Kriegen teilzunehmen).
Der offensichtliche „Streit“ im Parlament in Großbritannien
ist nur Ausdruck des Machtkampfs hinter den internationalen
Kulissen. Auf der einen Seite stehen Figuren wie der
einflussreiche George Soros, der in Großbritannien eine
wichtige Stiftung zugunsten des Verbleibs in der EU
gegründet hat. Und werden die USA die „Vereinigten Staaten
von Europa“ einfach von der Leine lassen (können)?
Auf der anderen Seite stellen sich andere Fragen: Welche
Rolle spielt China im Kampf um einen neuen Verbündeten und
den Einfluss auf dem Kontinent „Eurasien“? Und welche Kräfte
vertritt Donald Trump, der den Austritt Großbritanniens aus
der EU ja sogar noch feiert? (Hauptweg zu den
Vereinigten Staaten von Europa: Das erklärte Kriegsziel
ist Deutschland!)
Der Brexit und dessen Fortgang zeigt, welche Rolle die
„Vereinigten Staaten von Europa“ ab Ende 2019/2020 überhaupt
auf der Welt spielen werden – und womit Sie rechnen müssen.
Geben die USA die „Vereinigten Staaten von Europa“ bzw. die
EU auf, könnte auch die Euro-Zone schnell zusammenbrechen.
Darauf sollten Sie vorbereitet sein.
Hinter den Kulissen werden jetzt die entscheidenden Weichen
gestellt. Wer zu lange wartet, wird am Ende darunter leiden.
Richten Sie sich auf jedes dieser Szenarien ein.>
Die Wohnkosten von über 85.000
Hartz-IV-Haushalten sind so hoch, dass sie vom Amt nicht
mehr komplett übernommen werden können – trotz erhöhter
Mietzuschüsse. Von Felix Seifert
Fünf deutsche Unternehmen haben jeweils eine Million Euro
springen lassen, um eine Holocaust-Gedenkstätte in Jerusalem
ausbauen zu können. Der Schuldkult wird in den
Vorstandsetagen diverser BRD-Konzerne ganz offenbar
ausgiebig zelebriert....
Immer mehr Kinder werden in Merkels BRD ihren Eltern
entrissen und in Züchtigungseinrichtungen interniert. Die
Umerziehung unseres Nachwuchses lässt sich das System
einiges Kosten. Mehr als 9 Milliarden Euro jährlich...
Fotoquellen
[1] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Bamberger, Hessen 2018:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
[2] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Hagemeier, Düsseldorf
2017:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
