Literatur
-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut
für alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den
Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht.
FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der
Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag
2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was
uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von
Migranten verschweigen
Wenn es das Personal ermöglichen würde, so der ehemalige
SPD-Chef Oskar Lafontaine, dann wäre eine Fusion von SPD und
den Linken ein Neuanfang. Kritik kommt von seiner Ehefrau
Sahra Wagenknecht. Derzeit wüssten SPD-Wähler nicht, wofür
die Partei steht.
13.6.2019: Innenminister fordern Pass-Entzug für kriminelle
Clanmitglieder
https://deutsch.rt.com/inland/89187-kriminellen-clanmitgliedern-soll-entzug-deutschen-passes-drohen/
<Kriminellen
Clanmitgliedern mit doppelter Staatsangehörigkeit könnte
künftig der Verlust des deutschen Passes drohen. Ein
entsprechender Vorschlag war am Donnerstag Thema auf einer
Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern in Kiel.
Kriminellen Clanmitgliedern mit doppelter
Staatsangehörigkeit könnte künftig der Verlust des
deutschen Passes drohen. Ein entsprechender Vorschlag aus
den Reihen der Unionsminister wurde am Donnerstag nach
Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf einer
Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern in Kiel
diskutiert.
Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen wollen die Minister
die Bundesregierung bitten, zu prüfen, ob es möglich wäre,
Doppelstaatlern, die im Bereich der Organisierten
Kriminalität erhebliche Straftaten begangen haben, die
deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen.
In Berlin haben nach Angaben von Innensenator Andreas
Geisel (SPD) etwa drei Viertel aller Clanmitglieder einen
deutschen Pass. Geisel war vor drei Wochen im
Libanon, um mit den dortigen Behörden über die Möglichkeit
der Abschiebung libanesischer Clan-Krimineller zu
sprechen. Er habe mit den libanesischen Behörden darüber
gesprochen, "welche Möglichkeit besteht,
Aufenthaltsbeendigung umzusetzen", sagte Geisel am
Mittwochabend am Rande der Innenministerkonferenz von Bund
und Ländern in Kiel.
Da brauchen wir libanesische Pässe, die den
Betreffenden ausgestellt werden."
Aus einem Lagebild des Landeskriminalamtes NRW geht
hervor, dass 36 Prozent der tatverdächtigen Clanmitglieder
in Nordrhein-Westfalen die deutsche Staatsangehörigkeit
haben. Mit 31 Prozent stellen die Libanesen hier die
zweitgrößte Gruppe.
Das Aufenthaltsrecht sei aber nur eine von mehreren
Stellschrauben, an denen die Senatsverwaltung drehen
könne, um den Clans das Leben schwer zu machen.
Auch das Jobcenter, das Jugendamt und die Finanzverwaltung
seien in diese Bemühungen eingebunden.
Das Aufenthaltsrecht sei hier jedoch "kein
Allheilmittel", betonte Geisel. Schließlich besäßen
inzwischen etwa drei von vier Clan-Mitgliedern die
deutsche Staatsbürgerschaft. Von den restlichen 25 Prozent
seien viele mit deutschen Staatsbürgern verheiratet oder
hätten deutsche Kinder. Es sei einfach "zu viel Zeit ins
Land gegangen, um zu sagen, an dieser Stelle würden wir
über Abschiebung das Problem lösen". Dies sei nur "eine
Möglichkeit, und die nutzen wir natürlich".
Zu den Plänen für eine bundesweite Zusammenarbeit bei der
Bekämpfung der Clan-Kriminalität sagte Bundesinnenminister
Horst Seehofer (CSU): "Die Berliner sind ja jetzt seit
einiger Zeit recht aktiv geworden; das kann ich nur
begrüßen; das war ja nicht immer so." Die Mitglieder
dieser Verbrecher-Clans seien "Menschen, die unser
Land als Beute betrachten".
Der Bundestag soll noch vor der parlamentarischen
Sommerpause über eine andere Änderung des
Staatsangehörigkeitsrechts abstimmen. Dabei geht es darum,
Doppelstaatlern, die sich einer Terrormiliz anschließen,
die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen. Außerdem
sollen Menschen, die in Mehrehe leben, nicht Deutsche
werden können. Wer über seine Identität getäuscht hat,
riskiert dafür bis zu zehn Jahre nach der Einbürgerung
seinen deutschen Pass. Bislang gilt eine
Fünf-Jahres-Frist.
Berlin – „Die Bundesregierung weigert sich nach wie
vor, Informationen zu veröffentlichen, wie viele
Flüchtlinge mit dem Flugzeug nach Deutschland kommen.
Entsprechende Zahlen hatte der
AfD-Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm bereits
mehrfach erfragt.“ Dies berichtet die Junge [weiter
lesen]
Grundsätzlich ist vor dem gewaltsamen
Eindringen in ein linkes Szeneobjekt der Sachverhalt
zunächst der Behördenleitung zur Bewertung und
Entscheidung auf dem Dienstweg vorzutragen“, besagt eine
neue Weisung der Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Das
sorgt sowohl im Abgeordnetenhaus als auch bei der
Polizeigewerkschaft für Unmut.
Der linksextremistische Dauerbrennpunkt in
Berlin – die Rigaer Straße. Hier eine Aufnahme aus dem Jahr
2016.Foto: MAURIZIO
GAMBARINI/AFP/Getty Images
Am vergangenen Freitag erging von der Berliner
Polizeipräsidentin Barbara Slowik ein Dekret an das LKA,
die sechs Direktionen sowie die Direktion Einsatz in dem
es heißt: linke Szeneobjekte dürfen zukünftig nur nach
Zustimmung durch die Polizeidirektionsleitung gewaltsam
durch Polizeikräfte Betreten werden. Die „B.Z.“
berichtete.
Entsprechend der Weisung mit dem Titel
„Entscheidungsvorbehalt der Behördenleitung zum
gewaltsamen Eindringen in linke Szeneobjekte“, könne es
künftig schon noch „notwendig“ sein, dass die Berliner
Polizei auch „gegen den Willen der Nutzer“ Szeneobjekte
betreten müsse, so Polizeipräsidentin Slowik, aber:
Grundsätzlich ist vor dem gewaltsamen Eindringen in
ein linkes Szeneobjekt der Sachverhalt zunächst der
Behördenleitung zur Bewertung und Entscheidung auf dem
Dienstweg vorzutragen.“
Allerdings gibt es eine Ausnahme: „Sollte bei Gefahr
für Leib und Leben oder bei Verfolgung auf frischer Tat
eine Eilbedürftigkeit für das gewaltsame Eindringen in
eine Szeneobjekt bestehen, obliegt die Entscheidung
einer durch die örtlich zuständige Direktionsleitung
festgelegten Dienstkraft des höheren Dienstes“, zitiert
„B.Z.“ aus der Weisung der Polizeipräsidentin.
FDP-Fraktion über neue Weisung entsetzt
Die FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist laut
„B.Z.“ entsetzt. Einmal mehr würde der Senat vor
Linksextremisten kapitulieren und diesen gegenüber
anderen Verbrechern Sonderrechte zur „gemütlichen Flucht
einräumen“, sagte FDP-Innenpolitiker Marcel Luthe dem
„Berliner Blatt“. Er könne nicht nachvollziehen, warum
die Polizei nach Straftaten sich so zögerlich verhalten
sollte.
Weshalb dies ausgerechnet für linke Hochburgen gelten
soll, ist angesichts der gleichzeitigen Verharmlosung
linker Gewalt nicht nachvollziehbar“, so Luthe.
Er führte weiter aus: die Polizei wolle Recht
durchsetzen und das Allgemeine Sicherheits- und
Ordnungsgesetz des Landes Berlin (ASOG) anwenden und
werde nun von oben behindert.
Polizeisprecher Thilo Cablitz verteidigt die neue
Weisung seiner Vorgesetzten. So würde die aktuelle
Regelung „Handlungssicherheit“ schaffen. Zuvor seien die
schriftliche Weisungslage aus 2015 und damalige
mündliche Absprachen in Teilen voneinander abgewichen.
Frau Slowik hätte mit der neuen Regelungslage „Klarheit
geschaffen und Unsicherheiten ausgeräumt, so dass wir
schneller entscheiden, schneller handeln können“,
erklärte der Polizeisprecher gegenüber der „B.Z.“.
GdP-Vize: Stadt kuscht vor dem Thema Linksextremismus
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hingegen kann der
neuen Weisung nichts positives abgewinnen. So ist es für
Stephan Kelm, Landes-Vize-Chef der GdP unerträglich, an
welchen Punkt man bereits angelangt sei und wie
politisch in Berlin vor dem Thema Linksextremismus
gekuscht würde.
Unsere Kollegen sind nicht lebensmüde und stürmen in
die Rigaer 94 oder die Köpi, weil dort jemand Konfetti
herunterwirft“, betont Kelm gegenüber der „B.Z“.
Aber wenn schwerste Straftaten begangen würden,
blockiere dieser Freifahrtsschein für Linksradikale im
Zweifelsfall Kriminalitätsbekämpfung und lebensrettende
Maßnahmen durch Menschen, deren Leben wie zuletzt an
Pfingsten durch Stein- und Flaschenwürfe gefährdet
würde.
„Wir alle wissen, dass die geforderten Amtswege Stunden
oder gar Tage dauern können“, beklagt Kelm. (er)>
Vor der Landtagswahl in Sachsen im September sieht eine neue
Umfrage die AfD als stärkste Kraft. CDU und SPD verlieren
deutlich, die Grünen können zulegen. Die Regierungsbildung
dürfte kompliziert werden, möglicherweise wird es eine
Viererkoalition brauchen.
15.6.2019: Invasoren sind Willkommen in:
Rottenburg am Neckar, Berlin, Detmold, Freiburg, Flensburg,
Greifswald, Hildesheim, Kiel, Krefeld, Marburg, Potsdam und
Rostock - deutsche Frauen können nirgendwo mehr sicher
spazierengehen: Diese zwölf deutschen Städte sind nun „Sichere Häfen“ für
Flüchtlinge
<Während in einigen deutschen Städten heftig über die
Aufnahme von Flüchtlingen diskutiert wird, wollen andere
eine sichere Anlaufstelle für Migranten werden. Zwölf
deutsche Städte und Kommunen sind zu diesem Zweck dem
Bündnis „Sichere Häfen“ beigetreten.
Das Bündnis war Medienberichten zufolge am
Freitag in Berlin gegründet worden. Dreizehn Kommunen aus
der ganzen Bundesrepublik unterzeichneten
eine „Potsdamer Erklärung“. In dem Dokument wird
unter anderem auch eine Änderung der Flüchtlingspolitik
gefordert: So werden die EU und die Bundesregierung dazu
aufgefordert, im Mittelmeer „die Zusammenarbeit mit den
libyschen Milizen und der sogenannten libyschen
Küstenwache unverzüglich (zu) beenden“.
Dem Bündnis gehören neben Rottenburg am Neckar
die Städte Berlin, Detmold, Freiburg, Flensburg,
Greifswald, Hildesheim, Kiel, Krefeld, Marburg, Potsdam
und Rostock an. Rottenburg will beispielsweise rund
50 in Seenot geratene Flüchtlinge des Rettungsschiffs
„Sea-Watch 3“ Asyl bieten.
Man wolle nicht nur aus Seenot gerettete
Flüchtlinge aufnehmen, sondern nun auch ihren Forderungen
politisch mehr Gewicht verleihen, wie die Stadt Potsdam
mitteilte.
„Wenn man es ernst meint, muss man
auch das Angebot machen“, sagte Oberbürgermeister Stephan
Neher (CDU).
Der Politiker bezeichnete es zudem als seine
„humanitäre Pflicht“, die Menschen aufzunehmen. Allerdings
sei noch die Zustimmung des Bundesinnenministeriums
notwendig. Berlin habe aber bereits signalisiert, dass
Deutschland Flüchtlinge des Rettungsschiffs aufnehmen
wolle.
Die italienische Regierung lehnt die Aufnahme
der aus Seenot geretteten Geflüchteten kategorisch ab. Der
italienische Innenminister Matteo Salvini bezeichnete vor
Kurzem die Helfer von „Sea-Watch“ als „Piraten“ und
„Menschenschlepper und deren Komplizen“. Erst diese Woche
hatte die Regierung in Rom ein Dekret erlassen, wonach
Nichtregierungsorganisationen mit einer hohen Geldstrafe
belegt werden können, wenn sie unerlaubt in italienische
Gewässer fahren.
15.6.2019: Neue Fälscher
aufgeflogen - aufgebauschte Beiträge beim Mittagsmagazin
"Punkt 12" von RTL:
Manipulations-Skandal bei RTL: Langjähriger Reporter
verfälschte bewusst mehrere Beiträge
<Der Regionalsender RTL Nord hat eigenen Angaben
zufolge aufgedeckt, dass einer seiner Redakteure
manipulierte Beiträge veröffentlichte. Insgesamt konnten
ihm sieben Fälle nachgewiesen werden.
Laut dem Statement, das das
Medienunternehmen am Freitag veröffentlichte, machte
zunächst eine Mitarbeiterin auf einen der verfälschten
Beiträge, die vorwiegend für das Mittagsmagazin
„Punkt 12“ produziert wurden, aufmerksam.
Dabei soll es sich um eine Reportage über
Codein-Missbrauch handeln. Nach dem eingegangenen Hinweis
wurde der Verdacht gründlich geprüft. Als Folge wurden
sechs weitere Fälle bestätigt, bei denen „handwerklich und
inhaltlich sehr geschickt dahingehend manipuliert” wurde,
sodass sie „aufregender und größer wirken sollten, als es
die Realität hergab.“
Aufgrund stichhaltiger Schuldbeweise gab der Sender die
sofortige Trennung von dem Mitarbeiter bekannt. Alle Online-
sowie Newsarchiv-Beiträge des 39-Jährigen, der insgesamt
zwölf Jahre für den Sender tätig war, wurden umgehend
gesperrt. Sie würden weiterhin überprüft, schreibt RTL.
Zuletzt hatte es einen Fälschungsfall bei dem
Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ gegeben. Die Masche des
preisgekrönten Reporteurs Claas Relotius kam im Dezember
2018 ans Licht und sorgte für hitzige Diskussionen.
jeg>
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15.6.2019: Dürre in Deutschland - und die
Landwirtschaftsministerin weiss immer noch nicht, was
Permakukltur ist (!!!)
Berlin – „Bald starten die Sommerferien – doch was
für viele Jugendliche ein Grund zur Freude ist, kann
für einige eine große Wende im Leben bringen. Denn für
manche Teenies mit ausländischen Wurzeln besteht das [weiter
lesen]
Staatliche Repression in Bayern: Gestern
durchsuchten Polizeibeamte unter fadenscheinigen
Gründen die Wohnungen zweier Aktivisten. Einen der
Betroffenen fixierten sie am Boden, nachdem sie die
Tür eingetreten hatten.
Lassen wir die Betroffenen nicht allein!
Alle Spenden mit dem Verwendungszweck „Solidarität
für Augsburg“ fließen in die Unterstützung der
Repressionsopfer.
Der Staat schlägt zurück: Am 13. Juni durchsuchten
Polizeibeamte die Wohnungen zweier patriotischer
Aktivisten in Augsburg. Der Vorwurf: Volksverhetzung
durch Kritik an der Masseneinwanderung. In Bayern fahren
die repressiven Organe die Krallen aus.
Aus dem Schlaf gerissen
Es ist 6.00 Uhr morgens. Das schrille Läuten der
Türklingel holt die 19-jährige Annie H. aus
dem Bett. Vor der Wohnung warten Polizisten, die nach
dem Vorzeigen des Dursuchungsbeschlusses das
ganze Haus auf den Kopf stellen. Zeitgleich
hat ihr „Mitverschwörer“, Spitzname „Wuschl“, weniger
Glück: Bei ihm treten die Polizisten direkt die
Tür einund fixieren den jungen Mann
halbnackt am Boden. Es sind Szenen
wie aus einem totalitären Staat.
Die Beamten sind wegen einer Monate zurückliegenden
Aktion hier. Damals hatten junge Patrioten vor
einer Außenstelle des Ankerzentrums Donauwörth gegen den
schockierenden Anstieg migrantischer Gewalt
(siehe hier oder hier) protestiert.
Dort stellten sie die Folgen der Multikulti-Ideologie
nach, denn zuvor war am selben Ort ein
15-jähriges Mädchen von mehreren Asylbewerbern
unter Drogen gesetzt und dann vergewaltigt worden.
Jetzt sollen zwei der Aktivisten die Quittung bezahlen.
Unhaltbare Anschuldigungen
Die Vorwürfe sind haltlos; der Durchsuchungsbeschluss
bezeugt, dass es nicht um einen konkreten
Straftatbestand geht. So wirft die Staatsanwaltschaft
den beiden vor, „Hass und Zwietracht in der
Bevölkerung gegen Migranten und Asylsuchenden im
Allgemeinen (…) zu schüren und zu Gewalt- und
Willkürmaßnahmen gegen diese Personengruppe
aufzurufen.“ Fast könnte man Zufall
vermuten: Am selben Tag wie die
Durchsuchungen fand der Prozessauftakt
gegen die oben erwähnten Asylbewerber statt,
die bei Geständnissen mit Haftstrafen unter
drei Jahren rechnen können, wie bekannt
wurde.
Auch fabulieren die Ermittler von einem Schild
„Multikulti tötet“, das bei der Aktion aufgestellt
worden sei. Wie auf den Bildern deutlich zu sehen ist,
stand dort aber „Opfer von Multikulti“ (hier geht es zum
Aktionsbericht). Das Desinteresse an solch offenkundigen
Fakten zeigt: Der Staatsanwaltschaft geht es
nicht um eine mutmaßliche Volksverhetzung – es ist ein
klares Signal an alle Widerständler, die ihre
Kritik an Multikulti und Masseneinwanderung zum Ausdruck
bringen. Fürchtet der Staat in Bayern ein Hochkochen der
Situation, wenn die Asylbewerber mit milden Strafen
davonkommen?
Die Aktivisten selbst sprechen in einem Video über den
Vorfall:
Erfundene „Fakten“ und Gesinnungsjustiz
Der Gesinnungsstaat lässt seine Muskeln spielen: Hier
reicht eine einzige Aktion, ein einziges (erfundenes)
Schild mit dem Spruch „Multikulti tötet“ am Boden, um
eine Hausdurchsuchung zu rechtfertigen. Hier
wird ein integraler Bestandteil unserer Bürgerrechte
verletzt – die Unverletzlichkeit der Wohnung, durch das
Grundgesetz zugesichert. Unterstützen wir Annie
und „Wuschl“ und zeigen wir, wie Solidarität aussieht.Spenden Sie für die
Gerichts- und Anwaltskosten, die jetzt auf die Aktivisten
zukommen unter dem Verwendungszweck „Solidarität für
Augsburg“. Jeder von uns kann der nächste sein. Jeder, der
seine Meinung kundtut und öffentlich gegen unfaire
Gerichtsurteile, Masseneinwanderung oder
Multikulti-Wahnsinn aufsteht, riskiert, ins Visier der
Behörden zu geraten. Wir aber stehen fest
zusammen – zeigen wir das!
Amir ist ein ehemaliger Moslem, der aus dem Iran stammt.
Er kommentiert das Video „Gespräche junger linker
Gegendemonstranten in Weimar mit Stürzenberger“ und
ist geradezu fassungslos über die große Naivität
linker Gutmenschen zum Islam.
NRW/Dormagen – Die Betreiber des Dormagener
Weihnachtsmarktes haben sich entschlossen, ab 2020 den
Weihnachtsmarkt zukünftig „Naschmarkt“ zu nennen. Über
die Motivation lassen die Zeitgeist-Fans die
Dormagener im Unklaren. Angeblich musste ein neues
„Konzept“ her für [weiter lesen]
Berlin – Vor der Kulisse des Brandenburger Tores fand
am Samstag eine beeindruckende Demo der Biker für
Deutschland statt. Mit dabei, das Mahnmal gegen das
Vergessen, die an einer Wäscheleine Flatternden Morde
und Vergewaltigungen von [weiter
lesen]
Hamburg – Die Hamburger Grünen-Spitze prüft ein
Parteiordnungsverfahren gegen zwei der 16 neu
gewählten grünen Bezirksabgeordneten in
Hamburg-Mitte wegen des Verdachts der Nähe zum
Extremismus, Islamismus und Terrorismus. Vier weitere
Abgeordnete solidarisierten sich mit den [weiter lesen]
Es gibt ja immer noch Leute, die glauben, die CDU
wäre eine christliche und vor allen Dingen
konservative Partei. Dieser Denkweise hat Annegret
Kramp-Karrenbauer jetzt Lügen gestraft. Nachdem sie
den knappen Sieg des CDU-Kandidaten Octavian [weiter lesen]
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17.6.2019: Wehrmacht-Massaker in Distomo 1944
- Distomo verlangt Reparationen - totale Reparationen an
Griechenland 300 Milliarden Euro - DB-Vermögen in Italien
beschlagnahmt - EU-Leistungen werden nicht berücksichtigt: Reparationen an Griechenland: Gericht sperrt Millionen Euro
der Deutsche Bahn AG in… Italien
<Der 25. Juni wird ein sehr wichtiger Tag für die
Einwohner der kleinen griechischen Stadt Distomo sein,
denn dann wird entschieden, ob sie 70 bis 80 Millionen
Euro Entschädigung von der Bundesrepublik Deutschland
bekommen, und zwar über Italien.
Aktuell verlangt die Kleinstadt einen Teil des Eigentums
der Deutsche Bahn AG, die Aktiva in Italien besitzt.
Am 10. Juni wurde ein trauriges Jubiläum begangen: An
diesem Tag im Jahr 1944 kam es in Distomo zu einem
Massaker, bei dem Soldaten einer SS-Division 228 wehrlose
Einwohner dieses Dorfes, darunter Frauen und Kinder,
ermordeten. Das Blutbad ging in die moderne Geschichte
Griechenlands als eine der größten Gräueltaten ein.
„In Distomo wurden friedliche
Einwohner wie Tiere massakriert. Unter den Todesopfern gab
es 58 Kinder im Alter unter 15 Jahren. Das war ein Verstoß
gegen die internationalen Menschenrechte. Das ist ein
Verbrechen, das keineswegs ungestraft bleiben darf“, sagte
der Bürgermeister der Gemeinde Distomo-Arachova-Andikyra,
Ioannis Georgakos, gegenüber Sputnik.
Die Einwohner Distomos kämpfen schon seit Jahren um
Gerechtigkeit: „Egal, wie viele Jahre vergangen sind, die
Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die nicht nur in
Distomo, sondern auch in anderen Regionen begangen wurden,
müssen bestraft werden“, erklärte der designierte Bürgermeister
von Distomo-Arachova-Andikyra, Ioannis Stathas,
dessen Amtsantritt für September angesetzt ist. „Wir
müssen jeglichen Erscheinungen des Nazismus und Faschismus
widerstehen.“
Aktuell verlangt Distomo einen Teil des Eigentums der
Deutsche Bahn AG, die Aktiva in Italien besitzt, als
Reparation.
Die Vorgeschichte
„Bereits 2001 hatte der Oberste Gerichtshof Griechenlands
die Entscheidung zur Beschlagnahmung des deutschen
Eigentums zu Gunsten Distomos getroffen – als
Entschädigung für die einstigen Verbrechen der Nazis“,
schildert Georgakos die Vorgeschichte. „Es handelte sich
um das Eigentum des Goethe-Instituts auf griechischem
Territorium. Damals wurde dieser Beschluss nicht in die
Tat umgesetzt, weil er vom Justizminister Griechenlands
nicht abgesegnet worden war. Jetzt gehört die
Entschädigungsfrage in den Zuständigkeitsbereich der
Regierung.“
[Übertragung des Falls auf Italien: Landbesitz der DB
in Italien gefährdet]
Angesichts der ausbleibenden Fortschritte bei der Regelung
der Situation beschlossen die Einwohner Distomos,
auf eine Bestimmung des EU-Rates zurückzugreifen, der
zufolge Entscheidungen eines Gerichts in einem
europäischen Land auf dem Territorium eines anderen
Mitgliedslandes der EU erfüllt werden können,
und überließen ihre Forderungen Italien, damit die
Entscheidung auf dessen Territorium in die Tat umgesetzt
werde.
„Der Fall wurde Italien überlassen, denn kein
anderes Land wollte den ‚Fall Distomo‘ anerkennen.
Letztendlich wird er am italienischen Obersten Gerichtshof
behandelt“, so Georgakos.
2008 erkannte das italienische Schiedsgericht den
entsprechenden Beschluss der griechischen Justiz als
endgültig an und stimmte seiner Erfüllung auf dem
Territorium Italiens zu. Dann wandte sich Deutschland an
den Internationalen Gerichtshof in Den Haag mit der
Forderung, sein Recht auf Nichterfüllung von Beschlüssen
anderer Länder (das so genannte Recht auf „souveräne
Immunität“) zu akzeptieren, wenn es sich um private Klagen
handelt. 2012 hatte der Gerichtshof in Den Haag das
Prinzip der souveränen Immunität im Streit mit dem
italienischen Staat in der Distomo-Frage bestätigt.
„Der Internationale Gerichtshof in
Den Haag erkannte an, dass es Einwände gibt, die zwischen
zwei Staaten – Deutschland und Italien – geregelt werden
sollten“, so der designierte Bürgermeister von Distomo.
[Auch Italien kommt mit Ansprüchen gegen Deutschland
für Wehrmacht-Massaker von 1944]
Der Fall war 2014 vom italienischen Verfassungsgericht
wieder in Kraft gesetzt worden – nach entsprechenden
Bemühungen der Einwohner der griechischen Stadt. Unter
anderem wurde damals beschlossen, dass das Prinzip der
souveränen Immunität einzelner Staaten nicht für
Kriegsverbrechen bzw. Verbrechen gegen die Menschlichkeit
gelten kann. Zugleich wurde entschieden, dass auch Italien
das Recht hat, Entschädigungen für Massenhinrichtungen in
den Jahren des Zweiten Weltkrieges zu beanspruchen, die
von deutschen Militärs organisiert worden waren.
[Italien lässt DB-Vermögen von
70 bis 80 Millionen Euro sperren - totaler Kriegsschaden
in Griechenland: 300 Milliarden Euro]
„Unserem Anwalt ist es gelungen, mithilfe des deutschen
Rechtsanwalts Joachim Lau etwa 70 bis 80
Millionen Euro zu sperren, die der Deutsche Bahn AG
gehören. Die Gerichtsverhandlung ist für den 25. Juni am
Obersten Kassationsgerichtshof in Rom geplant. Wenn der
Beschluss in Italien in Kraft tritt, werden wir das Geld
unabhängig davon bekommen, ob die griechische Regierung
ihn unterzeichnet oder nicht“, erläuterte Ioannis
Stathas.
Nach seinen Worten gibt es noch drei zusätzliche Fragen,
die militärische Reparationen bzw. Entschädigungen
betreffen, über die er als früheres Mitglied des
Nationalen Rates, der zuständigen Kommission sowie als
Mitglied des Parlamentsausschusses für Entschädigungen (in
den Jahren 2013 bis 2015) gut informiert sei:
„Wir sollten nicht vergessen, dass
wir für alle Desaster entschädigt werden sollten.
Zerstörte Straßen, Brücken, geschlachtetes Vieh, zerstörte
Fabriken, usw. Nach Einschätzung des Ausschusses für
Entschädigungen beläuft sich diese Summe auf 300
Milliarden Euro.“
[Zinsloser Kredit Griechenlands von 1942 an
Hitler-D für die Besatzungskosten über 1,5 Milliarden
Drachmen]
Die zweite Frage ist Stathas zufolge mit einem zinslosen
„Kredit“ verbunden, den Griechenland 1942 Deutschland
bereitstellen musste. Dabei handelte es sich um 1,5
Milliarden Drachmen für die Deckung der „Bedürfnisse der
Besatzung“ durch die Wehrmacht. Dieses Geld hat Athen nie
zurückbekommen. Diese Schuld wird auf etwa 15 Milliarden
Euro geschätzt.
Und die dritte Frage gilt den erbeuteten archäologischen
Gegenständen, die aus Griechenland ausgeführt wurden. „Das
ist die einzige Frage, bei der die Deutschen mit uns
kooperieren und antike Gegenstände an Griechenland
zurückgeben“, so der designierte Bürgermeister von
Distomo.
[Aussenminister Mass reagiert einfach nicht]
Am 4. Juni hatte der griechische Botschafter in Berlin dem
Bundesaußenministerium eine verbale Note überreicht, die
der Entscheidung des Parlaments Griechenlands galt, die es
am 17. April hinsichtlich der Forderung nach Reparationen
für die im Zweiten Weltkrieg zugefügten Schäden getroffen
hatte.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte jedoch wenige
Tage später, dass das Thema Entschädigung sowohl
juristisch als auch politisch abgeschlossen sei.
„Die nächste Regierung Griechenlands und alle Griechen
müssen auf eine offizielle schriftliche Antwort des
deutschen Staates warten“, meint Ioannis Stathas.>
18.6.2019: Merkel-Regime schadet Deutschland
täglich mit 2 Milliarden Euro - und viele Banken werden
Pleite gehen - Buch: "Der Draghi Crash": Finanzexperte Markus Krall: Der volkswirtschaftliche
Schaden durch die Merkel-Regierung beträgt täglich 2 Mrd
Euro https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/finanzexperte-markus-krall-der-volkswirtschaftliche-schaden-durch-die-merkel-regierung-betraegt-taeglich-2-mrd-euro-a2917521.html
<Seit 13 Jahren ist Angela Merkel Regierungschefin
dieses Landes, 13 Jahre mal 365 Tage - ungefähr 5000 Tage.
Was glauben Sie, wieviel volkswirtschaftlichen Schaden
haben die Entscheidungen dieser Regierung in 5000 Tagen
angerichtet? Der promovierte Volkswirt und Finanzexperte
Dr. Markus Krall gibt Antwort.
Der sächsische AfD-Chef Jörg
Urban hatte am Samstag nach Böhlen bei Leipzig zu einem
Wirtschaftskongress eingeladen. „Besser Wirtschaften in
Sachsen“ stand zur Debatte. Eingeladen hatte er nicht zum
ersten Mal den promovierten Volkswirt und Finanzexperten Dr.
Markus Krall, der an diesem Nachmittag über
das Finanzsystem referierte und verständlich erklärte,
warum das System nicht mehr lang am Leben erhalten werden
könne. Für ihn ist der Crash unvermeidlich, wir
berichteten bereits.
Krall gilt nicht zuletzt
deshalb als einer der profundesten Kenner der
Finanzindustrie, da zwischen 1998 und 2006 unter seiner
Federführung die Kreditrisikoanalyse-Systeme für den
Großteil der Banken im deutschsprachigen Teil Europas
entwickelt wurden. Zudem leitete er die Initiative zur
Entwicklung einer Europäischen Ratingagentur. Dem breiten
Publikum ist er auch als Bestsellerautor bekannt („Der Draghi
Crash“, „Wenn schwarze
Schwäne Junge kriegen“).
Weitere Gäste an diesem Nachmittag waren der stellv.
Vorsitzende der AfD im Bundestag, Tino Chrupalla und der
Geschäftsführer des Markt- und Sozialforschungsinstituts
Insa-Consulere, Hermann Binkert.
Moderator Hans-Hermann Gockel,
vielen noch bekannt von SAT1 und später N24 führte durch
die Veranstaltung. Er selbst ist Kenner der Krall-Bücher
und konnte nicht umhin, dem Finanzexperten vor Beginn
seines Vortrages einige Aussagen zu entlocken, die sich
ganz speziell auf die Situation in Deutschland und die
derzeitige Regierung beziehen. Diese Frage-Antwort-Runde
haben wir hier für Sie dokumentiert.
Hans-Hermann
Gockel: Wie Sie in einem Interview kürzlich erwähnten,
wünschen Sie sich eine „Revolution des deutschen
Bürgertums“. Sind wir Deutsche zu brav?
Markus Krall:
Ja, wir sind definitiv zu brav. Der deutsche Michel ist so
gepolt, dass man sagen kann, in diesem Land machen 2000
Antifa-Aktivisten mehr Wind als 18 Millionen
Leistungsträger, die den ganzen Laden am Laufen halten.
Gockel: In ihrem
Buch „Wenn schwarze Schwäne Junge kriegen“ werfen Sie
der herrschenden politischen Klasse eine gefährliche
Selbstkasteiung vor. Sie sprechen von dem „eitlen
Wahn, von allen geliebt zu werden“. Mit diesem Wahn,
so Ihre These, verspielt Deutschland aber einen
Großteil seiner internationalen Akzeptanz. Woher rührt
dieser Wahn?
Krall: Ich
glaube, dass es hier eine Reihe von Elementen gibt, die
historisch bedingt sind, historisch gewachsen sind und die
auch mit dem Umstand zusammenhängen, dass Nationen Fieber
bekommen können. Da sind die Deutschen nicht die einzigen.
Uns hält man allerdings das einstige zwölfjährige Fieber
bis heute vor. Aber andere Länder haben auch ihre Phasen
gehabt, wo tiefe Krisen notwendig waren, um den fiebrigen
Zustand wieder zu heilen. Ich glaube, dass momentan ganz
Europa einem Fieberwahn erlegen ist, ja das man sogar
davon sprechen kann, dass die westliche Zivilisation im
Moment einen Fieberwahn erlebt. Nur die Deutschen machen
es wie immer am gründlichsten.
Und dieser Fieberwahn wurde mal
gepflegt, ursprünglich von den Siegermächten, indem man
den Deutschen gesagt hat – Leute ihr seid jetzt so
schuldig für die nächsten 50 Generationen, ihr macht jetzt
mal Schuldkult und zwar bis ihr schwarz seid. Was sie aber
übersehen haben bei dieser Idee ist, dass so eine
Krankheit ansteckend ist. Was in Deutschland die schlimme
Nazi-Vergangenheit ist, das sind in Amerika die
Indianerkriege. Und bei den Briten und den Franzosen ist
es die Kolonialherrschaft, und bei allen kann man sagen,
es ist der Sklavenhandel. Und ja, in der Geschichte gab
Verbrechen, die Geschichte der Menschheit ist leider nicht
nur die eines kulturellen Aufstiegs, aber sie gab es aber
auch überall und deswegen ist diese Schuldkult ansteckend.
Und dieser Schuldkult ist die Wurzel der Selbstverachtung
der westlichen Zivilisation, der sich nicht nur in
Deutschland äußert.
Gockel: Auf der
Seite 154 ihres Buches findet sich der Begriff des
Völkerselbstmordes. Darüber haben Sie eine Graphik
gestellt, in der unter anderem die Namen von Macron,
Juncker und Merkel auftauchen. Wieviel Schaden richten
diese Personen an?
Krall: Also
bei Merkel zumindest gab es jemanden, der es schon einmal
beziffert hat. Daniel Stelter hat in seinem Buch „Das
Märchen vom reichen Land“ schonungslos analysiert, dass
wir schon lange kein reiches Land mehr sind, sondern das
wir einer Reichtumsillusion erliegen, die durch billiges
Geld und Propaganda aufrecht erhalten wird. Seit 13 Jahren
ist Angela Merkel Regierungschefin dieses Landes, 13 Jahre
mal 365 Jahre – ungefähr 5000 Tage. Was glauben Sie,
wieviel volkswirtschaftlichen Schaden haben die
Entscheidungen dieser Regierung in 5000 Tagen pro Tag
angerichtet?
[Dieselfahrzeuge verlieren
50% ihres Wertes]
Nehmen wir als Beispiel den Dieselschaden: Das Land hat 15
Mio Dieselfahrzeuge, jedes dritte Fahrzeug ist ein
Dieselfahrzeug. Dieser Bestand hat sich in seinem Wert
durch die politisch vollkommen unsinnig hochgeputschte
Dieselkrise halbiert. Der Wertverlust der Dieselfahrzeuge
nur durch diese politische Maßnahme in Deutschland beträgt
150 Mrd Euro. Jedem Dieselfahrer hat man die Hälfte des
Wertes seines Fahrzeuges geraubt. Anders kann man es nicht
ausdrücken. Und das ist auch ein
Vermögensverlust und volkswirtschaftlicher Schaden. Und
das ist ein Beispiel von vielen.
[Schaden durch falsche
Energiewende, durch falschen Kohlekompromiss, durch
falsche Industriepolitik von Altmaier]
Die Energiewende ist ein weiterer volkswirtschaftlicher
Schaden. Die katastrophale Handhabung vieler anderer
wirtschaftspolitischer Themen – der Kohlekompromiss ist
das Neueste. Die Industriepolitik von Herrn Altmaier –
wenn die tatsächlich kommen sollte, wird sie einen
gigantischen volkswirtschaftlichen Schaden anrichten, der
gar nicht zu beziffern ist. Aber der Schaden, den man
schon beziffern kann, summiert sich auf 2 Mrd Euro am Tag!
Und das jeden der 5000 Tage der Regierung Merkel – 2000
Millionen Euro am Tag! Das ist der Schaden, den diese
Regierung angerichtet hat. Das können Sie alles nachlesen
in dem Buch von Daniel Stelter.
[Anleihen werden futsch, Banken und Versicherungen
werden Pleite gehen]
Und wenn wir uns das mal
anschauen, dann bedeutet das, dass wir ein Großreinemachen
vor uns haben, gigantische Aufgaben liegen vor uns. Wir
haben jetzt erst einmal eine sehr tiefe Krise, die Krise
wird allerdings nicht den Schaden erzeugen, sondern sie
wird ihn nur sichtbar machen. Wir werden etwa 2000 Mrd an
Vermögenswerten verlieren, die wir über andere Kanäle an
unsere europäischen Partner ausgeliehen haben. Investiert
in italienische Staatsanleihen, französische
Staatsanleihen, spanische, griechische, türkische,
zypriotische, belgische usw. 2000 Mrd. Euro, die da in den
Versicherungsbüchern liegen, können wir abschreiben. Das
sind Ihre Lebensversicherungen! All diese Schäden werden
erst sichtbar, aber sie sind schon da, das Geld ist schon
weg. Die Krise wird dieses komplette Wegschmelzen nur
transparent machen.
Gockel: Was waren
die entscheidenden „scharzen Schwäne“ der jüngsten
Vergangenheit?
Krall: 2007/08 die
Finanzkrise war natürlich ein „schwarzer Schwan“. Auch
wenn Einzelne ihn vorausgesehen haben. Allgemein heißt es
ja, der schwarze Schwan wäre nie voraussehbar, aber wer
den Film „The Big Short“ gesehen hat, weiß, dass es
Einzelne gegeben hat, die die Krise 07/08 korrekt
vorausgesehen und analysiert haben und die dann darauf
gewettet haben und steinreich geworden sind.
Auch auf diese Krise werden
wieder Milliarden-Wetten abgeschlossen, und es wird darauf
gewettet, und es wird zu einer gigantischen Umverteilung
kommen. Andere wiederum wetten nicht, sondern bringen
einfach nur vernünftigerweise ihr Vermögen in Sicherheit.
Es gibt aber noch mehr als das zu tun.
[Wetten und schwarze
Schwäne]
9/11 war natürlich ein schwarzer Schwan, auch da gab es
Leute, die es vorhergesehen haben, es gab sogar Leute, die
es gewusst haben. Die CIA hat nach 9/11 ein sehr
vernünftiges Programm angestoßen, da wurde durch die
Überwachung der Kapitalmärkte eruiert, dass durch
Spekulationen auf ein bestimmtes Ereignis Terroranschläge
vorhergesagt werden können. Und zwar deshalb, weil kurz
vor 9/11 jemand mit riesigen Beträgen auf Verkaufsoptionen
von Airlines und Rückversicherungen gewettet hat. Und die
Beträge waren so gigantisch, dass derjenige, der die Wette
abgeschlossen hat, gewusst haben muss, dass ein Ereignis
eintritt, das beide Industrien massiv beschädigen wird.
(Dokumentiert in dem Buch „The Death Of Money“).
Angeblich konnte man nie
ermitteln, wer das gewesen ist, davon glaub ich kein Wort.
Dafür werden die Finanzmärkte viel zu gut überwacht.
Die Asienkrise war
wahrscheinlich ein schwarzer Schwan, der 1. Weltkrieg war
auf jeden Fall ein schwarzer Schwan, der zweite nicht,
weil er vorhersehbar war und man sehenden Auges da rein
gerutscht ist.
[Die Politik spielt immer
eine schöne Fassade vor]
Das Problem der schwarzen Schwäne, vor dem wir stehen,
ist, dass wir sie durch die immer gleichen Mechanismen
aufgespart haben. Es ist der Mechanismus, dass wir alle
bei der Politik etwas bestellen, und die bereitwillig
liefert, nämlich uns vor Schwankungen, vor
Unbequemlichkeiten, vor unschönen Bildern und vor allen
Arten von Störungen unseres Lebens zu bewahren. Wir haben
es gerne bequem und gemütlich, das ist auch ein
natürlicher Impuls, aber dadurch, dass wir der Politik den
Auftrag geben, das zu liefern, und die Politik sich auch
daran bereichern kann, dass sie es liefert, dadurch haben
wir eine Dysfunktionalität in das System eingeführt, die
dazu führt, dass wir Ungleichgewichte aufsparen, statt sie
regelmäßig abzubauen.
Dieses Aufsparen führt dann
dazu, dass die Dinge wie ein immer weiter gespanntes
Gummiband irgendwann reisen und die Enden uns in die Augen
schlagen. Meist zu einem Zeitpunkt, wo es die Mehrheit
nicht voraussieht. Manche Ungleichgewichte sind allerdings
in ihrer Natur so, dass man sie vorhersehen kann, z.B. die
Mechanismen des Finanzsystems.
[Schwarze Schwäne, die noch
zu schlachten sind]
Weitere schwarze Schwäne der Zukunft, von denen ich auch
in meinen Buch schreibe, sind das Ende der
Parteiendemokratie, das Ende der Aktiengesellschaft, denn
dies ist auch so ein kleines sozialistisches Konstrukt,
weil Eigentum und Kontrolle da getrennt sind. Dadurch
bilden sich Bürokratien heraus, wo diejenigen, die die
Kontrolle haben, diejenigen, die das Eigentum haben
betrügen, das ist auch bei den Aktiengesellschaften so und
nicht nur bei der Bürokratie des Staates.
Dann gibt es noch das
geostrategische Problem – das Thema Völkerselbstmord in
Kombination mit dem Thema Völkerwanderung – all das sind
schwarze Schwäne, die auf uns zukommen, die aber dieses
Mal untereinander verflochten sind.>
<Mainz – Wieder einmal ging ein Elektroauto in
Flammen auf. Eine Blaupause für das, was uns in
Deutschland, dem selbsterklärten Zukunftsland
nachhaltiger und ökologisch korrekter
Elektromobilität, bald flächendeckend erwartet?
Im Mainzer Stadtteil Laubenheim wurde die Feuerwehr gestern zu
einem Einsatz in eine Tiefgarage gerufen: Dort hatte ein
Elektro-Flitzer der Marke „Renault Twizy“ aus ungeklärten
Gründen plötzlich Feuer gefangen, wie das Portal „boostyourcity“
berichtet. Im Nu stand der klimaneutrale City-Cruiser in
Flammen. Über dem Gebäude war eine weithin sichtbare schwarze
Rauchsäule sichtbar. Die Feuerwehr musste mit einem speziellen
Container voll Löschflüssigkeit vorfahren, damit die wohl
brandverursachende Batterie vor Ort gelöscht und
heruntergekühlt werden konnte. Glücklicherweise griff der
Brand nicht auf andere Fahrzeuge über.
Der Vorfall wirft erneut ein fragwürdiges Licht auf die
flächendeckende Alltagstauglichkeit von Elektrofahrzeugen.
Bereits mehrfach kam es in der Vergangenheit zu
Spontanbränden mit den Fahrzeugen. Von einem
Sicherheitsproblem wollen Behörden und TÜV gleichwohl nicht
sprechen. Der gegenüber konventionellen Bränden bei
Elektroaggregaten um ein Vielfaches höhere Löschaufwand
bedeutet jedoch ein bislang kaum beachtetes Zusatzrisiko bei
reinen Elektrofahrzeugen.
Eins ist jedenfalls gewiss: Die CO2-Bilanz des gestern in
Mainz abgefackelten Elektroflitzers ist mit dem Brand
definitiv stark ins Negative gerutscht. (DM)>
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18.6.2019:
Merkel schafft das: Deutsches Abi ist nix mehr Wert -
Studenten werden dümmer, v.a. in Mathe, Textverständnis
und Schreibfähigkeit (!): Hochschulen schlagen Alarm: Die Studierfähigkeit vieler
Abiturienten ist mangelhaft
<Der
Präsident der Hochschulrektorenkonferenz,
Peter-André Alt weißt auf einen Zustand bei
Abiturienten hin, vor dem Kritiker des
linkspolitisch ausgerichteten staatlichen
Bildungssystem seit geraumer Zeit warnen:
Gravierende Mängel bei der Studienfähigkeit.
Insbesondere in Mathematik, Textverständnis und
Schreibfähigkeit klaffen massive Lücken.
„Wir leben in der Fiktion, dass mit dem Abitur die
Voraussetzungen für das Studium erfüllt sind. Die Realität
zeigt: Viel zu oft stimmt das nicht“, so Peter-André Alt in
einem Interview mit der NW. Die
Rückmeldungen aus den Hochschulen seien zahlreich und
eindeutig: Die Studienanfänger erfüllen die Voraussetzungen
deutlich schlechter als früher. Das betrifft die
Ingenieurswissenschaften und die Naturwissenschaften, aber
beispielsweise auch die Volks- und Betriebswirtschaftslehre.
Es habe offenbar eine erhebliche Verschlechterung insbesondere
in den vergangenen fünf Jahre gegeben. (SB)
18.6.2019: Deutsche Justiz weiss nicht mehr,
was Rechts und was Links ist - Beispiel Sachsen: Brisante Anfrage in Sachsen-Anhalt: Enthüllung: Anschläge
gegen AfD werden als »rechte Straftat« erfasst
https://www.wochenblick.at/enthuellung-anschlaege-gegen-afd-werden-als-rechte-straftat-erfasst/
Der Grünen-Chef Robert Habeck
befürwortet die Abschaffung der Demokratie und die
Eingliederung der BRD in ein zentralistisches System, das
schneller und effizienter auf globale Entwicklungen
reagieren kann, da ein zeitaufwendiges, demokratisches
Prozedere zur Beschlußfassung wegfällt. [weiter lesen]
YouTube hat den TV-Kanal von Hamed-Abdel Samad mit
über 120.000 Abonnenten und über 25 Millionen Klicks
gelöscht. Islamistische Kanäle, die zu Hass und Gewalt
aufrufen, lässt das soziale Netzwerk weiterhin
laufen. „Bravo, YouTube! Islamisten wollen [weiter
lesen]
Sachsen/Reichenbach – Im Freibad des sächsischen
Reichenbach ist das Planschen mit dem islamkonformen
Burkini kein Problem und erlaubt. Ein Mädchen mit
UV-Bade-Shirt indes muss – angeblich wegen der
Badeordnung – das Schwimmbecken verlassen. Der
Badespaß [weiter lesen]
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19.6.2019: Zentralrat der Ex-Muslime gegen
Muslimisierung in D: Es reicht! Ex-Muslime kritisieren Ausstellung über
Vollverschleierung
Es reicht! Der Zentralrat der Ex-Muslime
kritisiert scharf eine Ausstellung über verhüllte
Frauen . Die Veranstaltung mit dem Namen „Munaqabba −
über Frauen mit Vollverschleierung in Deutschland“
findet vom 21. Juni bis 30. Juni im [weiter lesen]
Brandenburgs SPD-Innenminister Schröter und
Brandenburgs Verfassungsschutz-Chef Nürnberger haben
neue Zahlen zum Extremismus vorgestellt. 2017 stieg
die Zahl der Islamisten schon auf 130. Jetzt liegt sie
bei 180. Bei Linksextremisten
verzeichnete der Verfassungsschutz 2017 einen Anstieg
[weiter
lesen]
Am Samstag (15. Juni) fand in in der
niedersächsischen Gemeinde Weyhe ein Musikfestival
unter dem Titel „aufMUCKEn gegen Rechts“-Festival mit
acht Bands von Ska über Punk bis Rap statt, um – wie
die „Mediengruppe Kreiszeitung“ schreibt – [weiter lesen]
Steuergeldfinanzierter Terror. Das ist ein Angriff auf die
Mitarbeiter der Reinigungskolonnen und jeden, der nicht in das
menschenfeindliche Weltbild der linksgrünen Phantasten passt.
Rasierklingen, teilweise mit Ratten- und anderen Giften
eingerieben, werden hinter kommunistische Aufkleber geklebt,
in der Hoffnung, dass aufrechte Bürger sich beim Entfernen
dieser stalinistischen Propaganda verletzen und bleibende
Schäden davontragen. https://halle-leaks.de/Wczq
+++ Folgt auch auf Telegram: https://t.me/InSvensWelt
20.6.2019: Polizisten mit ausländischem Pass
bringen Sprachkenntnisse in die Polizei rein: Hunderte Polizisten haben keinen deutschen Pass:
Innenminister sehen darin ein großes Plus
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190620325273501-polizisten-ohne-deutsche-paesse/
<Auch Beamte ohne deutsche Staatsbürgerschaft
verrichten ihren Dienst bei der Polizei: Mehr als 80
solche Polizisten sorgen im Freistaat Bayern für Ordnung
und Sicherheit. Das teilte jüngst das bayrische
Innenministerium mit. Die Innenminister sehen darin ein
großes Plus.
Anfang Mai hatten 86 Beamte in Bayern keinen
deutschen Pass. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur
(DPA) unter Berufung auf das Bayrische Staatsministerium des
Innern. Einem Sprecher zufolge ließen sich in der
Vergangenheit einige Polizisten einbürgern, die ohne
deutschen Pass eingestellt worden waren. In
Baden-Württemberg arbeiten aktuell 330 Männer und Frauen
ohne deutschen Pass bei der Landespolizei. In Sachsen-Anhalt
und Brandenburg gibt es dazu keine Statistik. In
Nordrhein-Westfalen hat mehr als jeder achte angehende
Polizeibeamte ausländische Wurzeln.
Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU)
sind die Polizeibeamten ohne deutsche Staatsangehörigkeit
„ein gutes Beispiel dafür, wie Integration wirklich gelebt
wird“. Sein Stuttgarter Amtskollege Thomas Strobl (CDU)
lobt, Beamte mit ausländischen
Wurzeln seien wertvoll für die Polizeiarbeit:
„Sie haben spezifische Kenntnisse
über die Mentalität und die Kultur anderer Länder, und auch
ihre Fremdsprachenkenntnisse sind ein wichtiger Pluspunkt.“
Auch Oliver Malchow, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft
der Polizei, erkennt viele positive Aspekte: „Wenn wir
Menschen mit ausländischem Hintergrund für die Polizei
interessieren können, und sie sich mit ganzem Herzen ihrer
Aufgabe widmen wollen, ist das eine Kompetenzerweiterung,
die der Polizei auf jeden Fall hilft.“ Er sehe da einen
„klaren Vorteil“.>
========
21.6.2019: Gauck prescht vor: Diskussionen
müssen neutral sein - und die Invasoren sollen sich endlich
integrieren: Gauck kritisiert bei Lanz Hysterie gegen Rechts – beklagt
Integrationsdefizite bei Muslimen
https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/gauck-kritisiert-bei-lanz-hysterie-gegen-rechts-beklagt-integrationsdefizite-bei-muslimen-a2921700.html
<In der Talksendung bei Markus Lanz wiederholte
Altbundespräsident Joachim Gauck seine jüngste Kritik am
aktuellen politischen Diskurs. Dieser bringe keine Toleranz
für Meinungen auf, die nicht politisch links angesiedelt
sind. Gauck warnt vor der Sehnsucht nach einer „gereinigten
Gesellschaft“.
In seiner Rede
nach der Vereidigung als Bundespräsident am 23. März 2012
hatte Joachim Gauck – durchaus zum Leidwesen vieler seiner
euphorischen Befürworter – noch reichlich Lob für die
Protagonisten der Studentenrevolte von 1968 übrig.
Die „Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte“, die
zuvor „defizitär“ gewesen, habe sich erst durch diese
nachhaltig geändert. Damals erklärte Gauck:
„Es war und blieb das Verdienst dieser Generation, der
68er: Es war ein mühsam errungener Segen, sich neu, anders
und tiefer erinnern zu können. Trotz aller Irrwege, die sich
mit dem Aufbegehren der 68er auch verbunden haben, hat sie
die historische Schuld ins kollektive Bewusstsein gerückt.“
Heute scheint ihm die vermeintliche „Tiefe der Erinnerung“,
die er mit der Doktrin der 68er verbindet, hingegen langsam
unheimlich zu werden. Im ZDF-Gespräch mit Markus Lanz am
Donnerstag (20.6.) macht er den Einfluss der Ideologie der
Studentenbewegung verantwortlich für eine Verengung des
politischen Diskurses.
Spätfolge der 68er Kultur - [links darf nicht
alles, muss auch Gesetze beachten]
„Links darf alles“, schildert Gauck seinen Eindruck vom
derzeitigen Zustand des Gemeinwesens, „ganz links fast
alles, in der Mitte, die liberalen und netten Konservativen,
die dürfen das Allermeiste, und die Edelgrünen sowieso, und
dann haben wir aber eine ganz begrenzte Zuweisung von
Meinungsfreiheit an das, was wir rechts nennen, rechtsextrem
ist dann schon faschistisch.“
Gauck, der jüngst mit der Forderung nach einer „erweiterten
Toleranz für rechts“ für Aufsehen gesorgt und sich gegen
eine Dämonisierung „schwer konservativ“ denkender Menschen
ausgesprochen hatte, mahnte dazu, Pluralität zu
respektieren: „Unser Traum ist nicht eine gereinigte
Gesellschaft, sondern eine Gesellschaft, die friedlich
miteinander umgeht.“
In anderen Ländern sei „rechts“ ein normaler Bestandteil
der politischen Debatte, erklärte der Altbundespräsident
weiter. Indem dieser Begriff in Deutschland aber von
vornherein negativ konnotiert worden wäre, verenge man die
Möglichkeiten.
Es gebe ein altes linkes Denken, wonach alles, was nicht
mehr linken Ideen entspreche, schon der Beginn des
„Faschismus“ sei. Dass dies hier in Deutschland so bedeutsam
sei, sei eine „Spätfolge der hier über lange Zeit
dominierenden 68er Kultur“. Man dürfe aber „unserem Land
mehr vertrauen“. Demokratie sei gerade das Aushalten
unterschiedlicher Strömungen, so Gauck.
Antisemitismus schon im Kindesalter erlernt -
[Invasoren dürfen nicht verhätschelt werden - und dürfen
nicht antisemitisch sein - und Schulmobbing gegen Deutsche
geht auch nicht]
Der Altbundespräsident erklärte auch, es müssten Fragen
diskutiert werden, welches Maß an Zuwanderung für das
Gemeinwesen wünschenswert und vertretbar wäre, es gäbe dazu
auch umfangreiche Literatur und es zeige sich, dass dort, wo
dieses überschritten werde, eine „Entsolidarisierung der
Gesamtgesellschaft“ sei.
Im Zusammenhang mit Einwanderern aus arabischen oder
anderen muslimischen Ländern gebe es Erfahrungen, „wie tief
verankert und wie früh implementiert“ dort häufig in
Kinderseelen schon der Antisemitismus sei, „wie wirklich der
Jude ein ‚Untermensch‘ ist bei ihnen und mit dieser
Ideologie kommen sie her“. Es gebe auch andere Vorurteile
dort, etwa darüber, „was Kinder dürfen und sind, was Frauen
dürfen und sind, welche Rechte Männer über Frauen haben, wie
und ob die Religion wichtiger ist als das Gesetz des Landes,
in dem sie leben“. Es gebe diesbezüglich einen „starken
Unterschied“ zu dem, was die tragenden Vorstellungen seien
in der „offenen Gesellschaft“ hier.
An Schulen, so Gauck weiter, gebe es ein „Mobbing“, wo sich
zum Teil aus radikal-muslimischen Kreisen Kräfte fänden, die
schon auf den Schulhöfen versuchten, Mädchen zu
beeinflussen, was diese dürften, was „halal“ wäre und was
nicht, Deutsche würden „Kartoffel“ genannt und wer den
Ramadan nicht einhalte, bekommen Probleme. Aber: „In meinem
Milieu war es nicht vornehm und nicht anständig, darauf zu
verweisen“, schilderte das ehemalige Staatsoberhaupt.
Auch Gauck bald Kandidat für Artikel-18-Verfahren?
- [AfD vereint auch viele Protestwähler]
Einem von Ex-CDU-Generalsekretär Peter Tauber initiierten
Verfahren zum Grundrechtsentzug nach Artikel 18 GG dürfte
Gauck jedoch trotz dieser Aussagen vorerst entgehen.
Immerhin brach er auch eine Lanze für die Politik von
Bundeskanzlerin Angela Merkel und meinte: „Wenn Sie dies
oder jenes gegen ihre Politik haben, vergleichen Sie ihre
Arbeit doch mal mit der Arbeit anderer Regierungschefs in
Europa.“
Auch würde er sich nicht mit AfD-Bundessprecher Alexander
Gauland auf ein öffentliches Diskussionspodium begeben, weil
er dafür „nicht genug Achtung“ vor diesem habe. Er, Gauck,
sei selbst ein „heftiger Gegner“ der AfD. Er halte aber
nicht alle AfD-Wähler für „Faschisten“ und „Nazis“ –
immerhin gebe es unter diesen auch sehr viele Protestwähler.
In der „Nordwest-Zeitung“
schreibt Newsdesk-Chef Alexander Will mit Blick auf Gaucks
jüngste Äußerungen, im vergifteten Klima des Landes sei „in
Deutschland die Vernunft 79 Jahre alt“.
In einer Zeit, in der „offenkundig immer weniger Angehörige
der politisch-intellektuellen Eliten willig oder in der Lage“
seien, „Debatten über zentrale politische Themen zu führen
ohne die sachliche Ebene zu verlassen und sich von Gefühlen
übermannen zu lassen“, formuliere Gauck „schlicht etwas, das
in freiheitlich und demokratisch verfassten Gemeinwesen
Konsens sein muss, sollen sie funktionieren“. Dass seine Sätze
wie jener, dass „rechts“ erst einmal nur eine „Verortung im
politischen Raum“ bezeichne, vielfach als Provokation
aufgefasst würden, sage „mehr über eine beginnende
post-freiheitliche Zeit als über Joachim Gauck aus“.
Desktop-Chef der „Nordwest-Zeitung“: ebenfalls
„für Lübcke-Mord mitverantwortlich“ - [alle, die
rechtschaffene Politik gemäss Gesetz befürworten, sollen
"Nazis" sein]
Es sei „insgesamt […] 2019 ein trauriger Befund, dass ein
Alt-Politiker wie Joachim Gauck heute in Deutschland die
Verkörperung politischer Vernunft sein muss“. Es sei aber
auch „Ausweis für die hohe moralische und politische
Integrität, für die praktizierte politische Toleranz eines
Mannes, der in seinem Leben mehr als die meisten am eigenen
Leib erfahren hat, was Diffamierung, Verunglimpfung und
Zersetzung wirklich bedeuten“.
Wie Will später auf Facebook mitteilt, habe er kurz darauf
selbst „eine Zuschrift bekommen, die mich ob meiner Texte
indirekt mitverantwortlich macht für den Mord an
Lübcke“.>
Immer dann, wenn sich Islamaufklärer ankündigen um
zum Beispiel wie zum Beispiel morgen in Coesfeld (NRW)
mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und in
friedlicher Absicht über die Gefahren des politischen
Islams zu diskutieren, [weiter lesen]
Dresden – Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt
empfiehlt der CDU in Sachsen, nach der Landtagswahl im
September die Chancen für eine Zusammenarbeit mit der
AfD von Fall zu Fall auszuloten. Patzelt ist Mitglied
der Werte-Union, einer [weiter lesen]
Berlin – Hilflose Polizisten, aggressive Araber – und
die Ohnmacht des Rechtsstaats: Aus Berlin ist man
solche Bilder mehr als gewohnt, wenn es um
Polizeiaktionen gegen kriminelle Großfamilien geht.
Wie aberwitzig und verächtlich der Abu-Chakr-Clan [weiter lesen]
Klimapanik in Merkel-D 21.6.2019: Die
korrupt-linken Medien pushen die Klimapanik und so kommen
die Grünen auf über 20%: NZZ: Grüne als stärkste Kraft ist auch Verdienst der Medien
– Redakteure mehrheitlich rot-grün
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nzz-gruene-als-staerkste-kraft-ist-auch-verdienst-der-medien-redakteure-mehrheitlich-rot-gruen-a2921244.html?meistgelesen=1
Eine grüne ideologische Monokultur,
verbunden mit einer Wagenburg-Mentalität, diagnostiziert
Wolfgang Bok in der NZZ bei deutschen Leitmedien. Haltung
sei wichtiger als Information, Meinungspluralität werde
zunehmend als störend empfunden. Dies schaffe
Vertrauensverlust.
21.6.2019: Berlin wird wie Mexiko City
geworden: Messer fast überall: Berlin: In diesen Stadtteilen gibt es die meisten
Messerattacken
https://de.sputniknews.com/panorama/20190621325282858-berlin-die-meisten-messerattacken/
<Die Gefahr, Opfer eines Messerangriffs zu werden,
ist in Berlin nirgendwo so hoch wie im Zentrum von
Wedding. Das berichtet die „Berliner Morgenpost“ mit
Verweis auf die ihr vorliegende Antwort der
Innenverwaltung auf eine Anfrage des
CDU-Fraktionsvorsitzenden Burkard Dregger.
Demnach habe es in dem Gebiet südlich der See- und der
Osloer Straße und nördlich des S-Bahn-Rings im vergangenen
Jahr jeden vierten Tag eine Straftat mit einem Messer
gegeben.
Die Daten zeigen laut
dem Blatt, in welcher der 138 sogenannten
„Bezirksregionen“ seit 2017 wie viele Straftaten mit einem
Messer begangen worden sind.
Spitzenreiter seien im vergangenen Jahr neben
dem Zentrum von Wedding (87 „Messertaten“) das Zentrum von
Neukölln (76) und der Bereich Schöneberg Nord (70)
gewesen. Auffallend häufig setzten Straftäter Messer auch
am Alexanderplatz (67) ein sowie im Raum der Osloer Straße
und im Viertel südlich der Frankfurter Alle (je 66).
In diesem Jahr rangiere im ersten Quartal der Alexanderplatz
mit 29 Messerangriffen auf dem ersten Platz. Darauf folgten
das Neuköllner Zentrum und die Südliche Luisenstadt in Mitte
(je 23), Moabit West (20) und das Zentrum von Wedding (19).
Als Straftaten mit einem Messer seien auch Taten
definiert, bei denen die Täter nicht zustachen, sondern
die Waffen „nur“ als Drohkulisse einsetzten. Insgesamt
sind 2018 laut Statistik 2838 Straftaten mit einem Messer
verübt worden.
Die CDU fordert der Zeitung zufolge angesichts
dieser Daten, Messerverbotszonen einzurichten.
„Die Menschen in unserer Stadt haben Angst vor tätlichen
Übergriffen. Und sie haben Angst davor, dass diese auch
unter Einsatz von Messern erfolgen“, zitiert das Blatt den
CDU-Fraktionschef Burkard Dregger. Die Zahlen
zeigten, dass die Angst berechtigt sei. Der Senat dürfe
nicht länger untätig bleiben.
Nach dem Willen der CDU sollte das Tragen von Messern an
Orten verboten werden, in denen in den beiden vergangenen
Jahren jeweils 20 und mehr Straftaten mit Messern ausgeführt
worden seien. Laut Statistik seien das 43 Orte.
Innensenator Andreas Geisel (SPD) lehne den CDU-Vorstoß
jedoch ab. „Wir setzen auf zeitlich und räumlich begrenzte
Verbote, zum Beispiel bei Großveranstaltungen“, wird der
Sprecher der Innenverwaltung, Martin Pallgen, zitiert.
Dies solle „anlassbezogen“ und in Abstimmung und nach
einer Lageeinschätzung der Polizei erfolgen. Feste und
dauerhafte Verbotszonen seien nicht kontrollierbar. Die
CDU-Forderung gehe an der Realität vorbei.
at>
========
Deutschland=Mexiko 21.6.2019: Es verschwinden
haufenweise Kinder - z.B. vietnamesische Jugendliche -
Netzwerke organisieren Sklavenarbeit in asiatischen
Nagelstudios: Berlin und Brandenburg: Hunderte vietnamesische Kinder
spurlos verschwunden
<In Berlin fehlt von hunderten Minderjährigen aus
Vietnam jede Spur. Ingesamt 474 gelten seit 2012 als
vermisst. Aktuell werden in Brandenburg 32 gesucht, die
nach ihrer Erfassung 2013 durch die Jugendämter
verschwanden. Spuren führen zum Asienmarkt in Lichtenberg.
Drehscheibe von 474 verschwundenen Kindern und Jugendlichen
aus Vietnam könnte das Asienzentrum Dong Xuan in
Berlin-Lichtenberg sein. Dort gibt es
Restaurants, Lebensmittelläden und Nagelstudios. Desöfteren
werden hier Kleintransporter mit polnischen und
slowakischen Kennzeichen gesichtet. Die Reise
von illegal in Deutschland gesichteten Vietnamesen führt
wohl zuerst von Vietnam nach Moskau, denn die Einreise nach
Russland ist für sie ohne Visum möglich. Von dort
organisiert ein kriminelles Netzwerk den Weitertransport in
den Westen.
In Brandenburg wird aktuell nach 32 Kindern und
Jugendlichen gesucht, die bereits 2013 aufgegriffen und in
die Obhut des Jugendamtes gegeben worden waren. Dann
verschwanden sie wieder. Bei den Kindernotdiensten heißt
dies in der Fachsprache: "Entlassung durch Entweichen". Im
letzten Jahr verschwanden allein in Brandenburg
17 vietnamesische Minderjährige aus einer
Kindernotdiensteinrichtung.
Der RBB berichtet,
dass bei Razzien in Nagelstudios häufig illegale
Beschäftigte aus Vietnam entdeckt würden, und zitiert
Michael Bender vom Hauptzollamt Gießen:
Bei der illegalen Beschäftigung von Minderjährigen in
solchen Nagelstudios handelt es sich nicht nur um
Einzelfälle. Wir haben Hinweise darauf, dass die Fälle im
Zusammenhang mit weiteren Fällen bundesweit stehen und
dass mittels krimineller Schleusermethoden Minderjährige
für Nagelstudios über Russland und Polen illegal nach
Deutschland gebracht werden.
Für die illegale Reise eines Illegalen nach Deutschland
kassieren die Schlepper zwischen 10.000 und 15.000 Euro.
Diese Kosten müssen die Minderjährigen später durch
ihre Schwarzarbeit begleichen. An der
deutsch-polnischen Grenze sei ein steigender Trend zu
beobachten, wonach immer mehr Minderjährige aus Vietnam sich
der Obhut der Kinderfürsorge entzögen. Es folgen
Vermisstenanzeigen, jedoch keine öffentlichen Fahndungen
durch die Polizei.
Ein Mitarbeiter der brandenburgischen
Jugendhilfeeinrichtung erklärt:
Diese Minderjährigen sind – wenn sie zu uns kommen –
offenbar instruiert und wissen, was zu tun ist, wen sie zu
kontaktieren haben, wo sie hinzugehen haben. Es gibt
Leute, die dann auf sie warten. Da scheint vieles im
Vorfeld organisiert zu sein.>
========
22.6.2019: Merkel-Regime begeht "schwersten
Verfassungsbruch der deutschen Geschichte":
23.6.2019: Mossad-Seehofer und Mossad-Merkel
wollen die DDR2.0 mit willkürlicher politischer Verfolgung
von "Demokratiefeinden": Entzug der Grundrechte (?!): Dammbruch im Kampf „gegen Rechts“: Seehofer denkt laut über
Ungeheuerliches nach
https://www.journalistenwatch.com/2019/06/23/dammbruch-kampf-rechts/
Berlin – Innenminister Seehofer denkt allen Ernstes
darüber nach, einen bislang nur gedanklichen Dammbruch zu
vollziehen, den Ex-Generalsekretär Peter Tauber dieser Tage
in den Raum warf: Es geht um den möglichen Entzug von
Grundrechten für „Demokratiefeinde“.
Seehofer erwägt laut „Welt“
diesen Schritt. Auch „beim Personen- und Objektschutz“ möchte
Seehofer fortan „alle Ebenen“ einbezogen sehen, auch die
kommunale. Gebraucht werde, so der Innenminister, ein
„Rechtsstaat mit mehr Biss“: „Es ist unsere Pflicht, das
Menschenmögliche zu tun, um jene zu schützen, die bedroht
werden.“ Natürlich geht es auch wieder um „Hetze und Hass im
Netz“, zwei Gummibegriffe der Debatte, die sich letztlich auf
alles Unliebsame anwenden lassen. Nassforsch betont Seehofer:
„Beleidigung, Verleumdung, Volksverhetzung gehören offline wie
online verfolgt“. Die Kanzlerin
sekundierte ihm gestern auf dem Kirchentag prompt und riss
ihrerseits rechtsstaatliche Vorbehalte präventiv ein: Es gehe
darum, „Rechtsextremismus ohne Tabus… zu bekämpfen“. Gemeint
ist: Man soll sich nicht länger mit störenden gesetzlichen
Bestimmungen oder rechtlichen Schutzbestimmungen aufhalten.
[Mossad-Seehofer und Mossad-Merkel sollen linke
SPD-NATO-Antifa weiter schlägern und vandalieren lassen -
es sollen alle "rechts" sein, wer Deutschland
erhalten will]
Soviel Entschlossenheit würde man sich von Seehofer und
seiner Kanzlerin wünschen, wenn es um präventive Maßnahmen
gegen Salafisten oder polizeibekannte islamistische
Gefährder geht, oder um die unzähliger Messer- und
Sexualstraftäter mit und ohne Bleiberecht oder gar
Aufenthaltserlaubnis, die das Land Tag für Tag unsicherer
machen. Doch wo ansonsten „Augenmaß“ und „Besonnenheit“
Trumpf sind, kann es im Kampf gegen Rechts gar nicht
aktionistisch genug zugehen. Es ist ein gefährliches
Terrain, auf das sich die Regierung mit Planspielen zur
Grundrechtebeschränkung begibt – inzwischen hat die Politik
offenbar jedes Maß verloren. Denn die real bestehende rechte
Szene wird dieser Tage nicht mehr rational beurteilt und
etwa in Bezug gesetzt zu mindestens ebenso gefährlicher
linksextremer Gewalt; stattdessen sie wird sie absichtlich
ins Uferlose aufgebauscht.
[Die Saudi-Mossad-Justiz in Kassel ist der Anstifter zu
neuen Massnahmen gegen alles, was "rechs" sein soll]
Aktueller Anlass ist der des Lübcke-Mord, der nun dem
mutmaßlichen Täter und Neonazi Stephan E. angelastet wird,
als sei dieser bereits der Tat überführt („ein politisches
Attentat“) – obwohl gegenwärtig nur nur vage Indizien
vorliegen und es fraglich ist, ob und wann Anklage erhoben
wird. Doch „schuldig bei Verdacht“ lautet die gewohnte
Manier – und solange bis genügend Beweise gesichert,
wird die allgegenwärtige rechtsextreme Bedrohungslage an die
Wand gemalt. „Dieser Mord motiviert mich, alle Register zu
ziehen, um die Sicherheit zu erhöhen!“, sagte der
Innenminister wörtlich.
Es hat etwas von Reichstagsbrandstimmung: Ein – dubioser –
Tatbestand soll herhalten, endlich hart durchzugreifen.
Offiziell „gegen Rechts“, doch gemeint sind mutmaßlich eher
all jene politischen Kräfte rechts der Mitte, die dem
Establishment ein Dorn im Auge sind. Die inflationäre
Mengenvergrößerung all jener, die man letztlich mit
Rechtsextremen, Neonazis, NSU oder Umstürzlern in einen Topf
wirft, wurde in den letzten Wochen derart erfolgreich
vorangetrieben, dass inzwischen kaum mehr differenziert wird
zwischen dem AfD-Bundesvorstand, konservativen Kreisen der
Union, Glatzen und politischen Mördern. Es ist eigentlich
Verhetzung in Reinkultur, die so nicht bezeichnet werden
darf – denn „Hetze“ der Guten ist bekanntlich keine. Würde
man mit derart schlampiger Trennschärfe das linke Spektrum
ins Visier nehmen, müssten sich etliche Vertreter von Grünen
und Linken um ihre Grundrechte Sorgen machen.
[Herr Heiko Maas imitiert die Saudi-Mossad-Justiz in
Kassel und bezeichnet alles "rechte" als "Feinde der
Freiheit"]
Für Stimmung sorgte vorgestern auch Heiko Maas, der in einem
Gesinnungsaufsatz
für „Bild“ noch einmal den Ernst der Lage beschwor („12.000
gewaltbereite Rechtsradikale“) und den Volkszorn
mobilisierte, indem er nach dem Vorbild der
„Friday-for-future“-Aktionen einen „Donnerstag für
Demokratie“ ins Gespräch brachte. In pathetischen Worten
rief Maas außerdem den permanenten Notstand aus: „Kein
Millimeter mehr den Feinden der Freiheit! Demokratie muss
wehrhaft sein. Wehren wir den Anfängen – gemeinsam, jeden
Tag und überall!“
Gegen – reale oder eingebildete – „Feinde“ von Recht und
Freiheit vorgehen, indem man diesen ihre Rechte und
Freiheiten beschneidet – Moment, fragt sich da vielleicht so
mancher, war da nicht etwas? Geschichte wiederholt sich
manchmal doch. Vor allem in Deutschland. (DM)>
Premiere in Deutschland: In der
Kleinstadt Penzlin in Mecklenburg-Vorpommern gelingt der
örtlichen CDU-Fraktion durch eine Zählgemeinschaft mit
dem gewählten Vertreter der AfD eine Mehrheit in der
Stadtvertretung. Es geht um eine „ruhige, solide Politik
mit Augenmaß und Vernunft“. Am Ende würden die
Ergebnisse zählen, so der lokale CDU-Fraktionschef Röse.
Die Kleinstadt Penzlin in Mecklenburg-Vorpommern macht
den „Großen“ vor, wie es gehen könnte, wenn die
konservative Vernunft siegt. Vielleicht lag es daran,
dass man in dem 4.177-Einwohner-Ort noch näher an den
Bürgern und auch den zu bewältigenden Problemen sitzt,
vielleicht wollte man sich auch nicht länger von den
politischen Spielereien und Machtintrigen am Wähler
vorbei bewegen, vielleicht ging es auch darum, gegen die
linken Kräfte eine Mehrheit zu bündeln.
Doch wie auch immer, es geschah: Am Dienstagabend
vergangener Woche, 18. Juni, ab 18 Uhr, fand die konstituierende
Sitzung der Stadtvertretung Penzlin statt und
CDU-Fraktionschef Mario Röse sorgte für eine große
Überraschung, als er den AfD-Vertreter Reinhard
Gleisberg für eine Zählgemeinschaft ins Boot holte und
damit stärkste Kraft wurde, berichtet der „Nordkurier“.
Gemeinsamkeiten finden
Nach der Wahl zur Stadtvertretung am 26. Mai ging es
darum, Gemeinsamkeiten zwischen den 15 zukünftigen
Stadtvertretern zu finden und Fraktionen zu schließen.
Die CDU lag mit drei Sitzen im Gleichstand mit der
Wählergemeinschaft Penzliner Land (3), der Fraktion
Lebenswertes Penzlin (2)/FDP (1) und der Fraktion Die
Linke (2)/Grüne (1). Die SPD stellt die kleinste
Fraktion (2). AfD-Vertreter Reinhard Gleisberg stand als
einzelner Vertreter da.
Überraschung gelungen
Nach der Sitzung und Verkündung der Entscheidung der
CDU war die Überraschung groß:
Es ist das eine, auf demokratischer Ebene die
Möglichkeit der Mitarbeit zu eröffnen und etwas völlig
anderes, die direkte Zusammenarbeit anzustreben. Wir
sind gespannt, wie sich das noch entwickelt.“
(Sven Rose, SPD)
Stadtpräsident Michael Baaß (Die Linke) wurde ebenso
von dem Zusammenschluss überrascht. Vor der Sitzung habe
es eine Beratung mit dem Bürgermeister gegeben, bei der
die CDU keinerlei Andeutungen zu dem Vorhaben gemacht
hatte. Bei einem weiteren Treffen der Parteien im
Vorfeld, noch am Dienstag, fehlten die CDU und auch der
AfD-Stadtvertreter.
Auch der CDU-Kreisvorsitzende äußerte sich:
Ich habe den Kollegen in Penzlin nicht dazu geraten,
eine Zählgemeinschaft mit der AfD zu bilden und hätte
es auch nicht getan, wenn ich gefragt worden wäre.“
(Marc Reinhard, CDU-Kreisvorsitzender, MdL)
Reinhard respektiere jedoch die Entscheidung der
Kollegen vor Ort und erklärte, dass er von anderen
Parteien da auch keine Ratschläge annehme. Allzu oft sei
es schon passiert, „dass ausgezeichnete CDU-Kandidaten
nicht gewählt worden sind, weil linke
Altparteienbündnisse dies knapp verhindert haben“, so
der Landtagsabgeordnete.
Penzlins CDU-Fraktionschef Röse versucht die Gemüter zu
beruhigen und auf eine sachliche Ebene zu bringen.
Wir stehen für eine ruhige, solide Politik mit
Augenmaß und Vernunft. Am Ende zählen die Ergebnisse.“
(Mario Röse, CDU-Fraktions-Chef)
Alleingang trotz Bundes-CDU-Befehl?
Der „Nordkurier“
glaubt, dass der Zusammenschluss zwischen CDU und AfD in
Penzlin ein Alleingang war, der nicht mit der
CDU-Führung abgesprochen war.
Zwei Tage danach, am Donnerstag, schrieb
CDU-Generalsekretär Paul Ziemak auf Twitter: „Für alle
noch einmal zum Mitschreiben: Die CDU lehnt jede
Koalition oder Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab! Das
ist nicht nur meine Meinung, sondern Beschlusslage des
CDU-Bundesparteitages.“
Doch was nun?
„Ich hoffe, dass man das rückgängig macht“, sagte der
Vorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU,
Christian Haase, gegenüber dem Redaktionsnetzwerk
Deutschland (Madsack-Gruppe), die zu 23 Prozent über die
DDVG der SPD gehört.
Laut Haase seien die Beschlüsse der Bundespartei auch
auf kommunaler Ebene umzusetzen, berichtet die „Süddeutsche
Zeitung“.
Es sei „unverständlich, wie man eine Zusammenarbeit
auch nur in Erwägung ziehen kann“, insbesondere nach dem
Lübcke-Mord. Der des Attentats an dem CDU-Politiker
Tatverdächtige soll Verbindungen in die rechtsextreme
Szene haben. Davon habe sich die AfD nicht genügend
abgegrenzt, so Haase.
Haben wir nicht alle noch das bigotte
Demokratengesülz im Ohr, wonach Demokraten
„miteinander können“ müssen, weswegen Koalitionen auch
eine demokratische Selbstverständlichkeit seien? –
Doch, haben wir. Die CDU-Chefin Annegret
Kramp-Karrenbauer scheint keine gute Demokratin zu [weiter lesen]
Bundessprecher Dr. Alexander Gauland sieht in den von
der CDU-Führung ausgesprochenen Kooperations- und
Kontaktverboten mit der AfD „Panik und Hilflosigkeit
im Konrad-Adenauer-Haus“. Wer ernsthaft glaube, den
eigenen Mitgliedern, Funktionären und Mandatsträgern
in der Fläche selbst [weiter
lesen]
Friedrich Merz hat davor gewarnt,
dass die CDU „Teile der Bundeswehr und der Bundespolizei
an die AfD“ verlieren könnte. Dazu teilt die Vorsitzende
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel,
mit: „Es ist entlarvend, dass [weiter lesen]
Die Grünen sind bekanntlich die Partei für „die
Menschen“. Allerdings gibt es bessere und schlechtere
„die Menschen“. Frauen zählen zu den besseren „die
Menschen“, Männer zu den schlechteren. Was es bei den
Grünen gar nicht [weiter
lesen]
Köln – In Deutschland steigen die Diebstahlsdelikte
im Einzelhandel ins Uferlose: Im vergangenen Jahr
beliefen sich die Verluste hierdurch auf 3,75
Milliarden Euro; ein neuer Rekordwert. Das
Handelsforschungsinstitut EHI Retail vermeldete laut
Tagesspiegel gestern die [weiter lesen]
Nun ist auch die Kanzlerin mit im Boot: Auch sie ist
prinzipiell dafür, so bezeichneten
„Verfassungsfeinden“ die Grundrechte zu entziehen. Das
gab sie auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten
Gottfried Curie bekannt. Auch schon wer die [weiter
lesen]
Annegret Kramp-Karrenbauer will gegen AfD-nahe Mitglieder in
ihrer Partei vorgehen. Die Möglichkeit eines Ausschlusses
lässt sie derzeit rechtlich prüfen. Die erste Auslandsreise
von ihr soll bewusst nach Israel führen. Maaßen hatte eine
Annäherung der CDU zur AfD ins Gespräch gebracht.
28.6.2019:
Türkische Küche braucht Weinbeerblätter - und die werden
bei deutschen Winzern geklaut - Reben werden zerstört: Ausländische Diebe fallen über Weinberge her und klauen
Weinblätter
https://www.journalistenwatch.com/2019/06/28/auslaendische-diebe-weinberge/
<Saale-Unstrut-Region – Neuerdings verschwinden
nicht nur Schafe und Ziegen von der Weide, die dann
von ihren Besitzern geschächtet aufgefunden werden.
Aktuell haben Weinbauern mit ausländischen
Weinblätterdieben zu kämpfen. Der Rebenbestand ist
bereits gefährdet.
„Nahezu täglich streifen ausländische Bürger
durch unsere Weinberge und zupfen säckeweise Blätter von den
Reben“, berichtet die Ex-Weinkönigin Elisabeth Born der Bildzeitung.
Das Problem sei schon im Vorjahr aufgetreten, doch jetzt sei
es ein echtes Problem. „Voll besetzte Autos rollen in die
Weinhänge und dann laufen diese Leute durch Weinberge und
Privatgrundstücke, um vor allem junge Weinblätter
abzupflücken, berichtet Born weiter.
Die fehlenden Blätter stellen für die Reben eine
Katastrophe dar. Denn diese seien für den biochemische
Prozesse nötig, bei denen Sonnenenergie mittels Chlorophyll
in Traubenzucker verwandelt wird. Das schade den Reben und
uns Winzern enorm. Denn die Trauben werden nicht süß, so
Born weiter.
Die Winzer gehen davon aus, dass die Diebe die Blätter zur
Zubereitung von südländischen „kulinarischen Spezialitäten“
verwenden. Elisabeth Born geht aufgrund der immensen Menge,
die zusammengeklaut wird, davon aus, dass die Weinblätter
neben dem Privatgebrauch an Gastronomen verkauft
werden.bInzwischen soll Strafanzeige bei der Polizei
erstattet worden sein.„Wir haben Fotos von Tätern gemacht
und hoffen, dass die Polizei endlich einschreitet.“
Auch andere Winzer im Saalekreis haben mit dem massiven
Diebstahl zu kämpfen. In die Weinberge rund um
Höhnstedt fallen beinah täglich die „ungebetenen Gäste“ ein
und pflücken die Weinblätter in Massen, berichtet der MDR. Ganze
Müllsäcke voll würden abtransportiert.
In den westlichen Bundesländern ist der Weinblatt-Diebstahl
schon lange bekannt. Im Kreis Ahrweiler haben mehrere Täter
fette Beute gemacht. Die Blätter würden für die
„internationale“ Küche verwendet, meldet der Generalanzeiger
politisch korrekt. Die Männer seien auf frischer Tat ertappt
worden. Gegen sie wurde ein Strafverfahren wegen Diebstahls
eingeleitete. Ebenfalls erwischt wurden zwei Frauen
aus Neuwied und Bad Neuenahr. (SB) >
28.6.2019: Mossad-Deutschland geht in Richtung
Analphabetismus wegen Gefälligkeitszensuren -
Rechtschreibfehler wie bei Drittklässlern: Bald fehlen nicht nur Handwerker, Schlosser und Elektriker:
Abiturienten können weder rechnen noch schreiben
https://www.freiewelt.net/nachricht/abiturienten-koennen-weder-rechnen-noch-schreiben-10078201/
<Deutschlands Abiturienten können nach Aussage des
Präsident der Hochschulrektorenkonferenz oftmals nicht
rechnen, und schreiben können sie auch nicht. Sie seien für
das Studium ungeeignet.
Das Bildungsniveau der Abiturienten, die an deutschen
Hochschulen zu studieren beginnen, ist in den vergangenen
fünf Jahren dramatisch gesunken. Das teilte der Präsident
der Hochschulrektorenkonferenz Peter-André Alt mit. »Es
gibt gravierende Mängel, was die Studierfähigkeit
zahlreicher Abiturienten angeht.«, sagte er laut Spiegel.
Die Ursachen sieht er, wie könnte es anders sein, in den
durch das Internet veränderten Lesegewohnheiten. Es wäre
besser, das Handy bliebe auch einmal für eine Weile aus,
lautet seine Empfehlung. Das klingt nach der alten, in
Teilen berechtigten Kritik am schädlichen Fernsehkonsum.
Doch statt das Internet für alle Missstände
hauptverantwortlich zu machen, täte der Präsident besser
daran, nach den tieferen Ursachen für die Misere zu
fragen. Auf die wird seit langem verwiesen. Allerdings
passt deren Bekämpfung nicht ins Konzept rot-grüner
Bildungspolitik.
[Rechtschreibfehler wie bei Drittklässlern]
So sind unter anderem die Leistungsstandards in den
vergangenen Jahrzehnten deutlich gesunken - ohne dass sich
was ändert. Schon vor zwei Jahren gestanden Dozenten dem Tagesspiegel,
»Eigentlich müssten wir die Hälfte der Studierenden
durchfallen lassen« und klagten über Fehlerquotienten, die
»bei Drittklässlern an Grundschulen kaum tolerierbar«
sind. Erst in diesem Frühjahr wurden nach Protesten von
Schülern angeblich zu schwierige Mathematik-Abituraufgaben
zum Teil neu formuliert, obwohl Fachleute erklärten, die
Aufgaben seien im Rahmen der Anforderungen geblieben.
[Alles gegen Mathe: Falsche "Bildungsreformen",
Experimente, Technikfeindlichkeit, Ablehnung von Logik,
linke Ideologien]
Die ungezählten Bildungsreformen in den Grundschulen taten
ihr übriges. Konzepte, deren Erfolg sich in Wirtschaft und
Wissenschaft zeigten, wurden durch gewagte Experimente
ersetzt. Technikfeindlichkeit und Ablehnung logischen
Denkens durch viele linke Ideologen sorgten dafür, dass
Mathematik nicht zu können, schick werden konnte. Jetzt
ist das Desaster komplett.
[Gute Studenten gehen ins Ausland, wo es keine
Mossad-Merkel und Mossad-Roth gibt]
Leistungsorientierte Schüler gehen schon heute nach
Möglichkeit zum Studieren ins Ausland. Hier bleiben die,
denen Friday for Future wichtiger ist, als Lesen und
Rechnen; und natürlich all die Migranten - eine
Entwicklung, die man schon vom Markt für Handwerker und
Schlosser her kennt. Bald herrscht auch in den
Wissenschaften ein Fachkräftemangel.>
========
28.6.2019: Mossad-Merkel schafft auch das:
Bald ist Deutschland arbeitslos:
<Der deutsche Chemiekonzern BASF will weltweit rund
6000 Stellen abbauen. Wie der Chemiekonzern am Donnerstag
mitteilte, ist diese Maßnahme ein Teil des Konzernumbaus.
Demnach sollen diese Arbeitsplätze im Zuge des
Umbaus bis Ende 2021 wegfallen. Die Verwaltung
solle verschlankt, Abläufe und Prozesse vereinfacht
werden.
Insgesamt sollen so 300 Millionen Euro
eingespart werden. Erste Änderungen der neuen
Konzernstruktur würden Anfang Januar 2020 in Kraft treten.
Insgesamt beschäftigt das Ludwigshafener Unternehmen
derzeit 122.000 Mitarbeiter.
Nach der Bekanntgabe dieser Entscheidung stieg
die Aktie des Dax-Konzerns sogar
leicht an und notierte zwei Prozent fester bei 63,30 Euro.
Der bereinigte Betriebsgewinn (Ebit) von BASF war laut
der Nachrichtenagentur Reuters im ersten Quartal um ein
Viertel auf 1,7 Milliarden Euro eingebrochen. Im November
hatte der Vorstand ein Sparprogramm
angekündigt, das ab Ende 2021 einen Ergebnisbeitrag
von zwei Milliarden Euro bringen soll.
Der nun angekündigte Stellenabbau ist
Teil dieses Programms.
ng/Reuters>
[Anmerkung: In Italien werden Leute gebraucht, die
Giftmüll aus dem Boden und aus dem Meer holen, vielleicht
kann Bayer ja dort helfen? - Link!]
========
Berlin 29.6.2019: Grüne "Intelligenz" will
Räuber und Poli spielen:
Noch immer verkaufen sich die Grünen gern als
"Umweltpartei", was ihnen zur EU-Wahl einen enormen
Wahlerfolg brachte. Im Schatten ihrer Erfolge betreiben die
Grünen jedoch eine recht fragwürdige Klimapolitik, was so
manch einen Grünen-Wähler überraschen dürfte.
NRW/Schloß Holte-Stukenbrock – Am gestrigen Freitag
„planten“ Kinder einiger nordrhein-westfälischer
Kitas, sich vor ihrem örtlichen Rathaus einzufinden,
um am „Friday-for-Future“ teilzunehmen. Indoktrination
der Kleinsten – die Dämme sind mittlerweile alle
gebrochen, die Schamgrenzen, bereits die [weiter
lesen]
Köln – Der in den sozialen Medien seit Jahren aktive
und profilierte Kölner Islamkritiker Ali Utlu erwägt
seinen Rückzug ins Privatleben. Er will nicht länger
als Aktivist tätig sein – aus durchaus
nachvollziehbaren Gründen. Auf [weiter lesen]
NATO-Treue, Wehrwille, Einsatz im Innern und "Traditionsbild
der deutschen Streitkräfte": Die AfD bringt sich
mit einem Strategiepapier zur Verteidigungspolitik
wortwörtlich in Stellung. Nicht weniger als die
"Restauration der Bundeswehr" soll es bewirken.
Gießen – Wie gewohnt wird der Mord an dem Kasseler
Regierungspräsidenten weiter instrumentalisiert, um
gegen die Gegner der verlusteichen und teuren
Migrationspolitik des Merkel-Regimes zu hetzen. Auch
an diesem Wochenende gingen die Hass-Tiraden gegen die
[weiter lesen]
Krefeld – In unsere Städte kehrt das Mittelalter
zurück. Das ist vielerorts schon an der Kleidung zu
sehen, die manche Leute tragen. Auch die städtischen
Ordnungsamt-Mitarbeiter haben mancherorts ein neues
Outfit bekommen. Zum Beispiel in [weiter
lesen]
========
Düsseldorf 30.6.2019: Sippenhaft im Freibad:
Freibad wird geschlossen, weil Merkel-Gäste sich nicht
benehmen können:
Düsseldorf – Im Rheinbad der NRW-Landeshauptstadt,
einer der größten Badeanstalten im Rheinland, mussten
gestern unzählige friedliche und gutgelaunte Gäste
ihren Schwimmbadbesuch vorzeitig abbrechen. Die
Polizei räumte das gesamte Bad. Vorausgegangen war ein
Mega-Streit von nicht [weiter lesen]
Elkat um den jouwatch-Artikel „JAfD: Herr Netanjahu,
befreien Sie uns von diesem Botschafter!“ Nachdem der
renommierte US-Islamexperte Dr. Daniel Pipes auf
Twitter die Anklage an den israelischen Botschafter in
Berlin Jeremy Issacharoff wiederholt hatte,
griff Issacharoff [weiter lesen]
Darmstadt – Mit einem fiesen Trick fischt die
linksgrüne Stadt Darmstadt arme Dieselfahrer aus der
„Dieselfreien Zone“ Sie hat für diesen
Streckenabschnitt eine Tempo 30-Zone eingerichtet und
blitzt, was das Zeug hält. Dabei gehen den [weiter lesen]
In der Truppe und bei der Polizei kocht der Unmut Der
katastrophale Zustand der Bundeswehr spiegelt den
elenden Zustand unserer ganzen Republik wieder. Schuld
daran sind nicht die Soldaten und ist nicht die
Polizei. Die [weiter
lesen]
Düsseldorf – Nach und nach nennt die
gleichgeschaltete Mainstreampresse Ross und Reiter.
Urheber der Krawalle in einem Düsseldorfer Schwimmbad
waren demnach hunderte Nordafrikaner, die einen
gut integrierten türkischen Familienvater bedrängten.
Bereits gestern, kurz nach Erscheinen [weiter lesen]
========
Kehl 1.7.2019: Man kann nicht mehr friedlich
ins Schwimmbad gehen - Nordafrikaner machen Zoff im Freibad:
Freibadräumung in Kehl: Aggressive Jugendgruppen aus
Frankreich – Stadt sagt „Klientel“, Polizei sagt „Nafris“
https://www.epochtimes.de/blaulicht/schwimmbad-aerger-und-badsperrung-im-freibad-kehl-aggressive-jugendgruppen-aus-frankreich-stadt-sagt-klientel-polizei-sagt-nafris-a2930410.html?meistgelesen=1
<Die baden-württembergische
Grenzstadt Kehl hat zwei Freibäder. Doch im Juni musste
bereits mehrfach geräumt werden.
Nachdem das Freibad in Kehl in West-Baden-Württemberg
vorige Woche erst geräumt werden musste, weil Jugendliche
aus Straßburg/Frankreich dort randaliert hatten, kam es
nun erneut zu Tumulten in einem Freibad, diesmal im Kehler
Stadtteil Auenheim (2.500 Einwohner).
Nach Angaben der „Stuttgarter
Nachrichten“ sei es schon das dritte Mal im Juni in
Kehler Freibädern zu „Konflikten mit Jugendlichen vor
allem aus dem benachbarten Elsass“ gekommen. Die Polizei
musste jeweils einschreiten.
Anfang Juni gab es Streit zwischen 200 jungen Männern,
der zu eskalieren drohte, am 19. Juni erzwangen rund 300
Personen den Eingang in das wegen Überfüllung gesperrte
Bad, wobei Zeugen aussagten, dass draußen wartende
Jugendliche absichtlich weitere Jugendliche per Handy
herbeiriefen.
Freibad geräumt
Am vergangenen Mittwoch, 26. Juni, sollen dann 40 bis 50
Jugendliche in Auenheim den gesperrten Sprungturm gestürmt
haben. Sie sprangen von allen Seiten her ins Becken.
Anweisungen des Badepersonals wurden ignoriert. Das
Freibad mit 3.000 Badegästen wurde daraufhin gegen 18.30
Uhr mithilfe der Polizei geräumt. Alle mussten nach Hause
gehen.
Am Sonntag, 30. Juni, waren die beiden Kehler Freibäder
schon nachmittags randvoll. Keine weiteren Badegäste
wurden zugelassen. In Kehl selbst kam es zu aggressiven
Ausschreitungen.
Im Kehler Freibad wurde das Nichtschwimmerbecken von
jungen Männern regelrecht belagert, sie hielten sich
sowohl im Schwimmbecken selber als auch am Beckenrand
auf. Ein kleines Mädchen wurde von Mitgliedern der
Gruppe herumgeworfen – als der Vater des Kindes
einschritt, wurde er geschlagen.“
Das Nichtschwimmerbecken musste vom Security-Team geräumt
werden. Die jungen Männer zogen sich allerdings nicht
zurück, so die Angaben, sondern warteten im Bereich des
Schwimmerbeckens ab. Als dann noch ein Mädchen kurzfristig
vermisst wurde, habe Feuerwehrkommandant Viktor Liehr in
Vertretung der Ortspolizeibehörde die Räumung des
Freibades angeordnet.
Als Polizei und Security-Dienst begannen, die Vorgaben
umzusetzen, begann eine Gruppe Jugendlicher damit,
Mülleimer ins Wasser zu werfen und Security-Mitarbeiter
mit Pfefferspray zu attackieren.
Das „Klientel“: Aggressive Gäste aus Frankreich
Eine Sprecherin der Stadt Kehl erklärte dazu, dass es
schon seit etwa 20 Jahren zu Problemen mit „Gruppen
unangepasster Jugendlicher“ komme. Sie spricht von
Autoritätsproblemen und erhöhtem Aggressionspotenzial und
niedriger Frustrationstoleranz. Zuletzt seien bei den
Eingangskontrollen auch Messer und Teleskopschlagstöcke
gefunden worden. 70 bis 80 Prozent der Badegäste in
Kehl kommen aus Frankreich, die allermeisten würden sich
tadellos verhalten so die Sprecherin Annette Lipowsky.
Zu den aktuellen Fällen befragte der „Schwarzwälder Bote“
die Pressestelle der Stadt Kehl und erhielt die
Information, dass es sich um ein bestimmtes „Klientel“
handele, welches in den Freibädern für Unruhe sorge. Auch
der Freibadchef von Kehl-Auenheim, Florian König, sprach
von einem „Klientel“. Auf weitere Nachfrage erklärte
König, dass die Polizei sie „Nafris“ nenne. Das Problem
mit den jungen Männern mit nordafrikanischen Wurzeln aus
Frankreich ist bekannt. Doch in diesem Jahr habe sich das
„extrem verschlimmert“, so König. Dieses „Klientel“ trage
meist lange Badehosen und weigere sich erlaubte
Badebekleidung zu kaufen.
Zudem gibt es oft Vorkommnisse, dass mit langen Badehosen
oder langen Shorts ins Wasser gesprungen wird, Unterhosen
darunter inklusive. Deshalb wurden ab vergangenen
Donnerstag, also einen Tag nach den erneuten Randalen,
Personen mit langen Badehosen am Eingang in Auenheim
abgewiesen, wenn sie keine Alternativen vorzuweisen
hatten. Rund zehn Prozent der Besucher würden laut König
so abgewiesen. Der Nebeneffekt: ein deutlich höherer
Frauenanteil im Bad.
Die Stadt Kehl plant nun die Badeordnung mit der in
Straßburg zu synchronisieren. In Großraum der
französischen Stadt gebe es für 500.000 Einwohner nur ein
Freibad, so Stadtsprecherin Lipowsky. Auch sei die
Badeordnung im Nachbarland strenger.
Freibad Dü 2.7.2019: AFRO-CHAOTEN machen ein
"Spiel", springen über Badegäste und fallen fast aufs
Badetuch - Da hatte ein türkischer Familienvater genug und
protestierte... Rheinbad Düsseldorf: Video zeigt chaotische Zustände vor
der Räumung
<Aggressive Badegäste zwangen die
Verwaltung des Rheinbades in Düsseldorf vergangenes
Wochenende zweimal zur Räumung des Freibades.
An zwei Tagen hintereinander, Samstag und Sonntag, 30.
Juni, musste das Düsseldorfer Rheinbad vorzeitig
geschlossen werden, weil junge Männer und Jugendliche
aggressiv auftraten.
Wie der „WDR“
nach Zeugenangaben berichtet, sollen die aggressiven
Personen südländisch oder nordafrikanisch ausgesehen
haben. Nun will sich die Düsseldorfer Bädergesellschaft
mit der Polizei zusammensetzen.
Mann verteidigt seine umringte Familie
Nach Angaben der „Bild“
standen den Einsatzkräften am Samstag rund 400 Jugendliche
entgegen, als sie eine türkischstämmige Familie
sicherheitshalber aus dem Bad geleiten mussten.
Der Familienvater hatte zuvor die jungen Männer
zurechtgewiesen, weil sie über Badegäste und Decken
sprangen. Als einer der jungen Männer fast auf das
Handtuch fiel, wo die Familie lag, schubste der Vater
diesen weg. Es kam zu Wortgefechten und Streit. Der Mann
beschimpfte die Gruppe, die immer mehr anwuchs. Ein
Bademeister alarmierte die Polizei
Der Vater stand schützend vor seine Familie und war in
Wortgefechte und eine kurzzeitige Rangelei mit Einzelnen
aus der Gruppe verwickelt. Da die Situation offenkundig
zu eskalieren drohte, wurden weitere Einsatzteams
hinzugerufen.“
Die Polizeibeamten wurden von der Gruppe angepöbelt und
mit Getränkekartons beworfen. Einzelne Täter sollen immer
wieder versucht haben, die Einsatzkräfte durch nahes
Herantreten zu provozieren. Erst nach dem Eintreffen
weiterer Einsatzkräfte konnte die Lage „nachhaltig
beruhigt“ werden.
Die umringte Familie wurde durch Polizeikräfte aus dem
Freibad geleitet.“
close
volume_off
(Polizei Düsseldorf)
Die Polizei hielt sich weitgehend zurück: „Lediglich ein
Spray-Stoß wurde versprüht, niemand wurde dabei verletzt“,
so ein Sprecher zur Bildzeitung.
Das Freibad wurde aufgrund der Vorfälle geschlossen, alle
Badegäste mussten gehen. Auch am Messebahnhof fiel
ein Teil der aggressiven Personengruppe durch lautstarkes
Gescheie auf. Ihre Abreise wurde von Polizisten überwacht.
Am Sonntag ging es dann gerade so weiter: „Der Betreiber
hatte ähnliche Probleme wie am Samstag“, erklärte der
Polizeisprecher dem Blatt. (sm)>
Deutschland 2.7.2019: Bundesamt für Justiz
verhängt gegen Mossad-Facebook 2 Millionen Euro Geldbusse -
weil keine klaren Richtlinien mit dem Umgang von
Hasskommentaren existieren: Wegen Mangels an Transparenz: Deutschland verhängt
Millionen-Bußgeld gegen Facebook
<Das Bundesamt für Justiz hat ein Bußgeld in
Höhe von zwei Millionen Euro gegen die Facebook Ireland
Limited vehängt. Der Grund soll fehlende Transparenz
des Netzwerks beim Umgang mit Hasskommentaren sein.
Das Unternehmen habe bei der Veröffentlichung des
Transparenzberichts über das 1. Halbjahr 2018 gegen Vorgaben
des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) verstoßen, heißt es in der
BfJ-Mitteilung am Dienstag.
In erster
Linie kritisiert das Amt, dass Facebook-Angaben über
eingegangene Beschwerden unvollständig seien. Der Bericht
führe nur einen Bruchteil der Beschwerden über rechtswidrige
Inhalte auf.
Dadurch entstehe in der Öffentlichkeit ein „verzerrtes
Bild über das Ausmaß der rechtswidrigen Inhalte“
sowie über den Umgang mit ihnen.
Facebook kann noch
Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einlegen.
Medienberichten zufolge soll ein Unternehmenssprecher
erklärt haben, man werde sich das Recht darauf
vorbehalten.
In Deutschland wurde 2017 das
Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
verabschiedet, das die Betreiber der Online-Plattformen
verpflichtet, Hasskommentare umgehend zu entfernen und die
entsprechenden Löschzahlen offenzulegen.
Regensburg 3.7.2019: Bürgermeister Wolbergs
erhielt etwas Geld von einer Baufirma: Regensburger Korruptionsprozess: Oberbürgermeister Wolbergs
schuldig – aber keine Strafe
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/regensburger-korruptionsprozess-oberbuergermeister-wolbergs-schuldig-aber-keine-strafe-a2932646.html
<Der wegen Korruptionsvorwürfen suspendierte
Regensburger Oberbürgermeister Wolbergs ist straffrei
geblieben.
Der wegen Korruptionsvorwürfen suspendierte Regensburger
Oberbürgermeister Joachim Wolbergs ist in einem Prozess
vor dem Landgericht Regensburg straffrei geblieben.
Nach 60 Tagen Hauptverhandlung kam das Gericht am
Mittwoch zu dem Ergebnis, dass Wolbergs bis auf zwei
Fällen der Vorteilsannahme in allen anderen Anklagepunkten
freizusprechen sei. Für diese zwei Fälle der Annahme von
rund 150.000 Euro an Parteispenden durch einen
Bauunternehmer könne er aber straffrei bleiben.
Die Staatsanwaltschaft hatte für Wolbergs hingegen unter
anderem wegen Bestechlichkeit viereinhalb Jahre Haft
gefordert, die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert.
In der Urteilsbegründung sah das Gericht den verbliebenen
Schuldvorwurf der Vorteilsannahme erheblich dadurch
relativiert, dass Wolbergs an die Zulässigkeit der Spenden
an seinen SPD-Ortsverein geglaubt habe. Damit habe er in
einem – wenn auch vermeidbaren – Verbotsirrtum gehandelt.
Ein zweiter Hauptgrund für die Straffreiheit waren die
negativen Verfahrensfolgen für den Kommunalpolitiker.
Der mitangeklagte Parteispender, ein Regensburger
Bauunternehmer, wurde wegen zwei Fällen der
Vorteilsgewährung und fünf Fällen des Verstoßes gegen das
Parteiengesetz verurteilt. Er erhielt zehn Monate Haft auf
Bewährung und eine Geldauflage in Höhe von 500.000 Euro.
Ein früherer Mitarbeiter des Bauunternehmers erhielt eine
Geldstrafe in Höhe von 4500 Euro, ein ebenfalls
mitangeklagter Stadtrat wurde freigesprochen.
Der Fall hatte in Regensburg zu großen
kommunalpolitischen Verwerfungen und viel Aufsehen in der
Bürgerschaft geführt. Der zu Beginn der Ermittlungen
Anfang 2017 für gut einen Monat in Untersuchungshaft
genommene Wolbergs trat mittlerweile aus der SPD aus, er
gründete für die Kommunalwahl im kommenden Jahr eine neue
Bürgerbewegung. Offen ist noch, ob seine Suspendierung als
Oberbürgermeister aufrecht erhalten bleibt. (afp/so)>
<Der nordrhein-westfälische
Verfassungsschutz verzeichnet mehr politisch
motivierte Gewalt durch Extremisten im
bevölkerungsreichsten Bundesland. Am stärksten stieg
die Zahl der links motivierten Gewaltdelikte, die von
191 auf 447 wuchs.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert
Reul (CDU).Foto: Federico
Gambarini/dpa
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz
verzeichnet mehr politisch motivierte Gewalt durch
Extremisten im bevölkerungsreichsten Bundesland.
Rechtsextremen Tätern wurden im vergangenen Jahr 217
Gewalttaten zugeschrieben – elf mehr als im Vorjahr, wie
aus dem am Mittwoch vorgestellten Jahresbericht des
NRW-Verfassungsschutzes hervorgeht. Wesentlich stärker
stieg allerdings die Zahl der links motivierten
Gewaltdelikte, die von 191 auf 447 wuchs – vor allem
durch Antikohleaktivisten im rheinischen Revier.
Den Düsseldorfer Verfassungsschützern zufolge gab es
bei den einschlägigen Zahlen im Rechtsextremismus kaum
Veränderungen: Die Zahl der Straftaten von
Rechtsextremen blieb mit 3767 (plus drei) nahezu gleich,
ebenso die Zahl der Rechtsextremen, die der
Landesverfassungsschutz für 2018 mit 3255 angab (2017:
3280). 2000 dieser Rechtsextremisten gelten als
gewaltbereit.
„Diese Leute sind sehr in der Szene verwurzelt. Und sie
radikalisieren sich mehr und mehr“, warnte
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei der Vorstellung
des NRW-Verfassungsschutzberichtes in Düsseldorf. Zudem
verbreiteten sie ihre Ideologien, darunter auch Endzeit-
und Bürgerkriegsszenarien, vermehrt im Netz.
Vermehrt Übergriffe auf Polizisten
Mit Blick auf die Entwicklungen im linksextremen
Spektrum übte Reul scharfe Kritik an Übergriffen auf
Polizisten vor allem durch Waldbesetzer am Hambacher
Forst im rheinischen Braunkohlerevier. „Wer unsere
Beamten mit Kot überschüttet, ihnen Tritt- und
Stolperfallen stellt, sie mit Steinen oder gar
Brandsätzen bewirft, riskiert die Gesundheit und das
Leben von Menschen“, erklärte Reul. „Wir reden hier
nicht von Kleinigkeiten, sondern teilweise von schweren
Gewalttaten.“
Weiterhin gefährlich bleibt dem Landesverfassungsschutz
zufolge der Islamismus in Nordrhein-Westfalen.
Vereinsverbote und strafrechtliche Maßnahmen zeigten
demnach aber Wirkung: So stieg 2018 die Zahl der
Salafisten um 100 auf 3100 Personen und damit langsamer
als in den meisten Jahren zuvor.
Allerdings befinden sich darunter nach Erkenntnissen
des Nachrichtendienstes auch Rückkehrer aus den
ehemaligen IS-Gebieten, die radikalisiert und teilweise
kampferfahren sind. Von ihnen und anderen Einzeltätern
sowie Kleingruppen gehe eine erhebliche Gefahr aus. „Ich
kann da keine Entwarnung geben“, erklärte Reul.
(afp)>
In
diesem Sommer häufen sich Berichte über gewalttätige
Übergriffe und Randale in deutschen Schwimmbädern. Diese
Vorfälle sind nicht einfach Folge der Hitze, wie manche
Medien glauben machen wollen, sondern Symptom einer
verfehlten Migrations- und Integrationspolitik.
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Merkel-D 3.7.2019: Man kann sich nicht mehr im
Schwimmbad ruhig aufhalten - Invasoren verwandeln
Schwimmbäder in Kampfzonen: Schlägereien, Messerattacken, Vergewaltigungen: Migranten
verwandeln Freibäder in No-go-Areas
https://www.anonymousnews.ru/2019/07/02/schlaegereien-messerattacken-vergewaltigungen-migranten-freibaeder-no-go-areas/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=zitteranfaelle_merkel_ist_medikamentensuechtig&utm_term=2019-07-02
<Die Okkupierung des öffentlichen Raumes durch
gewalttätige Migrantengruppen schreitet rasant voran.
Dieser Verlust der öffentlichen Sicherheit betrifft
mittlerweile beinahe jeden Lebensbereich: Silvesterfeiern,
Stadtfeste, Parkanlagen, selbst auf Autobahnen ist man vor
der kulturellen Bereicherung durch türkische
Hochzeitskorsos nicht mehr sicher. Die Fülle der Meldungen
über Gewalt und Krawalle zum Start der Freibadsaison lässt
eine weitere Eskalation befürchten. Deutschland droht ein
heißer Sommer!
Schon die Antike besaß eine Bade- und Schwimmkultur; und
als erstes Freibad Norddeutschlands gilt die Kreidemannsche
Anstalt in der Hansestadt Lübeck von 1799. Doch über den
kulturellen Ursprung seiner samstäglichen Abkühlung dürfte
der 53-Jährige, der mitsamt seiner Familie das Düsseldorfer
Rheinbad besuchte, keinerlei Zeit besessen haben
nachzudenken. Vielmehr sah er sich innerhalb kürzester Zeit
von einem 400 Mann starken Mob umringt, der ihn und seine
Familie bedrohte, beleidigte und schubste. Entgegen den
Artikeln der Mainstream-Medien unterliegen wir bei
kopp-report.de keinerlei Selbstzensur der politischen
Korrektheit und weisen entsprechend an dieser Stelle
explizit auf die ethnische Zusammensetzung dieses Mobs hin,
der sich nach zahlreichen Zeugenaussagen und Schilderungen
in den sozialen Netzwerken aus Jugendlichen und Männern mit
einem arabischen Hintergrund zusammengesetzt haben soll.
Auch der Begriff »Nafri« soll bei der Auseinandersetzung
gefallen sein. Bei Nafri handelt es sich bekanntermaßen um
das Polizeikürzel für nordafrikanische Intensivtäter,
welches nach der Kölner Silvesternacht zu einer
berühmt-berüchtigten Bekanntheit gelangte. Bei dem
53-Jährigen soll es sich laut der türkischen Zeitung
Hürriyet um einen türkischstämmigen Badegast handeln, der
dort mit seiner insgesamt vierköpfigen Familie eigentlich
einen geruhsamen Samstag verbringen wollte.
Als die Nordafrikaner jedoch extrem laut wurden, ständig
über Handtücher liefen und über die Köpfe der Familie und
weiteren Badegästen sprangen, ergriff der 53-Jährige das
Wort und bat diese, seine Familie und die Gäste nicht weiter
zu belästigen. Allein diese ausgesprochene
Selbstverständlichkeit sorgte bei den eingewanderten
Nordafrikanern für eine beispiellose Eskalation und
Rudelbildung von bis zu 400 Personen.
Die ersten eintreffenden Streifenwagen der Polizei waren
diesem Mob vollkommen unterlegen und mussten auf über
sechzig Beamte verstärkt werden. Erst dann gelang es den
Einsatzkräften, die vierköpfige Familie sicher, unter
geschrienen Beleidigungen und Bedrohungen des Nafri-Mobs,
aus dem Bad zu geleiten. Während des gesamten Einsatzes
wurden nun die Polizisten Ziel der Aggressionen durch die
Nordafrikaner. Die Beamten wurden mit Pappkartons und
weiteren Gegenständen beworfen, weiterhin beleidigt und
gezielt provoziert. Auf Bitten des Bademeisters wurde das
Bad anschließend geräumt. Allein für die Räumung benötigten
die Polizeieinheiten über 3 Stunden. Nur einen Tag später
musste das Bad nach Schlägereien und Tumulten erneut geräumt
werden.
Eine wenig bedachte Folge dieser sich häufenden
polizeilichen Großeinsätze bedeutet, dass am Wochenende in
der Landeshauptstadt NRW für die rund 620 000
rechtschaffenen Bürger kaum Polizisten zur Verfügung
gestanden haben: Schlägereien auf der Straße, das »Abziehen«
von Smartphones, Einbruchsversuche, sexuelle Belästigungen
und Attacken, Verkehrsunfälle mit Personenschäden … etc. In
all diesen Fällen haben am Wochenende die Düsseldorfer
umsonst die 110 gerufen und wenn die Polizei schließlich
doch noch vor Ort eintraf, dann war dies sicherlich mit
einer langen Wartezeit verbunden und alles nur, weil 400
Nordafrikaner Krawalle mit einem Familienvater in einem
Freibad anzettelten.
Vollkommen unverständlich bleibt auch, dass dem aggressiven
Nafri-Mob mit keinerlei polizeilichen Maßnahmen
entgegengetreten wurde: Identitätsfeststellungen,
Einkesselung zur Beruhigung der Gemüter, Strafanzeigen und
Ingewahrsamnahmen. Nichts dergleichen geschah, lediglich
eine Anzeige wegen Beleidigung und Bedrohung wurde
geschrieben. Warum wurden nicht 400 Anzeigen wegen
Landfriedensbruch eingeleitet?
Passenderweise müssen so in der Polizeilichen
Kriminalstatistik nicht 400 Strafanzeigen eingetragen
werden, sondern wenn überhaupt nur eine. So zog der Mob ohne
jegliche Sanktionen und unkontrolliert weiter in die Stadt
und konnte so sein Unwesen im Stadtgebiet weitertreiben. Am
Messebahnhof fielen die Nordafrikaner durch lautes
Herumschreien auf, auch bei der Abreise aus dem Bad mit dem
öffentlichen Nahverkehr wird von Pöbeleien und Randale
berichtet.
»Angst-Zone Freibad« ‒ Die Gewaltwoche
Zum Start der Freibadsaison hat sich eine regelrechte
Gewaltwoche ereignet:
In Mannheim versprühte ein Mann Pfefferspray und löste
einen Polizeieinsatz aus. Durch das Pfefferspray wurden
fünf Personen verletzt, darunter zwei Kinder. Eine Frau
habe mit Verwandten und Kindern das Bad besucht, als ihr
Ehemann auftauchte und die Brüder seiner Frau mit
Pfefferspray attackierte, lauten die Hintergründe dazu.
In Bielefeld wurde ein 32-jähriger Badegast von drei
Männern verprügelt.
In Essen, der Machtbastion krimineller Libanesenclans,
wurden zwei Bademeister von einer Gruppe südländisch
aussehender Männer angegriffen. Bei der anschließenden
Flucht schlugen die Südländer einem unbeteiligten
12-jährigen Mädchen brutal in den Bauch.
In einem Freibad in Haltern am See kam es zu einer
Schlägerei von mindestens zehn Personen.
Im Münchner Michaelibad ereignete sich eine
Massenschlägerei mit mehr als fünfzig Personen.
Die Bild schrieb zu dem Vorfall:
»Unsere Freibäder dürfen nicht zu Angst-Zonen werden! …
Aggressive Jungmänner-Horden, oft mit
Migrations-Hintergrund, drängten vergangene Woche zum
Randale machen ins Michaelibad. Die meisten hatten nicht mal
Badesachen dabei. Es gab Pöbeleien, Handgreiflichkeiten,
schlimme Drohungen. Die Polizei rückte fünf Mal an.«
Der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Schwimmmeister,
Peter Harzheim, benannte auch die kulturellen Unterschiede
und das Ablehnen jeglicher Autorität durch das Elternhaus
als Hintergründe für die Zustände in den Freibädern. »Es ist
für mich eine traurige Entwicklung, dass wir in den Bädern
jetzt immer mehr Security haben müssen«, so der
Verbandspräsident.
Die Okkupierung des öffentlichen Raumes durch gewalttätige
Migrantengruppen schreitet nun auch in Freibädern rasant
voran. Anstatt mit Entspannung, Erholung, einem Ort des
Verschnaufens, des Kennenlernens und der Kommunikation
assoziiert man nun Freibäder mit rechtlosen Zonen wie den
No-go-Areas in den Städten.>
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4.7.2019: AfD beginnt endlich mit der
Gegenwehr gegen linke Mossad-Antifa-Kriminelle: Neue
Webseite "Blick nach Links" zum Erfassen linker Gewalt:
4.7.2019: SCHLUSS mit der kriminellen
NATO-SPD-Antifa! - Ab sofort ist die Webseite "Blick
nach Links" da - kriminelle Amadeu-Stiftung rufmordert
sofort wieder die AfD! „Blick nach Links“: AfD startet Online-Portal gegen
links – Amadeu-Antonio-Stiftung empört
<Die AfD startete am Donnerstag das
Online-Portal „Blick nach Links“. Dort sollen ab
sofort linksextreme Straftaten gesammelt und ins
Netz gestellt werden. Ausgerechnete die
Amadeu-Antonio-Stiftung zeigt sich empört.
„Wir sind nicht bereit, die linksextreme Gewalt weiter als
bundesdeutsche Normalität hinzunehmen!“, so die Ansage zum am
Donnerstag gestarteten Online-Portal und Aufklärungsplattform
„Blick nach Links„.
„Berlin leidet unter der linksradikalen Gewalt. Zuletzt
traf es Krebspatienten, deren Bus verwechselt und von Linken
angegriffen wurde. Oder die Deutsche Wohnen, deren Büro
attackiert wurde. Viel zu oft wird darüber stillschweigend
hinweggesehen. Gut, dass es jetzt eine Webseite gibt, auf
der Informationen über solche Vorgänge gesammelt und
ausgewertet werden“, so die Initiatoren des Portals, der
AfD-Landesverband Berlin.
„Es ist Zeit für einen Blick nach links, um endlich
aufzuklären über die weit verbreitete linksextreme Gewalt
gegen Demokraten in Deutschland, die mittlerweile als
Normalität erscheint. Außerdem wollen wir als AfD mit dem
Portal BlicknachLinks.org die Verbindungen des oftmals
staatlich geförderten Linksextremismus offenlegen. Der Kampf
gegen links hat ab heute eine Informations- und
Kampagnenplattform“, so stellvertretende Landesvorsitzende
und Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch.
Der Berliner AfD-Landes- und Fraktionschef sowie Bundesvize
Georg Pazderski freut sich, dass das Portal nun online ist:
„Auf dem Portal sammeln wir ab sofort Übergriffe gegen die
AfD. Aber auch alle Aufrufe, die sich mit Hass und Hetze
gegen uns richten. Die Bandbreite dafür ist enorm:
Extremistische Terroristen, Verblendete linksradikale
Wohlstandskinder, Rot-Grün-dominierte
Gesinnungsjournalisten, Kader und Nachwuchskräfte der
Altparteien. Sie fürchten angesichts immer dramatischer
werdender Wahlniederlagen um Macht und Posten. Gemeinsam
eint alle, den Status Quo einfrieren zu wollen. Auch wenn es
überall längst zu bröckeln begonnen hat und immer mehr
Menschen vom einstigen Wohlstand Deutschlands abgehängt
werden. Dafür wird nicht nur gelogen, dass sich die Balken
biegen, sondern zunehmend auch ausgegrenzt und zensiert. Das
alles wollen wir aufdecken“, so Pazderski und bittet:
„Helfen Sie mit und melden Hass und Hetze gegen die AfD.
Damit alle es erfahren!“
Ausgerechnet die Amadeu-Antonio-Stiftung zeigt sich
empört - [Kriminelle Amadeu-Stiftung rufmordet sofort die
AfD]
Die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) bezeichnete das neue
Onlineportal als „neues Instrument, um Hass zu schüren“.
Sprecher Robert Lüdecke warnte davor, die dort
veröffentlichten Zahlen und Vorfälle ungeprüft zu glauben.
Es sei eine bekannte Strategie der AfD, „dass Fälle und
Äußerungen aus dem Kontext gerissen werden“, sagte Lüdecke
der Nachrichtenagentur AFP laut dem Tagesspiegel.
Laut der AAS gehe offensichtlich darum, „Engagement gegen
Rechtsextremismus zu „diffamieren“, so die vom
Bundesfamilienministerium satt mit Steuergeld bedachte
linke- bis linksradikale Stiftung, die von der ehemaligen
Stasi-Zuträgerin Anetta Kahane ihr Geschäft der Denunziation
und Verächtlichmachung Andersdenkender unter der staatlicher
Fittiche weiter betreibt.
Über den Zeitpunkt der Vorstellung des Portals sagte
Lüdecke, die AfD stehe aktuell sehr unter Druck. Wegen des
Mordes am CDU-Politiker Walter Lübcke werde öffentlich viel
über Rechtsextremismus diskutiert. „Sie werden alles daran
setzen, den Fokus der Debatte wieder zu verschieben“, so der
Literatur- und Religionswissenschaftler Lüdecke über die
AfD. An dieser Stelle nochmals kurz erinnert: Ein
Ex-Mitarbeiter der Stiftung wird verdächtigt, Anfang des
Jahres das Auto eines AfD-Politiker angezündet zu haben.
Montag morgens um 6 Uhr durchsuchten Beamte der
Polizei Essen die Wohnung des patriotischen
Aktivisten, YouTubers und vor allem mehrfachen
Familienvater Kai Alexander Naggert, zufälligerweise
am Geburtstag seiner kleinen Tochter. Die Polizisten,
ausgestattet mit einem [weiter
lesen]
Düsseldorf – Neue „Hetze durch Fakten“ aus dem Hause
Herbert Reul, NRW-Innenminister: Ausweislich des
NRW-Verfassungsschutzberichtes für 2018 sind die
politisch motivierten Gewalttaten nochmals drastisch
gegenüber dem Vorjahr angestiegen – fast
ausschließlich durch linksextremistische Straftaten.
Statt [weiter lesen]
Die etablierten Gewerkschaften sind ein Zahnrad im
Multikulti-System unter vielen. „Zentrum Automobil“
steht dagegen für die Rechte der Arbeiter ein.
Eine neue Filmdokumentation macht klar, warum wir
eine patriotische Gewerkschaft brauchen.
Die alternative Gewerkschaft „Zentrum Automobil“
veröffentlicht heute die Filmdokumentation „Der
Vertrauensmann“. Der Streifen hat es in sich!
Dokus ohne Staatsfinanzierung
Bereits zu den Betriebsratswahlen 2018 warnte „Ein
Prozent“ in einer gemeinsamen Kampagne mit der
alternativen Gewerkschaft „Zentrum“ vor linken
Betriebsräten und Gewerkschaftsfunktionären, die
konservativ denkende Kollegen am Arbeitsplatz politisch
denunzieren und sozial verleumden. Diese
Vernichtung ganzer Existenzen alternativer Köpfe ist
kein Einzelfall, sondern hat System.
Die mit Steuergeld durchgefütterten
Mainstream-Journalisten der Relotius-Presse witterten
damals natürlich wieder eine rechte Verschwörungstheorie
und lachten.
Der Vertrauensmann – worum geht es?
Die beiden Kollegen Timo und Joachim arbeiten seit
Jahren gemeinsam am Fließband, sind treue Mitglieder der
IG Metall und werden von jetzt auf gleich gekündigt. Der
Vorwurf: „Rechte Einstellungen“.
Doch hinter den Kulissen spielt sich etwas völlig
anderes ab: Intrigante Seilschaften, korruptionsähnliche
Zustände und mutmaßlich vertuschte Rechtsbrüche eines
Gewerkschaftsfunktionärs sind die treibenden Kräfte
hinter dieser traurigen Geschichte.
2015 verkündete IG Metall-Chef Jörg Hofmann noch
vollmundig „Wer hetzt, der fliegt“ und legitimierte
damit die politische Überwachung, gesellschaftliche
Denunziation und soziale Verleumdung am Arbeitsplatz.
„Ein Prozent“ unterstützt die Sache der patriotischen
Gewerkschaft mit vollem Herzen, da die Politik der Eliten
schon seit Jahrzehnten auf Kosten der hart arbeitenden
Bürger geht! Dokumentationen wie „Der Vertrauensmann“
passen genau in die Philosophie von „Ein Prozent“, denn
wir benötigen eine Gegenöffentlichkeit, die die Realität
abbildet und nicht nur die Multikulti-Utopien. Unterstützen
Sie daher das „Zentrum“ und „Ein Prozent“ mit
einer Spende, um unsere Arbeit möglich zu machen!
Fotoquellen
[1] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Bamberger, Hessen 2018:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
[2] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Hagemeier, Düsseldorf
2017:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
