Die AfD ist laut Deutschlandtrend mit der SPD gleichgezogen und steht jetzt bei 18 Prozentpunkten. Wie kam es dazu?
Politik
4R am 1.4.2023:
Innenministerin Faeser will Fachkräftemangel mit
Massnahmen in der Verwaltung lösen: Punktesystem für
Arbeitslose+Anerkennung ausländischer Diplome:
Faesers fragwürdiger Plan gegen das
Fachkräfte-Fiasko "Chancenkarte" für Zuwanderer
ohne Arbeit
https://reitschuster.de/post/faesers-fragwuerdiger-plan-gegen-das-fachkraefte-fiasko/
Mit einem Punktesystem für Arbeitslose und Anerkennung
ausländischer Berufsabschlüsse erhofft sich
Ampelkoalition 75.000 zusätzliche Arbeitskräfte pro
Jahr. Von Daniel Weinmann.
Was macht GB-Charles in 4R-Berlin
am 1.4.2023: Er hat sein 3-Tonnen-Auto aus England
mitgebracht!
Der Klimaschutz-King: Charles ließ 3400-Kilo-Bentley
nach Berlin einfliegen
Kommunist Scholz
2.4.2023: will Prachtsbau in 4R-Berlin wie Honecker:
Scholz bleibt stur: 777 Millionen Euro für
Luxus-Amtssitz Steuerzahler
haben das Nachsehen
„Der Bedarf für einen Neubau besteht unverändert“, lässt der Bundeskanzler mit Blick auf die immer teurer werdende Erweiterung des Kanzleramts ausrichten. Das Gebäude soll Platz für 857 Kanzleramts-Beschäftigte schaffen. Von Daniel Weinmann.
https://deutsch.rt.com/wirtschaft/150363-krisen-und-insolvenzticker/
2.4.2023: Berlin: CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag
4R-Berlin 4.4.2023: Arabischer Clan hat Besuch in einer Villa:
Polizeieinsatz: SEK stürmt Villa von Clan-Familie in Berlin-Neukölln
https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeieinsatz-sek-stuermt-villa-von-clan-familie-in-berlin-neukoelln-li.334945
Der SEK durchsuchte am Dienstagmorgen im Ortsteil Buckow die Villa einer bekannten arabischen Clanfamilie. Es gab zwei Festnahmen. Der Grund für den Einsatz sind Bohrerakkus.
Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft der Berliner Zeitung. In dem Haus lebt nach Informationen der Berliner Zeitung eine bekannte arabische Clanfamilie. Die schwerbewaffneten Elitebeamten des SEK rammten die Eingangstür auf und verschaffenden sich so Zugang zu der Villa. Auch ein Wohnhaus in Charlottenburg wurde durchsucht.
Nach ersten Erkenntnissen ging es um den Vorwurf des räuberischen Diebstahl. Zwei Männer im Alter von 19 und 23 Jahren wurden vorläufig festgenommen. Die Beschuldigten sollen am 22.Dezember 2022 sechs Akkus von Bohrmaschinen im Wert von insgesamt 359 Euro aus einem Baumarkt gestohlen haben.
Weil sie bei der Tat einen Ladendieb mit Reizgas verletzt haben sollen, wird gegen sie wegen räuberischem Diebstahl und gefährlicher Körperverletzung ermittelt.
Die Tatverdächtigen sind inzwischen wieder auf freien Fuß.
4R am 5.4.2023: Die Russland-feindlichen Kommunisten Scholz und Habeck sind nicht mehr gefragt:
Umfrage-Hammer: Mehrheit der Deutschen will das Ampel-Aus
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/umfrage-hammer-mehrheit-der-deutschen-will-das-ampel-aus-83443698.bild.html
Die Deutschen wollen ihre Bundesregierung loswerden. Das ergab eine INSA-Umfrage für BILD.
https://deutsch.rt.com/inland/167161-berlin-taxifahrer-erliegt-nach-ueberfall-seinen-verletzungen/
Gefängnis Stammheim (BW, 4R) am
6.4.2023: Statt Umbau erfolgt Abriss:
Symbolort Stammheim: Deutschland schleift seine
Festung
https://orf.at/stories/3311764/
Stacheldraht, karge Wände, orangefarbene
Schalensessel: Das Gefängnis Stuttgart-Stammheim, das
1975 durch den Monsterprozess gegen die Rote Armee
Fraktion (RAF) weltbekannt wurde, umgibt noch immer
ein strenges 70er-Jahre-Charisma. Bis 2019 wurde hier
noch über Schuld und Unschuld von Terroristinnen und
Terroristen verhandelt. Nun wird der schon damals
höchst umstrittene Mehrzweckbau in der Anstalt
abgerissen. Die Schleifung setzt auch einen
symbolischen Schlussstrich unter das Kapitel RAF.
4R am
7.4.2023: Wie kommen die Kommunen zu 2,6 Mia.
Überschuss?
Trotz höherer Ausgaben: Deutsche Kommunen sind
mit 2,6 Milliarden Euro im Plus
https://deutsch.rt.com/afrika/167267-tschad-weist-deutschlands-botschafter-aus/
https://exxpress.at/er-draengte-oesterreich-und-kurz-ins-nazi-eck-leser-klar-gegen-boehmermann-im-orf/
4R am
10.4.2023: Da ist der Strom einfach zu teuer:
Deutschlands Deindustrialisierung: Grüne
Energiepolitik vertreibt Unternehmen
4R am 10.4.2023: Deutschland schaltet letzte Atomkraftwerke ab
https://www.nau.ch/news/europa/jetzt-wirklich-deutschland-schaltet-letzte-atomkraftwerke-ab-66470217
Prof. Kurt Lauk über Hahahahabeck 13.4.2023: „Es ist eine Schande, was da auf dem Stuhl von Ludwig Erhard im Wirtschaftsministerium sitzt.“
https://t.me/oliverjanich/116765
Die Blütezeit der deutschen Wirtschaft ist um, meint der frühere Chef des CDU-Wirtschaftsrats und Auto-Manager, Prof. Kurt Lauk.
Dass dem deutschen Maschinenbau seine Wettbewerbsvorteile inzwischen verloren gehen, liege an fehlender Berufsqualifikation der Beamten im Wirtschaftsministerium, die „keinen anderen Abschluss“ hätten.
Die Technologiefeindlichkeit, die mittlerweile aus dieser Behörde komme, fand Lauk „unerträglich“.
Spahn ist auch ein Wechselwähler 13.4.2023: Jens Spahn stimmte für Atom-Aus – nun plädiert er für AKW-Weiterbetrieb
https://t.me/oliverjanich/116766
Am Samstag gehen die drei letzten Meiler in Deutschland vom Netz. Der CDU-Fraktionsvize ist jetzt einer der schärfsten Gegner des Ausstiegs aus der Kernenergie.
Wo war er aber 2011, als der Bundestag darüber abstimmte? Richtig so! Jens Spahn war einer der 513 Abgeordneten, die damals den vollständigen Atomausstieg beschlossen.
Alling (Region München, 4R): Gendern mit *Sternchen ist nun VERBOTEN - Bürgermeister Stefan Joachimsthaler hat's entschieden:
"Weil es alle nervt": Erster Bürgermeister verbietet das Gendern
https://exxpress.at/weil-es-alle-nervt-erster-buergermeister-verbietet-das-gendern/
Michael Koch - Ein Bürgermeister der bayerischen CSU hat die Nase voll: Als erster Ortschef hat Stefan Joachimsthaler in seiner Gemeinde Alling bei München jetzt das Gendern verboten: “Es hat alle nur genervt und die Gemeinschaft gespalten”, sagt er.
Bürgermeister Joachimsthaler ist bürgerlich-konservativ, aber keineswegs vom alten Eisen. Im Gegenteil: Der Rathauschef der 3500-Seelen-Gemeinde Alling bei Fürstenfeldbruck im Großraum München ist auf der Höhe der Zeit: Stets auf Facebook unterwegs, auf Instagram aktiv, immer möglichst im Kontakt mit den Bewohnern. Dabei hat er festgestellt: “Das Gendern nervt alle, egal ob Männer oder Frauen.”
Vor zwei Jahren hatte sich auch Alling dem woken Zeitgeist angeschlossen, das Gemeindeblatt und jeglichen Schriftverkehr mit den Bürgern aufs Gendern umgestellt. Danach soll es vermehrt Beschwerden und Anfragen gegeben haben.
Gratulationen aus ganz Bayern für Bürgermeister
Die Wende dann in der Märzausgabe des Amtsblattes, in der Joachimsthaler das Gendern offiziell für beendet erklärte: “Wir haben festgestellt, dass die Leser und Zuhörer von dem ausgiebigen Gendern eher genervt sind, als dass sie es befürworten. Es stört beim Zuhören und es stört den Lesefluss”, sagt der Bürgermeister.
Seitdem scheint in Alling die oberbayerische Welt wieder in Ordnung. Die Bewohner werden wie früher auch wieder mit “Liebe Bürgerin, lieber Bürger” angesprochen und angeschrieben. Im Rathaus sollen daraufhin fast nur positive Reaktionen eingegangen sein.
“Das hat eingeschlagen wie eine Bombe”, freut sich Joachimsthaler. Nicht nur im Kreis Fürstenfeldbruck habe man ihm gratuliert, positives Feedback sei aus ganz Bayern gekommen.
Neue Diskriminierung in Olsberg
(Sauerland in Olsberg, NRW, 4R) am 15.4.2023: Grüne
sind im Restaurant "Platzhirsch" nicht mehr
Willkommen:
„A woanders wärmen“: Nach AKW-Abschaltung erlässt
Wirt Hausverbot für Grüne
Es ist soweit – am heutigen Samstag werden die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland abgedreht. Einem Wirten aus Nordrhein-Westfalen gefällt das gar nicht. Mitglieder oder Sympathisanten der Grünen sollen sich ihren “A… nun woanders wärmen”.
“Im Zuge der Abschaltung unserer Atomkraftwerke haben alle Bundesgrünen und diejenigen, die die Abschaltung befürworten, ab sofort Grundstücks- und Lokalverbot im Platzhirsch“, zeigt sich der Wirt Wilhelm Meschede verärgert auf seinem Facebook-Profil. Und betont: “Wir sehen nicht ein, dass sich diese Paradies- und Stolpervögel auf unsere Kosten bei uns den A… wärmen“.
“Ich sehe nicht ein, beim ersten Blackout die Grünen auch noch zu unterstützen. Die Energiepreise sind derentwegen um das Dreifache gestiegen. Jetzt sollen sie Gegenwind erfahren“, erklärte er im Gespräch mit dem “Sauerlandkurier”.
Meinungen im Netz gespalten
Im Netz teilen sich die Meinungen über die Aussage. “Ich stimme dem Wirten zu 100 % zu. Wer eine Entscheidung trifft, muss auch seine Folgen in Kauf nehmen … so ist das eben“, schreibt ein Nutzer auf Twitter. “Die Entscheidung ist nachvollziehbar. Weiter so!“, ergänzte ein anderer.
Eine weitere Userin bezeichnet die Aktion hingegen als “Trotz-Reaktion wie von einem Kind“. Auf Facebook schreibt sie: “Wer in ein Gasthaus geht, konsumiert etwas. In dem Betrag sind wohl (hoffentlich) auch die Energiekosten mit einberechnet. Dementsprechend bezahlen alle Gäste einen Teil der Heizkosten. Die Aktion gleicht einer Trotz-Reaktion von einem Kind“.
SCHLUSS mit Atomstrom im 4R am
17.4.2023: und nun kommt die Sintflut mit Blackouts:
Deutschland verabschiedet sich nach 60 Jahren von der
Kernenergie (Fotos des historischen Tages)
https://www.wochenblitz.com/news/ausland/deutschland-verabschiedet-sich-nach-60-jahren-von-der-kernenergie-fotos-des-historischen-tages
Deutschland schaltete am Samstag seine letzten drei Kernkraftwerke ab und beendete damit ein 60-jähriges Programm, das einen ...
Grüne am 17.4.2023: sind nicht mehr überall erwünscht:
Wegen AKW-Ausstieg: Deutscher Hotelchef erteilt Grünen Hausverbot
https://www.blick.ch/ausland/frustriert-wegen-atomausstieg-deutscher-hotelchef-erteilt-allen-gruenen-hausverbot-id18495748.html
Mossad-Medien im 4R 19.4.2023: Die Lügner gehen, weil sie nicht mehr lügen wollen:
Trotz Steuermillionen Kündigungswelle bei Systemmedien - wer auspacken will, ist uns willkommen
https://report24.news/trotz-steuermillionen-kuendigungswelle-bei-systemmedien-wer-auspacken-will-ist-uns-willkommen/
In wessen Taschen landeten eigentlich die Inserate- und Fördermillionen?
Spionage im 4R 19.4.2023: Kommunisten Scholz+Hahahahabeck erlauben "anlasslose" Handyspionage:
Ampel bricht Versprechen: „Anlasslose“ Überwachung von Handys Verstoß gegen Koalitionsvertrag
https://reitschuster.de/post/ampel-bricht-versprechen-anlasslose-ueberwachung-von-handys/
https://t.me/oliverjanich/116969
Großer Lausch- und Zensurangriff: Die Bundesregierung stimmt Plänen von Brüssel zu, die wie aus einem Roman von Orwell klingen. Bis hin zur Sperrung missliebiger Seiten. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/ampel-bricht-versprechen-anlasslose-ueberwachung-von-handys/
Kriminell-kommunistisches Scholz-Hahahabeck-Regime am 21.4.2023: mit neuer Hetze gegen alles, was Recht ist
-- Richter können entfernt werden, wenn man das Gefühl hat, dass sie "rechtsextrem" sind
-- Beamte müssen in Verfahren beweisen, dass sie unschuldig sind
-- wer Eiernockeln isst, soll hitlerfreundlich sein, weil das das Lieblingsdessert von Hitler war
Video-Link: https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/50307
Die bauen Ihren totalitären Staat weiter aus und nun trifft es die, die mitgemacht haben, Richter und Polizisten. Und das ganze in absurder weiße
Registrierte Vergewaltigungen in NRW am 24.4.2023: 8 pro Tag - die Dunkelziffer ist unbestimmt:
Fast 3000 Fälle in 2022! Jeden Tag 8 Vergewaltigungen in NRW
https://m.bild.de/regional/duesseldorf/politik-inland/fast-3000-faelle-in-2022-jeden-tag-8-vergewaltigungen-in-nrw-83657046.bildMobile.html
Krimineller Lauterbach 24.4.2023: will die Heilpraktiker abschaffen:
Bundesregierung zieht Abschaffung des Heilpraktiker-Berufs in Betracht
https://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/Bundesregierung-zieht-Abschaffung-des-Heilpraktiker-Berufs-in-Betracht,heilpraktiker126.html
Das Bundesgesundheitsministerium erwägt einschneidende Veränderungen beim Berufsstand der Heilpraktiker -
24.4.2023: "Grün ist das neue Rechts"
https://tkp.at/2023/04/23/gruen-ist-das-neue-rechts/
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/50473
Die politische Rechte ist grün. Braun ist längst vergessen; Christlich-konservativ plagte die 1950er-Jahre, und National war gestern.
Nächster Modehändler insolvent – Alle Filialen schließen
Derzeit häufen sich die schlechten Nachrichten für die deutsche Modewirtschaft. In dieser Woche traf die Hiobsbotschaft den Modehändler Zapata: Das Unternehmen schließt sämtliche Filialen und seinen Online-Shop. Das Branchenblatt Textil Wirtschaft berichtet, dass die Modekette den Betrieb endgültig einstellt. Erst im Oktober 2022 hatte das Unternehmen mit Sitz in Würzburg zum zweiten Mal in der Firmengeschichte am Amtsgericht einen Insolvenzantrag gestellt.
https://deutsch.rt.com/wirtschaft/168854-strukturelle-schwaeche-deutsche-wirtschaft-eu/
Gekaufte Journalisten im 4R 29.4.2023: auch in Thüringen!
Nach ähnlichen Fällen in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Anfrage deckt Auftragsjournalismus in Thüringen auf
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/afd-deckt-auf/
Gekaufte Journalisten im 4R 29.4.2023: auch in Baden-Württemberg!
Exklusiv: Regierung von Baden-Württemberg zahlte fast eine Million Euro an Journalisten
https://pleiteticker.de/exklusiv-regierung-von-baden-wuerttemberg-zahlte-fast-eine-million-euro-an-journalisten/
Der Skandal um Journalisten, die von Ministerien und Behörden Gelder angenommen haben, weitet sich immer weiter aus.
Lauterbach verkauft Cannabis 29.4.2023: Plötzlich soll alles legal sein:
Warum diese Cannabis Agenda? Vielleicht hat es was mit dieser Aussage von #WEF-Berater #Harari zu tun? Drogen und Computerspiele für „nutzlose“ Menschen, die keiner mehr braucht?
Der Kommentar an Karl Lauterbach.
Video auf Twitter: https://twitter.com/ra_markushaintz/status/1652026636689129472?s=46&t=SBWtohqyPMubXM2x0PbDUA
E-Autos und Wärmepumpen aus China 29.4.2023: zerstören die deutsche Industrie - die mit Betonköpfen agiert:
STEFAN AUST spricht Klartext und warnt vor der ökosozialistischen Planwirtschaft der Grünen...
Stefan Aust: „Wir vernichten damit unsere eigene Industrie“ - WELT
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article245042906/Stefan-Aust-Wir-vernichten-damit-unsere-eigene-Industrie.html
https://t.me/oliverjanich/117287
⚠️„Wir vernichten damit unsere eigene Industrie“⚠️
WELT-Herausgeber Stefan Aust beantwortet Fragen zur aktuellen Lage. Die Themen diesmal: Wie sinnvoll ist es, dass Joe Biden eine weitere Amtszeit als US-Präsident anstrebt? Und: Wieso spielt die Wärmepumpen-Politik China in die Hände?
Die Zukunft des Westens entscheidet sich nicht am Umgang mit China, sondern am Umgang mit sich selbst. ...
‼️Mit unserer Energiewende stellen wir auf E-Autos und auf Wärmepumpen um, die nur China zu konkurrenzfähigen Preisen liefern kann – und vernichten damit unsere eigene Industrie. Früher überließ man die Entscheidung für eine bestimmte Technik der Evolution des Marktes.
Jetzt wird von den Allwissenden in der Regierung und ihren Helfern aus den NGOs von oben angeordnet, welche Produkte noch zugelassen werden oder nicht. Das erinnert mehr an die Fünfjahrespläne der kommunistischen Machthaber im Ostblock statt an die Marktwirtschaft, die den Westen einmal stark gemacht hat.‼️
EU und 4R 29.5.2023: ruinieren Deutschland:
Planwirtschaft: Verschärfter Wettbewerb im Klima-Wahn
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2023/wettbewerb-im-klima-wahn/
Deutschland und die EU liefern sich einen skurrilen Wettbewerb beim Thema Klima-Politik: Wer kann schneller Produkte künstlich verteuern und die Industrie ruinieren?
Verschärfter Wettbewerb im Klima-Wahn⚠️
Deutschland und die EU liefern sich einen skurrilen Wettbewerb beim Thema Klima-Politik: Wer kann schneller Produkte künstlich verteuern und die Industrie ruinieren?
Es begann im Dezember 2019 mit dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) der großen Koalition unter CDU-Kanzlerin Angela Merkel.
Es verteuert in Deutschland jährlich Benzin, Diesel, Erdgas und Heizöl – zusätzlich zum ohnehin geltenden Energiesteuergesetz. Zeitgleich präsentierte die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen (CDU) und ihrem Klimakommissar Frans Timmermans – einem niederländischen Sozialdemokraten – ihren „European Green Deal“: Der Plan soll Europa als weltweit ersten Kontinent „klimaneutral“ machen. Doch dann kamen Corona und der Ukrainekrieg dazwischen, und die mediale Aufmerksamkeit erlahmte.
Doch inzwischen nimmt die grüne Schlagzahl wieder zu: Auf das in Brüssel beschlossene Verbrenner-Verbot (ab 2035) und den EU-Sanierungszwang für Häuser und Wohnungen (Gebäuderichtlinie EPBD) antwortete die Berliner Ampel mit dem Öl- und Gasheizungs-Aus und dem faktischen Wärmepumpenzwang ab 2024 – passend zum Atomausstieg am 15. April ohne Not.
Jetzt hat eine unheilige schwarz-rot-grün-gelbe Koalition im Europaparlament die Kommissionsvorschläge für den 2005 gestareten CO2-Emissionshandel (ETS) und den „Klimazoll“ (Carbon Border Adjustment Mechanism/CBAM) noch einmal verschärft.
Würzburg 30.4.2023: Fleischverbot am städtischen Musikfestival
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/51163
Erst kommt subtile und dann immer mehr offene Propaganda=Gehirnwäsche und zum Schluss kommen Verbote für die, die sich bislang noch widersetzen konnten.
Der vegane Fleischersstz ist dann wiederum die ersehnte Impfung.
Wenn elite-gesteuerte Medien und Regierungen sich schon hinter die vegane Agenda stellen, solltest Du eigentlich aufhorchen.
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer ist bei den Grünen ausgetreten. Er will sich eine Auszeit nehmen. Er ist das nächste Opfer eines vollständig vergifteten Klimas in Deutschland, in dem Wunschdenken und Haltung jeden Hinweis auf Realität verbieten.
Der Streit zwischen den Grünen einerseits und Boris Palmer andererseits zieht sich schon über Jahre. Keinen Streit über Palmer gibt es dagegen in der Stadt Tübingen. Palmer ist dort Oberbürgermeister und erfreut sich großer Beliebtheit. Bei seiner ehemaligen Partei Bündnis 90/Die Grünen dagegen nicht.
Filz bei den Grünen um Hahahahabeck 4.5.2023: Staatssekretär Graichen hat BeraterInnen aus seiner Familie angestellt:
Habeck-Filz im wichtigen Top-Gremium: Graichen lässt sich von Familie beraten!
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/habeck-filz-im-wichtigen-top-gremium-graichen-laesst-sich-von-familie-beraten-83763614.bild.html
https://t.me/oliverjanich/117444
Wahnsinn: Habecks wichtigster Staatssekretär von seiner Schwester beraten.
Die Mafia bei Hahahahabeck 4.5.2023: Ein Philosoph und seine Helfer: Patrick Graichen und Christian Maass:
Exklusiv: Graichen lässt Firma seines engsten Mitarbeiters fördern
https://pleiteticker.de/graichen-laesst-firma-von-seinem-engsten-mitarbeiter-foerdern/
https://t.me/oliverjanich/117455
"Christian Maaß ist der Architekt von Habecks Wärme-Wende – als Referatsleiter der Abteilung II im Wirtschaftsministerium ist er für den Bereich „Energie: Wärme und Effizienz“ zuständig. Sein direkter Vorgesetzter: Patrick Graichen.
Maaß gilt als entscheidende Figur und Graichens Vertrauter.
Robert Habeck schlug Christian Maaß im Januar 2022 für den Posten als Referatsleiter vor. Sehr ungewöhnlich: Denn Maaß war zuvor Unternehmer und nicht Beamter, was eigentlich die Voraussetzung für einen Referatsleiter-Posten ist.
Christian Maaß war lange Grünen-Politiker und u.a. Vorsitzender des Umweltausschusses der Hamburger Bürgerschaft – dort war er Teil des parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Schwarzer Filz“.
Jetzt steht er im Mittelpunkt eines Grünen Filzes im Bundeswirtschaftsministerium – bei dem es um sechsstellige Förder-Beträge aus Steuergeldern geht. "
Die Klima-Mafia um Hahahahabeck 4.5.2023: BlackRock - Habeck - Klimastiftungen - Milliardär Hal Harvey - Habecks "Staatssekretär" Graichen - die "Umwelthilfe"-Mafia etc.
https://t.me/oliverjanich/117505
Dieses Netzwerk zeigt, wer außer #BlackRock hinter unserem #Wirtschaftsminister #Habeck & den diversen #Klimastiftungen steckt: der US-MIlliardär Hal Harvey.
Die Klima-Mafia um Hahahahabeck 4.5.2023: BlackRock - Habeck - Klimastiftungen - Milliardär Hal Harvey -
Habecks "Staatssekretär" Graichen - die "Umwelthilfe"-Mafia etc. [2]
Hal Harvey
https://www.influencewatch.org/person/hal-harvey/
https://t.me/oliverjanich/117506
"Harvey war früher Präsident der Energy Foundation, auch bekannt als United States Energy Foundation, einer linksgerichteten gemeinnützigen Stiftung, die von einem Netzwerk linker Organisationen gegründet und unterstützt wurde. Die Stiftung wurde im Januar 1991 als 20-Millionen-Dollar-Kooperation zwischen den Pew Charitable Trusts, verschiedenen Rockefeller-Familienstiftungen und der John D. und Catherine T. MacArthur Foundation gegründet. Die Energy Foundation beschreibt sich selbst als überparteiliche Förderorganisation mit dem Schwerpunkt auf dem Aufbau einer "neuen Energiewirtschaft". "
Filz bei der FDP um Wissing 4.5.2023: Verkehrsministerium ist voll mit FDP:
Stellen ohne Ausschreibung: Nun auch Filz-Verdacht bei FDP-Minister Wissing!
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/stellen-ohne-ausschreibung-nun-auch-filz-verdacht-bei-fdp-minister-wissing-83731762.bild.html
https://t.me/oliverjanich/117445
Es wurden fleißig neue Leute ins Bundesverkehrsministerium geholt, darunter alte FDP-Vertraute.
4.5.2023: Bildungslücken bei grundlegenden Dingen des Lebens - die Liste: Deutschland auf Platz 30 bei zweithöchster Steuerbelastung weltweit
https://t.me/oliverjanich/117448
1. China 6,5% - 2. Macau 6,9% - 3. Singapur 8,1% - 4. Estland 10,5% - 5. HongKong 11% - 6. Japan 12,7% - 7. Liechtenstein 14,5% - 8. Finnland 14,7% - 9. Kanada 14,9% - 10. Südkorea 15% - 30. Deutschland 23,8% - 159. Guinea 99,3%
Kommentar von Oliver Janich:
Egal, welche Statistik man sich ansieht:
Das Land in dem „wir gut und gerne leben“, eine der größten Volkswirtschaften mit den zweithöchsten Steuern und Abgaben der Welt, ist auf dem absteigenden Ast bzw. längst nach unten durchgereicht.
Die Medien malen uns täglich neue potemkinsche Dörfer, deswegen glaubt die Mehrheit immer noch, in diesem Land sei alles in Ordnung.
Sowas wie hier wird kurz vermeldet, und ist einen Tag später vergessen. Verantwortliche werden erst gar nicht gesucht.
Aber wer aufmuckt, zuletzt Schweiger, Döpfner, Precht und Co., wird über Wochen durchs mediale Dorf gejagt…
Kanzleramt in 4R-Berlin 4.5.2023: Beim Scholz regnets rein:
Das Dach der Regierungszentrale muss saniert werden
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/das-dach-der-regierungszentrale-muss-saniert-werden-83770434.bild.html
https://t.me/oliverjanich/117452
Das wird teuer für die Steuerzahler! Das Kanzleramt in Berlin braucht schon wieder ein neues Dach!
4.5.2023: Deutsche Schulen im freien Fall: Der deutsche Wortschatz in der 4. Klasse ist fast halbiert:
Ehemaliger Lehrer-Chef rechnet ab: „Die Schulen betrügen unsere Kinder“ - Geschönte Noten und Zeugnisse, zu geringe Anforderungen und zu wenig Inhalt
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ehemaliger-lehrer-chef-rechnet-ab-die-schulen-betruegen-unsere-kinder-83683924.bild.html
https://t.me/oliverjanich/117456
https://t.me/SchubertsLM/117217
Der ehemalige Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Josef Kraus, rechnet mit dem deutschen Schulsystem ab.
Kraus deutlich: „Die Schulen betrügen und verwöhnen unsere Kinder mit geschönten Noten und Zeugnissen.“ Kraus’ fünf Thesen, was an deutschen Schulen eklatant falsch läuft: . „Bildung geht nicht ohne Anstrengung“ Verpflichtender Deutschtest vor der Einschulung.
Schulen sind überfordert von der seit Jahren real praktizierten Zuwanderungspolitik. Es ist nachgewiesen, dass in Klassen mit mehr als 30 % Migrantenanteil das Leistungsniveau signifikant sinkt. Dabei haben viele Schulen gerade in Ballungsgebieten oft mehr als 80 % Migrantenanteil.“
Während der Grundwortschatz Anfang der 90er-Jahre noch 1.300 Wörter zum Ende der 4. Klasse umfasst habe, seien es jetzt 700 bis 800 ‼️ „Das ist lächerlich“, so Kraus. „Das Schreiben von mehreren Zeilen Text ist ‚out‘; die Schüler stöpseln Lückentexte zu oder kreuzen ‚Multiple-Choice‘-Antworten an. Rechtschreibung wird nahezu nicht mehr gewertet.“ Gleichzeitig würden 40 bis 50 Prozent mehr Fehler gemacht [...]
4R am 4.5.2023: Verrecke Habeck! Häuserpreise sinken wegen Heizungsdis-Diktatur!
Immobilienpreise: Preisverfall bei unsanierten Häusern
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/immobilien-preise-heizungsplaene-100.html
Die Tagesschau erwähnt natürlich nicht, was das für Folgen haben kann, wenn Banken daraufhin Hypotheken neu bewerten. Die sogenannte „Nachbesicherung“ gibts zu genau diesem Zweck. Und wenn die nicht geleistet werden kann, kommt es zur Zwangsversteigerung.
„Bei sanierungsbedürftigen Häusern mit großen Grundstücken in sogenannten B- und C-Lagen sind die Preise laut der Analyse von Von Poll teils zwischen zehn Prozent und 30 Prozent gefallen. Gemeint sind damit Immobilien in Städten wie Dortmund, Wuppertal oder Kiel.“
… und wenn das Geld trotzdem nicht eingetrieben werden kann, kommt es evtl. zu einer Bankenkrise, wie 2008 in den USA geschehen.
Habeck verrecke 4.5.2023: Habeck will verarmte Deutsche OHNE Heizung sehen:
Heftiger Koalitionsstreit: FDP: Deutsche müssen 600 Milliarden für neue Heizungen ausgeben
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/fdp-600-milliarden-heizung/
Laut FDP-Berechnungen kostet der Heizungstausch die Deutschen fünf Mal mehr als Habeck angibt.
Abstimmung mit den Füssen 4.5.2023: Industrie verlässt Deutschland in Richtung "USA":
Unternehmen flüchten aus Deutschland in die USA
https://www.bild.de/geld/wirtschaft/politik-inland/wegen-zu-hoher-energiepreise-unternehmen-fluechten-aus-deutschland-in-die-usa-83792100.bild.html
https://t.me/oliverjanich/117510
Planmäßige Deindustrialisierung...
https://exxpress.at/absturz-minister-habeck-fuehrt-seine-gruenen-ins-desaster/
10.5.2023:
10.5.2023: Bund gibt Ländern eine Milliarde Euro zusätzlich für Flüchtlinge
Die Regierungschefs der Länder sind sich über die Parteigrenzen hinweg einig, dass der Bund auf Dauer mehr Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen geben soll.
https://exxpress.at/goetterdaemmerung-habeck-stuerzt-immer-tiefer-ab/
Justiz verhindert 2-Tage-ICE-Streik am 13.5.2023:
Reise-Chaos verhindert: Gericht kippt Mega-Bahnstreik in Deutschland
https://www.blick.ch/ausland/gewerkschaft-stimmt-vergleich-zu-gericht-kippt-mega-bahnstreik-in-deutschland-id18573391.html
Dauerkrise Baubranche Deutschland 13.5.2023: Baubranche in Not: 'Erleben Krise, die alle vorherigen in den Schatten stellt'
https://derstatus.at/wirtschaft/baubranche-in-not-erleben-krise-die-alle-vorherigen-in-den-schatten-stellt-822.html
Die Immobilienbranche in Deutschland schlägt Alarm. Die
wirtschaftliche Entwicklung sieht katastrophal aus.
Lieferengpässe, hohe Rohstoffpreise, hohe Energiepreise
und steigende Zinsen setzen der Branche zu. Dabei sei
die Krise noch gar nicht wirklich sichtbar, denn ab
Herbst werde es auch in den Auftragsbüchern leer.
Projekte werden gestrichen und somit wird die
Wohnungsnot auch nicht besser. Weiterlesen...
13.5.2023: Der Habeck muss weg:
„Habeck zerstört das Land“ | Prof. Dr. Fritz Vahrenholt bei Viertel nach Acht
https://www.youtube.com/watch?v=EAevEw22mZ4
https://t.me/oliverjanich/117870
Prof. Dr. Fritz Vahrenholt, ehemaliger Umweltsenator (SPD) und Energieexperte, sagt bei Viertel nach Acht:
Neuer Trend im 4R 13.5.2023: Wärmepumpen klauen?
Wärmepumpen werden zum Diebesgut
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/diebe-klauen-vermehrt-waermepumpen/
https://t.me/oliverjanich/117890
Die Polizei und Verbraucherschützer warnen Hausbesitzer vor dem Diebstahl von Wärmepumpen. Die meisten sind dagegen nicht versichert.
Wahl in Bremen (4R) am 14.5.2023: Grüne stürzen ab - Hahahahabeck mit seiner gewollten Manipulation der Heizungen ist unerwünscht:
Landtagswahl in Bremen: Denkzettel für die Grünen
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.landtagswahl-in-bremen-denkzettel-fuer-die-gruenen.5a708f25-53ee-4521-b958-d3309f14b4b1.html
Die Grünen zahlen in Bremen den Preis für das misslungene Gebäudeenergiegesetz. Die SPD hingegen bremst ihren Negativ-Trend, konstatiert Tobias Peter.
Bremen ist ein sehr kleines Bundesland. Gemessen an der Einwohnerzahl kommt den Kommunalwahlen in einigen deutschen Landeshauptstädten oder auch Großstädten mehr Bedeutung zu. Dennoch: Es geht um Stimmen im Bundesrat – und auch um die Symbolik. Die SPD freut sich also zurecht, dass für sie der Negativtrend aus vergangenen Landtagswahlen in Bremen gestoppt wurde. Dafür kann sie ihrem beliebten Bürgermeister Andreas Bovenschulte danken. Sie täte gut daran, nicht gleich wieder ein sozialdemokratisches Jahrzehnt auszurufen.
Ein Denkzettel ist die Wahl in jedem Fall für die Grünen. Das hat in diesem Fall auch mit Streit über die Verkehrspolitik in Bremen zu tun – und mit einer Spitzenkandidatin, die viele Bremer nicht überzeugte. Dennoch gibt es keinen Zweifel: Die Personalaffäre um den Staatssekretär Patrick Graichen, der im von Robert Habeck geführten Bundeswirtschaftsministerium eine wichtige Rolle spielt, hat ebenfalls Schaden verursacht. Die Grünen, die selbst immer sehr penibel moralische Maßstäbe an andere anlegen, sehen sich mit gutem Grund dem Vorwurf von Vetternwirtschaft ausgesetzt. Das hinterlässt Spuren.
Insbesondere aber hat das geplante Gebäudeenergiegesetz die Wähler landauf, landab – und längst nicht nur in Bremen – verunsichert. Es war ein grober Fehler, den Gesetzentwurf in die Spur zu bringen, ohne dass die Fragen der Förderung und des sozialen Ausgleichs auch nur halbwegs befriedigend geklärt wären. Die Botschaft der Grünen muss nun sein: „Wir haben verstanden.“ Das bedeutet: Es muss noch sehr intensiv an dem Gesetz nachgearbeitet werden. Eine Verschiebung darf kein Tabu sein. Klimaschutz braucht Unterstützung in der Bevölkerung. Gelingt es den Grünen beim Thema Heizungstausch nicht, die Menschen für das Projekt zu gewinnen, stehen ihnen noch weit schlechtere Wahlergebnisse bevor.Deutsche in Portugal 15.5.2023: Auswanderer ermordet: Sie wollten mit Portugiesen ein Tauschgeschäft:
Sie wollten nur helfen: Deutsches Auswanderer-Paar in Portugal totgeprügelt
https://www.blick.ch/ausland/ilse-b-71-und-jan-o-79-wollten-nur-helfen-deutsches-auswanderer-paar-in-portugal-totgepruegelt-id18576600.html
Zwei deutsche Auswanderer (71, 79) haben einem Paar in Portugal ein Dach über dem Kopf angeboten – und mussten das mit ihrem Leben bezahlen. Nun hat die Polizei die mutmasslichen Täter festgenommen.
Sie wollten nur helfen: Ilse B.* (71) und Jan O.* (79) haben ein junges Paar bei sich Zuhause in Portugal aufgenommen. Im Gegenzug für warmes Essen und einem Dach über dem Kopf hätte das Paar auf dem Grundstück der Deutschen arbeiten müssen. Die grosszügige Geste mussten die beiden Rentner mit ihrem Leben bezahlen.
Am Mittwoch machte die Polizei in der südportugiesischen Region Alentejo die schockierende Entdeckung: Die Leichen des Paares wurden gefunden. Das schreibt die «Bild».
Sohn machte sich Sorgen
Die beiden deutschen Rentner hatten sich für ein Leben im Ausland entschieden. Das Paar lebte am Rande einer ruhigen portugiesischen Gemeinde in einem Haus mit viel Grundstück. Doch der Traum eines Lebens im warmen Süden nahm ein böses Ende.
Nun hat die Polizei zwei mutmassliche Täter festgenommen, eine Frau (37) und einen Mann (54). Die Killer hatten eine Woche lang bei dem Paar gelebt, wie jetzt bekannt wurde. Laut Polizei hätten die beiden bei den Deutschen angefragt, in deren Haus wohnen zu können. Doch dann kam es zu einer Meinungsverschiedenheit, die vermutlich ausartete.
Dass man nach den Rentnern gesucht hat, ist ihrem Sohn zu verdanken. Denn: Als er einen Monat lang kein Lebenszeichen seiner Eltern erhalten hatte, meldete er sich bei der deutschen Botschaft in Portugal. Kurz darauf wurden die beiden Körper im «fortgeschrittenen Verwesungszustand» gefunden, wie die einheimischen Behörden bestätigen.
Tat geschah vor rund einem Monat
Wie portugiesische Medien berichten, sollen die beiden Senioren bereits Mitte April totgeprügelt worden sein. Allerdings bleiben die Hintergründe des Vorfalls zunächst unklar. (lia)
Die Familien-Clique um Habeck am
17.5.2023: verliert Staatssekretär Graichen:
Grüne Freunderlwirtschaft: Habeck-Vertrauter
Graichen muss gehe
Fall Graichen am 18.5.2023: Seine Abzocke nach der Entlassung:
Bis einschließlich August erhält er weiter volles Gehalt: 15.074 Euro/Monat
Von Oktober bis Oktober 2024 erhält er 71% davon: 10.816 Euro/Monat
Danach hat er Pensionsansprüche von mind. 5.270 Euro/Monat
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/aus-fuer-habecks-engsten-vertrauten-so-viel-kohle-kassiert-graichen-jetzt-83965318.bild.html
https://t.me/oliverjanich/118149
...dafür dass er uns die Wärmepumpe aufgehalst und seine ganze Sippschaft mit Steuergeld versorgt hat! Super Leistung!
Der stellvertretende polnische Klimaminister Jacek Ozdoba hat am Donnerstag auf einer Pressekonferenz angekündigt, vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Klage gegen Deutschland einzureichen. Berlin entziehe sich seiner Verantwortung und verstoße gegen EU-Recht, so der Minister.
Polen wird vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Klage gegen Deutschland einreichen, weil das Land angeblich versäumt hat, illegal nach Polen verbrachte Abfälle zu beseitigen. Dies kündigte das polnische Klimaministerium an.
"Deutschland entzieht sich grundlegenden Dingen wie dem Schutz der Umwelt", sagte der stellvertretende Klimaminister Jacek Ozdoba gestern auf einer Pressekonferenz. Er fügte hinzu:
"Es kann nicht sein, dass ein Staat, der sich selbst als europäisch und umweltfreundlich bezeichnet, seinen Müll in ein anderes Land transportiert."
Ozdoba erläuterte, es gebe sieben Standorte in Polen, "an denen sich Deutschland der Verantwortung entzieht und gegen die [EU-]Vertragspolitik verstößt", indem es Abfälle nicht beseitigt, "die illegal von deutschen Unternehmen dorthin gebracht wurden und die die Deutschen nicht zurücknehmen beziehungsweise deren Sanierung sie nicht finanzieren wollen".
Zum Beweis zeigte der Minister einen Film mit Aufnahmen jener Orte, an denen angeblich 35.000 Tonnen Abfall aus Deutschland illegal abgeladen wurden. Diese Menge entspreche dem Inhalt von 2.000 mit Abfall gefüllten Lastwagen, so Ozdoba.
Der stellvertretende Minister behauptete, dass die deutschen Behörden seit Mai letzten Jahres nicht auf entsprechende Briefe aus Polen geantwortet hätten. Warschau habe daher beschlossen, beim EuGH eine Beschwerde über die "Nichteinhaltung der EU-Vorschriften durch Berlin" einzureichen, so Ozdoba.
Polen hat in den letzten Jahren Maßnahmen ergriffen, um den starken Anstieg der aus dem Ausland nach Polen importierten Abfallmengen einzudämmen, die zum Teil illegal deponiert oder sogar verbrannt wurden.
Zwischen 2015 und 2019 stieg die jährliche Abfallmenge, die aus dem Ausland nach Polen gebracht wurde, von 150.000 Tonnen auf über 400.000 Tonnen an, stellte die Website OKO.press fest. Im letztgenannten Jahr kamen rund 61 Prozent der Importe aus Deutschland.
Seither sind die Zahlen jedoch zurückgegangen. Im vergangenen Jahr hat Polen zum ersten Mal mehr Abfall exportiert (350.000 Tonnen) als importiert (300.000), wie die polnische Hauptinspektion für Umweltschutz (GIOŚ) Anfang dieses Monats feststellte.
Die deutsche Wirtschaft kriselt. Unter dem Druck dramatisch steigender Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen sind seit 2022 tausende Unternehmen insolvent gegangen. Wir fassen in diesem Ticker die wichtigsten Entwicklungen und Neuigkeiten zusammen.
Kostendruck steigt: Lebensmittelindustrie verkleinert Sortimentsbreite
Bereits im letzten Jahr hatte Nestlé ein Fünftel seiner Produktvarianten vom Markt genommen. 2023 soll die Vielfalt um weitere zehn Prozent eingeschränkt werden, kündigte der Geschäftsführer Mark Schneider gegenüber dem Handelsblatt an. Hermann Sievers von SMK Consult und Experte für Konsumgüter und Handel meint dazu:
"Das ist ein gewaltiger Einschnitt und ungewöhnlich, aber vernünftig."
Bereits im Zuge der Finanzkrise 2008 habe es Sortimentsbereinigungen in ähnlichem Umfang gegeben. In Zeiten von Inflation und Kaufzurückhaltung könne sich der Schweizer Lebensmittelgigant eine zu breit gefächerte Produktpalette offenbar nicht mehr leisten. Aber auch andere Konzerne sind seit Monaten dabei, ihre Produktpalette deutlich zu schrumpfen. "Dadurch reduzieren sie die Komplexität und steigern ihre Effizienz", betont Sievers. In den Supermarktregalen wird es daher künftig weniger Artikel geben.
https://exxpress.at/naechster-eklat-um-baerbock-empfehlung-eines-diplomatie-kurses/
Frau Roth (Grüne) 20.5.2023: ist nicht mehr so beliebt:
Claudia Roth bei Eröffnung des Jewrovision Song Contest ausgebuht
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/jewrovision-claudia-roth-ausgebuht/
https://t.me/oliverjanich/118230
Als Claudia Roth versuchte, mit einem Auftritt bei der Eröffnung eines jüdischen Musikwettbewerbs in Frankfurt Wiedergutmachung für die documenta zu betreiben, wurde sie mit lauten Buhrufen und Pfiffen begrüßt.
AfD holt auf 21.5.2023: und die kriminellen
Grünen sinken:
Fünf-Jahres-Hoch bei Umfrage: AfD nun bei 17 Prozent, Stern der Grünen sinkt weiter
Fünf-Jahres-Hoch bei Umfrage: AfD nun bei 17 Prozent, Stern der Grünen sinkt weiter
Passt: Neue Propaganda gegen die AfD:
Der
sieht so aus wie der aus dem SachsensumpfMossad-ARD betrügt schon wieder am 22.5.2023: Abgelassener Stausee "Ellertshäuser See" wird als "ausgetrocknet" wegen "Klimawandel" bezeichnet:
Ellertshäuser See ausgetrocknet: Einmal mehr werden Leser der Tagesschau BELOGEN und BETROGEN
https://sciencefiles.org/2023/05/19/ellertshaeuser-see-ausgetrocknet-einmal-mehr-werden-leser-der-tagesschau-belogen-und-betrogen/
https://t.me/oliverjanich/118277
Wer sich heute auf die Seite der Tagesschau verirrt, findet dort unter anderem Folgendes: “Auch in Deutschland leiden viele Seen unter
"Mit anderen Worten: Die ARD-tagesschau betrügt ihre Konsumenten ganz offen mit einem Bild, das angeblich zeigt, dass es so trocken ist, dass ein See fast nicht mehr vorhanden ist, ein See, der indes nicht ausgetrocknet ist, sondern abgelassen wurde, weil er saniert wird.Sie zahlen für diesen Betrug mit ihren Gebühren."
derselbe Fall:
22.5.2023: Klimawahn: Tagesschau nutzt Bild eines trockengelegten Sees für Dürre-Panikmache
https://report24.news/klimawahn-tagesschau-nutzt-bild-eines-trockengelegten-sees-fuer-duerre-panikmache/
In Wahrheit füllt der trockengelegte See sich dank ergiebiger Niederschläge aktuell rasch wieder mit Wasser.
Linksgrüne Regierungen in NRW 22.5.2023: Polizei darf kriminelle Migranten nicht mehr kontrollieren - Gangs machen, was sie wollen - Beispiel Dortmund:
SO sieht die rot-grüne Multikulti-Realität aus! Polizei bekommt Anweisung, keine Migranten mehr zu kontrollieren - auch nicht bei Straftaten
https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/drogen-schlaegereien-messer-die-angst-der-geschaeftsleute-in-dortmund-83952706.bild.html
In Dortmund entsteht ein rechtsfreier Raum, in dem nur noch kriminelle Ausländer-Clans herrschen - und das ist absichtlich von der Politik so gewollt und toleriert:
https://exxpress.at/wirtschaftsdrama-schwarz-auf-weiss-rezession-in-deutschland/
Scholz+Hahahahabeck im 4R 25.5.2023: VERTREIBEN beste Firmenchefs wegen Blockaden und Hürden ohne Ende:
Legale Migration ins freiheitliche Paradies
Video auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=CfJ2AGUbxy8
https://t.me/achtungachtungschweiz/39141
Betuchte Europäer, vornehmlich aus Deutschland, setzen sich zunehmend aus Ländern ab, die erfolgreiches Unternehmertum mittels akribischer Auflagen erschweren und mit hohen Steuern be
Hahahahabeck am 25.5.2023: will die Heiz-STASI installieren:
Jetzt plant Habeck ein Heiz-Kataster: Deutsche sollen Verbrauch offenlegen
https://m.focus.de/politik/deutschland/deutsche-sollen-verbrauch-offenlegen-jetzt-plant-habeck-ein-heiz-kataster_id_194604084.html
Zweite Runde in der Heizungsdebatte: Robert Habeck hat einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt, um die Wärmewende voranzutreiben.
https://exxpress.at/noch-nicht-genug-deutsche-fliegen-jedes-monat-4000-migranten-ein/
Kriminelle Grüne 27.5.2023: sind WEF-Agenten von Rothschild, um Deutschlands Wirtschaft zu zerstören - Beatrix von Storch:
‼️FEINDLICHE ÜBERNAHME UND DIE TOTALZERSTÖRUNG DER DEUTSCHEN WIRTSCHAFT DURCH BLACK ROCK UND DER CO2 KLIMAWANDELLÜGE AGENDA‼️
Video-Link: https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/53443
Die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch zeigt hier die kriminellen Verflechtungen der Grünen WEF Agenten Habeck und Baerbock und des WEF Hauptagenten, dem Chef von Black Rock - Larry Fink auf.
Auch die WEF Agenten Merz und Scholz gehören zum Gesamtplan der wirtschaftlichen Zerstörung aller Deutschen!
Bitte schaut im Gesamtzusammenhang all dessen auch hier: https://t.me/horst250936/3452
https://exxpress.at/na-mahlzeit-jetzt-verordnet-habeck-den-deutschen-eine-energie-diaet/
Der Mossad von Rothschild
zerstört Deutschland 29.5.2023: z.B. mit dem
"Verfassungsschutz":
Der Verfassungsschutz als Instrument zur Beseitigung
des deutschen Kulturvolkes
https://uncutnews.ch/der-verfassungsschutz-als-instrument-zur-beseitigung-des-deutschen-kulturvolkes/https://deutsch.rt.com/inland/171202-kuendigungsgrund-journalistische-scheinobjektivitaet-mit-beiden/
https://exxpress.at/habecks-naechster-klima-flop-hausbesitzer-bekommen-keine-kredite/
Mehrere tausend Menschen haben am Montag in Aschaffenburg gegen die Politik der Grünen demonstriert, unter anderem gegen die Pläne, den Einbau von Öl- und Gasheizungen ab dem kommenden Jahr zu verbieten. Laut lokalen Berichten versammelten sich zu der Kundgebung rund 5.000 Menschen. Die Demonstranten forderten auch ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine.
https://deutsch.rt.com/kurzclips/video/171364-hunderte-protestieren-in-lubmin-gegen/
Bundestag in 4R-Berlin am 31.5.2023: Baustellen und 2,5m tiefer Graben:
Vor wem haben sie Angst? Politiker sichern Reichstag mit 2,5 Meter tiefem Graben
https://exxpress.at/28-000-gefaehrder-gross-razzia-gegen-islamisten-in-ganz-deutschland/
Vor knapp zwei Wochen kam es zu einer Sachbeschädigung am Wohnhaus von Bundesjustizminister Marco Buschmann. Der Journalist Henryk Broder war auf ein entsprechendes Bekennerschreiben gestoßen. Das Justizministerium übte sich erst in Schweigen, hat den Vorfall aber mittlerweile bestätigt.
Am Donnerstag vor zwei Wochen haben offenbar Linksradikale einen Anschlag auf das Wohnhaus von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) verübt. Der Vorfall wurde erst am Dienstag durch einen Artikel des Journalisten Henryk Broder in der Tageszeitung Welt öffentlich bekannt.
Broder, der laut eigenen Angaben regelmäßig Beiträge auf der linksradikalen Plattform Indymedia liest, war schon vor dem Pfingstwochenende auf ein entsprechendes, anonymes Bekennerschreiben gestoßen. Darin hieß es, dass man in der Nacht von Donnerstag, den 18. Mai, auf Freitag, den 19. Mai, das Haus des Bundesjustizministers in Gelsenkirchen, Nordrhein-Westfalen, "markiert" habe.
Mit "markieren" wird im linksradikalen Szenejargon in der Regel eine politisch motivierte Sachbeschädigung bezeichnet. Im Fall Buschmanns hinterließen die mutmaßlichen Täter auf der Eingangstür des Hauses laut eigener Angabe den Schriftzug "Selbstbestimmung statt bathroom bills" sowie ein Anarchiezeichen. Zudem kam es offenbar zur Zerstörung von Glaselementen am Eingang.
Als Grund für den Anschlag wurde im Bekennerschreiben der "massiv transfeindliche Einfluss" Buschmanns auf den Entwurf des sogenannten "Selbstbestimmungsgesetzes" angegeben. Laut dem Bundesfamilienministerium soll das Gesetz "trans- und intergeschlechtlichen sowie nicht binären Personen erleichtern, ihren Geschlechtseintrag ändern zu lassen".
Den mutmaßlichen Tätern ging der Gesetzentwurf aber offenbar nicht weit genug, da er "diskriminierende Ausnahmen" enthielte, für die Buschmann verantwortlich gemacht wird. Der Einfluss von "transfeindlicher Propaganda" und "antifeministischem Lobbying" sei als existenzielle Bedrohung zu betrachten, hieß es als Rechtfertigung für die Gewalt, der frühzeitig "mit maximaler Entschiedenheit" begegnet werden müsse.
https://deutsch.rt.com/meinung/171378-immer-aermer-trotz-arbeit-realloehne-sinken-weiter/
Mossad-ARD am 31.5.2023: definiert normale Symbole als rechtsextrem - dank der linkextremen Frau Kahane und ihrer Amadeu-Antonio-Stiftung
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/53773
Mossad-ARD am 31.5.2023: definiert normale Symbole als rechtsextrem [3]
Fall Wirecard am 2.6.2023: Rhein-Erft-Kreis verliert durch Wirecard-Pleite fast 400.000 Euro
Die Kreisverwaltung will sich einer Sammelklage anschließen, um zumindest einen Teil des Geldes noch wiederzuerlangen.
https://deutsch.rt.com/wirtschaft/150363-krisen-und-insolvenzticker/
Pokalfinale in Berlin 4.6.2023: Die Krake Steinmeier ist nicht mehr so beliebt:
Präsident Steinmeier vor Millionen Zusehern ausgebuht
Video-Link: https://t.me/oliverjanich/118834
Vor rund 10 Millionen Menschen an Bildschirmen in Deutschland und über 70.000 Besuchern im Berliner Olympiastadion wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier laut ausgebuht. Die Szene ereignete sich unmittelbar vor der Siegerehrung des DFB-Pokalfinals am 03.06.2023.
Hat ihn nicht zuletzt seine Haltung gegenüber Menschen, die sich nicht für experimentelle mRNA-Injektionen entschieden haben, oder seine Einstellung zum Krieg umstritten oder gar unbeliebt gemacht? Wie auch immer, die Reaktion der Massen im Stadion war für alle Zuseher unüberhörbar.
In der ZDF-Mediathek ist die Sequenz bei 2 Stunden und 40 Minuten (2:40:35) zu sehen: https://www.zdf.de/sport/sportstudio-live/dfb-pokal-finale-rb-leipzig-eintracht-frankfurt-100.html
Kommunisten Scholz und
Hahahabeck am 5.6.2023: wollen Deutschland mit
Ausländern abschaffen:
„Migranten werden bald die Mächtigen sein“ –
Deutschland versetzt Bürger mit Einwanderungsartikel
in Aufruhr
https://uncutnews.ch/migranten-werden-bald-die-maechtigen-sein-deutschland-versetzt-buerger-mit-einwanderungsartikel-in-aufruhr/AfD am 5.6.2023: wird
immer sympathischer, weil die Grünen alles versauen:
Heizung, kriminelle Ausländer, Gendern, Ukraine-Krieg,
Armut für Deutsche und Service für Asylanten etc.:
Fünf Gründe, warum die AfD Rekordwerte erreicht
https://www.ksta.de/politik/rechte-politik-fuenf-gruende-warum-die-afd-rekordwerte-erreicht-583549
Die Partei Alternative für Deutschland hat einer neuen Umfrage zufolge mit der SPD gleichgezogen und ist zusammen mit den Sozialdemokraten damit zweitstärkste politische Kraft in Deutschland. Im neuen ARD-„Deutschlandtrend“ gewinnt die AfD zwei Prozentpunkte und würde von 18 Prozent gewählt, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Wie kam es zu diesem Aufschwung der Rechtspopulisten? Fünf Gründe.
1. Die Vernachlässigung zentraler Themen
Seit Monaten baut sich durch den Zuzug von Geflüchteten in den Kommunen eine Lage auf, die 2015/2016 mit dem Stichwort Flüchtlingskrise umrissen wurde. Die Verantwortlichen vor Ort und auch die zuständige Bundesbehörde sind im Jahr 2023 bedeutend besser organisiert, weshalb die Lage in den Städten und Gemeinden bislang nicht eskaliert ist. Kürzlich sagte ein Ministerpräsident in vertrautem Kreis: „Wir halten die Füße still, weil wir mit dem Beschreiben der dramatischen Lage nicht das Geschäft der AfD betreiben wollen.“ So weit, so ehrenhaft.
Doch wenn die Bundesregierung beim Thema Flüchtlinge Länder und Kommunen mit ihren Nöten im Regen stehen lässt, dann durchschauen auch die Bürgerinnen und Bürger, dass sie mit ihrer Furcht vor übermäßiger Zuwanderung und mangelnder Integration alleingelassen werden.
Ähnlich sieht es bei den Themen Pflege, Bildung und Digitalisierung sowie in der Frage von Wohlstandsverlust aus. Von der versprochenen Fortschrittskoalition kommt bisher kaum etwas konkret bei den Bürgerinnen und Bürgern an. Da hat die AfD ein leichtes Spiel, mit windigen Versprechungen und gezielter Hetze zu punkten.
2. Der Krieg in der Ukraine
Noch steht eine Mehrheit der Bevölkerung hinter der durchaus vorsichtigen Linie von Bundeskanzler Olaf Scholz, die Ukraine mit Waffen zu unterstützen – ohne ein Kriegsgeheul anzustimmen. Zu sehen ist aber auch, dass in jenen Regionen, in denen Skepsis und Widerstand gegenüber den Waffenlieferungen an die Ukraine besonders groß ist, die AfD überdurchschnittlich hohen Zulauf hat. Das ist im Osten stärker ausgeprägt als im Westen.
Die AfD-Führung zeigt ihre Nähe zu Putin ganz offen – wie beispielsweise der Auftritt von Parteichef Tino Chrupalla beim Empfang der russischen Botschaft in Berlin belegt. Die Union als Oppositionspartei stützt grundsätzlich den Kurs der Ampel beim Thema Waffenlieferung – öffentlich verlangte sie sogar noch mehr Engagement der Bundesregierung für die Ukraine.
CDU/CSU können also die Gegnerinnen und Gegner der Waffenlieferungen nicht einsammeln. Die AfD profitiert nicht nur als Stimme für Russland vom Krieg. Sie kocht ihr Süppchen eben auch auf den daraus folgenden innenpolitischen Krisen wie Inflation und Energieknappheit.
3. Die Schwäche der Ampel
SPD, Grünen und Liberalen fehlt der innere Zusammenhalt und die Kraft, einmal gefundene Kompromisse und verabredete Gesetzesprojekte auch miteinander umzusetzen. Das umkämpfte Gebäudeenergiegesetz und der blockierte Haushalt, an dem weitere etliche Gesetzesvorhaben hängen, symbolisieren das Drama. Der Effekt, dass der Krieg in der Ukraine die Regierungskoalition hätte zusammenschweißen können, ist ausgeblieben. Die Machtpolitik überlagert ständig die Sachfragen. Das schwächt die Regierung insgesamt.
Zum Start der Regierung standen die Grünen stark und strahlend da, während SPD und insbesondere die Liberalen mit schwächelnden Umfragewerten und Landtagswahlergebnissen abfielen. Dass die Grünen in den Umfragewerten nun so weit nach unten gerauscht sind, liegt hauptsächlich am ständigen Chaos im Klima- und Wirtschaftsministerium von Robert Habeck.
SPD und FDP haben aber durchaus ihren Teil dazu beigetragen, dass der Vizekanzler einen solchen Ansehensverlust hinnehmen musste. Der Ampel ist der gemeinsame Spirit abhandengekommen. Wenn sich SPD, Grüne und Liberale zur Abwechslung mal gegenseitig das Schwarze unter den Fingernägeln gönnen würden, stünde die Koalition schon stärker da.
4. Die Schwäche der Opposition
Wer sich von der Ampel abwendet, könnte sich ja zur Union oder zur Linkspartei orientieren. Der tief gespaltenen Linkspartei, die in der Hauptstadt woke und in den Regionen strukturkonservativ wahrgenommen wird, gelingt es schon lange nicht mehr, Proteststimmen einzusammeln. Die Union steht mit rund 30 Prozent längst nicht so gut da, wie sie es angesichts der schwachen Regierungskoalition könnte.
Oppositionsführer Friedrich Merz ist es zwar gelungen, der Partei wieder mehr Selbstbewusstsein und inneren Zusammenhalt zu geben, nach außen aber fehlt die Anziehungskraft. Bislang kann die Union nicht glaubhaft vermitteln, dass sie das Land in dieser schwierigen Lage besser führen könnte. Dass Unionspolitiker und ‑politikerinnen angesichts der steigenden Werte für die AfD nun mit dem Finger auf die Ampel zeigen und diese dafür verantwortlich machen, ist wirklich zu kurz gesprungen.
5. Die Kommunikation
Die erste Fassung des Gebäudeenergiegesetzes war nicht ausgereift und nicht an der Realität ausgerichtet, was die Verfügbarkeit von Wärmepumpen und Handwerkerleistungen angeht. Das ist bei Gesetzesvorhaben, die tatsächlich eine Wende einleiten sollen – in diesem Fall die Energiewende beim Heizen – nicht ungewöhnlich. Dass der Gesetzentwurf der „Bild“-Zeitung und der Opposition zur Kampagne dienen und das Ansehen der Grünen derart ramponieren konnte, hat auch mit einer miserablen Kommunikation zu tun.
Google in D am 5.6.2023: löscht
schon lange Millionen Links, aber jetzt kommt noch
Kampagne gegen die Wahrheit:
In Deutschland Google startet Kampagne gegen
Desinformation
https://www.nau.ch/news/digital/google-startet-kampagne-gegen-desinformation-66511620
BW mit
Willkommensklasse für Flüchtlinge 5.6.2023:
Flüchtlinge in Nagold (BW): So lernen ukrainische Kinder in der
Willkommensklasse Deutsch
Regierung in Leipzig 5.6.2023: will
die kriminelle Antifa nun endlich mal einschränken:
Deutschland: Leipzig verbietet linksradikale
Demonstrationen
https://www.wochenblitz.com/news/ausland/deutschland-leipzig-verbietet-linksradikale-demonstrationen
Die Leipziger Stadtverwaltung hat am Sonntag mitgeteilt, dass sie eine weitere für den Abend geplante linke Demonstration in ...
weiterlesenMossad-ARD 5.6.2023: ist zionistische Propaganda von Rothschild gegen Deutsche:
Medienwissenschaftler bestätigt: ARD-„Tagesschau“ ist reine Regierungs-Propaganda
https://auf1.info/medienwissenschaftler-bestaetigt-ard-tagesschau-ist-reine-regierungspropaganda/
Was viele Deutsche längst wissen, bestätigt nun ein renommierter Medienwissenschaftler:
Kommunist Scholz am 6.6.2023: bekommt nun eine "Akte" in Buchform:
Buchtipp: «Die Akte Scholz»
Baerbock in Brasilien 7.6.2023:
Lula ist beschäftigt:
Diplomatische Ohrfeige für grüne Baerbock:
Brasiliens Präsident Lula hat keine Zeit
Widerstand 7.6.2023: Habeck ist ein Clown und der Bundestag ein Zirkus
https://t.me/achtungachtungschweiz/39378
Widerstand 7.6.2023: Habeck ist ein Clown und der Bundestag ein Zirkus [4]
Wärmepumpe in Berlin? 9.6.2023: Grüne scheitern mit ihrer Parteizentrale:
Grüne scheitern beim Einbau einer Wärmepumpe – wollen aber alle dazu verpflichten
https://exxpress.at/gruene-scheitern-beim-einbau-einer-waermepumpe-wollen-aber-alle-dazu-verpflichten/
Wenn es nach Deutschlands Grünen-Minister Habeck ginge, wäre auf jeder Hundehütte in wenigen Tagen eine Solar-Anlage montiert. Die Energiewende funktioniert jedoch nicht einmal in der Bundesgeschäftsstelle der Grünen.
Deutschlands Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seine Partei wollen dem ganzen Land die große Energiewende verordnen. Der Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas hat dabei die höchste Priorität. Doch nicht einmal in ihrer eigenen Bundesgeschäftsstelle in Berlin funktioniert dies. In einer Ecke im Innenhof der Parteizentrale – einem Altbau, den sie 1997 kauften – steht zwar eine Wärmepumpe. Das Gerät ist jedoch außer Betrieb, wie der “Spiegel” berichtet.
Wärmepumpe hätte bei Umbau eingebaut werden sollen
Die Wärmepumpe hätte eigentlich bei dem Umbau des Gebäudes eingebaut werden sollen. Dieser startete Ende 2019 unter den damaligen Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck. Geplant war nicht nur eine Sanierung des Gebäudes, sondern auch eine hausinterne Heizungswende.
Kurz nach dem Start der Bauarbeiten kam jedoch die Pandemie. “Wir bauen erst das Haus um und danach das Land”, betonte dennoch der damalige Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. Dann mangelte es jedoch an Handwerkern, es kam zu Lieferproblemen und der Wahlkampf begann – die Grünen scheiterten bei dem Projekt.
Aufwendiges System muss verlegt werden
Die Wärmeversorgung spielte bei dem Vorhaben eine zentrale Rolle. Um den Altbau erneuerbar heizen zu können, muss ein aufwendiges System aus Rohren und Kabeln verbaut werden. Gerade in einem Altbau ist das ein großer und vor allem kostspieliger Aufwand.
Zudem muss bei vielen Wärmepumpen-Modellen ein tiefes Loch für eine Erdwärmesonde gebohrt werden. Zwei Jahre warteten die Grünen auf die Genehmigung der Berliner Behörden. Erst vor wenigen Tagen konnte schließlich gebohrt werden – die Pumpe ist jedoch nach wie vor stillgelegt.
10.6.2023: Hamburg: Shoppingcenter im Hafen brennt:
NOW - Major fire with explosions in Hamburg, Germany
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/54548
A large construction site in "HafenCity," the new shopping center, is on fire. Several explosions have been witnessed.
München-Erding 10.6.2023: Demo gegen Heizungsgesetz und Zwangs-Wärmepumpen von Hahahahabeck:
Groß-Demo gegen grünen Heiz-Wahnsinn: 13.000 Menschen folgen Monika Grubers Aufruf
https://exxpress.at/gross-demo-gegen-gruenen-heiz-wahnsinn-13-000-menschen-folgen-monika-grubers-aufruf/
Tausende Menschen haben in Erding bei München gegen das geplante Heizungsgesetz der Ampel-Koalition demonstriert. Aufgerufen zum Protest hatte zuvor die Kabarettistin und Mit-Organisatorin Monika Gruber. Einer der Hauptredner – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) – wurde von zahlreichen Buh-Rufen überrascht.
Scholz macht Witze gegen die
Fachkräfte am 12.6.2023:
Linke fordern seinen Rücktritt: Kanzler Scholz (SPD)
reißt Witz über Flüchtlinge
12.6.2023:
12.6.2023: Habeck ist GEISTESKRANK: Er will Deutschland abschalten, wenn andere falsche Politik gemacht haben:
Neuer Habeck-Vernichtungswahnsinn: Deutschland muss notfalls seine Industrie abschalten, um seinen Nachbarn zu helfen
https://journalistenwatch.com/2023/06/12/neuer-habeck-vernichtungswahnsinn-deutschland-muss-notfalls-seine-industrie-abschalten-um-seinen-nachbarn-zu-helfen/
Ungläubiges Entsetzen: Hat der grüne Deutschlandvernichter das wirklich gesagt? Ja, hat er. Wenn nächstes Jahr die Gastransitvertr
"Ungläubiges Entsetzen: Hat der grüne Deutschlandvernichter das wirklich gesagt? Ja, hat er. Wenn nächstes Jahr die Gastransitverträge zwischen Russland und der Ukraine auslaufen und Länder wie Österreich oder Ungarn von Russland nicht mehr versorgt werden, dann stellt Habeck klar, dass Deutschland seine Industrie drosseln oder gar abstellen wird, um den Nachbarn zu helfen.
Das von der Ampelregierung kaputt regierte Deutschland könnte laut dem grünen Kinderbuchautor im Wirtschaftsministerium “gezwungen” sein, Industriekapazitäten abzubauen oder sogar abzuschalten, sollte das Gastransitabkommen zwischen Russland und der Ukraine nicht verlängert werden. „Würde das russische Gas nicht in dem Maße, wie es noch immer durch die Ukraine fließt, nach Osteuropa kommen, gilt, was europäisch verabredet wurde: Bevor die Leute dort frieren, müssten wir unsere Industrie drosseln oder gar abschalten”. Mit “wir” meint Habeck ausschließlich die Deutschen.
An dieser Stelle sei an das erinnert, dass Habeck ganz offensichtlich einen Meineid begangen hat: “Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.”
Um seinen LNG-Terminalwahnsinn vor Rügen zu rechtfertigen gegen den es von Anwohnern und Umweltgruppen massiven Widerstand gibt , erklärt Habeck, dass diese unerlässlich seinen, um die Versorgung sowohl Ostdeutschlands als auch Osteuropas aufrechtzuerhalten.
Wie die Welt berichtet, verdient die Ukraine nach wie vor kräftig an den Transitgebühren, die sie für die Durchleitung russischen Gases in Länder wie Österreich, die Slowakei, Italien und Ungarn erhebt.
In den Kommentarbereichen und sozialen Medien macht sich aktuell ungläubiges Entsetzen breit:
“Es stimmt doch nicht, was dort steht, oder?”
“Diese Aussagen rechtfertigen das sofortige entfernen aus dem Amt!”
“Ich mag das gar nicht glauben was dieser Minister gesagt haben soll! Das kann sich der deutsche Bürger nicht gefallen lassen und muss sich entsprechend wehren! Diese Partei darf aber auf keinen Fall mehr gewählt werden, denn sie schadet dem Land gewaltig!”
“Ich kann nicht mit ansehen, wie eine Soziale Marktwirtschaft Schritt für Schritt gegen die Wand gefahren wird. Unsere internationalen Partner schütteln nur noch den Kopf…”
https://journalistenwatch.com/2023/06/12/neuer-habeck-vernichtungswahnsinn-deutschland-muss-notfalls-seine-industrie-abschalten-um-seinen-nachbarn-zu-helfen/
💥Schaut bitte im Zusammenhang der von den Grünen vorsätzlich geplanten Vernichtung der Deutschen Wirtschaft, und der der existenziellen wirtschaftlichen Grundlagen aller Deutschen hierzu auch hier
https://t.me/horst250936/3117
https://t.me/horst250936/3118
https://t.me/horst250936/3407
https://t.me/horst250936/3341
12.6.2023: Habeck ist GEISTESKRANK - ab in die Klapse
von Michael Palomino NIE IMPFEN - 12.6.2023
Habeck mit dem Plan, die deutsche Industrie zu stoppen, wenn Nachbarländer keinen Strom oder Gas haben, also mit diesem Plan ist Habeck endgültig GEISTESKRANK und die Öffentlichkeit muss vor ihm geschützt werden. Ab in die Klapse!
Neue Umfrage sieht AfD auf Rekordhoch
https://de.rt.com/inland/172473-neue-umfrage-sieht-afd-auf/
Deutschland ist bald ohne Heizung, weil:
Faeser 12.6.2023: will das Bargeld einschränken: Vorwand: Kriminalität verhindern - dabei ist die Einschränkung des Bargelds doch schon so kriminell:
Innenministerin Faeser fordert Bargeldobergrenze von „deutlich unter 10.000 Euro“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article245806540/Kampf-gegen-Kriminalitaet-Innenministerin-Faeser-fordert-Bargeldobergrenze-von-deutlich-unter-10-000-Euro.html?icid=product.animatedbanner.free.5
https://t.me/oliverjanich/119144
Um Kriminellen die Einnahmen zu entziehen, spricht sich die Innenministerin für eine Obergrenze beim Bezahlen mit Bargeld
AfD am 12.6.2023: Diese grüne Diktatur ist nicht mehr hinnehmbar:
AfD-Höhenflug: Forsa-Chef Güllner spricht von „grüner Diktatur“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/guellner-gruene-diktatur/
Der Meinungsforscher erklärt den Trend zur AfD damit, daß sich die anderen Parteien der „grünen Diktatur“ beugten. Güllner erklärt,
Nach dem Angriff eines Mannes auf zwei 21 und 22 Jahre alte Frauen am Mittwoch bei Schloss Neuschwanstein in Oberbayern ist eine der beiden Frauen gestorben. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Kempten am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.
Wie der Pressesprecher berichtete, hatten sich die beiden Frauen und der 30 Jahre alte Mann kurz vor dem Angriff kennengelernt. Alle drei waren am Mittwochnachmittag als Touristen zu dem weltberühmten, nahe der Grenze zu Östrrreich gelegenen Schloss gekommen. Die Tat soll sich unweit der Marienbrücke ereignet haben. Die historische Brücke ist ein beliebter Treffpunkt von Touristen, weil es von dort einen guten Blick auf das Schloss gibt.
Das Trio soll gemeinsam über einen Trampelpfad zu einem Aussichtspunkt gegangen sein. Der Mann soll die 21-Jährige angegriffen haben. Die 22-Jährige soll ihrer Bekannten zur Hilfe gekommen sein, woraufhin der Mann die zweite Frau einen steilen Abhang hinuntergestürzt haben soll.
Dann soll es zu einem versuchten Sexualdelikt an der 21-Jährigen gekommen sein. "Das ist aber noch nicht belastbar", sagte der Sprecher. Danach sei auch die jüngere Frau von dem Mann den Berg hinuntergestossen worden sein. Beide Frauen wurden verletzt. Die 21-Jährige wurde mit einem Hubschrauber in ein Spital gebracht und sei dann in der Nacht zum Donnerstag gestorben.
Der Mann soll zunächst geflohen sein, dann wurde er aber gefasst. Er befindet sich seitdem in Gewahrsam. Schloss Neuschwanstein in Schwangau zählt zu den meist besuchten Sehenswürdigkeiten Deutschlands.
15.6.2023: Grüne wollen Leute anzeigen und an den Pranger stellen - mit der Netzfeuerwehr:
Grüne haben ein neues Meldeportal eingerichtet - die nEtzFeUeRwEhR 🤡
https://t.me/oliverjanich/119328
4R-Berlin 15.6.2023: Frauen sind nicht mehr sicher: 2022 waren es 4210 Gewalttaten gegen Frauen:
Gewalttaten explodieren: Frauen in Berlin fürchten um ihr Leben!
https://t.me/oliverjanich/119339
Mein neues Video für den Deutschland-Kurier
Neue Zahlen belegen: Die Gewalt gegen Frauen hat in der Hauptstadt massiv zugenommen. Allein im vergangenen Jahr wurden 4210 Frauen in Berlin Opfer von Gewalt im öffentlichen Raum. Das macht elf Opfer pro Tag. Die Dunkelziffer ist unbekannt.
Sommer an der Oder 15.6.2023: mit toten Fischen wie letztes Jahr:
Erneut tausende tote Fische im Gewässersystem der Oder
https://www.derstandard.de/story/3000000174852/erneut-tausende-tote-fische-im-gewaessersystem-der-oder
Umweltorganisationen warnen vor einer Wiederholung der Katastrophe vom Vorjahr. Auf polnischer Seite aber bleibt das Hauptproblem ungelöst
Nicht nur polnische Angler und Umweltaktivisten sind entsetzt: Schon wieder treiben im Gewässersystem der Oder tote Fische. Der Fluss bildet über weite Strecken die Grenze zwischen Deutschland und Polen. Allein am vergangenen Samstag mussten aus dem Gleiwitzer Kanal, der die oberschlesische Industriestadt Gliwice mit der Oder verbindet, über 450 Kilo Fischkadaver geborgen werden.
Große Hitze, dadurch bedingtes Niedrigwasser und zahlreiche Einleitungen salzhaltiger Abwässer auf polnischer Seite hatten einer massenhaften Vermehrung der Goldalge Vorschub geleistet. Sie kommt normalerweise nur in stehendem Brachwasser vor und ist für Süßwasserfische hochgiftig.
Hamburg 15.6.2023: Hitzewelle kann Stromkabel überhitzen und brechen:
Hitzewelle in Hamburg hält an: Im schlimmsten Fall fließt hier kein Strom mehr – Experte warnt
https://www.t-online.de/region/hamburg/id_100192074/hitzewelle-in-hamburg-im-schlimmsten-fall-fliesst-hier-kein-strom-mehr.html
https://t.me/SchubertsLM/123049
Ein Hamburger Stromexperte warnt: Der Klimawandel setzt den Stromkabeln massiv zu. Mögliche Ausfälle sind die Folge – auch im Sommer. Warum, lesen Sie hier.
Hamburger sollten sich warm anziehen. Sogenannter Sommerfrost könnte in den nächsten Jahren das Leben in der Hansestadt empfindlich stören.
Tatsächlich können Hitzewellen wie die aktuelle vermehrt zum Ausfall der Stromnetze führen, bestätigt er am Mittwoch auf Nachfrage von t-online. Grund dafür sei eben der Sommerfrost. Der tritt auf, wenn bei großer Hitze die Verbindungen zwischen den einzelnen Kabeln in der Erde heiß werden.
Bricht so eine Verbindung, kommt es zum Kabelbruch und somit zum Stromausfall.
Emmerich (NRW) 15.6.2023: 2 Wochen Sonnenschein - und schon warnt man vor Wassermangel:
Trinkwasser-SOS: Emmerich gibt leichte Entwarnung
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/emmerich-trinkwasser-knappheit-trockenheit-stadtwerke-100.html
https://t.me/SchubertsLM/123054
Alarmstimmung in Emmerich: Weil der Wasserverbrauch dort gestiegen ist, warnen die Stadtwerke vor Trinkwasser-Knappheit
Auf Autowaschen, Gartenbewässerung oder Pools befüllen sollte verzichtet werden.
Stand: 15.06.2023, 14:54 Uhr
Weil der Wasserverbrauch in Emmerich zuletzt gestiegen war, warnten die Stadtwerke vor Trinkwasser-Knappheit. Der Appell zeigt Wirkung, zuletzt wurde weniger Wasser verbraucht.
Von Dagmar Dahmen
Strahlender Sonnenschein. Hohe Temperaturen. Sommerstimmung im Juni. Was vielen gerade Freude bereitet, sorgte am Dienstag bei den Trinkwasser-Verantwortlichen der Stadtwerke in Emmerich für Kopfzerbrechen. Denn der Wasserverbrauch stieg massiv an - auch in den Abend- und Nachtstunden. Die Gefahr sei groß, dass das Trinkwasser knapp werde, hieß es.
Vorsichtige Entwarnung am Donnerstag
Dass der Mehrverbrauch über mehrere Tage hinweg angehalten hat, hätten die Mitarbeiter der Stadtwerke so noch nicht erlebt. Doch der Apell zum Wasser sparen habe Wirkung gezeigt, die Stadtwerke geben am Donnerstag vorsichtige Entwarnung. Die Speicher seien wieder gefüllt, was vor allem der Disziplin der Emmericher zu verdanken sei.
Neue Idee von Habeck, dieses Mal etwas realistischer am 16.6.2023: Habeck: Deutschland will jedes Jahr 100’000 Gebäude ans Fernwärmenetz anschliessen
"Blaupause für eine De-Industrialisierung Europas" – mit diesen drastischen Worten kritisiert eine Gruppe Unionsabgeordneter die Pläne der EU-Kommission zum "Klimaschutz". Man brauche für die Transformation eine starke Wirtschaft. Die den EU-Plänen zugrundeliegende Logik werde nicht hinterfragt.
Führende Politiker der Unionsfraktion im Bundestag haben die weitreichenden Pläne der EU-Kommission zum sogenannten "Klimaschutz" kritisiert. In einem Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnen sie vor einer De-Industrialisierung und massiven Arbeitsplatzverlusten. Von der Leyen ist ebenfalls Mitglied der CDU.
Die Verfasser warnen vor "Überforderung" und "Überregulierung", ohne die zugrundeliegende Logik des "menschengemachten Klimawandels" und des "Klimaschutzes" durch die Reduzierung der CO₂-Emissionen in Frage zu stellen.
Zu den Unterzeichnern des vierseitigen Briefes gehören der stellvertretende Fraktionschef und frühere Gesundheitsminister Jens Spahn, die wirtschaftspolitische Sprecherin und ehemalige Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner sowie die Abgeordneten Steffen Bilger, Albert Stegemann und Anja Weisgerber. Zuerst hatte der Fachdienst Table.Media über das Papier berichtet, dann das Springerblatt Welt.
Konkret bemängeln die Unionspolitiker die Ausweitung und Verschärfung der Industrieemissions-Richtlinie IED, schärfere Vorgaben für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und die Verordnung zur "Wiederherstellung der Natur" sowie die EU-Luftqualitätsrichtlinie.
Die IED-Verschärfung wird in dem Schreiben als brandgefährlich bezeichnet. Die Richtlinie regelt die Genehmigung von umweltschädlichen Anlagen. Sie gilt bisher für mehr als 20.000 Betriebe der Massentierhaltung und 30.000 Industriebetriebe. Ihre Verschärfung könne die Ernährungssouveränität bedrohen. Und weiter:
"Überzogene Zielsetzungen, realitätsferne Grenzwerte und massive bürokratische Belastungen können als Blaupause für eine De-Industrialisierung Europas und den Verlust Tausender Arbeitsplätze dienen."
Zu den Vorgaben zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln heißt es von den Unionspolitikern:
"Die nach wie vor diskutierten pauschalen Verbote und Reduktionspläne bedrohen die Geschäftsgrundlage vieler Landwirte, gerade im Bereich des Obst- und Weinbaus."
Bei einer Übernahme der WHO-Empfehlungen für die Grenzwerte für Stickstoffoxide und Feinstaub fürchten die Autoren Fahrverbote in ganzen Regionen.
Ihre generelle Empfehlung lautet:
"Umweltpolitische Ziele erreichen wir am besten durch finanzielle Anreize, Freiwilligkeit und mit kooperativen Ansätzen und nicht durch Verbote, Stilllegungen und Nutzungsverbote bzw. -beschränkungen."
Am Ende des Briefes bekunden die Unionspolitiker noch einmal ihre Unterstützung für mehr "Klimaschutz" und Nachhaltigkeit. Sie weisen aber darauf hin, dass die angestrebte Transformation ohne eine starke Wirtschaft nicht möglich sein werde. Sie bitten daher ihre Parteifreundin in Brüssel zu prüfen, ob die Vorhaben der Kommission "in angemessener Art und Weise dem Erhalt von Wohlstand, Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Klima- und Umweltschutz Rechnung tragen".
19.6.2023:
Europa AfD könnte mit Forderung nach EU-Auflösung in Wahlkampf ziehen
https://exxpress.at/geduld-der-afd-mit-bruessel-erschoepft-geordnete-aufloesung-der-eu-als-ziel/
Geduld der AfD mit Brüssel "erschöpft": "Geordnete Auflösung" der EU als Ziel
Die Kritik an der Europäischen Union wird europaweit immer lauter. Jetzt prescht die deutsche Partei AfD mit einer Aufsehen erregenden Forderung vor: Sie will die “geordnete Auflösung” der EU, die in ihren Augen “undemokratisch” sei. Stattdessen will die AfD einen “Bund europäischer Nationen”.
4R am 19.6.2023: Scholz holt Afrkaner nach Deutschland - gleichzeitig wird Propaganda gegen weisse Kinder gemacht:
„Ampel macht Zusage für eine Viertelmillion Arbeitsplätze für Migranten aus Kenia - Scholz will 250.000 Kenianer nach Deutschland holen
https://t.me/oliverjanich/119490
Was wurde dort unter anderem konkret ausgehandelt? Der Präsident von Kenia, William Ruto, freut sich über die Zusage, dass Deutschland rund eine Viertelmillion (!) bzw. 250.000 (!) Arbeitskräfte aus Kenia nach Deutschland holen will [siehe Berichte »Business Insider (https://africa.businessinsider.com/local/markets/germany-to-make-provisions-for-250000-jobs-for-kenyans/f233lpc)«, »TVP World (https://tvpworld.com/69757967/germany-set-to-accept-250000-kenyan-immigrants)«, »Eye Radio South Sudan (https://www.eyeradio.org/kenya-to-send-250000-workers-to-germany/)«, »Nation Africa (https://nation.africa/kenya/news/kenya-kwanza-eyes-250-000-job-slots-in-germany-4224716)«, »Citizen Digital (https://citizen.digital/news/250000-jobs-open-for-kenyans-in-germany-president-ruto-announces-n319228)«].
Im Bericht der »Tagesschau (https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/scholz-besuch-kenia-100.html)« wird diese Zahl verschwiegen.
Dabei scheint sich der kenianische Präsident über diese konkrete Zusage sehr zu freuen, sonst würde er es nicht in die weite Welt hinausposaunen. (…)“
https://www.freiewelt.net/nachricht/scholz-will-250000-kenianer-nach-deutschland-holen-10093408/
Business Insider Africa (https://africa.businessinsider.com/local/markets/germany-to-make-provisions-for-250000-jobs-for-kenyans/f233lpc)
Germany to make provisions for 250,000 jobs for Kenyans
19.6.2023: Neuer Trend im 4R: Hausbesitzer sollen "rechtsextrem" sein:
Subtile "Zeit"-Hetze: Immobilienbesitz als Anfangsverdacht für Rechtsextremismus
https://ansage.org/subtile-zeit-hetze-immobilienbesitz-als-anfangsverdacht-fuer-rechtsextremismus/
19.6.2023: AfD mit Realpolitik: EU hat kein Existenzrecht - weil antidemokratisch:
„Undemokratisches Konstrukt“ – AfD-Chefs wollen Europäische Union auflösen
https://www.welt.de/politik/deutschland/article245939924/Europawahl-AfD-Chefs-Chrupalla-und-Weidel-wollen-EU-aufloesen.html
Im Leitantrag der Bundesprogrammkommission der AfD wird der Kurs gegenüber der EU weiter verschärft. Die Kommission um die P
Die AfD will ihre Position zur Europäischen Union (EU) weiter verschärfen. Im Leitantrag der Bundesprogrammkommission für das Europawahl-Programm heißt es: „Unsere Geduld mit der EU ist erschöpft. Wir streben daher die geordnete Auflösung der EU an und wollen statt ihrer eine neue europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft gründen, einen Bund europäischer Nationen.“
Darin heißt es, dass „die EU und die sie tragenden globalistisch eingestellten Eliten“ sich von der „Ursprungsidee der Gründerväter einer europäischen Gemeinschaft“ vor vielen Jahren verabschiedet hätten. Die EU habe sich „zu einem undemokratischen Konstrukt entwickelt“, das immer mehr Gewalt an sich ziehe und von einer „intransparenten, nicht kontrollierten Bürokratie regiert“ werde. Sie sei „nicht im Sinne der AfD reformierbar“.
4R 19.6.2023: AfD-Protest gegen Wohnungsnot:
Krise am Wohnungsmarkt: „Die Bundesregierung muss Bauen wieder bezahlbar machen“
https://www.tichyseinblick.de/interviews/sebastian-muenzenmaier-wohnungsmarkt-bauen/
In Deutschland herrscht Wohnungsnot. Deswegen hat die Ampel versprochen, jedes Jahr 400.000 neue Wohnungen zu bauen, scheitert aber an dem Plan. Sebastian Münzenmaier (AfD), Mitglied im baupolitischen Ausschuss des Bundestages, erklärt, warum das so ist und warnt die Ampel vor falschen Schlüssen.
AfD macht Karriere 22.6.2023: Polit-Beben in Deutschland: AfD gleichauf mit SPD und CDU an der Spitze
https://de.rt.com/wirtschaft/150363-krisen-und-insolvenzticker/
https://de.rt.com/wirtschaft/150363-krisen-und-insolvenzticker/
Bereicherung aus Syrien am 23.6.2023: mit ganzen Grossfamilien-Clans:
https://de.rt.com/inland/173400-aus-syrien-sind-ganze-staemme/
https://de.rt.com/wirtschaft/150363-krisen-und-insolvenzticker/
VW in den "USA" 24.6.2023: Offiziell sind keine Beweise für Diesel-Manipulationen vorhanden:
Zumindest in den USA
dürfte für VW bald Ruhe einkehren: US-Richter
entscheidet in Diesel-Skandal für Volkswagen
https://www.suedtirolnews.it/wirtschaft/us-richter-entscheidet-in-diesel-skandal-fuer-volkswagenEin US-Gericht hat in einem Prozess im Zusammenhang mit
dem Diesel-Skandal zugunsten von Volkswagen entschieden.
Laut Bezirksrichter Charles Breyer in San Francisco
konnten Salt Lake County in Utah und Hillsborough County
in Florida nicht beweisen, dass Volkswagen gegen ihre
Vorschriften gegen Manipulationen an den
Emissionskontrollsystemen von Fahrzeugen verstoßen hat.
Ein VW-Anwalt sagte, dass mit dem Urteil die
Diesel-Rechtstreitigkeiten in den USA zum Ende kommen
dürften.
Das Unternehmen hatte im Mai einen 85 Millionen Dollar
schweren Vergleich mit Texas erzielt, dem letzten
verbleibenden Bundesstaat, der das Unternehmen verklagt
hat. Dieser Vergleich ist jedoch noch nicht endgültig.
Aufgeflogen war der Skandal am 18. September 2015 durch
die amerikanische Umweltbehörde EPA.
Für Volkswagen war der Dieselskandal ein finanzielles
Desaster. Die Wiedergutmachung kostete VW bisher mehr
als 32 Milliarden Euro – vor allem wegen der Strafen und
Schadenersatzzahlungen in den USA.
Von: APA/Reuters
Sonneberg (Thüringen) 25.6.2023:
AfD gewinnt erstmals Landratswahl in Deutschland
https://exxpress.at/afd-gewinnt-erstmals-landratswahl-in-deutschland/
Der AfD-Landtagsabgeordnete Robert Sesselmann hat die Landratswahl in Sonneberg gewonnen. Damit stellt die AfD erstmals in Deutschland einen Landrat. In der Stichwahl unterlag ihm Jürgen Köpper von der CDU, obwohl SPD, Grüne und Linke zuvor zu dessen Wahl aufgefordert hatten.
Redaktion 25. Juni 2023 20:15
Jubel bei der AfD: Robert Sesselmann hat sich in der Stichwahl durchgesetzt.Facebook
Jubel bei der AfD: Im thüringischen Sonneberg ist erstmals in Deutschland ein Politiker des Rechtspartei AfD zum Landrat gewählt worden. Am Sonntag erhielt der AfD-Kandidat Robert Sesselmann, ein AfD-Landtagsabgeordneter, in der Stichwahl nach Auszählung aller 69 Stimmbezirke 52,8 Prozent der Stimmen. Der CDU-Gegenkandidat Jürgen Köpper kam auf 47,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben des Statistischen Landesamtes bei 58,2 Prozent.
AfD auch bundesweit im Höhenflug
Bereits in der ersten Runde der Wahl hatte Sesselmann fast 47 Prozent der Stimmen erzielt. Danach riefen auch SPD, Grünen und Linken zur Wahl des CDU-Kandidaten Köpper auf.
Die AfD befindet sich seit Wochen auch im Bund auf einem Höhenflug in den Umfragen und ist dort meist zweitstärkste Kraft hinter der Union. Alle anderen Parteien schließen eine Koalition mit der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuften Partei ab.
Jörg Dittrich, der Chef des Zentralverbands des deutschen Handwerks, fühlt sich von der "Ampel" und ihren ehrgeizigen "Klimaschutzplänen" überrumpelt. Die konfuse Umsetzung erinnere ihn an DDR-Zeiten. Er kritisiert: Die EU könnte mit ihrem Kältemittelverbot die neu eingebauten Wärmepumpen bereits ab 2030 wieder überflüssig machen.
Im Interview mit der Welt übt Jörg Dittrich, der neue Chef des Zentralverbands des deutschen Handwerks (ZDH), scharfe Kritik an der Strategie der Ampelregierung zur Durchsetzung der sogenannten "Wärmewende". Vor allem fehle es an Handwerkern beziehungsweise deren Nachwuchsförderung für die Umsetzung der geplanten Maßnahmen. Dabei kritisierte Dittrich auch die fehlende Einbeziehung seines Berufsstandes, um die "Klimaneutralität bis 2045" zu erreichen. Er sagt:
"Unsere Kritik an den Plänen, wie auch unsere Vorschläge, die auf den Praxiserfahrungen der Betriebe vor Ort basieren, sind nicht wirklich diskutiert worden und haben keinen Eingang in den Gesetzestext mehr gefunden. Ein solches Vorgehen ist unangemessen und entspricht nicht demokratischen Gepflogenheiten."
Besonders mit Blick auf den Einbau von Wärmepumpen sei die Ratlosigkeit im Handwerk und bei den Kunden groß. Dittrich betont:
"Die Betriebe wissen nicht, was sie ihren Kundinnen und Kunden raten sollen, und die wiederum wissen nicht, wie sie jetzt handeln sollen. Es ist beispielsweise unklar, in welcher Höhe für wen Förderungen gelten, und wie genau 'sozial abgefedert' werden soll. Da werden wohl jetzt die wenigsten für Januar eine Wärmepumpe bestellen, sondern erst einmal abwarten – das macht die Wärmewende langsamer statt schneller."
Die Bundesregierung kommuniziere zu wenig mit den Bürgern – und denjenigen, die ihre ehrgeizigen Pläne umsetzen sollen, meint Dittrich:
"Wir wollen die Wärmewende schaffen und reichen der Politik die Hand – aber die Hand muss dann auch mal jemand nehmen. Es muss doch mit denen, die die politischen Pläne umsetzen sollen, besprochen werden, ob das überhaupt realistisch und machbar ist. Das passiert nicht ausreichend."
Der Dachdeckermeister aus Dresden verglich die Wärmepumpen-Pläne der Ampel daher mit den Fünf-Jahres-Plänen in der DDR. Von der Welt darauf angesprochen, argumentiert er:
"Ich habe gesagt, dass die Wärmepumpen-Pläne bei mir Erinnerungen an die Fünf-Jahres-Pläne hochkommen lassen. Das war – bei aller Sachlichkeit – polemisch überspitzt: Etwas kontrovers sollte es hin oder wieder schon sein. Wenn wir uns zu leise äußern, werden wir nicht gehört. … Aber Energiequellen, wie etwa Atomkraftwerke, abzuschalten und zu sagen: 'Theoretisch soll sich das mal rechnen, aber wir wissen noch nicht so richtig, ob der Strompreis fällt' – das sind Widersprüche, die die Ampel aufbringt. Wundert es da, dass sich so mancher Handwerker die Frage stellt, ob nicht an der Realität vorbei regiert wird? Ähnlich ist es mit der Diskussion um die Anpassung der F-Gase-Verordnung auf EU-Ebene."
Für viele Bundesbürger könne die nun teuer installierte Wärmepumpe bereits in sieben Jahren durch eine EU-Verordnung wieder verboten werden. Schön länger wird über die dabei benutzten Kältemittel spekuliert. Dittrich dazu:
"Dabei geht es um die genutzten Kältemittel in Klima- und Kühlanlagen, aber auch in Wärmepumpen. Für rund 80 Prozent der jetzt schon eingebauten Pumpen werden F-Gase genutzt. Sollte die Verordnung mit einem Verbot an F-Gasen 2030 in Kraft treten, würde das das Aus für zahlreiche bis dahin eingebaute Wärmepumpen und schlimmstenfalls deren Ausbau und Ersatz durch andere Wärmepumpen bedeuten. Denn man kann nicht einfach klimaschonenderes Propangas als Ersatzkühlmittel dort einfüllen, wo jetzt F-Gase verwendet werden. Langfristig rechnet sich die Anschaffung einer Wärmepumpe finanziell aber nicht, wenn sie statt 20 Jahren nur sieben Jahre in Betrieb ist."
Auf Dittrichs Bedenken erwiderte die Bundesregierung, sie habe das im Blick. Keineswegs im Blick hat die Bundesregierung aber offenbar die Nachwuchsförderung im Handwerk. Konkret kritisiert Dittrich die Überakademisierung der Gesellschaft, die wichtige Berufe kaum noch fördert beziehungsweise sie vernachlässigt. Die deutsche Bürokratie schrecke zudem neue Generationen von selbstständigen Handwerkern ab:
"Die Gesellschaft ist bildungspolitisch vor Jahrzehnten falsch abgebogen. Das Bildungsmantra lautete Abi und Studium für möglichst viele. Das hat sich auch auf die Erziehung ausgewirkt, zu viele Eltern drängen ihre Kinder in Richtung Studium, obwohl immer öfter das mit einem Studium verbundene Aufstiegsversprechen nicht mehr eingelöst werden kann. Und es geht um Bürokratie. Danach gefragt, ob sie sich später einmal selbstständig machen möchten, geben inzwischen 80 Prozent und mehr der Meisterabsolventinnen und -absolventen an, dass sie das aus 'Angst vor den Formularen' und weiterer Bürokratie nicht planen."
So setzte die Bundesregierung nur einige Vorschläge seiner Berufsgenossen für die Verbesserung des Handwerks um. Dazu kommt erschwerend: "In Deutschland gibt es aufseiten des Staates ein aufgestautes Misstrauen gegenüber Unternehmertum, das kulminiert in überbordenden Vorschriften und Kontrollen." Hier müsse ein rasches Umdenken stattfinden.
Mehr zum Thema - Medienbericht: Wärmepumpen-Pflicht für ältere Gebäude vielleicht erst ab 2025
Malsch (Region Karlsruhe) 26.6.2023: Ausländergruppe 4 Männer+2 Frauen wollen noch im Schwimmbad bleiben - und schlagen den Bademeister ko:
Erneut Gewalt-Exzess im Freibad: Gruppe schlägt Bademeister Zahn aus
https://exxpress.at/erneut-gewalt-exzess-im-freibad-gruppe-schlaegt-bademeister-zahn-aus
Es ist mittlerweile wohl einer der gefährlichsten Jobs Deutschlands: Bademeister in einem Freibad! Erneut kam es am Wochenende zu einem Gewalt-Exzess, der Schwimmbad-Aufpasser wurde von einer Gruppe attackiert – Krankenhaus.
Es wiederholt sich beinahe täglich. Massenschlägereien, sogar Messerstechereien und sexuelle Belästigung gehören zu einem Badetag in Deutschland, wie früher Wassermelonen und Eis. Am Sonntag haben Unbekannte auf den Bademeister des Malscher Freibades bei Karlsruhe eingeschlagen – und ihn so schwer verletzt, dass er ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Sogar einen Zahn hat er verloren.
Es sind meist Migranten
Eine Berliner Bademeistern erklärt gegenüber RTL, wo die Gründe für die Gewalt leigen: „Früher hat das Wort des Bademeisters noch was gezählt. Es fehlt immer mehr an Respekt. Was ich schon an Beleidigungen gehört habe, auch unter der Gürtelline. Sogar von Kindern, die gerade einmal zwölf oder 13 waren.“ Und Trixi Strauß wird in dem deutschen Medium weiter zitiert: „Es sind leider meist die Menschen mit Migrationshintergrund. Sie sind respektlos, besonders Frauen gegenüber.“
Täterbeschreibung
Wie Focus berichtet, wollte der 42-jährige Bademeister das Freibad schließen und wies eine Personengruppe an, das Bad zu verlassen. Doch ein Mann der Gruppe wollte nicht, dass sein Badespaß schon endet und schlug dem Bademeister unvermittelt mit der Faust ins Gesicht. Da bekamen auch die anderen Lust und prügelten auf das Opfer ein.
Bei der Gruppe soll es sich um sechs Personen, darunter zwei Frauen, gehandelt haben. Fünf der Personen waren augenscheinlich zwischen 20 und 30 Jahre alt. Eine männliche Person kann auf etwa 40 bis 50 Jahre geschätzt werden. Drei der männlichen Gruppenmitglieder hatten einen Dreitagebart sowie dunkle, kurze Haare.
27.6.2023: Diesel-Prozess Bewährungsstrafe für Ex-Audi-Chef Rupert Stadler
Sulz (BW, 4R): Friedliches Schwimmbad ist vorbei 27.6.2023:
Gewalt, Pöbeleien, Alkohol: Sulzer Schwimmbad setzt Security-Kräfte ein
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.gewalt-poebeleien-alkohol-sulzer-schwimmbad-setzt-security-kraefte-ein.18e89805-51e9-4694-96ab-32b768da4eeb.html
„Wir werden das nicht mehr tolerieren“, kündigt der Erste Beigeordnete der Stadt Sulz an. Alkohol, Pöbeleien, Gewalt, gefährliches und rücksichtsloses Verhalten belasten im Freibad „Susolei“ Badegäste und Personal. Sicherheitskräfte sollen jetzt durchgreifen.
Er wolle noch kurz etwas zum Freibad sagen, kündigte der Sulzer Kämmerer Hans-Peter Fauser gegen Ende einer langen Gemeinderatssitzung am Montagabend an. Es laufe alles bestens im „Susolei“, berichtete Fauser zunächst, die Personalsituation sei gut, beachtliche 23 000 Gäste seien im ersten Drittel der Saison schon gezählt worden.
Grüne
Aussenpolitik am 28.6.2023: Baerbock macht Geschenke in
Südafrika:
Baerbock: 300 Millionen Steuergeld aus Deutschland für
Strom-Sicherheit Südafrikas
https://exxpress.at/der-naechste-widerliche-fall-12-jaehriges-maedchen-in-freibad-sexuell-belaestigt/
4R-Journalisten am 28.6.2023: erfinden Hitzewelle bei 25 Grad - haben IQ50
https://www.facebook.com/photo/?fbid=6313754378671382&set=a.185572691489612
4R-Journalisten am 28.6.2023: erfinden Hitzewelle bei 25 Grad - haben IQ50 [1]
Ahrweiler 29.6.2023: Spendengelder von Bodo Schiffmann sind endlich angekommen - die kriminellen Kommunisten Scholz+Habeck haben die Kontensperre aufgehoben:
Dr. Bodo Schiffmann rehabilitiert Ein perfektes Beispiel dafür, wie Corona-Kritiker von Politik und Mainstream im Laufe der «Pandemie» diffamiert und diskreditiert wurden, ist Dr. Bodo Schiffmann. Im Juli 2021 hatte er spontan für die Flutopfer des Ahrtals über 700’000 Euro gesammelt, mithilfe seines Telegram-Kanals und eines sogenannten Moneypools von Paypal.
Doch das Geld kam nicht an – Schiffmann wurde vorgeworfen, das Geld für sich selbst behalten zu haben. Doch wie sich jetzt gezeigt hat, war das eine Lüge.
T-Online schreibt: (…) Die Geschehnisse bieten Stoff für eine Netflix-Serie, denn alles ist dabei: Stalking, Drohungen, Kopfgeld, Verdächtigungen, falsche Betrugsvorwürfe, Steuerforderungen und ein Verfahren bei der Luxemburger Bankenaufsicht. Allerdings gibt es ein Happy End, denn jetzt ist das Geld im Flutgebiet angekommen.»
Schuld daran, dass die Spendengelder des «Querdenkers» blockiert wurden, waren Paypal, Politiker, Denunzianten und die Justiz. Am vergangenen Montag hat das Innenministerium von Rheinland-Pfalz nun 720’000 Euro vom Spendenkonto des Landes an die entsprechenden Kommunen im Norden überwiesen, zu drei Viertel an den am schwersten betroffenen Landkreis Ahrweiler. Dr. Bodo Schiffmann ist somit voll und ganz rehabilitiert.
T-Online: "Querdenker"-Spenden fließen nach zwei Jahren doch noch - 28. Juni 2023
Kriminelle katholische Kirche in Deutschland am 29.6.2023: will niemand mehr haben:
Die römisch katholische Kirche stirbt in Deutschland einen qualvollen Tod - 1 Millionen Austritte, Tendenz steigend
https://www.wochenblitz.com/news/ausland/die-roemisch-katholische-kirche-stirbt-in-deutschland-einen-qualvollen-tod-1-millionen-austritte-tendenz-steigend
Deutsche Katholiken haben auf die Sexualverbrechen die innerhalb der römisch katholischen Kirche gegen etwa 280.000 Kinder in der BRD verübt wurden geantwortet. Von 2020 bis Ende 2022 sind in der Bund ...
Deutsche Katholiken haben auf die Sexualverbrechen die innerhalb der römisch katholischen Kirche gegen etwa 280.000 Kinder in der BRD verübt wurden geantwortet. Von 2020 bis Ende 2022 sind in der Bund ...
29.6.2023: Stromausfall im Bundestag - Aufzüge im Notbetrieb
https://www.n-tv.de/der_tag/Offenbar-legte-ein-Stromausfall-den-Bundestag-lahm-article24226326.html
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/56329
Am heutigen Morgen legte wohl ein Stromausfall den Bundestag lahm.
30.6.2023: BAERBOCK mit Englischproblem: In Südafrika sprach sie statt vom Hoffnungsschimmer [ray of hope] vom “Bacon of hope”, dem “Speck der Hoffnung”:
Keine Woche ohne Selbstbeschädigung: Baerbock spricht vom „Speck der Hoffnung“
Link: https://exxpress.at/keine-woche-ohne-selbstbeschaedigung-baerbock-spricht-vom-speck-der-hoffnung/
Nicht schon wieder: Außenministerin Annalena Baerbock (42, Grüne) hat sich erneut gewaltige Versprecher geleistet, die in den sozialen Medien für hämische Kommentare sorgen. In Südafrika sprach sie statt vom Hoffnungsschimmer vom “Bacon of hope”, dem “Speck der Hoffnung”.
1.7.2023:
1.7.2023: Deutsche Mathe im 21. Jh.: Beispiel C&A mit 2 Blusen
https://vk.com/feed?z=photo336903480_457318908%2Falbum336903480_00%2Frev
1.7.2023: Deutsche Mathe im 21. Jh.: Beispiel C&A mit 2 Blusen [5]
Zum ersten Mal hat die AfD die Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters gewonnen. Der Landtagsabgeordnete Hannes Loth setzte sich in einer Stichwahl in Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt gegen seinen parteilosen Gegenkandidaten durch.
In Raguhn-Jeßnitz (Sachsen-Anhalt, Landkreis Anhalt-Bitterfeld) regiert nun der erste hauptamtliche Bürgermeister der AfD in Deutschland. Bei der Stichwahl am Sonntag setzte sich der AfD-Landtagsabgeordnete Hannes Loth gegen den parteilosen Bewerber Nils Naumann durch.
Der 42 Jahre alte Loth erhielt 51,13 Prozent der Stimmen, der 31-jährige Naumann kam laut dem vorläufigen Wahlergebnis auf 48,87 Prozent, wie die Stadt am Abend auf ihrer Facebook-Seite mitteilte. Die Wahlbeteiligung in der Gemeinde im Landkreis Anhalt-Bitterfeld betrug den Angaben zufolge 61,51 Prozent.
Rund 7.800 Menschen waren wahlberechtigt. Erst vor einer Woche war im südthüringischen Sonneberg mit Robert Sesselmann der bundesweit erste AfD-Landrat gewählt worden.
"Ich bin total überrascht, geflasht und ich möchte mich bei allen Wählern bedanken", sagte Loth. Er stehe auch für die bereit, die ihn nicht gewählt haben. Sein Wahlkampf sei rein auf kommunalen Themen aufgebaut gewesen – es sei um die Stärkung der Feuerwehr, um Kitas und mehr Bürgerbeteiligung gegangen. Ob ihm die Wahl Sesselmanns geholfen hat, wisse er nicht. Zu einer Wahlkampfveranstaltung am Samstag kam auch AfD-Bundeschef Tino Chrupalla.
Sowohl Loth als auch sein Gegenkandidat Naumann sind in Raguhn-Jeßnitz aufgewachsen. Naumann arbeitet aktuell als Sachbereichsleiter im benachbarten Bitterfeld-Wolfen. Loth ist Landwirt und war Betriebsleiter in einem Agrarunternehmen.
Seit 2016 ist Loth Landtagsabgeordneter für die AfD. Auch auf der kommunalen Ebene ist er seit mehreren Jahren aktiv. Eigenen Angaben zufolge ist Loth seit 2016 Stadtrat in Raguhn-Jeßnitz und seit 2019 Mitglied des Kreistags Anhalt-Bitterfeld.
Der parteilose Naumann, der in der Stichwahl unterlag, sagte, es spiele für ihn keine Rolle, ob es künftig einen AfD-Bürgermeister gibt. "Mir geht es um Fakten und Sachlichkeit und nicht um die Partei", sagte Naumann gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Er werde als Stadtratsvorsitzender weiter für die Bürger arbeiten.
Die Stadt Raguhn-Jeßnitz ist eine Einheitsgemeinde. Sie entstand 2010 durch den Zusammenschluss mehrerer kleiner Kommunen und hat 8.800 Einwohner. Im Stadtrat ist die AfD seit 2019 mit einem Stimmenanteil von 20,1 Prozent und vier Sitzen vertreten.
Für die AfD ist es nach dem Amt des Landrats im Landkreis Sonneberg ein weiterer hervorgehobener Posten in der öffentlichen Verwaltung. Der Wahlsieg in Sonneberg hatte die Debatte über den aktuellen Höhenflug der AfD weiter angefacht. Auch in deutschlandweiten Umfragen rangiert sie um die 20 Prozent. Der Landesverfassungsschutz in Thüringen bewertet den dortigen AfD-Landesverband als "gesichert rechtsextrem", deutschlandweit stuft der Verfassungsschutz die Partei als Verdachtsfall ein.
https://exxpress.at/gruene-politikerin-zahlt-jedes-monat-400-000-euro-fuer-ein-leerstehendes-gebaeude/
Unfassbare 392.533 Euro Steuergeld gibt die grüne Justizsenatorin Anna Gallina (40) für ein Gebäude in Hamburg aus. Doch das Haus steht seit September 2022 leer! Die gewaltige Summe sei lediglich eine „Nutzungsausfallentschädigung“.
Fast vier Millionen Euro Steuergeld hat die grüne Politikerin bereits zum Fenster rausgeworfen. Ihr ursprünglicher Plan war es, alle Dienststellen der Staatsanwaltschaft der norddeutschen Hansestadt in einem Gebäude zu vereinen. Problem an der Sache: Das Haus ist noch immer nicht bezugsfertig.
Sicherheit der Akten kann nicht garantiert werden
Wie die Bild berichtet, gibt es nicht zuletzt bedenken zur Sicherheit. Die Staatsanwälte wollen sicher gehen, dass ihre heiklen Akten gut geschützt sind. Neben einem Sicherheitskonzept fehlt es vor allem aber auch an Platz. Die Staatsanwaltschaft hat 9000 Aktenmeter. Platz ist im neuen Gebäude nur für 6700. Und so ist die Umzugsplanung wohl noch für mindestens weitere 12 Monate nicht abgeschlossen – und jedes Monat weitere 392.533 Euro fällig.
https://exxpress.at/syrische-expertin-das-fuettern-mit-sozialgeld-bringt-migranten-nicht-weiter/
3.7.2023: Habeck+Merz sind von der Mafia von BlackRock
und provozieren eine "Klima-Industrie"
Video-Link: https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/56659
https://exxpress.at/aussenministerin-baerbock-gruene-bei-schulbesuch-mit-eiern-beworfen/
Personalmangel in NRW (4R) am 4.7.2023: Apothekensterben in NRW? Fachkräftemangel Grund für Apothekensterben:
Warum in Köln mehr Apotheken schließen als auf dem Dorf
https://www.ksta.de/politik/nrw-politik/apothekensterben-in-nrw-warum-in-koeln-mehr-apotheken-schliessen-als-auf-dem-dorf-604019wie gehabt. Kann auch bald in der Schweiz auftreten...
Eine neue Studie bescheinigt NRW ein gravierendes Apothekensterben. Die Apothekenkammer hält eine Ursache für besonders entscheidend.
„Das Apothekennetz in NRW ist noch tragfähig – mit der Betonung auf noch. Aber es ist kurz vor zwölf“, sagte Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Apothekenkammer Westfalen-Lippe. Vor allem in strukturschwachen Gebieten sei die Versorgung mit Medikamenten zunehmend gefährdet.Laut der Studie verfügte im vergangenen Jahr jede zehnte Kommune in NRW nur noch über eine Apotheke. Das sind 52 Prozent mehr als noch 2012. Insgesamt gab es in 41 Kommunen lediglich eine Apotheke. Zehn Jahre zuvor waren es 27.
Als Hauptgrund für das Apothekensterben führte Armin Hoffmann, Präsident des Apothekenkammer Nordrhein, den Fachkräftemangel an: „Während uns immer mehr Fachkräfte fehlen, steigt der Bedarf an Pharmazeutinnen und Pharmazeuten kontinuierlich an. Ohne zusätzliche Maßnahmen werden wir das nicht ausgleichen können.“
Laumann denkt über Imagekampagne für Selbstständigkeit nach
Beim Wettbewerb um die Fachkräfte, etwa mit der Industrie und mit Krankenhaus-Apotheken, würden die öffentlichen Apotheken zunehmend ins Hintertreffen geraten, so Hoffmann. Er forderte unter anderem bessere Honorare für Apothekerinnen und Apotheker, ein größeres Studienplatzangebot und finanzielle Entlastungen und Weiterbildungen für Pharmazeutinnen und Pharmazeuten, die sich dazu entschließen, eine Apotheke zu eröffnen oder zu übernehmen.
Gesundheitsminister Laumann betonte, wie wichtig Apotheken für die Menschen vor Ort seien: „Die öffentliche Apotheke vor Ort ist für die Arzneimittelversorgung der Bevölkerung von großer Bedeutung und auch ein wesentlicher Baustein der wohnortnahen niederschwelligen Gesundheitsversorgung.“ Er kündigte an, auf der Grundlage der Studie nach der Sommerpause über Maßnahmen zu diskutieren, um dem Apothekensterben entgegenzutreten.
Denkbar sei etwa eine Imagekampagne für selbstständige Berufe, um mehr Pharmazeutinnen und Pharmazeuten davon zu überzeugen, eine Apotheke zu eröffnen oder zu übernehmen. „Wir müssen die Vorteile freier Berufe für die nachwachsende Generation wieder mehr in den Vordergrund stellen.“
Preis: Auch in Köln Viertel ohne Apotheken denkbar
Thomas Preis, Vorsitzender des Apothekerverbands Nordrhein sprach von einer „ganz gefährlichen Abwärtsspierale“, in der sich die Branche aktuell befinde. Die Belastung für die Apothekerinnen und Apotheker hätten in den letzten Jahren zugenommen. „Der bürokratische Aufwand für die Krankenkassen ist enorm. Hinzu kommt die Inflation, aber auch die Lieferengpässe bei Medikamenten. Das verschärft das Problem neben dem Fachkräftemangel zusätzlich.“ Auch er forderte bessere Honorare und Bürokratieabbau.
Besonders viele Apotheken wurden in Köln geschlossen. 2022 gab es dort rund ein Drittel weniger Apotheken als noch zehn Jahre zuvor. Nur in Essen wurden mehr Apotheken geschlossen (37 Prozent). Der Rhein-Erft-Kreis landet mit einem Minus von 27 Prozent auf Platz vier. Grund für die vielen Schließungen in Großstädten wie Köln sei die noch vergleichsweise hohe Apothekendichte und der daraus resultierende Wettbewerb, so die Forscher.
Preis warnte allerdings davor, dass auch die Medikamentenversorgung in Köln gefährdet sei: „Schon jetzt gibt es in Köln Viertel, in denen es kaum noch eine Apotheke gibt. Wenn in den nächsten Jahren die Babyboomer in den Ruhestand gehen, dann wird das in Zukunft immer mehr Viertel erfassen.“
Kommunistische Grüne am 5.7.2023: Die Lügner und Zerstörer sind nicht mehr so beliebt:
4R 5.7.2023: Die Windenergie ist NICHT DA: "Nach AKW-Aus haben sich Deutschlands Strom-Importe vervielfacht"
5.7.2023:
“Tafeln” vor dem Kollaps – Staat versagt bei Grundversorgung
Bundesverfassungsgericht am
5.7.2023: blockiert das Heizungsgesetz im
"Eilverfahren" - weil die Kommunisten Scholz+Habeck
das Gesetz OHNE 14-Tage-Frist verabschieden wollten:
Einspruch von CDU-Heilmann:
Eilantrag verzögert deutsches Heizungsgesetz
https://orf.at/stories/3322890/
Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat die für
Freitag geplante Verabschiedung des umstrittenen
Heizungsgesetzes in einem Eilverfahren gestoppt. Die
zweite und dritte Lesung dürfe nicht in der laufenden
Sitzungswoche durchgeführt werden, teilte das höchste
deutsche Gericht in Karlsruhe heute mit.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann hatte einen Antrag auf eine einstweilige Anordnung gestellt. Diese sollte dem Bundestag die abschließende Beratung und Abstimmung über das Gesetz untersagen, wenn der Gesetzesentwurf den Abgeordneten nicht mindestens 14 Tage vorher schriftlich vorliegt.
Heilmann hatte argumentiert, seine Rechte als Abgeordneter seien durch das Gesetzgebungsverfahren erheblich verletzt worden. Wegen der maximal verkürzten Beratungen zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) im Parlament könne man keine konzeptionellen Schwächen des Gesetzespaketes aufzeigen und ändern.
„Irreversible Verletzung“ vermieden
Dazu erklärte das Gericht nun, Heilmanns Hauptsacheantrag im Organstreitverfahren erscheine mit Blick auf sein Recht auf gleichberechtigte Teilhabe an der parlamentarischen Willensbildung aus Artikel 38 des Grundgesetzes weder von vornherein unzulässig noch offensichtlich unbegründet. Die Folgenabwägung führe zum Ergebnis, „dass die für den Erlass einer einstweiligen Anordnung sprechenden Gründe überwiegen“. Das Interesse an der Vermeidung einer irreversiblen Verletzung der Beteiligungsrechte wiege schwerer als der Eingriff in die Verfahrensautonomie des Bundestages, der das Gesetzgebungsverfahren lediglich verzögere.
Wochenlang hatte die „Ampelkoalition“ aus SPD, Grünen und FDP das Heizungsgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bauministerin Klara Geywitz (SPD) gestritten. Vor allem die FDP hatte Bedenken.
Dementsprechend kommentierte CDU-Fraktionschef Friedrich Merz den Stopp der Abstimmung als „schwere Niederlage für die Bundesregierung von Olaf Scholz“.
5.7.2023: Cum-Ex-Affäre: Chef der Kölner Staatsanwaltschaft tritt zurück
Kölner Stadt-Anzeiger: https://www.ksta.de/koeln/cum-ex-affaere-chef-der-koelner-staatsanwaltschaft-tritt-zurueck-604102
In der Cum-Ex-Affäre gibt es nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ Differenzen mit dem Justizministerium – alle Hintergründe.
4R
mit den kriminellen Kommunisten Scholz+Habeck feiert
Wirtschaftskrise 7.7.2023:
Im rot-grün-gelb-regierten Deutschland: Höchste Zahl
an Insolvenzen seit 7 Jahren!
https://exxpress.at/frust-in-der-wirtschaft-immer-mehr-unternehmen-wollen-deutschland-verlassen/
https://exxpress.at/pkw-maut-debakel-bundesverkehrsminister-muss-243-millionen-euro-zahlen/
Die gescheiterte Pkw-Maut kommt Deutschland teuer zu stehen. Nach einem Schiedsverfahren wurde entschieden, dass die Bundesrepublik 243 Millionen Euro als Schadenersatz zahlen muss.
https://exxpress.at/naechste-hammer-umfrage-afd-liegt-in-weiterem-bundesland-auf-platz-1/
Wachsender Zuspruch für die AfD, auch in den Bundesländern: Wäre am Sonntag Landtagswahl In Mecklenburg-Vorpommern, würde die Rechtspartei die regierende SPD in ihrem Stammland auf Platz zwei verdrängen. Damit wäre die AfD schon in zwei Bundesländern stärkste Kraft, laut Umfragen.
Die Inflation zwingt die Bürger zur Sparsamkeit, doch der Bundesetat für Bewirtungskosten wächst in diesem Jahr auf 23 Millionen Euro an – fast doppelt so viel wie 2019. Vom Bund der Steuerzahler hagelte es nun Kritik, besonders für das Auswärtige Amt.
Im Bundesetat 2023 sind allein für Bewirtungskosten rund 23 Millionen Euro vorgesehen. Das ist fast doppelt so viel wie im Vor-Corona-Jahr 2019. Der Bund der Steuerzahler kritisierte den verschwenderischen Umgang mit Steuergeldern scharf.
Der größte Anteil mit fast 70 Prozent an den Bewirtungskosten entfällt auf das Auswärtige Amt, wo in diesem Jahr 15,7 Millionen Euro für "Kosten der dienstlichen Kontaktpflege und repräsentativen Verpflichtungen der Beschäftigten an den Auslandsvertretungen" vorgesehen sind.
Allein 130.000 Euro stehen der Außenministerin zur Verfügung. Gegenüber 4,7 Millionen Euro im Jahr 2019 haben sich die Kosten damit mehr als verdreifacht. Vom Bund der Steuerzahler heißt es dazu:
"Leider bleibt es völlig intransparent und somit für den Steuerzahler nicht nachvollziehbar, wofür dieses Geld – offenbar in aller Welt – konkret ausgegeben wird."
Auch Minister sollten "Gürtel enger schnallen"
Der Bund der Steuerzahler räumte zwar ein, dass die Aufgabengebiete der Bundesregierung hohe repräsentative Verpflichtungen zu unterschiedlichen Anlässen für Empfänge vorsähen. In einer Zeit, in der die Bevölkerung stets darauf hingewiesen werde, "den Gürtel enger schnallen zu müssen", sollten aber auch die Minister und ihre nachgeordneten Stellen einen "Sparwillen bei den Bewirtungskosten" demonstrieren.
Gegenüber Focus begründete das Auswärtige Amt die Verdreifachung des Budgets mit einem neuen System der Finanzierung. Bis einschließlich 2019 sei zur Deckung der Kosten der "dienstlichen Kontaktpflege" den entsandten Beschäftigten an den Auslandsvertretungen eine pauschale Aufwandsentschädigung mit den Bezügen ausbezahlt worden. Seit dem Jahr 2020 würden Veranstaltungskosten gegen Einzelabrechnung erstattet.
Hier sind die 15,7 Millionen nochmals: Es riecht nach Fujimori-System:
Aussenministerium Berlin am 8.7.2023: "Kleine Geschenke zur Pflege der Freundschaft"?
Steuerzahlerbund rügt Bewirtungskosten15,7 Millionen Euro für Sekt und Häppchen? Baerbock-Ministerium in der Kritik
https://www.focus.de/finanzen/steuerzahlerbund-ruegt-bewirtungskosten-15-7-millionen-euro-fuer-sekt-und-haeppchen-baerbock-ministerium-ist-in-der-kritik_id_198179980.html
Im Bundesetat sind in diesem Jahr insgesamt 23 Millionen Euro für Bewirtung und Ähnliches vorgesehen. Fast doppelt so viel wie im Vor-Corona-Jahr 2019. Das Auswärtige Amt trägt hier mit über 15 Millionen Euro besonders dick auf, was der Steuerzahlerbund moniert. So reagiert das Baerbock-Ministerium.
Einladung zum Lunch, Jahrgangssekt beim Stehempfang, kleine Geschenke zur Pflege der Freundschaft - so stellt man sich neben der harten Schreibtischarbeit den eher geselligeren Teil der Arbeit von Diplomaten und anderen Top-Beamten vor. Im Bundesetat 2023 sind - ressortübergreifend - insgesamt rund 23 Millionen Euro für diese „Ausgaben aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen“, im Volksmund auch: Bewirtungskosten, eingeplant.
Der Bund der Steuerzahler rügt in seinem „Sparbuch für den Bundeshaushalt 2023“ den Umgang mit Steuergeld an dieser Stelle:
„Im politischen Bereich, in dem der fachliche Austausch im Gespräch oder die Vernetzung zum Wohle gemeinsamer Ziele zum Tagesgeschäft gehört, fallen naturgemäß Bewirtungsausgaben an“, heißt es dort. Doch egal, ob es sich dabei um das Catering bei offiziellen Empfängen oder das Kännchen Kaffee im Vier-Augen-Gespräch handelte: „Diese vom Steuerzahler finanzierten Verfügungsmittel ‚aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen‘ sollten derzeit besonders kritisch unter die Lupe genommen werden, da doch Prognosen einer gesamtgesellschaftlichen Wohlstandsregression die Debatten bestimmen.“
Heißt also: Während aufgrund steigender Lebenshaltungskosten die Bürgerinnen und Bürger zwischen Flensburg und Freilassing den Gürtel enger schnallen müssen, bleiben staatliche Stellen davon scheinbar unberührt.
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Arbeitskontakte mit Bewirtung
Im Vergleich zu 2019, also vor Ausbruch der Corona-Pandemie mit ihren Kontaktbeschränkungen, haben sich die diesbezüglichen Ausgaben nahezu verdoppelt. Der Großteil des Zuwachses entfällt auf das Auswärtige Amt, das 15,7 Millionen Euro für „Kosten der dienstlichen Kontaktpflege und repräsentativen Verpflichtungen der Beschäftigten an den Auslandsvertretungen“ veranschlagt. Vor vier Jahren waren es noch 4,7 Millionen Euro. Aber dazu später mehr.
Aus dem Auswärtigen Amt (AA) heißt es dazu: „Die ‚Ausgaben aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen‘ sind Kosten, die im Zusammenhang mit der dienstlichen Kontaktpflege und repräsentativen Verpflichtungen der Beschäftigten an den Auslandsvertretungen entstehen.“
Und weiter: „Funktionierende Arbeitskontakte in die Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, in den Kulturbereich, zu Nicht-Regierungsorganisationen und zu Behörden des Gastlandes sind unverzichtbar, damit die Auslandsvertretungen ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen können.“ Warum es dazu immer ein Getränk, ein Essen oder auch beides braucht, wird nicht erläutert.
„Der Aufbau und die Pflege von Kontakten sowie die Schaffung von Netzwerken mit Entscheidungsträgerinnen und -trägern und Multiplikatorinnen und Multiplikatoren im Gastland gehört daher zu den Pflichten aller Angehörigen des Auswärtigen Dienstes nach dem Gesetz über den Auswärtigen Dienst (GAD). Die Beschäftigten erhalten die notwendigen Kosten gegen Einzelabrechnung erstattet.“
Informelle Gespräche, Veranstaltungen, Feste
Laut AA sind Veranstaltungen zur dienstlichen Kontaktpflege etwa Einladungen zu informellen Gesprächen im kleinen Kreis oder auch Veranstaltungen für einen größeren Gästekreis wie zum Beispiel Empfänge anlässlich des Tags der Deutschen Einheit. „Weitere Anlässe sind unter anderem Besuche von Delegationen und Einzelreisenden aus dem Deutschen Bundestag, der Bundesregierung, von Vertreterinnen und Vertretern der Bundesländer sowie aus Wirtschaft und Kultur, denen bei Veranstaltungen die Gelegenheit gegeben wird, sich mit lokalen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern auch informell auszutauschen.“
An welchen Auslandsvertretungen genau und wofür die Budgets konkret verwendet werden, will das Auswärtige Amt nicht preisgeben. Zum Anstieg von 4,7 Millionen Euro im Jahr 2019 auf 15,7 Millionen Euro 2023 liefert das Ministerium jedoch eine Begründung:
"Bis einschließlich 2019 wurde zur Deckung der Kosten der dienstlichen Kontaktpflege den entsandten Beschäftigten an den Auslandsvertretungen eine pauschale Aufwandsentschädigung mit den Bezügen ausbezahlt.“
Auswärtiges Amt spricht von Umschichtung der Mittel
Zum 01.01.2020 habe das Auswärtige Amt dann auf Empfehlung des Bundesrechnungshofs ein neues System der Finanzierung der Kontaktpflege eingeführt, um einen effizienteren Mitteleinsatz zu gewährleisten. „Veranstaltungskosten werden seither gegen Einzelabrechnung erstattet.“
Für diesen Systemwechsel wurden laut AA 80 Prozent (rund 12 Millionen Euro) der bis dahin mit der pauschalen Aufwandsentschädigung über die Bezüge gezahlten Beträge in den Titel „Ausgaben aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen“ umgesetzt. „Es handelt sich also nicht um einen Aufwuchs im Sinne von Mehrausgaben, sondern um eine Umschichtung von Mitteln aus anderen Titeln.“
Ausgezahlt wurden in diesem Jahr bislang rund 4,5 Millionen Euro für Veranstaltungen der dienstlichen Kontaktpflege. „In der zweiten Jahreshälfte fallen erfahrungsgemäß die größeren Ausgaben an, vor allem durch die Veranstaltungen aus Anlass des Tags der Deutschen Einheit.“
Steuerzahlerbund kritisiert Intransparenz
Deutschland unterhält insgesamt 226 Auslandsvertretungen. Darüber hinaus gibt es 322 Honorarkonsuln, die ehrenamtlich tätig sind und deren finanzielle Aufwendungen ebenfalls aus demselben Budget gedeckt werden.
„Leider bleibt es völlig intransparent und damit für den Steuerzahler nicht nachvollziehbar, wofür dieses Geld – offenbar in aller Welt – konkret ausgegeben wird“, kritisiert der Reiner Holznagel, der Präsident des Bundes der Steuerzahler.
Bundestag ist fast leer 8.7.2023: und konnte deswegen das neue Terror-Energiegesetz nicht beschliessen: Von 736 waren nur 241 Abgeordnete anwesend:
Bundestag beschlussunfähig: AfD verhindert "irrwitziges" Energieeffizienz-Gesetz der Ampel
https://de.rt.com/kurzclips/video/174722-bundestag-beschlussunfaehig-afd-verhindert-irrwitziges/
Der Bundestag hat am Freitag nicht wie vorgesehen den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf "zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes" beschließen können. Die AfD-Fraktion hatte kurz vor der Abstimmung vor Sitzungsschluss die Beschlussfähigkeit des Bundestages angezweifelt.
Der Bundestag hat 736 Abgeordnete – für eine Beschlussfähigkeit muss mehr als die Hälfte der Abgeordneten vor Ort sein; es waren jedoch nur 241.
Da stellt sich doch die Frage, wie viele Gesetze verabschiedet wurden, obwohl der Bundestag eigentlich nicht beschlussfähig war.
Der umstrittene Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nannte das Vorgehen der AfD-Fraktion auf Twitter einen "Parlamentstrick" und "armselig".
Chapeau! Ein Parlamentstrick ist gelungen. Weshalb auch an Gegenvorschlägen arbeiten? Sollen sich doch die Kinder später kümmern. Ihr geht sicher jetzt einen heben. Wie armselig kann man sein! https://t.co/GeGwKyFXSg
— Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) July 7, 2023
Köln 8.7.2023: Ford
Fiesta hat fertig:
Das ist der letzte Ford Fiesta, der in Köln vom Band
rollte
9.7.2023: Rechts=richtig und links=verschlagen hinterhältig kriminell
https://www.facebook.com/photo/?fbid=10228400374742093&set=a.2261743670725
9.7.2023: Rechts=richtig und links=verschlagen hinterhältig kriminell [7]
Berlin+Görlitz (4R) 9.7.2023: Kriminelle Mohammed-Fantasie-Muslim-Männer verwüsten Abi-Feiern: Afghanen+Iraker in Haft:
In mehreren Städten: Migranten überfallen Matura-Bälle
https://exxpress.at/in-mehreren-staedten-migranten-ueberfallen-matura-baelle/
Attacken mit mehreren Verletzten bei Matura-Feiern in Berlin und Görlitz hielten die Polizei in Atem. In beiden Städten überfielen Ausländer die feiernden Schulabgänger, hinterließen ein Bild der Verwüstung. Zehn Afghanen und Iraker sind in Haft.
Impfmonster Lauterbach will Krankenhäuser reformieren 10.7.2023: Transparent, Behandlungsqualität, keine Anreize mehr, möglichst viele Patienten zu behandeln, Pauschalbeträge für die Bettenzahl ("Vorhaltepauschale") - Qualitätskriterien, Leistungsgruppen, Levels für Behandlungen:
https://de.rt.com/inland/174901-bund-und-laender-erzielen-einigung/
Die Bundesregierung und die Bundesländer haben sich am Montag in Berlin auf Eckpunkte für eine Krankenhausreform in Deutschland verständigt. Nur der Freistaat Bayern stimmte dagegen. Der Bundesgesundheitsminister Lauterbach sprach anschließend von einer "Revolution".
Laut dem Bundesminister für Gesundheit Karl Lauterbach haben die Bundesregierung und die Bundesländer eine grundsätzliche Einigung über die von seinem Ministerium angestrebte Reform des Krankenhausnetzes in Deutschland erreicht. Man habe sich über "sehr detaillierte Eckpunkte" verständigt, sagte der Lauterbach nach gemeinsamen Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder am Montag in Berlin. Lediglich Bayern habe dagegen gestimmt, und Schleswig-Holstein habe sich bei der Abstimmung enthalten. Alle anderen 14 Bundesländer hätten den ausgehandelten Eckpunkten zugestimmt, sagte der SPD-Politiker.
Als nächster Schritt sei nun geplant, bis zum Herbst dem Deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf vorzulegen. Zum 1. Januar 2024 solle das entsprechende möglichst in Kraft treten. Geplant sei unter anderem auch ein "Transparenzgesetz", das die Offenlegung der Behandlungsqualität aller Krankenhäuser regeln werde.
Die Pläne sehen vor, für die Kliniken das bisher geltende Vergütungssystem nach Pauschalen für spezifische Behandlungen abzuschaffen. Dadurch soll der finanzielle Anreiz zur Behandlung von möglichst vielen Patienten entfallen. Stattdessen sollen die Krankenhäuser für das Vorhalten von Bettenkapazitäten und von notwendigen Leistungsangeboten Pauschalbeträge erhalten.
Diese sogenannten "Vorhaltepauschalen" würden laut dem Bundesgesundheitsministerium insbesondere kleinen Krankenhäusern "eine Art Existenzgarantie" geben. Diese Vorhaltepauschalen könnten jedoch nur solche Kliniken erhalten, die bestimmte Qualitätskriterien erfüllten, betonte Lauterbach. Kleine Kliniken könnten sich damit auf Behandlungen konzentrieren, die sie besonders "gut leisten können".
Neben dieser Basisfinanzierung sollen zur die Vergütung der Leistungen von Kliniken durch die Krankenkassen wirksamer als bisher definierte Leistungsgruppen eingeführt werden. Als Beispiel wurde genannt, dass es eine Leistungsgruppe "Kardiologie" geben soll, die bisher in der umfassenderen Gruppe "innere Medizin" enthalten war. Die Leistungsgruppen sollen einheitliche Qualitätsvorgaben absichern – etwa bei der Ausstattung, bei Personal und Behandlungserfahrungen des Personals.
Die Behandlungsqualität soll für die Patienten transparenter gemacht werden, etwa durch die Vergabe eines bestimmten "Levels". Ob diese Einstufung auch auf die Finanzierung Einfluss haben wird, ist weiterhin ungeklärt. Darüber hat es laut Lauterbach keine Einigkeit gegeben. Mit "Level" ist die Unterteilung des Kliniknetzes in Stufen gemeint – von der wohnortnahen Grundversorgung über ein zweites Level mit weiteren Angeboten bis hin zu Maximalversorgern wie Universitätskliniken und stark spezialisierten Krankenhäusern.
Verschiedentliche Forderungen aus Bundesländern nach Finanzspritzen des Bundes für Kliniken konnte nicht durchgesetzt werden. Lauterbach sagte, das werde auch im Hinblick auf die Haushaltslage geprüft, wollte aber diesbezüglich keine Hoffnungen machen. Bis die Reform wirke, würden noch Kliniken in die Insolvenz gehen, gestand er ein.
11.7.2023: Deutschland: Heizungsgesetz gestoppt
KI kann Fussballspieler beobachten 11.7.2023: und so eine Rangliste der besten Spieler erstellen:
Ist Musiala schon am Ende seiner Entwicklung? Wie künstliche Intelligenz den Fussball revolutioniert
https://www.blick.ch/sport/fussball/superleague/ist-musiala-schon-am-ende-seiner-entwicklung-wie-kuenstliche-intelligenz-den-fussball-revolutioniert-id18737045.html
Stefan Kreis, Alain Kunz und Matthias Dubach
Jamal Musiala (20), Deutschlands Top-Juwel, stehe am Ende seiner Entwicklung. Das behauptet eine Firma, die mit künstlicher Intelligenz den Fussball verändern möchte. Was die Super-League-Klubs denken. Und ob der klassische Scout aussterben wird.
Vielleicht ist Vincent Sierro (27) der Richtige, um den Einfluss der künstlichen Intelligenz auf den Fussball zu erklären. Weil der Ex-YB-Profi beim FC Toulouse unter Vertrag steht. Und dort Spieler in erster Linie per Algorithmus gescoutet werden.
«Bei uns basiert alles auf Daten. Nicht nur Tore und Assists, sondern profundere Statistiken. Bis zu 20 verschiedene Daten fliessen mit ein. Aufgrund dieser werden Spieler verpflichtet, die unter dem Radar laufen. Und deshalb zu einem günstigeren Preis zu haben sind, als sie es aufgrund ihrer Qualität eigentlich sein dürften», sagt Sierro. Der Erfolg gibt dem Modell der Südfranzosen recht. Als Aufsteiger holt Toulouse in diesem Jahr sensationell den französischen Cup. Den ersten Titel seit 66 Jahren.
More Information
Dank künstlicher Intelligenz? Jedes Kopfballduell, jeder Zweikampf, jede Grätsche, jeder Pass, jeder Schuss, alles, was auf dem Rasen geschieht, fliesst in die Spieler-Bewertung mit ein. Aber wie sehr ist diesen Daten zu trauen?
4R am 11.7.2023: Ausschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt
https://orf.at/stories/3323553/
Ein CDU-Kreisparteigericht im deutschen Bundesland
Thüringen hat einen Ausschluss des deutschen
Ex-Bundesverfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg
Maaßen aus der CDU abgelehnt. Das geht dpa-Angaben
zufolge aus einem Beschluss des Gremiums hervor, der
heute aus Maaßens Umfeld verbreitet wurde. Grundlage
für die Entscheidung sei eine mündliche Verhandlung
vom 23. Juni, heißt es in dem Beschluss.
Das Kreisparteigericht spricht gegen Maaßen einen „Verweis“ wegen eines Gastbeitrags im Onlinemagazin Die Weltwoche aus. Es wirft ihm die Zuordnung eines „linken Flügels der CDU“ zu einer „Ideologie der sogenannten Anti-Deutschen in den linken Parteien“ vor.
Nach dem Beschluss des Gremiums soll Maaßen auch seine Mitgliederrechte wiederbekommen. Der CDU-Bundesvorstand hatte im Februar die Einleitung des Parteiausschlussverfahrens beschlossen. Gerechnet wurde schon damals mit einem längeren, schwierigen Verfahren.
Überschrittene „Brandmauer“
Maaßen war in der Vergangenheit mehrfach mit Äußerungen vom rechten Rand aufgefallen. Einer Aufforderung der Parteispitze zum Austritt aus der CDU kam er jedoch nicht nach und hatte in einer Stellungnahme Vorwürfe parteischädigenden Verhaltens zurückgewiesen. Die CDU-Führung hatte dem 60-Jährigen unter anderem vorgehalten, eine „Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen“ zu gebrauchen.
Der damalige Generalsekretär Mario Czaja hatte im Februar gesagt, Maaßen habe sich „sowohl in der Wortwahl als auch in seinen inhaltlichen Themen ganz klar von Grundpositionen der CDU entfernt“. Von Maaßen sei „eine Brandmauer“ überschritten worden. „Er hat in der CDU nichts mehr verloren.“
11.7.2023: Der Habeck soll endlich ins Gefängnis wegen schwerer Nötigung gegen die ganze deutsche Bevölkerung:
Heizungsbranche und Immobilienverband kritisieren Gebäudeenergiegesetz
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/heizungsbranche-immobilienwirtschaft-gebaeudeenergiegesetz-nachbesserungen
Das Gesetz ist komplett illegal, weil nur Eigentümer das Recht haben ihre Heizung auszuwählen und alte Heizungen die gut funktionieren zu ersetzen ist Recoursenverschwendung und damit nicht ökologisch. 🤮Auch die Wahl der Isolierung der Häuser kann nicht vorgeschrieben werden, weil es Besitzer nicht finanzieren können, es ist komplett nicht zumutbar und quasi eine Enteignung. Diesen Müll kann man also nur verweigern!
Kriminelle Muslime im 4R provozieren Polizei im Schwimmbad 12.7.2023: oder in Berlin und im Saarland schliessen manche Freibäder sogar wegen diesen kriminellen Schweinen, die nur belästigen wollen:
Zu viele Ausschreitungen: Freibäder geschlossen!
https://exxpress.at/zu-viele-ausschreitungen-freibaeder-geschlossen/
Es wird immer schlimmer: Freibäder, früher idyllische Rückzugsorte, werden zu Tatorten. Gewalttätige Übergriffe sind an der Tagesordnung, eigene Securitys inzwischen überfordert. Jetzt kapitulieren die ersten Bäder und machen dicht.
Die eXXpress-Schlagzeilen der vergangenen Wochen sprechen Bände: “Nach Sex-Attacken durch Syrer: Eigene Security für Freibad-Gäste”, “40 Beteiligte, ein Messerstich: Massenschlägerei in Freibad”, “12-jähriges Mädchen in Freibad sexuell belästigt”, “Erneut Gewalt-Exzess: Gruppe schlägt Bademeister Zahn aus”. Es ist nur eine kleine Auswahl, in deutschen Freibädern geht es inzwischen drunter und drüber. Und nicht nur dort. Die ersten Betreiber fordern inzwischen Polizeistreifen am Beckenrand, in Berlin und im Saarland haben die ersten Bäder geschlossen.
Es ist eine Kapitulation vor einer Gewaltspirale, die sich in den vergangenen Jahren immer mehr verstärkt hat. Und ja: In der Regel sind es junge Männer, die für Krawall sorgen, nicht selten handelt es sich dabei um heranwachsende Migranten, die nicht wissen, wohin mit ihren überschüssigen Kräften.
Wie zu Beginn der Serie im Stuttgarter “Inselbad”: Dort patrouilliert inzwischen eine sechs Mann starke Security, nachdem junge Syrer im Schwimmerbecken mehrfach Mädchen sexuell attackiert hatten. Die Täter wurden gefasst, der jüngste Syrer war gerade einmal 13 Jahre alt. Ein älterer Landsmann (21) landete in Untersuchungshaft.
Forderung nach Polizeistreifen am Beckenrand
Inzwischen geben immer mehr Freibadbetreiber zu, dass sie die Sicherheit ihrer Badegäste nicht mehr gewährleisten können. Hinzu kommt, dass sich das Personal nach Schlägereien und sexuellen Übergriffen unter den Besuchern immer häufiger krank meldet. Erst vergangenen Sonntag musste das Columbiabad in Berlin-Neukölln wieder einmal durch die Polizei geräumt und schließlich geschlossen werden. Nur wenige Kilometer entfernt, im Prinzenbad, rückte die Polizei an. Ein junger Mann (20) war spitalsreif geprügelt worden, nachdem er angeblich ein kleines Mädchen angesprochen hatte.
Die Situation ist so verheerend, dass Polizeistreifen am Beckenrand gefordert werden. In Berlin wird sogar an eine mobile “Freibad-Einheit” gedacht, die nichts anderes mehr macht, als von Freibad zu Freibad zu fahren.
Scholz+Habeck+Baerbock schaffen das: Schwimmbad-Kultur im 4R ist am ENDE am 12.7.2023: Personal weg Gewalt in deutschen Badis eskaliert – Polizei muss ran
https://www.nau.ch/news/europa/gewalt-in-deutschen-badis-eskaliert-polizei-muss-ran-66542238
Kriminelle Grüne+jüdisches Netzwerk 13.7.2023: Baerbocks Abschluss-Arbeit geheim: Uni in London und Ministerin schweigen weiter
Klare Kante gegen Gendersternchen am 14.7.2023: "Der Genderstern ist normwidrig":
Aber amtliches Regelwerk ergänzen: Rechtschreibe-Rat gegen Genderstern-Pflicht
https://www.blick.ch/politik/aber-amtliches-regelwerk-ergaenzen-rechtschreibe-rat-gegen-genderstern-pflicht-id18751030.html
Der Rat für deutsche Rechtschreibung stuft Genderzeichen im Wortinneren, wie den Stern oder den Doppelpunkt, nicht als Kernbestand der deutschen Orthografie ein.
Es bleibt kompliziert. Über das Thema Gendern mit Doppelpunkt, Unterstrich und Sternchen im Wortinneren - wie etwa bei «Schüler:innen», «Schüler_innen» oder «Schüler*innen» - gibt es schon lange eine gesellschaftliche Debatte in Deutschland und der Schweiz.
Das Ganze ist längst politisch aufgeladen und kocht immer wieder hoch - in Schulen, am Küchentisch, am Arbeitsplatz. Im Alltag geht es um solche Fragen wie die, ob in der Schule Gendern als Fehler in einer Klausur gewertet wird.
An der ganzen Debatte und der grossen Bandbreite wird sich vermutlich nach der neuesten Äusserung des Rats für deutsche Rechtschreibung nichts ändern. Wer sich eine eindeutige Positionierung erhofft hatte, die auf einen einfachen Nenner zu bringen ist, wurde enttäuscht.
«Der Genderstern ist normwidrig»
Selbst in dem Gremium als wichtige Instanz für Rechtschreibung war die Sitzung zum geschlechtergerechten Schreiben sehr kontrovers, wie der Ratsvorsitzende Josef Lange am Freitag im belgischen Eupen danach berichtete. Der Rat kam auch deshalb zusammen, weil es im Vorfeld sehr viele Fragen von Behörden und Schulen gab, wie sie mit dem Thema Gendern umgehen sollen.
Ergebnis: Der Rat für deutsche Rechtschreibung stuft Genderzeichen im Wortinneren nicht als Kernbestand der deutschen Orthografie ein. Zugleich führt der Rat in einer neuen Ergänzung zum Thema Sonderzeichen das Gendern im Wortinneren - Doppelpunkt, Unterstrich und Sternchen - auf.
Ratsvorsitzender Lange sagte der Deutschen Presse-Agentur zur Einordnung, dass man damit das gesellschaftliche Phänomen an sich beschreiben wolle. Die Zeichen vermittelten «übersprachlich aufgeladen», dass damit alle Geschlechtsidentitäten gemeint seien. Der Rat trage dem Rechnung, dass es das Phänomen in der Gesellschaft gebe und sich sprachhistorisch entwickele. Lange ergänzte zugleich: «Der Genderstern gehört nicht zum Kernbereich der deutschen Orthografie.» Es seien also auch weiterhin keine regulären Zeichen. In der Folge könne es in einer Reihe von Fällen dazu führen, dass es grammatikalische Folgeprobleme gebe. Man müsse das Ganze weiter beobachten.
Gesellschaftspolitische Diskussion
Weitere Handreichungen gab es nicht. Der Rat sieht seine künftige Arbeit aber besser systematisiert. Lange machte zudem aus seiner Sicht klar: Es handele sich beim Gendern nicht um eine orthografische, sondern um eine gesellschaftspolitische Diskussion. Die Spannungen könne man nicht mit orthografischen Mitteln auflösen. Die Orthografie sei lediglich ein Vehikel.
Die Aufgabe des Rates im Auftrag von staatlichen Stellen mehrerer Länder, die die deutsche Sprache verwenden, ist es, die Einheitlichkeit der Rechtschreibung im deutschen Sprachraum zu bewahren und die Rechtschreibung auch mit Blick auf den Wandel der Sprache weiterzuentwickeln.
Der Rat will nun den staatlichen Stellen - in Deutschland sind die Kultusministerkonferenz und das Bundesinnenministerium beteiligt - vorschlagen, das amtliche Regelwerk durch den Abschnitt Sonderzeichen zu ergänzen. Erst mit Billigung der staatlichen Stellen gibt es eine Bindungswirkung. Es folgt jetzt voraussichtlich zunächst ein Anhörungsverfahren, im Dezember könnte final beschlossen werden.
Bisherige Empfehlungen nicht aufgehoben
Die bisherigen Empfehlungen des Rates sind zugleich nicht aufgehoben, wie das Gremium mitteilte. Zuletzt hatte der Rat im Jahr 2021 empfohlen, Sternchen, Unterstrich, Doppelpunkt oder andere Formen zur Kennzeichnung von mehrgeschlechtlichen Bezeichnungen im Wortinneren zu diesem Zeitpunkt nicht in das amtliche Regelwerk aufzunehmen. Jetzt wäre es auch weiterhin nicht regulär aufgenommen, aber als Phänomen in dem Bereich Sonderzeichen beschrieben. Zu seiner Empfehlung führte der Rat damals unter anderem aus, dass geschlechtergerechte Schreibweise nicht das Erlernen der geschriebenen deutschen Sprache erschweren dürfe.
Der Ratsvorsitzende fasste am Freitag weiter zusammen: Es sei eine politische Entscheidung, wie man Verwaltungstexte formuliert. Zum Thema Schulen: Es sei einheitliche Meinung im Rat, dass in der Grundschule die deutsche Normsprache erlernt werden müsse und dann könnte in höheren Schulstufen das differenzierter bewertet werden.
Grosse Debatte in Deutschland
Seit Jahren wird in Deutschland diskutiert, ob - und wenn ja, wie - die männlichen Formen in der Sprache durch weiter gefasste Begriffe ersetzt werden können oder sollten - um zum Beispiel Frauen offensiver einzubeziehen. Das Gendersternchen wie bei Lehrer*innen ist eine Möglichkeit. Manche setzen an die Stelle auch einen Doppelpunkt oder einen Unterstrich. In der gesprochenen Sprache und im Fernsehen oder Radio äussert sich das dann als Sprechpause.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (56, CSU) - in dem Bundesland wird noch in diesem Jahr der Landtag gewählt - schloss noch vor dem Ende der Sitzung eine Pflicht zum Gendern in Bayern kategorisch aus. «Jeder soll es persönlich halten, wie er es will! Aber für Bayern gilt: Eine Pflicht zum Gendern wird es im Freistaat definitiv nicht geben...», schrieb Söder am Freitag auf Twitter. Söder und die CSU machen seit geraumer Zeit Wahlkampf mit dem Thema.
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Ein weiteres Beispiel aus dem Bereich Politik und Medien: CDU-Chef Friedrich Merz (67) positionierte sich auf einem CDU-Parteitag 2022 indirekt gegen das Gendern im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und sagte: «Universitäten, meine Damen und Herren, und öffentlich-rechtlicher Rundfunk sind keine Volkserziehungsanstalten.» Von Senderseite wurde der Vorwurf zurückgewiesen.
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Auch in der Wirtschaft und bei Gerichten ist das Thema Gendern längst angekommen. So beschäftigte sich zum Beispiel das Landgericht Ingolstadt im vergangenen Jahr mit einer Klage gegen einen Leitfaden für geschlechtergerechte Sprache beim Autobauer Audi.
Freibad
wird Ausland im 4R 15.7.2023: um die kriminellen
Muslime abzuschrecken:
Was an der Grenze nicht geht: Jetzt
Ausweispflicht im Freibad!
https://exxpress.at/weil-viele-migranten-es-obszoen-finden-sollen-frauen-kein-eis-mehr-schlecken/
Bunte Zebrastreifen über jede Straße, Pride-Flaggen auf Öffis und Transgender-Bilder in Kindergärten. Während wir immer bunter werden, fragt eine große deutsche Zeitung, ob Frauen in der Öffentlichkeit Eis essen sollen. Schließlich fänden Syrer das obszön.
Es gehört einfach zum perfekten Sommertag dazu, mit einem Eis in der Hand durch die Stadt spazieren. Doch für viele Migranten ist das keine Selbstverständlichkeit, wie Mohamad Alkhalaf in der “Süddeutschen Zeitung” erklärt. In Syrien etwa gelte es als obszön, in der Öffentlichkeit an einem Eis zu schlecken. Noch schlimmer, aus einer Tüte. Sogar Bananen würden dort vor dem Verzehr in Stücke geschnitten, um keine schlimmen Fantasien auszulösen.
Schamesröte auf den Wangen
“Es ist ja noch nicht lange her, da hätte mir diese Situation erhebliche Schwierigkeiten bereitet. Eine Frau, die in meiner Sichtweite an einer Kugel Eis leckt. Einige Jahre lang hat mir in solchen Momenten die Schamesröte die Wangen gefärbt”, erinnert sich der Autor. Er findet übrigens, man dürfe es auch bei uns obszön finden, legt Zuwanderern aber immerhin nahe, sich daran gewöhnen zu müssen, dass in Deutschland eben auch Frauen Eis essen dürfen. Sogar Transfrauen – aber so “bunt” wird es in der “SZ” dann doch wieder nicht …
https://exxpress.at/blogger-bezeichnet-gruenen-chefin-als-dick-nun-wurde-sogar-sein-konto-gesperrt/
Diktatur 4R 15.7.2023: Blogger bezeichnet Grünen-Chefin als "dick" – nun wurde sogar sein Konto gesperrt
https://de.rt.com/wirtschaft/150363-krisen-und-insolvenzticker/
Kriminelle Kommunisten mit Scholz+Habeck+Baerbock etc. 16.7.2023: fliegen immer mehr Kurzstrecken, statt den Zug zu nehmen:
"Wahnsinn! Regierung gönnt sich (aber wir sollen Zug fahren!
https://youtu.be/whJnuqVtLrA
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/57801
MAßLOS! Regierung gönnt sich immer mehr Innlandsflüge!
Die Regeln gelten für die Bürger, die für alles bürgen müssen, aber eben nicht für die Kaste der Eliten! Kennen wir mittlerweile zur Genüge!
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Bundeskriminalamt Wiesbaden 18.7.2023: Die Liste der sexuellen Übergriffe gegen Frauen durch kriminelle Migranten wird immer länger - es fehlt das Bravo auf Arabisch - immer noch!
Freibad-Exzesse: Jeden Tag Sex-Attacken durch Banden
https://exxpress.at/freibad-exzesse-jeden-tag-sex-attacken-durch-banden/
Das Bundeskriminalamt in Wiesbaden führt Statistiken über Vorgänge, die bei uns so nicht erfasst werden und die durch die aktuellen Attacken in Freibädern in den Fokus geraten: gemeinschaftlich begangene sexuelle Übergriffe. Die Zahlen steigen jährlich, die der beteiligten Migranten auch.
In Freibädern von Großstädten scheint es inzwischen an der Tagesordnung: Vor allem junge weibliche Badegäste werden von mehreren Burschen sexuell attackiert. “Das sind eingewanderte Machos”, sagte kürzlich der Präsident des Verbandes deutscher Bade- und Schwimmmeister nach Ausschreitungen und Polizeieinsätzen in vielen Bädern – der eXXpress berichtete. Inzwischen werden verstärkte Polizeipräsenz am Beckenrand und Videoüberwachung gefordert. Bäderschließungen wie zuletzt im Columbiabad in Berlin sollen so verhindert werden. Der neue Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, sprach sich zur Abschreckung gar für Blitzverfahren gegen die Täter aus.
Über die Hälfte der Vorfälle durch junge Migranten
Klingt ein bisschen nach Panikmache, ist es aber nicht. Zahlen des Bundeskriminalamtes in Wiesbaden, die erst seit den Silvester-Krawallen 2015/2016 in Köln (1182 Anzeigen 497 sexuelle Übergriffe) erhoben werden, lassen die Alarmglocken schrillen. Sie werden unter “gemeinschaftlich begangene sexuelle Übergriffe” erfasst.
Die Zahlen sind erschreckend: Allein im vergangenen Jahr stiegen sie um zwölf Prozent, 700 wurden registriert. Praktisch jeden Tag zwei. Der Ausländeranteil bei den Tätern liegt bei über 50 Prozent, vor allem junge Afghanen sind überrepräsentiert. Das ist umso bemerkenswerter, als dass Ausländer nur 14 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen, der Migrationanteil insgesamt in Deutschland knapp unter 25 Prozent beträgt.
Das Phänomen dieses gemeinschaftlichen Auftretens heißt “taharrush gamea” (gemeinschaftliche sexuelle Belästigung), ist Spezialisten der Polizei aus einigen arabischen Ländern bekannt. Es scheint mit der Flüchtlingswelle auch in Österreich und Deutschland angekommen zu sein. Das “Antanzen” von Frauen bei Veranstaltungen oder eben im Freibad ist dabei noch die harmlosere Form.
https://de.rt.com/inland/175540-bildzeitung-baerbock-perfekt-gestylte-powerfrau/
Die Armut steigt
in Europa am 18.7.2023: und der Diebstahl von
Autos in Deutschland steigt:
Statistik zur Kriminalität Zahl der Autodiebstähle in Deutschland steigt
deutlich an
Neue Grüne Welle 18.7.2023: Ahornblätter werden Toilettenpapier
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/58040
Neue Grüne Welle 18.7.2023: Ahornblätter werden Toilettenpapier [8]
Berlin 21.7.2023: Nach peinlicher "Großwildjagd" und Lockdown: Berliner Löwin ist ein Wildschwein
https://exxpress.at/nach-peinlicher-grosswildjagd-und-lockdown-berliner-loewin-ist-ein-wildschwein/
21.7.2023: Polizeigewerkschaft sauer: «Die teuerste Safari, die es je gegeben hat»
https://www.blick.ch/ausland/polizei-warnt-anwohner-loewin-in-berlin-ausgebuext-id18764628.html
Seit Donnerstag suchen Hunderte von Polizisten in Berlin nach einer ausgebüxten Löwin – laut neusten Erkentnissen handelt es sich nun aber um ein anderes Tier. Blick berichtet im Ticker.
https://exxpress.at/sorge-fuer-intelligenz-im-raum-annalena-baerbock-ueber-ihren-politischen-alltag/
«Sehr mutiert»: Tierärztin glaubt nicht an Wildschwein-Theorie
https://www.nau.ch/news/europa/sehr-mutierte-lowin-tierarztin-zweifelt-an-wildschwein-theorie-66549170Diese Cyber-Tracker entlarvten die Löwin als Wildschwein: Fährtenlesen und Technologie
https://www.blick.ch/ausland/mit-faehrtenlesen-und-moderner-technologie-diese-cyber-tracker-entlarvten-die-loewin-als-wildschwein-id18772318.html
Die Kommunisten Scholz+Habeck schaffen das am 22.7.2023: AfD in Umfrage auf Höchstwert von 22 Prozent
https://orf.at/stories/3324827/
Die deutsche AfD liegt in einer Wahlumfrage
landesweit bei 22 Prozent der Stimmen und damit nur
noch vier Prozentpunkte hinter der Union. Damit
legte die AfD in der wöchentlichen Umfrage des
Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am
Sonntag“ um zwei Punkte zu. In den Umfragen der
anderen großen Institute hatte sie in der
vergangenen Woche ebenfalls noch bei 20 Prozent
gelegen.
Bei Insa kommen CDU/CSU auf 26 Prozent (minus ein Prozentpunkt). Bei den anderen großen Parteien haben sich keine Änderungen ergeben: Die SPD kommt auf 18 Prozent, die Grünen liegen bei 14 Prozent, die FDP bei sieben Prozent und die Linke bei fünf Prozent.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa hatte ergeben, dass 57 Prozent der Bürgerinnen und Bürger die AfD aktuell für eine rechtsextreme Partei halten.
Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD im März 2021 als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Diese Einstufung, die den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln erlaubt, hatte das Kölner Verwaltungsgericht im März 2022 bestätigt. Die AfD legte Berufung ein. Das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster ist noch nicht abgeschlossen.
AfD am
22.7.2023: kommt immer mehr, weil die anderen
Parteien Deutschland zerstören:
Boris Palmer zum AfD-Aufschwung „Deutschland ist im Niedergang, und die Menschen spüren das“
Boris Palmer zum AfD-Aufschwung „Deutschland ist im Niedergang, und die Menschen spüren das“
Kommunisten Scholz+Hahahabeck nicht so beliebt 24.7.2023: Deutsche Unternehmer sind unzufrieden mit der Politik der deutschen Regierung
https://de.news-front.info/2023/07/24/deutsche-unternehmer-sind-unzufrieden-mit-der-politik-der-deutschen-regierung/
https://exxpress.at/wdr-journalistin-fordert-undemokratische-mittel-gegen-politische-gegner/
Heftige Ansage von Georgine Kellermann (65): Die WDR-Journalistin und Transfrau fordert, die Demokratie auch mit undemokratischen Mitteln gegen ihre Feinde zu verteidigen.
Freilich ließen die Reaktionen auf die fragwürdige Aussage nicht lange auf sich warten. Und so löschte Kellermann den Tweet auch postwendend wieder. Entschuldigung oder Richtigstellung gab es aber keine. „Hab gerade einen Tweet gelöscht. War einfach zu emotional gedacht“, schrieb die öffentlich-rechtliche Journalistin lediglich.
Zitat des Tweets:
"Wir müssen unsere Demokratie auch mit undemokratischen Mitteln gegen ihre Fnde verteidigen. Weil sie es wert ist."
Kommentar:
Dann soll sie sich endlich gegen die kriminelle Regierung verteidigen und die Demokratie retten!
https://de.rt.com/inland/176211-jeder-vierte-deutsche-arbeitet-auf/
BRdSSR am 26.7.2023: Politische Verfolgung wird ganz normal unter Scholz+Habeck: Lehrer gespickt:
In Deutschland hat ein Gericht einen Lehrer wegen Kritik an der Regierung vom Dienst suspendiert
https://de.news-front.info/2023/07/26/in-deutschland-hat-ein-gericht-einen-lehrer-wegen-kritik-an-der-regierung-vom-dienst-suspendiert/
Kommunisten Scholz, Baerbock+Habeck 26.7.2023: "Auftragskiller der Deutschen Industrie"
Video-Link: https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/58709
Prof.Kristian Kreiß über Baerbock und Habeck und wie sie ganz gezielt die deutsche Wirtschaft zerstören.
Kein Grund zur "German Angst", beruhigt Robert Habeck im Interview mit der ARD. Noch wenige Jahre, dann steht die Wasserstoff-Infrastruktur, bis dahin subventionieren wir die Industrie durch. Angesichts dieser Pläne sollten die Deutschen keine Angst haben – sie sollten in Panik ausbrechen.
Das Habeck-Experiment hat der deutschen Wirtschaft einen kräftigen Schlag versetzt. Deutschland ist in der Rezession und Schlusslicht beim Wachstum unter den Ländern der OECD.
Das ist aber alles gar kein Problem, versicherte Habeck nun den Deutschen in einem Interview, das er der ARD gegeben hat. Es gebe keinen Grund zur "German Angst", sagt ausgerechnet Habeck, der sich bei seinen Entscheidungen von Angst und Panik leiten lässt und eine rational kaum erklärbare Politik betreibt. Siehe LNG.
Habeck erklärt die Gründe, warum Deutschland wirtschaftlich zum Schlusslicht geworden ist, und scheint zu glauben, wenn die Gründe genannt sind, ist das Phänomen auch gleich mit erledigt. Habeck erklärt die Katastrophe, die Deutschland in den Abgrund zu ziehen droht, und meint, dann ist sie weg.
"Unser Wachstum hängt immer daran, dass die Weltmärkte funktionieren. Wir haben global die hohe Inflation, die Zentralbanken haben die Zinsen erhöht. Dadurch werden die Investitionskosten höher und die Unternehmen investieren nicht mehr so viel. In gewissem Sinne sollte das so sein, so wollten es die Zentralbanken, aber das trifft natürlich Deutschland um so härter, weil wir davon abhängig sind, dass der Export funktioniert. Das heißt aber wiederum auch, dass die Standortbedingungen hier sehr gut sind."
Warum die Standortbedingungen gut sind, wenn es vorne und hinten nicht stimmt, bleibt Habecks Geheimnis. Die Zinsen sind hoch, die Investitionen niedrig, auf dem Weltmarkt büßt Deutschland Anteile ein. Der Minister beschreibt den idealen Sturm für ein Land, das auf Export angewiesen ist. An der Exportorientierung möchte der Wirtschaftsminister allerdings nicht rütteln, er möchte lediglich einen anderen Treibstoff für den Motor. LNG ist allerdings Schnee von gestern. Mit Wasserstoff soll die deutsche Wirtschaft zur Wettbewerbsfähigkeit zurückfinden.
Das Problem, das jetzt und ganz akut drängt, will Habeck mit einer komplexen Wasserstoff-Infrastruktur bekämpfen, die es noch gar nicht gibt. Er spricht von einem Transformationsprozess bis 2030, der den Menschen in Deutschland viel abverlangen werde. Es fehlen einem die Worte, um auszudrücken, um was für eine Idiotie es sich handelt. Aus rein ideologischen Gründen sollen die Deutschen durch ein tiefes Tal des wirtschaftlichen Niedergangs gehen, ohne dass klar wäre, ob die Transformation auch gelingt. Zumindest gibt es erhebliche Zweifel.
Habeck ist ein Fantast. Fünf Jahre werde es dauern, bis 2030, dann sei die deutsche Wirtschaft auf Wasserstoff und Erneuerbare umgestellt. Diese kleine Rechenschwäche sollte alle Alarmglocken läuten lassen. Wie lange soll der "Transformationsprozess" denn nun dauern? Fünf Jahre bis 2028? Sieben Jahre bis 2030? Länger? Wenn Habeck ehrlich wäre, müsste er zugeben, dass er es selbst nicht weiß. Es ist alles mit erheblichen Risiken behaftet.
Wasserstoff ist zudem kein verfügbarer Energieträger wie Erdgas, Erdöl und Kohle. Man muss Energie aufwenden, um ihn herzustellen. Viel Energie. Woher diese Energie kommen soll, bleibt völlig unklar. Irgendwie aus den Erneuerbaren. In Habecks Welt macht man aus der Energie, die Sonne und Wind liefern, Wasserstoff, erzeugt damit konkurrenzfähigen grünen Stahl, hält die Industrie am Laufen und heizt die Wohnungen. Der Bedarf an zusätzlicher Energie wäre enorm. Die Argumentation von Habeck ist in diesem Zusammenhang wenig vertrauenerweckend. Vertraut uns, wir haben das durchgerechnet, behauptet er.
Den Zeitraum, bis eine vollumfängliche Wasserstoff-Infrastruktur zur Verfügung steht und die Energiepreise wieder sinken, will Habeck mit einem Industriepreisdeckel überbrücken. Die Industrie soll hinsichtlich hoher Energiekosten entlastet werden. Das heißt, sie zahlt für den teuer produzierten Strom nur einen Teil, den anderen Teil zahlt der Staat, denn irgendjemand muss ihn bezahlen, sonst wird er nicht produziert. Dann bleiben Habeck aber nur drei Möglichkeiten: Entweder werden irgendwo die Steuern erhöht oder es wird irgendwo massiv gespart. Oder Deutschland erhöht seinen Schuldenstand. Alles nicht so prickelnd. Aber mit Russland reden – das will Habeck auf keinen Fall. Den Preis für Habecks Gesprächsverweigerung zahlen in jedem Fall die Deutschen.
Dass die EU es duldet, dass Deutschland die eigene Industrie massiv subventioniert und damit den Wettbewerb verzerrt, kann mit gutem Grund bezweifelt werden. Auch von dieser Seite droht Ungemach.
Die technische Umsetzung ist mit großen Fragezeichen versehen, die Auswirkungen auf Deutschland, seine Wirtschaft und Gesellschaft sind kaum kalkulierbar. Zudem werden die europäischen Partner eine Dauersubventionierung der deutschen Industrie nicht widerspruchslos hinnehmen. Ob Deutschland durch eine Umstellung auf Erneuerbare und den Aufbau einer Wasserstoff-Infrastruktur seine Wettbewerbsfähigkeit jemals zurückerlangt, steht dabei völlig in den Sternen.
Angesichts all der Pläne des Bundeswirtschaftsministers sollten die Deutschen nicht nur keine "German Angst" haben; sie sollten in Panik ausbrechen. Selbst wenn Habecks Plan in allen Details gelingen sollte, schickt er die deutsche Wirtschaft für Jahre auf Talfahrt. Dass Habecks Rechnung aufgeht, daran gibt es zudem ganz viele und sehr berechtigte Zweifel.
Allem Anschein nach soll es für die Behörden in Deutschland künftig leichter werden, einem deutschen Staatsbürger die Ausstellung eines Reisepasses zu verweigern oder ihm sogar einen bereits ausgestellten Reisepass wieder zu entziehen.
Bereits am 24. April hatte die Bundesregierung mit diesem Ziel einen Entwurf für eine Gesetzesänderung in den Deutschen Bundestag eingereicht, der unter anderem auch den vorübergehenden Passentzug in Deutschland erleichtern soll, falls der Inhaber dieses Passes eine Gefahr für die Sicherheit oder die Interessen der Bundesrepublik Deutschland darstellt.
Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit noch im Prozess der Anhörung für das Vorhaben zur "Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens" und ein entsprechender Entschließungsantrag an den zuständigen Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages vom Anfang Juni lautet:
"Passversagung bei Teilnahme an ausländischen Veranstaltungen, deren Inhalte im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen".
Nach dieser offiziellen Begründung der regierenden Ampelkoalition als Antragsteller wolle man damit besser verhindern, dass deutsche Staatsangehörige an rechtsextremistischen Veranstaltungen im Ausland teilnehmen können.
Dass sich diese Regierungsinitiative ausschließlich gegen Neonazis und andere Rechtsradikale richtet, die angeblich leichter an einer Ausreise gehindert werden sollen, wird jedoch zunehmend infrage gestellt. So beklagen Kritiker in dieser Angelegenheit unter anderem, dass ein "Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung" eigentlich relativ schnell konstruiert und ein Bürger folglich auch schnell zum "Extremisten" erklärt werden könne. Dies hätten nämlich bereits die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg beschlossenen rechtlichen Sanktionen in Bezug auf Äußerungen gezeigt.
Ein zentraler Kritikpunkt lautet aber, dass der angebliche Fokus auf "Rechtsextremismus" oder die Forderung, Rechtsextremisten leichter an der Ausreise zu hindern, in dem Text des Gesetzentwurfs mit keinem Wort erwähnt wird. Die Rede ist lediglich von "einer beabsichtigten Teilnahme an extremistischen Veranstaltungen im Ausland", die eine "Gefährdung des internationalen Ansehens der Bundesrepublik Deutschland" nach sich ziehen könnte.
An dieser Stelle ist übrigens auf den bemerkenswerten Aspekt hinzuweisen, dass die Bundesbehörden offenbar nicht jedes fragwürdige Engagement von deutschen Rechtsextremisten im Ausland auch als solches identifizieren und dagegen vorgehen. Zum Beispiel werden die bestehenden Kontakte zwischen der rechtsradikalen deutschen Gruppierung "Der III. Weg" und den ukrainischen Nationalisten sowie das "militärisches Engagement" der Gruppe für die Ukraine laut offiziellen Statements der Regierung nicht als "Gefährdung des internationalen Ansehens der Bundesrepublik Deutschland" gewertet.
Insofern erscheint der vermeintliche Schwerpunkt "Rechtsextremismus" der gesetzlichen Neuregelung mehr als fraglich. Stattdessen könnte es primär darum gehen, es künftig Regierungskritikern und anderen unbequemen Personen unmöglich zu machen, das Land zu verlassen oder überhaupt einen Reisepass zu erhalten oder über einen bereits erhaltenen Reisepass weiter verfügen zu können. Denn eigentlich könnte jedem kritischen Staatsbürger pauschal der Reisepass entzogen oder gar nicht erst ausgestellt werden, wenn der Verdacht besteht, er könne im Ausland an Veranstaltungen teilnehmen, die im "Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung" stehen.
Wenn man zum Beispiel die Haltung der Bundesregierung bezüglich des Ukraine-Konfliktes betrachtet, dann könnte theoretisch auch die Teilnahme an einer im Ausland stattfindenden Demonstration für Friedensgespräche als solche Gefährdung ausgelegt werden. Abgesehen davon gibt es noch andere Streitfragen, deren öffentliche Diskussion der Regierung ebenfalls ein Dorn im Auge sind: etwa die NATO-Erweiterung, die Energiewende oder die Coronamaßnahmen.
Inwiefern dies auch so eintreten könnte, bleibt abzuwarten, denn noch ist die Umsetzung dieses Gesetzesvorhabens nicht beschlossen. Sollte es allerdings dazu kommen, dann würde sich die Gefahr erhöhen, dass die Ampelkoalition die geplante Änderung der Passverwaltungsvorschrift zur Einschränkung der verfassungsmäßigen Rechte der Deutschen missbrauchen könnte.
Identität und Demokratie 28.7.2023: "AfD bindet sich enger an europäische ID-Partei"
https://orf.at/stories/3325547/
Die deutsche AfD bindet sich enger an die
europäische Partei Identität und Demokratie (ID): An
ihrem Parteitag in Magdeburg heute beschloss sie den
Beitritt zu dem Dachverband rechter Parteien in
Europa.
Zur ID-Fraktion im EU-Parlament gehören die AfD-Europaabgeordneten bereits – in ihr hatten sich nach der Europawahl 2019 rechtspopulistische EU-Abgeordnete aus neun Ländern zusammengeschlossen. Die AfD-Spitze hatte insbesondere mit Blick auf die zu erwartenden EU-Gelder auch für den Beitritt zur ID-Partei geworben.
Am Parteitag kamen 600 Delegierte der rechtspopulistischen Partei zusammen, um über ihren Kurs zu beraten. Parteivorsitzender Tino Chrupalla sagte in seiner Eröffnungsrede, die AfD müsse sich darauf vorbereiten, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Ihre gestiegenen Umfragewerte hat die Partei nach Ansicht von Chrupalla auch der neuen „Harmonie“ an der Parteispitze zu verdanken. „Diese Harmonie werden wir auch in die nächsten Wahlkämpfe tragen.“
Die AfD dürfe sich aber auf den guten Werten nicht ausruhen, mahnte der Parteichef. Er verwies auf die kommenden Landtagswahlen in den Bundesländern Bayern und Hessen und sagte: „Nächstes Jahr können wir in Sachsen, Thüringen und Brandenburg stärkste Kraft werden.“
Kriminelle Kommunisten Scholz+Habeck am 29.7.2023: schenken der Bill-Gates-Stiftung einfach so 3,8 Milliarden Euro:
Der Bund steuert insgesamt 3,8 Milliarden EUR für 31 Projekte bei in denen die Bill & Melinda Gates Foundation BMGF beteiligt war oder ist.
Bundesregierung fördert Projekte der Gates-Stiftung mit 3,8 Milliarden Euro
https://www.transparenztest.de/post/bundesregierung-foerdert-projekte-der-gates-stiftung-mit-3-8-milliarden-euro
https://t.me/standpunktgequake/109123
Hochsommer in Italien 29.7.2023: Impfmonster Lauterbach behauptet, Italien habe als Urlaubsziel "keine Zukunft":
"Wenn es dir nicht passt, dann bleib zu Hause!" - Giorgia Melonis Partner wettert gegen Lauterbach
https://report24.news/wenn-es-dir-nicht-passt-dann-bleib-zu-hause-giorgia-melonis-partner-wettert-gegen-lauterbach/
https://t.me/impfschadencoronavirus/53415
Mit seiner Klimapanik trat Karl Lauterbach bei den Italienern gewaltig ins Fettnäpfchen.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat mit einem Tweet, in dem er Italien eine Zukunft als Urlaubsziel abspricht, für Entrüstung gesorgt: Vor Ort will man von seiner Prophezeiung der “Zerstörung des Südens” durch den Klimawandel offensichtlich nichts wissen. Auch der Lebenspartner von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, Andrea Giambruno, zeigte sich empört. In Richtung Lauterbach wetterte er: “Wenn es dir nicht passt, dann bleib zu Hause.”
Früher fuhr man nach Italien, um dort bei Sonnenschein und Wärme Badeurlaub zu machen. Zu diesen Zeiten gehörte es zur Normalität, dass im Süden auch mal sehr hohe Temperaturen vorherrschen können. Heutzutage ist sofort von furchtbaren Hitzewellen die Rede, selbstverständlich verursacht durch den Klimawandel, den der Mensch (angeblich) verschuldet hat.
Gesundheitsminister Lauterbach stellte nun aufgrund dessen gar Italiens Zukunft als Urlaubsland infrage. Aus seinem Urlaub twitterte er:
Heute in Bologna Italien eingetroffen, jetzt geht es in die Toskana. Die Hitzewelle ist spektakulär hier. Wenn es so weiter geht werden diese Urlaubsziele langfristig keine Zukunft haben. Der Klimawandel zerstört den Süden Europas. Eine Ära geht zu Ende. https://t.co/jrSuZ7pD11
— Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) July 13, 2023
Mit diesem Tweet ist der Gesundheitsminister bei den Italienern ordentlich ins Fettnäpfchen getreten. In der vergangenen Woche hatten sich bereits Italiens Tourismusministerin Daniela Santanchè (62) und der Präsident des italienischen Tourismusverbandes Fiavet, Giuseppe Ciminnisi, dazu geäußert.
„Ich danke dem deutschen Gesundheitsminister dafür, dass er Italien als Reiseziel gewählt hat, das ja schon immer das bevorzugte Urlaubsziel seiner Landsleute war. Und natürlich freuen wir uns darauf, ihn auch in Zukunft wieder begrüßen zu dürfen“, lautete die Antwort der Tourismusministerin auf eine diesbezügliche Anfrage der „FAZ“. Offenbar bangt sie wenig um Italiens Tourismuszahlen.
Der Fiavet-Chef vertritt die Ansicht, Lauterbachs „These“ sei „schwer objektiv zu beweisen“. Das Thema solle man „anhand objektiver Daten analysieren, um seine Meinung zu untermauern.“
Weniger diplomatisch, dafür umso deutlicher drückte sich in dieser Woche Andrea Giambruno (42), Partner von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (46) aus. Er ist Journalist und TV-Moderator beim Privatsender „Rete 4“. In seiner Sendung „Diario del Giorno“ am Mittwoch sagte er unumwunden seine Meinung: “Seit 20, 30 Jahren müssen uns die Deutschen irgendwie erklären, wie wir leben müssen. Merkel kommt her, er kommt hierher, wenn es dir nicht passt, bleib zu Hause. Bleib im Schwarzwald, das ist besser, oder?“ Dieser Ausschnitt aus der Sendung machte am Donnerstag in den sozialen Netzen sowie den italienischen Medien bereits die Runde.
Lauterbach hatte schon während der Corona-“Pandemie” mit Alarmismus und Angstmacherei zweifelhaften Ruhm erlangt, daran möchte er wohl nun mit Klimapanik anschließen. Dass seine Aussage in Italien als Affront gewertet wird, ist nicht verwunderlich, stellt der Tourismus doch für das Land eine der wichtigsten Einnahmequellen dar.
30.7.2023:
+++ Linksextreme Gewalt gegen Demonstrations- und Meinungsfreiheit von Systemmedien verherrlicht +++
Deutschlands und Frankreichs ökonomischer Suizid
Starke Mieterhöhungen in deutschen Grossstädten
Hintergründe: Woher kommen die hohen Mieten? Von Christian Kreiß
WENN MAN SIE NICHT ARBEITEN LÄSST, DANN MACHEN SIE BLÖDSINN:
4R am 31.7.2023: Ukrainer in Flüchtlingsheimen beginnen eigene "Aktivitäten", um an Geld zu kommen: Drohung, Körperverletzung, Drogen, Diebstahl etc.:
Bild: Ukrainische Flüchtlingsheime sind zu den kriminellsten Vierteln in Deutschland geworden
https://de.news-front.info/2023/07/31/bild-ukrainische-fluchtlingsheime-sind-zu-den-kriminellsten-vierteln-in-deutschland-geworden/
Die Wohnheime ukrainischer Flüchtlinge sind zu den kriminellsten Vierteln in Deutschland geworden. Das berichtet die deutsche Tageszeitung Bild.
Die deutsche Zeitung behauptet, dass die kriminellsten Gegenden in Deutschland zu Wohnheimen für ukrainische Flüchtlinge geworden sind. Die Zeitung betont, dass derzeit etwa 6.200 Menschen in 63 öffentlichen Unterkünften und 343 Wohnungen untergebracht sind.
«Immer mehr Flüchtlinge suchen Schutz in Niedersachsen. Allein in Hannover sind derzeit rund 6.200 Menschen in 63 Gemeinschaftsunterkünften und 343 Wohnungen untergebracht. Hinzu kommen 7.000 Ukrainer, die privat untergebracht wurden. Das ist nicht nur für Sozialarbeiter und Beamte ein großes Problem, sondern auch für die Polizei. Immer häufiger müssen die Beamten diese Unterkünfte aufsuchen. Ruhestörung, Beleidigungen, Bedrohungen, Körperverletzungen, Drogen, Diebstahl — die Palette der Delikte ist vielfältig. Zwischen Januar und März musste die Polizei 230 Razzien durchführen. Im Durchschnitt sind das fast drei Razzien pro Tag», so die Zeitung.
