Das Deutschland von
Scholz (kommunistische BRDSSR - 4R): Meldungen
83 - ab 1.8.2023
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern,
10. Juni 2018 -- Neue Mode im 4R
am 8.4.2022: Kochen ohne Mehl, ohne Öl, ohne
Gas etc. [1]
Gedenken ans
Ahrtal 9.8.2022 [6]
Deutschland wird auch "Germanistan" genannt - NRW wird
auch Kalifat NRW genannt
4R am 3.8.2023: Die BRD geht unter,
weil das Volk schläft [1]
3.8.2023: Grundsätze von Marx zur Versklavung der
Bevölkerung [2]
Kriminelle Antifa zählt Stimmen in Hamburg
13.8.2023: und verteilt Prämie pro gefälschte
AfD-Stimme [5]
Was ist das
Mossad-ZDF? 16.3.2023: ZDF=Zentrale der
Finsternis
https://t.me/basel2020Einladung/43474
Der Klimawandel kommt durch die verschiedene
Sonnenaktivität mit jeweils 25 Jahren Reaktionszeit. Link.
Ausserdem wird ein Teil der Erdklimas mit
HAARP-Antennen manipuliert - Link.
Widerstand: Wahrheiten über die BRD, die
es gar nicht gibt: https://t.me/StaatsSimulation_BRD
2018 wurden 230
Deutsche von Flüchtlingen ermordet. Andreas Kalbitz,
AfD. 08.08.2019 - Video
(16min.)
Das ist fast jeden Tag ein Mord an Deutschen durch
Flüchtlinge.
Journalismus ist, zu drucken, was andere nicht
gedruckt sehen wollen. Alles andere ist PR.
ExpressZeitung 31.5.2021 - gesehen bei Oliver Janich:
https://t.me/oliverjanich/62276
Wo ist gerade Stromausfall? störungsauskunft.de -
https://xn--strungsauskunft-9sb.de/stromausfall
Wo ist aktuell Stromausfall? Karte der Netzbetreiber
Neue Wortschöpfung:
4R unter den
Kommunisten Scholz+Hahahahahabeck am 19.1.2023:
Energiepreise so hoch wie nie: "Einige
Stromanbieter verlangen "Mondpreise""
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Einige-Stromanbieter-verlangen-Mondpreise-article23854938.html
Neue Wortschöpfung:
Mossad-ARD hat neues Wort erfunden am
19.1.2023: In der ARD: Transfrau heißt jetzt „Frau
ohne Menstruationshintergrund“
https://www.pleiteticker.de/in-der-ard-transfrau-heisst-jetzt-frau-ohne-menstruationshintergrund/
Die Vorbedingungen, PolitikerIn zu werden - ein Gedankengang
am 9.5.2023: WAS
ist die Bedingung, um auf eine Wahlliste zu kommen? Gute
Kuchen backen!
Richard meint dazu: Schlechtes Gedächtnis, keine
Ausbildung.
Richards Kommentar Link
Krimineller Mossad-Verfassungsschutz in
Deutschland 1.8.2023: agiert mit Amtsmissbrauch gegen
AfD: Verfassungsschutz im Kampf gegen die AfD: Curio wirft
Haldenwang Amtsmissbrauch vor
https://report24.news/verfassungsschutz-im-kampf-gegen-die-afd-curio-wirft-haldenwang-amtsmissbrauch-vor/
Der Höhenflug der AfD versetzt die
Altparteien weiterhin in Panik. Es scheint fast,
als sei es nur mehr die oberste Aufgabe des
Verfassungsschutzes, der unliebsamen
Oppositionspartei Rechtsextremismus vorzuwerfen –
so auch anlässlich des AfD-Parteitags in
Magdeburg, wo laut Verfassungsschutz-Chef Thomas
Haldenwang (CDU) “rechtsextremistische
Verschwörungstheorien” verbreitet
worden seien. Der innenpolitische Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio,
wollte das genauer wissen und hakte bei Haldenwang
nach. Doch der geriet scheinbar in Erklärungsnot.
Im Folgenden lesen Sie die entsprechende Pressemitteilung
der AfD-Bundestagsfraktion:
Berlin, 31. Juli 2023. Zu den Aussagen des
Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz
(BfV), Haldenwang, bei der Aufstellungsversammlung
der AfD für ihre Kandidatenliste für die Wahlen
zum Europäischen Parlament, seien
rechtsextremistische Verschwörungstheorien
geäußert worden, erklärt der innenpolitische
Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried
Curio:
„Vorwürfe betreffend solche von Haldenwang so
genannten ,rechtsextremistischen
Verschwörungstheorien‘ waren bereits Teil der
Anschuldigungen gegenüber der AfD im
Verfassungsschutzbericht für 2022. Ich hatte
Gelegenheit, Haldenwang hierzu im Innenausschuss
ausführlich zu befragen. Auf wiederholte Nachfrage
konnte Haldenwang weder erklären, was denn überhaupt
eine ,Verschwörungstheorie‘ ausmacht, noch, was – im
Lande der Meinungsfreiheit – irgendeine in solch
einer ,Theorie‘ vertretene Ansicht dann generell
verfassungsinkompatibel macht.
Mit anderen Worten: Zentrale Begrifflichkeiten in
den Anschuldigungen des BfV werden nach Gutdünken
des politischen Meinungskampfs frei und
amtsmissbräuchlich erfunden, und das von einer zur
parteipolitischen Neutralität verpflichteten
Behörde. In ähnlicher Weise vermochte Haldenwang
nicht, die beiden anderen Hauptanwürfe aus seinem
Bericht gegenüber der AfD im Innenausschuss zu
substantiieren (Anzahl rechtsextremistischer
Personen; Verfassungsschutz-Relevanz von Forderungen
zu restriktiverer Zuwanderungspolitik), wiederum auf
mehrfache Nachfrage.
Der seit längerem sich erhärtende Verdacht, das BfV
operiere gegenüber der AfD vor allem in
parteipolitischer Verleumdungskampagne, ist damit
zur Gewissheit geworden: Sein Präsident ist nicht in
der Lage, eine einzige seiner schweren
Anschuldigungen zu belegen. Der CDU-Mann Haldenwang
hatte schon unter Merkel sein Amt amtsmissbräuchlich
zum Verleumdungskampf gegen die AfD geführt und
sucht nun unter einer SPD-Innenministerin sich mit
diesbezüglicher 150prozentiger Auftragserfüllung
weiter unentbehrlich zu machen. Dass er vom
Innenministerium darin unbehelligt gelassen, ja
bestärkt wird, zeigt, dass der politische
Amtsmissbrauchsskandal Haldenwang längst ein Skandal
Faeser geworden ist.“
4R am 2.8.2023: Journalist befreit sich
vom Mossad: Tahir Chaudhry: Er wollte nicht mehr für die
Zionisten lügen: “Ich bin raus!” – Mainstream-Journalist rechnet mit
deutschem Medienapparat ab https://report24.news/ich-bin-raus-mainstream-journalist-rechnet-mit-deutschem-medienapparat-ab/
Sein sehenswertes Video sehen Sie hier:
Zehn Jahre lang habe er für die etablierten
Massenmedien gearbeitet, berichtet Tahir Chaudhry in
einem aktuellen Video. Doch jetzt ist er raus.
Endgültig. In einem aktuellen Video rechnet der
Journalist mit den etablierten Medien in
Deutschland ab, legt ihre Arbeitsweise und ihre
Motive offen und erörtert, warum er nicht mehr
Teil dieses Systems sein kann.
Man könne dieses Video als seine persönliche
Abrechnung verstehen, erörtert Chaudhry. Er wisse,
dass seine Karriere beim Mainstream durch seine
offenen Worte beendet sei. Er selbst ziehe bewusst
diesen Schlussstrich, denn er wolle sich nicht mehr
ständig distanzieren.
Mit seinem YouTube-Kanal “Grenzgänger
Studios” geht er mittlerweile eigene Wege –
und das erfolgreich. Sein aktuelles Video “Warum
ich nicht mehr für die Mainstream-Medien arbeite |
DIE ABRECHNUNG” wurde bereits mehr als
70.000-mal aufgerufen. Chaudhry erörtert darin
beispielsweise, wie schwierig es war, kritische
Beiträge, die der üblichen Linie widersprachen, in
etablierten Medien zu platzieren – er musste warten,
bis bestimmte Verantwortliche im Urlaub oder
anderweitig außer Haus waren und durch andere
Redakteure vertreten wurden, die die Publikation des
Artikels erlaubten. Sollte so die Arbeit
eines Journalisten aussehen, der die Bevölkerung
umfassend informieren möchte?
Wir haben den Medien zu viel Macht gegeben, mahnt
er – ihre Ausgeburten zu unserem goldenen Kalb
gemacht. Doch mittlerweile sei das vorbei,
denn das System fresse sich selbst. Der Mainstream
habe seine Glaubwürdigkeit verspielt. Leser-
und Abo-Zahlen sinken. Er selbst habe gemerkt, dass
er keine Nachrichten mehr sehen konnte: Lieber
setzte er auf echte Recherche statt auf
Mainstream-Schlagzeilen, informiere sich
eigenständig, durch Bücher oder durch Dokus, nicht
durch die Meldungen der “News-Götter” DPA und Co.
Diese Agenturen hätten durch ihre Meldungen, die im
Mainstream weit verbreitet werden, auch für
Redakteure stets die Tagesagenda vorgezeichnet. Davon
ab habe man “für den Eimer” produziert – nämlich
nicht etwa Artikel mit fortbestehendem Wert,
sondern letztendlich Wegwerfware, die im
fraglichen Moment nur Klicks bringen sollte, bis
das nächste Thema das Interesse der Konsumenten
weckte.
Chaudhry erörtert, dass der Kampf ums
wirtschaftliche Überleben in den
Mainstream-Medienhäusern für echten Journalismus
keinen Platz mehr lasse. Seitenzahlen sinken, dafür
braucht es immer mehr und immer größere Anzeigen.
Dieser verzweifelte Kampf um Klicks und Einnahmen
führe mit zu einer zunehmenden Verrohung: Die
Medien werden seiner Ansicht nach immer
gefährlicher und betreiben eine immer heftigere
Spaltung. Das politische System sei zum
Selbsterhalt auf die Generierung immer neuer Krisen
angewiesen – und es sind die Medien, die dem Volk
diese Probleme dann verkaufen.
Kein wichtiges Medienhaus in Deutschland sei
unabhängig, mahnt er an. Superreiche beherrschen sie
alle. So konnte er bei einem großen Medium keinen
kritischen Artikel über Bertelsmann und den Einfluss
dieser Familie unterbringen, weil Bertelsmann die
Druckerei dieses Mediums gehörte und der
Chefredakteur sich nicht ins eigene Knie schießen
wollte. Obendrein betrachtet Chaudhry die
deutschen Mainstream-Medien als reine
PR-Instrumente der USA: Die globale Machtstruktur
werde hier niemals hinterfragt, niemals werde
daran gerüttelt. Und so meinen Menschen, die nur
dem Mainstream glauben, dass alles, was dort nicht
berichtet wird, eine Verschwörungstheorie sei.
Abschließend fordert Chaudhry, dass alternative
Medien gestärkt werden müssen. Im Gegensatz zum
Mainstream kämen diese zumeist viel chaotischer,
viel “stümperhafter” daher. Kein Wunder freilich,
wenn es Privatpersonen mit völlig anderen
beruflichen Hintergründen sind, die diese Arbeit
übernehmen müssen. Chaudhry findet, dass
viel mehr Journalisten dem Mainstream den Rücken
kehren sollten, um wirklich frei und ausgewogen zu
berichten – anstatt nur mehr “infantile
Bilderbuchpropaganda” zu produzieren, die rein der
Unterstützung einer bestimmten Erzählung dient.
Es kommt immer dicker für ARD & Co: Nachdem die
Tagesschau eine ARD-Mitarbeiterin als
Zufalls-Interviewpartnerin präsentierte, packt nun
ein ehemaliger Praktikant aus. Sein Geständnis hat
es in sich.
4R am 2.8.2023: Das kommunistische
Regime Scholz+Habeck wird immer noch nicht
gestoppt: Nötigung durch hohe Energiepreise,
Landesverrat durch Vertreiben von Industrie etc.:
Deutschland an der Abbruchkante
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/habeck-deindustrialisierung-wirtschaftswunder/
Deindustrialisierung heißt jetzt „grünes
Wirtschaftswunder“. Es ist schon... mehr »
4R-Berlin am 2.8.2023: Wieder Löwen-Alarm
in Berlin: Als die Polizei anrückt, wird's kuschelig
https://www.tag24.de/berlin/lokales/wieder-loewen-alarm-in-berlin-als-die-polizei-anrueckt-wirds-kuschelig-2911694
Von Denis Zielke
Berlin - Erneut hat eine vermeintliche Raubkatze in Berlin
für Aufsehen und einen Polizeieinsatz gesorgt – wenn auch
nur kurz. Am Ende war es nur eine zahnlose Löwin.
Arbeit lohnt sich nicht in Deutschland. Vor allem
bei Kinderlosen schlägt der Staat zu. Gerade die
flüchten daher ins Bürgergeld – obwohl die Empfänger
nahezu alle erwerbsfähig sind.
Die Urteilsbegründung muss man zweimal lesen: Weil er
“voll integriert” sei, ließ ein Richter aus dem
bayerischen Regensburg den geständigen Vergewaltiger eines
Mädchens (16) laufen. Der Flüchtling bekam 22 Monate auf
Bewährung und eine Auflage: Er darf nur noch wenig Bier
trinken.
Die Grünen im 4R am 3.8.2023: Redner
Özdemir und Schulze werden ausgepfiffen
https://t.me/standpunktgequake/109675
Bayern: Grüne Volksverräter brauchen
Polizeischutz. Reden von Landwirtschaftsminister Cem
Özdemir (Grüne) und der bayerischen Grünen-Vorsitzenden
Katharina Schulze sind am Dienstagabend in einem
Pfeifkonzert und Buhrufen untergegangen. [20717]
Kurze Videos
https://t.me/kurze_Vids/4126
- aussagekräftig
- schnell zu finden
- unterhaltsam
Dieser Tage analysieren die Medien wieder den Erfolg
der AfD. Dabei spielen ihre Stärke in Ostdeutschland
und dessen wirtschaftliches Schattendasein eine
wichtige Rolle. Nur: Dieser These widersprechen
Angaben der Bundesregierung.
Mossad-ARD wird nur noch ausgelacht
4.8.2023: Das Wort "zufällig" heisst: Eigener
Mitarbeiter wurde befragt: Nach Tagesschau-Skandal: Neuer Twittertrend macht ARD
zum Gespött der Nation
https://report24.news/nach-tagesschau-skandal-neuer-twittertrend-macht-ard-zum-gespoett-der-nation/
Nachdem in der Tagesschau eine WDR-Moderatorin
als Supermarkt-Kundin ausgegeben wurde, um die
agendatreue
“Wahre Preise”-Aktion bei Penny zu loben, wurde
in den sozialen Netzen schnell auf
weitere Fälle derartiger Irreführung
hingewiesen. Diese Arbeitsweise des Staatsfunks wird
nun gehörig auf die Schippe genommen: Unter #ARDfragt
posten User Interviewsituationen – und Politiker und
andere Persönlichkeiten, die in der Tagesschau als
geeignete “vorbeikommende Passanten” gehandelt werden
könnten. Was würde z.B. ein Ugur Sahin zur
Corona-Impfung sagen? Oder ein Thomas Haldenwang zur
Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes?
Ein Kommentar von Vanessa Renner
In der sogenannten Pandemie haben ARD und Co. ihre
Glaubwürdigkeit nachhaltig verspielt. Wenig
verwunderlich also, wenn die Bürger nun deutlich genauer
hinschauen, um Täuschungsversuche aufzudecken. Die
Rechtfertigungsversuche des “Chefredakteur Aktuelles”
beim WDR für die interviewte WDR-Moderatorin, die als
ganz objektive Kundin verkauft werden sollte, ist selbst
für den Focus
“ein Witz”: Das Ganze soll ein Versehen gewesen sein –
der Reporter habe wegen “Nebengeräuschen” nicht
verstanden, dass die Moderatorin sich als solche zu
erkennen gegeben habe. Natürlich.
Auf Twitter (mittlerweile “X”) läuft nun eine
unterhaltsame Aktion, bei der das Prinzip der
vermeintlichen Straßeninterviews des Staatsfunks
satirisch überspitzt wird. Wer hören will, dass die
Ausgrenzung von Ungeimpften ethisch vertretbar war,
befragt als zufällig vorbeikommende Passantin vielleicht
am besten die Vorsitzende des Ethikrats, Alena Buyx. Von
Klimaschädlichkeit könnte ein zufällig vorbeikommender
grüner Minister schwadronieren. Lobende Worte für
Massenmigration bekommt man sicherlich von Schleppern zu
hören, Werbung für Impfungen von dessen Herstellern und
Versicherungen, dass die Bundesregierung eh ganz famose
Arbeit leistet, vom Bundeskanzler persönlich – auch wenn
er natürlich nur als “zufällig vorbeikommender Passant”
bezeichnet wird.
Da diese Persönlichkeiten den Bürgern allesamt bekannt
sind, würde der Betrug freilich noch ungleich schneller
auffallen als im Falle der WDR-Moderatorin. Das Prinzip
dahinter ist jedoch dasselbe. Beiträge, die die
öffentliche Meinung abbilden sollen, tun genau das
nicht. Statt Normalbürger aus der Bevölkerung
stellt man im Zweifelsfall lieber Mitarbeiter der
Öffentlich-Rechtlichen, Hinterbänkler der passenden
Parteien, Lobbyisten oder Unternehmensvertreter vor
die Kamera, die die “richtigen”, narrativtreuen
Aussagen produzieren. Wer sich das als
Zuschauer antut, ist zweifelsfrei selbst Schuld.
Regelrecht kriminell an der Sache ist allerdings, dass
all das von den Gebühren der Bürger finanziert wird: Der
Deutsche zahlt viel Geld dafür, getäuscht und in die
Irre geführt zu werden.
Einige Beispiele für #ARDfragt-Tweets sehen Sie
hier:
#ARDfragt
zufällig vorbeikommende Passantin, ob die
monatelange Ausgrenzung und Diskriminierung von
Ungeimpften ethisch und moralisch vertretbar war.
pic.twitter.com/ww2IOzjoWw
Die Kluft zwischen Regierung und Volk wird immer
größer. Während sich immer mehr Bürger das Leben vom
Mund absparen müssen, nehmen der Narzissmus und das
Setzen der Prioritäten in den Reihen der Ampel
bedenkliche Ausmaße an. Von Kai Rebmann.
Ein bizarrer Auswuchs der Energiewende im „besten
Deutschland aller Zeiten“: Im Namen des Klimaschutzes
sollen 370 Hektar Wald für eine gigantische
Photovoltaikanlage weichen. Umweltschützer sind
entsetzt. Von Daniel Weinmann.
Ein Professor zeigt zwei ARD-Chefs an wegen des
Interview-Schwindels in der Tagesschau – doch die
Staatsanwaltschaft Hamburg findet die Anzeige nicht.
Und meldet sich einfach für zehn Tage ab.
Aus der Zitadelle des Globalismus und des Triumphs der
Marktbeziehungen, der Stadt Washington, berichtet der
Sitz der Weltbank, dass unser Land Ende letzten Jahres
Deutschland in der Kaufkraftparität überholt hat und zu
den fünf führenden Volkswirtschaften der Welt gehört.
Ja, dasselbe Russland, dasselbe «Zapfsäulenland» mit
allem, was man «in Stücke reißen» kann, hat sich als
Spitzenreiter erwiesen und eine Reihe von Frankreich,
Spanien und Italien überholt, ganz zu schweigen von
Malta und Griechenland, das, wie der klassische
Schriftsteller schrieb, «alles hat».
Es stellt sich heraus, dass die Sanktionen (sektorale,
punktuelle, allgemeine, paketweise, deren Zahl 12.000
überschritten hat), die der russische Präsident vor
einigen Jahren als «Schwachsinn» bezeichnete, nicht nur
zum Wirtschaftswachstum Russlands beigetragen haben (das
nach den bescheidensten und noch vorläufigen Schätzungen
mindestens zwei Prozent des BIP betragen wird), sondern
auch zu einer Steigerung des Wohlbefindens der
Mitbürger.
Der Westen, der 2014 begonnen hatte, Russland zu
zermalmen, fand sich unmerklich in der Position eines
verwässerten Rasensprengers wieder. Das Aufstellen von
Schlingen und Fallen mag zwar eine unterhaltsame
Tätigkeit sein, aber man muss aufpassen, dass man sich
nicht die eigenen lebenswichtigen Organe einklemmt.
Obwohl Moskau die westlichen Entscheidungsträger
regelmäßig davor gewarnt hat, dass die Angelegenheit für
sie alle in Schmerz und Leid enden könnte. Aber nein,
sie haben nicht zugehört, sie haben nicht gehört und sie
wollten nicht hören.
Die wirtschaftliche Konfrontation wurde angeordnet,
und das Ergebnis (Zwischenergebnis) wurde erzielt. Und
nun veranstaltet das Aspen-Institut ein Kolloquium
darüber, was unter den Bedingungen der bevorstehenden
Rezession zu tun ist und wer die Schuld daran trägt,
dass der Tsunami der Rezession die «gesamte
zivilisierte Welt» (GZW) bis zum Hals treffen könnte.
Praktisch alle makroökonomischen Messgeräte der GZW
stehen auf Rot. Die rasant steigende Inflation, die die
Zentralbanken bzw. Zentralbanksysteme durch Anhebung der
Diskontsätze und der Renditen für Staatsanleihen
einzudämmen versuchen, der starke Anstieg der
Rohstoffpreise, vor allem die Explosion der
Energiepreise, die Streichung zahlreicher Posten in den
Haushaltsentwürfen der einstmals luxuriösen Länder — das
Bild ist breit gefächert, aber es gibt auch Nuancen. In
Deutschland zum Beispiel ist kein Geld mehr da, um die
Digitalisierung und die damit verbundenen
Dienstleistungen auszubauen. In Frankreich gibt es kein
Geld mehr, um den Anstieg der Strompreise für Haushalte
zu stoppen. Mit anderen Worten, den Deutschen wird
anstelle von schnell und bald funktionierenden
öffentlichen Diensten angeboten, weiterhin «wie zu
Großmutters Zeiten» zu leben, und den Franzosen — den
Gürtel noch ein paar Löcher enger zu schnallen, um für
Wärme und Licht zu bezahlen. Wir sollten nicht — wie
höfliche Menschen — mit dem Finger auf diejenigen
zeigen, die der Lokomotive vorauseilten und riefen, dass
sie Russland einen «totalen Wirtschaftskrieg» erklärt
hätten.
Warum haben sich all diese hochbezahlten und nicht
minder hochgebildeten Leute geirrt? Weil keiner von
ihnen Russland kannte oder verstand. Die Antwort mag
einfach erscheinen, aber in dieser Einfachheit liegt der
Schlüssel zu den derzeitigen Machtverhältnissen.
Keiner der Westler — hier kann man von den
Hundsrittern oder vom schwedischen Karl XII. oder von
Napoleon oder von der Entente sprechen — konnte und
wollte sich das Ausmaß Russlands nicht vorstellen. Vor
allem im geographischen Sinne. Wenn das ganze Land, ja
das ganze Land, die ganze EU, von Ost bis West,
praktisch in einer Zeitzone lebt, ist es unmöglich,
sich vorzustellen, dass es mehr als ein Dutzend
solcher Zeitzonen im Kopf irgendeines europäischen
Bürokraten geben kann, selbst mit drei Diplomen. Nun,
in diesem Kopf gibt es keine entsprechende Datei, die
für die Vorstellungskraft zuständig ist. Und aus
irgendeinem Grund scheint es diesen Eurobürokraten,
dass Russland klein ist. Nicht größer als Luxemburg,
wenn Luxemburg eine Tankstelle wäre.
Man hat ihnen auch gesagt, wie in diesem Caruso-Witz,
dass die russische Regierung schwach ist und dass es
keine Ordnung im Lande gibt. Deshalb hat der Westen ein
Paket mit Sanktionen geschnürt, das auf diesen beiden
Faktoren beruht. Und aus der Tatsache, dass «die
Regionen Woronesch und Rostow nicht zu Russland
gehören».
Das Ergebnis der klinischen historischen Ignoranz, der
zoologischen Russophobie und des eklatanten
geografischen Analphabetismus ließ also nicht lange auf
sich warten. Während sich die GZW auf das Schlimmste
vorbereitet, schmiedet Russland strategische Pläne.
Wirtschaftlich. Mit seinen Rohstoffen, und selbst in
einem solchen Umfang und in solchen Mengen, kann der
Prozess selbst nur Freude bereiten. Nun, diejenigen, die
nicht wissen, wie sie die kollabierenden Mechanismen der
ehemaligen Macht retten können, sind keineswegs traurig.
Man hat sie gewarnt, man hat sie aufgeklärt, man hat sie
ermahnt. Die Rechnungen für all die Fehler und
Fehleinschätzungen «der gesamten zivilisierten Welt»
sind also bereits geschrieben, die Frage, wann sie
vorgelegt werden, steht nicht mehr auf der Tagesordnung.
Der Zähler hat bereits begonnen, die verbleibende Zeit
bis zu ihrer Bezahlung herunterzuzählen.
Kommentar:
Und da fragt man sich, wieso der FC Basel einen schweizer
Trainer durch einen Deutschen ersetzt und nicht vom Fleck
kommt.
Es gibt einen Grundsatz im Mannschaftssport: Never change
a winning team. Scheinbar hat man sich beim FC Union
Berlin daran gehalten. In Basel aber nicht...
Michael Palomino NIE IMPFEN, 6.8.2023
4R-Berlin-Kreuzberg mit Vielfalt 6.8.2023:
WER war das?
2 junge Juden (Mann und Frau) aus Israel halten sich in
Berlin auf, können kein Deutsch, und dann kommen 3
Unbekannte und schlagen den Mann mit Verletzungen zu
Boden und fahren davon - und beide Juden haben nicht
verstanden, was die Schläger sagten und wer sie waren: Israeli in Berlin-Kreuzberg von drei Männern
zusammengeschlagen
https://exxpress.at/israeli-in-berlin-kreuzberg-von-drei-maennern-zusammengeschlagen/
Ein antisemitischer Hintergrund der Straftat wird
geprüft. Der Staatsschutz ermittelt. Ein israelischer
Tourist wurde in Berlin-Kreuzberg von drei Unbekannten
zusammengeschlagen. Zuvor hatte er sich auf Hebräisch
mit jemandem per Telefon unterhalten. Möglicherweise
spielte das mit eine Rolle.
Am Samstagabend haben drei bisher unbekannte Männer
in Berlin-Kreuzberg einen israelischen Touristen
(19) verprügelt. Man geht von einer politisch
motivierten Straftat aus. Der Staatsschutz ermittelt
wegen gefährlicher Körperverletzung, ein
antisemitischer Hintergrund wird geprüft.
Plötzlich hielt ein Auto mit vier
Männern neben dem Paar an
Der Israeli gab der Polizei gegenüber an, am
Samstagabend gegen 22:15 Uhr zusammen mit seiner
alten Begleiterin (18) auf dem Gehweg der
Hedemannstraße in Kreuzberg unterwegs gewesen zu
sein. Dabei habe er in in hebräischer Sprache
telefoniert.
Plötzlich habe ein Auto mit vier Männern neben dem
Paar angehalten. Drei Männer stiegen aus, berichtete
der Tourist, und sprachen ihn auf Deutsch an, das er
aber nicht verstand, wie er der Polizei später
mitteilte.
Verletzungen in Gesicht und am Arm
Daraufhin sei er unvermittelt zu Boden geschlagen
worden. Das Trio soll weiter auf ihn eingeschlagen und
eingetreten haben, bis sie mit dem Auto wieder davon
fuhren. Sie sollen zwischen 20 und 23 Jahre alt gewesen
sein.
Anschließend begab sich der Tourist mit Verletzungen an
Arm und im Gesicht in ein Spital und rief die Polizei.
Seine Begleiterin blieb unverletzt.
Mossad-MDR mit Betrug im 4R 13.8.2023: hat
neue "Passantin": Die Grüne Lea Wengel: Fake: Gebühren-TV gab Grünen-Sprecherin in Interview
als Passantin aus https://exxpress.at/fake-gebuehren-tv-gab-gruenen-sprecherin-in-interview-als-passantin-aus/
Nicht schon wieder! Gerade erst ist die Tagesschau
aufgeflogen, weil sie eine Mitarbeiterin des WDR als
angeblich zufällig Interviewte verkaufte. Jetzt zog der
Schwestersender MDR eine Pressesprecherin der grünen
vors Mikro, um gegen die AfD Stimmung zu machen.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt oder gar an einen
Zufall glaubt. Innerhalb weniger Wochen ist die
öffentlich-rechtliche ARD zum zweiten Mal
aufgeflogen, weil sich eine Interviewte in einer
Bürgerbefragung als “bestellte” Gesprächspartnerin
herausstellte.
Erst war es eine eigene Moderatorin, die in einem
Beitrag des Westdeutschen Rundfunks (WDR), der
größten Sendeanstalt der ARD, als zufällige Befragte
in einer Umfrage ausgegeben wurde. Sie äußerte sich
zu den hohen Lebensmittelpreisen und zeigte ganz im
Sinne des rot-grünen Gesetzgebers Verständnis. Als
der Schwindel aufgeflogen war, flüchtete sich der
zuständige Chefredakteur von “ARD Aktuell”, Marcus
Bornheim, vor allem in Ausflüchte und in die Kritik
an den Kritikern, die angeblich versuchten, Skandale
zu konstruieren.
Fünf bestellte Interview-Partner, keine
Kritik an Regierung
Jetzt der nächste Eklat im Gebühren-TV, den der
Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) aus Leipzig lieferte. Im
“Bürgerdialog” mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
durfte sich eine angebliche Bürgerin zu Wort melden,
über den Klimaschutz reden und gegen die AfD vom Leder
ziehen. Vorgestellt wurde die Dame als “31-Jährige
aus Erfurt”. Tatsächlich handelte es sich um
Lea Wengel, ihres Zeichens Pressesprecherin
der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
Kritik an der Politik der Regierung gab es naturgemäß
keine, immerhin ist ihre Partei im Bund die
Koalitionspartnerin der SPD.
Doch damit nicht genug. Fünf Parteigänger kamen als
“normale Bürger” zu Wort. Alle stammten angeblich von
Linkspartei und Grünen, wie der Blogger Boris
Reitschuster (reitschuster.de) enthüllte.
Regierungskritische Stimmen sollen in der 90-minütigen
Sendung nicht vorgekommen sein. “Dass sie kurz nach dem
Tagesschau-Skandal wieder ins gleiche Fettnäpfchen
treten, zeigt eindeutig: Die Gebühren-Journalisten sind
nicht nur unbelehrbar. Ihnen fehlt jedes
Problembewusstsein. Sie wissen, dass dieses Verhalten
die Garantie dafür ist, dass ihre
Pensions-Versorgungs-Anstalten mit angeschlossenem
Sendebetrieb weiter üppig mit Zwangsgebühren alimentiert
werden”, schreibt Reitschuster.
Protest gegen Lea Wengel:
https://gruene-thueringen.de/weiterbildung/
4R am 13.8.2023: Polizei hortet
Notvorrat+Notstromaggregate - Meldung vom 12.8.2023
Internes Papier:
Die deutschen Polizeibehörden decken sich mit Tonnen von
Notnahrung ein. Außerdem rüsten sie sich mit
Satellitentelefonen aus und statten ihre
Richtfunkstationen mit Notstromaggregaten aus.
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/60280
orig. English:
Internal Paper: The German police authorities cover
themselves with tons of emergency food. Furthermore, they
equip themselves with satellite telepones and provide
their radio relay stations with emergency power units.
Da meint Hannelore M. Röhl:
13.8.2023
Evtl. Überraschungsangriff von Rußland, mit dem ja schon
länger gerechnet wird. D steht unter Alliierten-Recht und
jegliche Lieferung von Waffen oder Geldern in die Ukraine
ist eine Kriegserklärung an die Allierten, insbesondere
Rußland, da die U und R sich im Krieg befinden. Das soll
Putin Olaf Scholz in mehreren Telefonaten klar gemacht
haben. Putin spricht sehr gut Deutsch. Die deutschen
Waffenlieferungen in die U sind nicht nur eine
Kriegserklärung an Rußland, sondern sie Rußland auch das
Recht, das unter Besatzungsrecht stehende D neu zu
besetzen und zwar genau bis zum Rhein. Da die
WEF-Marionette Scholz Putins Warnungen ignorierte, kann es
sehr wohl sein, daß P gar nicht so überraschend in D
einmarschiert.
4R am 13.8.2023: Kriminelle Young Leaders
gegen alle Deutschen: Baerbock, Habeck und noch einer
https://www.facebook.com/messenger_media?attachment_id=822204849312271&message_id=mid.%24cAAAB8WRNedyQIUJDvGJ7_zloc7MC&thread_id=100064680493676
4R am 13.8.2023: Kriminelle Young Leaders gegen alle
Deutschen: Baerbock, Habeck und noch einer [4]
Kriminelle Antifa zählt Stimmen in Hamburg
13.8.2023: und verteilt Prämie pro gefälschte AfD-Stimme
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/60287
Kriminelle Antifa zählt Stimmen in Hamburg 13.8.2023:
und verteilt Prämie pro gefälschte AfD-Stimme [5]
Kriminelle ANTIFA in Augsburg am
14.8.2023: agiert nun scheinbar wie die SA:
AfD-Kandidat in Bayern berichtet - die grossen Medien
schweigen: Andreas Jurca, Vorsitzender der
AfD-Stadtratsfraktion in Augsburg: Geht Steinmeiers Hass-Saat auf? Brutaler Überfall auf
AfD-Kandidat Gesicht entstellt – Bislang weder Bericht
im Mainstream noch von Polizei https://reitschuster.de/post/geht-steinmeiers-hass-saat-auf-brutaler-ueberfall-auf-afd-kandidat/
+++ Aktualisierung, 14.8., 12.40 Uhr +++ Die Polizei bestätigte inzwischen die
Anzeige Jurcas und ermittelt (siehe Anlage unten).
Inzwischen berichten auch große Medien über den
Vorfall – mit einem Tag Verspätung. Viele Medien
schweigen oder melden den Vorfall mit im
Kleingedruckten.´+++
Stellen Sie sich für einen Moment vor, dass vor einer
Landtagswahl der Kandidat von SPD, Grünen, Union, FDP
oder Linken brutal zusammengeschlagen wird, und Auslöser
der Tat offenbar Hass auf ihn wegen seiner politischen
Arbeit ist. Die Medien würden groß darüber berichten,
umso mehr die lokalen Medien. Nicht so, wenn ein
Politiker der AfD derart zugerichtet wird durch einen
Überfall, dass man sein Gesicht als entstellt bezeichnen
kann.
Andreas Jurca, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion
in Augsburg und Kandidat der Partei bei der Bayerischen
Landtagswahl im Herbst, wurde in der Nacht auf Samstag
auf dem Heimweg von einer Grillfeier mit
Wahlkampfhelfern von Unbekannten brutalst zugerichtet,
wie er in einem Interview mit seiner Parteifreundin
Gabrielle Mailbeck auf Twitter berichtet (anzusehen hier).
Jurca sagt, er habe sofort Anzeige erstattet. In der
„Augsburger Allgemeinen“, der Monopol-Zeitung in der
Stadt und Region, bei der ich einst meine
Journalismus-Ausbildung machte, ist darüber kein Wort zu
finden. Auch nicht in den großen anderen Medien (Stand:
Sonntagabend).
Am Sonntagabend war auf dem Presseportal
des zuständigen Polizeipräsidiums auch noch
keinerlei Meldung zu dem Vorfall zu finden. Obwohl dort
über Ereignisse berichtet wird, die vergleichsweise wie
eine Lappalie wirken – etwa den Sturz einer
alkoholisierten Radfahrerin von ihrem Rad.
Insofern fehlt für die Schilderung von Jurca eine
offizielle Quelle. In normalen Zeiten müsste man deshalb
als Journalist abwarten, bevor man berichtet. In der
heutigen Zeit, wo Polizeibehörden und Medien fast schon
regelmäßig „unpassende Nachrichten“ verschweigen,
vertuschen oder viel zu spät vermelden, halte ich es
aber für die bessere Reaktion, den Bericht sofort
öffentlich zu machen – aber eben mit dem Hinweis, dass
es aktuell noch keine Bestätigung dafür gibt. Ich habe
die Polizei in Augsburg angeschrieben und am Montag
Nachmittag eine Antwort erhalten. Ich drucke sie unter
diesem Artikel ab.
Im Internet wurde von Seiten der AfD-Gegner sofort der
Verdacht geäußert, Jurca sei nicht Opfer eines Überfalls
geworden, sondern in eine Wirtshausschlägerei verwickelt
gewesen. „Alles erstunken und erlogen“, schrieb etwa ein
„X“-Nutzer: „Nur die AFD schafft es, aus einer
Schlägerei im voll Suff, einen politisch motivierten
Anschlag von migranten auf Andreas Jurca zu machen!!!
Das ist der einzige Polizei Bericht aus der tat nacht
indem das alter past.“ (Rechtschreibung zur
Dokumentation des Bildungsstandes des Autors aus dem
Original übernommen).
Polizeilich wurde in Augsburg in
der letzten Nacht ein Kneipenstreit gemeldet, der in
eine Schlägerei ausartete. Kein Überfall. Einer der
Täter ist 36 Jahre alt. Andreas #Jurca
ist – welche Zufall – genau 36 Jahre alt.
Das ist Synchronsprecher &
Schauspieler @DBublies.
Er verbreitet Lügen (#Kneipenschlägerei
war 1 Tag vorher & #Jurca
ist 35, NICHT 36 Jahre alt), beleidigt ("Suffkopp"
& "Hackfresse") & begrüßt körperliche Gewalt
gegen andere ("wahrscheinlich verdienten").
Aber die Angaben der AfD-Gegner sind falsch. Jurca ist
35 Jahre alt und nicht 36 Jahre – wie man schnell im Internet
herausfinden kann. Zudem wurde Jurca nach seinen
Angaben in der Nacht auf Samstag überfallen, die
Polizeimeldung zum Wirtshaus-Streit dagegen bezieht sich
auf die Nacht auf Sonntag.
Hallo @polizeiSWN,
warum gibt es keinen Polizeibericht zu dem Vorfall und
den Täter zu Lasten von AfDlers Andreas Jurca.
Stattdessen wird ein Fall von Betrunkenen in den soz.
Medien damit in Verbindung gebracht.
Soll hier wieder einmal etwas unter den Tisch gekehrt
werden? pic.twitter.com/ZsvJeUfu0X
Es ist eigenartig, dass die @polizeiSWN
eine Kneipenschlägerei in der Nacht von
Samstag/Sonntag publiziert, während sie den Vorfall
tags zuvor, den Angriff auf den AfD @jurca_andreas,
wohl wunschgemäß unter den Tisch kehrt um den Rechten
kein Wasser auf die Mühlen zu geben.
Der Hass und die Hetze, die
vermeintliche Bekämpfer derselben über den übel
zugerichteten Augsburger #AfD-Landtagskandidaten
#Jurca
ausschütten, ist ebenso erschütternd wie entlarvend.
Dass die selbsternannten "Guten" so agieren, ist
leider klar.
Aber wo sind die Demokraten? pic.twitter.com/ae9iictdpA
Aber zurück zur Schilderung Jurcas, der im Alter von
vier Jahren mit seinen Eltern aus Rumänien nach
Deutschland kam.
Auf dem Weg kam dem studierten Chemiker und
Familienvater einer fünfjährigen Tochter und eines sechs
Monate alten Sohnes nach eigenen Angaben eine „größere
Gruppe“ entgegen: Zumindest teilweise „Südländer, damit
meine ich nicht Italiener, nicht Spanier, ich glaube, es
weiß jeder, was ich damit meine“. Sie seien zuerst nicht
aggressiv gewesen, hätten ihn gegrüßt, und einer habe
gesagt: „Du bist doch der Andreas Jurca von den
Plakaten“. Darauf habe er ihm die Hand
entgegengestreckt, so als ob er sich vorstellen wolle.
In dem Moment, als er einschlagen wollte, habe es „Bamm“
gemacht, so Jurca: „Es war direkt schwarz.“ Er habe für
ein paar Sekunden das Bewusstsein verloren und sich auf
dem Boden wiedergefunden: „Es wurde geschrieen, ‘Scheiß
Nazi‘ oder so was“. Während er auf dem Boden lag, hätten
die Männer ihn mit Füßen getreten. Auch sein Begleiter
habe Blessuren abbekommen.
Schrecklich zugerichtet
Ein Teil seines Sprunggelenkes sei gebrochen, so Jurca,
der nach dem Angriff nach eigenen Angaben im Krankenhaus
behandelt werden musste: „Die wollten mich die Nacht
über da behalten, aber ich wollte zu meinen Kindern.“
Jurcas Gesicht wirkt entstellt, die Augenpartie ist
extrem angeschwollen und blau unterlaufen.
Eine Bestätigung der Polizei liegt nicht vor, aber die
Schilderung von Jurca wirkt schlüssig. Wenn sie
tatsächlich zutrifft, insbesondere, was das vermutete
Motiv der Täter angeht, ist das ein Zeichen dafür, dass
der Hass und die Hetze gegen die AfD eine Wirkung
entfalten, die erschreckend ist. Erst kürzlich hatte ja
die linksextreme Antifa in Hessen eine „Terror-Liste“
mit den Adressen und Treffpunkten von AfD-Kandidaten
veröffentlicht gemeinsam mit einem Aufruf, sie zu
terrorisieren. Die Hessenschau, die
Polizei und das LKA verbreiteten diese Liste weiter.
Besonders brisant im Zusammenhang mit dem Überfall auf
Jurca, wenn sich bestätigen sollte, dass er politisch
motiviert war: Kurz vorher hatte Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier öffentlich bei einem Staatsakt
zum Verfassungskonvent gegen die AfD gehetzt und dazu
aufgerufen, sie zu bekämpfen (Details siehe hier in
meinem neuen Dechiffrier-Video).
Die Saat von Steinmeier & Co. droht in einer Art
und Weise aufzugehen, die einen erschaudern lässt.
So, Herr #Bundespräsident
Steinmeier, dass ist das Ergebnis ihres Aufrufs,
AfDler als Freiwild zu behandeln. Ihre Sommerfeste
können Sie sich sparen. Sie sind für mich der
unwürdigste Bundespräsident ever. Kommen Sie zur
Vernunft oder treten Sie endlich ab. #AfDpic.twitter.com/OVXlhjRmQ2
——————————- In Absprache mit der Staatsanwaltschaft
————————-
Augsburg / Oberhausen – Am Samstag (12.08.2023)
ging bei der Polizei gegen 05.00 Uhr ein Notruf eines
35-jährigen AFD-Politikers ein. Er teilte mit, dass er
von zwei Unbekannten angegriffen und geschlagen worden
sei.
Nach Schilderungen des 35-Jährigen war dieser im
Bereich der Schönbachstraße unterwegs. Dort seien sein
32-jähriger Begleiter und er von zwei unbekannten
Personen angesprochen worden. Er sei dabei von einer
der beiden unbekannten Personen unvermittelt in das
Gesicht geschlagen worden. Der 35-Jährige sei dadurch
verletzt worden, wobei er die Notwendigkeit einer
medizinischen Versorgung verneinte. Die unbekannten
Personen hätten sich in unbekannte Richtung entfernt.
Wie in vergleichbaren Fällen üblich sind der
Anlass, der Ablauf und die möglichen Hintergründe des
vom 35-jährigen angezeigten Sachverhalts derzeit
Gegenstand der Ermittlungen. Die Kriminalpolizei
ermittelt nun wegen des Verdachts der gefährlichen
Körperverletzung. Zeugen werden gebeten, sich unter
0821/323-3810 zu melden.
Zudem können wir mitteilen, dass es sich bei der
Presseinformation Nr. 1854 vom 13.08.2023 nicht um den
oben genannten Vorfall handelt. Die weiteren Fragen
sind aktuell Gegenstand der Ermittlungen.
Kriminelle Antifa in Augsburg (Bayern) am 14.8.2023:
AfD-Politiker Andreas Jurca von "Unbekannten"
verprügelt:
Bei Überfall blau geprügelt: Das sagt der Politiker im
Interview [6] AfD-Andreas Jurca vor dem brutalen
Überfall [7]
Es ist eine unfassbare Tat: Auf dem Weg nach Hause
wurde der deutsche AfD-Politiker Andreas Jurca (35)
zusammengeschlagen. Im Interview berichtet er von
einer “größeren Gruppe von Südländern”.
Redaktion
Wenige Tage nach einem Gewaltaufruf der
linksextremen Antifa gegen AfD-Politiker – der für
große Empörung sorgte – gibt es bereits ein erstes
Opfer: Andreas Jurca (35) aus Augsburg, ein
prominenter bayerischer AfD-Politiker, wurde von
einer Gruppe junger Männer zusammengeschlagen. “Wir
hatten ein Grillfest für unsere Wahlkampfhelfer
organisiert. Danach habe ich einen Kameraden nach
Hause begleitet”, erklärt er im Gespräch mit dem
“Deutschland-Kurier”.
Auf dem Weg begegnete ihnen eine Gruppe von
Südländern, wie Jurca sie beschreibt. “Du bist doch
der von den Plakaten”, sprachen ihn die Männer, von
denen zumindest einige einen Migrationshintergrund
haben sollen, abends auf der Straße an.
"Habe den Schlag nicht kommen gesehen"
“Ich habe einem der Männer die Hand geschüttelt,
dann wurde alles sofort schwarz. Ich habe den Schlag
überhaupt nicht kommen sehen”, so der Politiker, der
zumindest kurzfristig bewusstlos gewesen sein muss,
wie er weiter im “Deutschland-Kurier”-Interview
berichtete.
Bruch im Sprunggelenk
Neben schweren
Gesichtshämatomen erlitt er auch
einen Bruch im Sprunggelenk
durch die Angreifer. Jurca
selbst sieht die angespannte
Atmosphäre gegenüber der AfD als
Ursache für den Angriff:
“Ehrlich gesagt sehe ich die
Schuld bei dieser aggressiven
Stimmung gegen uns. Wir werden
regelrecht verteufelt und so
dargestellt, als wären wir
diejenigen, die alle bedrohen
und angreifen”, erklärte der
Politiker.
Die meisten gängigen Mainstream-Medien haben bisher
nicht über den brutalen Angriff berichtet. Und die
Empörung über die schweren Verletzungen des
Familienvaters seitens Politiker anderer Parteien ist
kaum vernehmbar.
Klimafreundlich geht anders: Auf ihrer Vielflieger-Tour
nach Ozeanien hatte das Flugzeug der deutschen
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine Panne. 80
Tonnen Kerosin mussten die Piloten über der Wüste
ablassen, um sicher in Abu Dhabi landen zu können.
Es sollte nur ein kurzer Tankstopp sein, auf dem Weg
nach Fidschi. In der Südsee beriet sich Baerbock später
über die Sicherheit im Indopazifik und natürlich über den
Klimawandel. Doch nach dem Start in Abu Dhabi kam die
Durchsage des Piloten: “Wegen eines mechanischen Problems
müssen wir aus Sicherheitsgründen zurückkehren.” Die
Landeklappen ließen sich nicht mehr einfahren. Doch
umkehren und landen konnte der mit 110 Tonnen vollbetankte
und daher viel zu schwere Regierungsjet nicht einfach so.
90 Minuten kreiste der 271 Tonnen schwere Jet über der
Wüste, musste schließlich Kerosin ablassen, um auf 190
Tonnen zu kommen.
Columbiabad in 4R-Berlin 15.8.2023: Zwei
"Unbekannte" verprügeln Wächter (26) - wegen einem
Streit um einen Ausgang: Nächste Freibad-Attacke: Sicherheitsmann (26)
verprügelt https://exxpress.at/naechste-freibad-attacke-sicherheitsmann-26-verpruegelt/
Es ist der nächste unfassbare Angriff in einem Freibad:
Zwei unbekannte Männer attackierten einen jungen
Wachmann (26), schlugen ihm dabei ins Gesicht und
bedrohten ihn mit einer Glasflasche.
Trotz verstärkter Sicherheitsvorkehrungen kam es
erneut zu einem gewaltsamen Vorfall im Columbiabad
in Berlin-Neukölln. Ein Sicherheitsmitarbeiter (26)
wurde dabei von zwei Männern attackiert, wie die
Polizei am Dienstag mitteilte. Offenbar waren die
Männer von zwei Frauen hinzugerufen worden, die
zuvor in einen Konflikt mit dem Sicherheitspersonal
verwickelt waren.
Einer der beiden Männer soll den Wachmann
festgehalten haben, während der zweite ihm ins
Gesicht schlug. Auch der erste Mann schlug
anschließend zu. Danach bedrohten die Männer ihn mit
einer Glasflasche und verließen das Bad.
Streit mit zwei Frauen
Das Opfer berichtete, dass er vor dem Angriff zwei
Frauen mit Kinderwagen angesprochen hatte, weil
diese versuchten, das Bad durch einen falschen
Ausgang zu verlassen. Die Frauen hätten seine
Aufforderung mehrmals ignoriert, woraufhin es zu
einem Streit gekommen sei. Eine der Frauen soll
daraufhin telefoniert haben. Kurz danach seien
mehrere Fahrzeuge vorgefahren, aus denen die beiden
Angreifer ausstiegen.
Mehrere Vorfälle im Sommer
Bereits in den ersten Wochen des Sommers hatte es im
Columbiabad und anderen Freibädern mehrere Zwischenfälle
gegeben, bei denen aggressive Jugendliche und junge
Männer Streit suchten, beleidigten und teilweise sogar
handgreiflich wurden. Dies führte zu mehreren
Polizeieinsätzen und vorzeitigen Schließungen der Bäder.
Der Vorschlag von Christina-Johanne Schröder
(Grüne) kam derart aus der Hüfte geschossen, dass
nicht mal mehr Zeit für ein Aufschrei blieb. Im
Gegenteil: Noch finden alle interessant und
diskussionswürdig, was die grüne Bundespolitikerin
jetzt aufs Tapet brachte.
Ihre Grundüberlegung: Deutschland hat sehr viel
Wohnraum, aber zu wenige Wohnungen. Viele sitzen
also in viel zu großen Häusern und Wohnungen,
während andere überhaupt nichts finden. Betrifft
natürlich vor allem Pensionisten, die im Alter
häufig zu zweit oder ganz allein in Häusern leben,
die einst für kinderreiche Familien geplant waren.
“Wie wäre es, wenn diese Pensionisten in kleinere
Wohnungen zögen und ihre überdimensionierten Wohnungen
oder Einfamilienhäuser an Familien vermieteten?”, fragte
die Politikerin. Als Anreiz für Senioren könnten die
Mieten, die sie für ihre neue Bleibe bezahlen müssen,
mit einem niedrigen Steuersatz verbunden werden.
“Ich finde alle Ideen hilfreich”, reagierte
Familienministerium Lisa Paus (Grüne). Und selbst der
immer kritische Chef von “Haus & Grund”, Kai
Wernecke, konnte der Idee etwas abgewinnen. Unter einer
Bedingung: Die Mieten, die Pensionisten dann für ihre
alten Immobilien einnehmen, sollten steuerfrei gestellt
werden.
Kiffen soll spätestens mit dem
Jahreswechsel in Deutschland legal werden.
Krimineller Lauterbach 16.8.2023: verkauft
einfach Gesundheitsdaten an irgendwelche Firmen! Lauterbachs
Digitalisierungs-Offensive mit üblem Beigeschmack: "Gesundheitsdaten
der Deutschen werden Firmen zur Verfügung gestellt
https://www.infosperber.ch/gesundheit/lauterbachs-digitalisierungs-offensive-mit-ueblem-beigeschmack/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/75810
Der deutsche
Gesundheitsminister treibt die Digitalisierung voran.
Aber nur, wenn es auch den Interessen der Pharma
dient.
Der Artikel:
In der neuen Version des Gesetzesentwurfs fehlt diese
Liste. Stattdessen sollen die Gesundheitsdaten der
Deutschen nun alle erhalten, wenn sie einen von neun
Zwecken verfolgen. Neu zählen zu diesen Nutzniessern alle
Pharmafirmen, alle Hersteller von Medizinprodukten,
App-Entwickler sowie diejenigen, die Künstliche
Intelligenz im Gesundheitswesen trainieren oder anwenden
möchten. Die Gesundheitsdaten der Deutschen werden ihnen –
falls dieser Entwurf angenommen wird – zur Verfügung
gestellt.
Die Firmen werden sich freuen, umso mehr, da Lauterbach ja
nun «Druck machen» will bei der Digitalisierung des
deutschen Gesundheitswesens. Ob diese freiherzige
Weitergabe der Gesundheitsdaten an profitgetriebene Firmen
in den USA, in China, in der Schweiz oder andernorts auch
der deutschen Bevölkerung nützt, ist ungewiss.
Sicher genützt aber hätte es den Menschen in Deutschland,
wenn der Minister sich darum gekümmert hätte, die drei
Datentöpfe zu verknüpfen, zumal Lauterbach mit der
Digitalisierung des Gesundheitswesens ja die «Medikamente
sicherer» machen will. Doch Deutschland verzichtete auf
dieses Monitoring der Nebenwirkungen. Karl Lauterbach
trägt die Verantwortung."
Die kriminellen
Satanisten haben wieder mit HAARP gegen Deutsche
gespielt:
Nürnberg mit Starkregen 18.8.2023: ist
unter Wasser - Keller voll, Tiefgaragen voll, Autos
voll: Schweres Unwetter: Mehr als 600 Einsätze:
Dramatische Szenen in Nürnberg - Ausnahmezustand am
Abend https://www.rtl.de/cms/dramatische-szenen-in-nuernberg-schweres-unwetter-stromausfall-strassen-unter-wasser-5055767.html
von Jessica Sander
Die Szenen sind dramatisch!
Nürnberg säuft regelrecht ab. Ein schlimmes
Unwetter ist über die Stadt in Bayern gezogen.
Menschen mussten sich aus Fluten retten. In
mehreren Stadtteilen ist der Strom ausgefallen.
Jede freie Rettungskraft wurde zum Einsatz
gerufen.
Es kam ganz plötzlich, aber umso heftiger.
Starkregen zieht Donnerstagabend (17. August) über
Nürnberg. Und zwar extrem. „Einige altgediente
Kollegen sagen, so etwas haben sie noch nie erlebt“,
erzählt Sebastian Kahl, Pressesprecher der Feuerwehr
Nürnberg im Gespräch mit RTL. Alle verfügbaren
Kräfte sind zum Einsatz gerufen worden. Am
Donnerstag gegen 22.00 Uhr laufen noch 600 Einsätze
gleichzeitig. „Weite Teile des Stadtgebietes sind
überflutet worden, also Tiefgaragen, Unterführungen
und auch die Lorenzkirche“, so der Sprecher
Es ist so schlimm, dass ganze Autos verschwinden.
Eine Familie kann sich in letzter Sekunde noch aus
den Fluten retten. Ersthelfer sind unterwegs und
probieren, eingeschlossene Autofahrer zu retten. Mit
Schlauchbooten werden Autos kontrolliert, ob sich
noch Menschen in ihnen befinden. Sämtliche
Wasserrettungsorganisationen kamen zum Einsatz, so
Kahl. Aktuell gebe es nur Leichtverletzte, „durch
Stürze auf überflutete Treppen zum Hauptbahnhof zum
Beispiel“, erzählt der Pressesprecher.
Die Stadt ist im Ausnahmezustand. Besonders
kritisch: Ein zentrales Umspannwerk steht unter
Wasser. Am Abend lief nur Notstrom.
Mossad-WDR hat neues Opfer gefunden am
19.8.2023: Harald Schmidt: Harald Schmidt: Jetzt warnt der WDR auch vor ihm https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/harald-schmidt-jetzt-warnt-der-wdr-auch-vor-ihm-85099512.bild.html
Nach dem Wirbel um mögliche
Diskriminierungen durch die „Otto-Show“ von Otto Waalkes
gibt es jetzt auch Warnhinweise vor „Schmidteinander“
WÄRMEPLANUNGSGESETZ:
Schritt 1 der Heizungswende ist beschlossen
Hahahabeck am 20.8.2023: will nun
Fernwärmenetze in allen Städten: Heizung: Schritt 1 der
Heizungswende ist beschlossen – Welche Folgen
hat das Gesetz für Bürger? - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/plus246941004/Heizung-Schritt-1-der-Heizungswende-ist-beschlossen-Welche-Folgen-hat-das-Gesetz-fuer-Buerger.html
Das Kabinett hat Kommunen zur Planung von Fernwärmenetzen
verpflichtet. Das Regelwerk soll vor allem den Streit um
das Heizgesetz entschärfen. Welche Folgen hat das Gesetz
für Bürger? Wer wird verpflichtet? Gibt es einen
Anschlusszwang?
Der Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) hatte im
Frühjahr viele Hauseigentümer verunsichert: Das
„Heizgesetz“ sah für viele nach einer De-facto-Pflicht zur
Installation teurer Wärmepumpen aus.
Nach einem Sturm der Entrüstung und einem Gerichtsurteil
stellte die Bundesregierung den Entwurf aus dem
Bundeswirtschaftsministerium erst einmal zurück:
Bevor Immobilien-Eigentümer zu irgendetwas gedrängt
werden, sollen nun erst einmal die Städte und Gemeinden
Pläne vorlegen, wo sie auf ihrem Gebiet Fern- und
Nahwärmenetze, Geothermie-Brunnen und Ähnliches bauen
lassen wollen. Den entsprechenden Entwurf zum kommunalen
Wärmeplanungsgesetz aus dem Haus von Bundesbauministerin
Klara Geywitz (SPD) hat das Bundeskabinett am Mittwoch
beschlossen.
Hahahabeck am 20.8.2023: hat die
Wärmepumpen kurz geschlossen - nicht mehr gefragt: "Schockstarre" in
der Wärmepumpen-Branche
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/waermepumpe-136.html
https://t.me/SchubertsLM/131567
Noch bis vor Kurzem gab es einen regelrechten Run auf
Wärmepumpen und die Handwerksbetriebe kamen mit den
Installationen nicht nach. Der Streit rund um das geplante
Heizungsgesetz
Landwirtschaftsministerium mit Özdemir
20.8.2023: hat keine Kantine mehr - weil kein Öko-Koch
kam: Ausgerechnet im
Ernährungsministerium: Öko-Koch fehlt! Özdemir
schließt Mitarbeiter-Kantine
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ausgerechnet-im-ernaehrungsministerium-oeko-koch-fehlt-oezdemir-schliesst-mitarb-85092394.bild.html
https://t.me/SchubertsLM/131579
Özdemir schließt
Mitarbeiter-Kantine: Özdemirs
Öko-Diktatur muss ohne Öko-Koch auskommen... Ausgerechnet
im Ernährungsministerium: Öko-Koch fehlt!
Monatelang suchte Ernährungsminister Cem Özdemir
(57, Grüne) einen Öko-Koch für die Mitarbeiter-Cafeteria
in seinem Ministerium – ohne Erfolg!
Grund: Die Vorgaben für den Betreiber waren offensichtlich
viel zu hoch. U. a. sollte mindestens ein
Tagesgericht immer in „ovo-lacto-vegetarischer Form“
gekocht und angeboten werden.
Folge: Es fand sich kein geeigneter Öko-Koch.
Jetzt müssen Özdemirs Mitarbeiter ausbaden, dass ihr Chef
so hohe Öko-Vorgaben macht. Die Kantine ist dicht – nun
schon seit mehr als sechs Wochen!
Auf BILD-Anfrage bestätigt Özdemirs Ministerium: Die Küche
ist seit 1. Juli kalt!
Heißt für die 350 Beschäftigten: Sie müssen seitdem auf
die Kantine des in der Nähe gelegenen
Bundesarbeitsministeriums ausweichen!
Ahrtal 20.8.2023: Scholz will nicht
auszahlen - erst 5% der Hilfsgelder ausbezahlt
https://t.me/SchubertsLM/131632
Ahrtal: Nach 2 Jahren sind erst 5% der Hilfen fürs Ahrtal
ausgezahlt, aber an die Ukraine, nach Afrika, Moldau und
sonstwohin flossen derweil schon mehrfach ganz
unbürokratisch Dutzende Milliarden.
Scholz+Hahahabeck schaffen das am
20.8.2023: Deutschland ruinieren: Streit und Unvermögen: Die Ampel ist dabei, Deutschland
zu ruinieren
https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Die-Ampel-ist-dabei-Deutschland-zu-ruinieren-article24332035.html
Nach 16 Jahren Merkel-Stillstand haben sich SPD, FDP und
Grüne unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen" daran
gemacht, die Bundesrepublik zu erneuern. Übrig geblieben
ist davon so gut wie nichts. Allein das Fundament für
Populismus von links und rechts wird dadurch noch
größer.
Kurzum: Friede, Freude, Ampel. Doch kaum waren die
Lobeshymnen auf den eigenen Mut und das gegenseitige
Vertrauen, die Herausforderung zum Wohle der Bevölkerung
zu meistern, verklungen, begann der Streit.
Ein Konflikt löst seither den nächsten ab, nur
unterbrochen von Beteuerungen, dass nun aber wirklich ganz
bald alles besser wird, was allerdings niemand mehr
glaubt, weil die Erfahrung eine andere Sprache spricht.
Von "Mehr Fortschritt wagen", verbunden "mit einem
Sicherheitsversprechen" ist so gut wie nichts
übriggeblieben, im Gegenteil liegt Mehltau über dem Land
mit einer deprimierten, gereizten und verunsicherten
Bevölkerung, in der der Staat zunehmend als hilflos
empfunden wird.
Der Name des Vize-Kanzlers war geschäftsschädigend
und das kam eine Wirtin auf Rügen teuer zu stehen. Und
zwar gleich doppelt: Weil erst Gäste wegblieben und
sie jetzt Tausende Euro für die Umbenennung bezahlen
muss.
Vor dem Warburg-Untersuchungsauschuss berief sich Olaf
Scholz immer wieder auf seine legendär gewordenen
„Erinnerungslücken". Damit könnte er gelogen haben, legen
neue Enthüllungen nahe. Die Grundlage für strafrechtliche
Ermittlungen gegen den Kanzler könnte damit gegeben sein.
Neuer Trend im 4R am 23.8.2023: Wer sich
vor der kriminellen Kommunistenregierung Scholz-Habeck
schützen will, ist ein "Nazi": Name “Habeck” war geschäftsschädigend: Wirtin benennt
Café um – und wird als “Nazi” diffamiert
https://report24.news/name-habeck-war-geschaeftsschaedigend-wirtin-benennt-cafe-um-und-wird-als-nazi-diffamiert/
Ausgerechnet “Habeck’s” hieß das hübsche
kleine Café in Göhren auf der deutschen Insel
Rügen: Das erwies sich als geschäftsschädigend.
Weil eine Nähe zum grünen
Bundeswirtschaftsminister vermutet wurde, blieben
die Kunden weg. Die Wirtin benannte das
Kaffeehaus, das sie im März übernommen hat, daher
um. Das empört die Grünen scheinbar enorm: Es
hagelt Hasskommentare und schlechte Bewertungen –
die Wirtin wird gar als “Nazi” diffamiert.
Die Mehrheit der Deutschen ist auf Robert Habeck
außerordentlich schlecht zu sprechen. Für die
Rügener kommt erschwerend hinzu, dass der deutsche
Deindustrialisierungsminister ihnen für die
“Versorgungssicherheit”, die er selbst stetig
torpediert, ein LNG-Terminal in den Hafen von Mukran
setzen will: Auf der Insel bangt man daher um die
Zukunft, immerhin lebt man hier vom Tourismus.
Entsprechend negativ wirkte sich der Name “Habeck”
aufs Geschäft aus. Die Vorpächter des Cafés hießen
tatsächlich so, doch die neue Wirtin entschied sich
wenige Monate nach der Übernahme für eine
Namensänderung. Ursprünglich wollte sie ihren
eigenen Namen – Wellbrock – aufs neue Schild setzen,
allerdings war ihr und ihrem Verlobten die Nähe zum
Namen “Baerbock” zu
unheimlich: Daher heißt die Kaffeestube nun
“kostBar”.
Ende gut, alles gut – so könnte man meinen. Die
Grünen und deren verbliebene Anhängerschaft scheinen
sich von der Entscheidung der Gastronomin maximal
getriggert zu fühlen: In einem Video, das in den
sozialen Netzen kursiert, schildert sie, dass es nun
Hasskommentare und schlechte Google-Bewertungen
hageln würde. Viele Bewertungen würden schon
aufgrund der Wortwahl direkt von Google gelöscht –
das Niveau scheint hier also ganz oben zu sein.
Ihr habt doch sicher vom
Café Habeck auf Rügen gehört, welches sich aus
Protest umbenannt hat?!
Hört euch mal an, was so eine Entscheidung
nach sich zieht. Ist das noch Demokratie? #CafeHabeckpic.twitter.com/qc9DbPE43u
Die Wirtin erörtert, dass sie nun dafür, dass sie
nicht möchte, dass in einem Naturschutzgebiet ein
LNG-Terminal errichtet wird, als “Nazi” diffamiert
wird. Das ist zwar der Linksgrünen liebstes Wort für
alles, was ihnen nicht gefällt, und sollte daher
eigentlich als Holocaust-Verharmlosung geahndet
werden – doch in diesem Kontext mutet der grüne
Wutausbruch besonders absurd an, behauptet diese
Sekte doch, sie setze sich so für die Natur ein. Ist
Naturschutz nun Nazi?
Die Gastronomin nimmt es glücklicherweise gelassen
und gibt im Video an, wenn sie dafür, dass sie die
Natur auf Rügen für ihre Kinder und Enkelkinder
erhalten möchte, als Nazi beschimpft wird, dann habe
sie damit kein Problem – sie stehe zu ihrer Meinung.
In den sozialen Netzen erntet sie dafür viel Lob:
Auch Unterstützungsaufrufe sind vielfach zu lesen.
Wer hat sich in dieser Angelegenheit wohl wirklich
die Bezeichnung “Nazi” verdient?
Berlin - Die Bundesregierung hat am Mittwoch den
Weg für das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz
freigemacht. Damit ist es Menschen künftig leichter
möglich, ihren Geschlechtseintrag oder Vornamen
ändern zu lassen. Besonders unter Betroffenen wird
dieser Schritt als historisch gefeiert.
IN DEUTSCHLAND SCHLIESSEN nun auch
Jugendherbergen - man findet immer ein Argument am
23.8.2023:
statt neue Marketingkonzepte zu erstellen! Zu geringe Auslastung: Jugendherberge Hof
schließt
https://www.frankenpost.de/inhalt.zu-geringe-auslastung-jugendherberge-hof-schliesst.8d39e98b-7c89-44f6-8cd0-72988db44cf7.html
Der Träger, der
Awo-Kreisverband Hof Stadt und Land, zieht einen
Schlussstrich. Ende September gehen die Lichter
aus.
Schlagzeilen
Kommunistenregime Scholz+Habeck 23.8.2023:
Einbürgerung ohne Deutschkenntnisse möglich - Doppelpass
geht nun easy: Neues Einbürgerungsgesetz: Deutscher kann jetzt jeder
werden, der „Hier” schreit https://apollo-news.net/neues-einbuergerungsgesetz-deutscher-kann-jetzt-jeder-werden-der-hier-schreit/
Das neue Einbürgerungsgesetz der Ampel erleichtert den
Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft massiv - Hürden
wie Aufenthaltsdauer und Sprachkenntnisse werden radikal
abgebaut, der Doppelpass möglich.
Das neue, umstrittene Einbürgerungsgesetz rüttelt am
Fundament unserer nationalen Identität. Es signalisiert
eine Abkehr von einer grundlegenden Prämisse: der
Loyalität zu unserem Land. Bisher galt in Deutschland der
Grundsatz, dass Mehrstaatlichkeit vermieden werden sollte.
Dies ändert sich mit dem neuen Gesetz grundlegend.
Denn es ermöglicht es zukünftigen Einbürgerungswilligen,
ihre bisherige Staatsangehörigkeit(en) zu behalten. Der
Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit bei Erwerb einer
ausländischen Staatsangehörigkeit wird ebenfalls
abgeschafft. Die Identifikation mit Deutschland wird so
nachrangig.
LGBTQ im 4R am 25.8.2023: Konsumenten
stimmen mit den Füssen gegen Woke - Beispiel
Tschibo: zu viele schwarze Models: Haben deutsche Bürger genug vom woken Marketing?
Tchibo meldet Rekordverluste
https://report24.news/haben-deutsche-buerger-genug-vom-woken-marketing-tchibo-meldet-rekordverluste/
Der Kaffeekonzern Tchibo, der auch zahlreiche
Non-Food-Artikel anbietet, hat 2022 die größten
Verluste der Firmengeschichte eingefahren: Ein Minus
von satten 167 Millionen Euro verbuchte das
Unternehmen. Ursache sei die “Kaufzurückhaltung” bei
den Non-Food-Artikeln, so der Vorstandschef. User in
den sozialen Netzen wundert das beim Blick auf Tchibos
Marketingkampagnen nicht: An die autochthone weiße
Bevölkerung scheint man seine Produkte nämlich nicht
verkaufen zu wollen. Ein weiterer Fall von “go woke,
go broke”?
Gerade in Zeiten stetiger Preissteigerungen überlegen
Konsumenten sich sehr genau, wofür sie ihr hart
erarbeitetes Geld ausgeben – und welche Unternehmen sie
auf diese Weise finanzieren. Dass “woke” Unternehmen
hier schlecht wegkommen, zeigte zuletzt der Boykott von
Bud
Light-Bier in den USA, das mit einem
Trans-Influencer warb. Doch auch in Deutschland
verprellt man mit Begeisterung die Kunden: Umvolkungs-
und Regenbogenpropaganda sind auch hier zunehmend
allgegenwärtig. Ein Paradebeispiel liefert das
Unternehmen Tchibo, das neben Kaffee auch
Non-Food-Artikel von Kleidung über Spielzeug bis hin zu
Fitness-Artikeln im Angebot hat. Online wie offline
bewarb man seine Produkte phasenweise fast vollständig
mit schwarzen Models:
— Detlef,🇩🇪 trotz Widrigkeiten, vom Leben angetan
(@DetlefHerfurth) August
23, 2023
Nun vermeldet Tchibo für das vergangene Jahr millionenschwere
Verluste – insbesondere beim Geschäft mit Kleidung
und Gebrauchsartikeln: Vor Steuern und Zinsen lag das
Ergebnis bei einem Minus von 167 Millionen Euro.
Vorstandschef Werner Weber erörterte gegenüber dem
Handelsblatt, die Beschaffungspreise seien deutlich
gestiegen, die Leute hätten aber weniger Aktionswaren
gekauft. Das Unternehmen will entsprechend umsatteln und
sich fortan wieder mehr auf das Kaffeegeschäft
konzentrieren.
Weber sieht die Ursache beim Ende der “Pandemie” – User
in den sozialen Netzen führen das derweil nicht nur
auf die allgemeinen Preisexplosionen und das “grüne
Wirtschaftswunder”, sondern auch auf verfehltes
Marketing zurück. “Ich bin wohl nicht mehr
die Zielgruppe”, konstatierten viele Nutzer – auch
solche, die angaben, zuvor durchaus viel bei Tchibo
gekauft zu haben. Nun kaufen sie laut eigener Aussage
lieber in anderen Geschäften. Einige schilderten zudem,
auch Supermarktketten zu meiden, die sich dem
linksgrünen Zeitgeist unterwerfen – etwa Penny
und REWE,
die in der Vergangenheit mit heftig umstrittenen
Aktionen die “grüne” Umerziehung der Bürger vorantreiben
wollten.
Dass multiple Krisen dafür sorgen, dass die Bürger ihr
Konsumverhalten verändern, steht wohl außer Frage. Wundern
muss man sich jedoch, wenn ausgerechnet in Zeiten
einer Rezession auch noch Marketing-Kampagnen gefahren
werden, die offenkundig sogar Stammkunden verprellen.
Warum legt man es darauf an? Ist der woke
ESG-Score eines Unternehmens so viel wichtiger als
die Zufriedenheit seiner Kunden? Es scheint ganz so.
Tchibo etwa trägt auch die Regenbogen-Agenda brav mit –
sorgt damit aber nicht für Begeisterungsstürme:
Diese woke Werbestrategie
spricht ehemalige Stammkunden wie mich leider
überhaupt nicht an, im Gegenteil, sie wirkt
abschreckend. Deshalb bin ich leider auch kein
Stammkunde mehr. So wie viele andere auch nicht
mehr bei Euch einkaufen…. Schade eigentlich.
Unternehmen, die sich den bekannten Agenden anbiedern,
können zwar auf Belohnungen vom Staat und von
globalistischen Investoren hoffen, auf dem freien Markt
legen sie sich allerdings selbst Steine in den Weg. Es
wird sich zeigen, ob auch deutsche Kunden Wokeness in
Zukunft verstärkt abstrafen werden. In den USA zeigte
sich die Macht des Konsumenten bereits überdeutlich:
Anheuser-Busch etwa, das Unternehmen hinter Bud Light,
dürfte zukünftig von Trans-Werbung absehen – hier war
der Zusammenhang zwischen wokem Marketing und
Umsatzeinbußen zuletzt überdeutlich geworden…
Mossad-RTL
ist nicht mehr so beliebt am 25.8.2023: RTL im
Quotentief: Morgenmagazin holt Negativ-Rekord
28.8.2023: Fast
1000 Spielabbrüche! Deutscher Amateur-Fußball hat großes
Gewaltproblem
Frankfurt am Main - Der Deutsche
Fußball-Bund hat das Lagebild des Amateurfußballs
vorgestellt. Die Zahlen stagnieren auf einem hohen
Niveau - zum Unmut von Vizepräsident Ronny
Zimmermann (62).
Das Resümee der Leichtathletik-WM in Budapest ist je nach
Blickwinkel enttäuschend, wenn nicht schlicht
schockierend. Erstmals in den 40 Jahren seit der
Wettbewerbsgründung konnte kein Mitglied der Deutschen
Mannschaft eine Medaille erkämpfen. Das desaströse
Abschneiden ist ein weiteres Sinnbild für den Status quo
des Landes.
4R am 28.8.2023: Kindergrundsicherung
beschlossen: Deutschlands Finanzminister Lindner und
Familienministerin Paus: Berlin einigte sich auf
Eckpunkte der Kindergrundsicherung https://www.suedtirolnews.it/politik/berlin-einigte-sich-auf-eckpunkte-der-kindergrundsicherung-2
Die deutsche Ampelkoalition hat sich nach
monatelangem Streit auf die Kindergrundsicherung
geeinigt. Zum Teil seien es “wirklich sehr harte
Verhandlungen” gewesen, sagte Familienministerin Lisa
Paus (Grüne) bei der Vorstellung der Ergebnisse am
Montag in Berlin. “Aber es hat sich gelohnt.” Laut
Paus werden für die Einführung der
Kindergrundsicherung im Jahr 2025 zunächst 2,4
Milliarden Euro Mehrkosten veranschlagt.
Bis zu 5,6 Millionen armutsbedrohte Familien und ihre
Kinder bekämen die Leistungen schneller, einfacher und
direkter. Darunter seien Millionen, die vorher nicht
gewusst hätten, dass diese ihnen zustünden, sagte Paus
weiter. Das Ergebnis sei die umfassendste Sozialreform
seit vielen Jahren.
Finanzminister Christian Lindner (FDP) geht davon aus,
dass der Bund nach der Kindergrundsicherung mehrere
Jahre keine weitere große Sozialreform mehr finanzieren
kann. Die Kindergrundsicherung werde 2025 rund 400
Millionen Euro mehr kosten als bisher geplant. “Das
erhöht den Handlungsbedarf, den wir im Haushalt 2025
haben werden, weiter”, sagte er. “Weshalb ich die
Prognose wage, dass es sich bei der Kindergrundsicherung
mit Blick auf die nächsten Jahre um die letzte größere
Sozialreform handelt, die noch in den Haushaltsrahmen
des Bundes passt.”
Grüne und FDP hatten monatelang heftig über die
Finanzierung gestritten und sich in der Nacht zum Montag
schließlich geeinigt. Familienministerin Paus wollte
zuerst 12 Milliarden Euro pro Jahr für das Vorhaben.
Finanzminister Lindner nannte als “Merkposten” eine
Summe von nur 2 Milliarden Euro. Linder sprach nach der
Einigung davon, dass es keine generellen
Leistungsverbesserungen für Eltern geben werde, die
nicht erwerbstätig seien. Der beste Weg, Armut zu
überwinden, sei Arbeit.
Nach der Koalitionseinigung im Streit um die geplante
Kindergrundsicherung soll nun auch das vorerst
aufgehaltene Wachstumschancengesetz auf den Weg kommen.
“Von mir gibt’s keine Einwände”, sagte Paus. Sie hatte
das von Lindner geplante Gesetz zu Steuererleichterungen
für die Wirtschaft Mitte August wegen der zunächst
ungeklärten Finanzierung der Kindergrundsicherung
blockiert. Lindner machte deutlich, durch die “kleine
Retardierung” seien im Gesetzentwurf noch Verbesserungen
bei der Wirkung für den Mittelstand eingearbeitet
worden. Das Gesetz soll nun bei einer Kabinettssitzung
im Rahmen der Regierungsklausur in Meseberg an diesem
Mittwoch auf den Weg gebracht werden. Es sieht rund 50
Steuererleichterungen für Firmen vor.
Am Sonntagabend waren Kanzler Olaf Scholz (SPD), Paus
und Lindner zu Gesprächen im Kanzleramt
zusammengekommen. Gegen Mitternacht wurde bekannt, dass
man sich bei der Kindergrundsicherung zusammengerauft
hat. Lindner hatte zuvor im ZDF-“Sommerinterview”
gesagt, dass er mit einer schnellen Einigung auf
Eckpunkte rechne. Danach würden Verbände und Länder
beteiligt, und erst dann werde es einen fertigen
Gesetzentwurf geben, der an den Bundestag gehe.
Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wies darauf hin,
dass noch Änderungen im parlamentarischen Verfahren
möglich seien. Parlament und auch SPD-Fraktion würden
das ein oder andere am Gesetzentwurf möglicherweise
“präzisieren”, sagte Mützenich am Montag im
ARD-“Morgenmagazin”. Er zeigte sich zuversichtlich, dass
der Bundestag von der Regierung bald einen “belastbaren
Gesetzentwurf” bekommt.
In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP
vereinbart, eine Kindergrundsicherung einzuführen.
Bisherige Leistungen wie das Kindergeld, Leistungen aus
dem Bürgergeld für Kinder oder der Kinderzuschlag sollen
darin gebündelt werden. Durch mehr Übersichtlichkeit und
mithilfe einer zentralen Plattform sollen auch viele
Familien erreicht werden, die bisher wegen Unkenntnis
oder bürokratischer Hürden ihnen zustehende Gelder nicht
abrufen.
Bundeskanzler Scholz begrüßte die Verständigung, wie
der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner
sagte. Scholz sei sich sicher gewesen, bis Ende August
zu einer Einigung zu kommen, und das sei so gelungen.
Die stellvertretende Klubvorsitzende der SPÖ, Eva-Maria
Holzleitner, lobte die Einigung auf die
Kindergrundsicherung im Nachbarland: “Das ist ein
Meilenstein für Deutschland. Einmal mehr zeigt sich die
klare sozialdemokratische Handschrift in unserem
Nachbarland, das über Generationen hinweg von diesem
großen Wurf in der Kinder- und Familienpolitik
profitieren wird.” Das deutsche Modell enthält
einerseits finanzielle Unterstützung aber auch eine
bürokratische Vereinfachung von Familienleistungen.
Auch die österreichische Volkshilfe begrüßte
grundsätzlich den Durchbruch. “Wir gratulieren der
Zivilgesellschaft, den Verbänden und Parteien in
Deutschland, die sich seit Jahren für eine
Kindergrundsicherung einsetzten und für ein Ende der
Kinderarmut in einem der reichsten Länder der Welt
kämpfen”, so reagierte Erich Fenninger, Direktor der
Volkshilfe Österreich, in einer Aussendung vom Montag.
Doch gab sich die Volkshilfe abwartend bezüglich der
tatsächlichen Effektivität der aktuellen Pläne für die
Beseitigung von Kinderarmut. “Etwas skeptisch bin ich ob
der derzeit genannten Höhe der Leistungen. Von einer
Kindergrundsicherung kann nur gesprochen werden, wenn
sie die tatsächlichen Kinderkosten abdeckt”, so
Fenninger.
Deutsche Kinderschutzorganisationen sind offen
unzufrieden mit der Einigung. “Das, was die
Bundesregierung vorschlägt, ist enttäuschend. Das ist
keine Kindergrundsicherung”, kommentierte die
Präsidentin des Kinderschutzbundes, Sabine Andresen.
Auch das Deutsche Kinderhilfswerk befand, dass die
Einigung hinter den Erwartungen zurückbleibe. Zwar gehe
es endlich einen Schritt vorwärts mit der Einigung,
sagte der Präsident der Organisation, Thomas Krüger.
“Die Kindergrundsicherung ist aber nach jetzigem
Planungsstand nicht der erhoffte große Wurf, der die
Kinderarmut in Deutschland umfassend und nachhaltig
beseitigt”, urteilte Krüger.
Der Armutsforscher Christoph Butterwegge äußerte sich
“entsetzt” über die Einigung der Ampel-Koalition auf
Eckpunkte zur Kindergrundsicherung. Übrig geblieben sei
eine “Schrumpfversion”, kritisierte Butterwegge am
Montag in Köln. “Wenn die Kindergrundsicherung bloß ein
paar kindbezogene Leistungen des Staates zusammenführt,
die bisher separat zu beantragen sind, sich teilweise
überschneiden und einzeln ausgezahlt werden, bringt die
Reform keine finanzielle Verbesserung für das Gros der
armen Familien.” Die Ampel-Koalition stecke 100
Milliarden Euro in die Rüstung, und zahle einem
US-Konzern zehn Milliarden Euro für den Bau einer
Chip-Fabrik, aber für arme Familien habe sie gerade
einmal 2,4 Milliarden Euro übrig. Dies sei “ein riesiger
Skandal”, so der 72 Jahre alte emeritierte
Hochschullehrer.
Familienministerin Paus gestand ein, dass sie sich
ursprünglich mehr erhofft hatte. Es sei kein Geheimnis,
dass sie im Einklang mit sehr vielen Wissenschaftlern
und Verbänden “einen noch größeren Schritt im Kampf
gegen Kinderarmut für notwendig erachte”, sagte sie.
“Aber mit dem heutigen Tag wird uns der
Paradigmenwechsel im Kampf gegen Kinderarmut gelingen.”
4R am 30.8.2023: KEIN
Industrie-Stromtrarif vorhanden - also flieht die
Aluminiumproduktion: Deutschland: Der Exodus der Aluminiumindustrie
hat bereits begonnen
https://report24.news/der-exodus-der-aluminiumindustrie-hat-bereits-begonnen/
[...] Allgemein ist die Metallverarbeitung sehr
energieintensiv, besonders jedoch jene von Aluminium.
Diese leidet unter der künstlichen Verteuerung von Strom
und diversen Energieträgern in Deutschland infolge einer
wachsenden Steuer- und Abgabenbelastung sowie einer
verfehlten Außenpolitik enorm. Aus den Reihen der
Industrie kommen bereits erste Warnungen vor einem
steigenden Abwanderungsdruck. Die Deindustrialisierung
Deutschlands nimmt an Fahrt auf.
Der Präsident von Aluminium Deutschland (AD), Rob van
Gils, erklärt: “Der Exodus der Industrie hat bereits
begonnen und nimmt immer mehr Fahrt auf. Die
industrielle Wertschöpfung und damit der Wohlstand in
Deutschland stehen auf dem Spiel.” Deshalb müsse die
Bundesregierung entgegensteuern, um die 60.000 Jobs in
der Aluminiumindustrie zu schützen. In
dem Bericht heißt es weiter:
Die Herstellung von Rohaluminium ging im zweiten
Quartal um 14 Prozent auf rund 748.000 Tonnen zurück.
Nach dem ersten Halbjahr liegt der Output bei gut 1,5
Millionen Tonnen. Dabei sank die Herstellung
von Primäraluminium im Zeitraum von Januar bis Juni
um 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Die Hütten produzierten dabei rund 98.000 Tonnen
Aluminium. Vor der Energiekrise, betont Gils, stellten
sie fast dreimal so viel her.
Sven Hüber ist Vorsitzender des
Hauptpersonalrats der Bundespolizei, Faeser-Duzfreund und
hatte eine dunkle DDR-Vergangenheit. Dennoch erhebt er
sich jetzt zum Moral-Richter über Aiwangers Jugendsünden.
"Der Bundeskanzler hatte am Samstag einen Sportunfall,
es geht ihm nicht so gut, und leider, leider müssen alle
Veranstaltungen abgesagt werden, auch sein Besuch in
Heringen", erklärte SPD-Politiker Michael Roth (53) im
Vorfeld eines gemeinsamen Auftritts mit dem Kanzler, wie
die "Frankfurter
Rundschau" berichtete.
Der für Sonntag geplante Bürgerdialog in der hessischen
Gemeinde im Vorfeld der Landtagswahl müsse deshalb
ausfallen, solle aber nachgeholt werden.
2.9.2023: Aiwanger hat keine Lust auf
Rücktritt: Kein Grund für Rücktritt: Aiwanger
fordert Ende der "Hexenjagd"
https://www.tag24.de/muenchen/politik-wirtschaft/kein-grund-fuer-ruecktritt-aiwanger-fordert-ende-der-hexenjagd-2941930Von
Marco
Schimpfhauser
München - Er sieht sich als Opfer, bestreitet
trotz zahlreicher Zeugen alle Vorwürfe, kritisiert
jeden politischen Gegner gnadenlos aufs Äußerste und
spricht von einer "Hexenjagd". Nein, es geht nicht
um einen Ex-US-Präsidenten, die Rede ist von Hubert
Aiwanger (52).
Seit einigen Tagen melden sich nahezu täglich immer
wieder Zeugen aus der Jugendzeit des aktuellen
Freie-Wähler-Chefs und berichten von einer früheren rechtsextremen
Haltung Aiwangers.
Konkrete Beweise für die inzwischen zahlreichen
Anschuldigungen scheint es tatsächlich nicht zu geben,
aber jede Menge Aussagen und Hinweise.
Inzwischen gab der stellvertretende Ministerpräsident
von Bayern
auch ein kurzes Statement ab, in dem er sich erneut von den Vorwürfen
größtenteils distanzierte und lediglich kleine
potenzielle Vergehen - beispielsweise schlechte Witze
gegen Juden - als zumindest möglich einräumte.
In einer Bierzeltansprache beim Karpfhamer Fest im
niederbayerischen Landkreis Passau gestand Aiwanger:
"Jawohl, auch ich habe in meiner Jugend Scheiße
gemacht" und erhielt dafür tosenden Applaus.
Er plädierte dafür, dass man Verfehlungen aus
Jugendtagen nicht 35 bis 40 Jahre später jemandem
vorhalten dürfe und jedem zugestehen sollte, dass man
sich weiterentwickle. Es klang fast wie ein indirektes
Schuldeingeständnis - doch der Kern der Aussage trägt
mehr Wahrheit in sich, als dem Politiker mutmaßlich
zuletzt über die Lippen gekommen sein könnte.
In einem Gespräch mit der "Bild
am Sonntag" verlangte er ein Ende der
"Hexenjagd" und sehe - auch in Hinblick auf seine
Beantwortung der 25 durch Ministerpräsident Markus
Söder (56, CSU) gestellten Fragen zu dem Fall
- keinen Grund für einen Rücktritt oder eine
Entlassung.
Mossad-Verfassungsschutz in Niedersachsen
2.9.2023: erfindet neue Gefahren+beschafft sich so neue
Arbeit: Verfassungsschutz stuft AfD-Abgeordnete als
rechtsextremistisch ein
"Im Landtag sitzen gewählte Abgeordnete einer Partei,
die wir als Verdachtsfall beobachten", sagte
Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril (54) der
Hannoverschen Allgemeinen Zeitung.
"Darunter befinden sich Personen, die dem mittlerweile
aufgelösten, als rechtsextremistisch eingestuften
sogenannten Flügel zugeordnet werden konnten." Welche
AfD-Mitglieder unter Verdacht stehen, sagte Pejril
nicht.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als
rechtsextremistischen Verdachtsfall ein und beobachtet
die Partei. Der Thüringer
Landesverband gilt als gesichert rechtsextrem.
Tschibo hat Probleme am 3.9.2023: So viel
Verlust wie noch nie: Die deutsche Durchschnittsfamilie gratuliert TCHIBO zum
grössten Verlust der Firmengeschichte ein deutsches Unternehmen, das nur noch
Dunkelhäutige in ihren Werbungen hat
https://t.me/c/1292545312/45405
Nancy Faeser hat den Verfassungsschutz als private
Ermittlungsbehörde in ihrer Jagd auf BSI-Chef Schönbohm
missbraucht. Jetzt schwänzt sie die Ausschüsse, die ihr
Verhalten unter die Lupe nehmen sollen. Eine Ministerin,
die so handelt, ist nicht haltbar.
dieselbe: Dumme Nancy am 5.9.2023:
"Nancy Faeser wird stürzen. Sie hat bewiesenermaßen den
Geheimdienst gegen einen unliebsamen Mitarbeiter
eingesetzt. Das sind abscheuliche DDR-Methoden."
https://twitter.com/jreichelt/status/1699027563559932012/photo/1
https://t.me/SchubertsLM/133644
4R-Berlin für "alle"
am 5.9.2023: „Kreuzberg für alle“ heißt Gewalt und
Verwahrlosung
Kommunistisches 4R am 5.9.2023: kann kaum
noch Strom produzieren wegen Windrad: Grünes Deutschland belastet europäisches Stromnetz:
Neuer Stromimport-Rekord im August https://report24.news/gruenes-deutschland-belastet-europaeisches-stromnetz-neuer-stromimport-rekord-im-august/
Deutschland setzt bei der Stromerzeugung
immer stärker auf Wind und Sonne. Das rächt sich
nun genauso wie das Atomkraft-Aus. Die
Bundesrepublik wird wegen der verkorksten
Energiepolitik zu einer Belastung für das
europäische Stromnetz. Auch sorgt das
Totalversagen der Ampel-Koalition durch die
Inkompetenz der regierenden Politiker für eine
steigende Blackout-Gefahr. Wie lange wollen die
Menschen diesem unseligen Treiben noch tatenlos
zusehen?
Erst im letzten Monat berichteten
wir über den neuen Rekord bei den
Stromimporten aus dem Ausland nach Deutschland,
obwohl die Sommermonate eigentlich in Sachen
Stromerzeugung durch Wind und Sonne gut gedeckt sein
sollten. Doch der Juli brachte schon katastrophale
Zahlen zu Tage. Während der deutsche Öko-Strom
billig exportiert wurde, musste deutlich mehr Strom
teuer importiert werden. Die Mehrkosten dafür: 340
Millionen Euro. Doch es wird nicht besser.
Nun zeigt ein
neuer Bericht zu den Zahlen im August, dass
das Strom-Fiasko noch gravierender wurde. Mit
Mehrkosten von 557 Millionen Euro überstieg das
finanzielle Negativsaldo sogar die katastrophalen
Juli-Werte – und das um rund 64 Prozent.
Auch hier als Gründe dafür: Mehr Importe als Exporte
und höhere Importpreise als Exportpreise. Eine
totale Katastrophe, die jedoch noch viel schlimmer
zu werden droht. Denn seit Jahren steigen die
Stromimporte Deutschlands tendenziell immer weiter
an. Und im Winter, wenn die Solarkraftwerke nur mehr
eine minimale Leistung bringen und die saisonale
Windarmut auch die Windkraftwerke trifft, wird es
wohl kritisch.
Status Quo Energiewende
➡️ Atomkraftwerke abstellen (während alle
anderen bauen)
➡️ Rekord Kohleverbrauch
➡️ ineffiziente Windräder aufstellen
➡️ Rekord Stromimport von maroden
🇫🇷Atomkraftwerken
➡️ massive Wirtschaftliche Probleme aufgrund
zu hoher Strompreise
Da nämlich auch die anderen europäischen
Länder zunehmend auf Wind und Sonne zur
Stromerzeugung setzen, werden deren konventionelle
Kraftwerke im Winter mit der Versorgung der
eigenen Inlandsnachfrage ausgelastet sein.
Das heißt für Deutschland: Es wird sehr schwierig,
genügend Strom importieren zu können. Und wenn, dann
nur zu exorbitant hohen Kosten, die sich auch sehr
negativ auf die Konsumentenpreise auswirken werden.
Was sind 2 Mrd. ¤
Investitionskosten in die Wiederinbetriebnahme
der abgeschalteten 6 KKW, wenn 🇩🇪dafür 25
Jahre grundlastfähigen Strom für 4-8Cent/kWh
erhalten könnte?🤔 deutlich weniger, als wir
für den Stromimport bezahlen müssen.
Die Politik erweist sich in der aktuellen Lage als
totaler Versager. Man könnte vereinfacht auch sagen,
dass die wohl etwa zwei Milliarden Euro zur
Wiederinbetriebnahme der sechs abgeschalteten
Atomkraftwerke für weitere 20-25 Jahre alleine den
Kosten für die Stromimporte in diesem Jahr
entsprechen. Und nicht nur das: Dieser Strom wäre
auch noch deutlich billiger als jener, der teuer aus
dem Ausland zugekauft wird. Doch in ihrer
ideologischen Verblendung arbeitet die
Ampel-Koalition an einer Zerstörung Deutschlands
und dessen wirtschaftlicher Grundlagen. Wie
lange wird es wohl dauern, bis auch der Letzte
kapiert, wie schädlich diese Energiepolitik für das
Land, die Menschen und die Wirtschaft ist?
4R am 5.9.2023: Strom kommt nun vor allem
aus dem Ausland zu hohen Preisen
https://www.nius.de/Wirtschaft/wussten-sie-dass-strom-import-jetzt-wichtiger-ist-als-windkraft-fuenf-energiewahrheiten-die-sie-sonst-nirgendwo-lesen/747cc66e-2b5f-471e-b8ee-18c42e15a7c4
https://t.me/SchubertsLM/133662
Fakt 1: Strom aus dem Ausland gehört inzwischen zu
Deutschlands wichtigsten Energieträgern.
▶️ Fakt 2: Deutschland verbraucht in diesem Jahr deutlich
weniger Strom als in den Vorjahren.
▶️ Fakt 3: Politische Irreführung und Instrumentalisierung
sogenannter „Rekordanteile Erneuerbarer Energien“.
▶️ Fakt 4: Deutschland verkauft Strom zu Negativ-Preisen
und kauft selbst vor allem dann Strom aus dem Ausland,
wenn er knapp und teuer ist.
▶️ Fakt 5: Deutschland gehört bei der Strom-Produktion zu
den größten CO2-Schmutzfinken.
4R am 5.9.2023: Grüne zerstören
Deutschland - es ist alles geplant: Die grüne
Wirtschaftstransformation ist ein billionenschweres
Verarmungsprogramm https://ansage.org/die-gruene-wirtschaftstransformation-ist-ein-billionenschweres-verarmungsprogramm/
https://t.me/SchubertsLM/133637
Spinner Habeck:
Hahahabeck am 5.9.2023: hat die
Energiepreise einfach mal verdoppelt+erwartet, dass die
Industrie in Deutschland bleibt?! Habeck fordert
von Autoherstellern Investitionen in Standort
Deutschland
https://www.welt.de/wirtschaft/article247297288/Start-der-IAA-Habeck-fordert-von-Autoherstellern-Investitionen-in-Standort-Deutschland.html
https://t.me/SchubertsLM/133635
Ein Grüner macht sich für das Auto stark:
Wirtschaftsminister Robert Habeck wünscht sich, dass die
besten und klimafreundlichsten
Hahahabeck am 5.9.2023: lässt Deutschland
als Letzter dastehen: Autoindustrie sieht Deutschland als „nicht mehr
Wettbewerbsfähig“ https://apollo-news.net/autoindustrie-sieht-deutschland-als-nicht-mehr-wettbewerbsfaehig/
Baerbock am 5.9.2023: Afghanen-Flüchtlinge
dürfen ihre Zweitfrauen samt Kindern nach D holen: Beispiel für
feministische Aussenpolitik? Annalena Baerbocks
Ministerium genehmigt Afghanen den Nachzug ihrer
Zweitfrauen https://weltwoche.ch/daily/beispiel-fuer-feministische-aussenpolitik-annalena-baerbocks-ministerium-genehmigt-afghanen-den-nachzug-ihrer-zweitfrauen/
https://t.me/SchubertsLM/133627
Beispiel für feministische Aussenpolitik? Annalena
Baerbocks Ministerium genehmigt Afghanen den Nachzug ihrer
Zweitfrauen
Es sind nicht die ersten Fälle, aber sie tragen die
Handschrift von Annalena Baerbock. Die Bundesrepublik hat
zwei Afghanen gestattet, ihre Zweitfrauen nach Deutschland
zu holen. Die Bundesrepublik ist hier das Auswärtige Amt.
Lange hatten sich andere Behörden gesträubt, die
Genehmigung zu erteilen. Schliesslich wird die Ehe mit
mehr als einer Frau nach Paragraf 172 StGB mit drei Jahren
Haft bedroht.
Doch Baerbocks Amt beharrte.
Vier Ehefrauen und zwei Gatten freuten sich so über eine
Familienzusammenführung – mitsamt einer grossen
Kinderschar: zehn sind es bei der einen, neun bei der
anderen Familie.
Beim Nachwuchs gibt es freilich rechtliche Probleme. Da
die Ehen rechtswidrig sind, erhalten in Deutschland
geborene Kinder keine Geburtsurkunde.
Doch für solche Petitessen ist nicht das Aussenamt
zuständig, sondern Justiz und Inneres.
In Baerbocks Ministerium aber hat man einen Teilerfolg
erzielt. Peu à peu wird die Vielehe in Deutschland
gesellschaftsfähig.
Oder? Feministische Aussenpolitik kann es jedenfalls nicht
sein.
Der VW-Konzern setzt in Zukunft vor allem auf Cupra als
sportlichere Marke im eigenen Haus. Seat als Automarke
soll damit Geschichte sein. Das berichtete das
„Handelsblatt“ unter Berufung auf VW-Chef Thomas
Schäfer.
Schäfer sagte laut Bericht am Rande der Automesse IAA
Mobility, die derzeit in München stattfindet, dass Seat
als Mobilitätsdienstleister und als Fertiger von anderen
Konzernmodellen im spanischen Werk Martoell erhalten
bleiben soll. Die Entscheidung sei schon vor einiger
Zeit gefallen.
6.9.2023: Scholz mit Augenklappe wird
Fotomodel
Netzfund
Scholz wird Fotomodel als Seeräuber [10]
6.9.2023: Habe noch eine Frage: WO liegt denn der
Unfallort genau? Laufhaus oder Kinderspielplatz?
Frage von Michael Palomino NIE IMPFEN
Telegram: https://t.me/basel2020Einladung/51073
7.9.2023: Und man hat angeblich von dem Scholz am
Unfallort auch einen Ausweis gefunden
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=3527445710800382&set=p.3527445710800382&type=3
Und man hat angeblich von dem Scholz am Unfallort auch
einen Ausweis gefunden [den Ausweis von Putin] [11]
Innenministerin hat
Probleme 7.9.2023:
Geschwänzte Sitzungen: Faeser demütigt das Parlament
Berlin - DerBundestaghat am Freitag nach monatelangen Konflikten das
umstrittene Heizungsgesetz beschlossen. Es soll
einen wesentlichen Beitrag für mehr Klimaschutz in
Gebäuden leisten. Für das Gesetz stimmten 399
Abgeordnete, mit Nein 275 bei 54 Enthaltungen.
Die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) - des
sogenannten Heizungsgesetzes zielt darauf ab, durch
einen schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen
das Heizen in Deutschland klimafreundlicher
zu machen. Ende September muss das Gesetz noch den
Bundesrat passieren.
Das neue GEG sieht im Kern vor, dass künftig jede neu
eingebaute Heizung auf Basis von 65 Prozent erneuerbaren
Energien betrieben werden soll.
Das Gesetz soll Anfang 2024 in Kraft treten - aber
unmittelbar erst einmal nur für Neubaugebiete gelten.
4R am 8.9.2023: Habeck und Scholz
terrorisieren Deutschland, denn "China pustet an einem
Tag so viel CO2 raus, wie das Heizgesetz in 6 Jahren
spart"
https://www.nius.de/Politik/china-pustet-an-einem-tag-so-viel-co%E2%82%82-raus-wie-das-heizgesetz-in-sechs-jahren-spart/d9c03d45-4bf9-4de9-b463-e3f5e36b5cf2
Heute passiert es: Die Ampel-Regierung wird das
Gebäudeenergiegesetz – besser bekannt Heizungsgesetz
oder „Habecks Heiz-Hammer“ – im Bundestag beschließen.
Zwar in einer stark abgeschwächten Form – und doch
weiterhin gegen heftige Bedenken aus der Opposition
und gegen die Mehrheit der Bevölkerung.
Dabei ist der Effekt des für Bürger,
Unternehmen und Staatshaushalt milliardenschweren
Gesetzes mickrig!
Vor gut zwei Wochen wusste die Regierung noch gar
nicht, wie viel CO₂ der bundesweite Heizungsaustausch in
den kommenden Jahren bringen soll: „Hierzu liegen der
Bundesregierung gegenwärtig noch keine abschließenden
Abschätzungen vor“, hatte Habecks Ministerium auf die
Frage der CDU/CSU-Fraktion geantwortet.
Im Sommerinterview mit Pro7/Sat1 sagte
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck
(Grüne) nun, dass „von den ursprünglichen
Klimaschutzzielen drei Viertel der Ziele erreicht
werden sollen“. Sein Gesetz wurde in den monatelangen
Streitigkeiten innerhalb der Ampel-Regierung um ein
Viertel eingestaucht.
Aber: Drei Viertel von was?
Eine weitere Regierungsantwort vom dritten April
gibt Aufschluss. Linken-Politiker Dietmar Barsch hatte
nach den erwarteten CO₂-Einsparungen bis 2030 gefragt
und um Aufdröselung nach Jahren gebeten. Habecks
Ministerium kam damals, bei der alten Gesetzesfassung,
auf insgesamt 43,8 Millionen Tonnen CO2, die in den
kommenden sechs Jahren eingespart würden. Drei Viertel
von 43,8 Millionen Tonnen sind 32,85 Millionen Tonnen
Kohlenstoffdioxid.
Was nach einer ganzen Menge des Treibhausgases
klingt, ist bei genauerem Hinsehen nicht sonderlich
viel: Deutschland spart in sechs Jahren etwa so viel CO₂
ein, wie China an einem (!) Tag ausstößt.
Mini-Einsparung, Riesen-Kosten
Der Mini-Einsparung stehen jedoch exorbitante
Kosten gegenüber: Bis 2030 sollen allein die
Bürger knapp 56 Milliarden Euro berappen, um alte Öl-
und Gas-Heizungen durch CO2-ärmere Alternativen zu
ersetzen – so steht es im aktuellsten Entwurf desGebäudeenergiegesetzes.
Zusätzliche Sanierungskosten, die moderne Heizanlagen
erst effizient betreibbar machen, sind nicht mit
einberechnet. Dem sollen in 18 Jahren Einsparungen von
bis zu 11,125 Milliarden Euro gegenüberstehen.
Auch die derzeit schwächelnde Wirtschaft soll dem
Gesetzentwurf zufolge in den kommenden sechs Jahren
rund 16 Milliarden Euro investieren, um Gebäude mit
neuen Heizungen auszustatten.
Hinzu kommen mehr 100 Milliarden Euro an
Steuergeld, das für die immensen Förderungen neuer
Heizungen anfallen wird – allein 2024 werden die
Förderungen auf 18,8 Milliarden Euro beziffert.
Dass Kosten und Nutzen in keinem Verhältnis stehen,
haben bereits zahlreiche Wissenschaftler kritisiert,
etwa Prof. Fritz Söllner (TU Ilmenau). In einemGutachten für den
Bundestagschrieb der Ökonom als
Fazit zu Habecks Heizungsgesetz: „Der vorliegende
Gesetzentwurf ist aus volkswirtschaftlicher Sicht
äußerst kritisch zu beurteilen. Die vorgeschlagenen
Maßnahmen sind ökologisch ineffektiv, ökonomisch
ineffizient und mit der Wirtschaftsordnung der sozialen
Marktwirtschaft nicht konform.“
Die Menschen „mitnehmen“ und „begeistern“:
Wenn die Fraktionschefin der Grünen über das
Heizungsgesetz spricht, könnte man meinen, sie wäre
Betreuerin in einem Nachmittags-Hort oder leite das
Kinderprogramm eines Kreuzfahrtschiffes. Das ist das
Problem: Die Grünen sehen Bürger als Kinder, die sie
erziehen dürfen.
Böhmermann erfindet immer "Nazis"
9.9.2023: scheint ein krimineller Zionist zu sein im
Dienste von Rothschild: Rumms, das hat gesessen! Lanz und Precht knöpfen
sich Böhmermann vor
Hamburg - Mission Attacke: Talk-Master Markus Lanz
(53) und Schriftsteller Richard David Precht (58)
haben zum Rundumschlag ausgeholt und sich dabei
Satiriker Jan
Böhmermann (42) mal ordentlich zur Brust
genommen.
Eigentlich hatten sich Lanz und Precht für die
neueste Folge ihres gleichnamigen Podcasts
vorgenommen, über Schuld und Sühne zu sprechen. Als
Beispiel führte das Duo die "Flugblatt-Affäre"
rund um den bayrischen Politiker Hubert Aiwanger
(52, Freie Wähler) ins Feld.
Sollte man einem heute Erwachsenen die Verfehlungen
seiner Jugendzeit anlasten? Wo zieht man die Grenze?
Was ist rechtes Gedankengut, ab wann ist man ein
Nazi und wie geht die Öffentlichkeit mit diesen
Fragestellungen um?
Danach gerieten die Podcaster richtig in Wallung
und knöpften sich passend zum Thema einen
prominenten Kollegen vor: "Wir können nicht die
Nazi-Grenze einen Zentimeter rechts von der Mitte
anfangen lassen", so Precht, der dieses Gefühl in
der öffentlichen Debatte oft habe. Als Beispiel
nannte er den Satiriker Jan Böhmermann.
Denn für den sei jeder, der rechts von der SPD
stünde, irgendwie ganz schnell unter Nazi-Verdacht,
so Precht. Das würde dem Begriff seine Schärfe
nehmen.
Lanz stimmte mit ein, kritisierte Böhmermanns
inflationären Gebrauch des Wortes "Nazi" - auch
gegenüber CDU-Politikern
- und bezeichnete dessen Art und Weise als
"furchtbar".
Richard David Precht: Böhmermanns Verhalten ist
"unsäglich"
Precht ging sogar noch einen Schritt weiter.
Böhmermanns Drang, mit "holzhackerischer Sicherheit"
darüber zu entscheiden, wer in Deutschland
Nazi ist und wer nicht, sei "unsäglich" und eine
"moralische Selbstgerechtigkeit".
"Es gibt Stufen des angemaßten Moralismus, die
einfach nicht gesund sind für die öffentliche
Debattenkultur", sagte der Schriftsteller.
Apropos Debattenkultur: Damit habe Satiriker
Böhmermann so seine Probleme, meinte Lanz. Bei einer
Podiumsdiskussion im Hamburger Michel diskutierten
beide vor zwei Jahren rund um das Thema Corona.
Böhmermann warf Lanz damals als einer von vielen
vor, nicht nur über die vermeintlich "richtigen"
Ansichten zu berichten, sondern auch alternative
Meinungen - wie etwa die des Virologen Hendrik
Streeck (46) - in seiner ZDF-Sendung
"Markus Lanz" zuzulassen.
Markus
Lanz: Wer den Mund aufmacht, müsse zu seinem Gesagten
stehen
Was Lanz in der anschließenden Debatte gestört
habe, sei das Verhalten Böhmermanns, als der sich
argumentativ in die Ecke gedrängt gefühlt habe.
"Dann nimmt er immer den Notausgang Satire", so
Lanz. Erst zündeln und sich dann auf seiner
Berufsbezeichnung ausruhen wollen, wenn es eng wird,
sei etwas, was ihn wahnsinnig störe.
"Das ist eine Form von Feigheit letztens Endes
auch", sagte der Talk-Master. Wer den Mund aufmacht,
müsse im Anschluss auch zu seinem Gesagten stehen
und es glaubwürdig vertreten können.
Trotz aller Kritik zeigte sich das Podcast-Duo
am Ende versöhnlich. "Böhmermann beschäftigt sich
gern mal mit uns, jetzt beschäftigen wir uns mit
ihm, finde ich gut", so Markus Lanz.
Einzelfall: BR befragt Expertin zum Thema
Wärmepumpen – und verschweigt ihre Parteizugehörigkeit
Der Bayerische Rundfunk hat eine Expertin von
der Verbraucherzentrale Bayern zum Thema Wärmepumpen interviewt.
Nicht erwähnt wurde dabei, dass die Interviewte Mitglied
der Grünen ist.
AfD-Politikerin Beatrix von Storch wurde
kürzlich mit Fäkalien attackiert. Nun zeigt sich: Der
Täter war dem SWR gut bekannt. Und dann war der Sender
noch mit einem freien Kamerateam selbst vor Ort - das
auf einen "Nachrichtenanlass" warten sollte.
4R-Diktatur gegen das Auto am 11.9.2023:
Bestechungsversuche durch Stadtregierungen: Dreistes Angebot: Deutsche Städte bieten kostenloses
Zugticket für freiwillige Führerscheinabgabe
Im Kampf gegen den Klimawandel gehen einige deutsche
Städte nun auf die Matratzen: Sie bieten kostenlose
Deutschlandtickets für jeden, der freiwillig auf seine
Fahrerlaubnis verzichtet. Mit dabei sind unter anderem
Lübeck und Dortmund.
Es ist kein schlechter Scherz, aber ein schlechter
Deal: Die ersten Städte in Deutschland bieten kostenlose
Bahn-Tickets im Tausch für den Führerschein. Diese
Tauschaktion soll die Bürger dazu animieren, auf
umweltfreundliche Alternativen umzusteigen. „So können
Wechselwillige guten Gewissens auf Fahrten mit dem Pkw
verzichten, bleiben aber per Bus und Bahn mobil“,
schreibt dazu das ARD-Magazin Brisant.
Während Städte wie Leverkusen oder Bonn diese
Tauschaktion auf das Alter beschränken – so kommen in
Leverkusen Autofahrer ab 75 und in Bonn schon ab 60
Jahren in Frage – gibt es auch Städte, die die
Zielgruppe erweitert haben. Lübeck bietet im Tausch für
den Führerschein ein ganzes Jahr kostenloses Reisen mit
Bus und Bahn, sowie der Priwallfähre als Fußgänger.
Dieses Angebot ist begrenzt, es handelt sich um einen
dreijährigen Modellversuch. 2023 werden maximal 1.000
Deutschlandtickets getauscht, und in den beiden
Folgejahren nur noch 500.
Der Führerschein wird nach Abgabe entwertet. Als
Voraussetzung für die Teilnahme an der Aktion fordert
die Stadt Lübeck unter anderem eine unterzeichnete
Verzichtserklärung. Der Führerschein wird der Stadt
übergeben und ist danach weg. Sollte man sich in Zukunft
doch wieder entscheiden, die Fahrerlaubnis
zurückzubekommen, muss man einen Antrag auf Neuerteilung
einer Fahrerlaubnis stellen.
In Dortmund ist das Angebot wesentlich
zusammengeschrumpft – im Tausch für die Fahrerlaubnis
bekommt man hier das Deutschlandticket kostenlos für
ganze zwei Monate. Auf telefonische Anfrage hin
bestätigte man uns: Den Führerschein bekommt man nach
den zwei Monaten nicht wieder. Der Broschüre der
Dortmunder Stadtwerke (DSW21) zufolge kann es sogar
sein, dass man bei der Aktion auch noch in eine
Abo-Falle tappt. So schreibt DSW21: „Bitte beachten Sie!
Das DeutschlandTicket ist nur im Abo erhältlich. Wenn
Sie sich gegen ein Abo entscheiden, müssen Sie dieses
bis zum Ende des Monats kündigen. Wir beraten Sie
gerne.“ Allerdings wird man das Ticket ohne Führerschein
danach ja auch weiterhin brauchen.
Es ist ein so unglaublich dreister und schlechter
Tausch, dass man sich fragt, wie die Verantwortlichen
sich nicht zu sehr geschämt haben, so etwas anzubieten.
Fahrerlaubnis komplett weg oder darauf verzichten, für
zwei Monate beziehungsweise ein Jahr kostenlos auf
seinen verspäteten Zug zu warten? Für jeden, der seine
Freizeit nicht damit verbringt, sich auf Straßen zu
kleben, dürfte die Antwort klar sein.
Eine Grünen-Abgeordnete
trifft an einem Infostand auf einen AfD-Kollegen und
rastet dermaßen aus, dass am Ende Blut fließt. Nun wird
gegen sie ermittelt.
Die Grünen-Landtagsabgeordnete Ayla Cataltepe hat ein
AfD-Mitglied angegriffen und verletzt. Das berichtet die
Bild-Zeitung. Zuvor soll ein Streit vor einem
Grünen-Infostand eskaliert sein.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner soll
gerade Fotos von seiner Lebensgefährtin vor einem leeren
Grünen-Infostand gemacht haben, als die
Grünen-Parlamentarierin Ayla Cataltepe aus ihrem
Büro stürmte – „wie von der Tarantel gestochen“, heißt
es in der Bild. Sie soll das Fotografieren
verboten und geschrien haben: „Hauen Sie ab!“ „Dann
erteilte sie mir einen Platzverweis – dabei standen wir
doch im öffentlichen Raum“, berichtet der
AfD-Abgeordnete Goßner. Schnell bildete sich eine
Menschentraube um das Geschehen.
„Da schlug sie um sich und
riss mir mit ihren Fingernägeln den Unterarm auf.“
Dann kommt es zum Angriff. Ein AfD-Mitglied, das vor
Ort ist, will wohl deeskalieren – und wird von der
Grünen-Politikerin attackiert. Rentner Dieter Blaha
erzählt: „Ich legte Frau Cataltepe sanft die Hand auf
die Schulter, machte sie darauf aufmerksam, dass ein
Grüner uns fotografiert, sie uns dagegen das
Fotografieren verboten hat. Da schlug sie um sich und
riss mir mit ihren Fingernägeln den Unterarm auf.“ Das
Blut lief den Arm des früheren Betriebsschlossers
herunter. „Ich war geschockt“, sagt er.
Bald darauf trifft die Polizei ein, schlichtet und
dokumentiert den Vorfall. Nach einer Strafanzeige
ermitteln die Behörden jetzt gegen die
Grünen-Politikerin wegen Körperverletzung.
Airbus mit Verdacht
PERSONALMANGEL im 4R am 12.9.2023: GESTERN WAR EINE
MELDUNG, DASS IN FLUGZEUGEN gefälschte Teile verbaut
werden - und nun DAS: Triebwerksproblem: 20 Lufthansa-Maschinen betroffen
https://orf.at/#/stories/3330948/
Die AUA-Mutter Lufthansa muss wegen des Rückrufs von
Triebwerken des Herstellers Pratt & Whitney nach
Worten von Vorstandschef Carsten Spohr 20 Flugzeuge des
Modells A320neo aus dem Betrieb nehmen. Das sagte Spohr
heute auf einer Luftfahrtkonferenz der US-Handelskammer
in Washington. Die Wartungstochter Lufthansa Technik
werde ihre Dienste sowohl dem Hersteller als auch
betroffenen Airlines anbieten, ergänzte er.
Der zu Raytheon Technologies (RTX) gehörende
US-Flugzeugmotorenhersteller Pratt & Whitney muss
Hunderte Triebwerke aufgrund von Materialmängeln in die
Werkstätten zurückrufen. Die betroffenen GTF-Triebwerke
vom Typ PW1100G-JM werden häufig beim Airbus-Modell
A320neo eingesetzt. Konkret geht es um Produktionsmängel
bei einem Pulvermetall, weshalb
Hochdruckturbinenscheiben ausgetauscht werden müssen.
Viele Airlines sind von dem Rückruf betroffen, der
angesichts der Erholung des Luftverkehrs von der
Pandemie und dem ohnehin schon herrschenden Engpass bei
neuen Flugzeugen für die Branche zur Unzeit kommt.
red, ORF.at/Agenturen
Airbus (Toulouse+Hamburg) am 12.9.2023:
Triebwerke mit Materialfehlern: haufenweisen Rissen -
1 reparatur dauert 300 Tage: Materialfehler: Mögliche Risse bei hunderten
Airbus A320Neo Triebwerken - Schaden in Milliardenhöhe
https://www.wochenblitz.com/news/ausland/materialfehler-moegliche-risse-bei-hunderten-airbus-a320neo-triebwerken-schaden-in-milliardenhoehe
In einem unerwarteten Wendepunkt für die Luftfahrtindustrie
wurden kürzlich weitreichende
Triebwerksprobleme bei hunderten von Airbus
A320Neo-Jets
bekannt.
Die Triebwerke, produziert von den
renommierten Unternehmen Pratt
& Whitney
und MTU, stehen nun im
Fokus der Industrie und der Öffentlichkeit.
Ein seit Juli bekannter Materialmangel führt
dazu, dass zwischen 2024
und 2026
voraussichtlich zwischen 600
und 700 Triebwerke
der Mittelstreckenflugzeuge der
Modellfamilie A320
Neo in die Wartung müssen.
Der Kern des Problems liegt bei Materialfehlern
in den Getriebefan-Triebwerken
(GTF), die das
Potenzial haben, Risse zu verursachen.
Die Brisanz des Problems wird durch die
erwartete Reparaturdauer unterstrichen.
Während RTX-CEOGreg
Hayes anfänglich nur 60
Tage für die Reparaturen veranschlagte, wird
nun mit bis zu 300
Tagen pro Triebwerk gerechnet.
Die meisten dieser Triebwerksausbauten
sollen 2023 und
Anfang 2024
durchgeführt werden.
Die finanziellen Auswirkungen dieser
Triebwerksprobleme sind erheblich.
Sowohl RTX als auch MTU bereiten sich auf
finanzielle Belastungen in
Milliardenhöhe vor.
Während Pratt & Whitney
eine finanzielle Belastung von beeindruckenden 3 bis 3,5
Milliarden US-Dollar
erwartet, rechnet MTU
mit Kosten in Höhe von einer Milliarde Euro.
Solch massive Prognoseanpassungen sind selten
und verdeutlichen die Tragweite des Problems.
So musste RTX sein
Cashflow-Ziel für 2025
von neun Milliarden US-Dollar auf 7,5
Milliarden US-Dollar senken.
Außerdem wurde die Umsatzprognose für 2023 um 5,5
Milliarden US-Dollar reduziert.
Aber nicht nur die Hersteller sind
betroffen.
Die europäische Billigfluggesellschaft Wizz Air
gab bekannt, dass sie ihre Kapazität in der
zweiten Hälfte des Jahres 2024
wegen des GTF-Problems voraussichtlich um zehn
Prozent reduzieren könnte.
Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass die
Ursache des Problems bis ins Jahr 2015 zurückreicht.
Ein Qualitätsproblem beim Metallpulver, das
zur Herstellung von Triebwerksteilen wie
Hochdruckturbinenscheiben und
Hochdruckverdichterscheiben verwendet wird, kann
Mikrorisse und Materialermüdung verursachen.
Während eines Produktionshochlaufs im Jahr 2015 konnten mikroskopisch
kleine Verunreinigungen in das Pulver gelangen.
Dieses Pulver wurde von der
RTX-Tochtergesellschaft HMI
in Clayville, New York,
produziert.
Das erschreckende dabei: Mit den bisherigen
Testmethoden des Unternehmens konnten diese
Verunreinigungen nicht erkannt werden.
CEO Hayes gab jedoch bekannt, dass bereits neun
Prozessänderungen durchgeführt wurden, um die
Reinheit des Pulvers zu gewährleisten.
Während die Branche diese Probleme aktiv angeht,
wird erwartet, dass in den nächsten 60 Tagen ein
Service-Bulletin veröffentlicht wird.
Dieses Bulletin soll ein Inspektionsprotokoll für
Hochdruckturbinen- und Kompressorscheiben enthalten
und darauf hinweisen, dass bei Werkstattbesuchen so
viele Scheiben wie möglich ausgetauscht werden
sollten.
Es bleibt zu hoffen, dass die betroffenen
Unternehmen die Situation schnell und effizient
handhaben können, um die Sicherheit der Fluggäste zu
gewährleisten und das Vertrauen in die Branche
aufrechtzuerhalten.
Merkel bricht zusammen 14.9.2023: auf dem
Denkmal: Reiterstandbild von Angela Merkel
zusammengebrochen
https://www.br.de/nachrichten/kultur/reiterstandbild-von-angela-merkel-zusammengebrochen,TponN52
Das deutschlandweit einzige Reiterstandbild der früheren
Kanzlerin Angela Merkel ist zusammengebrochen. Bereits im
Frühjahr gab es erhebliche Schäden an der Skulptur des
Künstlers Wilhelm Koch, die in der Oberpfalz vor einem
Museum aufgestellt war.
Über dieses Thema berichtete
Regionalnachrichten aus der Oberpfalz am .
Deutschlands einziges Reiterstandbild
von Ex-Kanzlerin Angela Merkel ist
zusammengebrochen. Das Kunstwerk vor dem
Tempelmuseum im Freudenberger Ortsteil Etsdorf im
Landkreis Amberg-Sulzbach hatte bereits im Frühjahr
erhebliche Schäden erlitten, als der Pferdekopf
abgebrochen und die Hand von Angela Merkel
abgefallen war.
Skulptur hielt Witterungseinflüssen nicht stand
Nun ist in der Nacht auf diesen Donnerstag das
Reiterstandbild komplett zusammengebrochen, wie der
Künstler Wilhelm Koch mitgeteilt hat.
Koch hatte das Kunstwerk im Oktober 2021 anlässlich
einer Fotoausstellung vor dem Tempelmuseum
installiert. Das Reiterstandbild zeigte die
Ex-Kanzlerin lebensgroß auf einem Quarter Horse,
gekleidet im für sie typischen Hosenanzug und die
Hände zur berühmten "Merkel-Raute" geformt, nach
Osten blickend. Es war das einzige Reiterstandbild
der CDU-Politikerin in Deutschland.
Die 2,70 Meter hohe Skulptur war eineinhalb Tonnen
schwer und aus recyceltem Leichtbeton, der den
Witterungseinflüssen aber nicht standhalten konnte.
Der Leichtbeton, der im 3D-Druckverfahren
hergestellt worden ist, sei für den Außenbereich
nicht geeignet gewesen, sagt Wilhelm Koch. Der
Künstler überlegt nun, was mit den Resten des
Reiterstandbildes passiert.
Einziges Reiterstandbild der ehemaligen
Bundeskanzlerin
Im Frühjahr hatte er die abgefallene Hand und den
abgebrochenen Pferdekopf zunächst noch mit Klebeband
fixiert und das Reiterstandbild weiß getüncht. Doch
die Rettungsversuche haben nicht geholfen. An diesem
Morgen fand Koch nur noch Trümmer vor: Die Figur der
Ex-Kanzlerin aus recyceltem Leichtbeton war vom
Pferd gefallen, das Pferd selbst in der Mitte
auseinandergebrochen.
Kriminelle Antifa in Göttingen
blockiert bewilligte Demo von Querdenkern 17.9.2023: mit
Sitzstreik, mit brenndenden Müllcontainern etc. - Weimar
lässt grüssen: Brennende Müllcontainer und
Festnahmen bei "Querdenker-Demo"
https://www.tag24.de/justiz/polizei/brennende-muellcontainer-und-festnahmen-bei-querdenker-demo-2956182
Göttingen - Straßenblockaden und kleinere
Auseinandersetzungen mit der Polizei hat es bei einer
Demonstration der sogenannten Querdenken-Bewegung und
mehreren Gegenkundgebungen in Göttingen gegeben.
Mehrere Müllcontainer wurden von Gegendemonstranten
angezündet.
Diese erste Bilanz zog die Polizei Göttingen am
Samstagabend. Der Aufzug der "Herbsterwachen"-Demo durch
die Innenstadt wurde am Samstag abgebrochen und die rund
430 Teilnehmer der "Querdenker-Szene" mussten zum
Startort am Bahnhof zurückkehren.
Auch die zwei geplanten Autokorsos fanden nicht mehr
statt.
Gegendemonstranten hatten nach Angaben der Polizei
mehrere Müllcontainer auf die Strecke des
Demonstrationszuges gezogen und angezündet. Beamte
nahmen zwei Menschen in diesem Zusammenhang fest, wie es
in einer Mitteilung hieß.
Die Feuerwehr konnte die Brände schnell löschen. Bei den
Sitzblockaden von Gegendemonstranten habe die Polizei
teilweise "unmittelbaren Zwang in Form von Wegschieben"
angewendet.
Die Polizei in Göttingen hatte sich lange auf die
Demonstration vorbereitet. Hunderte Einsatzkräfte waren
vor Ort, weil mit Störaktionen und Blockaden der
Gegenseite gerechnet worden war.
Am Samstag zählte die Polizei rund 1500
Gegendemonstranten.
Stuttgart mit Eriträer-Schlägertypen
17.9.2023: Innenministern Faeser meint: 0 Toleranz zu
Gewalt - aber lässt immer mehr junge Analphabeten-Männer
ins Land: Nach Ausschreitungen: Ministerin Faeser findet klare
Worte zu Stuttgart-Randalierern
Berlin/Stuttgart - Null Toleranz für Straftäter!
Bundesinnenministerin Nancy
Faeser (53, SPD) hat die Ausschreitungen
bei einer Versammlung von Menschen aus Eritrea in
Stuttgart scharf verurteilt. Inzwischen ist auch
klar, woher Teile der Krawallmacher kamen.
"Ausländische Konflikte dürfen nicht in unserem
Land ausgetragen werden", sagte die SPD-Politikerin
am Sonntag.
Die Gewalttäter müssten zur Verantwortung gezogen
werden. Den verletzten Polizeikräften wünschte
Faeser eine schnelle und vollständige Genesung.
Am Rande einer Eritrea-Veranstaltung war es in der
baden-württembergischen Landeshauptstadt am Samstag zu heftigen
Ausschreitungen gekommen. Auslöser war eine
Versammlung von Eritrea-Vereinen mit rund 80 bis 90
Teilnehmern, die laut Polizei
dem diktatorischen Regime in Afrika nahestehen.
Mehrere Hundert Veranstaltungsgegner versammelten
sich zum Protest in der Stadt. Gegnern der
Veranstaltung griffen Teilnehmer und Einsatzkräfte
der Polizei an.
26 Polizeibeamte seien verletzt worden, zudem
vier Teilnehmer der regimenahen
Eritrea-Veranstaltung und zwei Oppositionelle,
teilte die Polizei später mit. Nach Überprüfung
der Personalien steht nun fest, dass ein Großteil
der Verdächtigen aus dem Raum Stuttgart kam,
einige seien jedoch auch aus Gießen und der
Schweiz angereist.
Stuttgart mit Eritrea-Treffen 17.9.2023:
Schläger-Eritreer kamen auch aus der Schweiz angereist -
Krawalltouristen: Eritreer-Treffen in Stuttgart (D) eskaliert: 63
Personen aus der Schweiz unter Angreifern https://www.blick.ch/ausland/schwere-ausschreitungen-in-stuttgart-d-24-polizisten-bei-eritreer-treffen-verletzt-id18949799.html
Bei einem Eritreer-Treffen in Stuttgart kam es zu
heftigen Ausschreitungen. 26 Polizisten wurden verletzt.
Zwei davon schwer. Die Teilnehmenden warfen mit Steinen
und Flaschen auf die Beamten.
In Stuttgart (D) ist es am Rande einer
Eritrea-Veranstaltung zu heftigen Ausschreitungen
gekommen. Bis zu 200 Personen hätten Teilnehmer des
Treffens und Polizisten mit Steinen, Flaschen und
Holzlatten angegriffen, teilte ein Polizeisprecher am
Samstag der Deutschen Presse-Agentur mit. 26 Beamte seien
verletzt worden. Sechs Beamte mussten im Krankenhaus
behandelt werden. Fünf Polizisten könnten ihren Dienst
nicht weiter ausführen. Bei einer Pressekonferenz sagt der
Vizepräsident der Polizei Stuttgart, Carsten Höfler, dass
unter den Angreifern 63 Personen aus der Schweiz angereist
sind, schreibt «SRF».
Dass so viele Schweizer unter den 228 Verhafteten sind,
habe Höfler überrascht. Rund 200 Menschen versammelten
sich nach Polizeiangaben am Samstagnachmittag zu einer
Veranstaltung des Verbands eritreischer Vereine in
Stuttgart und Umgebung. Die Vereine sympathisierten mit
der Regierung in Eritrea, so der Polizeisprecher. Zur
Mittagszeit hätten sich dann mehrere Kleingruppen von
Oppositionellen am Bahnhof Bad Cannstatt und am
Stuttgarter Hauptbahnhof versammelt. Sie seien am
Stuttgarter Römerkastell auf die Beamten losgegangen,
hätten sie mit Flaschen und Steinen beworfen. Auch mit
Holzlatten hätten sie Teilnehmer des Treffens und
Polizisten attackiert.
Die Polizei kesselte am Abend 170 Personen ein. Sie würden
des schweren Landfriedensbruchs beschuldigt, sagte der
Sprecher. Auf Videos in sozialen Medien ist zu sehen, wie
Männer mit Holzlatten und Flaschen auf Polizisten
losgehen.
Polizei war mit Schlagstöcken und Pfefferspray im Einsatz
«Wir waren heute der Prellbock für einen eritreischen
Konflikt, der auf Stuttgarter Strassen mit massiver Gewalt
ausgetragen wurde», teilte der Stuttgarter
Polizeivizepräsident Carsten Höfler in der Nacht zum
Sonntag mit Blick auf die Ausschreitungen vom Samstag mit.
Die Polizei sei mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen
die Angreifer vorgegangen, so der Sprecher. Kräfte wurden
aus umliegenden Polizeipräsidien und vom Polizeipräsidium
Einsatz und der Bundespolizei beordert. Auch mit dem
Hubschrauber wurden Polizisten eingeflogen. Die Lage war
lange unübersichtlich. Die Beamten baten Bürgerinnen und
Bürger darum, das Gebiet zu meiden. Anwohner wurden dazu
aufgerufen, zu Hause zu bleiben. Am Abend berichtete die
Polizei dann, dass die Lage weitgehend stabil sei. Sie
nahm die Personalien von 170 mutmasslichen Angreifern auf.
Deutsche Politik fordert Massnahmen
Innenpolitiker haben sich nach den gewalttätigen
Ausschreitungen am Rande des Eritrea-Festivals in
Stuttgart für ein konsequentes Vorgehen gegen derartige
Veranstaltungen ausgesprochen. «Es ist völlig
unverständlich, warum diese Veranstaltung nicht gestoppt
und damit die Verbreitung der Propaganda dieses
Terrorstaates ermöglicht wurde», sagte der Obmann der
Grünen-Fraktion im Innenausschuss des Bundestages, Marcel
Emmerich, am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Im
Vorfeld hätte man zudem versuchen können, vor Gericht ein
Verbot zu erwirken, «um zumindest ein deutliches Zeichen
zu setzen», fügte er hinzu.
Zunehmende Ungleichheit ist jetzt ein dringendes
Problem, warnt die Zentralbankgruppe der BIZ. Vor allem
verursacht die Konkurswelle und die Rezession einen
Rückgang des Mittelstandes im Westen. Seit 2400 Jahren
wissen wir [...]
Das muss man nicht verstehen: Acht junge Iraker, Syrer und
Türken sollen ein Mädchen (13) in einem Freibad
missbraucht haben. Die Polizei hat die Verdächtigen
schnell ausgeforscht, doch die Justiz lässt den Haupttäter
(16) und dessen Freunde auf freiem Fuß.
Der Vorfall im Agrippabad in Köln reihte sich
nahtlos in eine ganze Reihe sexueller Übergriffe
durch junge Flüchtlinge in diesem Sommer – der
eXXpress berichtete mehrfach. Auch diesmal umringte
eine Clique junger Migranten ihr Opfer – ein
wehrloses Mädchen (13), das mit zwei Freundinnen
unterwegs war, sich bei den Übergriffen jedoch
allein im Außenbecken des Bades aufgehalten hatte.
Die Jugendlichen – ein Iraker, vier Syrer und drei
Türken im Alter zwischen 16 und 26 Jahren – kreisten
die Schülerin ein, begrapschten sie, warfen sie sich
gegenseitig zu. Wie einen Spielball, mit dem man
machen darf, was man will. Ein Iraker (16) griff dem
Teenager in die Bikini-Hose.
Der Jugendlichen gelang es, sich aus der
Umklammerung zu befreien und den Bademeister durch
laute Hilfeschreie zu alarmieren. Der rief sofort
die Polizei, die mit sieben Streifenwagen anrückte
und den Hauptausgang des Freibades abriegelte. So
gelang es den Beamten schnell, die acht Migranten zu
fassen.
Politiker fordert umgehende Abschiebung
in Herkunftsländer
Doch die Justiz sah offenbar keinen weiteren
Handlungsbedarf. Nach Feststellung der Personalien
wurde großzügig auf U-Haft für die strafmündigen
Verdächtigen verzichtet. Ob gegen sie wegen schwerem
oder nur “einfachem” sexuellen Missbrauch ermittelt
werde, stünde noch nicht fest. Die jungen Migranten
dürfen sich schon heute wieder in dem Bad
herumtreiben.
In der Politik herrscht blankes Entsetzen über den
sexuellen Übergriff: „Die Antwort des Rechtsstaates
muss eine schnelle, spürbare Verurteilung und
umgehende Abschiebung in die Heimatländer sein“,
forderte der CDU-Fraktionsvorsitzende im
Düsseldorfer Landtag, Gregor Golland, gegenüber
FOCUS online. „Eine ungeregelte Einwanderung vor
allem junger Männer überfordert unser Land und hat
negative Folgen. Wir sollten zusehen, gerade Frauen
und Kinder besser zu schützen.“
Milde Justiz: Eltern in Angst um ihre
Kinder
Was die Bewohner nicht nur im Raum Köln so auf die Palme
bringt, ist die Tatsache, dass die Verdächtigen bislang
völlig unbehelligt sind und munter weiter treiben können,
was ihnen gerade so in den Sinn kommt. Ein beklemmendes
Gefühl vor allem für Eltern, die Angst um ihre Kinder
haben. Ähnlich wie dies schon in Fällen von Pädophilen,
wie dem Burgschauspielstar Florian Teichtmeister (43),
aufgetreten ist. Auch hier herrscht Unverständnis für die
Milde der Justiz gegenüber einem Sexualstraftäter, der
sich an Nackt-Bildern kleiner Kinder ergötzte und dennoch
mit einem bedingten Urteil davon kam. Auch Teichtmeister
darf weiterhin tun, was er nicht lassen kann.
Halle (4R) am 20.9.2023: Migranten
überfallen laufend Schulkinder - Polizei schützt nicht -
Bürgerwehr kommt: Überfälle auf Schulkinder: In Halle (Saale) muss nun
eine Bürgerwehr für Sicherheit sorgen https://report24.news/ueberfaelle-auf-schulkinder-in-halle-saale-muss-nun-eine-buergerwehr-fuer-sicherheit-sorgen/
In den vergangenen zwei Jahren kam es in Halle
an der Saale (Sachsen-Anhalt) vermehrt zu Überfällen
auf Schulkinder – überwiegend durch Migranten. Nun
wollen die Eltern selbst für Sicherheit sorgen und
haben eine Bürgerinitiative
gegründet. Mit Geleitschutz auf dem Schulweg und
Patrouillen vor den Schulen wollen sie ihren Nachwuchs
schützen.
Seit zwei Jahren häufen sich Raubüberfälle und
Gewaltdelikte gegen Kinder und Jugendliche, die Polizei
hat in diesem Zusammenhang mehr als 300 Tatverdächtige
ermittelt. Nachdem die Anzahl der Übergriffe in der
ersten Jahreshälfte zurückgegangen war, ist sie mit
Beginn des neuen Schuljahres wieder angestiegen. Jetzt
schritten die Eltern zum Schutz ihres Nachwuchses
selbst zur Tat und gründeten die Bürgerinitiative
“Sichere Schule in Halle (Saale)”. Laut der
Initiatorin Tabea Hahs hat diese zurzeit 25 Mitglieder.
Zum Schutz der Schüler wollen sie in kleinen Gruppen und
mit auffälligen blauen Westen vor Schulen patrouillieren
und mögliche Übergriffe filmen. Hahs betonte, dass man
keinesfalls Gewalt anwenden, sondern mit Polizei und
Ordnungsamt kooperieren wolle. Eine religiöse oder
parteipolitische Motivation für ihr Handeln gebe es
nicht.
Hannover (4R) 20.9.2023: will 4000
Parkplätze ausradieren - dort soll die Bevölkerung Feste
feiern: German city to
remove thousands of parking spaces and impose 12mph
speed limit https://www.express.co.uk/news/world/1814662/germany-hanover-parking-spaces-removed-green-initiative
Hanover has taken an unconventional approach as city
officials plan to remove thousands of parking spaces to
encourage residents to explore on foot.
Thousands of parking spaces are to be torn up in a
German city, in a bid to make drivers stay away.
Hanover's Green Party mayor Belit Onay has proudly
defended the plans to make the city a place where people
can "party and stroll about".
4,000 parking spaces
to make way for cafes, terraces, and green
spaces in Hanover (Image:
Getty)
In total, 4,000 parking spaces will be
removed, with drivers who do venture into
the city forced to use one-way roads, ending
up in one of a number of multi-story car
parks.
A 12mph speed limit will also be imposed.
Der Kommunist Scholz an der UNO in New
York 20.9.2023: hat einen leeren Saal vor sich
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/63229
Der Kommunist Scholz an der UNO in New York 20.9.2023:
hat einen leeren Saal vor sich [12]
AfD im 4R am 21.9.2023: Es geht um die
Heizung: Im Jahr 2022 offiziell 12% - nun offiziell 22%
- in Tat und Wahrheit wohl über 70%: Insa-Chef hält fest: Die AfD ist bereits die stärkste
Partei Deutschlands https://report24.news/insa-chef-haelt-fest-die-afd-ist-bereits-die-staerkste-partei-deutschlands/
Der Höhenflug der AfD in den Umfragen setzt
sich weiter fort: Laut einer
Insa-Umfrage hat die Alternative in der
vergangenen Woche wieder 2 Prozentpunkte
hinzugewonnen und liegt jetzt bei 22 Prozent.
Damit rangiert sie offiziell nur noch 4
Prozentpunkte hinter den Unionsparteien. Für
Insa-Chef Binkert ist sie aber schon jetzt die
stärkste Partei Deutschlands. Entsprechend
bröckelt bei der CDU bereits die “Brandmauer gegen
rechts”…
22 Prozent, das ist der höchste Wert, der bisher
für die AfD errechnet wurde. Vor einem Jahr lag sie
im Insa-Trend noch bei 12 Prozent, die Union bei
26,5 und die Grünen bei 22 Prozent. Nun hat die
Alternative die Union, die sich nicht verbessern
konnte, fast eingeholt und die Werte der Grünen sind
abgestürzt.
Nach Ansicht von Insa-Chef Hermann Binkert (58) ist
die AfD allerdings bereits die stärkste politische
Partei Deutschlands. Der Grund dafür ist,
dass CDU und CSU im Bundestag zwar eine
Fraktionsgemeinschaft bilden, aber eigentlich zwei
unterschiedliche Parteien sind. Die CSU
gibt es dabei nur in Bayern und kann daher auch nur
dort gewählt werden, in allen anderen Bundesländern
tritt die CDU allein an. Selbst wenn die CSU nur 5
Prozentpunkte zum Gesamtergebnis der Union beitragen
würde, läge die CDU bei 21 Prozent und damit hinter
der AfD.
Daher erklärte Binkert gegenüber BILD: “Die
AfD ist mit 22 Prozent aktuell stärker als die CDU
mit 21 Prozent.”
In der Tat war der Abstand zwischen der AfD und den
Unionsparteien noch nie so niedrig, und er
verringert sich zurzeit von Woche zu Woche. Zuletzt
hat die Union einen Prozentpunkt verloren und liegt
jetzt bei 26 Prozent.
Die Ampelregierung hätte laut der Umfrage keine
Mehrheit im Bundestag: Wie in der Vorwoche kommt die
SPD auf 18 Prozent, die Grünen auf 14 Prozent und
die FDP bleibt bei 7 Prozent – zusammen haben die
drei Regierungsparteien nur 39 Prozent. Die Linke
stagniert bei 5 Prozent, die sonstigen Parteien
würden 8 Prozent der Stimmen erhalten (- 1).
Bereits seit Monaten zeigen Umfragen die
Unzufriedenheit der Menschen mit der Politik der
Regierung, 70 Prozent sind mit der Ampel
unzufrieden und 60 Prozent mit der Arbeit des
Kanzlers. Für diesen Sonntagstrend, den
das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für
die BILD am SONNTAG erhebt, wurden 1003 Menschen
befragt.
Auch wenn die steigenden Umfragewerte der
Alternative noch keine Wahlprognose erlauben, die
nächste Bundestagswahl findet schließlich erst im
September 2025 statt, sorgen sie für ein erstes
Bröckeln der “Brandmauer gegen rechts”, die
CDU-Parteichef Friedrich Merz eigentlich gegen die
AfD errichten wollte. Merz schließt
inzwischen eine Zusammenarbeit mit der
AfD in der Kommunalpolitik nicht mehr aus,
das Kooperationsverbot bezieht sich für ihn auf
„gesetzgebende Körperschaften“ und
„Regierungsbildungen“. Wer weiß, wie
lange noch.
Die Politik der Regierung treibt offensichtlich
immer mehr Bürger zur AfD, der einzigen wirklichen
Oppositionspartei. Die Unionsparteien kann man kaum
als Opposition ansehen, da sie in zu vielen
Bereichen die linke Politik der Ampel mittragen, was
auch Koalitionen mit den grünen Öko-Sozialisten auf
Kommunalebene beweisen.
Update: Nach massiver Kritik ruderte Merz wieder
einmal zurück und stellte
klar, dass es auch auf kommunaler Ebene keine
Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geben werde. Mal
sehen, wie lange er das durchhält …
Hohe Steuern, sinnlose Vorschriften,
Orwell'sche Überwachung und bürokratische Behörden
treiben immer mehr Deutsche aus ihrem Land. Waren es im
Jahr 2000 noch 150.000, steigerte sich ihre Zahl unter
Merkel auf nie da gewesene 260.000, Tendenz steigend.
Immer mehr intelligente Menschen flüchten aus
Deutschland.
Faeser hat die Absetzung des ehemaligen
BSI-Chefs Arne Schönbohm von langer Hand geplant. Aus
internen Dokumenten geht hervor, dass Faeser mindestens
seit Juni 2022 versuchte, belastendes Material über
Schönbohm zusammentragen zu lassen.
DFB am 22.9.2023: mit Nagelsmann - aber
nur 1 Jahr lang: Nagelsmann neuer Bundestrainer: Hat
er die DFB-Doku seines Vorgängers gesehen? https://www.tag24.de/sport/fussball/dfb/dfb-bestaetigt-nagelsmann-neuer-bundestrainer-2961733
Frankfurt am Main - Die Spatzen pfiffen es schon
seit Tagen von den Dächern, nun meldete der DFB
am Freitag Vollzug: Julian Nagelsmann (36) ist neuer
deutscher Nationaltrainer!
In einer Pressemitteilung
bestätigte der Deutsche Fußball-Bund, was bereits seit
einigen Tagen in den Medien kursierte: Der frühere
Bayern-Coach unterzeichnete am Freitagmorgen einen
Vertrag bis zum 31. Juli 2024, also bis nach der Heim-EM
2024.
Faeser kriminell wie eh und je 22.9.2023:
gibt Einwanderern Wahlrecht und Familiennachzug gratis: Kommentar, Massenmigration, Politik: Schnell-Wahlrecht
und Familiennachzug auch für abgelehnte Asylbewerber:
Was testet Faeser noch aus? https://report24.news/schnell-wahlrecht-und-familiennachzug-auch-fuer-abgelehnte-asylbewerber-was-testet-faeser-noch-aus/
Mitten in der Migrationskrise will
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) den Familiennachzug
erheblich erleichtern – Migranten ohne
Asylberechtigung sollen mit asylberechtigten
Ausländern gleichgestellt werden. Das berichteten
verschiedene Medien auf Basis eines
Referentenentwurfs. Nach einer Welle der Empörung
wurde der Vorstoß nun eilig dementiert. Zuvor
hatte Faeser ein Schnell-Wahlrecht für Asylanten
gefordert und war nach scharfer Kritik ebenfalls
zurückgerudert. Alles nur peinliche Fehler – oder
doch ein gezieltes Austesten?
Europa wird förmlich mit Migranten geflutet. Weder
eine europäische noch eine deutsche Lösung dieser
sich weiter zuspitzenden Krise ist in Sicht. In
Deutschland sind die Kommunen völlig überlastet – es
fehlt an Geld und Unterbringungsmöglichkeiten. Aber
auch das Gesundheitssystem stößt an seine Grenzen,
das Angebot an Kita- und Schulplätzen reicht nicht
aus und der Wohnungsmarkt leer gefegt. In
dieser angespannten Situation hat die
Innenministerin einen Referentenentwurf zum
“Familien- und Arbeitsmarktintegrationsgesetz”
(FAMIntG) vorgelegt, wie die “Welt
am Sonntag” berichtete. Darin heißt
es, die Regierung „möchte einen Neuanfang in der
Migrations- und Integrationspolitik gestalten, der
einem modernen Einwanderungsland“ gerecht werde.
Dazu sollten Menschen „schneller in die Gesellschaft
integriert“ werden.
Bis 2016 wurde bei subsidiär
Schutzberechtigten der Familiennachzug dem von
anerkannten Flüchtlingen gleichgestellt. Diese
Regelung soll laut Entwurf künftig wieder gelten,
wobei auch eine Begrenzung der Personenzahl
entfallen soll. Subsidiär Schutzberechtigte sind
Personen, deren Asylantrag zwar abgelehnt
wurde, aber deren Leben oder Gesundheit
im Herkunftsland “bedroht” wird.
Auch für unbegleitete minderjährige
Flüchtlinge sind deutliche Erleichterungen beim
Familiennachzug vorgesehen. So heißt es
in dem Entwurf, dass “erstmals der
Geschwisternachzug, das heißt die gemeinsame
Einreise von Eltern mit Kindern zum bereits in
Deutschland lebenden unbegleiteten minderjährigen
Schutzberechtigten, geregelt und damit wesentlich
erleichtert werden” soll. Bisher war dieser Nachzug
nur bei in Deutschland bereits erfolgter
Schutzzuerkennung eines Elternteils möglich. Jetzt
wird vorgeschlagen, dass der Geschwisternachzug
„künftig gleichzeitig mit dem Elternnachzug zum
unbegleiteten Minderjährigen erfolgen“ soll.
Außerdem sollen Asylbewerber und Geduldete demnach
einfacher Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen. “Wer
bereits vor dem 7. Dezember 2021 nach Deutschland
eingereist ist und sich geduldet oder mit
Aufenthaltsgestattung im Bundesgebiet aufhält, wird
arbeiten dürfen”, heißt es. Die Zustimmung der
Bundesagentur für Arbeit soll dabei unter anderem
eine Voraussetzung sein, während die
Ausländerbehörden nicht mehr zustimmen müssen. Keine
Arbeitserlaubnis sollen demnach Personen aus
sicheren Herkunftsstaaten, Personen, die die
Identitätsfeststellung „hartnäckig“ verhinderten
sowie Personen, deren Asylantrag als „offensichtlich
unzulässig oder unbegründet“ abgelehnt wurde,
erhalten. Und: Wenn es Behörden nicht gelingt, die
Identitäten festzustellen, soll als “letztes Mittel”
künftig möglich sein, dass Ausländer Angaben zu
ihrer Identität und Staatsangehörigkeit durch eine
Versicherung an Eides statt abgeben können.
Einige Verschärfungen sind geplant, die
kaum nennenswert erscheinen. So sollen
Verstöße gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote
künftig eigene Haftgründe im Rahmen der
Sicherungshaft werden. Außerdem soll die Höchstdauer
des Ausreisegewahrsams von zehn auf 28 Tage
verlängert werden. Des Weiteren sei geplant, für
bessere Abschiebungserfolge das Betreten von
Flüchtlingsunterkünften zu erleichtern.
Scharfe Kritik – promptes
Dementieren
Dieser Gesetzesentwurf befand sich Medienberichten
zufolge noch nicht in einer Ressortabstimmung. Im
Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP waren
Erleichterungen für den Familiennachzug vereinbart
worden. Nach massiver Kritik wurden die
Pläne für die Erleichterung des Familiennachzugs
für Migranten vom Bundesinnenministerium nun
sofort dementiert: Auf Anfrage erklärte
ein Sprecher, dass es sich bei dem besagten
Gesetzentwurf angeblich um einen ein Jahr alten
Arbeitsentwurf aus der Migrationsabteilung des
Ministeriums handele, der derzeit nicht
weiterverfolgt werde. „Erleichterungen beim
Familiennachzug haben aktuell angesichts der
angespannten Unterbringungssituation in den Kommunen
keine Priorität“, behauptete man.
Man muss sich wundern: Gerade war Faeser ein “Fehler”
bei ihrem Hessen-Wahlkampf – sie möchte hessische
Ministerpräsidentin werden – unterlaufen. Die
Hessen-SPD strebt eine Änderung des
Ausländer-Wahlrechts an – demnach sollten auch
Nicht-EU-Ausländer bei Kommunalwahlen in Deutschland
wählen dürfen, wenn sie länger als sechs Monate (!)
in hessischen Kommunen leben. Die
Aufenthaltsdauer wurde dann nach scharfer Kritik
zügig auf sechs Jahre korrigiert und behauptet, es
habe sich um einen “redaktionellen Fehler” im
Wahlprogramm gehandelt. Waren es
wirklich Fehler oder ist man nur schnell
zurückgerudert? Man erinnere sich an das folgende
Zitat von Jean-Claude Juncker:
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den
Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert.
Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine
Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen,
was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter.“
Ibiza 22.9.2023: WIESO platzen
ausgerechnet bei Lufthansa 2 Reifen auf einmal? Verdacht
kriminelle Antifa: REIFEN GEPLATZT: LUFTHANSA AIRBUS A321 BRINGT
FLUGVERKEHR AUF IBIZA ZUM STILLSTAND (FOTOS)
https://www.wochenblitz.com/news/ausland/reifen-geplatzt-lufthansa-airbus-a321-bringt-flugverkehr-auf-ibiza-zum-stillstand-fotos
Ibiza — Am 16. September 2023 ereignete sich ein
Vorfall auf dem Flughafen von Ibiza, bei dem ein
Lufthansa Airbus A321-100, registriert als D‑AIRU, mit
210 Passagieren während der Landung beide rechten
Hauptreifen platzen ließ.
Das Flugzeug führte den Flug LH-1466 von Frankfurt am
Main (Deutschland) nach Ibiza (Spanien) durch und
landete um 14:55 Uhr Ortszeit auf der Landebahn 06 in
Ibiza.
Nach dem Reifenplatzer wurde das Flugzeug etwa 2300 Meter
bzw. 7500 Fuß entlang der Landebahn immobilisiert.
Als Folge dieses Zwischenfalls blieb der Flughafen Ibiza
für etwa vier Stunden für den Flugverkehr gesperrt.
Insgesamt mussten 14 ankommende Flugzeuge auf
nahegelegene Flughäfen, einschließlich Mallorca,
Spanien, umgeleitet werden, was zu Verzögerungen und
Unannehmlichkeiten für zahlreiche Reisende führte.
Die Ursache des Reifenplatzers ist bislang unbekannt,
aber nach ersten Informationen könnte ein
technisches Problem oder Fremdkörper auf der
Landebahn im Spiel gewesen sein.
Flugroute:
https://www.flightaware.com/live/flight/DLH1466/
history/20230916/1035Z/EDDF
/LEIB
Gott sei Dank 🙏 wurden bei dem Vorfall keine
Passagiere oder Besatzungsmitglieder verletzt.
Sie wurden nach dem Zwischenfall sicher aus dem
Flugzeug evakuiert und in den Flughafenterminal
gebracht, wo sie mit Essen und Getränken versorgt wurden.
Lufthansa hat angekündigt, dass alle betroffenen
Passagiere entschädigt werden und alternative Flüge
angeboten bekommen.
Die schnellstmögliche Beseitigung des defekten
Flugzeugs war oberste Priorität, um den normalen
Betrieb des Flughafens so schnell wie möglich wieder
aufzunehmen.
Kommunist Scholz 23.9.2023: will Rentner
vernichten - aber die Nazi-Ukraine will er retten! Keine Inflationsprämie: Scholz erklärt, warum
Rentner leer ausgehen https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/63374
Es ist halt nur Geld für die wirklich "wichtigen" Dinge
vorhanden 😉:
▪️ 22 Mrd. Ukraine
▪️ 10 Mrd. Klimaschutz Indien
▪️ 30 Mrd. Migranten
▪️ 43,8 Mrd. Bürgergeld
▪️ 12% Bürgergelderhöhung
▪️ 25 Mrd. EU
▪️ 33,3 Mrd. Entwicklungshilfe (2022)
▪️ 212 Mrd. Klimafonds (bis 2027)
▪️ Milliarden für kriminelle Neuankömmlinge
▪️ je 3.000 Euro Inflationsausgleich für Kanzler, Minister
und Staatssekretäre
Spahn bei Illner behauptet am 23.9.2023:
Flüchtlingsproblem: "Wir schaffen das nicht mehr"
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/63399
Für die CDU besteht die Möglichkeit der
Minderheitsregierung mit AfD-Beteiligung. Die meisten
CDU-Mitglieder lehnen die AfD jedoch kategorisch ab.
Seit ihre Fraktion in
Thüringen eine Initiative auch mit AfD-Stimmen
durchsetzte, steht die CDU in der Kritik. Die
Bundespartei wies Vorwürfe zurück – und will
auch über andere Profilthemen diskutieren. In
der Debatte um den Kurs der CDU haben sich
führende Parteivertreter gegen eine Fixierung
auf den Umgang mit der AfD ausgesprochen.
Hessens Ministerpräsident
Boris Rhein (CDU) sagte den Zeitungen der
Mediengruppe Bayern: «Wir sollten insgesamt
weniger über eine solche Protestpartei reden und
viel mehr über die Themen, die die Menschen
wirklich umtreiben wie zum Beispiel Migration,
Wirtschaftswachstum, Wohlstandsverlust und Energie.»
Auch Generalsekretär Carsten Linnemann sagte der
«Süddeutschen Zeitung», er wolle «weg von diesen
Diskussionen, die nur um die AfD kreisen».
Das kommunistische 4R ist nicht mehr
wirtschaftlich in Düsseldorf 24.9.2023: Stahlwerk
Mannesmann stellt die letzte Röhre her und nun ist Ende
Video-Link:
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/63448
Mitten in der Krise will die Ampel jetzt die LKW-Maut
verdoppeln. Die drastische Erhöhung wird direkt an
Endverbraucher weitergegeben werden. Man rechnet mit bis
zu 400 Euro Mehrbelastung pro Jahr und Familie.
Der MDR-Journalist Axel Hemmerling feiert die
AfD-Niederlage bei der OB-Wahl in Nordhausen - und bekennt
sich zur Antifa. Es ist nicht das erste Mal.
Im thüringischen Nordhausen scheiterte der AfD-Kandidat
Jörg Prophet im zweiten Wahlgang deutlich gegen
Amtsinhaber Kai Buchmann verloren. Rund zehn Prozent
trennten die beiden Kontrahenten am Ende.
Für den Journalisten Axel Hemmerling, der für den
örtlichen Mitteldeutschen Rundfunk arbeitet,
ist das ein Grund zum Feiern. „Es gibt noch Hoffnung!“,
schreibt Hemm im sozialen Netzwerk „X“ (ehemals
Twitter). Seinen Beitrag versieht er mit dem Schlagwort
„Antifa“. Darüber berichtete das Watchdog ÖRRBlog
am Sonntagabend.
Hemmerling ist „gehobener Redakteur“ beim MDR,
beschäftigt sich beim Sender vornehmlich mit
Rechtsextremismus. So war er unter anderem zum Verbot
der rechtsextremen Gruppe „Hammerskins“ in den
Nachrichten des Rundfunks interviewt worden.
Sein Post ist kein Einzelfall: In den sozialen Medien
bekennt Hemmerling sich immer wieder zum linksradikalen,
oft gewaltbereiten Kollektiv der Antifa. Auf Instagram
sind alle seine jüngsten Posts mit dem Schlagwort Antifa
versehen. Dort pöbelt er unter anderem gegen die CDU,
deren „Brandmauer“ laut ihm bröckelt, und beschwert sich
wütend über „rechte Schöffen“. Während der Corona-Zeit
sprach sich Hemmerling auch enthusiastisch für
Versammlungsverbote gegen „Covidioten“ aus: „So muss das
sein“, schrieb er bei Instagram 2020 zu einem Foto, dass
das schriftliche Verbot einer Versammlung zeigt.
Apollo News hat beim MDR um eine Stellungnahme
gebeten.
25.9.2023: WAS ist Edeka?
https://www.facebook.com/ichbinsnurdannmachtdasnichts?__cft__[0]=AZXow0tFDhTaLXa5OH2eUyWFu9halBc7P6X-InHf2CdFoiNH7kqTIESkRiYa3JsiSMbbPpzSybf91759X6JrwasaUdUQ17k2mMiipz_Dnml20_QAMED3wn_Z7CyGWgs7KRD1wLXo8QgE6Hcb8t9XaHkhXTHkQNn2PMAEN_Xarr-1TtWR2bG3-zWyCBpJnBFPko5VhfpTiiFMj-t20u00rQuw&__tn__=-UC%2CP-R
Gut & Günstig Frische Vollmilch/Marke: Oldenburger Frische Vollmilch
Gut & Günstig Frische fettarme Milch/Marke: Oldenburger Fettarme Milch
Gut & Günstig reine Buttermilch/Marke: Müller Reine Buttermilch
Gut & Günstig Weichkäse/Marke: Le Président Camembert L'Original
Gut & Günstig Hauchfeine Delikatess Salami/Marke: Reinert Chambelle Salami
Gut & Günstig Edelsalami 150 Gramm/Marke: Stockmeyer Edelsalami
Gut & Günstig Milchreis/Marke: Weideglück Milchreis
Gut & Günstig Milch Haselnuss Dessert/Marke: Zott Monte
Gut & Günstig Krabbensalat Popp/Marke: Nordseekrabbensalat
Gut & Günstig Kartoffelsalat mit Sahne, Ei & Gurke/Marke: Homann Feinkost GmbH Kartoffelsalat
25.9.2023: WAS ist ALDI?
https://www.facebook.com/ichbinsnurdannmachtdasnichts?__cft__[0]=AZXPjkcls_VXUpU4k3d7RXYM3Dev5hk0nFwHmXeblrvhN8jBwXJEG11HoOfJLJjMmek6I43yASrsYqs9xNFtSaD7ZCjDrvOMaCFRgg1YxDtJx0scYVo4FdwBqwiXLuMyQbXCNX4Q6gYftaCata3mElp-iAKxCY1DMjX6tlc5BY7VDhK5v8VyrqBqg1qDwAXlZkuh-9C2Z06kdZGjomNZ5s0H&__tn__=-UC%2CP-R
Kommunistische Regierung Scholz+Hahahabeck
am 27.9.2023: blockieren Migranten-Limit mit Veto: Aufgeflogen: Deutschland blockiert die EU-Asylreform
und steuert Europa in den Untergang
https://report24.news/aufgeflogen-deutschland-blockiert-die-eu-asylreform-und-steuert-europa-in-den-untergang/
Europa wird von Migranten überrannt. Das
Migrationsziel der meisten ist Deutschland – wegen der
üppigen Sozialleistungen. Die Ampel-Regierung sieht
sich nicht in der Lage, die Zuwanderung in die
Sozialsysteme zu stoppen, sie beruft sich auf eine
europäische Lösung. Nun ist ein internes Papier
aufgetaucht, das beweist, dass
die geplante Reform des EU-Asylsystems ausgerechnet
von Deutschland blockiert wird. Werden die
Bürger von der Regierung veralbert?
Die Ampel-Regierung glänzt in der Migrationskrise mit
Untätigkeit. “Das Einzige, was wirklich helfen wird, ist
eine europäische Lösung”, behauptete Innenministerin
Nancy Faeser erst kürzlich wieder. Aber genau diese
Reform des EU-Asylsystems blockiert sie, wie jetzt
bekannt wurde.
Mehrere Diplomaten und EU-Beamte bestätigten der
Deutschen Presse-Agentur, dass die Haltung Berlins
maßgeblich dafür verantwortlich sei, dass notwendige
Verhandlungen mit dem Europaparlament derzeit blockiert
wären. Wenn es eine Chance geben solle, die
Asylreform noch vor der Europawahl zu beschließen,
müsse sich die Bundesregierung bewegen und dem
Vorschlag für die sogenannte Krisenverordnung
zustimmen.
Dynamisches Duo: Nancy Faeser
und Annalena Baerbock
Der “Bild”
liegt eine interne „Weisung“ aus dem Auswärtigen Amt von
Annalena Baerbock vor, die belegt, dass Innenministerin
Nancy Faeser (SPD) selbst an der Blockade des
Anti-Migrationsmaßnahmen-Pakets, das die Mitgliedstaaten
auf EU-Ebene vorbereitet hatten, beteiligt ist.
Das Papier wurde am 26. Juni im Innenministerium von
einer Arbeitsgruppe M I 4 erstellt und weist Michael
Clauß, Deutschlands Ständigen Vertreter in der EU, an,
der europäischen Asyl-Reform nicht zuzustimmen.
“Angesichts der unverändert weiter bestehenden
grundlegenden Bedenken, kann Deutschland (…) nicht
zustimmen, daher Enthaltung.“ Die Begründung dafür
lautet: „Wg. Sorge vor signifikanter Herabsetzung der
Standards für Schutzsuchende; keine Ausnahmen für
Minderjährige und deren Familienangehörige sowie für
Menschen mit identifizierbaren Behinderungen“.
Faeser hatte laut dem Dokument Rückendeckung von ihren
Ampel-Kollegen. Die zuständigen Staatssekretäre
der Bundesregierung – inklusive Bundeskanzleramt –
hatten über die Enthaltung am 27. Juni und am 3. Juli
abgestimmt. Auch der „Ressortkreis“ gab am
11. Juli seine Zustimmung.
Letztlich haben aber die Grünen, an vorderster
Front Annalena Baerbock, mit ihrem Veto für die
Blockade gesorgt. Dabei geht es um die
sogenannte Krisenverordnung, die Teil der geplanten
Reform ist. In Krisensituationen könnte danach u. a. der
Zeitraum verlängert werden, in dem Menschen unter
haftähnlichen Bedingungen an den Außengrenzen
festgehalten werden können, auch könnte der
Personenkreis ausgeweitet werden, der von den
geplanten strengen Grenzverfahren betroffen wäre.
Zunächst hatten die Grünen ihren Widerstand damit
gegründet, dass “geflüchtete” Menschen in den
Asylverfahren noch mehr Rechte verlieren würden als
bislang schon geplant. Die Menschenrechtsbedenken
wurden inzwischen durch das Argument, die Verordnung
biete Staaten wie Italien oder Griechenland noch mehr
Anreiz, unregistrierte Flüchtlinge nach Deutschland
weiterzuschicken, ersetzt. Eine Erklärung dazu erfolgte
nicht. Könnte es sich dabei um ein Wahlkampfmanöver
handeln? Schließlich finden am 8. Oktober in Hessen und
Bayern wichtige Wahlen statt.
Reform droht zu scheitern
Das Europaparlament ist über den von
Deutschland ausgelösten Stillstand verärgert und hat
angekündigt, andere Teile der Verhandlungen über die
geplante Asylreform bis auf Weiteres auszusetzen. Die
Verzögerungen sind auch im Hinblick auf die anstehende
Europawahl im Juni 2024 heikel, denn sollte bis dahin
keine EU-Richtlinie stehen, könnte das Projekt wieder
infrage gestellt werden und sich lange verzögern. In der
EU herrscht das Diskontinuitätsprinzip, nach dem alle
unerledigten Angelegenheiten des Parlaments nach der
Neuwahl als verfallen gelten. Da schon seit Jahren an
einer Reform des Asylrechts gearbeitet wird, wäre ein
Scheitern ein herber Rückschlag. Am morgigen Donnerstag
findet ein Treffen der EU-Innenminister in Brüssel
statt, bei dem es auch um die EU-Asylrechtsreform gehen
wird. Ob ein Kompromiss gefunden wird, steht in den
Sternen.
Fest steht, dass sich Deutschland mit seiner
Willkommenskultur immer mehr ins Abseits manövriert.
Auch ein Großteil der Bürger fordert eine Eindämmung
der illegalen Migration. Doch die Ampel handelt gegen
den Willen der Menschen und ignoriert ihren Amtseid.
Besonders die ideologiegetriebenen Grünen agieren nach
dem Pippi Langstrumpf-Prinzip: Ich mache mir die Welt,
wie sie mir gefällt. Und Faeser war zuletzt mit
irrsinnigen Vorschlägen – Wahlrecht für
Nicht-EU-Ausländer nach sechs Monaten und der
Erleichterung des Familiennachzugs für Migranten ohne
Asylberechtigung – aufgefallen, die
dann eilig dementiert wurden. Zur Causa Faeser
dürfte damit alles gesagt sein …
Kriminelle Antifa am Brandenburger Tor
28.9.2023: Farbe ist tief in den Sandstein eingedrungen
- Reinigung wird sehr teuer: Bittere Bilanz nach Farbanschlag auf Brandenburger Tor:
Schaden wird sechsstellig https://www.tag24.de/thema/klimaaktivisten-letzte-generation/farb-anschlag-der-letzten-generation-endet-fuer-brandenburger-tor-hinter-geruest-2967336
Berlin - Die Reinigung des Brandenburger Tors nach einer
Farbattacke von Klimaaktivisten der "Letzten Generation"
wird deutlich länger dauern und mehr kosten als zunächst
gedacht. Das teilte am Donnerstag die Die Berliner
Immobilienmanagement GmbH (BIM) mit.
"Das Farbgemisch ist wegen seines Wasseranteils tiefer
in den Sandstein eingedrungen als zunächst angenommen",
schilderte eine Sprecherin der BIM. Das Unternehmen geht
davon aus, dass die Arbeiten mehrere Wochen dauern und
das Tor dafür eingerüstet werden muss.
Es sei noch nicht möglich, die konkreten Kosten zu
benennen. Es sei aber von einer sechsstelligen Summe
auszugehen. Ursprünglich waren etwa
35.000 Euro genannt worden.
CDU für mehr Geld für
Klimaschutz, Grünen dagegen – verkehrte Welt in
Kreuzberg
In diesem besonderen Fall geht es um „pauschale
Mehrausgaben für klimaverbessernde Maßnahmen“, wie es im
Bericht über die Bezirksverordnetenversammlung heißt.
Die CDU, mit acht Sitzen nur drittstärkste Kraft mit der
SPD, hatte den Antrag gestellt. Für 35.000 Euro sollen
Regentonnen beschaffen und installiert werden. 50 Tonnen
sollen dabei helfen, Grünflächen zu bewässern und
gleichermaßen Wasser sparen sowie die Kanalisation
entlasten.
Der Antrag wurde angenommen. Ein Erfolg für die
CDU-Fraktion. Und das, obwohl es eine Zusammenarbeit
zweier eigentlicher politischen Feinde gab, um dieses
Projekt aufzuhalten. Die Grünen, stärkste Kraft, mit 21
Sitzen, entschieden sich gegen den Antrag zu votieren.
Und ihr Partner? Die AfD-Fraktion mit zwei Sitzen. Doch
der Widerstand war zu gering, um die Annahme des Antrags
zu verhindern. Kreuzberg und Friedrichshain kriegen
jetzt ihre Regentonnen – auch gegen den Willen der
Grünen und der AfD.
Kommunistisches
Regime Scholz+Hahahabeck schafft das 28.9.2023: Deutsche
Wirtschaft schrumpft:
Horror-Prognose für deutsche Wirtschaft – und damit auch
für uns!
Bedrohliche Neuigkeiten für Österreich: Die deutsche
Wirtschaft schrumpft, der Wohlstand ist gefährdet. Zu
diesem Befund gelangen Deutschlands führende
Wirtschaftsinstitute.
Kommunistisch-gelenktes BVG in Karlsruhe
am 2.9.2023: bestätigt den hochkriminellen
WHO-Pandemievertrag: Bundesverfassungsgericht schmettert Klage gegen
geplanten WHO-Pandemievertrag ab https://report24.news/bundesverfassungsgericht-schmettert-klage-gegen-geplanten-who-pandemievertrag-ab/
Der von der WHO geplante Pandemievertrag
bringt immer mehr Menschen auf die Barrikaden.
Schon jetzt wird massenhaft dagegen geklagt –
bisher aber ohne Erfolg. Das
Bundesverfassungsgericht hat gerade eine Klage
gegen eine künftige Zustimmung Deutschlands zu dem
internationalen Pandemieabkommen als unzulässig abgeschmettert.
Die Sorgen der Beschwerdeführerin vor einer
Aushebelung der Souveränität nimmt man hier
offensichtlich nicht ernst.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde mit
der Begründung abgewiesen,
dass die Beschwerdeführerin durch die künftige
Mitwirkung Deutschlands an dem Vertrag nicht in
ihren Rechten verletzt sei. Da die Verhandlungen auf
internationaler Ebene noch andauern, gebe es auch
kein Zustimmungsgesetz, das mit der
Verfassungsbeschwerde angegriffen werden könnte,
erklärte das höchste deutsche Gericht (2 BvR
1082/23).
Derzeit verhandeln die Mitgliedstaaten über den
WHO-Pandemievertrag, angestrebt wird auch eine
Änderung der Internationalen
Gesundheitsvorschriften. In dem Entwurf ist unter
anderem vorgesehen, die bisher unverbindlichen
Empfehlungen zu verbindlichen Richtlinien zu machen.
Zudem bekäme der WHO-Generalsekretär die
Möglichkeit, einen weltweiten Gesundheitsnotstand
auszurufen, auch ohne Zustimmung der direkt
betroffenen Vertragsstaaten. Kritische Experten
warnen davor, dass die Konsequenzen der neuen
Regularien in
nahezu allen Lebensbereichen spürbar sein werden.
Die Beschwerdeführerin befürchtet, dass die WHO in
selbst ausgerufenen Pandemien und
Gesundheitsnotständen verbindliche Anordnungen
treffen und Entscheidungen souveräner Staaten über
Gesundheitsmaßnahmen außer Kraft setzen könnte.
Damit könnte die WHO legislative und exekutive
Gewalt erhalten und die Souveränität der
Mitgliedstaaten aufheben.
Das Bundesverfassungsgericht dagegen argumentierte,
innerstaatliche Rechtswirkungen gebe es erst
durch ein Zustimmungsgesetz. Die Norm
müsse bereits erlassen sein. Dies setze voraus, dass
sich Bundestag und Bundesrat abschließend mit dem
Gesetz befasst haben, es also nur noch der
Ausfertigung durch den Bundespräsidenten und der
Verkündung bedarf.
Außerdem befand man, dass die Beschwerde nicht den
gesetzlichen Substantiierungsanforderungen
entspreche:
Soweit die Beschwerdeführerin eine Verletzung der
Verfassungsidentität und ihres Wahlrechts infolge
einer beabsichtigten Hoheitsrechtsübertragung
rügt, setzt sie sich nicht detailliert mit den
einzelnen Artikeln der Entwurfstexte hinsichtlich
möglicher konkreter innerstaatlicher
Rechtswirkungen auseinander und zeigt
insbesondere nicht auf, dass die derzeitigen
Entwurfstexte auf eine mit den Vorgaben des
Grundgesetzes unvereinbare
Hoheitsrechtsübertragung an die WHO abzielen.
Ein unterschriftsreifer Vertragstext soll bis Mai
2024 ausgehandelt sein. Anfang Februar
hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach
der WHO bereits die volle Unterstützung
Deutschlands für den geplanten Pandemievertrag
zugesichert.
Abgesehen davon, dass beim Bundesverfassungsgericht
derzeit mehr als 1600 weitere nahezu identische
Verfassungsbeschwerden anhängig sind, wurde am 18.
September eine Petition gegen den Pandemievertrag,
in der ein Verlust der Grundrechte befürchtet wurde,
im Petitionsausschuss des Bundestags erörtert. Bei
der Sitzung hatte Sabine Dittmar (SPD), die
Parlamentarische Staatssekretärin im
Bundesgesundheitsministerium, den Standpunkt
vertreten, dass durch den Pandemievertrag weder die
Grundrechte noch die Menschenrechte eingeschränkt
werden. Experten sehen das freilich völlig anders.
Die deutsche Regierung hat
bereits zugegeben, keinerlei Problem in der
Unterwanderung durch Globalisten wie Bill Gates zu
sehen, die auch die WHO in der Hand haben. Auch
legte man offen, dass man die Stärkung der WHO als
“zentrales Ziel” betrachte. Ein Grüner
kündigte in einer Bundestagssitzung im Mai bereits
an, dass alles, was die WHO beschließe,
automatisch im Parlament abgesegnet werde. Dass das
Bundesverfassungsgericht Klagen gegen die geplanten
Vorgänge abschmettert, passt entsprechend ins Bild,
wirft aber ein schlechtes Licht auf Deutschland,
seine sogenannte Demokratie und den Rechtsstaat.
Der Moderator des ZDF Magazin Royale, Jan Böhmermann,
gehört zu den absoluten Spitzenverdienern beim
öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Nicht einmal Intendanten
kommen in seine Gehaltsklasse.
Klimawahn bei Hahahabeck am 29.9.2023:
Neues Heizgesetzt schreibt bei neuen Heizungen 65%
erneuerbare Energien vor - Wärmepumpe berechtigt zu
Mieterhöhungen: Habeck am Ziel: Heizungshammer wird 2024 Realität
https://de.rt.com/europa/182253-habeck-am-ziel-heizungshammer-wird/
Der Bundesrat
hat am Freitag das umstrittene Heizungsgesetz
verabschiedet. Auf Immobilien-Besitzer kommen
schärfere Vorschriften zu – doch auch für Mieter
kann es bald deutlich teurer werden.
Robert Habeck,
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz,
spricht auf dem Klimakongress des
Bundesverbandes der Deutschen Industrie in
Berlin am 6. September 2023.
Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat
die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG)
beschlossen, wie der Focusberichtet.
Für Hausbesitzer stehen im kommenden Jahr daher
zahlreiche bürokratische und vor allem finanzielle
"Herausforderungen" an. Sie finden sich verteilt im 173
Seiten umfassenden GEG-Entwurfstext.
Die "Heizungsreform" wird zuerst nur in
Neubaugebieten in Kraft treten. Für bestehende Gebäude
beziehungsweise die Heizungsmodernisierung greifen die
neuen Pflichten erst, wenn die jeweilige Kommune ihre
Wärmeplanung vorgelegt hat – eine enorme Belastung für
die ohnehin durch die Flüchtlingskrise am Limit
agierenden bundesdeutschen Städte und Dörfer.
Klar ist: Neue Heizungen müssen ab dem Jahr 2024 zu
mindestens 65 Prozent mit "erneuerbaren Energien"
betrieben werden. Viele Eigentümer fürchten, dass sie
die damit verbunden finanziellen Lasten nicht tragen
können. Wärmepumpen kosten immerhin zwischen 40.000 und
50.000 Euro. Die Ampel will die Sorgen mit neuen
"Förderhilfen" zum Teil auffangen, hier darf also der
Steuerzahler "einspringen".
Die GEG-Novelle verbietet aber "nur" den Einbau neuer
Öl- oder Gas-Konstanttemperaturkessel und Kohleöfen.
Diese Vorgabe betrifft den Austausch und Neueinbau einer
Heizungsanlage. Nutzt ein Eigentümer ein mit fossilen
Brennstoffen betriebenes Heizsystem über den Januar 2024
hinaus, darf er die Anlage bis Ende Dezember 2044 weiter
betreiben.
Wichtig für Mieter ist § 71 GEG: Tauscht ein Vermieter
die alte Heizung gegen eine Wärmepumpe aus, dann ist
eine Mieterhöhung gerechtfertigt. Die Begründung: Dabei
handele es sich um eine Modernisierungsmaßnahme. Die
sogenannte Jahresarbeitszahl der Wärmepumpe muss dabei
über 2,5 Jahren liegen. Nur dann kann eine Mieterhöhung
erfolgen.
Die Bußgeldvorschriften haben es in
sich: Paragraf 108 GEG sieht vor, dass ab Januar
2024 eine Geldstrafe fällig wird, wenn Eigentümer gegen
neuen Vorgaben verstoßen. Im Einzelnen:
eine verpflichtende Betriebsprüfung der Wärmepumpe
(§ 60a GEG)
Optimierungsmaßnahmen sind durchzuführen (ebenfalls
§ 60a GEG)
eine Überprüfung der Heizungsanlage hat rechtzeitig
zu erfolgen (§ 60b GEG)
ein hydraulischer Abgleich des Heizungssystems ist
bei Häusern mit mindestens sieben Wohnungen
verpflichtend (§ 60c GEG)
Der Höchstbetrag bei einem Verstoß gegen die (neuen)
Vorschriften liegt bei 5000 Euro. Am bisherigen
GEG-Bußgeldrahmen ändert sich nichts – er reicht bis zu
Beträgen von 100.000 Euro. Insgesamt kostet den
Bundesbürger die "Energiewende" dann doch etwas mehr,
als das Habecks Parteikollege Jürgen Trittin im Jahr
2004 formulierte. Er sagte damals, dass die Förderung
erneuerbarer Energien einen Durchschnittshaushalt nicht
mehr als eine Kugel Eis im Monat koste.
Bautzen (Sachsen, 4R) am 29.9.2023: 1000e
"Asylbewerber" dringen nach Deutschland ein - die
Polizei ist mit Einsätzen "gegen rechts" beschäftigt: Es ist eine Invasion: Hier stürmen dutzende
#Asylbewerber mitten in der Nacht zum Bautzener Stausee!
https://twitter.com/APatzwahl/status/1707751965864739006
https://t.me/c/1292545312/48519
Die Oberlausitz und die Sächsischen Schweiz werden seit
Wochen regelrecht von Asylbewerbern überrannt. Ein neues
Video zeigt jetzt das schockierende Ausmaß: Mitten in der
Nacht auf Dienstag (26. September) überrennen dutzende
Asylbewerber - offenbar im Laufschritt - den Stausee in
Bautzen. Ob sie vorher von ihren Schleppern dort
ausgesetzt worden sind oder was sie mitten in der Nacht
dort vorhatten, ist unklar. Von der Polizei ist jedoch
weit und breit nichts zu sehen - die mussten sich zu
dieser Zeit schließlich auch für die Razzien bei einem
"rechten" Kulturverein vorbereiten.
Solche Videos (ein Dank geht hier an das Medienteam von
@balaclavagraphics) zeigen das Ausmaß, was uns die Medien
verschweigen: Die Asylflut ist schlimmer als 2015 und
schlimmer als alles, was wir in diesem Bereich zuvor
erlebt haben.
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und
Informationen bei Telegram! @freiesachsen
Kalergiplan in 4R-Berlin am 30.9.2023:
Kriminelle Putzfrau Baerbock meint, Import von Millionen
Schwarzen sei "Lebensrettung": Baerbock belehrt Elon Musk: Keine Asyl-Schlepperei,
sondern "Lebensrettung"
https://exxpress.at/baerbock-belehrt-elon-musk-keine-asyl-schlepperei-sondern-lebensrettung/
Suhl (NRW, 4R) macht zu 30.9.2023: Die
"Flüchtlinge" haben alles überfüllt:
Komplett überfüllt: Erste Stadt nimmt keine Migranten
mehr auf
https://exxpress.at/komplett-ueberfuellt-erste-stadt-nimmt-keine-migranten-mehr-auf/
„Wir haben keinen Platz“: Während linke Parteien und
Mainstream-Medien Bilder der Asyl-Invasion als
Verschwörungstheorien abstempeln wollen, ist die
Flüchtlingseinrichtung Suhl bereits völlig überlastet. Die
Landesregierung im deutschen Thüringen zieht die
Reißleine.
Geisteskranke Putzfrau baut Deutschland ab
und sagt: China soll Rivale sein? Baerbock zu China: Partner, Wettbewerber, systemischer
Rivale https://de.rt.com/international/video/182310-baerbock-zu-china-partner-wettbewerber-systemischer-rivale/
Kriminell-kommunistischer Hahahabeck gegen
alle Hausbesitzer 30.9.2023: Neue Heizungen sind nicht
billig: BILD: Habeck gibt zu: Sanierung kostet Hausbesitzer bis
zu 200.000 Euro! https://t.me/c/1292545312/48616
Erinnern sich die Älteren hier noch, wann sowas als
übelste Verschwörungstheorie von Putinknechten galt? via
👉 X
(https://twitter.com/oida_grantler/status/1707870180255113367?t=qIp6rudTtEKU-vsllO-l0g&s=19)
Kriminelle
Grüne in Bayern am 1.10.2023: Grünen-Chefin kann nur mit
Polizeischutz ins Bierzelt
Ausgelassene Stimmung, viel Alkohol. Bierzelte sind
bisweilen nicht die einfachste politische Bühne. Vor
allem nicht für die grüne Spitzenkandidatin zur
Bayern-Wahl, Katharina Schulze (38). Sie braucht dort
sogar massiven Polizeischut
Nach Elon Musk Twitter-Streit mit dem Auswärtigen Amt
wegen eines Tweets der deutsche „Seenotretter“ und deren
Unterstützung durch die deutsche Regierung kritisierte,
titelte der Spiegel, dass Musk „Verschwörungsmythen“
verbreite. Nun schießt Musk auf deutsch zurück. [...] Der
Spiegel titelte am Samstag entgegen aller Fakten
„Musk verbreitet Verschwörungsmythen zu deutschen
Seenotrettern“ – doch dagegen wehrte sich der Tesla- und
X-Chef nun auf Twitter. Auf Deutsch postete er unter den
Artikel: „Du hast nicht mehr alle Tassen im Schrank“.
Musks Reaktion auf die Diffamierung des Spiegels sorgte
für Begeisterung bei vielen deutschen Twitter-Usern –
ähnlich wie sein Schlagabtausch mit dem Auswärtigen Amt.
Der X-Account von Baerbocks Ministerium hatte am Freitag
auf Englisch auf den Tweet von Musk geantwortet „Ja. Und
man nennt es Leben retten.“ Doch das ließ der X-Chef
nicht auf sich sitzen. Er schoss zurück: „Also seid ihr
wirklich stolz darauf. Interessant“. Weiter schrieb er:
„Ich bezweifle ehrlich gesagt, dass eine Mehrheit der
deutschen Öffentlichkeit das unterstützt. (…) Sicher ist
das eine Verletzung der Souveränität Italiens, wenn
Deutschland große Mengen an illegalen Migranten auf
italienischen Boden bringt“.
Zuletzt schrieb Musk „Hat Invasions-Vibes“ – vielleicht
eine Anspielung auf den von ihm zitierten Tweet oder
seinen Urheber, mit dem der ganze Streit begonnen hat.
Der Spiegel echauffierte sich in seinem
Artikel – in dem, auf den Musk nun reagierte – nämlich
genau darüber: Der Account „RadioGenoa“ würde
„regelmäßig rechtsradikale Inhalte“ verbreiten. Als
Beweis wird ein Zitat aus einer Telegram Nachricht
angeführt, in der es heißt: „Wenn wir die Invasion nicht
stoppen, könnte das auch in der Schule deines Kindes in
Europa passieren“. Dazu postete er ein Video von einer
Klasse mit verschleierten Mädchen.
Das ist der einzige Grund, warum der Spiegel Musk
„Verschwörungsmythen“ vorwirft. Musk bezieht sich in
seinem Tweet aber auf die Aussage, dass die NGO Schiffe,
die Migranten über das Mittelmeer nach Italien bringen,
von der deutschen Regierung subventioniert werden. Und
dagegen liefert der Spiegel keine Beweise. Dass unsere
Regierung genau das tut und die vermeintlichen
„Seenotretter“ mit Schleusern kooperieren, ist nämlich
ein Fakt. Das bewies der Focus erst am Samstag mit einer
umfangreichen Recherche.
Europawahl 2.10.2023: Zwei AfD-Kandiaten
haben beim Lebenslauf geschummelt - aber was sie
geschummelt haben, wird verschwiegen: Falschangaben im Lebenslauf: Zwei AfD-Kandidaten vor
Amtsenthebung!
https://www.tag24.de/nachrichten/politik/deutschland/parteien/afd/falschangaben-im-lebenslauf-zwei-afd-kandidaten-vor-amtsenthebung-2971257
Berlin - Die AfD-Spitze hat sich nach eigenen Angaben
für eine sogenannte Ämtersperre gegen zwei ihrer 35
Kandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr
ausgesprochen.
Der Bundesvorstand der AfD
habe am Montag einstimmig bei zwei Enthaltungen
Parteiordnungsmaßnahmen gegen Arno Bausemer (41) und
Mary Khan-Hohloch (29) beschlossen, teilten die
beiden Parteichefs Alice Weidel (44) und Tino
Chrupalla (48) mit. Auch die Magdeburger
"Volksstimme" hatte berichtet.
"Der Bundesverband wird in beiden Fällen beim
zuständigen Landesschiedsgericht die Enthebung aus
jeglichen Parteiämtern sowie die Aberkennung der
Fähigkeit, jegliches Parteiamt auf die Dauer von
zwei Jahren zu bekleiden, beantragen."
Im August hatte der Vorstand eine Prüfung der
Studien- und Berufsabschlüsse aller 35 Kandidatinnen
und Kandidaten veranlasst.
Hintergrund waren Berichte über Falschangaben zu
angeblich erworbenen Berufs- und Studienabschlüssen
durch die beiden Kandidaten Arno Bausemer (Sachsen-Anhalt,
Listenplatz 10) und Mary Khan-Hohloch (Brandenburg,
Listenplatz 14) bei ihren Bewerbungen bei der
Aufstellung der Kandidatenliste im Sommer.
Eine parteiinterne Prüfung bestätigte die Vorwürfe,
woraufhin die AfD-Spitze ankündigte, über "geeignete
Maßnahmen" zu beraten, "um dem erschütterten
Vertrauen innerparteilich angemessen zu begegnen".
Der Kreisverband Halle hatte in einem Brief an
den Bundesvorstand den Parteiausschluss des
Stendaler AfD-Mitglieds Bausemer gefordert. Ziel
müsse sein, dass Bausemer von der Kandidatenliste
zur Europawahl wieder herunterkomme, hieß es beim
Kreisverband Halle. Eine Neubestimmung der
Kandidaten für die Europawahl lehnt die AfD-Spitze
aber ab.
4R unter den Kommunisten Scholz+Habeck am
2.10.2023: KLIMAWAHN = STEUERWAHN = explodierende
Preise: Landtag von Sachsen-Anhalt
Ab 1.12.2023 bzw. 1.1.2024 explodieren in Deutschland die
Preise:
Lkw-Maut 85% mehr - CO2-Steuer 50% mehr - Umsatzsteuer
noch dazu
Link: https://t.me/c/1292545312/48987
Freiburg im Breisgau 3.10.2023: Grüner
Tobias Hailer geht zur CDU wegen Migrationsfragen: „Verweigerungshaltung“ in der Migrationspolitik:
Gemeinderat verlässt die Grünen https://apollo-news.net/verweigerungshaltung-in-der-migrationspolitik-gemeinderat-verlaesst-die-gruenen/
Tobias Hailer war langjähriger Vorsitzender des
Ortsverbandes Hexental der Grünen und saß im Merzhausener
Gemeinderat. Wegen der Migrationspolitik und der fehlenden
Abgrenzung nach links ist damit Schluss. Hailer tritt aus
Partei und Fraktion aus - wechselt zur CDU.
AfD am 4.10.2023: Alice Weidel hat einen "Vorfall"
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/64237
Inszenierter Hass und Hetze, kommt immer von oben.
💥
Alice Weidel, Vorsitzende der AfD, muss an einen sicheren
Ort gebracht werden.
Grund dafür ist ein Vorfall, über den sich die Behörden
bisher ausschweigen.
Bei einem AfD-Wahlkampfauftritt in Ingolstadt läuft ein
Polizeieinsatz: Tino Chrupalla wurde per Rettungswagen
in ein Krankenhaus gebracht. Die Hintergründe sind
unklar.
Bei einem Wahlkampfauftritt in Ingolstadt wurde Tino
Chrupalla Augenzeugenberichten zufolge per Rettungswagen
in ein Krankenhaus gebracht. Wie die Polizei gegenüber
Apollo News bestätigte, kam es zu einem
„Vorfall“, ein Polizeieinsatz läuft. Einen Angriff könne
man noch nicht bestätigen. Der Jungen Freiheit
erklärte ein AfD-Parteisprecher, es handle sich um
„einen tätlichen Vorfall“.
Zuvor war bekannt geworden, dass Alice Weidel aufgrund
einer Bedrohungslage an einen geheimen Ort gebracht
wurde und Wahlkampfauftritte absagte. Das für den
Personenschutz zuständige BKA bestätigte die Situation,
allerdings erklärte man gegenüber Apollo News
am Mittwochnachmittag, dass „die Absage der Teilnahme an
der gestrigen Veranstaltung durch MdB Frau Alice Weidel
nicht auf Veranlassung oder Empfehlung des BKA“
geschehen sei.
RBB ist sittenwidrig 4.10.2023: Es geht um
1,8 Millionen Euro: Die ehemalige RBB-Direktorin Susann
Lange bekommt kein Ruhegeld.
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/79687
Das Arbeitsgericht erklärte ihren Vertrag für
„sittenwidrig“.
Berlin – Sie wurde fristlos entlassen und sollte trotzdem
weiter fürstlich verdienen. Aber jetzt musste Susann Lange
vor dem Berliner Arbeitsgericht einen derben Rückschlag
einstecken: Das Gericht erklärte ihren Dienstvertrag mit
dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) für sittenwidrig und
damit ungültig.
Susann Lange verliert vor Gericht: 1,8 Millionen Euro
Ruhegeld gestrichen
Lange war juristische Direktorin beim RBB und hatte ihren
Job im Zuge der Schlesinger-Affäre verloren. Bis zur Rente
hätte sie trotz Kündigung 1,8 Millionen Euro an Ruhegeld
bekommen. Vor Gericht erschien sie selbst nicht.
Sachsen (4R) am 4.10.2023: Asylbewerber
erhalten nach illegalem Grenzübertritt in Sachsen
kostenloses Bahnticket!
https://t.me/c/1292545312/49581
Die Liste der täglichen Skandale rund um die (zumeist
illegale) Massenmigration hat einen weiteren Höhepunkt:
Wer die deutsche Grenze überquert, wird zunächst vom
freundlichen Empfangskomitee der Bundespolizei begrüßt und
über die weiteren Abläufe in seinem Asylverfahren
aufgeklärt. Anschließend erhält er ein "Quer durchs Land"
- Ticket, um zu einer zugewiesenen Unterkunft zu fahren.
Abgesehen davon, dass die meisten Asylbewerber dort nie
ankommen und lieber auf eigene Faust das Land erkunden,
darf für diese Vorzugsbehandlung der Steuerzahler blechen.
Es ist ein regelrechter Wahnsinn, der sich in diesem Land
ereignet.
Erfreulicherweise gibt es dagegen in vielen Städten
Sachsens Proteste. Und auch am heutigen Mittwoch um 18 Uhr
startet an der Windmühlenstraße in Niedersedlitz wieder
der zentrale Dresdner Asylprotest. Es gibt viele Gründe,
ihn zu unterstützen.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram!
http://t.me/freiesachsen
AfD am 5.10.2023: Einer, der mit Chrupalla
ein Selfie machte, solle ihm einen Stich in den Oberarm
gegeben haben - Schwellung und Rötung sind vorhanden: „Tätlicher Vorfall“ gegen Tino Chrupalla: Jetzt äußert
sich die Staatsanwaltschaft – AfD spricht von „Stich“ https://apollo-news.net/afd-chef-chrupalla-ins-krankenhaus-eingeliefert-polizeieinsatz-laeuft/
Bei einem
AfD-Wahlkampfauftritt wurde Chrupalla ins Krankenhaus
gebracht. Seine Partei spricht von einem „Stich“.
Jetzt äußert sich die Staatsanwaltschaft erstmals zu
der laufenden Ermittlungen.
Bei einem Wahlkampfauftritt in Ingolstadt wurde Tino
Chrupalla am Mittwochnachmittag gegen 16:30 Uhr per
Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Wie die
Polizei gegenüber Apollo News bestätigte, kam
es zu einem „Vorfall“. Einen Angriff könne man noch
nicht bestätigen. Der Jungen Freiheit erklärte
ein AfD-Parteisprecher, es handle sich um „einen
tätlichen Vorfall“.
Gegenüber Apollo News erklärte ein Sprecher
der AfD, Chrupalla werde „intensivstationär“ behandelt,
es gäbe einen „Stich“. Mittlerweile ermittelt die
Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf
Körperverletzung gegen Unbekannt, wie man gegenüber Apollo
News erklärte. Aktuell gäbe es keine dringend
Tatverdächtige.
Gegenüber Apollo News erklärt die Staatsanwaltschaft: „Bei der Veranstaltung in Ingolstadt haben nach dem
derzeitigen Kenntnisstand mehrere Personen Selfies mit
Herrn Chrupalla gefertigt, bei denen es zu einem
leichten Körperkontakt kam. Es liegen zum
jetzigen Zeitpunkt keinerlei Erkenntnisse vor, dass
Herr Chrupalla angegangen oder angegriffen wurde.
In zeitlichem Abstand hierzu, auf dem Weg zur
Bühne, verspürte Herr Chrupalla Schmerzen im Oberarm.
Aufgrund weiterer gesundheitlicher Beschwerden wurde
Herr Chrupalla zur medizinischen Versorgung in das
Klinikum Ingolstadt verbracht. Am Oberarm konnte
eine oberflächliche Rötung bzw. Schwellung
festgestellt werden. Die weiteren bislang
durchgeführten Untersuchungen verliefen unauffällig.
Diese Informationen beruhen auf den zum jetzigen
Zeitpunkt vorliegenden Zeugenaussagen. Als Zeugen
wurden bislang Herr Chrupalla, seine Personenschützer,
eine Frau, die als Ordnerin der Veranstaltung tätig
war und weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer der
Veranstaltung vernommen.
Derzeit werden weitere Ermittlungen durchgeführt.
Es wurden verschiedene Gutachten in Auftrag gegeben.
Unter anderem wurden Blutproben entnommen und die
Kleidung, die Herr Chrupalla gestern bei der
Veranstaltung getragen hat, untersucht. Ergebnisse
sind noch ausstehend.“
Zuvor war bekannt geworden, dass Alice Weidel aufgrund
einer Bedrohungslage an einen geheimen Ort gebracht
wurde und Wahlkampfauftritte absagte. Das für den
Personenschutz zuständige BKA bestätigte die Situation,
allerdings erklärte man gegenüber Apollo News
am Mittwochnachmittag, dass „die Absage der Teilnahme an
der gestrigen Veranstaltung durch MdB Frau Alice Weidel
nicht auf Veranlassung oder Empfehlung des BKA“
geschehen sei.
Häme im Netz
Bis dato gab es am Donnerstagmorgen von Seiten der
politischen Konkurrenz kaum Äußerungen zum Vorfall.
Lediglich Grünen-Abgeordneter Konstantin von Notz
twittert vage: „Beleidigungen, Drohungen und jede Form
der Gewalt sind in einer Demokratie und unserem
Rechtsstaat immer vollkommen inakzeptabel und schlicht
kriminell – unabhängig, ob sie sich gegen linke, rechte,
mittige oder wie auch immer aufgestellte Politisch –
Verantwortliche wendet!“
Andere Nutzer kommentieren den Angriff mit „Yuhu“ und
„You get what you asked for“. Ein anderer twittert mit
fast 800 Likes: „Wahrscheinlich möchte Chrupalla es
seiner Co Weidel bloß nachmachen und auch für ein paar
Tage nach Malle. Aber Märchen wie Bedrohung oder Angriff
machen sich natürlich besser als einfach urlaubsreif.“
Auch Grünen-Politikerin Renate Künast twitterte am
Abend Stunden nach Bekanntwerden des Chrupalla-Vorfalls:
„Hat Alice Weidel das Sicherheitsproblem passend zur
Wahl erfunden? Laut Spiegel war / ist sie
munter auf Mallorca. Ich trau ihr ein solch perfides
Schauspiel zu.“
AfD-Chef Tino Chrupalla hat nach dem bisher
ungeklärten Vorfall bei einer
AfD-Wahlkampfveranstaltung gestern im deutschen
Ingolstadt nach Angaben seiner Partei die Stadt wieder
verlassen.
„Tino Chrupalla konnte mittlerweile Ingolstadt
verlassen und wird sich in weiterführende ärztliche
Behandlung begeben“, hieß es heute Abend in einer
Pressemitteilung der AfD. Alle geplanten
Wahlkampftermine in Bayern seien abgesagt worden. Im
Freistaat wird an diesem Sonntag ein neuer Landtag
gewählt.
Staatsanwaltschaft: Kein Anzeichen für Angriff
Der 48-jährige Chrupalla war während einer
AfD-Wahlkampfveranstaltung im Zentrum von Ingolstadt
ins Krankenhaus eingeliefert worden. Nach Angaben
seines Büros kam er auf die Intensivstation. Zudem war
von einer „Einstichstelle“ am Körper die Rede. Polizei
und Staatsanwaltschaft sprachen von einer
„oberflächlichen Rötung bzw. Schwellung“.
Die genauen Hintergründe sind weiterhin unklar. Die
Staatsanwaltschaft hat zwar Ermittlungen gegen
unbekannt wegen des Verdachts der Körperverletzung
eingeleitet, hat aber bisher nach eigenen Angaben auch
„keinerlei Erkenntnisse“, dass Chrupalla angegriffen
wurde.
Die AfD blieb zunächst bei ihrer ursprünglichen
Darstellung, dass es einen „tätlichen Vorfall“ gegeben
habe. In der Mitteilung am Abend war dann von einem
„tätlichen Angriff“ die Rede. Im Krankenhaus habe man
eine „Stichverletzung“ diagnostiziert. „Herr Chrupalla
litt darüber hinaus unter starken Schmerzen und
Übelkeit.“
