Das Deutschland von
Scholz (kommunistische BRDSSR - 4R): Meldungen
93 - ab 1.12.2024
Grafik am 14.12.2024: Hbeck kauft
Atomstrom aus dem Ausland ein [2]
Klare These am 21.12.2024: Ich meine klar: In
Magdeburg hat eine Hausdurchsuchung gefehlt! [4]
Was ist das
Mossad-ZDF? 16.3.2023: ZDF=Zentrale der
Finsternis
https://t.me/basel2020Einladung/43474
24.1.2024: Kreation von "Idiot
Habeck"
22.3.2024: Habeck (Habi) wird nun
auch "Insolventor" genannt
Der Klimawandel kommt durch die verschiedene
Sonnenaktivität mit jeweils 25 Jahren Reaktionszeit. Link.
Ausserdem wird ein Teil der Erdklimas mit
HAARP-Antennen manipuliert - Link.
Widerstand: Wahrheiten über die BRD, die
es gar nicht gibt: https://t.me/StaatsSimulation_BRD
2018 wurden 230
Deutsche von Flüchtlingen ermordet. Andreas Kalbitz,
AfD. 08.08.2019 - Video
(16min.)
Das ist fast jeden Tag ein Mord an Deutschen durch
Flüchtlinge.
Journalismus ist, zu drucken, was andere nicht
gedruckt sehen wollen. Alles andere ist PR.
ExpressZeitung 31.5.2021 - gesehen bei Oliver Janich:
https://t.me/oliverjanich/62276
Wo ist gerade Stromausfall? störungsauskunft.de -
https://xn--strungsauskunft-9sb.de/stromausfall
Wo ist aktuell Stromausfall? Karte der Netzbetreiber
Neue Wortschöpfung:
4R unter den
Kommunisten Scholz+Hahahahahabeck am 19.1.2023:
Energiepreise so hoch wie nie: "Einige
Stromanbieter verlangen "Mondpreise""
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Einige-Stromanbieter-verlangen-Mondpreise-article23854938.html
Neue Wortschöpfung:
Mossad-ARD hat neues Wort erfunden am
19.1.2023: In der ARD: Transfrau heißt jetzt „Frau
ohne Menstruationshintergrund“
https://www.pleiteticker.de/in-der-ard-transfrau-heisst-jetzt-frau-ohne-menstruationshintergrund/
Die Vorbedingungen, PolitikerIn zu werden - ein Gedankengang
am 9.5.2023: WAS
ist die Bedingung, um auf eine Wahlliste zu kommen? Gute
Kuchen backen!
Richard meint dazu: Schlechtes Gedächtnis, keine
Ausbildung.
Richards Kommentar Link
Neue Wortschöpfung:
Habeck=Hbeck am 26.11.2024
Neue Wortschöpfung: Die Resteampel am
30.11.2024
Demo der Bauern
-- Farmers for Future
-- Freie Bauern
-- Einsatzgruppe Hektar
Diktatur am 15.3.2024: Die 8 Merkmale passen genau
auf Deutscheland
Die 8 Merkmale aller Diktaturen:
https://t.me/standpunktgequake/137331
- Meinungsfreiheit wird eingeschränkt
- Menschen anderer Meinungen werden verfolgt
- Medien sind gleichgeschaltet
- Opposition wird kalt gestellt und diffamiert
- Parteien werden verboten
- Parteipolizei wird
installiert
- Regierung plant und organisiert Demos gegen
Andersdenkende
- Bürger werden überwacht und
bespitzelt
Und nun schaut doch bitte mal auf die 100% Parallelen
mit der
BRD!
Die BRD ist keine Demokratie mehr, sondern eine
glasklare Diktatur!
Hurraa, Hurraa, das Arschloch ist
endlich klaar:
Arschloch Habeck am 17.4.2024: hat
die Wirtschaftskrise absichtlich herbeigeführt und
gehört in den Knast wegen Provokation von Armut +
Bankrott - er weiss nicht mal, was Zahlen sind: Der exklusive Video-Beweis: Habeck gesteht, dass
Wirtschaftskrise „geplant“ war!
Gesetze kann man ändern. Verordnungen kann man
zurücknehmen. Was man nicht so einfach
zurückdrehen kann, ist die Zerstörung unserer
Wirtschaft, die Deindustrialisierung unseres
Landes, die Wirtschaftsminister Robert Habeck mit
ganzer Kraft vorantreibt.
Jerome Wnuk -
Die Berliner Grünen haben
auf ihrem Parteitag am Samstag die Einführung
eines „Vermieterführerscheins“ gefordert. Dieser
soll Vermieter nur dann ausgestellt werden, wenn
sie bestimmten staatlichen Verpflichtungen zur
Vermietung zustimmen. Tun sie dies nicht, dann
„muss dieser Vermieter eben vom Markt“, so
Landesparteichef Ghirmai.
Die
Grünen wollen die Wohnungssituation in der
Hauptstadt verbessern - mithilfe neuer
Regulierungen.
Die Grünen in Berlin haben auf ihrem Landesparteitag
am Samstag die Forderung nach einem
„Vermieterführerschein“ aufgestellt. Vermieter mit
mehr als 100 Wohnungen sollen demnach eine „Lizenz zum
Vermieten“ innehalten müssen, damit sie ihre Wohnungen
in der Hauptstadt vermieten dürfen. Solch einen
Vermieterführerschein würden die Vermieter nur dann
ausgestellt bekommen, wenn sie mehrere wesentliche
Daten, etwa die Höhe ihrer Mieten, transparent
einsehbar machen würden und sich zusätzlich dazu
verpflichten würden, Wohnraum sozial verantwortlich zu
verwenden.
Das bedeutet, dass ein Teil der Wohnungen an Mieter
mit niedrigen und mittleren Einkommen vermietet werden
müsste. „Falls Auflagen vom Vermieter über eine Dauer
nicht erfüllt werden, muss dieser Vermieter eben vom
Markt. Dann ist Ende Gelände“, so der Landesparteichef
der Grünen, Philmon Ghirmai.
Mit diesen Regulierungen glauben die Grünen die
Wohnungsnot in der Hauptstadt zu bekämpfen und mehr
bezahlbare Wohnungen zu schaffen – eines der
wesentlichsten Probleme der Hauptstadt, die 2026 ihr
Abgeordnetenhaus wählen wird. Das Thema Mieten und
Wohnen wird dabei offenbar ein wichtiges Kernthema der
Wahl werden – auch schon für die nach dem Aus der
Ampel-Koalition anstehende Bundestagswahl im Frühjahr
2025. Der Vermieterführerschein soll dabei gemeinsam
mit weiteren Forderungen Hauptbestandteil des
Wahlprogramms der Grünen sein.
„Wohnungswirtschaftsgesetz“ nennen die Grünen ihre
Gesetzesvorhaben.
Kritik von Grüner Jugend
und der FDP
50 Prozent der Wohnungen in Berlin sollen aus Sicht
der Grünen zukünftig bezahlbarer Wohnraum sein und
daher etwa in der Hand von landeseigenen
Wohnungsunternehmen, Genossenschaften oder sozialen
Trägern sein. Hochhäuser wolle man aber nicht bauen,
hieß es am Samstag klar von der Berliner
Grünen-Spitze. Es sei zu teuer, mehr Hochhäuser zu
bauen, so Ghirmai, zu den Plänen, die der Regierende
Bürgermeister der CDU, Kai Wegner, zuletzt mehrfach
formuliert hatte. Insgesamt warf man dem Berliner
Senat aus CDU und SPD in der Wohnungspolitik Versagen
in jeder Hinsicht vor.
Kritik an den grünen Vorhaben kommt unter anderem aus
der eigenen Parteijugend. Die Sprecherin der Grünen
Jugend, Marie Graser, verlangte noch viel radikalere
Änderungen in der grünen Wohnungspolitik. „Da geht
noch was“, so Graser. Die Grüne Jugend spricht sich
unter anderem für die Vergesellschaftung also
Enteignung von großen Wohnungsunternehmen aus. 2021
stimmten die Berliner in einem Volksentscheid für die
Enteignung großer Wohnungsunternehmen, wie etwa der
Deutsche Wohnen GmbH.
Bereits im August hatte die FDP die Forderung nach
einem Vermieterführerschein heftig kritisiert. Damals
hatten die Grünen das erste Mal diesen Gedanken
öffentlich ins Spiel gebracht. Peter Langer,
Generalsekretär der FDP Berlin, schrieb damals in
einem Statement: „Die Forderung der Grünen nach einem
Vermieterführerschein ist nicht nur
verfassungsrechtlich fragwürdig, sondern zeigt auch,
dass die Funktionäre dieser Partei in Berlin sich
zunehmend von der Realität entfernen.“ Problem sei der
Mangel an Wohnungen. „Jetzt ein neues
Bürokratiemonster inklusive neuem Landesamt aufbauen
zu wollen, anstatt den Wohnungsbau konsequent zu
vereinfachen und zu beschleunigen, ist völlig absurd“,
so Langer.
Die deutsche Wirtschaft kriselt. Unter dem Druck
dramatisch steigender Energiekosten und anderer
ungünstiger Rahmenbedingungen sind seit 2022
tausende Unternehmen insolvent gegangen. Wir fassen
in diesem Ticker die wichtigsten Entwicklungen und
Neuigkeiten zusammen.
12:30 Uhr
Bayern: Europas größtes Sägewerk ist pleite
Die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtet aktuell über
den Niedergang des Firmenkongloremats Ziegler Group,
beheimatet mit rund 3.000 Mitarbeitern in Plößberg im
Landkreis Tirschenreuth (Regierungsbezirks Oberpfalz,
Ostbayern). Am Standort der Firmenzentrale der Ziegler
Group befindet sich auch das angeschlossene Sägewerk.
Dazu heißt es im SZ-Artikel:
"Es geht um ein Flaggschiff der bayerischen und
deutschen Holzindustrie und am Wirtschaftsstandort
Oberpfalz. Und es geht um ein unternehmerisches
Lebenswerk, das gerade in sich zusammenbricht. Am 20.
November meldete die Ziegler Holding Insolvenz an. Das
setzte einen Dominoeffekt in Gang."
Parallele Dynamiken zeichneten sich bereits
exemplarisch im November ab, so bei einem Unternehmen,
dass zuvor erst im Jahr 2022 von der Ziegler Group
übernommen wurde:
"2022 war der Baumarkt von der Ziegler Group
übernommen worden. Die Schließung soll zum 31. März
2025 erfolgen. Eisen Knorr in Weiden hat eine
260-jährige Geschichte."
Ein Artikel erläutert zu diesem Fall:
"Die zunehmende Verlagerung des Handels in das
Internet und insbesondere die omnipräsente Krise im
Hausbau hätten zu einer 'unüberwindbaren
Verlustsituation' geführt. In der Pressemitteilung
wird Geschäftsführer Manuel Fräde zitiert: 'Wenn der
Hausbau auf breiter Front in Deutschland einbricht,
beeinflusst das natürlich auch massiv den Bedarf an
Sanitär- und Installationsmaterial'."
Im SZ-Artikel heißt es nun: "Eine Tochterfirma [der
Ziegler Group] nach der anderen geht in die Knie." Ein
beauftragter Insolvenzverwalter wird mit den Worten
zitiert:
"Meine Hauptaufgabe ist es aktuell, das sehr
verflochtene Firmenkonglomerat zu entflechten und
genau herauszufinden, welche Firma wirtschaftlich wie
gut oder schlecht dasteht (...) Viele Ziegler-Firmen
sind attraktiv, am meisten natürlich die größten
Assets, nämlich das zentrale Sägewerk in Plößberg, die
beiden Auslandsunternehmen in Rumänien und Schweden,
sowie die [oberpfälzische] Dämmstofffirma Naturheld
GmbH."
Dass sich ein Gesamtinvestor für die Ziegler Group
findet, der das Firmengeflecht komplett übernehmen
wird, sei laut den Insolvenzverwaltern "sehr
unwahrscheinlich". Dafür sei das Gebilde eines
Firmenkonglomerats "aus Holzfirmen, Logistik,
Gastronomie, Immobilien und sogar einem Kindergarten
zu heterogen und uneinheitlich", so der SZ-Artikel
erläuternd.
Ende November informierte die Mittelbayerische Zeitung
(Bezahlschranke):
"Zwei weitere Unternehmen der Ziegler Group haben am
Amtsgericht Weiden einen Antrag auf Insolvenz
gestellt. Bei weiteren Unternehmen werde noch geprüft,
so der Insolvenzverwalter. 3.000 Arbeitsplätze stehen
bei dem holzverarbeitenden Betrieb im Feuer."
Münster (NRW, 4R) am 2.12.2024: hat
bald mehr Flüchtlingsheime als Schulen - und
Obdachlose landen auf der Strasse: In Münster wird ein Obdachlosenheim geschlossen –
und das 48. Flüchtlingsheim eröffnet | NIUS.de
https://www.nius.de/gesellschaft/news/muenster-fluechtlingsheim-asylbewerber-unterkunft-obdachlosen-sozialamt-altes-pulverfass/cae56f3e-1021-4472-bec0-6ebf4d804212
Die westfälische Stadt Münster plant die Errichtung
der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für
Flüchtlinge auf dem Gelände am „Alten Pulverschuppen“.
Brisant: Die Liegenschaft in der Warendorfer Straße
ist auch der Standort einer Einrichtung für
Wohnungslose. Wie die Münstersche Zeitung berichtet,
muss diese bis Jahresende geschlossen werden, „da die
technische Versorgung der Gebäude durch die
Bauarbeiten nicht länger möglich ist“.
Dabei erscheint es nach aktuellem Stand alles andere
als sicher, ob das Obdachlosenheim fortbestehen kann.
„Für die Wohnungslosen ist noch keine Alternative da“,
teilte Nicole Ketteler vom Sozialamt mit. Der Leiter
der Einrichtung, Fabian Lickes, ergänzt: „Es ist
tatsächlich sehr, sehr schwierig. Wir müssen eine
Lösung finden.“ In der Unterkunft leben derzeit nach
Angaben des Betreibers 47 Menschen (rund ein Sechstel
der insgesamt 300 Obdachlosen in der Kommune),
darunter auch Familien mit Kindern. Vornehmlich kommen
diese aus Osteuropa und Deutschland. Im Durchschnitt
werden diese für drei Jahre in der Unterkunft am Alten
Pulverschuppen untergebracht.
Da die Stadt Münster als Hochburg der
migrationsfreundlichen Grünen gilt und einen in
Deutschland einzigartig geringen Anteil an AfD-Wählern
hat, dürfte es um die Akzeptanz von Migranten am Alten
Pulverschuppen nicht allzu schlecht bestellt sein.
Insgesamt verfügt Münster bereits über 47
Flüchtlingsunterkünfte für 2400 Personen, berichtet
die Münstersche Zeitung, der Standort am Alten
Pulverschuppen wird der 48. Platz. Die AfD hat nach
Angaben der Bundeswahlleiterin in Münster das
bundesweit schlechteste Ergebnis eingefahren und
lediglich 4,8 Prozent geholt.
Eine warme Suppe wird am Treffpunkt „An der
Clemenskirche“ für Wohnungslose in Münster ausgegeben.
Eine warme Suppe wird am Treffpunkt „An der
Clemenskirche“ für Wohnungslose in Münster ausgegeben.
Obdachlosenunterkünfte mit ausgeschöpften Kapazitäten
Die Herausforderung für Münster liegt derweil darin,
die Betroffenen möglichst in ihrem sozialen Umfeld zu
belassen, da viele von ihnen Kinder haben, die Kitas
oder Schulen in der Nähe besuchen. „Wir versuchen, die
Menschen auf andere Einrichtungen zu verteilen“, so
Lickes. Doch mit nur sieben bestehenden
Wohnungslosenunterkünften sei die Kapazität bereits
ausgeschöpft.
Die Unsicherheit belastet dabei, so der
Zeitungsbericht, auch die Bewohner. „Die Menschen
fragen in den Sprechstunden: Müssen wir wieder auf die
Straße?“, heißt es aus dem Sozialamt. „Da ist
natürlich ein Druck für die Menschen, dass sie nicht
wissen, wo es hingeht.“ Die Stadt arbeite unter
Hochdruck an einer Lösung, um ihre gesetzliche
Verpflichtung zu erfüllen, Menschen in Not ein Dach
über dem Kopf zu bieten. Der nicht gesetzlichen, aber
moralischen Pflicht, Menschen aus anderen Ländern ein
Dach über dem Kopf zu bieten, wird man derweil bestens
gerecht.
4R-Berlin am 2.12.2024: ist nicht mehr
bezahlbar: Preissteigerung in Restaurants 100% in 10
Jahren
https://t.me/standpunktgequake/170234
Mann vergleicht alte und aktuelle Speisekarten in
Berliner Restaurant – und ist schockiert
Ein Reddit-Nutzer hat auf der Plattform Bilder von
zwei Speisekarten eines Vapiano-Restaurants in #Berlin
geteilt - eine aus dem Jahr 2015 und eine aktuelle.
Der Preisunterschied ist krass. So kostete eine
Bolognese vor neun Jahren 7,90 Euro, heute muss man
dafür 14,95 Euro bezahlen.
Die gleiche Preissteigerung ist auch bei Carbonara zu
beobachten. Bei Insalata Mini stieg der Preis von 2,50
Euro auf 3,95 Euro. Nach zehn Jahren ist also ein
trauriger Trend zu erkennen.
Studie zur Kaufkraft: Wo sich Menschen am meisten
leisten können
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/kaufkraft-landkreise-iw-ranking-100.html
Malerische Orte - massive Kaufkraft: Eine IW-Studie
zeigt, in welchen Kreisen die Kaufkraft in Deutschland
am höchsten ist. Doch übliche Verdächtige wie München
liegen nicht vorn.
Der Wohlstand in Deutschland
findet sich oft in landschaftlich schönen Lagen,
obwohl es dort teurer sein kann. Nirgends ist die
regionale Kaufkraft - also das um die örtlichen
Lebenshaltungskosten bereinigte Einkommen - höher
als in den beiden oberbayerischen Landkreisen
Starnberg und Miesbach, die für ihre
"Millionärsseen" bekannt sind.
Das zeigt eine Auswertung des
Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zur
regionalen Kaufkraft auf Basis von Zahlen der
Jahre 2022 und 2023.
Wo können sich
die Menschen besonders viel leisten?
Ganz vorne im Ranking:
Landkreis Starnberg (Bayern)
Landkreis Miesbach (Bayern)
Hochtaunuskreis (Hessen)
Nordfriesland - mit der Insel Sylt
(Schleswig-Holstein)
Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge
(Bayern)
Es sei auffällig, dass das
Ranking von vielen touristisch attraktiven
Regionen angeführt werde, schreibt Studienautor
Christoph Schröder:
Schöne Landschaften
ziehen Geld an.
„
Christoph
Schröder, Studienautor vom IW
Hohe Preise in
reichen Regionen wie München
Warum liegen einkommensstarke
Regionen wie der Landkreis München nicht vorne?
Weil sie laut Studienautor Christoph Schröder
durch besonders hohe
Preise weiter nach hinten rutschen.
Viele der oberen Plätze gehen
an vermeintlich unscheinbare Landkreise wie
Wunsiedel. Hier sind die Lebenshaltungskosten
besonders niedrig, während der Kreis beim
Einkommen auf Platz 55 von 400 solide abschneidet.
Auch der Großteil der folgenden Plätze gehen an
solche "Hidden Champions" - Regionen mit vielen
gut verdienenden Facharbeitern, in denen solides
Einkommen und durchschnittliche bis niedrige
Preise zusammenkommen.
In welchen
Kreisen ist die Kaufkraft besonders niedrig?
Am unteren Ende des Rankings
gibt es praktisch nur Städte. Nur minimal besser
als das letztplatzierte Offenbach schneiden
Gelsenkirchen, Duisburg, Bremerhaven oder Herne
ab. Hier ist in der Regel das Einkommen besonders
niedrig.
Die Unterschiede zwischen dem
ersten und letzten Platz sind enorm. Ganz vorn
liegt der Landkreis Starnberg mit einer regionalen
Kaufkraft von 35.392 Euro pro Einwohner. Das ist
fast doppelt so viel wie am anderen Ende der
Skala, wo Offenbach auf 19.022 Euro kommt.
Deutscher Durchschnitt sind 25.790 Euro.
Wohnen ist der entscheidende Faktor
Laut IW gibt es einen zentralen Treiber für die
Unterschiede in den Lebenshaltungskosten: Wohnen.
Rechnet man diesen Bereich heraus, bleiben nur geringe
Differenzen übrig.
Es ist der nächste Rückschlag bei einem Großprojekt
von Bundeskanzler Olaf Scholz und seinem Vize, dem
Bundeswirtschaftsminister Habeck. Der schwedische
Batterie-Hersteller Northvolt, der in
Schleswig-Holstein eine Gigafactory errichten wollte,
hat Mitte November Insolvenz angemeldet. Alles, was
Deutschland bleibt, ist ein Kostenberg, auf dem der
Steuerzahler sitzen bleibt – insgesamt eine Summe von
620 Millionen Euro sitzen.
Der deutsche Agrarkonzern BayWa streicht 1300 Jobs.
Das strauchelnde Unternehmen hatte zuletzt über 640
Millionen Euro Verlust gemacht. Vor allem im
Geschäft mit erneuerbaren Energien musste es
empfindliche Abschreibungen vornehmen.
Der deutsche Agrarkonzern BayWa hat massive
Stellenstreichungen angekündigt. Bis 2027 sollen
1.300 Jobs wegfallen – 16 Prozent aller
BayWa-Mitarbeiter verlieren so ihre Arbeitsstelle.
Die Mitarbeiter sollen am Mittag über die
Entscheidung informiert werden.
Die BayWa AG wurde ursprünglich gegründet, um die
heimische Landwirtschaft zu fördern. Im Laufe der
Zeit erweiterte das Unternehmen sein Tätigkeitsfeld
und engagierte sich auch im Bau- und Energiesektor
sowie in der Digitalisierung. BayWa ist in über 40
Ländern weltweit aktiv und betreibt Niederlassungen
in Europa, Nordamerika, Asien und Afrika.
Neben ihren traditionellen Geschäftsbereichen in
der Landwirtschaft hat sich der bayerische
Agrarkonzern in den vergangenen Jahren verstärkt auf
Solar- und Windenergie konzentriert, wobei die
Tochtergesellschaft BayWa r.e. (renewable energy)
zum bedeutendsten Wachstumstreiber avancierte.
Jedoch entpuppt sich die Expansion in den Bereich
der erneuerbaren Energien, insbesondere durch BayWa
r.e., als strategischer Fehltritt. Das tatsächliche
Wachstumspotenzial des Marktes für erneuerbare
Energien wurde massiv überschätzt (Apollo Newsberichtete).
Der strauchelnde Konzern hatte im Sommer ein
Sanierungsgutachten in Auftrag gegeben, welches eine
signifikante organisatorische Verschlankung sowie
operative Einsparungsmaßnahmen vorsieht. Bis
Ende 2027 will man eine langfristige und nachhaltige
Finanzierungsstruktur zu etablieren. Dazu streicht
man jetzt massiv Stellen – wohl vor allem in der
Verwaltung, berichtet Wirtschaftsjournalist Emanuel
Boeminghaus.
Die BayWa AG hatte in den letzten drei Handelstagen
mit einem Kursverlust von insgesamt neun
Prozent an der Börse zu kämpfen – Folge der
schleppenden Sanierung und einer geplanten
Kapitalerhöhung. Bereits im August hatte der Konzern
eine Finanzspritze von 500 Millionen Euro erhalten (Apollo
News berichtete).
Doch das scheint kaum mehr als ein Tropfen auf den
heißen Stein gewesen zu sein: In den ersten neun
Monaten des aktuellen Jahres summierte sich der
Nettoverlust des Konzerns auf knapp 641 Millionen
Euro.
Annalena Baerbock hat (wieder einmal) für einen
diplomatischen Eklat gesorgt. Bei ihrer Reise nach
China wurde sie von den Verantwortlichen in Peking
mit öffentlicher Verachtung bestraft. Die Reise von
Annalena Baerbock [...]
Wiesbaden am 4.12.2024: Statt in die
Höhe zu bauen, kauft sich die Regierung 450 Hektaren
Ackerland für neuen Stadtteil: Landwirte für den Städtebau enteignet? Wiesbaden
vertreibt die Bauern
https://www.agrarheute.com/politik/landwirte-fuer-staedtebau-enteignet-wiesbaden-vertreibt-bauern-629418
Die Stadt Wiesbaden darf auf 450 ha
einen neuen Stadtteil bauen. Dafür verlieren
zahlreiche Landwirte ihr Land.
FC BAYERN München am 8.12.2024: Die Nummer
5 darf niemand mehr tragen, weil der Beckenbauer so gut
war? Beckenbauers Nummer 5 wird bei Bayern nicht mehr
vergeben
https://www.suedtirolnews.it/sport/beckenbauers-nummer-5-wird-bei-bayern-nicht-mehr-vergeben
Die spinnen ja in München.
Von: APA/dpa
Der deutsche Fußball-Rekordmeister FC Bayern München
hat beim Umsatz die Milliarden-Schallmauer geknackt.
Präsident Herbert Hainer präsentierte bei der
Jahreshauptversammlung am Sonntagvormittag den Rekord,
den der Club mit 1,017 Milliarden Euro verbuchte.
Gedacht wurde auch verstorbenen Mitgliedern um Franz
Beckenbauer. Als Würdigung für die Ikone wird etwa
dessen Rückennummer 5 bei den Bayern nicht mehr
vergeben.
“Die Nummer 5 bleibt reserviert für ein einmaliges
Vermächtnis”, erklärte Hainer in Beisein von
Beckenbauers Witwe Heidi und Sohn Joel unter großem
Beifall. “Weil unser Verein und seine Geschichte ohne
Franz schlichtweg undenkbar sind.” Der Präsident wertete
die Reaktion der Mitglieder nach seinem Vorschlag als
Zustimmung. Hainer: “In diesem Jahr hat der FC Bayern
die größte Persönlichkeit seiner Geschichte verloren.
Lieber Franz, du hast den Verein zu dem gemacht, der er
heute ist.”
4R-Berlin mit Rationierung am 8.12.2024:
Im Edeka darf man maximal 3 Pack Butter kaufen
https://t.me/standpunktgequake/170810
Weltrekord-Komiker Barth schockiert: in Berlin wird
bereits Butter rationiert!
In einem viralen Video rechnet der zweifache
Comedy-Weltrekordhalter Mario Barth mit der
Ampel-Regierung ab und bezeichnet ihre Politiker als
"Knallköpfe". Der Anlass: in einem Edeka in Berlin habe er
lediglich drei Stück Butter kaufen können. Mehr dürfe pro
Haushalt nicht abgegeben werden. Auf X zieht ein Nutzer
einen Vergleich mit Zuständen wie in der DDR: "Anfang der
60iger Jahre gab es in der DDR Butter auf Zuteilung. Ein
Stück die Woche."
Für Mario Barth ein Grund, den Mund aufzumachen und
deutliche Kritik am System zu üben - etwaige Shitstorms
seien ihm schlicht "scheissegal".
4R mit Millionen Asylanten am 9.12.2024:
Die klauen dann: Diebstahl im Einzelhandel nimmt krass zu – Banden
klauen unsere Läden leer | Die andere Frage
https://www.youtube.com/watch?v=UoxLrOgMiic
Die Zahl von Ladendiebstählen ist so hoch,
wie seit 20 Jahren nicht mehr! Ein besonderes Problem:
organisierte Banden.
WARNUNG am 10.12.2024: Bescheide und
Entscheide von Gerichten+Amtsstellen können ab 2025 auch
den Nachbarn zugestellt werden - das
Postrechtsmodernisierungsgesetz
https://t.me/impfen_nein_danke/257642
-- die Frist wird von 3 auf 4 Tage verlängert
-- die Bescheide und Entscheide von Gerichten +
Amtsstellen können nach wie vor Verwandten, aber jetzt
auch den Nachbarn zugestellt werden
-- wenn Nachbarn schlafen und den Bescheid nicht
weitergeben, werden Fristen verpasst
-- das heisst, man muss sich mit Nachbarn absprechen, wenn
Bescheide oder Entscheide erwartet werden.
In Berlin kam es zu einer schweren Messerattacke. Wie
Apollo News von der Staatsanwaltschaft erfuhr, handelte es
sich bei Opfer und Täter um Afghanen.
In Berlin ist es zu einer schweren Straftat gekommen.
In einem Park im Berliner Stadtteil Zehlendorf hat laut
Meldung der Berliner Polizei am Dienstag ein 23-Jähriger
einen 21-jährigen Mann niedergestochen. Gegenüber Apollo
News sagte ein Sprecher der Berliner
Staatsanwaltschaft, bei dem Täter und dem Opfer handele
es sich um Afghanen.
Das zuständige Fachkommissariat der Polizeidirektion
konnte mit Unterstützung der Bundespolizei bereits am
Dienstagabend gegen 21:30 Uhr am Berliner Ostbahnhof den
dringend tatverdächtigen 23-Jährigen aus Afghanistan
festnehmen, der sich nach intensiven Ermittlungen selbst
bei der Polizei gestellt hatte. Zu einer möglichen
Verbindung zwischen Täter und Opfer ist laut der
Berliner Staatsanwaltschaft noch nichts bekannt. Man
ermittelt nun gegen den 23-Jährigen wegen schwerer
Körperverletzung, Ansatzpunkte für einen Tötungsvorsatz,
so ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft
gegenüber Apollo News, gebe es bisher nicht.
Auch über die Hintergründe der Tat sei noch nichts
bekannt.
Das ZDF hat eine für den 8. November 2024 geplante
Folge des „ZDF Magazin Royale“ mit Jan Böhmermann
kurzfristig abgesetzt. Wohl aus Sorgen vor Beschwerden
untersagte Programmdirektorin Nadine Bilke die
Ausstrahlung persönlich.
ebenda:
Strompreise im Winter 2024 im 4R am
12.12.2024: gehen durch die Decke wegen
Sonnenstrom+Windradstrom, die nicht funktionieren:
https://youtu.be/75QTIykEmM8?si=bsxZKdbSqQ6XI_2B
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/104071
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [12.12.2024 16:10]
"würde heute keinen Lift benutzen"
⚠️ ACHTUNG Warnung Heute! Dunkelflaute - höchster
Strompreis seit 18 Jahren
Sowas gab es wohl noch nie im europäischen Stromnetz. Der
höchste Strompreise seit 18 Jahren! Alle Länder im
Überblick!
Zieht euch diese Analyse rein, dann kennt man sich aus
4R am 12.12.2024: Stahlwerk in Sachsen hat
vergessen, eigenes Stromkraftwerk zu bauen: Strompreis auf Rekordhoch – Stahlwerk in Sachsen stoppt
Produktion - FOCUS online
https://m.focus.de/finanzen/um-uns-vor-noch-groesseren-verlusten-zu-schuetzen-strompreis-auf-rekordhoch-stahlwerk-in-sachsen-stoppt-produktion_id_260558159.html
„Um uns vor noch größeren Verlusten zu schützen“:
Strompreis auf Rekordhoch – Stahlwerk in Sachsen stoppt
Produktion
Alles nur Zufall am 12.12.2024: Der Main
ist durch 2 Schiffe blockiert: Jetzt versperren
zwei Schiffe den Main: Karlstadt
Würzburg Schiffe versperren quer Main Bergung Versuch
https://www.fraenkischertag.de/lokales/landkreis-bad-kissingen/blaulicht/karlstadt-wuerzburg-schiffe-versperren-quer-main-bergung-versuch-art-409830
https://t.me/standpunktgequake/171287
Bei Karlstadt steckt seit Dienstag ein Frachter fest. Am
Mittwoch kam noch ein weiteres Schiff in Würzburg hinzu.
Gleich mehrere Befreiungsversuche schlugen fehl.
Norwegen gegen 4R am 13.12.2024: Schutz vor hohen
Preisen: Norwegen will Stromverbindung nach Europa
stilllegen
https://derstatus.at/politik/schutz-vor-zu-hohen-preisen-norwegen-will-stromverbindung-nach-europa-stillegen-3319.html
https://t.me/standpunktgequake/171445
Deutlicher kann das Scheitern der deutschen &
EU-Energiepolitik kaum gemacht werden. Andere Staaten
sagen Projekte & Pläne ab, weil sie eine negative
Entwicklung für ihre Bürger fürchten. Nun zieht abermals
ein skandinavischen Land die Reißleine.
Stahlwerke in Deutschland am 13.12.2024:
haben es verpasst, eigene kleine Stromkraftwerke zu
bauen - sie sind blind in die Krise gefahren! Strompreis noch höher als in der Energiekrise –
Stahlwerk muss vom Netz gehen
https://apollo-news.net/strompreis-noch-hher-als-in-der-energiekrise-stahlwerk-muss-vom-netz-gehen/
Iranische Drohnen über den USA und der Ramstein-Base?
Immer mehr Mainstream-Berichte diskutierten UFO-Drohnen
über zivilen und militärischen Einrichtungen. Jetzt auch
über Deutschland. Es begann vor einigen Tagen in
den USA: Wieder [...]
WAS ist das, wenn 1 Regierung die Stromproduktion nicht
im Griff hat + Blackout provoziert? SCHWERSTE
NÖTIGUNG+GEFÄHRDUNG! [1]
Michael Palomino NIE IMPFEN+IMMER BAR ZAHLEN
Region Leipzig am 13.12.2024: Ex-jüdisches
Haus geht an Juden zurück - kein Ausgleich für die
deutsche Famiilie: Familie verliert Haus – es geht an ursprüngliche
jüdische Besitzer: «Wir
sind jetzt im Prinzip mittellos»
https://www.blick.ch/ausland/familie-lieske-verliert-ihr-haus-es-geht-an-urspruengliche-juedische-besitzer-wir-sind-jetzt-im-prinzip-mittellos-id20407704.html
Fototext:
1. Gerichtsentscheid: Gabriele Lieske und ihr Sohn Thomas
Lieske verlieren ihr Grundstück und Haus
2. Grund: Die ursprünglichen jüdischen Eigentümer standen
beim Verkauf unter dem Druck des NS-Regimes.
3. Werbung
4. Wenn ein Grundstück unentgeltlich weitergegeben wurde,
schliesst das die Rückübertragung nicht aus, so das
Urteil.
Der Artikel.
AFP - Ein Grundstück in Brandenburg, das jüdische
Eigentümer 1939 unter Druck verkauften, geht zurück an
die ursprünglichen Eigentümer. Nach 85 Jahren verliert
Familie Lieske ihr Grund und Boden. Am Mittwoch verloren Gabriele Lieske (85) und ihr Sohn
Thomas Lieske (61) ihr Haus endgültig. Als
Wiedergutmachung von Verbrechen aus der NS-Zeit, müssen
sie es an die ursprünglichen Eigentümerinnen zurückgeben.
So die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in
Leipzig.
Familie Lieske ist unter Schock: Sie müssen jetzt ihr Haus
räumen, aber wissen nicht wohin. «Wir sind jetzt im
Prinzip mittellos und müssen Rechnungen bezahlen», sagt
Thomas Lieske zum deutschen Fernsehsender rbb24.
Jahrzehntelang stand die Familie vor Gericht, um ihr Haus
und Grundstück behalten zu können. Der Prozess am Mittwoch
war vor der letzten Instanz.
1939 kaufte Familie Lieske das Grundstück
Das Grundstück gehörte in den 1930er-Jahren zwei jüdischen
Frauen, die es 1939 unter Druck verkaufen mussten.
Gabriele Lieskes Grossvater erwarb es damals und vererbte
es an seine Nachkommen.
Im Jahr 1992 beantragte die Jewish Claims Conference
(JCC), eine Organisation zur Entschädigung von NS-Opfern,
die Rückgabe des Grundstücks. Die JCC vertritt die Rechte
der ursprünglichen Eigentümerinnen und bemüht sich um die
Wiedergutmachung von Verbrechen aus der NS-Zeit.
Nebenkosten und Pflege der Mutter
1993 übertrug die Mutter von Gabriele Lieske das
Grundstück als Schenkung an sie und behielt sich ein
lebenslanges Wohnrecht vor. Im Gegenzug verpflichtete sich
die Tochter zur Übernahme von Nebenkosten wie Wasser,
Strom und Heizung sowie zur Pflege der Mutter.
Zwei Jahre später schenkte die Tochter einen Teil des
Grundstücks an ihren Sohn weiter. Diese familiären
Regelungen sollten die Rechte innerhalb der Familie
absichern, gerieten jedoch durch die
Rückübertragungsforderungen der JCC ins Wanken.
Im Jahr 2017 wurde das Grundstück offiziell an die JCC
zurückübertragen – der Startschuss für einen langwierigen
Rechtsstreit, der die Familie bis vor die höchsten
Gerichte führte.
Grundstück wurde unentgeltlich weitergegeben
Das Bundesgericht entschied: Wenn ein Grundstück
unentgeltlich weitergegeben wurde, schliesst das die
Rückübertragung nicht aus. Auch eine Schenkung gegen
geringe Gegenleistungen wie die hier vereinbarte gilt
demnach als unentgeltlich. Die Übernahme der Nebenkosten
und der Pflege sei niedrig im Verhältnis zum Wert des
Grundstücks.
Bei einer solchen Schenkung ist die Lage dem
Bundesverwaltungsgericht zufolge eine andere, als wenn das
Grundstück verkauft wurde und den Berechtigten der Erlös
zusteht. «Absolut absurd», sagt Thomas Lieske zu rbb24.
Wer in Bayern auf Twitter X "hirnloser
Krapfen" erfindet, bekommt Polizeibesuch am 13.12.2024:
wegen Frau Dorothee Bär: "HIRNLOSER KRAPFEN" - DIE NÄCHSTE HAUSDURCHSUCHUNG
https://t.me/standpunktgequake/171358
Wieder eine Hausdurchsuchung, wieder in Bayern, wieder
wegen einer Politiker-Beleidigung: Dieses Mal auf
Strafanzeige von CSU-Politikerin Dorothee Bär. Ein X-User
hatte sie einen „hirnlosen Krapfen“ genannt.
🗣️ Beleidigungen, so hatte Dorothee Bär noch vor kurzem
behauptet, zeige sie nicht an. Die CSU-Politikerin
erklärte bei „Hart aber fair“, dass dies nur bei
„hochdramatischen“ Kommentaren und Morddrohungen geschehe,
was auch für jeden nachvollziehbar ist.
🔍 Offenbar ist diese Definition aber ziemlich dehnbar.
Denn Bär hat Strafanzeige gegen einen Mann gestellt, der
auf X einen abfälligen Post einstellte. Der Inhalt, der
gemäß Bärscher Definition zwischen „hochdramatisch“ und
„Morddrohung“ pendelte, lautete:
„Wie kann so ein hirnloser Krapfen nur stellvertretende
Vorsitzende von irgendwas sein?“
💡 Den Fall ans Licht gebracht hat der Strafrechtler
Konstantin Grubwinkler aus dem bayerischen Freilassing:
Grubwinkler vertritt den X-User als Anwalt. Wie im
berüchtigten Fall Stefan Niehoff („Schwachkopf-Affäre“)
gab es auch hier eine Hausdurchsuchung.
☝️ PS:
Für diejenigen, die nicht wissen, was ein Krapfen ist,
haben wir einen ins Bild eingefügt. Der hat nichts mit
Dorothea Bär zu tun.
Quelle
(https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/dorothee-baer-x-nutzer-hausdurchsuchung/)
Videoquelle
(https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/videos/hart-aber-fair-hass-und-gewalt-gegen-frauen-ist-empoerung-genug-100.html)
Strompreis im 4R bei Windstille und Nebel
am 13.12.2024: 10mal so hoch wie normal: Strompreis-Schock: Börsenpreis explodiert auf 936
Euro/MWh – Rekord!
BILD: Preis-Rekord: Strom plötzlich so teuer wie nie
https://www.bild.de/politik/inland/strompreise-strom-so-teuer-wie-nie-erste-betriebe-stoppen-produktion-67332da6ac664936f30d9b04
https://t.me/standpunktgequake/171371
Die Dunkelflaute trifft Deutschland hart: Kein Wind, kaum
Sonne, dicke Wolken – und eine politisch verursachte
Stromknappheit. Im Frühjahr 2024 ließ die Bundesregierung
über vier Gigawatt Kohlekraftwerke stilllegen, 2022 die
letzten AKW. Jetzt fehlen wetterunabhängige Kapazitäten.
❌ Folge: Stromhändler, Stadtwerke und Betriebe zahlen an
der Energiebörse Schockpreise. Erste Unternehmen drosseln
die Produktion: Das Elektrostahlwerk Feralpi in Riesa
stoppte komplett, die Essener Anke GmbH kühlt ihre Öfen
herunter.
„Die Preise sind unerträglich, teils zehnmal höher als
üblich“, sagt Geschäftsführer Tobias Wesselow.
Volkswirtschaftlich eine Katastrophe,
betriebswirtschaftlich blutrot.
☄️ Privatkunden mit flexiblen Tarifen, die entweder
aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen
(Messstellenbetriebsgesetz) oder aus Dummheit inzwischen
einen "Smartmeter", also einen so genannten "intelligenten
Stromzähler" im Sicherungskasten (bis zu eine Million
Haushalte) haben, erwischt es ebenfalls hart:
📈 Strom-Anbieter Tibber hat vor Preissteigerungen um bis
zu 400 Prozent gewarnt.
🔈 Kommentar:
Denen kann man nur viel Spaß beim Anschmeißen der
Waschmaschine, des Elektroherds, der Wärmepumpe oder beim
Aufladen des E-Autos wünschen.
Der Strompreis im 4R am 13.12.2024:
Interpretation: Die über 800¤ waren nur für einen Moment
so hoch
https://t.me/standpunktgequake/171504
Da hat Apollo die Info von MSM übernommen ohne zu checken.
als der Strompreis an einem Mittwochabend an der Börse auf
über 800 Euro pro Megawattstunde anstieg – dem höchsten
Wert seit der Energiekrise.
Fakten kann jeder selbst checken
Zu den tatsächlichen Zahlen
Link der Strombörse Leipzig: https://www.bricklebrit.com/stromboerse_leipzig.html
Nix wie MSM 800¤
Peak war gestern bei 610 und am Abend bei 195¤ / mwh
Erste
Stromausfälle in Deutschland am 13.12.2024: Hbeck
will ein dunkles Deutschland haben - Preis steigt
von 160 auf 936 Euro pro MWh
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/104310
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [17.12.2024 07:55]
Die planmäßige Zerstörung Deutschlands schreitet
voran... Die Strompreise in Deutschland, Dänemark,
Norwegen und Schweden in astronomische und
unbezahlbare Höhen ❕
Ab 2025 gibt es ein neues Einwegpfandsystem für
Plastikflaschen und Aludosen. Über die Kosten ist eine
Debatte in X/Twitter entbrannt, die die Frage aufwirft,
wer wirklich die Dümmsten im ganzen Land [...]
Manipulierte "Bootsflüchtlinge" können
auch Mörder sein 14.12.2024: Die Antifa manipuliert sie
ja dazu - aber nicht alle sind so: "Volksverhetzung" – Brandenburger
AfD-Kreistagsabgeordneter zu 12.000 Euro Strafe
verurteilt
https://de.rt.com/inland/229506-volksverhetzung-brandenburger-afd-kreistagsabgeordneter-verurteilt/
Der AfD-Lokalpolitiker Tony Riller wurde im Vorjahr nach
einer Demonstration wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung
durch die Staatsanwaltschaft Neuruppin angezeigt. Ein
Amtsgericht verurteilte ihn nun zu einer hohen Geldstrafe,
da er in einer Rede Bootsflüchtlinge als Mörder bezeichnet
hatte.
VW am 14.12.2024: Porsche hat hohe
Verluste mit VW: Volkswagen: Porsche mit Milliarden-Abschreibungen auf
Beteiligung
https://www.nau.ch/news/wirtschaft/volkswagen-porsche-mit-milliarden-abschreibungen-auf-beteiligung-66879571
Mehrere tausend Menschen haben gegen einen Protestzug von
Rechtsextremen in der deutschen Hauptstadt Berlin
demonstriert. An mehreren Orten entlang der geplanten
Umzugsstrecke in den Stadtteilen Friedrichshain und
Lichtenberg hätten sich insgesamt etwa 2.500 bis 3.000
Gegendemonstrantinnen und -demonstranten versammelt, sagte
ein Polizeisprecher.
Dabei sei es auch zu Stein- und Flaschenwürfen auf Beamte
gekommen, von denen einige dadurch verletzt worden seien.
Auf Seiten der Rechtsextremen hatten sich nach
Polizeiangaben um die 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer
versammelt, um vom Bahnhof Ostkreuz über die Frankfurter
Allee bis zur Lichtenberger Brücke zu ziehen. Angemeldet
waren rund 500 Demonstranten. Von dieser Größenordnung
blieb der Umzug aber weit entfernt, wie der
Polizeisprecher sagte.
Mehrfach war die Marschroute des rechtsextremen Umzugs
verkürzt worden. Ursprünglich sollte sie auch über die
Rigaer Straße verlaufen, wo ein teilweise besetztes Haus
der linksradikalen Szene steht. Das untersagten die
Behörden letztlich.
red, ORF.at/Agenturen
Klimawandel hetzt zu Sonnenenergie am
14.12.2024: und Bill Gates will die Sonne verdunkeln -
wem nützt dieser schizophrene Wahn?
https://www.20min.ch/story/deutschland-weder-wind-noch-sonne-dunkelflaute-laesst-strompreise-ansteigen-103239614
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/104152
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [14.12.2024 10:43]
wem nützt dies alles? Solaranlagen bauen, Windräder
aufstellen und dann die Sonne verdunkeln, wie wir dieses
Jahr schon massiv erlebt haben...
Scholz will immer noch
gegen Russland gewinnen am 14.12.2024: Alle Kinder ab
Jahrgang 2008 sollen AUCH an der Ostfront sterben: Bundeswehr will Daten eurer Kinder – Bis Jahresende
Widerspruch einlegen
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/104161
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [14.12.2024 12:08]
Link zum Formular
(https://team-marcus.de/2024/12/11/bundeswehr-will-daten-eurer-kinder-bis-jahresende-widerspruch-einlegen/)
🔸 Eltern aufgepasst
Die Bundeswehr plant, Daten von Kindern der Jahrgänge
2008 und jünger zu sammeln, um zukünftige Rekrutierungen
vorzubereiten.
Ein Widerspruch ist möglich – aber nur bis zum 31.
Dezember 2024!
🔸 Hintergrund:
Laut Bürgermeisterberichten wurden Städte- und
Gemeindevertreter kürzlich über Einsatzpläne und
mögliche Kriegsszenarien informiert.
Unter dem Titel „Operationsplan Deutschland
(https://t.me/FreieMedienTV/24887)“ ist eine
Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr,
Blaulichtorganisationen und der Wirtschaft vorgesehen.
🔸 Ziel
Vorbereitung auf den Krieg gegen Russland – Völlig
irrelevant sind dabei offensichtlich die Neuwahlen
kommendes Jahr und deren Ausgang.
Eltern sollten jetzt handeln, um die Weitergabe
sensibler Daten zu verhindern. Nutzt den
bereitgestellten Widerspruch-Generator und schützt die
Zukunft eurer Kinder!
Grafik am 14.12.2024: Hbeck kauft
Atomstrom aus dem Ausland ein
https://www.facebook.com/photo/?fbid=600020265719537
Grafik am 14.12.2024: Hbeck kauft Atomstrom aus dem
Ausland ein [2]
Die schwedische Energieministerin Ebba Busch macht
Deutschland für die explodierenden Strompreise in ihrem
Land verantwortlich. Ich bin wütend auf die Deutschen“,
erklärte sie. Deutschland ist durch die Abschaltung seiner
Kernkraftwerke bei Windflauten auf massive Stromimporte
angewiesen.
Die schwedische Energieministerin Ebba Busch hat
scharfe Kritik an der deutschen Energiepolitik geübt.
„Ich bin wütend auf die Deutschen“, erklärte die
christdemokratische Politikerin in einem Interview mit
dem schwedischen Sender SVT14. Busch
macht den deutschen Atomausstieg für die aktuelle
Energiekrise in Schweden und der gesamten EU
verantwortlich. „Sie haben eine Entscheidung für
ihr Land getroffen, zu der sie das Recht haben. Aber es
hat sehr schwerwiegende Folgen, auch für die
Wettbewerbsfähigkeit der EU“.
Besonders betroffen ist Südschweden, wo die Strompreise
auf über 8 Kronen pro Kilowattstunde klettern. Busch
macht dafür eindeutig die deutsche Energiepolitik
verantwortlich: „Das ist eine Folge der Abschaltung der
Kernkraftwerke. Wenn der Wind nicht weht, bekommen wir
mit diesem gescheiterten Stromsystem hohe Strompreise“.
Durch den Wegfall dieser Grundlastkapazitäten sei
Deutschland nun bei Dunkelflauten – Perioden mit wenig
Wind- und Solarstromproduktion – auf massive Stromimporte
angewiesen. Dies treibe die Preise in den Nachbarländern
in die Höhe.
In Südschweden erreichten die Strompreise zuletzt
Rekordhöhen. Grund dafür ist der Export von Elektrizität
über Unterseekabel nach Deutschland, was das Angebot in
Schweden verknappt. Busch kritisierte, dass ihr Land unter
„himmelhohen Strompreisen“ ächze, weil Deutschland sein
Energiesystem nicht im Griff habe.
Als Lösung für das Problem schlug Busch vor, dass
Deutschland im Norden eine Strompreiszone einführen solle.
„Es ist auch so, dass sie in Deutschland keine
Strompreiszonen einführen, was bedeutet, dass wir viel
stärker von der unverantwortlichen Strompolitik in
Deutschland betroffen sind“, erklärte die Ministerin.
Auch in Norwegen sorgt die deutsche Energiepolitik für
Unmut. Energieminister Terje Aasland bezeichnete die Lage
als „absolut beschissene Situation“. Die Strompreise in
Norwegen erreichten am Donnerstag mit umgerechnet 1,09
Euro pro Kilowattstunde den höchsten Stand seit 2009.
Die Strompreise stiegen in Deutschland am Donnerstagabend
auf 936 Euro pro Megawattstunde. Ein absoluter Rekord,
denn selbst in der Energiekrise lag der Höchstwert am 29.
November 2022 bei 871 Euro. Die konventionelle
Stromerzeugung lieferte 83,7 Prozent des Bedarfs.
Solaranlagen brachten keinen Strom, Windkraft lieferte nur
1,5 Gigawatt Strom. 13 Gigawatt Strom mussten importiert
werden (Apollo News berichtete).
Das deutsche Wirtschaftsministerium versucht derweil, zu
beschwichtigen. In einem X-Thread will das
Wirtschaftsministerium erklären, wie es zu den hohen
Strompreisen kommt. In acht Posts wird behauptet, dass die
hohen Preise „durch ein seltenes Zusammenkommen mehrerer
Faktoren” entstanden sind. Aufgrund einer „unüblichen
Windflaute“ lag die durchschnittliche Produktionskapazität
von Windstrom 85 Prozent niedriger als sonst. Es wurden
nur 3,1 GW statt sonst durchschnittlich 19,2 GW
produziert.
Wegen der Heizungsnutzung und geopolitischer Risiken sei
auch der Gaspreis stark angestiegen, so das
Wirtschaftsministerium. Während der Gaspreis im Juli 30
Euro pro MWh betrug, war er auf 46 Euro MWh gestiegen.
„Aufgrund der kalten Witterung ist der Stromverbrauch
derzeit vergleichsweise hoch.”
Oooo Hbeck-Deutschland behauptet am
17.12.2024: Stromversorgung ist bei Dunkelflaute NIE
gefährdet! Bundesnetzagentur:
Stromversorgung zu keiner Zeit gefährdet
https://www.deutschlandfunk.de/bundesnetzagentur-chef-klaus-mueller-stromversorgung-zu-keiner-zeit-gefaehrdet-dlf-9200c2d1-100.html
Nach der Dunkelflaute vor einer Woche zeigt sich die
Bundesnetzagentur zuversichtlich: Die
Versorgungssicherheit sei zu keiner Zeit gefährdet
gewesen.
Frauenfeindliches Regime mit den
Kommunisten Scholz+Hbeck am 19.12.2024: 4R verbietet
Pfefferspray an Weihnachtsmärkten: Bald auch in Wien? Verbot von Pfeffersprays weitet sich
aus
https://exxpress.at/news/bald-auch-in-wien-verbot-von-pfeffersprays-weitet-sich-aus/
An vielen Adventsmärkten in Deutschland sind jetzt nicht
nur Messer, sondern auch Pfeffersprays verboten – ganz zum
Unmut von Frauen. Exxpress klärt auf, ob das beliebte
Selbstverteidigungsmittel auch in Wiens Waffenverbotszonen
gilt.
Region Dresden am 19.12.2024: Noch eine
Elbbrücke ist abbruchreif: Bad Schandau: Die nächste Elbbrücke muss abgerissen
werden
https://www.dnn.de/lokales/dresden/bad-schandau-die-naechste-elbbruecke-muss-abgerissen-werden-S4DIGOACO5HJRJNQT6U3L2X5B4.html
Die Elbbrücke in Bad Schandau ist seit dem
4. November aus Sicherheitsgründen gesperrt. Nach dem
derzeitigen Untersuchungsstand ist der Bau einer neuen
Brücke unausweichlich.
HKK am 19.12.2024: = Günstigste
Krankenkasse in Deutschland
https://www.krankenkassen.de/krankenkassen-vergleich/guenstig/bund/
https://t.me/standpunktgequake/172307
Den niedrigsten Krankenkassen-Beitrag bietet unter
den bundesweit geöffneten Krankenkasse hkk. Für
Versicherte ergibt sich ein hohes Sparpotential.
Empfehlung von Dr. Bhakdi am 19.12.2024:
Die VerbrecherInnen in den Regierungen verjagen: „Jagt sie fort!“: Eine eindringliche Botschaft von
Prof. Sucharit Bhakdi zum Jahresende
https://t.me/standpunktgequake/172315
„Die Zeit ist gekommen, dass die Jäger zu Gejagten werden“
– mit klaren und mutigen Worten richtet sich der
Widerstandskämpfer Prof. Sucharit Bhakdi in einer
eindringlichen Botschaft an die Bevölkerung. Er spricht
von den zwei stärksten Waffen der Globalisten und ruft
dazu auf, die Menschen-Feinde fortzujagen. „Deutschland
ist ein tolles Land gewesen. Deutschland könnte wieder ein
tolles Land werden“, macht Prof. Bhakdi Hoffnung.
➡️ Hier geht es direkt zur eindringlichen Botschaft von
Prof. Bhakdi:
https://auf1.tv/auf1-spezial/jagt-sie-fort-eine-eindringliche-botschaft-von-sucharit-bhakdi-zum-jahresende
Nachdem Musk sich positiv über die AfD geäußert hatte, gab
es Forderungen von linken Spitzenpolitikern, X zu
verbieten oder zu enteignen. Auch andere Politiker von SPD
und CDU sehen Musk als Bedrohung der Demokratie an.
Linke Politiker fordern ein Verbot beziehungsweise
eine Enteignung von X, nachdem Elon Musk in einem
Tweet geschrieben hatte, dass nur die AfD Deutschland
retten könne.
Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt
hat ganz im Sinne der Rechtsprechung des
Bundesgerichtshofs entschieden, dass Sparkassen als
Anstalten öffentlichen Rechts dem
Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 GG
verpflichtet sind und Konten nicht willkürlich
verweigern oder kündigen können. Das Gericht schob
auch dem einfachen Konstrukt, nach dem
Geldwäschegesetz einen Ablehnungs- oder
Kündigungsgrund zu haben, einen Riegel vor. Der
freie Journalist Hakon von Holst hat die
Entscheidung gelesen und auf der Seite von Norbert
Häring analysiert. Wir danken ihm herzlich für die
Erlaubnis, seinen Artikel zu übernehmen. (hl)
Der Gerichtsbeschluss, der freie Medien vor
finanzieller Austrocknung schützt, exklusiv analysiert
Von Hakon von
Holst*
Ein Bankkonto ist wirtschaftliche Arbeitsgrundlage für
kritische Publizisten. Viele konzernunabhängige Medien
und freie Journalisten arbeiten auf Spendenbasis. Doch
immer öfter kündigen Banken die Geschäftsbeziehung ohne
Angabe von Gründen. Mit dem Umzug zu einer neuen Bank
gehen Überweisungs-Daueraufträge von finanziellen
Unterstützern verloren. Gut vierzig Fälle hatte ich für
das Magazin Multipolar recherchiert. Der Artikel
erreichte dort 85.000 Aufrufe und wurde von der Neuen
Osnabrücker Zeitung übernommen.
Die Kündigungswelle rollt aber weiter.
Ob es sich bei den Betroffenen um Medien aus dem
patriotischen AfD- oder FPÖ-Umfeld handelt (Heimatkurier,
Auf1) oder um regierungskritische Publikationen
mit liberalen und egalitären Positionen (Manova-Magazin,
Apolut, Die Krähe), spielt praktisch
keine Rolle. Die fünf genannten Medien haben alle im
Jahr 2024 ihre Girokonten verloren. Neu ist, dass auch
Kunden deutscher Sparkassen mit einer Kündigung rechnen
müssen. Diese öffentlich-rechtlich organisierten Banken
besitzen eigentlich einen staatlichen Versorgungsauftrag
und müssen der Bevölkerung Konten bereitstellen.
Auch Sparkassen
kündigen Regierungskritikern
Im April 2024 berichtete
Iris Hefets, dass die Sparkasse Berlin ihrem Verein Jüdische
Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost
gekündigt habe. Zunächst sei das Konto lediglich
gesperrt worden. Die Organisation sammelte in dieser
Zeit Spenden für den Palästina-Kongress in Berlin. Am
12. April beendete die Polizei die Veranstaltung
kurz nach Beginn. Auf der Rednerliste stand unter
anderem der frühere griechische Finanzminister Yanis
Varoufakis. Die Behörden verweigerten
ihm die Einreise.
Einen Monat zuvor war bekannt
geworden, dass sich die Mittelbrandenburgische Sparkasse
vom Compact-Magazin trennt. Hintergrund nach Darstellung
von T-Online: Compact warb um
Spenden zur Unterstützung der AfD vor den Wahlen in
Ostdeutschland. Während der Palästina-Kongress von der Jüdischen
Stimmeselbst
organisiert wurde und sicherlich mit dem Vereinszweck
zusammenpasst, dürfte das im Fall von Compact
anders ausgesehen haben: Die Herausgabe einer
Zeitschrift als Unternehmenszweck hat mit Wahlkampf
nicht direkt zu tun. Inwieweit das eine Kündigung
rechtfertigt, kann ich nicht beurteilen.
Ende August bekam
der Betreiber des politischen Blogs Fassadenkratzer,
Herbert Ludwig, Post von der Sparkasse Pforzheim-Calw.
Die Kündigung
seines Spendenkontos wurde nicht begründet, Ludwig
schaltete einen Anwalt ein. Am 12. Dezember teilte
das österreichische Freilich–Magazin
mit, ein Konto bei der Steiermärkischen Sparkasse zu
verlieren. Vier Wochen zuvor machte das Medium von sich
reden,
als es aus einer internen Videokonferenz deutscher
Grünen-Politiker berichtete,
in der ein AfD-Verbot erörtert wurde. Sparkassen in
Österreich sind rechtlich anders organisiert als in
Deutschland. Zur Rechtmäßigkeit der Kündigung in diesem
Fall kann ich daher wenig sagen. In Deutschland gibt es
jetzt aber Klarheit.
Gericht gebietet
Sparkassen Einhalt
Bislang konnten
sich nur Vereinigungen mit Parteienstatus
eines Girokontos bei Sparkassen sicher sein. Parteien
sind gezwungen, Spenden ab einer bestimmten Höhe
ausschließlich unbar entgegenzunehmen. Außerdem können
sie sich auf das Parteienprivileg (Art. 21
Grundgesetz) und den Gleichbehandlungsgrundsatz
(Paragraf 5 Parteiengesetz) berufen. Wenn also eine
Sparkasse der einen Partei ein Konto gewährt, muss sie
auch einer anderen die Gnade erweisen.
Das kurzzeitig
verbotene Compact–Magazin
hat nun ein Firmenkonto am neuen Geschäftssitz im
Burgenlandkreis erstritten. Die örtliche Sparkasse muss
der GmbH ein Girokonto einrichten. In dem
bemerkenswerten Beschluss, der mir vorliegt,
argumentieren die Richter am Oberverwaltungsgericht
Sachsen-Anhalt, dass jegliche Personenvereinigungen
(e.V., GmbH usw.) ebenso wie Parteien ein Recht auf
Gleichbehandlung besitzen. Die neue Rechtsprechung kommt
allen kritischen Medien in Deutschland zugute.
Der Beschluss vom 21. November stützt
sich auf Artikel 3 Grundgesetz – »Alle Menschen sind vor
dem Gesetz gleich« – in Verbindung mit Artikel 19
Absatz 3, wonach die Grundrechte auch auf
juristische Personen anwendbar sind. Hinzu tritt
Artikel 2 Landessparkassengesetz. Dort steht, dass
Sparkassen den Auftrag haben, die Versorgung mit geld-
und kreditwirtschaftlichen Leistungen in ihrem
Geschäftsgebiet sicherzustellen. Dieser
Versorgungsauftrag findet sich genauso in den
Sparkassengesetzen anderer Bundesländer. Die Richter
befanden:
»Auch wenn die Antragstellerin [also die
COMPACT-Magazin GmbH] vom Verfassungsschutz des Bundes
beobachtet wird, versperrt ihr dies nicht die
Möglichkeit, sich auf ihre Rechte aus Art. 3
Abs. 1 GG zu berufen. Denn damit hat die
Antragstellerin dieses Grundrecht nicht verwirkt.
Unabhängig davon, dass Art. 3 GG nicht zu den in
Art. 18 Satz 1 GG benannten Grundrechten
gehört, die einer Verwirkung unterliegen können, fehlt
es im Fall der Antragstellerin bereits an dem nach
Art. 18 Satz 2 GG erforderlichen Ausspruch des
Bundesverfassungsgerichts über die Verwirkung und ihr
Ausmaß.«
Die Sparkasse ist nach Ansicht der
Richter an das Grundgesetz gebunden:
»Gemäß § 2 Abs. 3 SpkG-LSA führt sie [die Sparkasse]
ihre Geschäfte nach kaufmännischen Grundsätzen unter
Wahrung ihres öffentlichen Auftrags. Mit der
Bereitstellung von Girokonten gewährt sie daher
öffentliche Leistungen, ist im Bereich der staatlichen
Daseinsvorsorge als Teil der vollziehenden Gewalt i.S.d.
Art. 1 Abs. 3 GG tätig und insoweit
unmittelbar an die Grundrechte gebunden. Dem steht eine
privatrechtliche Natur der Vertragsverhältnisse zu den
Kunden, insbesondere der Girokontoverträge, nicht
entgegen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Februar
2019 – 2 BvR 2456/18, juris Rn. 8; BGH, Urteil
vom 11. März 2003 – XI ZR 403/01, juris; OVG
Sachsen, Urteil vom 19. August 2014 – 4 A
810/13 –, juris Rn. 28; OVG Niedersachsen,
Beschluss vom 15. Juni 2010 – 10 ME 77/10 –,
juris).«
Der Anspruch auf Gleichbehandlung
besteht grundsätzlich dann, wenn die Sparkasse
Geschäftsbeziehungen zu vergleichbaren Organisationen
unterhält. Dabei kommt es aber nicht auf die politischen
Ansichten an, sondern auf die Rechtsform. Wenn die
Sparkasse wirtschaftlich aktiven Vereinigungen (etwa
GmbHs) ein Konto gewährt, muss sie auch anderen
wirtschaftlich tätigen Vereinigungen ein Konto
einrichten:
»Gemessen daran [an den Bestimmungen des Grundgesetzes]
setzt ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Hinblick auf
die Eröffnung und Führung eines Girokontos bei einer
Anstalt des öffentlichen Rechts voraus, dass die
begehrte Leistung einem Anderen bereits tatsächlich
erbracht wird, welcher – wie die sich auf eine
Gleichbehandlung berufende Antragstellerin [Compact] –
derselben Vergleichsgruppe angehört (vgl. OVG Sachsen,
Urteil vom 19. August 2014 – 4 A 810/13 –, juris Rn. 29;
OVG Niedersachsen, Beschluss vom 15. Juni 2010 – 10 ME
77/10 –, juris Rn. 26). Das ist hier der Fall. Die
Antragstellerin ist hier nicht – sowie die
Antragsgegnerin [die Sparkasse] meint – mit
Organisationen und Bestrebungen vergleichbar, die von
den Verfassungsschutzämtern als erwiesen rechtsextrem
beobachtet werden. Gemeinsamer Bezugspunkt der
Vergleichsgruppen ist hier die Eigenschaft der
Antragstellerin als Verein, der sich wirtschaftlich
betätigt. Denn ob das hier in Rede stehende
Differenzierungskriterium, nämlich die Beobachtung der
Antragstellerin durch den Verfassungsschutz, tragfähig
ist oder nicht, ist demgegenüber auf der Ebene der
Rechtfertigung der Ungleichbehandlung zu klären. Es ist
methodisch unzulässig, dieses Kriterium auf die Ebene
der Vergleichsgruppenbildung vorzuverlagern und damit
eine Prüfung des Art. 3 Abs. 1 GG zu umgehen (vgl.
BVerwG, Urteil vom 26. Oktober 2023 – 5 C 6.22 –, juris
Rn. 26; Beschluss vom 31. März 2021 – 5 C 2.20 –, juris
Rn. 101). Es sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich,
dass die Antragsgegnerin in ihrem Geschäftsbereich keine
Girokonten für sich wirtschaftlich betätigende Vereine
führt.«
Sodann beschäftigt sich das Gericht
mit der Frage, ob ein sachgerechter Grund vorliegt, der
eine Ungleichbehandlung von Compact gegenüber
anderen Unternehmen dennoch rechtfertigen würde. Die
Richter zitieren aus dem Verfassungsschutzbericht 2023,
laut dem Compact regelmäßig antisemitische,
minderheitenfeindliche, geschichtsrevisionistische und
verschwörungstheoretische Inhalte verbreite, und gehen
auf das durch das Innenministerium im Sommer verfügte
Verbot der Gesellschaft ein. Den Richtern zufolge dürfe
ein Verein im Lichte des Artikels 9 Absatz 2
Grundgesetz »nur unter engen Voraussetzungen verboten
werden« und genieße »insoweit eine verfassungsrechtlich
privilegierte Stellung hinsichtlich seiner Fortexistenz
und deren Voraussetzungen«. Da Compact derzeit
nicht verboten ist, muss eine Ungleichbehandlung
unterbleiben und das Girokonto als Voraussetzung der
Fortexistenz des Vereins gewährt werden. Die Sparkasse
sei nicht
dazu berufen, die Voraussetzungen für ein Vereinsverbot
festzustellen.
»Allein die Beobachtung und Berichterstattung des
Verfassungsschutzes kann die Vorgehensweise der
Antragsgegnerin, d.h. die gleichheitswidrige
Vorenthaltung eines Girokontos, nicht stützen, selbst
wenn die Aufgabenwahrnehmung des Verfassungsschutzes
wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen der
Antragstellerin der Sache nach nicht zu beanstanden sein
mag. Die Antragsgegnerin ist als Teil der vollziehenden
Gewalt i.S.d. Art. 1 Abs. 3 GG unmittelbar an
die Grundrechte und nach Art. 20 Abs. 3 GG an
Recht und Gesetz gebunden. Damit steht fest, dass sie
sich verfassungstreu in dem Sinne zu verhalten hat, dass
sie keine verfassungsfeindlichen Handlungen ihrer Kunden
unterstützt. Anderseits hat sie aber auch die in
Art. 9 Abs. 1 GG besonders geschützte
Vereinigungsfreiheit, die in Art. 9 Abs. 2 GG
hierfür gesetzten Grenzen und das in §§ 3 ff.
VereinsG geregelte Verbotsverfahren zu beachten.«
Bis zum Beschluss des Gerichts besaß
das Compact–Magazin kein eigenes
Bankkonto mehr. Doch die Richter zweifeln sogar daran,
dass ein bestehendes Girokonto bei einer Drittbank den
Anspruch auf ein Konto bei der örtlichen Sparkasse hätte
verwirken können. Besondere Bedeutung für freie Medien
(und praktisch alle Unternehmen) hat die Feststellung
des Gerichts, dass die Ein- und Auszahlung von Bargeld
ein wichtiges Vergleichskriterium ist, um
herauszufinden, ob ein gegebenenfalls bestehendes
Girokonto mit dem Angebot der örtlichen Sparkasse
»gleichwertig« ist. Denn Medien wie zum Beispiel Apolut,
denen dutzendfach die Kontoeröffnung verweigert wurde,
haben sich zu ausländischen Onlinebanken gerettet. Das
macht das Einzahlen allfälliger Bargeldspenden äußerst
schwierig.
Geldwäschebekämpfung
ist keine Rechtfertigung
Brisant ist ebenso die letzte
erörterte Frage: Kann die Sparkasse die
Ungleichbehandlung mit dem Geldwäschegesetz (GwG)
rechtfertigen? Bei Spendeneingängen ist meistens
unbekannt, wer der Unterstützer ist. Doch das Argument,
die Bank könne Schwierigkeiten haben, ihre
Sorgfaltspflichten zu erfüllen, wenn Compact
»Zahlungen unbekannter oder nicht verbundener Dritter«
annehme, wies das Gericht zurück. Die Sparkasse habe
nicht darlegen können, warum sie den Sorgfaltspflichten
nicht nachkommen könne:
»§ 10 Abs. 9 Satz 1 GwG und § 15 Abs. 9 GwG statuieren
die Nichtaufnahme neuer Geschäftsbeziehungen bei
Nichterfüllung der Kernsorgfaltspflichten im Sinne von
§ 10 Abs. 1 Nr. 1 – 4 GwG und § 15
GwG. Die Rechtsfolge des § 10 Abs. 9
Satz 1 GwG, auf den § 15 Abs. 9 GwG
verweist, greift allerdings erst, wenn ein
Verpflichteter [die Sparkasse] die ihm obliegenden
Sorgfaltspflichten in dem nach risikoorientierter
Betrachtungsweise erforderlichen Umfang nicht erfüllen
kann. Gemäß §§ 11 Abs. 6, 15 GwG besteht die
Verpflichtung des Vertragspartners [Compact], die
erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen
und Änderungen anzuzeigen (vgl. Figura, in: Herzog, GwG,
5. Auflage 2023, § 10 Rn. 143). Zum einen
vermochte die Antragsgegnerin als Verpflichtete im Sinne
von § 2 Abs. 1 Nr. 1 GwG mit ihrem
Beschwerdevorbringen bereits nicht darzulegen, dass sie
nicht in der Lage sein wird, den allgemeinen und
besonderen Sorgfaltspflichten im Fall der Kontoeröffnung
und Kontoführung für die Antragstellerin nachkommen zu
können. Zum anderen sind derzeit keine Anhaltspunkte
dafür ersichtlich, die Antragstellerin würde ihren
vertraglichen Mitwirkungspflichten nicht nachkommen.«
Fazit
Von Kontokündigungen sind Medienaus
einem weiten politischen Spektrum betroffen. Der
Beschluss des Oberverwaltungsgerichts stärkt die
Menschenrechte und den kritischen Journalismus und
erschwert es Sparkassen in ganz Deutschland, Beziehungen
zu Kunden aus dem eigenen Geschäftsgebiet zu beenden.
*Hakon von Holst ist
freier Journalist. Auf seiner Netzseite
finden Sie Informationen von ihm und über ihn und
erfahren, wie Sie sich für seine Arbeit erkenntlich
zeigen können.
.Änderungshinweis (NH):
Zunächst hatte ich im Vorspann irrtümlich
„Oberlandesgericht“ geschrieben. Das habe ich
korrigiert zu „Oberverwaltungsgericht“. Das
Aktenzeichen lautet(Az. 4 M 149/24)
ebenda: Magdeburg am 20.12.2024: Zahl der Toten nach
Weihnachtsmarkt-Anschlag steigt auf elf
https://www.nau.ch/news/europa/auto-fahrt-in-menschenmenge-auf-magdeburger-weihnachtsmarkt-66883037
ebenda: 20.12.2024: Amokfahrt in Magdeburg – Täter (50) soll
aus Saudi-Arabien kommen: Mehrere Tote, über 60
Verletzte – hier rast ein dunkler BMW in Weihnachtsmarkt
https://www.blick.ch/ausland/amokfahrt-in-magdeburg-mehrere-tote-80-verletzte-hier-rast-ein-dunkler-bmw-in-weihnachtsmarkt-id20431562.html
Am Freitagabend ist ein BMW in vollem
Karacho in den Weihnachtsmarkt der Stadt Magdeburg
gefahren. Ein Video zeigt die schreckliche Szene.
Berichten zufolge gibt es Tote und Verletzte. Die Behörden
sprechen von einem Anschlag. Blick berichtet im Ticker.
"Alle Jahre wieder", stöhnt die Berliner Polizei
bezüglich der Einsatzflut des nahenden Silvesters in der
bunten Hauptstadt. Nun erfolgte die jüngste Strategie,
um anbahnende Eskalationen in "Problemkiezen" vorab zu
beeinflussen. Die Polizei richtet "einen eindringlichen
Appell" an die Eltern, dabei mit mehr als naiver
Aufforderung.
Mit rund 3.200 polizeilichen Einsatzkräften der Polizei
Berlin (ca. 2.500) und Unterstützungskräften aus Bund
und Ländern (ca. 700) sowie gut 1.500 Rettungs- und
Einsatzkräften der Berliner Feuerwehr, darunter 550
Ehrenamtliche, "wurde der Großeinsatz anlässlich des
Jahreswechsels 2023/2024 in Berlin bewältigt",
so das nüchterne Resümee seitens der Berliner
Senatsinnenverwaltung zu Beginn des Jahres. Die
Lokalmedien berichten nun über die diesjährige Planung,
"vorbeugenden Gesprächen in Problemkiezen" und einem
Appell an die Eltern, in Verbindung mit der
Unterstützung durch die Schulen.
Gebürtige Berliner und Berlinerinnen, wie langjährige
Bewohner der Hauptstadt, konnten in den letzten Jahren
eine sich dynamisierende Eskalationsstufe zu Silvester
beobachten. Dies ausgehend von kleinen und größeren
Ansammlungen von Gruppierungen Jugendlicher, dabei sehr
oft mit migrantischer Biografie.
Die Berliner Polizei warnt daher erneut unter anderem
via Medien "vor den Gefahren des unsachgemäßen Umgangs
mit Feuerwerk". Das eigentliche Anliegen findet sich
jedoch im Problem der kontrollierten Beherrschung oben
genannter Ansammlungen in den Problemkiezen Neukölln,
Kreuzberg und Teilen Schönebergs und des Wedding.
Die Berliner Zeitung informiert:
"Auch in diesem Jahr richtet die Berliner Polizei
einen eindringlichen Appell an Eltern, ihre Kinder und
Jugendlichen vor Silvester im Blick zu behalten und
sie von Gewaltakten abzuhalten. 'Angriffe auf
Einsatzkräfte sind strafbar. Polizei und Feuerwehr
leisten wichtige Arbeit, um Menschen zu schützen,
Brände zu löschen und Gewalt zu stoppen', heißt es in
einem Schreiben, das an zahlreiche Schulen verteilt
und von dort an die Eltern weitergeleitet wurde."
So lautete die Realität bei einem vorjährigen
Silvester-Kräftemessen der Verhältnisse, beschrieben vom Tagesspiegel am
Neujahrstag 2023:
"Polizei und Feuerwehr sind geschockt von der
aggressiven Stimmung und gezielten Angriffen gegen
Bürger:innen und Einsatzkräfte."
Für dieses Jahr vermeldet der RBB eine
mit Hoffnung verbundene Entwarnung:
"Aus den Angriffen auf Rettungskräfte in der
Silvesternacht vor zwei Jahren ist etwas Gutes
erwachsen: Die Berliner Feuerwehr macht gezielt
Jugendarbeit - gegen Gewalt, für mehr Miteinander."
"Silvester in Berlin: BVG-Busse fahren nicht alle
Haltestellen in Kreuzberg und Neukölln an. Linienbusse
wurden im vergangenen Jahr in Berlin mit Böllern und
Raketen attackiert. Jetzt reagiert die BVG und leitet
einige Busse um."
In dem diesjährigen schriftlichen Appell seitens der
Polizei heißt es weiter:
"Damit Sie und Ihre Kinder sicher und gesund in das
neue Jahr starten, sprechen Sie bitte mit Ihren
Kindern und gehen Sie mit gutem Beispiel voran. Gas-
und Schreckschusswaffen können Verletzungen
hervorrufen, sie gehören nicht in die Hände von
Kindern und Jugendlichen. Sie dürfen auch zu Silvester
nicht benutzt werden."
Etwas naiv erinnert die Polizeibehörde laut Tagesspiegel aktuell
nachdrücklich daran, dass Feuerwerk "nur vom 31.
Dezember ab 18.00 Uhr bis zum 1. Januar 2025 um 7.00 Uhr
erlaubt ist", dabei ist jedoch mit ähnlichen
Wahrnehmungen und Erfolgen zu rechnen wie bei den
deklarierten "Waffenverbotszonen".
Bei Böllerei-Verstößen, außerhalb der genannten Zeiten,
könnten immerhin "bis zu 10.000 Euro Bußgeld fällig
werden". Als weitere Maßnahme ist laut RBB in
der ehemaligen Zonenstadt geplant:
"Senat erwägt erneut Böllerverbotszonen für die
Silvesternacht. Auch zu diesem Jahreswechsel wird das
Abfeuern von Feuerwerkskörpern in manchen Berliner
Kiezen wieder verboten. Wo genau, wird noch
festgelegt. Die Grünen fordern derweil deutlichere
Konsequenzen aus den Erfahrungen der Vergangenheit."
Gelten soll die Anordnung demnach dann an "einigen
brisanten Orten der Stadt". Derzeit würde jedoch "über
solche 'Pyrotechnikverbotszonen' noch beraten", die
genauen Orte und Bestimmungen würden dann rechtzeitig
vor Silvester veröffentlicht, so die
Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage eines
Grünen-Abgeordneten.
In den Tagen um Silvester herum seien daher erneut nach
dem derzeitigen Stand insgesamt 3.000 Polizisten
eingeplant, so Berlins Polizeichefin Slowik. Der Einsatz
hänge auch von der Unterstützung des Bundes und anderer
Bundesländer ab. Für die Feuerwehren, das Technische
Hilfswerk und Rettungsdienste seien etwa 1.500
Einsatzkräfte vorgesehen.
Es gab genug WARNUNGEN in Magdeburg am 21.12.2024:
TERRORANSCHLAG SCHON SEIT MONATEN ZUVOR ANGEKÜNDIGT!
https://t.me/standpunktgequake/172455
Er soll Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie im
Maßnahmen-Vollzug sein, er soll ein Menschenrechtler sein,
der sich für Frauen einsetzt, der bereits seit letztem
Jahr seine Tat angekündigt hat, der angekündigt hat, was
er posten wird bevor er zuschlägt, der sich radikalisiert
hat und gemeldet wurde, der Hasspost gesendet hat, was auf
Twitter gelöscht wurde und der mit den Behörden im Streit
lag und öffentlich Rache an Deutschland angekündigt hat.
Wie der Spiegel berichtet, handelt es sich
bei dem mutmaßlichen Täter um einen Taleb A., vermutlich
Taleb Al A. Der Mann soll ein 50
Jahre alter Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
aus Saudi-Arabien sein. Laut Informationen der Welt
habe der Täter in einem Maßregelvollzug in seiner
Heimatstadt Bernberg gearbeitet haben. Der
Maßregelvollzug Bernburg ist eine Einrichtung des
Bundeslandes Sachsen-Anhalt, die sich der Rehabilitation
und Sicherung von strafrechtlich auffällig gewordenen
Menschen mit Suchterkrankungen widmet.
Informationen von Apollo News zufolge war der
Täter lange Jahre als Aktivist in Deutschland engagiert.
Er selbst soll 2016 einen Schutzstatus erhalten haben.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hatte am
Freitagabend erklärt, der Täter lebe seit 2006 in
Deutschland.
Der Saudi verließ sein Heimatland 2006, kam nach
Deutschland. Hier wurde er als Aktivist gegen das
saudische Regime tätig und setzte sich insbesondere für
Frauen ein, die aus dem Land nach Deutschland flohen.
Die Frankfurter Rundschau führte 2019 ein
langes Interview mit ihm über seinen Aktivismus.
Offenbar glitt Al A. über Monate zunehmend in krude
Verschwörungstheorien ab – im Internet behauptete er
zuletzt, „dass die deutschen Behörden eine Reihe
vorsätzlicher Verbrechen gegen saudische Flüchtlinge
begangen haben“ und dass Deutschland „Europa
islamisieren“ wolle.
Er erklärte auch: „Wenn Deutschland uns töten will,
werden wir sie abschlachten, sterben oder voller Stolz
ins Gefängnis gehen. Weil wir alle friedlichen Mittel
ausgeschöpft haben, sind uns nur noch mehr Verbrechen
seitens der Polizei, des Staatsschutzes, der
Staatsanwaltschaft, der Justiz und des Innenministeriums
begegnet. Frieden nützt ihnen nichts.“ Und: „All dies
liegt daran, dass sie den Islam mit den schmutzigen
Mitteln verbreiten wollen, auf denen der Islam seit
seinem ersten Erscheinen basiert.“
Seinem mutmaßlichen X-Account zufolge plante Al A.
seine Tat über Monate – schon im Mai scheint er sich den
Absichten bewusst gewesen zu sein. Die
Sicherheitsbehörden hatten den Täter nach Welt-Informationen
nicht auf dem Schirm. Die Zeitung berichtet auch über
die langen Planungen des Täters, der diese offenbar in
gelöschten Posts auf X darlegte.
Klare These am 21.12.2024: Magdeburg wurde
ABSICHTLICH zugelassen - damit die kriminelle "Ampel"
sich als Retter aufspielen kann: Strategie der Angst: So nützt der Magdeburg-Terror den
Eliten
https://t.me/standpunktgequake/172518
Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in
Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt gibt es einen furchtbaren
Verdacht: Ließen die Behörden den Täter gewähren, um uns
durch Angst gefügig zu machen? Ein Kommentar von Martin
Müller-Mertens.
Ich
meine klar: In
Magdeburg hat eine Hausdurchsuchung gefehlt!
Klare These am 21.12.2024: Ich meine klar:
In Magdeburg hat eine Hausdurchsuchung gefehlt!
https://t.me/standpunktgequake/172524
Klare These am 21.12.2024: Ich meine klar: In Magdeburg
hat eine Hausdurchsuchung gefehlt! [4]
Musk kommentiert den Kommunisten Scholz
am 21.12.2024: Ein inkompetenter Dummkopf: ELON MUSK ÜBER BUNDESKANZLER SCHOLZ: "INCOMPETENT FOOL"
https://t.me/standpunktgequake/172548
Tesla-Chef Musk kommentiert und bewertet auch
international das Tun von Staats- und Regierungschefs.
Sein aktuelles Ziel: Kanzler Scholz. Der sei unfähig,
schreibt Musk nach dem Anschlag in Magdeburg.
Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in
Magdeburg hat der Hightech-Milliardär Elon Musk
Bundeskanzler Olaf Scholz beleidigt und dessen Rücktritt
gefordert.
🔝 "Scholz sollte sofort zurücktreten", schrieb Musk auf
seiner Onlineplattform X in einer Serie von Postings zu
dem Geschehen in Magdeburg. Und fügte hinzu: "incompetent
fool" (etwa: unfähiger Narr).
✏️ Auch teilte Musk den Kommentar eines Nutzers, der den
Vorfall als direkte Folge ungeregelter
"Masseneinwanderung" bezeichnete.
Quelle
(https://www.n-tv.de/politik/Musk-beleidigt-Kanzler-Scholz-nach-Anschlag-in-Magdeburg-article25447953.html)
Der Fall Magdeburg
Informant Orientalist
22.12.2024: Es wird Schaden so wiel vie möglich
angerichtet - das Wortspiel
saudi uberfahrt magd [Magdeburg] im christi markt mit audi
😅 und yahoos [Rüpel, Elite-Zionisten] bomben alle in den
GAZa Himmel…bloody merry chrstmas
WARNUNGEN am 22.12.2024: Es gab viele
Warnungen: Taleb A. wurde 2013 verurteilt: Wieso verhinderten die
Behörden das Attentat nicht?
https://www.blick.ch/ausland/taleb-a-wurde-bereits-2013-verurteilt-wieso-verhinderten-die-behoerden-das-attentat-nicht-id20437993.html
[Weil sie das Attentat BRAUCHEN, um neue Spionage mit dem
Argument "Sicherheit" zu installieren].
Auf dem Weihnachtsmarkt im deutschen Magdeburg ist ein
Autofahrer in Menschen gefahren – bisherige Bilanz: fünf
Tote und 200 Verletzte. Die aktuelle Entwicklung findest
du hier.
Nach dem Anschlag zeigt sich das Gesundheitswesen
überfordert: Szenen aus der Magdeburger Notaufnahme
offenbaren dramatische Mängel. Doch in den Medien ist das
kaum ein Thema.
Falsche Ärzte, Warnungen ignoriert, Kritiker mundtot
gemacht: Die Bluttat auf dem Weihnachtsmarkt
offenbart Indizien für ein Systemversagen in
Kliniken, das lebensgefährlich ist. Und eisern
verschwiegen wird.
Der Terrorakt in Magdeburg schockiert – was trieb
Taleb A. zu dieser grausamen Tat? Eine Analyse seiner
Motive offenbart nicht nur die Abgründe der
evolutionären Psychologie, sondern auch die tödliche
Gefahr falscher Ärzte. Von Ulrich Kutschera.
Fall Magdeburg am 24.12.2024: War der Audi
ferngesteuert? So ein neuer Miet-BMW hat Sensoren für
Hindernisse: War der Mietwagen manipuliert?
Video-Link: https://t.me/standpunktgequake/172930
Jetzt stellt sich die nächste Frage, wie lange hat er den
Wagen gehabt, und wer ist in der Lage das Fahrzeug so zu
manipulieren???
Erinnert euch an mein Video was angeheftet ist!
Haben Behörden eventuell schon wieder Täter wissen oder
sogar mehr!?
War es wirklich nur ein Täter oder werden wir wieder Zeuge
von einem mehrfach Mord unter Falscher Flagge!?
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam
Fall Magdeburg am 24.12.2024: Es stinkt
nach "abgemacht":
DAS POLIZEIAUTO STAND DA, WO DER ATTENTÄTER FESTGENOMMEN
WURDE
https://t.me/impfen_nein_danke/260678
Fall Magdeburg am 24.12.2024: falsches
Ziel ausgewählt?
https://t.me/impfen_nein_danke/260639
Eine Frage hab ich noch: Warum ist der Terrorfahrer von
Magdeburg niht in eine Moschee reingefahren, sondern in
einen Christkindlmarkt, wenn er schon Islamhasser sein
soll?
24.12.2024: WAS macht die deutsche
Verwaltung? Schlafen - Massage - Stricken - Sauna usw. Video: Asterix in Magdeburg
https://www.youtube.com/watch?v=-7DwYn4Tzns
24.12.2024: Elon Musk sagt, was das Regime
Scholz-Hbeck macht: Deutschland zerstören Elon Musk zeigt, nach dem Migranten - Terroranschlag
von Magdeburg, knallharte Kante gegen die gescheiterte
illegale BRD Migrationspolitik und gegen die hierfür
verantwortlichen BRD Politmarionetten
https://t.me/standpunktgequake/172935
Und fordert das BRD und gesamte EU Politsystem massiv
heraus.
https://www.youtube.com/watch?v=1q1tGJOVCz0
Besonders interessant und aufschlussreich ab Minute 2:13
👉Schaut zu Magdeburg und dem Beweis der komplett
illegalen BRD Migrationspolitik, als auch dem kompletten
Versagen sämtlicher deutscher Behörden, bitte auch hier
https://t.me/horst250936/4643
sowie hier
https://t.me/horst250936/4645
und in allen dortigen
Links!
FAZIT:
Was muss noch alles passieren bevor die unbelehrbaren BRD
Polit - Betonköpfe etwas ändern?
- Oder muss das Volk erst geschlossen aufstehen, um sie
endgültig und ein für alle mal zum Teufel zu jagen?
YouTube (https://www.youtube.com/watch?v=1q1tGJOVCz0)
🚨VOR 3 MINUTEN!!! Elon MUSK zu Alice Weidel, während sie
in Tränen ausbricht!!!
Fall Magdeburg am 26.12.2024: Der Mann
aus Arabien soll ein Linker sein - sagt er: Hier erfahrt Ihr vom Magdeburg Attentäter selbst das er
politisch kein rechter - sondern ein Linker ist
https://t.me/standpunktgequake/173217
Entgegen den Lügenbehauptungen von Faeser und den BRD
Lügenmainstreammedien - die verbreiten das er politisch
angeblich rechts sei, und der AFD nahestehen würde!
👉Schaut hierzu bitte auch hier
https://t.me/horst250936/4650
und hier
https://t.me/horst250936/4653
und in den dortigen Links!
FAZIT:
Dieser Terroranschlag ist ein gefundenes Fressen für
Faeser und die Lügenmedien, um Schmutz und Lügen auf die
AFD zu werfen, um sie damit im Wahlkampf entscheidend zu
schwächen!
Armut im 4R am 26.12.2024: 200.000
Haushalte haben das Geld für den Strom nicht - 28.000
Haushalte für das Gas nicht: Zahlungsschwierigkeiten – Netzbetreiber schalten
200.000 Haushalten den Strom ab
https://journalistenwatch.com/2024/12/26/zahlungsschwierigkeiten-netzbetreiber-schalten-200-000-haushalten-den-strom-ab/
Viele Haushalte in Deutschland können ihre
Energierechnungen nicht begleichen. Die Folge: Dunkle
Wohnungen und kalte Herde. Zahlungsschwierigkeiten führen
dazu, dass im Jahr 2023 der Netzbetreiber über 200.000 Mal
die Stromversorgung kappte. Auch die Gaszufuhr wurde mehr
als 28.000 Mal eingestellt. Diese Zahlen stammen aus einer
Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der
Linken (heise: 20.12.24).
Ein Beitrag von Blackout-News
Verdacht Manöver in Niedersachsen (4R) am
26.12.2024: 2 Schiffe ramponieren Eisenbahnbrücke
schrottreif: Hoher Millionenschaden nach Unfällen bei Huntebrücke
(schiene.de)
https://www.schiene.de/news-8183/Hoher-Millionenschaden-nach-Unfaellen-bei-Huntebruecke.html
dpa - Binnen weniger Monate sind zwei
Schiffe gegen eine Eisenbahnbrücke geprallt, die für
niedersächsische Häfen wichtig ist. Jetzt wird deutlich,
wie groß der Schaden ist.
Monate nach den beiden Schiffsunfällen an der Huntebrücke
bei Elsfleth (Landkreis Wesermarsch) wird das Ausmaß des
wirtschaftlichen Schadens deutlich. "Die Einschränkungen
haben Lieferketten unterbrochen, Warenströme verzögert und
die Logistikplanung erheblich erschwert", sagte eine
Sprecherin des Hafenbetreiber Niedersachsen Ports
(NPorts). "Wir rechnen mit Einnahmeverlusten allein bei
NPorts von rund zwei Millionen Euro."
Die Häfen links der Weser sind auf die Bahnverbindung über
die Brücke angewiesen. Der Hafen Brake stelle mit seinen
33 Kilometern Gleisen und 100 Weichen die bedeutsamste
Hafenbahn in Niedersachsen, ordnet die NPorts-Sprecherin
ein. "Durch die eingeschränkte Nutzung der Bahnstrecke
konnten weniger Züge und Waggons unsere Häfen erreichen."
Noch gravierender seien die Auswirkungen allerdings für
die Hafendienstleister.
Im Februar war ein Binnenschiff gegen die Eisenbahnbrücke
geprallt. Ende Juli kam es erneut zu einem Schiffsunfall,
bei dem die Behelfsbrücke und die Oberleitung schweren
Schaden nahmen.
Hafendienstleister: Schaden im zweistelligen
Millionenbereich
J. Müller ist einer der größten Hafendienstleister im
Hafen Brake. Während der beiden Ausfälle im
Schienenverkehr mussten andere Lösungen für den Transport
gefunden werden, um die Verträge mit Kunden einhalten zu
können, wie ein Unternehmenssprecher mitteilte. Das habe
das Unternehmen in Summe einen oberen einstelligen
Millionenbetrag gekostet. Hinzu kämen die Umsatzverluste.
Insgesamt bewege sich der Schaden für den
Hafendienstleister im zweistelligen Millionenbereich.
Rund 40 Prozent der Güter, die in Brake durch das
Unternehmen umgeschlagen werden, kommen oder verlassen den
Hafen mit der Bahn. Der Hafendienstleister musste sich
dafür nach eigenen Angaben andere Lösungen überlegen:
Güter wurden stattdessen in Bremen umgeschlagen und mit
dem Lastwagen transportiert, zeitweise mietete das
Unternehmen auch Logistikflächen an oder zahlte Kunden
einen Ausgleich.
Hoher Schaden für Hafendienstleister und Bahn
Das oberste Ziel sei es gewesen, keine Kunden zu
verlieren, betonte der Unternehmenssprecher. "Sucht sich
ein Kunde erst einmal alternative Wege oder denkt darüber
nach, gehen diese Verkehre mindestens für einen sehr
langen Zeitraum, wenn nicht sogar auf Dauer verloren."
Trotz aller Anstrengungen seien auch Mengen verloren
gegangen.
Auch für die Bahn bedeuten die beiden Schiffsunfälle einen
hohen Schaden. Bisher liegen die Kosten im zweistelligen
Millionenbereich, wie eine Sprecherin der Bahn mitteilte.
Die Bahn habe das Geld vorgestreckt. "Wir prüfen
selbstverständlich die Möglichkeit, uns diese vom
Verursacher des Schadens ausgleichen zu lassen."
Zwei Schiffsunfälle binnen weniger Monate
Nach ersten Erkenntnissen lagen beide Unfälle an
menschlichem Versagen, gegen die Kapitäne laufen derzeit
Ermittlungen. Durch den Unfall im Februar war das 118
Meter lange Bauwerk stark beschädigt worden. Gleise wurden
verbogen, Oberleitungen beschädigt und die
Unterkonstruktion verschoben.
Ende April ging eine Behelfsbrücke in Betrieb. Nach Wochen
des Stillstandes waren die Häfen in Nordenham und Brake
wieder per Schiene erreichbar. Nach dem Unfall Ende Juli
waren wieder die Häfen links der Weser vom Schiffs- und
Bahnverkehr abgeschnitten, bis eine provisorische Brücke
errichtet wurde.
Mehrere Optionen für neue Brücke
Die Bahn plant den Bau einer neuen Brücke. Unterlagen für
die Genehmigung seien inzwischen beim Eisenbahn-Bundesamt,
sagte eine Bahnsprecherin. Dann könne das
Planfeststellungsverfahren beginnen. "Ziel ist ein
möglichst zeitnaher Baubeginn und eine Inbetriebnahme Ende
2027/Anfang 2028."
Laut niedersächsischem Wirtschaftsministerium kommen drei
Varianten in Betracht: die alte Brücke könnte eins zu eins
rekonstruiert werden, eine größere Klappbrücke oder ein
Bauwerk wie die Friesenbrücke über die Ems in
Ostfriesland. Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) spricht
sich für eine "Friesenbrücke 2.0" aus - das sei am
schnellsten umsetzbar. Außerdem könnten so größere und
breitere Schiffe als bisher die Stelle passieren.
4R mit dem kommunistischen Regime
Scholz-Hbeck am 27.12.2024: erfindet ein "Dusch-Mobil"
mit 4 Minuten-Dusche, aber nur 40 Sekunden fliessend
Wasser (!): Das Dusch-Mobil kommt 2025 in deine Stadt!
https://journalistenwatch.com/2024/12/27/das-dusch-mobil-kommt-2025-in-deine-stadt/
Energieknappheit und horrende Energiekosten machen die
tägliche Dusche zum Luxus. Doch wer mehrere Tage nicht
duscht, riecht irgendwann, als käme er direkt aus dem
Affenhaus des Zoos. Damit es so weit gar nicht erst
kommt, greift Vater Staat ein – mit einem mobilen
Dusch-Service für seine Bürger.
Gastbeitrag von Meinrad Müller
Der Lastwagen, liebevoll „Dusch-Mobil“ genannt, wird an
festen Tagen auf dem Marktplatz Station machen. Handtuch
und Seife müssen mitgebracht werden. Damit möglichst viele
Bürger diesen Service nutzen können, ist die Duschzeit pro
Person auf vier Minuten begrenzt. Spezielle
„Frauenduschtage“ und separate Tage für Neubürger sind
jedoch geplant, damit im Dusch-Mobil keine unerwünschten
Begegnungen im Adamskostüm stattfinden.
Zunächst wird einem eine Kabine zugewiesen. Man macht sich
20 Sekunden nass – lang genug, um alles Wichtige zu
benässen. Danach stoppt das Wasser automatisch. Jetzt hat
man zwei Minuten, um sich einzuseifen. Danach fließt die
Dusche erneut für 20 Sekunden, um den Schaum abzuspülen.
Eine Lautsprecheransage erinnert daran, dass die Zeit
abläuft. Wer sich nicht beeilt, muss mit dem Handtuch auch
den restlichen Schaum abreiben – selbst schuld!
Der Service wird vorerst vom Staat finanziert und ist
kostenlos. Um allerdings Missbrauch vorzubeugen –
schließlich könnte ja jemand auf die Idee kommen, sich
öfter als einmal pro Woche zu waschen – wird ein grüner
Dusch-Pass eingeführt. Dieser wird bei jeder Nutzung
abgestempelt und muss vor Betreten von Wärmestuben oder
beim Besuch von Behörden vorgelegt werden. Den Pass gibt
es in jedem Bürgeramt.
Warmes Wasser wird mit Strom erzeugt, und der kommt aus
einem Dieselstromgenerator an Bord.
Zur Pressekonferenz des russischen Außenministers Lawrow
waren alle Journalisten eingeladen, die ihre Fragen auch
online stellen konnten. Doch nicht alle konnten daran
teilnehmen. Ein ungewöhnlicher Grund verhinderte die
Teilnahme deutscher Journalisten an der Veranstaltung. Die
Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria
Sacharowa, äußerte sich zu diesem Vorfall.
Auf der Plattform X werde von außen versucht, Einfluss
auf die Bundestagswahl zu nehmen. Das erklärte
Frank-Walter Steinmeier – und bezog sich damit auf die
Wahlempfehlung von X-Chef Elon Musk. Als weiteres
Beispiel für ausländische Einmischung nannte der
Präsident Rumänien – ausgerechnet.
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
hat bei der von ihm verkündeten Auflösung des Bundestags
vor einer angeblichen "Einflussnahme von außen" gewarnt.
Dabei erklärte der frühere Bundesaußenminister:
"Einflussnahme von außen ist eine Gefahr für die
Demokratie. Sei sie verdeckt, wie kürzlich offenbar
bei den Wahlen in Rumänien, oder offen und
unverhohlen, wie es derzeit besonders intensiv auf der
Plattform X betrieben wird. Ich wende mich entschieden
gegen alle äußeren Einflussversuche. Die
Wahlentscheidung treffen die wahlberechtigten
Bürgerinnen und Bürger in Deutschland."
Die Äußerung des Bundespräsidenten kann als Kritik an
der von X-Chef Elon Musk vor einer Woche ausgesprochenen
Wahlempfehlung für die AfD verstanden werden, die von
Politik und Medien in der Bundesrepublik mehrheitlich
mit Empörung aufgenommen wurde.
In Rumänien hatte das Verfassungsgericht Anfang
des Monats entschieden, dass die Präsidentschaftswahl
komplett wiederholt werden muss. Begründet wurde dies
mit einem angeblichen "aggressiven russischen hybriden
Angriff", der dem EU- und NATO-kritischen Kandidaten
Călin Georgescu zum Erfolg in der ersten Runde verholfen
haben soll. Das investigative Portal snoop.rofand allerdings
heraus, dass die monierte TikTok-Kampagne von der
EU-freundlichen Partei PNL bezahlt wurde.
Merken Sie nicht, dass Sie
genau dasselbe tun, was Ihre Partei anderen
vorwirft? Sich in demokratische Abläufe anderer
Länder einmischen (von USA bis Georgien) - frei
nach dem Motto: am deutschen Wesen soll die Welt
genesen. #SPD#Steinmeier#Doppelmoral#btw25
In den sozialen Netzwerken kam nach Steinmeiers
Äußerungen schnell die Frage auf, ob die Bundestagswahl
bei einem "falschen" Ergebnis auch für ungültig erklärt
werden müsse. Andere Nutzer verwiesen darauf, dass sich
deutsche Politiker regelmäßig und wie selbstverständlich
in ausländische Wahlen einmischten, so etwa zuletzt in
Georgien und zuvor in den USA.
Bad Schandau an der Elbe (Sachsen) am
29.12.2024: Infrastruktur ist den Regierungen
Merkel+Scholz scheissegal: Elbbrücke ist nun komplett
gesperrt - Fähre ist gratis: Brückensperrung trennt Bad Schandau
Video auf Facebook:
https://www.facebook.com/watch?v=1986324961885881
Ist es politisch-korrekter Aktionismus, eine
Täter-Opfer-Umkehr, schlichtes Negieren der Realität
oder eine Mischung aus allem? Egal – das neue
„Angebot“ soll ganz bewusst so barrierefrei wie
möglich sein; und das gleich in doppelter Hinsicht.
Von Kai Rebmann.
Was zu erwarten war am 31.12.2024:
Scholz-Hbeck-Regime nutzen den Fall Magdeburg zur
Installierung von mehr Spionage: Deutschland nutzt Anschlag auf Magdeburger
Weihnachtsmarkt zur Ausweitung biometrischer Überwachung
https://reclaimthenet.org/germany-biometric-surveillance-debate-christmas-attack
Nach dem tödlichen Angriff auf den Weihnachtsmarkt in
Magdeburg wird in Deutschland eine Debatte um die
Einführung biometrischer Überwachungssysteme laut.
Innenministerin Nancy Faeser treibt ein neues Gesetz
voran, das der Polizei erweiterte Befugnisse geben soll.
Kritiker sehen darin einen Versuch, den öffentlichen Druck
auf die Sicherheitsbehörden zu umgehen, die den Täter
trotz Warnungen nicht rechtzeitig gestoppt hatten.
👉 Die geplante Gesetzesänderung stößt auf Widerstand,
unter anderem von der FDP, die den Vorschlag blockiert
hat. Zudem widerspricht er bisherigen Zusagen der
Bundesregierung, biometrische Überwachung nicht
einzusetzen.
Während die Wahlen im Februar näher rücken, nutzen
Parteien das Thema zur politischen Profilierung.
Datenschutzgesetze wie die DSGVO stellen zusätzliche
Hürden für eine rasche Umsetzung dar.
Diese Debatte zeigt mal wieder, wie Sicherheitsbedenken
instrumentalisiert werden, um Überwachung auszubauen❗️
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Germany Uses Magdeburg Christmas Market Attack to Justify
Push for Biometric Surveillance Expansion
In Teilen Berlins ist am Silvesterabend das Wasser
ausgefallen. Grund war ein Rohrschaden in der
Seestraße im Stadtteil Wedding, wie die Berliner
Wasserbetriebe auf der Plattform X mitteilten. Die
Feuerwehr sprach von einem „massiven
Wasserrohrbruch“, „große Teile von Berlin“ seien
betroffen. Wegen der Silvesterfeierlichkeiten halten
sich auch viele Touristinnen und Touristen in der
Stadt auf.
Nach und nach baue sich der Druck im Netz langsam
wieder auf, sagte eine Sprecherin der Berliner
Wasserbetriebe am Abend der dpa.
„Die betroffene Leitung ist abgeschiebert worden“,
erklärte die Sprecherin. Abschiebern bedeute, dass
Ventile in der beschädigten Leitung geschlossen
wurden, sodass der Wasserdruck in den anderen
Leitungen wieder steigt.
Löschwasserversorgung gesichert
Die Feuerwehr teilte mit, sie sei mit zwei
Einsatzfahrzeugen im Einsatz. Auch die
Wasserbetriebe erklärten, ihre Techniker seien im
Einsatz. Die Feuerwehr bat darum, keine Notrufe
diesbezüglich abzusetzen.
Von dem Wasserrohrbruch ist auch die
Löschwasserversorgung betroffen. Die Feuerwehr
greife auf bestehende Reserven in
Tanklöschfahrzeugen zurück, sagte ein Sprecher der
Feuerwehr zur dpa: „Das sind immer mehrere tausend
Liter.“ Es könne im Bedarfsfall reagiert werden.
ebenda: 4R-Berlin teilweise ohne Wasser am 31.12.2024: Polizei
bestätigt Rohrbruch: Große Teile Berlins ohne Wasser!
https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-mehrere-bezirke-aktuell-ohne-wasser-versorgung-677440fb5d60421cc7503ef5
https://t.me/impfen_nein_danke/262050
An der Berliner Seestraße gab es einen schweren
Wasserschaden
Große Teile Berlins sind aktuell ohne Wasserversorgung.
Aus mehreren Bezirken meldeten Einwohner, dass diese nicht
mehr wie gewohnt funktioniert.
U.a. soll es in Charlottenburg, Kreuzberg und Mitte zu
Ausfällen kommen. Auch in der Berliner BILD-Redaktion
fließt aktuell kein Wasser.
ebenda: Berlin-Wedding
mit Wasserrohrbruch - Berlin ohne Wasser am
31.12.2024: Wasserversorgung in großen Teilen
Berlins zeitweise ausgefallen
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/12/wasserschaden-wasser-berlin-wasserversorgung-gesundbrunnen.html
https://t.me/standpunktgequake/173935
Wasserrohrbruch mit weitreichenden Folgen: Ausgerechnet am
Silvesterabend fällt in großen Teilen Berlins die
Wasserversorgung aus.
Rohrbruch mit weitreichenden Folgen: Am
Silvesterabend ist in weiten Teilen Berlins die
Wasserversorgung ausgefallen. Laut ersten Angaben gab
es eine Havarie an einem 100 Jahre altem
Versorgungsrohr in der Seestraße.
Nach einem Wasserrohrbruch Wedding (Bezirk Mitte) ist
am Silvesterabend
in mehreren Berliner Stadtteilen zeitweise die
Wasserversorgung ausgefallen. Zu der Havarie kam es
gegen 20 Uhr an der Kreuzung Seestraße und
Guineastraße.
Eine Sprecherin der Berliner Wasserbetriebe sagte auf
Anfrage, dass zwischenzeitlich ein Gebiet von Frohnau
bis Kreuzberg betroffen gewesen sei. Demnach sei durch
das Schließen mehrerer Ventile im Wassernetzwerk der
Druck in den Leitungen wieder aufgebaut worden. "Wir
gehen davon aus, dass bis Mitternacht alle wieder
Wasser haben werden", so die Sprecherin. In Spandau,
Schöneberg und Moabit lauf die Versorgung wieder.
Etwa zwei Stunden nachdem der erste Notruf
eingegangen war, funktionierte die Wasserversorung
laut Berliner Feuerwehr in den meisten betroffenen
Stadtteilen wieder.
Wasserrohrbruch Guineastraße
Ecke Seestraße
Überflutung durch Materialermüdung?
Laut den Wasserbetrieben hat das betroffene Rohr
einen Durchmesser von etwa 70 Zentimetern, verlegt
wurde es in den 1920er Jahren. Möglicherweise sei der
Bruch eine Folge von Materialermüdung, hieß es. Die
genaue Ursache könne aber erst in den kommenden Tagen
geklärt werden. Zuvor müsse Wasser abgepumpt werden.
Auch der genaue Umfang des Schadens könne erst in den
nächsten Tagen ermittelt werden. Obwohl erhebliche
Mengen Wasser aus dem Rohr ausgetreten waren, sind
offenbar keine Wohnungen in der Näche beschädigt
worden, hieß es. Weder Feuerwehr noch Wasserbetriebe
konnten am Abend Angaben zur Zahl der betroffenen
Haushalte machen.
Die Berliner Feuerwehr war zwischenzeitlich mit mehr
als 16 Einsatzfahrzeugen vor Ort, so ein Sprecher.
Gemeinsam mit den Havariekräften der Berliner
Wasserbetriebe soll der betroffene Bereich noch in der
Silvesternacht untersucht werden. Die Kreuzung
Seestraße und Guineastraße werde dafür gesperrt, der
Verkehr umgeleitet.
Auch Löschwasserversorgung von dem
Ausfall betroffen
Die Havarie und der dadurch entstandene Druckabfall
im Berliner Wassernetz beeinträchtigte auch die
Versorgung mit Löschwasser. Allerdings seien die
Einsatzkräfte auf solche Fälle vorbereitet, so ein
Sprecher. Die Feuerwehr könne auf bestehende Reserven
in Tanklöschfahrzeugen zurückgreifen. "Das sind immer
mehrere Tausend Liter."
Kriminelle Mossad-Lügenmedien merken
endlich am 31.12.2024: Solarenergie mit Chemtrails oder
Hochnebel PLUS Windräder in windarmen Zonen = NULL
Strom! "Die Energiewende ist gescheitert" – Erwachen bei der
FAZ?
https://t.me/standpunktgequake/173909
Kurz vor den Bundestagswahlen berichtet nun die Mainstream
Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) – zumindest zum
Thema "gescheiterte Energiewende" endlich die Wahrheit:
"Mit der Dunkelflaute hat es jetzt jeder begriffen: Die
Energiewende ist gescheitert. Ohne Hilfe aus dem Ausland
und das Verstromen von Kohle geht es nicht. Deutschland
ist der Geisterfahrer der Energiepolitik."
👉Schaut zum Beweis der "grünen" schon lange gescheiterten
Energiewende und dem Ökoschwachsinn von Windenergie - und
Solaranlagen - als auch zum Ökoschwachsinn von E - Autos
bitte der Reihenfolge nach auch hier
https://t.me/horst250936/4666
sowie hier
https://t.me/horst250936/4657
und auch hier
https://t.me/horst250936/4633
![WAS ist das, wenn 1 Regierung die
Stromproduktion nicht im Griff hat + Blackout
provoziert? SCHWERSTE NÖTIGUNG+GEFÄHRDUNG! [1]
Michael Palomino NIE IMPFEN+IMMER BAR ZAHLEN](d/me0093-ab-1dez2024-d/001-4R-regierung-o-strom-provoziert-schwere-noetigung+gefaehrdung-13dez2024.png "WAS ist das, wenn 1 Regierung die
Stromproduktion nicht im Griff hat + Blackout
provoziert? SCHWERSTE NÖTIGUNG+GEFÄHRDUNG! [1]
Michael Palomino NIE IMPFEN+IMMER BAR ZAHLEN")
