https://journalistenwatch.com/2025/02/01/verelendung-statt-vielfalt-deutschlands-innenstaedte-krepieren/
https://reitschuster.de/post/landeverbot-fuer-ryanair-aber-offene-grenzen-fuer-alle/
Ein Ryanair-Flug darf wegen Verspätung nicht in Berlin
landen – während Migranten ohne Papiere ungehindert
einreisen. Deutschland versinkt im Regel-Wahn: Härte
für Bürger, Nachsicht für Illegale. Wie konnte es so
weit kommen?
https://reitschuster.de/post/wirte-schlagen-alarm-buerokratie-und-abgaben-fressen-gastronomie-auf/
Immer mehr Restaurants in Deutschland müssen
schließen. Mehrere Star-Köche regten bei der Politik
wichtige Änderungen an – stießen dabei aber auf
weitgehend taube Ohren. Eine Partei wollte nicht
zuhören, eine andere durfte nicht. Von Kai Rebmann.
https://de.news-front.su/2025/02/01/sos-die-deutsche-wirtschaft-ist-in-gefahr-unternehmer-protestieren-in-berlin-gegen-regierungspolitik/
Kalergiplan im 4R mit BKA-Daten am
2.2.2025: 25 Sexualverbrechen durch "Flüchtlinge" pro
Tag
Video-Link: https://www.facebook.com/reel/1620206195267961
[Und das sind nur die gemeldeten Sexualverbrechen. Die
Dunkelziffer ist wohl das 10fache].
ebenda
Die Meldung war schon am 3.11.2024
4R 3.11.2025: Die kr. Asylanten (viele
davon Muslime) begehen 25 Sexualdelikte PRO TAG
Danke, Merkel: 25 Sexualverbrechen pro Tag durch
Flüchtlinge – plus Dunkelziffer
https://journalistenwatch.com/2024/11/03/danke-merkel-25-sexualverbrechen-pro-tag-durch-fluechtlinge-plus-dunkelziffer/
Vorgestern sorgte ein neues Papier des
Bundeskriminalamtes für Aufsehen: Trotz der
tendenziellen Bemühtheit auch dieser der linksextremen
Innenministerin Nancy Faeser unterstellten
Bundesbehörde, das wahre Ausmaß der durch die
Massenmigration angerichteten sozialen Schäden
kleinzureden, musste das BKA eine geradezu schockierende
Zunahme der Straftaten durch Zuwanderer
vermelden: Täglich werden 25 Sexualverbrechen durch
Flüchtlinge begangen – nicht berücksichtigt eine riesige
Dunkelziffer, die vor allem Übergriffe innerhalb der
jeweiligen ethnischen Gruppen untereinander betreffen,
oder auch Taten von mittlerweile bereits eingebürgerten
oder auch nur vom Schutzsuchenden-Status in eine
dauerhafte Duldung überführten Tätern.
Das Lagebild zur „Kriminalität im Kontext von
Zuwanderung 2023“ bestätigt letztlich, was seit Jahren
von “bösen Rechten”, der AfD und den der Objektivität
und Tatsachen verpflichteten Gegenöffentlichkeit
angeprangert wird: Dass nämlich “tatsächlich
überdurchschnittlich viele Flüchtlinge Straftaten
verüben… Tendenz: steigend”, wie “Bild” schreibt.
Mindestens dreimal so kriminelle wie “Deutsche”
Bei knapp 3 Millionen “Flüchtlingen”, die vor
allem aus der Ukraine, Syrien und Afghanistan stammen,
und im Vorjahr vom BKA bundesweit erfassten 3,175 Mio.
Straftaten (ohne ausländerrechtliche Verstöße!), stellt
sich heraus, dass an 344.287 dieser Straftaten
mindestens ein „tatverdächtiger Zuwanderer“ beteiligt
war. Damit liegt die Prävalenz von Flüchtlingen als
Straftätern – vor allem den im Zuge der Flüchtlingswelle
2015 und Folgejahren nach Deutschland gekommenen
Merkelgästen, mehr als dreimal höher als bei Deutschen.
Natürlich muss man, auch bei medialer Rezeption dieser
Zahlen, speziell in Deutschland wieder auf eine
eigentliche Selbstverständlichkeit hinweisen: Die
erhöhte Kriminalitätsneigung sagt nicht aus (oder stützt
entsprechende Vorurteile), dass Migranten (Ausländer,
Asylanten oder Flüchtlinge) per se krimineller sind als
Deutsche. Nein: Es zeigt nur, dass Deutschland eine
besonders problematische und negative Sorte an Migranten
(Ausländer, Asylanten oder Flüchtlinge) mehrheitlich
aufnimmt. Es ist eine Negativauslese, die, soweit es
sich um tatsächliche Schutzsuchende handelt, deren
sofortige und schnellstmögliche Rückführung und nicht
massenhafte Einbürgerung nach sich ziehen müsste. Doch
das Gegenteil passiert. (TPL)
https://journalistenwatch.com/2025/02/02/afrikaner-wird-trotz-50-straftaten-aus-abschiebehaft-entlassen-und-verletzt-frueheres-opfer-sofort-erneut-schwer/
https://journalistenwatch.com/2025/02/02/mehr-als-349-faktische-volksverraeter-die-gegen-den-mehrheitswillen-des-deutschen-volkes-votieren/
https://journalistenwatch.com/2025/02/02/erklaeren-sie-das-den-opfern-wenn-sie-noch-leben-polizeigewerkschaft-stinksauer-wegen-bundestagsabstimmung/
https://journalistenwatch.com/2025/02/02/nachts-an-berlins-bushaltestellen-junge-frau-hat-todesangst-und-teilt-sie-via-video/
https://journalistenwatch.com/2025/02/02/dresdner-schule-warnt-vor-no-go-zone-fuer-schueler-weil-dort-migranten-banden-auf-sie-warten/
https://de.rt.com/kurzclips/video/235393-sie-boom-von-hinten-schwarzer-mann-belästigt-mutter/
Das Video einer deutschen Frau, die mit ihren Kleinkindern
spazieren geht und sexuell belästigt wird, macht gerade in
den sozialen Netzwerken die Runde. Als der Mann ihr sagt,
dass "sie schön ist" und "von hinten Boom", antwortet sie,
dass sie einen Mann und Kinder hat. Er aber weigert sich
noch immer, ein Nein als Antwort zu akzeptieren.
Der Anzeiger hört auf am 2.2.2025:
Ein Jahr nach Spiegel TV-Beitrag: Der
«Anzeigen-Hauptmeister» beendet seine «Karriere»
https://www.blick.ch/ausland/ein-jahr-nach-spiegel-tv-beitrag-der-anzeigen-hauptmeister-beendet-seine-karriere-id20552279.html
Marian Nadler -
Redaktor News - Niclas M., der
«Anzeigenhauptmeister», zieht sich aus der
Öffentlichkeit zurück. Der junge Mann, der durch das
obsessive Melden von Falschparkern bekannt wurde,
beendet seine mediale Präsenz und Werbekooperationen,
will aber weiterhin Anzeigen erstatten.
Ende Februar 2024 wurde der selbsternannte
«Anzeigenhauptmeister» Niclas M.* (18) im
deutschsprachigen Raum quasi über Nacht berühmt. Ein
Spiegel TV-Beitrag, in dem der junge Deutsche reihenweise
Falschparker und andere Verkehrssünder in seinem Heimatort
anzeigte, machte ihn zum Internetphänomen.
Doch fast genau ein Jahr nach seinem «Durchbruch» beendet
M. seine öffentliche Karriere. Es sei Zeit für das «Ende
einer Ära», verkündet der junge Mann in einem
Social-Media-Beitrag.
Niclas M. machte «jeden Scheiss»
Berichterstattung und Monetarisierung seines Hobbys sollen
ein Ende haben. Er wolle künftig nur noch mit der
«regionalen Presse» sprechen. Alle anderen Anfragen von
Medien wird er künftig ignorieren. Auch mit bezahlten
Kooperationen zu Werbezwecken soll Schluss sein.
Sein grober Plan sei es gewesen, «jeden Scheiss» zu
machen, was Berichterstattung und Kooperationen anging. Er
tourte durch ganz Deutschland, stattete auch Orten in der
Schweiz und Österreich einen Besuch ab. Das Ziel: so viel
Geld wie möglich zu verdienen. Dies sei ihm in höherem
Masse als erwartet gelungen, erklärt er dazu. Nach eigenen
Angaben ist er Millionär. Mit dem Denunzieren seiner
Mitbürger ist M. indes noch nicht fertig, wie er klar
macht.
Der «Anzeigenhauptmeister» und die AfD
Mit seiner urigen Art erreichte der «Anzeigenhauptmeister»
unter Jugendlichen eine Art Kultstatus. Immer wieder war
der Ostdeutsche in Diskotheken aufgetreten – mit Velohelm
und einer neongelben Warnweste ausgerüstet.
Zuletzt geriet M. aber auch negativ in die Schlagzeilen.
Er liess sich einen Schnauzer wachsen, der an jenen von
Adolf Hitler erinnerte und machte Wahlwerbung für die
rechtspopulistische AfD.
Dass er mitunter für die Strafzetteljagd mit körperlichen
Angriffen rechnen muss, scheint ihm noch immer nichts
auszumachen. Zum Abschluss schreibt er: «Den Blutdruck der
Bevölkerung in die Höhe zu treiben, hat mir auch sehr
Spass gemacht.»
Zwei Tage später meldet sich der selbsternannte
Anzeigenhauptmeister erneut zu Wort. «Aus dem Urlaub
zurück», wie er behauptet. Demnach habe er die Medien
«vorführen» wollen. Was genau Nicolas M. plant – er weiss
es wohl nur selber.
* Name bekannt
https://orf.at/stories/3383649/
https://journalistenwatch.com/2025/02/03/afrikanischer-moerder-von-brandenburger-cdu-lokalpolitiker-ein-klassischer-merkel-gast-der-laengst-haette-abgeschoben-sein-koennen/
https://journalistenwatch.com/2025/02/03/agentur-fuer-arbeit-unternehmen-sollen-fluechtlingen-mehr-zahlen-als-deutschen/
https://journalistenwatch.com/2025/02/03/wie-die-massenmigration-deutschland-zerstoert-am-beispiel-von-pirmasens/
https://journalistenwatch.com/2025/02/03/erst-alles-zerstoeren-dann-abhauen-eine-armlaengeabstand-reker-schmeisst-hin/
https://exxpress.at/politik/aufgedeckt-omas-gegen-rechts-kassieren-zigtausend-euro-an-steuergeldern/
https://de.rt.com/inland/235507-weil-sie-gegen-frieden-duch/
https://de.rt.com/inland/235521-sachsen-zwickau-beschliesst-nach-bsw/
Nach der AfD-Großspende eines
ehemaligen Aufsichtsratsmitglieds der Böttcher AG ist
Firmenchef Udo Böttcher zur Zielscheibe von
Bedrohungen geworden. In Jena wurde ein Graffiti mit
seinem Namen und einer Gewaltandrohung entdeckt.
Nach der AfD-Großspende eines inzwischen abberufenen
Aufsichtsrates eines Thüringer Unternehmens ermittelt
die Polizei wegen Bedrohung des Firmenchefs. Das teilte
die Nachrichtenagentur dpa am Sonntag mit. An einer
Mauer im Jenaer Ortsteil Drackendorf sei ein
aufgesprühter Schriftzug mit den Initialen des
Firmenchefs Udo Böttcher und den Worten "Nazi" und
"Töte" entdeckt worden, sagte ein Sprecher der
Landespolizeiinspektion Jena auf Anfrage. Die Polizei
habe eine Anzeige wegen Sachbeschädigung und Bedrohung
aufgenommen. Zuvor hatten die Thüringer Zeitungen der
Funke-Mediengruppe berichtet.
Neben dem augenscheinlich gegen Böttcher gerichteten
Schriftzug war laut Polizei ein politisches Logo auf die
Kirchenmauer gesprüht worden. Schriftzug und Logo
sollten noch im Laufe des Sonntags entfernt werden, wie
der Polizeisprecher sagte.
AfD-Pressemitteilung: Messerangriff auf
Kreistagsmitglied in Schleswig-Holstein
AfD-Pressemitteilung: Messerangriff auf
Kreistagsmitglied in Schleswig-Holstein
Ein Sprecher der Landespolizeidirektion ergänzte, dass
es seit Bekanntwerden der Spende zahlreiche
Unmutsbekundungen aus der Jenaer Bevölkerung gegeben
habe. Wegen dieser "Gesamtgemengelage" habe die Polizei
mit dem Unternehmer gesprochen, die Polizei nehme auch
Firmen- und Wohngebäude in ihre Streifentätigkeit auf.
Wie es zur Großspende kam
Das Geld für die Großspende von 999.990 Euro an die AfD
stammt von Udo Böttcher, dem Inhaber des
Bürobedarf-Versandhändlers Böttcher AG in Jena-Zöllnitz.
Dieser fordert das Geld jetzt aber von seinem
Aufsichtsrat Horst Jan Winter zurück. Winter habe die
Spende ohne sein Wissen und seine Zustimmung geleistet.
"Ich habe nicht im Entferntesten damit gerechnet, dass
er – mutmaßlich ganz oder teilweise aus dem geschenkten
Betrag – eine Parteispende an die AfD bestreiten würde,
und hätte mir das auch nie im Leben träumen lassen",
schrieb Böttcher in einer von der Berliner Zeitung
zitierten Erklärung.
Böttcher erzählte den Hintergrund der Spende so: Sein
Aufsichtsrat Winter sei ein enger Vertrauter, "der seit
vielen Jahren auch in schwersten Zeiten stets zu mir
stand". Winter sei schwer erkrankt und habe Hoffnung in
eine "innovative, experimentelle Therapie" gesetzt, "die
aus hoch konzentrierten Nahrungsergänzungsmitteln,
Infusionen, Inuspheresen und weiteren Behandlungen in
Deutschland und den USA" bestanden hätte. Zur
Finanzierung habe ihm Böttcher 2 Millionen Euro aus
seinem Privatvermögen zukommen lassen.
In #Jena haben Unbekannte eine
#Drohung, vermutlich gegen den Jenaer Unternehmer Udo
Böttcher, an eine Kirchenmauer gesprüht. Nach
#Polizeiangaben handelt es sich um ein #Graffito in
roter Farbe. Zu lesen sei "Nazi Udo töten".
https://t.co/knOB4mKaA5#Thüringen
— MDR THÜRINGEN (@mdr_th) February 3,
2025
Der Unternehmer sagt, dass er Winter "keinerlei Vorgaben
für die Verwendung der Schenkung gemacht" habe. Es hätte
Winter aber klar sein müssen, dass er "dem Unternehmen
schweren Schaden zufügt, wenn er an die AfD spendet,
zumal in einer solch enormen Höhe". Mit solch einer
Spende wäre er nicht einverstanden gewesen, was Winter
bekannt sein sollte. In einer Umfrage im vergangenen
Jahr haben 34 Prozent der Beschäftigten angegeben, die
AfD zu wählen. Nach einem Medien-Wirbel löschte Böttcher
die Umfrage von den meisten Social-Media-Profilen. In
seinen eigenen Beiträgen in den sozialen Medien äußerte
sich Böttcher jedoch mehrmals als AfD-Sympathisant.
Der Spender erklärte sich gegenüber der Berliner Zeitung
zu seinen Beweggründen. Ihm sei es vor allem um "Frieden
in der Ukraine" gegangen, sagte Winter. Er habe auch
darüber nachgedacht, die Spende einer anderen Partei zu
geben: "Ich hatte zunächst überlegt, die Spende dem BSW
oder auch jeweils hälftig dem BSW und der AfD
zuzuwenden, mich aber letztlich in Anbetracht der
Wahlprognosen für eine Parteispende an die AfD
entschlossen, da diese meiner Einschätzung nach den
größeren oppositionellen Hebel hat." Ihm gefalle aber
nicht alles an der AfD, teilte Winter mit. Von seiner
Spende dürften "keinerlei Mittel als gesichert
rechtsextrem eingestufte Landesverbände" wie Thüringen
und Sachsen fließen.
Böttcher hat inzwischen Winter aus dem Aufsichtsrat
abberufen. Die Schenkung habe er "wegen groben Undanks
widerrufen" und Winter "zur Rückzahlung der knapp einen
Million Euro aufgefordert". Sollte diese Summe nicht
binnen einer Woche eingehen, will er Klage auf
Rückzahlung gegen Winter erheben.
Die AfD will das Geld behalten. AfD-Bundesschatzmeister
Carsten Hütter teilte mit: "Wie die Presse richtig
bemerkt, kam die Spende aus dem Vermögen von Horst Jan
Winter. Wie der Spender im Lauf seines Arbeitslebens
dieses Vermögen erwirtschaftet hat, kann nicht
Gegenstand unserer Prüfung sein. Rückforderungen der
Spende sind uns nicht bekannt."
https://orf.at/stories/3383775/
Steuer-Horror in Deutscheland - und die Lösung von Dr.
Markus Krall:
4R am 4.1.2025: Das Eintreiben der Steuern
kostet 120 Milliarden Euro pro Jahr - bei 1 Billion Euro
Steuereinnahmen sind das über 12%, die der Staat für
sich selber braucht - Empfehlung: Alle Steuern
ABschaffen und eine Konsumsteuer von 10% einführen basta
- Dr. Markus Krall
https://www.facebook.com/reel/642175211580958
Da hat jemand die Idee, alle Steuern abzuschaffen und nur
10% Konsumsteuer einzuführen, damit muss der Staat
klarkommen und so kann man viel Geld woanders privat
investieren.
https://journalistenwatch.com/2025/02/04/das-ist-links-gruene-toleranz-gauland-ist-in-seinem-lieblingshotel-unerwuenscht/
Linke CancelCulture greift sogar bis in Südtiroler Hotels:
Der 83-jährige Alexander Gauland darf nicht mehr
in dem Hotel urlauben, in dem er dies seit
Jahrzehnten tut, weil er für die woken
Hotelinhaber falsche politische Ansichten hat. Das
nennen Linksgrüne dann „Toleranz“!
AfD-Politiker Alexander Gauland hat in einem Südtiroler
Hotel, in dem er seit Jahrzehnten zu Gast war, nun
erfahren, wie links-grüne Toleranz aussieht. Die
Besitzerin des traditionsreichen Vier-Sterne-Hotels „Elephant“ in
Brixen, Elisabeth Heiss, teilte dem ehemaligen AfD-Chef
persönlich mit, dass er künftig nicht mehr willkommen
sei und erteilte ihm Hausverbot. Ihre Entscheidung
begründete Heiss vor allem mit der „Unruhe“, die Gauland
ins Hotel bringe.
„Wir sind ein liberales Haus, aber Gauland passt nicht
mehr zu uns“, sagte Heiss in einem Interview. „Er sorgt
für Unruhe und stört das harmonische Miteinander der
Gäste.“ Auch politische Differenzen seien ein
ausschlaggebender Grund für das Aus. „Gaulands Ansichten
sind teils radikal und schrecklich. So jemand passt
nicht zu einem Hotel wie dem unseren.“ Zudem habe es
Beschwerden von anderen Gästen gegeben, die sich unwohl
fühlten.
Die Entscheidung, Gauland auszuladen, traf die
Hotelbesitzerin bereits im vergangenen August, als der
AfD-Politiker zum letzten Mal im „Elephant“ zu Gast war.
Sie informierte ihn persönlich, dass er künftig nicht
mehr willkommen sei. Gauland blieb daraufhin noch vier
Tage, bevor er abreiste. Zuvor hatte er bereits in einer
TV-Talkshow von der Ausladung berichtet.
Das Hotel „Elephant“ in Brixen wird seit 1773 von der
Familie Heiss geführt. Der Bruder von Elisabeth Heiss,
Hans Heiss, saß früher für die Grünen im Landtag – eine
politische Ausrichtung, die für ihre wahnsinnige
Toleranz Andersdenkender gegenüber landauf landab
bekannt ist.
(SB)
ebenda:
Brixen (Südtirol, Norditalien) am
4.2.2025: Hotel bestreitet, Gauland blockiert zu haben:
„Nicht mehr kompatibel mit uns“: Brixner Hotel will
AfD-Politiker Gauland nicht mehr als Gast
https://www.suedtirolnews.it/politik/brixner-hotel-will-afd-politiker-gauland-nicht-mehr-als-gast
Von: luk
Brixen – Ein Brixner Traditionshotel sorgt mit seiner
Entscheidung, den deutschen AfD-Politiker Alexander
Gauland nicht mehr als Gast zu empfangen, für
Diskussionen. Während das Hotel betont, es habe den
Dialog gesucht und Gauland nicht aktiv ausgeladen, kommt
Kritik insbesondere aus rechtskonservativen Kreisen in
Südtirol.
„Nicht mehr kompatibel mit uns“
Die Inhaberin des Hotel Elephant, Elisabeth Heiss,
erklärte, man sei ein liberales Haus, Alexander Gauland
passe da nicht mehr hinein. Man habe ihn nicht
rausgeworfen, sondern ihm nahegelegt, nicht mehr zu
kommen.
Gauland, Ehrenvorsitzender der rechtspopulistischen
Alternative für Deutschland (AfD), hatte bereits im
Oktober 2024 in einer deutschen Talkshow beklagt, dass ihm
signalisiert worden sei, er sei in dem Hotel nicht mehr
willkommen. Das Thema geriet jedoch erst in den
vergangenen Tagen in die öffentliche Diskussion.
Kritik aus der Politik
Die Entscheidung des Hotels stößt insbesondere in
rechtsgerichteten Kreisen auf Widerstand. Jürgen Wirth
Anderlan, früherer Schützenkommandant und heutiger
Landtagsabgeordneter, sprach von einer besorgniserregenden
Entwicklung: „Die rote Linie wird überschritten, wenn
Gäste plötzlich wegen ihrer politischen Ansichten nicht
mehr willkommen sind. Das Hotel ist bekannt für seine
Toleranz – das passt nicht zusammen.“
Auch die Freiheitlichen kritisierten den Schritt.
Generalsekretär Roland Stauder betonte in einer
Aussendung: „Wenn jemand sich in Südtirol anständig
verhält, seine Rechnung bezahlt und als normaler Gast
auftritt, sollte er auch weiterhin willkommen sein.” Es
könne nicht sein, dass politische Ansichten über eine
Beherbergung entscheiden.
Ein Hotel mit Geschichte
Das Hotel Elephant, ein renommiertes Vier-Sterne-Haus mit
einer 500-jährigen Geschichte, wird von der Familie Heiss
geführt. Hans Heiss, Bruder der Hotelchefin, ist
Historiker und ehemaliger Landtagsabgeordneter der Grünen
– was in der Debatte zusätzliche Spekulationen über
politische Beweggründe mit sich bringt.
https://journalistenwatch.com/2025/02/04/vergewaltigung-und-gruppenvergewaltigung-es-ist-noch-viel-schlimmer-als-bislang-angenommen/
Das, wovor die AfD und Kritiker einer
ungezügelten, mehrheitlich männlichen muslimischen
Massenmigration befürchteten, hat sich längst schon
nicht nur bewahrheitet. Das Ausmaß ist noch viel
schlimmer als bislang kommuniziert. Eine aktuelle,
noch unveröffentlichte parlamentarische Anfrage
zeigt: Bei etwa der Hälfte aller Vergewaltigungen
und Gruppenvergewaltigungen in Berlin werden
ausländische Staatsangehörige als
Tatverdächtige identifiziert. Nur noch grauenhaft:
Immer mehr Kinder und Jugendliche werden Opfer von
Sexualdelikten.
Eine aktuelle, noch unveröffentlichte parlamentarische
Anfrage ( https://smallpdf.com/de/file#s=04cb1996-3c16-43a5-b4c7-63fb6d365001)
des parteilosen Abgeordneten des Berliner
Abgeordnetenhaus Antonín Brousek. Die Ergebnisse
belegen, dass ausländische Staatsangehörige bei etwa der
Hälfte aller Vergewaltigungen und
Gruppenvergewaltigungen als Tatverdächtige identifiziert
werden.
Und ein weiterer Abgrund tut sich bei der Beantwortung
der Anfrage des ehemaligen AfD-Politikers auf: Immer
mehr Kinder und Jugendliche werden Opfer von
Sexualdelikten. Ein Anstieg von 15 % allein im Jahr
2024. Besonders auffällig ist auch die Zunahme von
Vergewaltigungen an völlig fremden Opfern: Waren es 2018
noch etwa 300 solcher Fälle, stieg die Zahl bis 2024 auf
fast 500, was einen Anstieg von 60 % bedeutet.
Ein weiteres, erschreckendes Beispiel ist die
unzureichende Aufklärung und Verhinderung von schweren
sexuellen Straftaten, die im Jahr 2018 durch eine
Enthüllung im Focus publik wurden. Dabei ging es um
Ermittlungen gegen Kunden eines Berliner Gegenstücks zu
Jeffrey Epstein, das mit 15-jährigen Mädchen illegalen
sexuellen Aktivitäten nachging. Trotz dieses Wissens und
der Erkenntnis, dass auch hochrangige Sicherheitsbeamte
involviert waren, wurden die Ermittlungen nie angemessen
fortgesetzt.
Zudem hat das Bundesinnenministerium unter der
SPD-Funktionärin Nancy Faeser durch eine Änderung der
Begrifflichkeiten in der Polizeilichen Kriminalstatistik
im Jahr 2022 absichtlich dafür gesorgt, dass eine
Vergleichbarkeit der Daten erschwert wird. Insbesondere
wurde die Erfassung von „Gruppenvergewaltigungen“ aus
der Statistik entfernt, indem eine neue Definition für
„Vergewaltigung, allein oder gemeinschaftlich“
eingeführt wurde, was die klare Erfassung und Auswertung
dieses Phänomens absichtlich unklar macht.
„Wir erleben seit Jahren eine durch ausländische
Tatverdächtige getriebene Welle brutalster
Sexualdelikte, die mir systematisch erscheinen. Wir
müssen und werden diesen Sumpf in Berlin trockenlegen“,
schreibt der
parteilose, Ex-FDPler und Vorsitzender der Good
Governance Gewerkschaft, Marcel Luthe, auf X.
(SB)
https://journalistenwatch.com/2025/02/04/pogromstimmung-gegen-die-merz-union-koelner-linksradikale-erstellen-feindlisten-von-cdu-sympathisanten/
https://uncutnews.ch/sekretierte-literatur-zensur-in-der-bayerischen-staatsbibliothek/
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20251/sekretierte-literatur-zensur-in-der-bayerischen-staatsbibliothek/
Von Peter Haisenko
Zensur findet nicht
statt, heißt es im Grundgesetz. Verbotene Bücher gibt es
auch nicht in der BRD. Aber es gibt „sekretierte
Literatur“, musste ich jetzt lernen. Und zwar in
staatlichen Büchereien. Versuchen Sie doch mal, eine
rechtsgültige Definition dafür zu finden. Aber es gibt
sie, die sekretierte Literatur.
Vor einigen Tagen erhielt ich eine
Nachricht, die ein Buch aus dem AnderweltVerlag
betrifft:
Hallo Herr Müller,
war Ihnen bekannt, daß ihr Buch "Scheindemokratie" bei
der Bayrischen Staatsbibliothek als "sekretierte
Literatur" eingestuft wurde? Ich habe versucht das
Buch über die lokale Uni-Bibliothek per Fernleihe zu
erhalten. Daraufhin erhielt ich eine Email meiner
Bibliothek mit der Aufforderung eine
Benutzungserklärung auszufüllen und unterschrieben
einzureichen (anhängend). Ohne diese würde die
verleihende Bibliothek das nicht versenden. So etwas
habe ich in jetzt 25 Jahren Nutzungszeit noch nie bei
einem Buchtitel erlebt. Wollen Sie dazu nicht mal eine
Anfrage an die Bibliothek stellen bzgl. der Gründe für
diese Einstufung?
Viele Grüße aus Dresden
Was ist "Sekretierte
Literatur"?
Bis dahin war mir der Begriff
„sekretierte Literatur“ unbekannt. Also habe ich auf
mehreren Suchmaschinen versucht, eine Definition dafür
zu finden. Ergebnis: Fehlanzeige. Nicht einmal ein
Wikipedia-Eintrag wird angezeigt. Es gibt ihn nicht,
sagt Wiki. Unter dieser Adresse findet man dann eine
Definition für „sekretieren“:
https://www.dwds.de/wb/sekretieren
Unter Punkt 2 wird angeführt: „(besonders Bücher)
unter Verschluss halten“
Also doch verbotene Bücher? Na ja, offensichtlich
nicht ganz. Sehen wir uns an, was die Bayerische
StaatsBibliothek dazu mitteilt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Inhalt gewisser Veröffentlichungen erlaubt uns
leider nur, diese ni (alle Schreibfehler im Original!)
eingeschränktem Maße zur Verfügung zu stellen. Wie Sie
wissen, sichert das Grundgesetz jedem die Meinungs-
und nI-formationsfreiheit zu, doch finden diese Rechte
ihre Schranken in den allgemeinen Gesetzen, den
gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze derJugend und in
dem Recht der persönlichen Ehre. Um diesen Gesetzen,
insbesondere dem Strafgesetzbuch (2.B. § 86, 131, 166,
184, 186 StGB ) zu genügen, können wir Ihnen gewisse
Werke ausschließlich zum persönlichen Gebrauch zu
Zwecken von Wissenschaft, Forschung und Lehre zur
Verfügung stellen. Diese Bücher dürfen nur im Lesesaal
benutzt und nicht kopiert werden. Bitte haben Sie
dafür Verständnis. Zum Nachweis des wissenschaftlichen
Zweckes bitten wir Sie, schriftlich eine entsprechende
Erklärung abzugeben und ggf. eine Bestätigung über den
Forschungsgegenstand vorzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
i.A.
Bayerische Staatsbibliothek
Abteilung Benutzungsdienste /Fernleihe
Die Sächsische
Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek
Dresden (SLUB) teilt zum Begehren das fragliche Buch
auszuleihen folgendes mit:
Sehr geehrte ………………,
anbei eine Information der besitzenden Bibliothek zu
Ihrer Fernleihbestellung …………. Bitte senden Sie das
ausgefüllte Formular an uns zurück oder teilen uns mit,
ob die Bestellung storniert werden soll. (Ohne das
Formular bekommen wir das Buch nicht geliefert).
Mit freundlichen Grüßen
…………………………………..
Abt. Benutzung und Information
Ref. Medienservices, Lieferservice
Sächsische Landesbibliothek - Staats-
und Universitätsbibliothek Dresden (SLUB)
01054 Dresden
Besucheradresse: Zellescher Weg 18
Tel.: +49 351 4677-430
E-Mail: Fernleihe@slub-dresden.de
http://www.slub-dresden.de
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: bvbafl@bsb-muenchen.de
<bvbafl@bsb-muenchen.de>
Gesendet: …………….tag, ….. Januar 2025
..:..
An: Fernleihe <Fernleihe@slub-dresden.de>
Betreff: Rueckfrage der
Lieferbibliothek
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Ihre Fernleihbestellung:
Autor / Hrsg.: Müller, Hansjörg
Titel: Scheindemokratie
ISBN: 9783940321367
Auflage: 2. Auflage
Ort: München
Verlag: Anderwelt Verlag
Jahr: 2023
Signatur: PVA 2022.2820
BestellId: 20250000644 = 212903
der gewünschte Titel ist nur gegen
Nachweis des wissenschaftlichen Zwecks ausleihbar. Dazu
muss Ihre Benutzerin oder Ihr Benutzer das beigefügte
Formblatt (Erklärung zur Benutzung von sekretierter
Literatur) ausfüllen und unterschreiben. Danach können
Sie es per Post, als E-Mail-Anhang (an bvbafl@bsb-muenchen.de)
oder per Fax (an 089/28638-2788) an uns zurücksenden.
Bitte geben Sie uns auch Bescheid, falls der Titel nicht
mehr gewünscht wird.
Mit freundlichen Grüßen
………………………………………..
Bayerische Staatsbibliothek
Fernleihe (Sigel: 12)
Ludwigstr. 16
80539 München
Kontakt aktive Fernleihe:
E-Mail: bvbafl@bsb-muenchen.de
(Deutscher Leihverkehr)
E-Mail: ill@bsb-muenchen.de
(Internationaler Leihverkehr)
Telefon: 089/28638-2413, -2831, -2294 Sigel: 12
Da sollte sich die Frage aufdrängen,
warum diese Staatsbibliothek überhaupt sekretierte
Literatur hat, wenn sie doch sekretiert, also unter
Verschluss gehalten werden soll. Alle Verlage müssen
ihre Neuerscheinungen an die Nationalbibliothek in
Frankfurt und die StaatsBibliothek des Landes senden, in
dem der Verlag seinen Sitz hat. Tatsächlich kann man
sekretierte Literatur ausleihen, aber zuvor muss man
eine
Erklärung zur Benutzung von sekretierter
Literatur
abgeben.
Die fängt so an:
Unter dem (wieder der falsche Fall im
Original!) Begriff Sekretierte Literatur fallen Medien,
deren Zurverfügungstellung eine strafrechtliche Relevanz
aufweisen (insbesondere §§ 86 und 86a Strafgesetzbuch
(StGB) „Verbreiten von Propagandamitteln bzw. Verwenden
von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ und
§ 130 StGB „Volksverhetzung“) oder einen Verstoß gegen
das Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender
Schriften oder Medieninhalte (GJS) darstellen kann. Für
diese Werke gelten daher spezielle
Benutzungsbestimmungen.
Sehen Sie sich das gesamte Formblatt
an, das Sie hier als PDF herunterladen
können. Es lohnt sich.
Als Mensch und Verleger bin ich vor
den Kopf gestoßen. Es ist völlig undurchsichtig wer und
mit welcher Begründung Bücher als sekretierte Literatur
einstuft. Nicht einmal wir als Verleger haben eine
Nachricht darüber erhalten, geschweige denn eine
Begründung. So wissen wir bis jetzt nicht, ob und welche
weiteren Bücher des AnderweltVerlags noch mit dieser
Zensur belegt sind. Ja, es ist Zensur, wenn man erst
nachweisen muss, dass es sich um wissenschaftliche
Arbeiten handelt, bevor man ein Buch lesen darf. Zu dem
hier angeführten Werk „Scheindemokratie“
ist festzustellen: Kein einziges Kriterium, das von den
Bibliotheken angeführt wird, trifft zu. Viele unserer
Leser haben dieses Werk gelesen und können das
bestätigen. Aber ja, in diesem Werk werden Defizite im
Betrieb „unserer Demokratie“ angeführt.
Undurchsichtige Verfahren
Was da von den staatlichen
Bibliotheken praktiziert wird, darf es in einem
demokratischen Rechtsstaat nicht geben. Weil dem Verlag
diese diskriminierende Einstufung nicht mitgeteilt wird,
kann der Verlag nicht einmal Einspruch einlegen und
schon gar nicht den Rechtsweg beschreiten, um eine
Fehleinschätzung zu korrigieren. So handelt es sich um
eine diktatorische Diskriminierung ohne Begründung, die
dem Verlag zum Schaden gereicht. Wer auch immer diese
Einstufung veranlasst hat, bleibt anonym. Auch das darf
es in einem Rechtsstaat nicht geben. Da können Bücher
mehr oder weniger beliebig dem interessierten Publikum
vorenthalten werden, nur weil es einem (rot-grünen)
Fuzzi nicht gefällt. Natürlich bleibt da die Frage im
Raum stehen, was sonst noch unternommen wird, um
unliebsame Literatur vor den Lesern zu verstecken.
Eine beliebte Methode ist das
Totschweigen, das allerdings von den Systemmedien
(Merkel-Medien?) praktiziert wird. Wir als kleiner
kritischer Verlag können zum Beispiel Pressemeldungen
herausgeben, wenn wir ein neues Werk im Programm haben.
Diese Pressemeldung können wir aber besser direkt in den
Papierkorb werfen. Der Effekt wäre derselbe. Obwohl wir
als Mini-Verlag von dem Werk „England, die
Deutschen, die Juden und das 20. Jahrhundert“
bereits mehr als 15.000 Exemplare verkaufen konnten, es
folglich ein Werk von Interesse ist, gibt es zu diesem
Werk keine Buchbesprechung, nicht einmal einen Verriß,
in den Systemmedien. Dasselbe gilt für die erste ehrlich
Merkel-Biographie, „Die Kanzlerin, die aus der
Kälte kam“, obwohl wir allein während des
letzten Jahres mehr als 4.000 Exemplare verkaufen
konnten. Für alle Werke von Reinhard Leube zur deutschen
Geschichte gilt dasselbe. Wir wissen nicht, welche Werke
unseres Verlags noch als sekretierte Literatur
eingestuft worden sind.
Kritische aber unangreifbare
Werke kommen auf den Index
Der Punkt bei den Büchern des
AnderweltVerlags ist, dass sie nicht angreifbar sind,
obwohl unsere Autoren heiße Themen behandeln und
alternative Sichtweisen präsentieren. So habe ich mich
schon öfter gefragt, ob unsere Autoren und ich
hanebüchene Passagen hätten einfügen müssen,
justiziable, damit die Werke wenigstens durch einen
(dann gerechtfertigten) Verriß einem breiteren Publikum
bekannt werden. Aber Spaß beiseite. Die Werke von Reinhard
Leube sind in jedem Band mit mehr als 500
Quellen belegt. Das macht sie unangreifbar und gerade
das ist es, warum ein breiteres Publikum nicht erfahren
soll, dass es sie gibt. Gerade die Leube-Werke „Nicht
noch einen Friedensvertrag“ und „Kontinentaldrift“
zeigen auf, dass der Kalte Krieg ganz anders entstanden
und von Leuten hergestellt worden ist, die niemand auf
dem Radar hat. In „Entzaubert“ erfahren
Sie, dass Helmut Kohl alles getan hat, die
„Wiedervereinigung“ zu verhindern. Warum war das so?
Lesen Sie das Werk.
Sollten Sie also Interesse haben an
sekretierter Literatur, dann sollten Sie zumindest „Scheindemokratie“
lesen. Da ist der Status als sekretierte Literatur
bestätigt. Ich gehe davon aus, dass auch die meisten
anderen Bücher im AnderweltVerlag diesen Status erhalten
haben. Aber gäbe es einen besseren Beweis, dass die
Bücher des AnderweltVerlags unbedingt lesenswert sind,
als diesen? Sehen Sie also rein bei https://anderweltverlag.com/
. Da können Sie selbst entscheiden, ob es
gerechtfertigt ist, Bücher von uns auf den Index zu
setzen.
Nachtrag: Mir kam noch der Gedanke,
dass es sich bei „sekretierter Literatur“ auch um einen
weiteren Anglizismus handeln kann, der allerdings
„verdenglischt“ worden ist. Im Englischen heißt „secret“
geheim. Ist also sekretierte Literatur
„Geheimliteratur“?
Unter dem folgenden Link können Sie
die einzige aufklärende Ausführung ansehen, die ich zum
Thema „sekretierte Literatur“ finden konnte:
https://www.hebis.de/uploads/2020/06/FAG_Ausleihe_und_Benutzungsdienste_2015_11_26_Anhang3_Kruell_Sekretierte-Literatur.pdf
Hier noch meine Anfrage an den
Bayrischen Innenminister Herrmann im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Minister Herrmann,
ich bitte um Aufklärung.
Wie ich erfahren habe, ist das Werk „Scheindemokratie“
aus dem AnderweltVerlag bei der Bayrischen
StaatsBibliothek als „sekretierte Literatur“
eingestuft.
Dazu habe ich Fragen:
Wie wird das begründet? (bitte detailliert)
Wer hat das angeordnet?
Warum werden wir als Verlag darüber nicht informiert?
Werden noch weitere Bücher des
AnderweltVerlags bei den Bayrischen StaatsBibliotheken
als sekretierte Literatur geführt?
Wo, bei wem können wir als Verlag
Einspruch einlegen?
Wer hat die Verantwortung für diese Vorgänge?
Ich nehme an, der Artikel 5 GG ist
Ihnen geläufig.
Dazu die Frage:
Wie erklären Sie die Einstufung als sekretierte
Literatur allgemein im Einklang mit dem GG Artikel 5?
Ich erwarte zeitnahe Antworten auf
meine Fragen.
Mit freundlichen Grüßen,
Peter Haisenko
(Verlagsleiter des AnderweltVerlags)
https://de.rt.com/gesellschaft/177846-taegliche-wahnsinn/
https://de.news-front.su/2025/02/04/campact-chef-droht-cdu-die-protestwelle-wird-bis-zur-bundestagswahl-anhalten/
REWE in Ö am 4.2.2025: hat Verkaufsflächen
nicht gemeldet: 70 Mio. Euro Kartellstrafe:
Rewe muss 70 Mio. Euro zahlen - Bisher höchste
Kartellstrafe: Übernahme von
Lebensmitteleinzelhandel-Flächen nicht BWB gemeldet
https://www.suedtirolnews.it/wirtschaft/rewe-muss-70-mio-euro-zahlen-bisher-hoechste-kartellstrafe
Von: apa
Die Billa-Mutter Rewe muss die bisher höchste je in
Österreich verhängte Kartellstrafe zahlen. Der Oberste
Gerichtshof (OGH) als Kartellobergericht erhöhte
die vom Kartellgericht ursprünglich festgesetzte
Geldstrafe in Höhe von 1,5 Mio. Euro auf 70 Mio.
Euro, wie der OGH am Dienstag bekanntgab. Grund
ist die verbotene Durchführung eines
Zusammenschlusses. Die zuvor höchsten Kartellstrafen
erhielten im Rahmen des Baukartells Porr (62,4 Mio.
Euro) und Strabag (45,4 Mio. Euro).
Der Rewe-Fall liegt bereits mehrere Jahre zurück: Mitte
2018 übernahm die damalige Tochtergesellschaft Merkur
Warenhandels AG (nun Billa Plus) Verkaufsflächen für
einen Lebensmitteleinzelhandel im WELAS Park
Einkaufszentrum in Wels, wo zuvor die Weiß Handels GmbH
einen Lebensmitteleinzelhandel betrieben hatte. Dieser
Vorgang wurde bei der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB)
nicht als Zusammenschluss angemeldet.
Bis zu 10 Prozent des Konzernumsatzes als Kartellstrafe
möglich
Die Festsetzung der Rekordstrafe basiert auf dem
Jahresumsatz der deutschen Rewe-Gruppe von über 92 Mrd.
Euro im Jahr 2023. Die Kartell-Strafrahmenobergrenze
beträgt bis zu 10 Prozent des Umsatzes, also bis zu 9
Mrd. Euro. “Geldbußen nach dem Kartellgesetz verfolgen
präventive und repressive Zwecke, was eine angemessene
Höhe erfordert, weil sonst keine abschreckende Wirkung
erzielt wird”, erklärte der Oberste Gerichtshof. Man
habe als OGH “bereits mehrfach klargestellt, dass auch
in Österreich zur wirksamen Bekämpfung von
Kartellverstößen Geldbußen in einer Größenordnung zu
verhängen sind, wie sie auf Unionsebene und in
zahlreichen Mitgliedstaaten bereits seit langem üblich”
seien.
Die heimischen Wettbewerbshüter hatten den Rewe-Fall
ins Rollen gebracht. “Die Entscheidung und die Höhe der
Geldbuße ist eine Ermahnung, die Anmeldepflicht von
Zusammenschlüssen in Österreich ernst zu nehmen”, hieß
es von der Bundeswettbewerbsbehörde auf APA-Anfrage. Die
BWB habe “eine Klarstellung vor dem Obersten Gerichtshof
nun erreicht”.
BWB wünscht sich Nachschärfungen beim Kartell- und
Wettbewerbsrecht
Von der Regierung wünscht sich die Wettbewerbsbehörde
schon seit längerem Nachschärfungen beim Kartell- und
Wettbewerbsrecht. In Deutschland und Großbritannien
haben die Wettbewerbshüter mehr Möglichkeiten in der
Hand. “In Österreich haben wir nur das Instrument der
Fusionskontrolle, die Preiserhöhungen, welche durch
Marktkonzentration entstehen, aufhalten kann”, erklärte
die BWB anlässlich des Rewe-Entscheids. “Diese dient dem
Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher.”
https://journalistenwatch.com/2025/02/05/ahmad-mansour-ueber-sexuelle-gewalt-durch-migranten-es-leiden-nicht-nur-maedchen-und-frauen/
„Klamroth der Kluge“ hat bei „Hart aber fair“ (was für
ein höhnischer Titel für so eine gehirnweiche unfaire
Talkshow) mal wieder versucht, Migrantenkriminalität,
wahrscheinlich im Auftrag des Bundesinnenministeriums,
zu relativieren.
Am Montagabend
kam es bei diesem brisanten Thema erwartungsgemäß zu
einem verbalen Scharmützel zwischen AfD-Politikerin
Beatrix von Storch und Moderator Louis Klamroth. „Wir
haben zwei Gruppenvergewaltigungen am Tag, zehn normale
Vergewaltigungen am Tag und 131 Gewaltdelikte pro Tag in
den letzten Jahren gehabt durch Zuwanderer, in erster
Linie von Syrern, Afghanen und Irakis“, behauptete die
AfD-Dame.
Klamroth widersprach natürlich und behauptete
ernsthaft, dass die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS)
eine solche Aussage nicht hergebe: 50 Prozent der
Tatverdächtigen seien nicht-deutsch. „Nur: Woher die
kommen, das weiß man nicht. Das können Flüchtlinge sein.
Das kann aber auch ein australischer Austauschstudent
sein.“Hohn und Spott war ihm im Netz daraufhin sicher.
Der Journalist Ralf Schuler schenkt dem Klamroth dann
auch folgerichtig richtig einen ein:
| Die Methode Klamroth
ist allerdings eine durchaus übliche in diesen
Tagen: Man bestreite das Augenscheinliche und
verweise auf statistische Lücken und setze
Einzelfälle zu einer Wunschwirklichkeit
zusammen, die so absurd ist, dass sie draußen im
Lande kein Mensch mehr glaubt. In den
(öffentlich-rechtlichen) Medien wird man sie
noch immer los. Motto: Klee ist vierblättrig,
weil ich ein vierblättriges gefunden habe. Wer
von dreiblättrigem Klee spricht, ist ein Hetzer. |
| Die gleichen Leute, die
jahrelang erklärten, Islamismus habe nichts mit
dem Islam zu tun, verkünden jetzt, dass
Migranten-Kriminalität nichts mit Migration zu tun
habe und wundern sich über den Vertrauensverlust
der Medien. Merke: Selbstverständlich können
theoretisch auch australische Austauschstudenten
unter den Messer-Mördern und Gruppenvergewaltigern
sein. Theoretisch. Man kann auch lügen, wenn man
falsche Wahrscheinlichkeiten als Wirklichkeit
verkaufen will. |
Der Autor Ahmad Mansour versucht derweil mit einem
Beitrag auf X ein wenig Ruhe und Sachlichkeit in diese
ewige und aufgeheizte Debatte zu bringen. Er schreibt:
„Da das Thema häufig emotionale Reaktionen
hervorruft, sollen hier aus psychologischer Sicht
einige ergänzende Überlegungen zur Versachlichung der
Debatte und als Denkanstoß beitragen.
Laut PKS wurden in den letzten vier Jahren
jährlich etwa 700 Fälle von #Vergewaltigungen erfasst, in denen die Tatverdächtigen nicht
allein handelten. Die Statistik zeigt, dass etwa die
Hälfte der Tatverdächtigen Deutsche, die andere Hälfte
Nicht-Deutsche sind.
Diese Zahlen legen nahe, dass die
Tatverdächtigenquote in dieser Deliktkategorie nicht
für alle Bevölkerungsgruppen ähnlich ist. Da die
Mehrheit der Bevölkerung deutsch ist, müsste sich dies
auch in der Mehrheit der erfassten Fälle widerspiegeln
– was jedoch nicht der Fall ist.
Ein grundlegendes Problem der
Kriminalstatistik ist, dass sie zwar zwischen
deutschen und nicht-deutschen Tatverdächtigen
unterscheidet, dabei jedoch weder die Sozialisation
noch kulturelle Prägungen berücksichtigt.
Nicht erfasst werden deutsche Staatsbürger
mit Migrationshintergrund, die in stark
hierarchischen, patriarchalen Strukturen und mit
Gewalt aufgewachsen sind.
Dadurch bleibt die tatsächliche Prävalenz
sexualisierter Gewalt innerhalb bestimmter sozialer
und kultureller Milieus statistisch unsichtbar – auch
wenn sie faktisch existiert. Sexuelles Begehren und
Handeln haben sowohl eine individuelle als auch eine
gesellschaftlich geprägte Dimension.
Wird Sexualität stark tabuisiert oder
unterdrückt, kann dies gesellschaftliche Dynamiken
begünstigen, in denen sexuelle Gewalt nicht nur
toleriert, sondern als Machtausübung normalisiert
wird. Wenn Männer in ihrer Sozialisation vermittelt
bekommen, dass sie ein Recht auf Macht über Frauen
haben, können sexuelle Übergriffe als legitimes Mittel
zur Durchsetzung ihrer Position empfunden werden.
Besonders deutlich wurde dies in der
Silvesternacht von Köln (2015/16), als eine große
Gruppe von Männern – insbesondere aus maghrebinischen
Ländern – in einer sich steigernden Gruppendynamik
Frauen sexuell belästigte und Übergriff. Solche Taten
deuten auf über Generationen tradierte und nie
reflektierte Geschlechterrollen und Machtverhältnisse
hin.
•Frauen und Mädchen, die sich selbstbewusst
zeigen und ihre Sexualität offen leben, werden
abgewertet oder gesellschaftlich sanktioniert.
•Männer und Jungen hingegen werden ermutigt,
eine dominante Rolle einzunehmen. Diese
geschlechtliche Asymmetrie beginnt in der Familie und
setzt sich in Schulen, Freundeskreisen und der
Gesellschaft fort. Besonders betroffen sind junge
Frauen, die sich nicht traditionell kleiden, sich
schminken oder westlich verhalten.
Sie erleben:
•Kritik und soziale Sanktionen
•Bestrafung durch Ehrkonzepte oder Gewalt
•Negative Stereotypisierungen und soziale
Kontrolle Solche Muster finden sich sowohl innerhalb
von Familien mit Migrationshintergrund gegenüber
„verwestlichten“ Frauen als auch in der Wahrnehmung
von „westlichen“ Frauen als „sittenlos“.
Die Folgen für beide Geschlechter:
Unter dieser Struktur leiden nicht nur
Mädchen und Frauen, sondern auch Jungen und Männer.
•Sie wachsen mit starren
Geschlechterstereotypen auf.
•Ihr emotionaler und mentaler Spielraum
bleibt eingeschränkt.
•Ihnen fehlt die Möglichkeit, eine
gleichwertige und respektvolle Beziehung zu Frauen zu
entwickeln. Diese Asymmetrie der
Geschlechterverhältnisse erhöht das Risiko
sexualisierter Gewalt und sollte offen und ohne Scheu
in der gesellschaftlichen Diskussion angesprochen
werden. Eine fundierte Debatte erfordert eine
ganzheitliche Betrachtung, die auch kulturelle und
soziologische Faktoren einbezieht. Es gibt wirksame
Lösungsansätze – aber nur, wenn die Probleme klar
benannt werden.
Die Bemerkung des Moderators von #hartaberfair über den australischen Austauschstudenten
war daher nicht nur deplatziert, sondern auch sachlich
falsch. Sie ist ein Symptom für die Weigerung,
zentrale Ursachen der Problematik offen zu
thematisieren.“
Ahmad Mansour erhält für diese Aussagen viel Zuspruch,
aber auch Kritik:
Glasklar auf den Punkt. Wer Kultur und Sozialisation
ignoriert, macht sich mitschuldig. Fakten sind keine
Hetze – aber Verschweigen ist Feigheit. Ideologie
schützt keine Frauen.
…
Wieviele von den Deutschen haben einen Doppelpaß? Wird
auch nicht erfaßt und weiterhin ist es am Ende sowieso
alles egal, weil die Justiz in Deutschland in der Regel
Bewährung vorsieht – anders als in Mallorca (Spanien),
da geht es knallhart zu.
…
Mit den neuen Einbürgerungsregeln werden diese Analysen
und Statistiken sowieso bald obsolet sein. Nächstes
linksgrünes Ziel erreicht.
…
Einspruch, Euer Ehren. Patriarchalisches Denken
existiert weltweit. Westliche Demokratien haben ihr
eigenes Muster, ihre eigene Tradition an Gewalt gegen
Frauen und Kinder. Meine Prognose ist, dass diese
zunehmen wird. Weil westliche Männer sich darauf
konzentrieren, mit dem Zeigefinger auf andere zu zeigen,
anstatt im eigenen Stall aufzuräumen.
…
Man sollte auch beachten, dass mit „nicht deutsch“ auch
alle Europäer, die aufgrund der Freizügigkeit innerhalb
Europas in Deutschland sind, und auch alle Urlauber von
außerhalb Europas usw. gemeint sind. Insofern ist der
Hinweis auf den australischen Austauschschüler der
Moderators schon korrekt, da damit auf ein
grundsätzliches Problem der PKS, die viel zu grob ist,
aufgezeigt wird. Die Anzahl der durch Flüchtlinge
durchgeführte sexuelle Gewalt reduziert sich dadurch,
ist also nicht so groß wie immer behauptet (aber immer
noch vorhanden!). Unter diesem Gesichtspunkt kann man
das ganze u.U. doch etwas anders betrachten, oder?
…
Es gibt nur eine Lösung: Stopp der Zuwanderung aus
islamischen Kulturen, Stopp der Einbürgerung von
Migranten aus islamischen Kulturen, Aberkennung der
deutschen Staatsbürgerschaft gewalttätiger Migranten,
Abschiebung von Gewalttätern und aller illegal
Eingereisten.
…
Zum Schluss noch ein „versteckter“ Hinweis, wie es
weitergehen könnte:
Eine super Analyse und Beschreibung – danke.
Ich hoffe sehr, dass Jens Spahn für Sie einen hochrangigen Posten im
Innenministerium findet.
Und die Diskussion wird weitergehen, immer weitergehen,
weil keiner von den Verantwortlichen wirklich etwas
verändern will. Und wenn, wird er von den Linken und
Grünen niedergemacht.
https://journalistenwatch.com/2025/02/05/terrorismus-hat-sein-ziel-erreicht-faschingsumzug-in-kempten-abgesagt/
https://journalistenwatch.com/2025/02/05/terror-afrikaner-tyrannisiert-ganz-lueneburg-das-ganze-deutsche-staatsversagen-unter-dem-brennglas/
https://ansage.org/kontrafunk-konto-gekuendigt-volksbank-pirna-kappt-die-meinungsfreiheit-mit-einem-federstrich/
ebenda:
Kalergplan läuft gegen Kinder+Jugendliche
in Dresden am 5.2.2025: Schüler von Elite-Sportgymnasium
werden systematisch auf dem Schulweg zusammgeschlagen
und beraubt - ist an anderen Orten auch so:
Nach mehreren Überfällen: Elite-Gymnasium wacht in der
Realität auf „Gruppen unterwegs, die Schüler ganz
gezielt ausspähen, angreifen und abziehen“
https://reitschuster.de/post/nach-mehreren-ueberfaellen-elite-gymnasium-wacht-in-der-realitaet-auf/
Von Kai Rebmann
Vor kurzem wurde in Dresden ein Schüler von drei
Maskierten überfallen. Die Täter erbeuteten – kein Witz –
zwei Pizzaschnecken, die ihr Opfer zuvor in einem
nahegelegenen Supermarkt gekauft hatte. Die Hemmschwelle
selbst für brutalste Angriffe scheint also immer öfter gen
Null zu sinken.
Der 17-Jährige erlitt bei dem Angriff mehrere Prellungen
und Schürfwunden. Es war offenbar nicht der erste Angriff
dieser Art, der sich im unmittelbaren Umfeld der bekannten
Elite-Schule, einem im Ostragehege gelegenen
Sportgymnasium, ereignet hat.
Den jüngsten Überfall nahm die Schulleitung jetzt aber zum
Anlass, sich mit „Belehrungen zum Verhalten im
Schulgelände und außerhalb“ an das Kollegium zu wenden,
damit die Lehrer diese an ihre Schüler weitergeben können.
Das Schreiben liegt reitschuster.de vor und kursiert
aktuell im Internet, die Schulleitung hat die Echtheit
inzwischen bestätigt.
Warnung vor No-Go-Areas rund um die Schule
In dem Info-Brief wird vor „Personengruppen“ gewarnt, „die
unsere Schüler ganz gezielt ausspähen, angreifen und
abziehen“. Die Täter haben es in der Regel auf
Marken-Klamotten oder Handys abgesehen. Eindringlich
abgeraten wird vom Einkauf im angrenzenden Supermarkt:
„Rewe ist kein Ort auf dem Schulweg, den sie (die Schüler)
besuchen sollten. Sie sind dort auch nicht versichert. Des
weiteren weisen Sie darauf hin, dass sich die Schülerinnen
und Schüler möglichst mindestens zu zweit bewegen, auch an
den Haltestellen, damit im Falle eines Falles
Unterstützung und Hilfe geholt werden kann.“ Auch
Laufsportler sollten ihre Runden demnach fortan nicht mehr
alleine, sondern nur noch in Gruppen drehen.
Der Polizei Dresden sind die Zustände rund um das
Elite-Gymnasium, das in der Vergangenheit schon mehrere
Profisportler und Olympiasieger hervorgebracht hat,
bekannt und hat eine Sonderkommission eingerichtet. Zudem
wird das Gebiet auf der Elbe-Halbinsel verstärkt
bestreift, was den Tatendrang der Jugendbanden
augenscheinlich aber nicht mindert.
Es zeigt sich also einmal mehr der Reflex, das vor allem
die Symptome bekämpft werden, nicht aber die Ursachen.
Dazu passt dann auch das Verhalten von Sachsens
Kultusminister Conrad Clemens (CDU), der der Schule
inzwischen einen Alibi-Besuch abgestattet hat und in der
„Bild“ lapidar so zitiert wird: „Jetzt ist es wichtig, so
gut wie möglich in den normalen Schulbetrieb
zurückzukehren.“
https://uncutnews.ch/wir-veroeffentlichen-das-1-000-seitige-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/
https://uncutnews.ch/1000-seiten-wahlkampfhilfe-aus-dem-verfassungsschutz/
https://journalistenwatch.com/2025/02/06/muenchner-sicherheitskonferenz-selenskyj-darf-atomwaffen-fordern-friedensbefuerworterin-weidel-wird-nicht-mal-eingeladen/
https://journalistenwatch.com/2025/02/06/karnevalumzug-koennte-ausfallen-auch-in-neukirchen-vluyn-ist-das-anti-islam-sicherheitskonzept-zu-teuer/
https://journalistenwatch.com/2025/02/06/weisses-haus-bestaetigt-politico-von-axel-springer-wurde-von-der-biden-regierung-finanziert/
https://reitschuster.de/post/fluechtlinge-wollen-arbeiten-duerfen-aber-nicht-wegen-mindestlohn/
Zwei Kurden sollen für die gleiche Arbeit deutlich
mehr verdienen als ihre deutschen Kollegen. Das
fordert die Agentur für Arbeit am Bodensee. Folge: die
Verträge wurden gekündigt, die Männer müssen weiter
vom Steuerzahler alimentiert werden. Von Kai Rebmann.
https://tkp.at/2025/02/06/was-man-ueber-ex-blackrock-deutschland-manager-friedrich-merz-wissen-sollte/
https://journalistenwatch.com/2025/02/07/gebuehrenfinanzierte-deutsche-welle-und-linke-medien-in-ampeldeutschland-hingen-ebenfalls-an-bidens-usaid-tropf/
https://journalistenwatch.com/2025/02/07/aufloesungserscheinungen-beim-bsw-wagenknecht-laufen-die-kader-davon/
7.2.2025:
Herr CDU-Vogt (Thüringen) sagt: „Existiert nicht
mehr!“: Erster CDU-Ministerpräsident erklärt
"Brandmauer" existiert nicht mehr
https://exxpress.at/politik/existiert-nicht-mehr-erster-cdu-ministerpraesident-erklaert-brandmauer-fuer-beendet/
Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt hat als erster
Ministerpräsident die „Brandmauer“ für beendet erklärt.
„SPD und Grüne versuchen mühsam, etwas aufrechtzuerhalten,
das so ohnehin nicht mehr existiert“, meint er.
https://exxpress.at/politik/afd-bestaetigt-ex-fpoe-politiker-spendete-millionen-an-deutsche-partei/
https://de.rt.com/wirtschaft/150363-krisen-und-insolvenzticker/
https://journalistenwatch.com/2025/02/08/fuer-die-eigene-bevoelkerung-fehlt-es-an-wohnraum-fluechtlingsunterkuenfte-spriessen-aus-dem-boden/
https://journalistenwatch.com/2025/02/08/und-alles-wird-gut-schulhausmeister-bekommen-stichfeste-westen/
https://reitschuster.de/post/moenchengladbacher-schulen-hausmeister-bekommen-stichfeste-westen/
Drogenhandel, Schießereien, Übergriffe: Weil Lehrer und
Schüler sich nicht mehr sicher fühlen, haben sie das
Kriminalitätsproblem selbst angepackt – mit bewährter
Symbolpolitik. Messerverbotszonen fehlen noch. Von
Ekaterina Quehl.
Ein ZDF-Reporter gibt zu: Das Publikum in einer
Wahlsendung wurde gezielt rekrutiert – mit linker
Schlagseite. Ein Zufall? Wohl kaum! Schon frühere
Enthüllungen zeigten, wie der ÖRR Stimmung lenkt und
Zuschauer nach politischen Vorlieben auswählt.
ebenda:
Mossad-ZDF am 8.2.2025: sucht sich
Antifa-Studenten als "Publikum" aus, die an der
"richtigen Stelle" klatschen:
Wahlmaipulation im ZDF: Ist schon irre, was grade alles
zum Vorschein kommt:
ZDF-Journalist gibt zu: Zuschauer gezielt an Unis
gesucht
https://www.bild.de/politik/inland/zdf-reporter-nennt-eigene-sendung-nicht-repraesentativ-67a5abbe334072169a3e24e5
https://orf.at/stories/3384245/
Verdacht von Soros bezahlte linksextreme
Meute in München am 8.2.2025:
Riesiger Andrang bei der Kundgebung in München: Über
250.000 auf Demo gegen Rechtsextremismus in München
https://www.suedtirolnews.it/politik/ueber-250-000-auf-demo-gegen-rechtsextremismus-in-muenchen
Hbeck ist eine PLEITE am 8.2.2025:
Metallwerk in Stolberg (NRW):
Metallwerk im Rheinland schließt nach über 445 Jahren
https://www.ksta.de/region/metallwerk-im-rheinland-schliesst-nach-ueber-445-jahren-957164
https://t.me/impfen_nein_danke/270913
Das Metallwerk in Stolberg schließt nach über 445 Jahren.
Es überlebte den 30-jährigen Krieg, den Spanischen
Erbfolgekrieg, den 7-jährigen Krieg, die Besetzung durch
Napoleon, den Deutsch-Französischen Krieg, den 1. und
2.WK. Und dann kam die Ampel.
https://journalistenwatch.com/2025/02/09/exklusiv-afd-ueber-50-prozent-wird-jetzt-der-spiess-mal-umgedreht/
https://journalistenwatch.com/2025/02/09/so-verhoehnt-auch-die-csu-das-sicherheitsbeduerfnis-der-buerger-nur-262-abschiebehaft-plaetze-fuer-ganz-bayern/
https://journalistenwatch.com/2025/02/09/opfer-der-landesmedienanstalten-wie-auf-fragwuerdigen-grundlagen-gegen-alternative-publizisten-vorgegangen-wird/
https://journalistenwatch.com/2025/02/09/verbraucher-meiden-innenstaedte-immer-mehr-geschaefte-muessen-schliessen/
https://journalistenwatch.com/2025/02/09/demos-gegen-rechts-aufmarsch-der-regierungs-soeldner/
Zitat.
„Wenn wir auf den Umlauf von Ein- und
Zwei-Cent-Münzen verzichteten, würde Bargeld für die
Nutzerinnen und Nutzer attraktiver. Außerdem wäre der
Bargeldkreislauf nachhaltiger und effizienter“, so
Balz.
https://orf.at/stories/3387324/
In Deutschland gibt es einen Vorstoß zur
Abschaffung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen. Bei
Barzahlung soll auf die nächsten fünf Euro-Cent auf-
oder abgerundet werden. Das schlug heute das von der
Bundesbank initiierte Nationale Bargeldforum
vor, in dem Einzelhandel, Bankenverbände,
Geldtransporteure und
Konsumentenschutzorganisationen vertreten sind.
„Das Bundesfinanzministerium wird gebeten, sich für
eine gesetzliche Rundungsregelung in Deutschland
einzusetzen und diese voranzutreiben“, hieß es
seitens der deutschen Bundesbank. „Die
Rundungsregeln sollten in Europa möglichst
einheitlich sein.“
Bundesbank: Bargeldkreislauf würde nachhaltiger
werden
„Insgesamt sind die ökonomischen und ökologischen
Kosten für Herstellung, Verpackung und Transport der
Ein- und Zwei-Cent-Münzen im Verhältnis zu ihrem
Nennwert hoch“, begründete Bundesbank-Vorstand
Burkhard Balz den Vorstoß.
„Wenn wir auf den Umlauf von Ein- und
Zwei-Cent-Münzen verzichteten, würde Bargeld für die
Nutzerinnen und Nutzer attraktiver. Außerdem wäre
der Bargeldkreislauf nachhaltiger und effizienter“,
so Balz.
Einige Euro-Länder versuchen bereits, ohne die
kleinsten Cent-Münzen auszukommen. Gänzlich
abgeschafft sind sie aber auch dort nicht. Das
könnte nur auf europäischer Ebene beschlossen
werden.
Schöne
Märchen aus Berlin am 9.4.2025: Der
"Koalitionsvertrag":
Das sind die zentralen Punkte im deutschen
Koalitionsvertrag
https://www.nau.ch/politik/international/das-sind-die-zentralen-punkte-im-deutschen-koalitionsvertrag-66959500
Keystone-SDA
Deutschland, 09.04.2025 - 17:08
Der Koalitionsvertrag in Deutschland steht. Hier gibt
es den Überblick über die Einigung zwischen Union und
SPD.
Das Wichtigste in Kürze
In Deutschland haben sich Union und
SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.
Unter anderem in Sachen Steuern und
Migration soll es Änderungen geben.
Union und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag
auf einen ganzen Katalog von Vorhaben für die nächsten
vier Jahre geeinigt. Allerdings müssen die Gremien der
künftigen Regierungsparteien dem Programm noch
zustimmen. Und alles steht nach den Worten von
SPD-Chef Lars Klingbeil unter dem Vorbehalt, dass es
auch finanziert werden kann. Ein Überblick:
Steuern und Entlastung
Die Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen
soll gesenkt werden, und zwar in etwa zwei Jahren. Der
umstrittene Solidaritätszuschlag bleibt wie bisher für
einkommensstarke Bürger und Unternehmen.
Die Pendlerpauschale ab 2026 soll schon ab dem ersten
Kilometer bei 38 Cent liegen. Das Deutschlandticket
für den Nahverkehr soll nach 2025 erhalten bleiben.
Nutzer müssen sich von 2029 an auf Preiserhöhungen
einstellen. Derzeit kostet das Deutschlandticket 58
Euro im Monat.
Traust du der Union und der SPD zu, Deutschland gut zu
regieren?
Zur Entlastung von Unternehmen sollen zuerst
steuerliche Abschreibungsregeln angepasst werden. Für
2025, 2026 und 2027 soll auf Ausrüstungsinvestitionen
eine degressive Abschreibung von 30 Prozent gelten.
Danach soll ab 2028 die Körperschaftsteuer
schrittweise sinken.
Zur Entlastung der Wirtschaft ist auch geplant, das
deutsche Lieferkettengesetz abzuschaffen. Stattdessen
soll die EU-Lieferkettenrichtlinie mit wenig
Bürokratie umgesetzt werden.
Haushalt
Die Koalition will sparen. In der Bundesverwaltung
sollen in vier Jahren acht Prozent der Stellen
abgebaut werden – mit einer Ausnahme für
Sicherheitsbehörden. Es soll nur noch halb so viele
Beauftragte des Bundes geben. Bei Förderprogrammen und
Beiträgen für internationale Organisationen soll
insgesamt eine Milliarde Euro eingespart werden.
Kommunen mit erdrückenden Altschulden will man unter
die Arme greifen. Der Bund soll 250 Millionen Euro pro
Jahr zu Entschuldungsmassnahmen der Länder beisteuern.
Damit soll sich der Bund zur Hälfte beteiligen, wenn
Länder übermässige Kassenkredite ihrer Kommunen
übernehmen.
Migration
Es bleibt bei der Ansage aus den
Sondierungsgesprächen: «Wir werden in Abstimmung mit
unseren europäischen Nachbarn Zurückweisungen an den
gemeinsamen Grenzen auch bei Asylgesuchen vornehmen.»
Es sollten alle rechtsstaatlichen Massnahmen gegen
irreguläre Migration greifen. Das Asylrecht bleibe
aber erhalten.
Die von der Ampel-Regierung beschleunigte Einbürgerung
nach drei Jahren für besonders gut integrierte
Zuwanderer soll wieder abgeschafft werden. Die
Wartefrist für normale Einbürgerungen soll bei fünf
Jahren bleiben, ebenso die Erlaubnis für den
Doppelpass. Flüchtlinge mit eingeschränktem
Schutzstatus sollen zwei Jahre lang keine
Familienangehörigen mehr nach Deutschland holen
dürfen.
Heizungsgesetz und Industriestrompreis
Das Heizungsgesetz wollen die künftigen Koalitionäre
streichen. Ein neues Gebäudeenergiegesetz solle
«technologieoffener, flexibler und einfacher» werden.
Energieintensive Unternehmen sollen mit einem
Industriestrompreis entlastet werden.
Rente
Das heutige Rentenniveau von 48 Prozent soll bis 2031
gesetzlich festschreiben werden. Die Kosten dafür
sollen aus dem Bundeshaushalt finanziert werden. Die
Mütterrente soll mit drei Rentenpunkten für alle
gelten, unabhängig vom Geburtsjahr der Kinder. Auch
das soll aus der Steuerkasse gezahlt werden.
Bürgergeld
Die Bedingungen für das bisherige Bürgergeld sollen
verschärft werden, also auch Mitwirkungspflichten im
Sinne des Prinzips Fördern und Fordern. Im Extremfall
soll ein «vollständiger Leistungsentzug» möglich sein,
wenn Menschen immer wieder zumutbare Arbeit ablehnen.
Die Leistung soll künftig «Grundsicherung für
Arbeitssuchende» heissen.
Arbeit
Statt des üblichen Acht-Stunden-Tags könnte es künftig
einen wöchentlichen Rahmen für die Arbeitszeit geben.
Das Vorhaben soll in Absprache mit Arbeitgebern und
Gewerkschaften ausgestaltet werden. Für nächstes Jahr
wird ein Mindestlohn von 15 Euro in der Stunde
angepeilt.
Bildung
Das Bafög soll nächstes Jahr erhöht werden. Die im
Bafög enthaltene Wohnkostenpauschale für Studierende,
die nicht mehr bei den Eltern wohnen, soll von derzeit
380 auf 440 Euro im Monat angehoben werden.
Angesichts schlechter Lese-, Schreib- und
Rechenleistungen bei Grundschülern planen Union und
SPD eine bundesweite Pflicht für Sprach- und
Entwicklungstests bei Vierjährigen.
Sicherheit
Die künftigen Regierungspartner wollen ein «auf
Freiwilligkeit basierendes Wehrdienstmodell» für die
Bundeswehr. Dafür sollen eine Wehrerfassung und
Wehrüberwachung geschaffen werden.
Verabredet wurde auch die Gründung eines Nationalen
Sicherheitsrats, der Informationen über Krisenlagen
bündeln und schnellere Entscheidungen ermöglichen
soll.
Für die innere Sicherheit sollen
Telekommunikationsanbieter verpflichtet werden,
IP-Adressen für mögliche Ermittlungen drei Monate lang
zu speichern.
Eltern
Künftige Eltern können auf ein höheres Elterngeld
hoffen – sowohl der Mindestsatz von derzeit 300 Euro
als auch der Höchstsatz von 1.800 Euro sollen
angehoben werden. Union und SPD wollen zudem für
selbstständige Frauen, die ein Kind zur Welt bringen,
einen gesetzlichen Anspruch auf Mutterschutz schaffen.
Einkaufen
Auch in kleinen Geschäften soll man künftig ohne
Bargeld zahlen können. «Schrittweise» solle überall
mindestens eine digitale Zahlungsoption angeboten
werden, heisst es im Koalitionsvertrag. Zugleich soll
die verpflichtende Ausgabe von Kassenbons abgeschafft
werden.
Cannabis
Die Legalisierung von Cannabis für Erwachsene soll
überprüft werden – das aber ergebnisoffen.
Corona-Aufarbeitung
Die staatlichen Massnahmen gegen die Coronapandemie
sollen aufgearbeitet werden. Dazu soll es eine
Enquete-Kommission geben.
Die neue Lügenbande aus Berlin am
9.4.2025: Kabinett Merz noch nicht fertig:
Schwarz-rote Machtaufteilung: Das Kabinett Merz -
Raumfahrtministerium und Fünf-Punkte-Plan
https://www.suedtirolnews.it/politik/schwarz-rote-machtaufteilung-das-kabinett-merz
Von: Ivd
Berlin – Das Koalitionspapier steht, die Besetzung der
Ministerien allerdings nicht. In Deutschland haben heute
Mittag die sechswöchigen Koalitionsverhandlungen der
CDU/CSU und der SPD ein Ende gefunden. Im Laufe des Tages
soll das Papier vorgestellt werden. Für heute Abend sind
Gespräche mit den eigenen Fraktionen vorgesehen. Ob in der
Ankündigung die Personalien für die zukünftige Leitung der
Ministerien vorgesehen sind, ist noch unklar. Allerdings
sind schon einige Namen durchgesickert.
Erste Minister gelten als sicher
Wie aus Parteikreisen zu hören ist, übernimmt die SPD
gleich zwei zentrale Schlüsselressorts: das
Finanzministerium und das Verteidigungsministerium.
Letzteres war bereits seit längerer Zeit in SPD-Hand. Als
beinahe sicherer Kandidat für das Amt des Finanzministers
gilt SPD-Chef Lars Klingbeil. Die Leitung des
Verteidigungsressorts soll weiterhin Boris Pistorius (SPD)
übernehmen.
Laut der ARD soll CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in
Robert Habecks Fußstapfen treten und das Amt des
Wirtschaftsministers übernehmen. Alexander Dobrindt (CSU)
würde demnach das Innenministerium übernehmen, Johann
Wadepfuhl (CDU), das Außenministerium und der erste
parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im
Bundestag, Thorsten Frei (CDU), das
Kanzleramtsministerium.
Weiblich und aus Reihen der SPD dürften die Ministerien
für Entwicklung – Svenja Schulze, sie würde ihr Amt
behalten – und Arbeit – Bärbel Bas, die gegenwärtige
Bundestagspräsidentin – besetzt werden. Kein Ministerium,
aber trotzdem eine führende Position bekommen
höchstwahrscheinlich Jens Spahn (CDU) als Vorsitzender der
CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Friedrich Merz könnte
bereits Anfang Mai zum neuen Bundeskanzler gewählt werden.
Weitere wahrscheinliche Namen
Für recht wahrscheinlich jedoch nicht übergreifend
bestätigt, gelten Ina Scharrenbach (CDU) für das
Infrastrukturministerium, Tino Sorge (CDU) für das
Gesundheitsministerium, Andreas Jung (CDU) für das
Umweltministerium, Silvia Breher (CDU) oder Karin Prien
(CDU) für das Familienministerium, Kristina Sinemus (CDU)
für das Digitalministerium, Sonja Eichwede (SPD) für das
Justizministerium, Dorothee Bär (CSU) für das
Forschungsministerium und Michaela Kaniber (CSU) für das
Landwirtschaftsministerium.
Raumfahrministerium und Streichungen
Für Aufsehen habe einige Umstrukturierungen der
Ministerien gesorgt. Unter anderem wurde ein Ministerium
für Digitalisierung ins Gespräch gebracht, dass jedoch die
Zusammenlegung zweier Ministerien bedeuten würde. Auch
machte die Meldung eines Raumfahrtministeriums die Rund.
Im Zuge dessen würde Bildungsministerium dem
Familienministerium angehängt werden und das
Forschungsministerium würde sich vorrangig um das Thema
Raumfahrt kümmern.
Strategien und Überraschungen
Für die Union strategisch wichtig sind das Innen- und
Außenministerium, da Friedrich Merz nur so seinen harten
Kurs in Asylfragen durchziehen kann. Überraschend ist,
dass die SPD das Finanz- und Verteidigungsministerium
bekommen hat – zwei bedeutende Ämter. Insgesamt hätte die
CDU sieben Ämter, die SPD fünf Ämter und die CSU drei
Ämter inne – macht 15 Ämter insgesamt.
Ob die Personalien tatsächlich so bestätigt werden, wird
sich im Laufe des Tages zeigen. Klar ist schon jetzt: Das
politische Berlin bereitet sich auf ein neues
Machtverhältnis in der Welt vor, dass keine Koalition vor
ihr je gesehen hat.
Neue
Umfrage: AfD 25% - CDU 24% - SPD 15% - Grüne 11% -
Linke 11% - BSW 5% - FDP 4% - Sonstige 5%
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/111879
Die AfD ist neu die stärkste politische Kraft im
besten Deutschland aller Zeiten. Da besteht noch
weiteres Potential nach oben...
Der Koalitionsvertrag am 10.4.2025: Noch
mehr Zerstörung von Deutschland:
Blankes Entsetzen
nach der Präsentation des „Sozialistischen
Manifests“
https://journalistenwatch.com/2025/04/10/blankes-entsetzen-nach-der-praesentation-des-sozialistischen-manifests/
Sollen wir froh sein, das Nancy Faeser, Karl
Lauterbach, Analena Baerbock und Robert Habeck nun nicht
mehr in der Lage sein werden, Unheil über die Republik
zu bringen und uns Jens Spahn erspart bleibt? Irgendwie
nicht, denn in der nun schon seit langem herrschenden
Ineptokratie wird lediglich das Personal ausgetauscht,
am System des geplanten Untergangs ändert sich nichts.
Das, was gestern den jubelnden Hauptstadtjournalisten im
roten Umschlag von Seiten der Koalitionäre vor die Füße
geworfen ist, ist nicht mehr und leider auch nicht
weniger als ein „Sozialistisches Manifest“, dass die CDU
dank Friedrich Merz zerreißen und die Gesellschaft
weiter spalten wird. Von der Wirtschaftsvernichtung, der
Zerstörung des Sozial- und Gesundheitssytem wollen wir
hier gar nicht sprechen und dank der weiterhin offenen
Grenzen wird auch die Gewalt und die Islamisierung
weiter zunehmen.
Entsprechend sind die Reaktionen im Netz:
Die Interessenvertretung Deutschlands und der deutschen
Steuerzahler findet sich in keinem Satz dieses
Koalitionsvertrages. Die höchsten Energiepreise, das
Heizungsgesetz, aber auch Milliardenverschwendung für
offene Grenzen, illegale Migration und grüne
Ideologieprojekte bleiben bestehen.
Dr. Gunter Link schreibt:
Statt #Koalitionsvertrag ein Kapitulationsvertrag des Friedrich Merz
und der CDU/CSU. Die Systemjournalisten wissen, warum
sie Beifall klatschen:
– keine Migrationswende
– Beibehaltung der Brandmauer gegen die AfD
– keine Rentenreform
– Verschärfung der Repressalien gegen
Andersdenkende
– weitere Unterdrückung der Meinungsfreiheit
– Einführung eines „Lügen“-Verbots
– Wiedereinführung der
Vorratsdatenspeicherung
– keine Abschaffung des
Selbstbestimmungsgesetzes
– keine Abschaffung des Cannabis-Gesetzes
– kein Ende des Klimawahns und des
Heizungsdiktats
– keine Rückkehr zur Atomkraft
– kein Ende der CO₂-Bepreisung
– keine nennenswerten Steuersenkungen
– keine Abschaffung des Soli
– keine Antwort auf die Krise des
Gesundheitswesens
– keine Aufarbeitung der Corona-Verbrechen
Was vergessen? Ach ja, Dorothee Bär macht
jetzt auf Raumfahrt. Mehr muss man über die neue
Ministerriege nicht wissen.
Julian Reichelt schreibt:
Bei der Migration hat die SPD gegenüber der Sondierung
noch mal eine Verschärfung gegen die CDU reinverhandelt,
ein Bekenntnis zum Recht auf Asyl, wie es derzeit
besteht, intoniert so ähnlich wie Artikel 1 des
Grundgesetzes. Damit ist die Zurückweisung von allen
Aslybewerbern, wie Friedrich Merz sie versprochen hat,
vollkommen ausgeschlossen. Hier der BEWEIS: SONDIERUNG:
„Deutschland ist ein weltoffenes Land und wird es auch
bleiben. Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung
und wollen Integration ermöglichen.“ KOALITIONSVERTRAG:
„Deutschland ist ein weltoffenes Land und wird es auch
bleiben. Wir stehen zu unserer
humanitären Verantwortung. Das Grundrecht auf Asyl
bleibt unangetastet. Wir wollen Integration
ermöglichen.“
Der Familiennachzug wird nicht ausgesetzt, das ist die
Verbreitung einer falschen Tatsachenbehauptung, die nach
Koalitionsvertrag nun verfolgt werden soll. Ausgesetzt
wird der Familiennachzug für subsidiär
Schutzberechtigte. Das ist eine sehr kleine Untergruppe.
Das Lügen-Verbot steht jetzt offiziell im
Regierungsprogramm. „Die Verbreitung unwahrer
Tatsachenbehauptungen ist nicht von der Meinungsfreiheit
gedeckt“. Das ist eine Katastrophe für die
Meinungsfreiheit. Auch der Rassismus-Begriff soll nach
linker Ideologie neu definiert werden.
CDU vor der Wahl: „Es wird ein faktisches
Einreiseverbot in die Bundesrepublik Deutschland für
alle geben, die nicht über gültige Einreisedokumente
verfügen … Das gilt ausdrücklich auch für Personen MIT
Schutzanspruch.“ CDU nach der Wahl: „Ein wesentliches
Element dafür ist die konsequente Zurückweisung aller
Migranten an unseren Grenzen, die KEINEN Schutzanspruch
haben.“ Der Unterschied sind Hunderttausende illegale
Migranten.
Ali Utlu schreibt:
Dank der @CDU bekommen wir ein schlimmeres Internet als
die Türkei unter Erdogan. Sie wollen nicht Lügen
verbieten, sondern Meinungen, die ihnen nicht passen.
Alexander Kissler schreibt:
„Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie
regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei
mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung.“
Versprechen CDU/CSU/SPD.
Stefan Homburg schreibt:
Im Januar verkündete @_FriedrichMerz seinen
5-Punkte-Plan, den er ab dem ersten Tag als Kanzler per
Richtlinienkompetenz durchsetzen wollte. Heute nickt er
gebrochen zum SPD-Motto „Deutschland ist und bleibt ein
Einwanderungsland”. Ein trauriger Abstieg.
Die Merz-Regierung will Lügen über Schulden, Lockdowns
oder Nebenwirkungen künftig ungestört verbreiten und
Kritiker zensieren oder einsperren.
Habeck scheiterte mit zwei ruinösen Ideen zum
Klima-Ablasshandel, die Merz nun umsetzen will. Es ist,
als säßen die Grünen weiter in der Regierung. 1. Klimageld: Haushalte
sollen immer stärker in die Zange genommen werden
(CO2-Abgabe, Zertifikate) und können einen Teil der Last
bei Behörden zurück erbetteln. Dies ist Ausdruck des
„big government”, das den gesamten Koalitionsvertrag
durchzieht. 2.
Industriestrompreis: Er verstößt bewusst gegen
das Grundprinzip einheitlicher Marktpreise und erfordert
eine Definition jener Begünstigten, die zu Lasten der
übrigen hohe Stromsubventionen erhalten. Bäcker und
Krankenhäuser werden wohl nicht dazugehören. Allerdings
stellt der Koalitionsvertrag auf S. 51 sämtliche
Subventionen unter Finanzierungsvorbehalt. Vermutlich
werden die beiden Maßnahmen nach der Kanzlerwahl
abgesagt, weil schlicht das Geld fehlt. So war es ja
schon bei der Ampel.
Berliner Zeitung schreibt:
Die zu erwartende Überlassung des Finanz- und des
Verteidigungsministeriums an die SPD ist die finale
Bankrotterklärung der CDU unter dem hageren Friedrich Merz.
Denn damit sind die zentralen Entscheidungen in den
Händen des Wahlverlierers, der nun alle Möglichkeiten
hat: Einerseits kann die Antifa jubeln, weil die
Milliarden für die Bekämpfung des politischen Gegners
weiterhin sprudeln werden. Der neue heimliche Kanzler Lars Klingbeil ist
ja stolz auf seine Antifa-Vergangenheit und hat sich nie
von deren Methoden, Andersdenkende einzuschüchtern,
distanziert.
Martin Sellner schreibt:
Sehr gut. Sie glauben vielleicht sie können damit die
Wende aufhalten. Tatsächlich wird das von den 25% die
sie mittlerweile tendenziell bis total verachten, als
Zeichen der Schwäche betrachtet. Revolutionen starteten
immer dann, wenn die Tyrannen aus Angst erste
Zugeständnisse machten und damit schwach erschienen. Sie
können nichts tun sie sind gefangen hinter ihrer dummen
Brandmauer.
Jürgen Elsässer schreibt:
Ich gebe der Marienkäfer-Koalition wenige Wochen bis es
kracht!
Marcel Luthe (Good Governance) schreibt:
Die Kurzfassung des sog. Koalitionsvertrags kurz
zusammengefasst: mehr Bürokratie, mehr Subventionitis,
mehr Säbelrasseln, mehr Überwachung unbescholtener
Bürger, dafür weniger Recht, weniger Freiheit, keine
Atomkraft, kein Opferschutz und vor allem: keine
Antwort, wer das alles wann wie bezahlen soll. Von
Verantwortung kann da keine Rede sein.
Anabel Schunke schreibt:
Wer von „Geschlechtervielfalt“, von „queeren“ statt von
homosexuellen Menschen spricht, wer das Mantra
Deutschlands als Einwanderungsland wiederholt, bevor er
überhaupt etwas zum Thema Migration sagt, der ist nicht
Mitte. Der ist links. Noch schlimmer: woke. Das ist wie
mit dem Gendern und den Pronomen in der Bio. Es sind
linke Sprachcodes. Kein Mensch aus der Mitte der
Gesellschaft, der noch bei Trost ist, verwendet sie.
Niemand. Und eine CDU, die sich diese Sprachcodes
aufzwingen lässt, ist die längste Zeit eine konservative
Partei gewesen.
„Wir bleiben ein Einwanderungsland“ ist nichts anderes
als ein Synonym für „Es bleibt in der Migration alles so
wie es ist.“ Sie haben nichts begriffen. Nicht annähernd
begriffen, wie wichtig den Menschen das Thema Migration
ist. Ich würde mittlerweile auf jedes andere Thema
scheißen, wenn sie nur die Migration aus islamischen und
afrikanischen Ländern auf fast null bringen, aufhören,
alle einzubürgern und endlich im großen Stil
zurückführen und ja – Einbürgerungen in Härtefällen auch
rückgängig machen. Auf alles würde ich verzichten, wenn
nur das getan werden würde. Und vielen anderen geht es
genauso. Gibt es hier keine Änderung, gibt es meine
Stimme nicht. So einfach. Ich wünsche der AfD viel
Erfolg. Die anderen haben es sich redlich verdient.
Björn Höcke schreibt:
Wenn die mühsam geschmiedete schwarz-rote Koalition so
funktioniert wie die erste gemeinsame Pressekonferenz,
dann haben wir in den nächsten Jahren eine politische
Springprozession zu erwarten: Die vorgebliche Dynamik
des Kanzlerkandidaten Friedrich Merz in den zentralen
Punkten Migration, Wirtschaftaufschwung und Senkung der
Verbraucherpreise wird sogleich vom roten Partner wieder
vollkommen eingestampft. An den Wahlverlierer SPD werden
immerhin sieben Ministerien fallen, was eine mächtige
Bremse bei jeglichem Versuch bedeutet, einen echten
Wandel einzuleiten. Aber Friedrich Merz hat es so
gewollt: Sein Wille zur Macht ist stärker als die
Bindung an seine Wahlversprechen. Nun ist große
Schaumschlägerei angesagt.
Grenzkontrollen? Ja, aber nur in Abstimmung mit den
europäischen Partnern – was eine effektive Umsetzung
zuverlässig auf die lange Bank schieben wird. Merz hält
sich eine große Hintertür auf, denn sein Partner Lars
Klingbeil läßt keinen Zweifel daran, daß er die
bisherige Willkommenskultur aufrechterhalten will.
Senkung der Energiekosten für Bürger und Industrie? Aber
bitte klimaneutral und ohne Rückkehr zu einer stabilen
Strom- und Gasversorgung. Wie Investitionen in die
krisengeschüttelte deutsche Wirtschaft finanziert werden
sollen, bleibt ebenfalls offen, wodurch Millionen
Arbeitnehmer weiterhin um ihre Zukunft fürchten müßen.
Für ein wenig Erheiterung in diesem Bündnis sorgt
lediglich Markus Söder von der CSU, der von Deutschland
als einem High-Tech-Standort träumt. Und das, obwohl
wir, wie Merz mit Stolz geschwellter Brust ankündigt,
erst jetzt, mit zwanzig Jahren Verspätung, ein
Ministerium für Digitalisierung erhalten sollen. Söder
hingegen schwärmt von eigenen Fusionsreaktoren und
deutscher Raumfahrt. Das ist nett anzuhören, wird aber
in der forschungsfeindlichen Umgebung, welche von den
letzten beiden Bundesregierungen geschaffen wurde, ein
aussichtsloser Wettlauf etwa mit aufstrebenden Nationen
wie China werden. Immerhin: Im Weltraum könnte auch
diese Koalition weniger Schaden anrichten als in Berlin.
Max Mannhart (Apollo-News) schreibt:
Alle radikalen Ideen im Bereich Meinungsfreiheit stehen
im neuen Koalitionsvertrag: Man will scharf wie nie
gegen „Desinformation“ kämpfen, ein Fake-News-Verbot,
bei mehrfacher Volksverhetzung das passive Wahlrecht
entziehen und Social-Media-Algorhitmen gegen
„Radikalisierung“ regulieren. Nie wollte eine
Bundesregierung so scharf in die freie Meinungsbildung
eingreifen. Gerade mit Blick auf die jüngsten Urteile
eine absolut verheerende politische Bewegung.
Dr. Christoph Bernd (AfD) schreibt:
Mit CDU/CSU/SPD vorwärts in den Überwachungsstaat: –
„Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie
regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei
mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung. – „Wir
stärken das Bundeskriminalamt und das Bundesamt für
Verfassungsschutz…“ – „Wir sorgen für effektivere
Kontrollstrukturen und zielgerichtetere Kontrollen“ –
„Wir setzen uns in der EU dafür ein,
radikalisierungsfördernde Algorithmen im Digital
Services Act (DAS) stärker zu regulieren.“
Ben Brechtken schreibt:
Schwarz-Rot wird die Abgabenlast nicht senken, sondern
steigern. Schwarz-Rot wird die Meinungsfreiheit nicht
schützen, sondern bekämpfen. Schwarz-Rot wird kein
Wirtschaftswachstum erreichen, sondern Staatswachstum.
Schwarz-Rot wird die gescheiterte Energiewende nicht
beenden, sondern endgültig die Kernenergie in
Deutschland. Schwarz-Rot ist jetzt schon gescheitert. Es
ist eine Koalition der fantasielosen Staatsfetischisten,
der politischen Dauerversager und der
Freiheitsverächter.
Don Alphonso schreibt:
Sie hassen uns.
Krimineller Merz am 10.4.2025: will die
Handy-ID als PFLICHT
Video:
https://twitter.com/MitAktien/status/1910005314126073900
Video: https://t.me/antiilluminaten/76373
Die größten Brecher im Koalitionsvertrag: Von
verpflichtender digitaler ID, bis Steuererhöhungen, neuen
Steuern und mehr!
NEU: Das "Digitalministerium" - damit man ÜBERALL auch
hacken und spionieren kann:
4R am 13.4.2025: Koalitionsvertrag:
Deutschland erhält sein erstes Digitalministerium - Wie die
Staatsmodernisierung gelingen kann
https://www.capital.de/wirtschaft-politik/digitalministerium--wie-die-staatsmodernisierung-gelingen-kann-35630074.html
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/112131
Staatsmodernisierung muss auf alle Themen angewendet
werden, ob Finanzen, Arbeit, Soziales, Gesundheit. Alle
müssen mitziehen. Dafür muss die angekündigte
Modernisierungsagenda schnell aufgesetzt werden, in einer
Sprintlogik und als agiler Prozess.
Digitalministerium: Wie die Staatsmodernisierung gelingen
kann - Capital.de
https://www.capital.de/wirtschaft-politik/digitalministerium--wie-die-staatsmodernisierung-gelingen-kann-35630074.html
Handelsblatt
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/koalitionsvertrag-deutschland-erhaelt-sein-erstes-digitalministerium/100120315.html
Schwarz-Rot schafft Ministerium für Digitalisierung und
Staatsmodernisierung | heise online
https://www.heise.de/news/Digitalpolitik-Schwarz-Rot-schafft-Ministerium-fuer-Digitalisierung-10346438.html
Ein Ministerium für Digitales, Innovation und Neue Medien:
Bayerns Digitalminister Dr. Mehring skizziert Bauplan für
künftiges Digitalministerium auf Bundesebene –
Staatsministerium für Digitales
https://www.stmd.bayern.de/ein-ministerium-fuer-digitales-innovation-und-neue-medien-bayerns-digitalminister-dr-mehring-skizziert-bauplan-fuer-kuenftiges-digitalministerium-auf-bundesebene/
Was hat die Einführung des Digitalministeriums gebracht?
Nach der Landtagswahl 2018 schuf Bayern das
deutschlandweit erste Digitalministerium.
https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/was-hat-die-einfuehrung-des-digitalministeriums-gebracht,TrAXTCP
Brandenburg macht ernst mit Digitalisierung: Erstes
Digitalministerium startet
https://www.meetingpoint-potsdam.de/neuigkeiten/artikel/187142-brandenburg-macht-ernst-mit-digitalisierung-erstes-digitalministerium-startet
19.4.2025:
Konjunkturumfrage: Jedes dritte Unternehmen in
Deutschland plant Stellenstreichungen
https://de.rt.com/inland/242815-konjunkturumfrage-jedes-dritte-unternehmen-streicht-jobs/
19.4.2025:
Trotz massiver Neuverschuldung:
Bundesregierung verordnet sozialen Kahlschlag
https://de.rt.com/inland/242797-trotz-massiver-neuverschuldung-bundesregierung-verordnet/
Der CDU-Abgeordnete Thorsten Frei kündigt im Interview
umfassende Einschnitte bei Gesundheit, Rente und
Pflege an. Zuvor hat Kanzlerkandidat Friedrich
Merz Kürzungen beim Bürgergeld angekündigt. Warum die
Bundesregierung umfassende Neuverschuldungen plant,
bleibt unklar.
In einem Podcast
der Reihe Table Today kündigt der
parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Thorsten Frei,
Einschnitte im Sozialen an. Frei war für die CDU an der
Aushandlung des Koalitionsvertrags beteiligt.
Die Stärkung der eigenen Verteidigungsfähigkeit
muss zulasten anderer Bereiche gehen, führt
Frei aus. Dafür brauche es eine veränderte
Prioritätensetzung:
"Gesundheit, Pflege und Rente, das sind die großen
Herausforderungen. Da werden auch unangenehme
Entscheidungen getroffen werden müssen."
Neben der vermeintlichen Notwendigkeit der Aufrüstung
angesichts einer angeblichen russischen Bedrohung führt
Frei zudem noch das Argument des demografischen Wandels
an. Deutsche Ökonomen argumentieren, dass aufgrund der
niedrigen Geburtenrate in Deutschland der Lebensstandard
abgesenkt werden muss. Vor allem bei den Renten sei zu
kürzen. Eine immer größere Zahl von Rentnern müsse durch
eine immer niedrigere Zahl an Arbeitnehmern mitversorgt
werden, ist die These. In der aufgemachten Rechnung wird
regelmäßig der relevante Faktor des
Produktivitätsfortschritts unterschlagen. Immer weniger
Arbeitnehmer produzieren durch den technologischen
Fortschritt im gleichen Zeitraum immer mehr Güter.
Unbeantwortet bleibt im Podcast zudem die Frage, warum
die künftige Bundesregierung Schulden in Höhe von
mehreren hundert Milliarden Euro aufnehmen will, wenn
sie gleichzeitig beabsichtigt, den Lebensstandard der
Deutschen in der Breite zu senken. Laut Frei plant die
künftige Bundesregierung die Fortsetzung einer Politik,
durch die die Nachfrage in Deutschland gedrückt
wird.
Auch Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat massive
Einsparungen angekündigt. Merz will unter anderem das
Bürgergeld massiv kürzen.
Wirtschaftswissenschaftler Heiner Flassbeck wirft den
Koalitionspartnern mangelnde wirtschaftspolitische
Kompetenz vor. Grundlegende wirtschaftspolitische Fragen
seien beim Aushandeln des Koalitionsvertrags offenbar
gar nicht erst gestellt worden. Das Ergebnis der
Koalitionsverhandlungen sei daher "deutsches Business as
usual mit einem dünnen neuen Anstrich."
Die künftige Koalition setze weiter auf
Lohndumping. Dadurch sinkt aber nicht nur der
Lebensstandard. Damit eskaliert Merz auch den
Handelskrieg mit den USA. Flassbeck schlussfolgert, "wer
so weitermacht wie vorher, obwohl er behauptet, den
Neuanfang zu wagen, wird genauso kläglich scheitern wie
seine Vorgänger."
Deutschland fällt seit Jahren im internationalen
Vergleich immer weiter zurück. Russland hat Deutschland
hinsichtlich des kaufkraftbereinigten BIP längst
überholt.
Gotha 26.4.2025: Wer FRIEDEN will, ist bei Merzchen
NICHT Willkommen: 6 Woche lang von Schule verbannt:
Nach Protest
bildungsfern: Zwei antimilitaristische
Erwachsene erhalten zeitweisen Schulverweis
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190749.fachschule-gotha-nach-protest-bildungsfern.html
https://t.me/standpunktgequake/188286
Gotha
26.4.2025: Wer FRIEDEN will, ist bei Merzchen NICHT
Willkommen: 6 Woche lang von Schule verbannt [1]
An der Staatlichen Fachschule für Bau, Wirtschaft und
Verkehr in Gotha führt der Protest zweier Schüler
gegen die Präsenz der Bundeswehr bei der
Firmenkontaktmesse »Connect« zu einem sechstägigen
Schulverweis. »Der Schulfrieden wurde wiederholt und
bewusst gestört«, teilte die Schulleitung den
Delinquenten nach deren »Anhörung« am Dienstag mit.
Die erwachsenen Schüler müssten sich aber am
»Distanzunterricht« beteiligen, so die Anordnung.
In den Tagen des Ausschlusses hätten beide »die
Gelegenheit, über ihr eigenes ‚Fehlverhalten‘
nachzudenken«, heißt es in dem Schreiben. Das darin
vorgeworfene Delikt: Die Fachschüler hatten am 4.
April zu Beginn der Veranstaltung um den
Bundeswehrstand herum pinke Luftballons der Deutschen
Friedensgesellschaft verteilt, mit anwesenden Soldaten
diskutiert und Informationsmaterial angeboten. Mit
einem Banner »Bildung statt Bomben« kritisierten sie
außerdem grundsätzlich die militärische Präsenz an
Bildungseinrichtungen.
Nicht nur hätten die beiden eine Belehrung durch die
Klassenlehrerin missachtet, sondern das besagte
Transparent für einen Bericht in der »Thüringer
Allgemeinen«
(https://www.thueringer-allgemeine.de/lokales/gotha/article408713977/bildung-statt-bomben-schueler-protestieren-in-gotha-gegen-aufruestung.html)
sogar »in die Kamera gehalten«, beschwert sich die
Leitung bei den beiden Schülern. Andere
Absolvent*innen der Fachschule sähen die Bundeswehr
als Arbeitgeber und teilten die Standpunkte der
Protestierer nicht, heißt es in der Begründung für den
Verweis, dem sich auch die Klassenkonferenz anschloss.
Bereits im Vorjahr hatte es an der Fachschule in Gotha
einen ähnlichen Protest gegeben – dies wird in dem
aktuellen Verweis als erschwerend angeführt. Die
Schulleiterin Andrea Nette soll damals angedeutet
haben, dass Schüler, die mit der Präsenz der
Bundeswehr nicht einverstanden seien, sich fragen
könnten, »ob dies auch die richtige Schule« für sie
sei – eine Formulierung, die als Androhung eines
dauerhaften Schulverweises verstanden werden könne.
Nette war für eine Stellungnahme für »nd« nicht zu
erreichen und antwortete auch nicht auf Mails.
Kommentar auf dem Post:
Feiern wir diese mutigen Schüler! Ich würde sie
auszeichnen für diese Aktion! 🕊️
Merzchen mit einer neuen
"Gesundheitsminsterin" am 28.4.2025: Nina Warken wolle
mal ein "Impfregister"!
DIE NEUE GESUNDHEITSMINISTERIN IST AUCH KRASS
https://t.me/standpunktgequake/188627
Nina Warken (CDU), wird neue Gesundheitsministerin.
2022 empfand sie eine Impfpflicht gegen Corona als nicht
ausreichend! Sie wollte zusätzlich noch ein totalitäres
Impfregister!
Ob es mit der Tante besser wird, wage ich zu
bezweifeln.
Merzchen mit einer neuen
"Wirtschaftsministerin" am 28.4.2025: Katherina Reiche
will nur Sonne und Wind als "Energie":
Auf Habecks Pfad: Neue CDU-Wirtschaftsministerin setzt
auf knallgrünen Kurs
https://t.me/standpunktgequake/188616
Schau an: Die "grüne" Energiewende wird nach dem Abgang
von Robert Habeck weiter konsequent vorangetrieben.
Deutschlands neue CDU-Wirtschaftsministerin Katherina
Reiche setzt entschieden auf erneuerbare Energien. „Unser
politisches Ziel ist, dass sich Deutschland überwiegend
aus erneuerbaren Energiequellen versorgt“, lautet die
klare Ansage der Ministerin. Wie sich dies mit dem von
Friedrich Merz angekündigten Wirtschaftsaufschwung
vereinbaren lässt, bleibt jedoch unklar.
Fakt ist: Unter der Führung der CDU wird Habecks
Energiewende kompromisslos fortgesetzt.
⚠️Mehr zum Minister-Gruselkabinett erfahren Sie heute um
18 Uhr in den Nachrichten AUF1.
Mossad-ZDF am 1.5.2025: ENDLICH will einer
nicht mehr lügen: Peter Welchering:
Langjähriger ZDF-Mitarbeiter steigt aus! Es brodelt in
den öffentlich-rechtlichen Medien
https://t.me/standpunktgequake/188962
Der Journalist Peter Welchering hat seine freie Mitarbeit
für das ZDF niedergelegt. Er begründet seinen Austritt in
einem Brandbrief mit Bezug auf konkrete Ereignisse: „[…]
haben mir deutlich gemacht, dass ich als Journalist nicht
mehr glaubwürdig für diesen Sender arbeiten kann. Denn
glaubwürdige Arbeit setzt zwingend die umfassende Geltung
journalistischer Standards voraus. Die wurden vom ZDF zu
oft und zu massiv verletzt.“
Es wird immer häufiger bekannt, dass Mitarbeiter des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks ihren Job aus ethischen
Gründen hinwerfen. Hinter den Kulissen brodelt es
gewaltig. Immer mehr Menschen haben es satt, sich mit den
verzerrten Halbwahrheiten und der einseitigen
Berichterstattung der ÖR-Medien abzufinden.
Sich über die Berichterstattung von ARD und ZDF am
Stammtisch beklagen, ist zu wenig. Mach mit bei den
Beitragsstoppern und melde dort Beiträge mit manipulativer
Berichterstattung durch die öffentlich-rechtlichen Medien!
Siehe: www.beitragsstopper.de
Verdacht Islam-Terror in deutschen Schulen
gegen Lehrerinnen am 2.5.2025: Beschimpfungen ohne Ende
https://www.focus.de/panorama/absolute-hoelle-lehrerin-berichtet-ueber-dramatische-zustaende-an-brennpunktschule-in-nrw_id_260365478.html
https://t.me/standpunktgequake/188957
Eine Lehrerin berichtet vom Schulalltag in NRW:
"Du alte Hurentochter"
"Ich fick Dein Kopf"
"Nutte"
"Schlampe"
"Fotze"
"Halt die Fresse"
"Ich stecke Dich mit Aids an"
"Halt‘s Maul, Du Judenhure!"
"Allahu akbar"
"Nazi Hitler"
"Hamas! Hamas!"
... und einiges mehr darf sie sich quasi täglich anhören.
Dazu noch Gewalt, Drohungen und wenn was nicht passt,
kommt auch gerne mal - auch von den Eltern - irgendwas mit
"Rassismus".
Hilfe bekommen die Lehrer nicht. Wer drüber redet, wird
geschasst. Lösungen gibt es im derzeitigen politischen
Klima nicht.
Da möchte man weder Lehrer noch Schüler sein.
https://uncutnews.ch/aussenhandelsbilanzen-der-eu-in-zahlen-entwicklung-seit-2002/
https://einfache-standards.blogspot.com/2025/04/wirtschaft-auenhandelsbilanzen-der-eu.html
Zusammenfassung:
Deutschland hat ab 2010 einen gigantischen
Aussenhandelsüberschuss, weil in Deutschland mit der
Agenda 2010 die Löhne eher sinken als steigen. Das
verschafft Deutschland gegenüber den anderen EU-Ländern
einen Wettbewerbsvorteil für die BILANZEN. Die deutsche
Bevölkerung aber versinkt in der ARMUT.
4R-Berlin hat nur noch wenig Geld für
"Kultur" am 2.5.2025:
Berlins Kultursenator tritt wegen Kultur-Kürzungen
zurück - Joe
Chialo gehen die Berliner Kultureinsparungen zu weit
https://www.suedtirolnews.it/politik/berlins-kultursenator-tritt-wegen-kultur-kuerzungen-zurueck-2
[Dafür ist nun die Abfall-Kultur auf den Strassen da - und
die Drogenkultur in Parks - und die Messerkultur überall.
Es ist ein GRAUS in Berlin].
Verdacht Zionistenschwein:
Faesers
Terror im 4R am 3.5.2025: Das Manöver vom
kriminellen Mossad-Verfassungsschutz gegen die AfD
mit "gesichert rechtsextrem" ist ihr Abschluss und
zeigt ihre intellektuelle FAULHEIT:
Der Verfassungssch(m)utz ist weisungsgebunden durch
das Innenministerium, und hat wohl auch genau
deshalb nun auch die AfD als angeblich "erwiesen"
rechtsextrem eingestuft!
https://t.me/standpunktgequake/189242
Steckt die Linksextremistin und noch Innenministerin
Faeser als Drahtzieherin und Auftraggeber dieses
"Gutachtens" dahinter?
Zum weitern Beweis der Weisungsgebundenheit des
Verfassunggsschmutzes - und auch aller deutschen
Staatsanwaltschaften - durch das Innen - und
Justizministerium schaut bitte auch
hier:
👉‼️Durch diese 3 BRD Gesetze werden BRD
Politverbrecher von den weisungsgebundenen
Staatsanwaltschaften vor Strafverfolgung ihrer
begangenen Straftaten
geschützt‼️
👉https://t.me/horst250936/4278
Alles klar, oder gibt es noch irgendwelche Zweifel
daran das Die BRD ein diktatorischer Unrechtsstaat -
eine Bananenrepublik - und keinesfalls eine angebliche
"Demokratie" ist?
Faesers
Terror gegen die AfD im 4R am 3.5.2025: Terror gegen
Beamte und Polizei geplant:
Verfassungsschutz-Urteil: 1. Land will AfD-Check
für Beamte und Polizei | Politik | BILD.de
https://m.bild.de/politik/inland/verfassungsschutz-urteil-1-land-will-afd-check-fuer-beamte-und-polizei-6814a407de873d21037e893a
https://t.me/standpunktgequake/189229
Widerstand
gegen Zionistenschwein Faeser (4R) am 3.5.2025:
Afrikaner findet AfD gut:
„Ja zur AfD!“ Mann aus Kongo macht sich über Faeser
lustig!
Video: https://t.me/standpunktgequake/189219
Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als
„gesichert rechtsextrem“ hat nicht nur den
US-Außenministers Marco Rubio dazu veranlasst
Deutschland als „verdeckte Tyrannei“ zu bezeichnen,
sondern auch einen Migranten aus dem Kongo belustigt.
In einem Video auf X erklärte er: „Wir, über 10
Millionen Menschen, die zur blauen Partei halten, wir
werden uns wehren. Wir sind viele und wir sind
verdammt fähig“, sagt der aus dem Kongo stammende
AfD-Sympathisant. Und in Richtung der Millionen
AfD-Wähler erklärt er: „Jetzt erst recht!“.
Kr. Mossad-Verfassungsschutz am 3.5.2025:
behauptet, das Wort "Volk" sei "gesichert rechtsextrem"
https://t.me/standpunktgequake/189208
Das Hauptargument des Bundesamtes für Verfassungsschutzes
(BfV) für die Einstufung der #AfD als "gesichert
rechtsradikal" , ist der von Parteifunktionären in der
Vergangenheit verwendete ethnische Volksbegriff.
Dass Völker ihren eigenen Staat wollen, ist aus Sicht des
#BfV wohl völlig inakzeptabel.
Verfassungsschutz im 4R am 3.5.2025: Lügen
immer gegen Deutsche ist Programm - mit hohen Löhnen
bezahlt
https://t.me/standpunktgequake/189175
Verfassungsschutz=Mossad-Antifa
immer gegen Deutschland.
Vom Roten Schild gesteuert.
Und sie zocken Deutschland ab mit hohen Löhnen:
Lohn fürs Lügen!
Link:
http://www.hist-chron.com/eu/D/kr/verfassungsschutz/verfassungsschutz001.html
Kalergiplan gegen Deutsche am 3.5.2025:
Die Zionistenschweine Merkel und Scholz haben seit 2015
in Deutschland über 6 Millionen "Migranten" installiert
tauscht man die Ureinwohner aus...wie in Nordamerika,
Australien, Südafrika und nun Europa...und hinter allen
stecken immer die gleichen Kreaturen
https://t.me/standpunktgequake/189215
Kalergiplan gegen Deutsche am 3.5.2025: Die
Zionistenschweine Merkel und Scholz haben seit 2015 in
Deutschland über 6 Millionen "Migranten" installiert [2]
Bill Gates hat deutsches Bier
gekapert: hat in mehrere deutsche Brauereien
"investiert" am 18.5.2025: Graphenoxid,
Nanopartikel, Morgellon-Fäden etc.:
München
(Franziskaner, Spaten, Löwenbräu), Bremen (Beck's,
Haake Beck), Issum (Diebels) und Wernigerode
(Hasseröder):
Nanopartikel im Bier? Gibts nicht?
Link mit 4 Fotos:
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/114299
Bill Gates hat 2023 in mehrere Brauereiketten
investiert, in die belgische Anheuser-Busch InBev
Gruppe und in die Heineken Gruppe.
Unter Anheuser-Busch InBev fallen die deutschen Marken
München (Franziskaner, Spaten, Löwenbräu), Bremen
(Beck's, Haake Beck), Issum (Diebels) und Wernigerode
(Hasseröder).
Das sieht doch alles ganz arg nach Graphenoxid
Nanopartikeln aus unterm Mikroskop u. Morgellon Fäden
scheinen auch noch drin zu sein.
Also wenn ich mein Bier entsorge, solltet ihr vllt.
auch mal drüber nachdenken. Gibt auch noch andere
Brauereien.
19.5.2025:
Brüssel: Nullwachstum bei der deutschen Wirtschaft
https://de.rt.com/europa/245358-bruessel-bestaetigt-nullwachstum-bei-deutschen/s
Merzchen am 22.5.2025: ist ein Dieb+Lügner
und hockt auf einem schwarzen Stein
https://t.me/standpunktgequake/191523
Merzchen am 22.5.2025: ist ein Dieb+Lügner und hockt auf
einem schwarzen Stein [3]
Neue Spezies entdeckt: Der Sauerlandpanse. Er ernährt sich
hauptsächlich von Sondervermögen, welches er den anderen
Hordenmitgliedern stiehlt. Ansonsten verbringt er die
meiste Zeit des Tages auf dem schwarzen Felsen (Blackrock)
mit lügen und betrügen.
https://journalistenwatch.com/2025/05/29/umfrage-in-augsburg-zeigt-bundesweites-problem-immer-mehr-schulkinder-beherrschen-nicht-mal-grundlegende-deutschkenntnisse/
Eine Untersuchung der
Deutschkenntnisse von Kindern in Augsburg, die
nächstes Jahr eingeschult werden sollen, hat ein
weiteres erschütterndes Licht auf den Bildungskollaps
und damit die Zukunft Deutschlands geworfen. Von 2.734
Kindern wurden 1.164 einem Sprachtest unterzogen, den
nur ganze 37 bestanden! Das bedeutet, dass etwa 30
Prozent der Erstklässler des Jahres 2026 nicht über die
elementarsten Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen,
um auch nur ansatzweise dem Unterricht folgen zu können.
„Wir haben hier viele Kinder, die kaum Deutsch sprechen
– oder die zwar verstehen, aber kaum einen Wortschatz
haben“, klagte eine Augsburger Lehrerin. Es sei zum
Verzweifeln und ein Ding der Unmöglichkeit, den im
Lehrplan vorgesehenen Stoff durchzubekommen, wenn in den
Klassen Kinder aus vielen verschiedenen Nationen
zusammenkommen würden. Trotz aller schulischen
Bemühungen, könnten viele der Kinder an ihrer Schule in
der 2. oder 3. Klasse noch immer nicht ordentlich lesen,
so die Lehrerin.
In sozialen Brennpunkten und bei Kindern, die keine
Kitas besucht haben, fielen die Sprachtests sogar noch
desaströser aus. Und in einer solchen Lage protestierte
das Kita-Personal auch noch vehement, als im Februar in Bayern
verpflichtende Sprachtests für Kindergartenkinder
eingeführt wurden. Dies würde nur zusätzlichen und
unnötigen Arbeitsaufwand verursachen, der mit dem
bestehenden Personal gar nicht zu bewältigen sei.
“Gerüstet” für ein Leben im deutschen Sozialsystem
Dass die Tests von Lehrkräften an Schulen durchgeführt
werden sollten, würde die Kinder aus ihrem vertrauten
Kita-Umfeld reißen. Dies könne bei vielen Kindern Stress
auslösen und die Ergebnisse verfälschen, fabuliert etwa
die Pädagogin Kathrin Bauer, die auch noch Fachberaterin
im Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ ist. „In ungewohnter
Umgebung kann es bei Tests durch Fremde zu
Verweigerungshaltungen kommen. Diese emotionalen
Reaktionen könnten falsch interpretiert werden und dazu
führen, dass Kinder in Fördermaßnahmen eingestuft
werden, die sie eigentlich nicht brauchen“, meinte sie.
Die Ergebnisse der Augsburger Sprachtests zeigen nun,
was von solchem Geschwätz zu halten ist. Die
Massenmigration hat dazu geführt, dass die Schulen von
Millionen von Kindern überlaufen werden, die gar nicht
oder kaum Deutsch sprechen und diese Defizite auch nie
mehr überwinden werden. Damit steht fest, dass sie -wie
schon ihre Eltern- ihr Leben lang im deutschen
Sozialsystem verbringen werden, das aber wegen der
Migrationskosten vor dem sicheren Kollaps steht. Es ist
ein einziger katastrophaler Teufelskreis, der eher
früher als später das ganze Land in den Abgrund reißen
wird. (TPL)
4R am 29.5.2025: ist Weltmeister in Sachen
Zensur von YouTube-Videos und Büchern
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/114916
"6000 YouTube-Videos sind aufgrund aktueller Gesetzgebung
gesperrt. Zusätzlich sind 900 Bucher auf dem Index. Damit
hat Deutschland Nordkorea abgehängt und steht weltweit auf
Platz 1 beim Thema Internetzensur. "
https://orf.at/stories/3395261/
Insassen des Jugendgefängnisses Hameln im
deutschen Bundesland Niedersachsen tauschen ihre
Häftlingskleidung gegen eine Feuerwehruniform: Für
ein Pilotprojekt haben sie auf dem
Gefängnisgelände ihre neu erlernten Fähigkeiten
bei der Brandbekämpfung unter Beweis gestellt.
Seit Monatsbeginn wurden die verurteilten jungen
Männer darin geschult, Brände zu löschen, wie das
Gefängnis mitteilte. Ziel sei, ihnen bei der
Resozialisierung zu helfen, hieß es.
Richter hatte Idee für Pilotprojekt
Die zehn Männer im Alter von durchschnittlich 20
Jahren absolvierten zunächst eine Grundausbildung,
dann erlernten sie die Bekämpfung von Wald- oder
Wiesenbränden. Die Idee für das Projekt kommt von
dem Straf- und Jugendrichter am Lüneburger
Landgericht, Michael Herrmann. Er ist selbst
Feuerwehrmann und lernte die Jugendlichen gemeinsam
mit anderen an. Den Häftlingen sollen unter anderem
Disziplin, Verantwortungsgefühl und Teamfähigkeit
vermittelt werden.
Bestenfalls sollen die jungen Männer nach dem
Gefängnis ehrenamtliche Tätigkeiten etwa im
Bevölkerungsschutz übernehmen. Seit 2012 hätten sich
mindestens acht ehemalige Insassen der
Jugendhaftanstalt der Freiwilligen Feuerwehr
angeschlossen, hieß es.
Merzchen behauptet am 29.5.2025: An den Grenzen kommen
keine kriminellen Ausländer mehr rein - sondern die
"Bürger" in Deutschland werden krimineller - vielleicht
erkennt er auch sich selbst?
https://t.me/standpunktgequake/192392
JUST IN: Bundeskanzler Friedrich Merz sagte gerade:
,,Es gibt keine importierte Kriminalität in Deutschland
mehr. Wir schieben seit Tag 1 meiner Kanzlerschaft
konsequent an den Grenzen ab. Wer krimineller wird, sind
die Bürger in unserem Land.''
Merzchen erfindet "Flaschen" am 29.5.2025:
https://t.me/standpunktgequake/192389
JUST IN: Bundeskanzler Friedrich Merz
sagte gerade:
,,Unter uns: Es ist bemitleidenswert, Rentner anzublicken,
die auf der Straße Pfandflaschen sammeln. Aber es ist
lustig, wenn es sogenannte Rentner gibt, die eine
rechtsradikale Partei wie die AfD unterstützen. Ganz
ehrlich, diese sind dann die größten Flaschen.''
Reinigungsdame Baerbock agierte mit linken
Soros-Antifa-NGOs am 29.5.2025: die die Asylbewerber
instruierten, wo welches Kreuzchen hin muss:
Aufgedeckt: So wurde Baerbock zur Schleuserin der
Nation
https://t.me/standpunktgequake/192388
NGO-Aktivisten haben Afghanen gefälschte Dokumente besorgt
und ihnen dabei geholfen, „abweichende Angaben im
Visumverfahren zu machen“, um in Deutschland aufgenommen
zu werden. Bei Befragungen durch Botschaftsmitarbeiter
sollten sie notfalls lügen. Das geht aus Dokumenten
hervor, die dem Spiegel vorliegen. Interne Chats
dokumentieren haarsträubende Betrugsversuche.
So wird beispielsweise über einen Fall berichtet, bei dem
ein Berliner Aktivist von einem Afghanen kontaktiert
wurde, der um Einsicht in seine Akte bat. Der Grund: Dem
Mann war offenbar nicht bekannt, welche Geschichte darin
stand. Er fragte, was er denn nun sei: „Trans oder
schwul“? Nur zwei Minuten später schickte der
NGO-Mitarbeiter ihm die Akte. Der entsprechende Aktivist
soll mehrmals so vorgegangen sein. Auch der Fall eines
homosexuellen Afghanen ist in den Chat-Nachrichten
gelistet. Der Mann war von einem NGO-Mitarbeiter zum Lügen
animiert worden: Er solle erzählen, dass er seinen Pass
verloren habe.
Einmal wurde ein Rollentausch vorgeschlagen. Der
NGO-Mitarbeiter bot an, deutschen Behörden einfach einen
Mann als angeblichen Partner des Afghanen als
Hauptantragsteller eintragen zu lassen, der für das
Programm qualifiziert war. Der Betrug ging auf, der
Afghane bedankte sich mit Herzchen und Küsschen bei dem
Aktivisten. Vertrauliche Dokumente und Angaben von
Insidern belegen laut Spiegel, dass „es offenbar einen
erheblichen Anteil an Personen“ gebe, „die sich die
Einreise nach Deutschland ermogeln konnten.“ Grund für die
Betrugsanfälligkeit ist folgende Regelung: Die NGOs wählen
die (angeblich) gefährdeten Personen aus, denen das
Auswärtige Amt (AA) und das Bundesinnenministerium (BMI)
danach eine vorläufige Aufnahmezusage für die Einreise
nach Deutschland geben.
Der Spiegel berichtet über weitere abenteuerliche Fälle,
die in den Sicherheitsbehörden die Runde machten,
beispielsweise den eines siebenjährigen Mädchens, das laut
eingereichten Unterlagen drei Kinder hatte; identische
Fotos von Leichen oder Gefolterten wurden als Belege
genutzt, um die Verfolgung verschiedener Personen zu
belegen; vermeintliche Homosexuelle, die bei Fragen zu
ihrer schwulen Neigung dem Botschaftspersonal an die
Gurgel wollten. Mutmaßliche Pakistaner, die mit neuen
afghanischen Ausweisen als Gefährdete auftraten. Das sind
nur einige Beispiele, in denen der Betrug aufflog.
E-Mails aus dem Auswärtigen Amt unter Ex-Ministerin
Annalena Baerbock, die bereits im vergangenen Jahr an die
Öffentlichkeit gerieten, zeigen, dass im Ministerium lange
auf oberflächliche Prüfungen bei Aufnahmeprogrammen
gedrängt wurde, um möglichst viele Afghanen einzufliegen,
während Sicherheitsaspekte vernachlässigt wurden. Berliner
Ermittler sprechen laut Spiegel-Recherche von „staatlich
legalisierten Schleusungen“ und kritisieren die „jahrelang
fahrlässige Rolle“ des Ministeriums.
Anfang 2023 berichtete Cicero, dass auf den Visa-Listen
nicht nur Afghanen mit zweifelhaftem Minderheitenstatus,
sondern auch Islamisten und stockkonservative Gelehrte,
darunter Scharia-Richter aus Koranschulen, standen. Die
deutsche Botschaft in Islamabad schlug Alarm, da diese
Personen, etwa 900 inklusive Angehöriger, teils radikalen
islamistischen Gruppen nahestehen könnten und ihre
Aufnahme die deutsche Rechtsordnung gefährde. Wie viele
Aufnahmezusagen zurückgenommen wurden, ist unklar.
Wolfgang Kubicki, stellvertretender Vorsitzender der FDP,
forderte am Dienstag auf X Konsequenzen für die ehemalige
Außenministerin: „Frau Baerbock und ihre grüne
Außenpolitik führten zu dem, was ein Sicherheitsbeamter
„staatlich legalisierte Schleusung“ nannte. Ein
Sicherheitsrisiko für das Land und ein triftiger Grund für
einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss.“
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gratis auf: t.me/kenjebsen_backup
NULLEN in 4R-Berlin am 29.5.2025: Die
schlimmsten Diplomaten sind aus Saudi-Arabien und den
"USA":
Jeden Tag 50 Delikte: Diplomaten als Verkehrs-Rowdies
https://t.me/standpunktgequake/192385
Im vergangenen Jahr hat die Zahl der Verkehrsdelikte von
Diplomaten in Berlin im Vergleich zu 2023 um zehn Prozent
zugenommen. Insgesamt registrierte die Hauptstadt-Polizei
18.288 Anzeigen gegen „Kraftfahrzeuge mit
Diplomatenkennzeichen“. Das entspricht genau 50 Delikten
am Tag. Im Jahr zuvor waren es noch 16.615
Verkehrsverstöße, 2022 sogar „nur“ 15.110.
Am schlimmsten benahmen sich die Angehörigen der Botschaft
Saudi-Arabiens mit 1.225 Verkehrsdelikten. Dahinter folgen
die Mitarbeiter der US-Botschaft (1.162), die allerdings
auch den mit Abstand größten Fuhrpark stellen. Im
Negativranking kommen dahinter der Irak (850), die Türkei
(496) und Aserbaidschan (482). Danach stehen Katar,
Ägypten, die Ukraine, Italien und die Vereinigten
Arabische Emirate auf der Liste, wie der Tagesspiegel
berichtet. Da die Botschaftsmitarbeiter diplomatische
Immunität genießen, mußte die Polizei erneut alle
Verfahren einstellen. Kein einziges Bußgeld und auch keine
Ordnungswidrigkeit wurden verhängt.
Die häufigsten Delikte waren Parken im Halteverbot und
Geschwindigkeitsüberschreitungen. Insgesamt sind in Berlin
rund 2.500 Diplomaten-Autos zugelassen. Im Durchschnitt
wäre damit theoretisch jedes Fahrzeug mit dem mit einer
Null beginnenden Kennzeichen mehr als sieben Mal pro Jahr
in Verkehrsverstöße verwickelt.
Die US-Botschaft hat mit 230 Wagen die meisten Wagen
zugelassen. Dahinter folgen Russland mit 150 und China mit
120. Beide Nationen verhalten sich jedoch relativ
unauffällig im Berliner Straßenverkehr. Laut Polizei gab
es im vergangenen Jahr 48 Verkehrsunfälle, an denen Autos
des diplomatischen Corps beteiligt waren. In 19 Fällen kam
es zu „Personenschäden“. Darunter fällt ein Toter und ein
Schwerverletzter.
Mossad-Medien in München am 29.5.2025:
melden die kriminelle Antifa nicht, wenn sie
Polizeiautos anzündet:
EIN ANSCHLAG AUF DEN STAAT - DOCH SCHWEIGEN
https://reitschuster.de/post/brandanschlag-auf-die-polizei-und-keiner-spricht-von-terror/
https://t.me/standpunktgequake/192367
Der Fuhrpark der Polizei-Reiterstaffel in München stand in
Flammen. Vorsätzliche Brandstiftung. Doch weil es weder
ein mutmaßlich Rechtsradikaler oder ein wütender
Impfgegner war, gibt es keine mediale Reaktion.
Wenn es gegen linke oder migrantische Täter geht,
dominieren Zurückhaltung, Zweifel, Zurückrudern.
Es zählt nicht mehr, was passiert, sondern WER es tut.
Solange es die „Richtigen“ tun, passiert nix. Traurig,
Deutschland.
Alki Harald Juhnke am 1.6.2025: Der
Alkoholiker bekommt sogar noch einen Platz in Berlin:
Fläche für Harald-Juhnke-Platz in Berlin fixiert -
Berliner Schauspieler wird mit nach ihm benannten Platz
geehrt
https://www.suedtirolnews.it/unterhaltung/leute/flaeche-fuer-harald-juhnke-platz-in-berlin-fixiert
Von: APA/dpa
Am Kurfürstendamm in Berlin soll ein Harald-Juhnke-Platz
entstehen – inzwischen steht die genaue Fläche dafür fest.
Das Areal an der Kreuzung Kurfürstendamm, Grolmanstraße
und Uhlandstraße ist knapp 470 Quadratmeter groß und soll
möglichst bald offiziell nach dem Berliner Schauspieler
und Entertainer benannt werden, wie das Bezirksamt
Charlottenburg-Wilmersdorf auf dpa-Anfrage mitteilte.
Kommen noch Einwände gegen die Umbenennung?
Die Umbenennung ist wirksam, wenn bis zum 1. September
keine Widersprüche dagegen eingehen. Erst dann darf das
Straßenschild aufgestellt werden.
Harald Juhnke wurde 1929 in der Städtischen Frauenklinik
Charlottenburg geboren und startete früh eine Karriere als
Schauspieler. Rund fünf Jahrzehnte lang gehörte er zu den
prägenden Figuren der Unterhaltungsbranche im Theater und
deutschen Fernsehen. Eng verbunden war er mit der
Theaterszene im Berliner Westen. Er starb am 1. April
2005.
Söder und Voigt hetzen gegen RentnerInnen
am 1.6.2025 - aber Milliarden für Rüstung gegen Russland
sind IMMER da!
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/115105
Markus Söder hat gerade eine globale Rentenkürzung von
26,8%, und eine Krisenpauschale von 12,3% für alle in
Deutschland lebenden und ausgewanderten Rentner
vorgeschlagen, die automatisch von der Rente abgezogen
wird.
Der thüringischer Ministerpräsident Mario Voigt sagte
gerade folgendes in der Süddeutschen Zeitung:
,,(...) Ich stimme Herrn Söder zu, arbeitsunwilligen
Rentnern die Rente zu kürzen oder sogar auch komplett zu
streichen. Denn wer nicht arbeitet, soll auch nichts von
uns Steuerzahler bekommen. (...)''
Hetze gegen AfD geht weiter am 1.6.2025: Jetzt ist
schon Fragen verboten - Fragen Sie lieber nicht!
https://www.youtube.com/watch?v=kuDxeRdbaCc -
YouTube-Kanal:
Kontraste
- hochgeladen am 1.6.2025
Deutschland scheint im Endstadium so wie die DDR 1989...
Allgäu (Bayern) am 2.6.2025: Bergspitze
des "Hochvogel" spaltet sich:
Allgäu: Spalt wird immer grösser: Geologen beobachten
Fels mit Hightech
https://www.20min.ch/story/deutschlandoesterreich-berg-bricht-entzwei-im-allgaeu-droht-ein-gewaltiger-felssturz-103356953
Daten: 2592m hoch - an der Grenze zwischen Deutschland und
Österreich
https://de.wikipedia.org/wiki/Hochvogel
Der Artikel:
Reto Bollmann - Der
Riss im Hochvogel wird immer tiefer: 260'000 Kubikmeter
Gestein drohen ins Tal zu stürzen.
Ein Riss im Hochvogel im Allgäu wird
immer tiefer.
260'000 Kubikmeter Gestein könnten
hinunterstürzen.
Forscher überwachen die Bewegungen des
Berges mit einem Messsystem, um rechtzeitig warnen zu
können.
Im Allgäu zieht sich ein gewaltiger Riss durch den 2592
Meter hohen Hochvogel: Der Berg, über dessen Gipfel die
Grenze zwischen Deutschland und Österreich verläuft, droht
auseinanderzubrechen. Der Felsspalt hat mittlerweile eine
Länge von 40 Metern, eine Breite von bis zu drei Metern
und eine Tiefe von acht Metern erreicht.
Spalt vergrössert sich schnell
Der Riss verläuft gemäss «T-Online» vom Gipfelkreuz nach
unten. Die Veränderungen sind alarmierend – allein in den
letzten fünf Jahren hat sich der Spalt um 30 Zentimeter
vergrössert, was einen Bergsturz immer wahrscheinlicher
macht. Etwa 260'000 Kubikmeter Fels drohen ins
österreichische Hornbachtal zu stürzen.
Allein in den letzten fünf Jahren hat sich der Spalt am
Hochvogel um 30 Zentimeter vergrössert.
Allein in den letzten fünf Jahren hat sich der Spalt am
Hochvogel um 30 Zentimeter vergrössert.
BR24
Das bedrohte Gebiet ist dabei zwar unbesiedelt, doch
befinden sich Hütten, Almen und Wanderer am Berg.
Professor Michael Krautblatter von der TU München betreut
deshalb seit einigen Jahren ein Messsystem, das die
Bewegungen mit grösster Genauigkeit erfasst. So kann im
Vorfeld gewarnt und entsprechend evakuiert werden –
ähnlich wie in Blatten.
Vorhersagen im Bereich von zwei bis drei Tagen
«Wir können zwei bis drei Tage vorher gute Vorhersagen
machen. (...) Was wir nicht sagen können, ist, dass der
Abbruch etwa im nächsten Jahr im September passieren
würde», sagt Krautblatter gegenüber «T-Online». Wenn sich
das Material plötzlich massiv beschleunigen sollte – etwa
von einem Zentimeter pro Tag auf einen Zentimeter pro
Stunde – würde das Team des Professoren Alarm schlagen.
«In den nächsten zehn bis zwanzig Jahren wird der
Hochvogel wohl nicht zur Ruhe kommen», prognostiziert
Krautblatter. Er geht davon aus, dass das Massiv in sechs
bis sieben Schüben abbrechen wird – und in zwei Wildbäche,
welche bereits abgesperrt sind, stürzen wird. Aus dem
Material könnten sich dann grosse Murenabgänge bilden und
im schlimmsten Fall auf Tiroler Seite das
Hinterhornbachtal erreichen.
Früherkennung von Fels- und Bergstürzen
Am Hochvogel testen der Geologe Michael Krautblatter und
sein Team von der TU München Möglichkeiten zur
Früherkennung von Fels- und Bergstürzen. Dabei kommen
viele verschiedene Systeme zum Einsatz, zum Beispiel
Manuelle Bewegungssysteme, Drohnenmessungen sowie
seismische Audio-Kontrolle.
Am Hochvogel testen der Geologe Michael Krautblatter und
sein Team von der TU München Möglichkeiten zur
Früherkennung von Fels- und Bergstürzen.
Am Hochvogel testen der Geologe Michael Krautblatter und
sein Team von der TU München Möglichkeiten zur
Früherkennung von Fels- und Bergstürzen.
TU München
Der Klimawandel hat laut Krautblatter den grössten
Einfluss auf die Instabilität des Hochvogels: Weil die
Permafrostböden in den Alpen vermehrt auftauen, lösen sich
gewisse Felsen, die nun ihren Halt verlieren. «Felsenfest
ist wohl ein Begriff aus vergangenen Zeiten», sagt der
Forscher. Auch veränderte Wetterbedingungen mit mehr
Starkregen und Blitzschlägen erhöhen das Risiko von
Felsstürzen wie im Fall des Hochvogels.
Dort, wo lockeres Gestein existiert und kein Permafrost mehr ist, da spalten sich nun die Berge, und das sind einige, wird wohl noch ca. 10mal so passieren in den nächsten 20 Jahren
ja und viele meinen es sei der Klimawandel
Has
enviado
die Klimaerwärmung ist Fakt seit 1700
Enviado
Klimaerwärmung in den Alpen am 3.6.2025:
Permafrost weg -- Berge mit lockerem Gestein spalten
sich+brechen ab
Schlussfolgerung von Michael Palomino NIE IMPFEN am
3.6.2025
Dort, wo lockeres Gestein existiert und kein Permafrost
mehr ist, da spalten sich nun die Berge, und das sind
einige, wird wohl noch ca. 10mal so passieren in den
nächsten 20 Jahren. Die Klimaerwärmung ist Fakt seit 1700.
Polizei gegen Volksverhetzer
Böhmermann am 3.6.2025: Böhmermann ist ein
Sicherheitsrisiko!
Deutsche Polizeigewerkschaft klagt nach
Böhmermann-Verleumdung gegen das ZDF
https://de.rt.com/inland/246709-deutsche-polizeigewerkschaft-klagt-nach-boehmermann-verleumdung/
Fototext:
Jan Böhmermann mit einem
erneut willkürlich auserkorenen Verleumdungsopfer,
dem in der Sendung vom 28. März 2025
diskreditierten Polizeigewerkschaftler Manuel
Ostermann
Der Artikel:
Erneut gerät
der TV-Mann Jan Böhmermann in den Fokus der
öffentlichen Wahrnehmung. Die Deutsche
Polizeigewerkschaft (DPolG) reagiert nun auf eine
zurückliegende Sendung, in der Böhmermann einen
Gewerkschaftler wegen einer kritischen Meinung zum
Thema Asyl öffentlich diskreditierte, mit einer
Klage gegen das ZDF.
In der Ausgabe seines Sendeformats Magazin Royale beschäftigte
sich Jan Böhmermann am 28. März mit den seitens der
Ampel angeordneten Bundeswehrflügen aus Afghanistan. Der
Titel der Sendung lautete: "Wer ist hier das
Sicherheitsrisiko?" In den Augen der
Böhmermann-Redaktion sind dies demnach die Kritiker der
fraglichen Vorgänge (RT DE berichtete).
Ein unfreiwilliger Protagonist der Sendung,
der bekannte Polizeigewerkschaftler Manuel
Ostermann, klagt nun gegen das ZDF und
erhält dabei die volle Unterstützung seines
Arbeitgebers, der Deutschen Polizeigewerkschaft
(DPolG). Böhmermanns Dasein als vermeintlich
unantastbarer ZDF-Clown basiert auf der
willkürlichen öffentlichen Diskreditierung ihm
missliebiger Personen des öffentlichen Lebens wie auch
aus den Tiefen der sozialen Medien.
Das Schwerpunktthema der Böhmermann-Sendung vom
28. März galt dem
sogenannten Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan
(BAP). Dazu erklärte
die zuständige Bundesbehörde im April des Vorjahres:
"Deutschland setzt sich, wie andere internationale
Partner, auch nach der Machtergreifung durch das
de-facto-Regime der Taliban Mitte August 2021
weiterhin für die Menschen in Afghanistan ein. Dazu
gehört auch, dass die Bundesregierung bisher über
45.000 besonders gefährdeten Afghanen sowie ihren
Familienangehörigen eine Aufnahme in Deutschland in
Aussicht gestellt hat. Darunter sind insbesondere
ehemalige afghanische Ortskräfte und ihre
Familienangehörigen."
Die Berliner Zeitung fasst zu den Vorgängen
der Klage der DPolG sowie den Inhalten aus der Sendung einleitend
zusammen:
"Der Moderator bemängelte zum Beispiel, dass das
Programm nur schleppend laufe und trotz Versprechen an
die Betroffenen bislang nur ein Bruchteil der
vorgesehenen Menschen aufgenommen worden sei. Einen
Verantwortlichen dafür machte Böhmermann auch gleich
aus: die Bundespolizei. Diese sei dafür
verantwortlich, dass zum Beispiel zwei Menschen mit
fehlerhaften Papieren
aus Afghanistan eingereist seien."
In der berechenbaren Wahrnehmung der
Böhmermann-Redaktion sei daher die
Bundespolizei "ein größeres Sicherheitsrisiko für
Deutschland als geflüchtete Afghanen".
Weiter heißt es im Artikel:
"Böhmermann kommt zu dem Schluss, dass die
Bundespolizei entweder inkompetent sei. Oder: 'Teile
meiner Bundespolizei missbrauchen die Bundespolizei,
um Politik zu machen, gemeinsam mit interessierten
Medien und Politikern.'"
Der Polizeigewerkschaftler Ostermann gilt als
aktiver Kommunikator in den sozialen Medien und ist
dabei als asylkritischer Beamter bekannt. Ostermann
informiert nun in einem X-Video über die eingereichte
Programmbeschwerde gegen das ZDF, um zu
erklären:
"Wer unsere Kollegen derart durch den Dreck zieht,
der bekommt es mit der Deutschen Polizeigewerkschaft
zu tun. Möglicherweise darf Jan Böhmermann sich jetzt
intensiver erklären."
Wörtlich erklärt Ostermann im Video:
"Jan Böhmermann muss endlich für seine
faktenbefreite, hetzerische, einseitige
Diskreditierungs- und Diffamierungskampagne von
Organisationen und Privatpersonen zur Rechenschaft
gezogen werden. (...) Es muss ein Ende haben, dass
Menschen bis tief in ihr Privatleben existentiell
zerstört werden."
Der Berliner Zeitung, die Einblick in die
Beschwerde erhielt, erklärte Ostermann:
"Jan Böhmermann hat mit seinen faktenbefreiten
Äußerungen viel Hass auf mich und auch auf meine
Familie zu verantworten, aber er darf in der
Gewissheit leben, dass eben dieses Verhalten
möglicherweise auch Konsequenzen zur Folge hat."
Ostermann erfährt Rückendeckung seines
Arbeitgebers. Heiko Teggatz, der Bundesvorsitzende
der DPolG, gab der Zeitung zu Protokoll:
"Wer die Bundespolizei und damit meine Kollegen zu
Unrecht und aufgrund mangelhafter Recherche
kritisiert, bekommt es mit der Deutschen
Polizeigewerkschaft zu tun. Von gebührenfinanziertem
Journalismus erwarte ich Neutralität und Seriosität in
der Berichterstattung. Auch dann, wenn diese als
Satire bezeichnet wird."
Ostermanns Anwälte, die Medienrechtskanzlei Höcker aus
Köln, werfen der Redaktion die "Verletzung der
Pflicht zur wahrheitsgemäßen und sachlichen
Berichterstattung" vor, zudem die "Verletzung
journalistischer Standards, da keine Stellungnahme
eingeholt wurde". Weiter heißt es:
"Die Darstellung sei einseitig und
vorverurteilend. Die Sendung verschweigt zudem,
dass die Bundespolizei nur eine beratende Rolle in
Visaverfahren hat und die Letztentscheidung beim
Auswärtigen Amt liegt. Auch wird ein laufendes
Ermittlungsverfahren gegen einen Mitarbeiter des
Auswärtigen Amtes nicht erwähnt."
Diesbezüglich geriet Ex-Ministerin Annalena
Baerbock hinsichtlich ihres fraglichen Agierens im
Vorjahr wie auch aktuell in der sogenannten
"Visa-Affäre" in den Fokus der Medien. So berichtete
der Spiegel am 27. Mai:
"Fake-Pässe, Lügengeschichten: Seit Jahren
berichten Insider von Sicherheitslücken bei
Aufnahmeprogrammen für gefährdete Afghanen. Interne
Akten untermauern Vorwürfe gegen das Auswärtige Amt
unter Ministerin Baerbock."
Böhmermann bezeichnete in der kritisierten Sendung den
Gewerkschafter als "Herrenmenschen im Skoda", der eine
"Blitzkriegfrisur" trage und aussehe wie ein
"drei Viertel gefüllter Boxsack". Ostermanns
Anwälte fordern demnach vom ZDF nun, dass die
Sendung aus der Mediathek und anderen Plattformen
entfernt wird. Zudem fordert die Kanzlei "eine
Richtigstellung der falschen Aussagen, insbesondere zur
Kompetenzverteilung zwischen Bundespolizei und
Auswärtigem Amt, sowie die Überprüfung der
redaktionellen Prozesse des 'ZDF Magazin Royale#
zur Sicherstellung der Einhaltung von
Programmrichtlinien".
Die Produktionsfirma von Magazin Royale verwies
die Berliner Zeitung nach Anfrage an das
ZDF. Eine Sendersprecherin bestätigt den
Eingang der Beschwerde: "Wir werden diese, wie im
Programmbeschwerde-Verfahren üblich, gegenüber dem
Beschwerdeführer beantworten", so die lapidare
Beantwortung. Wenig überraschend schweigt Böhmermann in
den sozialen Medien zu den erneuten Vorwürfen gegen
seine Person und seinen kritisierten Arbeitsmethoden.
4R am 4.6.2025: Entwicklungsland ist nicht
mehr fern - Rentensystem ist ab 2028 PLEITE:
Keine Rente mehr ab 2028? (KEINER spricht darüber)
Video auf YouTube:
https://www.youtube.com/watch?v=mDrC-rxYBbw
Video auf Telegram: https://t.me/standpunktgequake/193048
Allein die letzten Jahre sollen 5,8 Billionen(!) Euro an
Zuwanderer geflossen sein. Die meisten von ihnen werden
nie in die Sozialsysteme einzahlen. Ein riesiges, nicht
mehr stopfbares Loch ist entstanden. Seit 1957 wurden von
den BRD-Regierungen rund 1 Billion aus der Rentenkasse
geplündert und zweckentfremdet.
Was die Dame an Infos raushaut, lässt die Kinnlade
runterfallen!
Habeck am 6.6.2025: wird
Gastprofessor an "US"-Eliteuni Berkeley zum
Thema Krisen:
Grüne Jobwunder: Nach Baerbock geht auch
Habeck in die USA
https://de.rt.com/inland/247050-habeck-wird-an-us-eliteuniversitaet-gastprofessor-zum-thema-krisen/
Ex-Vizekanzler Robert Habeck ließ im April
mitteilen, dass er sich zukünftig im Auswärtigen Ausschuss
"um das Verhältnis Deutschland-USA" kümmern möchte. Nun
wird bekannt, dass er zudem als US-Gastdozent tätig wird.
Der Bundestag lehnte gestern den Antrag auf Durchführung
eines Strafverfahrens gegen den Grünen-Politiker ab. [...]
Zu den Details heißt es:
"Der Grünen-Politiker Robert Habeck geht als
Gastdozent an die amerikanische Eliteuniversität
Berkeley, eine der renommiertesten Hochschulen der
Welt. Die Leitung der Universität in Kalifornien hat
den prominenten Gast aus Deutschland demnach bereits
intern angekündigt."
Kalergiplan macht Probleme im 4R
am 6.6.2025: Merzchen meint, wer gegen den
Völkermord von Killer-Israel ist, sei
"Antisemit":
"Wir haben importierten Antisemitismus" –
Kanzler Merz mit ungewohnten Tönen im
US-Fernsehen
https://de.rt.com/inland/247006-wir-haben-importierten-antisemitismus-kanzler/
Zionistenscheisse der Bilderberger 2012
gegen Deutschland am 6.6.2025: Deutschland mit Schulden
und Zuwanderung zerstören
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/115376
Zionistenscheisse der Bilderberger 2012 gegen
Deutschland am 6.6.2025: Deutschland mit Schulden und
Zuwanderung zerstören [5]
Bilderberger-Geheimdokument aus 2012 🤬
Anweisung milliardenschwerer Privatleute 😱
Verarmung der Deutschen😱
Zerstörung der deutschen Identität😱
Zerschlagung Deutschlands auf alle Zeiten hinaus 😱
Dieser Krieg gegen Deutschland läuft seit mehr als 100
Jahren
Text: Fuck You kriminelle
Satanisten-Bilderberger-Freimaurer:
Ein regierbares, geeinigtes Europa ist jedoch nicht
möglich, wenn das eine Land reich, das andere Land arm
ist. Da sich flächendeckender Reichtum und Wohlstand aus
den unterschiedlichsten Gründen und Gegebenheiten nicht in
jedem europäischen Land [...] gar nicht in unserem
Interesse liegen kann, ist eine schnellstmögliche
Angleichung durch Herabstufung kapitalreicher,
wirtschaftsgesunder Länder an ärmere Länder unbedingt
anzustreben. Diese Herabstufung werden wir durch
Massnahmen erreichen, indem wir intakte Länder, und hier
denke ich in erste Linie an Deutschland, einbinden werden,
die Verschuldung anderer Länder zu tragen und deren
Defizite auszugleichen. Eine fortschreitende Schwächung
wäre somit gewährleistet und erhielte (in Anerkennung der
Notwendigkeit von Rettungsschirmen) durchaus ihre
offizielle Legitimation. Die Wichtigkeit einer
Verschuldung Deutschlands - und zwar über Generationen
hinaus - muss keiner wirtschaftspolitischen Beurteilung
standhalten, sondern als gesellschaftspolitische
Notwendigkeit verstanden werden. So ist es auch der
Bevölkerung zu vermitteln, denn ansonsten werden wir
früher als erwartet auf Widerstand stossen. Die Akzeptanz
in der Bevölkerung ist zum jetzigen Zeitpunkt (noch)
notwendig. Da es den Prozess der notwendigen Schwächung
Deutschlands mit unterstützenden Massnahmen zu
beschleunigen gilt, möchten wir zeitgleich die Möglichkeit
jedweder Einwanderung anregen und unterstützen. Und zwar
massivst. Hier wird es auch in den nächsten Jahren wichtig
sein, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die sich uns
bieten. Das Land mit Zuwanderung zu fluten sollte von
allen als notwendig verstanden werden. Die deutsche
Regierung ist aufgefordert, die Umsetzung ihres Auftrags
(entsprechend der Vorjahre) auch weiterhin, nach Kräften,
zu verfolgen [kriminelles Merkel-Regime]. Protest und
Aufbegehren wird, wenn es denn überhaupt in grösserem
Masse dazu kommen sollte, nur aus dem rechten Lager
erwartet. Diesem wird sich die breite Masse nicht
anschliessen - das Risiko, gesellschaftlich [geächtet zu
werden, ist zu gross].
Zionistenterror+Antifaterror im 4R am
6.6.2025: ZDF muss das Kriegs-Regime loben -
Systemkritik ist nicht gefragt:
ZDF-Journalistin reicht's und geht an die
Öffentlichkeit und kritisiert die zensierte
Meinungsfreiheit in Deutschland
https://t.me/standpunktgequake/193294
"...Meinungen werden einfach platt gemacht..."
Frau Seibold war 18 Jahre lang beim ÖRR.
Nun hat sie schriftlich bekommen, dass kritischer
Journalismus nicht erwünscht sei.
Fotoquellen
ç
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