Der folgende Text stammt aus meinem neu erschienenen
Buch „The
Empire on Which the Black Sun Never Set“.
[Seit dem Verfassen dieses Artikels wurde die HSBC
(die für den Huawei-Skandal verantwortliche Bank) im
November 2022 von der Royal Bank of Canada (RBC)
aufgekauft, die nicht mehr in der Lage ist, die
Öffentlichkeit auch nur mit einem Anschein von
seriösen Bankpraktiken zu überzeugen, nachdem sie
jahrelang mehrfach wegen krimineller Bankpraktiken
schuldig gesprochen wurde. Was zu bloßen Geldstrafen
und keiner strukturellen Reform oder echten
Rechenschaftspflicht führte. Aus den Augen, aus dem
Sinn sollte man hier jedoch nicht anwenden. Man sagt
uns, dass durch die Übernahme der HSBC durch eine
„respektable“ Bank, nämlich die RBC, dieses kriminelle
Finanzgeflecht irgendwie auf magische Weise
verschwunden sei. Dies könnte nicht weiter von der
Wahrheit entfernt sein. In Wirklichkeit hat die RBC,
die von kriminellen Machenschaften selber nicht ganz
frei ist, die riesige Beute und das kriminelle Netz
der HSBC einfach in die eigenen Hände genommen. Und an
der Frage, wer für die Finanzierung des weltweiten
Drogenhandels und Terrorismus verantwortlich ist, hat
sich im Grunde nichts geändert].
Die BCCI sollte den Titel „größter Bankbetrug der
Weltfinanzgeschichte“ nicht lange behalten.
2012 war ein rekordverdächtiges Jahr für Bankbetrug.
HSBC zahlte nicht nur die höchste jemals im Rahmen des
„Bank Secrecy Act“ verhängte Geldstrafe in Höhe von
1,9 Mrd. Dollar, sondern eine Woche später wurde auch
der LIBOR-Skandal bekannt. Die Schweizer Bank UBS
musste ihre Schlüsselrolle in der vielleicht größten
Kartell-/Preisabsprache-Affäre der Geschichte, dem
LIBOR-Skandal, einräumen – einer massiven
Zinsabsprache, bei der es um Finanzprodukte im Wert
von Hunderten von Billionen Dollar ging. „Der
LIBOR-Skandal, der im Mittelpunkt des UBS-Vergleichs
steht, lässt Enron wie einen Parkplatzverstoß
aussehen“, so der Journalist Matt Taibi. Sowohl der
HSBC- als auch der UBS-Vergleich sind gleichauf mit
der Goldmedaille im „größten Finanzbetrug aller
Zeiten“.
HSBC ist eine britische Opiumbank aus dem 19.
Jahrhundert, die im Zuge der britischen Eroberung
Chinas nach der Niederlage in beiden Opiumkriegen mit
Sitz in Hongkong-Shanghai gegründet wurde, um den
britischen Opiumhandel zu erleichtern, in den sie bis
heute verwickelt ist. Die HSBC geriet in die
Negativschlagzeilen, als sie 2003 von
US-Aufsichtsbehörden aufgefordert wurde, ihre
Praktiken zur Bekämpfung der Geldwäsche zu verstärken,
und sich bereit erklärte, diese Probleme zu beheben.
Stattdessen war die HSBC an einer der berüchtigtsten
Episoden in der Geschichte der Geldwäsche beteiligt
[1]: Als sich der mexikanische Drogenkrieg Mitte der
2000er Jahre zuspitzte, stellte die HSBC den
Drogenbanden, die Hunderte von Millionen Dollar an
Drogeneinnahmen waschen mussten, wichtige Konten in
US-Dollar zur Verfügung.
Im Jahr 2010 erhielt die HSBC von ihrer obersten
Aufsichtsbehörde, dem U.S. Office of the Comptroller
of the Currency (OCC), erneut eine gerichtliche
Unterlassungsverfügung. Die HSBC versprach erneut,
ihre Anti-Geldwäsche-Systeme zu verbessern [2].
Im Sommer 2012 veröffentlichte der
Untersuchungsausschuss des US-Senats seinen
339-seitigen Bericht [3] über die Zusammenarbeit der
HSBC mit mexikanischen Drogenbanden und ihre Rolle bei
der Terrorismusfinanzierung. Das Justizministerium und
die HSBC einigten sich Ende desselben Jahres auf einen
Aufschub der Strafverfolgung. Im Dezember 2012 wurde
HSBC zu einer Strafe von 1,9 Mrd. US-Dollar (USD)
verurteilt, der höchsten Geldstrafe im Rahmen des
„Bank Secrecy Act“, weil sie gegen vier US-Gesetze zum
Schutz des US-Finanzsystems verstoßen hatte.[4] HSBC
hatte angeblich mindestens 881 Mio. US-Dollar an
Drogenerlösen für internationale Kartelle über das
US-Finanzsystem gewaschen und weitere 660 Mio.
US-Dollar für Banken in von den USA sanktionierten
Ländern abgewickelt. Dem Bericht zufolge „versäumte es
die US-Bankentochter [auch], mehr als 670 Milliarden
Dollar an Überweisungen und mehr als 9,4 Milliarden
Dollar an Käufen von physischen Dollars von ihrer
mexikanischen Einheit zu überwachen“ [5].
In einer umstrittenen Entscheidung verzichtete die
Staatsanwaltschaft auf eine Anklage gegen die HSBC und
gestattete ihr stattdessen die Zahlung eines
Vergleichs in Höhe von 1,9 Milliarden Dollar. Lanny
Breuer, der damalige stellvertretende
Generalstaatsanwalt, erklärte dazu: „HSBC wird für
atemberaubende Versäumnisse bei der Aufsicht – und
Schlimmeres – zur Rechenschaft gezogen, die dazu
führten, dass die Bank es Drogenhändlern
und anderen ermöglichte, Hunderte von Millionen
Dollar über HSBC-Tochtergesellschaften zu waschen
und weitere Hunderte von Millionen an Transaktionen
mit sanktionierten Ländern zu ermöglichen.“ [6]
Die HSBC einigte sich mit dem Justizministerium auf
eine fünfjährige Bewährungszeit, in der ihre
Bemühungen zur Verhinderung von Geldwäsche von einem
gerichtlich bestellten Aufseher überwacht werden
sollten. Das Gericht ernannte den ehemaligen obersten
Staatsanwalt für Finanzkriminalität des Staates New
York, Michael Cherkasky [7].
Sowohl HSBC als auch die US-Behörden haben energisch
dafür gekämpft, Cherkaskys Überwachungsberichte geheim
zu halten. [8] Im Jahr 2019 klagte „BuzzFeed News“ auf
die Freigabe von Cherkaskys Abschlussbericht mit dem
Argument, dass das Interesse der Öffentlichkeit daran,
den Umgang der Regierung mit dem HSBC-Fall zu
verstehen, es erfordere, ihn zu entsiegeln. Spencer
Woodman schrieb 2019 für das „International Consortium
of Investigative Journalists“, dass „das
Justizministerium weiterhin darum kämpft, den
Cherkasky-Bericht versiegelt zu halten, und wiederholt
versucht hat, die vorläufigen Anhörungen unter
Berufung auf die Coronavirus-Pandemie zu verschieben.
Die Klage ist anhängig.“ [9]
Später wurde bekannt, dass George Osborne, der
frühere Schatzkanzler [10], interveniert
hatte, um die US-Regierung davon zu überzeugen, keine
strafrechtlichen Schritte gegen die HSBC einzuleiten,
weil sie es Terroristen und mexikanischen
Drogenhändlern ermöglicht hatte, Millionen von Dollar
zu waschen. In einem Bericht des Kongresses wurden
Briefe und E-Mails von Osborne und Beamten der
„Financial Services Authority“ (FSA) an ihre
US-Kollegen veröffentlicht, in denen davor gewarnt
wurde, dass die Einleitung strafrechtlicher Maßnahmen
gegen HSBC im Jahr 2012 eine „finanzielle Katastrophe“
hätte auslösen können [11]. In dem Bericht des
Ausschusses für Finanzdienstleistungen des
Repräsentantenhauses heißt es, dass die Interventionen
des Vereinigten Königreichs „eine wichtige Rolle dabei
gespielt haben, das Justizministerium letztlich davon
zu überzeugen, HSBC nicht strafrechtlich zu
verfolgen“. Statt einer strafrechtlichen Verfolgung
stimmte die Bank zu, eine Rekordstrafe in Höhe von
1,92 Mrd. Dollar (1,4 Mrd. Pfund) zu zahlen [12].
Während des Strafverfahrens räumte die HSBC ein, dass
sie jahrelang Warnzeichen ignoriert hatte, dass
Drogenkartelle in Mexiko ihre Filialen zur Geldwäsche
von Millionen von Dollar nutzten. In einem
„CNNMoney“-Artikel vom Dezember 2012 wurde die
Geldbuße von 1,9 Milliarden Dollar mit dem Gewinn der
HSBC „im letzten Jahr“ (2011) von 16,8 Milliarden
verglichen[13].
Leopoldo Barroso, ein ehemaliger Leiter der
HSBC-Abteilung für Geldwäschebekämpfung, erklärte in
einem Abschiedsgespräch mit Vertretern des
Unternehmens, er sei besorgt über zivil- und
strafrechtliche Sanktionen und es gebe „Behauptungen,
dass 60 bis 70 Prozent der in Mexiko gewaschenen
Erlöse“ über die HSBC-Tochtergesellschaft liefen,
heißt es in dem Bericht des US-Senats. [14]
Es wurde auch entdeckt, dass die HSBC „Verbindungen
zur Terrorismusfinanzierung unter ihren Kundenbanken
ignoriert hatte, einschließlich der in Riad,
Saudi-Arabien, ansässigen Al Rajhi Bank, die über ihre
Eigentümer Verbindungen zu Terrorgruppen hatte, so der
[Senats-]Bericht. Interne Dokumente zeigen, dass die
HSBC beschloss, die Beziehungen zu der Bank zu kappen,
bevor sie unter dem Druck von Al Rajhi, die laut dem
[Senats-]Bericht von 2006 bis 2010 Bargeldlieferungen
in Höhe von 1 Milliarde US-Dollar von der
HSBC-Niederlassung in den USA erhielt, ihre
Entscheidung rückgängig machte.“ [15] Die
HSBC-Niederlassung in den USA „bietet Terroristen ein
Einfallstor, um Zugang zu US-Dollars und zum
US-Finanzsystem zu erhalten“, so der Senatsbericht.
„Die HSBC ist rechtlich verpflichtet, angemessene
Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass sie
nicht mit Banken zusammenarbeitet, die möglicherweise
Verbindungen zur Terrorismusfinanzierung haben oder
diese erleichtern.“
Trotz der Verbindungen der HSBC zur Erleichterung der
Terrorismusfinanzierung in Verbindung mit saudischen
Banken beschloss das „Office of the Comptroller of the
Currency“ (OCC) unter Präsident George Bush Jr. im
Februar 2006 plötzlich, die HSBC von ihrer
Unterlassungsverfügung zu befreien. Mit anderen
Worten: Die HSBC hatte im Grunde 30 Mal gegen ihre
Bewährungsauflagen verstoßen und war trotzdem
davongekommen. Die Bank war, wie man landläufig sagt,
„aus dem Schneider“ – und konnte die Al Rajhis der
Welt zurückkehren lassen. [17]
Der Journalist Matt Taibi schreibt im „Rolling Stone
Magazine“ [18]:
Nachdem die HSBC ihre Beziehungen zu der
offensichtlich terroristenfreundlichen Al Rajhi
Bank in Saudi-Arabien wiederhergestellt hatte,
versorgte sie die Bank mit fast 1 Milliarde
US-Dollar. Auf die Frage der HSBC, wofür sie all das
amerikanische Bargeld benötige, erklärte Al Rajhi,
dass die Menschen in Saudi-Arabien Dollar aus allen
möglichen Gründen benötigten. „Während der
Sommerzeit“, schrieb die Bank, „haben wir eine hohe
Nachfrage von Touristen, die in den Urlaub fahren“.
Wie bereits erwähnt, war die Einigung der HSBC mit
dem US-Justizministerium auf eine Strafverfolgung
nicht die einzige große Neuigkeit des Jahres 2012.
Matt Taibi schreibt [19]:
„Aber das Justizministerium war noch nicht fertig
mit dem Verteilen von Weihnachtsleckereien. Etwas
mehr als eine Woche später trat [Lanny] Breuer [der
auch der stellvertretende Generalstaatsanwalt für
den HSBC-Fall 2012 war] wieder vor die Presse und
gab einem anderen großen internationalen
Unternehmen, der Schweizer Bank UBS, einen bequemen
Deal, die gerade zugegeben hatte, eine
Schlüsselrolle im vielleicht größten
Kartell-/Preisfestsetzungsfall der Geschichte zu
spielen, dem so genannten LIBOR-Skandal, einer
massiven Zinsverschiebungsverschwörung, in die
Hunderte von Billionen Dollar an Finanzprodukten
verwickelt waren. Zwar wurden zwei unbedeutende
Akteure angeklagt, doch Breuer und das
Justizministerium sorgten sich lautstark um die
globale Stabilität, als sie erklärten, warum keine
strafrechtliche Anklage gegen die
Muttergesellschaft erhoben wurde.“ [20]
Am 19. Dezember 2012 ließ das Justizministerium den
Schweizer Bankenriesen UBS für seine Beteiligung am
wahrscheinlich größten Finanzbetrug aller Zeiten vom
Haken.
Matt Taibi schreibt [21]:
Der so genannte LIBOR-Skandal, der im Mittelpunkt
des UBS-Vergleichs steht, lässt Enron wie einen
Parkverstoß aussehen. Viele der größten Banken der
Welt, darunter die Schweizer UBS, die britische
Barclays und die Royal Bank of Scotland, haben sich
zusammengetan und heimlich verschworen, um die
London Interbank Offered Rate (LIBOR) zu
manipulieren, die den Zinssatz misst, zu dem sich
Banken gegenseitig Kredite gewähren. Viele, wenn
nicht sogar die meisten, Zinssätze sind an den LIBOR
gekoppelt. Die Preise von Finanzprodukten im Wert
von Hunderten von Billionen Dollar sind an den LIBOR
gekoppelt, von Geschäftskrediten über Kreditkarten
und Hypotheken bis hin zu Kommunalobligationen,
Swaps und Währungen… Die größten Banken der Welt
treffen sich jeden Morgen, um den Preis des Geldes
festzulegen. Niedrige LIBOR-Sätze sind ein Indikator
dafür, dass die Banken stark und gesund sind. Diese
Banken haben die Ergebnisse ihrer täglichen
Untersuchungen gefälscht. Im Bankwesen würde man
sagen: Sie haben kräftig ausgepresst.
Die U.S. Commodity Futures Trading Commission (CFTC)
hat fünf Verfügungen erlassen, mit denen sie Anklage
gegen Citibank N.A. (Citibank), HSBC Bank plc (HSBC),
JPMorgan Chase Bank N.A. (JPMorgan), The Royal Bank of
Scotland plc (RBS) und UBS AG (UBS) (zusammenfassend
als „die Banken“ oder „das Kartell“ bezeichnet) wegen
versuchter Manipulation und Beihilfe zur Manipulation
der weltweiten Devisenreferenzkurse zugunsten der
Positionen bestimmter Händler erhob. Mit den
Anordnungen wurden insgesamt über 1,4 Mrd. Dollar an
zivilrechtlichen Geldstrafen verhängt, und zwar
jeweils 310 Mio. Dollar für Citibank und JPMorgan, 290
Mio. Dollar für RBS und UBS und 275 Mio. Dollar für
HSBC, was im Vergleich zu den Jahresgewinnen dieser
Banken Peanuts sind. [22]
Im Juli 2016 erhob das US-Justizministerium Anklage
gegen zwei Führungskräfte (beide britische
Staatsbürger) der HSBC-Bank wegen eines mutmaßlichen
Devisenbetrugs in Höhe von 3,5 Mrd. Dollar, bei dem
HSBC-Kunden betrogen wurden und der Devisenmarkt zu
ihrem eigenen Vorteil und dem ihrer Bank manipuliert
wurde [23]. Mark Johnson, ein leitender britischer
Bankangestellter der HSBC, wurde auf einem Flughafen
in New York City wegen Manipulation von
Devisen-Benchmarks festgenommen [24]. Später wurde er
in neun Anklagepunkten wegen Überweisungsbetrug und
Verschwörung zum Betrug im Zusammenhang mit
Devisengeschäften von HSBC-Kunden zu nur zwei Jahren
Haft in einem Bundesgefängnis verurteilt [25] [26]. Er
wurde nach nur drei Monaten Haft entlassen und durfte
unerklärlicherweise nach Großbritannien zurückkehren,
während er Berufung einlegte. Im November 2020 lehnte
es der Oberste Gerichtshof der USA ab, eine Berufung
gegen seine Verurteilung aus dem Jahr 2017 anzuhören,
die zuvor vom Berufungsgericht der Vereinigten Staaten
für den zweiten Gerichtsbezirk bestätigt worden war.
Das bedeutete, dass er zur Verbüßung seiner Strafe in
die USA zurückkehren musste [27]. Im Februar 2021
entschied ein Richter, dass Johnson sich erst dann
wieder im Gefängnis melden muss, wenn er gegen
COVID-19 geimpft ist [28]. Es hat den Anschein, dass
Mark Johnson seit seiner ersten Entlassung nach nur
drei Monaten Haft nicht mehr ins Gefängnis
zurückkehren musste.
Stuart Scott, der bis Dezember 2014 Europa-Chef der
HSBC für den Devisenhandel in London war, wurden die
gleichen Straftaten wie Mark Johnson vorgeworfen. Es
wurde ein Haftbefehl gegen Scott erlassen, aber es
gelang ihm, nach Großbritannien zu fliehen. Im Juli
2018 entschied der High Court of Justice gegen seine
Auslieferung an die Vereinigten Staaten, da die
meisten der mutmaßlichen Straftaten in Großbritannien
begangen wurden und Scott keine nennenswerten
Verbindungen zu den Vereinigten Staaten hat. Es hat
den Anschein, dass Stuart Scott einer Inhaftierung
entgangen ist und dass Großbritannien keine eigenen
Ermittlungen durchführen will.
Im Jahr 2015 hatte die britische
Finanzaufsichtsbehörde (Financial Conduct Authority,
FCA) fünf Banken mit einer Geldstrafe in Höhe von 1,1
Milliarden Pfund belegt – die damals höchste Strafe in
der Geschichte der Londoner City -, weil sie es
versäumt hatten, ihre Händler an der Manipulation des
Marktes zu hindern [29].
Im November 2012 wurde berichtet, dass HSBC
Offshore-Konten in Jersey für mutmaßliche
Drogenhändler und andere Kriminelle eingerichtet hatte
und dass die britische Steuerbehörde „HM Revenue and
Customs“ eine Untersuchung eingeleitet hatte, nachdem
ein Whistleblower Einzelheiten über 700 Millionen
Pfund, die angeblich auf HSBC-Konten in der Crown
Dependency lagen, durchsickern ließ [30].
2013 berief die HSBC Holdings Plc den ehemaligen
stellvertretenden US-Justizminister James Comey und
den ehemaligen britischen Steuerchef Dave Hartnett in
ein Gremium zur Bekämpfung der Finanzkriminalität,
nachdem die Bank 1,9 Mrd. Dollar zur Beilegung der
Geldwäscheuntersuchung von 2012 gezahlt hatte. Der
Senatsausschuss stellte fest, dass die laxe Aufsicht
durch hochrangige HSBC-Führungskräfte Terroristen und
Drogenkartellen Zugang zum US-Finanzsystem verschaffte
[31]. Comey war von März bis September 2013 nicht
geschäftsführender Direktor bei HSBC [32]. Einen Tag
vor dem Vergleich ernannte HSBC Robert Werner, den
früheren Leiter des US-„Treasury Department’s Office
of Foreign Assets Control and Financial Crimes
Enforcement Network“, zum Leiter der „Group Financial
Crime Compliance“ und zum „Group Money Laundering
Reporting Officer“ [33] (James Comey trat sechs Monate
später von dieser Position zurück und wurde von
September 2013 bis Mai 2017 Direktor des FBI).
Durchgesickerte Unterlagen zeigen, dass HSBC zwischen
2014 und 2015 mindestens 31 Mio. Dollar für
Unternehmen abgewickelt hat, von denen sich später
herausstellte, dass sie gestohlene Regierungsgelder
aus Brasilien verschoben haben; und mehr als 292 Mio.
Dollar zwischen 2010 und 2016 für eine in Panama
ansässige Organisation, die von den US-Behörden als
wichtiger Geldwäscher für Drogenkartelle gebrandmarkt
wurde [34].
2015 wurde die HSBC zur Zahlung einer Rekordsumme von
40 Mio. Schweizer Franken (28 Mio. GBP) verurteilt und
erhielt von den Genfer Behörden eine letzte Warnung
wegen „organisatorischer Mängel“, die Geldwäsche in
der Schweizer Tochtergesellschaft der Bank
ermöglichten. Der Vergleich bedeutete, dass die
Schweizer Behörden die HSBC weder strafrechtlich
verfolgen noch die Ergebnisse ihrer Ermittlungen wegen
angeblicher schwerer Geldwäsche veröffentlichen
würden. Mit der Ankündigung der höchsten Geldstrafe,
die jemals von den Genfer Behörden verhängt wurde,
griff Jornot die Finanzgesetze seines Landes scharf an
und schloss sich damit einer wachsenden Zahl von
Schweizer Politikern und Aktivisten an, die eine
Reform des geheimen Bankensystems des Landes fordern.
Die Genfer Behörden erklärten, die Zahlung, die eher
als „Entschädigung“ denn als Geldstrafe bezeichnet
wurde, spiegele den Schaden wider, der der Stadt
zugefügt wurde, sowie die Gewinne, die die HSBC durch
die Bearbeitung illegaler Gelder erzielt hat. Die
Bankkonten in der Schweiz wurden manipuliert, um die
Drogenhändler zu entschädigen.
Zur Begründung der Entscheidung, die HSBC nicht vor
Gericht zu stellen, sagte Jornot, das Schweizer Recht
verlange einen hohen Standard an Beweisen. Wer Geld
wäscht, muss nachweisen, dass er dies vorsätzlich und
nicht zufällig tut, und das Geld muss nachweislich aus
kriminellen Handlungen stammen und nicht einfach von
einem bekannten Kriminellen eingezahlt worden sein! Um
die Bank zu einer Geldstrafe zu verurteilen, hätten
die Staatsanwälte auch nachweisen müssen, dass
organisatorisches Versagen die Ursache für die
Geldwäsche war [35], obwohl wir bisher gesehen haben,
dass die Bank, selbst wenn sie strafrechtlich verfolgt
werden würde, lediglich zur Zahlung einer relativ
geringen Geldstrafe (im Vergleich zu ihrem Gewinn)
aufgefordert werden würde, da diese Banken im Grunde
„zu groß für den Knast“ waren. Am Ende des Tages
könnte man einen hieb- und stichfesten Beweis für die
Schuld bis hinauf in die oberste Organisationsstruktur
der Bank vorlegen, und es würde keinen Unterschied
machen, wie die Bank am nächsten Tag weiterarbeiten
würde.
Im Januar 2018 erklärte sich die HSBC Holdings Plc
bereit, 101,5 Millionen Dollar zu zahlen, um eine
strafrechtliche Untersuchung in den USA über die
Manipulation von Währungstransaktionen beizulegen, die
bereits zur Verurteilung eines ehemaligen Bankers
geführt hatte [36].
Im Jahr 2018 verhängte die südafrikanische
Zentralbank eine Geldstrafe in Höhe von 15 Millionen
Rand (844.927 Pfund) gegen das HSBC-Lokalgeschäft
HSBA.L wegen Schwächen in den Prozessen zur Aufdeckung
von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung und wies
die Bank an, die Probleme zu beheben [37].
Im Jahr 2020 teilte die HSBC dem AUSTRAC mit, dass
sie möglicherweise gegen die australischen Gesetze zur
Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismus verstoßen
habe, nachdem sie es angeblich versäumt hatte, dem
AUSTRAC Tausende von Transaktionen zu melden [38].
Im Dezember 2021 wurde die HSBC (HSBA.L) von den
britischen Aufsichtsbehörden zu einer Geldstrafe in
Höhe von 64 Millionen Pfund (85 Millionen Dollar)
verurteilt, weil sie acht Jahre lang gegen Geldwäsche
verstoßen hatte. Die „Financial Conduct Authority“
(FCA) erklärte, sie habe festgestellt, dass drei
wichtige Teile der Transaktionsüberwachungssysteme der
HSBC in Großbritannien im Zeitraum vom 31. März 2010
bis zum 31. März 2018 schwerwiegende Schwächen
aufwiesen [39]. Die FCA erklärte, die HSBC habe eine
Reihe von Versäumnissen begangen, darunter eine
unzureichende Überwachung von Geldwäsche- und
Terrorismusfinanzierungsszenarien bis 2014 und eine
unzureichende Risikobewertung von „neuen Szenarien“
nach 2016.
Und die Liste geht weiter und weiter und weiter …
Doch die „angebliche“ Geldwäsche für Terroristen und
Drogenkartelle sowie die Manipulation von Benchmarks
waren nicht alles, was die HSBC auf dem Kerbholz
hatte.
Die HSBC hatte 1999 angekündigt, die „Republic
National Bank of New York“ für 10.3 Milliarden Dollar
in bar zu kaufen, die größte ausländische Übernahme
eines amerikanischen Bankunternehmens [40].
Die „New York Times“ schreibt [41]:
Der Kauf der Republic New York Corporation …
durch die HSBC … würde die Größe des
Privatkundengeschäfts der HSBC verdoppeln. Außerdem
würde HSBC damit das drittgrößte Filialnetz in der
Region New York erhalten…
Analysten aus dem Bankensektor sagten, die
Übernahme spiegele weitgehend die Bemühungen der
HSBC wider, ihr hochprofitables
Private-Banking-Geschäft, das sehr wohlhabende
Kunden bedient, auszubauen. „Strategisch gesehen
passt es“, sagte James Johnson, ein Analyst bei
Credit Lyonnais Securities. Es ergänzt sie in einem
Bereich, den sie forciert haben: der
Vermögensverwaltung.
… Im Rahmen der Vereinbarung über 72 Dollar pro
Aktie kauft HSBC die Republic New York Corporation
und ein verbundenes Unternehmen, Safra Republic
Holdings S.A., die Muttergesellschaft von Banken,
die Kunden in Steuerparadiesen wie der Schweiz,
Luxemburg und Monaco betreuen.
Die HSBC ist aus den Wurzeln der kolonialen
Hongkong and Shanghai Bank herausgewachsen. Sie ist
heute ein wichtiger Konkurrent im Bereich der
Geldverwaltung für Wohlhabende, ein profitables
Geschäft, das dazu beiträgt, die Risiken in anderen
Bereichen wie der Kreditvergabe an asiatische
Schwellenländer auszugleichen.
Die Übernahme würde den bisherigen Rekord für
eine ausländische Übernahme einer amerikanischen
Bank übertreffen, nämlich den Ende letzten Jahres
bekannt gegebenen Kauf von Bankers Trust durch die
Deutsche Bank im Wert von 10,1 Milliarden Dollar. Es
wäre auch der größte Kauf der HSBC seit der
Übernahme der Marine Midland Bank für 6,1 Milliarden
Dollar …
… John Bond, Chairman von HSBC, sagte: „Die heute
angekündigten Übernahmen führen zwei sich ergänzende
Private-Banking-Geschäftsbereiche zusammen. Mit
einem Federstrich verdoppeln wir damit die Größe
unseres Privatkundengeschäfts in den Vereinigten
Staaten und die Größe unseres
Private-Banking-Geschäfts weltweit.“
Wie im Artikel der „New York Times“ erwähnt, war der
Kauf der „Republic New York Corporation“, der
Holdinggesellschaft der „Republic National Bank of New
York“, der „Safra Republic Holdings“ und der „Safra
Republic Bank“ durch die HSBC die größte Übernahme
seit dem Erwerb der „New Yorker Marine Midland Bank“.
Tatsächlich versuchte die HSBC bereits 1979, die
„Marine Midland Bank“ zu übernehmen, doch die New
Yorker Aufsichtsbehörde verweigerte die Genehmigung,
da es sich um die größte ausländische Übernahme in der
amerikanischen Bankengeschichte handeln würde. „Muriel
Siebert, die Bankaufsichtsbehörde des Staates New
York, verlangte eine detaillierte Buchführung über
die versteckten Gewinne von HongShang [HSBC], die
stillen Tochtergesellschaften und andere
Geldwäsche-Utensilien und lehnte den Antrag ab, als
das Hongkonger Institut sich vorhersehbar weigerte.
HongShang sah sich gezwungen, eine List anzuwenden –
die schließlich von Paul Volckers Federal Reserve
Board genehmigt wurde -, um die Übernahme zu
vollziehen: Sie arrangierte, dass die Marine Midland
Bank, eine der größten amerikanischen Banken, ihren
Status von einer staatlich geführten Bank in eine
national geführte Bank änderte, um die
Regulierungsbefugnisse des Staates New York zu
umgehen. Die Federal Reserve warf die Regelwerke
über Bord und akzeptierte die Übernahme von Marine
Midland Anfang 1980. Sie zog es vor, das Gesetz und
die Bankenaufsichtsbehörde des amerikanischen
Finanzzentrums, des Staates New York, zu ignorieren,
anstatt die Pläne der Dope, Inc. zu gefährden“
[42]. HSBC erwarb 1980 einen Anteil von 51% an der
Holdinggesellschaft „Marine Midland Banks, Inc.“ und
1987 den vollständigen Besitz. Die „Marine Midland
Bank“ wurde 1999 in „HSBC Bank USA“ umbenannt.
Auch der Kauf der „Republic New York Corporation“
durch die HSBC war nicht unumstritten. Das Unternehmen
stand unter der Kontrolle des Milliardärs Edmond
Safra, der bei einem Brand in seinem Haus in Monte
Carlo ums Leben kam, angeblich durch seinen Pfleger
Ted Maher [43].
Die Geschichte wird noch viel unheimlicher, wenn man
sich mit dem Hintergrund von Ted Maher beschäftigt.
Als junger Mann war Maher auf die Armee angewiesen, um
das College bezahlen zu können, und machte sich beim
Militär gut – von Fort Bragg über die Special Forces
bis hin zu den Green Berets [44]. Ted war Sanitäter
bei den Special Forces und beschloss nach der Armee,
wieder zur Schule zu gehen, um Krankenpfleger zu
werden. Laut NBC News hatte Safra einen ganzen Stab
von Leibwächtern angestellt, bei denen es sich um
hochqualifizierte Offiziere des Mossad handelte. Nach
Mahers Version der Geschichte wurde er von zwei
maskierten Männern angegriffen, mit einem Messer
aufgeschlitzt und erstochen, wurde bewusstlos, konnte
aber Safra und seine andere Krankenschwester Vivan –
als er wieder zu sich kam – noch warnen, dass es
Eindringlinge gab; wie er sie vor den Eindringlingen
erreichte, ist ein Rätsel. Safra und Vivan schlossen
sich in einem Panikraum ein, während Maher das Haus
verließ und sich direkt ins Krankenhaus begab, um
seine Wunden behandeln zu lassen; von einem Anruf bei
der Polizei war keine Rede. Die Villa wurde in Brand
gesteckt und Safra und Vivan mit ihr [45].
HSBC erwarb die „Bank Republic New York Corporation“
unmittelbar nach dem Tod von Safra und verkaufte sie
für 40% unter dem Wert der Bank.
In den späten 1990er- und frühen 2000er-Jahren
tätigte die HSBC rekordverdächtige massive
Bankübernahmen in Frankreich [46], der Türkei [47],
Mexiko [48], China [49], Polen [50], dem Irak [51],
Taiwan [52], und Brasilien [53]. Diese Liste ist
keineswegs vollständig.
Im Jahr 2006 unterzeichnete die HSBC „eine
Vereinbarung mit der Banca Nazionale del Lavoro SpA
über den Erwerb von deren Bankgeschäft in Argentinien,
der Banca Nazionale del Lavoro S.A. (BNL), zu einem
Preis von 155 Millionen US-Dollar, der aus internen
Ressourcen in Argentinien bestritten werden soll. Die
HSBC Bank Argentina SA verfügt über 58 Zweigstellen im
ganzen Land und bietet mehr als 512.000 Kunden ein
umfassendes Angebot an Bank- und Finanzprodukten und
-dienstleistungen, einschließlich Geschäfts-,
Verbraucher- und Firmenkundengeschäft“. [54]
Obwohl die HSBC ihren Sitz in der City of London hat,
behält sie sich bis heute das Recht vor, Geld
in Hongkong zu drucken. Nur zwei weiteren
Instituten wird dieses Recht eingeräumt: der „Bank of
China“ und der „Standard Chartered Bank“ (ebenfalls
ein britisches multinationales Bank- und
Finanzdienstleistungsunternehmen mit Hauptsitz in
London).
Die „Bank of China“ ist die einzige der drei
Agenturen, die sich in chinesischem Besitz befindet
[55]. Es ist bemerkenswert, dass im September 2020 die
HSBC-Aktien abstürzten, als die chinesische Regierung
ankündigte, dass die Dopingbank HSBC und die Standard
Chartered Bank wahrscheinlich auf der Liste der
„unzuverlässigen ausländischen Unternehmen“ stehen
würden [56].
Die in London ansässige „Standard Chartered Bank“
wurde ebenfalls in Geldwäsche verwickelt, wobei Beamte
der HSBC und der „Standard Chartered Bank“ 2013 bei
einer verdeckten Operation erwischt wurden, bei der
sie sogar „Geldwäsche anboten“ [57].
Hongkong wurde erst 1997 an China zurückgegeben, und
die HSBC wurde bis zu diesem Zeitpunkt immer von der
britischen Wirtschaftspolitik geleitet.
Tatsächlich wird sie auch heute noch weitgehend von
Großbritannien geführt. So wurde Hongkong als eines
der Zentren des internationalen Opiumhandels von der
britischen Außenpolitik und den britischen
Bankinstituten geschaffen und verwaltet. Man kann sich
vorstellen, dass es für China nicht leicht sein wird,
Hongkong aus der 150-jährigen britischen
Kolonialherrschaft zu befreien, die die Institutionen
Hongkongs, einschließlich seines Finanzzentrums, mit
Drogen versorgt hat.
Der Drogenhandel und die Krone: Ein sehr britischer
Reichtum der Nationen
„Wir haben keine ewigen Verbündeten, und wir
haben keine ewigen Feinde. Unsere Interessen sind
ewig und immerwährend, und es ist unsere Pflicht,
diese Interessen zu verfolgen.“ – Henry John
Temple, auch bekannt als Lord Palmerston (britischer
Premierminister von 1855-1858, 1859-1865), leitete als
Leiter des britischen Außenministeriums den ersten
Opiumkrieg (1839-1842) und als britischer
Premierminister den zweiten Opiumkrieg (1856-1860)
gegen China.
Die „Hongkong and Shanghai Banking Corporation“
(HSBC) wurde von London als Ergebnis der kolonialen
Übernahme Hongkongs und Shanghais durch Großbritannien
nach dem Zweiten Opiumkrieg (1856-1860) gegründet. Ihr
Hauptsitz blieb in Hongkong, bis er 1993 offiziell
nach London verlegt wurde, nur vier Jahre bevor
Hongkong 1997 nach Ablauf seines 99-jährigen
Pachtvertrags mit Großbritannien an China
zurückgegeben wurde. Das heißt, Hongkong war über 150
Jahre lang das Äquivalent einer britischen Kolonie.
Tatsächlich befanden sich Hongkong und Schanghai seit
1842 im Besitz der Briten, nachdem China den Ersten
Opiumkrieg (1839-1842) verloren hatte. Die HSBC wurde
1865 gegründet, um den Opiumhandel zu bedienen,
nachdem Großbritannien die beiden Opiumkriege gegen
China gewonnen hatte, in denen es darum ging, dem
chinesischen Volk den freien Handel mit Opium
aufzuzwingen, nachdem Großbritannien die indische
Textilindustrie zerstört und das Land zu einem
Opiumrohstoffproduzenten gemacht hatte. Indien
wiederum hatte keine Möglichkeit, seine benötigten
Textilien von Großbritannien zu kaufen, das nun ein
Weltmonopol auf den Textil- und Baumwollhandel hatte –
außer durch den Verkauf von Opium an China. Indien
bezahlte seine importierten Stoffe und die
Eisenbahnwaggons für den Transport der Stoffe und
anderer britischer Waren mit den Erlösen der
bengalischen Opiumexporte nach China. Ohne die
Endnachfrage aus dem chinesischen Opiumverkauf wäre
die gesamte Weltstruktur des britischen Handels
zusammengebrochen.
Das britische Empire war in den 1840er Jahren zu
einem Freihandelssystem übergegangen, das sich an Adam
Smiths „The Wealth of Nations“ orientierte. In diesem
neuen Handelssystem ging man davon aus, dass ein Land
kein Recht hatte, in den Handel einzugreifen, wenn es
eine Nachfrage nach einem Produkt gab. Der
Protektionismus, der bis dahin von Großbritannien
praktiziert worden war, wurde nun als untauglich
erachtet, und alle anderen Länder sollten sich
natürlich nach den für sie gewählten „neuen Regeln“
richten. Ausgenommen natürlich Großbritannien, das
weiterhin Protektionismus praktizierte.
Die Ostindien-Kompanie, die 1600 mit einer
königlichen Charta von Königin Elisabeth I. gegründet
wurde, war von Anfang an untrennbar mit dem Britischen
Empire verbunden und machte die Hälfte des Welthandels
aus. Wie Lord Macaulay in seiner Rede vor dem
Unterhaus im Juli 1833 treffend feststellte, war die
Ostindien-Kompanie von Anfang an sowohl in den Handel
als auch in die Politik involviert, genau wie ihre
französischen und niederländischen Pendants.
Mit anderen Worten: Die Ostindien-Kompanie sollte das
geopolitische Schachspiel erleichtern, das das
britische Empire zu spielen wünschte. Nicht nur die
Handelsverträge, die sie erhielt, sondern auch ganze
kolonisierte Gebiete, die das britische Empire erobert
hatte, wurden dieser Gesellschaft zur Verwaltung
übergeben. Zusammen mit einem groß angelegten
Privatmilitär, alles unter dem Dekret der Krone. Dies
zeigt sich am deutlichsten in der Freiheit, die man
ihr gab, um die Opiumproduktion in Britisch-Indien zu
kontrollieren und dann den Handel mit Hongkong und
anderen kolonisierten Gebieten Südostasiens zu
erleichtern.
Im Falle Chinas wurde der Opiumhandel schließlich von
den Chinesen verboten, und diejenigen, die am
Schmuggel des Produkts ins Land beteiligt waren,
darunter auch britische Kaufleute, sollten streng
bestraft werden. Das britische Empire sah darin eine
direkte Bedrohung seiner „Sicherheit“ und seiner neuen
Durchsetzung des Freihandels, und als China nicht
nachgab, wurde der Erste Opiumkrieg geführt. Das
Ergebnis war die erzwungene Unterzeichnung des
Vertrags von Nanking im Jahr 1842. Dieser Vertrag, der
als erster der ungleichen Verträge bekannt ist, trat
das Gebiet von Hongkong an Großbritannien ab und
gestattete britischen Kaufleuten nicht nur den Handel
in Guangzhou, sondern auch mit fünf weiteren
„Vertragshäfen“ und mit wem auch immer sie handeln
wollten. Außerdem wurde Shanghai mit der Gründung der
„Shanghai International Settlement“, die britische
Niederlassungen und die Einrichtung eines britischen
Bankenzentrums ermöglichte, weitgehend übernommen.
Adam Smith schrieb in seinem Werk „The Wealth of
Nations“:
Die Diener der Kompanie haben bei mehreren
Gelegenheiten versucht, zu ihren Gunsten das Monopol
auf einige der wichtigsten Zweige nicht nur des
Außen-, sondern auch des Binnenhandels des Landes zu
errichten … Im Laufe von ein oder zwei Jahrhunderten
hätte sich die Politik der englischen Kompanie auf
diese Weise wahrscheinlich als ebenso zerstörerisch
erwiesen wie die der holländischen … Nichts kann
jedoch dem wirklichen Interesse der Gesellschaften,
die als Souveräne der von ihnen eroberten Länder
betrachtet werden, direkter zuwiderlaufen … Es liegt
also im Interesse [des Souveräns], den jährlichen
Ertrag so weit wie möglich zu steigern. Aber wenn
dies das Interesse eines jeden Herrschers ist, so
ist es besonders das Interesse eines Herrschers,
dessen Einkünfte, wie die des Herrschers von
Bengalen, hauptsächlich aus einer Landpacht stammen.
Diese Pacht muss notwendigerweise im
Verhältnis zur Menge und zum Wert der Erzeugnisse
stehen, und sowohl das eine als auch das andere
hängt von der Größe des Marktes ab.
In den Augen der britischen Großstrategen des 19.
Jahrhunderts war das „Produkt“ Opium.
Für Lord Palmerston entsprachen die Argumente von
Adam Smith über die Vorzüge des Freihandels nicht nur
den tatsächlichen Interessen Großbritanniens, sondern
waren auch intellektuell nicht zu widerlegen, d. h.
sie beruhten auf einer „festen Logik“, der man einfach
nicht widersprechen konnte. Lord Palmerston zeigte
diesen „Griff zur wirtschaftlichen Realität“, als er
im Januar 1841 an Lord Auckland schrieb, um zu
erklären, warum er China in den Krieg trieb:
Die Konkurrenz der europäischen Manufakturen
verdrängt unsere Produktion schnell von den
europäischen Märkten, und wir müssen uns unablässig
bemühen, in anderen Teilen der Welt neue
Absatzmärkte für unsere Industrie zu finden … wenn
wir mit unserer China-Expedition Erfolg haben,
werden uns Abessinien, Arabien, die Länder am Indus
und die neuen Märkte Chinas in nicht allzu ferner
Zeit eine äußerst wichtige Erweiterung unseres
Außenhandels bescheren. [58]
Nach Palmerstons Auffassung sollte dies die britische
Politik bestimmen, um das langsam sinkende Empire vor
dem finanziellen Bankrott zu retten. Das ist es, was
Imperien am besten können: anderen das Leben
auszusaugen.
Unter direkter Unterstützung der Krone förderten
Jardine Matheson und andere eine Epidemie von
Opiumschmuggel nach China. Bis zum Jahr 1830
vervierfachte sich die Zahl der nach China gebrachten
Opiumkisten auf 18.956 Kisten. Im Jahr 1836 überstieg
die Zahl 30.000 Kisten. Aus den von der britischen und
der chinesischen Regierung zur Verfügung gestellten
Handelszahlen geht hervor, dass zwischen 1829 und 1840
insgesamt 7 Millionen Silberdollar nach China
gelangten, während 56 Millionen Silberdollar durch den
sprunghaften Anstieg des Opiumhandels abgezogen wurden
[59]. Im Jahr 1830 war Opium die größte Ware im
Welthandel [60].
1840 versuchte der chinesische Kaiser, der mit einer
Drogenkrise konfrontiert war, die die Klasse der
Mandarine und die Nation zerstörte, die britischen
Handelsgesellschaften einzuschränken. Die Antwort
Großbritanniens war Krieg.
Als Ergebnis des Zweiten Opiumkriegs wurde 1865 die
HSBC gegründet. Es musste eine britische Bank
geschaffen werden, um den Handel in der Region zu
erleichtern und die neu erworbenen Schätze Schanghai
und Hongkong mit Britisch-Indien (dem größten
Opiumproduzenten der Welt) sowie mit dem Rest des
Britischen Empire und Europa zu verbinden. Diese Bank
sollte nicht nur den Außenhandel innerhalb Chinas nach
eigenem Gutdünken erleichtern, sondern wurde auch für
den Handel mit Opium gegründet. Es ist wichtig zu
wissen, dass der Gründer der HSBC zwar Thomas
Sutherland von der „Peninsular and Oriental Steam
Navigation Company“ war, ein schottischer Kaufmann,
der wollte, dass die Bank nach „soliden schottischen
Bankprinzipien“ arbeitet, dass die Bank aber von
Anfang an gegründet wurde, um den Handel im Namen des
britischen Empire zu erleichtern.
„DOPE Inc.“ schreibt: „Der Baumwoll- und
Sklavenhandel im Süden wurde zu einem großen Teil von
denselben schottischen Familien betrieben, die auch
den Opiumhandel im Orient betrieben. Die Familie
Sutherland, die zu den größten Baumwoll- und
Opiumhändlern im Süden gehörte, war Cousin ersten
Grades der Familie Matheson von Jardine Matheson. Die
Barings, die die Peninsular and Orient Steam
Navigation Company gründeten, die Rauschgift
transportierte, waren seit der Zeit der Amerikanischen
Revolution die größten Investoren in der
amerikanischen Klipperschifffahrt. Sowohl die
Rothschilds als auch ihre späteren ‚Our
Crowd‘-Bank-Cousins in New York, die Lehmans und
Lehman Brothers, kamen über den Baumwoll- und
Sklavenhandel aus der Zeit vor dem Bürgerkrieg in die
Vereinigten Staaten.“ [61]
Als Premierminister Lord Palmerston die Flammen für
einen zweiten Opiumkrieg schürte, trompetete die
„Times“ ihren Kriegsruf:
England, mit Frankreich, oder England ohne
Frankreich, wenn es nötig ist, … soll diesen
perfiden Horden eine Lektion erteilen, dass der Name
Europa in Zukunft ein Ausweis der Angst sein wird,
wenn er nicht überall in ihrem Land ein Ausweis der
Liebe sein kann. [62]
Die Gebrüder Barings [63] waren von 1783 bis in die
letzten Jahre die wichtigste Handelsbank für den
Opiumhandel. Aus dem britischen Opiumhandel gingen
Bostoner Familien wie die Cabots [64], Lodes, Forbes,
Cunninghams, Appletons, Bacons, Russells, Coolidges,
Parkmans, Shaws, Codmans, Boylstons und Runnewells
hervor. [65]
„DOPE Inc.“ schreibt: „[Der] führende Bankier dieser
Gruppe wurde gegen Ende des neunzehnten Jahrhunderts
das Haus Morgan, das auch am Opiumhandel im Osten
beteiligt war. Thomas Nelson Perkins, ein Nachfahre
des Opium- und Sklavenschifffahrtsmagnaten, der
Russell and Company gegründet hatte, wurde über
Perkins‘ First National Bank of Boston zum
Hauptagenten der Morgan Bank in Boston … Morgans
Geschäfte im Fernen Osten waren der offiziell
betriebene britische Opiumhandel. Ein Beispiel dafür
ist der Fall des Morgan-Partners Willard Straight, der
die Jahre 1901-12 in China als Assistent des
berüchtigten Sir Robert Hart verbrachte, dem Chef des
kaiserlich-chinesischen Zolldienstes und damit dem
führenden britischen Beamten, der für die Abwicklung
des Opiumhandels zuständig war. Danach wurde er Leiter
der fernöstlichen Geschäfte der Morgan Bank … Morgans
Fall verdient eine besondere Prüfung durch die
amerikanischen Polizei- und Aufsichtsbehörden, da die
Morgan Guaranty Trust eng mit der identifizierten
Führung der britischen Drogenbanken verbunden war. Der
derzeitige Vorsitzende von Jardine Matheson [1992],
David Newbigging, der heute der mächtigste Mann in
Hongkong ist, ist Mitglied des internationalen Beirats
von Morgan. Der Vorsitzende von Morgan et Cie., der
internationalen Abteilung der Bank, sitzt im Rat des
Royal Institute of International Affairs [auch bekannt
als Chatham House]. Der Vorsitzende von Morgan
Grenfell, an dem Morgan Guaranty Trust eine
40-prozentige Beteiligung hält, Lord Catto of
Cairncatto, sitzt im ‚London Committee‘ der Hongkong
and Shanghai Bank.“ [66]
Wie bei den amerikanischen Kriegen gegen Drogen und
Terror, bei denen es letztlich um die Verbreitung von
Drogen ging, sollte sich auch der britische Opiumkrieg
gegen China als nicht anders erweisen. Die Opiumsucht
kam im 19. Jahrhundert als direkte Folge der
britischen Außenpolitik in die Vereinigten Staaten.
Die Opiumsucht wurde noch dadurch verstärkt, dass
britische Pharmafirmen in den Jahren vor dem
Amerikanischen Bürgerkrieg mit der kommerziellen
Produktion von Morphium begonnen und große Mengen an
beide Armeen geliefert hatten. Die britischen Firmen
stellten das Morphin fälschlicherweise als „nicht
süchtig machendes“ Schmerzmittel dar und hatten sogar
die Dreistigkeit, es als Heilmittel für die Opiumsucht
anzupreisen. [67]
Im Jahr 1911 fand in Den Haag eine internationale
Konferenz zum Drogenproblem statt. Die Teilnehmer der
Konferenz kamen überein, den Rauschgifthandel zu
regulieren, mit dem Ziel, ihn schließlich ganz zu
unterbinden. Die Konferenz war ein wichtiger Schritt
nach vorn; in den Anfängen des Rauschgifthandels
galten weder Opium noch Morphium als illegale Drogen,
und Heroin wurde erst 1924 als
verschreibungspflichtige Droge verboten. Doch diese
Konferenz und die anschließenden Bemühungen, die
Opiumplage einzudämmen, stießen auf die offene
diplomatische Haltung Großbritanniens, das
uneingeschränkt von einer Ware profitierte, von der
bekannt war, dass sie ihre Konsumenten zerstörte. [68]
Großbritannien konnte den Haager Beschluss umgehen,
indem es den direkten Handel mit China vermied und
stattdessen sein Opium an seine exterritorialen
Stützpunkte Hongkong und Schanghai (die Großbritannien
nicht als Teil Chinas, sondern als seinen
Kolonialbesitz betrachtete) schickte. „Die Opiumhöhlen
in der [britischen] Shanghai International Settlement
stiegen von 87 lizenzierten Höhlen im Jahr 1911, als
die Haager Konvention in Kraft trat, auf 663 Höhlen im
Jahr 1914! Zusätzlich zum Schmuggel innerhalb
Shanghais verdoppelten die Triaden und die mit ihnen
verbundenen, von den Briten unterstützten Netzwerke
des organisierten Verbrechens in China ihre
Schmuggelaktivitäten – praktischerweise von den
Lagerhäusern in Shanghai aus. Wenn überhaupt, dann
stieg der britische Profit aus dem Opiumhandel
sprunghaft an, da die Produktion und der Vertrieb
wieder vollständig auf den Schwarzmarkt verlagert
wurden.“ [69]
„DOPE Inc.“ fährt fort: „Es ist inzwischen
offensichtlich, dass eine Operation dieses Ausmaßes
weder ohne die politische Zustimmung der britischen
Regierung noch ohne die gigantischen unterstützenden
Einrichtungen der weltweiten Offshore-Kreditmärkte,
des weltweiten Gold- und Diamantenhandels und der
‚praktischen‘ Verwaltung des Einzelhandelsvertriebs
oder der Aspekte des organisierten Verbrechens der
Operation existieren könnte. Das Führungsgremium der
Hongkong and Shanghai Bank, das Londoner Komitee, ist
die von der britischen Oligarchie beauftragte Gruppe,
die für den Drogenhandel im Fernen Osten zuständig ist
… Genauer gesagt handelt es sich um eine Operation zur
wirtschaftlichen Kriegsführung. Zwei ihrer Direktoren,
J.H. Keswick – aus der Familie, die 1828 Jardine
Matheson für den Opiumhandel gründete – und J.K. Swire
– aus der Familie der erblichen Opiumhändler Swire –
waren während des Zweiten Weltkriegs hochrangige
Beamte im britischen Ministerium für
Wirtschaftskriegsführung. Ein weiterer hoher Beamter
dieses Ministeriums ist Sir Mark Turner, der
Vorsitzende von Rio Tinto Zinc, dem Partner von Hong
Shang in zahlreichen Bereichen, einschließlich des
Goldgeschäfts. Turner ist heute eine Schlüsselfigur
[1992] im Royal Institute of International Affairs,
das von Lord Alfred Milner, einem früheren
Vorsitzenden von Rio Tinto Zinc, gegründet wurde.“
[70]
Das „Royal Institute of International Affairs“ (RIIA)
und seine führenden Mitarbeiter kontrollieren nicht
nur den fernöstlichen Drogenhandel, sondern alle
wichtigen Schwarzgeldoperationen auf der
Erdoberfläche. „DOPE Inc.“ schreibt: „… eine prägnante
Zusammenfassung der Ziele des RIIA findet sich in
seinem de facto-Gründungsdokument, dem Vermächtnis von
Cecil Rhodes aus dem Jahr 1877. Rhodes, der sowohl das
Gold- und Diamantenbergbauimperium gründete, das unter
der Ägide von Anglo-American und De Beers noch immer
die Weltmärkte beherrscht, als auch die mit Diamanten
handelnde Standard Bank (den afrikanischen Partner der
inzwischen fusionierten Chartered Bank mit Sitz in
Asien), ist der Ausgangspunkt für die heutige Form der
Krankheit. Rhodes hinterließ sein Vermögen dem Rhodes
Trust, der von Lod Milner verwaltet wird. Milners
Gruppe von Oxford-Praktikanten, der so genannte
‚Milner-Kindergarten‘, stellte den größten Teil der
Lloyd-George-Regierung von 1916 und gründete bei einem
Treffen in Versailles am 30. Mai 1919 die RIIA.“ [71]
Das Testament von Rhodes aus dem Jahr 1877 lautete:
Eine Stiftung zu gründen, für und zur
Gründung und Förderung und Entwicklung einer
geheimen Gesellschaft, deren wahres Ziel und Zweck
die Ausdehnung der britischen Herrschaft über die
ganze Welt, die Vervollkommnung eines
Systems der Auswanderung aus dem Vereinigten
Königreich und die Kolonisierung aller Inseln durch
britische Untertanen, auf denen die Mittel zum
Lebensunterhalt durch Energie, Arbeit und
Unternehmungsgeist erlangt werden können, und
insbesondere die Besetzung des gesamten
afrikanischen Kontinents, des Heiligen Landes, des
Euphrattals, der Inseln Zypern und Kandia durch
britische Siedler sein soll, des gesamten
Südamerikas, der Inseln des Pazifiks, die bisher
nicht im Besitz Großbritanniens waren, des gesamten
Malaiischen Archipels, der Küste Chinas und Japans,
die endgültige Wiederherstellung der Vereinigten
Staaten von Amerika als integraler Bestandteil des
Britischen Reiches, die Konsolidierung des gesamten
Reiches, die Einführung eines Systems der kolonialen
Vertretung im kaiserlichen Parlament, das dazu
beitragen kann, die unzusammenhängenden Glieder des
Reiches zusammenzuschweißen, und schließlich die
Gründung einer so großen Macht, die Kriege in
Zukunft unmöglich machen und die besten Interessen
der Menschheit fördern wird. [72]
Das Konzept des Geheimbundes wurde von Milner, dem
Nachfolger von Rhodes als Hochkommissar in Südamerika,
über Milners Praktikanten Lionel Curtis (von der
Roundtable-Gruppe) und Lord Robert Cecil [Begründer
des Völkerbundes] weitergegeben. Curtis und Cecil
nahmen beide an dem Treffen im Mai 1919 in Versailles
teil, auf dem das RIIA gegründet wurde.
Das „Royal Institute of International Affairs“ ist
der Geheimbund, den Cecil Rhodes gefordert hatte.
„Die Hölle ist eine Stadt wie London“
„Die Hölle ist eine Stadt, die London sehr
ähnlich ist“ – Percy Bysshe Shelley
Obwohl die Wall Street in hohem Maße zu dieser
traurigen Situation beigetragen hat, ist dieses
Bankenzentrum Amerikas am besten als die Ausgeburt der
City of London zu verstehen.
Die City of London ist über 800 Jahre alt, wohl älter
als England selbst, und seit über 400 Jahren ist
sie das Finanzzentrum der Welt.
Im Mittelalter war die City of London, auch bekannt
als „Square Mile“ oder einfach City, in 25 alte
Bezirke unterteilt, die jeweils von einem Ratsherrn
geleitet wurden. Dies gilt auch heute noch. Darüber
hinaus gab es die ominöse „City of London Corporation“
oder einfach nur die „Corporation“, die das städtische
Verwaltungsorgan der Stadt ist. Auch dieses Gremium
besteht heute noch.
Obwohl die Ursprünge der Corporation nicht genau
datiert werden können, da nie eine „überlebende“
Charta gefunden wurde, die ihre „rechtliche“ Grundlage
bildete, hat sie ihre Funktionen bis heute auf der
Grundlage der Magna Carta beibehalten. Bei der Magna
Carta handelt es sich um eine Charta von Rechten, die
1215 von König Johann angenommen wurde und in der es
heißt, dass „die Stadt London ihre alten Freiheiten
haben/genießen soll“. Mit anderen Worten, die
rechtliche Funktion der Körperschaft wurde nie in
Frage gestellt, überprüft oder neu bewertet, sondern
sie wurde in Übereinstimmung mit ihren „alten
Freiheiten“ belassen, was eine sehr graue Beschreibung
der Funktion ist. Mit anderen Worten, sie sind frei,
das zu tun, was sie für richtig halten.
Und es kommt noch schlimmer. Die Corporation
untersteht eigentlich nicht der britischen Regierung.
Das heißt, die britische Regierung hat derzeit nicht
die Befugnis, die Entscheidungen der „Corporation of
the City“ bezüglich die Leitung des größten
Finanzzentrums der Welt zu untergraben. Die
Stadt verfügt über ein separates Wahlsystem, das es
den Unternehmen ermöglicht, darüber abzustimmen, wie
ihre separate „Regierung“ funktionieren soll. Sie hat
auch ihre eigene private Polizei und ihr eigenes
Gerichtssystem.
Die Corporation ist nicht nur auf die Stadt
beschränkt. Der „City Remembrancer“, der eher wie eine
verzerrte Version des Geistes der vergangenen
Weihnacht klingt, hat die Aufgabe, als
Kommunikationskanal zwischen der Corporation und dem
Souverän (der Königin/dem König von Großbritannien),
dem Königshaus und dem Parlament zu fungieren. Der
Remembrancer fungiert somit als „Mahner“, manche
würden sogar sagen als „Vollstrecker“, des Willens der
Corporation. Dieses Amt wird seit 2003 von Paul Double
ausgeübt, wobei nicht klar ist, wer dieses nicht
gewählte Amt vergibt.
Herr Double hat das Recht, als offizieller Lobbyist
im Unterhaus aufzutreten, und sitzt rechts vom Stuhl
des Parlamentspräsidenten, um alle Gesetze zu prüfen
und zu beeinflussen, die seiner Meinung nach die
Interessen der Gesellschaft berühren. Er scheint auch
das Recht zu haben, jeden Gesetzesentwurf zu
überprüfen, während er ausgearbeitet wird, und kann
sogar Kommentare dazu abgeben, die das endgültige
Ergebnis beeinflussen. Er ist die einzige nicht
gewählte Person, die das Unterhaus betreten darf.
Laut dem Memorandum der „City of London Corporation“
[73] hat die Stadt aus folgendem Grund ein eigenes
Wahlsystem:
Die Stadt ist das einzige Gebiet im Land, in dem
die Zahl der Arbeitnehmer die der Einwohner deutlich
übersteigt, und um wirklich repräsentativ für die
Bevölkerung zu sein, bietet sie den Organisationen
der Stadt eine Stimme, damit sie mitbestimmen
können, wie die Stadt geführt wird.
Die Arbeitnehmer haben jedoch überhaupt kein
Mitspracherecht. Die städtischen Organisationen, für
die sie arbeiten, haben ein gewisses Stimmrecht, das
sich nach der Anzahl der Beschäftigten richtet, aber
sie konsultieren diese Beschäftigten nicht, und viele
von ihnen wissen nicht einmal, dass solche Wahlen
stattfinden.
Wenn Sie das Gefühl haben, dass Sie gerade durch
Alices Spiegel geschritten sind, sind Sie nicht
allein, aber was wie ein absurdes Maß an Wahnsinn
erscheint, ist das, was den größten Finanzplatz der
Welt seit dem 16. Jahrhundert lenkt – unter den
Machinationen des British Empire.
Daher stellt sich die Frage: Wenn die City of London
ihre „alten Freiheiten“ bewahrt und ihre globale
Finanzmacht aufrechterhalten hat, ist das britische
Empire dann wirklich verschwunden?
Offshore-Banking: Adam Smiths unsichtbare Hand?
Entgegen der weit verbreiteten naiven Meinung ist das
Reich, über dem die Sonne nie untergeht (manche sagen,
„weil Gott ihnen in der Dunkelheit nicht trauen
würde“), nie verschwunden.
Nach dem Zweiten Weltkrieg sollte die
Kolonialisierung abgeschafft werden, und viele
dachten, dies gelte auch für das britische Empire. Die
Länder forderten ihre Souveränität zurück, die
Regierungen wurden vom Volk eingesetzt, das System des
Plünderns und Brandschattens hatte ein Ende.
Das ist eine schöne Geschichte, aber sie könnte nicht
weiter von der Wahrheit entfernt sein.
In den 1950er Jahren richtete die Londoner City zur
„Anpassung“ an das sich verändernde globale
Finanzklima so genannte „Secrecy Jurisdictions“ ein.
Diese sollten in den letzten Überbleibseln der kleinen
britischen Territorien/Kolonien operieren. Von den 14
britischen Überseeterritorien sind 7 echte
Steuerparadiese oder „geheime Gerichtsbarkeiten“. Zur
Erleichterung dieses Offshore-Geldflusses wurde
außerdem ein eigener internationaler Finanzmarkt
geschaffen, der Eurodollar-Markt. Da die Banken dieses
Marktes außerhalb des Vereinigten Königreichs und der
USA angesiedelt sind, unterliegen sie nicht der
Rechtsprechung der beiden Länder.
Bis 1997 wurden fast 90% aller internationalen
Kredite über diesen Markt abgewickelt.
Was oft missverstanden wird, ist die Tatsache, dass
die Offshore-Finanzen der Londoner City nicht in einem
System des Bankgeheimnisses, sondern in Trusts
untergebracht sind. Der Unterschied besteht darin,
dass ein Trust letztlich mit dem Konzept des Eigentums
spielt. Die Idee ist, dass Sie Ihr Vermögen einem
Treuhänder übergeben, und zu diesem Zeitpunkt gehören
diese Vermögenswerte rechtlich gesehen nicht mehr
Ihnen, und Sie sind nicht dafür verantwortlich, über
sie Rechenschaft abzulegen. Ihre Verbindung zu diesen
Vermögenswerten ist völlig verborgen.
Darüber hinaus gibt es in den britischen
Offshore-Gerichtsbarkeiten keine Anforderungen an die
Qualifikation eines Treuhänders: Jeder kann einen
Trust gründen und jeder kann Treuhänder werden. In
diesen Gebieten gibt es auch kein Register für
Treuhandgesellschaften. Die einzigen, die von dieser
Regelung wissen, sind also der Treuhänder und der
Siedler.
John Christensen, ein Wirtschaftswissenschaftler,
schätzt, dass sich dieses Kapital, das rechtlich
niemandem gehört, in diesen britischen Gebieten auf
bis zu 50 Billionen Dollar belaufen könnte. Dieses
Kapital wird nicht nur nicht besteuert, sondern ein
beträchtlicher Teil davon wurde auch aus Sektoren der
Realwirtschaft gestohlen.
Wie wirkt sich dies nun auf die „ehemals“
kolonisierten Länder aus?
Genau hier liegt das Problem für die meisten
Entwicklungsländer. Laut John Christensen beliefen
sich die Auslandsschulden der afrikanischen Länder
südlich der Sahara im Jahr 2008 auf insgesamt 177
Milliarden US-Dollar. Der Reichtum, den die Eliten
dieser Länder zwischen 1970 und 2008 ins Ausland
verschoben haben, wird jedoch auf 944 Milliarden
Dollar geschätzt – das Fünffache ihrer
Auslandsschulden! Dabei handelt es sich nicht nur um
schmutziges Geld, sondern auch um gestohlenes Geld aus
den Ressourcen und der Produktivität dieser
Volkswirtschaften. Wie Christensen feststellt, sind
die afrikanischen Länder südlich der Sahara „also
keineswegs Nettoschuldner der Welt, sondern
Nettogläubiger der Offshore-Finanzierung“.
In diesem Zusammenhang ist die so genannte
„Rückständigkeit“ Afrikas nicht auf seine Unfähigkeit
zu produzieren zurückzuführen, sondern darauf, dass es
seit der ersten Kolonisierung dieser Regionen
ununterbrochen geplündert wurde.
Diese afrikanischen Länder müssen sich dann Geld
leihen, das ihnen gerne zu hohen Zinssätzen gegeben
wird und einen Schuldenberg aufbaut, der niemals
zurückgezahlt werden kann. Diese Länder werden also
doppelt ausgeplündert, so dass kein Geld mehr übrig
bleibt, um in ihre Zukunft zu investieren, geschweige
denn, um Essen auf den Tisch zu bringen.
Offshore-Paradiese machen diese Art von Aktivitäten
„legal“ und zügellos.
Und das ist noch nicht alles. Es wird geschätzt, dass
die Entwicklungsländer jedes Jahr 1 Billion Dollar
durch Kapitalflucht und Steuerhinterziehung verlieren.
Der größte Teil dieses Reichtums fließt über diese
Offshore-Oasen zurück in das Vereinigte Königreich und
die USA und ermöglicht es deren Währungen, stark zu
bleiben, während die Währungen der Entwicklungsländer
schwach gehalten werden. Die Entwicklungsländer sind
jedoch nicht die einzigen, die unter diesem System der
Ausplünderung leiden. Auch die Volkswirtschaften des
Vereinigten Königreichs und der USA wurden
ausgeplündert. In den 1960er Jahren und danach
beschlossen das Vereinigte Königreich und die USA – um
die zunehmenden Geldströme aus ihren Ländern zu
kompensieren – dass es eine gute Idee sei, ihre
heimischen Märkte für die Billionen von Dollar zu
öffnen, die durch ihre Offshore-Häfen fließen.
Diese Banken sind jedoch nicht daran interessiert,
ihr Geld in die Industrie und das verarbeitende
Gewerbe zu stecken, sondern in
Immobilienspekulationen, Finanzspekulationen und
Devisenhandel. So kam es zur Finanzialisierung der
britischen und amerikanischen Volkswirtschaften, und
die echten Arbeitsplätze in der Realwirtschaft gingen
zurück oder verschwanden.
Auch wenn viele Ökonomen versuchen, etwas anderes zu
behaupten, ist die Verzweiflung übergekocht, und
Bewegungen wie die „Gelbwesten“ spiegeln die wahren
Folgen dieser Wirtschaftspolitik wider.
Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem jedes
westliche Land der ersten Welt mit einer viel höheren
Arbeitslosenquote und einem niedrigeren Lebensstandard
als vor 40 Jahren zu kämpfen hat. Zusammen mit der
zunehmenden Armut hat auch der Drogenkonsum, die Zahl
der Selbstmorde und die Kriminalität zugenommen.
Eine „stabile“ Wirtschaft auf der Grundlage von
Freiheit oder Sklaverei?
Laut dem Bericht der Europäischen Beobachtungsstelle
für Drogen und Drogensucht (EBDD) aus dem Jahr 2017
[74] hat das Vereinigte Königreich mit 31% bei weitem
die höchste Rate an Drogenüberdosierungen in ganz
Europa, gefolgt von Deutschland mit 15%. Das heißt,
ein Drittel der in ganz Europa auftretenden
Drogenüberdosierungen entfallen auf das Vereinigte
Königreich.
Das durchschnittliche Familieneinkommen im
Vereinigten Königreich liegt derzeit bei 28.400 £. Die
Armutsquote im Vereinigten Königreich liegt bei 20%.
Das durchschnittliche Familieneinkommen in Detroit,
dem einstigen Epizentrum der weltweiten
Industrialisierung, liegt bei 26.249 Dollar. Die
Armutsquote in Detroit liegt bei 34,5%. Was ist die
Lösung?
Die Rückgängigmachung von Margaret Thatchers Big Bang
der Deregulierung des Bankensystems von 1986, mit der
die Trennung von Geschäftsbanken, Investmentbanken,
Trusts und Versicherungen aufgehoben wurde, ist der
erste Schritt. Eine ähnliche Wiedereinführung von
Glass-Steagall [75] in den USA sollte folgen, nicht
nur um das „Too Big to Fail“-Bankensystem zu
zerschlagen, sondern um die Autorität der
Nationalstaaten über das private Finanzwesen
wiederherzustellen. Wenn diese Notmaßnahmen ergriffen
werden, bevor die Märkte kollabieren – und sie werden
kollabieren -, dann kann die Wiederbelebung der
industriellen Infrastruktur in den transatlantischen
Ländern immer noch stattfinden.
Erinnern wir uns an die Worte von Clement Attlee, dem
britischen Premierminister von 1945-1951:
Wir haben immer wieder gesehen, dass es eine
andere Macht gibt als die, die ihren Sitz in
Westminster hat. Die City of London, ein bequemer
Begriff für eine Ansammlung von Finanzinteressen,
ist in der Lage, sich gegen die Regierung des Landes
durchzusetzen. Diejenigen, die das Geld
kontrollieren, können im In- und Ausland eine
Politik verfolgen, die im Gegensatz zu der steht,
die vom Volk beschlossen wird.
