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April 2014 (01): Euro - Teuro - Desaster (Teil 92)
Das Vierte Reich etabliert seine Strukturen: Statistik-Fälschungen: EU-Kommission verhindert mehr Transparenz bei Eurostat -- EU-Diktatur-Subventionen zerstören die traditionelle Landwirtschaft in Griechenland -- Pleite-Griechenland bekommt neue Anleihen am "freien Markt" - dank Goldmann-Sachs -- Diplomat findet Rezept für schnellen EU-Austritt -- Briten demonstrieren gegen einheitliche EU-Nummernschilder -- Eine "Förderbank" für Pleite-Griechenland -- 50% mehr Obdachlose in Frankreich in einem Jahr -- Frankreich plant: Kürzung von Investitionen, Sozialleistungen und Einfrieren von Löhnen -- Lithauen verabschiedet das EURO-Gesetz zur Einführung des EURO -- die EU tötet Europa --
Meldungen
präsentiert von Michael Palomino
Video über die Wahrheit bei Dollar und Euro: "Dollar und Euro werden vergehen, wenn keine Volksabstimmung stattfindet"; Link des Videos: http://www.youtube.com/watch?v=qns3smEoQz0 Video with the truth about Dollar and Euro: "Dollar and Euro will go by when there is no popular vote"; Link of the video: http://www.youtube.com/watch?v=1-73ia6_Kn8
Weltkarte der weltweiten Verschuldung im Zuge der Globalisierung (April 2010): http://www.spiegel.de/flash/flash-26720.html
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Rette sich wer kann vor dem Pleite-Euro.
Michael Palomino, 7.7.2011
"Weil: Wenn die Krise grösser wird, werden die Fähigkeiten, Veränderungen durchzusetzen, grösser."
Wolfgang Schäuble, deutscher Finanzminister, in einer Fernsehrunde mit Helmuth Schmidt, Dezember 2011
(Video: Die Not wird die Menschen zwigen, sich zu beugen; http://www.youtube.com/watch?v=tRDjReJc7wo)
Euro-Land - einig Pleite-Land:
Michael Palomino, 20.12.2011
Es kommt nun auch in Pleite-Italien und in Pleite-Spanien immer mehr zu anarchischen und gleichzeitig militaristischen Zuständen.
Michael Palomino, 1.6.2012
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am G20-Gipfel am 18.6.2012 lobt die EURO-Zone: Das ist das "Modell, auf das wir sehr stolz sein können".
Eine Währung, die man retten muss, ist keine mehr.
Wilhelm Hankel, März 2013
Der Euro - das ist Luftgeld
Michael Palomino, Juni 2013
HINTER EINER WÄHRUNG MUSS EINE WIRTSCHAFT STEHEN, UND DIE KATHOLISCHEN LÄNDER WISSEN NICHT, WAS WIRTSCHAFT IST - ALSO IST DER EURO NUR EIN SUMPF. ALSO DM HER.
Michael Palomino, 15.10.2013
Die EU mit 1000en von Vorschriften und Verboten und Kriegsinterventionen wird dem Dritten Reich immer ähnlicher. - Das Vierte Reich ist da.
Michael Palomino, 13.4.2014
Der Russlandfeldzug wird Schritt für Schritt vollzogen, von 1990 bis 2014 wurde die russische Grenze fast komplett erreicht. Welcher EU-Bürger hat das gewollt?
Michael Palomino, 13.4.2014
ddr = dumme deutsche regierung
ddr muss weg
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Das Vierte Reich EUSA zensiert, was nur geht:
4.4.2014: <Manipulation: Martin Schulz zensiert EU-Haushaltsbericht>
aus: Deutsche Wirtschaftsnachrichten online:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/04/manipulation-martin-schulz-zensiert-eu-haushaltsbericht/
<EU-Parlamentspräsident Schulz hat den Bericht des Haushaltsausschusses zensiert. Er ließ eigenmächtig einen Absatz streichen, in dem über eine Vorladung von Schulz vor einem belgischen Gericht berichtet worden war. Schulz begründete den Eingriff mit Vertraulichkeit.
Der gelöschte Absatz kritisiert Schulz für die Verzögerung der Arbeit des Haushalts-Kontrollausschusses der EU. Dass der Parlamentspräsident so eine Abstimmung verhindert, sei in dieser Form noch nie vorgekommen, so der belgische Abgeordnete Bart Staes.
Der Sprecher von Martin Schulz bezeichnet den Vorgang als „Standardverfahren“. Der Präsident habe den Absatz für unzulässig erklärt, weil er im „Widerspruch zu gesetzlichen Verpflichtungen betreffend der Vorschriften zur Vertraulichkeit“ gestanden habe. Auf die Frage, ob das jemals zuvor passiert wäre, antwortete der Sprecher: „Ich weiß nicht, ob es das erste Mal war, wahrscheinlich nicht.“ Eine genauere Definition von „rechtlichen Verpflichtungen“ und „Vertraulichkeit“ wollte er nicht geben, berichtet der EUObserver.
Schulz forderte den Vorsitzenden des Ausschusses für Haushaltskontrolle, Michael Theurer, in einem Brief auf, den betreffenden Absatz zu löschen. Dieser lehnte ab. Dennoch ließ Schulz den Abschnitt zensieren. „Das ist ein Skandal“, so die deutsche Europaabgeordnete Ingeborg Gräßle. Dazu gebe es keine rechtliche Grundlage in der Geschäftsordnung.
Der von Schulz zensierte Absatz enthält die Nachricht, dass Mitglieder des Ausschusses von einem belgischen Gericht vorgeladen waren. Sie sollten in einem Verfahren als Zeugen gegen den früheren maltesischen Gesundheitskommissar John Dalli aussagen. Dieser hatte wegen einem Tabak-Lobbying-Skandal zurücktreten müssen (mehr hier).
Schulz hielt diese Aufforderung allerdings zwei Monate zurück. Er verschob auch Anhörungen des Ausschusses, die Vorwürfe gegen hochrangige Beamte der Kommission behandelten.
Schon zuvor warfen EU-Parlamentarier Schulz Amtsmissbrauch vor. So solle er auf Kosten des EU-Parlaments Wahlkampf für sein angestrebten als Kommissions-Präsident machen (hier).
Anfang des Jahres änderte er etwa das Twitter-Profil des Parlaments-Präsidenten in sein persönliches Profil. Somit hatte er automatisch 60.000 Follower für seinen Wahlkampf.
Der Haushalts-Kontrollausschuss der EU erhebt ebenfalls schwere Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen Martin Schulz. Er soll seine engsten Mitarbeiter mit lukrativen Beamten-Posten versorgt haben (hier).>
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Das Vierte Reich EUSA etabliert seine Strukturen:
8.4.2014: Statistik-Fälschungen: <EU-Kommission verhindert mehr Transparenz bei Eurostat>
aus: Deutsche Wirtschaftsnachrichten online; 8.4.2014;
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/08/eu-kommission-verhindert-mehr-transparenz-bei-eurostat/
<Verhandlungen über mehr Transparenz bei der Statistik-Behörde Eurostat sind gescheitert, sagen EU-Abgeordnete. Die Kommission weigert sich, für Eurostat dieselben Regeln aufzustellen, die für nationale Statistik-Behörden längst gelten.
Seit 2012 arbeiten Abgeordnete an der Überarbeitung der EU-Verordnung zu den nationalen und der Europäischen Statistikbehörde.
Anlass war, eine Wiederholung des Betrugsskandals in Griechenland zu verhindern. Dort wurden die Daten über die Größe des Haushaltsdefizits absichtlich gefälscht. Das prognostizierte Haushaltsdefizit betrug im Jahr 2009 rund 3,7 Prozent. Schließlich musste die griechische Regierung ein Defizit von 15,4 Prozent eingestehen. Die Kommission verurteilte das Land wegen der Manipulation von Wirtschaftsstatistiken.
Der Skandal stürzte das Land in die Krise – und in zwei EU-finanzierte Rettungspakete im Gesamtwert von 240 Milliarden Euro (mehr hier).
Die nationalen Regierungen müssen als Folge des Griechenland-Skandals nun nach EU-Recht sicherstellen, dass die nationalen statistischen Ämter gesetzlich unabhängig und frei von politischer Einflussnahme sind. Staaten, die ihre statistischen Defizit-Ziele nicht erreichen, können hinsichtlich der Governance-Regeln der Eurozone bestraft werden.
Die im Jahr 2012 eingereichte Gesetzesänderung gilt nur für nationale Statistik-Behörden. Die Abgeordneten wollten den Geltungsbereich auch auf Eurostat ausweiten.
Nach einer Reihe von Geheimverhandlungen im diversen Trilog-Treffen (hier) sollte eine „Whistleblower“-Klausel den Chef von Eurostat-Behörde das Recht geben, die Kommission anzufechten, wenn sie die Unabhängigkeit der Behörde in Gefahr sieht.
Die Abgeordneten wollten auch, dass das Parlament bei der Ernennung des Eurostat-Chefs gehört wird. Dieser sollte auch vor den Wirtschaftsausschuss der Versammlung erscheinen.
Die Klausel würde absichern, dass „der Vorsitzende in unabhängiger Art und Weise handeln kann, und keine Anweisung von einer Regierung oder einer anderen Institution, Einrichtung, Amt oder Behörde einholen oder annehmen darf. Wenn der Vorsitzende der Auffassung ist, dass eine Maßnahme der Kommission die Unabhängigkeit der Behörde in Frage stellt, muss er oder sie das Europäische Parlament informieren.“
Doch die Kommission war gegen diesen Vorschlag. Sie argumentiert, dass Eurostat, die rechtlich ein Teil der Kommission ist, in gleicher Weise behandelt wird, wie die anderen Dienststellen der Europäischen Kommission.
Die Abgeordneten weigerten sich, auf die Whistleblower-Klausel zu verzichten. Die Verhandlungen über das Dossier sind nun aufgegeben worden.
„Der Passus sollte sicherstellen, dass diejenigen, die die Statistiken für ihre politischen Zwecke verwenden, nicht dieselben sind, die sie machen. Die Kommission lobt diesen Grundsatz auf nationaler Ebene. Es ist schamlos, dass sie glauben, für die EU gelte das nicht, so der französische Abgeordnete Liem Hoang Ngoc zum EUObserver.>
<Die Umsetzung der gemeinsamen Agrarpolitik der EU in Griechenland führte zu fatalen Auswirkungen auf die landwirtschaftlichen Strukturen des Landes.
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8.4.2014: EU-Diktatur-Subventionen zerstören die traditionelle Landwirtschaft in Griechenland - Griechland mutiert zum Kartoffel-Tomatenland
aus: Griechenland-Blog: EU-Agrarpolitik vernichtete traditionelle Landwirtschaft in Griechenland; 8.4.2014;
http://www.griechenland-blog.gr/2014/04/eu-agrarpolitik-vernichtete-traditionelle-landwirtschaft-in-griechenland/103012/
Die drei Jahrzehnte der Umsetzung der sogenannten Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union in Griechenland hatten in eine drastische Auswirkung auf die Struktur der Agrarwirtschaft des Landes.
Die griechischen Landwirte wendeten sich ganz klar den subventionierten Produkten zu und gaben dabei sogar auch die traditionellen heimischen Kulturen wie Hülsenfrüchte oder Futterpflanzen auf – mit dem Ergebnis, dass die Nahrungsbedürfnisse der Bevölkerung durch einen großen Anstieg der Exporte gedeckt werden.
GAP und fehlende Planung ließen Importe explodieren
Charakteristisch ist, dass beispielsweise in Thessalien viele Mandelhaine gerodet wurden, um Baumwolle anzupflanzen – also das Basisprodukt, dessen Anbau nach 1981 dramatisch anstieg, und zwar natürlich nur wegen der hohen Subventionierung, die das Dreifache des Marktwertes des Produkts erreichte.
“Die Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik in Griechenland hatte Auswirkungen auf die Struktur der Agrarproduktion, und zwar mit dem Resultat, dass es dem Land an einer ausreichenden Versorgung mit Lebensmitteln mangelt und es gezwungen ist, große Importe zu tätigen. Parallel geriet das Thema der Qualität der erzeugten Produkte in den Hintergrund und es gab auch keine Planung bezüglich der Flächennutzung bei den für den Anbau genutzten Ländereien“, erklärt Stamatis Sekliziotis, Doktor der Agrarwissenschaft und Assistent des Attachés für Agrarthemen bei der amerikanischen Botschaft.
Produktionsverlauf landwirtschaftlicher Basiskulturen in Griechenland (in Tonnen)
1961 1981 2011 Äpfel 196.000 337.091 255.800 Bohnen (Kernbohnen) 52.000 34.990 22.744 Feigen 169.259 115.397 9.400 Gemüse (Frischgemüse) 51.757 123.298 74.393 Kartoffeln 400.184 1-056.000 757.820 Kichererbsen 13.365 12,694 2.200 Linsen 12.586 8.451 2.856 Mandeln (“Krachmandeln”) 41.146 73.181 29.800 Pistazien 634 2.253 9.580 Quitten 19.246 12.408 3.432 Sesam 6.374 1.572 33 Tomaten 368.273 1.884.600 1.169.900 Tabak 74.245 130.900 20.287 Walnüsse 17.960 26.264 29.800 Zitronen 142.103 216.874 70.314 Landwirte gaben sogar den Anbau von Hülsenfrüchten auf
Bezeichnenderweise wurden die in Griechenland traditionell angebauten Hülsenfrüchte allmählich aufgegeben, da ihr Anbau von der EU nicht subventioniert wurde. Während 1961 insgesamt 12.586 und 1981 immerhin noch 8.451 Tonnen Linsen produziert wurden, sank die Produktion 2011 auf 2.856 Tonnen. Entsprechend betrug die Produktion von Kichererbsen 1961 insgesamt 13.365 Tonnen, 1981 immerhin 12.694 Tonnen und 2011 nur noch 2.200 Tonnen. Um traditionelle griechische Gerichte zuzubereiten, werden Hülsenfrüchte aus aller Welt importiert: Weiße Bohnen aus China, Augenbohnen aus Peru und Madagaskar, Linsen aus Kanada, Kichererbsen aus Mexiko und der Türkei, Saubohnen aus Syrien.
Ein weiteres traditionelles griechisches Produkt, nämlich Halva (wie im übrigen auch Tahini), wird inzwischen hauptsächlich nur noch aus importiertem Sesam hergestellt. Die griechische Sesam-Produktion im Jahr 2011 betrug gerade einmal 33 Tonnen, gegenüber 1.572 Tonnen im Jahr 1981 und 6.374 Tonnen im Jahr 1961. Aber auch die Produktion von Nüssen ging langsam zurück, da Mandeln, Haselnüsse, Pistazien usw. von der Subventionierung ausgeschlossen blieben. Aufzeigend importiert Griechenland heutzutage Walnüsse aus Kalifornien, Georgien und Moldawien, wenn auch die Walnüsse die einzige Nusskultur ist, die in den letzten Jahren eine Zunahme verzeichnete.
“Ebenfalls problematisch ist, dass wir den größten Anteil der verwendeten Viehfutter importieren, hauptsächlich Soja. Berücksichtig man, dass das Viehfutter 80% der Produktionskosten des Fleisches ausmacht, wird verständlich, was all diese Importe für unsere Viehzucht bedeuten“, betont Herr Sekliziotis. Eine der grundlegenden (also für Viehfutter angebaute) Futterpflanzen ist der Sorgho, und 2011 wurden nur 84 Tonnen Sorgho angebaut, gegenüber 1.198 Tonnen im Jahr 1981 und 8.775 Tonnen im Jahr 1961. “Zur selben Zeit, wo die Trockenfrüchte weltweit höchst gefragt sind, haben wir eine sehr kleine Produktion und lassen die Türkei dominieren“, fügt der Agrarwissenschaftler an.
Rückgang der Zitronenproduktion
Einen höchst signifikanten Rückgang gibt es auch bei der inländischen Zitronen-Produktion, die von 216.874 Tonnen im Jahr 1981 auf 70.314 Tonnen im Jahr 2011 sank. Die Bedürfnisse werden natürlich durch Importe gedeckt. Die gesamte Zitrusfrucht-Produktion Griechenlands ist nicht besonders gesunken (997.205 Tonnen 1981 und 938.866 Tonnen 2011), wie jedoch Herr Sekliziotis betont, beziehen die angebauten Orangensorten sich hauptsächlich auf den inländischen Markt und sind für den Export nicht geeignet.
Die Tomatenproduktion scheint dagegen einen bedeutsamen Anstieg zu erfahren, allerdings handelt es sich hauptsächlich um Kontingente sogenannter “Industrietomaten”, die ebenfalls ein subventioniertes Produkt waren.
Last but not least betont Herr Sekliziotis, dass es in Griechenland viele unterschiedliche mikroklimatische Regionen gibt und das Land ein Mosaik vieler Kleinkulturen haben könnte, wozu sich jedoch jemand die Mühe gemacht haben müsste, sich damit zu beschäftigen und Richtungen vorzugeben.
Junge Leute wenden sich der Landwirtschaft zu
In den letzten Jahren wird ein gestiegenes Interesse an der landwirtschaftlichen Produktion verzeichnet, und zwar hauptsächlich von Seite junger Menschen, die nach einem Ausweg aus der Arbeitslosigkeit und der wirtschaftlichen Krise suchen. Bei einer Meinungsumfrage des griechischen Ministeriums für Agrarentwicklung hatten 19,3% der Befragten geantwortet, konkrete Schritte unternommen zu haben, um aus den urbanen Zentren (Athen – Thessaloniki) in die Provinz umzusiedeln.
43,5% all jener, die Athen und Thessaloniki zu verlassen planen, verfügen über einen Universitätsabschluss, 25,9% haben ein postgraduales Studium gemacht und 4,1% haben auch einen Doktortitel inne. Ungefähr die Hälfte (ein Anteil von 47,6%) jener, die ihren Wegzug aus der Stadt planen, würden auf dem Agrarsektor, jedoch nicht nur auf der Ebene der Produktion, sondern auch in der gesamten Kette, sprich auch bei Verpackung und Vertrieb der Produkte tätig werden wollen.
Die Olive und das Olivenöl sind die erste Wahl hinsichtlich der Landwirtschaft, und zwar höchst wahrscheinlich, weil ein großer Anteil der Stadtbewohner noch Olivenbäume hat. Entsprechend zieht ein großer Anteil der Interessenten die biologischen Kulturen vor, da sie annehmen, einen steigenden Umsatzanteil haben zu werden.
(Quelle: Kathimerini)>
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10.4.2014: Pleite-Griechenland bekommt neue Anleihen am "freien Markt" - dank Goldmann-Sachs
aus: Deutsche Wirtschaftsnachrichten online: Goldman führt Griechenland zurück auf den Kapitalmarkt; 10.4.2014;
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/10/goldman-fuehrt-griechenland-zurueck-auf-den-kapitalmarkt/
<Griechenland gibt erstmals seit vier Jahren Staatsanleihen aus. Die Platzierung der Anleihen wird von internationalen Großbanken organisiert, darunter auch Goldman Sachs und die Deutsche Bank. Beim Eintritt Griechenlands in den Euro hatte Goldman den Griechen geholfen, seine Zahlen zu frisieren.
Erstmals seit Ausbruch der Schuldenkrise vor mehr als vier Jahren wagt sich Griechenland wieder mit einer Anleihe an den Kapitalmarkt. Internationale Banken seien mit der Platzierung des Papiers mit fünfjähriger Laufzeit beauftragt worden, teilte das Finanzministerium in Athen am Mittwoch mit. Einem Insider zufolge soll das Geschäft schon am Donnerstag über die Bühne gehen – einen Tag vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Athen. Dort protestierten erneut Tausende Menschen gegen den Sparkurs, den die Regierung mit EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) im Gegenzug für milliardenschwere Hilfen vereinbart hatte.
Die Regierung in Athen wagt zum ersten Mal seit Beginn der Schuldenkrise wieder den Schritt an den Kapitalmarkt. Mit der Anleihe will sich das Land bis zu 2,5 Milliarden Euro leihen und das Interesse der Anleger testen, bevor sich der Staat wieder vollständig über den Markt refinanziert (mehr hier). In den vergangenen Jahren wurde Griechenland mit zwei internationalen Kreditpaketen vor der Pleite bewahrt.
Die Emission der Anleihe wird von der Bank of America Merrill Lynch, der Deutschen Bank, Goldman Sachs, HSBC, JP Morgan und Morgan Stanley organisiert.
„Wir streben Einnahmen von bis zu 2,5 Milliarden Euro an“, erfuhr Reuters von einem ranghohen Regierungsmitarbeiter. Das Interesse der Anleger sei sehr groß, die Nachfrage liege bereits bei über 17 Milliarden Euro, sagte ein Manager aus dem Kreise der Banken, die die Emission begleiten. Zudem hoffe die Regierung, die Investoren nicht mit einer höheren Rendite als 5,0 bis 5,25 Prozent ködern zu müssen.
Der Marktzins für Hellas-Anleihen mit zehnjähriger Laufzeit rutschte nach Bekanntwerden der Pläne erstmals seit rund vier Jahren auf unter sechs Prozent. 2012 – als private Anleger bei einem Schuldenschnitt 130 Milliarden Euro verloren – waren es rund 40 Prozent. „Noch vor einem Jahr war es undenkbar, dass Griechenland den Kapitalmarkt anzapft“, sagte Analyst Alessandro Giansanti von der Bank ING. „Jetzt ist es Realität.“
Griechenland hat sich zuletzt im März 2010 an den Bondmarkt gewagt – damals ebenfalls mit einer fünfjährigen Anleihe. Um seinen Finanzbedarf zu decken, ist das Land seither auf Hilfen des IWF und seiner Euro-Partner angewiesen. Daher ist derzeit privates Geld vom Kapitalmarkt kein Muss. Die Regierung will aber das Interesse der Anleger testen, bevor sich der Staat wieder vollständig über den Markt refinanziert.
Allerdings bleibt die wirtschaftliche Lage vieler Griechen angespannt. Mit einem landesweiten Streik stemmten sich am Mittwoch viele Bürger gegen das harte Sparprogramm. Schulen und Apotheken blieben geschlossen, Schiffe in den Häfen. In Athen kam der Nahverkehr zum Erliegen. In Krankenhäusern gab es nur eine Notbesetzung. Der Streik richtet sich der Gewerkschaft GSEE zufolge auch gegen Merkel, die von Ministerpräsident Antonis Samaras am Freitag empfangen wird. Mehr als 20.000 Menschen zogen friedlich durch Athen. „EU, IWF – nehmt die Hilfen und verschwindet von hier“, riefen sie. Griechenland wird seit 2010 mit zwei Hilfspaketen von zusammen 240 Milliarden Euro gestützt.>
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10.4.2014: Diplomat findet Rezept für erfolgreichen EU-Austritt
aus: Deutsche Wirtschaftsnachrichten online; 10.4.2014;
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/10/diplomat-findet-rezept-fuer-erfolgreichen-eu-austritt/
<Ein junger Diplomat hat eine Vorlage für einen wirtschaftlich erfolgreichen EU-Austritt Großbritanniens erarbeitet. Das Land solle die EU verlassen und dafür mehr Handel mit den Schwellenländern treiben. Für seinen Vorschlag gewann er einen mit 100.000 Euro dotierten Preis.
Ein junger britischer Diplomat, der das Vereinigte Königreich auf den Philippinen vertritt, hat eine Vorlage für einen EU-Austritt Großbritanniens ausgearbeitet. Für seine Vorlage eines EU-Austritts erhielt der Diplomat einen mit 100.000 Euro dotierten Preis.
Der Diplomat Iain Mansfield arbeitet für die Wirtschaftsabteilung der britischen Botschaft in Manila. Für seinen Aufsatz mit dem Titel „Offenheit statt Isolation“ gewann er einen mit 100.000 Euro dotierten Preis des Institute of Economic Affairs, wie die FT berichtet.
„Im Falle eines Austritts gibt es ein umsetzbares Szenario, in dem Großbritannien offen, florierend und weltweit im Geschäft ist“, so Mansfield in seinem Aufsatz.
Die Jury zeichnete ihn vor allem dafür aus, dass er einen gangbaren Weg darlegt, wie Großbritannien trotz EU-Austritt wirtschaftlich konkurrenzfähig bleibt. Handelseinbußen mit der EU sollen in den Schwellenländern kompensiert werden.
Zunächst solle Großbritannien ein Freihandelsabkommen mit der EU schließen und eine ähnliche Position zu Brüssel einnehmen wie die Schweiz oder die Türkei. Danach müsse das Vereinigte Königreich eine Gruppe für Staaten außerhalb der EU gründen, die dennoch starke Wirtschaftsbeziehungen zur Eurozone unterhalten. Hinzu kämen engere Handelsabkommen mit den USA und China, sowie eine Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zu den Schwellenländern der G20. Dabei solle der Fokus besonders auf den aufstrebenden Märkten in Asien und Südamerika liegen, so Mansfield.
„Der Mangel an demokratischer Legitimation und mangelnde Unterstützung der Bevölkerung wird durch die wachsende Kluft zwischen den nördlichen Geberstaaten und den südlichen Nehmerstaaten verstärkt, während die Hilfskredite der einen und die Arbeitslosenzahlen der anderen weiter steigen“, so Mansfield.
Der Aufsatz des jungen Diplomaten überraschend insofern, da Mitarbeiter des Außenministeriums der offiziellen Haltung der Regierung nicht öffentlich widersprechen dürfen. Die Haltung der Regierung um Premier Cameron ist eindeutig: Großbritannien soll zunächst Mitglied der EU bleiben, um die eigene Wirtschaft nicht zu gefährden. Erst im Jahr 2017 wird die britische Bevölkerung in einem Referendum über den Verbleib in der EU abstimmen.>
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11.4.2014: Briten demonstrieren gegen einheitliche EU-Nummernschilder
aus: Deutsche Wirtschaftsnachrichten online: Briten protestieren gegen einheitliche EU-Nummernschilder; 11.4.2014;
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/11/briten-protestieren-gegen-einheitliche-eu-nummernschilder/
<Das Europäische Parlament prüft die Einführung einheitlicher Nummernschilder für die gesamte EU. Alle Fahrzeuge sollen Schilder im selben Design und mit derselben Farbe erhalten. Britische Abgeordnete protestieren gegen die Pläne. Sie wollen keine EU-Flaggen auf ihren Autos haben.
Alle Mitgliedsstaaten sollen ihre Nummernschilder auf dasselbe Design und dieselbe Farbe umstellen.
Syed Kamall, Fraktionschef der Konservativen, will die EU-Nummernschilder „bis zum Ende“ bekämpfen. „Wir wollen unsere Nummernschilder behalten. Vielen Dank“, zitiert ihn Mail Online. Britische Abgeordnete nannten den Vorschlag „idiotisch“.
Die Umsetzung wäre mit enormen Kosten für die Bürger verbunden. Zudem fürchten die Briten, dass dann auf ihren Nummernschildern die EU-Flagge abgebildet wird. In Deutschland ist dies längst Realität.
In dem Dokument des EU-Parlaments heißt:
„Die Kommission sollte prüfen, ob der grenzüberschreitende Handel und der freie Verkehr von Fahrzeugen weiter verstärkt werden könnte, indem Vorkehrungen gegen die betrügerische Nutzung von Nummernschildern getroffen werden und Fahrzeuge und ihre Nummernschilder mit Identifikationsmerkmalen versehen werden.“
Als Grund für die einheitlichen Schilder nennen die Autoren des Plans einerseits den Schutz der EU-Bürger vor Betrügern. Anderseits gehe es ihnen darum, den Bürgern und Unternehmern das Leben zu erleichtern:
„Die Kommission könnte auch prüfen, ob die Hindernisse für Bürger und Unternehmen beim Wechsel von einem Mitgliedsland in das andere weiter aufgehoben werden könnten, falls es eine Möglichkeit gäbe, die Fahrzeuge mit Nummernschildern in derselben Farbe auszustatten.“
Es ist wahrscheinlich, dass die einheitlichen Nummernschilder EU-Gesetz werden und dann in der gesamten EU umzusetzen sind. Denn die Pläne sollen bereits die Unterstützung vieler EU-Abgeordneter haben.
Nach Aussagen von Kamall hat ein Abgeordneter der niederländischen Liberaldemokraten den Plan ausgearbeitet. „Er hat vollkommen unnötige Klauseln eingearbeitet, die eine einheitliches Design für alle europäischen Nummernschilder fordern und ein einheitliches System von Identifikationsmerkmalen.“
Diese Identifikationsmerkmale sollen angeblich gegen Betrug schützen. Doch es wird befürchtet, sie könnten dem Aufbau einer EU-weiten Datenbank aller Fahrzeuge dienen.>
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Griechenlands Premierminister Antonis Samaras machen Druck beim Aufbau einer griechischen Förderbank. Bei ihrem Treffen am Freitag in Athen wollen die beiden Politiker eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) für eine Beteiligung an der Bank unterzeichnen, erfuhr die digitale Tageszeitung "Handelsblatt Live" aus Regierungskreisen. Griechenland und Deutschland wollten jeweils 100 Millionen Euro für den Aufbau der so genannten "Institution for Growth" bereitstellen, hieß es.
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11.4.2014: Eine "Förderbank" für Pleite-Griechenland - Merkel verschenkt wieder Millionen
aus: Extremnews online: Merkel und Samaras wollen griechische Förderbank im Alleingang starten; 11.4.2014;
http://www.extremnews.com/berichte/weltgeschehen/a80614d1e01dc20
<Thorsten Schmitt
Sie soll nach dem Vorbild der deutschen KfW-Bank günstige Kredite an kleine und mittlere Unternehmen vergeben und so die Wirtschaft ankurbeln. Die geplante Vereinbarung von Merkel und Samaras ist eine Zwischenlösung, um das ins Stocken geratene Projekt Förderbank voranzubringen.
Im vergangenen Juli hatte bereits Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Beteiligung an der "Institution for Growth" zugesagt. Der deutsche Beitrag soll über die KfW fließen. Neben Deutschland planen unter anderem auch die EU, die Europäische Investitionsbank (EIB) und Frankreich sich zu beteiligen. Doch die Vorbereitungen kommen seit Monaten nur langsam voran. Deshalb wolle man nicht weiter warten und nun bilateral mit Griechenland vorangehen, hieß es in Berlin. Dadurch steigt auch der Druck auf die anderen Beteiligten. Allerdings steht auch eine schnelle Überweisung aus Deutschland noch vor einem Problem.
Der Beitrag der KfW soll durch den Bundeshaushalt von Schäuble abgesichert werden. Wegen des Regierungswechsels wird der Haushalt 2014 allerdings erst Anfang Juli in Kraft treten. Das Bundesfinanzministerium prüfe nun Optionen, wie sich die KfW trotzdem schon vorher beteiligen könne, hieß es. Man sei an einer Beschleunigung interessiert.
"Handelsblatt Live" ist eine dreimal täglich aktualisierte Digitalzeitung, die über eine App für iPad und Android verbreitet wird.
Griechenlands Rückkehr an den Kapitalmarkt stößt auf Zurückhaltung
Die Rückkehr Griechenlands an den Kapitalmarkt ist bei deutschen Politikern, Bankern und Ökonomen auf Zurückhaltung und sogar deutliche Kritik gestoßen. In einer Umfrage der "Süddeutschen Zeitung" erklärten mehrere der Befragten, die Investoren vertrauten ganz augenscheinlich weniger Griechenland als vielmehr der Bereitschaft Deutschlands und Frankreichs, die Euro-Zone um jeden Preis zusammenzuhalten.
"Dass Griechenlands Gläubiger das mitmachen, liegt nur an den Rettungsschirmen", sagte der Präsident des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn.
Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, erklärte, die schwierigste Phase der Euro-Krise stehe den Regierungen noch bevor. Nötig seien weitere Strukturreformen, auch in Deutschland, sowie eine veränderte Architektur der Euro-Zone. Wenn nicht entschieden gehandelt werde, drohten zudem in vielen Ländern Stagnation, Deflation und hohe Arbeitslosigkeit.
Die Vizechefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht verwies auf die Vielzahl ungelöster Probleme in der EU. "Wer in dieser Situation von einem Ende der Krise redet, verwechselt die Welt der Spekulanten mit der realen Wirtschaft", sagte sie.
Der Vorstandssprecher der eurokritischen AfD, Bernd Lucke, sagte, Athen habe es mit dem "Rundum-Sorglos-Paket" für Anleger geschafft, Risiken von den griechischen auf die europäischen Steuerzahler zu verschieben.
Der CSU-Politiker Peter Gauweiler bezeichnete die aktuelle Situation gar als "Alarmsignal". Seine Begründung: "Die Marktteilnehmer haben schon wieder jedes Risikobewusstsein verloren. Die Investoren wiederholen exakt die Fehler, die die Krise verursacht haben: Sie finanzieren einen Schuldner, der zur Rückzahlung definitiv nicht in der Lage sein wird. Bezahlen müssen diesen Wahnsinn die Steuerzahler der Geberländer. Profiteure sind allein die Investoren."
Auch für den ehemaligen Vorstandschef der Deutschen Bank, Josef Ackermann ist die Euro-Krise noch nicht ausgestanden. "Der Strukturwandel, der notwendig ist, um die erforderliche Wettbewerbsfähigkeit herzustellen, ist schmerzhaft und braucht Zeit. Die Krisenländer haben ihn zwar eingeleitet, aber noch lange nicht vollendet", sagte er der SZ.
CDU-Politiker weiter skeptisch gegenüber Entwicklung Griechenlands
Die Kritiker des Griechenland-Rettungskurses in der CDU bleiben trotz positiver Bewertung der Bundesregierung skeptisch gegenüber de Entwicklung des Krisenstaats. Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der "Berliner Zeitung": "Es wäre ein kleines Wunder, wenn sich Griechenland zukünftig aus eigener Kraft finanzieren könnte, ohne auf weitere Hilfen der Euro-Gemeinschaft angewiesen zu sein." Ob dies möglich sei, werde man erst in einigen Jahren wissen. Die Entscheidung Griechenlands, sich erstmals seit Jahren wieder über Staatsanleihen Kapital zu beschaffen, sei noch nicht aussagekräftig. Es bleibe noch offen, ob das Land auch die Zinsen bezahlen könne. "Das Bemühen um privates Kapital ist auch ein Indiz dafür, dass Griechenland bei erneuter Hilfe der Euro-Gemeinschaft neue Auflagen befürchtet, weil die bisherigen Hilfsprogramme ja an strikte Sparmaßnahmen und Reformprogramme geknüpft waren", sagte Bosbach.
Bundeskanzlerin Angela Merkel werde bei ihrem Besuch in Griechenland an diesem Freitag deutlich machen, dass der Reformprozess nötig sei. Ein drittes Hilfspaket für Griechenland lehnte Bosbach ab. Eine Krise, die durch Überschuldung entstanden sei, könne man nicht lösen, indem man die Schuldenlast des betroffenen Staates immer weiter erhöhe.
Bosbach hatte mit mehreren anderen Unions- und FDP-Abgeordneten 2012 gegen das zweite Griechenland-Hilfspaket gestimmt.
Quelle: dts Nachrichtenagentur>
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13.4.2014: 50% mehr Obdachlose in Frankreich in einem Jahr
aus: Deutsche Wirtschaftsnachrichten online: Armut: Absturz in Frankreich: 50 Prozent mehr Obdachlose; 13.4.2014;
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/13/absturz-in-frankreich-50-prozent-mehr-obdachlose/
<Die Zahl der obdachlosen Franzosen ist im letzten Jahrzehnt um 50 Prozent gestiegen. Ein Viertel der Obdachlosen ist berufstätig. Vor allem in Bausektor, Gastronomie und Pflegeberufen sind die Löhne zu niedrig, um davon die Miete zu zahlen.
Jeder vierte Obdachlose in Frankreich hat eine Arbeitsstelle. Trotz eines regelmäßigen Einkommens ist es ihnen jedoch nicht möglich, sich eine feste Wohnung zu mieten. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des französischen Statistik-Instituts Insee.
Die Zahl der Menschen ohne festen Wohnsitz ist in Frankreich in den vergangenen Jahren stark angestiegen, wie die Studie feststellt. Seit 2001 hat sich ihre Zahl um 50 Prozent erhöht, so die Statistikbehörde. Mittlerweile sind etwa 142.000 Menschen in Frankreich obdachlos, Kinder und Asylbewerber inbegriffen.
In ihrer neuesten Untersuchung konzentrierte sich Insee auf die etwa 66.300 erwachsenen Obdachlosen in Frankreich, die in Städten über 20.000 Einwohnern die lokalen Suppenküchen und Obdachlosenheime besuchen. Etwa ein Viertel von ihnen ist berufstätig, so die Studie.
Acht Prozent der Franzosen ohne festen Wohnsitz sind im öffentlichen Dienst tätig. Fünf Prozent von ihnen arbeitet gegen kost und Logis in Obdachlosenheimen. Etwa 19 Prozent arbeiten für einen Verein oder eine gemeinnützige Organisation. Die meisten männlichen Obdachlosen mit Job arbeiten im Bausektor, der Gastronomie oder dem Hotelgewerbe. Die Frauen sind eher als Haushaltshilfe, Krankenpflegerin oder in der Kinderbetreuung tätig.
Die Mehrheit von ihnen lebt in prekären Arbeitsverhältnissen. 75 Prozent von ihnen sind seit weniger als einem Jahr bei demselben Arbeitgeber angestellt und etwa 20 Prozent hat keinen gültigen Arbeitsvertrag. Zwei Drittel verdienen weniger als 900 Euro monatlich. Das führt dazu, dass es für diese Menschen schwieriger ist, eine Wohnung zu finden. Denn genau wie in Deutschland verlangen die meisten Vermieter in Frankreich Einkommensnachweise von Wohnungsbewerbern.
Nicht nur in Frankreich, sondern in ganz Europa breitet sich die Armut weiter aus. Ein EU-Bericht kommt zu dem Schluss, dass nur jeder zweite Beschäftigte in Europa die Armutsschwelle überwindet (mehr hier). In Großbritannien ist die Zahl derer, die unter freiem Himmel schlafen müssen, in den letzten zwei Jahren um über ein Drittel angestiegen. Auch in Griechenland grassiert die Verarmung. In den letzten fünf Jahren sind mehr als 20.000 Obdachlose hinzugekommen. Jeder fünfte von ihnen verfügt über einen Universitätsabschluss (hier).>
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14.4.2014: Die Stadt Rom segelt in Richtung Pleite
aus: Wirtschaftsblatt online: Italien: Pleite statt Pilger – Rom droht der Bankrott; 14.4.2014;
http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/europa/1593813/Italien_Pleite-statt-Pilger-Rom-droht-der-Bankrott
<von Micaela TaroniWährend Italiens junger und dynamischer Premier Matteo Renzi in Brüssel um eine Auflockerung des rigorosen Sparkurses buhlt, steht die Hauptstadt Rom vor der Pleite. Renzi musste dringend Finanzierungen auftreiben, um den Konkurs der 3,5-Millionen-Metropole abzuwenden.
Nun denkt Rom an eine Privatisierung der Wasserversorgungsgesellschaft ACEA. "Auf dem Spiel stehen wesentliche Dienstleistungen wie die öffentlichen Verkehrsmittel und die Zahlung der Gehälter der Beamten", klagte Roms Bürgermeister, Ignazio Marino, um Renzi zu überzeugen, der Stadt eine zusätzliche Geldspritze zu gewähren.
Marino kämpft gegen das große Loch im Stadtsäckel, das ihm seine Vorgänger hinterlassen haben. Rom hat in den vergangenen Jahrzehnten einen Schuldenberg angehäuft, der zwischen acht und 15 Milliarden ¤ beträgt. Die Gehälter der 25.000 kommunalen Angestellten sind gefährdet. Seit Jahren leidet Rom unter einer ineffizienten Infrastruktur. Busse und U-Bahnen sind überaltert und häufig kaputt, die Straßen voller Schlaglöcher.
In den letzten Jahren verschlimmerte sich die Lage durch Korruption und Misswirtschaft. Der Sozialdemokrat Marino versprach bei seinem Amtsantritt im Juni 2013 schnelle Verbesserungen, er wollte Rom auch für Touristen wieder attraktiver machen. Aber dafür braucht er Ressourcen. So besorgt sich der Bürgermeister jetzt Geld bei reichen Arabern.
Prinz Sultan spendabelDer saudische Prinz Sultan bin Salman bin Abdulaziz, ein Kunstliebhaber, will das Mausoleum des ersten römischen Kaisers Augustus restaurieren. Der reiche Golfstaat wird auch einen Beitrag zum Erhalt und zur Restaurierung anderer Denkmäler in der Ewigen Stadt leisten. Im Gegenzug soll die Gemeinde Rom Kunstwerke für Ausstellungen im Golfstaat leihen.
"Kunst und Tourismus sind unser Erdöl",pflegt Marino zu sagen. Die Stadt macht sich inzwischen auf einen Ansturm von fünf Millionen Besuchern anlässlich der bevorstehenden Osterfeierlichkeiten und der am 27. April geplanten Heiligsprechung der Päpste Johannes Paul II. und Johannes XXIII. gefasst. Hotelzimmer in ganz Rom sind schon längst ausgebucht; auch Herbergen im römischen Umland sind schon seit Monaten reserviert. Allein 300.000 Pilger sollen aus Polen, dem Heimatland Johannes Pauls II., anreisen, zahlreiche weitere aus der lombardischen Provinz Bergamo, aus der Johannes XXIII. stammt.
Auch für die vatikanischen Finanzen, die von einem Rückgang der Kirchengelder geplagt sind, ist der bevorstehende Gläubigeransturm ein Segen. Allein der Verkauf von Souvenirs soll einige Millionen Euro in die Kassen des Vatikans spülen. Die vom Vatikan betriebenen Pensionen und Unterkünfte für Pilger sind schon seit Monaten ausgebucht.
(WirtschaftsBlatt, Print-Ausgabe, 2014-04-14)>
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Pleite-Italien 15.4.2014: Bank "Monte Paschi" ist Pleite - der Steuerzahler soll "Staatshilfen" zurückzahlen
aus: Deutsche Wirtschaftsnachrichten online: Skandalbank Monte Paschi kann Staatshilfen nicht zurückzahlen; 15.4.2014;
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/15/skandalbank-monte-paschi-kann-staatshilfen-nicht-zurueckzahlen/
<Die italienische Krisenbank Monte dei Paschi muss die geplante Kapitalerhöhung aufstocken. Trotz Staatshilfen im Umfang von 4,1 Milliarden Euro im vergangenen Jahr, droht die Bank beim EZB-Stresstest durchzufallen. Der italienische Steuerzahler könnte erneut zur Kasse gebeten werden.
Die italienische Krisenbank Monte dei Paschi di Siena wird womöglich ihre geplante Kapitalerhöhung aufstocken, um den anstehenden Stresstest durch die EZB bestehen und Staatshilfen zurückzahlen zu können.
Der Nachrichtenagentur Ansa zufolge könnte die Kapitalerhöhung dann statt 3 Milliarden bis zu 5 Milliarden Euro einbringen. Die drittgrößte Bank des Landes teilte am Dienstag mit, vor dem Hintergrund des Stresstests und nach Diskussionen mit der italienischen Notenbank nun zu prüfen, wie viel Kapital gebraucht werde. Die Zahl von 5 Milliarden wurde aber nicht bestätigt.
An der Börse in Mailand kamen die Überlegungen nicht gut an: Die ohnehin gebeutelten Monte-Paschi-Aktien gab um mehr als 7 Prozent nach.
Die Aufstockung müsse noch von mehreren Gremien der Bank und einer außerordentlichen Aktionärsversammlung gebilligt werden, berichtete Ansa. Daher sei eine Verschiebung des Vorhabens auf Juni wahrscheinlich. Bereits im Dezember war eine Kapitalerhöhung gescheitert. Dem Steuerzahler drohen weitere Banken-Rettungen (mehr hier)
Italien hatte die Traditionsbank aus der Toskana 2013 mit 4,1 Milliarden Euro gestützt. Die Schuldenkrise in der Eurozone und ein Derivate-Skandal hatten das Institut in Schieflage gebracht.
Die geplante Kapitalerhöhung von 3 Milliarden Euro ist Teil der Auflagen durch die EU im Zuge der Genehmigung der Staatshilfen. Inklusive Monte Paschi hatten zuletzt acht italienische Banken angekündigt, insgesamt acht Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufnehmen zu wollen.>
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16.4.2014: Frankreich plant Einsparungen: Kürzungen von Investitionen, Sozialausgaben und Einfrieren von Gehältern
aus: Deutsche Wirtschaftsnachrichten online: Frankreich kündigt Kürzungen im Sozialsystem an; 16.4.2014;
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/16/frankreich-kuendigt-kuerzungen-im-sozialsystem-an/
<Frankreich will in den nächsten drei Jahren 50 Milliarden Euro einsparen. Dafür werden die öffentlichen Ausgaben gesenkt und Gehälter eingefroren, so Ministerpräsident Valls. Darüber hinaus müsse drastisch im Sozial- und Gesundheitssystem gekürzt werden.
rankreich will seine öffentlichen Ausgaben bis 2017 um rund 50 Milliarden Euro senken. Dabei sollten die Zentralregierung 18 Milliarden Euro weniger ausgeben und die regionalen Behörden elf Milliarden, sagte der neue Ministerpräsident Manuel Valls am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung. Weitere elf Milliarden sollen durch die Kürzung von Sozialausgaben eingespart werden und zehn Milliarden im Gesundheitssystem. Im öffentlichen Dienst sollen zudem die Gehälter eingefroren werden.
Das Sparprogramm solle 2015 beginnen und mit der Amtszeit von Präsident Francois Hollande 2017 auslaufen. „Wir können nicht weiter über unsere Verhältnisse leben, sondern wir müssen diese Schuldendynamik durchbrechen“, sagte Valls, der seit einer umfassenden Kabinettsumbildung Ende März im Amt ist.
Valls hatte bereits angekündigt, den Sparkurs der Regierung zu verschärfen. Er bekräftigte am Mittwoch, Frankreich werde die EU-Defizitvorgaben der EU einhalten. Demnach müsste das Land seine Verschuldungsquote bis 2015 auf drei Prozent der Wirtschaftsleistung drücken, nach 4,3 Prozent 2013. Volkswirte halten das Vorhaben für sehr ehrgeizig.>
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17.4.2014: <Brüssel knickt ein: Frankreich darf mehr Schulden machen> - über 3% erlaubt
aus: Deutsche Wirtschaftsnachrichten online; 17.4.2014;
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/17/bruessel-knickt-ein-frankreich-darf-mehr-schulden-machen/
<Frankreich wird mehr Schulden machen als vorgesehen. Auch in den kommenden Jahren wird das französische Staatsdefizit mehr als 3 Prozent betragen, so Finanzminister Sapin. Dafür habe sein Land „teilweise“ die Unterstützung der EU-Kommission.
Frankreich hat nach eigener Darstellung Rückendeckung von seinen europäischen Partnern für einen langsameren Abbau des Haushaltsdefizits erhalten.
„Wir bauen zwar unser Defizit etwas langsamer ab als vorgesehen, aber zweifellos werden wir all unsere Verpflichtungen einhalten“, sagte Finanzminister Michel Sapin am Donnerstag RTL Radio. Zwar habe er die EU-Kommission nicht um mehr Zeit gebeten, dieses Thema aber sehr wohl diskutiert. Er habe „teilweise“ Unterstützung dafür erhalten, das Tempo des Defizitabbaus zu verändern. Dies sei von den europäischen Partnern verstanden worden.
Ein Sprecher der EU-Kommission wollte sich zu den Ausführungen Sapins nicht äußern. Er verwies aber auf eine kürzlich gemachte Erklärung von EU-Kommissar Siim Kallas, der derzeit für Währungs- und Wirtschaftsfragen zuständig ist. Kallas sagte demnach nach einem Treffen mit Sapin in Washington, dass Frankreich seine Verpflichtungen einhalten sollte, um der Glaubwürdigkeit der Eurozone nicht zu schaden.
Dem Stabilitätspakt zufolge muss Frankreich im kommenden Jahr das Haushaltsdefizit auf 3 Prozent gemessen an der Wirtschaftsleistung reduzieren. Die meisten Experten halten das für kaum erreichbar, da sich das Defizit im vergangenen Jahr auf 4,3 Prozent belief.
Das Finanzministerium in Paris erklärte nach Sapins Äußerungen, das Ziel für 2015 liege weiterhin bei 3 Prozent. Für dieses Jahr rechnet die Regierung mit einem Defizit von 3,6 Prozent. Frankreich hat bereits zwei Jahre zusätzlich erhalten, um die Stabilitätskriterien zu erfüllen.
Bereits Anfang April forderte der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, Frankreich mehr Zeit zum Defizitabbau einzuräumen. Zudem stellte er die Maastricht-Kriterien generell in Frage: Über die 3-Pozentgrenze beim Haushaltsdefizit und über die 60-Prozentgrenze bei den Gesamtschulden müsse man „in einem sozialen Rahmen“ nachdenken (mehr hier).>
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17.4.2014: Lithauen verabschiedet das EURO-Gesetz zur Einführung des EURO
aus: Stimme Russlands online: Litauisches Parlament nimmt Gesetz über Euro an; 17.4.2014;
http://german.ruvr.ru/news/2014_04_17/Litauisches-Parlament-nimmt-Gesetz-uber-Euro-an-3306/
<STIMME RUSSLANDS Das Parlament von Litauen, das 2015 zur allgemeineuropäischen Währung wechseln will, hat am Donnerstag das Gesetz über die Einführung des Euro angenommen.
In dem Dokument sind die Mechanismen des Überganges von der nationalen Währung zur allgemeineuropäischen festgelegt.
"Die Entscheidung über die Aufnahme Litauens in die Finanz-Eurozone wird Anfang Juni von der Eurokommission gefällt. Unsere ökonomischen Nennwerte garantieren praktisch ein positives Urteil", merkte Finanzminister Rimantas ¦ad¸ius an.
Der Tausch von Lit in Euro wird von der Bank Litauens kostenlos und ohne Zeit- und Summenbegrenzung vorgenommen werden.>
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29.4.2014: Die EU tötet Europa - Europa stirbt aus, weil die Familie stirbt
Familienfeinde in Brüssel: Wie die EU Europa tötet; 29.4.2014;
http://www.extremnews.com/meinungen-kommentare/72bc14d7cd80391
<Thorsten SchmittEs ist nicht zu übersehen: Europa stirbt aus. Es werden zu wenig Kinder geboren. Seit Jahrzehnten, seit den sechziger Jahren. Die Kinder, die nicht geboren wurden, werden ebenfalls keine Kinder bekommen. Auf den Straßen, in den Wäldern und Feldern, wo sie einst spielten und lärmten, wird es ruhig. Das Sterben unserer alten europäischen Kultur geht schnell, so schnell, dass es da oben offenbar niemand bemerkt. Oder nicht merken will? Ist schon in Ordnung, heißt es entspannt aus Brüssel und Berlin, denn wir sind jetzt modern. Wer die erste Silbe betont, erschrickt: modern….Es stimmt, Europa modert.Wer heute als verantwortungsvoller Unternehmer rote Zahlen schreibt, der wird fieberhaft nach der Wurzel des Übels suchen. Hat er sie gefunden, reißt er sie heraus, lernt und macht es künftig besser, er will schließlich überleben. Die Regierungen Europas, vor allem Deutschlands, denken anders. Anstatt nach den Ursachen unseres Aussterbens zu suchen, verbreitet man blinden Aktionismus: Es werden „Demografie-Gipfel“ anberaumt, doch bleiben sie sinnlos, denn die wahren Gründe interessieren nicht. Schließlich gibt’s ja noch Millionen Zuwanderer aus Afrika, Arabien und Asien. Wer dagegenhält, er wolle aber Europas eigene alte Kultur mit seinen europäischen Bürgern erhalten, wird als Rassist diffamiert. Noch 2014 wird es Gesetze geben, die ihn für solche Aussagen ins Gefängnis bringen können, als „Gesinnungsstraftäter“. Die Medien sensibilisieren uns schon mal vorsorglich.
Was läuft schief? Haben die Menschen in Europa den Mut für Kinder, für Familie, verloren? Sind sie gar familienfeindlich? Egoistisch und karrieregeil? Von allem mag etwas dabei sein, doch sind das nur die logischen Folgen einer jahrzehntelangen, vernichtenden Bevölkerungspolitik, welche die Rechte der Familie Schritt für Schritt aushebelte: Steuer-und Sozialgesetze sind inzwischen zu einem Albtraum für jede Familie geworden. Das Einkommen eines Hauptverdieners reicht hinten und vorne nicht, jeder muss arbeiten und verdienen!
Seit Jahrzehnten geht das so, und doch ist das noch längst nicht alles. Denn es ist nur schlüssig, dass mit der Einführung von Antibabypille und Hormonspirale ebenso nicht mehr jedes Baby das Licht der Welt erblickte, welches sonst gekommen wäre. Dessen weiterer Feind: Die straffreie Abtreibung. Sie hatten sich auf den Weg gemacht, sahen schon aus wie Miniaturkinder, doch sie landeten im Abfall. Zeitgleich mit diesen Entwicklungen peitschten rot-grün-linke-Fanatikerinnen den Feminismus wie ein wildgewordenes Ross durch die Manege: „Hey, Frauen, Ihr seid besser als die Männer, macht Euch unabhängig von den Machos! Und von den Kindern, die Euch nur blockieren. Holt Euch Eure eigenen Rechte, erkämpft sie!“ Politisch werden diese Vernichtungsmaßnahmen durch sogenannte Gleichstellungsgesetze befürwortet. Denn wir sind modern.
Es war die Geburt der Karrierefrauen. Wir alle wollten dazu gehören, denn die Versprechen klangen verheißungsvoll: Unabhängigkeit! Persönliche Autonomie! Freiheit! Bye-bye, Unterdrückung! In die Gesichter der Feministinnen, die uns anfeuerten, schauten wir dabei nicht. Sonst hätten wir vielleicht die Warnung verstanden: Sie hatten keine Kinder, sie waren unfähig, Männer zu mögen. Sie waren ganz anders. Wir erkannten es nicht, waren wie im Rausch, überließen ihnen bereitwillig das Feld. Als sie sich selbst ermächtigten, das Medienkommando zu übernehmen, ließen wir auch dies zu. Es klang alles so modern, sie sollten es ruhig verbreiten…
Manche von uns schafften den Absprung trotzdem noch rechtzeitig. Sie fanden einen Mann, liebten ihn und planten die gemeinsame Zukunft, mit ihren Kindern. Job und Karriere waren plötzlich nicht mehr so wichtig. Mit dem ersten Kinderlachen kam das Glück, gleichgültig, wie groß die Probleme auch waren. Dass als die daheimgebliebene Mutter als altbacken, fantasielos, gar als Gesellschaftsschmarotzer diskriminiert wurde, schmerzte sie das dennoch tief. Doch danach fragte niemand, schon gar nicht die Karrierefrau. Diese wurde nur manchmal stutzig, wenn sie an den Wochenenden mit dem Rennrad schnell an den Familienausflüglern vorbeiwollte: Die fröhlich lärmende, bunte Schar mit Kind, Hund und Kegel hatte alle Zeit der Welt und blockierte, ohne es zu merken, mit lebendiger Freude den Weg. Mit dem hässlichen Gespenst der Einsamkeit, das sich in ihr Genick krallte, setzte die moderne Raserin ihre Sonntagsfahrt nachdenklich fort.
Europa stirbt aus. Auch deswegen, weil Mann und Frau ihre Kraft eingebüßt haben, die sie einst begehrenswert und gegenseitig anziehend machte. Die männliche und weibliche Energie ist raus, sie wurde getötet. Natürlich, es waren wieder die schwarzen Einpeitscherinnen: „Bekämpft die Männer, sie sind entweder gewaltbereite Machos oder nichtssagende Weicheier“. Kein Prinz! Kein Ritter! Kein edler Kampf für die Liebe: „Das braucht Ihr nicht, Frauen, Ihr seid selber stark, Ihr müsst selber kämpfen!“
Stumm stehen sich die Geschlechter nun gegenüber, desillusioniert, verwirrt. Eigentlich will keiner mehr kämpfen. Nur noch seine Ruhe haben. Gibt es den Mann und die Frau überhaupt noch? Sagen Politik und moderne Wissenschaft nicht sogar, wir seien sogar irgendwie alle gleich, von Geburt an?
Ehen werden heute nicht mehr geschlossen, sondern vertagt. Kinder werden nicht geboren, sie werden vertagt. Familien nicht mehr gegründet: Vertagt! Das ersehnte Glück, nach welchem doch alle streben, wird vertagt: Keine Zeit, erst Karriere machen, Geld verdienen! Von der Politik wird dieses moderne Modell gefördert.
Und die Kinder? Sie werden immer früher in fremde Hände gegeben. Wir haben nichts gelernt. Schaut in die Natur: Jede Löwin bringt den um, der seine Finger nach den Jungen ausstreckt. Jeder Vogel würde sein Leben lassen, um die kleinen Piepser gegen fremde Kräfte zu verteidigen. Wir geben unsere Kinder einfach weg, töten die innere Stimme ab, die mahnt und sagen will: „Tu es nicht! Dein Kind braucht Dich, und Du brauchst Dein Kind!“ Wir tun es doch, denn wir sind modern, wie die in Brüssel.
Wer seine Kinder früh abgibt, fragt sich bald: Wozu brauche ich dann überhaupt welche? Wer die Männer bekämpft, vertreibt sie. Wer für sein Glück nicht kämpft, sondern sich von modernen Strömungen treiben lässt, wird unglücklich werden. Wer sich vom Zentralstaat widerspruchslos auch noch die letzte Butter vom Brot nehmen lässt, dem kann man nicht mehr helfen. Wer sich zum Sterben entschieden hat, den kann man nicht mehr retten. Europa stirbt, und niemand greift ein.
Gibt es noch Rettung? Gewiss, aber sie kann nur radikal und konsequent sein: Aufwachen! Alle! Gefahren in Brüssel erkennen! Wurzeln des Übels rausreißen! Umdenken! Ausbrechen! Jetzt! Sofort! Und immer, nicht nur heute! Wir müssen radikal für unser Glück und die Zukunft unserer Kinder kämpfen! Und für die Liebe, die diese Menschheit heute so nötig braucht wie niemals je zuvor!
Quelle: Kommentar von Eva Herman - „Stimme Russlands">
