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Österreich Meldungen 01
(23.9.2013-7.2.2017)

23.9.2013: <Nach AfD-Erfolg: AfÖ geht an den Start> -- 21.8.2015: <Im Kindergarten: Pädagogin erklärt Kindern Weihnachten - gekündigt> -- 11.10.2015: "Jesusinnen": Sohn Gottes muss im Wiener Kindergarten zum "Zwitter" gegendert werden -- 28.12.2015: <Im Jahresvergleich: Mehr als doppelt so viele Tötungsdelikte in Wien> -- 25.1.2016: <An Welser Schule: Lehrerin ersetzt in Liedtext Gott durch Allah> -- 1.2.2016: <16 Stunden Wartezeit: Wien: Polizeieinsatz nach Tumult in Kinderambulanz> -- 24.2.2016: <Brandbrief und Berichte: Linz: Nordafrikaner machen Bahnhof zur „Hölle“ für Frauen> -- 24.3.2016: Stellv. Bürgermeister von Wien Gudenus: NATO raus aus Europa: Österreichischer Politiker: NATO muss aus Europa raus! -- 30.4.2016: <Österreich schafft Asylrecht ab> -- 8.5.2016: Linke Schweine in Wien: <Linksextremisten randalieren gegen Gedenkveranstaltung für Mordopfer Maria> -- Österreich 27.5.2016: Wahlfälschung: Wahlkarten-Vermehrung sogar um 60.000: Wahlkarten-Vermehrung sogar um 60.000: Wahlleiter Stein gerät massiv unter Druck -- 6.6.2016: Österreichs Aussenminister Kurz will den Asylanten-Tsunami stoppen - mit der australischen Taktik "No way": Österreich: »So stoppen wir den Sturm auf Europa« -- 6.6.2016: Muslimisierung in Österreich: Volksschule mit Muslim-Schülern: Halal-Nagellack und Wunsch von 10-Jährigen nach Sex auf der Toilette mit 10-Jähriger: Halal-Nagellack und Sex auf der Toilette: Schockierender Lehreralltag in der Volksschule -- 12.6.2016: Linke Schweine in Wien: Gewalt gegen Demonstration der Identitären Bewegung: Massive Gewaltanwendung gegen Identitäre Bewegung in Wien -- 21.6.2016: Terror-Österreich: Kinder weggenommen statt die Mutter zu unterstützen: Wegen IQ64 werden der Mutter 2 Kinder geraubt: Österreich: Mutter "zu dumm" für Erziehung - Kinder ins Heim gesteckt -- Ö 30.8.2016: Kriminelle Asylanten begehen haufenweise Sexualdelikte - und die Polizei hat kein Personal: Sexuelle Übergriffe häufen sich: Kripo beklagt gravierenden Personalmangel -- 7.10.2016: ÖBB übernehmen deutschen Nachtzugverbindungen: ÖBB übernehmen Nachtzugverbindungen der Deutschen Bahn -- 31.10.2016: <Fanatiker toben: Morddrohungen gegen Erdogan- Kritiker Kurz> -- Innsbruck 4.11.2016: <Innsbruck: Kriminelle Nordafrikaner-Banden terrorisieren Einheimische> -- Wien 7.11.2016: Erwachsene Flüchtlinge geben sich als Kinder aus: Afghanen an der Spitze: Polizei enttarnt fast tausend minderjährige Asylbewerber als Erwachsene -- 11.11.2016: "Blitzschule" für Asylanten: Pflichtschule in 100 Tagen - ist reine Fantasie: Missbrauch von Steuergeldern: FPÖ kritisiert 100-Tage-„Blitzschule“ für Migranten als „Wahnsinn“ -- 11.11.2016: <Österreich: Blitzschule für Migranten - 3.700 Euro für jeden Teilnehmer> -- 22.11.2016: FPÖ-Hofer: Flüchtlinge menschenwürdig in Afrika unterbringen: “Flüchtlinge menschenwürdig in Afrika unterbringen” - FPÖ-Kandidat Hofer exklusiv -- 4.12.2016: Vom CIA manipulierte Wahl: Hofer verliert Wahl zum Bundespräsidenten mit 46,7%: Endergebnis der Bundespräsidentenwahl: Alexander Van der Bellen liegt klar vor Norbert Hofer -- 4.12.2016: Erneuter Wahlbetrug in Österreich: Wahlergebnisse wurden vertauscht: Hofer 53% - Van der Bellen 47% -- 6.12.2016: Erster Moslem-Radiosender in Österreich - katholische Kirche mischt mit (!): Katholische Kirche im Betreiberverein von Österreichs erstem Moslem-Radiosender | Unzensuriert.at -- 14.12.2016: Österreich-Russland ist kein Problem: Gazprom mit OMV: Ölkonzern OMV und russische Gazprom vereinbaren Milliarden-Deal -- Österreich am 1.1.2017: <Neujahrsbilanz: Silvester: Sex-Attacken, Schwerverletzte, Brände> -- Innsbruck 3.1.2017: Kriminelle griffen systematisch Frauen an - auf dem Marktplatz: Silvester-Übergriffe: Innsbrucker Marktplatz wurde zur Sex- Falle -- 9.1.2017: Taten mit "System": Sex- Attacken in Innsbruck: Sechs Afghanen entlarvt -- Innsbruck 10.1.2017: Skandal: Alle Grapsch-Afghanen sind wieder frei, weil nicht einwandfrei feststeht, wer was "gemacht" hat (!): Keine Konsequenzen: Alle Verdächtigen frei: Ärger nach Sex- Angriffen -- 5.2.2017: Terror-EU gegen Heuschnaps, Heurinde und Braten im Heubett - weil Heu kein "Lebensmittel" ist: Literweise entsorgt! Heuschnaps nach 13 Jahren von Behörde verboten -- 7.2.2017: <Illegale Migranten in Tirol – „Wir steuern auf ein Problem zu“>

Meldungen

präsentiert von Michael Palomino

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23.9.2013: <Nach AfD-Erfolg: AfÖ geht an den Start>

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20130923_OTS0070/nach-afd-erfolg-afoe-geht-an-den-start

<Dornbirn (OTS) - Neue Partei "Alternative für Österreich" ist unabhängig, proeuropäisch, aber EU-kritisch / Demokratie nach Schweizer Vorbild für Österreich / Subsidiarität statt EU-Bürokratie / Aufruf zur Mitarbeit

Nach dem Erfolg der "Alternative für Deutschland" geht nun in Österreich die neu gegründete Partei "Alternative für Österreich" an den Start. Sie ist unabhängig, proeuropäisch, aber EU-kritisch.

Zu den ersten Unterstützern zählen Dr. Klaus Diekers und Heinz Starchl aus Vorarlberg sowie Karl Gutenbrunner aus Oberösterreich.

Dr. Klaus Diekers meint: "Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wünschen eine wählbare Alternative zur Politik des bestehenden Parteiensystems. Sehr viele erwarten sich auch eine Neubewertung der EU-Mitgliedschaft und des Euros. Der immer stärker werdende Einfluss von nicht gewählten EU-Behörden auf die Rechte der souveränen Staaten ist nicht alternativlos.

Beteiligung und Mitbestimmung im Staat statt immer mehr Bevormundung von Außen ist gefordert. In dieser Hinsicht soll deshalb das bürgernahe Demokratieverständnis der Schweiz nicht nur für Österreich zum Vorbild werden.

Wir werden deshalb mit allen demokratischen Kräften in Österreich, die Sachlichkeit in der politischen Kultur wünschen, zusammenarbeiten. Vordringlich ist aus unserer Sicht die Diskussion über die Veränderung der EU - weg von einer Bevormundung aus Brüssel, hin zu echten, gelebten Demokratien. Deshalb werden wir ausloten, inwiefern mit der AfD in Deutschland politische Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede bestehen."

Wer sich für diese neue Alternative für Österreich interessiert, möge sich bitte an info@alternative-fuer-oesterreich.at wenden.

Rückfragen & Kontakt:

Dr. Klaus Diekers
klaus.diekers@alternative-fuer-oesterreich.at
Tel.: 0043-664-283 58 11
Reichenaustrasse 9, A-6890 Lustenau>

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21.8.2015: <Im Kindergarten: Pädagogin erklärt Kindern Weihnachten - gekündigt>

http://www.krone.at/Oesterreich/Paedagogin_erklaert_Kindern_Weihnachten_-_gekuendigt-Im_Kindergarten-Story-468300

<Eine Kindergartenpädagogin wird gefeuert - und im Vernehmungsprotokoll der MA 10, die dienstrechtlich zuständig ist, wird die Kündigung auch damit begründet, dass die Wienerin "die Kinder über die Bedeutung des christlichen Weihnachtsfestes aufgeklärt" hat. "Das ist unglücklich formuliert", sagt Stadtrat Christian Oxonitsch. Die ÖVP meint aber: "Das hat in Wien System."

Auf sechs Seiten hat die MA 10 (Wiener Kindergärten) die Einvernahme der Pädagogin (50) dokumentiert, das Protokoll landete jetzt bei der "Krone". Unter dem Titel "nicht entsprechende Dienstleistung" wird die Mitarbeiterin von drei Beamtinnen und einem Beamten der Dienstaufsicht einvernommen.

Verbot in Kindergärten, über Christus zu reden?

Dass die Mitarbeiterin nicht die einfachste Kollegin sein könnte, zeigen ihre Antworten zu recht harmlosen Fragen. Auf Seite 4 wirft die Dienstaufsicht dann der Frau aber Folgendes vor: "Die MA 10 betreut und begleitet Kinder mit unterschiedlichen Religionen, es werden deshalb religiöse Inhalte vor traditionellen Festen ausgespart. Sie haben sich nicht daran gehalten und die Kinder mehrmals in der Gesamtgruppe über die Bedeutung des christlichen Weihnachtsfestes aufgeklärt." Die Rechtfertigung der Kindergartenpädagogin laut Protokoll: "Ich habe nur die Fragen der Kinder beantwortet, sie über Christus und Christkind aufgeklärt. Ich bin Christin, jedoch keine Religionslehrerin."

Als abschließende Anweisung für die noch verbleibende Dienstzeit schreibt die MA 10 dann unter zwölf weiteren Vorgaben: "Absehen vom Vermitteln religiöser Inhalte an die Kinder."

"Wichtige Werte"

Christian Oxonitsch, der für die Kindergärten zuständige Stadtrat, sieht das Protokoll kritisch: "Ja, das ist unglücklich formuliert. Natürlich darf über Weihnachten geredet werden. Ich war selbst schon bei Dutzenden Krippenspielen als Gast in den Kindergärten."

Für Wiens ÖVP- Chef Manfred Juraczka ist die Vorgehensweise der MA 10 "eine schlimme Fehlentwicklung". Er kritisiert: "Wir haben hier erstmals schriftlich, wie unsere Kultur, unser Weltbild schon im Kindergarten zurückgedrängt werden soll. Diese Abkehr von guten, wichtigen Werten hat in Wien längst System.">

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11.10.2015: "Jesusinnen": Sohn Gottes muss im Wiener Kindergarten zum "Zwitter" gegendert werden

aus: Unzensuriert online; 11.10.2015;
https://www.unzensuriert.at/content/0018963-Jesusinnen-Sohn-Gottes-muss-im-Wiener-Kindergarten-zum-Zwitter-gegendert-werden#.VhpO6eJZLi0.facebook

<Dass der Fall der gekündigten Kindergärtnerin, die auch deshalb gefeuert wurde, weil sie den Kindern die christliche Bedeutung des Weihnachtsfestes erklärte, die Wiener Wahl mitentscheiden wird, ist kaum anzunehmen. Eines aber hat die Causa, die durch die Elefantenrunde der Politiker im Fernsehen österreichweit Bekanntheit erlangte, aber gezeigt: Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Maria Vassilakou (Grüne) sagen entweder die Unwahrheit oder sie wissen nicht, was in ihren Magistratsabteilungen passiert. Sie behaupteten nämlich, dass HC Strache (FPÖ), der darüber berichtete, "Unsinn" rede und die Kindergärtnerin gar nicht gekündigt wurde. Falsch, wie sich nach Recherchen der ZIB-Redaktion und der Kronen Zeitung herausstellte. Die "Krone" traf sich nun mit der Dame, die der Stadt Wien "zu religiös" war und erfuhr Unglaubliches: Das Jesu-Kind musste gegendert werden!

"Arbeitslos, weil ich eine religiöse Person bin"

Die 1989 von Polen nach Österreich immigrierte Kindergärtnerin schilderte die Vorfälle, die zu ihrem Rausschmiss am 10. Juli führten, gegenüber der Kronen Zeitung so: "Ich habe den Kindern die christliche Bedeutung des Weihnachtsfestes erklärt. Aber ich durfte im Kindergarten ja nicht einmal sagen, dass das Jesu-Kind ein Bub ist - es musste gegendert werden, also 'geschlechterneutral' als Zwitter erklärt werden. Obwohl jeder weiß, dass er Sohn Gottes ist." Die Leiterin des Kindergartens habe sie deshalb zur Rede gestellt und ihr gesagt, dass sie sich an den Bildungsplan der MA 10 zu halten habe. "Aber einige dieser Vorgaben kann ich nicht mit gutem Gewissen erfüllen", so die geschasste Pädagogin, die die Welt nicht mehr versteht und sich über die Politiker nur noch wundert: "Warum wurde ich so behandelt? Ich bin arbeitslos, weil ich eine religiöse Person bin. Und warum wurde bei dieser Wahl-Fernsehsendung mit den Parteichefs gesagt, dass meine Kündigung aufgehoben worden sei? Das stimmt doch nicht.">

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28.12.2015: <Im Jahresvergleich: Mehr als doppelt so viele Tötungsdelikte in Wien>

http://www.krone.at/Oesterreich/Mehr_als_doppelt_so_viele_Toetungsdelikte_in_Wien-Im_Jahresvergleich-Story-488718

<Die Zahl der Tötungsdelikte hat sich in Wien heuer gegenüber 2014 mehr als verdoppelt. Bisher wurden in der Bundeshauptstadt 20 Menschen umgebracht, voriges Jahr waren es nach den Zahlen des Wiener Landeskriminalamtes neun Opfer.

2015 sei von den Zahlen her gewissermaßen die Rückkehr zur Normalität gewesen, denn 2014 gab es die niedrigste Zahl an Tötungsdelikten in der Bundeshauptstadt seit 1955, interpretierten der Leiter des Ermittlungsbereichs, Michael Mimra, und sein Stellvertreter Gerhard Haimeder die Zahlen. "2014 war eher ein Ausreißer." Entspannt können die Kriminalisten unter anderem deshalb sein, weil sich ein weiteres Jahr dem Ende zu neigt, in dem alle Tötungsdelikte aufgeklärt wurden. Seit April 2009 gibt es keine ungeklärten Morde.

Dementsprechend lobten Haimeder und Mimra die Motivation der Angehörigen der drei Gruppen, die im Ermittlungsbereich "Leib und Leben" tätig sind. Der Rekord bringe hier noch größeren Ansporn. "Keine der drei Gruppen will die erste sein, die einen Mord nicht aufklären kann", sagte Haimeder. Irgendwann werde die Serie aber zu Ende gehen.

"Viele haben ein Messer eingesteckt"

Nach wie vor spielt sich ein großer Teil der Gewaltdelikte im familiären oder Beziehungsumfeld ab. Allerdings glauben die Kriminalisten, dass sich hier allmählich ein Wandel vollzieht. So war der Versuch, einen 36- jährigen Mann Anfang Juli in der Brigittenau zu erschießen, eine Auftragstat . Dabei wurde ein unbeteiligter 13- Jähriger angeschossen, auch das eigentliche Opfer verletzt. Auch das spektakulärste Tötungsdelikt des Jahres, dem ein Pensionistenpaar in der Donaustadt zum Opfer fiel, war keine Beziehungstat, sondern das Werk eines Mehrfachtäters, womöglich sogar Serienkillers. "Was wir sehen, ist, dass viele ein Messer eingesteckt haben und mit diesem auch sehr schnell zur Hand sind", konstatierten Mimra und Haimeder allgemein eine schnellere Bereitschaft, Konflikte unter Zuhilfenahme einer Waffe auszutragen.

Doppelmord in der Donaustadt durch Serienkiller

Die Tötung des Pensionistenpaars im Mai bezeichneten die Kriminalisten als den spektakulärsten Fall des Jahres . Der mutmaßliche Killer, ein 29- Jähriger aus Polen, wurde einige Tage später in Düsseldorf geschnappt. Er wird als "brandgefährlich" eingestuft. Das Wiener Verbrechen hat er zugegeben, als praktisch fix gilt seine Urheberschaft bei einer Messerattacke in Salzburg 2012 und bei einer Tötung in Göteborg. "Aufgrund der Umstände", erläuterte Haimeder den Zusammenhang mit der Tat in Schweden. Er habe einen bestimmten Schriftzug an den Tatorten in Wien und Göteborg hinterlassen, auch sonst sei die Spurenlage sehr ähnlich.

Der Verdächtige gab an, sich auf einer Mission zu befinden. Per Rad, zu Fuß und mit öffentlichen Verkehrsmitteln reiste er durch Europa, nicht zuletzt deshalb vermuten die Ermittler, dass er weitere Verbrechen begangen haben könnte. Zuletzt war etwa Großbritannien im Gespräch, wo sich der 29- Jährige ebenfalls aufgehalten hatte.

Der Fall zeigt auch eine Veränderung in den Anforderungen der Ermittlungsarbeit. "Viele Täter sind nun im europäischen Ausland zu suchen", sagten die Kriminalisten. Sie hoben die Wichtigkeit der internationalen Zusammenarbeit hervor und sprachen die Bedeutung einer guten Tatortarbeit an. Das Geständnis als wichtigstes Beweismittel ist in den vergangenen Jahren in den Hintergrund getreten. Die Festnahme des 29- Jährigen bezeichneten Mimra und Haimeder als "gute kriminalpolizeiliche Arbeit".

Cold- Case- Fälle liegen Ermittlern im Magen

Im Magen liegen den LKA- Spitzen aber nach wie vor die ungeklärten Fälle, auch wenn diese zumindest sechseinhalb Jahre her sind. Am 4. April 2009 starb in Hernals ein Mann, der bei einem Streit vermutlich auf die Straße gestoßen worden und von einem Taxi überrollt worden war . Knapp drei Monate zuvor starb in der Ottakringer Hubergasse ein Lokalbesitzer . Er ist erschossen worden.

Im September 2007 wurde der Diamantenhändler Werner Haas in seiner Wohnung in der Josefstadt erschossen . Bisher wurde kein Täter gefunden, auch das Motiv liegt großteils im Dunkeln. Die Alibis im persönlichen Umfeld brachten keine neuen Erkenntnisse. Es gab mittlerweile mehrere "Cold Case"- Durchläufe, alle ohne Ergebnis. In diesem Fall scheinen die Ermittler auf einen Zufallstreffer hoffen zu müssen.>

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25.1.2016: <An Welser Schule: Lehrerin ersetzt in Liedtext Gott durch Allah>

http://www.krone.at/Oesterreich/Lehrerin_ersetzt_in_Liedtext_Gott_durch_Allah-An_Welser_Schule-Story-492779

<Nach der Aufregung um abgehängte Kreuze in Klassenzimmern folgt der nächste Wirbel um christliche Rituale bzw. unsere Wertebilder für Kinder: An einer Schule im oberösterreichischen Wels hat eine Lehrerin das Lied "Gottes Liebe ist so wunderbar" einfach in "Allahs Liebe ist so wunderbar" abgeändert.

Die Aufregung in der Welser Volksschule Vogelweide ist groß: Die Lehrerin einer vierten Klasse (in der mehrheitlich muslimische Kinder sitzen) hat an einen Text Hand angelegt: Das Wort "Gott" wurde im gesamten Lied handschriftlich durch "Allah" ersetzt.

Nun sind Eltern von christlichen Kindern auf die neue Version gestoßen - und beschwerten sich beim Landesschulrat. "Es geht mir nicht um das Wort 'Allah' allein. Es bedeutet auch Gott! Aber man kann nicht einfach einen Text umschreiben!", so ein aufgebrachter Vater.

"Falsche Kopie in die Mappe gerutscht"

Nachdem der Vorfall bekannt wurde, hat Schulinspektorin Karin Lang sofort ein Gespräch mit der betroffenen Lehrerin und der Schuldirektorin geführt. "Die Lehrerin hat an die christlichen und muslimischen Schüler unterschiedliche Texte verteilt. Im Falle eines Kindes muss eine falsche Kopie in die Mappe gerutscht sein", so Lang.

Mittlerweile wurde das Lied aus der Mappe entfernt: "Ich wusste nicht, dass die Lehrerin das so handhabt. Solche Lieder haben künftig außerhalb des Religionsunterrichts nichts zu suchen", so Direktorin Ulrike Fellinger.>

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Kronenzeitung online, Logo

1.2.2016: <16 Stunden Wartezeit: Wien: Polizeieinsatz nach Tumult in Kinderambulanz>

http://www.krone.at/Wien/Wien_Polizeieinsatz_nach_Tumult_in_Kinderambulanz-16_Stunden_Wartezeit-Story-494001

<Bis zu 16 Stunden Warten, schreiende Kinder, streitende Elternteile, Randale, Brüllereien - kaum zu glauben, dass sich all diese Szenen in der Kinderambulanz des Wiener Donauspitals zugetragen haben. Aber so ist es: Empörte Eltern mussten am Sonntag sogar die Polizei rufen, weil das Personal total überfordert war.

Sonntagfrüh wachte die 15 Monate alte Lisa mit glühenden Wangen und glasigen Augen auf. Weil das Fieberthermometer am Vormittag mehr als 41 Grad anzeigte, entschieden die Jungeltern Mario und Verena H., in die Kinderambulanz ins Donauspital im 22. Bezirk zu fahren. "Unsere Kleine hatte erst vor Kurzem eine schlimme Erkältung, darum wollten wir auf Nummer sicher gehen", sagt Mario H.

Aus "länger dauern" wurde stundenlanges Warten

In der Ambulanz folgte ein heilloses Durcheinander: "Das Wartezimmer war bis auf den letzten Platz belegt. Die Sprechstundenhilfe bat uns um Verständnis, dass es heute länger dauern wird", so H. Aus dem "länger dauern" wurde stundenlanges Warten. Besorgte Eltern gerieten in Streit, dazu die schlechte Luft in dem völlig überfüllten Raum und die Schreie der leidenden Kinder. "Wir waren mittlerweile acht Stunden dort. Alle - das Personal, aber auch die Eltern - waren natürlich mehr als nur gereizt", berichtet Mario H.

Die Stimmung drohte im Wartezimmer zu kippen. Bevor das geschah, alarmierten Eltern die Polizei. "Die Beamten blieben so lange vor Ort, bis sich die Situation wieder beruhigt hatte", sagt Polizeisprecher Roman Hahslinger.

Grippewelle grassiert

Lisa musste insgesamt neun Stunden warten, bis sie behandelt wurde. "Wir haben es aber noch gut getroffen, unser Nachbar war am Sonntag 16 Stunden im Spital", erzählt Verena H. Beim Krankenanstaltenverbund bedauert man den Vorfall: "Aufgrund der Grippewelle hatten wir dieses Wochenende 450 statt 50 Patienten in der Ambulanz", erklärt ein Sprecher. "Wir haben sämtliche Ärzte zusammengetrommelt. Längere Wartezeiten konnten aber trotzdem nicht verhindert werden."

Isabella Kubicek, Kronen Zeitung>


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24.2.2016: <Brandbrief und Berichte: Linz: Nordafrikaner machen Bahnhof zur „Hölle“ für Frauen>

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/linz-nordafrikaner-machen-bahnhof-zur-hoelle-fuer-frauen/

<LINZ. In der oberösterreichischen Stadt Linz berichten immer mehr Frauen von Übergriffen durch Nordafrikaner. Vor allem der Bahnhof habe sich zu einer „Hölle“ für Frauen entwickelt, sagte eine Linzerin der britischen Mail Online. „Es ist schrecklich. Ich habe Angst. Sie sind wie wilde Tiere – betrunken und einfach überall.“ Eher nehme sie „ein Taxi in die Hölle, als dort hineinzugehen“.

Laut dem Online-Portal oe24.at besteht das Problem mit den jungen Männern aus Marokko, Algerien und Tunesien bereits seit Wochen. „Die Vergehen reichen von Störung der öffentlichen Ordnung über gefährliche Drohung bis zu schwerer Körperverletzung“, sagte ein Polizeisprecher dem Blatt. Auch Helfer des Roten Kreuzes seien angegriffen worden.

„Diese Klientel ist sehr schwer in den Griff zu bekommen“

In der vergangenen Woche wurden zusätzliche Polizisten in den Bahnhof geschickt, um die Sicherheitslage wieder in den Griff zu bekommen. Ziel war es, die Nordafrikaner von dem Platz zu vertreiben. Anfang Februar hatte der Brandbrief eines Vaters die öffentliche Debatte über die Zustände ausgelöst. „Unsere Tochter lernt Friseurin in Linz. Sie muß regelmäßig am Abend durch den Bahnhof gehen. Sie hat uns gesagt, daß sie Angst hat, weil auf ihrem Weg sehr viele junge ausländische Burschen stehen“, schrieb Franz H. an die Landesregierung. „In einem Land wie Österreich darf es einfach nicht sein, daß unsere Kinder am Weg zur Arbeit und nach Hause Angst haben müssen.“

„Diese Klientel ist sehr schwer in den Griff zu bekommen“, sagte Landespolizeidirektor Andreas Pilsl. „Aber diese Leute wissen genau, daß sie es bei uns nicht mit der marokkanischen Polizei zu tun haben, sondern mit Beamten, die die Menschenrechte achten.“ Viele der Nordafrikaner müßten eigentlich abgeschoben werden, kritisierte Pilsl. Dies gelinge jedoch kaum.

Landeschef Josef Pühringer (ÖVP) hatte Anfang des Monats harte Maßnahmen angekündigt. „Eine kleine Gruppe von Marokkanern gefährdet unsere Polizistinnen und Polizisten und schürt die Ablehnung gegenüber allen Flüchtlingen. Damit muß Schluß sein.“ (ho)>

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Newsfront online, Logo

24.3.2016: Stellv. Bürgermeister von Wien Gudenus: NATO raus aus Europa
Österreichischer Politiker: NATO muss aus Europa raus!

http://de.news-front.info/2016/03/24/osterreichischer-politiker-nato-muss-aus-europa-raus/

<Der NATO-Militärblock hat in Europa nichts zu suchen, sagte der stellvertretende Bürgermeister von Wien, Johann Gudenus, in einer Erklärung zum Jahrestag der Bombardierung Jugoslawiens am 24. März 1999.
 
Der österreichische Politiker sagte, dass in 78 Tagen die Luftwaffe des Bündnisses mehr als 700 Angriffe geflogen hatte, die hauptsächlich gegen zivile Ziele gerichtet waren. So wurde der Tod von mehr als zweitausend Zivilisten verursacht.
 
Seine Worte vermittelten heute die serbischen Nachrichtenagenturen. Gudenus fügte hinzu, dass es an der Zeit ist, ein eigenes militärisches Konzept für die Verteidigung von Europa, statt der NATO, zu haben.

Quelle: News Front>

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30.4.2016: <Österreich schafft Asylrecht ab>
http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/30/asyl-a30.html

<Von Markus Salzmann
30. April 2016

Die österreichische Regierung reagiert auf den Erfolg der Freiheitlichen Partei (FPÖ) bei der ersten Runde der Präsidentenwahl, indem sie deren rechtsextreme Politik übernimmt und sie dadurch weiter stärkt.

Die Koalition aus Volkspartei (ÖVP) und Sozialdemokraten (SPÖ) hat am Mittwoch im Eiltempo ein Gesetz durchs Parlament gebracht, das das Recht auf Asyl praktisch abschafft. Die Regierung kann nun den Notstand ausrufen, wenn „die öffentliche Ordnung und der Schutz der inneren Sicherheit“ wegen hoher Flüchtlingszahlen nicht mehr gewährleistet sind. Praktisch bedeutet das: Wenn die von der Regierung selbst festgelegt Obergrenze von 37.500 Migranten im Jahr erreicht ist.

Flüchtlinge werden dann nicht mehr ins Land gelassen. Asylanträge werden in einem einstündigen Schnellverfahren an der Grenze geprüft und nur noch genehmigt, wenn der Antragssteller beweisen kann, dass ihm in seiner Heimat Folter droht, oder wenn engste Verwandte in Österreich leben. Alle anderen werden unmittelbar zurückgewiesen.

Der Notstand ist zunächst auf sechs Monate befristet, kann aber mehrfach auf bis zu zwei Jahre verlängert werden.

Die Gesetzesänderung sieht außerdem vor, dass Flüchtlinge unabhängig von der Notstands-Regelung nur noch Schutz für drei Jahren erhalten. Danach werden die Asylgründe erneut überprüft. Auch der Familiennachzug wird deutlich erschwert. Zudem wird die Bearbeitungszeit für Asylanträge von sechs auf 15 Monaten erhöht.

Die Anzahl der Asylanträge in Österreich ist aufgrund früherer radikaler Abwehrmaßnahmen bereits deutlich zurückgegangen. Wurden im letzten November noch 12.000 Anträge gestellt, waren es im Februar nur noch 5.000.

Die Große Koalition in Wien schottet außerdem nach der östlichen Grenze zu Ungarn nun auch die südliche zu Italien hermetisch ab. Auf dem Brennerpass, einer der wichtigsten Verkehrsadern Europas, errichtet sie einen 370 Meter langen, vier Meter hohen Zaun und drei Kontrollpunkte an der Autobahn aus Richtung Italien. Ein weiterer Kontrollpunkt entsteht auf der Bundesstraße. Züge, die die Grenze von Italien nach Österreich passieren, werden ebenfalls kontrolliert.

Der Tiroler Landespolizeidirektor Helmut Tomac gab bekannt, dass die Grenzkontrollen am Brenner jederzeit rund um die Uhr starten können. Der neue österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) erklärte, man sei dabei, Warteräume und Registrierungszentren einzurichten. Österreich wolle nicht von unkontrollierten Flüchtlingsströmen überrascht werden.

„Laut unseren Informationen sind zwischen 200.000 und einer Million potenzieller Migranten bereit, sich von Libyen auf den Weg nach Europa zu machen“, behauptete Sobotka, ohne diese Angaben näher belegen zu können. Der Innenminister machte deutlich, dass er den rigorosen Kurs seiner Vorgängerin Johanna Mikl-Leitner fortsetzen wird. Er verteidigte die Abschottung gegenüber Flüchtlingen mit der Begründung: „Die Sicherheitsinteressen des Landes gehen vor.“

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sagte, man wolle nach der Balkanroute nun auch die Südroute sichern. „Wenn klar ist, dass der Weg nach Mitteleuropa nicht mehr offen ist, dann wird es auch weniger Menschen geben, die ein Interesse haben, nach Mitteleuropa zu kommen“, so Kurz. Österreich hatte im vergangenen Jahr Druck auf die Staaten des ehemaligen Jugoslawien gemacht, die so genannte Balkanroute dicht zu machen, um den Flüchtlingsstrom Richtung Österreich zu unterbinden.

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) warnt vor der Gefahr, dass der Brenner im Fall einer Grenzschließung zu einem „neuen Idomeni“ werden könnte. Der griechische Ort ist zum Synonym für die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der Europäischen Union geworden. „Wenn wir nicht legale und sichere Wege schaffen, dank denen die Flüchtlinge nach Europa gelangen können, könnte es zu unglaublichen Situationen kommen,“ warnte die Organisation.

Im Parlament haben die SPÖ und die ÖVP die Verschärfung des Asylrechts einhellig unterstützt. Die rechtsextreme FPÖ wollte noch weiter gehen. Sie forderte für den Zuzug von Flüchtlingen eine Obergrenze „Null“.

Lediglich die Grünen lehnten die Gesetzesänderung im Parlament ab. Ihnen geht es aber nicht ums Asylrecht, sondern um den Erhalt der Europäischen Union, den sie durch die nationale Abschottung des Landes gefährdet sehen.

Die italienische Regierung protestierte gegen die österreichischen Abschottungsmaßnahmen. Ministerpräsident Matteo Renzi erklärte, sie verstießen eklatant gegen EU-Regeln. Die Präsidentin der italienischen Abgeordnetenkammer Laura Boldrini sagte, sie seien unüberlegt, weil sie spalteten. Innenminister Angelino Alfano warnte vor der Schließung des Brenners mit den Worten: „Die Zukunft Europas steht auf dem Spiel.“

Unterstützung erhielt die österreichische Regierung dagegen von der extremen Rechten. Der Präsident der Region Lombardei, Roberto Maroni von der ausländerfeindlichen Lega Nord, sagte: „Österreich tut lediglich, was normale Länder tun: Es kontrolliert seine Grenzen. Wir sind die einzigen, die uns überrascht zeigen, wenn Österreich das tut, was seinen Bürgern von Nutzen ist.“

Mit ihrer rechten Politik spielt die Wiener Regierung den reaktionärsten Kräften in die Hände. Auch der Grüne Alexander Van der Bellen, der am 22. Mai zur Stichwahl um das Präsidentenamt gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer antritt, setzt diesem nichts Grundsätzliches entgegen. In einer Diskussionsrunde, die von Ö1 live übertragen wurde, waren sich beide einig, dass das Schlagwort „Heimat“, unter dem Van der Bellen seinen Wahlkampf führt, positiv besetzt sei.

Van der Bellen erklärte, er halte Grenzen am Brenner für überflüssig, weil Italien alle europäischen Auflagen erfülle. Gleichzeitig betonte er – in Übereinstimmung mit Hofer –, dass Wirtschaftsflüchtlinge angesichts der hohen Arbeitslosigkeit weiter strikt abgewiesen werden müssen.>

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8.5.2016: Linke Schweine in Wien: <Linksextremisten randalieren gegen Gedenkveranstaltung für Mordopfer Maria>

https://www.unzensuriert.at/content/0020709-Linksextremisten-randalieren-gegen-Gedenkveranstaltung-fuer-Mordopfer-Maria

<Mehr als eine Hundertschaft der Polizei inklusive Hubschrauber, Wasserwerfer und Panzer, dutzende aggressive Linksextremisten und einige junge FPÖ-Funktionäre, die der verstorbenen Parteikameradin Maria gedachten, die vor wenigen Tagen von einem illegal aufhältigen Kenianer erschlagen wurde. So endete eine Gedenkminute am Sonntag am Yppenplatz. Während die freiheitlichen Teilnehmer friedlich eine Kerze anzünden wollten, flogen von der anderen Seite Glasflaschen und Fäuste.

Unglaublicher Polizeieinsatz

Mit einigen Freunden beschloss der niederösterreichische RFJ-Landesgeschäftsführer Markus Ripfl am Abend des 8. Mai, als Privatperson eine Kerze für das Mordopfer und die Parteikameradin Maria am Yppenplatz anzuzünden. Als schließlich um 19.30 Uhr etwa neun Personen mit einer Kerze als stille Erinnerung an das Mordopfer des afrikanischen Einwanderers am Yppenplatz eintrafen, erschien jedoch auch die örtliche Antifa. Diese machte lautstark mit Hassparolen gegen die Gedenkveranstaltung mobil, und aus dem Mob flogen sogar Glasflaschen. Personen aus dem Bündnis "No WKR" sprachen sich auf Twitter indes skurrilerweise gegen Gewalt an Frauen und Sexismus aus.

"Es ist beschämend und für die gesamte Bevölkerung beängstigend, wie von linker Seite mit Hass und Gewalt gegen eine friedliche Gedenkveranstaltung vorgegangen wird", äußerte sich Ripfl zu der Vorgehensweise der etwa 120 teilweise vermummten Extremisten. Etliche Polizisten einschließlich der Wega mussten schließlich eingreifen, um eine weitere Eskalation zu verhindern, und sperrten auch Stunden nach dem Ereignis noch diverse Seitenstraßen ab. Sogar mit Hilfe eines Polizeipanzers und eines Einsatzhubschraubers versuchten die Einsatzkräfte, die Situation unter Kontrolle zu bringen.>

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Österreich 27.5.2016: Wahlfälschung: Wahlkarten-Vermehrung sogar um 60.000
Wahlkarten-Vermehrung sogar um 60.000: Wahlleiter Stein gerät massiv unter Druck
https://www.unzensuriert.at/content/0020868-Wahlkarten-Vermehrung-sogar-um-60000-Wahlleiter-Stein-geraet-massiv-unter-Druck

<Immer noch wird nach der Bundespräsidentenwahl am Sonntag über Unstimmigkeiten bei der Briefwahl heftig diskutiert. FPÖ-Obmann HC Strache etwa stellte am Freitag auf Facebook die Frage nach der „wundersamen Vermehrung von zusätzlich rund 28.000 Wahlkarten“, die von Sonntag auf Montag erfolgt sein soll. Noch am Sonntagabend war der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein, von rund 740.000 Wahlkarten ausgegangen. Ein Wert, der ganz ähnlich vom emeritierten Statistik-Professor Erich Neuwirth präsentiert wurde. Er gab die Zahl in seinem Blog mit exakt 738.055 an. Diese Zahl sei am „22. Mai 2016, 00:18“ (gemeint wohl 23. Mai) so vorgelegen.

Auf die Frage, woher Neuwirth dieses Wissen beziehe, gab er auf Nachfrage via Twitter an: „Ich hab ja dort (im BMI, Anm.) hochgerechnet und es daher gesehen.“

Weiß Hochrechner im Innenministerium mehr als sein Chef?

Kaum wahrscheinlich also, dass der Chef der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein, über weniger Wissen verfügt haben könnte als Neuwirth. Konkret sagte Stein in der „ZiB2 Spezial“ am Abend des 22. Mai:

740.000 Briefwahlstimmen gibt es. Also insgesamt waren es 885.000 Wahlkarten, 740.000 sind zur Briefwahl verwendet worden und zurück gelangt worden und von 740.000 werden noch einige nichtig sein beispielsweise, weil die Unterschrift fehlt - also etwas über 700.000 schätzen wir.

Es geht sogar um rund 800.000 Wahlkarten

Weit verschätzt – wie sich am Ende der Briefwahlauszählung Montagnachmittag zeigte. Denn es gab 766.076 Wahlkarten, die in die Auszählung kamen. Eingelangt jedoch dürften noch wesentlich mehr sein, denn: Vor der Auszählung werden beschädigte, nicht korrekt unterschriebene oder zu früh verschickte Wahlkarten ausgeschieden. Diese scheinen im Wahlergebnis überhaupt nicht auf und werden – auch Stein verwendete diesen Begriff – als „nichtig“ bezeichnet.

Unzensuriert.at fragte den obersten Wahlleiter der Republik, wie viele Wahlkarten nichtig seien, bekam jedoch vorerst keine Antwort. Diese Zahl werde erst ermittelt und spätestens in der Sitzung der Bundeswahlbehörde am 1. Juni bekanntgegeben. Nach Informationen aus einzelnen Bezirkswahlbehörden ist jedoch damit zu rechnen, dass rund 5 Prozent der eingelangten Wahlkarten nichtig waren, das ergäbe somit insgesamt rund 800.000 eingelangte Briefwahlkarten.

Laut Stein waren die fehlenden Wahlkarten noch unterwegs

Es geht also nicht nur um eine Differenz von 28.000 Wahlkarten gegenüber Professor Neuwirths Zahl (und Wahlleiter Steins ähnlicher Schätzung), sondern um satte 60.000. Wo sind die über Nacht hergekommen, fragt man sich also. Stein versuchte seine „Fehlschätzung“ drei Tage später – wieder in der „ZiB2“ – so zu erklären:

Ja, ich habe offen gestanden nicht einkalkuliert, dass durch das Wahlrechtsänderungsgesetz 2015 jetzt auch erlaubt ist, dass Wahlkarten hinterlegt werden dürfen in Wahllokalen, wenn sie nicht aus dem gleichen Stimmbezirk sind. Und ein Teil davon wird erst am Montag zur Bezirkswahlbehörde gebracht und bezüglich dieser Zahl habe ich mich etwas verschätzt, es waren dann um etliche tausend mehr, als wir einberichtet bekommen haben.

Unzensuriert.at fragte auch hier nach. Robert Stein bestätigte uns diese Darstellung und fügte dieser Begründung noch hinzu, dass diese, in anderen Stimmbezirken, teilweise sogar anderen Bundesländern abgegebenen Wahlkarten in der Zeit von Wahlschluss bis Auszählungsbeginn der Briefkarten in die zuständigen Bezirkswahlbehörden transportiert werden müssten – also im schlimmsten Fall von Vorarlberg nach Wien. Klingt also logisch, dass da noch Wahlkarten nächtlich „auf der Reise“ waren, deren Zahl man noch nicht genau abschätzen konnte.

Wahlkarten werden dort ausgezählt, wo sie abgegeben werden

Klänge logisch, wenn das mit dem Transport quer durch Österreich den Tatsachen entspräche – was es allerdings – nach Unzensuriert-Informationen nicht tut. Aus mehreren Wiener Bezirkswahlbehörden wird uns nämlich bestätigt, dass es keinen Unterschied macht, ob Wahlkarten, die beispielsweise in Wien-Donaustadt ausgezählt werden, aus Donaustadt, aus Wien-Hernals oder gar aus dem steirischen Bezirk Murau oder dem burgenländischen Mattersburg stammen. Bei der Bundespräsidentenwahl gibt es nämlich einen einheitlichen Stimmzettel für ganz Österreich, weshalb die exakte regionale Zuordnung der Stimmen vernachlässigt werden kann. Es werden ja nicht – wie etwa bei Nationalratswahlen – Wahlkreismandate vergeben.

Fazit: Steins Argumentation gerät gehörig ins Wanken. Um 0.18 Uhr, als Professor Neuwirth die Zahl der eingelangten Wahlkarten mit 738.055 angab, sollte der Transport von den einzelnen Sprengel-Wahllokalen längst abgeschlossen gewesen sein. In Wien gab die Austria Presse Agentur bereits am Sonntag um 19.11 Uhr das vorläufige Gesamtergebnis für Wien bekannt - es war das letzte der neun Bundesländer-Resultate. Spätestens dann – nach Abschluss aller Auszählungen – dürften die letzten Wahlkarten von den Sprengeln in die Bezirkswahlbehörden befördert worden sein. In Wien sind das kurze Wege. In den Bundesländern, wo bisweilen etwas längere Strecken zurückzulegen waren – schlossen wie Wahllokale teilweise erheblich früher.

Volle Transparenz ist jetzt nötig – und dennoch nicht ausreichend

Will das Innenministerium das erschütterte Vertrauen in den korrekten Ablauf dieser Wahl wiederherstellen, müssen jetzt alle Zahlen auf den Tisch. Die Wahlabteilung wird minutiös darlegen müssen, welche Zahlen zu welchem Zeitpunkt erfasst und zentral dokumentiert waren. Und selbst dann bleiben weitere Fragen in Zusammenhang mit der Briefwahl offen – Fragen rund um die Auszählung und um die mögliche Abgabe von zwei Stimmen, über die wir bereits berichtet haben – und Fragen, über die wir noch berichten werden.>

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6.6.2016: Österreichs Aussenminister Kurz will den Asylanten-Tsunami stoppen - mit der australischen Taktik "No way"
Österreich: »So stoppen wir den Sturm auf Europa«
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/oesterreich-so-stoppen-wir-den-sturm-auf-europa-.html

<Stefan Schubert

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat für die gesamte EU einen Aktionsplan erarbeitet, mit dem der illegale Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer gestoppt werden soll. Als Vorbild wird explizit die konsequente Kampagne der australischen Regierung genannt »NO WAY – Australien wird nicht eure Heimat«, heißt es dort. Der links-grüne Mainstream schäumt.

er forsche Außenminister Kurz führt das europäische Polit-Establishment mal wieder vor. Während Politiker wie Juncker, Schulz und Merkel dem Bürger versuchen zu suggerieren, dass die Flüchtlingskrise weitestgehend abgearbeitet wäre, hat dieser Außenminister seinen Realitätssinn behalten. Denn an der afrikanischen Küste, allen voran im gescheiterten Staat Libyen, hat sich rund eine Million afrikanischer Einwanderer formiert, und sie sind kurz vor dem »Sturm auf Europa«, wie es der österreichische Außenminister formuliert.

Dieser seit Langem absehbaren Verschärfung der Flüchtlingskrise will Sebastian Kurz nun ein konsequentes europäisches Maßnahmenpaket entgegensetzen. Es soll sich nicht wiederholen, dass Merkel wieder im Alleingang eine humanitäre Notsituation aus dem Hut zaubert und mit ihrem Handeln ganz Europa, insbesondere die deutsche Bevölkerung, vor vollendete Tatsachen stellt.

Australien zeigt, wie es geht: »Seegrenzen sind kontrollierbar«

Bereits vor zehn Tagen habe ich auf den irrsinnigen NATO-Einsatz im Mittelmeer hingewiesen, der die Flüchtlingsströme nicht verringert, sondern weiter anfacht. Und genau das bemängelt auch der erstellte Aktionsplan aus Österreich: »Rettung aus Seenot, ja, unbedingt. Aber das darf nicht verbunden sein mit einem Ticket nach Europa.« Stattdessen soll bei im Mittelmeer aufgebrachten Afrikanern nach dem australischen Vorbild nach dem Prinzip einer »Insellösung« verfahren werden.

Weiter ist in der österreichischen Zeitung Krone zu lesen: »Viele Seegrenzen wurden mit einer ›Insellösung‹ geschützt. Es ist kein Zufall, dass Ellis Island über Jahrzehnte das Tor in die USA war. Jedem, der illegal aufgegriffen wird, kommt in einen Hotspot auf einer Insel, zum Beispiel Lesbos oder Lampedusa.

Er bleibt so lange dort, bis er freiwillig zurückkehrt (mit einer finanziellen Unterstützung), oder zurückgeschickt werden kann durch Abkommen mit Drittstaaten. Also kein Weitertransport auf das europäische Festland. Damit endet der Nachkommeffekt.«

Das hört sich nach einem logischen und vor allem nachvollziehbaren Plan an, nicht wie Merkel, die in geheimen Zusatzvereinbarungen noch die Umsiedlung von 500 000 Syrern aus der Türkei, direkt in die EU und Europa, zugesichert hat. Und auch dem aktuellen Unsinn, den Merkel über angeblich unsicherbare Seegrenzen verkündet hat, erteilt Kurz eine Abfuhr:

»Australien zeigt: Seegrenzen sind kontrollierbar.«

Und weiter heißt es in dem Maßnahmenkatalog:

»Europa entscheidet selbst, wer zu uns kommt, und nicht die Schlepper.«

Dies sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, doch nicht so im hiesigen Mainstream. Den völligen Realitätsverlust der Entscheidungsträger aus der SPD musste man am Sonntag wieder bei Anne Will in Gestalt eines Heiko Maas ertragen, der auf Zuruf der »Moderatorin« für so inhaltslose Phrasen wie »Fördern und Fordern« beklatscht wurde. Seine Pressesprecher waren sicherlich auch wieder fleißig unter den Claqueuren.

Ich werde es einmal etwas zugespitzt formulieren, damit es auch jeder ideologisch Verbohrte versteht. Unsere politisch-medialen Eliten erwecken den Eindruck, als ob die qualitative Art der Zuwanderung keinerlei Rolle spielt.

Als ob es keine Rolle spielen würde, ob eine Million schwedischer Architekturstudentinnen nach Deutschland einwandern würde oder eine Million muslimischer Nord- und Schwarzafrikaner, die entweder im eigenen Land schon Kriminelle waren, in kriegerischen Konflikten Morde begangen haben oder eine islamische Weltherrschaft anstreben. Für die Parallelwelt in Berlin-Mitte gibt es hier keinerlei Unterscheidung. Im Gegenteil, die Benennung solcher Realitäten wird im links-grünen Weltbild sogleich als rassistisch diffamiert.

Merkel versucht, mit Schreckensszenarien ihre Flüchtlingspolitik durchzudrücken

So wollen wir Sebastian Kurz allein schon dafür danken, dass er diese Realitäten offen ausgesprochen hat und aus dem gewohnten deutschen Einheitsbrei heraussticht. Weiterhin wünschen wir ihm für sein Engagement, Recht und Ordnung an Europas Grenzen zurück zu erobern, viel Erfolg.

Denn seine Gegner haben sich natürlich umgehend formiert. An vorderster Steller dabei eine gewisse Angela Merkel, die mal wieder mit der Heraufbeschwörung von Schreckensszenarien versucht, ihre desaströse Politik zu rechtfertigen. Wilde Verschwörungstheorien breiten sich aus, vom Kanzleramt in die Welt gesetzt. »Bei Brenner-Schließung ist Europa zerstört«, so die neueste Prophezeiung aus ihrem Mund.

Solange die deutsche Qualitätspresse ihre bisher entlarvten Lügen verheimlicht, scheint es Merkel nicht peinlich zu sein, ihre absurde Argumentation so fortzuführen. Außenminister Sebastian Kurz war bereits maßgeblich an der Schließung der Balkanroute beteiligt. Und mit der funktionierenden Grenzschließung wurde Merkels große Lüge, von einer angeblich nicht zu sichernden Landgrenze entlarvt.

Anfang des Jahres 2016 erreichte die damalige Angstkampagne der Kanzlerin und ihrer EU-Funktionäre – darunter Jean-Claude Juncker - einen traurigen Höhepunkt, als sie wochenlang, Hand in Hand mit den deutschen Medien, das Schreckensbild einer angeblich kollabierenden Wirtschaft in der gesamten EU an die Wand malten.

Der Auslöser für diese prognostizierte Apokalypse sollte nicht etwa ein Atomkrieg sein, sondern eine funktionierende Kontrolle der mazedonisch-griechischen Grenze, so Merkel und der Mainstream. Wie wir jetzt alle wissen, war das pure Angstmacherei. Diese Vorgehensweise der Bundesregierung belegt einmal mehr, von welcher Art von Politikern wir derzeit regiert werden.>

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6.6.2016: Muslimisierung in Österreich: Volksschule mit Muslim-Schülern: Halal-Nagellack und Wunsch von 10-Jährigen nach Sex auf der Toilette mit 10-Jähriger
Halal-Nagellack und Sex auf der Toilette: Schockierender Lehreralltag in der Volksschule

https://www.unzensuriert.at/content/0020954-Halal-Nagellack-und-Sex-auf-der-Toilette-Schockierender-Lehreralltag-der-Volksschule

<Sprachlos ist man als Leser nach einem Blog-Eintrag einer Lehrerin im Onlineportal das Biber. Im ansonsten stark linksgerichteten Magazin kann man vom Alltag der Volksschullehrerin lesen und fühlt sich prompt in ein weit entferntes Land versetzt. Dass es sich allerdings um eine Schule mitten in Wien handelt, ist umso schockierender. Österreicher sind dort in gravierender Minderheit, die deutsche Sprache wird kaum gesprochen, und sexuelle Bedrängungen stehen an der Tagesordnung.

Islamische Riten an Wiener Schulen

Nach einem Tag als Supplierlehrerin in verschiedenen Klassen entschied sich die betroffene Lehrerin dazu, ihre Erlebnisse niederzuschreiben. Authentisch gibt sie ihre Erfahrungen in einer Wiener Volksschule wieder. In einer ersten Klasse trifft sie etwa auf ein siebenjähriges Mädchen, dem von der Mutter verboten wurde, sich vor dem Turnen gemeinsam mit den anderen Mädchen umzuziehen. Bevor sie mit den Kindern allerdings in den Turnsaal geht, möchte jeder wissen, ob die Lerhrerin denn Muslimin sei. Danach wollen die Schüler euphorisch ihre Landeszugehörigkeit verkünden. Ein kleines, schüchternes, blondes Mädchen sagt schließlich "Österreich", die ausländischen Schüler lachen nur darüber.

Drei der Kinder in dieser Klasse, so die Lehrerin weiter, würden sie erst gar nicht verstehen, obwohl sie angeblich bis zu drei Jahre lang den Kindergarten besucht hätten. In einer höheren Klasse schläft ein junger Bub im Unterricht gar ein und entschuldigt sich dafür, weil er jeden Tag um fünf Uhr beten müsste. Der gleiche Bub wird nach der Schule von seinem Vater abgeholt, mit der dreijährigen Schwester an der Hand, die bereits eine Burka trägt.

Sexuelle Handlungen im Volksschulalter

In einer Vorschulklasse hebt während des Unterrichts eine Sechsjährige wie selbstverständlich ihr klingelndes Mobiltelephon ab, um von der Mutter freudig zu erfahren, dass sie Halal-Nagellack gekauft hätte. Dieser sei angeblich wasserdurchlässig, und darum könne sie sich vor dem Beten gründlich waschen.

Nur einige Jahre älter ist ein Bub in der vierten Klasse, der eine Mitschülerin auf das WC zerren wollte, um mit ihr Sex zu haben. Seine darauf angesprochene Mutter meinte dazu nur, dass er in seinem Herkunftsland bereits Kinder haben würde, dies also kein ungewöhnliches Verhalten wäre. Ähnlich sieht dies auch eine Stützlehrerin der Schule, welche keinen Redebedarf mit einem Drittklassler sieht, der ankündigte, Geschlechtsverkehr mit seiner Klassenkollegin haben zu wollen.>

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12.6.2016: Linke Schweine in Wien: Gewalt gegen Demonstration der Identitären Bewegung
Massive Gewaltanwendung gegen Identitäre Bewegung in Wien
http://www.metropolico.org/2016/06/12/massive-gewaltanwendung-gegen-identitaere-bewegung-in-wien/

<Am Samstag demonstrierte die Identitäre Bewegung zum dritten Mal in Wien. Linke Gruppen und die Antifa organisierten eine Gegendemonstration und blockierten die geplante Demoroute. Es kam von Seiten der rot-grünen »Antifaschisten« zu Gewalttaten. Ein identitärer Aktivist wurde so schwer verletzt, dass er notoperiert werden musste. Mit Video.

Im Zuge der Demonstration der Identitären Bewegung (IB) in Wien am Samstag kam es von Seiten der rot-grünen »Gegendemonstration« zu massiven Ausschreitungen. Wie die IB auf ihrer Internetseite mitteilt, wurde ein Identitärer von einem Stein, der aus der Menge der »Antifaschisten«, derart getroffen, dass der aus Hamburg stammende Aktivist wegen innerer Blutungen notoperiert werden musste. Zahlreiche blaue Flecken und Schnitte seien angesichts dessen kaum einer Rede wert, so die Bewertung.

Unglaubliche Falschdarstellung durch Medien und Politik

Während von den Identitären nach Eigendarstellung keinerlei Gewalt ausging, konnte man in den Medien die absurdesten Geschichten lesen. Journalisten, die selbst anwesend waren, hätten ihre Leser auf eine Art und Weise, »belogen, die jeder journalistischen Ethik entbehrt«, so die IB-Kritik.

So habe der Standard die Wahrheit um 180 Grad umgedreht und behauptet, die Identitären hätten Gegenstände auf die linken Gegendemonstranten geworfen. »Den Vogel« habe der Kurier abgeschossen, der aus den verletzten Identitären in weiterer Folge »verletzte Gegendemonstranten« machte. In der ZIB seien die Patrioten als Neonazis bezeichnet, weil sie es wagten, für »Heimat, Freiheit, Tradition« auf die Straße zu gehen.

Die Identitären betonen in ihrer Darstellung, dass diese Journalisten anwesend waren. Es konnte so niemandem die massive Gewalt der Linken auf die friedlichen Identitären verborgen bleiben. Diesen Journalisten würde es nicht um Berichterstattung, sondern um Hetze gegen Patrioten gehen, so die Feststellung. Auch die Meldungen aus der Politik seien unfassbar. Der ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka  (ÖVP) habe verkünden lassen, dass er die »Ausschreitungen der Identitären aufs Schärfste verurteilt«. Verurteilt werde also nicht die massive Gewalt der Linken auf Polizei und Identitäre, sondern Ausschreitungen, die es nie gegeben habe. Für die Gewalttäter sprangen wieder einmal die Grünen in die Presche – darüber müsse man nicht einmal mehr ein Wort verlieren, so die IB.

Das Resümee: Patrioten mussten sich also nicht nur massiver Gewalt aussetzen, um ihr Demonstrationsrecht und ihre Meinungsfreiheit ausüben zu können, sondern wurden danach von Medien und Politik in einer beschämenden Weise auch noch verleumdet und verurteilt.

Spendenaufruf: Jetzt brauchen wir Euch!

Die Identitären stellen fest: »Es ist klar, welches Bild hier über Medien und Politik verbreitet werden soll. Es liegt nun an uns, rechtliche Schritte einzuleiten. Medien und Politik sind durch ihre Lügen und ihre Verharmlosung Mitschuld daran, dass in Österreich eine linksextreme Szene gedeihen konnte, die mit Terror gegen Patrioten vorgeht. Wir werden deshalb nicht mehr hinnehmen, dass wir uns als „Neonazis“ beschimpfen lassen müssen, nur, weil wir für den Wert und den Erhalt unserer Identität eintreten.

Wir werden auch sämtliche Kosten übernehmen, die aufgrund der linksextremen Angriffe auf unsere Freunde und Mitstreiter erfolgt sind«. Es drehe dabei u.a. um die Flugkosten für die Mutter des schwer verletzten Aktivisten und andere Kosten, die wegen des feigen Anschlages entstanden seien. Aus diesem Grund bittet die Identitäre Bewegung dringend um Spenden. Eine Klage gegen den ORF werde mit bis zu 15.000 Euro veranschlagt. Die Höhe der Entschädigung für die Verletzten sei noch nicht abzusehen.

»Wir sind für Euch auf die Straße gegangen! Wir haben für Euch unser Gesicht hingehalten, geschwitzt, geblutet und uns mutig die Straßen Wiens zurückerobert. Jetzt brauchen wir Euch! Wir rufen zur Patriotischen Solidarität auf! Übernehmen wir die Kosten für unsere Leute und klagen wir den ORF an». (BS)>

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Sputnik Ticker online,
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21.6.2016: Terror-Österreich: Kinder weggenommen statt die Mutter zu unterstützen: Wegen IQ64 werden der Mutter 2 Kinder geraubt
Österreich: Mutter "zu dumm" für Erziehung - Kinder ins Heim gesteckt
https://de.sputniknews.com/panorama/20160621310786061-oesterreich-iq-mutter-kinder-verlust/

<Die österreichischen Sozialbehörden haben einer 34-jährigen Frau ihre beiden Kleinkinder weggenommen, weil die Mutter wegen ihres niedrigen Intelligenzquotienten ihre Erziehungs- und Sorgepflichten angeblich nicht ausreichend erfüllen kann, wie The Local berichtet.

Zwei Kinder, Victoria (6 Monate) und Ryan (2 Jahre), sind zurzeit in einem Heim untergebracht. Den Behörden zufolge ist die Mutter mit ihrem IQ von lediglich 64 (Normalwert ist zwischen 85 und 115) nicht in der Lage, für die Kinder zu sorgen.

Evelin Müller dürfe ihre Kinder im Heim besuchen. Die zweifache Mutter habe aber nur ein Ziel: Sie wolle ihre Kinder zurück. Sie bekomme bereits Unterstützung vom Kinderhilfsverein „Fly“, der den besten Rechtsanwalt Österreichs, Nikolaus Rast, eingeschaltet habe, so The Local.

Laut dem Anwalt kann die Mutter ihre Sorgepflichten erfüllen. Sie ist intelligent genug, eine Ausbildung abgeschlossen zu haben. Im August 2015 haben die Behörden einer britischen Familie ein Kind weggenommen, da die Eltern sehr viel Computer gespielt haben. Die Beamten haben entschieden, dass die Computerspielabhängigkeit als Missachtung der Elternpflichten gelten könnte.>

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Ö 30.8.2016: Kriminelle Asylanten begehen haufenweise Sexualdelikte - und die Polizei hat kein Personal
Sexuelle Übergriffe häufen sich: Kripo beklagt gravierenden Personalmangel
https://www.unzensuriert.at/content/0021645-Sexuelle-Uebergriffe-haeufen-sich-Kripo-beklagt-gravierenden-Personalmangel

<Vor allem im Bereich der sexuellen Übergriffe gibt es laut der Exekutive eine immense Steigerung. Genügend Stellen, um mit der rasant anwachsenden Zahl an für diese Explosion hauptverantwortlichen Migranten mitzuhalten, gibt es allerdings nicht. Allein in Wien würden rund 100 Kripo-Beamte fehlen, welche sich mit derlei Delikten auseinandersetzen und präventiv eingreifen könnten.

Nur nach außen "relativ voll" - 100 Planstellen fehlen

In den letzten Jahren sei vor allem in Bereichen aufgestockt worden, die eigentlich nicht in die Kernkompetenz des Bundeskriminalamtes fallen. So werde von der Kripo etwa auch wegen Brandstiftung ermittelt, weil bei der Polizei ebenso zu wenig Stellen dafür verfügbar sind: "Das hat zur Folge, dass das LKA (Landeskriminalamt, Red.) nach außen hin relativ voll wirkt, de facto haben wir aber um mindestens 100 Planstellen zu wenig" so Michael Mimra, Leiter des Ermittlungsdienstes im Wiener Landeskriminalamt in der aktuellen Ausgabe des Branchenblattes Kriminalpolizei.

Wien hat um 300.000 Einwohner mehr

Am intensivsten müssen ihm zu Folge im Bereich der Sexualdelikte aufgestockt werden, hier werden immer mehr Attacken gemeldet. Auch spricht der Leiter des Ermittlungsdienstes davon, dass es in den letzten zahn Jahren ein Bevölkerungswachstum von 300.000 Personen in Wien gegeben habe, obwohl die Statistik Austria nur 160.000 zählte.

Kripo kann mit immensem Zuzug nicht Schritt halten

Der Bevölkerung wurde hier entweder der unkontrollierte Zuzug durch Migranten auf allen Ebenen verschwiegen, oder der erfahrene Beamte irrte sich in seinen Ausführungen. Wörtlich sagte er: "Wien hat in den letzten zehn Jahren um rund 300.000 Einwohner zugenommen. Damit haben wir bei der Kripo nicht Schritt gehalten. Die Aufgaben werden immer umfangreicher, immer internationaler".>

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7.10.2016: ÖBB übernehmen deutschen Nachtzugverbindungen
ÖBB übernehmen Nachtzugverbindungen der Deutschen Bahn
http://derstandard.at/2000045527066/OeBB-uebernehmen-Nachtzugsverbindungen-der-Deutschen-Bahn

<7. Oktober 2016, 11:11

DB steigt ganz aus Nachtzuggeschäft aus, die ÖBB springen ein und investieren 40 Millionen Euro. Sechs neue Strecken gibt es ab 11. Dezember Wien/Berlin – Die ÖBB übernehmen fast die Hälfte des Nachtzuggeschäfts der Deutschen Bahn und bieten ab dem Winterfahrplan (ab 11. Dezember) sechs neue Nachtverbindungen in Deutschland an. Der blaue "Nightjet" wird dann auf insgesamt 15 Strecken rollen und soll vermehrt deutsche Fahrgäste befördern, kündigte ÖBB-Chef Andreas Matthä an. Dafür werden 40 Millionen Euro in Beschaffung und Umbau der Fahrzeuge investiert. Die Deutsche Bahn stellt ihrerseits ihre Nachtzüge komplett ein. Rund 40 Prozent davon übernimmt die ÖBB. Dazu werden 15 Liegewagen und 42 Schlafwagen der DB aufgekauft und umgebaut. Gemeinsam mit den 59 bestehenden Liegewagen und 10 Schlafwagen werden künftig also 74 Liegewagen und 52 Schlafwagen als ÖBB-"Nightjets" quer durch Mitteleuropa rollen.

Bei einer gemeinsamen Präsentation von DB und ÖBB am Freitag in Berlin wird das neue Konzept für den deutschen Bahnmarkt präsentiert.

"Österreichische Gastfreundschaft"

Künftig sollen alle Nachtzüge der ÖBB in einheitlichem Design gestaltet sein: Außen dunkelblau mit einem angedeuteten Sternenhimmel, innen qualitativ hochwertig ausgestattet in verschiedenen Varianten. Angeboten werden Schlafwagen mit 1-, 2- oder 3-Bett-Abteil, Liegewagen mit 4- oder 6-Bett-Abteil sowie Sitzplätze. Umgerüstet auf das einheitliche Erscheinungsbild werde schrittweise, hieß es vor Journalisten in Wien. Das Catering übernimmt Newrest. Die DB unterstützt die ÖBB beim Vertrieb, gebucht werden kann auch im Internet unter nightjet.com. Mit einem Fototapeten-Wettbewerb über die Homepage www.oebb.at können User Fotos einschicken für den Plafond der Liegewagenabteile. "Wir bieten österreichische Gastfreundschaft", bewirbt Matthä die Nightjets für deutsche Fahrgäste. "Man kommt entspannt und sicher durch die Nacht". Unter dem Motto "Lässig statt stressig" verbinden die neuen Nachtzüge deutsche Metropolen mit Urlaubszielen wie Innsbruck und Villach, Venedig und Mailand oder Rom. "Der Urlaub soll schon mit dem Einsteigen in den Zug beginnen". Doch auch Geschäftsreisende gehören zur Zielgruppe. Den Vorteil gegenüber dem Flugzeug sieht die Bundesbahn in den Ein- und Ausstiegsstellen, den zentralen Bahnhöfen – im Falle Venedigs steigt man sogar direkt am Canale Grande aus dem Zug.

Ambitionierte Ziele

Punkten wollen die ÖBB mit ihrem Servicekonzept, der teilweise zusätzlich angebotenen Auto- und Motorradbeförderung sowie mit günstigen Preisen. Über die Sparschiene sind Tickets in den – mitgeführten – Sitzwägen etwa München-Venedig ab 39 Euro zu haben. Eine sechsköpfige Familie (vier Kinder) kann von Düsseldorf im Familienabteil im Liegewagen um 199 Euro inklusive Frühstück nach Innsbruck anreisen. Ein Alleinreisender von Berlin nach Zürich berappt im Einzelabteil im Schlafwagen ab 139 Euro inklusive Frühstück. "Der Nachtzug erspart eine Hotelübernachtung, Stress auf der Autobahn oder einen Flug", ergänzt Matthä. Die ÖBB-Ziele sind ambitioniert: Bis zum Jahr 2020 will die Bundesbahn mit dem erweiterten Angebot 1,8 Millionen zusätzliche Fahrgäste befördern, also jährlich um 0,6 Millionen mehr. Derzeit sind jährlich eine Million Fahrgäste in den ÖBB-Nachtreisezügen unterwegs. Das Nachtgeschäft macht 17 Prozent des Fernverkehrsumsatzes aus und ist profitabel.

Die Deutsche Bahn hatte bereits Ende 2015 bekanntgegeben, alle bisherigen Linien des klassischen Nachtzugverkehrs in diesem Dezember "in einem Schritt" einzustellen. Als Grund wurden jahrelange Verluste in diesem Geschäft genannt. So seien 2015 bei rund 90 Millionen Euro Umsatz 31 Millionen Euro Minus herausgekommen. (APA, 7.10.2016)>

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31.10.2016: <Fanatiker toben: Morddrohungen gegen Erdogan- Kritiker Kurz>

http://www.krone.at/oesterreich/morddrohungen-gegen-erdogan-kritiker-kurz-fanatiker-toben-story-536943

<Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ist einer der entschiedensten Kritiker von Recep Tayyip Erdogan, dem autoritären Präsidenten der Türkei. In den sozialen Netzwerken trifft Kurz nun der volle Hass von fanatischen Erdogan- Fans - sie beschimpfen, beleidigen und bedrohen den Minister.

"Wer die Todesstrafe einführt, schlägt die Tür zur EU zu" , hatte Sebastian Kurz zum jüngsten Plan von Erdogan. Kurz: "Ich verurteile die jüngsten Äußerungen von Präsident Erdogan zur Einführung der Todesstrafe, die eine grausame und unmenschliche Form der Bestrafung, die weltweit abgeschafft gehört und im klaren Widerspruch steht zu den europäischen Grundwerten. Wie auch die EU- Außenminister bereits nach dem zu verurteilenden Putschversuch im Juli deutlich gemacht haben, ist die Todesstrafe inkompatibel mit einem EU- Beitritt."

Nun prasselt eine wahre Hass- Orgie auf den Außenminister ein - wüsteste Beschimpfungen, Beleidigungen und auch Morddrohungen. Auf Facebook kündigte ein Türke an, Kurz ein Messer in den Hals zu stecken.

Verfassungsschutz hat Ermittlungen aufgenommen

"Jetzt ermittelt der Verfassungsschutz", heißt es dazu aus dem Ministerium. Sebastian Kurz selbst bleibt gelassen, die Beschimpfungen und auch Drohungen sind mittlerweile schon zur Routine geworden. Bereits nach den Pro- Erdogan- Demos in Wien im vergangenen Sommer hatte Kurz den Anhängern des türkischen Präsidenten das Verlassen Österreichs nahegelegt.>

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Innsbruck 4.11.2016: <Innsbruck: Kriminelle Nordafrikaner-Banden terrorisieren Einheimische>
https://www.unzensuriert.at/content/0022224-Innsbruck-Kriminelle-Nordafrikaner-Banden-terrorisieren-Einheimische

<In einzelnen Innsbrucker Stadtteilen herrscht mittlerweile regelrechter Terror, ganz im Sinne von "No go areas": Ausgeübt wird dieser Terror seit einigen Jahren durch eine besondere Gruppe, nämlich nordafrikanische (illlegale) Einwanderer, die zu einem Großteil aus Marokko stammen. Hauptbetroffene Gebiete sind der Stadtteil Pradl, der Rapoldipark, die Sillinsel, die Museumstraße und das Gelände rund um den Innsbrucker Hauptbahnhof. Dort geht die Nordafrikanerszene ganz offen dem Drogenhandel nach. Gleichzeitig werden auch immer wieder Frauen durch die herumlungernden Migranten massiv belästigt

Der Innsbrucker Polizei-Stadtkommandant Martin Kirchler gibt gegenüber  der Tiroler Tageszeitung zu, dass die Sexualdelikte im Vergleich zum Vorjahr gestiegen seien. Gesamt gesehen wären die Delikte aber sogar zurückgegangen - hier im O-Ton:

Wir brauchen auch nichts schönreden. Natürlich werden Delikte von Nordafrikanern und von Asylwerbern begangen, die Zahl ist nicht massiv gestiegen.

Innsbrucks Polizeischef Kirchler beklagt die beschränkten Möglichkeiten der Polizei gegenüber der Nordafrikanerszene, weil Kriminelle aus diesen Ländern tatsächlich kaum in ihre Herkunftsländer abzuschieben seien.

FPÖ-Obmann Federspiel hat Rezept gegen Nordafrikaner-Szene  

Demgegenüber hat FPÖ-Stadtparteiobmann Rudi Federspiel klare Vorstellungen, wie er es als Bürgermeister den kriminellen Elementen aus der Nordafrikanerszene in Innsbruck ungemütlich machen würde. Gegenüber der Tiroler Tageszeitung klingt das so:

Ein Bürgermeister Rudi Federspiel würde mit den Nordafrikanern anders ums Eck fahren (…) Ich würde sie Tag und Nacht kontrollieren und so lange lästig sein, bis sie die Stadt verlassen.

Österreich ist Kuschelplatz für Drogenhändler

Wer jemals mit Kriminalbeamten in Kontakt war, weiß, dass nur permanenter Verfolgungsdruck und vor allem "Stehzeiten", also längere Haftstrafen, die Drogenhändler vertreiben. Denn die suchen sich vor allem die Städte/Länder aus, wo sie am wenigsten in ihrem Geschäft behindert werden. Und da steht Österreich/Wien/Graz/Innsbruck in Europa an vorderster Stelle. Denn bei uns sind die Gefängnisse angesichts der zahllosen illegalen Einwanderer übervoll, meist reicht es nicht einmal für U-Haft....>

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Wien 7.11.2016: Erwachsene Flüchtlinge geben sich als Kinder aus
Afghanen an der Spitze: Polizei enttarnt fast tausend minderjährige Asylbewerber als Erwachsene
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/polizei-enttarnt-fast-tausend-minderjaehrige-asylbewerber-als-erwachsene/

<WIEN. Die österreichische Polizei und das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) haben 951 angeblich minderjährige Asylbewerber als Erwachsene entlarvt. In medizinischen Tests sei das Alter der Männer festgestellt worden. 691 der nun für volljährig erklärten Personen stammten aus Afghanistan, 46 aus Somalia und 40 aus Pakistan, berichtet der Kurier.

2.200 Personen waren 2015 verdächtigt worden, ein falsches Alter angegeben zu haben. Bei rund der Hälfte der Überprüften habe sich der Verdacht bestätigt. „Es ist teilweise absurd. Uns sitzen gestandene Männer mit Vollbart und grau melierten Haaren gegenüber, die behaupten, 17 Jahre alt zu sein“, schilderte ein Polizeibeamter dem Blatt. Ermittelnde Beamte vermuten hinter der Taktik eine gezielte Ausnützung des Sozialstaates.

Minderjährige waren 35 Jahre und älter

So wird unbegleiteten Minderjährigen schneller ein Platz in Unterkünften zugeteilt und auch der Familiennachzug für sie erleichtert. Selbst bei einem offensichtlichen Schwindel, in dem sich die erwachsene Person als vermeintlich minderjährig ausgibt, darf diese dem Gesetz nach nicht als volljährig eingestuft werde. Mehrere medizinische Untersuchungen und ein abschließendes Gutachten sind dazu notwendig. Die Kosten pro Fall belaufen sich im Schnitt auf 1.000 Euro.

„Wir hatten Flüchtlinge, wo sich heraus gestellt hat, daß der angeblich Minderjährige 35 Jahre oder älter war. Da muß doch ein Mehr-Augen-Prinzip oder die Entscheidung eines Amtsarztes ausreichen?“, äußerste sich ermittelnder Beamter. Das österreichische Innenministerium reagierte auf diesen Vorschlag bislang nicht und erwartet einen Rückgang der Betrugsfälle mit dem Rückgang der Asylanträge. (vi)>

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11.11.2016: "Blitzschule" für Asylanten: Pflichtschule in 100 Tagen - ist reine Fantasie
Missbrauch von Steuergeldern: FPÖ kritisiert 100-Tage-„Blitzschule“ für Migranten als „Wahnsinn“
http://www.epochtimes.de/politik/europa/missbrauch-von-steuergeldern-fpoe-kritisiert-100-tage-blitzschule-fuer-migranten-als-wahnsinn-a1973190.html


Die sogenannten Blitzkurse in Niederösterreich und Wien für Flüchtlinge und Migranten wurden vom Kärntener FPÖ-Chef Gernot Darmann kritisiert. Mit diesen Kursen können Migranten in 100 Tagen den Pflichtschulabschluss absolvieren. Wegen der 738 Euro monatlichen Lebensunterhalts und der Zweidrittelanwesenheitspflicht spricht die FPÖ von "Wahnsinn", dem die Bundesregierung zuschaut.

„Wofür österreichische Schulkinder acht Jahre brauchen, soll hier in einem ‚Blitzkurs‘ Migranten vermittelt werden, die großteils noch nicht einmal Deutsch können?“ Mit diesen Worten kritisierte der Kärntner FPÖ-Chef Gernot Darmann die 100-tägigen „Blitzkurse“ für Flüchtlinge und Migranten, die in Wien und Niederösterreich angeboten werden, berichtet die „Krone-Zeitung“.

Nur Zweidrittel-anwesenheitspflicht

Der Gipfel sei aber, die Kursteilnehmer müssten nicht einmal während der gesamten Kursdauer anwesend sein, sondern nur zwei Drittel der Kurstage. So lauten die Informationen des AMS (Arbeitsmarktservice), das in Österreich die Funktion des deutschen Arbeitsamts erfüllt.

Selbst wenn die Zuwanderer nur 66 Tage Anwesenheitspflicht hätten, müssten sie dort auch nur mit ihrer Unterschrift ihre Anwesenheit bestätigen, kritisiert der Kärntner FPÖ-Parteichef. Er spricht in diesem Zusammenhang von „klassischem Missbrauch von Steuergeld“. Bei all dem schaue die Bundesregierung tatenlos zu – die dieses System erst ermöglicht habe, so Darmann.

3.962 Euro für 66 Unterschriften?

Gleichzeitig fragt der Freiheitliche danach, wie viele Kursteilnehmer tatsächlich zur Prüfung antreten und diese schaffen? Sollte es Kursteilnehmer geben, die gar keine Prüfung absolvieren und ungeniert nur das Geld vom österreichischen Steuerzahler abkassieren?

Eine Pädagogin hatte mit Insiderwissen aus diesem Bereich für Wirbel gesorgt, wie die „Krone-Zeitung“ berichtet. Demnach sei es üblich, dass „viele Kursteilnehmer erst um 11 Uhr auftauchen, auf der Anwesenheitsliste unterschreiben und wieder verschwinden“. Sollte es allgemein gängige Praxis sein, einfach nur zum Unterschreiben zum Kurs zu erscheinen, würde das im Extremfall bedeuten: 66 Unterschriften für fünf Monate Kurs, wofür es 3.692 Euro Netto gibt. „Und wie durch ein Wunder schaffen dann fast alle Teilnehmer die Externistenprüfung“, so die Kritik der Pädagogin.

Bei einer „Externistenprüfung“ findet der Unterricht als Hausunterricht (u. U. mit Hilfe eines Lehrers) oder in einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht statt. Der Schüler legt anschließend Prüfungen in einer staatlichen Schule, an die der Prüfling seitens des Landesschulrates zugewiesen wird, ab, so „Wikipedia“.>

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Shortnews online, Logo

11.11.2016: <Österreich: Blitzschule für Migranten - 3.700 Euro für jeden Teilnehmer>

http://www.shortnews.de/id/1214415/oesterreich-blitzschule-fuer-migranten-3-700-euro-fuer-jeden-teilnehmer

<Durch Blitzkurse für Migranten sollen in Wien und Niederösterreich binnen 100 Schultagen gleich acht Jahre Schule nachgeholt werden. Dafür erhalten die Migranten 738 Euro pro Monat, müssen hier aber nur zwei Drittel der Kursdauer anwesend sein.

Es sei schon üblich, dass die Kursteilnehmer erst um 11 Uhr auftauchen, auf der Anwesenheitsliste unterschreiben und wieder gehen. Mit 66 Unterschriften gibts so in fünf Monaten Kurs 3.692,10 Euro netto für jeden der Migranten.

Die FPÖ spricht von Missbrauch von Steuergeld und die Regierung seht dem Treiben tatenlos zu. Anscheinend werden "durch ein Wunder" dann die Prüfungen als erfolgreich bezeichnet, obwohl viele der Teilnehmer nicht mal Deutsch können.>

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Soros provoziert Chaos in Europa - und die FPÖ erwähnt Soros nicht:

Sputnik Ticker online, Logo

22.11.2016:
FPÖ-Hofer: Flüchtlinge menschenwürdig in Afrika unterbringen
“Flüchtlinge
menschenwürdig in Afrika unterbringen” - FPÖ-Kandidat Hofer exklusiv
https://de.sputniknews.com/politik/20161122313466836-fluechtlinge-afrika-unterbringen/

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Laut den Prognosen hat Norbert Hofer weiterhin gute Chancen, in die Hofburg einzuziehen. Aber was kann man vom FPÖ-Politiker als österreichischen Bundespräsidenten erwarten? Auf jeden Fall mehr Nähe zu Russland, so Hofer.

Sputnik-Korrespondentin Ilona Pfeffer sprach mit dem Präsidentschaftskandidaten der Freiheitlichen Partei.

Herr Hofer, am 4. Dezember macht Österreich einen neuen Anlauf, einen Bundespräsidenten zu wählen. Und wenn man sich den bisherigen Verlauf ansieht, dann haben Sie sehr gute Chancen, das Rennen zu machen. Wenn Sie jetzt tatsächlich Präsident werden, was werden ihre ersten Schritte sein? Was möchten Sie anpacken?

Zunächst gebe ich Ihnen Recht, es gibt eine sehr gute Stimmung und wenn ich mir die Wettquoten ansehe, ist es interessant, wie sie sich entwickeln. Die erste Maßnahme wird natürlich sein, dass ich die Regierung zu mir einlade, um mit ihr abzuklären welche Maßnahmen in den nächsten Monaten geplant sind, und dann werde ich eine Bundesländertour machen und in jedem Bundesland Sprechtage machen. Das wird auch etwas sein, was mir sehr am Herzen liegt.

Welche Themen werden Sie dabei ansprechen, was liegt Ihnen da genau am Herzen?

Die Bundestaatsreformen. Der Rechnungshof hat sehr viele Vorschläge vorgelegt, wie wir den Staat besser organisieren können, damit letztendlich die Steuerlast sinken kann, die Kaufkraft steigt und die Betriebe wieder die Möglichkeit haben, Mitarbeiter einzustellen. Ich höre immer wieder aus der Wirtschaft: "Lasst uns doch bitte einfach arbeiten!" Es gibt sehr große bürokratische Hürden, das ist das größte Problem. Und das zweitgrößte Problem ist die hohe Steuerlast und da müssen wir schauen, dass wir die senken. Das ist mein Hauptanliegen.

In Europa und darüber hinaus beobachtet man zurzeit eine starke Tendenz, dass sich die Menschen wieder konservativen Parteien zuwenden. Was glauben Sie sind die Ursachen dafür und was haben die regierenden Parteien bisher falsch gemacht?

Ich glaube, dass der alte Mainstream, der über Jahre hinweg gegolten hat, jetzt nicht mehr gilt. Es ist so, dass sich die Menschen auch auf Grund der Veränderungen in der Gesellschaft sehr stark auf ihre Werte rückbesinnen, also auf das, was auch uns in Europa eigentlich ausmacht. Und für mich sind das die Wurzeln des Judentums und des Christentums, geadelt durch Humanismus und Aufklärung. Und das ist ein Grund, warum man sich auch wieder stärker konservativen Werten zuwendet.

Bei seinem Abschiedsbesuch hat Obama die deutsche Bundeskanzlerin Merkel als letzte Verfechterin der demokratischen Werte in Europa bezeichnet. Zugleich machen sie aber viele für die Flüchtlingskrise verantwortlich. Wie bewerten Sie Merkels Rolle für Europa und wie würden Sie die Beziehungen zwischen Österreich und Deutschland beschreiben?

Also zunächst halte ich die Aussage für eine unglückliche Formulierung, weil wir in Europa natürlich demokratisch geprägt sind, es in allen Ländern Demokratien gibt und die gewählten Politiker natürlich demokratischen Werten verpflichtet sind. Ich glaube, dass Frau Merkel gute Arbeit für Europa geleistet hat, nicht aber im Bereich der Flüchtlingspolitik. Dieses "Wir schaffen das" hat uns letztendlich erheblichen Schaden zugefügt und ich glaube auch nicht, dass es zu schaffen ist, eine weitere Flüchtlingswelle vom Ausmaß des Vorjahres zu verkraften. Das müssen wir auch ganz offen und ehrlich sagen.

Was wäre Ihr Kurs in Sachen Flüchtlingspolitik?

Die Beste und vernünftigste Lösung wäre, in Nordafrika eine sichere Zone zu schaffen, wo die Menschen einen sicheren Hafen finden, wohin man flüchten kann. Dort sollen diese Flüchtlinge menschenwürdig untergebracht sein, dort sollen die Asylverfahren stattfinden, dort soll getrennt werden zwischen echten Asylberechtigten und denjenigen, die nur aus wirtschaftlichen Gründen nach Europa kommen wollen. Und dann sollen die wirklich Asylberechtigten auch eine sichere Überfahrt nach Europa erhalten. Denn es sind viele Menschen im Meer gestorben, weil sie sich Schleppern anvertraut haben und diesen Schleppern müssen wir das Handwerk legen.

Man sagt Ihnen nach, durchaus offen gegenüber Russland zu sein. Wenn die FPÖ künftig Österreichs Geschicke maßgeblich mitbestimmt, was dürfen wir dann in puncto Russlandbeziehungen erwarten?

Ich werde mich sehr stark für das Ende der Russlandsanktionen einsetzen, weil ich fest davon überzeugt bin, dass Sanktionen eine Gesprächsbasis verhindern, dass sie der Wirtschaft und der Landwirtschaft schaden und dass sie Arbeitsplätze vernichten. Die Europäische Union wurde mit der Idee gegründet, dass Staaten wirtschaftlich zusammenarbeiten sollen und diese enge Zusammenarbeit auch Frieden schafft. Und daher ist umgekehrt der Weg der Sanktionen keine Maßnahme, den Frieden zu sichern.

Gut, dann andersherum gefragt: Wie stellen Sie sich die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Österreich und Russland vor?

Wir haben Gott sei Dank sehr gute Kontakte nach Russland und ich freue mich sehr auf einen Besuch in Russland. Ich möchte das relativ rasch angehen, um Gespräche zu führen, und ich glaube, dass hier eine neue wirtschaftliche Stärke entstehen kann. Dass wenn Österreich mit Russland zusammenarbeitet, wir auch gemeinsame wirtschaftliche Projekte zum Beispiel im Energiesektor umsetzen können.>

Links: Wahlen in Österreich: „Öxit“ kein Thema - Männer für Hofer

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Der Standard online,
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4.12.2016: Vom CIA manipulierte Wahl: Hofer verliert Wahl zum Bundespräsidenten mit 46,7%

Endergebnis der Bundespräsidentenwahl: Alexander Van der Bellen liegt klar vor Norbert Hofer
http://derstandard.at/2000048751883/Hochrechnung-zur-Bundespraesidentschaftswahl

<100,0% ausgezählt: Schwankungsbreite 0,0% - Wahlbeteiligung: 74,2% Alexander van der Bellen: 53,8% (+3,5%) - Norbert Hofer: 46,2% (-3,5%)>

4.12.2016: Erneuter Wahlbetrug in Österreich: Wahlergebnisse wurden vertausch
t: Hofer 53% - Van der Bellen 47%

<Dieser kurze Mitschnitt zeigt um 17.01 Uhr Ortszeit Österreich die aktuelle Hochrechnung zur Präsidentenwahl zwischen Hofer und van der Bellen. Zu diese Zeitpunkt liegt Hofer mit 53% klar vor van der Bellen mit 46%. Doch keine 20 Minuten später wird verkündet das van der Bellen klar gewonnen hat ?
Kann das ein Zufall sein ?>

Video: Erneuter Wahlbetrug in Österreich? (2min.6sek.)

Video: Erneuter Wahlbetrug in Österreich ?(2min.6sek.)
https://www.youtube.com/watch?v=6YPle962_N4ggggg
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unzensuriert.at online, Logo

6.12.2016: Erster Moslem-Radiosender in Österreich - katholische Kirche mischt mit (!)
Katholische Kirche im Betreiberverein von Österreichs erstem Moslem-Radiosender | Unzensuriert.at
https://www.unzensuriert.at/content/0022511-Katholische-Kirche-im-Betreiberverein-von-Oesterreichs-erstem-Moslem-Radiosender

<Erschrockene, konsternierte österreichische Radio-Konsumenten hatten sich an unsere Redaktion gewandt und um Aufklärung zu einer recht interessanten Thematik ersucht. Auf Grund dieser Leseranfragen hat sich unzensuriert.at auf die Suche nach dem ersten „arabischen Musiksender“ im österreichischen Äther gemacht. Antworten auf die Frage, ob islamische Musiksender bald zum österreichischen Radiostandard gehören, fördern Erschreckendes zu Tage.

Sout al Khaleej sendet in Österreich

„Sout al Khaleej, the voice of the Gulf“, einer der wichtigsten, flächendeckenden Radiosender des Nahen Ostens und der Golfregion mit Hauptquartier in Qatar, beglückt nun auch österreichische Radiohörer. Als Netz-Provider des Islamsenders in Österreich konnte nach Recherchen von unzensuriert.at der Verein "Digitalradio Österreich" enttarnt werden.

"Digitalradio Österreich" als Netz-Provider der Islam-Musik

Laut Eigendefinition bezweckt dieser Verein, „die Förderung und Entwicklung des digitalen Hörfunks in Österreich, die Etablierung des Hörfunks auf neuen Plattformen“ und man staune, „die Weiterentwicklung der Mediengattung Radio in der digitalen Medienwelt sowie die Förderung der Informationsvermittlung und Fortbildung im Bereich der elektronischen und neuen Medien“. Scheinbar gibt es da auch einen Fokus auf kulturelle Bereicherung und dementsprechende "Vielfalt".

ARBÖ und Radio Stephansdom (!) unter den Betreibern

Unter dem unverfänglichen Vereinsnamen „Digitalradio Österreich“ findet man eine recht interessante Vielfalt unter den Vereinsmitgliedern. Unter anderem finden sich da Namen wie Radio Arabella GmbH, Lounge FM, Media Saturn Beteiligungs GmbH, Herold Business Data, Antenne „Österreich“ und Medieninnovationen GmbH, Wiener Bezirksblätter GmbH, ARBÖ Auto-Motor- und Radfahrerbund Österreich, FEEI Fachverband für Elektro- und Elektronikindustrie sowie erstaunlicher Weise auch der Verein Radio Maria Österreich und die Stiftung Radio Stephansdom. Bei einem kurzen Blick über die „Vielfalt“ der Vereine ist es auch wenig erstaunlich, dass die ehemalige SPÖ-Staatssekretärin Brigitte Ederer beim FEEI federführend „mitmischt“.

Viel ernüchternder ist allerdings die Tatsache, dass sich die katholische Kirche (Radio Maria Österreich und Radio Stephansdom) wieder einmal in kniefälliger Kooperation mit den Muslimen nun auch schon im österreichischen Äther übt.

Plattform für Moslem-Sender ist radio.at

Als Plattform, über die der „Starsender“ der Golfregion vertrieben wird, gilt radio.at als Teil von radio.net mit Sitz in Hamburg. Die Radio.net GmbH wurde 2007 gegründet und schon 2008 wurde der „Ableger“ radio.at ins Leben gerufen. Radio.net als Betreiber einer internationalen Plattform ist unter anderem auch in Italien, Spanien, Dänemark, Polen und einigen anderen europäischen Ländern vertreten.

Auf dieser Plattform werden nach eigenen Angaben 30.000 Sender und Podcasts gebündelt und erreichen vier Millionen monatliche Nutzer weltweit. Der Fokus liegt dabei auf Smartphones (Android, Windows Phone, Blackberry und Tablet) und anderen „Wearables“.

Als angebotene Sender scheinen hier wie zufällig unter anderem die auch bereits im „Provider-Verein“ vertretenen Sender Radio Arabella und Lounge FM auf.

Arabische Radiosender die Zukunft?

Nun die ernüchternde Information für Digitalradio-Nutzer in Österreich: Man sollte sich in Zukunft darauf einstellen, unter 222,069 MHz mit der Musik des prominenten arabischen Radiosenders "Sout al Khaleej" beschallt zu werden. Aufmerksamen Radiohörern, auch von „traditionellen“ Radioprogrammen wie Ö3, mag jedoch nicht entgangen sein, dass dort Weihnachtslieder, mit denen man früher spätestens Anfang November zwangsbeglückt  wurde, immer weniger zu hören sind.

Ramadan-Anbiederung statt Weihnachtslieder

In vorauseilendem Gehorsam und mit eindeutigem Kulturvermittlungsauftrag möchte der Staatssender möglicherweise unsere andersgläubigen Mitbürger in der Weihnachtszeit nicht überstrapazieren. Da gratuliert man doch viel lieber überschwänglich zum Beginn des Ramadan.

In der Zwischenzeit lernen die österreichischen Radiokonsumenten schon einmal die Vorzüge der Multikulturalität in Form von arabischen Musiksendern zu schätzen.>

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Deutsche
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14.12.2016: Österreich-Russland ist kein Problem: Gazprom mit OMV
Ölkonzern OMV und russische Gazprom vereinbaren Milliarden-Deal
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/12/14/oelkonzern-omv-und-russische-gazprom-vereinbaren-milliarden-deal/

<Der österreichische Ölkonzern OMV und der russische Energiemonopolist Gazprom haben ein milliardenschweres Tauschgeschäft fixiert.>

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Österreich am 1.1.2017: <Neujahrsbilanz: Silvester: Sex-Attacken, Schwerverletzte, Brände>

http://www.krone.at/oesterreich/silvester-sex-attacken-schwerverletzte-braende-neujahrsbilanz-story-546640

<Österreichs Einsatzkräfte sind auch beim Jahreswechsel 2016/2017 wieder gefordert gewesen. So kam es in Tirol im Zuge der Silvesterfeiern zu mehreren sexuellen Belästigungen. In Wien wurden bislang drei Vorfälle zur Anzeige gebracht, ebenso in Salzburg. Zudem kam es im ganzen Land zu teils schweren Verletzungen und Sachbeschädigungen durch abgeschossene Feuerwerkskörper und Böller. Auch blieb nicht jeder Feiernde zu Silvester friedlich ...

Laut der vorläufigen Bilanz der Wiener Polizei wurden in der Innenstadt sowie im Bezirk Leopoldstadt insgesamt drei sexuelle Übergriffe angezeigt. Feiernde ließen am Wiener Silvesterpfad die Fäuste sprechen, bislang liegen bei der Polizei fünf Anzeigen wegen Körperverletzung vor, es kam zu insgesamt fünf vorläufigen Festnahmen. Auch wurden in mehreren Bezirken Sachbeschädigungen durch Raketen und Böller verzeichnet. Hausmauern und Balkone wurden in Mitleidenschaft gezogen, ebenso kam es zu einigen Bränden.

Mehrere Polizisten gerieten in der City in das Visier eines betrunkenen 20- Jährigen, der mit Feuerwerkspatronen auf die Uniformierten schoss. Die Projektile verfehlten sie nur knapp, drei Beamte erlitten ein Knalltrauma und konnten ihren Dienst nicht weiter versehen. Der Verdächtige konnte im Getümmel dank eines Zeugen ausgemacht werden, er wurde festgenommen. Dennoch fiel die Bilanz der Wiener Polizei nach der Silvesternacht sehr positiv aus. "Nichts außerhalb der Norm", fasste ein Polizeisprecher am Neujahrstag die Einsätze zusammen.

Frauen in Innsbruck belästigt

Sexuelle Übergriffe gab es auch im Zuge der Silvesterfeier in Innsbruck. Bei den Opfern handelt es sich um Frauen aus Deutschland, Rumänien und Italien, die von fünf bis sechs "ausländisch aussehenden Männern" zunächst angetanzt worden seien, so die Exekutive via Aussendung am Neujahrstag. Danach seien die Frauen teils massiv bedrängt, im Intimbereich berührt sowie geküsst worden.

Einen Schwerverletzten gab es im Alpbachtal im Bezirk Kuftstein zu beklagen. Einem 26- Jährigen explodierte eine Rakete in der Hand, als er gerade die Zündschnur mit einem Feuerzeug anzünden wollte. Die Tiroler Einsatzkräfte verzeichneten zudem mehrere Sachbeschädigungen durch Böller: So wurde etwa eine Telefonzelle massiv beschädigt, ebenso ein Briefkasten gesprengt. In Ischgl kippte eine angezündete Raketenbox um, die Feuerwerkskörper trafen daraufhin ein Auto und ein Haus und setzen überdies eine Böschung in Brand. Im Vergleich zum Vorjahr wurden aber um 3,7 Prozent weniger Einsätze verzeichnet, die Silvesternacht verlief damit weitgehend ruhig.

Salzburgerinnen Opfer von Belästigungen

Doch auch bei der Salzburger Polizei langten in der Silvesternacht drei Anzeigen wegen sexueller Belästigung ein. Einer 23- jährigen Salzburgerin wurde im Gedränge auf dem Residenzplatz von hinten zwischen die Beine gegriffen. Der Frau zufolge soll es sich beim Täter um einen 25 bis 30 Jahre alten Mann mit "asiatischem Aussehen" handeln. Er trug eine Jeans und eine graue Baseballjacke mit schwarzen Ärmeln und schwarzem Kragen. Der Verdächtige konnte nach dem Vorfall in der Menschenmenge untertauchen. Gegen 4 Uhr früh wurde zudem eine 20 Jahre alte Salzburgerin Opfer eines sexuellen Übergriffs. Sie feierte gerade in einem Szenelokal in der Altstadt, als sie von einem Unbekannten im Intimbereich unsittlich berührt. Auch hier machte sich der Täter davon, derzeit werden seitens der Polizei Videoaufnahmen gesichtet und ausgewertet. Die junge Frau gab an, es habe sich um einen Mann "südländischen Typs" gehandelt.

Außerdem zeigte eine 16- Jährige bei der Polizei an, gegen 4 Uhr im Stadtteil Gnigl von einem Taxilenker an den Beinen berührt worden zu sein. Der mittlerweile einvernommene Mann sagte allerdings aus, dass es Differenzen wegen des Fuhrlohns gegeben habe. Die stark alkoholisierte junge Frau hätte zu wenig Geld gehabt. Wie Polizeisprecher Hannes Hohlweger sagte, könne es nach den Erfahrungen im Vorjahr durchaus sein, dass in den nächsten Tagen noch weitere Frauen Anzeigen wegen sexueller Belästigung erstatten.

Verletzungen durch Böller in Vorarlberg

In Vorarlberg wurden zwei Feiernde in der Silvesternacht durch Feuerwerkskörper verletzt. Laut Polizei explodierte einem 44- Jährigen auf einem Parkplatz eines Gasthauses in Bludenz ein Böller in der Hand. Der Mann erlitt dabei schwere Verletzungen an der Hand und im Genitalbereich. Auf einem Campingplatz in Riefensberg wurde eine 23- Jährige von einer herabfallenden Rakete am Kopf getroffen. Die junge Frau erlitt durch den bereits abgebrannten Feuerwerkskörper eine Rissquetschwunde. In Bregenz zündeten Unbekannte bei einer Müllinsel in der Achsiedlung mit einem Böller einen Kunststoffcontainer an. Das Feuer griff sofort auf einen weiteren Container über. Der Brand konnte von der Feuerwehr rasch gelöscht werden.

Rakete setzte Mann in Kärnten in Brand

Auch in Kärnten waren in der Silvesternacht mehrere teils schwer Verletzte zu beklagen. So explodierte in Völkermarkt eine Rakete und verletzte einen 41- Jährigen schwer am Kopf. Zudem geriet seine Kleidung in Brand, ein Bekannter konnte das Feuer löschen und leistete Erste Hilfe. Ein 53- Jähriger aus Spittal erlitt schwere Verletzungen im Gesicht, als eine Rakete nach dem Anzünden sofort explodierte. Einen 48 Jahre alten Friesacher ereilte ein ähnliches Schicksal: Eine Rakete detonierte ebenfalls zu früh und traf den Mann im Gesicht.

Auch in einer Disco wurden zwei junge Frauen verletzt: Eine 18- Jährige wurde im Feiertrubel von einem Glas am Kopf getroffen, ein Sessel traf darüber hinaus eine 24- Jährige. Auch sie erlitt Kopfverletzungen. Zudem hatten die Feuerwehren bei mehreren Kleinbränden alle Hände voll zu tun.

Rauchgasentwicklung bei Linzer Party

In Linz wurden bei einer Party in einem Weinkeller zehn Feiernde durch Rauchgase verletzt. Bei einer mit Flüssiggas betriebenen Heizkanone war es laut Polizei zu einer Verpuffung gekommen. Die Feuerwehr stellte eine erhöhte Kohlenmonoxidkonzentration in den Räumen fest und leitete umgehend die Evakuierung ein. Mehrere Besucher der Veranstaltung klagten über Atembeschwerden und hatten verrußte Gesichter.

Ob ein technischer Defekt zur Verpuffung führte oder die Kohlenmonoxid- und Rußbelastung möglicherweise einfach durch den Betrieb einer Heizkanone verursacht wurden, wird derzeit ermittelt. Fest steht aber laut Polizei, dass die Butangas- Heizkanone im Keller gar nicht erst hätte in Betrieb gehen dürfen. Die dafür notwendige Be- und Entlüftung sei nicht gegeben gewesen. Zudem kam es im Zuge der Evakuierung zu einer Festnahme. Ein Feierwütiger wollte das Gewölbe einfach nicht verlassen und wurde gegenüber den Helfern überaus aggressiv.

Silvester 2016 einer der einsatzreichsten in Niederösterreich

Zu elf Rettungseinsätzen nach Böller- und Raketenunfällen mussten die Rettungsmannschaften in der Silvesternacht in Niederösterreich ausrücken, das waren vier weniger als im Vorjahr. In der Zeit von 19 Uhr bis 6 Uhr früh wurden insgesamt 320 Notfalleinsätze gezählt. Damit sei Silvester 2016 einer der einsatzreichsten der vergangenen Jahre gewesen, zog "144 Notruf NÖ" in einer Aussendung Bilanz. Bewusstlose Patienten nach zu viel Alkoholkonsum sowie Sturz- und Brandverletzungen waren die Hauptursache für zahlreiche Notarzteinsätze. Darüber hinaus mussten vor allem Personen mit akuten Herz- und Lungenproblemen versorgt werden.

Böller- Unfälle in der Steiermark

Auch in der Steiermark blieben zu Silvester Unfälle nicht aus. Ein 16- Jähriger nahm gegen 21 Uhr auf einer Party in Feldbach einen nicht explodierten Böller wieder in die Hand, um ihn nochmals anzuzünden. Der Knallkörper detonierte laut Polizei dann aber doch, der Jugendliche zog sich schwere Verletzungen an der Hand zu. Ein 46- Jähriger erlitt in Mariazell Kopfverletzungen, als er eine Feuerwerksbatterie anzündete, da es ohne Verzögerung zur Explosion kam. In Graz bekam ein 19- Jähriger einen Faustschlag ins Gesicht. Der junge Mann hatte in den Morgenstunden bemerkt, dass ihm ein Unbekannter die Brieftasche stahl. Als sich das Opfer wehrte, schlug der Täter zu und rannte mit zwei weiteren Personen davon.

Kurz nach Mitternacht kam es in der Grazer Innenstadt zu einer Detonation. Wie die Grazer Berufsfeuerwehr am Nachmittag berichtete, hatten sich während des Abbrennen des Feuerwerks auf dem Erich- Edegger- Steg "einige pyrotechnische Gegenstände explosionsartig entzündet". Es kam zu einer Kettenreaktion. Die Polizei sperrte die nähere Umgebung daraufhin vorübergehend ab, auch die Feuerwehr stand im Einsatz, wie im Video unten zu sehen ist.

"Zum Glück kamen bei diesem Zwischenfall keine Personen zu Schaden. Wenn die Effekte Personen getroffen hätten, wären Brandverletzungen unvermeidbar gewesen", so Brandrat Gerald Wonner von der Berufsfeuerwehr.

Burgenland startet unfallfrei ins neue Jahr

Äußerst gesittet verlief der Start ins neue Jahr im Burgenland. Hier mussten die Rettungsdienste zu keinem Unfall mit Raketen oder Böllern ausrücken. Vereinzelt gab es Einsätze nach Stürzen, einige Feiernde hatten zudem zu tief ins Glas geschaut und mussten versorgt werden, so die Bilanz der Landessicherheitszentrale Burgenland. Etwa zehnmal mussten die Feuerwehren ausrücken - doch fast ausschließlich zu Heckenbränden.>

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Innsbruck 3.1.2017: Kriminelle griffen systematisch Frauen an - auf dem Marktplatz
Silvester-Übergriffe: Innsbrucker Marktplatz wurde zur Sex- Falle
http://www.krone.at/oesterreich/innsbrucker-marktplatz-wurde-zur-sex-falle-silvester-uebergriffe-story-546928

<Die Zahl der Anzeigen wegen sexueller Belästigung in der Silvesternacht in Innsbruck steigt weiter an: Mittlerweile weiß die Polizei von insgesamt 18 Opfern, die Ermittler gehen von einer Tätergruppe von fünf bis sechs Männern aus. Die Übergriffe hätten "System" gehabt, heißt es weiter, und wurden alle - bis auf einen - im Bereich des Innsbrucker Marktplatzes verübt. "Haben wir einen Täter, finden wir die anderen auch schnell", hoffte Ernst Kranebitter von der Kripo Innsbruck im krone.at- Gespräch auf rasche Aufklärung.

Eine Mutter habe sich gemeldet und angegeben, dass ihre 17- jährige Tochter und vier weitere Freundinnen ungefähr selben Alters - allesamt aus Tirol - bedrängt und sexuell belästigt worden seien, erklärte Kranebitter am Dienstagnachmittag gegenüber krone.at. Damit kennt die Polizei bislang 18 Opfer von sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht in Innsbruck. Die Taten wurden zu einem Großteil zwischen 23 Uhr und 1.30 Uhr im Bereich des Marktplatzes verübt, da waren das Gedränge und der Tumult am größten.

Eine weitere Frau wurde gegen 2.30 Uhr in einem Innenstadtlokal von einem Unbekannten begrapscht. Der Mann berührte in einem Waschraum die Brüste und das Gesäß der 28- Jährigen. Erst als ein anderer Mann den Raum betrat, ergriff der Täter die Flucht. Die Frau beschrieb den Angreifer als etwa 30 bis 40 Jahre alt und etwa 175 Zentimeter groß, er trug einen braunen Schnauzbart und sehr kurze Haare. Bei dem Täter dürfte es sich um einen Ausländer handeln.

"Täter von allen Opfern ähnlich beschrieben"

Ob ein Zusammenhang zwischen dem Angriff in dem Lokal und den übrigen 17 Fällen besteht, ist laut Kranebitter nicht auszuschließen. Bei dem Übergriff in dem Innenstadtlokal handelte es sich zwar um einen Einzeltäter, dieser könnte sich aber von der ursprünglichen Gruppe zu einem späteren Zeitpunkt entfernt haben. "Wir suchen nach fünf bis sechs Männern, die von allen Opfern ähnlich beschrieben wurden." Demnach soll es sich um Personen südländischen Typs im Alter von unter 30 Jahren gehandelt haben.

Einige der Frauen hätten mit ihren Handys Fotos und Videos von den Angreifern gemacht. "Auf diesen kann man aufgrund der Dunkelheit jedoch nur wenig erkennen", so Kranebitter gegenüber krone.at. Er hoffe nun auf das Videomaterial des Veranstalters.

"Es wurde massiv überwacht"

An Polizeipräsenz habe es in der Silvesternacht in Innsbruck laut dem Ermittler jedenfalls nicht gemangelt: "Es wurde massiv überwacht. Auch zahlreiche Zivilstreifen waren im Einsatz. Es waren jedoch 25.000 Leute vor Ort. Zu den Übergriffen kam es im dichten Gedränge. Die Täter dürften dafür gezielt zusammengerückt sein."

Die Ermittler werden nun das vorhandene Bild- und Videomaterial sichten. "Wir tasten uns vor", hofft Kranebitter auf entscheidende Hinweise.

Weitere Anzeigen wegen sexueller Belästigung in Österreich

Nicht nur in Tirol kam es in der Silvestenacht zu sexuellen Übergriffen.  Auch in Wien wurden drei Frauen belästigt, die daraufhin Anzeige erstatteten. In Salzburg gingen bislang vier Anzeigen ein. Und auch in Graz war eine 26- Jährige am Nachhauseweg von zwei Unbekannten sexuell belästigt worden.>

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9.1.2017: Taten mit "System": Sex- Attacken in Innsbruck: Sechs Afghanen entlarvt
http://www.krone.at/oesterreich/sex-attacken-in-innsbruck-sechs-afghanen-entlarvt-taten-mit-system-story-547796

<Paukenschlag im Fall um die sexuellen Massen- Übergriffe zu Silvester in Innsbruck : Wie die Polizei am Montagnachmittag bekannt gab, konnten nun sechs Afghanen im Alter zwischen 18 und 22 Jahren ausgeforscht werden. Sie sollen zumindest 18 Frauen begrapscht haben. Zwei Verdächtige werden noch gesucht.

25.000 Partytiger tanzten zu Silvester am Marktplatz mitten in der Stadt ausgelassen ins neue Jahr. Für zumindest 18 Frauen endete die Feier mit einem Albtraum: Sie wurden allesamt von einem zunächst unbekannten Sex- Mob umzingelt, geküsst und sogar im Intimbereich begrapscht. Nach den Attacken tauchten die Täter zunächst unter. Nach der Auswertung der Videoüberwachung konnten nun aber sechs Sextäter ausgeforscht werden. Alle Verdächtigen kommen aus Afghanistan und sind zwischen 18 und 22 Jahre alt. Sie sollen allesamt auf freiem Fuß angezeigt werden, hieß es seitens der Polizei.

Männer kennen sich untereinander

Wie Chefermittler Ernst Kranebitter am Montag mitteilte, kennen einander die sechs Männer, doch sind sie individuell nach Innsbruck angereist. Man geht davon aus, dass man alle Veranwortlichen ausforschen konnte, es gebe aber noch Ermittlungen gegen zwei Verdächtige. Das Sextett, das in Flüchtlingsunterkünften untergebracht war, leugnet die Taten. Die Männer geben zu, am Marktplatz gewesen zu sein, sie wollen sich aber nicht mehr erinnern können.

Übergriffe mit "System"

Die Taten wurden zu einem Großteil zwischen 23 Uhr und 1.30 Uhr im Bereich des Marktplatzes verübt, da waren das Gedränge und der Tumult am größten. An Polizeipräsenz habe es in der Silvesternacht in Innsbruck laut den Ermittlern nicht gemangelt: "Es wurde massiv überwacht. Auch zahlreiche Zivilstreifen waren im Einsatz. Es waren jedoch 25.000 Leute vor Ort. Zu den Übergriffen kam es im dichten Gedränge. Die Täter dürften dafür gezielt zusammengerückt sein."

Hubert Rauth und Samuel Thurner, Kronen Zeitung/krone.at>

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Innsbruck 10.1.2017: Skandal: Alle Grapsch-Afghanen sind wieder frei, weil nicht einwandfrei feststeht, wer was "gemacht" hat (!)
Keine Konsequenzen: Alle Verdächtigen frei: Ärger nach Sex- Angriffen
http://www.krone.at/oesterreich/alle-verdaechtigen-frei-aerger-nach-sex-angriffen-keine-konsequenzen-story-547959

<Sechs junge Afghanen haben in der Silvesternacht insgesamt 18 Frauen im dichten Gedränge in Innsbruck begrapscht. Für die Opfer ein wahrer Albtraum, für die mutmaßlichen Täter (Videobericht oben) haben die sexuellen Übergriffe bis jetzt aber gar keine Folgen: Bloß eine Anzeige auf freiem Fuß droht, was bei so manchem Leser für Ärger und Kopfschütteln sorgt. krone.at hat bei der Innsbrucker Staatsanwaltschaft bezüglich der Rechtslage nachgefragt.

Opfer sexueller Belästigung leiden in den meisten Fällen noch lange an den Folgen, die in erster Linie psychischer Natur sind. Immerhin werden dabei Grenzen massiv überschritten, man fühlt sich beschmutzt, herabgewürdigt.

Zwar konnte im Fall der Frauen, die in der Silvesternacht in Innsbruck von jungen Männern im Alter zwischen 18 und 22 Jahren gezielt umzingelt, von Freunden abgeschirmt und danach betatscht und geküsst wurden, die Tiroler Polizei relativ rasch einen Ermittlungserfolg verbuchen - sechs Afghanen wurden als mutmaßliche Sextäter ausgeforscht, nach zwei weiteren Verdächtigen wird noch gesucht  -, doch die Folgen für die Verdächtigen sind vergleichsweise überschaubar: Nach der Einvernahme wurden sie wieder freigelassen und müssen jetzt mit einer Anzeige rechnen.

"Taten können nicht eindeutig zugeordnet werden"

Warum? Im Fall der Übergriffe in der Silvesternacht "wurde der Tatbestand der sexuellen Belästigung erfüllt", erklärt der Innsbrucker Staatsanwalt Hansjörg Mayr gegenüber krone.at. "Den Tätern droht in diesem Fall eine Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten." Mehr als eine Anzeige auf freiem Fuß ist hier nicht vorgesehen.

Ein weiteres Problem im aktuellen Fall: "Die einzelnen Taten können nicht eindeutig einem speziellen Täter zugeordnet werden", erklärt Mayr weiter. Zu den Belästigungen kam es im dichten Gedränge, 25.000 Menschen feierten in der Tiroler Landeshauptstadt ausgelassen den Jahreswechsel.

"Keinerlei Auflagen"

Anders sieht die Rechtslage aus, wenn bei sexuellen Übergriffen tatsächlich auch Gewalt im Spiel ist. "Dann spricht man von sexueller Nötigung", so Mayr. Hier bestünde auch die Möglichkeit, Untersuchungshaft über die Täter zu verhängen. Diese hätten dadurch auch gewisse Auflagen, die sie zu erfüllen hätten. Dies treffe jedoch im Fall der Übergriffe in der Silvesternacht nicht zu. "Die Verdächtigen sind hier an keinerlei Auflagen gebunden, da sie ja nicht in Untersuchungshaft sind", klärt der Staatsanwalt auf.

An einer Ausreise aus Österreich könnten die mutmaßlichen Täter also theoretisch auch nicht gehindert werden. "Das jedoch ist eine fremdenpolizeiliche Angelegenheit", meint Mayr.>

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5.2.2017: Terror-EU gegen Heuschnaps, Heurinde und Braten im Heubett - weil Heu kein "Lebensmittel" ist
Literweise entsorgt! Heuschnaps nach 13 Jahren von Behörde verboten
http://www.krone.at/oesterreich/heuschnaps-nach-13-jahren-von-behoerde-verboten-literweise-entsorgt-story-552504

<Heuschnaps, Käse mit Heurinde und der Braten im Heubett: Was bis vor Kurzem noch als echte Delikatesse galt, soll plötzlich die Gesundheit gefährden. Denn nach Ansicht der Behörden ist Heu kein Lebensmittel. Deshalb mussten in der Gamskogelhütte auf dem Katschberg in Salzburg 50 Liter Heuschnaps weggeschüttet werden.

Bei Skifahrern und Gästen der Gamskogelhütte war der Heuschnaps sehr beliebt. In den vergangenen 13 Jahren wurde der Hochprozentige immer mehr verfeinert, er ist zu einer Art Markenzeichen der Hütte am Katschberg geworden.

Giftige oder schädliche Substanzen im Heu?

Weil aber Hüttenwirt Peter Aschbacher nicht nachweisen konnte, dass sich in seinem Almheu keine giftigen oder schädlichen Substanzen befinden, musste jetzt der gesamte Schnapsvorrat weggeschüttet werden - Auslöser war eine anonyme Anzeige.

"Heu ist reines Naturprodukt"

Hintergrund ist eine Basisverordnung der EU, die besagt, dass Heu kein Lebensmittel sei. Für Aschbacher ist das alles völlig unverständlich: "Das Heu ist ein reines Naturprodukt mit vielen guten Kräutern. Es wird von Hand gemäht. Das kann doch nicht schädlich sein."

Gefallen lassen will er sich das Ganze nicht und zeigt sich kampfbereit. Jetzt wird erst einmal eine Probe des Schnapses im Labor untersucht. Und: "Wir wollen eine Unterschriftenaktion starten nicht nur für den Schnaps, für alle Heuprodukte", so Aschbacher.

Iris Wind und Katrin Fister, Kronen Zeitung>


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7.2.2017: <Illegale Migranten in Tirol – „Wir steuern auf ein Problem zu“>

https://www.welt.de/politik/ausland/article161883978/Illegale-Migranten-in-Tirol-Wir-steuern-auf-ein-Problem-zu.html

<Brenner-Pass statt Balkanroute: Der Landespolizeidirektor von Tirol ist beunruhigt über den nicht abreißenden Zustrom illegaler Zuwanderer. Die EU gibt derweil grünes Licht für verlängerte Grenzkontrollen.

Der Andrang von Migranten aus Richtung Italien macht dem österreichischen Bundesland Tirol zu schaffen. „Wir steuern auf ein Problem zu“, sagte Landespolizeidirektor Helmut Tomac in Innsbruck.

Allein in den ersten Wochen des Jahres seien in Tirol 528 illegale Migranten aufgegriffen worden. Die Lage habe sich nur scheinbar beruhigt, da es Italien in absehbarer Zeit nicht mehr schaffen werde, alle ankommenden Personen zu betreuen, meinte Tomac.

2016 sind den Angaben zufolge 11.812 illegale Migranten in Tirol aufgegriffen worden, was die Bedeutung der Route via Italien zeige. Damit hatte Tirol unter den neun österreichischen Bundesländern die meisten illegalen Zuwanderer. Sie stammten vor allem aus Marokko und Nigeria.

Tirol befinde sich in einer „Sandwichposition“ zwischen Italien und Deutschland, beklagte Tomac. Die Grenzkontrollen der deutschen Behörden würden die Lage in Tirol verschärfen. Österreich verzichtet momentan auf die Kontrollen am Brenner, an den benachbarten Grenzübergängen Reschenpass und Pustertal (Innichen-Sillian) sowie am Übergang Tarvisio–Arnoldstein (A23/A2).

Österreich darf Grenzkontrollen verlängern

Der EU-Ministerrat in Brüssel stimmte jedoch am Dienstag zu, dass Deutschland, Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen ihre Grenzkontrollen um drei weitere Monate bis Anfang Mai verlängern dürfen. Die Staaten sollen sich aber mit betroffenen Anrainern austauschen und die Kontrollen auf das nötige und angemessene Maß beschränken.

Zugleich will Österreich die sogenannte Balkanroute für illegale Zuwanderer noch stärker abriegeln. Die westliche Balkanroute sei noch nicht so geschlossen, wie es nötig wäre, sagte Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil der „Welt“.

„Wir glauben nicht, dass die europäischen Außengrenzen durch die EU bisher ausreichend geschützt werden“, sagte der SPÖ-Politiker. Österreich strebe daher „zusammen mit 15 weiteren Ländern entlang der Balkanroute und den Visegrad-Staaten eine enge Zusammenarbeit im Rahmen einer neuen Balkan-Grenzschutzoffensive“ an. Beteiligt seien unter anderen Ungarn, Bulgarien, Mazedonien und Albanien.>

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