Deutschland mit "Vielfalt"

"Vielfalt" in Deutschland:
Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar (25.5.2007)
http://www.welt.de/politik/deutschland/article897355/Aufruf-zum-Dschihad-ist-nicht-mehr-strafbar.html

<An Propaganda für den "Heiligen Krieg" darf man sich ab sofort beteiligen. Dies beschloss der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung. Rechtswidrig ist nur noch das Planen einer Terroraktion oder ein Werben um Mitglieder für eben diese.>


Deutschland will US-Luftabwehrsystem Patriot durch MEADS ersetzen - Zeitung
http://de.sputniknews.com/militar/20150516/302350770.html

<Das Bundesverteidigungsministerium hat nach Angaben der Süddeutschen Zeitung die Entscheidung getroffen, das bisher verwendete amerikanische Flugabwehrraketensystem „MIM-104 Patriot“ durch das Luftabwehrsystem „MEADS“ (Medium Extended Air Defense System) mit deutscher Beteiligung zu ersetzen.>

Ein Platz im Asylheim kostet bis zu 50.000 Euro
http://einwanderungskritik.de/ein-platz-im-asylheim-kostet-bis-zu-50-000-euro/

<Im Focus steht heute, daß für jeden Asylbewerber, der in einem Wohncontainer untergebracht wird, erst einmal Kosten von 20.000 Euro entstehen. Das ist noch wenig: Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel hat vor gut zwei Wochen vorgerechnet, daß jeder neue Heimplatz in Sachsen 51.000 Euro pro Asylbewerber kostet. Zum Vergleich: In Sachsen kann man eine kleine Wohnung, wo zwei Flüchtlinge unterkommen könnten, für etwa 400 Euro pro Monat (warm) mieten. Dann würden also in einem Jahr nur Unterbringungskosten von 2.400 Euro pro Asylbewerber entstehen und die Integration würde einfacher fallen als in einem Massenheim mit Menschen aus zig verschiedenen Ländern. Bei 450.000 prognostizierten Asylbewerbern in diesem Jahr geht es hier also um Unsummen, die man besser für Schulen oder Kindergärten ausgeben sollte. Was sich hier abspielt, ist nicht nur Steuerverschwendung. Es zeigt vor allem auch, daß die Deutschen im eigenen Land anscheinend nur noch Bürger zweiter Klasse sind.>

"Vielfalt" in Giessen mit Massenschlägerei im Flüchtlingsheim:
Massenschlägerei in Flüchtlingsheim mit 80 Personen - drei Somalier verletzt
http://www.op-online.de/hessen/massenschlaegerei-fluechtlingsheim-giessen-personen-5012946.html?cmp=defrss

<Gießen - In einer Flüchtlingsunterkunft in Gießen haben sich bei einer Massenschlägerei rund 80 Bewohner geprügelt.>

Krätze im Asylheim Wildsteig (Süd-Bayern):
Krätze: Asyl-Helfer stellen Arbeit ein
http://www.merkur.de/lokales/schongau/peiting/kraetze-asyl-helfer-stellen-arbeit-5013794.html

<Wildsteig - Der Asyl-Helferkreis in Wildsteig hat seine Aktivitäten vorerst eingestellt. Fünf der derzeit rund 80 Flüchtlinge in der Wohnanlage haben die Krätze.>

In Deutschland machen sich Mafia-Methoden breit, wie man klaut:
Leipzig: Jugendliche bedrängen jüngere Kinder in Leipzig-Gohlis und rauben ihre Mobiltelefone
http://www.lvz-online.de/leipzig/polizeiticker/polizeiticker-leipzig/jugendliche-bedraengen-juengere-kinder-in-leipzig-gohlis-und-rauben-ihre-mobiltelefone/r-polizeiticker-leipzig-a-286552.html

<Leipzig. Zwei Jugendliche haben zwei jüngeren Kindern am Dienstagnachmittag ihre Mobiltelefone entwendet. Dabei entstand ein Schaden von etwa 170 Euro. Wie die Polizei mitteilte, waren die beiden elf- und zwölfjährigen Jungen um 15.30 Uhr in einem Park zwischen Breitenfelder und Lindenthaler Straße in Leipzig-Gohlis, als ein Jugendlicher sie bat, ihr Handy benutzen zu dürfen. Der Zwölfjährige lehnte ab und der Unbekannte ging weiter. Wenig später kehrte er jedoch zurück, diesmal in Begleitung eines weiteren jungen Mannes. Erneut baten die beiden um die Nutzung des Mobiltelefons. Wieder schlug der Zwölfjährige die Bitte mehrfach aus. Daraufhin wurde der Begleiter handgreiflich: Er packte das Kind, stieß es zu Boden und nahm das Telefon an sich. Auch dem Elfjährigen nahm er das Handy ab. Der andere Jugendliche saß derweil auf einem Stein und sah zu. Zusammen flüchteten die beiden in Richtung Tankstelle auf der Lindenthaler Straße. Die Jungen liefen nach Hause und informierten ihre Eltern über den Vorfall. Die Polizei hat die gestohlenen Mobiltelefone zur Fahndung ausgeschrieben. Die Kinder beschrieben den ersten Täter als etwa 15 bis 17 Jahre alt, dünn und 1,65 bis 1,70 Meter groß. Seine Haare waren mittelbraun, an den Seiten kurz rasiert und oben etwas länger. Er hatte nur leichten Bartwuchs mit vereinzelten Haaren, trug graue Shorts und graue Sneaker mit blauen Strichen. Eine Tasche hatte er nicht dabei, dafür eine Flasche Limonade und eine mit einem alkoholischen Getränk. Der andere Täter war zwischen 15 und 18 Jahren alt und etwa 1,70 bis 1,80 Meter groß. Er hatte den Kindern zufolge eine muskulöse Gestalt und schwarze Haare. Frisur und Bart glichen dem seines Kumpanen. Der Jugendliche hatte dunklere Haut und sprach schlechtes Deutsch sowie eine Fremdsprache. Bekleidet war er mit einer langen Hose, einer leichten dunklen Jacke und Stiefeln (eventuell Boots). Er hatte außerdem einen Rucksack dabei. Zeugen melden sich bitte bei der Kriminalpolizei in der Dimitroffstraße 1 oder telefonisch unter der Nummer (0341) 96 64 66 66.>

Duisburg: Massenstreit mit 250 Menschen:
Polizei-Großeinsatz - 250 Menschen bei Streit auf der Straße
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/streit-zwischen-250-menschen-loest-polizei-grosseinsatz-aus-id10671212.html

<Duisburg. Polizei-Großeinsatz in Duisburg: Bei einem Streit versammelten sich Donnerstag Hunderte Menschen auf der Straße. Anwohner meldeten Massenschlägerei. Polizei-Großeinsatz - 250 Menschen bei Streit auf der Straße.>


Kriminelle EU


Europa blockiert USA vor einem Krieg gegen Russland (12.3.2015)
http://www.neopresse.com/politik/kommentar-europa-blockiert-usa-vor-einem-krieg-gegen-russland/

<Deutschland will nicht, Frankreich auch nicht, Italien nicht, auch Griechenland, Tschechien, Ungarn, Zypern und Griechenland auch nicht – keiner will gegen Russland ziehen. Und die Amis erst recht nicht  – nach der Dresche, die sie 1918 von den Russen, 1945 und 1953 von den Chinesen erhalten haben. Insofern ist der Titel von Eric Zuesse falsch gewählt. Die Amerikaner wollen die Europäer gegen die Russen in den Krieg schicken und die Inder, Japaner etc gegen die Chinesen. Und wollen abwarten, bis sie am Ende absahnen können. Das Spiel ist doch bekannt, nur nicht einer ganzen Reihe von Politikern. Die haben da gerade in der Schule mal gefehlt. Und es scheint, dass der indische rechte Premier Modi gewitzter ist als die dreimalschlauen Europäer. Er macht sich auf den Weg nach China und erhofft eine engere Kooperation, will auch in die Shanghaier Kooperations-Organisation und hält an BRICS fest.>

Wahlen in Polen:
Präsidentschaftswahlen in Polen: „Das alte Machtkartell wird abgestraft“
http://www.handelsblatt.com/politik/international/praesidentschaftswahlen-in-polen-das-alte-machtkartell-wird-abgestraft/11774814.html

<Bei den Wahlen in Polen zeigt sich Politikverdrossenheit und Elitenskepsis. Doch anders als in Westeuropa lassen sich die Herausforderer nicht ins klassische Rechts-Links-Schema einordnen, erklärt Experte Kai-Olaf Lang.>


Zensur in England: Die englische Drogenkönigin will Menschen in "Wertekanon" einteilen
Ende der Freiheit: Polizei-Staat in Europa nimmt gespenstische Form an
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/16/ende-der-freiheit-polizei-staat-in-europa-nimmt-gespenstische-form-an/

<Die englische Königin wird in Kürze die Einführung drakonischer Gesetze verkünden. In Großbritannien sollen Bürger nicht mehr danach beurteilt werden, ob sie sich an die Gesetze halten, sondern ob sie einem bestimmten Wertekanon entsprechen. Presseerzeugnisse sollen demnach künftig nur nach Genehmigung durch die Polizei erlaubt werden. Mit den neuen Gesetzen setzt sich eine gefährliche Entwicklung in der EU fort.

Die Rede von Königin Elisabeth zur Einführung der neuen Regierung in Großbritannien wird eine dramatische Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten beinhalten. Wie der Guardian aus der Rede vorab berichtet, sollen die Gesetze zwar zunächst dem Krieg gegen den Terror gelten, und die Aktivitäten von islamischen Extremisten im Keim ersticken. Doch die Gesetze sind so allgemein formuliert, dass sie faktisch auf jede Meinungsäußerung angewendet werden können, die den Positionen der Regierung widerspricht.

Die Königin verliest traditionell die Rede des Premierministers. Mit dieser Rede will David Cameron bewirken, dass der öffentliche Diskurs in Großbritannien künftig nach von der Regierung vorgegebenen Regeln zu erfolgen hat. Cameron wollte dieses Gesetz schon längst umsetzen, scheiterte jedoch am Widerstand der Liberaldemokraten in seiner Koalition. Nun, da die Konservativen allein regieren, will Cameron das Vorhaben verwirklichen.

Cameron weicht mit seinem Gesetzesvorschlag erstmals von einer der wesentlichen Grund-Traditionen einer Demokratie ab. Der Guardian berichtet, dass die neue Regierung die Polizei ermächtigen will, bei den Höchstgerichten Verfügungen zu erwirken, um „schädliche Aktivitäten“ von extremistischen Individuen zu beschränken. Die Definition von „schädlich“ soll das Risiko der öffentlichen Unruhe, das Risiko der Beleidigung sowie die „Bedrohung der Funktionsfähigkeit der Demokratie“ umfassen. Die Demokratie ist in diesem Zusammenhang ausdrücklich erwähnt. So sollen künftig nicht nur Aktivitäten bestraft werden, die mit Hass zu tun haben, sondern auch solche, die „den Zweck verfolgen, die Demokratie zu überwältigen“.

Zu diesem Zweck soll eine Verordnung erlassen werden, derzufolge jede neue Publikation im Internet, den Sozialen Medien oder in gedruckter Form der Polizei vorab zur Genehmigung vorgelegt werden muss.

Laut Guardian wird die Queen im Namen Camerons die drastischen neuen Regeln grundsätzlich begründen:

„Wir sind für eine zu lange Zeit eine passiv tolerante Gesellschaft gewesen, in dem wir unseren Bürgern gesagt haben: Solange ihr die Gesetze befolgt, lassen wir euch in Ruhe. Es wurde oft gedacht, wir stünden damit verschiedenen Werten neutral gegenüber. Diese Haltung hat dazu beigetragen, dass Missstände und Extremismus entstanden sind. Diese Regierung wird daher diese verfehlte Entwicklung beenden. Als die Partei einer Nation, werden wir für eine Nation regieren und unser Land vereinen. Das bedeutet, dass wir aktiv bestimmte Werte voranbringen werden. Diese sind Freiheit der Rede, Freiheit der Religionsausübung, Demokratie, Recht und Gesetz, gleiche Rechte unabhängig von Rasse, Geschlecht oder sexueller Orientierung. Wir müssen unseren Bürgern sagen: Dies ist es, was uns als Gesellschaft definiert.“

Großbritannien folgt damit dem Beispiel Frankreichs und Spaniens. Die französische Nationalversammlung hatte erst vor wenigen Tagen ein revolutionäres Gesetz beschlossen. Demnach können Geheimdienste und Polizeibehörden künftig die Bürger weitgehend ohne richterliche Kontrolle überwachen. So können künftig Telefonleitungen angezapft werden, die Bürger über ihre Mobiltelefone lokalisiert werden, E-Mails abgefangen werden, heimliche Fotografien gemacht und Wohnungen verwanzt werden. All diese Maßnahmen bedürfen künftig keine richterlichen Erlaubnis mehr. Eine neue Behörde soll vom Premierminister kontrolliert die Arbeit der Geheimdienste überwachen.

Auch Großbritannien wird diese umfassende Überwachung einführen. So soll die umstrittene Spitzel-Verordnung eingeführt werden, mit der die Behörden autorisiert werden, Telefongespräche, E-Mails und andere Daten zu überwachen. In Spanien herrscht seit einigen Monaten ein strenges Regime hinsichtlich von Demonstrationen und öffentlichen Versammlungen.

Die Briten sind über die geplanten Maßnahmen alarmiert. Tausende Kommentatoren auf der Seite des Guardian befürchten, dass die Maßnahmen nicht nur gegen die Muslime gerichtet sind, sondern zu einer weitgehenden Einschränkung der Bürgerrechte führen werden. Die Kommentatoren schreiben, dass künftig offenbar nur noch Meinungen vertreten werden dürfen, die sich mit den Auffassungen der Regierung decken. Die Kommentatoren stellen sich zurecht die Frage, worin denn der Unterschied zwischen einer passiven und aktiven Toleranz bestehe. Von der Einführung einer Diktatur und des Faschismus ist die Rede, und davon, dass mit dieser Gesetzgebung die Terroristen endgültig über die freiheitliche Gesellschaft gesiegt hätten.

Tatsächlich erweckt das neue Regelwerk den Eindruck, dass die Einführung des Polizeistaats in Europa eine denkbare Möglichkeit für die Zukunft ist. Vor allem die Pressefreiheit scheint in einem solchen System gefährdet. Es ist ein Unikum, dass in Europa Publikationen vor ihrer Veröffentlichung einer Polizeibehörde vorgelegt werden sollen.

Allerdings hat die EU für eine solche Entwicklung schon vor zwei Jahren die Grundlage gelegt. In einem Bericht der damals für digitale Fragen zuständigen Kommissarin Neelie Kroes hatte die EU vorgeschlagen, allen EU Staaten unabhängige Medienräte vorzuschreiben, welche die Entwicklung der Medien überwachen sollen. Insbesondere sollte überwacht werden, dass sich diese Medienräte an die europäischen Werte halten. Das Papier der EU ist zwar nie in eine konkrete Regulierung eingeflossen. Doch zeigt der Vorgang, dass die Kontrolle der freien Meinungsäußerung schon seit längerem auf der Agenda der EU Politik und der Mitgliedsstaaten steht.

Welche Probleme die Politiker in einer sich zuspitzenden Krise und einer komplexen Welt mit der Pressefreiheit haben, zeigte in Deutschland erst kürzlich das Beispiel von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie erteilte der Tagesschau der ARD ein Drehverbot – ein klassischer Fall von Zensur. Grotesk dabei ist, dass dieses Drehverbot einen öffentlich-rechtlichen Sender betraf, also einen Sender, von dem man erwarten könnte, dass er über die Werte der Demokratie in Deutschland ausreichend Bescheid weiß.>


Pleite-EURO

Pleite-Griechenland lässt Filmpropaganda gegen Deutschland laufen:
Sie drängen weiter auf Reparationszahlungen: Griechenland schürt mit Weltkriegs-Video anti-deutsche Stimmung
http://www.focus.de/politik/videos/sie-draengen-weiter-auf-reparationszahlungen-griechenland-schuert-mit-weltkriegs-video-anti-deutsche-stimmung_id_4686093.html

<Deutsche Touristen brauchen in der Athener U-Bahn derzeit nicht nur zur Rush Hour starke Nerven. Denn die griechische Regierung macht im Untergrund Stimmung gegen Deutschland. Statt Wettervorhersagen zeigen die Bildschirme Szenen aus dem zweiten Weltkrieg.>

Pleite-Griechenland:
Tsipras fordert nun Geld von eigenen Botschaften
http://www.krone.at/Welt/Tsipras_fordert_nun_Geld_von_eigenen_Botschaften-Griechenland-Drama-Story-453511

<Die griechische Regierung sucht wegen der akuten Schuldenkrise immer verzweifelter nach neuen Finanzmitteln, um in Kürze fällig werdende Forderungen bedienen bzw. Beamtengehälter zahlen zu können. Nun hat Ministerpräsident Alexis Tsipras an alle griechischen Botschaften und Konsulate rund um den Globus einen brisanten Brief geschickt: In diesem fordert er den sofortigen Transfer aller dortigen Rücklagen und Einnahmen nach Athen.>


Kriminelle Nazi-Ukraine

Energiepreise in der Nazi-Ukraine steigen und steigen:
Protest in der Ukraine: Mit Galgenhumor gegen hohe Energiepreise
http://www.tagesspiegel.de/politik/protest-in-der-ukraine-mit-galgenhumor-gegen-hohe-energiepreise/11783660.html

Proteste gegen Tariferhöhungen in der Nazi-Ukraine - nun wird Jazenjuk gejagt:
Tausende demonstrieren in Kiew gegen Tariferhöhungen
http://de.sputniknews.com/politik/20150516/302350891.html

<Eine Kundgebung gegen die Erhöhung der Grundversorgungstarife mit rund 5000 Teilnehmern findet am Samstag im Stadtzentrum von Kiew statt, teilt die ukrainische Zeitung „Vesti“ mit. - Allein im Mai sind die Tarife für Strom, Gas, Wasser und Wärme um 67 Prozent gestiegen. Die Protestler halten Plakate mit der Aufschrift „Jazenjuk ist Armut für die Ukraine“ sowie „Den Ukrainern – eine ukrainische Regierung“.>


Sowjetische Fahne wird in der Nazi-Ukraine verboten:
Ukraine: Poroschenko signiert Gesetze über Verbot von Sowjet-Symbolen
http://de.sputniknews.com/politik/20150516/302352382.html

<Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat am Freitag vier Gesetzte über die Verurteilung des kommunistischen und des nazistischen Regimes unterzeichnet, die unter anderem die Propaganda der sowjetischen Symbole verurteilen und Archive freigeben, heißt es in einer Mitteilung auf der Webseite des ukrainischen Staatschefs.>

Kriminelle "USA"

Das Leben von Wissenschaftlern zerstören - ganz normal in den kriminellen "USA":
USA: FBI zerstört auf Grund bloßer Anschuldigungen das Leben einer Wissenschaftlerin
http://www.rtdeutsch.com/19956/headline/usa-fbi-zerstoert-auf-grund-blosser-anschuldigungen-das-leben-einer-wissenschaftlerin/

<Katharina Blum reloaded: Eine in China geborene Wissenschaftlerin, die in Ohio die Gefahren durch Fluten studierte, wachte eines Morgens auf und stellte fest, dass sie als chinesische Spionin gebrandmarkt wurde. Sechs FBI-Agenten kamen in ihr Büro und verhafteten sie mit der Begründung, dass sie Informationen über amerikanische Dämme stehle, um sie an einen hochrangigen chinesischen Beamten weiterzugeben. Sie wurde ohne Bezahlung suspendiert und ihre Familie in China musste ihre Verteidigung finanzieren. Außerdem wurde sie von Reportern gejagt. Sechs Monate später wurden alle Anklagen gegen sie fallen gelassen.>


USA schließen ihren Militärstützpunkt in Stuttgart
http://de.sputniknews.com/militar/20150516/302348562.html

<Die USA haben entschieden, zum Jahresende den Militärstützpunkt in Stuttgart an die deutsche Regierung zu übergeben, teilte das Pentagon auf seiner Internetseite mit. „Das Verteidigungsministerium wird 2015 den militärischen Standort in Europa in Stuttgart dem Stationierungsland vollständig zurückgeben“, heißt es in der Mitteilung. Die administrative Basis in Stuttgart wurde als überschüssiger Bedarf der US-Militärs in Europa bewertet. Deshalb wurde beschlossen, das Objekt an Deutschland zurückzugeben. Dieser Schritt werde sich weder auf die nationale Lage der USA noch Deutschlands auswirken. Auf der Militärbasis, die im Stadtkern von Stuttgart liegt, befinden sich ein Kommunikationsbüro der US-Truppen im Bundesland Baden-Württemberg sowie die lokalen administrativen Büros der Angehörigen der US-Garnison Stuttgart.>

Hyperkriminelle "USA" foltern Gefangene - der absolute moralische Bankrott:
Human Rights Watch: In US-Gefängnissen werden geistig Behinderte systematisch gefoltert
http://www.rtdeutsch.com/19967/headline/human-rights-watch-in-us-gefaengnissen-werden-geistig-behinderte-systematisch-gefoltert/

<Laut Human Rights Watch ist das Problem der Folter an geistig Behinderten in US-Gefängnissen weit verbreitet. Mehr als 5.000 Einrichtungen in den USA üben Gewalt als Strafe gegen geistig Behinderte aus. Ein Gefängniswärter macht dazu folgende Aussage: „Laut den Regularien des Landkreises sind wir autorisiert Gewalt anzuwenden, darunter chemische Mittel, um sie da [Insassen aus ihrer Zelle] herauszuholen. Ich beabsichtige Pfefferspray einzusetzen.“ RT sprach mit Jamie Fellner von Human Rights Watch über die Vorfälle.>

Millionen mit Schwatzen verdienen: Die Clintons machen die Show perfekt:
25 Millionen für 100 Reden: Die Clintons haben ein profitables Mundwerk
http://www.20min.ch/ausland/news/story/26917399

<Die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton und ihr Mann Bill haben seit Anfang 2014 mindestens 30 Millionen Dollar verdient – mit Reden.>

Russland

Russischer Polizist kann Karate:
Lustiges Video: Russland: Karate-Cop schockt Autodieb!
http://www.express.de/panorama/lustiges-video-russland--karate-cop-schockt-autodieb-,2192,30710564.html

<Er flüchtete mit einem gestohlenen Auto. Als Polizeistreifenwagen ihn umstellten, schockte ihn einer der Polizisten mit einer filmreifen Karate-Einlage durch das Autofenster - aber sehen Sie selbst!>

Kriminelle Schweinz

Organisiertes Verbrechen in der UBS AG: 1 Milliarde Franken Busse - und die ehemalige Generaldirektion (Ospel) ist immer noch nicht verhaftet!
Letzte Chance für die UBS
http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/unternehmen-und-konjunktur/Letzte-Chance-fuer-die-UBS-/story/18036813

<Weil sie sich im Falle des Libor-Skandals erneut schuldig bekennen muss, wird die UBS zur «kriminellen Bank». Ein weiterer Fall wäre verheerend. Der Vertrag steht, die UBS (UBSN 19.85 -0.25%) hat unterschrieben, und am Mittwoch wird es offiziell. Die UBS muss im Rahmen eines Vergleichs den Amerikanern knapp eine Milliarde Franken abliefern. Damit bekommt sie die leidige Affäre um Betrügereien bei den Devisenkursen vom Tisch, dafür zahlt sie etwas weniger als 800 Millionen Franken. Gleichzeitig wird sie allerdings zur «kriminellen Bank», denn sie muss sich schuldig bekennen. Allerdings nicht etwa im Fall der Devisenbetrügereien, sondern zum zweiten Mal, weil sie den Libor-Zins manipuliert hat. Das kostet unmittelbar nochmals 200 Millionen Franken Busse.

Charles Duross, früher Staatsanwalt beim DOJ und nun Anwalt in New York, erklärt sich das Vorgehen des DOJ mit dem verstärkten öffentlichen Druck und gesteht der UBS zu, dass an ihr vielleicht zu Unrecht ein Exempel statuiert wird. Mit Blick auf das Sündenregister der Bank sagt er allerdings auch, dass die Behörden in diesem Fall gar nicht mehr anders konnten, als Härte zu zeigen. Und er spricht auch gleich eine Warnung aus: «Wenn noch einmal ein grosser Fall auftritt, dann riskiert die Bank, ihre Lizenzen in den USA zu verlieren, und das wäre verheerend.»

Bei der UBS selber ist man zu keinem Kommentar bereit. Wie inoffiziell zu erfahren ist, will man aber trotz der unbefriedigenden Einigung in den USA auch in Europa versuchen, die Rechtsfälle beizulegen. Dabei geht es namentlich um den Fall Frankreich. Dort musste die UBS über eine Milliarde Kaution hinterlegen, weil sie angeblich französische Kunden dazu animiert hat, ihr Geld illegal in die Schweiz zu bringen. Bisher hat sie jegliche Schuld abgestritten, aber nun gibt es offenbar doch Gespräche über eine aussergerichtliche Einigung, selbst wenn die teuer werden sollte. Die Bank will endlich nicht mehr mit Sünden der Vergangenheit erpressbar sein. (Erstellt: 16.05.2015, 23:41 Uhr)>

Krater auf dem Grund des Neuenburgersees:
Das Geheimnis der seltsamen Krater
http://www.tagesanzeiger.ch/wissen/natur/Das-Geheimnis-der-seltsamen-Krater/story/26246202

<Geologen der ETH Zürich haben am Grund des Neuenburgersees eine geologische Sensation entdeckt. Aus grossen Schloten sprudelt vermutlich seit Jahrtausenden Sickerwasser aus dem Jura heraus.>


Afrika

Auch Tunesien ist von Flüchtlingen betroffen:
Flüchtlingskrise: Tunesien bereitet sich auf „Hauptsaison“ der Flüchtlinge vor
http://www.tt.com/panorama/gesellschaft/10014688-91/tunesien-bereitet-sich-auf-hauptsaison-der-flüchtlinge-vor.csp

<Küstenwache und Roter Halbmond sind schon jetzt an der Belastungsgrenze.>


Asien

Vietnam

Kriminelle "USA": Kein Cent Entschädigung für Agent-Orange-Opfer:
Agent Orange – das Gift, das unendliches Leid brachte
http://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/agent-orange-das-gift-das-unendliches-leid-brachte

<40 Jahre seit dem Ende des Vietnamkriegs – doch der US-Einsatz von Agent Orange wirkt noch immer nach. Fehlbildungen und Immunschwächen sind die bekanntesten Folgen des Entlaubungsmittels. Tagelöhner van Bong ist nur eines von 3 Millionen Opfern, dessen Familientragödie dem Gift zuzuschreiben ist.>

Spionage

Geheimdienst-Mitarbeiter können angeblich identifiziert werden:
Wer überwacht die Überwacher? Neue Suchmaschine erlaubt Identifikation von Geheimdienst-Mitarbeitern
http://www.rtdeutsch.com/19970/headline/wer-ueberwacht-die-ueberwacher-neue-suchmaschine-erlaubt-identifikation-von-geheimdienst-mitarbeitern/

<ICWatch lautet der Name der Open-Source-Suchmaschine, die der Programmierer M.C. McGrath entwickelt und kürzlich auf der IT-Messe re:publica in Berlin vorgestellt hat. Mit dem kleinen Tool ist es für den interessierten Nutzer möglich, den Spieß gegen die Überwacher der NSA umzudrehen und die Personalstruktur des Geheimdienstes zu erforschen. Die Suchmaschine umfasst rund 27.000 Einträge, basierend auf Daten von Google und dem Business-Netzwerk Linkedin. Da stellt sich die Frage: Kommt jetzt auch bald BNDWatch?>


Doppelagent Steinmeier enttarnt: Kleine Geheimnisse unter Freunden (5.10.2014)
http://www.heise.de/tp/news/Doppelagent-Steinmeier-enttarnt-2411623.html

<Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge hat der BND unter Abdeckung des damaligen Geheimdienstkoordinators Frank-Walter Steinmeier zwischen 2004 und 2008 unter der Code-Bezeichnung "Eikonal" einen Bypass am Frankfurter Knotenpunkt DE-CIX gelegt, dem weltweit größten seiner Art. Die gesplitteten Signale wurden nach Pullach ausgeleitet und sollten von der damaligen BND-Zentrale aus um die "deutsche Kommunikation" gefiltert an die NSA gehen, deren Kabel am vormaligen NSA-Abhörstützpunkt Bad Aibling nach Input dürsteten.>

Kriminelle Organisationen NSA+BND spionieren gemeinsam die deutsche Bevölkerung aus
Codewort Eikonal - der Albtraum der Bundesregierung (4.10.2014)
http://www.sueddeutsche.de/politik/geheimdienste-codewort-eikonal-der-albtraum-der-bundesregierung-1.2157432

<NSA und BND arbeiteten in der "Operation Eikonal" jahrelang zusammen, um Internetdaten und Telefonverkehr in Frankfurt abzufangen. Dass dabei Daten von Bundesbürgern rechtswidrig in die USA gelangten, nahm die Bundesregierung in Kauf. Abgesegnet hat die Sache ein Mann, der auch heute Minister ist.>

Kriminelle "USA" will die Spähliste gegen Deutsche der kriminellen NSA nicht freigeben:
Gegen den Willen der USA: SPD fordert Freigabe der NSA-Spähliste
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gegen-den-willen-der-usa-spd-fordert-freigabe-der-nsa-spaehliste/11785042.html

Südkorea im Spionagewahn:
Überwachungs-App: Südkorea verpflichtet Eltern zum Schnüffeln
http://www.20min.ch/panorama/news/story/27246956

<von Youkyung Lee, AP - Wenn Jugendliche in Südkorea ihr Smartphone nutzen, sind sie nie ganz für sich. Ihre Eltern können aus der Distanz jederzeit mitlesen – und bei Bedarf auch eingreifen.>

Zionistischer Terror

Rabbi-Spanner in New York im rituellen Frauenbad bekommt jahrelange Haft:
Jahrelange Haft: Rabbiner filmte heimlich 150 Frauen beim Baden
http://www.20min.ch/panorama/news/story/15781043

<Jahrelang filmte ein Rabbiner in Washington Frauen, die sich in seinem Badehaus rituell waschen wollten. Nun muss der Geistliche dafür hinter Gitter.>

Islam-Terror

Terror in Nigeria: Boko Haram ermordet mindestens 55 Menschen
http://www.handelsblatt.com/politik/international/terror-in-nigeria-boko-haram-ermordet-mindestens-55-menschen/11784254.html

<Milizen der Terrororganisation Boko Haram haben bei einem Überfall auf Dörfer in Nigeria mindestens 55 Menschen getötet. Eine Militäröffensive schlug die schwer bewaffneten Kämpfer schließlich erfolgreich zurück.>

Türkei schießt Flugzeug aus Syrien ab
http://de.sputniknews.com/militar/20150516/302353741.html

Erfunden oder wahr?
Gefängnisausbruch organisiert: Ägyptens Ex-Präsident Mohammed Mursi zum Tode verurteilt
http://www.express.de/politik-wirtschaft/gefaengnisausbruch-organisiert-aegyptens-ex-praesident-mohammed-mursi-zum-tode-verurteilt,2184,30710160.html

<Kairo - odesstrafe für Mohammed Mursi! Ein Gericht in Kairo hat am Samstag den ehemaligen ägyptischen Präsidenten wegen Organisation eines Gefängnisausbruchs zum Tode verurteilt. Der Islamist soll sich laut Anklage Anfang 2011 mit der palästinensischen Hamas und der libanesischen Hisbollah dazu verschworen haben, den Ausbruch zu organisieren.>

<<        >>