Brief eines
Generalmajors an die kriminelle Zionistin
Merkel: Merkel hat die Diskussion auf 2 Begriffe
reduziert:
Zweiter Offener Brief von Generalmajor a. D.
Gerd Schultze-Rhonhof an Angela Merkel
https://helmutmueller.wordpress.com/2015/10/10/zweiter-offener-brief-von-generalmajor-a-d-gerd-schulze-rhonhof-an-angela-merkel/
<Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
dies ist nach vier Wochen mein zweiter
„Offener Brief“ zum Problem der derzeitigen
Einwanderungs-Flut an Sie.
Die Welle der deutschen Hilfsbereitschaft, der
tausendfache, aufopfernde Einsatz von Helfern
und die Leistungen unserer Verwaltungen haben
anfangs den Blick auf die Schwierigkeiten und
Grenzen unserer Aufnahme- und
Integrationsfähigkeit verstellt.
Ich habe mir erlaubt, Sie mit Brief vom 11.
September 2015 auf die Gefahren der
ungesteuerten Masseneinwanderung für
Deutschland hinzuweisen und Vorschläge für das
Asylrecht, für das Steuern der Einwanderung
und für das Beenden der beginnenden
Völkerwanderung zu machen. Ich habe seither
Ihr ehrliches, aber erfolgloses Bemühen, der
Lage Herr zu werden, beobachtet und gesehen,
dass der Massenzustrom von Migranten weiter
ungebremst anhält und auch ganz andere,
hässliche Begleiterscheinungen mit sich
bringt, als es mir vor vier Wochen schwante.
Inzwischen haben sich die Schätzungen der in
Deutschland „aufgestauten“ Migranten für das
Ende diesen Jahres auf 2 bis 2,5 Millionen
aufaddiert, etwa 700.000 nicht anerkannte und
nicht zurückgeführte Asylbewerber, etwa
300.000 inzwischen untergetauchte Migranten
und 1 bis 1,5 Millionen Neuankömmlinge im Jahr
2015. Sie haben bisher keinen wirksamen
Versuch unternommen, die Massenmigration nach
Deutschland zu unterbinden. Sie haben in Ihrer
Angewohnheit des sehr, sehr langen Abwägens
wertvolle Zeit nutzlos verstreichen lassen, in
der Sie hätten beginnen können, Schaden von
unserem Volk abzuwenden.
Bitte um Ihren Rücktritt
Ich bitte Sie deshalb, so anständig zu sein,
von Ihrem Amt zurückzutreten, und ich bitte
Sie und den Herrn Vizekanzler ( mit getrenntem
Schreiben ) außerdem, dem Vorsitzenden der
dritten Regierungspartei, Herrn Seehofer, die
Regierungsgeschäfte bis zum nächsten regulären
Wahltermin zu übergeben.
Herr Seehofer ist mit seinem Bundesland der
am stärksten Betroffene der Völkerwanderung.
Er denkt und handelt ganz offensichtlich
stärker in deutschem Interesse als Sie.
Er ist als Vater von vier Kindern auf
natürliche Weise mehr an der deutschen Zukunft
der kommenden Generationen in unserem Lande
interessiert als Sie.
Herr Seehofer verfügt außerdem bereits über
Erfahrung als Minister im Bundeskabinett und
als Chef einer Regierung.
Nach Ihrer jetzigen, indifferenten Haltung
unserer bisherigen deutschen Identität und der
deutschen Selbsterhaltung gegenüber und nach
Ihren zahlreichen, plötzlichen, politischen
Kehrtwendungen in jüngster Vergangenheit, ist
ohnehin nicht erkennbar, wohin sie Deutschland
in der augenblicklichen Ausnahmesituation
führen wollen.
Vorwürfe gegen Sie
Der Hauptvorwurf gegen Sie ist Ihre Verletzung
des Amtseids. Sie haben geschworen, den Nutzen
des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von
ihm abzuwenden. Mit der von Ihnen geduldeten
und mit verursachten Masseneinwanderung und
der Unfähigkeit, sie zu beenden, haben Sie dem
jetzigen deutschen Volk und seinen Nachfahren
unabsehbaren Schaden zugefügt. Mit der dabei
gleichzeitigen erwünschten, aber erheblich
geringeren Einwanderung von
integrationsfähigen Migranten haben Sie dem
deutschen Volk dagegen nur einen verschwindend
geringen Dienst geleistet.
Sie haben in der Abwägung zwischen
christlicher Pflicht zur humanitären Hilfe für
Flüchtlinge einerseits und
Regierungsverantwortung für unser Volk und
seine Selbsterhaltung andererseits Maß und
Mitte zu Lasten Ihrer Pflicht als
Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland
vermissen lassen.
Sie haben mit Ihren Botschaften, Deutschland
sei ein Einwanderungsland und Asylanten seien
in Deutschland willkommen, einen
Migrations-Sog ausgelöst. Diese Migration hat
zusätzliches Leid und Tragödien ausgelöst.
Sie haben, um diesen Fehler zu kaschieren,
bisher pausenlos die Illusion verbreitet,
unser Land und unsere Bevölkerung könnten die
durch die Migration auftretenden Belastungen
meistern, die für die Staatsfinanzen, die
anderen öffentlichen Haushalte, die innere
Sicherheit, das Bildungswesen und das
Sozialversicherungswesen entstehen. Sie haben
dabei die neuen Verschuldungen verschwiegen
und die Leistungskürzungen für unsere
Bevölkerung und auch die nun unterbleibenden
Sanierungen für Straßen, Wasserwege, Brücken
und Kanalisationen und die
Ewigkeitsbelastungen für unsere Kinder und
Kindeskinder.
Sie haben Deutschlands Ruf und Rolle in der
EU beschädigt und belastet, weil Sie mit der
von Ihnen geförderten Migranten-Flut alle
anderen EU Staaten unter Zugzwang gebracht
haben. Die Forderung Ihrer Regierung nach
Quotenverteilung von Migranten an andere
Staaten ist der Versuch eines illegitimen
Eingriffs in die Souveränität anderer Staaten
und das Selbstbestimmungsrecht anderer Völker.
So wie die Territorien und Grenzen der Staaten
unantastbar sind und nur mit dem Willen der
betroffenen Bevölkerungen veränderbar sind, so
sind auch die Staatsvölker nicht durch äußeren
Willen und gegen den Willen der betroffenen
Bevölkerungen veränderbar. Masseneinwanderung
ist eine Veränderung des Landesvolks. ( Die
Einführung eines Solidaritäts-Mechanismus ist
übrigens noch 2013 von Deutschland abgelehnt
worden. ) Die anderen europäischen Staaten
haben entweder große Migranten-Zahlen aus
ihren ehemaligen Kolonien aufnehmen müssen,
oder russische Minderheiten im Land und im
Land gehabt, und Tschechen und Polen haben
negative Erfahrungen als Vielvölkerstaaten
hinter sich. Diese Staaten und ihre Völker zur
Aufnahme von neuen Minderheiten zwingen zu
wollen, zeugt von geschichtlicher Unkenntnis,
deutschem Oberlehrer-Wesen oder EU-Größenwahn.
Statt auf eine „gerechte“ Verteilung von
Migranten auf andere Staaten zu hoffen, hätten
Sie die wahren Verursacher der jetzigen
Völkerwanderungen mit ins Boot der
Aufnahmeländer und der Bezahlenden holen
sollen. Die augenblicklichen
„Fluchtbewegungen“ aus dem Mittleren Osten und
aus den Staaten rund um das südliche und
östliche Mittelmeer und die Öffnung der
südlichen Mittelmeerküste für Flüchtlinge aus
Zentral- und Westafrika gehen in erster Linie
auf die Systemwechselkriege zurück, die die
USA, England und Frankreich begonnen und
geführt haben, ohne selbst von diesen Staaten
bedroht worden zu sein. Diese drei Verbündeten
haben die Diktatoren in den heute
destabilisierten Staaten entmachtet und sie
durch Einsatz von Geheimdiensten, Söldnern und
Geldzuwendungen und zum Schluss offenen
Kriegshandlungen gestürzt. Geblieben sind
jedes Mal Bürgerkriege, Chaos,
Flüchtlingslager und heute Flüchtlingsströme.
Die USA z. B. haben sich bisher nur
bereiterklärt, 2015 1.500 Flüchtlinge ( andere
Angaben: 4.000 ) aufzunehmen. Das ist weniger
als Bayern an einem Tag hat unterbringen
müssen. Die Hauptlast der Flüchtlingsströme
den deutschen Bürgern und Steuerzahlern
aufzubürden, ist das Gegenteil von „Schaden
von ihm abzuwenden.“
Sie haben die Diskussion um die
Migranten-Aufnahme auf das Begriffspaar
„Willkommenskultur“ und
„Ausländerfeindlichkeit“ reduziert und damit
erstens eine Auseinandersetzung mit den
Ängsten und Sorgen weiter Teile der
Bevölkerung unterdrückt und umschifft und
zweitens die Nation gespalten. Das
angemessenere Begriffspaar wäre „Gäste“ und
„Gastgeber“ gewesen. Das deutsche Volk als
Gastgeber hat den Gästen sehr viel
Hilfsbereitschaft entgegengebracht und dabei
großen Idealismus bewiesen. Aber Sie haben
nicht beachtet und deutlich gemacht, dass
Gastgeber auch Rechte haben. Jeder Gastgeber
darf bestimmen, wie viel Gäste er in „sein
Haus“ aufnimmt. Jeder Gastgeber hat das Recht,
die Sitten in seinem Haus zu bestimmen. Jeder
Gastgeber hat das Recht, eine auf Dauer
angelegte Übernahme seines Hauses durch Gäste
zu verhindern. Die Gäste haben diese
Gastgeber-Rechte zu respektieren und sich im
Gastland einzufügen und anzupassen. Wenn dies
wegen der „amorphen Masse“ der Gäste durch die
einzelnen Gastgeber nicht zu bewirken ist, hat
dies der Gastgeber-Staat für seine Bürger
sicherzustellen. Davon ist unter Ihrer
Regierung nichts zu spüren.
Sie dekretieren stattdessen „Deutschland muss
sich ändern.“
Sie zeigen eine unklare Haltung zur Wahrung
der deutschen Identität unseres Volkes. Sie
haben 2010 auf dem Deutschlandtag der Jungen
Union gesagt: „Der Ansatz für Multikulti ist
gescheitert, absolut gescheitert.“ Und nun
versuchen Sie, der deutschen Öffentlichkeit
die Vorzüge der kulturellen Bereicherung durch
Zuwanderung zu verkaufen. Sie wissen sehr
wohl, dass Millionen von Neu-Einwanderern ihre
Sitten und ihre Herkommens-Kultur nicht
abstreifen werden, solange sie in Deutschland
in Ghettos leben werden. Sie wissen, dass die
Ghetto-Bildung bei einer
Zwei-Millionen-Zuwanderung in nur wenigen
Jahren unvermeidbar ist. Sie wissen, dass sich
Millionen von Einwanderern durch die von uns
gewährte Berechtigung zum Familiennachzug in
wenigen Jahren weiter aufaddieren werden. Sie
wissen, dass der etwa 80%-Anteil an Muslimen
unter den Migranten unseren Rechts- und
Moral-Liberalismus für dekadent hält und zu
„überwinden“ gedenkt.
Sie haben 2000 und danach den CDU
Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz mit
seiner Vorstellung der „Leitkultur“ im Regen
stehen lassen und schließen sich heute dem
Plädoyer der Ministerpräsidentin von
Rheinland-Pfalz und des Ministerpräsidenten
von Bayern für eine Respektierung und
Verbindlichkeit der „deutschen Leitkultur“ in
unserem Land nicht an. Die Vorstellung einer
eigenen Leitkultur ist der Kern der Fähigkeit,
Zuwanderer zu integrieren. Die Debatte über
eine „deutsche Leitkultur“ und ihre
Verbindlichkeit auch für Zuwanderer war schon
im Jahr 2000 gegen den Widerstand etlicher
Parteien ein Kraftakt, den Sie hätten bestehen
müssen. Unsere Vorstellungen zur Trennung von
Staat und Kirche oder der Gleichstellung von
Mann und Frau z. B. haben schon damals nicht
alle Einwanderer übernommen. Auch unsere
Vernachlässigung der deutschen Sprache in
Wissenschaft, Werbung und Musik ist kein
Zeichen eigener Wertschätzung, die Einwanderer
hätte motivieren können, sofort Deutsch zu
lernen. Unsere ständige Selbstdarstellung als
vorzugsweise „dunkles Land der finsteren 12
Jahre“ und das Übergehen von Jahrhunderten
glänzender Kultur und Leistungen zeugt auch
nicht von Liebe zu uns selbst. Einwanderer,
die sehen, dass die Deutschen sich im Herzen
selbst nicht achten und nicht lieben, wollen
sicher nicht zu einem solchen Volk gehören.
Sie wollen nur den deutschen Wohlstand. Sie,
Frau Dr. Merkel, haben mit Ihrer Verweigerung
der merzschen Leitkultur-Debatte der deutschen
Integrationsfähigkeit einen schlechten Dienst
erwiesen. Sie sind in dieser heute
entscheidenden Frage offensichtlich auch jetzt
noch indifferent und damit nach meiner
Auffassung in diesen Tagen des Massen-Zustroms
von Menschen aus fremden Kulturen als deutsche
Bundeskanzlerin ungeeignet.
Sie versuchen, die Mehrbelastungen, die durch
den Massen-Zustrom von Migranten auf uns
zukommt, zu verbergen und hinter angeblichen
Zugewinnen für die deutsche Volkswirtschaft,
für die sozialen Sicherungssysteme und das
demographische Defizit zu verstecken. Die
Mehrkosten, die jetzt mit 10 Milliarden Euro
im Jahr angegeben werden, sind eine pure
Irreführung der deutschen Steuerzahler. Die
neuen Kosten umfassen weit mehr für
Unterkunfts-Sanierungen, Daueranmietungen,
Wohnungsbau, Erweiterungen von Schulen, Kitas,
Altersheimen und Gefängnissen,
Familienunterhalt, Taschengelder,
Gesundheitskosten, Familienzusammenführungen,
zusätzliches Personal für Schulen,
Kindergärten, Arbeitsverwaltungen, Behörden
für Flüchtlinge, Polizei, Übersetzer,
Sozialarbeiter, Anwälte, Gerichte,
Sprachkurse, Altenheime. ( Im jüngsten
Werbeheft der Bundesregierung „Deutschland
aktuell“ Heft 4/2015 steht auf Seite 12: „Über
65-jährige Migranten zählen zu den
Bevölkerungsgruppen, die am schnellsten
wachsen.“ Danach folgt der Hinweis, dass sich
die Pflegeorganisationen auf Fremdsprachen und
religiöse Bedürfnisse einstellen müssen. )
Neuere Schätzungen für die zusätzlichen
Jahreskosten für Bund, Länder und Gemeinden
stehen inzwischen bei 40 Milliarden Euro.
Der Nutzen für die Volkswirtschaft ist
ebenfalls relativ. In unserer Wirtschaft
einsetzbare Migranten bilden eine sehr kleine
Minderheit an geeigneten Arbeitskräften unter
den Zuwanderern. Sie nutzen der Wirtschaft.
Die Minderbefähigten fallen den Steuerzahlern
auf die Tasche. Das ist eine Bestätigung der
These von Herrn Lafontaine: „Gewinne
privatisieren. Verluste sozialisieren.“ Der
Zuzug fremder Arbeitskräfte ist auch in
anderer Hinsicht fragwürdig. Erstens werden
geeignete Arbeitskräfte oft in ihren
Heimatländern für die Entwicklung ihrer
Volkswirtschaften benötigt. Ihre Abwanderung
nach Europa konterkariert unsere
Entwicklungshilfe-Bemühungen. Und zweitens
dient die heimische Wirtschaft zuerst der
Beschäftigung und Ernährung der heimischen
Bevölkerung. Wenn die heimische Wirtschaft
Arbeitskräfte aus dem Ausland anwerben muss,
ist ihr erster Zweck, die Vollbeschäftigung,
erfüllt. Der zweite Zweck, die
Gewinnvermehrung, sollte dann gegen die oben
aufgezählten Gemeinschaftskosten für den
deutschen Steuerzahler abgewogen werden.
Im Übrigen ist der Anteil der jetzigen
Migranten, der in die deutsche Wirtschaft
eingegliedert werden kann, minimal. Der
Versuch in einer mitteldeutschen Großstadt,
aus 300 „Asylbewerbern“ Kräfte für den
Arbeitsmarkt zu gewinnen, ergab 6
vermittelbare Zuwanderer. In Sigmaringen hat
die Wirtschaft über 3.000 in einer Kaserne
lebenden, überwiegend jungen Männern
Ausbildungsplätze angeboten. 8 Migranten haben
vom Angebot Gebrauch gemacht. Auch wenn der
deutsche Arbeitgeberpräsident den Zuzug
ausländischer Arbeitskräfte fordert und dabei
offensichtlich mehr an die privaten Gewinne
als an die sozialisierten Verluste denkt,
warnen Präsidenten von deutschen Industrie-
und Handelskammern und solche von
Handwerkskammern vor Illusionen über die
Eignung von Migranten für die deutsche
Wirtschaft. Auch der dänische
Arbeitgeberverband hat in diesem Frühjahr
eingestanden, dass die Integration von
Migranten in den Arbeitsmarkt auf ganzer Linie
gescheitert ist.
Das demographische Defizit ist zu erheblichen
Teilen in den letzten 40 Jahren selbst
verschuldet worden, seit diese Entwicklung
punktgenau von demographischen
Wissenschaftlern prognostiziert worden ist.
Keine deutsche Regierung, auch Ihre nicht, hat
den nötigen Anteil aus dem jährlich
erwirtschafteten Sozialprodukt in die
Förderung von Eheschließungen,
Familiengründungen, Geburten, jungen Familien,
Kita-Bauten und Kita-Personal investiert.
Stattdessen haben Ihre Vorgängerregierungen
und Sie Scheckbuchdiplomatie mit dem Geld
Ihrer Steuerzahler betrieben. Stattdessen
haben wir Gelder in Länder gepumpt, die längst
den Status des Entwicklungslandes überwunden
hatten. Stattdessen werden bei fast jeder
Auslandsreise deutscher Spitzenpolitiker in
ärmere Länder Hilfsgelder versprochen.
Stattdessen betreiben Sie auf Kosten
Deutschlands Konkursverschleppung in
Griechenland. Stattdessen sind wir größter
Nettozahler der EU, ohne Rabatte wie das
Vereinigte Königreich in Anspruch zu nehmen.
Stattdessen wird Gender-Geschlechter-Wahlrecht
propagiert, statt den Jungen und den Mädchen
die natürlichen Rollen von Vater und Mutter
als erstrebenswert nahe zu bringen. Hier liegt
ein weites Feld Ihres Versagens. Das
Demographie-Defizit ist zu großen Teilen die
Schuld Ihrer Vorgängerregierungen. Aber Ihre
offene „Geldbörse“ für Zuwanderer beweist,
dass das Geld für junge deutsche Familien auch
in Ihrer Regierungszeit dagewesen wäre.
Sie haben mit der Seenotrettung von Migranten
im Mittelmeer durch deutsche Kriegsschiffe dem
Migranten-Strom und dem Schlepper-Unwesen aus
Afrika Vorschub geleistet, weil Sie die
Anweisung, gerettete Migranten an die nächste
nordafrikanische Küste zurückzufahren,
unterlassen haben.
Sie haben mit Ihrer Willkommensbotschaft an
die Migranten auch eine falsche Botschaft an
die eigene Bevölkerung verbreitet. Sie
verkünden, die in kurzer Zeit eingewanderten
Migranten seien integrierbar. Die dazu ständig
wiederholte falsche Botschaft in den Medien
erfährt vermutlich eine Bestätigung, wenn
nicht sogar Ermutigung, durch das
Bundeskanzleramt. Auch wenn ein Teil der
jüngst Zugewanderten integrationswillig und
integrationsfähig ist – gute Beispiele zeigen
das – , so wird eine erdrückende Mehrheit der
Zugewanderten sich nicht integrieren und nicht
integrieren wollen. Der begrenzte
Wohnungsmarkt und die finanziellen
öffentlichen Mittel werden nicht für eine
völlige Verteilung der Zugewanderten unter die
deutsche Bevölkerung reichen. Es wird zu neuen
„Sprachkolonien“ und Ghettos führen, in denen
sich neben Positivem auch die für uns nicht
tolerierbaren Heimatsitten erhalten ( z.B.
Frauenbeschneidungen, Zwangsverheiratungen,
Ehrenmorde, Drogenhandel ). Die bisherige
Ghettobildung in Deutschland ( wie in
Frankreich und England ) zeigt, dass sich
Ghettos oft zu Problemstadtteilen entwickeln,
in denen keine Integration mehr stattfindet,
und in die sich keine deutsche Polizei mehr
traut. Bereits jetzt schon gibt es neue
Migranten-Unterkünfte in Kasernen, die nicht
mehr von deutscher Polizei betreten werden.
Die intellektuellen Fähigkeiten und das
Analphabetentum mancher Zuwanderer erlauben in
der Regel weder eine Eingliederung in den
Arbeitsmarkt noch eine wirkliche Integration
in die Gesellschaft. Es wird zu einer weiteren
unterhaltsbedürftigen Mittelllosen-Schicht
kommen.
Die Mehrheit der Migranten sind Moslems. Viele
von Ihnen verachten unsere liberale Lebensart
und lehnen sie dezidiert ab. Sie werden sich
aus Überzeugung nicht integrieren.
Bei Zuwanderung in Maßen werden die Sitten des
Gastlandes erfahrungsgemäß langsam von den
Gästen übernommen. Bei Zuwanderung vom
Millionen binnen weniger Jahre werden die
Unsitten genauso wie die Sitten der Gäste
meist als Identifikation mit der alten Heimat
beibehalten. Frau Dr. Merkel, Ihre
Hilflosigkeit gegenüber der Masseneinwanderung
wird der Sicherheit und dem sozialen Frieden
in unserem Land einen dauerhaften Schaden
zufügen.
Das alles ist Ihnen bekannt und Sie
verschweigen es. Sie spielen die
angesprochenen Probleme herunter, weil Sie sie
nicht beherrschen. Machen Sie bitte Ihren
Platz für einen Politiker frei, der
offensichtlich geeigneter zur Lösung unserer
augenblicklichen Probleme ist.
Die hässlichen Begleiterscheinungen
Die Mehrheit der Migranten, die zu uns kommen,
sind sicherlich angenehme und normale
Menschen. Doch mit der massenhaften
Zuwanderung von zwei Millionen Personen kommt
auch ein Anteil Zwielichtiger in unser Land,
der unseren sozialen Frieden und die innere
Sicherheit belastet.
Zu den inzwischen erkennbaren hässlichen
Begleiterscheinungen der massenhaften
Zuwanderung zählt vieles, was bereits dabei
ist, sich in Deutschland einzunisten und zu
verbreiten. Die Massen von Migranten bringen
nicht nur ihre Not mit sich, der sie hier
entfliehen wollen, sondern auch Sitten, die in
ihren Kulturkreisen offensichtlich
verbreiteter sind als bei uns, oder von denen
sie glauben, sie würden in unserem liberalen
Lande toleriert. Über alle diese Erscheinungen
wird inzwischen vielfach im Internet und von
Polizeibeamten und freiwilligen Helfern
berichtet, aber sie werden in den deutschen
Medien, wie von wunderbarer Hand gelenkt,
nicht erwähnt.
Diese hässlichen Begleiterscheinungen sind der
„verschwiegene Teil der Wirklichkeit“:
– Vergewaltigungen im Umfeld von
Migranten-Unterkünften,
– Zwangsprostitution in
Migranten-Unterkünften,
– Massenschlägereien zwischen Ethnien,
Religionen und Clans mit Knüppeln, Reizgas und
Messern,
– Verletzungen und Anpöbeln von Polizistinnen
und Polizisten,
– Haustürbettelei,
– Kirchenbesetzungen zum Erzwingen von
Kirchenasyl,
– Anpöbeln und Beschimpfen von Passanten als
„Sch…-Deutsche“
– Stoßen von deutschen Passanten vom
Bürgersteig,
– Angrapschen und Belästigen von Frauen,
– Zertrümmern von Unterkunft-Mobiliar, um in
eine attraktivere Stadt verlegt zu werden,
– Entweichen aus den von Behörden gestellten
Unterkünften, Eisenbahnzügen und Bussen, um
der Registrierung zu entgehen,
– lautstarke Beschwerden, wenn die Verpflegung
nicht der im Herkunftsland entspricht,
– Beschwerden von Migranten, wenn Sie in
Arztpraxen so lange warten müssen, wie
deutsche Patienten,
– Weigerung von Migranten, sich von Frauen in
Arztpraxen und Behörden dirigieren und beraten
zu lassen,
– Massenhafte, nicht bezahlte Einkäufe aus
Migranten-Unterkünften im Internethandel,
– Weigerung von Migranten-Gruppen in
Geschäften, Ihre Einkäufe zu bezahlen.
Dass diese Aufzählung nach bisher gepflegter
Regierungskommentierung „ausländerfeindlich“
ist, sagt mehr über das Verhältnis der
Regierung zur Realität als über die Aufzählung
selbst.
Auch wenn, die oben aufgezählten
Begleiterscheinungen nur hässliche Ausnahmen
sein mögen, so reichen auch die Ausnahmen aus
einer Menge von 2 Millionen frisch ins Land
gekommener Migranten, um das Klima zwischen
Gästen und Gastgebern deutlich zu belasten.
Zu den hässlichen Begleiterscheinungen zählt
auch ein bedauerlicher Demokratieverlust in
Deutschland. Das sind grobe Verstöße gegen das
Grundrecht auf Meinungsfreiheit und gegen den
christlich-abendländischen Wert der Wahrheit.
Das ist zweitens ein Vertrauensverlust in die
Redlichkeit von Regierung, Parlamenten,
Parteien und Medien bei einem erheblichen Teil
unserer Bevölkerung.
Die Sorgen und Ängste von Bürgern über die
plötzlich gekommenen Belastungen werden als
„Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Rechter
Rand“ beschimpft. Sie selbst haben mit vielen
solchen Bemerkungen das Diskussions-Klima in
Deutschland mit vergiftet und das Recht auf
freie Meinungsäußerung stranguliert.
Polizisten und Lehrerinnen haben mir über
Sprechverbote und Berichtsverbote über
Migranten-Verhalten berichtet. Angestellte
einer Ladenkette sind aktenkundig belehrt
worden, dass sie Warendiebstähle von Migranten
nicht melden und berichten dürften, damit die
Firma nicht als ausländerfeindlich gelte. Das
sind Zustände, die wir sonst bei autoritär
regierten Staaten beklagen.
Der Vertrauensverlust resultiert aus der
gefilterten und geschönten Berichterstattung
über die Schattenseiten der Zuwanderung und
die horrenden Ewigkeitskosten für Bund,
Länder, Kommunen und Sozialsysteme. Die ganze
Lüge beginnt bekanntlich bei der halben
Wahrheit.
Naheliegende Gefahren
Bei weiterhin rasch zunehmender Zuwanderung
ist abzusehen, dass die hochgesteckten
Erwartungen vieler Zuwanderer nicht erfüllt
werden. Eine dadurch verursachte
Unzufriedenheit wird sich vorhersehbar
irgendwann entladen. Jetzt schon zeigt sich,
dass es unter verschiedenen Migranten- Gruppen
zu gewaltsamen Verteilungskämpfen kommt und zu
Forderungen an deutsche Behörden,
Hilfsorganisationen, Helfer und
Sicherheitskräfte. Die Gewerkschaft der
Polizei weist auf das Entstehen gewalttätiger,
krimineller Strukturen den
Migranten-Unterkünften hin. In manchen
Kasernen-Unterkünften, die zu Teilen mit
Soldaten und zu Teilen mit Migranten belegt
sind, lagern auch Waffen und Munition. So ist
nicht auszuschließen, dass sich Migranten
Zugang zu Waffenkammern verschaffen und ihren
Forderungen Nachdruck verleihen. Das würde
Bundeswehr und Polizei Probleme bereiten, die
sie nach deutschem Recht kaum lösen könnten.
Der Hauptanteil der Migranten sind junge und
gesunde Männer, auch wenn die Medien bevorzugt
Frauen und kleine Kinder zeigen. Diese Männer
haben ihre Frauen in ihren Heimatländern
zurückgelassen. Ein Teil von ihnen wird sich
irgendwann in Deutschland sexuell bedienen.
Wenn sich die jetzt noch in Kasernen und auf
Truppenübungsplätzen konzentrierten Migranten
über die Dörfer und Städte verteilen, wird
unsere Bevölkerung mit den Gefahren
konfrontiert.
Jetzt schon absehbare Folgen
Neben der erwünschten Fachkräfte-Zuwanderung
und der selbstverständlichen Aufnahme
berechtigter Asyl-Suchender gibt es absehbare
negative Folgen und Begleiterscheinungen der
derzeitigen Massenzuwanderung. Sie haben sich
mit Ihrem Amtseid verpflichtet „Schaden vom
deutschen Volk abzuwenden“, also auch
rechtzeitig Maßnahmen zu ergreifen, dass keine
solcher negativen Folgen eintreten.
Diese absehbaren, negativen Folgen sind:
– weitere Migranten-Wellen aus Afghanistan,
dem Irak und von Syrern aus der Türkei,
– das Anwachsen von Parallelgesellschaften
– die Zunahme „rechtsfreier Räume“, die nicht
mehr von deutscher Polizei betreten werden,
– das „Überspringen“ bürgerkriegsartiger
Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden
Migranten-Gruppen von ihren Heimatländern auf
Deutschland,
– die Zunahme von terroristischen,
extremistischen und antisemitischen
Gruppierungen in Deutschland,
– die Zunahme der Organisierten Kriminalität,
– die finanziellen Mehrbelastungen für unsere
Nachfahrengenerationen als Ewigkeitslasten,
– die Beendigung des Schuldenabbaus in den
öffentlichen Haushalten,
– die Überbeanspruchung der
Sozialversicherungen,
– die Überlastung des Gesundheitssystems,
– die Wohnraumknappheit in Ballungsgebieten
und Mietpreissteigerungen,
– das Verdrängen deutscher minderbefähigter
Arbeitssuchender vom Arbeitsmarkt,
– die Mehrbelastung für Schulen und
Universitäten,
– das Verdrängen der deutschen liberalen und
christlichen Leitkultur,
– das Verbreiten islamischer
Rechtsvorstellungen,
– das „Umkippen“ der Mehrheitsverhältnisse
zwischen alteingesessener und zugewanderter
Bevölkerung und zwischen bekennender
christlicher und bekennender islamischer
Bevölkerung mit den absehbaren Folgen für das
Recht und die Sitten in Deutschland.
Fremde Bewertungen
Altkanzlers Helmut Schmidt: „Wir können nicht
mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und
Totschlag“
Der früherer Richter am
Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio: „Was
wir heute erleben, ist ja kein Ansturm von
Asyl-Berechtigten. Man kann streng genommen
auf dem Landweg gar nicht als
Asyl-Berechtigter nach Deutschland kommen,
weil Artikel 16 (a) des Grundgesetzes die
Einreise aus sicheren Drittstaaten nicht zum
Asyl rechnet. … So gesehen erleben wir keinen
Ansturm von Asyl-Berechtigten, …sie sind
Einwanderungs-Willige, aber die allerwenigsten
davon haben den subjektiven Anspruch auf Asyl,
den unser Grundgesetz verspricht.”
Ein deutscher Diplomat aus Afrika: „Die aus
Eritrea kommenden jungen Männer sind fast alle
Wehrdienstverweigerer und Deserteure.“
Der Vorsitzende der Deutschen
Bischofskonferenz Kardinal Reinhard Marx
fordert, „Deutschland dürfe keine Insel des
Wohlstands werden.“
Bischof von Szeged-Csanád ( Ungarn ) László
Kiss-Rigó: „Das sind keine Flüchtlinge. Das
ist eine Invasion. Sie kommen hierher mit dem
Ruf: Allahu Akbar und wollen uns erobern.“
Der Erzbischof von Mossul ( Irak ) Amel Shimon
Nona an Europa: „Unser Leiden ist ein
Vorgeschmack darauf, was Ihr erleiden werdet.“
Ihre vier Maßnahmen
Sie haben am 4. Oktober 2015 folgende vier
Maßnahmen zur Bewältigung der
Massen-Zuwanderung angekündigt:
– Die Fluchtursachen zu bekämpfen. Das wird in
Afrika seit 50 Jahren vergeblich versucht. Die
dortige Bevölkerungsexplosion mit 30 Millionen
Menschen Zuwachs im Jahr wird solche Versuche
auch in Zukunft vereiteln.
– Die „gerechte“ Verteilung der Migranten auf
die Staaten Europas. Das wird die Mehrheit der
Staaten aus ihren eigenen Erfahrungen mit
fremdnationalen Minderheiten ablehnen.
– Den Zustrom nach Europa begrenzen. Das ist
an der Grenze Europas zum Mittelmeer mit den
bisherigen Methoden nicht möglich.
– Die Asylverfahren beschleunigen. Das ist
ohne Abschaffung der Klagemöglichkeit in drei
Instanzen beim Grundrecht auf Asyl nicht
durchzusetzen und bei der Masse der
Abschiebehindernisse beinahe wirkungslos.
Sie haben offensichtlich keinen Plan, die
Völkerwanderung auf den „Routen zu Wohlstand
und Sicherheit“ endgültig zu beenden und den
Zustrom auf Asylanten und Erwünschte zu
begrenzen.
Ihre „Maßnahmen“ sind Illusionen und Kosmetik.
Damit trocknen Sie weder dem Migranten-Strom
aus noch werden Sie die Mehrheit der
abgelehnten Asylanten eher und überhaupt in
ihre Heimatländer zurückführen können. Ihr
Verlangen nach einer europäischen Lösung ist
erfolglos und außerdem Ihr Spiel auf Zeit um
Ihr politisches Überleben. Sie treiben dies
Spiel zu Lasten des deutschen Volks, dessen
Interessen Sie vertreten sollten.
Ihr häufig wiederholtes „Wir schaffen das!“
lässt Sie wie eine Autofahrerin erscheinen,
die sich weigert, in der Sackgasse zu wenden.
Erforderliche Maßnahmen
Ich schlage einer neuen Regierung vor, dass
sie erwirkt, dass die Grundgesetzartikel 6 und
16, die Gesetze, UN-Konventionen,
EU-Verordnungen und nationalen Verordnungen,
die einer Lösung des Migranten-Problems
entgegenstehen, wegen des „Wegfalls der
Geschäftsgrundlage“ bis zur Lösung des
Problems ausgesetzt und zu Teilen neu
verhandelt und Änderungen beschlossen werden.
Der „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ besteht
im jetzigen europäischen Notstand einer bei
Schaffung der Gesetze und Vereinbarungen nicht
bedachten Völkerwanderung. Die Erfahrungen der
letzten Monate zeigen, dass viele Staaten
Europas ähnliche Wege beschreiten wollen. Die
Bürger aller nicht-deutschen Staaten sind
überdies stärker an nationalen Interessen und
ihren nationalen Identitäten interessiert, als
die Menschen in Deutschland und in Österreich,
die ihre nationale und christliche Identität
weitgehend verloren haben. So ist dieses
Vorhaben aussichtsreich.
Ich schlage weiterhin vor, die Völkerwanderung
zu unterbinden, Schnellverfahren für
Asyl-Anträge zu praktizieren,
Kriegsflüchtlingen nur aus Kampfgebieten
Schutz zu gewähren und die Masse der übrigen
im letzten Jahr eingetroffenen Migranten
schnellstmöglich zu repatriieren.
Dazu empfehle ich:
– dass die Anwendung des Asylrechts wieder auf
den im GG festgeschriebenen Kern zurückgeführt
wird,
– dass das GG so angepasst wird, dass das im
GG garantierte Recht auf
Familienzusammenführung und das Recht, Asyl in
einem mehrstufigen Gerichts-Instanzenweg zu
erstreiten, abgeschafft werden, ( Nur so
können in der Schweiz Asylverfahren in der
Regel binnen 48 Stunden abgeschlossen werden.
)
– dass die Asylverfahren afrikanischer
Migranten in Nordafrika oder in den
Herkunftsländern der Migranten abgewickelt
werden,
– dass die Einwanderung per Schiff über das
Mittelmeer nach australischem Vorbild
unterbunden wird, ( Australiens Regierung hat
in allen Herkunftsländern Zeitungs- und
TV-Anzeigen geschaltet und bekannt gemacht,
dass Asylanträge nur noch in den dortigen
Konsulaten angenommen und Bootsflüchtlinge
generell zurückschickt werden. Die
australische Marine nimmt Flüchtlings-Boote
und –Schiffe „auf den Haken“, in Seenot
geratene Migranten an Bord und fährt sie an
die nächste Küste auf dem Gegenufer zurück. )
– dass Angehörige von Nicht-EU-Balkanstaaten
und aus asiatischen Unruhe- und Armutsgebieten
ihre Asyl- oder Einwanderungsbegehren nur an
deutschen Vertretungen in ihren Heimatländern
vorbringen können, und dass Angehörige aus
diesen Staaten und Gebieten ohne positive
Asyl- oder Einwanderungsbescheide bei
illegaler Einwanderung sofort repatriiert
werden, und dass dies in den Herkunftsländern
bekanntgemacht wird,
– dass nur Asyl- und Einwanderungsbegehrende
aus Kriegsgebieten wie derzeit Syrien wie
bisher behandelt werden, nicht aber aus
Flüchtlingslagern außerhalb der im Krieg
befindlichen Staaten,
– dass Flüchtlinge aus Kriegsgebieten, nach
Ende der „heißen“ Feindseligkeiten wieder
ausreisen müssen, wenn sie sich weniger als 5
Jahre in Deutschland aufgehalten haben,
– dass Migranten und Asylanten nach schweren
Kriminaldelikten sofort mit Ihren Familien
abgeschoben werden,
– dass die Einwanderung generell nach
kanadischem Vorbild und deutschem Interesse
gesteuert wird, ( Auswahl nach jährlichem
deutschem Zuwanderungsbedarf, deutschen
Sprachkenntnissen, Berufserfahrung und Bedarf
am Beruf in Deutschland, Bildungs-stand und
Alter. Australien und Dänemark haben ähnliche
Aufnahmekriterien )
– dass Sozialleistungen, außer Witwen- und
Waisenrenten, für die im Heimatland der
Migranten und Asylanten verbliebenen
Familienangehörigen gestrichen werden und
– dass die Familienförderung bei
Eheschließungen im Inland, bei Geburten,
Wohnungsbau junger Ehepaare und Anschaffungen
von Familienbedarfs-Großgeräten stark
angehoben wird.
Ich bitte Sie nochmals, als Bundeskanzlerin
zurückzutreten und einer Lösung des
Völkerwanderungsproblems nicht im Wege zu
stehen.
Mit freundlichem Gruß
Ihr
Gerd Schultze-Rhonhof>
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