Anstieg
der Kriminalität bei Flüchtlingen in
Griechenland
<Die EU kommt nach wie
vor nicht ihren Verpflichtungen
gegenüber Griechenland nach, was sich
dort nicht zuletzt in einem Anstieg der
von Flüchtlingen und Immigranten
begangenen Delikte, Diebstähle und
Raubüberfälle niederschlägt.
In
Griechenland wird ein Anstieg von
Flüchtlingen und Immigranten verübter
Straftaten verzeichnet, während die EU
sich weiterhin ihrer Verpflichtungen
entzieht.
In letzter
Zeit wurde in Griechenland ein Anstieg
der Kriminalität auf den Inseln der
nördlichen Ägäis festsitzender
Flüchtlinge und Immigranten verzeichnet.
Die Migranten suchen entweder
verzweifelt einen Weg, nach Athen zu
gelangen, oder ihnen ist inzwischen das
Geld ausgegangen und sie stehlen … um zu
überleben.
Bezeichnend
ist allerdings auch eine auf breiter
Basis festzustellende und mehr oder
weniger aggressiv demonstrierte
„Forderungshaltung“.
Warum klauen Muslims ausgerechnet …
Spirituosen?
Am
Flughafen der Insel Chios wurden von
Polizeibeamten der
Kriminalpolizei-Unterdirektion Chios
zwei syrische Staatsangehörige
festgenommen. Bei der eingeführten
Kontrolle der Passagiere eines Athen zum
Ziel habenden Flugs durch Polizisten
zeigten die beiden Ausländer von
rumänischen Behörden ausgestellte
Personalausweise vor, die sich jedoch
als gefälscht erwiesen.
Auf Samos
wurden von Polizeibeamten zwei syrische
Staatsangehörige im Alter von 43 und 48
Jahren verhaftet, zu deren Lasten ein
Strafverfahren wegen des Delikts der
Vernachlässigung Minderjähriger
eingeleitet wurde. Wie festgestellt
wurde, versuchten drei minderjährige
syrische Staatsangehörige – Kinder der
Festgenommenen – in einem Geschäft in
Vathy / Samos diverse Spirituosen und
Erfrischungsgetränke zu entwenden, ohne
es jedoch letztendlich zu schaffen, da
sie wahrgenommen wurden und das Weite
suchten.
Schließlich
wurden ebenfalls auf Samos von
Polizeibeamten der
Kriminalpolizei-Unterdirektion Samos
drei syrische Staatsangehörige im Alter
von 20, 32 und 35 festgenommen, zu deren
Lasten ein Strafverfahren wegen
Diebstahls eingeleitet wurde. Wie
festgestellt wurde, entwendeten sie in
einem Geschäft verschiedene Spirituosen
und Erfrischungsgetränke.
In Griechenland treffen nach wie vor
Flüchtlinge ein
Über das
vergangene (orthodoxe Pfingst-)
Wochenende trafen auf den Inseln der
Nord-Ägäis insgesamt 121 Immigranten
ein. Konkret gingen seit Samstagmorgen
(18 Juni 2016) bis Dienstagmorgen (21
Juni 2016) um 09:00 Uhr morgens 29
Personen auf Lesbos, 51 Personen auf
Chios und 41 Personen auf Samos an Land.
Am
Dienstagmorgen (21 Juni 2016) befanden
sich – in Umsetzung der Vereinbarung
zwischen der Europäischen Union und der
Türkei – auf Lesbos 2.904, auf Chios
2.596 und auf Samos 1.182 und auf den
Inseln insgesamt 6.682 festsitzende
Flüchtlinge und Immigranten. (Anmerkung:
Eine andere Quelle
bezifferte einen Tag später die
Flüchtlinge und Immigranten aus Lesbos
auf 2.857, auf Chios auf 2.574 und auf
Samos auf 1.173 bzw. auf den Inseln
insgesamt auf 8.518 und auf dem gesamten
Staatsgebiet auf registrierte 57.008
Personen.)
Ergänzend
sei angemerkt, dass gemäß den geltenden
Bestimmungen neu eintreffende
Flüchtlinge und Immigranten nach
Stellung eines Asylantrags nicht
umgehend wieder abgeschoben, aber auch
nicht länger als 25 Tage in den
sogenannten Hotspots „interniert“ werden
dürfen. Wird innerhalb dieser Frist
nicht über den Antrag entschieden (was
schon allein wegen der großen Anzahl
anhängiger Asylanträge schier unmöglich
ist), müssen sie auf freien Fuß gesetzt
werden können sie sich praktisch frei im
Land bewegen.
EU ignoriert Verpflichtungen gegenüber
Griechenland
Wie in den
„Hotspots“ auf den griechischen Inseln
und den übrigen Auffanglagern in ganz
Griechenland ist auch auch auf dem Areal
des ehemaligen Athener Flughafens
„Elliniko“ die Lage unerträglich.
Manchmal hausen bis zu 8 Menschen im
selben Zelt. Unter diesen Umständen
erschöpft sich die menschliche
Belastbarkeit und es werden
Zusammenstöße untereinander und mit der
Polizei hervorgerufen.
Auf der
anderen Seite muss gewissen Leuten aber
auch klar werden, dass sie nicht nur
Rechte, sondern auch Pflichten haben und
in einem hohen Grad nicht das Land
respektieren, das sie aufnahm. Es wurden
deliktische Verhaltensweisen, Diebstähle
und Raubüberfälle der Immigranten und
Flüchtlinge angezeigt, die nach den
besagten 25 Tagen auf freien Fuß gesetzt
werden, innerhalb derer der griechische
Staat gesetzlich verpflichtet ist, das
Asylverfahren zum Abschluss gebracht zu
haben – welche Aufgabe sich aufgebläht
hat, da nunmehr alle Asyl beantragen, um
nicht in die Türkei zurückgeschickt zu
werden.
Damit die
Asylverfahren beschleunigt werden, sind
mehr Infrastrukturen und Personal
erforderlich, und hier trägt die EU
Verantwortungen. Griechenland benötigt
Humanpotential, Knowhow und
materialtechnische Strukturen. Die EU
hat nicht nur dies vernachlässigt,
sondern auch die Umsetzung der
Beschlüsse bezüglich der Umsiedlung der
in Griechenland festgesetzten
Flüchtlinge. Gemäß diesen Beschlüssen
hätten monatlich etwa 6.000 Personen
(auf die übrigen EU-Länder) umverteilt
werden müssen, in der Praxis werden
jedoch nur etwa 30 – 40 Personen ab- /
aufgenommen.
Es ist
damit zu rechnen, dass die derzeit in
Griechenland befindlichen 50.000 –
55.000 (aktuellen Angaben zufolge
57.000) registrierten Flüchtlinge und
Immigranten zumindest bis auf weiteres,
zu einem erheblichen Anteil jedoch auch
langfristig im Land bleiben werden bzw.
müssen, obwohl selbige nach Nordeuropa
gelangen wollen, jedoch wegen der
Unzulänglichkeit der Strukturen in
Griechenland, aber hauptsächlich wegen
der Unfähigkeit der EU nicht können.
(Quellen:
iefimerida.gr,
dikaiologitika.gr,
Presseberichte)>
