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Meldungen 15./16. Juli 2016

EU-Verwaltung kostet 2200 Milliarden Euro pro Jahr - IS-Attentat Nizza - Putschversuch Türkei

Merkels korrupte DDR2.0: Deutsche halten nicht mehr viel von der Justiz, Politik, Gesetz und Staat -- Hetze bei "Bundeszentrale für politische Bildung" gegen RT - typisch linksradikal-kommunistische Merkel-Verirrung -- Geldverschwendung ohne Ende: EU-Verwaltung kostet 2200 Milliarden Euro pro Jahr -- Nizza: Polizei soll den Lkw-Attentäter lebendig gefasst und dann erschossen haben - Selbstjustiz und Zeugenvernichtung (!) -- Nicht-Muslime mit Lastwagen überrollen: Alles im Voraus geplant seit 2010 - und die EU-Justizminister wollen nichts gesehen haben (?!) -- Finnland: 2 geplante Gesetze für einen EU-Austritt -- Putin gegen ARD-Dopinglügen: Gerichtsverfahren in Moskau wird zugelassen -- Kanton Genf mit Geldbussen für Fahrradfahrer - gleich hoch wie für Autofahrer -- K300-Politik: These: Erdogan hat den Putsch selber inszeniert, um weitere politische Gegner zu beseitigen -- Schwarzer Silvester in Köln war eine muslimische Machtdemonstration -- Alice Schwarzer über Muslim-Extremisten: " Frauen sind ihre Untermenschen" -- Kriminell, krimineller, BND: Freie Fahrt für jegliche Spionage und Vergewaltigung der Privatsphäre -- Deutscher "Terrorexperte": Ab sofort ist jedes Auto verdächtig - noch mehr Geldverschwendung mit Spionage bitte (!!!) - Abschaffung der NATO löst das Problem! etc. etc. etc.

Meldungen

präsentiert von Michael Palomino

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Deutschland mit "Vielfalt"
Deutschland=deutsche Zone der "USA" seit 1945, seit der Wiedervereinigung komplett "USA". Verfassung gibt es nicht. Nationale Volksabstimmungen werden verweigert. Kriminelle, zionistische Organisationen beherrschen Deutschland mit BND, BKA, Verfassungsschutz und Antifa, mit zionistischen Medienvorständen, mit zionistischen Ministern, mit zionistischen Regierungen - damit in Deutschland niemand mehr denken kann, damit Deutsche gegen Deutsche hetzen, und damit Europa insgesamt schwach bleibt. Hauptmanipulanten sind: Atlantik-Brücke, England, Royals, Rothschilds, "USA" mit Militärbasen in Deutschland. Ramstein ist das Pentagon 2 gegen muslimische Länder im Nahen Osten. Zionistische Medien ARD, ZDF und Hollywood unterstützen das Desaster. Deutsche Kanzler müssen als "Unterwerfung" gegenüber den kriminellen "USA" eine "Kanzlerakte". Die deutsche Masse wird zur politischen Passivität und Schüchternheit manipuliert. Es ist der deutschen Regierung sogar egal, wenn zionistische Atombomben auf deutsche Städte gerichtet sind, denn die deutsche Regierung ist zionistisch. Seit der Einführung des Internets wächst der Widerstand. Die Zionisten bleiben unheilbar geisteskrank mit ihren Feindbildern von 1945, manipuliert von der alliierten Propaganda. Es gibt Beweise in Hülle und Fülle. Zum Beispiel waren frische Leichen ohne Tätowierung in deutscher Wehrmachtsuniform deutsche Leichen und keine jüdischen Leichen. Grabungen sind verboten...

Zionistischer Terrorismus in Deutschland
Seit 1945 ist Deutschland ein zionistisch manipuliertes Land, seit 1947 vom CIA kontrolliert.
Schon Bundeskanzler Kohl war Jude und ein Zionist mit Bnei-Brith-Orden und hiess eigentlich Henoch Kohn. Er hat die Abschaffung der DM in die Wege geleitet und hat die ehemals deutschen Gebiete im heutigen Polen bei den 2+4-Verhandlungen zur Wiedervereinigung Deutschlands abgelehnt (Video: Angela Merkel ist Jüdin, 4min.50sek.).
Auch Frau Merkel ist Jüdin UND Extremisten-Zionistin mit israelisch-jüdischem Pass und mit einem Bnei-Brith-Orden, und sie macht auch regelmässig das Freimaurer-Handdreieck, um die Pyramide der Weltzerstörung der NWO zu symbolisieren (Video: Angela Merkel ist Jüdin, 6min.34sek.). Frau Merkel macht in den hohen, politischen Logen auch regelmässig den Hitler-Gruss, z.B. mit Netanjahu (Video: Angela Merkel ist Jüdin, 2min.37sek.) oder zusammen mit Massenmörder George W. Bush (Foto aus der Süddeutschen Zeitung).
Viele weitere führende Politiker, Intendanten und Medienschaffende der deutschen CIA-Medien sind Zionisten. Wer im CIA-Land "BRD" CIA-Journalist wird, muss unterschreiben, dass man gegen die "USA" nichts schreiben darf, sonst wird man gleich gefeuert. Die zionistisch manipulierten "USA" können sich in D alles leisten.
Das Ziel der Zionisten ist es, Deutschland mit Kriegen (absichtliche Verlängerung des Zweiten Weltkriegs 1943-1945), mit Rufmorden und Geschichtslügen (Gaslüge, Kriegsursache-Lüge, alleinige Schuldlüge, Zensur der Rheinwiesenlager und Massenmord in der Nachkriegszeit etc.) mundtot zu machen. Das zionistisch-kriminelle Ziel ist es auch, Deutschland mit Ausländern zu "verdünnen" und so Deutschland zu zerstören, um ganz Europa "in die Hand zu bekommen", denn wer Deutschland zerstört, hat 50% der Wirtschaftskraft Europas zerstört. Der Plan zur Zerstörung Deutschlands mit der Einwanderung von Ausländern existiert seit 1923 und heisst Kalergi-Plan bzw. Hooton-Plan. Mit den türkischen Gastarbeitern begann dieser Plan, und seit 2014 findet eine Völkerwanderung von Analphabeten in grossem Stil nach Deutschland statt, was ebenfalls diesem Plan entspricht. Um diesen zionistischen Terror in Deutschland zu stoppen, gilt es, auf ganzer Breite eine politische Gegenkultur der Wahrheit aufzubauen, die zionistische Regierung und die zionistischen Medien zu entfernen sowie eine national-friedlich orientierte Regierung einzusetzen, die D von 1990 wiederherstellt.

Zionistischer Terrorismus in Deutschland

Zionistische Terroristin Merkel definiert: Deutschland hat KEINE Flüchtlings-Obergrenze:
Keine Flüchtlings-Obergrenze? Wissen Sie, was Sie tun, Frau Merkel? (22.9.2015)
http://michael-mannheimer.net/2015/09/22/keine-fluechtlings-obergrenze-wissen-sie-was-sie-tun-frau-merkel/

Merkels "Ist-mir-egal"-Kultur: Zionistische Terroristin Merkel ist es egal, ob sie am Zustrom der Flüchtlinge schuld ist:
Merkel: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin!“ (25.9.2015)
http://michael-mannheimer.net/2015/09/25/merkel-ist-mir-egal-ob-ich-schuld-am-zustrom-der-fluechtlinge-bin/

Merkel twittert in der Fraktionssitzung zum Thema Flüchtlingskrise:

"Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin!"

Treten Sie zurück, Frau Merkel.
Noch können Sie es selbst tun!

Quelle:
http://journalistenwatch.com/cms/merkel-ist-mir-egal-ob-ich-schuld-am-zustrom-der-fluechtlinge-bin/

Das Zionistenregime von Zionistin Merkel zerstört weiterhin Deutschland:

PI-News: Merkel opfert Deutschland für ihre Karriere
http://www.pi-news.net/2015/09/merkel-opfert-deutschland-fuer-ihre-karriere/

<Eine grenzenlos utopistische und megalomanische Persönlichkeit wie Angela Merkel ist mit der Zerstörung nur eines einzigen Landes nicht wirklich ausgelastet. Mittlerweile hat sie ganz Europa auf dem Gewissen. Es wird immer deutlicher, dass Merkel nun an die Spitze der UNO strebt. Bereits im Mai 2014 schrieb das Luxemburger Wort über Merkels hochfliegende Zukunftspläne. Sie möchte am 1.1.2017 UNO-Generalsekretärin werden. Bis zur Bundestagswahl im Herbst 2017 soll dann Schäuble regieren. Von der Leyen und de Mazière sollen sich als potentielle Nachfolger warmlaufen (so wie es aussieht, fühlt sich auch Julia Klöckner berufen). Am liebsten sei es Merkel, zusammen mit ihrer Freundin Hillary Clinton die Welt zu regieren, schreibt das Luxemburger Wort. Wichtig sei ihr, „den richtigen Zeitpunkt zum Absprung nicht zu verpassen“.>

Zehn Jahre Murks: Ist Merkel meschugge oder reif für den Knast?

N8waechter: Alternative US-Medien: »Deutschland versinkt im Chaos«

DDR2.0-Politik gegen Deutsche: Kriminelle Zionistenterroristin Merkel zu den Asylforderern: "Nun sind sie halt da" (!)
"Nun sind sie halt da"
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/nun-sind-sie-halt-da/

<Daß Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Kritik auch mal pampig reagieren kann, ist bekannt. Das durfte jüngst auch die Unionsfraktion erfahren. Bedenken gegen ihre Asylpolitik wischte die CDU-Chefin mit der patzigen Bemerkung beiseite, es sei ihr egal, ob sie schuld am Ansturm der Asylbewerber sei. Nun seien diese eben da.>

=====

Zionistenterroristin Merkel will noch viel mehr "Flüchtlinge" aufnehmen - als Zeichen vom "Herrgott":
Ist Obama Herrgott? - Merkel imitiert Erdoğan: Der „Herrgott“ hat uns die Flüchtlinge geschickt
http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2015/10/04/merkel-imitiert-erdogan-der-herrgott-hat-uns-die-fluechtlinge-geschickt/

<Bundeskanzlerin Angela Merkel will weiter viele Flüchtlinge in Deutschland aufnehmen. Merkel begründet die Pflicht Deutschlands mit der Aussage, der „Herrgott“ habe uns „diese Aufgabe auf den Tisch gelegt“. Offenbar will sie den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan imitieren. Denn der hatte zuvor gesagt, dass es eine religiöse Pflicht sei, für die Flüchtlinge zu sorgen. Er ließ seinen Worten auch Taten folgen.>

=====

Europäische Stabilitäts-Initiative (ESI) von Soros regiert in Berlin: Der "Vorsitzende" des ESI, Gerald Knaus, befielt Merkel, was zu machen ist:
Flüchtlingskrise: Merkels Vordenker entlarvt sich selbst (21.5.2016)
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/fluechtlingskrise-merkels-vordenker-entlarvt-sich-selbst.html


=====

Geisteskranke Merkel mit Weissbuch zur Aussenpolitik: Russland ist Gegner geworden:
Berlin setzt Russland und IS auf eine Liste - Moskau von nun an kein Partner mehr (6.6.2016)
http://de.sputniknews.com/politik/20160605/310379477/deutschland-moskau-kein-partner-sondern-rivale.html

<In dem neuen Weißbuch der Bundesregierung zur Verteidigungspolitik wird Moskau von nun an nicht mehr als ein Partner, sondern als Rivale angesehen, berichtet die Welt. In dem 80 Seiten langen Dokument wird Russland zusammen mit der Terrorgefahr aufgelistet.>

Merkel ist Diktatorin mit Kaminrunden mit den Länderchefs:
+++ Im Bundestag wächst der Frust: So heckt Merkel Deals mit ihrer Nebenregierung aus +++ (18.6.2016)
http://www.welt.de/politik/deutschland/article156325051/So-heckt-Merkel-Deals-mit-ihrer-Nebenregierung-aus.html




Gabriel spielt Engel für Flüchtlingskinder - und deutsche Kinder bekommen KEINE Geschenke - Gabriel du bist so eine SPD-Scheisse aber wirklich!
Berlin: Gabriel beschert Hunderte Flüchtlingskinder (13.12.2015)

https://www.netzplanet.net/berlin-gabriel-beschert-hunderte-fluechtlingskinder/

Krimineller Herr Gabriel mit Nazi-Vergleich gegen die AfD:
+++ Die kaputte Kindheit des kleinen Sigmar: Gabriel vergleicht AfD-Mitglieder mit Nazis +++ (12.6.2016)




Merkel ist die personalisierte Katastrophe für Europa:

Polen über Merkels Politik: „Rezept für eine Katastrophe“ in der EU

http://www.epochtimes.de/politik/europa/polen-merkels-politik-ist-rezept-fuer-eine-katastrophe-in-der-eu-a1911271.html

Polen fühlt sich übergangen: Entscheidungen innerhalb der EU würden nur in kleinen Gruppen getroffen und diese dann den anderen Ländern aufgezwungen. Auch die Flüchtlingspolitik der deutschen...


DDR2.0 am 15.7.2016

Nach dem Anschlag von Nizza: Kriegskanzlerin und Zionistin Merkel hat das Argument für den Polizeistaat:

Nach Nizza-Anschlag: Deutschland verschärft Grenzkontrollen zu Frankreich


+++ Nach Attentat von Nizza: Sicherheitskonzepte deutscher Volksfeste werden überprüft +++

+++ Ihr Merkels, ihr Hollandes und wie Ihr alle heißt, Ihr habt uns diesen Irrsinn ins Land geholt: Wie lange noch? +++

Und die NATO hat seit 2001 zig muslimische Länder zerstört. Wann wird diese NATO endlich aus Europa entfernt?


Armut durch Merkel

Köln: Bewährungsstrafe - Weil ihre Rente so mager ist, ging 71-Jährige auf Klautour


AfD

+++ AfD-Vorstand ordnet »Wiedervereinigung« der Stuttgarter Fraktion an +++

Verfassungsschutz soll die Arbeiterwohlfahrt überwachen!

Empörung über Rausschmissdrohung: AfD fordert AWO-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) möchte AfD-Mitglieder nicht mehr in ihren Reihen haben. Bei "Verdachtsfällen" soll es Mitarbeiterbefragungen geben. Die AfD protestiert heftig: Dieses Vorgehen...



Linke Schweine in Deutschland: SPD (JUSOS) und Antifa rauben systematisch Steuergelder für bezahlten Krawall - als NATO-Stategie gg. Deutsche!
Kriminelle SPD (JUSOS) "organisiert" der kriminellen NATO-Antifa 45¤ Stundenlohn aus geraubten Steuergeldern ("Bildungsetat"!) für kriminelle Berufsdemonstranten - auf Anraten des NATO-Kontrollrats (!!!) - für die "Presse" 50¤ Stundenlohn - und kriminelle Aktionen an "Gegendemonstrationen" werden mit Boni extra bezahlt (!!!):
http://www.hist-chron.com/eu/D/kr/NATO-Antifa/001-kriminelle-strukturen.html


DDR2.0 am 16.7.2016


Merkels korrupte DDR2.0: Deutsche halten nicht mehr viel von der Justiz, Politik, Gesetz und Staat:

Mitgliederschwund in den Parteien - Die große Entfremdung
Die Mitgliederzahlen der etablierten Parteien sinken dramatisch. Wenn die Unterschiede schwinden, der Konsensstrom wächst und der Kadergehorsam triumphiert, wird politisches Engagement zum Auslaufmodell – zum Schaden aller.

=====

+++ Die Ruhe ist trügerisch - Deutschland 2016: Die Loyalität zu Volk, Staat und Gesetz schwindet +++

<Bürger wie Politiker entfernen sich  bedenklich von den Grundlagen der Republik, die schleichend aus den Fugen gerät.

Berlin wird von einer seit vielen Jahren nicht dagewesenen linken Gewaltwelle durchgeschüttelt. Per Reisebus touren „Antifaschisten“ durch die Gegend um Gütersloh, um vor den Privathäusern von „Rechten“, darunter ein AfD-Funktionsträger, Aufstellung zu nehmen, die Betroffenen lautstark einzuschüchtern und Nachbarn aufzuhetzen. Der Reporter einer Regionalzeitung begleitete die Gruppe, ohne ein kritisches Wort zu verlieren oder an die finsteren historischen Parallelen zu erinnern.

Auf den Trümmern einer verfehlten, brandgefährlichen Zuwanderungspolitik breitet sich laut Verfassungsschutz zudem auch auf dem rechten Rand ein gewaltbereites Potenzial aus, wie es dort schon lange nicht mehr konstatiert werden musste.

Man könnte dies als Herausforderungen verbuchen, wie sie die Republik schon viele überstanden hat. Doch etwas ist neu: Die linken Extremisten werden im Namen des „Kampfes gegen Rechts“ nicht nur mit Samthandschuhen angefasst, sie erhalten sogar nicht selten mehr oder minder direkt staatliche Förderung.

Und noch etwas ist anders, nämlich das Verhalten weiter Teile des Bürgertums. Seit Jahrzehnten standen die Bürger der Bundesrepublik fast einhellig an der Seite ihres Staates. Diese Einhelligkeit aber hat tiefe Risse erlitten, die ihr insbesondere von der politischen Elite zugefügt wurden. Folge: Mehr Bürger denn je wenden sich ab.

Wenn eine von den Mächtigen so verfemte Partei wie die AfD trotz innerer Schlachten nahezu stabil zwischen zehn und 14 Prozent Zustimmung verharrt, zeigt dies, wie stark sich die Entfremdung vieler Wähler von den Etablierten bereits verfestigt hat. Dies bei Menschen, die einst zu den gegenüber dem „System“ Loyalsten zählten. Hinzu kommen an die 30 Prozent, die angeben, gar nicht wählen zu wollen oder nicht zu wissen, wen.

Diese Bürger sind abgestoßen von dem Eindruck, dass auch die „Eliten“ ihrem Volk und dem Staat, dessen Regeln und Gesetzen, in Wahrheit zynisch bis ablehnend gegenüberstehen. Die Kaskade an Rechtsbrüchen bei der Euro- und Asylpolitik, die Bürgerenteignung per Zins ebenso wie die Hetztiraden von Politikern gegen besorgte „Wutbürger“ haben hier eine verheerende Wirkung gezeigt.

Millionen von Deutschen, die ihrer politischen Führung ihr Vertrauen schenkten, fühlen sich getäuscht, bestohlen, ausgeliefert und verhöhnt. Dies sind keine „Verlierer“, sondern überwiegend gut ausgebildete, arbeitende, steuerzahlende Mittelschichtler, die Basis von Staat und Gesellschaft. Kommt es in so einer Gemengelage zu einem wirtschaftlichen Einbruch, ist die Explosion nicht mehr fern. Die Stabilität, welche die Zweite Republik derzeit trotz allem ausstrahlt, könnte sich in einer solchen Situation als trügerisch erweisen.    Hans Heckel>


Hetze bei "Bundeszentrale für politische Bildung" gegen RT - typisch linksradikal-kommunistische Merkel-Verirrung:
Propaganda gegen RT Deutsch: Bundeszentrale für politische Bildung lässt ihrer Phantasie freien Lauf
https://deutsch.rt.com/inland/39476-propaganda-bundeszentrale-lasst-ihrer-phantasie/

<Anfang Juni veröffentlichte die "Bundeszentrale für politische Bildung" eine "Analyse" über die angeblichen Aktivitäten von RT Deutsch. Der Autor phantasiert auf der Basis falscher Fakten eine politische Agenda unseres Mediums zusammen, um nachzuweisen, dass RT Deutsch politisch auf der rechten Seite spielt. Da die Bundeszentrale sich bisher nicht gewillt zeigt, unsere Gegendarstellung zu veröffentlichen, dokumentieren wir diese im Wortlaut.

Lieber Thomas Krüger,

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 6. Juni 2016 veröffentlichte die Bundeszentrale für politische Bildung den Text:

"Die Wirkung der Staatsmedien Russlands in Deutschland. Genese, Ziele, Einflussmöglichkeiten“ des Autoren Dmitri Stratievski

Leider verfehlt die von Ihnen als „Analyse“ bezeichnete Veröffentlichung nicht nur thematisch ihr im Titel angekündigtes Thema. Der Text enthält eine Reihe von Falschdarstellungen, die wir im Folgenden einzeln beanstanden.

Anders als der Titel ankündigt, äußert sich der Autor nicht zum Thema Medienwirkungen und auch nicht zur Wirkung von RT auf das Publikum in Deutschland. Dmitri Stratievski bietet in dem Text stattdessen eine grobe Inhaltsanalyse, wobei er seine teilweise sehr pauschalen und unsachlichen Beschreibungen („… hetzen mehrere Staatssender gegen die Geflüchteten…“) in keiner Form mit Fundstellen belegt.

An mehreren Stellen trifft der Autor Aussagen über die angebliche Motivation unseres Medienbetriebs („… wurde die russischsprachige Diaspora in Deutschland ins Visier der Propaganda genommen…“), die Dmitri Stratievski weder mit Dokumenten, Beobachtungen, Interviews oder sonstigen wissenschaftlichen Methoden belegt.

Soweit erkennbar, handelt es sich um wilde Spekulationen durch den Autor, die teilweise verleumderischen Charakter tragen.

Im Einzelnen betreffen folgende Behauptungen RT Deutsch im Detail. Wir möchten Sie dringend bitten, die beanstandeten Passagen umgehend richtig zu stellen und unserer Gegendarstellung Ihren Leserinnen und Lesern an angemessener Stelle zur Kenntnis zu geben.

a) Der Autor behauptet, dass

RT Deutsch der „Rechten permanent eine Bühne gibt. RT überträgt seit 2015 die meisten Pegida-Kundgebungen live. Im Studio sind oft Beatrix von Storch und Frauke Petry von der AfD sowie Manuel Ochsenreiter von der rechtsextremen Zeitschrift 'Zuerst!' zu Gast“.

Diese Aussagen entsprechen nicht der Wahrheit. Frauke Petry war noch nie im Studio von RT Deutsch und wurde bisher lediglich ein einziges Mal in Dresden interviewt. Dies geschah zu einem Zeitpunkt, als die AfD-Vorsitzende bereits in beinahe allen Talk-Sendungen sowie in den wichtigsten Nachrichtensendungen des öffentlich-rechtlichen wie auch des privaten Rundfunks präsent war. (Vergleiche: Infomonitor des Institut für empirische Medienforschung)

Die Personen Manuel Ochsenreiter und Beatrix von Storch waren entgegen der Aussage in Ihrer Publikation kein einziges Mal bei RT Deutsch im Studio und wurden auch sonst kein einziges Mal von RT Deutsch interviewt.

b) Desweiteren behauptet Dimitir Strativski Ihrer Publikation, dass

RT seit 2015 die „meisten Pegida-Demos live“ überträgt.

Diese Darstellung ist nachweislich falsch. Die letzte Übertragung fand im Februar 2016 statt, davor gab es eine Übertragung im Januar 2016 sowie eine weitere im Oktober 2015.

Im selben Zeitraum übertrug RT Deutsch auch zahlreiche andere politische Manifestationen live, etwa die Demonstration am 1. Mai in Berlin Kreuzberg, ohne dass dies Rückschlüsse auf etwaige politische Positionen innerhalb der Redaktion erlauben würde.

Schließlich ignoriert Ihr Autor, dass diese unkommentierten Pegida-Übertragungen von redaktionellen Artikeln begleitet wurden, die Pegida kritisch einordnen.

Beispiele:

Von Breivik zu Pegida - „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch“, 23. Juli 2015

Zum einjährigen Pegida-Jubiläum - Zunehmende Gewalt und Hetze demaskiert die „Bewegung“, 20. Oktober 2016

c) Die einleitende Aussage,

„RT Deutsch bietet der europäischen Rechten permanent eine Bühne“ entspricht in keiner Form den Tatsachen. 

Eine auch nur oberflächliche Recherche auf unserer Webseite hätte diese Behauptung umgehend der Lüge gestraft. Die fehlende Rechercheleistung Ihres Autoren wird auch dadurch deutlich, dass eine zehnteilige Reihe des Philosophen Dr. Hauke Ritz zum Thema „Die Logik des Neuen Kalten Krieges“ nicht – wie von diesem dargestellt – bei SNA erschien, sondern bei RT Deutsch.

 
d) Auf Seite 3 Ihrer Publikation wird behauptet, dass

RT Deutsch „Putin als wahren Beschützer der traditionellen Weltordnung“ glorifiziert. Der russische Präsident sei in unserer Darstellung hilfsbereit und könne die angeschlagenen Staaten wie etwa Griechenland unterstützen.

Wir würden Sie dringend bitten, für diese Aussage einen Quellennachweis zur Verfügung zu stellen. Nach unserem Kenntnisstand wurde eine derartige Aussagen niemals von unserem Medium getroffen.

e) Ebenso schreiben Sie auf Seite 3, dass RT Deutsch die Botschaft vermittle, dass

durch die aktuelle Entwicklung im Rahmen der Flüchtlingskrise die nationale Identität und das gewohnte Umfeld verloren gingen.

Auch zu dieser Behauptung bitten wir Sie darzulegen, auf Basis welcher Textstellen Ihr Autor diese Aussage trifft.

RT Deutsch bemüht sich bewusst, ein breites Meinungsspektrum abzubilden. Damit tragen unsere Redakteure zu einer vielfältigen politischen Debatte in Deutschland bei. Neben vielfältigen Meinungen unter den Redakteuren gewährleisten wir dies durch Meinungsbeiträge von Gastautoren, deren Meinung nicht zwangsläufig Haltungen der Redaktion widerspiegeln muss.

Dies gilt umso mehr für rein nachrichtliche und dokumentarische Beiträge, die unserer Chronistenpflicht entsprechend redaktionell bearbeitet sind.

Wir sind äußerst irritiert, dass eine Institution der politischen Bildung bei der Veröffentlichung jede Sorgfaltspflicht vermissen lässt.

Wir möchten Sie bitten, unsere Richtigstellungen audiatur et altera ihren Lesern zugänglich zu machen, unverzüglich, an derselben Stelle und in derselben Aufmachung wie der beanstandete Artikel.

Mit besten Grüßen,

Ihre RT Deutsch-Redaktion>



Ey, haste mal ne Brücke Mann?
Deutschlands Brücken: Wettlauf gegen den Verfall
Deutschland droht der Verkehrsinfarkt: Die Brücken verschleißen schneller als Behörden sie reparieren. Unsere Analyse zeigt, wie ernst die Lage ist und wie die Bauten auf Ihrer Strecke abschneiden.

Deutsche Heldentaten

Der Anschlag von Nizza ist das Argument, Europa vor dem Islam zu retten:

AfD-Sprecher Frohnmaier: Einwanderungsstopp für Muslime in ganz Europa


Asyl-Chaos in Deutschland - Merkel ist Scheisse!
Es kommt nun scheinbar eine Zeit, wo man als Einheimische/r nur noch in Gruppen ruhig spazierengehen kann.

Die Scheiss-Merkel hat haufenweise Vergewaltiger importiert:

Der Schwarze Silvester 2015/2016 und haufenweise Vergewaltigungen:

Gejagt wie Vieh: Massive sexuelle Übergriffe auf Frauen in Köln und Hamburg durch Migranten (5.1.2016)
https://guidograndt.wordpress.com/2016/01/05/gejagt-wie-vieh-massive-sexuelle-uebergriffe-auf-frauen-in-koeln-und-hamburg-durch-migranten-verhoehnt-spd-vize-die-opfer/

Der Schwarze Silvester 2015/2016: Organisierte Massenvergewaltigungen in ganz Deutschland von Hamburg bis Stuttgart:
http://europaobjektiv.com/nachrichten/news-sammlung_2237.html

Kickboxing ist bei den Vergewaltiger-Asylforderern die neue Sportart für Integration - und das kriminelle Merkel-Regime will nichts gewusst haben (???)
+++ Ein Vater berichtet, wie sein Kind erbarmungslos zusammengeschlagen wurde und keinerlei Hilfe bekam: Nun also meine Tochter +++ (5.1.2016)
http://www.metropolico.org/2016/01/05/nun-also-meine-tochter/

An S-Bahnhaltestelle in Bottrop"Unglaubliche Szenen": Unbekannte attackieren Fahrgäste mit Ästen und Steinen (5.1.2016)
http://www.focus.de/regional/bottrop/kriminalitaet-unbekannte-attackieren-fahrgaeste-an-s-bahn-haltestelle_id_5189058.html

Schweigekartell bei der Polizei: Polizist hat strikte Anweisung, über Vergehen von Flüchtlingen nicht zu berichten (10.1.2016)
http://www.focus.de/politik/deutschland/schweigekartell-bei-der-polizei-polizist-strikte-anweisung-ueber-vergehen-von-fluechtlingen-nicht-zu-berichten_id_5199256.html


Asylantenchaos in Deutschland am 15.7.2016

+++ 38 Festnahmen: Polizei befreit 40 Arbeitssklaven aus Fängen von Roma-Clans +++

+++ Schock-Bericht im Untersuchungsausschuss: Frau schwanger nach Vergewaltigung bei Sex-Mob +++

+++ Migrantischer Hausbesuch - In Wohnung überfallen: Täter schlug mit Messergriff auf Rentner ein +++

+++ Stuttgart-Süd: Mann onaniert vor Neunjähriger +++

+++ Mit Messer im Aufzug bedroht: Trio raubte gehbehinderten Kölner aus +++

+++ Nach Giffey-Besuch - Berlin-Neukölln: Extremisten predigten in Dar-as-Salam-Moschee +++

+++ Hass auf Christen - Flüchtlings-Prozess: Plötzlich ist der Angeklagte nur noch 19 Jahre alt +++

Chemnitz: Joggerin von Schwarzafrikaner angefallen und mit Messer schwer verletzt

Eine 21-jährige Joggerin ist nahe einem Spielplatz in der Beckerstraße in Chemnitz am späten Montagabend von einem Mann angefallen worden. Dabei wurde die junge Frau mit einem Messerstich schwer...








Kriminelle K300-NWO
Das Komitee der 300 ist die NWO, die schon lange seit ca. 1720 existiert (!!!), siehe das Buch von MI6-Aussteiger John Coleman "Das Komitee der 300". Es begann, als die Royals mit der "East India Company" mit dem internationalen Drogenhandel zwischen Indien und China begannen. Seit ca. 1720 wurde die Nachfolgergesellschaft "British East India Company" mit einem "Rat der 300" ausgestattet, der Rat der höchsten Drogendealer. Dies ist die NWO. 1897 wurde der "Rat der 300" in "Komitee der 300" umbenannt. Der Kopf der NWO ist je nach Literatur die satanistische Königin von England oder die zionistisch-satanistisch-jüdische Familie Rothschild, die mit Medienzensur, mit Geheimdiensten (MI6, CIA) und mit "Instituten" (Tavistock) die ganze Welt manipulieren. Die Geheimdienste wurden alle von den Rothschild-Banken installiert und wurden dann "selbständig" mit eigenen Namen installiert. Die NWO ist also schon seit ca. 1720 da, die Rothschild-Kriminellen seit 1780ca, als 5 Rothschild-Söhne in Europa 5 Rothschild-Banken installierten. Seit Disraeli und Herzl gilt der kriminelle Rothschild-Zionismus gegen die Muslime. Seit 1917 gilt in dieser Rothschild-Royals-NWO das Ziel, immer wieder Duetschland zu zerstören, denn wer Deutschland zerstört, hat 50% der Wirtschaftskraft Europas zerstört und hat Europa in der Hand (siehe die ersten 20 Min. der Rede von Zionisten-Aussteiger Freedman von 1961). Seit 1923 gilt der zionistische Kalergi-Plan, Europa mit Masseneinwanderung geistig herabzumanipulieren. Der Hooton-Plan ist dasselbe Rezept, eine Bevölkerung "verschwinden" zu lassen, um die weltweite Zionistenherrschaft durch "hohe" Zionisten-Juden und Zionisten-"Christen" zu festigen (Rockefeller, Kissinger, Rothschild etc.), die wiederum im Komitee der 300 sind. Taktiken, die Welt zu versklaven sind neben der Schuldenknechtschaft vor allem die Chemtrails (http://www.chemtrail.de/ - http://www.sauberer-himmel.de), Giftpillen, Impfungen (meistens erkranken die Geimpften!), Pestizide (Verseuchung von Pflanzen, Boden, Grundwasser durch Monsanto, Syngenta etc.), Strahlungen (Destabilisierung der Körperzellen), Wettermanipulationen mit Wetterkatastrophen (seit den 1960er Jahren ist alles manpuliert), falsche Konditionierung und Angstmache vor falschen Gegnern (mit psychologischer Kriegsführung, Medienlügen über Flugzeugabschüsse etc.), so dass die Menschen physisch und psychisch immer kränker und ängstlicher werden. Der Klimawandel ist gefälscht - die Klimadatenreihen sind nachweislich gefälscht: http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/sind_die_klimadaten_manipuliert. Das Klima ist von den K300 seit den 1960er Jahren mit HAARP etc. manipuliert. El NIño ist ein HAARP-Produkt des K300-Instituts "RAND" (siehe das Buch von Ex-MI6-Agent John Coleman: Das Tavistock-Institut, S.212). El Niño gab es vorher NIE. Mit El Niño werden systematisch ganze Länder zerstört. Das Kapital der NWO ist im "Club of the Isles" organisiert, der "Inselclub" mit Geld-Inseln des ehemaligen Empire (Knechtel: Die Rothschilds) und in der kriminellen, "neutralen" Schweinz, wo die Einwohner für die Rothschilds die Geldrasse "spielen" müssen. So kann man immer wieder ganz Europa zerstören, aber die Schweinz (mit UNO, WHO, Weltbank, FIFA, Olympisches Komitee, kriminelle Nestlé, BIZ, Rothschild-Banken CS und UBS AG etc.) bleibt heil... (meine Schlussfolgerung).

Kriminelle K300-NWO: Die Islamisten-Völkerwanderungs-Invasion in Europa
Die Islamisten-Völkerwanderung ist seit dem 11. September 2001 durch die NATO-Kriege und Soros-Manipulationen in den muslimischen Staaten sowie durch die EU-Wirtschaftspolitik gegen Afrika provoziert.

+++ Flüchtlinge im Mittelmeer: Roth fordert zivile Seenotrettung +++




Kriminelle EU
Die EU hatte NIE eine Mehrheit im Volk und ist eine kriminelle DIKTATUR. Die EU ist im Programm des Club of Rome und des Komitees der 300 eine Zwischenstufe, um die Nationen abzuschaffen und um die Zivilisation auf eine Feudalgesellschaft zu reduzieren (Neue Weltordnung).


Geldverschwendung ohne Ende: EU-Verwaltung kostet 2200 Milliarden Euro pro Jahr:
Steuerzahlerbund klagt Brüssel an: EU-Wahnsinn: Verwaltung verschlingt 2.200 Milliarden Euro im Jahr
http://www.focus.de/finanzen/steuern/buerokratie-monster-in-bruessel-doppeltes-parlament-55-000-beamte-so-verprassen-die-eu-buerokraten-unsere-steuer-milliarden_id_3856118.html

1011 Verordnungen, 388 Änderungsverordnungen, 14 Richtlinien, 64 Änderungsrichtlinien - und das alles in einem Jahr. Schlimmer noch: Unterm Strich hat die EU im Jahr 2013 den deutschen Steuerzahler 14 Milliarden Euro gekostet.

Der Verwaltungsapparat ist einer der größten Kostenpunkte im Haushaltsplan der Europäischen Union (EU). 8,4 Milliarden Euro, sechs Prozent des europäischen Gesamtbudgets von 135,5 Milliarden Euro, werden für das laufende Jahr in die verschiedenen Behörden investiert. Der Apparat gilt sei Jahrzehnten als aufgebläht und unverhältnismäßig. Statt der vielen, zum Teil schwer verständlichen Verordnungen , hat sich der deutsche Steuerzahlerbund deswegen die EU-Verwaltung vorgenommen - und wartet mit einigen interessanten Sparvorschlägen auf.

Ganz oben auf der Liste, steht eine Praxis, die selbst hartgesottene EU-Beamte mit dem Kopf schütteln lässt:

1. Die zwei Parlamentssitze in Brüssel und Straßbourg

In den neunziger Jahren wurde das französische Städtchen Straßbourg auf Drängen aus Paris für eine Sitzungswoche im Jahr zum parlamentarischen Hauptquartier gemacht. Immer wieder wollten die Parlamentarier die Pendelei abschaffen, doch immer wieder lässt Frankreich seine Beziehungen spielen. 180 Millionen Euro werden so jedes Jahr verbrannt, berichtete im vergangenen Jahr Spiegel Online. Schließlich müssen regelmäßig alle Dokumente, Protokolle, Beschlussvorlagen, 4000 Abgeordnete, Lobbyisten und Mitarbeiter die 430 Kilometer nach Straßbourg gekarrt werden. Allein die Unterlagen füllen demnach acht Lastwagen. 

2. Die Zahl der EU-Kommissare

Momentan wird jedem EU-Mitgliedsstaat ein Kommissariat zugewiesen. Einschließlich des Kommissions-Präsidenten sind das 28 Kommissare. Deutschland belegt mit Günther Oettinger (CSU) das Thema Energie. Weitere Kommissariate sind Verbraucherpolitik, Gesundheit, Nachparschaftspolitik, Klimapolitik und humanitäre Hilfe, um nur einige zu nennen. "Die gegenwärtige Verfahrenspraxis, jedem EU-Mitgliedsland ein Kommissariat zu gewähren, leistet einer fortwährenden Bürokratisierung Vorschub", bemängelt der Steuerzahlerbund.

Surftipp:Der Brutto-Netto-Rechner 2014

3. Der Beamtenapparat der Europäischen Union

55.000 Menschen arbeiten zur Zeit in den europäischen Institutionen, schreibt der Steuerzahlerbund. Die Ausgaben für die Verwaltung seien zwischen 1968 und 2012 von 7,3 Millionen Euro auf 7,4 Milliarden Euro angestiegen - ein Anstieg um den Faktor 1000.  Der Steuerzahlerbund schlägt vor, den Verwaltungsapparat auf unter 40.000 Beamte zu verkleinern.

4. Die europäische Regelungswut

Bei der Einführung neuer EU-Regelungen soll eine "One in, one out"-Regel gelten. Für jede neue Vorschrift müsste dann eine bisher geltende Vorschrift in diesem Politikbereich aufgehoben werden. Um eine neue Regelung der Kommission zu überprüfen, soll künftig keine Drittel-Mehrheit der EU-Länder mehr nötig sein. Eine sogenannte "Subsidiaritätsrüge" könnte dann schon ein einzelnes Land anstoßen. Außerdem sollen Regeln ein Verfallsdatum bekommen und nach einigen Jahren automatisch neu überprüft werden.

Kriminell-korrupte EU verschleudert Millionen für Kochrezepte (!)
Teil 2:
Staubsauger waren nur der Gipfel: Diese EU-Verordnungen kennen Sie sicher nicht

http://www.focus.de/finanzen/steuern/staubsauger-waren-nur-der-gipfel-diese-verordnungen-kennen-sie-garantiert-noch-nicht_id_3856592.html

Die EU verbietet Glühbirnen, reguliert Kaffeemaschinen und Staubsauger. Die immer neuen Ideen der Beamten in Brüssel sorgen für Kopfschütteln. In älteren Dokumenten steht sogar das einzig anerkannte echt italienische Pizzarezept.

Die neusten EU-Verordnungen sorgen regelmäßig für Verwirrung: Warum kann die Kaffeemaschine nicht so lange in Betrieb bleiben, wie ihr Besitzer bestimmt? Und warum braucht man eine Watt-Grenze für Staubsauger? Ältere Vorschriften werden hin und wieder gekippt, so wie 2009 die Vorschrift für den Krümmungsgrad von Gurken. Der deutsche Bund der Steuerzahler listet einige Verordnungen auf, deren Sinn sich nicht auf den ersten Blick erschließt.

Marmelade

Die EU-Richtlinie 2001/113/EG des EU-Gipfels vom 20. Dezember 2001 legt genau fest, wann ein „Fruchtmark-Erzeugnis“ als „Konfitüre“, als „Konfitüre Extra“, als „Gelee“, als „Gelee Extra“, als „Marmelade“ oder als „Gelee-Marmelade“ bezeichnet werden darf. Was als "Konfitüre" zählt, wird folgendermaßen festgelegt: „Konfitüre ist die auf die geeignete gelierte Konsistenz gebrachte Mischung von Zuckerarten, Pülpe und/oder Fruchtmark einer oder mehrerer Fruchtsorte(n) und Wasser. Abweichend davon darf Konfitüre von Zitrusfrüchten aus der in Streifen und/oder in Stücke geschnittenen ganzen Frucht hergestellt werden.“

Gesunde Lebensmittel

Die Verordnung (EU) Nr. 432/2012 der EU-Kommission vom 16. Mai 2012 legt fest, welche gesundheitsbezogenen Angaben über Lebensmittel zulässige sind. So darf die Verbraucherangabe „Wasser trägt zur Erhaltung normaler körperlicher und kognitiver Funktionen bei“ nur dann verwendet werden, wenn gleichzeitig eine genaue Gebrauchsanweisung mitgeliefert wird. Laut EU liegt die Mindestwasserzufuhr pro Tag bei zwei Litern (aus allen Quellen, was auch immer das heißen mag). Die Angabe „Zuckerfreier Kaugummi trägt zur Neutralisierung der Säuren des Zahnbelags bei“ darf nur bei Kaugummis verwendet werden, die auch wirklich zuckerfrei sind. Außerdem muss dem Verbraucher mitgeteilt werden, dass sich die positive Wirkung bei mindestens 20-minütigem Kauen nach dem Essen oder Trinken einstellt.

Pizza Napoletana

Die Verordnung (EU) Nr. 97/2010 der Kommission vom 4. Februar 2010 beinhaltet ein Rezept. Hier wird genau definiert, wann eine „Pizza Napoletana“ eine „Pizza Napoletana“ ist: „Mehl, Wasser, Salz und Hefe werden vermischt. Ein Liter Wasser wird in die Knetmaschine gegossen, darin werden 50 bis 55 g Meersalz aufgelöst und etwa 10 Prozent der vorgesehenen Gesamtmenge Mehl hinzugegeben. Danach werden 3 g Bierhefe aufgelöst, die Knetmaschine wird in Gang gesetzt und nach und nach werden 1,8 kg Mehl W 220-380 bis zum Erreichen der gewünschten Konsistenz hinzugegeben, die als ‚punktgenau richtiger Teig‘ bezeichnet wird. Dieser Vorgang muss 10 Minuten dauern. (…)“

Sicherheit am Arbeitsplatz

Die Richtlinie 90/270/EWG des Rates vom 29. Mai 1990 legt Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten fest. Demnach darf der Bürostuhl nicht kippeln, der PC-Bildschirm muss frei von Reflexen und Spiegelungen sein und der Arbeitstisch muss eine ausreichend große und reflexionsarme Oberfläche besitzen. Außerdem müssen Arbeitnehmer ihre Arbeitsgeräte, von Bildschirm überTastatur bis Schreibutensilien selbst anordnen dürfen.

Elektrische Leitfähigkeit von Honig

Die Richtlinie 2001/110/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 legt unter anderem fest, welche Merkmale Honig aufweisen muss, wenn er als Lebensmittel verkauft werden soll. Weniger wichtig als der Geschmack oder die Zusammensetzung ist die Leitfähigkeit: Sie muss mindestens bei 0,8 mS/cm (Millisiemens pro Zentimeter) liegen.>



Zionistische Österreich-Diktatur
Wien: Kindergärtnerin hat Weihnachten erklärt - und wird dafür gekündigt (August 2015):
http://www.krone.at/Oesterreich/Paedagogin_erklaert_Kindern_Weihnachten_-_gekuendigt-Im_Kindergarten-Story-468300

Frankreich

Nationalfeiertag in Nizza: Ein Mohamed rast mit einem Lastwagen 2km in eine Menschenmenge der Strandpromenade entlang - er behauptete, er verkaufe Eis:

Anschlag in Nizza: Neue Videos aus dem Netz 18+


Augenzeugen in Nizza: Berichte von der dramatischen Nacht des Anschlags


Name des Lkw-Attentäters von Nizza veröffentlicht



Nizza: Polizei soll den Lkw-Attentäter lebendig gefasst und dann erschossen haben - Selbstjustiz und Zeugenvernichtung (!)

Nizza: Polizei erschießt Lkw-Attentäter – neues VIDEO



Attentäter von Nizza  lebendig gefasst - dann womöglich entwaffnet getötet - warum will man keinen lebendigen Attentäter juristisch zur Verantwortung ziehen ?
http://internetz-zeitung.eu/index.php/3780-attent%C3%A4ter-von-nizza-lebendig-gefasst-dann-entwaffnet-get%C3%B6tet-warum-eill-man-keinen-lebenden-attent%C3%A4ter

<Also wenn es sich bei dem Mann im  Video um den Attentäter handelt, wie im Video behauptet wird,  wurde er lebendig gefasst und kam danach zu Tode. Das wäre Selbstjustiz und nicht rechtsstaatlich.  Das wird zu klären sein. 

Der gebürtige Franzose hatte in Nizza vorher mit einem LKW 84 Menschen getötet. Mainstreammedien verweisen auf tunesische Wurzeln, die mit seiner absolut französischen Sozialisation als Bürger von Nizza nichts zu tun haben. Es handelt sich also auch um keinen  Einwanderer oder Asylbewerber. 

Die USA und die Nato führt seit 15 Jahren einen Krieg gegen die islamische Welt. Zudem haben die US Geheimdienste den IS maßgeblich mit aufgebaut und unterstützt. Da darf man sich nicht wundern, dass dieser Krieg auch irgendwann nach USA und Europa zurückkommt, Terror ist auch Krieg sowie Krieg Terror ist. Das sind zwei Seiten der gleichen Medallie. Letztendlich sind die Kriege und der Terror Ausdruck globalkapitalistischer Eroberungskriege, die uns jetzt mit Flüchtlingsbewegungen und Terror wieder auf die eigenen Füße fallen.

Ein weiterer mutmaßlicher Terrorist  in Europa hatte sich als Mitarbeiter von Geheimdiensten entpuppt. Da es immer wieder zu dieser Feststellung kommt, ist auch zu prüfen, ob der Attentäter ein Spitzel des französischen Geheimdienstes ist. Hollande könnte natürlich versuchen, von inneren Unruhen und vom  Generalstreik abzulenken.>


Er sagte, er verkaufe Eis – so kam der Nizza-Täter auf abgesperrtes Terrain


+++ Der Täter soll ein »ruhiger Einzelgänger« gewesen sein +++

+++ Im Todes-Lkw wurden Waffen und Granaten gefunden +++

Le Pen fordert Feldzug gegen fundamentalistischen Islam


Nahe Attentäter-Wohnung in Nizza: Sprengstoff in Auto entdeckt - Medien


Flughafen Nizza evakuiert - VIDEO


Nizza: Frankreich verlängert Ausnahmezustand

Frankreich hat aufgrund des Anschlags von Nizza den Ausnahmezustand um drei Monate verlängert. Zudem sollen im Inland Reservisten der Gendarmerie eingesetzt werden, um die Polizei zu entlasten.

 IS bekennt sich zum Massaker von Nizza:

Terrormiliz Islamischer Staat bekennt sich zu dem Anschlag in Nizza - TV-Sender


"War unser Soldat": Islamischer Staat bekennt sich zu Nizza- Terror
http://www.krone.at/Welt/Islamischer_Staat_bekennt_sich_zu_Nizza-Terror-War_unser_Soldat-Story-520239

<Der IS hat sich am Samstag zu dem Anschlag in Nizza bekannt. Es sei ein "Soldat des Islamischen Staates" gewesen, der 84 Menschen mit seinem Lastwagen totfuhr, erklärte die der Terrormiliz nahestehende Nachrichtenagentur Amak.>


Anschlag mit 84 Toten: Nizza gilt als Zentrum der Radikalisierung

Italien

Nach Anschlag in Nizza: Italien verschärft Kontrolle an französischer Grenze


Der Anschlag von Nizza ist das Argument, endlich die kriminelle Zionistin Merkel mit ihren antirussischen Sanktionen zu entmachten:

Ex-Außenminister: „Protestmärsche sind zwecklos,wenn Terroristen uns weiterhin töten“


Nordeuropa

Finnland

Finnland: 2 geplante Gesetze für einen EU-Austritt
Nordischer
Geist: Finnische Abgeordnete zu EU-Austritt 2017 entschlossen
http://de.sputniknews.com/panorama/20160704/311133615/finnische-abgeordnete-eu-austritt-2017.html

<Gleich zwei Gesetzentwürfe zur Durchführung eines Referendums über den EU-Austritt haben finnische Abgeordnete eingebracht, berichtet die Zeitung „Iswestija“ am Montag. Den ersten hatte der frühere Außenminister Paavo Väyrynen verfasst, den zweiten brachte der Chef der Jugendorganisation „Wahre Finnen“, Sebastian Tynkkynen, ein.

Die beiden Akte können zu einem zusammengeführt werden und das Referendum über den EU-Austritt sei im nächsten Jahr durchaus möglich, so die Zeitung. 2017 begeht Finnland den 100. Jahrestag der Unabhängigkeit vom russischen Reich.

[Finnland wurde von den K300-Medien gezielt in die EU manipuliert]

Nach dem Erfolg der britischen Euroskeptiker erinnerten sich die Finnen plötzlich an mehrfache Verstöße, die den Beitritt zur EU 1994 und die Abkehr von der Nationalwährung zu Gunsten des Euros begleiteten. So warben die führenden finnischen Massenmedien im Vorfeld der Abstimmung zielgerichtet für die Integration mit der EU und den Euroskeptikern wurde die Möglichkeit verbaut, ihre Argumente zu verkünden. Zudem wurde sogar der obligatorische „Tag der Stille“ mit einer umfangreichen Aktion für die EU in allen zentralen Medien nicht eingehalten.

[Euro-Abstimmung gab es in Finnland nie]

Die Abkehr  von der finnischen Mark zugunsten des Euros soll überhaupt ohne jegliches Referendum, selbst ohne Zustimmung durch das Parlament durchgesetzt worden sein.

[Innerhalb Russlands hatte SF mehr Rechte als in der EU (!)]

Nach der britischen Entscheidung ertönen die Stimmen von Euroskeptikern immer lauter. So hat der Ex-Abgeordnete des finnischen Parlaments Reijo Tossavainen geäußert, dass Finnland als Teil des russischen Reichs unabhängiger gewesen sei, als es als EU-Mitglied sei. Nach seiner Auffassung hatten die Finnen vor 100 Jahren eigene Gesetze, eine eigene Währung und eigene Grenzen im Gegensatz zur Gegenwart.

Die Partei „Wahre Finnen“ hatte eine Bürgerinitiative für den EU-Austritt gleich nach dem Brexit-Erfolg in Schwung gebracht. Diese Maßnahme zusammen mit den vorgeschlagenen Gesetzentwürfen reduziere die Bemühungen der finnischen Regierung, über euroskeptische Stimmung Gras wachsen zu lassen, auf ein Minimum, verlautet aus den Medien.>





Kriminelle Nazi-Ukraine
Jagd und Massenmord gegen Russen ist seit 2014 Programm - herbeimanipuliert vom Komitee der 300 mit Soros etc.

+++ Ukraine: Hunderttausende beim Friedensmarsch nach Kiew ++



Kriminell - krimineller - "USA" - die "USA" ist erst dann friedlich, wenn es sie nicht mehr gibt
Die "USA" sind von Anfang an ein Genozid-Staat gewesen: Ca. 20 Millionen Ureinwohner umgebracht - ca. 5 Millionen Schwarze durch Sklaverei ermordet - ca. 13 Millionen Deutsche 1941-1950 ermordet (Phosphorbomben, KZs und provozierten Hungersnöten) - schwere Körperverletzung oder Massenmord an Millionen Koreanern, an Vietnamesen mit Agent Orange und Napalmbomben - Millionen Iraker mit Uraniumbomben geschädigt oder ermordet. Dass es im Dritten Reich auch Widerstand gab, ist in den "USA" unbekannt. Das Pentagon in Washington ist die Kriegsmaschine, und das Pentagon 2 in Ramstein ist die Kriegsmaschine gegen die Muslime. Die "USA" sind der manipulierte, aggressive Kampfhund der Königin von England, um englische "Interessen" auf der Welt zu verteidigen, manipuliert vom Tavistock-Institut, vom Royal Institute of International Affairs (RIIA), vom Council on Foreign Relations (CFR) und vom MI6 (das "US"-Aussenministerium+CIA+FBI sind von England beherrscht) (siehe die Daten hier: http://www.hist-chron.com/welt/300/Coleman-Dt-index.html). Seit 1917 sind die "USA" auch von den Zionisten gekapert (siehe die Rede von Zionistenaussteiger Friedman von 1961) jeweils immer mit dem Ziel, Deutschland zu zerstören und ein Gross-Israel zu installieren. Der MI6 hat im Auftrag der Königin von England Kennedy ermordet und ab 1966 die Rockmusik-Drogensucht in den "USA" installiert. Seit der Gründung des Club of Rome (COR) wird die Zerstörung der "USA" in Richtung Feudalgesellschaft gegen die eigene Bevölkerung betrieben: Lehrplan vernichten, Deindustrialisierung durchführen. Hollywood gibt die Begleitmusik mit gefälschten Filmen wie z.B. am 11. September 2001. Fremdsprachen lernen die Angelsachsen prinzipiell nicht, sondern es gilt nur die angelsächsische Sichtweise...

Kalif Obama: Unter Obama findet die schlimmste Islamisierung der Welt und in den "USA" statt. Scheinbar ist Obama selber praktizierender Muslim, und er wurde vom IS auch als Kalif bezeichnet, war nur jemandem zusteht, der eine hohe Position im islamischen Weltsystem innehat und dem IS alles in die Hände spielte:
Barack Obama: Schwuler muslimischer Kenianer mit Transvestiten-Gattin und adoptierten Kindern?
http://n8waechter.info/2015/12/barack-obama-schwuler-muslimischer-kenianer-mit-transvestiten-gattin-und-adoptierten-kindern/

Moskau-Besuch mit Folgen: Kerry „zerstreitet“ Außenministerium mit Pentagon


Auch die "USA" sparen am falschen Ende - z.B. mit zu niedrigen Unterführungen:




Russland

Putin gegen ARD-Dopinglügen: Gerichtsverfahren in Moskau wird zugelassen:
Klage gegen ARD stattgegeben: Putin zerrt deutsche Lügenpresse in Moskau vor Gericht
http://www.anonymousnews.ru/2016/07/15/klage-gegen-ard-stattgegeben-putin-zerrt-deutsche-luegenpresse-in-moskau-vor-gericht/

<Das Gericht des Moskauer Stadtbezirks Basmanny hat am Mittwoch einer Klage des Allrussischen Leichtathletik-Verbandes (WFLA) gegen die Autoren des deutschen Fernsehsenders ARD wegen Rufschädigung in einem Beitrag über systematisches Doping stattgegeben, berichtet RIA Novosti. „Das Gericht hat beschlossen, der Klage des WFLA bezüglich des Schutzes der Ehre, Würde und des Rufes stattgegeben“, sagte eine Vertreterin des Gerichts.

Anlass für den angestrebten Prozess ist eine am 3. Dezember 2014 von der ARD ausgestrahlte Dokumentation, in der von systematischem Doping unter russischen Leichtathleten die Rede war.Am 7. Dezember wurde der zweite Teil der Dokumentation gezeigt. Er enthält eine Aufnahme mit verdeckter Kamera, wo die Olympiasiegerin im Sprint über 800 Meter, Maria Sawinowa, angeblich zugibt, Dopingmittel eingenommen zu haben. Sawinowas O-Ton ist in dem Film aber nicht zu hören.

Der ehemalige WFLA-Präsident Valentin Balachnitschow nannte den Film „eine Provokation zur Untergrabung des russischen Sports“ und erklärte, die ARD habe sich geweigert, die unbearbeiteten Video- und Ton-Aufzeichnungen zur Verfügung zu stellen. Im Februar war Balachnitschow als WFLA-Präsident zurückgetreten.Im September hatte ein Gericht in Samara die Klage des Leichtathletik-Verbands und Balachnitschows gegen den deutschen Fernsehkanal ARD wegen Rufschädigung abgelehnt. Gegen diese Entscheidung wurde Berufung eingelegt.>


Krim

Russland verlegt S-400-Raketen auf die Krim - VIDEO


Kriminelle Schweinz

Die Schweinz wurde NIE entnazifiziert - und die Nazi-Partei SVP beherrscht die halbe Welt mit dem "neutralen" Geheimdienst -kriminelles Bankgeheimnis (Massenraub, Geldwäsche für das Organisierte Verbrechen - Milliardenprofite) - Gift-Pharma (Pillen, Gift-Impfungen, Pest-Pestizide, Drogenproduktion - Milliardenprofite) - Spionage ohne Ende zusammen mit MI6, CIA und BND, BKA, Verfassungsschutz, Antifa etc. - Die Schweinz betreibt auch eine Zensur im Sinne des Komitees der 300: Alle Genozide der "USA" werden befürwortet oder verniedlicht. Hetze gegen Menschengruppen ist von Gesetzes wegen absichtlich ERLAUBT! Mobbing wird nicht bestraft. Rufmorde gegen Ausländer zur Ablenkung sind normal. Seit dem Antirassismusgesetz seit den 1990er Jahren ist die Schweinz auch in Sachen Geschichte nicht mehr neutral sondern ein zionistischer Hetzerstaat gegen Geschichtsdaten. Insgesamt ist die Schweiz seit den 1990er Jahren ein Terrorstaat, und das Wort "Schweinz" stimmt. Menschenjagd lockert die Medienmeldungen auf. Die Schweinz ist ausserdem Teil des Drogenkartells der Königin von England und liefert kleine Goldbarren der schweinzer Grossbanken nach Dubai, wo die Drogenlords aus Asien mit den Goldbarren ausbezahlt werden. Seit der Afghanistan-Invasion der Kinderbums-NATO von 2004 wurde ein Teil der Opiumproduktion nach Afghanistan verlegt und die dortigen Bauern müssen sich mit Papiergeld zufriedengeben. Somit sind weniger Goldbarren "im Einsatz". Das Kapital der NWO ist im "Club of the Isles" organisiert, der "Inselclub" mit Geld-Inseln des ehemaligen Empire (Knechtel: Die Rothschilds) und in der kriminellen, "neutralen" Schweinz, wo die Einwohner für die Rothschilds die Geldrasse "spielen" müssen. So kann man immer wieder ganz Europa zerstören, aber die Schweinz (mit UNO, WHO, Weltbank, FIFA, Olympisches Komitee, kriminelle Nestlé, BIZ, Rothschild-Banken CS und UBS AG etc.) bleibt heil... (meine Schlussfolgerung). Insgesamt ist die Schweinz der kriminellste Staat der ganzen Welt: Wenn man die Kriminalität von Banken und Chemie prozuentual auf die kleine Bevölkerung rechnet, gibt es kein Land mit einem höheren Anteil an Kriminellen ausser der satanistische Vatikan. Zufällig wird der satanistische Vatikan durch eine "schweizer Garde" geschützt... - das ist eben sicher KEIN Zufall (!!!).

Kriminelle Schweinz=Drittes Reich: Geheimdienst NDB vernichtet systematisch männliche Lehrpersonen - nur noch 18% Lehrer an Primarschulen
Die kriminelle schweinzer Regierung mit dem kriminellen Geheimdienst "Nachrichtendienst des Bundes" (NDB) verfolgt männliche Lehrpersonen derart, dass in der Grundschule nur noch 18% männliche Lehrer arbeiten. Der Genozid bzw. der Holocaust gegen Lehrer wird in der kriminellen Schweinz systematisch durch den kriminellen Geheimdienst NDB der SVP in Zusammenarbeit mit dummen, ungebildeten Müttern betrieben, wobei BEIDE - der NDB wie die dummen, ungebildeten Mütter - KEINE pädagogische Ausbildung haben. Dabei werden auch Lehrer verfolgt, gerufmordet, gekündigt und "fertiggemacht", die KEIN DELIKT BEGANGEN HABEN. Hier ist der ausführliche Bericht über den Genozid gegen männliche Lehrpersonen in der kriminellen Nazi-Schweiz, wo Mobbing bis heute LEGAL ist. Von den inneren Strukturen her ist die Schweinz also bis heute ein DRITTES REICH geblieben, so wie es 1945 war:
http://www.chdata123.com/eu/ch/schweizer-terror/10k-terror-CH-dumme-muetter+geheimdienst-NDB-gegen-Lehrer.html (Mai 2016)

Kriminelle Schweinz am 16.7.2016

Kanton Genf mit Geldbussen für Fahrradfahrer - gleich hoch wie für Autofahrer:


Harte Sanktionen: Tausende Franken Strafe für Velosünder
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/26804103

<von J. Büchi
- In Genf müssen fehlbare Velofahrer mit drastischen Geldstrafen rechnen. Das sorgt auch in der Deutschschweiz für Aufsehen.

Fall 1: Ein 40-jähriger Velofahrer schlängelt sich am Verkehr vorbei und überquert dabei eine doppelte Sicherheitslinie. Die Polizei zeigt den Mann an, die Justiz verknurrt ihn zu einer Geldstrafe von 1140 Franken. Mit seinem Verhalten habe er Menschenleben gefährdet, so die Begründung. Fall 2: Ein Rentner stürzt in einer Begegnungszone mit seinem Fahrrad. Dabei stösst er mit einem Fussgänger zusammen, der allerdings unverletzt bleibt. Der 73-Jährige muss dafür 2660 Franken hinblättern.

Beide Vorfälle trugen sich im Kanton Genf zu: Seit dem Frühling komme es dort immer häufiger zu überrissenen Strafen für Velofahrer, sagt Christine Jeanneret von der lokalen Pro-Velo-Sektion in der Zeitung «Tribune de Genève». Die Velofahrer seien zur «Zielscheibe» der Behörden geworden, klagt sie. Auch ein spezialisierter Anwalt gibt an, ihm sei eine Praxisänderung aufgefallen. Er kritisiert, es sei nicht die Aufgabe der Ordnungshüter, möglichst viel Geld in die Kassen zu bringen.

Velos und Autos gleich behandelt

Die Polizei erklärt, die Strafen würden automatisch aufgrund der Codes in den Polizeirapporten verhängt, ohne dass die Hintergründe genauer geprüft würden. Das Vorgehen sei auch durch die hohe Zahl der hängigen Dossiers begründet, so Sprecherin Chloé Dethurens. In der Konsequenz heisse dies, dass Auto- und Velofahrer gleich behandelt werden, räumte die Kantonspolizei schon im Juni ein.

«Hohe Bussen für Velofahrer sind ungewöhnlich, aus unserer Praxis kenne ich keine vergleichbaren Fälle», sagt der auf Verkehrsrecht spezialisierte Anwalt Yann Moor von der Kanzlei Prof. Giger & Partner. Meist kämen fehlbare Velofahrer mit einer Ordnungsbusse davon. Auch im Falle einer Anzeige fassten die Justizbehörden Radfahrer sanft an. «Dass dies in Genf offenbar anders gehandhabt wird, ist begrüssenswert», so Moor. Die heutigen Strafen seien kaum abschreckend, sodass sich viele Radfahrer quasi in einem rechtsfreien Raum wähnen würden. «Früher konnte man sich etwas wünschen, wenn man eine Sternschnuppe sah – heute, wenn ein Velofahrer bei Rot anhält», scherzt der Rechtsanwalt. Neben spürbaren Strafen sei aber auch wichtig, dass eine Bestrafung subjektiv überhaupt als wahrscheinlich wahrgenommen werde, was heute nicht der Fall sei.

Einen Anlauf, «Velorowdys» härter anzupacken, unternahm Alt-Nationalrat Markus Lehmann (CVP) vor zwei Jahren. Mittels Motion verlangte er vom Bundesrat, die Strassenverkehrsordnung «mit griffigen Massnahmen» zu versehen, damit Velofahrer, «die in grobfahrlässiger Weise die Strassenverkehrsregeln missachten, hart bestraft werden». Der Vorstoss wurde nach Lehmanns Ausscheiden aus dem Rat abgeschrieben.

Mehr Velo-Unfälle

Fakt ist: Die Zahl der Fahrradunfälle hat in den letzten zehn Jahren von knapp 3200 auf über 4000 Fälle zugenommen, während die Autounfälle im gleichen Zeitraum zurückgingen.

Dennoch sind härtere Strafen für Bettina Mäschli von Pro Velo Schweiz die falsche Lösung. «Stattdessen muss die Infrastruktur angepasst werden.» Wenn Velos auf das Trottoir ausweichen oder unerlaubt abbiegen, liege das oft daran, dass sie sich auf der Strasse nicht sicher fühlten. «Hier müssen wir Gegensteuer geben.» Es sei wichtig, dass sich die Velofahrer an Regeln hielten. Einen Radfahrer gleich drastisch zu bestrafen wie einen Autofahrer, sei jedoch unverhältnismässig, da von einem Fahrrad eine kleinere Gefahr für die anderen Verkehrsteilnehmer ausgehe als von einem Automobilisten.>


[Man kann nur davor warnen, als Ausländer diese kriminelle Schweinz zu betreten. Es ist bis heute ein Nazi-Land, aggressiv, dumm und naiv, wie diese Meldungen wieder BEWEISEN].



Asien
In China versinken 50 Städte. Schanghai ist schon auf 0m und muss bei Flut mit Schutzmauern geschützt werden. Auch Bangkok und Jakarta und weitere Städte in grossen Ebenen oder am Meer versinken in Asien. Der Grund ist immer derselbe: Asien hat bis heute keinen Gewässerschutz und zieht zu viel Grundwasser aus dem Boden. Die Lehmschichten über dem Grundwasser sinken dann mit dem Grundwasserspiegel. Da Asien keinen Geographieunterricht kennt, weiss niemand, was da eigentlich vor sich geht und die Meldungen in den westlichen Medien über die versinkenden Städte werden nicht ernst genommen. Asien hat auch gigantische Probleme mit der Sexualität, die absolut tabu ist. Haufenweise Babys landen im Müll oder Kinder werden an Bordelle verkauft. Alles, was mit Flüssigkeiten zusammenhängt, wird in Asien als "schmutzig" betrachtet. Die asiatischen Kommandanten nehmen die Warnungen über die versinkenden Megastädte nicht ernst sondern leiten weiterhin ihre Bordelle und meinen, Frauenhandel und Kinderhandel sei intelligent...

Kriminelle Türkei am 16.7.2016

Putschversuch in Türkei: Staatschef Erdogan ruft Bürger auf die Straße

Putschisten isoliert: Nato, EU und UN unterstützen Erdogan

Mit der Nato, der EU und den UN hat der türkische Präsident Erdogan die Unterstützung aller wichtigen internationalen Organisationen erhalten. Die Nato hatte während des Putschversuchs den Kontakt mit dem türkischen Außenminister gehalten - ein Indiz, dass es den Putschisten nicht gelungen war, die staatlichen Schlüsselpositionen in ihre HAnd zu bekommen.

Nach Putschversuch in der Türkei: Menschen plündern Geldautomaten

Putschversuch in Türkei: Passagiermaschinen drehen um

Panzer beschießen Parlament in Ankara - Medien - Video

Türkei: Putschisten-Hubschrauber von Kampfjets abgeschossen - TV

Türkei: Militär feuert auf Menge in Istanbul – mehrere Tote

Türkische Agentur: 17 Polizisten vor Zentrale der Sondertuppen in Ankara getötet

Türkei: Mutmaßliche Putschisten in Istanbul verhaftet

Türkisches Staatsfernsehen nimmt Sendebetrieb wieder auf

Erdogans Jet unterwegs nach Istanbul - Medien

Kampfjet greift Taksim-Platz in Istanbul an

TV: Erdogan in Istanbul gelandet

Türkischer Premier: Mehr als 120 Festnahmen nach Putschversuch

Erdogan berichtet über versuchtes Attentat auf ihn

Staatsanwaltschaft: 42 Todesopfer durch Putschversuch allein in Ankara

Staatsanwalt: Mindestens 60 Tote beim Putschversuch in Türkei

Putschisten-Jet wirft Bombe auf Präsidentenpalast in Ankara ab

TV: Fünf Tote bei Luftangriff auf türkischen Präsidentenpalast

Putschisten erklären entschlossene Fortsetzung ihres Kampfes - Medien

Türkei: 754 Militärangehörige nach Putschversuch festgenommen - Justizministerium

Erdogan: Ankara angreifender Helikopter der Putschisten abgeschossen

Polizei: 16 Putsch-Anführer bei Zusammenstößen vor dem Parlament getötet

Putschversuch in Türkei: Panzer überrollt Passanten – VIDEO 18+

Fünf Generäle und 29 Oberste nach Putschversuch in Türkei entlassen

Putschversuch: Zahl der Toten auf 90 und die der Verletzten auf 1154 gestiegen

200 Soldaten verlassen unbewaffnet Militärstäbe in Ankara und ergeben sich

Putschversuch in der Türkei: Mehr als 40 Polizisten kommen ums Leben - Generalstab

Nach Luftangriffen von Putschisten: Parlament in Ankara völlig zerstört - VIDEO

100 Putschisten sind tot - Reuters


+++ Putsch in der Türkei: Hamsterkäufe, Angst und Gottvertrauen +++

+++ 161 Tote, 1440 Verletzte und 2800 Verhaftete nach misslungenem Putsch +++

K300-Politik: These: Erdogan hat den Putsch selber inszeniert, um weitere politische Gegner zu beseitigen:

Wie kann Erdogan den Putsch erahnt haben und genau zum Zeitpunkt des Putsches in einem Badeort sein?

Erdogan hat Putschvorbereitungen erahnt – russischer Politiker


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Türkei: Inszenierter Putsch?
Als gestern Nacht der so genannte Putsch in der Türkei begann, war es äußerst schwierig an halbwegs zuverlässige Informationen zu gelangen. Angeblich hätte das Militär die Macht im Land übernommen, wurde verlautbart. Die Türkei besitzt innerhalb der NATO die zweitgrößte Armee unter Waffen, nach den USA. Unbestritten gab es bereits eine Weile offene Kritik aus den Reihen der Militärs zum außenpolitischen Kurs Erdogans.

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Ließ Erdogan putschen, um die kemalistische Armee zu säubern?
Wer die kemalistische Ausrichtung der türkischen Armee kennt und die US-hörigkeit großer Teile des Offizierscorps – seit über 60 Jahren werden die Pensionen der Offiziere aus von der US-Tabak-& Rüstungsindustrie gefüllten Pensionsfonds und mit Vorzugsaktienpaketen aufgebessert- der muss sich wundern, dass nach vielen erfolgreichen Militärputschen der gegen Erdogan doch relativ schnell niedergeschlagen werden konnte. Der Verdacht liegt nahe, dass Erdogan einen gigantischen „Reichstagsbrand“ brauchte, um die größte Gefahr für SEINE Diktatur zu bannen.

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Folgen des Militärputschs in der Türkei
: „Erdogan wird seinen Kurs verschärfen“
http://www.focus.de/politik/ausland/folgen-des-militaerputschs-in-der-tuerkei-erdogan-wird-seinen-kurs-verschaerfen_id_5735346.html

<Der Militärputsch in Ankara und Istanbul überrascht selbst den Türkei-Experten Udo Steinbach. Im Interview mit FOCUS Online erklärt er, was hinter dem gescheiterten Militärputsch steckt, welche Folgen dieser für die Türkei hat - und warum ihm die ersten Äußerungen Erdogans Sorgen machen.

FOCUS Online: Was steckt hinter dem Militärputsch? Was will das Militär erreichen?

Udo Steinbach: Das ist schwer zu sagen. Wir wissen nur eines: Die militärische Führung steckt offenbar nicht dahinter. Der Putsch-Versuch wurde enorm dilettantisch durchgeführt. Den Rundfunk zu besetzen gelang nicht, die Brücken zu sperren war nicht effizient genug. Die Putschisten haben es versäumt, es der Staatsmaschinerie unmöglich zu machen, den Aufstand schnell zu bekämpfen. Es gab keine Befehlskette von oben nach unten. Hinter allem steckt wohl nur eine Verschwörer-Gruppe innerhalb der Armee, die durch einen Putsch irgendetwas bewegen wollte.

FOCUS Online: Richtet sich der Putsch vor allem gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan?

Steinbach: Ja, er richtet sich gegen Erdogan. Die Frage ist aber: Gegen welche politische Komponente Erdogans richtet er sich genau? Ist es die Unzufriedenheit, wie Erdogan die Kurden in dem Land behandelt und den Konflikt mit ihnen weiter anheizt? Ist es die zunehmende Islamisierung des Landes? Ist es die Außenpolitik oder die zwiespältige Politik Erdogans gegen den IS? Das wissen wir nicht.

"Deutet vieles darauf hin, dass Erdogan seinen Kurs noch einmal verschärfen wird"

FOCUS Online: Die Regierung hat bereits verkündet, der Aufstand sei niedergeschlagen. Wie wahrscheinlich ist es, dass das Militär am Ende doch noch erfolgreich putscht?

Steinbach: Der Militärputsch ist bereits gescheitert. Seit 2004 haben wir wiederholt von Putschplänen innerhalb der türkischen Armee gehört. In der Regel war es der Generalstabschef selbst, der etwas gegen Pläne der Putschisten unternommen hat. Und auch wenn Unzufriedenheit in Teilen der Armee herrscht, so reicht das nicht. Man kann ausschließen, dass es zur Machtübernahme durch das Militär kommt.

FOCUS Online: Welche Folgen hat der Militärputsch für die Türkei, wenn er – wie es aussieht – scheitert?

Steinbach: Die entscheidende Frage ist, was das innenpolitisch bedeutet. Wird Erdogan die Lage analysieren und plötzlich seinen Kurs etwa in der Kurdenfrage ändern? Oder wird er genauso weitermachen wie bisher? Für mich deutet vieles darauf hin, dass Erdogan nach dem Putschversuch seinen Kurs noch einmal verschärfen wird und sich die Repression verstärkt.

"Erdogan zeigt schon jetzt mit dem Finger auf eine Gruppe, die es nicht gewesen sein kann"

FOCUS Online: Woraus schlussfolgern Sie das?

Steinbach: Erdogan macht ja die Anhänger des islamischen Predigers Fethullah Gülen für den versuchten Militärputsch verantwortlich. Das halte ich für ausgeschlossen. Die Gülen-Bewegung ist eine religiöse Bewegung, gegen die Erdogan seit langem kämpft. Hinter dem Putschversuch steckt nicht sie, sondern Offiziere und Soldaten. Erdogan zeigt schon jetzt mit dem Finger auf eine Gruppe, die es nicht gewesen sein kann. Er will die Gülen-Bewegung zum Staatsfeind Nummer 1 machen. Das hat er schon einmal versucht.

FOCUS Online: Wann war das?

Steinbach: Im Dezember 2013, als einem engen Kreis um Erdogan Korruption vorgeworfen wurde. Diese Vorwürfe hat Erdogan schon damals als Putschversuch der Gülen-Gruppe bezeichnet. Danach wurde Erdogan repressiver. Er begann, umfassend die Justiz und den Polizeiapparat zu säubern, die Medien wurden unterdrückt. Wenn Erdogan der Gülen-Gruppe nun schon wieder den Putschversuch zuschiebt, kann das nur bedeuten, dass er danach die Daumenschrauben weiter anziehen will.

"Es gab keine wirklichen Anzeichen": Putsch kam überraschend

FOCUS Online: Gab es irgendwelche Anzeichen für den Putsch?

Steinbach: Es gab immer wieder Gerüchte über einen möglichen Putsch des Militärs, aber wirkliche Anzeichen gab es von außen betrachtet nicht. Das kam schon überraschend.

FOCUS Online: Was droht den Putschisten nach ihrem Scheitern?

Steinbach: Sie werden vor ein Militärgericht gestellt werden. Das schlimmste, was ihnen nach dem Putsch passieren kann, ist lebenslange Haft. Die Todesstrafe gibt es ja nicht mehr in der Türkei. Wie Erdogan anschließend gegen die Gülen-Gruppe vorgehen will, das ist nochmal eine andere Frage.

"Dass ein gespaltenes Militär einen Bürgerkrieg hervorruft, glaube ich nicht"

FOCUS Online: Was ist, wenn das Militär nun gespalten ist in Putschisten und deren Gegner? Droht der Türkei neben dem Kurden-Konflikt jetzt auch endgültig ein Bürgerkrieg?

Steinbach: Dass es in der Armee auch unterschiedliche Strömungen gibt, die eine unterschiedliche Politik befürworten, war schon vor dem Putschversuch so. Die Armee ist letztendlich ein Spiegelbild der zerrissenen türkischen Gesellschaft. Aber Disziplin wird im türkischen Militär großgeschrieben. Ich gehe davon aus, dass sich die oberen Armeeführer und ihre Anhänger schnell gegenüber den Putschisten durchsetzen werden. Dass ein gespaltenes Militär einen Bürgerkrieg hervorruft, glaube ich nicht.

Experte äußert ungeheuren Verdacht: Hat Erdogan den Putsch selbst inszeniert?

FOCUS Online: Hat Präsident Erdogan den Putsch kommen sehen?

Steinbach: Das ist eine heikle Frage. Hat er ihn kommen sehen – oder hat er ihn womöglich sogar inszeniert? Ich will Erdogan das nicht unterstellen. Aber vieles wirft schon Fragen auf. Es ist erstaunlich, dass so ein Putsch aus heiterem Himmel überhaupt geschieht, wenn man bedenkt, wie die Armee zusammengesetzt ist. Dort weiß jeder über jeden Bescheid, es gibt einen Militärgeheimdienst. Und der Generalstabschef und somit auch Präsident Erdogan wollen von all den Entwicklungen innerhalb der Armee nichts gewusst haben?

FOCUS Online: Wenn es so wäre: Was hätte Erdogan denn von so einem Putsch? Er ist doch der Angegriffene.

Steinbach: Erdogan ist jemand, der gerne mit dem Feuer spielt. Er geht sehr weit, wenn es um die Verwirklichung seines obersten politischen Interesses geht – ein Präsidialsystem zu errichten, in dem er größtmögliche Macht hat. Wer einen Krieg von der Dimension des Kurdenkonflikts anfeuert, um seine innenpolitische Machtbasis zu festigen, dem wäre theoretisch auch zuzutrauen, so einen Putsch gegen die Regierung zu inszenieren, um danach besser argumentieren zu können, warum er mehr Macht und Befugnisse haben sollte. Ich will es ihm nicht unterstellen, es wäre aber denkbar. Die Zeit nach dem Putschversuch wird es zeigen.>



Opferzahlen: 161 oder 265


Bilanz der Chaos- Nacht: 265 Tote, 2800 Festnahmen
http://www.krone.at/Welt/Bilanz_der_Chaos-Nacht_265_Tote._2800_Festnahmen-Erdogan_will_Rache-Story-520234

<Dramatische Szenen in der Türkei in der Nacht auf Samstag: Bei einem Putschversuch von Teilen des Militärs gegen Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat es mindestens 265 Tote - davon etwa die Hälfte Putschisten - und rund 1200 Verletzte gegeben. Erdogan- Anhänger konnten den Putsch niederringen, mittlerweile will die Regierung die Lage unter Kontrolle haben. 1563 Militärangehörige seien festgenommen worden. Erdogan schwor den Putschisten Rache und kündigte harte Strafen an - man werde sicherstellen, dass sich ein Putschversuch nicht wiederholen könne.>

Ankara: 700 Soldaten ergeben sich der Polizei – VIDEO

Nach Putschversuch: Türkischer Generalstabschef aus Geiselhaft befreit - VIDEO

Putschisten kontrollieren Fregatte „Yavuz“ und halten den Luftwaffenchef als Geisel

Drahtzieher des Putschversuchs war Ex-Chef der türkischen Luftstreitkräfte - Agentur

Ankaras OB: Pilot, der die russische Su-24 abschoss, war unter den Putschisten

Soldaten von der Bosporus-Brücke nach dem Ergeben öffentlich ausgepeitscht


Erdogan und sein Geheimdienst eliminieren nun alles, was nicht passt
Putschversuch in der Türkei: 2745 Richter aus ihren Ämtern entlassen


Syrien-Chaos

Syrien und Schwarzes Meer. Russland stellt der NATO den Radar ab
Russland stellt der NATO das Radar ab und kann in Syrien aufräumen - der NATO bleibt nur noch Show im eigenen Land und Propaganda (11.11.2015)
NATO ohne Radar in Syrien: Eine riesige radioelektronische Blase in Syrien erlaubt uns nicht zu fliegen (11.11.2015)
http://news-front.info/2015/11/10/nato-eine-riesige-radioelektronische-blase-in-syrien-erlaubt-uns-nicht-zu-fliegen/

NATO ohne Radar in Syrien: Russisches Schutzschild verhindert sämtliche NATO-Elektronik (10.11.2015)
http://82391.forumromanum.com/member/forum/entry.user_82391.2.1125005784.russisches_schutzschild_verhindert_saemtliche_nato_elektronik_syrien_daily_osnet-verkuender_des_lichts.html


NATO ohne Radar: Russland hat eine elektronische Störwaffe:
Ehemaliger US-Luftwaffen-Spion: Russische Stealth-Technologie Grund für den Abschuss der SU-24 (28.11.2015)
http://n8waechter.info/2015/11/ehemaliger-us-luftwaffen-spion-russische-stealth-technologie-grund-fuer-den-abschuss-der-su-24/

Schon 2014 hat Russland im Schwarzen Meer anhand einer "US"-Fregatte gezeigt, dass es den NATO-Radar abschalten kann:
Nach Scheinangriff US Navy völlig demoralisiert
http://alles-schallundrauch.blogspot.pe/2014/04/nach-scheinangriff-schiffsbesatzung.html


Syrien-Chaos am 15.7.2016

Russland stellt der NATO weiterhin den Radar ab - NATO-Flugzeugträger verlassen das Mittelmeer (!!!)

US-Flugzeugträger verlassen Mittelmeer – kein effektiver Anti-IS-Kampf ohne Russland

Verteidigungsminister: Mit Russlands Hilfe 150 Städte in Syrien vom IS befreit



Terror-Staat Thailand (TSTh)
Wer wegen "Majestätsbeleidigung" 30 Jahre Gefängnis verfügt (7.8.2015: Facebook-Post: 30 Jahre Haft), der ist ein Terror-Staat. Der König von Thailand lässt ausserdem Bangkok absichtlich 6 bis 10cm pro Jahr versinken und ist gemäss thailändischen Satellitendaten im Jahre 2020 komplett auf 0m (Meldung vom April 2013: Bangkok versinkt schneller als erwartet). Ein Fluss kann nicht aufwärts fliessen.


Thailand-Diktatur will Sperrstunde in Pattaya durchsetzen - es droht neue Konfrontation:
Polizei will Sperrstundenregelung durchsetzen, Thailand, Pattaya
http://der-farang.com/de/pages/polizei-will-sperrstundenregelung-durchsetzen

<PATTAYA: Nach der Neufestsetzung der Sperrstunde für Entertainment-Betriebe wird die Polizei ihre Einsätze gegen jene Bars und Pubs unnachgiebig fortsetzen, die nach den offiziellen Schlusszeiten noch geöffnet haben oder an Minderjährige Alkohol ausschenken. Diese Betriebe werden künftig für fünf Jahre geschlossen. Für das Nachtleben wurde die Stadt in zwei Zonen eingeteilt: Für die Walking Street und Südpattaya mit der Beach Road gilt die Sperrstunde 4 Uhr, für alle anderen städtischen Bereiche 2 Uhr. Unklar ist allerdings, wo die Grenze genau verläuft. Die Polizei wird vor allem in der 2-Uhr-Zone Razzien durchführen, weil dort die Sperrstunde bisher kaum eingehalten wurde. Besonders Karaoke-Bars und kleinere Pubs, die ausschließlich von Thais besucht werden, haben erfahrungsgemäß bis zum Morgen geöffnet.>


***
Thailand-Diktatur gegen Strassenhändler in Bangkok: Umsiedlung unter eine Autobahn:
Räumung der Gehwege wird fortgesetzt, Thailand, Bangkok
http://der-farang.com/de/pages/raeumung-der-gehwege-wird-fortgesetzt

<BANGKOK: Die Räumung der Gehwege der Hauptstadt wird fortgesetzt. Als nächstes trifft es die Händler im Bereich Siam Square und Ratchadamri. Sie müssen bis zum 1. August ihre Marktstände abgebaut haben.

Die 554 betroffenen Händler sollen auf ein Grundstück unter dem Phong Phra Ram Expressway umgesiedelt werden. Das für den Markt ausgewiesene Gelände ist über 7 Rai groß. Es bietet Platz für insgesamt 620 Händler sowie 60 Fahrzeuge und ist im Besitz der Expressway Authority of Thailand. Bisher wurde es als Sportplatz und als Parkplatz der städtischen Müllabfuhr genutzt.

Ebenfalls von Händlern befreit werden die Bürgersteige vor der CentralWorld Shopping Mall, dem Big C Ratchadamri Superstore, an der Ratchaprasong-Kreuzung und auf der Ploenchit Road. Sie sollen an die Bahntrasse des Flughafenzuges Airport Rail Link umgesiedelt werden und dürfen zwischen den Bahnhöfen Ratchaprarop und Phaya Thai ihrem Geschäft nachgehen. Das Areal umfasst 4.900 Quadratmeter.>


700.000 Baht Korruption in der Polizei: Korruption: Beide Polizisten im Bestechungsfall auf inaktive Posten versetzt

Bangkok - Ein Polizist, der einen Kollegen anzeigte, weil er ihm ein Bestechungsgeld von 700.000 Baht für eine Beförderung zum Inspektor zahlte, ist zusammen mit dem Beamten auf einen inaktiven Posten versetzt worden. Chanchai Yensuk und Cha [ ... ]


Thailands Militärdiktatur gegen Reisebusse:

Chakorn: Reisebusse müssen aus der Innenstadt von Pattaya verschwinden

Banglamung/Pattaya - Der Bezirkschef von Chonburis Distrikt Banglamung, dem auch die freie Stadt Pattaya angehört, hat erneut ein Thema aufgegriffen, das bei der alten Stadtverwaltung, die vor kurzem nach Ablauf ihrer Zeit “abgelöst” wurde,  [ ... ]


T
hailands Militärdiktatur durchsucht ganze Wohnanlagen gegen illegale Ausländer:
Polizei führt bei Suche nach Overstayern Großrazzia in Wohnanlage durch

Pattaya - Am Freitagmorgen führte eine gemischte Einheit aus Beamten der Einwanderungsbehörde und der Touristenpolizei auf der Suche nach Overstayern und illegalen Substanzen eine Großrazzia im Nirun Grand Ville Condominium in der Soi Arunothai [ ... ]


Südkorea

Südkoreanische Bevölkerung will keine kriminelle NATO-Raketen im Land:

Wegen US-Raketenabwehr: Südkoreas Premier gerät in „Eier-Hagel“



Islam-Terror
Mohammed gab es nie. Die Bezeichnung "Mohammed" war eine Ehrerbietung an Jesus (siehe das Buch "Good bye Mohammed"). Jesus selbst war eigentlich Horus. Die Araber waren zuerst christlich, und das arabische Christentum galt bis ca. 900, bevor ein neuer Prophet "Mohammed" erfunden wurde. Der Islam ist somit eine politische Psychose nix weiter. Mekka ist nicht heilig, und Moscheen können zu Kulturzentren werden. Muslime sind Fantasie-Muslime, nix weiter. Die Mission heisst: Mohammed gab es NIE. Schluss und aus. Menschenrechte gelten und niemand muss Arabisch lernen.

Hier sind die Daten des Buchs "Good bye Mohammed" mit haufenweise Beweisen, dass es Mohammed nie gab
http://www.hist-chron.com/islam/Pressburg-good-bye-Mohammed-index-Dt.html

Das Buch "Good bye Mohammed" - bei Amazon kaufen:
http://www.amazon.de/Good-Bye-Mohammed-neue-Islam/dp/3844853723/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1438538067&sr=8-1&keywords=good+bye+mohammed


Alice Schwarzer: Schwarzer Silvester in Köln war eine muslimische Machtdemonstration:
„Köln war eine Machtdemonstration Gleichgesinnter“

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Alice Schwarzer über Muslim-Extremisten: " Frauen sind ihre Untermenschen":
"Frauen sind ihre Untermenschen": Alice Schwarzer poltert gegen muslimische Männer
http://www.huffingtonpost.de/2016/07/13/alice-schwarzer-islamismus_n_10966654.html

<Die Feministin Alice Schwarzer prangert schon länger die Frauenfeindlichkeit unter Muslimen an.

In einem aktuellen Gastbeitrag hat sie sich nun in der Zeitung "Die Welt" zu den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln geäußert.

Was Schwarzer schreibt, dürfte für Diskussionen sorgen. Ihre provozierenden Aussagen seht ihr im Video oben.>

Alice Schwarzer: Ihre Untermenschen sind die Frauen
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article157011000/Ihre-Untermenschen-sind-die-Frauen.html

<[...] Der Rassismus ist ihre Art, den Frust abzuladen und sich nicht mehr so klein zu fühlen – sondern größer als die verachteten Anderen.

Die marodierenden Jungmänner in deutschen Landen sind stolz, Rechte zu sein. Die meisten von ihnen aber wissen noch nicht einmal, was "rechts" ist. Sie kaschieren nur ihr kleines Ich in einer großen Sache. Dasselbe gilt für die marodierenden Jungmänner in muslimischen Ländern. Sie sind stolz, Muslime zu sein, haben aber oft keine Ahnung vom Koran (wie auch Studien über die in den Dschihad ziehenden jungen Männer zeigen). Auch sie verstecken ihr kleines Ich in "la grande cause".

Ihre Untermenschen sind die Frauen

Doch sie folgen keineswegs einem aufgeklärten Islam, sondern den rückwärtsgewandten Parolen der Schriftgläubigen und Gotteskrieger. Sie leben nicht nach dem Koran; sie saufen, nehmen Drogen, sind gewalttätig. Ganz wie die Militanten des selbst ernannten Islamischen Staates, die ebenfalls für sich in Anspruch nehmen, sie seien die einzig "wahren Muslime".

Doch diese Youssefs aus Casablanca oder Algier gehen keine Ausländer bzw. Deutsche klatschen, sie gehen Frauen klatschen. Warum? Weil der Sexismus ihre Art ist, Frust abzureagieren und sich nicht mehr so klein zu fühlen – sondern größer als die verachteten ewigen Anderen, die Frauen (und bei der Gelegenheit dissen sie die deutschen Männer als "Muschis" gleich mit).

Ihre Untermenschen sind die Frauen. Sie sind stolz, Männer zu sein. Und diese Schlampen haben es eh nicht besser verdient, wenn sie in der Nacht auf der Straße rumlaufen. Doch der ideologische Hintergrund der vom Islamismus Infizierten scheint die wohlmeinenden deutschen Medien nicht zu interessieren. Es geht ja nicht um Rassismus, sondern nur um Sexismus.

Hilferufe an die freie Welt

Richtig, die Frauenverachtung ist nicht neu für die Söhne dieser Länder. So haben vermutlich schon Youssefs Vater und Großvater in Casablanca gedacht. Denn das Patriarchat hat in Nordafrika wie Nahost eine lange Tradition und ist nie von einer starken Frauenbewegung erschüttert worden.

Und das in fast allen muslimischen Ländern geltende islamische Familienrecht, das aus Frauen Unmündige und Abhängige macht, macht es nicht gerade besser. Aber das alles genügt noch nicht für den aktuellen Wahnsinn.

Man muss wissen, dass Länder wie Marokko oder Algerien, woher die meisten Täter der Silvesternacht kamen, in den vergangenen zehn, zwanzig Jahren weitgehend von den Islamisten unterwandert wurden. Die Attitüde des radikalen Islam gehört auf der Straße dazu.

Das beschreiben auch arabische Autoren wie Kamel Daoud oder Boualem Sansal eindringlich in ihren aktuellen Texten, die regelrechte Hilferufe an die freie Welt sind. Sie beklagen, dass wir Europäer sie im Namen einer falschen Toleranz im Stich lassen und den radikalen Islamisten ausliefern.

Nicht zufällig sind diese Länder die Herkunftsländer so vieler Terroristen. Denn der selbst ernannte Islamische Staat ist für die Youssefs dieser Erde ein Land der Verheißung, und seine Killer sind ihre Helden.

Diese frustrierten, entwurzelten jungen Männer drangsalieren nicht nur die Frauen in ihrer Heimat – mehr denn je! Sie ziehen nun bis nach Europa und überfallen auch hier die "zu freien" Frauen. Dass das im 21. Jahrhundert so ist (Köln war nicht der einzige und nicht der letzte Fall dieser Art), das hat mit der Offensive des politisierten Islam zu tun.

Er liefert das ideologische Gerüst: den verschärften Männlichkeitswahn, Frauenverachtung inklusive. Dieser Islamismus ist der Funken, der jetzt die Flammen des schon lange glimmenden Feuers hochschlagen lässt. [...]>




Kriminelle Spionage
Jegliche Spionage ist absolut kriminell und eine Verletzung der Persönlichkeitssphäre. Die kriminellen Organisationen sind dabei die Geheimdienste und heissen u.a. "USA": NSA, CIA, FBI etc.; D: BND, BKA, Verfassungsschutz, Antifa; Schweinz: SND (NDB), P27, Antifa Schweinz; GB: SIS, MI5, MI6 usw., alles englisch und zionistisch unterwandert. Feindbilder von 1945 werden weiterhin gepflegt. Über den deutschen Widerstand im Dritten Reich ist nichts bekannt. Denken ist nicht erlaubt, sonst verliert man die Stelle. Manipulationen und Spionage gehen bis in den Privatbereich mit Lasersendern, Magnetresonanz-Sendern, TV-Sendern, Radiosendern, Manipulation von Nachbarn, Hausmeistern, Hoteliers, Ehepartnern etc. Die Geheimdienste wickeln gleichzeitig das Organisierte Verbrechen ab, denn durch die Spionage wissen sie, wo es möglich ist: Waffenhandel, Drogenhandel, Frauenhandel, Kinderhandel, Geldwäsche, Kriege organisieren. Der schweinzer SND (NDB) ist z.B. im Frauenhandel führend. Der MI6 wäscht in London Drogengeld ohne Ende und manipuliert die Welt in Kriege hinein. Ohne Geheimdienste könnte man also Milliarden sparen, die in den Sozialsystemen fehlen, und den gesamten Drogenhandel gäbe es dann nicht mehr... 


Kriminell, krimineller, BND: Freie Fahrt für jegliche Spionage und Vergewaltigung der Privatsphäre:
Neues BND-Gesetz: Stasi 2.0 war gestern, jetzt kommt Stasi 3.0
Die Büchse der Pandora ist schon lange geöffnet worden, aber mit der angeblichen „Bekämpfung des Terrorismus“ dreht der bürgerliche Staat (nicht nur in der Bundesrepublik) seit Jahrzehnten an den Daumenschrauben, wenn es darum geht, die letzten Lücken der totalen Überwachung zu schließen. Nach den Terroranschlägen des 11. September kamen die „Otto-Pakete“ von Innenminister Otto Schily, 2007 sprachen Kritiker der Überwachungsoffensive Wolfgang Schäubles von „Stasi 2.0“.

Die Überwachung nach außen und innen wurde immer weiter ausgebaut und an die neuen technischen Errungenschaften angepasst. Für einen kurzen Aufschrei sorgten die Enthüllungen des Whistleblowers Snowden bezüglich der flächendeckenden NSA-Internetüberwachung. Aber dieser Aufschrei war nur ein Flügelschlag, eine kurze Randnotiz, bevor wieder zur Tagesordnung übergegangen wurde. Mittlerweile ist es still geworden um Snowden und um die Überwachung des Internets. Eine breite Bewegung gegen den „totalen Staat“ ist nicht auszumachen.

Im Gegenteil: Neue Anschläge wie die in Paris, der Islamische Staat oder die Flüchtlingsdebatte müssen herhalten, um härtere Sicherheitsgesetze nach innen und außen, einhergehend mit einer weiteren Militarisierung, vorzubereiten und durchzupeitschen. Uns fallen bald keine Superlative mehr ein, um das rasante Voranschreiten der totalen Überwachung in Deutschland noch zu beschreiben: man könnte von Stasi 3.0 sprechen.

Der bürgerliche Staat und seine Werkzeuge

Im bürgerlichen Staat manifestiert und monopolisiert sich ohnehin die Gewalt zur Unterdrückung der Arbeiterinnenklasse, um die politische und ökonomische Macht der herrschenden Klasse zu sichern. Engels schrieb dazu: „Da der Staat entstanden ist aus dem Bedürfnis, Klassengegensätze im Zaum zu halten, da er aber gleichzeitig mitten im Konflikt dieser Klassen entstanden ist, so ist er in der Regel Staat der mächtigsten, ökonomisch herrschenden Klasse , die vermittelst seiner auch politisch herrschende Klasse wird und so neue Mittel erwirbt zur Niederhaltung und Ausbeutung der unterdrückten Klassen.“ (Engels, „Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staates“, in: MEW 21, S. 166/167).

Die Werkzeuge der Bourgeoisie zum Unterdrücken der eigenen ArbeiterInnenklasse sind vielfältig. Mit dem Digitalzeitalter kommen neue Methoden und Mittel hinzu. Durch die allumfassende Digitalisierung der kompletten Lebens- und Arbeitswelt der ArbeiterInnen wird die Überwachung aber viel umfassender, engmaschiger und auch weniger sichtbar als zu „analogen Zeiten“ oder im „realexistierenden Sozialismus“ der DDR. Angela Merkel brachte es 2008 auf den Punkt, als sie sagte: „Wir werden nicht zulassen, dass technisch manches möglich ist, aber der Staat es nicht nutzt.“

Der bürgerliche Staat im digitalen Zeitalter ist ein totaler Staat der Überwachung, dem nichts mehr entgeht - außer es ist in seinem Sinne gewünscht. Nach dem kürzlich verabschiedeten Sicherheitspaket („Anti-Terror-Paket“), welches u. a. den Ausweiszwang beim Kauf von Prepaid-SIM-Karten, einen erweiterten Informationsaustausch zwischen Geheimdiensten, die Ausweitung der Überwachung von Minderjährigen, massive Eingriffe in Grundrechte durch neue Befugnisse der Exekutive, die sich nicht auf den „Anti-Terror-Kampf“ beschränken (Einsatz von verdeckten Ermittlern durch die Bundespolizei bpsw.), u.v.m. beinhaltet, steht mit dem neuen BND-Gesetz die nächste Verschärfung ins Haus.

Der BND gerät in die Kritik - die Konsequenz ist ein Freifahrtschein  

Nachdem der deutsche Auslandsgeheimdienst Bundesnachrichtendienst - kurz BND - im Zuge der NSA-Affäre wegen der Überwachung von ausländischen „befreundeten Staaten“ in die Kritik geriet, wurde von der Bundesregierung als Konsequenz daraus gezwungenermaßen ein neues BND-Gesetz initiiert. Dieses Gesetz ging einen Tag vor der Sommerpause zur ersten Lesung in den Bundestag. Eine Mehrheit dafür ist sicher.

Im Mittelpunkt der Reform der den BND betreffenden Regeln soll dieses Gesetz vor allem die Kontrolle des Geheimdienstes durch den Bundestag ermöglichen, da dieser Nachrichtendienst de facto ohne wirkliche parlamentarische Kontrolle agiert. Dazu soll zusätzlich zu den drei bestehenden Kontrollgremien eine vierte Kontrollinstanz, bestehend aus zwei RichterInnen und einem/r Bundesanwa(e)ltIn, aufgebaut werden. Allerdings werden die RichterInnen dieses angeblich „unabhängigen“ Gremiums durch die Regierung benannt. Zudem bedeutet dies eine weitere Zerfaserung der ohnehin stark fragmentierten Kontrollinstanzen.

Keines dieser vier Gremien wird einen vollständigen Überblick über die BND-Machenschaften zu sehen bekommen, sondern lediglich Ausschnitte davon. Die angeblich unabhängige Kontrolle ist also pure Augenwischerei. Damit aber nicht genug. Im trojanischen Pferd der „verbesserten Kontrolle“ über den BND steckt eine ganze Armada neuer Befugnisse, die es dem Geheimdienst erlauben, umfassend zu bespitzeln. Außerdem sollen bisher schon praktizierte Methoden, die aber nicht durch die Regierung ausdrücklich legitimiert waren, im Nachhinein unter dem Deckmäntelchen des hehren Ziels der verbesserten Geheimdienstkontrolle legalisiert, legitimiert und ausgebaut werden. Da passt es gut, dass mit Bruno Kahl ein enger Vertrauter von Wolfgang Schäuble (er arbeitete zuletzt als Abteilungsleiter im Finanzministerium, zuständig für Privatisierungen und Bundesvermögen), zum 1. Juli Nachfolger des BND-Chefs Gerhard Schindler wurde.

Der Internet-Knoten DE-CIX klagte in der Vergangenheit gegen die Überwachung durch den BND seit 2009. Er wird von einer Privatfirma in Frankfurt/M. betrieben und ist, gemessen am Datendurchsatz, der größte der Welt. Mit dem neuen Gesetz wird diese Überwachung einfach legalisiert und der BND bekommt vollen Zugriff. Weiter durfte der Geheimdienst bislang nur einzelne Leitungen abhören, z. B. eine Glasfaserleitung der Telekom zwischen Luxemburg und Wien, ergo nur 20 % der gesamten Netzkapazität - wie netzpolitik.org aufführt. Jetzt ist es erlaubt, dass der BND komplette Telekommunikationsnetze, d. h. Leitungen der Telekom und von DE-CIX, abhört.

Mit der fadenscheinigen und absolut schwammigen Begründung des „Kampfes gegen den Terror“ oder angeblichen „Gefahren für die äußere oder innere Sicherheit“ wird dem BND auch genehmigt, Abhörmaßnahmen gegen die EU und die Einrichtungen von Mitgliedsstaaten durchzuführen. Für die Spionage und Überwachung von Nicht-EU-BürgerInnen oder -Staaten braucht es überhaupt keine Begründung. Die nach Snowden kritisierte Zusammenarbeit mit der NSA wird legalisiert und ausgebaut und darüber hinaus auch die Kooperation mit anderen „internationalen Partnerdiensten“.

Auch hier reichen Begründungen wie der „Anti-Terror-Kampf“ aus, um im Prinzip alles zu tun, was möglich ist. Aber auch die Kooperation mit dem Verfassungsschutz wird deutlich intensiviert. So gelangen Daten über „Extremistinnen“, ergo auch über Linke, zum BND und weiter in den internationalen Umlauf, z. B. zur NSA. Das beschlossene Anti-Terror-Paket erweitert die Speicherfristen für solche Daten. VS und BND dürfen diese dann statt vier Jahren fünf Jahre speichern.

Metadaten darf der BND übrigens immer sammeln, wenn sie nicht von Deutschen stammen, allerdings im Zweifelsfall von allen - „sicher ist sicher“. Momentan gültige Regelungen wie das Verbot, mit dem Ziel von Wettbewerbsvorteilen deutscher Unternehmen ausländische Unternehmen auszuspionieren, werden aufgeweicht und können mit dem lapidaren Satz „Die Aufklärung von wirtschaftspolitischen bedeutsamen Vorgängen kann erforderlich sein“ vom BND nach Gutdünken ausgelegt werden. Durch die Gesetzesverschärfung werden nicht nur letzte Überwachungslücken geschlossen, der Staat bedankt sich auch noch mit Mehrkosten in Millionenhöhe (ca. 3,5 Millionen durch Personal- und Sachkosten allein bei Bundesgerichtshof und Generalbundesanwalt und zusätzlich 2,6 allgemein beim BND). Die komplette Verschärfung soll zum Jahreswechsel 2016/2017 in Kraft treten, rechtzeitig vor dem nächsten Wahlkampf.

Weg mit den Geheimdiensten!

Die ArbeiterInnenbewegung muss die lückenlose Aufdeckung aller Geheimdienstmachenschaften erzwingen. Deshalb muss sie nicht nur für bürgerlich-demokratische Forderungen wie die nach umfassender parlamentarischer Kontrolle eintreten, sondern auch verlangen, dass diese Gremien öffentlich tagen. Dies wäre ein erster Schritt, um diese verdeckten Bereiche der Staatstätigkeit aus der Grauzone ans Licht der - immer noch bürgerlichen - Öffentlichkeit zu zerren. Damit entstünde die Möglichkeit, ihr Treiben genauso klar ins Bewusstsein auch der organisierten ArbeiterInnenschaft zu bringen wie das von Parlamenten, Justiz und anderen Teilen der Exekutive.

Da jedoch in der bürgerlichen Gewaltenteilung die eigentliche Macht nicht bei der Legislative liegt, sondern sich in Händen des Staatsapparates befindet, genauer: der bewaffneten Teile der Exekutive (Armee, Polizei, Geheimdienst), verlaufen auch die bestgemeinten parlamentarischen Initiativen regelmäßig im Sand. Diverse NSU-Untersuchungsausschüsse sind lebendige Beispiele dafür. VerfassungsschutzmitarbeiterInnen erschienen gar nicht erst oder gaben nur das zu Protokoll, wozu sie freiwillig bereit waren. Welch Unterschied zu den Runden Tischen am Ende der DDR, wo VoPos kreuzbrav erschienen und wahrheitsgetreu Fragen der Kontrollkommissionen beantworteten! Aber hier befanden sich Partei und Staat der stalinistischen ArbeiterInnenbürokratie auch in rasanter Auflösung!

So richtig daher der Kampf für demokratische Forderungen, Abschaffung von Teilen des repressiven Staatsapparates ist, so erfordert die Auflösung der Geheimdienste und seiner anderen Kernbereiche letztlich die Zerschlagung der gesamten bürgerlichen Staatsmacht und die Schaffung eines proletarischen Halbstaates nach dem Vorbild der Pariser Kommune. Erst dann kann auch der Alptraum unkontrollierbarer und im Dunkeln operierender Geheimdienste (BND, MAD, VS) ein für alle Mal beendet werden.>




Deutscher "Terrorexperte": Ab sofort ist jedes Auto verdächtig - noch mehr Geldverschwendung mit Spionage bitte (!!!) - Abschaffung der NATO löst das Problem!
Terrorismus-Experte: «Wir müssen in jedem Auto eine Gefahr sehen»

Ein "Terror-Experte" aus Merkels DDR2.0 meint, man müsse nun wie im kriminell-zionistischen Israel jedes Auto als Anschlagsobjekt ansehen und noch mehr Spionage betreiben:

<
von M. Rehberg - Jedes Fahrzeug stelle eine Angriffsmöglichkeit dar, sagt Stephan Humer. Der Terror-Experte fordert Massnahmen, wie sie Israel schon lange anwendet.

Herr Humer, warum hat es Nizza getroffen und nicht etwa Paris?
Ich habe schon vor einem Monat vor Beginn der EM gesagt, dass es genau diese mittleren Ziele sind – also nicht Top-Ziele wie der Eiffelturm oder die Champs-Élysées – , die in den Fokus rücken, eben weil dort vielleicht nicht so aufgepasst wird. Diese Ziele werden dann mit genau den Mitteln angegriffen, die wir jetzt auch gesehen haben: eben mit einem LKW. Gewählt wurde mit dem 14. Juli ein symbolträchtiges Datum, der Nationalfeiertag. Ich gehe fest davon aus, dass das weiter so passieren wird.

Hat der Täter sich von IS-Propaganda inspirieren lassen?
Das ist wahrscheinlich und es passt ins Gesamtmuster, aber das werden die nächsten Tage zeigen. Es ist vermutlich wieder genau dieser Tätertyp: vom Verlierer zum Märtyrer oder zum Krieger. Der IS versteht es nun einmal meisterhaft, genau diese Angebote medial bereitzustellen und Anschlagsvarianten und -orte vorzuschlagen. Das sind Dinge, die man sich wie an einem kalten Büffet einfach nur herauspicken muss. Es sieht so aus, als wäre das hier der Fall gewesen. Ob der Täter vorher als politisch radikal aufgefallen ist, ist völlig egal. Er war vermutlich in einer Situation, die ihm als der richtige Zeitpunkt erschien.

Wie konnte der LKW auf die Strasse kommen?
Ohne im Detail Kenntnis von den Gegebenheiten vor Ort zu haben, vermute ich, dass man bei den Sicherheitsmassnahmen noch eher vorsichtig war und etwa keine Panzersperren oder schwer bewaffnete Polizei eingesetzt hat. Da muss man umdenken, gerade auch bei diesen eher mittelgrossen Zielen, die man nicht sofort auf dem Schirm hat. Zum Beispiel muss man in jedem PKW grundsätzlich eine Angriffsmöglichkeit sehen und entsprechende Massnahmen ergreifen. Wir werden uns dabei an Ländern wie Israel orientieren müssen, wo das bereits gemacht wird. Die Denkweise «wahrscheinlich wird hier schon alles gut gehen» muss ein für alle Mal ein Ende haben.

Was lässt sich über den Täter sagen?
Bei bisher fast allen Tätern hat sich das Motto «vom Loser zum Krieger» herauskristallisiert. Ganz oben auf der Rangliste möglicher Tätertypen steht der Mensch, der glaubt, im Leben zu kurz gekommen zu sein und noch eine letzte Möglichkeit sieht, für eine bestimmte Gruppe zum Helden zu werden. Natürlich darf auch ein möglicher Hintergrund psychischer Erkrankungen nicht ausgeschlossen werden.

Hat die Ankündigung der Aufhebung des Ausnahmezustands etwas mit der Tat zu tun?
Da der Täter den Laster offenbar schon Tage zuvor gemietet hat, gehe ich davon aus, dass die Tat lange geplant war und Hollandes Ankündigung eher zufällig auf das gleiche Datum fiel. Für die Terroristen ist das natürlich ein willkommener Zufall.

War es Kalkül, den Anschlag kurz nach der ohne Terror-Akte verlaufenen EM zu verüben?
Premier Valls und Präsident Hollande greifen nun verstärkt auf Reservisten von Militär und Polizei zurück. Dass alle Kräfte mobilisert wurden, hat man ja auch schon daran gesehen, dass die Ausschreitungen der Hooligans zu Beginn der EM relativ schnell eingedämmt wurden. Aber diesen Kraftakt kann man nicht ewig aufrechterhalten. Das wissen natürlich auch die Terroristen, und die warten dann möglicherweise den Moment ab, in dem die Kräfte nachlassen. Diese Schwachpunkte kann man relativ einfach ausmachen.>

=====

E-Mail an das Netzwerk Terrorismusforschung
Hallo,

nun meint das Netzwerk für Terrorismusforschung z.B. mit Herrn Humer (z.B. in 20minuten in der Schweiz - http://www.20min.ch/ausland/news/story/28790488), jedes Auto sollte Spionageobjekt werden.
 
Mit noch mehr Spionage wird aber nur noch mehr Rebbellion gezüchtet und der Blick verstellt, denn der eigentliche Terrorist heisst
 
NATO und Komitee der 300 (Königin von England, Rothschild und Rockefeller).
 
Dies begreifen übrigens auch die Islamisten nicht, weil die Worte NATO und Komitee der 300 im Koran nicht vorhanden sind.
 
Das heisst:
-- die zionistisch gesteuerten BKA, BND und Verfassungsschutz ermitteln gegen falsche Feinde
-- und die Islamisten hetzen auch gegen falsche Feinde
-- und die NATO und das Komitee der 300 mordet munter weiter in der Welt.
 
Die Daten zum Komitee der 300 und zur NATO (der Pitbull des Komitees der 300) sind hier systematisch geordnet dargestellt:
 
Beseitigen Sie die NATO und das satanistische Komitee der 300 - dann ist Friede auf der Welt. Alle Kriege seit 1750 sind von Rothschild inszeniert. Die Schweiz ist die Geldinsel der Rothschilds etc.
 
Gruss
Michael Palomino
Poli-Historiker, Naturmedizin>




Geschichte

+++ 9/11: Bisher geheimgehaltene »28 Pages« veröffentlicht +++



Natur



Natur: Dürre
Dürre in Kalifornien, Thailand, Nordkorea, Mitteldeutschland - ist das alles ein Zufall oder hat das mit den Chemtrails zu tun?

Heute keine Meldung.

Naturmanipulation: Gentech

Neue Gentechnik: Rapsöl landet schon auf dem Teller
In der EU wird noch immer darüber diskutiert, wie neue Gentechnik-Verfahren – darunter CRISPR oder die Oligonukleotid-gesteuerte Mutagenese (OgM) – reguliert werden. In den USA landen erste Produkte schon auf dem Acker – und auf den Tellern der Verbraucher. Laut Bloomberg.com wurden letztes Jahr über 3.000 Hektar gen-editierter Raps geerntet und zu Öl gepresst. Beworben werde dieses als „Nicht-Gentechnik“.

Weiteres

Sexgeflüster

Umfrage: Darauf schauen Frauen bei einem nackten Mann zuerst: Bauch-Brust etc.

http://www.express.de/ratgeber/gesundheit/das-ergebnis-ueberrascht--umfrage--darauf-schauen-frauen-bei-einem-nackten-mann-zuerst-24397946
http://www.express.de/ratgeber/gesundheit/das-ergebnis-ueberrascht--umfrage--darauf-schauen-frauen-bei-einem-nackten-mann-zuerst-24397946-seite2

<Ein schöner Rücken kann auch entzücken – sagt der Volksmund. Doch worauf schauen Frauen bei einem nackten Mann wirklich zuerst? Das Magazin „Men's Health“ wollte es genau wissen und befragte knapp 2000 Frauen, wohin ihre Blicke bei einem männlichen Nackedei als Erstes schweifen. Hier das Ergebnis!

1. Bauch: 29 Prozent
2. Brust: 28 Prozent
3. Penis: 15 Prozent
4. Gesicht: 10 Prozent
5. Po: 8 Prozent
6. Arme: 4 Prozent
7. Körperbehaarung: 3 Prozent
8. Füße, Hände, Beine: jeweils 1 Prozent>


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