"Ihr greift Zivilisten an und tötet unsere Söhne" - Libyer protestieren gegen US-Luftangriffe
<Am Dienstag gingen in Libyen Menschen auf die Straßen, um gegen Luftangriffe der USA im Südwesten des Landes zu protestieren. Washington dementiert jedoch zivile Opfer. Die USA bauen ihre Stützpunkte in Nordafrika aus und setzen dabei vor allem auf Drohnen.
Es war der dritte Luftangriff der USA
seit März gegen die Terrororganisationen
al-Qaida und Islamischer Maghreb
(AQIM). Beim jüngsten Luftangriff nahe
der algerischen Grenze kamen laut
US-Angaben 11 al-Qaida Mitglieder ums
Leben. In den drei Fahrzeugen, die
zerstört wurden, hätten sich nach
Aussagen des US-Kommandos in Afrika
(AFRICOM) keine Zivilisten befunden. Die
Tuareg aber
protestierten am Dienstag und forderten
Nachforschungen der Regierung in
Tripolis.
Auf den Protestplakaten war zu lesen:
AFRICOM griff Zivilisten an. AFRICOM tötet unsere Söhne.
Der Direktor des US-Africa Command US Marine Corps, General Gregg P. Olson, sagte:
AFRICOM wird Präzisionsangriffe vornehmen, um Terroristen einen sicheren Hafen in Libyen zu verwehren. Wir werden den Druck auf ihr Netzwerk aufrechterhalten, und sie werden, wo auch immer sie sich befinden, verletzlich bleiben.
Unter der Regierung Trumps gab es bis März acht Luftangriffe in Libyen. AFRICOM besteht seit 2007 und ist eines von zehn Unified Combatant Commands des US-Militärs. Die US-Streitkräfte unterhalten auf dem afrikanischen Kontinent 34 Stützpunkte, die höchste Konzentration davon am Horn von Afrika und im Norden des Kontinents. In Libyen befinden sich drei davon. Aus Washington heißt es, die USA hätten eine "leichte Basis" in Afrika. Dies widerspricht jedoch der Tatsache, dass die USA in Agadez, Niger, eine große Drohnenbasis bauen.>
Links:Krieg ohne Kriegserklärung: Die wachsenden Tentakel des US-Militärs in Afrika
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5.12.2018: AUCH TRUMPs NATO schmeisst mit Bomben: Unbemannte Drohnen und Massenmorde am Boden ohne Ende in Pakistan, Somalia und im Jemen etc.:
Der US-Drohnenkrieg geht weiter
https://www.infosperber.ch/Artikel/FreiheitRecht/Der-US-Drohnenkrieg-geht-weiter
<Daniela Gschweng / 05. Dez 2018 - Donald Trump scheut meist keine Mühe, die Politik seines Vorgängers ungeschehen zu machen – mit einer folgenschweren Ausnahme
Wurde Barack Obama im Drohnenkrieg noch genau auf die Finger geschaut, ist es unter Trump still geworden um die umstrittene Tötung aus der Ferne. Dabei geht der Drohnenkrieg der USA unvermindert weiter. Es gibt sogar Anzeichen, dass er sich intensiviert.
Seit Beginn seiner Amtszeit hat Trump im Jemen, in Pakistan und Somalia, wo die USA nicht offiziell Krieg führen, 238 Drohnenangriffe abgesegnet, pro Jahr knapp doppelt so viele, wie sein Vorgänger 2016 in denselben Ländern befohlen hatte. Diese Zahlen stammen vom U.S. Central Command (CENTCOM) und wurden vom «Bureau of Investigative Journalism» (TBIJ) bestätigt.
Mehr als die Hälfte davon, nämlich 129 Drohnenangriffe, zählte das TBIJ 2017 im Jemen, den Grossteil davon in den Monaten März und April, kurz nach Trumps Amtsantritt. Im Jahr davor waren es noch 36 gewesen, listet die Website «The Daily Beast» auf. (Leicht abweichende Zahlen präsentiert das TBIJ, es nennt 40 Angriffe in 2016. Die Differenz ist unerheblich.)
Drohnenangriffe durch kriminelle "US"-NATO-Drohnen:
-- in Pakistan 2016:3 - 2017: 5 - 2018: 1
-- in Somalia: 14 - 35 - 32
-- im Jemen: 38 - 130 - 36
Der Drohnenkrieg der USA ausserhalb offizieller Kriegsgebiete hat sich nach der Obama-Legislatur (blau) unter Trump (rot) eher verstärkt (Zahlen «The Daily Beast», Grafik Daniela Gschweng).
Nicht alle Drohnenangriffe trafen Al-Kaida. Unter den mindestens 181 Todesopfern befanden sich nach der Datenbank des TBIJ mindestens 33 Zivilisten, ein Drittel davon Kinder. Die bereits unter Obama umstrittenen Richtlinien zur Genehmigung tödlicher Drohnenmissionen seien unter Trump nochmals gelockert worden, vermutet «The Daily Beast» als Ursache für den steilen Anstieg und bezieht sich auf Anti-Terror-Experten aus US-Regierungskreisen.
Noch immer sterben viele Unschuldige
Das TBIJ, das Drohnenangriffe seit mehreren Jahren monitort, führt derzeit eine Recherche namens «Shadow Wars». Neben Afghanistan untersucht die stiftungsfinanzierte Non-Profit-Organisation, wo es in den inoffiziellen Kriegsgebieten Pakistan, Somalia und Jemen Drohnenangriffe der USA gab und verfolgt soweit möglich, wie viele Opfer sie fordern. Die Ergebnisse dieser Recherche trägt sie in einer Datenbank zusammen, die online zugänglich ist.
In sogenannten «Signature Strikes» sollen durch Drohnenangriffe Terroristen auch ausserhalb von Kriegsgebieten gezielt getötet werden. Wer die Getöteten sind, bleibt oft im Dunkeln, genauso, ob sie überhaupt bewaffnet waren. Unschuldige Opfer werden oft als «feindliche Kämpfer» gezählt, wenn nicht Journalisten, Nichtregierungsorganisationen oder andere Regierungen intervenieren (Infosperber «Im Drohnenkrieg der USA gilt die Schuldvermutung»). US-Drohnenangriffe, auch das ist der Datenbank zu entnehmen, sind relativ sicher tödlich. Gemäss TBIJ gab es 2017 im Jemen zwar mindestens 181 Tote, aber nur 12 bis 13 Verletzte.Hunderte bis Tausende Drohneneinsätze in Kriegsgebieten
Das jedoch ist nur ein kleiner Teil. Die weitaus meisten Einsätze unbemannter Drohnen wurden im Irak, in Syrien und Afghanistan geflogen, wo die USA offiziell Krieg führen. Die TBIJ-Datenbank listet für dieses Jahr bis Ende November mehr als 1‘000 Angriffe allein in Afghanistan auf. Auch diese Zahlen sind das Ergebnis von ausführlicher Recherchearbeit. Die Informationslage, das beklagen auch andere Organisationen, habe sich in den letzten Jahren sehr verschlechtert. Das US-Militär sei zunehmend intransparent.
Darüber, welche Luftangriffe der US-Armee mit Drohen durchgeführt werden, gebe es keine genauen offiziellen Angaben, bedauert beispielsweise Chris Wood, Leiter der britischen Organisation «Airwars» gegenüber «The Daily Beast». «Airwars» verfolgt den Luftkrieg in Konfliktzonen wie Irak und Syrien anhand öffentlich zugänglicher Quellen und versucht nachzuvollziehen, welche Konfliktpartei Angriffe fliegt.
Kein Ende in Sicht
Insgesamt seien die USA jedoch nur zu einer begrenzten Anzahl von Drohnenschlägen pro Jahr in der Lage, sagt Woods. Einen Anhaltspunkt geben die US-Militärausgaben für «Hellfire» Raketen, die von den Drohnen aus abgeschossen werden. Zum Ende der Regierungszeit Obamas stiegen diese kurzfristig an, weil das US-Verteidigungsministerium aufstockte, um dem Aufstieg des IS in Syrien und im Irak entgegenzuwirken. Unter der Trump-Administration sind die «Hellfire»-Ausgaben 2017 nochmals um 63 Prozent gestiegen, obwohl sich die Kriege im Irak und in Syrien eher beruhigt haben. Die jüngste Budget-Anforderung enthält nochmals eine Steigerung um 20 Prozent. Ein Anzeichen dafür, dass der Drohnenkrieg sich eher intensiviert. Bisher, sagt Woods, gebe es dafür aber noch keine Beweise.
Besorgniserregend ist aus Sicht von «Airwars» und des «Bureau of Investigative Journalism» die Zunahme der Gebäudebombardierungen, ob sie bemannt oder unbemannt durchgeführt werden. In Afghanistan haben die USA allein im Oktober 66 Gebäude zerstört – mehr als zwei pro Tag. Das schreiben die TBIJ-Journalistinnen Jessica Purkiss und Abigail Fielding-Smith im Forum «Just Security». Im Einzelfall koste das vielen Zivilisten das Leben. Die Vereinten Nationen zeigten sich bereits Anfang Oktober besorgt über die hohe Zahl der zivilen Opfer.>
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7.12.2018: Alte US-Tradition: Trump setzt illegale Kriege seiner Vorgänger fort
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10.12.2018: Kriminelle Atom-NATO besetzt Italien immer mehr:
Italien: "Die besetzen unser Land" – Demonstration gegen zunehmende US-Militärpräsenz
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21.12.2018:
Trump will NATO-Ausgaben reduzieren:
USA ziehen die Hälfte ihrer 14.000
Soldaten aus Afghanistan ab
US-Präsident Donald
Trump will auch tausende US-Soldaten
aus Afghanistan abziehen. "Rund die
Hälfte" der 14.000 US-Einsatzkräfte
werde das Land am Hindukusch "in den
nächsten Monaten" verlassen,...
Mehr»========
21.12.2018:
Pentagon-Chef Mattis geht:
Pentagon-Chef Mattis nennt Gründe für
seinen Rückzug – NBC
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| 24-12-2018: Trump
afirma que Saudi Arabia vaya a
pagar la reconstrucción de
Siria - ¡el IS es de Saudi
Arabia pues! Donald Trump afirma que Arabia Saudí pagará por la reconstrucción en Siria Se puede suponer que eso es un acuerdo secreto para otra cosa: |
24.12.2018:
Trump versichert,
Saudi-Arabien wird den
Wiederaufbau in Syrien
bezahlen - und Erdogan
wird den IS ausrotten:
SAUDIS BEZAHLEN DEN Wiederaufbau von Syrien - so Trump |
| http://www.cronicaviva.com.pe/donald-trump-afirma-que-arabia-saudi-pagara-por-la-reconstruccion-en-siria/ | |
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Original: “Arabia Saudí ahora está de acuerdo en gastar el dinero necesario para reconstruir Siria, en vez de EEUU ¿Lo ves? ¿No es agradable cuando países inmensamente ricos ayudan a reconstruir a sus vecinos, en vez de el Gran País que es EEUU, a 5.000 millas (8.000 kilómetros) de distancia”, dijo Trump. El mandatario terminó su tuit
con el mensaje: “¡Gracias
Arabia Saudí!”. La semana pasada Trump proclamó la “derrota” del Estado Islámico (EI) en Siria y ordenó el repliegue de los 2.000 soldados estadounidenses que, como parte de una coalición internacional, colaboraban con las Fuerzas de Siria Democrática (FSD), una alianza encabezada por milicias kurdas. [El general Mattis se va
fin de 2018] Además, el enviado especial EEUU para la coalición contra el EI, Brett McGurk, también dimitió en protesta por la salida de Siria. Tanto Mattis como McGurk han expresado públicamente preocupación por la forma en que Washington ha tratado a sus aliados en ese país. En su carta de renuncia, Mattis hizo una férrea defensa del sistema de alianzas de EEUU” en la forma en que lidia con sus competidores, entre los que mencionó a China y Rusia. Frente a ello, en líneas
generales, el mandatario
apuesta por una estrategia
aislacionista y considera que
sus socios “se aprovechan” del
liderazgo estadounidense. En el caso de Siria, Trump cree que ha cumplido su objetivo al derrotar militarmente a los yihadistas y considera que otros países, como Turquía, pueden terminar el trabajo que Estados Unidos ha iniciado en ese país. De hecho, Erdogan ha dicho que él mismo prometió a Trump el 14 de diciembre que Turquía se encargará de “limpiar” Siria del EI. [EI está todavía en Siria
e Iraq] |
Übersetzung:
[Saudi-Arabien übernimmt den Wiederaufbau - "USA" haben keine Ausgaben] <WASHINGTON: Der amerikanische Präsident Donald Trump hat heute bekräftigt, dass Saudi-Arabien zugestimmt hat, "das notwendige Geld" für den Wiederaufbau Syriens auszugeben, das Land, aus dem sich die "USA" zurückziehen werden. "Saudi-Arabien willigt jetzt ein, das nötige Geld auszugeben, um Syrien wiederaufzubauen, so dass die "USA" damit keine Ausgaben haben. Sehen Sie das? Es ist nicht angenehm, wenn immens reiche Länder dabei helfen, ihre Nachbarn wieder aufzubauen, statt im eigenen Land für Ordnung zu sorgen, in den "USA", und das auch noch 5000 Meilen (8000km) weit weg", sagte Trump. Der Präsident beendete seinen Tweet mit der Nachricht: "Danke, Saudi-Arabien!". Letzte Woche proklamierte Trump die "Niederlage" des islamischen Staates (IS) in Syrien und ordnete den Abzug der 2.000 amerikanischen Soldaten an, die im Rahmen einer internationalen Koalition mit den Democratic Syrian Forces (FSD), einem Bündnis, zusammengeführt wurden Kurdische Milizen [General Mattis geht Ende 2018] Seine Entscheidung wurde von General James Mattis, der seinen Rücktritt als US-Verteidigungsminister eingereicht hatte, mit Unmut getroffen.< Ende Jahr wird er seinen Posten abgeben. Auch der US-Sonderbeauftragte für die Koalition gegen die EI, Brett McGurk, trat aus Protest gegen den Abzug aus Syrien zurück. Sowohl Mattis als auch McGurk haben öffentlich ihre Besorgnis darüber geäußert, wie Washington seine Verbündeten in diesem Land behandelt hat. In seinem Rücktrittsschreiben verteidigte Mattis das US-amerikanische Bündnissystem "hart wie er mit seinen Konkurrenten umgeht, unter denen er China und Russland erwähnte. Demgegenüber ist der Präsident im Allgemeinen einer Isolationsstrategie verpflichtet und ist der Ansicht, dass seine Partner die amerikanische Führung "nutzen". [Trump übergibt Erdogan die Ausrottung des IS] Im Falle Syriens glaubt Trump, dass er sein Ziel durch einen militärischen Sieg gegen die Dschihadisten erreicht hat, und ist der Ansicht, dass andere Länder wie die Türkei die Arbeit beenden können, die die USA in diesem Land begonnen haben. In der Tat hat Erdogan gesagt, dass er Trump selbst am 14. Dezember versprochen hat, dass die Türkei für die "Reinigung" Syriens vom IS verantwortlich sein wird. [IS ist immer noch im Syrien und Irak vorhanden] Nach Angaben der internationalen Koalition, die von den Vereinigten Staaten angeführt wird, hat der Islamische Staat in Syrien und im Irak nur 1% des Territoriums verlassen, das er 2014 dominierte, als er sein Kalifat proklamierte.> |
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23.12.2018: Bundeswehr-NATO kostet immer mehr - wird aber immer schwächer:
Immer mehr Skandale im Verteidigungsministerium! „Nähen für die Bundeswehr“ Menschenrechtsverletzungen in Tunesien!
https://netzfrauen.org/2018/12/23/verteidigungsministerium/
<Weltweit werden schätzungsweise 24,9 Millionen Menschen Opfer von Zwangsarbeit. Der Löwenanteil von ihnen – 16 Millionen Menschen – werden von Unternehmen gewinnbringend ausgebeutet und nicht von Privatpersonen, wie etwa beim Sexhandel. Doch hätten Sie vermutet, dass die Bundeswehr ihre Kleidung in tunesischen Fabriken anfertigen lässt, Menschenrechtsverletzungen incl.? Schaut man sich die Skandale an, in die das Verteidigungsministerium verwickelt ist, fragt man sich berechtigterweise, warum nicht endlich Konsequenzen gezogen werden. Als Ursula von der Leyen im Sommer 2016 insgesamt 13 Standorte der Bundeswehr besuchte, war schon bekannt, dass sie 300 Millionen Euro für externe Berater ausgibt. Kennen Sie die BwConsulting? Sie hat eine Armada von hochprofessionellen Beratern aus der Wirtschaft um sich geschart und holte sich die Unternehmensberatung McKinsey ins Haus. Zusätzlich sollte eine elf Millionen Euro teure Kampagne mit flotten Sprüchen und beschaulich-idyllischen Videos vom „Sinn“ eines Jobs bei der Bundeswehr überzeugen. Die Ausrüstung der Bundeswehr blieb dabei auf der Strecke. Hinzu kommt noch der Skandal bei der Gorch Fock und, dass Wartungsfehler zu dem Tod von zwei deutschen UN-Soldaten in Mali geführt haben. Dies sind nur einige der vielen Skandale, die die Bundeswehr belasten. Fast schon wundert es einen nicht mehr, wenn auch noch Näherinnen für die Bundeswehr ausgebeutet werden. Immerhin lag im Jahr 2018 der Verteidigungsetat bei rund 38,5 Milliarden Euro. Hier sind 2019 zusätzlich vier Mrd. Euro gegenüber 2018 vorgesehen.
Die Inszenierung auf dem Militärflugplatz
Ursula von der Leyen besuchte im Sommer 2016 insgesamt 13 Standorten der Bundeswehr. Nicht nur, dass bekannt wurde, dass sie 300 Millionen Euro für externe Berater ausgibt, auch ihr Auftreten verkam zu einer Inszenierung. Viel wichtiger als die Beantwortung drängender politischer Fragen war zum Beispiel auf dem Militärflugplatz die Außenwirkung. Wo haben sich die Kameraleute aufzuhalten, wenn die Ministerin in hellem Blazer und dunkler Hose aus dem Flugzeug steigt? In welcher Reihenfolge betreten die Medienvertreter den Raum, in dem von der Leyen der Flugsimulator für die unbemannte Luftaufklärung erläutert wird? Dass sie sich gern bei ihren Auftritten ins rechte Licht setzen lässt, wurde besonders auf dem Flughafen Hohn deutlich.
Seitdem Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin ist, haben wir schon einiges erleben müssen, und zu Recht wird sie kritisiert. Nicht, nur dass sie nach der Plagiatsaffäre ihren Doktortitel behalten darf – sie hat eine Armada von hochprofessionellen Beratern aus der Wirtschaft um sich geschart, die Millionen Euro Etat verschlingen. Und für eine Mutter von sieben Kindern und Verteidigungsministerin ist eine Äußerung vor laufender Kamera, dass ihre Kinder nicht zur Bundeswehr gehen sollen, mehr als beschämend. Siehe auch: Von der Leyen – „Eindeutiges Plagiat“ – Wenn Böcke zu Gärtnern werden
Nicht nur dass eine elf Millionen Euro schwere Kampagne mit flotten Sprüchen und beschaulich-idyllischen Videos vom „Sinn“ eines Jobs bei der Bundeswehr überzeugen soll, sie hatte sich gleich von Ihrem Berater, dem Unternehmensberatungs- Konzern McKinsey, Katrin Suder geholt. Diese wurde von Unternehmensberaterin zu einer beamteten Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung. Sie kennen nicht McKinsey?
Die Beraterfirma mit Stammsitz New York ist die weltgrößte Unternehmensberatung und u. a. in den Sparten Auto, Maschinenbau, Energie und Chemie, aber auch Banken und Versicherungen tätig. Der Umsatz allein in Deutschland betrug 890 Millionen Euro. Dass sich McKinsey seine Beratungen gern gut bezahlen lässt, ist in der Branche kein Geheimnis, das musste schon 2004 der hochverschuldete und sanierungsbedürftige Klinikkonzern Vivantes erkennen. Die Firma McKinsey wollte für die Beratung 900 000 Euro pro Monat haben. Dass sich die Bundesregierung gerne der Studien von McKinsey bedient, wurde auch auf der Bundespressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel am 16. Juli 2016 deutlich. Hier ging es um aktuelle Themen der Innen- und Außenpolitik. Kein Wunder, dass McKinseys Deutschland-Chef Cornelius Baur sich freut und freudig mitteilte, dass obwohl das Geschäft mit Banken und Versicherungen bescheiden läuft, die Umsätze in Deutschland weiterhin steigen würden.
Man hat ja eine Katrin Suder, die 2007 das Office-Management des Hauptstadtbüros des Unternehmens übernahm. Ab 2009 leitete sie bei McKinsey verantwortlich den Beratungsbereich „Öffentlicher Sektor“ („Public Services Practice“). Ein Jahr später beförderte man sie zur Direktorin. Schwerpunktmäßig unterstützte Suder in den vergangenen Jahren Klienten im öffentlichen Sektor, in den Bereichen „Software“ und „IT-Services“ sowie in der Telekommunikationsbranche. Katrin Suder gilt übrigens als DIE Geheimwaffe von Ursula von der Leyen auf ihrem Weg in das Kanzleramt. Und was sind schon 300 Millionen Euro für externe Beratungen, wenn die Bundeswehr eh schon zu einem Desaster mit mangelnder Ausrüstung verkommt?! Hauptsache, die Frisur sitzt und die Fotografen können sie von ihrer schönsten Seite ablichten. Mehr Wert wird auf das Fotoalbum gelegt als auf die Soldaten, die vor den schwersten Aufgaben der Nachkriegsgeschichte stehen.
Mittlerweile berät die ehemalige Staatssekretärin Katrin Suder als Leiterin des Digitalrats künftig die Bundesregierung – McKinsey darf sich weiterhin freuen!
Bundeswehr-Kampagne „Aktiv. Attraktiv. Anders.“
Da wird auch nicht vor Werbekampagnen, ebenfalls von einem resümierten Marketingunternehmen, der Düsseldorfer Agentur Castenow, haltgemacht. Die sollen in Zukunft den kompletten Arbeitgeberauftritt der Bundeswehr betreuen. Im Vordergrund steht die Neuentwicklung des Arbeitgeberauftritts, die im Zuge der Bundeswehr-Kampagne „Aktiv. Attraktiv. Anders.“ stattfindet. Zu deren Kunden gehören REWE, Targobank oder Media-Saturn. Für McDonald’s haben sie ebenfalls die Arbeitgeberkampagne entwickelt. Ob in Kindergärten, in Schulen, auf Messen, bei Sportveranstaltungen, in Schüler- und Jugendmedien und in Form von Print-, Online- und TV-Werbung, die Bundeswehr investiert 11 Millionen Euro für das „Kommando Nachwuchs“! Ungefähr 1500 Minderjährige haben sich dort verpflichtet und stehen unter Waffen. Siehe: Eine elf Millionen Euro Kampagne um für „Kindersoldaten“ beim „Bund“ zu werben – Die Bundeswehr hat 25 Prozent mehr Minderjährige eingestellt
Wie es ausschaut, besteht die Bundeswehr aus „Verantwortlichen aus der Consultingbranche“ !
Die Bw Bekleidungsmanagement GmbH, die zu 100 Prozent dem Bund gehört, beschafft die Bekleidung für die Bundeswehr. Als Bw Bekleidungsmanagement GmbH, kurz: BwBM, werden nach eigenen Aussagen rund 200.000 Soldaten und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr mit Bekleidung und persönlicher Ausrüstung im Rahmen von Leistungsverträgen versorgt.
„Service wird bei uns großgeschrieben – von der Einkleidung der Rekruten über die Wasch- und Reparaturleistungen bis zur Auskleidung. Hierzu stehen den Soldaten und zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr deutschlandweit über 80 Servicestationen, Mobile Servicepoints und Shops zur Verfügung“ schreibt die BwBM auf deren Webseite.
Verantwortliche aus der Consultingbranche – Geschäftsführer der BwConsulting
Beispiel: Seit September 2016 ist Philip von Haehling Geschäftsführer der BwConsulting. Philip von Haehling, ein Beratungsmanager übernahm die Leitung des Unternehmens. Im Januar 2016 wurde die g.e.b.b. – Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb mbH in BwConsulting umfirmiert. „Mehr als eine Umbenennung“ sei das, sagt das Unternehmen selbst. Von Haehling war vorher bei bekannten Beratungshäusern, in welchen er auch in der Unternehmensleitung tätig war. Er übernahm das Amt von Gösta Krieg, der als Vorsitzender der Geschäftsführung zur BwFuhrparkService GmbH wechselte.
Die g. e. b. b. nahm am 22. August 2000 in Bonn ihre Tätigkeit als unternehmerischer Arm des Bundesministeriums der Verteidigung auf. Sie beschäftigt knapp 100 eigene Mitarbeiter. Sie vergibt Beraterverträge an externe Beratungsunternehmen.
Die Antikorruptions-Abteilung „Ermittlung Sondersachen“ des Bundesministeriums der Verteidigung ermittelte im Mai 2012 wegen des Verdachts der Korruption gegen die g.e.b.b. Der Vorwurf lautete, dass überteuerte Beratungsverträge mit der Geschäftsführung nahestehenden Personen abgeschlossen wurden. Und auch 2018 steht Ursula von der Leyen wegen Bundeswehr-Beraterverträgen immer mehr unter Druck.
Bundeswehrbekleidung – Arbeitsrechte bei der Herstellung in Tunesien verletzt
In einer Fabrik in Tunesien werden Militäruniformen genäht! Die Regierungen weltweit sind in erster Linie für die Arbeitsbedingungen und die Einhaltung der Arbeitsgesetze in Fabriken verantwortlich. Denn spätestens nach dem im April 2013 viele Näherinnen unter den Trümmern des achtstöckigen Gebäudes in den Außenbezirken von Dhaka, Bangladesch , starben, weiß man, dass man sich nicht auf die Konzerne verlassen kann. In Bangladesh starben über 1.100 Menschen und mehr als 2.000 wurden verletzt.
Und weil es billiger geht, zieht die Karawane weiter – nach der Verlagerung der Bekleidungsproduktion, wozu auch Schuhe gehören, von Europa nach Asien wird zunehmend Afrika als Standort erschlossen.
2018 heißt es dann: Invest in Tunesia
Der Textil- und Bekleidungssektor in Tunesien erlebt eine echte Dynamik:
- 1.695 Unternehmen mit 10 oder mehr Beschäftigten, davon 1.410 ausschließlich für den Export;
- in Bezug auf die Beschäftigung einer der wichtigsten Sektoren des verarbeitenden Gewerbes. Es beschäftigt mehr als 160.000 Mitarbeiter.
- Ende 2015 betrug die Zahl der ausländischen Unternehmen 1.142 mit mehr als 125.274 Beschäftigten;
Im Jahr 2016 trat Human Rights Watch acht internationalen Arbeitsrechtsgruppen und globalen Gewerkschaften bei, die sich für ein grundlegendes Maß an Transparenz in der Bekleidungsindustrie einsetzen .
„Weder der Staat in Tunesien noch die Regierungen im Ausland kümmern sich um uns“, bedauert eine Arbeiterin einer tunesischen Textilfabrik in Bizerta im Norden Tunesiens im Interview mit der tunesischen Arbeitsrechtsorganisation FTDES. Davon muss sich auch die deutsche Bundesregierung angesprochen fühlen. Denn die Frau näht Militärbekleidung mit der Deutschlandfahne. Die Fabrik produziert für den Militärbekleidungshersteller Leo Köhler mit Hauptsitz im hessischen Poppenhausen. Leo Köhler belieferte wiederum nach eigenen Angaben bis vor kurzem die Beschaffungsstelle Bundeswehr für Bekleidung.
Bei der Herstellung von Bundeswehrbekleidung in einem Nähbetrieb des deutschen Herstellers Leo Köhler in Tunesien werden grundlegende Arbeitsrechte verletzt. Das geht aus einer Studie der CIR (Christliche Initiative Romero e.V.) hervor. Die Bw Bekleidungsmanagement GmbH, die zu 100 Prozent dem Bund gehört, beschafft die Bekleidung für die Bundeswehr. Das Unternehmen war nicht bereit, der CIR Auskunft über die Geschäftsbeziehungen mit dem Armeebekleidungshersteller zu geben und von außen nachvollziehbare Verbesserungen in der Fabrik anzustoßen. Somit bleibt offen, ob Leo Köhler weiterhin die Bundeswehr beliefert. Bis Anfang 2016 warb Leo Köhler auf seiner Webseite damit, die Bundeswehr mit bis zu 400.000 Bekleidungsstücken jährlich zu beliefern.
Die Studie „Nähen für die Bundeswehr. Menschenrechtsverletzungen bei der öffentlichen Beschaffung“ enthält die Rechercheergebnisse über die Arbeitsbedingungen in der tunesischen Fabrik sowie die Ergebnisse einer Befragung der zentralen Beschaffungsstellen des Bundes zum Thema sozial verantwortliche öffentliche Beschaffung: https://www.ci-romero.de/bundeswehrbekleidung/
Erst am 16.11.2018, nachdem die CIR die Studie erstmals am 13.11.2018 veröffentlicht hatte, räumte die BwBM ein, dass noch ein „demnächst auslaufender Vertrag über die Lieferung einer geringen Menge von Bekleidungsartikel“ bestehe. BwBM habe nach der von der CIR veranlassten Studie TÜV Rheinland Cert beauftragt, ein Sozialaudit in der Fabrik durchzuführen.
Während immer mehr Skandale die Bundeswehr erschüttern und somit auch das Verteidigungsministerium, bekommen laut Rechnungshof Berater Tagessätze zwischen 900 und 1700 Euro – und die Frisur sitzt.
Netzfrau Doro Schreier>
Links:
Korruption, Vertuschung, Manipulation und Schönfärberei- Rüstungsgüter als Wachstumsmotor
Top Secret „Der geheime Krieg“ – Morden aus der Ferne per Joystick
========29.12.2018: Trump macht Schluss mit der zionistischen Manipulation der "USA" durch Tavistock und Royals in London:
Trump: "Wir sind nicht länger die Trottel der Welt und kämpfen gratis für jede Nation"
https://deutsch.rt.com/kurzclips/81725-trump-wir-sind-nicht-laenger-trottel/
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Bundeswehr-NATO 10.1.2019: Gerichtsurteil: Bundeswehr darf Soldaten nach Hitlergruß feuern
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US-Elitesoldaten schmuggelten Kokain nach Florida und verkauften es an einen Dealer
<Zwei Elitesoldaten der Green Berets wurden mit Kokain erwischt, das sie mit einem Militärflugzeug nach Florida schmuggeln und es dort für eine Million US-Dollar verkaufen wollten. Nun stehen sie vor Gericht und könnten lebenslänglich ins Gefängnis kommen.
Der Fall von Master Sgt. Daniel Gould (36) und Sgt. 1st Class Henry Royer (35) klingt wie aus einem Roman. Beide Männer sind angesehene Mitglieder der Green Berets, einer Spezialeinheit der US-Army. Von Hollywood bejubelt und heroisiert, haben die "Grünen Teufel" aber durchaus auch ihre dunklen Seiten, einschließlich Mordes, wie der Spiegel 1969 noch zu berichten wusste. Und offensichtlich sind die Mitglieder auch nicht gegen den Wunsch nach schnellem Geld immun.
Dabei haben sich Daniel Gould und
Henry Royer einen schönen Plan
zurechtgelegt. Und sie sind damit
bereits durchgekommen, nur ist ihnen
jetzt die Gier in die Quere gekommen.
Denn sie haben bereits einen ersten
Coup erfolgreich durchgezogen, als sie
in Cali/Kolumbien für 9.800 US-Dollar
zehn Kilogramm Kokain gekauft, dieses
nach Florida geschmuggelt und dort
schließlich verkauft haben. Die Drogen
haben sie in einen ausgehöhlten
Boxsack gesteckt, der dann als
persönliche Fracht von Gould, der in
Cali ein Appartement besitzt, mit
einem Militärflugzeug von Bogotá nach
Florida gebracht wurde. Vor Ort wurde
das Kokain dann einem örtlichen Dealer
verkauft.
Mit dem Erlös von 65.000 US-Dollar aus diesem Drogengeschäft wollten die beiden Elitesoldaten einen neuen Deal machen und das ganze Geld in den Kauf einer größeren Menge Kokain investieren. Das Geld steckten sie in eine Kiste, die erneut mit einem Militärflugzeug nach Bogotá geflogen und dort von ihrem Kontaktmann in Empfang genommen wurde. Nachdem er das Geld in Empfang genommen hatte, fuhr er wieder nach Cali, wo er insgesamt 40 Kilogramm Kokain kaufte. Das Muster für den Rücktransport der Drogen nach Florida sollte das gleiche wie zuvor sein: die Tüten mit dem Kokain in Boxsäcke verstecken und per Militärflugzeug in die USA ausfliegen.
Daniel Gould reiste auch noch mal nach persönlich Kolumbien, um die Abwicklung des Drogentransports zu überwachen. Er organisierte die Abholung und Lieferung bis zur US-Botschaft in Bogotá. Just in diesem Moment erhielt die dem US-Justizministerium unterstellte Strafverfolgungsbehörde DEA (Drug Enforcement Administration) einen Hinweis auf die beiden Green Berets. Auf jeden Fall wurden die zwei mit Kokain gefüllten Boxsäcke, dessen Marktwert sich auf ungefähr einer Million US-Dollar beläuft, von der Botschaft untersucht, wo der ganze versuchte Schmuggel aufflog. Statt der erhofften Drogenlieferung überraschten Bundesbeamte Gould und Royer und verhafteten die beiden Männer.
Dass sich immer wieder Menschen finden, die schnelles Geld machen wollen und dabei großes persönliches Risiko eingehen, überrascht angesichts der enormen Gewinnspanne im Erfolgsfall nicht wirklich. Ebenso wie der von Washington ausgerufene "Krieg gegen den Terror" scheiterte auch der sogenannte "Krieg gegen die Drogen" (War On Drugs) "spektakulär", wie das International Drug Policy Consortium (IDPC), eine globale Koalition von 170 Nichtregierungsorganisationen, in ihrem Bericht festhielt. Statt das Drogenproblem im Verlauf der letzten zehn Jahre in den Griff zu bekommen, befinden sich "Konsum und illegaler Schmuggel von Drogen auf Rekordniveau", erklärte Helen Clark, ehemalige Ministerpräsidentin Neuseelands und IDPC-Mitglied.
Gerade Kolumbien spielt für die Belieferung von Drogen in die Vereinigten Staaten von Amerika eine zentrale Rolle. Laut UN-Angaben wurde im Jahr 2017 allein in diesem südamerikanischen Staat auf 1.712 Quadratkilometern (+ 17 Prozent gegenüber 2016) Land Koka angebaut, woraus das Kokain gewonnen wird. Das entspricht ungefähr der zusammengerechneten Fläche der Bundesländer Berlin und Hamburg. Zwar versprach der neue kolumbianische Präsident Iván Duque, das Drogenproblem zusammen mit 130 anderen Ländern anzugehen, die im vergangenen Jahr ein entsprechendes UN-Dokument unterzeichnet haben, doch die Vergangenheit hat gezeigt, dass sich die Drogenbarone nicht so einfach aus diesem Milliardengeschäft drängen lassen werden. Zumal es auch für viele Kleinbauern, die die Kokapflanze anbauen, viel lukrativer ist, als ihre Felder mit irgendwelchen anderen landwirtschaftlichen Produkten zu bestellen. Die beiden "Grünen Teufel" der US-Army werden daher kaum die Letzten gewesen sein, die ein kleines Stück vom großen Drogenkuchen abhaben wollten.>
========15.1.2019:
Kriminelle "US"-NATO mit Virusbomben
überall:
USA betreiben weltweit 200
militärische Biolaboratorien
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16.1.2019: Aufgedeckt: Von der Leyen beschäftigte jahrelang iranischen Spion in der Bundeswehr
========17.1.2019: Kriminelle NATO spielt mit Flugzeugen und Farbe - jämmerlich:
US Air Force tarnt F-16 als russische Su-57 – FOTOS
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19.1.2019:
Meeresspiegel steigt - NATO verliert
Militärbasen auf gewissen Inseln:
Pentagon-Bericht: Die meisten
US-Militärbasen in Gefahr
<Laut einem Bericht des US-Verteidigungsministeriums könnte der Klimawandel in 20 Jahren für einen Großteil der US-Stützpunkte in der Welt eine Gefahr darstellen, meldet der Sender ntv.
Dem Bericht zufolge sind 79 untersuchte Militäreinrichtungen gegenwärtig oder in der Zukunft durch Folgen des Klimawandels gefährdet.
Demnach seien zwei Drittel der Stützpunkte von Überschwemmungen und mehr als die Hälfte von Dürreperioden betroffen. Ebenfalls würden Waldbrände und das Auftauen von Dauerfrostböden eine Gefahr darstellen, heißt es.
Der vom US-Kongress in Auftrag gegebene 22 Seiten lange Bericht hat vonseiten mancher Experten und Oppositionspolitiker aber zugleich Kritik geerntet.
John Conger, Leiter des Zentrums für Klima und Sicherheit, habe kritisiert, dass in dem Pentagon-Bericht nicht der Marine- und der Luftwaffenstützpunkt erwähnt worden seien, die im vergangenen Jahr durch Hurrikane schwer beschädigt worden waren.
Jack Reed, demokratischer Senator von Rhode Island, habe der Regierung von Präsident Donald Trump vorgeworfen, den Klimawandel nicht ernsthaft genug anzugehen. Zudem kritisierte Reed, dass der Bericht keine Schutzmaßnahmen für die Stützpunkte vorsehe.
Zuvor hatte Trump den Klimawandel als „Scherz“ und „Erfindung“ bezeichnet. 2017 haben die USA ihren Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen angekündigt.>
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27.1.2019: Von der Leyen hat ein
Problem:
Dramatische Personalnot bei Bundeswehr
Die Bundeswehr
leidet unter einer dramatischen
Personalnot. So gibt es laut der "Bild
am Sonntag" bei den Militärs rund
25.000 offene Stellen. Die Lage wird
sich im nächsten Jahr noch...
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Bundeswehr-NATO
30.1.2019: Von der Leyen bekommt einen
Untersuchungsausschuss:
U-Ausschuss zu Berateraffäre im
Verteidigungsministerium beschlossen
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Bundeswehr-NATO 31.1.2019: Frauen
dürfen lange Haare haben - Männer
nicht:
Vorschriften erlauben Soldaten keine
langen Haare
Das
Bundesverteidigungsministerium hält an
den unterschiedlichen Regelungen für
Soldatinnen und Soldaten fest.
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31.1.2019: Merkel: „Deutschland ist in Afghanistan, um die US-Interessen zu verteidigen“
Klartext: Kanzlerin Merkel erhält von US-Vereinigung mit 50.000 Dollar dotierten Preis "für internationale Verständigung" und erklärt in ihrer Dankesrede, die Bundeswehr sei in Afghanistan, um auch "die Interessen der Vereinigten Staaten zu verteidigen". Das Denken in nationalen Einflusssphären nehme zu, warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montagabend in Berlin und erinnerte
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31.1.2019:
"USA" mischen sich überall imperial
ein, wo eine Unsicherheit existiert -
Machtausweitung als Ziel statt
gezielte Hilfe:
Warum Barbarei eine Spezialität der
USA ist und wer Europa bedroht
Tilo Gräser
Die US-Politik gegenüber anderen Ländern folgt einer klaren Strategie. Deren Ziele und Methoden hat der US-Finanzexperte Michael Hudson Mitte Januar in Berlin in einem Vortrag beschrieben. Die Tageszeitung „junge Welt“ hat den Text nun auf Deutsch veröffentlicht. Darin warnt Hudson auch vor der Nato.
Das Vorgehen der USA gegenüber Venezuela unter dessen legitimen Präsidenten Nicolás Maduro Moros ist ein Beispiel für die Strategie Washingtons, in Ländern zu intervenieren, die eine eigenständige nationale Politik betreiben. Diese Strategie, die seit Jahrzehnten in verschiedenen Ländern wider das Völkerrecht angewendet wurde und wird, hat der US-Ökonom Michael Hudson am 12. Januar in Berlin auf der Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz beschrieben. Den Text seines Vortrages hat nun die Tageszeitung „junge Welt“, Mitorganisatorin der Konferenz, auf Deutsch veröffentlicht.
„Nach der US-Militärstrategie bietet ein Land, in dem Chaos herrscht, eine offene Flanke. Und das bedeutet, dass die USA in einem Land intervenieren, das zuvor eine eigenständige nationale Politik verfolgte. Dass sich die Vereinigten Staaten also in die inneren Angelegenheiten des Landes ‚einmischen‘, wie wir sagen, es in seine Einzelteile zerlegen und diese gemäß den eigenen Interessen neu zusammensetzen.“
Der Ökonom (Jahrgang 1939), der selbst als Analytiker der Chase Manhattan Bank an der Wallstreet gearbeitet hat und heute Professor in Peking ist, bezeichnet die Barbarei als „die Spezialität meines Landes“. Diese Politik werde mit Absicht betrieben:
„In Syrien fungieren Al-Qaida und der IS heute für die Vereinigten Staaten als Fremdenlegionäre. Ähnlich war es in Libyen, das US-Außenministerin Hillary Clinton bombardieren ließ. Die libyschen Waffen wurden dem IS und Al-Qaida übergeben. Um Jugoslawien ins Chaos zu stürzen, ließ der damalige US-Präsident, Hillary Clintons Ehemann William, Al-Qaida-Gruppen in den Kosovo bringen.“
Laut Hudson steht vor allem die Demokratische Partei der USA „hinter dieser barbarischen Militärstrategie in Syrien, im Nahen Osten und in Afghanistan“. Er geht in seinem Vortrag auch auf die Geschichte dieser Partei ein, die sich als vermeintliche Alternative zur Politik des aktuellen Präsidenten Donald Trump darstellt. Ihr sei es gelungen, mit Hilfe der Mafia die US-Gewerkschaften unter Kontrolle zu bringen und jegliche tatsächliche sozialistische Bewegung in den USA im Keim zu ersticken.Unbezahlbare Invasion
Die US-Militärstrategie habe sich seit dem Vietnam-Krieg verändert: „Keine Demokratie und kein Land dieser Welt, nicht einmal Russland, noch weniger Europa und die Vereinigten Staaten, können sich heutzutage noch ein stehendes Heer leisten.“ Für eine Invasion in ein anderes Land sei aber unter anderem eine hohe Anzahl an Soldaten notwendig.
Zum Widerstand in den USA gegen den Wehrdienst zur Zeit des Vietnam-Krieges seien die finanziellen Probleme gekommen, diesen Krieg zu finanzieren. Das habe nicht nur zur Aufhebung des Goldstandards geführt, weil Washington die Goldreserven verkaufen musste. „Der US-Regierung wurde also klar, wenn man sich keinen Bodenkrieg leisten kann, dann gibt es nur eine Art des Krieges, den sich Demokratien leisten können: den Atomkrieg oder das Bombardement aus der Luft“, so Hudson.
Für den Zugriff auf die Rohstoffe sei keine Invasion mehr nötig, meint der Analytiker. „Die heutige Hauptform der Konflikte in der Welt ist nicht die militärische, sondern die finanzielle, hinter der die Drohung steht: Wenn ihr nicht zulasst, dass wir euer Land finanziell übernehmen und eure Rohstoffquellen privatisieren, dann verfügen wir über die Macht, euer Land zu zerstören.“
Das Beispiel Irak
Diesen Mechanismus hat zuvor bereits der ehemalige „Economic Hit Man“ John Perkins aus eigener Erfahrung beschrieben, so in seinen Büchern und auch in dem Film „Let’s Make Money!“ von Erwin Wagenhofer. Darin sagt Perkins zum Beispiel Irak: „Saddam Hussein drohte, Erdöl auch gegen eine andere Währung zu verkaufen – kurz bevor er gestürzt wurde.“ Und weiter:
„Hätte er nachgegeben, würde er heute noch regieren. Wir würden ihm Flugzeuge und Panzer und sonst noch alles Mögliche verkaufen. Aber er gab nicht nach und die Schakale konnten ihn nicht ermorden […] Als weder die Wirtschaftskiller noch die Schakale beim zweiten Mal Erfolg hatten bei Saddam Hussein, war der Augenblick da, wo wir wieder das Militär geschickt haben. Und diesmal haben wir ihn gestürzt. Der Rest ist Geschichte.“
Hudsons Vortrag in Berlin hat diese Strategie grundsätzlich bestätigt. Diese Politik werde „in den Mantel einer Art ‚Internationalismus‘ gehüllt“. Dieser habe aber nichts mit dem Internationalismus zu tun, „wie er vor hundert Jahren in die Zukunft projiziert wurde“.
„Heute haben wir es zu tun mit einem von den USA kontrollierten ‚Internationalismus‘ des Internationalen Währungsfonds, der Weltbank, der Internationalen Handelsorganisation und, nicht zu vergessen, der vom US-Kongress geschaffenen Stiftung und Denkfabrik ‚National Endowment for Democracy‘ (NED), ein halbstaatlicher Arm der Außenpolitik mit dem erklärten Ziel der weltweiten Förderung der liberalen Demokratie.“
Der Ökonom mit illustrer Biographie beschreibt, dass infolge des abgeschafften Goldstandards selbst Länder wie die Sowjetunion und China als Vermögenswert US-Staatsanleihen erwerben mussten, „also praktisch dem US-Finanzministerium Geld leihen. Und diese ‚Treasury Bills‘ wurden also herausgegeben, um das durch die Militärausgaben erzeugte Defizit auszugleichen.“ Das sei dann von der US-Regierung dazu genutzt worden, „die militärische Einkreisung eben dieser Länder zu finanzieren, um sicherzustellen, dass sie sich weiter dem US-Dollar-Standard unterwarfen“.
US-amerikanischer Finanzimperialismus
„Das ist eine neue Form internationaler Ausbeutung und nicht die Form der Ausbeutung, die Karl Marx im Band I von »Das Kapital« als Ausbeutung der Arbeiter durch ihre Ausbeuter analysierte. Diese rein finanzielle Form der Ausbeutung liegt außerhalb des Verhältnisses von Lohnarbeit und Kapital.“
Das hat Hudson bereits 1972 in seinem Buch „Super Imperialism“ beschrieben, 2018 unter dem Titel „Finanzimperialismus“ erstmals auf Deutsch erschienen. Inzwischen hätten Länder wie Russland und China begriffen, erklärte er in Berlin, „dass der Dollar-Standard andere Länder dazu zwingt, die Ausgaben für das im Ausland stationierte US-Militär mitzufinanzieren“. Sie würden damit nicht nur möglichen US-Sanktionen aus dem Weg gehen, die von der US-Regierung nach dem Motto verhängt würden: „Wir werden euer Bankensystem ruinieren, wenn ihr nicht den Befehlen Washingtons folgt.“„Im Ergebnis akkumulieren China und Russland keine US-Dollars mehr und legen auch nichts mehr in dieser Währung an, sondern in Goldreserven. Die Idee dahinter lautet, keine US-Dollars mehr zu horten und dadurch zu bewirken, dass die USA ihre militärische Einkreisungspolitik gegenüber Europa und Asien nicht mehr mit Hilfe dieser Länder finanzieren können.“
Deshalb setzt Washington Berlin unter Druck, meint Hudson. Wenn Deutschland seine Währungsreserven mit US-Dollar aufstocke, trage es indirekt dazu bei, das durch die Militärausgaben erzeugte US-Haushaltsdefizit zu finanzieren. „Die USA drängen die Bundesrepublik zum Kauf ihres hochpreisigen Flüssiggases, statt es wie bisher aus Russland zu beziehen.“ Das werde mit angeblichen russischen Absichten, in Europa einzumarschieren, begründet.
„Nato ist Gefahr für Europa“
Europa müsse aber für den vermeintlichen Schutz durch die USA bezahlen. „US-Präsident Donald Trump verlangt von Deutschland, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung aufzuwenden. Das bedeutet natürlich auch, Waffen in den USA zu kaufen und nicht die aus deutscher Produktion. Die Kriegsindustrie der USA ist zur wichtigsten Exportbranche und zum größten ‚Arbeitgeber‘ geworden.“
Hudson stellt klar: „Deswegen bekämpfen die USA alle Länder, die eine Alternative zum US-Dollar haben.“ Er erinnert daran, dass die Idee für den Euro aus der berüchtigten University of Chicago stammt: „Der Euro sollte eine Satellitenwährung der USA werden, ein Teil des Dollars, damit jeder Zahlungsbilanzüberschuss Europas in Form von US-Dollar-Anleihen an das US-Finanzministerium fließt.“ Das US-kontrollierte Finanzsystem sorge für weiteren Druck auf Europa, keinen Handel mit Russland zu treiben und kein Gas von dort zu kaufen.
Der Finanzexperte widerspricht der Behauptung, die Nato würde Europa schützen: „In Wahrheit stellt sie die größte militärische Gefahr für Europas Sicherheit dar. Wenn die USA die Kurzstreckenraketen mit Atomsprengköpfen in Deutschland, Polen, Lettland und Estland stationieren, dann steckt darin die Drohung eines Militärschlags gegen Russland.“
Übrigens stellte der Friedensforscher Dieter Senghaas bereits vor mehr als 44 Jahren Ähnliches fest. In seinem Vorwort zur 1973 erschienen deutschen Ausgabe des Buches von Daniel Ellsberg „Papers on the war“ („Ich erkläre den Krieg“) schrieb er:
„Die Vereinigten Staaten von Amerika hatten als einzige aus dem Zweiten Weltkrieg intakt hervorgegangene kapitalistische Großmacht in Wahrnehmung gesamtkapitalistischer Interessen der drohenden Ausweitung der seit 1917 und 1949 der internationalen Bourgeoisie laufend zugefügten Verluste an politischem Terrain ein für alle Mal Einhalt zu gebieten. Ihre in jeder Hinsicht ernstgemeinte konter-revolutionäre Politik rund um den Erdball, einschließlich ihrer Politik der Beförderung gesellschaftspolitischer Restauration in West- und Südeuropa nach 1945, war auf diese strategische Stoßrichtung inhaltlich eingeschworen: auf die Konsolidierung des internationalen gesellschaftspolitischen Status quo."
Das scheint heute noch gültig zu
sein. Der kommunistische Feind ist
verschwunden, aber die herrschenden
Eliten der westlich dominierten
internationalen Ordnung sehen ihre
Vorherrschaft weiter bedroht. Jeder,
der sich dessen verdächtig macht,
gerät in ihr Visier, wie Hudson
erneut belegt.>
Link:
Krisen
und Kriege als Lebenszeichen des
Imperialismus
Welches
Land die Menschheit bedroht
und in die Barbarei führt
„Wirtschaftskiller“
Perkins: „Ich half den USA
beim Ausnehmen armer Länder“
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NATO-Bundeswehr will auch mit Drohnen töten können:
Drohnen bei der Bundeswehr: Berichte über geplante Bewaffnung zur Bekämpfung "weicher Ziele"
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1.2.2019: Bundeswehr übt mit Kampfdrohnen "Heron" in Zion-Israel:
Kampfdrohnen-Training für deutsche Luftwaffe in Israel - "nur zur Aufklärung"
https://deutsch.rt.com/inland/83533-kampfdrohnen-training-fur-deutsche-luftwaffe/
Mehr zum Thema - Die vom BmVG angeschafften Heron-TP-Drohnen sind mitnichten lediglich für "Aufklärungs- und Überwachungszwecke" vorgesehen:
Auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof südlich von Tel Aviv hat in dieser Woche das Training deutscher Drohnenpiloten mit israelischen Drohnen des Typs Heron TP begonnen. Das achtwöchige Training der ersten sechs Besatzungen von je zwei Personen - einem Piloten und einem Sensorbediener - umfasst ausschließlich den Betrieb des Systems in Funktionen zur Aufklärung, wie deutsche Politiker und Medien betonen. Das achtwöchige Training soll von 60 Besatzungen durchlaufen werden, die aus dem Programm der unbewaffneten "Heron 1" übernommen werden, welche die Bundeswehr in Afghanistan und Mali fliegen lässt.
Die erste Heron TP soll Ende 2019 mit einer deutschen Kennung zur Verfügung stehen, bis dahin fliegen die Piloten die israelischen Systeme. Die in Deutschland umstrittene Kampfdrohne soll während des Trainings nur Überwachungsgerät, also optische und radarbasierte Sensoren, mitführen.
"Meilenstein" - zum Schutz deutscher Soldaten
Die Bundeswehr betonte den "spürbaren Fähigkeitsgewinn im Bereich der unbemannten Luftfahrzeuge" durch die bewaffnungsfähige Heron TP für die Luftwaffe.
Mit der - im Vergleich zur bislang genutzten Heron 1 - weitaus besseren Aufklärungssensorik, einer Flughöhe von über 12.000 Metern sowie einer - abhängig von den Rahmenbedingungen - verdoppelten Einsatzzeit im Zielgebiet stärkt Heron TP die Aufklärungsmöglichkeiten der Luftwaffe deutlich. Sie ermöglicht weitreichendere operative und taktische Einsatzmöglichkeiten und verbessert so den Schutz deutscher Soldatinnen und Soldaten im Einsatz künftig erheblich.
Oberst Kristof Conrath, Kommodore des Taktischen Luftwaffengeschwaders 51 "Immelmann", der den Heron TP-Betrieb übernimmt, bezeichnete den Beginn des Trainingsprogramms als "einen weiteren Meilenstein" in der deutsch-israelischen Luftwaffen-Zusammenarbeit. Hinsichtlich des Schwerpunkts der Überwachungsflüge sagte er:
Das Training ist nötig, um das System künftig in Einsätzen, beispielsweise in Afghanistan oder Mali einsetzen zu können", so Conrath. "Das Ausbildungsprogramm ist auf den Betrieb in der Aufklärungsrolle ausgelegt, unsere israelischen Partner verfügen hier über weitreichende Erfahrungen und das entsprechende Luftraumumfeld. Das machen wir uns zunutze."
Kampfdrohnen müssen her - aber nur zur Aufklärung?
Seit dem Beschluss des Bundestages zugunsten der bewaffnungsfähigen Heron-TP-Drohne der Israel Aerospace Industries Ltd. am 13. Juni des vergangenen Jahres ist das Projekt umstritten. Kampfdrohnen zum Einsatz in Mali und Afghanistan sind von großen Teilen in der deutschen Bevölkerung nicht erwünscht.
Das Verteidigungsministerium versicherte, dass Waffen nur bei unmittelbarer Gefährdung deutscher Bodentruppen abgefeuert werden und betonte, die Drohnen seien ja nicht bewaffnet sondern lediglich bewaffnungsfähig.
Mehr zum Thema - Bundestag beschließt Beschaffung israelischer Kampfdrohnen für fast eine Milliarde Euro
Laut Koalitionsvertrag soll der Bundestag später, "nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" über eine Bewaffnung entscheiden.
Kritiker verwiesen darauf, dass Drohnen zu dem Zweck der Aufklärung bereits für weit weniger als 1 Milliarde Euro erhältlich seien und zwar - entgegen der Auskünften der Verteidigungsministerin - bereits marktverfügbar zum geplanten Zeitpunkt. Zudem hatte die Bundesregierung die Entscheidung für die israelische Drohne mit der Argumentation untermauert, dass die "Heron TP" mit einer ausschließlich in Israel erhältlichen Rakete bewaffnet werden kann. Der Hersteller Israeli Aerospace Industries würde diese nicht etwa in eine US-Drohne einrüsten.
Florian Hahn, CSU-Mitglied im Verteidigungsausschuss und Vizepräsident der Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe e.V., betonte bereits im Zuge der Debatte um die Heron TP, diese sei essenziell für den Schutz der Soldaten. Und er zeigte sich "davon überzeugt, dass wir über kurz oder lang zur Vernunft kommen und eine Bewaffnung sicherstellen werden."
Aus dem Vertrag für die Beschaffung der Drohnen vom Typ Heron TP geht jedoch Berichten zufolge sogar unmissverständlich hervor, dass die Bewaffnung der Drohnen für die Bundeswehr konkreter geplant ist, als öffentlich eingestanden wird.
Zunächst wurden fünf "Heron
TP"-Drohnen über einen Zeitraum von
neun Jahren durch den Rüstungskonzern
Airbus als Vertragsnehmer geleast. Die
deutsche Nutzung des Stützpunkts in
Israel ist von temporärer Natur und
unterliegt daher weiterhin den
Beschlüssen der israelischen
Luftwaffe. Der Stützpunkt ist für
Israel bedeutend, denn von dort werden
Angriffe auf Gaza geflogen und
Berichten zufolge Atomwaffen
gelagert.>
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Deutsche Waffen wieder an Russlands Grenze – Bundeswehr-„Eurofighter“ im Einsatz
https://de.sputniknews.com/politik/20190204323834245-bundeswehr-eurofighter-einsatz-russland/
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6.2.2019:
Kriminelle Rothschild-NWO-NATO klaut
sich Mazedonien:
Nato-Länder unterzeichnen
Beitrittsprotokoll für Mazedonien
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9.2019: Kriminelle
NWO-NATO verschiebt Gelder, wie sie
will: Weltbank, IMF, OECD etc.:
WikiLeaks erinnert: US-Militär nutzt
Weltbank, IMF und OECD als finanzielle
Waffen!
<Den Veröffentlichungen von
WikiLeaks nach ist die Unabhängigkeit
von Weltbank, OECD und IMF reine
Illusion. Das
US-Militär nutzt diese Einrichtungen
geschickt als finanzielle Waffen, um
Länder nach dem Willen der USA zu
formen. WikiLeaks machte erneut auf
das “Field Manual” im Zuge der
Venezuela-Krise aufmerksam.
Aus den Regime-Change Wünschen der USA in Venezuela macht Washington kaum einen Hehl. Die Unterstützung gilt dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Die USA erhoben Sanktionen auf das venezolanische Öl-Unternehmen PDVSA, damit dem Präsidenten Maduro bald die Mittel ausgehen. US-Präsident Donald Trump schloss auch eine militärische Intervention nicht ganz aus.
Im Zuge der aktuellen Entwicklungen hob WikiLeaks auf seinem Twitter-Konto das sogenannte “US Coup Manual“, eine Anleitung zum Regime-Change, erneut hervor. Der eigentliche Name: “Field Manual (FM) 3-05.130, Armee Sondereinsatzkräfte Unkonventionelle Kriegsführung”, verfasst im September 2008 und erstmalig von Wikileaks im Dezember des gleichen Jahres veröffentlicht. Mehr hier……What’s happening with Venezuela? @WikiLeaks‘ publication of US coup manual FM3-05.130, Unconventional Warfare [UW], provides insight
DOS=Department of State
IC=Intelligence Community
UWOA=UW operations area
ARSOF=US Army Special Operations Forceshttps://t.co/8q4oQfsMzY pic.twitter.com/ez0tGqheSw— WikiLeaks (@wikileaks) 28. Januar 2019
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Bundeswehr-NATO 10.2.2019: Berateraffäre um von der Leyen: Manager kassierte doppelt
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NATO in Belgien und Mannheim 12.2.2019: Nach Ankunft von vier Schiffen mit US-Militärgerät in Belgien – Kettenfahrzeuge erreichen Mannheim
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Bundeswehr-NATO 13.2.2019: Kabinett beschließt Verlängerung von Bundeswehreinsatz in Afghanistan
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"US"-NATO
13.2.2019: Roboter und künstliche
Intelligenz (KI):
„Um sich auf künftigen Schlachtfeldern
durchzusetzen“ – US-Militär setzt auf
KI
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16.2.2019: „Die Nato ist doof und stinkt“ – Demo in München gegen die Sicherheitskonferenz
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18.2.2019: Die
Bundeswehr ist ein Schrotthaufen:
Ex-Generalinspekteur Kujat: „Unsere
Sicherheit ist bei dieser
Bundesregierung nicht in guten
Händen“
Mit
kritischen Worten geizte
Ex-NATO-General Harald Kujat nicht,
als er sich im Interview mit dem
„Focus“ zum derzeitigen Zustand der
Bundeswehr äußerte. Mehr»========
18.2.2019: Die Bundeswehr ist ein Schrotthaufen:
Ex-Luftwaffen-Inspekteure zu Rüstungspolitik: Regierung schickt Piloten auf „Himmelfahrtskommando“
20.2.2019: Litauen erhält amerikanische Javelin-Raketen
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21.2.2019:
Bundeswehr soll Religionsclub werden -
auch mit Rabbinern:
Zentralrat der Juden fordert
Militärrabbiner für Bundeswehr
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190221324058261-zentralrat-der-juden-militaerrabbiner-bundeswehr/========
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26.2.2019: Die kriminelle NATO im
Jemen: Eurofighter, Tornado,
Tankflugzeug Airbus A330 MRTT etc.:
Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg
größere Rolle als angenommen
Die
saudische Luftwaffe hatte wohl im
Jemen-Krieg auch Einsätze mit den
Kampfjets Eurofighter und Tornado
sowie dem Tankflugzeugs Airbus A330
MRTT, stellt ein Recherche-Team in
einem Bericht fest. Die
Bundesregierung wollte zunächst keine
Stellung nehmen. ========
Texas 26.2.2019: NATO mit Schlangen und Kakerlaken - Beispiel Fort Hood:
US-Militärs beschweren sich über „Nachbarschaft“ mit Schlangen und Kakerlaken
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Jemen 26.2.2019: Bundeswehr-Drohne abgestürzt:
Eine deutsche Aufklärungsdrohne des Typs "Luna" ist im Norden Jemens abgestürzt. Ob die Drohne von Huthi-Rebellen abgeschossen oder gehackt wurde ist nicht bekannt. Der Vorfall zeigt aber, wie deutsche Militärausrüstung in Kriegsgebieten im Einsatz ist.
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28.2.2019: Die
"christlich"-satanistische "US"-NATO
hat nur das Töten im Programm:
„Alle töten“: Wenn US-Soldaten sich in
Terroristen verwandeln
