Nach Guantánamo Bay oder in Geheimgefängnisse der CIA
schicken die USA mutmassliche Terroristen schon seit
längerem nicht mehr. Verdächtige werden vermehrt auf
US-Marineschiffen verhört - und zwar so lange wie
möglich. Damit hält sich die Regierung von Präsident
Barack Obama die Option offen, Betroffene vor ein
Zivilgericht zu stellen.
Verdeutlicht wird die neue Strategie durch die
Militäraktion von Elitesoldaten in Libyen, bei der am
Samstag einer der am meisten gesuchten
Terrorverdächtigen des FBI ins Netz ging: Abu Anas
al-Libi. Er soll an den Bombenanschlägen auf
US-Botschaften in Kenia und Tansania 1998 beteiligt
gewesen sein. Derzeit wird er an Bord der USS San
Antonio festgehalten, jenem Amphibien-Kriegsschiff,
das sich im Mittelmeer für den nun abgeblasenen
Militärschlag gegen Syrien vorbereitete.
Auf dem Schiff trafen inzwischen ein Ermittlerteam
von Armee, Geheimdiensten und dem Justizministerium
ein, um den Libyer zu verhören, wie zwei mit der Sache
betraute Sicherheitsbeamte der Nachrichtenagentur AP
sagten. Festgehalten wird Al-Libi demnach unter
Berufung auf das US-Kriegsgesetz, wonach ein Mensch
auf unbestimmte Zeit als feindlich gesinnter Kämpfer
gefangen und in Gewahrsam genommen werden kann.
Bis Montag wurden dem Mann allerdings nicht seine
Rechte vorgelesen, die ihm unter anderem eine
Nichtaussage und ein Gespräch mit seinem Anwalt
garantieren. Ebenso unklar ist, wann Al-Libi für ein
Strafverfahren in die USA gebracht wird. Zum weiteren
Vorgehen in dem Fall wollte sich das Weisse Haus nicht
äussern.
Das Verhör mutmasslicher Terroristen auf
US-Marineschiffen ist offenbar Präsident Barack Obamas
Antwort auf die Anti-Terror-Methoden unter seinem
Vorgänger George W. Bush, die Obama vor Jahren als
Kandidat noch scharf angeprangert hatte. Damals liess
die CIA über lange Zeiträume Verdächtige in
Geheimgefängnissen verschwinden, wo diese harschen
Verhörmethoden ausgesetzt wurden. Zugang zu einem
Anwalt bekamen sie nicht.
Als Obama sein Amt als Präsident antrat, hatte er
keine echte Alternative dazu parat. So wurden Bedenken
laut, dass geheimdienstliche Erkenntnisse verloren
gehen könnten, wenn Verdächtige direkt vor Gericht
gestellt würden. Nun wollte Obama aber keine weiteren
Menschen ins Gefangenenlager Guantánamo Bay schicken,
die Geheimgefängnisse der CIA wurden geschlossen.
Irgendwann kamen dann die Marineschiffe ins Spiel.
Das stösst vor allem Bürgerrechtlern sauer auf. Da
werde offenbar der Versuch unternommen, die
Machtbefugnis des Kriegsrechts anzuwenden, um die
Einschränkung und Absicherung durch das Justizsystem
zu umgehen, sagte die Anwältin Hina Shamsi von der
Amerikanischen Bürgerrechtsunion. «Wenn sich die
Regierung dieses Muster zu eigen macht, bin ich sehr
beunruhigt».
Erstmals öffentlich wurde die Verhörtaktik auf
Marineschiffen 2011 mit der Festnahme von Ahmed
Abdulkadir Warsame, einem Somalier, der nach
US-Angaben militante Extremisten mit Verbindungen zur
Al-Kaida unterstützt und trainiert haben soll. Zwei
Monate lang wurde er auf einem US-Kriegsschiff
verhört, bevor er sich vor einem New Yorker Gericht
wegen Terrorismusvorwürfen verantworten musste.
Doch der Fall geriet zunächst zum Drahtseilakt: Im
Verhör hatte Warsame nach Angaben von Ermittlern
wichtige Informationen über die Al-Kaida im Jemen und
deren Verbindungen zur Al-Shabaab-Miliz in Somalia
preisgegeben. Weil diese Sitzungen jedoch stattfanden,
bevor Warsame seine Rechte vorgelesen bekam, konnten
dessen Äusserungen nicht vor Gericht verwendet werden.
Daraufhin schaltete sich das FBI ein, klärte Warsame
über seine Rechte auf und befragte ihn so, dass seine
Aussagen auch in ein Zivilverfahren einfliessen
konnten. Anfang des Jahres bekannte sich Warsame
schuldig und erklärte sich bereit, über terroristische
Bedrohungen auszupacken.
Allerdings unterscheidet sich der Fall Warsame von
der jüngsten Causa Al-Libi in einem wichtigen Punkt.
Der Libyer wurde bereits formal wegen der «visuellen
und fotografischen Überwachung» der US-Botschaft in
Nairobi angeklagt, die 1998 zum Anschlagsziel wurde.
Gegen Warsame wurde nach dem Verhör auf dem
Marineschiff Anklage erhoben.
Dass Al-Libi nun nicht wie in der Ära Bush üblich
klammheimlich festgehalten würde, sei zwar eine gute
Sache, sagt Anwältin Shamsi. Doch müsse Al-Libi
rechtlichen Beistand und ein rasches Gerichtsverfahren
gewährt werden. Allerdings hat die Regierung
klargemacht, dass sie Gefangene auf einem Schiff
festhalten könne - und zwar so lange wie nötig.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/gefaelschte-spielchips-us-kommandeur-wegen-casino-betrugs-degradiert-a-927072.html
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/shutdown-am-suedpol-us-forschungsstationen-kurz-vor-notbetrieb-a-926891.html
Ausgerechnet im Oktober. Für die Wissenschaftler in
der Antarktis
kommt die US-Haushaltskrise
zur Unzeit. Denn eigentlich beginnt mit den
steigenden Temperaturen die Saison in den drei
Forschungsstationen der National Science Foundation
(NSF). Stattdessen stehen Hunderte Projekte vor der
finanziellen Notbremse. Wie die NSF am Dienstag
bekanntgab, bleiben nur noch wenige Tage, dann
müsste der gesamte Forschungsbetrieb sozusagen
eingefroren werden.
Normalerweise arbeiten etwa 1200 Wissenschaftler im
antarktischen Frühling und Sommer am Südpol. Ihre
Forschungsgebiete reichen von Teilchenphysik bis
Klimawandel.
Zentrum der antarktischen Forschung ist die
McMurdo-Station auf der Ross-Insel, die aus mehr als
80 Gebäuden besteht, inklusive einer Feuerwehr und
einem eigenen Landeplatz für große Tranportflugzeuge.
Insgesamt kostet der Betrieb der
US-Forschungsanlagen knapp 400 Millionen US-Dollar
jährlich. Sollte die Haushaltskrise weiter anhalten,
ließe sich der Betrieb der Stationen nur noch wenige
Tage finanzieren - bis Montag kommender Woche, so
die National
Science Foundation. Dann würden sämtliche
Aktivitäten eingestellt, die nicht erforderlich
seien, um die Sicherheit des Personals und den
Erhalt der Anlagen sicherzustellen.
"Wenn wir ein Jahr verlieren, bekommen wir es
nie zurück"
"Das ist absurd, einfach absurd", sagte Alan
Leshner, Geschäftsführer des weltgrößten
Wissenschaftlerverbands AAAS. "Diese Situation
gefährdet die gesamte Forschungssaison für Hunderte
wichtige Projekte." Zudem sind einige Untersuchungen
auf kontinuierliche Messungen angewiesen und könnten
nach einer Unterbrechung nicht einfach wieder
aufgenommen werden.
Wie bei Hugh Ducklow und den Adeliepinguinen. Der Biologe
von der Columbia University hatte in den vergangenen
Jahren stets mit seinen Messungen dokumentiert, wie
der Bestand der Pinguine immer weiter schrumpft.
"Wenn wir ein Jahr verlieren, bekommen wir es nie
zurück", sagte Ducklow. In der Antarktis wird die
Entwicklung vieler Tierpopulationen mit derartigen
Langzeitstudien erforscht, sie alle hätten
unwiederbringliche Lücken.
Noch am Mittwoch soll ein ganzes Schiff voller
Wissenschaftler an den Forschungsstationen ankommen,
darunter auch Mitarbeiter eben dieser
Langzeitstudien. Eine von ihnen, die Doktorandin
Catherine Luria von der Brown University im
US-Bundesstaat Rhode Island, hat bereits neun Monate
in der Antarktis geforscht. Für sie klingt die
Vorstellung einer minimal besetzten Station
"wirklich einsam".
Andere reagieren drastischer. "Traurig und
verärgert" mache sie die Ankündigung der NSF, sagte
Sarah Das. Die Geologin
arbeitete auch während der letzten großen
US-Haushaltskrisen 1995 und 1996 in der Antarktis.
Damals sei die Arbeit nicht eingestellt worden.
Heute erscheint das nur noch eine Frage von wenigen
Tagen zu sein.
mit Material von AP>
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10.10.2013: <Das Ende einer Weltmacht:
China ruft Obama zur Ordnung> - Chine fordert
von den kriminellen "USA" Schulden ein
aus: Deutsche Wirtschaftsnachrichten online;
10.10.2013;
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/10/10/das-ende-einer-weltmacht-china-ruft-obama-zur-ordnung/
<Der chinesische
Premier Li Keqiang hat den Amerikanern die gelbe
Karte gezeigt: Die Amerikaner müssen ihre Schulden
an China pünktlich bezahlen. Das ist eine
diplomatische Ohrfeige für Barack Obama, der
plötzlich so klein erscheint wie die griechischen
Kaninchen vor der Schlange der Finanz-Eliten. Die
großen Schlachten werden symbolisch geschlagen.
Der Gesichtsverlust für die USA ist die
Höchststrafe, die China zu vergeben hat.
Der chinesische Premier Li Keqiang hat sich am
Donnerstag mit einer deutlichen Botschaft an
US-Außenminister John Kerry gewandt: Li sagte, dass
„China der Thema der amerikanischen
Schulden-Obergrenze große Aufmerksamkeit“ widme. Die
Aussagen wurden auf der Regierungs-Website
veröffentlicht.
Diese Wortmeldung, so kurz sie sein mag, wirft ein
Schlagschlicht auf die Verhältnisse der Weltmächte:
Die Amerikaner haben sich massiv
verschuldet – und müssen nun nach der
Pfeife der Chinesen tanzen. China hat
etwa 60 Prozent seiner ausländischen Investments in
US-Asstes. Für Peking stehen also 2 Billionen
US-Dollar auf dem Spiel.
Schon zu Beginn der Woche hatte der chinesische
Vize-Finanzminister Zhu Guangyao die Amerikaner
aufgefordert, „die Sicherheit der chinesischen
Investments zu gewährleisten“. Für den Fall, dass
die USA die Schuldenobergrenze nicht erhöhen können,
müssten die Amerikaner zuerst ihren
Schuldendienst an den Inhabern von
Staatsanleihen leisten, sagte Zhu.
Tatsächlich ist das Risiko einer
technischen Pleite gering – wie Goldman
Sachs ermittelt hat: Diese würde sich an den
Kreditversicherungen (CDS) orientieren, welche mit
insgesamt 23 Milliarden Dollar und 3,3 Milliarden
Dollar mit einer Fälligkeit per Ende September.
Diesen „Kredit-Event“ würde die ISDA ausrufen,
die internationale Sammelstelle für
Kreditversicherungen. Die Wahrscheinlichkeit, dass
dies geschieht, ist gering, erklärt Goldman auf Business
Insider.
Tatsächlich erinnert der Vorgang an Griechenland:
Auch die Griechen stecken in der Schuldenfalle
- nicht, weil die Bürger in Saus und
Braus leben, sondern weil der hochverschuldete Staat
seine Schulden nicht bedienen kann.
Bereits in Griechenland war zu sehen, warum die
eigentlich überfällige Staatspleite nicht erfolgte:
Die Banken mussten sicherstellen, dass das Geld, das
sie in ihren Bilanzen in Form von Schuldscheinen
stehen haben, irgendwie über das Schneeball-System
des globalen Finanz-Systems aufgebracht wurde. So
hat sich die groteske Situation ergeben, dass
Griechenland in einem Fort Geld von der EU bekommt –
nicht, um den Euro zu retten, sondern um den Banken
dem Staat den Schuldendienst mit europäischen
Steuergeldern zu finanzieren. Das Geld geht dann,
wie bei jedem guten Schneeball-System, wieder in die
Taschen derjenigen, die es eigentlich gegeben haben:
Im Falle Griechenlands ist das die EZB. Die
Zinslast führt jedoch dazu, dass die Schulden
immer höher werden.
Das nennt man Drogenabhängigkeit im
Weltfinanz-System.
Auch im Fall der USA werden die Chinesen den Teufel
tun und den Amerikanern das Messer an den Hals
setzen. Denn auch im Fall der US-Pleite ist längst
derselbe Prozess im Gang wie in Europa: Die
US-Notenbank Federal Reserve (Fed) kauft wie
verrückt US-Staatsanleihen. Damit zieht
die Fed das Geld aus den Märkten und zwingt die
US-Steuerzahler dazu, die Haftung für die
US-Schuldenpolitik zu übernehmen. Genau dasselbe ist
in Griechenland passiert: Die Banken haben durch
Schuldenschnitt und rechtzeitigem Abzug all ihre
Schrottpapiere auf die europäischen Steuerzahler
übergewälzt.
Und die zahlen nun auf Jahrzehnte hinaus.
Genauso werden die amerikanischen Steuerzahler
zahlen.
Die Ohrfeige der Chinesen für Obama entspricht
ebenfalls dem griechischen Modell: Regierungschefs
aus Athen werden in Brüssel behandelt wie
schlechte Schuldner eben behandelt werden:
Man bringt sie nicht um, weil man sie noch braucht –
schließlich schadet der Totalausfall dem Gläubiger
genauso wie dem Schuldner. Doch man demütigt sie,
etwa, indem man ihnen jeden Monat die Men in Black
(Troika) vorbeischickt.
Eine Troika wird bei Präsident Obama nicht
auftauchen.
Der Ordnungsruf aus Peking, der früher als
„Einmischung in die inneren Angelegenheiten“ ganz
und gar undenkbar gewesen wäre, ist eine härtere
Maßnahme als ein paar Bürokraten zum Geldeintreiben.
Er macht den Gesichtsverlust
deutlich.
Das ist in Asien die Höchststrafe.
Die großen Schlachten verliert man nicht bei einem
Waffengang, sondern in Symbol-Handlungen, die klar
machen, wer oben und wer unten ist.
Die USA haben mit dem hemmungslosen
Schulden-Wahn ihren Nimbus verloren.
Amerika – das Ende einer Weltmacht.>
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Kriminelle "USA" 11.10.2013: Das Manifest
der Trucker: Die Trucker-Fahrer bereiten eine
Demo zur Einhaltung der Verfassung vor - mit der
Forderung, die kriminellen Regierungen vor
Gericht zu ziehen
aus: Facebook: Cindy Schmidt; 11.10.2013;
Text von Sean Barnes
<Eine Million LKW-Fahrer in vorderster Front
zur Wiederherstellung der US-Verfassung
Schon die Ankündigung dieser Super-Demo ist von
solcher Brisanz, dass Facebook Feuerwehr spielte
und die Seite der Independent Truckers of America
(Unabhängige LKW-Fahrer Amerikas) mit ihrem Aufruf
vom Netz genommen haben. Sie werden vom 11.-13.
Oktober mit ihren schweren LKWs nach Washington
donnern mit Banderolen zur Wiederherstellung der
verfassungsmäßigen Republik und der Aufforderung
an die Kongressmitglieder, ihrem Eid zu gehorchen,
„die Verfassung der Vereinigten Staaten gegen alle
Feinde, äußere und innere zu verteidigen“ oder
aber zurückzutreten. Gleichzeitig haben sie dazu
aufgerufen, an diesen Tagen nichts zu kaufen. Das
ist schweres Geschütz und riecht verdammt nach
echtem Klassenkampf. Nach der Facebook-Abschaltung
von 'Truckers To Shutdown America' schufen die
LKW-Fahrer sofort eine neue Webseite
'RideForTheConstitution.org' und eine neue
Facebook- Seite 'Truckers Ride For The
Constitution', wo sie auch ihr eigenes Manifest
aufgelegt haben, das es in sich hat.
Das Echo ist enorm. Die Leute reagierten zu
Zehntausenden. Das Guerilla Media Network hat eine
spezielle Radioshow 'Ride for the Constitution'
aufgelegt mit regelmäßigen Sendungen. Auf
'ridefortheconstitution.org' ist von Sean Barnes
ein hervorragender kurz gefasster Artikel unter
dem Titel 'Einheit und Integrität' – auch eine Art
Manifest – erschienen, den ich doch ganz
wiedergeben möchte: „Grüße an das amerikanische
Volk. Wir sind Anonym. Wir kommen zu euch mit der
Bitte, Vereint wie ein Mann zu stehen. Denn
zusammen sind wir stark, getrennt schwach.
-- Die Zeit ist gekommen, sich wie ein Mann zu
erheben.
-- Wir können uns nicht länger von unseren kleinen
Differenzen verzehren lassen, denn wir sind alle
Amerikaner, LKW-Fahrer, Lehrer, Studenten, Frauen,
Eheleute, Anonyme, Soldaten der Marine, der Armee,
der Flotte und Luftwaffe.
-- Wir sind alle Amerikaner. Wir sind in einem
Teufelskreis von Schulden, die nie bezahlt werden
können.
-- Wir verlieren unsere Freiheiten als
amerikanische Bürger, Tag für Tag entgleiten uns
still und leise unsere Rechte, während wir
anderweitig abgelenkt werden.
-- Wir müssen zusammenstehen, unsere Differenzen
mit anderen Gruppen beiseitelegen, die dasselbe
wie wir wollen: Frieden und Freiheit von der
Tyrannei der Bundesregierung.
[Es herrscht Hunger und "Amerikaner" verhungern
sogar]
Es ist Zeit, alle unsere Feindseligkeiten mit
Gruppen von Menschen beiseitezulegen und uns
zusammenschließen als ein amerikanisches Volk.
Unser Land liegt in Trümmern. Uber 40 Billionen
Schulden und steigend. Frauen und Kinder
verhungern/sterben auf den Straßen. Unsere
Kriegs-Veteranen werden wie benutzte Lappen
beiseitegeschoben, wenn sie nach ihrem Dienst für
ihr Land nachhause kommen. Wir müssen aufrecht
stehen als amerikanische Bürger, die Macht des
Volkes von der Tyrannei zurücknehmen, Amerika neu
aufbauen als das, was es sein soll: das Land der
Freien, das Land der Tapferen, das Land der
Freiheit.
Die Forderungen des Volkes sind einfach: Wir
fordern die Aufhebung des NDAA
-- Wir fordern die Aufhebung des Patriot Act Wir
fordern, dass die Banken für ihre Verbrechen zur
Verantwortung gezogen werden.
-- Wir fordern einen Lohn zum Leben.
-- Wir fordern, dass Citizens United aufgelöst
werden.
-- Wir fordern, dass die Kriminellen in der
Regierung verhaftet werden wegen Verrat,
Kriegsverbrechen und Genozid.
-- Wir fordern die Auflösung der FED.
-- Wir fordern eine einheitliche Krankenkasse, die
für alle Amerikaner erschwinglich ist.
-- Wir fordern eine Verfassungsergänzung, die die
Amtszeit der Politiker begrenzt.
-- Wir fordern die Auflösung von NSA, FBI, CIA.
-- Präsidentenverfügungen gehören verboten.
Wir haben noch viel mehr Forderungen an die
Regierung der Vereinigten Staaten, aber diese
Liste ist ein Anfang. Lasst es uns wie in Island
machen. Die Zeit ist reif. Steht beieinander
Schulter an Schulter wie Bruder und Schwester und
fordert Amerika zurück für das Volk. Wir sind
Anonym. Wir sind Legion. Wir vergeben nicht. Wir
vergessen nicht. Wir sind amerikanische Bürger.
Wir sind vereint wie ein Mann, getrennt durch
Nichts. Erwartet uns.“ >
[Bericht über das komplette Manifest]
<So weit der Text von Sean Barnes. Das
komplette Manifest der Trucker kann man hier
anschauen (es ist leider in einem Format, das sich
nicht runterladen lässt – jedenfalls ich kann es
nicht). Auch dort werden in unmissverständlichen
Worten die Wiederherstellung der Verfassung
gefordert, wird gefordert, dass die Kriminellen,
die Billionen dem Land gestohlen haben, ins
Gefängnis geworfen werden usw. Natürlich haben die
Trucker von der Occupy-Bewegung gelernt, aber sie
sprechen eine deutlichere Sprache und sie haben
ein Druckmittel in der Hand: Wenn die Regierung
schwerhörig ist und nichts passiert, dann passiert
auch auf den Straßen nichts. Die Trucker können
die USA wirklich zum 'Shut down' bringen. Das
haben sogar die Parlamentarier begriffen. Wie man
hört, sind sie in großer Unruhe. Die Demo ist
strategisch auf ein langes Wochenende gelegt
worden, damit viele daran teilnehmen können.>
========
11.10.2013: Google verschiebt dank
Steuertricks Milliarden auf die Bermudas - 8,8
Milliarden EURO
aus: n-tv online: Unternehmen
Steuern InternetZeitung:
Google schiebt dank Steuertrick Milliarden auf die
Bermudas; 11.10.2013;
http://www.n-tv.de/ticker/Zeitung-Google-schiebt-dank-Steuertrick-Milliarden-auf-die-Bermudas-article11528511.html
<Berlin (dpa) - Der Internetriese Google hat
einem Zeitungsbericht zufolge riesige Gewinne in das
Steuerparadies Bermudas verschoben. Insgesamt seien
8,8 Milliarden Euro Lizenzzahlungen auf die Bermudas
geflossen, berichtet die «Financial Times». Daher
zahle Google im Ausland nur etwa fünf Prozent
Steuern. Die Zeitung berief sich auf Unterlagen
einer Google-Tochterfirma in den Niederlanden.
Google betonte auf dpa-Anfrage, dass sich das
Unternehmen an die Steuergesetze in
allen Ländern halte, in denen es operativ tätig
sei.
Quelle: n-tv.de , dpa>
========
10.10.2013: Bilanz: Diktator Obama hat die
Demokratie praktisch abgeschafft - alles wird
abgehört, ausspioniert und entrechtet
aus: Spiegel online:
US-Pressefreiheit: Journalisten
beklagen Klima der Angst unter Obama; 10.10.2013;
http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-pressefreiheit-obamas-regierung-schafft-ein-klima-der-angst-a-927001.html
<Von Andreas Spinrath
US-Journalisten sehen die Pressefreiheit in
ihrem Land in Gefahr. Eine Studie führt
Repressalien auf, Überwachung, Strafverfolgung und
Blockaden. Seit Richard Nixon habe sich kein
Präsident so aggressiv verhalten wie Barack Obama.
Er ist der Prototyp des Whistleblowers: "Deep
Throat" versorgte die "Washington Post" mit
brisanten Informationen, die den US-Präsidenten
Richard Nixon im Watergate-Skandal 1974 das Amt
kosteten. Die Identität von "Deep Throat" blieb
lange geheim. Nur wenige Eingeweihte wie der
US-Journalist Leonard Downie Jr. wussten, dass es
sich um den damaligen FBI-Vizechef Mark Felt
handelte. Downie ist ehemaliger Chefredakteur der
"Washington Post". Nun greift er in einer
Pressefreiheitsstudie die Regierung von Barack
Obama scharf an: "Die Maßnahmen, um Informationen
zu kontrollieren, sind die aggressivsten seit der
Nixon-Administration."
Der Bericht "The Obama Administration and the
Press", den Downie für die Organisation "Committee
to Protect Journalists" verfasst hat, zeigt die
hässliche Seite des Umgangs der US-Regierung
mit Medienvertretern - etwa eine irreführende
Informationspolitik, elektronische Überwachung von
Journalisten oder eine dramatisch angestiegene
Strafverfolgung von Informanten und
Investigativreportern. "Das ist die
verschlossenste Kontrollfreak-Regierung, über die
ich jemals berichtet habe", sagt David E. Sanger,
Washington-Korrespondent der "New
York Times". Und die ABC-Korrespondentin Ann
Compton nennt Obama
den "intransparentesten aller sieben Präsidenten"
ihrer Karriere.
Klima der Angst
Downie sprach mit zahlreichen Kollegen,
Medienexperten und Regierungsvertretern. Sein
Fazit: Es herrscht ein Klima der Angst in dem
Land, das sich die Pressefreiheit
bereits 1791 in die Verfassung geschrieben hat.
Die wichtigsten Kritikpunkte des Berichts:
• Geheimdienst-System: Der 11.
September 2001 habe eine gigantische
Expansion eingeleitet - es gebe nun viel zu viele
Geheimnisse und Geheimnisträger. Der
Harvard-Juraprofessor Jack Goldsmith spricht von
einer "massiven Überklassifizierung", selbst
Belangloses würde als streng vertraulich
gehandelt, Journalisten bei der Beschaffung von
Dokumenten behindert. 50 Milliarden Dollar sollen
die 16 Geheimdienste
2013 zur Verfügung gehabt haben. Besonders die
kaum kontrollierte Überwachung
der NSA ist in der Kritik - Journalisten
haben das Gefühl, dass sie in ihrer Arbeit
vollständig überwacht werden.
• Intransparenz: Obama
kritisierte in seinem ersten Wahlkampf die
"exzessive Geheimhalterei" der Bush-Regierung -
doch er selbst schotte sich seit seinem
Amtsantritt noch mehr ab, sagen Journalisten in
Washington. Er setze Twitter oder Facebook nicht
nur im Wahlkampf ein - er regiere damit. Er
entscheide, was die Öffentlichkeit sehen darf,
Reporter würden systematisch ausgesperrt. Immer
wieder würde auf die Homepage des Weißen Hauses
verwiesen, um dort die Propaganda abzuschreiben.
Obamas Mitarbeiter würden oftmals schon die
Herausgabe von einfachen Fakten verweigern und
über jeden kritischen Artikel persönlich beleidigt
sein.
• Regieren mit einem Gesetz aus
Kriegszeiten: Die Weitergabe von Tausenden
Dokumenten an Wikileaks durch
Bradley
Manning habe Obamas Regierung in Panik
versetzt. Um das Durchstechen von Informationen an
Journalisten zukünftig zu verhindern, setze das
Weiße
Haus auf Drohgebärden, heißt es in der Studie.
Seit 2009 hat Obamas Administration acht
Regierungsangestellte, darunter
Snowden,
wegen Geheimnisverrats angeklagt. Die Grundlage
dafür bildet der "Espionage Act" von 1917, ein
Gesetz, das im Ersten Weltkrieg die Feindspionage
verhindern sollte. Vor Obama gab es insgesamt nur
drei Anklagen, die sich auf dieses Gesetz berufen.
• Einschüchterung von
Mitarbeitern: Das Weiße Haus hat im November
2012 alle Bundesbehörden angewiesen, ein "Insider
Threat Program" einzuführen. Mitarbeiter müssen
dadurch routinemäßig angeben, ob sie mit der
Presse gesprochen haben und verdächtige Kollegen
melden. Der Ex-NSA-Chef Michael Hayden sagte, dass
dieses Programm "gemacht ist, um von jeglicher
Konversation abzuschrecken".
• Abhörung von Journalisten: Als
Reaktion auf die Berichterstattung über eine
geheime CIA-Mission
überwachte die Regierung im April und Mai 2012 die
Telefone und Handys von über 100 Mitarbeitern der
Nachrichtenagentur "Associated Press" - geheim.
Amerikanische Journalisten gehen davon aus, dass
sie systematisch überwacht werden. "Washington
Post"-Reporterin Dana Priest sagt: "Alles landet
in einem gigantischen Computer."
Bob
Woodward, einer der Journalisten, die den
Watergate-Skandal aufdeckten, kommt zur Situation
der Pressefreiheit in den USA zu einem klaren
Urteil. "Wer Reportern die Türen verschließt,
verletzt sich selber." Am Ende beschädige dies
nicht die Presse, sondern zerstöre die nationale
Sicherheit. Auch für Downie, der Autor der Studie,
ist die Kontrollfunktion der Medien in Gefahr. Für
die Außenwirkung sei die Strafverfolgung von
Informanten verheerend. Es sei bezeichnend, dass
Edward Snowden Asyl von Ländern angeboten worden
sei, in denen Journalisten teilweise in Sorge um
ihr Leben arbeiten müssten.
Der Zustand der Pressefreiheit beschädige die
Vorbildfunktion der USA, meint auch der ägyptische
Kolumnist Mohammed Elmenshawy: "Als Journalisten
aus Ländern der Dritten Welt schauen wir in die
USA als Vorbild für die Dinge, die wir wollen:
mehr Meinungsfreiheit und ungehinderte
Berufsausübung." Dieses Vorbild sei nun in
Gefahr.>
========
11.10.2013: Kriminelle "USA" bittet
Weltgemeinschaft um Spenden
aus: Die Tagespresse online: Budgetkrise:
US-Regierung bittet internationale Gemeinschaft um
Spenden; 11.10.2013;
http://dietagespresse.com/budgetkrise-us-regierung-bittet-internationale-gemeinschaft-spenden/
<Während der US-Kongress weiter um eine
Einigung im Budgetstreit ringt, spitzt sich die
Situation für die Bevölkerung dramatisch zu. In
einigen Städten kommt es demnach bereits zu
massiven Versorgungsschwierigkeiten. Die
US-Regierung richtete daher heute einen Appell an
die internationale Gemeinschaft und bat um
Spenden, um eine drohende Katastrophe abzuwenden.
Die Bevölkerung deckt sich mit einer Notration an
iPads ein.
„Es fehlt der amerikanischen Bevölkerung an
essentiellen Dingen wie Frittieröl, Schokoladeglasur
und Zuckerlimonade“, erklärte ein Sprecher des
Weißen Hauses in einer Aussendung.
Die Regierung bittet daher nicht nur um Geld-,
sondern auch um Sachspenden: „Öffnen Sie Ihr Herz,
öffnen Sie Ihren Kühlschrank“, wird appelliert. Vor
allem Butter und Glukosesirup werden am dringendsten
benötigt.
Das Rote Kreuz begann unterdessen mit humanitären
Hilfsflügen in die am schwersten betroffenen
Regionen. So wurden der Organisation zufolge in den
letzten Tagen zehntausende Notrationen Chicken Wings
mit süß-saurer Soße und extra Pommes, groß,
abgeworfen.
Vor dutzenden Fast Food-Restaurants bildeten sich
teilweise kilometerlange Schlangen. „Wir ernähren
uns schon seit Tagen ausschließlich von Salat und
Kartoffeln aus dem Garten unserer Nachbarn“, meinte
ein verzweifelter Bürger gegenüber CNN. „Ein
mariniertes Corn Dog mit Cola ist doch alles, wonach
wir fragen.“
Eine Entspannung der Situation ist nicht in Sicht.
Die US-Regierung hofft nun auf eine Welle der
Solidarität vonseiten der internationalen
Gemeinschaft: „Nur so kann eine weitere
Katastrophe wie 1966 während der großen
Cheeseburger-Knappheit verhindert werden.“>
========
Obama wollte mit einer Atombombe die Militärdiktatur
in den "USA" einrichten:
12.10.2013: Obama Ousts Top Officers After
Nuke Explodes In Ociean Instead Of Charleston
aus: what do e sit mean; 12.10.2013;
http://www.whatdoesitmean.com/index1714.htm
By: Sorcha
Faal, and as reported to her Western Subscribers
A shocking new Main Intelligence Directorate (GRU)
report circulating in the Kremlin today states that
President Barack Obama, while in a rage, ousted four
of the United States
top ranking military officers after they refused to
detonate a nuclear device “in/near” Charleston, South Carolina this past
week and, instead, exploded it off the Atlantic
Coast.
According to this report, Strategic Missile Forces
Command (SMF)
notified both President Putin and the General Staff
this past Tuesday (8 October) that at 01:58:11
GMT/UTC an atomic device was exploded in the seabed
off the US Atlantic Ocean, barely 1,000 km (620
miles) from Charleston, causing a 4.5
magnitude
earthquake measurement that SMF experts equate
to being a 1-kiloton yield, which is equal to the
power of 1,000 tons of TNT.
This report notes that SMF experts are able in
differentiate an earthquake from an atomic blast in
that in the former the ground starts shaking slowly
as plates slide against each other, and then the
seismic activity slow picks up as the ground really
starts to move. In an atomic explosion scenario,
however, the initial blast is extremely powerful,
and the subsequent shaking of the ground grows
progressively less severe as was the case with the 8
October blast.
The particular atomic device used, this report
continues, was a B61-11
Nuclear
Bomb Low-Yield Earth-Penetrating Nuclear Weapon,
otherwise known as a “mini nuke” which
was deployed
by
the Clinton administration in the
post-Cold-War era, but had been rejected
for
deployment by Presidents Carter, Reagan, and
Bush.
The B61-11 can penetrate and detonate below the
earth's surface, creating a massive shock wave
capable of destroying underground targets. In tests
the bomb penetrates only 20 feet into dry earth,
even when dropped from altitudes above 40,000 feet.
But even this shallow penetration before detonation
allows a much higher proportion of the explosion to
transfer into ground shock relative to a surface
burst.
Critical to note, this report says, are that many
warnings to this atomic blast were given prior it 8
October, including to the highly influential
Infowars.com website who on 3 September reported:
“A
high
level source inside the military has now
confirmed to us that Dyess Air Force base is
actively moving nuclear warheads to the East
Coast of the United States in a secret transfer
that has no paper trail.
According
to
the high level military source, who has a
strong record of continually being proven
correct in deep military activity, the Dyess
Air Force Commander authorized unknown parties
to transfer the nuclear warheads to an unknown
location that has been reported to be South
Carolina, where the warheads will then be
picked up and potentially utilized.”
Many other reports of an impending “event”
engineered by the Obama regime to cause chaos in the
United States we had, likewise, reported on in our
reports Pentagon
Warns To Expect “Radical” Change In US
Government Soon and Obama
Retreats To Secret Bunker As “Big Event” Draws
Near.
In the aftermath of the Obama regimes failed false
flag nuclear attack on Charleston, GRU analysts in
this report say, was the Presidents unprecedented
ousting of Americans top two military nuclear
commanders, US Navy Vice Admiral Tim Giardina and US
Air Force Major General Michael Carey, and two of
the US Marines top officers, Major General Charles
M. Gurganus and Major General Gregg A. Sturdevant.
Admiral Giardina and General Carey, this report
says, were ousted by Obama due to their being the
officers responsible for leaking the information
about this impending nuclear attack on Charleston to
Generals Gurganus and Sturdevant, who in turn began
leaking this information to various global
intelligence sources, including
Infowars.com and France’s highly respected dedefensa.org.
While Admiral Giardina and General Carey were the
first to note Obama’s transferring of nuclear
weapons to Charleston outside of the normal chain of
command, GRU experts say in this report, Generals
Gurganus and Sturdevant were tasked with leading US
Marine troops from Camp
Lejeune in North Carolina to begin the
implementation of martial law after this false flag
attack had taken place.
Equally important to note, this report continues,
is that a further warning of this Obama regime false
flag attack on Charleston
was given this past August by South Dakota Senator
Sheldon R. Songstad who warned of the unprecedented
actions being taken in FEMA Region III (which
includes Washington D.C.) in preparation for it, and
included:
“Nine-week
training
course for UN Peacekeepers in CONUS to learn
Urban Warfare, English, and US weapons systems
beginning 4th week of July for 386,000 troops to
be completed by October 1st;
$11
million
in antibiotics to be delivered to FEMA region
III by October 1st ordered by CDC;
FEMA
purchase
orders for over $14.2 million for MREs and
heater meals to be delivered to Region III by
October 1st;
FEMA
purchase
orders for 22 million pouches of emergency
water to be delivered to region III by October
1st;
FEMA
purchase
orders for $13.6 million for MREs and heater
meals to be delivered to Austin by October
1st;
2800
MRAPs
must be delivered to DHS by October 1st”
US Senator Lindsay Graham further
warned South Carolinians about the threat of a
“terrorist
nuclear attack” on the same day that
Infowars.com warned that high level military intel
revealed to them that nuclear warheads were being
shipped to South Carolina from a major Texas air
force base under an “off the
record” black ops transfer.
While the predictable US propaganda media organs
loyal to Obama have reported that these military
officers firings were due to incompetence,
gambling
issues, and (maybe) alcoholism,
this GRU report notes that these “pathetic
excuses” are to beyond belief to give credence
to as these four distinguished officers were “beyond
reproach” and held the highest security
clearances anyone could hold in the United States.
Even though this report doesn’t speculate on what
Obama’s next move will be after his failure to nuke
Charleston, it does grimly note that the former
Presidential candidate and US Congressman Ron Paul
has added
his
voice this week to those warning the American
people of an impending state of martial law and
economic collapse being engineered around them.
October 12, 2013 © EU and US all rights reserved.
Permission to use this report in its entirety is
granted under the condition it is linked back to its
original source at WhatDoesItMean.Com. Freebase
content licensed under CC-BY
and GFDL.>
========
13.10.2013: Nachrichtensperre über die
3-tägige Trucker-Demonstration - und die
Facebook-Seite der Trucker wurde gelöscht
aus: Schamaninkiat-Blog: Nachrichtensperre: Keine
Berichte über Proteste der Trucker und Veteranen in
den USA; 13.10.2013;
http://schamaninkiat.over-blog.de/article-nachrichtensperre-keine-berichte-uber-proteste-der-trucker-und-veteranen-in-den-usa-120555675.html
<Da fahren über
3.000 Trucker zum Protest nach Washington DC! Ja,
sie protestieren gegen das Kasperletheater, das
sich die Abgeordneten und der derzeitige Präsident
Barack Obama liefern!
Trucks auf dem Weg nach Washington, um
die Verfassung zurückzufordern, Oktober
2013 [1]
Demonstration mit dem Schild gegen Obama
"Angry Pacifist" [2]
Video:
Convoy to Washington to Demand Our
Constitution Back
|
http://www.youtube.com/watch?v=foVUR0byKPg
|
Heute haben wir Tag Sechs
des Government Shutdown! Fast eine Million
Mitarbeiter der US-Regierung machen Zwangsurlaub,
sie erhalten für diese Zeit kein Geld! Wovon
sollen sie leben? Wovon sollen sie ihre Mieten und
sonstigen Ausgaben begleichen?
Hier zeigt sich
das Land des Raubtierkapitalismus von seiner
schlimmsten Seite! Aber diese Seite sollen die
Bürger in anderen Ländern nicht sehen! Deshalb
gibt es eine unter den Mainstreammedien heimliche
Absprache: Solche Berichte zeigen wir nicht - wir
wollen doch den deutschen Michel nicht
beunruhigen!
Dann stieß ich auf
ein Video mit Dirk Müller, der meine Bobachtung
bestätigte>:
-- Facebook hat die Webseite der Trucker gelöscht
-- die Medien in Europa UND in den "USA"
ignorieren die Trucker-Demonstration und melden
nichts
-- die Trucker-Demonstration "Right for the
Constitution" wird von 13.000 Leuten organisiert,
und die zensierten Medien sagen nichts darüber.
========
13.10.2013: <USA: Computer-System für
Lebensmittel-Karten ausgefallen> - die
"Amerikaner" werden bereits auf Hunger eingestellt
aus: Deutsche
Wirtschafts-Nachrichten: USA-Computersystem für
Lebensmittelkarten ausgefallen; 13.10.2013;
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/10/13/usa-computer-system-fuer-lebensmittel-karten-ausgefallen/
<In mehreren US-Bundesstaaten ist am Samstag
das Computer-System für die Lebensmittel-Karten
ausgefallen. Bedürftige, die mit diesen Karten in
den Supermärkten einkaufen können, mussten ihre
Lebensmittel zurückgeben. Der Ausfall hatte jedoch
offenbar nichts mit dem Shutdown zu tun. Viele
Amerikaner waren ratlos – und blieben hungrig.
Die elektronischen Lebensmittel-Karten waren am
Samstag von einem Computerausfall betroffen: In
Kalifornien, Massachussetts, Maine, Ohio, Michigan,
Virginia, Georgia, Michigan, Alabama , Virginia und
mehreren anderen Bundesstaaten wurden für viele
Bedürftige der Einkauf der täglichen Lebensmittel
zum Alptraum.
Die Karten-Besitzer mussten die Lebensmittel
zurücklassen. Der „Computerausfall“ begann um sieben
Uhr morgens und war bis zum Nachmittag noch nicht
behoben.
Viele Amerikaner machen sich Sorgen, dass der
Ausfall mit dem Shutdown zusammenhängen könnte. CBS
berichtete dagegen, dass der Ausfall mit der
Zahlungsunfähigkeit nichts zu tun habe. Es habe eine
„System-Wartung“ beim Betreiber Xerox gegeben, die
den Ausfall verursacht habe. Xerox sagte, dass jene
Bürger, die dringend Lebensmittel brauchen – etwa
für Kinder – könnten mit ihren lokalen Händlern über
einen Not-Gutschein verhandeln – sofern die Händler
einen solchen anbieten.
Knapp 50 Millionen Amerikaner sind auf die
Lebensmittelkarten angewiesen. Der Einkauf ist mit
einer elektronischen EBT-Karte möglich. EBT steht
für „Electronic Benefits Transfer“ System.
Die Zahl der Empfänger von Lebensmittel-Karten ist
unter der Regierung Obama dramatisch angestiegen.
Während also die Super-Reichen weiter vom billigen
Geld der US-Notenbank Federal Reserve (Fed)
profitieren, stehen 50 Millionen Amerikaner im
Supermarkt und können keine Lebensmittel mehr
kaufen.
Noch sind keine aggressiven Reaktionen der Bezieher
bekannt.
Doch das kann sich ändern, weil der
„Wohlfahrtsstaat“ in Amerika zu einem System
geworden ist, in dem Millionen Menschen nur
überleben, weil ihnen der Staat das Essen bezahlt.
Der Finanzblog Zerohedge kommt zu dem Ergebnis:
„Wenn der Nasdaq für drei Stunden offline ist, merkt
das außer einigen Elektro-Röhren keiner. Bringe das
EBT-System zu Fall – und du hast in kürzester Zeit
eine richtige Revolution!“
========
14.10.2013: Krimineller "Präsident" Obama
schreit nach einer "neuen Weltordnung"
http://www.youtube.com/watch?v=U2zlR06umDI
========
14.10.2013: Putin: Die USA haben die
grössten Verbrechen der Menschheitsgeschichte auf
ihrem Konto
http://www.youtube.com/watch?v=OmVrZIOUR14
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14.10.2013: Die kriminellen "USA" schulden
allein Luxemburg 150 MIlliarden Dollar
aus: wort-lu online: USA schulden Luxemburg 150
Milliarden Dollar; 14.10.2013;
http://www.wort.lu/de/view/usa-schulden-luxemburg-150-milliarden-dollar-525996dce4b0127de7dda2e1
(CBu) - Die USA schulden ausländischen Staaten
insgesamt fast sechs Billionen Dollar. Luxemburg
zählt zu den größten Gläubigern. Wer hätte das
gedacht? Und was heißt das konkret?
Falls die
US-Regierung sich nicht mit den Republikanern im
US-Kongress auf eine Anhebung der Schuldengrenze
einigt, könnte die Supermacht schon sehr bald
pleite sein. Nicht weiter schlimm, sagen einige
Experten, denn die USA sind ohnehin haushoch
verschuldet. Und in diesem Sinn ist "pleite"
eindeutig eine Definitionsfrage.
Käme es jedoch so weit, dass die USA ihre Schulden
nicht mehr zurückbezahlen können, hätte dies enorme
Konsequenzen für die gesamte Weltwirtschaft. Bei
einer Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung wären
jedenfalls viele Staaten der Welt genauso betroffen
wie die Finanzmärkte und Großbanken.
US-Schulden wie eine "nukleare Bombe"
US-Großinvestor Warren Buffett vergleicht das
Schuldenproblem der USA mit einer "nuklearen Bombe".
Die Folgen wären unabsehbar, so Buffet. "Einfach zu
furchtbar, um sie hochgehen zu lassen", sagte er
kürzlich dem US-Magazin "Fortune".
Und auch europäische Regierungschefs, darunter
Premierminister Jean-Claude Juncker, haben in der
Vergangenheit mehrmals darauf hingewiesen, dass eine
finanziell ins Wanken geratende Supermacht die ganze
Welt "in den Abgrund" mitreißen könnte. "Eine Pleite
der USA hätte weltweit verheerende Konsequenzen",
sagte Juncker im Wahlkampf. Die Folgen würden weit
über jene des Zusammenbruchs von Lehman Brothers und
der anschließenden Finanzkrise hinausgehen.
Das weiß auch die US-Regierung, die momentan alles
daran setzt, die "Schuldenbombe" zu entschärfen.
Eine Frage, die sich im Zuge des US-Finanzstreits
aber unweigerlich stellt, ist: Wer finanziert
eigentlich die Schulden der USA? Laut aktuellen
Zahlen des US-Finanzministeriums beträgt die
öffentliche Schuld des Landes über 16,7 Billionen
Dollar. Das sind in exakten Zahlen: 16.747.421.858.503,24.
Wer sind die Gläubiger?
Wem schulden die USA eigentlich alles Geld? Gut
zwei Drittel der Summe schuldet die Supermacht der
eigenen Federal Reserve und privaten US-Investoren
wie Banken, Versicherungen, Pensionsfonds, aber auch
den Bundesstaaten und Kommunen.
Den Rest der Schulden, über 5,7 Billionen Dollar,
schulden die USA ausländischen Investoren. Oder
anders herum ausgedrückt: Die Staaten und
Zentralbanken der Welt halten Anteile an
US-Staatsanleihen in Billionen-Höhe.
Die Zahlen sind nicht neu: Größter Gläubiger ist
die Volksrepublik China mit 1,27 Billionen, gefolgt
von Japan mit über 1,1 Billionen und Brasilien mit
über 250 Milliarden Dollar.
Luxemburg: fast 150 Milliarden
Doch schaut man sich die weitere, offizielle
und online offen zugängliche Liste des
Finanzministeriums an, dann taucht im oberen
Drittel auch das Großherzogtum Luxemburg auf. Mit
ganzen 146,8 Milliarden Dollar stehen die
USA demnach bei uns in der Kreide. Das sind etwas
weniger als die Anteile von Großbritannien (156,9
Milliarden), aber mehr als die von Russland (131,6
Milliarden) und Deutschland (56,3 Milliarden).
Proportional gesehen ist Luxemburg damit bei weitem
das Land, dem die USA pro Kopf unserer Einwohner am
meisten schulden. Nur zur Veranschaulichung: 150
Milliarden US-Dollar, das ist fast drei Mal so viel
wie das luxemburgische Bruttoinlandsprodukt.
Allerdings geht ein Großteil der gehaltenen
US-Staatsanleihen auf das Konto der in Luxemburg
ansässigen Banken und Investmentfonds.
Der aktuelle Streit um die Verschiebung der
Schuldengrenze in den USA geht uns also auch in
Luxemburg unmittelbar etwas an. Eine andere und
selbst von Fachleuten in diesen Zeiten nicht ganz
zufriedenstellend zu beantwortende Frage ist
natürlich: Werden wir bzw. sowohl der Staat als auch
die privaten Gläubiger von dieser Summe irgendwann
etwas zurückbezahlt bekommen?
Nichts ist mehr sicher
Bisher waren die hohen Schulden der USA nicht
weiter problematisch. Die Vereinigten Staaten sind
immer noch die einzige Weltmacht, verfügen über
enormes wirtschaftliches Potenzial und der US-Dollar
bleibt bis auf weiteres die wichtigste
Reservewährung der Welt.
Was sich seit der Finanzkrise aber verändert hat,
ist die Einschätzung der Sicherheit von
Staatsanleihen, auch und insbesondere der USA. Die
Erkenntnis der Krise ist, dass selbst große Banken
von heute auf morgen pleite gehen können. Die Folge
der Krise ist, siehe Griechenland, Zypern, Irland
und Co., dass auch ganze Staaten schnell in den
Schuldenstrudel geraten können.
Die US-Staatsverschuldung hat allerdings eine etwas
andere Qualität und potenziell viel weitreichendere
Folgen. Nichts ist mehr sicher. Selbst die größte
Volkswirtschaft der Welt könnte pleite gehen und
ihre Schulden eines Tages nicht mehr bedienen. Und
die an Luxemburg geschuldeten fast 150 Milliarden
Dollar wären dann nur noch Schall und Rauch.>
========
Neue Weltordnung:
15.10.2013:
"Amerikanische" Medien CNN und MMN fälschen
Interviews - in Realität stehen sie nur 50 m
auseinander
|
| http://www.youtube.com/watch?v=aIoeiQeHVOY
|
========
15.10.2013: Die kriminellen "USA" haben
wiederholt die Schulden nicht bezahlt
aus: Welt online: US-Haushaltsstreit: Wiederholt
haben die USA Schulden nicht bezahlt; 15.10.2013;
http://www.welt.de/geschichte/article120915198/Wiederholt-haben-die-USA-Schulden-nicht-bezahlt.html
<Amerika sei stets ein
erstklassiger Schuldner gewesen, versichert
US-Präsident Barack Obama im Haushaltsstreit immer
wieder. Da kennt er die Geschichte seines Landes
aber schlecht.
Von Florian Stark
[Nicht
bezahlte Schulden der kriminellen "USA" von
1815]
Die Völkerschlacht von Leipzig 1813 und der aktuelle
Haushaltsstreit in Amerika hängen auf merkwürdige
Weise zusammen. Denn damals, als vor 200 Jahren
Russland, Preußen, Österreich und Schweden zur
Entscheidungsschlacht gegen Napoleon
aufmarschierten, standen die jungen USA auf der
anderen Seite. Seit 1812 führten sie einen heftigen
Krieg gegen Großbritannien, das mit
erheblichen Geldmitteln die verbündeten Armeen
unterstützte und gezwungen war, erhebliche Kräfte in
einen Zweifrontenkrieg zu investieren.
Allerdings
waren die USA kein förmlicher Bündnispartner des
französischen Kaisers. Zum Konflikt mit dessen
Erzgegner England war es über die Kontinentalsperre
gekommen, mit der Napoleon den britischen Handel
ruinieren wollte. Daraufhin blockierte die englische
Flotte den Handel Dritter mit dem Kaiserreich. Das
traf vor allem die amerikanischen Reeder, die am
Verkehr mit Europa gut verdienten. Zahlreiche
US-Schiffe wurden von britischen Kriegsschiffen
aufgebracht, und – schlimmer noch – zahlreiche
Besatzungsmitglieder wurden zum Dienst in der Royal
Navy gepresst.
Also
erklärten die USA der ehemaligen Kolonialmacht den
Krieg. Mit dramatischen Folgen: Zum ersten Mal stieg
die Staatsverschuldung stark an, was sich allerdings
zu Lande nicht in militärischer Schlagkraft
niederschlug. Nach einer Reihe von Niederlagen zu
Lande gelang es britischen Truppen im August 1814,
in der Chesapeake Bay zu landen, die US-Milizen
auseinanderzutreiben und Washington einzunehmen. Die
Spuren ihrer Zündeleien am Kapitol und am
Präsidentensitz suchte man später mit weißer Farbe
zu übertünchen. So bekam das Weiße Haus seinen
Namen. Auch das Finanzministerium war nur noch eine
Ruine.
Selbst die
Truppen, mit denen die USA den Krieg weiterführten –
Anfang 1815 konnten sie den britischen Angriff auf
New Orleans zurückschlagen und einen Friedensschluss
auf der Basis des Status quo erwirken –, konnten
damals nicht mehr bezahlt werden. Komplizierter war
der Fall, der sich 165 Jahre später ereignete.
Epilog zum Unabhängigkeitskrieg
Auch 1979
haben die USA Staatsschulden nicht bedient. Wenn
daher US-Präsident Barack Obama in diesen Tagen mit
schöner Regelmäßigkeit vor dem Chaos warnt, das
entstehen könnte, "wenn wir, zum ersten Mal in
unserer Geschichte, unsere Rechnungen nicht
pünktlich bezahlen", ist ein gerüttelt Maß an
Geschichtsvergessenheit am Werk.
"Obama
kennt seine Geschichte nicht. So einfach ist das",
gibt der Historiker Don Hickey
zur Protokoll. Der Wissenschaftler am Wayne State
College im Bundesstaat Nebraska hat mehrere Bücher
über den britisch-amerikanischen Krieg geschrieben,
von denen eines nicht umsonst "Ein vergessener
Konflikt" heißt. Für viele Amerikaner ist der
dreijährige Konflikt höchstens eine Art Epilog zu
ihrem ruhmreichen Unabhängigkeitskrieg, der 1777 zu
einem erfolgreichen Abschluss gelangte.
[Schuldenstreit
von 1979]
Während die erste Schuldenpanne von 1814 noch
höheren (oder besser: fremden) Mächten in die Schuhe
geschoben werden kann, erinnert die zweite fatal an
die gegenwärtige Situation vor dem Stichtag am 17.
Oktober. Auch 1979 hatten sich Parlamentarier zu
lange gestritten, bis sie das Schuldenlimit für den
US-Etat anhoben. Das kostete die Steuerzahler
Milliarden Dollar.
Auch
damals wurde die Schuldenobergrenze als Druckmittel
eingesetzt, um politische Forderungen durchzusetzen.
Es ging um einen ausgeglichenen Haushalt.
Schließlich machten Republikaner und Demokraten
einen Rückzieher, einen Tag bevor die Auszahlung der
fälligen Renten nicht mehr möglich gewesen wäre.
"Default" oder "Verzögerung" -
[T-Bill-Staatsanleihen eine Woche zu spät ausbezahlt
- Schaden 12 Milliarden Dollar]
Das Chaos
führte dazu, dass das Finanzministerium es
verpasste, 122 Millionen Dollar an fällig werdenden
kurzfristigen Staatsanleihen – den sogenannten
T-Bills – zu tilgen. Einige Anleger mussten damals
länger als eine Woche auf ihr Geld warten. Das
Finanzministerium machte Probleme mit seiner neuen
Ausrüstung zur Textverarbeitung verantwortlich. Das
System sei angesichts der Erhöhung des
Schuldenlimits in letzter Minute völlig überlastet
gewesen.
Investoren
sprachen von einem "default", was besagt, dass
jemand seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
nachgekommen ist. Das Finanzministerium sprach von
einer "Verzögerung". Die meisten Amerikaner bekamen
davon nichts mit. Aber die Anleihenmärkte sehr wohl.
Die T-Bill-Zinsen stiegen, was laut einer Studie im
Journal "The Financial Review" die USA im Laufe der
Zeit mit zusätzlichen zwölf Milliarden Dollar (knapp
8,9 Milliarden Euro) belastete.
Auch
diese Episode findet sich nicht in vielen
Geschichtsbüchern, sagt Don Hickey. Gleichwohl sei
der Vorgang ein klarer Fall, in dem die USA ein
säumiger Zahler gewesen seien, sagt der Ökonom Donald B. Marron Jr.:
"Die Geschichte lehrt uns, dass manchmal Fehler
passieren." Wenn der Kongress das Finanzministerium
in Sachen Schuldenlimit bis auf den letzten Drücker
warten lasse, "wird das Polster gegen Fehler kleiner
und kleiner".
[Hohe Verschuldung seit 1776]
Und statt der Behauptung, die USA hätten "niemals"
ihre Gläubiger warten lassen, könnte man eher sagen,
dass die USA sozusagen zahlungsunfähig geboren
wurden. Die früheren britischen Kolonien waren nach
dem Unabhängigkeitskrieg hoch verschuldet. 1790 nahm
Alexander Hamilton als erster Finanzminister die
Sache in die Hand. Die Behörde übernahm die
Verantwortung für die Schulden, bot Gläubigern
weniger an, als ihnen geschuldet wurde, und pumpte
mehr Geld, um die junge Nation auf eine solide
finanzielle Basis zu stellen.>
========
17.10.2013: Chinesische Ratingagentur
stuft kriminelle "USA" herab von "A" auf "A-"
aus: Spiegel online: Bonitätsnote
gesenkt: Chinas
Rating-Agentur straft USA ab; 17.10.2013;
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/chinas-rating-agentur-senkt-bonitaetsnote-der-usa-a-928375.html
<Es ist eine Warnung an die größte
Supermacht der Welt: Die chinesische
Rating-Agentur Dagong senkt die Kreditnote der USA
- trotz der Einigung im Haushaltsstreit. Die
staatliche Nachrichtenagentur Xinhua droht in
einem Kommentar mit dem Abzug chinesischer Gelder
aus Amerika.
Staatsverschuldung der
"USA" 2013, Grafik
Staatsverschuldung der
USA 2013, Grafik [4]
|
|
Peking/Frankfurt am Main - Die Parteien im
US-Kongress haben sich geeinigt - doch den größten
ausländischen Gläubiger des Landes scheint das
kaum zu beruhigen: Mit verbalen Warnschüssen mahnt
China die Politik in Washington, es nicht noch
einmal so weit kommen zu lassen.
Das deutlichste Signal kam am Donnerstag von der
chinesischen Rating-Agentur Dagong. Sie zweifelt
offenbar zunehmend an der Kreditwürdigkeit der
weltgrößten Volkswirtschaft - und senkte die
Bonitätsnote von der dritthöchsten Bewertung "A" auf
"A-". Der Ausblick bleibt negativ, so dass weitere
Abstufungen drohen.
Dagong ist in der Finanzwelt längst nicht so
bedeutend wie die Agenturen Standard & Poor's,
Moody's und Fitch, die die USA noch mit deutlich
höheren Noten bewerten. Die Herabstufung ist daher
eher als politisches Signal zu werten: China hält
US-Staatsanleihen im Volumen von knapp 1,3
Billionen Dollar - so viel wie kein anderes
Land der Welt. Damit sind die beiden Staaten
voneinander abhängig: Die Chinesen müssen darauf
vertrauen, dass die USA nicht pleitegehen, die
Amerikaner müssen hoffen, dass Peking weiter ihre
Schulden finanziert.
Offiziell zeigte sich die chinesische Führung
erleichtert über die Einigung in Washington. Diese
diene nicht nur den US-Interessen, sondern auch
der Stabilität und Entwicklung der Weltwirtschaft,
sagte eine Sprecherin des Außenministeriums in
Peking. Zuvor hatten sich die zerstrittenen
Parteien in den USA in der Nacht
zu Donnerstag auf eine Lösung im Haushaltsstreit
geeinigt, die die Finanzierung des Staates
zumindest bis Anfang 2014 sicherstellt. Dann
allerdings drohen erneut Schwierigkeiten - und im
schlimmsten Fall Zahlungsausfälle.
Deutlicher als das Außenministerium reagierte Chinas
staatliche Nachrichtenagentur Xinhua, die häufig als
inoffizielles Sprachrohr der Regierung dient. In
einem Kommentar vom Donnerstag zweifelt die Agentur
die Sicherheit von US-Staatsanleihen an. "In- und
ausländischen Investoren sei geraten, sich einen
Plan B zurechtzulegen, da noch immer keine
langfristige Lösung für die US-Schuldenkrise in
Sicht ist", heißt es dort. Aus Parteikalkül hätten
die Abgeordneten eine Lösung bis zum letzten Moment
hinausgezögert. Dabei seien ihnen die schlimmen
Konsequenzen für die Weltwirtschaft sehr bewusst
gewesen.
Experten halten es durchaus für möglich, dass
China seine riesigen Bestände an US-Anleihen (im
Finanzjargon: "Treasuries") reduzieren könnte. "In
den kommenden Tagen und Wochen wird vermehrt die
Diskussion aufkommen, ob die USA noch
uneingeschränkt als Hort der Sicherheit
einzuschätzen sind", schreiben etwa die Analysten
des Bankhauses Metzler. "Insbesondere China und
Japan werden sich ihre Gedanken machen, ob die
hohen Bestände an US-Tresauries noch für das
stehen, weswegen sie seinerzeit erworben wurden -
sprich als sicherer Hafen."
stk/dpa/AFP/Reuters>
========
17.10.2013: Kriminelle NSA dient den
Drohnenmorden von Obama und Clinton
aus: Spiegel online: Snowden-Dokumente:
NSA liefert Informationen
für gezielte Tötungen; 17.10.2013;
http://www.spiegel.de/politik/ausland/nsa-liefert-informationen-fuer-gezielte-toetungen-der-cia-a-928329.html
<Der US-Geheimdienst NSA unterstützt
massiv das Programm gezielter Tötungen der CIA.
Das berichtet die "Washington Post" unter
Berufung auf Dokumente des Whistleblowers
Snowden. So führte eine abgefangene E-Mail zu
einem tödlichen Drohnenangriff auf einen
früheren Helfer Osama Bin Ladens.
Washington - Die National Security Agency
spielt offenbar eine zentrale Rolle bei den
gezielten Tötungen mit Drohnen.
Die NSA arbeite eng mit der CIA
zusammen, die das Drohnenprogramm durchführt.
Das berichtet die "Washington Post" unter
Berufung auf Dokumente des Whistleblowers Edward
Snowden.
In einem Fall habe eine E-Mail, die die Ehefrau
eines Helfers von Osama
Bin Laden schrieb, zu einem Drohnenangriff
auf den Mann in Pakistan
geführt. Die private E-Mail habe genügend
Informationen enthalten, um die Lage des Hauses
zu bestimmen und einen Angriff per Drohne auf
das Haus durchzuführen.
Der Mann starb bei dem Anschlag im Oktober
2012, so die "Washington Post". Allerdings geht
aus dem Bericht nicht hervor, auf welchem Weg
die NSA auf die E-Mail der Frau gestoßen war. Die Zeitung betonte, sie
halte nach Rücksprache mit den Geheimdiensten
zahlreiche Details ihrer Geschichte aus
Rücksicht auf die nationale Sicherheit zurück.
Bei dem Bin-Laden-Helfer handelte es sich um
Hassan Ghul, der bereits von 2004 und 2006
Gefangener der USA war und dabei wichtige
Informationen geliefert hatte, die zum Auffinden
Bin Ladens im Jahr 2011 beitrugen. Ghul schloss
sich danach offenbar erneut den Terroristen an.
Bislang hatte die US-Regierung nie öffentlich
zugegeben, Ghul getötet zu haben. Doch die
NSA-Dokumente zeigen jetzt Details der tödlichen
Operation gegen ihn.
Die Snowden-Papiere belegen ebenfalls, dass das
gesamte Drohnenprogramm in starkem Maße von
Informationen, die die NSA sammelt, abhänge.
Neben dem generellen Abschöpfen von
Informationen sei eine eigene Geheimeinheit
gegründet worden, die sich auf untergetauchte
Terroristen konzentriere. Die Einheit trage den
Namen "CT MAC", die Abkürzung für
"Counter-Terrorism Mission Aligned Cell".
fab/AP>
========
18.10.2013: Kriminelle "USA": 40
Fakten der sozialen Katastrophe
aus: Facebook: Bobotov Cook: USA: 40 Fakten, die Sie
nicht glauben werden; 18.10.2013;
http://www.rottmeyer.de/40-fakten-die-sie-nicht-glauben-werden-2/
<von Bill Bonner
>>Ich möchte Ihnen mitteilen, was
wirklich in der US-Wirtschaft vor sich geht.
Wie Sie sehen werden, gibt es keine Signale
für eine wirkliche Erholung. Stattdessen
sehen wir eine sich verschärfende
Depression, welche durch eine von der Fed
verursachte Spekulationsblase verdeckt wird.
Hier “40 Statistiken über den Fall der
US-Wirtschaft, welche fast zu verrückt sind,
um sie glauben zu können…
1. 1980 betrug die Höhe der
US-Staatsverschuldung weniger als 1 Billion
Dollar. Heute nähert sie sich schnell 17
Billionen Dollar an.
2. Während Obamas erster Amtszeit erhöhte
sich die US-Staatsverschuldung stärker, als
unter den ersten 42 US-Präsidenten zusammen.
3. Die US-Schulden sind nun 23 Mal so hoch
wie zu dem Zeitpunkt, als Jimmy Carter
Präsident wurde.
4. Wenn man beginnen würde, die neuen
Schulden, welche unter der Amtszeit von
Obama angehäuft worden sind, mit der
Geschwindigkeit von 1 Dollar pro Sekunde
abzuzahlen, dann würde man 184.000 Jahre zur
Schuldentilgung benötigen.
5. Die US-Bundesregierung stiehlt über 100
Mio. Dollar von unseren Kindern und Enkeln,
jede Stunde jedes einzelnen Tages.
6. Im Jahr 1970 lagen die gesamten Schulden
der USA (Regierung + Unternehmen + private
Haushalte) bei weniger als 2 Billionen
Dollar. Heute sind es über 56 Billionen
Dollar.
7. Laut der Weltbank wurden in den USA im
Jahr 2001 31,8% des globalen BIP erzeugt.
Diese Zahl fiel bis 2011 auf 21,6%.
8. Die USA sind vier Jahre in Folge in einem
vom World Economic Forum erstellten Ranking
der weltweiten Wettbewerbsfähigkeit
gefallen.
9. Laut dem “Economist” waren die USA im
Jahr 1988 der beste Ort, wo man geboren
werden konnte. Heute stehen die USA auf
Platz 16.
10. Unglaublicherweise sind in den USA seit
2001 mehr als 56.000 Fabriken dauerhaft
geschlossen worden.
11. Es gibt weniger Amerikaner, welche im
Produzierenden Gewerbe arbeiten, als im Jahr
1950, obwohl sich die Bevölkerungszahl des
Landes seitdem mehr als verdoppelt hat.
12. Laut der New York Times gibt es derzeit
70.000 leerstehende Gebäude in Detroit.
13. Als NAFTA im Jahr 1993 durch den
Kongress gedrückt wurde, da hatten die USA
im Handel mit Mexiko einen Überschuss von
1,6 Billionen Dollar. Bis 2010 hatten wir
ein Handelsbilanzdefizit mit Mexiko von 61,6
Mrd. Dollar.
14. Im Jahr 1985 lag unser
Handelsbilanzdefizit mit China bei ungefähr
6 Millionen Dollar (“Millionen”!), für das
gesamte Jahr. 2012 lag unser
Handelsbilanzdefizit mit China bei 315 Mrd.
Dollar. Das war das größte
Handelsbilanzdefizit, welches eine Nation
jemals im Handel mit einer anderen Nation
hinnehmen musste, in der gesamten Geschichte
der Welt.
15. Insgesamt haben die USA seit 1975 ein
Handelsbilanzdefizit gegenüber dem Rest der
Welt von mehr als 8 Billionen Dollar gehabt.
16. Laut dem Economic Policy Instutite
verlieren die USA jedes Jahr an China eine
halbe Million Arbeitsplätze.
17. Im Jahr 1950 hatten über 80% aller
Männer in den USA einen Arbeitsplatz. Heute
sind es weniger als 65%.
18. 53% aller amerikanischen Arbeiter
verdienen weniger als 30.000 Dollar pro
Jahr.
19. Kleine Unternehmen gehen in den USA
rapide zugrunde. Nur 7% aller Arbeiter (ohne
Landwirtschaft) in den USA sind selbständig.
Da ist ein Allzeit-Rekordtief.
20. 1983 hatten die untere 95% der
Einkommensbezieher 62 Cents Schulden für
jedeN Dollar, den sie verdienten. Bis 2007
stieg dieser Wert auf 1,48 Dollar.
21. In den USA haben die reichsten 1% aller
Amerikaner ein größeres Netto-Vermögen als
die unteren 90% zusammen.
22. Laut Forbes haben die 400 reichsten
Amerikaner mehr Vermögen als die untersten
150 Millionen Amerikaner zusammen.
23. Die sechs Erben von Wal-Mart Gründer Sam
Walton haben zusammen Reichtum wie das
unterste Drittel aller Amerikaner zusammen.
24. Laut dem US Census Bureau sind mehr als
146 Mio. Amerikaner entweder “arm” oder
haben “niedriges Einkommen.”
25. Laut dem US Census Bureau leben 49%
aller Amerikaner in einem Haus, welches
direkte staatliche Förderung erhalten hat.
1983 lag dieser Anteil bei weniger als einem
Drittel.
26. Insgesamt hat die US-Regierung fast 80
unterschiedliche Wohlfahrtsprogramme, und
mehr als 100 Millionen Amerikaner sind von
zumindest einem davon betroffen.
27. Im Jahr 1965 war nur jeder 50.
Amerikaner bei Medicaid. Heute ist jeder
sechste in diesem Programm, und die Dinge
verschlechtern sich. Es wird prognostiziert,
dass Obamacare 16 Mio. mehr Amerikaner in
staatliche Krankenversicherungen bringen
wird.
28. Es wird prognostiziert, dass die Zahl
der Amerikaner in “Medicare” von 50,7 Mio.
im Jahr 2012 auf 73,2 Mio. im Jahr 2025
steigen wird.
29. Medicare sieht sich einer
Finanizerungslücke von mehr als 38 Billionen
Dollar in den nächsten 75 Jahren gegenüber.
Dies entspricht 328.404 Dollar für jeden
Haushalt in den USA.
30. Derzeit gibt es 56 Millionen Amerikaner,
welche Sozialleistungen erhalten. Bis 2035
soll diese Zahl auf verblüffende 91 Mio.
steigen.
31. Insgesamt werden die Sozialsysteme in
den nächsten 75 Jahren 134 Billionen Dollar
benötigen.
32. Heute übertrifft die Zahl der
Amerikaner, welche von “Social Security
Disability” abhängen, die gesamte
Bevölkerungszahl Griechenlands, und die Zahl
der Amerikaner mit Lebensmittelmarken
übertrifft nun die gesamte Bevölkerungszahl
Spaniens.
33. Laut einem Bericht des Pew Research
Center haben die Amerikaner über 65 Jahren
im Durchschnitt 47 Mal soviel Reichtum wie
die Amerikaner unter 35 Jahren.
34. US-Familien mit einem Familienoberhaupt
unter 30 Jahren haben eine Armutsquote von
37%.
35. Wie ich vor kurzem erwähnte liegt die
Quote der Eigenheimbesitzer nun auf dem
niedrigsten Niveau seit fast 18 Jahren.
36. Es gibt nun 20,2 Mio. Amerikaner, welche
mehr als die Hälfte ihres Einkommens für
wohnen ausgeben. Dies ist ein Anstieg um 46%
seit 2001.
37. 45% aller Kinder in Miami leben in
Armut, mehr als 50% aller Kinder in
Cleveland, und 60% aller Kinder in Detroit.
38. Heute sind mehr als 1 Mio. Studenten in
den USA ohne festen Wohnsitz. Das ist das
erste Mal überhaupt in unserer Geschichte,
dass so etwas passiert.
39. Als Obama das erste Mal ins Weiße Haus
gewählt wurde, benötigten etwa 32 Mio.
Amerikaner Lebensmittelmarken. Jetzt sind es
über 47 Mio. Amerikaner.
40. Laut einer Berechnung übertrifft die
Zahl der Amerikaner mit Lebensmittelmarken
nun die gesamte addierte Bevölkerung der
Bundesstaaten Alaska, Arkansas, Connecticut,
Delaware, District of Columbia, Hawaii,
Idaho, Iowa, Kansas, Maine, Mississippi,
Montana, Nebraska, Nevada, New Hampshire,
New Mexico, North Dakota, Oklahoma, Oregon,
Rhode Island, South Dakota, Utah, Vermont,
West Virginia und Wyoming.<<
Qu: http://www.rottmeyer.de/40-fakten-die-sie-nicht-glauben-werden-2/>
========
18.10.2013: Chase-Bank kündigt für 17.
November 2013 Sperre für
Auslandsüberweigungen an
aus: Kopp-Verlag online: Bestätigt: Chase Bank
verhängt Kapitalverkehrskontrollen, erlaubt ab
dem 17. November keine Auslandsüberweisungen aus
den USA mehr; 18.10.2013;
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/mike-adams/bestaetigt-chase-bank-verhaengt-kapitalverkehrskontrollen-erlaubt-ab-dem-17-november-keine-auslan.html?fb_action_ids=245811865571468&fb_actio
<Mike Adams
Ich muss gestehen: Als ich die
Nachricht auf InfoWars.com
sah, wonach die Chase Bank
Barabhebungen begrenzt und internationale
Überweisungen verbietet, war ich skeptisch.
Auch viele andere Leser wollten es nicht
glauben. Also habe ich es überprüft und bei
meiner eigenen Buchhaltung nachgefragt, ob wir
von der Chase einen ähnlichen Brief
erhalten hätten, wonach ab dem 17. November
keine Auslandsüberweisungen mehr gestattet
wären.
Und tatsächlich, wir hatten denselben
Brief bekommen! Ich habe ein JPG-Bild
des Briefs angefertigt, sodass Sie ihn selbst
lesen können (s. unten). Wir haben ihn direkt
von der Chase Bank erhalten,
es ist keine Information aus zweiter Hand. Im
Brief wird eindeutig erklärt, dass ab dem 17.
November
-
keine Überweisungen ins Ausland mehr
erlaubt sind;
-
alle Bar-Aktivitäten, einschließlich
Barabhebungen und Bareinzahlungen, auf
»50 000 Dollar pro Abrechnungszyklus«
begrenzt werden. Wie sollen Unternehmen mit
hohem Bargeldumsatz (beispielsweise
Restaurants) unter solchen Beschränkungen
arbeiten?
Vertreter der Chase
Bank zu NaturalNews:
»Alles in Ordnung«
Wir haben bei der Chase Bank angerufen
und gefragt, warum diese
Kapitalverkehrskontrollen am 17. November
eingeführt werden. Die Antwort war, die
Änderungen würden vorgenommen, »um unsere Kunden
besser zu bedienen«. Allerdings haben sie nicht
erklärt, warum ihre Kunden mit der Unterbrechung
aller internationalen Überweisungen »besser
bedient« wären.
Die Chase Bank betonte ausdrücklich,
von Problemen mit Bargeldbeständen oder
Staatsverschuldung oder solchen Dingen sei
nichts bekannt. Sie spielten die ganze Sache
herunter und hatten keine Antwort auf die Frage,
warum plötzlich Kapitalverkehrskontrollen
eingeführt würden.
Kapitalverkehrskontrollen werden
verhängt
Es ist der Beginn der
Kapitalverkehrskontrollen, vor denen wir seit
Jahren warnen. Wann immer Regierungen in der
Geschichte am Rande der Zahlungsunfähigkeit
standen, haben sie damit begonnen, den Kapitalverkehr
zu begrenzen, genauso, wie wir es
hier erleben.
Als nächstes beschlagnahmen
Regierungen dann in der Regel staatliche
Pensionsfonds, das heißt: Ein
regelrechter Diebstahl der Pensionen für
Polizisten, staatliche Angestellte usw. ist
möglicherweise nicht mehr fern.
Und schließlich besteht der letzte verzweifelte
Akt von Regierungen, denen die
Zahlungsunfähigkeit droht, darin, Privatguthaben
bei Banken zu beschlagnahmen, wie
jüngst in Zypern geschehen. Der Präzedenzfall
ist also mit Zypern bereits gegeben. Als es
passierte, war ich einer von vielen, die offen
vorhersagten, dass es auch in den USA dazu
kommen würde.
Und das passiert, Leute! Die
Kapitalverkehrskontrollen beginnen am 17.
November. Ein Sturm auf Banken folgt vielleicht
schon wenig später. Die Chase Bank
gibt jetzt zu, dass Sie nicht über Ihr
eigenes Geld verfügen können, das sie
dort eingezahlt haben.
Es entspricht eindeutig einer
Regierungspolitik, wonach Banken aufgerufen
sind, zu verhindern, dass Bargeld die USA
verlässt. Eine solche Politik wird eingeführt,
wenn eine riesige Zahlungsunfähigkeit
erwartet wird.
Weitere Updates folgen. Auf Websites wie NaturalNews
finden Sie intelligente Analysen, warum das
alles geschieht. Wir hören bereits, es könnte im
Zusammenhang mit dem »Dodd-Frank Wall
Street Reform and Consumer Protection Act«
[das nach der Finanzkrise von 2007 erlassene
Dodd-Frank-Gesetz für eine Reform der Wall
Street und zum Schutz der Verbraucher] stehen.
Wir nehmen uns der Sache weiter an.>
