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"USA" - Meldungen Teil 40 - ab 31. März 2017


präsentiert von Michael Palomino
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Literaturempfehlung zu den kriminellen und faschistischen "USA"

-- Janne Jörg Kipp: BIZ. Der Turmbau zu Basel. Geheimpläne für eine globale Weltwährung. Kopp-Verlag
-- Michael Grandt: Federal Reserve: 100 Jahre Lügen. Wie die US-Notenbank die Welt beherrscht. Kopp-Verlag
-- F. William Engdahl: Amerikas heiliger Krieg. Was die USA mit dem "Krieg gegen den Terror" wirklich bezwecken
-- F. William Engdahl: China in Gefahr. Wie die angloamerikanische Elite die neue eurasische Grossmacht ausschalten will

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31.3.2017: Trump-Regierung hat 2 Journalisten auf die "Todesliste" durch Drohnenmord gesetzt
Zwei
auf US-„Todesliste“ gesetzte Reporter verklagen Trump - Medien
https://de.sputniknews.com/politik/20170331315130166-usa-todesliste-journalisten-klage-trump/

<Zwei Journalisten haben nach Angaben der Zeitung Politico am Donnerstag eine Klage gegen US-Präsident Donald Trump sowie gegen Mitglieder seiner Administration bei einem Bezirksgericht in Washington eingereicht. Die Reporter wollen geltend machen, dass ihre Namen auf einer sogenannten Todesliste für US-Drohnenangriffe stehen.

Die Journalisten Ahmad Zaidan, ehemaliger Chef des Islamabader Büros des TV-Senders Al Jazeera, und Bilal Kareem, ein freiberuflicher Reporter in Syrien, behaupten, dass sie noch in der Amtszeit des Ex-Präsidenten Barack Obama irrtümlich auf die Todesliste gesetzt worden seien. Die Trump-Administration habe diese Verordnung aufrechterhalten. Trump soll zudem mehrere Einschränkungsmaßnahmen, mit denen die Obama-Administration das Programm belegt hatte, aufgehoben haben.

Laut den Daten, die vom ehemaligen NSA-Agenten Edward Snowden offengelegt wurden, sah Washington Zaidan als einen Al-Qaida-Terroristen an. Der Reporter, der die Staatsbürgerschaft von Pakistan und Syrien besitzt, hatte seinerzeit eine Serie von Interviews mit dem Terror-Anführer Osama Bin Laden gemacht.

Kareem, der US-Bürger ist und als unabhängiger Reporter in Syrien arbeitet, ist nach eigener Aussage im Laufe des vergangenen Jahres bei fünf verschiedenen US-Luftschlägen nur knapp dem Tod entgangen.

Die beiden Journalisten streiten laut dem Blatt jegliche Verbindung mit Al Qaida und den Taliban ab.>

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31.3.2017: "US"-Terror auf Alaska gegen die Bevölkerung seit 150 Jahren
„Wollten
uns den Russen austreiben“: Indigene Völker Alaskas über US-Herrschaft
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20170331315118542-alaska-voelker-kulturverlust-usa/

<Vor 150 Jahren hat Zar Alexander II. Alaska an die USA verkauft. Die Kultur der indigenen Völker des ehemaligen russischen Territoriums hat großen Schaden davongetragen, berichtet Deutschlandfunk unter Berufung auf Ethan Petticrew von den Aleuten und Mitarbeiter eines Kulturzentrums in der Hauptstadt Anchorage.

„Die Russen haben uns bei unseren Sprachen geholfen, wir hatten Druckerpressen, Bücher, Schulen. Unsere Leute konnten in Russisch und unseren Sprachen lesen und schreiben“, zitiert der Deutschlandfunk Petticrew.

„Als der Verantwortliche der Amerikaner nach dem Kauf alles übernahm und unsere Schulen besuchte, sagte er: ‚Ab jetzt nur noch Englisch und nur noch englischsprachige Lehrer.‘ Die Amerikaner waren davon besessen, dass es nur eine Sprache geben sollte. Man wollte den Ureinwohner und den Russen aus uns austreiben“, fügte er hinzu.

Am 30. März 1867 wurde der Vertrag über den Verkauf Alaskas für 7,2 Millionen Dollar unterzeichnet. Mit dem Abkommen zwischen Russland und den USA endete die russische Herrschaft in Alaska.>

Link: Alaska-Regierung zu verpassten Entwicklungschancen „unter Russland“

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3.4.2017: Trump lässt "US"-Medien gegen Russland hetzen - Russen in den "USA" bekommen Probleme
Antirussische
Medienhysterie wirkt: In USA lebende Russen spüren es am eigenen Leib
https://de.sputniknews.com/panorama/20170403315147454-russen-usa-medienhysterie/

<In Washington lebende Russen spüren zunehmend die Ergebnisse der antirussischen Hysterie in den US-Medien. Wie die Zeitung „Washington Post“ (WP) berichtet, behandeln viele Amerikaner in letzter Zeit Russen mit Verdacht, was im Zusammenhang mit den unzähligen Meldungen über eine angebliche Einmischung Russlands in die US-Wahl stehen soll.

„Wenn man den Fernseher anmacht, so hört man in jeder Sendung Russland, Russland, Russland“, erläuterte Igor Jefimow, Dekan an der George Washington University, gegenüber der Zeitung.

Er sei empört über die beweislosen Vorwürfe der US-Medien, die die ganze Bevölkerung Russlands – rund 140 Millionen Menschen – als „böse“ bezeichnen. „Ich weiß nicht, was hinter diesen Vorwürfen steckt, ob Russland sich nun eingemischt hatte oder nicht. Ich möchte erstmal Fakten sehen“, fügte Jefimow hinzu.

Laut der Immobilienmaklerin Lilija Roschkowa haben ihre amerikanischen Kollegen zuerst gescherzt, als die ersten Medienmeldungen über eine angebliche Wahl-Einmischung seitens Russlands auftauchten. „Sie sagten: ‚Bist du eine Spionin? Arbeitest du für den KGB?“, erinnerte sie sich.

Nun würden aus Scherzen ernsthaftere Gespräche, so Roschkowa. Ihr zufolge fürchten zunehmend mehr ihrer US-Freunde, dass die Vorwürfe wahr sein könnten.

Wiktor Potapow, Priester an einer russisch-orthodoxen Kathedrale in Washington, ist der Meinung, „ein russischer Amerikaner zu dieser Zeit zu sein, ist fast genauso, wie zu Zeiten des Kalten Krieges“.

Ihm zufolge ist die Frage der angeblichen russischen Einmischung übertrieben – Russlands Rolle werde schlicht falsch verstanden.

„Ich freue mich immer, wenn ein amerikanischer Kommentator sagt: ‚Wartet mal, machen wir eine Pause und schauen nüchtern darauf, was geschieht‘. Man darf nicht hinter jedem Busch einen KGB-Agenten sehen“, so Potapow.

Dabei würden viele aufgrund der zahlreichen Vorwürfe in den Medien nun Angst haben, öffentlich ihre Meinung zu äußern, fügte er hinzu.>

Links:
Historiker: Bismarcks Warnung vor Folgen antirussischer Politik auch heute beachten

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14.4.2017: Trump wird vom Hoffnungsträger zum Bomben-Kriegs-Arschloch
Trumps
Kehrtwende: Diese 5 Wahlversprechen hat er an nur einem Tag gebrochen
https://de.sputniknews.com/politik/20170413315332149-trumps-wahlversprechen-gebrochen/

<US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch gleich fünf seiner Wahlversprechen ganz oder teilweise gebrochen, wie die russische Zeitung Rossijskaja Gaseta berichtet. Dabei hat der neue Chef des Weißen Hauses eine wahre 180-Grad-Wende in seiner Politik vollzogen.

Trumps neues Verhältnis zur Nato ist die erste Verkehrung seiner einstigen Wahlkampfposition, wie die Zeitung schreibt. Bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Weißen Haus sagte der US-Präsident in der gemeinsamen Pressekonferenz zum Status der Allianz: „Ich sagte, sie ist obsolet. Sie ist nicht länger obsolet“, so das Staatsoberhaupt der USA laut dem Blatt.

Während seines Wahlkampfes erklärte Trump mehrmals, das nordatlantische Militärbündnis habe ausgedient. Die Nato tue zu wenig gegen den Terror und ihre Allianzmitglieder hielten sich nicht an die Vereinbarung, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für das Militär auszugeben, kritisierte Trump damals.

Jetzt aber schlägt Trump laut dem Blatt ganz neue Töne an: Die Nato sei ein Bollwerk des Friedens, verkündete er in der Pressekonferenz.

Trumps neue Haltung zu Währungsmanipulationen ist ein weiterer Bruch mit seinen früheren Positionen: seiner Meinung nach betreibe China keine künstliche Abwertung des Yuan, erklärte der US-Präsident laut der Zeitung. Während des Wahlkampfes aber kritisierte Trump in aller Regelmäßigkeit die Volksrepublik für Manipulationen mit der heimischen Währung. Damals drohte er Peking mit der Einstufung als Währungsmanipulator und verurteilte seinen Vorgänger Obama dafür, dies nicht bereits getan zu haben.

Die dritte Neuerung in Trumps Politik betrifft Janet Yellen, Chefin der US-Notenbank Federal Reserve. Plötzlich ist sie für den US-amerikanischen Präsidenten durchaus geeignet, den Vorsitz der Zentralbank für eine weitere Amtszeit zu übernehmen. „Sie gefällt mir, ich respektiere sie“, sagte er in einem Zeitungsinterview laut dem russischen Blatt.

Im vergangenen Herbst aber war Yellen für Trump noch jene Person, die die Arbeit der Fed offensichtlich politisiere und den Anstieg der Leitzinsen absichtlich bremse, was die Finanzmärkte und die Umfragewerte von Barack Obama befeuere.

Auch Trumps Einstellung zur Export-Import-Bank der USA ist seinem politischen Umschwung zum Opfer gefallen, wie die Zeitung schreibt. Das staatliche Kreditinstitut subventioniert unter anderem US-amerikanische Ausfuhren. Es habe sich herausgestellt, so Trump, dass „viele kleine Unternehmen davon tatsächlich profitieren“. Auf den ersten Blick sei das absurd, doch in Wirklichkeit sei die Bank eine sehr gute Sache. Sie helfe dabei, „Geld zu machen“, so der US-Präsident.

Vor der Wahl zum Präsidenten haben Trump und die republikanische Partei die Staatsbank kritisiert. Gerüchte kursierten, dass er die Behörde gar auflösen werde.

Die Krönung der gebrochenen Wahlversprechen ist laut der Zeitung Trumps Raketenangriff auf die syrische Luftwaffenbasis Schairat. Der US-Präsident hat Syrien für den Giftgasangriff in Idlib letzte Woche verantwortlich gemacht und danach den Flugplatz angegriffen. Während seines Wahlkampfes warb Trump jedoch ständig damit, sich als Präsident auf den Terrorkampf zu konzentrieren, und rief dazu auf, nichts gegen den syrischen Präsidenten Assad zu unternehmen. Denn ein Angriff auf Syrien könne zur Kollision mit Russland und zum dritten Weltkrieg führen, hieß es damals. Auch diese Politik gehört offenbar der Vergangenheit an.

Normalerweise nutzen US-Politiker solche Kurswechsel dazu, ihre Opponenten in einem schlechten Licht darzustellen. Aber auf Trumps Erklärungen reagiere das Establishment – vor allem in der Außenpolitik – mit einem Seufzer der Erleichterung, schreibt die Zeitung. So nach dem Motto: Ein Newcomer in der Politik pralle mit der Wirklichkeit zusammen und ändere seine Positionen, die der Elite des Landes doch so einen Schrecken eingejagt haben.>

Links:
Experte: US-Angriff auf Syrien war wohl kalkuliert – Kaum Kritik in den USA an Trump
„Wir haben nicht nur Flugzeugträger…“ - Trump droht Pjöngjang
Trump vs. China: „Kein Antipode von Obama, sondern dessen Weiterentwicklung“

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17.4.2017: Die Trump-Familie ist mit den kriminell-rassistischen Zeugen Jehovas verbunden - Krieg und Schema-Denken wie beim Jehova-Eisenhower (!)

Meldung von Hans Herrmann Bodewig:

<Trumps Schwiegersohn Kushner ist juristischer Berater der Zeugen Jehovas!>

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NEW.EURO-MED-DK

19.4.2017: Krimineller
Trump gibt den Generälen freie Hand zum 3. Weltkrieg, wann sie wollen
<Pres. Trump hat seine Generäle/Pentagon ermächtigt, nuklearen 3. Weltkrieg zu starten, wenn sie wollen. Putin nimmt Nord Korea unter seine Fittiche – und Trump blufft vorerst.>
http://new.euro-med.dk/20170419-pres-trump-hat-seine-generalepentagon-ermachtigt-nuklearen-3-weltkrieg-zu-starten-wenn-sie-wollen-putin-nimmt-nord-korea-unter-seine-fittiche-und-trump-blufft-vorerst.php

<Posted on by Anders

So spricht der HERR Zebaoth: Siehe, es wird eine Plage kommen von einem Volk zum andern, und ein großes Wetter wird erweckt werden aus einem fernen Lande.  Da werden die Erschlagenen des HERRN zu derselben Zeit liegen von einem Ende der Erde bis an das andere Ende; die werden nicht beklagt noch aufgehoben noch begraben werden, sondern müssen auf dem Felde liegen und zu Dung werden (Jeremia 25:32,33).

*

Ich will niemanden unnötig erschrecken. Aber der 3. Weltkrieg wird jetzt tagtäglich in allen Massen-Medien erwähnt – und die Gerüchte verschärfen sich. Mir ist es offensichtlich, dass die Illuminaten – die die MSM-Medien besitzen – uns auf den Abschluss ihres großen, satanischen Projektes vorbereiten: Ihre NWO durch den 3. Weltkrieg – wie von Albert Pike (und William Guy Carr?) geplant – und anscheinend in Offenbarung 13, 17, 18 auch.

Sie können bei dieser religiösen Betrachtung Ihren Kopf  schütteln. Aber vergessen Sie nicht: Die Illuminaten  und hier sind zutiefst religiöse Satanisten – geleitet von ihren jüdisch-orthodoxen Meistern, dem Chabad Lubavitch, die nun das Weiße Haus durch den Schwiegersohn des Kumpers, Kushner, und auch durch den Rabbi Berel Lazar den jüdischen Putin beherrscht, den ernannten König der orthodoxen Juden und “Feind” von Jacob Rothschild, d.h. ein inszeniertes Theaterspiel, um Sie und mich zu täuschen. Denn Putin ist Rothschilds Antithese und angeblich sogar Rothschilds Antichrist.

The Daily Star 19 April 2017:  Russland hat angeblich Waffen nach Wladiwostok verlegt, nur acht Meilen von der Grenze zu Nordkorea entfernt.
Russland und China haben angeblich Schiffe geschickt, um eine US-Flotte zu schatten, die Nordkorea bedrohe.

“Was ich tue, ist, dass ich mein Militär ermächtige”, sagte Trump als Antwort auf eine Pressefrage über die Verwendung einer massiven Bombe bei einem Angriff auf islamische Staatsgruppenpositionen in Afghanistan. “Ehrlich gesagt, deshalb sind sie in letzter Zeit so erfolgreich gewesen.
Während der Präsidentschaftskampagne versprach er wiederholt, die Kampf-Regeln der U.S.-Truppen in Kriegsgebieten zu überprüfen und die Mikroverwaltung der militärischen Operationen durch die Exekutivbüro-Bürokraten zu begrenzen,>



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22.4.2017: Trump ist nach 3 Monaten Verrat am Wählervolk so unbeliebt wie kein anderer Präsident der "US"-Geschichte
Nach
drei Macht-Monaten: Trump stellt alle US-Staatschefs in den Schatten
https://de.sputniknews.com/politik/20170421315447444-nach-drei-macht-monaten-trump-stellt-alle-us-staatschefs-in-schatten/

<US-Präsident Donald Trump hat nach seinen ersten drei Monaten im Weißen Haus die niedrigste Zustimmungsrate als amerikanisches Staatsoberhaupt in der Geschichte. Dies meldet das Meinungsforschungsinstitut Gallup auf seiner Webseite.

Die jüngste Gallup-Umfrage hat demnach ergeben, dass ganze 41 Prozent Amerikaner mit der Arbeit ihres Präsidenten Trump zufrieden sind. Das ist die niedrigste Drei-Monats-Rate in der Geschichte der soziologischen Forschung zur Beliebtheit der Präsidenten.

Trumps Vorgänger Barack Obama lag nach dem gleichen Zeitraum bei 64 Prozent Zustimmung.

Laut Gallup war in der Nachkriegszeit zuletzt Bill Clinton beim Volke am wenigsten beliebt. Seine Tätigkeit als US-Präsident hatten nach drei Monaten Amtszeit nur noch 55 Prozent der Bürger gutgeheißen. Die größte Popularität genoss in seinem Land John Kennedy. Er erreichte bei seinem Volk eine Zustimmungsrate von 74 Prozent.

Die aktuellen Ergebnisse basieren auf der täglichen Beobachtung des Beliebtheitsgrades des US-Präsidenten vom 20. Januar bis 19. April.
Zuvor war berichtet worden, dass Trump Medienberichten zufolge gute Chancen hat, als unbeliebtestes Staatsoberhaupt in die US-Geschichte einzugehen. Gegen ihn seien nicht nur manche Nachrichtensender, sondern auch zahlreiche Unterhaltungssendungen und Künstler. Der 45. Präsident wird parodiert, ausgelacht und beschimpft.

Journalisten hatten am Vorabend der Oscar-Zeremonie Ende Februar 2017 den Pressesprecher des Präsidenten Sean Spicer gefragt, was das Weiße Haus von Schauspielern halte, die sich gegen Trump äußern. Die USA seien ein freies Land – und Hollywood sei schon längst durch seine linke Position bekannt, so Spicer.>

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Standard online, Logo

22.4.2017: San Francisco ohne Strom: U-Bahn steht still, Ampeln abgeschaltet, Barzahlung ist wieder "in"!
Zehntausende Menschen in San Francisco stundenlang ohne Strom
http://derstandard.at/2000056347625/Stromausfall-in-San-Francisco-legte-Verkehr-lahm

<Nach technischer Panne in Elektrizitätswerk San Francisco –

Eine technische Panne in einem Elektrizitätswerk in San Francisco hat zehntausende Menschen über Stunden von der Stromzufuhr abgeschnitten. Rund 88.000 Kunden waren von dem Ausfall betroffen, wie ein Sprecher des Unternehmens Pacific Gas and Electric am Freitag (Ortszeit) sagte. Ampeln in der Millionenmetropole an der US-Westküste fielen aus, Geschäfte waren dunkel, U-Bahnen blieben stehen. Laut Feuerwehr gingen zahlreiche Notrufe ein, darunter auch 20 von in Fahrstühlen stecken gebliebenen Menschen. Viele Bewohner San Franciscos reagierten indes besonnen auf den Stromausfall und verließen ihre Büros und Wohnungen für Gespräche auf den Straßen. Auch einige Lokale und Geschäfte blieben trotz des Stromausfalls geöffnet. Kunden bezahlten nicht wie sonst üblich mit Kreditkarten, sondern bar oder per Smartphone. Unklare Ursache Zu der Panne und einem anschließenden Brand in dem Elektrizitätswerk kam es gegen 09.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ). "Wir wissen, dass es eine Störung war, sagte Unternehmenssprecher Paul Doherty. Um über die genaue Ursache zu spekulieren, sei es allerdings noch zu früh. Am Nachmittag waren nach Unternehmensangaben bis auf rund 3.000 alle Kunden wieder am Netz. (APA, 22.4.2017)>

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20 minuten online, Logo

"USA" 1.5.2017: Wer Armut sät, wird Diebe ernten
New Jersey: Mann wird bestohlen, während er Leben rettet
http://www.20min.ch/panorama/news/story/16203598

<In Edison, New Jersey, wird einem 34-Jährigen der Rucksack entwendet – dies in dem Moment, als er einer Frau auf den Gleisen zu Hilfe eilt.

Seine Hilfsbereitschaft als Retter in höchster Not ist einen 34-Jährigen im US-Staat New Jersey teuer zu stehen gekommen: Während er an einem Bahnhof auf die Schienen sprang, um einer ohnmächtig gewordenen Frau zu helfen, stahl ein Unbekannter seinen Rucksack. Diesen hatte er nach Polizeiangaben auf dem Bahnsteig fallen lassen, um der auf die Schienen gestürzten Frau zu Hilfe zu eilen und sie in Sicherheit zu bringen.

In dieser Zeit griff sich jemand den Rucksack mit dem Laptop des Retters, Kopfhörern und etwa 200 Dollar Bargeld. Der Polizeichef der Stadt Edison, Thomas Bryan, bezeichnete den «inmitten einer solch selbstlosen guten Tat begangenen» Diebstahl als besonders abscheulich und empörend.>

Kommentar
Wer Armut sät, wird Diebe ernten.
Michael Palomino, 1.5.2017

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RT deutsch online, Logo

2.5.2017: Killary Clinton: "Wir wollen kein geeintes Korea, da es zu mächtig würde"
WikiLeaks deckt Ziele der USA in Ostasien auf: “Wir wollen kein geeintes Korea“
https://deutsch.rt.com/asien/49880-wikileaks-deckt-ziele-der-usa-auf-kein-geeintes-korea/

<Aus einem geleakten WikiLeaks-Dokument geht hervor, dass die USA nicht an einem vereinigten Korea interessiert sind, da sie sich vor der Wirtschaftsmacht fürchten. Der unsichere Kurs Trumps, seine Unwissenheit über die koreanische Halbinsel und die Drohungen an Nordkorea haben die Stimmung in Südkorea kippen lassen.

Die Politik Trumps schürt anti-amerikanische Ressentiments in Südkorea. Die sich ändernde Stimmung spiegelt sich in der südkoreanischen Presse und den sozialen Medien wieder. Es ist ein ungewöhnlicher Schritt, dass die "Korea Times" nun ein Zitat Hillary Clintons veröffentlicht, aus welchem hervorgeht, dass die USA nicht an einem geeinten Korea interessiert sind. Clinton äußerte sich im Rahmen einer Ansprache zu Goldman Sachs im Jahr 2013. Der Generaldirektor Lloyd Blankfein zu Clinton: 

China will kein geeintes Korea, aber eine verrückte Nuklearnation an ihren Grenzen kann auch nicht von Interesse sein. 

Clinton antwortete:

Wir wollen kein vereinigtes Korea, weil wenn es ein Südkorea gäbe, so wäre dies für die offensichtlichen ökonomischen und politischen Gründe zu dominant.

China und die USA wären hier einer Meinung, da sie beide nicht wollten, dass Korea zu mächtig würde. 

Die Öffentlichkeit Südkoreas zweifelt jetzt an ihrem alliierten Partner und dem aufgebauschten Feindbild. Kim Jong-un wird in China als "verrückter Hund" bezeichnet, aber auch Trump beweist den Südkoreanern und Chinesen tagtäglich seine Unberechenbarkeit. Nun forderte er überraschend, dass die Südkoreaner für das amerikanische THAAD-System zahlen müssen. Kostenpunkt: Eine Milliarde US-Dollar. Das südkoreanische Verteidigungsministerium gab am Freitag bekannt, dass es die USA in der Pflicht sehe, die Kosten zu übernehmen. Das Terminal High Altitude Are Defence System (THAAD) wird derzeit auf einem südkoreanischen Golfplatz installiert.

Am 9. Mai sind in Südkorea Wahlen. Der außenpolitische Berater des favorisierten Kandidaten Moon Jae-in, Kim Ki-jung:

Selbst wenn wir THAAD erwerben würden, so wäre die Hauptbedienung in den Händen der Vereinigten Staaten. Also wäre der Kauf eine unmögliche Option.

Während in Japan für den Ernstfall eines Raketeneinschlags aus Nordkorea geprobt wird, wollen die Südkoreaner nichts mehr über Gefahren aus dem Norden hören. Das Thema hat sich für sie erledigt. Konservative Präsidentschaftskandidaten hätten das Thema missbraucht und sich erhofft, hierdurch Stimmen zu fangen. [...]>

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Basler Zeitung online, Logo

4.5.2017: Repräsentantenhaus mit knapper Mehrheit für Abschaffung von Obamacare
«Wir werden Obamacare zur Strecke bringen»

http://bazonline.ch/ausland/amerika/wo-steckt-der-flugzeugtraeger-carl-vinson/story/26152096

<Mit hauchdünner Mehrheit hat sich das US-Repräsentantenhaus gegen Obamas Gesundheitsreform ausgesprochen. Trump feierte seinen Erfolg vor Journalisten.

US-Präsident Donald Trump pries die Beziehungen zu Australien als «fantastisch» an. Trump traf den australischen Premier Malcolm Turnbull am Donnerstag.

Zwischen den USA und Australien gibt es einen Konflikt über ein Flüchtlingsabkommen, das von Trumps Vorgänger Barack Obama ausgehandelt worden war. Demnach sollen die USA bis zu 1250 Flüchtlinge von den Pazifikinseln Nauru und Papua-Neuguinea aufnehmen, die Australien nicht im Land haben will. Es bezahlt die Pazifikinseln für die Unterbringung der Menschen. Im Februar war ein Telefongespräch von Trump und Turnbull über das Abkommen abrupt geendet; Trump hatte wütend aufgelegt. Trump nannte die Berichte zu dem Vorfall «Fake News».

Das US-Repräsentantenhaus hat die Abschaffung der Gesundheitsreform von Ex-Präsident Barack Obama beschlossen und Nachfolger Donald Trump damit einen wichtigen Sieg verschafft. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit hauchdünner Mehrheit von 217 zu 213 Stimmen für ein entsprechendes Gesetzesvorhaben. US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf versprochen, das als Obamacare bekannte Gesundheitssystem abzuschaffen und durch ein neues Modell zu ersetzen. Trump feierte seinen Erfolg vor Journalisten.

Gegen die Abschaffung von Obamacare stimmten sämtliche Abgeordneten der Demokratischen Partei und rund 20 republikanische Parlamentarier. Im März war ein erster Gesetzentwurf für eine Gesundheitsreform gescheitert. Viele Republikaner lehnten das Nachfolgemodell für Obamacare ab, so dass die Vorlage kurz vor der geplanten Abstimmung zurückgezogen werden musste. Für Trump war dies eine herbe Niederlage.

Trump erklärte nach dem Votum im Repräsentantenhaus bei einem Auftritt im Rosengarten des Weissen Hauses, Obamacare sei «im Prinzip tot». «Wir werden es zur Strecke bringen, und dann werden wir uns einer Menge anderer Dinge zuwenden.» Mit Blick auf die nun noch notwendige Zustimmung im Senat sagte er, er sei absolut zuversichtlich, dass der Gesetzentwurf angenommen werde.>

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Alles Schall und Rauch online,
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4.5.2017: Invasion der kriminellen Antifa in den kriminellen "USA" - Soros will Bürgerkrieg
USA - Milizen beider Seiten bereiten einen Krieg vor
http://alles-schallundrauch.blogspot.pe/2017/05/usa-milizen-beider-seiten-bereiten.html

<Donnerstag, 4. Mai 2017 , von Freeman um 09:00

Plötzlich verlangen die "Liberalen" und "Linken" in Amerika auch ihre Bewaffnung und unterstützen den 2. Zusatzartikel der Verfassung, den sie bisher bekämpft haben, das Recht auf Waffenbesitz. Es bahnt sich eindeutig ein bewaffneter Konflikt unter der Bevölkerung in den USA an, denn das Land ist in zwei Hälften gespalten. Auf der einen Seite die Konservativen und Patrioten, auf der anderen die "America Haters".

Genauso wie es Anti-Deutsche gibt, gibt es auch Anti-Amerikaner, die in beiden Ländern am sichtbarsten die Antifa darstellt, unter anderem von Soros finanziert.

Nach den gewaltsamen Demonstrationen in Huntington Beach, wo Mitglieder der Antifa die Trump-Unterstützer angegriffen und dabei sich eine blutige Nase geholt haben, und nach der Randale und Zerstörungs- wut in Berkeley, wo sie die freie Meinungsäusserung verhinderten, wollen die links-orientierten Gruppen jetzt einen Gang zulegen und sich auch bewaffnen. Sie verlangen eine Kampfausbildung, bessere Ausrüstung und Waffen, um die einzuschüchtern und zu vertreiben, die sich gegen ihre globalistische Ideologie und erzwungene "Toleranz" sträuben.

Typisch ist wieder alles auf den Kopf gestellt, denn die "Links-Liberalen" beschimpfen die Patrioten als Faschisten, dabei sind sie die wirklichen Faschisten, weil sie keinerlei Toleranz gegenüber Andersdenkende zeigen und ihren Antiamerikanismus jeden auf Auge drücken wollen, jetzt auch mit Gewalt.

Die Aussenpolitik der sogenannten Liberalen und Linken war international gesehen sowieso schon lange kriegerisch, mit ihrer Befürwortung von militärischen Interventionen und Angriffskriege. Siehe Rot-Grün der BRD, die Serbien mit einem Bombenkrieg angegriffen haben, dann hinter den Kriegen gegen Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien usw. aus "humanitären Gründen" stehen.

Deshalb nenne ich sie Linksfaschisten, Kriegshetzer und Landesverräter, die in Europa agieren und jetzt auch in Amerika.

Wie die Antifa mit Drohungen und Gewalt die amerikanische Bevölkerung einschüchtert und gegen Traditionen vorgeht, sieht man an der Absage der "Rose Parade" in Portland, Oregon, nachdem Antifa-Gruppen angekündigt haben, sie werden die Teilnehmer an der Parade im Juni angreifen, einschliesslich Kinder die dabei sind.

Zur Erklärung, die Rose Parade findet seit 1907 in Portland statt und ist ein Blumenfest und ein Umzug mit geschmückten Wagen, plus Gruppen die auftreten, mit über 500'000 Zuschauer die entlang der Route stehen und sich über das Fest freuen. Am Abend findet ein Feuerwerk als Krönung der Feierlichkeiten statt. Diese alte Tradition hat die Antifa jetzt gestoppt.

Siehe Artikel der Washington Post mit der Überschrift: "Portland rose parade canceled after ‘antifascists’ threaten GOP marchers".

Die Antifa verbrennt auch gerne die amerikanische Flagge und geht generell gewaltsam gegen alles traditionelle und patriotische vor. Sie sind die Sturmtruppen der globalen Elite, der Finanzoligarchie und des Machtapparates, die Nationen abschaffen wollen. Die Politiker und Polizei lassen die Schläger der Antifa einfach gewähren und knicken wegen ihrer Drohungen ein.

Diese Leute wollen einen Bürgerkrieg, sie wollen Blut auf den Strassen sehen, und jeder der sich nicht ihrer Form von Abartigkeit und Verrücktheit unterwirft wird angegriffen. Deshalb üben sie seit neuestem das Schiessen mit Waffen, wie das folgende Video des linken John Brown Gun Club in Phoenix zeigt:



Die Patrioten in Amerika sind eh schon lange bis auf die Zähne bewaffnet. Jetzt kommen die Anti-Patrioten dazu und bewaffnen sich auch. Ein gewaltsamer Konflikt zwischen den Milizen mit vielen Toten ist vorprogrammiert.>

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"USA"=KZ mit Sippenhaft 8.5.2017: Eltern bezahlen Essensgeld nicht - Kind bekommt Putzarbeit oder Stempel
Hühnchen vom Teller genommen:
Schulen demütigen Kinder ohne Essensgeld

http://www.n-tv.de/panorama/Schulen-demuetigen-Kinder-ohne-Essensgeld-article19827606.html

<Wer sein Essensgeld nicht zahlt, wird an manchen US-Schulen an den Pranger gestellt. "Lunch shaming" wird diese Praxis genannt, bei der Schüler zum Beispiel den Boden der Mensa wischen müssen. Mehrere Bundesstaaten wollen da nicht länger zusehen.

Es war in der ersten Woche des neuen Schuljahres, auf dem Speiseplan der Kantine einer Grundschule in Pennsylvania stand Hühnchen. Ein Junge aus der ersten Klasse hatte das Fleisch bereits auf dem Teller, doch da kam eine Mitarbeiterin und warf es in den Müll. Der Grund: Die Eltern des Kindes hatten das Essensgeld nicht bezahlt.

"Lunch shaming" wird diese Praxis in den USA genannt, und der Vorfall aus Pennsylvania ist kein Einzelfall. An manchen Schulen müssen betroffene Kinder zur Strafe den Fußboden der Mensa wischen, an anderen bekommen sie einen Stempel auf den Arm mit der Aufschrift "Ich schulde Essensgeld".

Stacy Koltiska ist es zu verdanken, dass nun öffentlich über diese Form der Diskriminierung von Kindern aus armen Familien diskutiert wird. Koltiska ist jene Kantinenangestellte aus Pennsylvania, die dem Erstklässler gemäß Vorschrift das Hühnchen wieder weggenommen hatte. "Seine Augen füllten sich mit Tränen und da dachte ich mir: Das kann ich nicht machen, das ist lächerlich", erzählt die dreifache Mutter.

Koltiska kündigte daraufhin ihren Job. Sie könne nicht länger für "eine Einrichtung arbeiten, die wegen 2,05 Dollar (1,88 Euro) einem Kind das Essen verweigert und es demütigt", schrieb sie in ihrer Kündigung, die Schlagzeilen machte.

Bundesstaaten wollen "lunch shaming" verbieten

New Mexico hat inzwischen als erster Bundesstaat in den USA verboten, Kinder wegen der Essensgeldschulden ihrer Eltern zu ächten. In Kalifornien und Texas wird über ein ähnliches Gesetz diskutiert. "Diese Praxis ist weit verbreitet", sagt Jennifer Ramo, Leiterin der Organisation Appleseed in New Mexico, die gegen die Armut kämpft und das Verbot des "lunch shaming" angestoßen hat.

Auch Ramo kennt Geschichten von Kindern, denen die warme Mahlzeit an der Kasse wieder weggenommen wurde. "Das Essen wird tatsächlich weggeworfen, und die Kinder bekommen ein Käsebrot oder auch gar nichts", sagt sie. Die Schulverwaltungen glaubten, wenn sie die Kinder beschämten, wären die Eltern eher bereit, die offenen Rechnungen zu begleichen.

Michael Padilla ist Senator in New Mexico und weiß, wie sich Kinder fühlen, die dazu missbraucht werden, ihre Eltern unter Druck zu setzen. "Als ich ein Kind war, musste ich die Böden schrubben und in der Küche arbeiten", erzählt er. Umso mehr schockiert es ihn, dass 30 Jahre später immer noch Kinder in der Schulkantine gedemütigt werden.

Millionen Dollar Essensgeldschulden

"Nach dem Gesetz, das wir verabschiedet haben, liegt die Verantwortung für die Schulden beim Essensgeld direkt bei den Eltern", sagt Padilla. "Die Kinder dürfen nicht mehr bestraft werden."

Drei Viertel der Schulbezirke in den USA hatten laut einer Studie des Verbandes für Ernährung in der Schule 2016 am Ende des Schuljahres Außenstände beim Essensgeld. In manchen Bezirken blieb die Elternschaft demnach Millionen Dollar schuldig. In vielen Fällen begleichen Lehrer, Kantinenmitarbeiter oder Sponsoren die Rechnungen, um Kinder vor der Schmach und einem knurrenden Magen zu bewahren.

"Wie kann man erwarten, dass sich ein Kind acht Stunden in der Schule konzentriert, ohne etwas zu essen zu bekommen?", empört sich die ehemalige Kantinenmitarbeiterin Koltiska. "Wir geben Gefangenen drei Mal am Tag zu essen, aber unsere Kinder bekommen nichts."

Quelle: n-tv.de , hul/AFP>

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FBI-Chef Comey scheinbar von Clinton bestochen und will keine Klage gegen Satanistin Clinton - Trump entlässt Comey
Aus heiterem Himmel : Trump feuert FBI- Chef Comey: "Nicht mehr effektiv"
http://www.krone.at/welt/trump-feuert-fbi-chef-comey-nicht-mehr-effektiv-aus-heiterem-himmel-story-568544

<10.05.2017, 06:42

Völlig überraschend hat US- Präsident Donald Trump FBI- Chef James Comey entlassen - und zwar mit sofortiger Wirkung. Das teilte das Weiße Haus am Dienstagabend in Washington mit. Comey war es, der für die Ermittlungen wegen möglicher Russland- Kontakte des Trump- Wahlkampfteams verantwortlich war.

Ratlosigkeit im ganzen Land: Niemand hat erwartet, dass FBI- Chef Comey entlassen werden würde - noch dazu mit sofortiger Wirkung. Schon allein, weil seine Behörde die Russland- Ermittlungen führt, galt er quasi als unantastbar. Mit Comeys Kündigung sei Präsident Trump der klaren Empfehlung von Justizminister Jeff Sessions und dem stellvertretenden Generalbundesanwalt Rod Rosenstein nachgekommen, heißt es in einer Stellungnahme des Weißen Hauses.

Comey "nicht in der Lage, das FBI zu führen"

In einem Brief, der US- Medien vorliegt, offenbart Trump Comey seine Kündigung. Der Präsident schreibt, er schätze es, dass ihm Comey gleich dreimal persönlich versicherte, dass nicht gegen ihn ermittelt werde. Trotzdem: "Ich stimme mit dem Justizministerium überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI zu führen." Es sei nun essenziell, eine neue Führung für das FBI zu finden und das Vertrauen in diese Institution wiederherzustellen, so Trump in seinem Brief weiter.

Kündigung über das Fernsehen erfahren

Laut CNN hat Comey die Nachricht über seine Entlassung erst über das Fernsehen erfahren: Der scheidende FBI- Chef habe gerade mit Kollegen in Los Angeles gesprochen, als er aufschaute und den laufenden Fernseher sah. Ein FBI- Agent, der anwesend war, beschrieb die Situation so: "Alle im Raum waren geschockt und plötzlich wurde es ganz leise. Comey versuchte noch, die Stimmung zu erheitern, und machte einen Witz."

USA am Rande einer Verfassungskrise?

Demokraten vermuten hinter der Entlassung Comeys eine Vertuschung und den Versuch einer Behinderung der Russland- Untersuchungen. John Conyers, der ranghöchste Demokrat im Justizausschuss des Repräsentantenhauses, sagte, die USA stünden damit am Rande einer Verfassungskrise. Der demokratische Senator Bob Casey zog auf Twitter Parallelen zum "Saturday Night Massacre" im Jahr 1973, als der damalige US- Präsident Richard Nixon in der Watergate- Affäre einen unabhängigen Sonderermittler entlassen hatte. Gegen Nixon wurde später ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet.

Kritik auch von Republikanern

Über die Entscheidung Trumps wundern sich viele: Nicht nur Demokraten, sondern auch Republikaner üben scharfe Kritik am Präsidenten. Der republikanische Senator John McCain forderte bereits ein Sonderkomitee, das eine mutmaßliche Einmischung Russlands in die US- Präsidentschaftswahlen untersuchen solle. Die Entlassung Comeys "bestätige die Notwendigkeit und Dringlichkeit eines solchen Komitees", sagte McCain. Er sei enttäuscht von Trumps Entscheidung. Comey selbst ist ebenfalls Republikaner, gilt aber als "unabhängige Stimme".

Rund um die US- Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr hatte Comey eine herausragende Rolle gespielt. Erst kürzlich musste er sich wieder dafür verteidigen, kurz vor der Wahl im November 2016 neue Ermittlungsergebnisse in der E- Mail- Affäre um die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton öffentlich gemacht zu haben - diese Entscheidung war umstritten. Comey: "Es war eine harte Entscheidung, aber ich glaube im Rückblick, dass es die richtige Entscheidung war.">

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22.5.2017: Trumpel mit Kippa an der Klagemauer in Jerusalem
Besuch in Israel: Trump als erster US- Präsident an Klagemauer
http://www.krone.at/welt/trump-als-erster-us-praesident-an-klagemauer-besuch-in-israel-story-570606

<22.05.2017, 16:48

Als erster amtierender US- Präsident hat Donald Trump am Montag die für Juden heilige Klagemauer in der Jerusalemer Altstadt besucht. Er ging alleine an die Mauer und legte mit geschlossenen Augen eine Hand an sie. Trump trug dabei eine Kippa, eine jüdische Kopfbedeckung. Er steckte auch einen Bittzettel in die Wand.

Trump wurde neben jüdischen Geistlichen auch von seiner Ehefrau Melania, seiner Tochter Ivanka, dem US- Außenminister Rex Tillerson und Chefberater Jared Kushner begleitet. Auch diese traten an die Mauer und berührten sie.

Um diesen Besuch mit großer Symbolkraft hatte es einiges Hin und Her gegeben. Der Besuch wurde als privat deklariert, damit Israel ihn nicht als Zeichen für seinen Anspruch auf ganz Jerusalem als seine ewige, unteilbare Hauptstadt werten kann.

Kleiner Eklat schon vor Reiseantritt

US- Diplomaten hatten vor der Reise gesagt, die Klagemauer liege nicht in Israel, sondern im palästinensischen Westjordanland. Später distanzierte sich das Weiße Haus davon. Außenminister Tillerson erklärte auf dem Weg nach Israel, die Klagemauer sei Teil Israels.

Die Klagemauer ist die Westmauer des von Herodes erbauten zweiten jüdischen Tempels, der im Jahr 70 nach Christus von den Römern zerstört wurde. Die Jerusalemer Altstadt gehört zu den von Israel 1967 besetzten Gebieten. Die spätere Annexion des arabischen Ostteils der Stadt wurde international nicht anerkannt.

Trump: Grausamkeiten dürfen sich nicht wiederholen

Schon bei seiner Ankunft betonte Trump, sein Besuch sei eine "seltene Gelegenheit", Frieden in die Region zu bringen. Man wolle an einer Zukunft arbeiten, die Frieden für alle einschließe, sagte Trump weiter. Seine Reise gebe ihm Anlass zur Hoffnung. Israel habe eine der großen Zivilisationen der Welt aufgebaut. "Wir werden niemals erlauben, dass sich die Grausamkeiten des 20. Jahrhunderts wiederholen", sagte Trump unter Anspielung auf die millionenfache Vernichtung der Juden, ohne das Wort Holocaust zu benutzen.

Auch Außenminister Tillerson bezeichnete die Nahostreise Trumps als Chance. Die Visite sei "eine Gelegenheit, in den Diskussionen über Frieden zwischen den Israelis und den Palästinensern voranzukommen", sagte er.

"Bieten unsere Hand zum Friedensschluss"

Trump wurde von Israels Präsident Reuven Rivlin und dessen Frau Nechama empfangen, außerdem von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Ehefrau Sara sowie den Botschaftern beider Länder. "Israel bietet seine Hand zu einem Friedensschluss", sagte Netanyahu beim Empfang des US- Präsidenten. Sein Land garantiere die Rechte aller Religionen, während Christen in anderen Ländern des Nahen Ostens verfolgt würden, so Netanyahu. "Wir wollen einen echten, dauerhaften Frieden, in dem die Sicherheit des jüdischen Staates gewährleistet ist und der Konflikt ein und für allemal endet." Er sei zuversichtlich, dass das Bündnis Israels mit den USA unter Trump noch stärker werde.

Israel lockert Einschränkungen für Palästinenser

Kurz vor der Ankunft des US- Präsidenten hatte die israelische Regierung mehrere Einschränkungen für Palästinenser gelockert. Unter anderem sollen die Öffnungszeiten an mehreren Grenzübergängen im von Israel besetzten Westjordanland ausgeweitet werden. Aus israelischen Regierungskreisen hieß es, Trump habe vor seinen Gesprächen mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas um "vertrauensbildende Maßnahmen" seitens Israels gebeten.

Am Dienstag will Trump nach Bethlehem im Westjordanland weiterreisen und dort Gespräche mit Palästinenserpräsident Abbas führen. Zudem sind ein Besuch der Holocaust- Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem und eine Rede des US- Präsidenten im Israel- Museum vorgesehen.

Trump reist um die Welt

Der US- Präsident befindet sich derzeit auf seiner ersten Übersee- Reise. Vor seiner Ankunft in Israel hatte er Saudi- Arabien besucht  und dort einen milliardenschweren Rüstungsdeal unterzeichnet. Von Israel aus geht es nach Italien.>

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21.5.2017: Fox News meldet: Clinton-Mitarbeiter Seth Rich habe WikiLeaks 44.000 E-Mails aus dem Clinton-Kreis übergeben
Fox: Ermordeter Clinton-Mitarbeiter gab 44.000 Emails an Wikileaks
http://www.epochtimes.de/politik/welt/fox-ermordeter-clinton-mitarbeiter-gab-44-000-emails-an-wikileaks-a2124329.html

<Von 21. May 2017 Aktualisiert: 22. Mai 2017 11:14

44.000 Emails aus Hillary Clintons Kreis soll ein junger Mann an Wikileaks weitergegeben haben, bevor er im Juli 2016 in Washington erschossen wurde. Das berichtet Fox News dieser Tage unter Berufung auf einen Privatdetektiv, der seine Aussage Stunden später zurückzog.

Sonderbare Nachrichten aus USA: Laut einem neuen Bericht von Fox News am Montag übergab der ermordete Demokraten-Mitarbeiter Seth Rich im vergangenen Jahr 44.000 E-Mails aus dem Kreis von Hillary Clinton an WikiLeaks, bevor er erschossen wurde. Dies sei von FBI-Insidern bestätigt, meinte ein Privatdetektiv, der den Fall „Seth Rich“ untersucht. Doch wenig später revidierte der Detektiv diese Aussage.

Andere große US-Medien schweigen dazu.

Gegenüber Fox 5 DC sagte Rod Wheeler, ein ehemaliger Mord-Ermittler, am Montag über die Wikileaks-Verbindung von Rich: „Absolut. Ja. Das ist bestätigt.“ Auch warf er der Polizei Vertuschung vor:

Ich habe eine Quelle in der Polizeibehörde, die mir geradewegs in die Augen sah und sagte: ‚Rod, uns wurde gesagt, dass wir diesen Fall klein halten sollen und ich kann keine weiteren Informationen mit Ihnen teilen.‘ Das ist in der Tat sehr ungewöhnlich für eine Mordermittlung, speziell von einer Polizeibehörde. Ich glaube allerdings nicht, dass dies eine Anordnung des Chefs ist, aber ich glaube, dass es einen Zusammenhang zwischen dem Bürgermeisteramt und dem Nationalen Komitee der Demokraten gibt und das ist die Information, die herauskommen wird [am Dienstag].“ (Privatdetekiv Rod Wheeler zu Fox)

Innerhalb von 48 Stunden zog Wheeler seine Aussage jedoch zurück. Er habe seine Infos nicht von FBI-Quellen und es habe „Falschkommunikation“ stattgefunden.

Wheeler war von der Familie Richs angeheuert worden, um den Fall zu untersuchen. Finanziert wird der Privatdetektiv von einer nicht genannten, dritten Partei.  Für die Ergreifung des Mörders von Seth Rich haben Privatleute 130.000 Dollar Belohnung ausgelobt.

Was Fox zuerst berichtete:

Laut einem anonymen FBI-Ermittler, der von Fox News zitiert wurde, waren auf Richs Computer 44.053 E-Mails und 17.761 Anhänge, welche führende US-Demokraten zwischen Januar 2015 und Mai 2016 verschickten. Diese Mails habe Seth Rich an Wikileaks weitergeleitet.

Der 27-Jährige war ein Mitarbeiter der US-Demokraten und „ein Idealist, der die Welt verändern wollte“. Rich stand in Kontakt mit Gavin MacFadyen, einem amerikanischen Investigativ-Journalisten und Redakteur von WikiLeaks in London, der mittlerweile ebenfalls tot ist. (MacFadyen starb vergangenen Oktober im Alter von 76 Jahren an Lungenkrebs.)

Rich habe die Mails an WikiLeaks gesendet, bevor er am 10. Juli erschossen wurde. Auswertungen von Richs Computer ergaben auch, dass er ein Sanders-Unterstützer war.

Rückblick 2016: Auf offener Straße erschossen

Seth Rich war am 10. Juli 2016 in Washington nahe seiner Wohnung getötet worden.

Zwei Angreifer, die Rich zweimal von hinten angeschossen haben, wurden undeutlich von einer Überwachungskamera aufgezeichnet. Obwohl er Handy, Schlüssel, Geldbeutel und eine Halskette im Wert von rund 2.000 Dollar trug, wurde der junge Mann nicht ausgeraubt. Er starb im Krankenhaus.

Zwei Wochen später veröffentlichte Wikileaks Emails aus dem Hauptquartier der US-Demokraten, die zeigten, wie Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders zugunsten von Hillary Clinton aus dem Rennen gekickt wurde. Das Bekanntwerden dieses Skandals führte zum Rücktritt von Debbie Wassermann Schultz, der damaligen Parteivorsitzenden der Demokraten.

Das sagte Assange über den Fall

Gerüchte, Rich könnte ein Informant von Wikileaks gewesen sein, verbreiteten sich danach im Internet und bekamen internationale Aufmerksamkeit, nachdem Wikileaks eine Belohnung von 20.000 Dollar für die Ergreifung der Mörder von Seth Rich ausgelobt hatte.>

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31.5.2017: "USA" kündigt "Klimaschutzabkommen"
Trump
hat entschieden: USA steigen aus UN-Klimaschutz aus - Medien
https://de.sputniknews.com/politik/20170531315963572-pariser-klima-abkommen-trump/

<Laut einem Bericht des Nachrichtenportals Axios hat US-Präsident Donald Trump seine während des Wahlkampfes geäußerte Drohung wahrgemacht und das Pariser Klima-Abkommen gekündigt.

Das Portal beruft sich dabei auf zwei Quellen aus Regierungskreisen.

Zuvor hatteTrump als einziger Teilnehmer des G7-Gipfels im italienischen Taormina ein Bekenntnis zu dem Klimaabkommen von Paris abgelehnt. Er betonte damals, noch Bedenkzeit zu brauchen.

Offenbar scheint sich der US-Präsident nun doch entschieden zu haben, das Pariser Klimaschutzabkommen aufzukündigen. Die Umsetzung dieses Schritts, der mehrere Jahre lang dauern könnte, werde noch diskutiert, so Axios.

Ziel des Abkommens ist es, die Erderwärmung zu bekämpfen. In der Umgebung Trumps sind die Meinungen über einen Austritt aus dem Klimaschutzabkommen geteilt.>

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31.5.2017: China lässt Kritiker verhaften - z.B. Whistleblowers bei Ivanka Trumps Fabrik
China:
Aktivist untersucht Bedingungen in Ivanka Trumps Fabrik und wird verhaftet
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20170531315963199-china-aktivist-untersucht-bedingungen-ivanka-fabrik/

<Ein Aktivist der chinesischen Menschenrechtsorganisation China Labor Watch ist in der chinesischen Provinz Jiangxi verhaftet worden, zwei seiner Kollegen sind spurlos verschwunden. Alle drei hatten zuvor die Arbeitsverhältnisse in der Fabrik von Ivanka Trump unter die Lupe genommen, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

Laut dem Direktor der Organisation, Li Qiang, soll der Aktivist Hua Haifeng aufgrund des Verdachts, Abhörgeräte illegal verwendet zu haben, verhaftet worden sein. Zwei weitere Aktivisten, die an der gleichen Untersuchung beteiligt waren, sind der Agentur nach spurlos verschwunden.

„Wir wenden uns hiermit an US-Präsident Donald Trump, an Ivanka Trump selbst sowie an die ihr gehörende Fabrik, um für den Schutz unserer Aktivisten einzutreten und sie zu befreien“, so China Labor Watch.

Die Verbindung zu den drei Aktivisten sei am Wochenende verloren gegangen, so Li gegenüber AP. Entweder die Polizei oder die Fabrik selbst müsse die Aktivisten festhalten, damit es „keinen Kontakt zu ihnen gibt“.

Ursprünglich sollte der Bericht von China Labor Watch im Juni veröffentlicht werden.

Die betreffende Fabrik in der chinesischen Provinz Jiangxi stellt Schuhe für Ivanka Trumps Modelinie sowie andere westliche Marken her.>

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Trump trumpelt schon wieder:

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1.6.2017: "US"-Visa nur noch nach Facebook-Spionage, Reisepass-Spionage, Reisespionage der letzten 15 Jahre etc.
USA
verschärfen Visa-Regelungen: Profile in sozialen Netzwerken angefordert
https://de.sputniknews.com/politik/20170601315976279-usa-visaregelungen-profile-soziale-netzwerke/

<Die Trump-Administration hat die Regelungen zur Visaerteilung verschärft. Jetzt sollen Visa-Bewerber ihre Profile in den sozialen Netzwerken offenlegen, meldet Reuters.

Die Mitarbeiter der US-Konsulate sollen jetzt die Nummer der früheren Reisepässe der Bewerber anfordern. Die Profile in den sozialen Netzwerken, die die Visabeauftragten in den letzten fünf Jahren genutzt haben, werden auch verlangt. Außerdem sollen die Visa-Bewerber einen Lebenslauf offenlegen, wo sie beschreiben sollen, wohin sie in den vorigen 15 Jahren reisten und wo sie tätig waren.

Diese Fragen sind nicht obligatorisch. Aber wenn die Bewerber sie nicht beantworten, kann es die Entscheidung über die Ausstellung eines Visums beeinflussen, steht es im neuen Antragsformular.>

Link: US-Außenministerium beziffert Visa-Annullierungen seit Trumps Terrorschutz-Dekret

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3.6.2017: Es gibt immer mehr junge "Putins" in den "USA"
Jungen
in USA spielen gern Putin "Russischer Akzent im Trend“
https://de.sputniknews.com/politik/20170603316011523-russischer-akzent-usa-trend-putin-jungen/

<In den USA ist der russische Akzent derzeit sehr in Mode: Kleine Jungen imitieren beispielsweise auf Spielplätzen gerne den russischen Präsident Wladimir Putin, teilte dessen Berater Anton Kobjakow am Samstag mit. Dies hätten ihm US-Geschäftsleute bei dem St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum (SPIEF) erzählt.

„Sie sagen, dass es in Amerika inzwischen,im Trend‘ liegt, mit einem russischen Akzent zu sprechen. Jungen spielen dort auf Spielplätzen Putin“, so Kobjakow.

Der Präsidentenberater lud diese jungen „Putin-Darsteller“ nach Russland ein: „Im Oktober findet das Internationale Festival der Jugend und Studenten statt. Wir laden sie alle ein.“

Er hoffe, dass durch die Überwindung von Meinungsverschiedenheiten eine Annäherung der beiden Völker erreicht werden könne, von der Putin zuvor gesprochen habe.

Wie Kobjakow weiter erzählte, war die Delegation der US-Geschäftsleute beim St. Petersburger Forum zahlenmäßig die größte: „Insgesamt sind 560 Menschen und 140 Firmen aus den USA gekommen.“

In diesem Jahr findet das St. Petersburger Internationale Wirtschaftsforum vom 1. bis zum 3. Juni statt.>


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4.6.2017: "USA" war NIE beim Klimaabkommen mit dabei
Trump ist nicht aus dem Pariser Abkommen ausgetreten, die USA waren nie dabei
https://www.heise.de/tp/features/Trump-ist-nicht-aus-dem-Pariser-Abkommen-ausgetreten-die-USA-waren-nie-dabei-3733617.html

<Wohlwissend, dass der Kongress nicht zustimmen würde, war Obama nur durch einen Präsidentenerlass dem Abkommen beigetreten, ratifizieren müsste es aber der Kongress

Telepolis hat wie andere Medien - beispielsweise die ARD: "Trump kündigt Pariser Vertrag" - berichtet, dass US-Präsident Trump aus dem Klimavertrag aussteigt (Trump kann gar nicht aussteigen, USA steigen aus dem Pariser Klima-Abkommen aus - vorerst). Die USA war allerdings dem Pariser Abkommen nie wirklich beigetreten.

Ratifiziert haben die USA im Gegensatz zu anderen Staaten das Abkommen nämlich nicht. Ex-Präsident Barack Obama hatte nur einmal wieder zu der Maßnahme gegriffen, eine Entscheidung mit einer executive order durchzusetzen. Die aber ist nur temporär, verbindlich ratifizieren können die USA das Abkommen nur mit einem Kongressbeschluss - und der liegt nicht vor, Obama wusste auch, dass er ihn nicht erhalten hätte, da viele Republikaner den Klimawandel als Behauptung einer "Fake Science" betrachten.

In der Washington Post hat dies Eugene Kontorovich, Professor für Verfassungs- und Internationales Recht, in einem Beitrag kurz vor der erwartbaren Entscheidung Trumps ausgeführt, der allerdings gegen Donald Trump gerichtet war. Die USA können nicht aussteigen, weil sie eben dem Vertrag gar nicht beigetreten waren. Die Zeitung will damit den Schritt, den Trump zelebrierte und der durch die ganze Welt vibrierte, eher klein reden, gesteht aber Trump damit die Möglichkeit zu, den Ratifizierungsprozess nicht fortzusetzen, den Obama übergehen wollte, um ein symbolisches Zeichen zu setzen.

Es gebe zwar Verträge oder Abkommen, die der Präsident ohne Einwilligung des Kongresses verbindlichen abschließen könne. Auch wenn diese "sole executive agreements" (SOE) umstritten seien, wäre das Pariser Abkommen kaum als solches zu begreifen. Hingewiesen wird darauf, dass ein Austritt erst vier Jahre nach der Ankündigung, aussteigen zu wollen, erfolgen kann. Die lange Kündigungszeit sei nicht nur ungewöhnlich, sondern würde der Konzeption von SOEs widersprechen.

Sie dienen dazu schnell formale Abkommen zwischen Staaten einzugehen, der Präsident habe aber auch die Möglichkeit, sie wieder aufzukündigen. Bei der langen Kündigungszeit könnte ein Präsident den Entscheidungsraum seines Nachfolgers binden. Möglicherweise, so die Zeitung, sei die vier Jahre lange Kündigungsfrist mit Blick auf Trump vereinbart worden, um ihn so zu hindern, wieder auszutreten, zumal er damit internationale Verbindlichkeiten verletzen würde. Aber solche Verbindlichkeiten könnten eben nur über den Kongress erfolgen, weswegen Obamas Abkommen "ziemlich unüblich" gewesen sei.

Jetzt könnten aber die Unterzeichnerstaaten sich nicht über Trump beklagen, wenn der sich darauf beruft, dass die Ratifizierung des Abkommens vom Kongress vorgenommen werden muss, so hätten sie dies auch gemacht: "Der wirkliche Exzeptionalismus wäre nicht Trumps Aktion, sondern die von Obama, die Ratifikation nicht anzustreben." Kein anderer Staat habe so wie die USA unter Obama gehandelt, sondern alle haben den normalen Gesetzgebungsprozess für einen bindenden Vertrag beschritten.

Trump hat angekündigt, noch einmal zu verhandeln, um dann zu entscheiden, dem Abkommen beizutreten oder nicht. Trump halte an der transatlantischen Partnerschaft und am Schutz der Umwelt fest, hieß es aus dem Weißen Haus. In einer gemeinsamen Erklärung Deutschlands, Frankreichs und Italien wurde jedoch Trump der Kampf angesagt. Das Abkommen sei irreversibel und könne nicht mehr neu verhandelt werden.>

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4.6.2017: Die "USA" sind der Satan persönlich - Iran
Irans
geistliches Oberhaupt: USA sind „großer Satan“ und verdienen kein Vertrauen
https://de.sputniknews.com/politik/20170604316022230-iran-usa-vertrauen-satan/

Vorgeschichte: Irans geistliches Oberhaupt: USA haben den IS-Terror geschaffen

<Den USA kann man laut dem geistlichen Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Hamenei, nicht vertrauen, was bereits die Spitzenpolitiker einiger EU-Staaten begriffen haben.

Wie die Agentur Isna Hamenei am Sonntag zitiert, hat der Führer der iranischen Revolution, Ajatollah Ruhollah Chomeini, noch vor mehreren Jahrzenten gesagt, dass die USA kein Vertrauen verdienten und der „große Satan“ seien.

„Und jetzt – nach drei Jahrzenten – erkennen auch die Spitzenpolitiker einiger EU-Staaten diese Tatsache an, indem sie sagen, dass man den USA nicht vertrauen kann“, sagte Hamenei bei der Zeremonie anlässlich des 28. Jahrestages des Todes von Chomeini.     

Die Bezeichnung „Großer Satan“ wurde von Ajatollah Imam Chomeini, dem Gründer der Islamischen Republik Iran und ersten religiösen Führer des Iran, gegenüber den USA am 5. November 1979 verwendet. Chomeini bezeichnete die UdSSR als „kleineren Satan“ und Israel als „kleinen Satan“.

Am 4. November 1979 stürmten radikale Anhänger von Ajatollah Chomeini die US-Botschaft in Teheran und nahmen 52 Botschaftsmitarbeiter als Geiseln, die erst im Januar 1981 freigelassen wurden. Der Vorfall führte zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen, die bis heute nicht wiederhergestellt sind. Die von den USA damals beschlossenen Sanktionen gegen den Iran sind bis heute in Kraft.>

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TRUMP LAND - NO GO LAND! 14.6.2017: Ferienreise 6 Monate wird als illegale "Migration" ausgelegt. Fuck You Trump!
Zwei Zürcherinnen scheitern an Trumps Einreisepraxis

http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/zwei-zuercherinnen-scheitern-an-trumps-einreisepraxis/story/30163349

<Sie wollten sich eine sechsmonatige Auszeit in den USA und Kanada gönnen. Die Reise endete abrupt bei der Homeland Security in Seattle.

Der Reiseblog war erstellt, die Jobs gekündigt, schon 132 Personen hatten ihre Facebook-Seite «Z'zweit Underwägs» abonniert: Für mindestens ein halbes Jahr wollten die beiden Freundinnen Svenja Stolz und Debora Breiter abhauen, reisen, die Welt sehen. Jetzt hocken die Zürcherinnen schon wieder in der Schweiz. Die beiden sind der strengeren Einreisepraxis unter US-Präsident Donald Trump zum Opfer gefallen. Sie können jetzt noch nicht ganz fassen,was ihnen passiert ist.

Vier Stunden Verhör mit der Homeland Security

Die 26-jährige Svenja passierte die Passkontrolle bei der Einreise in Seattle noch problemlos: «Holidays», sagte sie schlicht. Bei Debora (27) begannen die Fragen: «Work?!». Die jungen Frauen aus Mettmenstetten und Obfelden hatten geplant, nach zwei Nächten im Hotel weiter nach Alaska zu reisen und bei einer Familie, die Debora von einer früheren Reise kannte, unterzukommen. Im Gegenzug zu Kost und Logis hätten die beiden der Familie ein wenig ausgeholfen. Danach wollten sie nach Kanada weiterreisen. Das mit dem Arbeiten, hätte Debora wohl lieber für sich behalten.

Die Homeland Security nahm die beiden ins Verhör, vier Stunden, nach zwölf Stunden Flug. «Es geht nicht darum, dass sie uns Fragen gestellt haben, sondern wie sie uns behandelt haben», sagt Svenja, «wie Schwerverbrecher!» Kaum einer habe sie angeschaut, ihr Gepäck sei beschlagnahmt, ihre Bitten seien ignoriert worden. Dass sie eine Esta-Genehmigung im Rahmen des Visa-Waiver-Programms hatten, war den Beamten egal. Normalerweise reicht eine Esta-Genehmigung für Schweizer Touristen.

Die Polizisten glaubten nicht, dass die beiden Touristen sind. «Wir spürten, dass sie uns kein Wort abnahmen, egal, was wir sagten», sagt Svenja. Nach einem Telefonat mit der Familie in Alaska wurden die Beamten noch härter. «Wie viel hätten Sie gearbeitet?», «Warum haben Sie gekündigt?», «Was wollten Sie in den USA?».

Verdacht auf Immigration

«Irgendwann war klar, dass sie uns zurückschicken würden», sagt Svenja. Sie mussten die Verhörprotokolle unterschreiben. Darauf steht: «Haben Sie verstanden, dass Sie als unzulässig für eine Einreise in die USA befunden wurden, da es Ihnen nicht gelang, den Verdacht zu entkräften, dass Sie die Absicht haben, zu immigrieren?» – «Ja», antwortete Svenja protokollgemäss. «Ich war müde und total verunsichert», erklärt sie. «Die waren einfach überzeugt, dass wir uns in den USA eine Zukunft aufbauen wollten.»

Die beiden wurden in Handschellen abgeführt, für die Nacht kamen sie in ein reguläres Gefängnis in Seattle. «Wir schliefen auf einem Betonklotz, in der Zelle neben Schwerverbrechern.» Um vier Uhr morgens wurden die beiden geweckt, um für ein Polizeifoto in einer gelben Gefängnisweste zu posieren. Eine Stunde später gab es Frühstück: «Beim Anblick verging uns der Appetit.» Nach Stunden ahnungslosen Wartens durften die beiden endlich ihre Familien informieren. Dann wurden sie in ein Flugzeug begleitet: Mit Icelandair zurück nach Zürich. So, wie sie gekommen waren. Ihre Pässe bekamen sie erst bei der Landung wieder.

«Aussergewöhnlicher Fall»

Beim Zürcher Reiseberater «Travel America» zeigt man sich überrascht. «Das ist ein aussergewöhnlicher Fall, der bei uns noch nie so vorgekommen ist», sagt Reiseberaterin Sophie Renevey. Klar sei, dass man ein Visum brauche, wenn man in den USA arbeiten wolle. «Wenn man gratis aushilft, muss man das bei der Passkontrolle nicht zwingend erwähnen, wenn man nicht danach gefragt wird», sagt sie. «Und sonst lieber auf dem offiziellen Weg ein Visum beantragen.»

Obwohl es keine offiziellen Änderungen gab, seien gewisse Prozesse seit der Trump-Regierung komplizierter geworden. «Wir bemerken beispielsweise, dass Schweizer viel länger auf Arbeitsvisa warten müssen», sagt Renevey. Im Normalfall reiche für Touristen nach wie vor ein noch mindestens sechs Monate gültiger biometrischer Pass sowie eine Esta-Bewilligung gegen eine Gebühr von 14 Dollar.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) will den Fall nicht kommentieren. «In der Regel informieren andere Staaten die Schweiz nicht über die Personalien von Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die ausgeschafft wurden oder denen die Einreise verweigert wurde», sagt ein EDA-Pressesprecher. Dem Vater einer der beiden jungen Frauen hat der Konsul in Seattle ebenfalls geraten, solche Arbeitseinsätze nicht zu erwähnen. Es sei komplizierter geworden. (Tages-Anzeiger)>

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15.6.2017: Trump nach 6 Monaten moralisch am Ende: Gelder für Krebskranke für den Bau von Golfplätzen missbraucht - Klage von 200 Kongressmitgliedern
Stiftung des Präsidenten-Sohns: Geld floss zu Trump statt zu krebskranken Kindern
http://www.20min.ch/ausland/news/story/17523929

<Hat der US-Präsident betrogen und unterschlagen? Grosse Summen, die für wohltätige Stiftungen bestimmt waren, sollen abgezweigt worden sein.

Der US-Präsident und sein zweiter Sohn Eric Trump (im Bild) haben eine weitere Klage am Hals. Der Anwalt J. Whitfield aus Massachusetts hat beim Staatsanwalt Eric Schneiderman in New York eine Reihe von Anschuldigungen vorgebracht, die unter die Straftatbestände des Betrugs und der Unterschlagung fallen könnten. Das schreibt Occupy Democrats, nachdem zuvor «Forbes» die Stiftung Eric Trumps unter die Lupe genommen und fragwürdige Zahlungen an Golfplätze des Trump-Imperiums aufgedeckt hatte. Die Stiftung wies hohe und steigende Kosten aus für ein Golfturnier, mit dem sie Spenden für ein Spital in Memphis sammelt. Im Spital werden krebskranke Kinder behandelt.

2015 gab Eric Trumps Stiftung laut «Forbes» Ausgaben von 322'000 Dollar für das Turnier an. 2012 hatte sie dafür nur 59'000 Dollar ausgewiesen. Der Event konnte damals einen Spendenbetrag von 2 Millionen einspielen, seither ist das Aufkommen gesunken, schreibt das Magazin. Eine Erklärung für den massiven Anstieg und überhaupt die Höhe der Kosten kann «Forbes» nicht finden. Denn gleichzeitig brüstete sich Eric Trump damit, dass seine Stiftung das Turnier extrem günstig organisieren könne. Die Golfplätze seines Vaters dürfe sie kostenlos nutzen und Dinge wie Getränke seien in der Regel gesponsert.

Golfplätze statt Krebs-Stiftungen

Seit 2011 sind laut dem Bericht mehr als 500'000 Dollar ausserdem an andere Stiftungen weitergeleitet worden. Viele davon seien mit dem Trump-Imperium verbunden, einzelne hätten nichts mit krebskranken Kindern zu tun, seien dafür aber Kunden von Trump-Golfplätzen geworden. Die im Bericht genannten Organisationen verneinen einen Zusammenhang zwischen den Spenden und den Aufträgen an Trump-Firmen. Für «Forbes» ist es nicht zwingend illegal, wenn man Altruismus als Geschäftsstrategie einsetzt, aber zumindest fragwürdig. Für Anwalt Whitfield ist es jedoch Betrug: «Donald und Eric Trump haben Geld genommen, das dem St. Jude Children's Research Hospital versprochen war, und haben es der Trump-Organisation gegeben», sagt er zu «Occupy Democrats».

Fast 200 Kongressmitglieder klagen

Fast 200 Mitglieder des Kongresses haben Donald Trump wegen des Verdachts auf unzulässige Bereicherung im Amt verklagt. Die 196 Mitglieder von Repräsentantenhaus und Senat werfen Trump in ihrer am Mittwoch veröffentlichten Klageschrift vor, Nutzen aus aus seinem Präsidentenamt für seine privaten Geschäftsinteressen zu ziehen. Es ist bereits die dritte Klage diese Art gegen Trump.

Die Parlamentarier der oppositionellen Demokraten beschuldigen Trump, gegen eine Verfassungsklausel zu verstossen, die es Regierungsmitgliedern verbietet, Geschenke oder Begünstigungen von ausländischen Regierungen ohne vorherige Bewilligung durch den Kongress anzunehmen. Trump habe sich mit seinem Verstoss gegen diese sogenannte Begünstigungsklausel über die Rechte des Kongresses hinweggesetzt, heisst es in der bei einem Bundesgericht in der Hauptstadt Washington eingereichten Klage.

Klausel gegen eigenes finanzielles Interesse

Die Kläger heben hervor, die Klausel solle verhindern, dass hochrangige Regierungsmitglieder «durch ausländischen Einfluss korrumpiert werden oder ihr eigenes finanzielles Interesse über das nationale Interesse zu stellen». Als Beispiele für eine unzulässige Verquickung von Präsidentenamt und privaten Geschäftsinteressen führen die Parlamentarier unter anderem die vorläufige Lizenzierung von 40 Trump-Marken in China in den Monaten seit Trumps Amtsantritt an.

Genannt wird auch die Vermietung von Räumlichkeiten im New Yorker Trump Tower an die chinesische Staatsbank ICBC und die Tourismusbehörde der Vereinigten Arabischen Emirate. Ein weiteres in der Klage genanntes Beispiel ist das in Nähe des Weissen Hauses gelegene Trump International Hotel, das bei ausländischen Regierungsmitgliedern grosse Beliebtheit geniesst.

Absicht, sich einzuschmeicheln

Die Kläger verweisen auf Medienberichte, wonach Diplomaten aus dem Nahen Osten und Asien in dem Hotel mit der Absicht übernachten, sich beim US-Präsidenten einzuschmeicheln. Das Trump International Hotel richte sich in seinem Marketing auch gezielt an die «diplomatische Gemeinde».

Eine ähnliche Klage gegen Trump war bereits zu Beginn dieser Woche von den Generalstaatsanwälten des Bundesstaats Maryland und des Hauptstadtbezirks District of Columbia sowie im Januar von einer Nichtregierungsorganisation eingereicht worden. Trump hatte seine Unternehmen nach seinem Amtsantritt nicht verkauft oder einem unabhängigen Vermögensverwalter unterstellt, sondern lediglich die Tagesgeschäfte an seine beiden erwachsenen Söhne übertragen.

(oli/afp)>

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17.6.2017: Trump mit Milliardenvermögen, 565 Einzelfirmen, Golfplätze, Buchverkauf, Medien etc. - und ein bisschen Schulden
Millionen mit Golf
: Finanzen offengelegt: Wie viel Trump verdient
http://www.krone.at/welt/finanzen-offengelegt-wie-viel-trump-verdient-millionen-mit-golf-story-574530

<17.06.2017, 10:25

Erstmals gibt US- Präsident Donald Trump zumindest teilweise Einblick in seine Finanzen. Erheblichen Vermögenswerten im Milliardenvolumen stehen demnach Schulden in Höhe von mehr als 300 Millionen Dollar (268,65 Mio. Euro) gegenüber - ein großer Teil dieser Verbindlichkeiten besteht gegenüber der Deutschen Bank. Aus dem Finanzbericht, den das Büro für Regierungsethik veröffentlichte, geht auch hervor, dass Trump mit seinen Golfclubs und Hotels gute Geschäfte macht.

[565 Einzelfirmen - und Präsident der Einzelfirmen]

T
rump hat nicht alle, aber immerhin einige seiner Finanzen aus dem Jahr 2016 offengelegt. Aus dem Bericht geht unter anderem hervor, dass er über ein Firmengeflecht von 565 Einzelfirmen herrschte - wobei er die meisten Chefposten einen Tag vor seiner Amtseinführung als Präsident abgegeben hat.

Golfplätze brachten Hunderte Millionen Dollar

Mit seinen Golfplätzen alleine machte Trump im vergangenen Jahr 288 Millionen US- Dollar (etwa 257 Mio. Euro) Gewinn. Daunter fast 20 Millionen Dollar (knapp 18 Mio. Euro) von seinem Golfclub in Bedminster, New Jersey, wo er bereits einige Wochenenden als Präsident verbracht hat. Ebenfalls in seinem neuen Amt war er mehrere Male entweder alleine oder mit Staatsgästen - etwa dem Präsidenten von China - in seinem Florida- Golfclub Mar- a-Lago, welcher Einnahmen von mehr als 37 Millionen Dollar (etwa 33 Mio. Euro) verzeichnete.

[Buchverkauf - Miss Universe-Wahl - Pension]

Es gibt aber auch andere Einnahmequellen: Etwa Sieben Millionen Dollar (6,2 Mio. Euro) von verkauften Büchern, knapp 11 Millionen Dollar (9,8 Mio. Euro) von der Miss Universe Wahl und eine 84.000 Dollar (75.000 Euro) starke Pension vom "Screen Actors Guild".

Trump- Hotel Gegenstand mehrerer Klagen - [Trump-Hotel beim Weissen Haus]

Knapp 20 Millionen Dollar nahm Trump mit seinem neu eröffneten Luxushotel in der Nähe des Weißen Hauses in Washington ein. Das Hotel beherbergte bereits einige diplomatische Veranstaltungen und ist deshalb Gegenstand mehrerer Klagen. Trump wird vorgeworfen gegen die sogenannte "Dienstbezügeklausel" der amerikanischen Verfassung zu verstoßen - er weist diese Vorwürfe zurück.

Aus dem Bericht geht auch hervor, dass Trump Schulden in Höhe von mindestens 315 Millionen Dollar (281 Mio. Euro) hat - darunter mehr als 100 Millionen Dollar (89 Mio. Euro) bei der Deutschen Bank. Genaue Zahlen wurden nicht veröffentlicht.

"Der am wenigsten transparente Präsident"

Weil in dem Finanzbericht weder genaue Angaben über seine finanzielle Situation noch über bestimmte Geschäfte ersichtlich sind und Trump eigentlich nur Angaben zu einer Bandbreite von Einnahmen und Ausgaben mache, wird er kritisiert. CNN schreibt: "Donald Trump ist der am wenigsten transparente Präsidentschaftskandidat - und Präsident - der letzten vier Jahrzehnte." Seine Angaben seien längst nicht so ausführlich wie ein Steuerbescheid, den Trump weiterhin schuldig bleibt und "wahrscheinlich nie veröffentlichen wird".

Zur Veröffentlichung des aktuellen, 98 Seiten dicken Finanzberichtes war Trump zwar nicht verpflichtet, für US- Präsidenten sowie Bewerber für das Amt war es bisher aber üblich, diese Unterlagen zu veröffentlichen.>

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June 19, 2017: Petrodollar dooming by Qatar - Khazarian mafia going down in Washington and Japan - only Macron staying
19.6.2017: Der Petrodollar im Rückwärtsgang wegen Katar - chasarische Mafia im Rückwärtsgang in Washington und Japan - nur Macron bleibt
from / aus: Petrodollar doomed as Qatar breaks ranks and sells its oil in Yuan
Übersetzung von Michael Palomino;
https://geopolitics.co/vital-issues/ben-fulford/petrodollar-doomed-as-qatar-breaks-ranks-and-sells-its-oil-in-yuan/
<The crisis in Qatar marks a major turning point in the battle against the Khazarian mafia. Ostensibly Saudi Arabia and other oil exporting states decided to try to blockade Qatar “because it was supporting terrorism.”

by benjamin
June 19, 2017

[Qatar crisis is reducing the power of Petrodollar]

The crisis in Qatar marks a major turning point in the battle against the Khazarian mafia. Ostensibly Saudi Arabia and other oil exporting states decided to try to blockade Qatar “because it was supporting terrorism.” In reaction to this move, US President Donald Trump showed the world he was not in charge of the US by first supporting the blockade and then being forced by the Pentagon to change his stance 180 degrees the next day. What is really going on here is that Qatar reached a deal with Iran to export gas from its massive gas fields not West in exchange for worthless Euros or US dollars but rather East to places like India and China in exchange for their currencies.

The US House of Whores, oops! I mean House of Representatives. reacted to this development by passing new sanctions against Russia that basically amounted to telling Europe to buy expensive American gas instead of cheap Russian gas. The Germans and Austrian reacted by telling the Americans to buzz off.

These developments show clearly the old regime is falling apart with splits between Washington and the EU becoming more pronounced by the day.

[Qatar has many friends - IL+Saudi Arabia are isolated]

The Khazarian mafia controlled Saudis and their Israeli partners in crime have seen their entire plan for an “Arab Nato,” blow up in their faces. True Muslim countries like Turkey, Iraq, Iran, Pakistan and others together with super powers like Russia and China lined up to support Qatar, leaving the Saudi Israel alliance isolated. India and Pakistan have shown they are with Russia and China by joining the Shanghai Cooperation Organization, something Iran is expected to do next year.

["US" Military wants to go on the airbase in Qatar]

The US military, for its part, showed it was against the Khazarian mafia by staging joint military drills with Qatar last week even as China staged drills with Iran. Pentagon sources explain “The US military needs Qatar because of the Al Udeid airbase.” The Pentagon sources did not mention the fact Qatar also offered to buy $12 billion worth of US military jets to help keep the Pentagon financed. In any case, the airbase also functions to ensure that madman Satanist Israeli Prime Minister Benyamin Netanyahu and his fellow Khazarian mobsters do not get any chance start World War 3, the sources say. A more direct message would be “SURRENDER OR DIE.”


<Diese Krise in Katar markiert einen Wendepunkt in der Schlacht gegen die chasarische [Juden]-Mafia. Angeblich haben Saudi-Arabien und andere Öl-exportierende Staaten entschieden zu versuchen, Katar "wegen seiner unterstütztenden Position zu Terrorismus" zu blockieren.

von benjamin
19. Juni 2017

[Die Katar-Krise kippt den Petro-Dollar]

Diese Krise in Katar markiert einen Wendepunkt in der Schlacht gegen die chasarische [Juden]-Mafia. Angeblich haben Saudi-Arabien und andere Öl-exportierende Staaten entschieden zu versuchen, Katar "wegen seiner unterstütztenden Position zu Terrorismus" zu blockieren. Als Reaktion darauf zeigte der "US"-Präsident Donald Trump der Welt, dass es nicht Aufgabe der "USA" sei, die Blockade zu unterstützen. Dann wurde er vom Pentagon dazu gezwungen, seine Meingung am nächsten Tag um 180-Grad zu ändern.Was sich nun abspielt, ist, dass Katar mit Iran einen Vertrag abgeschlossen hat, Gas von seinen grossen Gasfeldern nicht für wertlose Euros oder "US"-Dollars nach Westen zu exportieren, sondern eher in den Osten an Staaten wie Indien und China, für harte Währungen.

Das "US"-Hurenhaus, ups! Ich meine das Repräsentantenhaus, reagierte auf diese Entwicklung mit neuen Sanktionen gegen Russland, die Europa das Signal geben, vor allem "amerikanisches" Gas statt billiges, russisches Gas zu kaufen. Die Deutschen und Österreicher reagierten gegen die "Amerikaner" mit scharfem Widerstand.
Diese Entwicklungen zeigen klar, dass das alte Regime von "USA" mit Washington und Europa sich nun immer mehr aufspaltet und die Spaltung immer grösser wird.

[Katar hat viele Freunde - IL+Saudi-Arabien werden isoliert]

Die chazarische [Juden]-Mafia-Täter mit den kontrollierten Saudis und ihre israelischen Partner wollten doch eine "Arabische NATO" basteln, haben ihren Plan aber selbst zerstört. Wirliche muslimische Länder wie die Türkei, Irak, Iran, Pakistan und andere sowie Russland und China haben Katar unterstützt, und die Saudi-Israel-Allianz stand plötzlich alleine da. Indien und Pakistan zeigten klar an, dass sie mti Russland und China gehen, indem sie der Shanghai-Cooperation-Organisation beigetreten sind, und Iran wird nächstes Jahr dazukommen.

[Das "US"-Militär will die Luftwaffenbasis in Katar behalten]

Das "US"-Militär seinerseits zeigte seinerseits gegen die chasarische [Juden]-Mafia ihre Position, indem mit Katar letzte Wochen Militärübungen durchgeführt wurden, und China führte Militärübungen mit Iran durch. Pentagon-Quellen erklären: "Das "US"-Militär braucht Katar wegen der Luftwaffenbasis Al Udeid." Pentagon-Quellen erwähnten dabei die Tatsache nicht, dass Katar auch anbot, die "US"-Militärflugzuge mti einem Wert von 12 Milliarden Dollar zu kaufen, um das Pentagon mit Geldern am Leben zu erhalten. Jedenfalls fungiert diese Luftwaffenbasis auch dafür, dass der satanistisch-israelische Schurke, Premier Benjamin Netanjahu, und seine chasarischen Mobster-Brüder, keine Chance haben, irgendeinen Dritten Weltkrieg zu beginnen, so die Quellen. Eine direktere Botschaft würde nur noch ein "Friss oder stirb" sein.

[Khazarian Jewish mafia in Washington is going down]

The battle to remove the Khazarians from all levers of control in Washington DC is also intensifying. The fake blame everything on Russia campaign by the Khazarians is blowing up with even Khazarian owned corporate propaganda media stooges starting to expose it as completely bogus.

The following twitter storm issued by Donald Trump summarizes quite well how the power struggle in DC is going:

“You are witnessing the single greatest WITCH HUNT in American political history – led by some very bad and conflicted people!

They made up a phony collusion with the Russians story, found zero proof, so now they go for obstruction of justice on the phony story. Nice

I am being investigated for firing the FBI Director by the man who told me to fire the FBI Director! Witch Hunt

Why is that Hillary Clintons family and Dems dealings with Russia are not looked at, but my non-dealings are?

Crooked H destroyed phones w/ hammer, ‘bleached’ emails, & had husband meet w/AG days before she was cleared- & they talk about obstruction?

A.G. Lynch made law enforcement decisions for political purposes…gave Hillary Clinton a free pass and protection. Totally illegal!”

Pentagon sources say the next stage in the battle against the Khazarian mafia hold-outs in DC will begin with the arrest of Deputy Attorney General Rod Rosenstein, special counsel Robert Mueller as well as

Hillary Clinton (although CIA sources say she died last year), Barack Obama, [former attorney general] Loretta Lynch, former National Security Adviser Condoleezza Rice, former CIA head John Brennan, former NSA director Michael Hayden and others “at the 2nd stage to decapitate the deep state,”

Fired FBI director James Comey has “been singing like a canary,” about the Khazarian mob as well as the P2 Freemason lodge, CIA sources confirm.

“Comey was forced to commit 2 stage seppuku in front of congress,” the sources say. He began ratting on his colleagues to avoid being charged with “multiple felonies for leaking, misprision (deliberately hiding knowledge) of felony, aiding obstruction of justice etc.” the Pentagon sources continue.

The attack against Trump son in law Jared Kushner has also intensified as Trump picked New Jersey Governor Chris Christie’s attorney and friend Chris Wray to run the FBI. “Kushner hates Christie for putting his criminal mosado dad Charles in jail when he was New Jersey prosecutor,” the sources note.

The Khazarians are of course literally fighting for their lives as their control grid continues to collapse. “House Republican majority whip (#3) Steve Scalise may have been shot because of his support of anti-child sex trafficking law as the battle against pedophilia escalates,” the Pentagon sources note.

The George Bush Sr. faction of the Khazarian mob is also still diligently working to eliminate the evidence trail by bumping off former senior associates. That is why former Panamanian Dictator Manuel Noriega and arms dealer/CIA asset Adnan Khashoggi were recently bumped off, Pentagon sources say.

The power elite in Washington DC is also in a deadlock because of MAB or mutually assured blackmail preventing the long awaited mass arrests of known criminals like Senator John McCain. The answer will probably have to be to remove the 70% or so of Washington DC politicians, both Republican and Democrat, who have been corrupted by drugs, pedophilia, bribes etc.

[Mit der chasarisch-jüdischen Mafia in Washington gehts' abwärts]

Die Schlacht, die Chasaris aus den Schaltstellen in Washington DC zu vertreiben, wird ebenfalls intensiviert. Die Kampagne der Charasis, immer Russland für alles zu beschuldigen, läuft nun auch ins Leere. Sogar die Medien, die die Chasaris direkt besitzen, beginnen nun, diesen Betrug offen zu präsentieren.

Der dadurch ausgelöste Twitter-Sturm, der von Donald Trump ausgelöst wurde, fasst gut zusammen, wie die Macht in DC nun ihren Weg geht:

"Sie sind Zeuge der grössten HEXENJAGD in der "amerikanischen", politischen Geschichte - angeführt von ein paar bösen und verirrten Leuten!

Die haben mit den russischen Geschichten eine geheime Absprache getroffen, dabei 0 Beweise gefunden, also gehen die nun werden sie wegen Behinderung der Justiz durch ihre geheimen Absprachen vorgeführt werden. Sehr schön.

Da wird gegen mich untersucht, weil ich den FBI-Direktor gefeuert habe, durch denjenigen Mann, der mich anwies, den FBI-Direktor zu feuern! Hexenjagd.

Warum werden denn nicht die Abmachungen der Clinton-Familie und ihrer verdammten Freunde mit Russland untersucht, aber meine Nicht-Abmachungen werden untersucht?

Die verdammte H[illary] hat Handys mit einem Hammer zerstört, hat E-Mails "gebleicht", und hat bevor ihr Hirn gelöscht wurde, hat sie ihren Ehemann mit A.G.Lynch getroffen und über Behinderung gesprochen?

A.G. Lynch fällte aus politischen Gründen Entscheide zu Gesetzesverschärfungen... er gab Hillary Clinton einen Freipass und Schutz. Alles total illegal!"

Pentagon-Quellen besagen, dass die nächste Station in der Schlacht gegen die [jüdische] Chasaren-Mafia in DC mit dem Arrest des Abgeordneten General Rod Rosenstein sein wird, und der Sonderermittler Robert Mueller ebenfalls.

Hillary Clinton (CIA-Quellen besagen, sie sei letztes Jahr gestorben), Barack Obama, [die Ex-Justizministerin] Loretta Lynch, die Ex-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, der Ex-CIA-Chef John Brennan, der Ex-NSA-Direktor Michael Hayden und andere "in der zweiten Reihe sind ausersehen, aus dem Dunkelstaat zu verschwinden,"

Der gefeuerte FBI-Direktor James Comey "war wie ein Informant gesungen", über den chasarischen Mob wie auch über die P2-Freimaurerloge, so bestätigen es CIA-Quellen.

"Corney war dazu gezwungen worden, vor dem Kongress quasi Harakiri zu begehen", so die Quellen. Er begann, über seine Kollegen auszusagen, um selbst einer Belastung zu entgehen, mit "mehrfachen Schwerverbrechen wegen Ausplauderns, Unterschlagung (absichtliches Verschweigen von Wissen) von Schwerverbrechen, Beihilfe zur Behinderung der Justiz etc.", so die Quellen des Pentagons weiter.

Der Angriff gegen Trumps Schwiegersohn Jared Kushner wurde auch intensiviert, als Trump den Anwalt und Freund Christ Wray  - der Anwalt des Gouverneurs von New Jersey Christ Christie - dazu auserwählte, das FBI zu leiten. "Kushner hasst Christie, weil dieser seinen kriminellen Mossad-Vater Charles ins Gefängnis werfen liess, als er Staatsanwalt in New Jersey war", so lautet die Erwähnung.

Die [jüdischen] Chasaren sind natürlich sprichwörtlich im Überlebenskampf, denn ihre Macht reduziert sich immer mehr in Richtung Zusammenbruch. "Die Mehrheit der Republikaner im Abgeordnetenhaus hat ihre Wirkung (#3) Steve Scalise könnte erschossen worden sein wegen seiner Unterstützung eines Anti-Kinderhandels-Gesetzes, so wie die Schlacht gegen Pädophile sich weiterentwickelt", so lauten die Pentagon-Texte.

Die Fraktion um George Bush vom chasarisch-[jüdischen] Mob ist auch immer noch fleissig an der Arbeit, Beweisspuren zu vernichten. Dafür werden ehemalige Partner im Ruhestand ermordet. Deswegen wurden der Diktator von Panama, Manuel Noriega, und der Waffenhändler und CIA-Agent Adnan Khashoggi kürzlich ermordet, so lauten die Pentagon-Quellen.

Die Macht-Elite in Washington DC ist auch deswegen in einer Sackgasse wegen MAB (
Memorial Advisory Board?) oder gegenseitiger Erpressung, um die lange erwartete Massenverhaftung bekannter Krimineller wie Senator John McCain zu verhindern. Die Antwort darauf wird vielleicht darin bestehen, dass sich ca. 70% der Washington DC-Politiker sich zurückziehen werden, von beiden Seiten, den Republikanern und von den Demokraten, die durch Drogen, Pädophilie und Bestechung korrumpiert worden sind etc.

[Europa: Frankreich mit Macron]

In Europe, meanwhile the German controlled Vichy regime in France run by Rothschild puppet Emmanuel Macron stole Sunday’s Parliamentary election to give his slave regime the appearance of popular support.

The French Rothschild regime is circling the wagons as Wikileaks of Hillary Clinton’s e-mail reveal to the world at large what this newsletter reported years ago and that is the fact the French overthrew the Libyan regime of Muammar Gadaffi because he threatened their control of French Africa with his plan to issue a gold backed Dinar.

In a sign the battle for Africa is far from over, the French staged robbery of gold mines in Mali came under renewed attack last week as a resort for ex-pats there was attacked.

Khazarian attempts to prolong their financial system by seizing gold are also continuing in many parts of the world.

[Fight against Khazares on the Phillippines]

In the Philippines, the US military helped President Rodrigo Duterte fight Khazarian hired Daesh mercenaries who were trying to seize gold in Marawai.

Also last week in the Island of Bougainville ten trucks filled with mercenaries were dispatched to try to capture White Dragon Society representatives, including this writer, visiting King David Peii II. The Bougainville Rebel Army stopped them by cutting down trees and shutting a highway after the WDS representatives were evacuated. The French Branch of the Rothschild family, through their Rio Tinto Zinc corporation, are trying yet again to force landowners in Bougainville to sign over to them the rights to mine gold on the Island. The Rothschilds also do not want the world at large to know they are guilty of slaughtering at least 10% of the Island’s population. It is because of this history of slaughter and environmental destruction that the locals would rather fight another war than let those mass murdering war criminal back in.

We will write more about this and other related news in a special report to be issued later this week. Suffice it to say for now that the Rothschilds, especially the French branch headed by wanted criminal David de Rothschild, will not get their hands any of the huge gold supplies on that island.

[Japan with new terror law against the population]

In Japan, meanwhile, the Khazarian puppet regime of Shinzo Abe showed how insecure it was by passing an “anti-conspiracy” bill that gives the government power to arrest people for crimes they have not yet committed. This sort of acceleration of repressive measures was seen in Eastern Europe too in places like Romania just before the regimes there collapsed [Chausescu].

Sources in Japanese military and law enforcement circles say they will not obey criminal orders from the politicians to oppress the people despite the passage of this law.

In any case, right wing sources close to the Emperor say Abe is very ill and has been advised by his doctor to resign or else die within six months. However, Abe intends to die in office, the source says. Japanese power brokers are waiting for the civil war inside the US government to end before they make any big changes here, multiple sources agree. So for now the old Rockefeller/Rothschild controlled regime remains in place here even though it has no support from the military or other armed groups in the country. However, behind the scenes, the Khazarians have already lost Japan as well as South Korea.


[Europa: Frankreich mit Macron]

In Europa hat in
der Zwischenzeit das deutsch-kontrollierte Vichy-Regime in Frankreich die Rothschild-Puppe Emmanuel Macron eingesetzt und hat die Parlamentswahlen vom Sonntag gestohlen, um dem Sklavenregime den Anschein einer Unterstützung des Volkes zu geben.

Das französische Rothschild-Regime spielt mit den Wägelschen, so deckten die E-Mails von Hillary Clinton die Welt genügend auf. So meldete es der Newsletter vor Jahren schon, und das ist die Tatsache, wegen dem die Franzosen das libysche Regime von Muammar Gadafi gestürzt haben, weil er ihre Kontrolle über Französisch-Afrika mit seinen bedrohte, einen Gold-gedeckten Dinar herauszugeben.
Da war ein Schlachtzeichen für Afrika, das von weit entfernt kam. Die Franzosen raubten dann Goldminen in Mali. Dort fanden gerade letzte Woche Angriffe gegen die Franzosen statt.
Die [jüdischen] Chasaren versuchten, ihre Finanzsystem mit Goldraub auszubauen, diese Machenschaften finden weltweit statt.

[Kampf gegen Chasaren auf den Philippinen]

Auf den Philippinen half das "US"-Militär dem Präsidenten Rodrigo Duterte, die [jüdischen] Chasaren abzuwehren, indem Söldner des Daesh geleast wurden, um in Marawai Goldvorkommen besetzen wollten.

Ebenfalls letzte Woche wurden 10 Lastwagen mit Söldner auf die Insel Bougainville geschickt, um zu versuchen, den Vertreter der Weissen Drachengesellschaft (White Dragon Society) festzunehmen, mit seinem Schreiber, während des Besuchs von König David Peii II. Die Rebellenarmee von Bougainville stoppte sie, indem sie Bäume fällte und die Autobahn nach der Evakuierung der WDS-Vertreter schloss. Der französische Zweig der Rothschild-Familie versuchen mit ihrer Rio-Tinto-Zink-Gesellschaft (Rio Tinto Zinc corporation) immer wieder, die Landbesitzer in Bougainville dazu zu bringen, ihnen das Recht auf Goldschürfen auf der Insel abzutreten. Die Rothschilds wollen auch nicht, dass bekannt wird, dass sie für den Massentod von mindestens 10% der Inselbevölkerung verantwortlich sind. Der Massentod ereignete sich wegen der Umweltzerstörung, wegen der die Bevölekrung lieber einen Krieg führt als noch mehr Massentod durch diese Kriminellen zuzulassen.

Wir werden weiter über dieses Thema und andere, verwandte Themen berichten, bald spezielle Berichte verfassen. Es genügt, bis heute zu sagen, dass die Rothschilds, speziell der französische Zweig, angeführt durch den gesuchten Kriminellen David de Rothschild, nicht das Ziel erreichen werden, die Goldvorkommen der Inseln in ihre Hände zu bekommen.

[Japan mit neuem Terrorgesetz gegen die Bevölkerung]

Währenddessen agiert in Japan die chasarische Puppenregierung von Sinzo Abe und zeigte ihre Unsicherheit, einen "Anti-Verschwörungs"-Gesetz durchzubringen, das der Regierung die Macht gibt, Leute für Verbrechen zu verhaften, die sie nie begangen haben. Diese Art des Anziehens der Repressionsschraube konnte auch in Osteuropa beobachtet werden, z.B. in Rumänien, kurz vor dem Zusammenbruch des dortigen Regimes [von Chausescu].

Japanische Militärquellen und Kreise um die Gesetzesverschärfung meinen, sie werden die kriminellen Befehle der Politiker nicht befolgen, den Terror gegen die Bevölkerung durchzuführen, trotz der Verabschiebung des Gesetzes.

Jedenfalls geben Quellen der rechten Seite, die dem Kaiser nahestehen, an, Abe sei sehr krank und wurde von seinem Arzt angewiesen zurückzutreten oder anderswie in 6 Monaten zu sterben. Aber Abe will als Amtsinhaber sterben, so die Quelle. Die japanischen Machthaber warten einfach auf das Ende des Bürgerkriegs in der "US"-Regierung, bevor in Japan grosse Entscheidungen getroffen werden müssen, so meinen verschiedene Quellen gleichzeitig. Also bleibt hier die alte Rockefeller+Rothschild-kontrollierte Regierung im Amt, obwohl die Militär oder bewaffnete Gruppen im Land dafür keien Unterstützung geben. Aber hinter den Kulissen haben die [jüdischen] Chasaren das Land bereits verloren, wie sie auch Südkorea verloren haben.




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26.6.2017: "US"-Obergericht "Supreme Court" billigt Einreisesperre für Muslime ohne direkte Beziehungen in die "USA"
Gerichtsbeschluss:
Trumps Terrorschutz-Dekret tritt teilweise wieder in Kraft
https://de.sputniknews.com/politik/20170626316333498-trump-dekret-in-kraft/

<Das Oberste US-Gericht macht für Teile des Terrorschutz-Dekrets von Präsident Donald Trump den Weg frei. Der Supreme Court wird eigenen Angaben zufolge nun im Herbst darüber verhandeln.

Die US-Regierung hatte nach ihrem Scheitern vor zwei Bundesberufungsgerichten den Supreme Court beantragt, dass die neun Richter über die Verfassungsmäßigkeit des Dekrets entscheiden und in der Zwischenzeit das Inkrafttreten der Einreiseverbote erlauben.

Am 6. März hatte Trump den zweiten Terrorschutz-Erlass unterzeichnet. Das Dokument sah ein vorübergehendes Einreiseverbot für Bürger aus sechs Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas in die USA vor, die nach US-Angaben Terroristen unterstützen. Auf der Liste standen Sudan, Syrien, der Iran, Libyen, Somalia und der Jemen.

Das erste Terrorschutz-Dekret hatte Trump am 27. Januar – bereits eine Woche nach seiner Vereidigung – unterzeichnet und damit heftige Reaktionen in den USA selbst und weltweit ausgelöst. In der ersten Version des Dokuments stand auch der Irak auf der Liste der Länder, die „besondere Besorgnisse hervorrufen“.

Mehrere Gerichte in den Vereinigten Staaten hatten das Inkrafttreten von Trumps Terrorschutz-Erlass ausgesetzt. In der vorigen Woche wandte sich das Weiße Haus offiziell an das Oberste Gericht mit dem Antrag, den Erlass wieder geltend zu machen.>

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Fotoquellen
[1] Weltkarte: "USA" ist als aggressivstes Land der Welt erkannt:
https://de.sputniknews.com/panorama/20170222314656796-netz-ermittelt-groessten-aggressor-der-welt-russland-weit-abgeschlagen/
https://www.reddit.com/r/MapPorn/comments/5usnif/a_map_of_nations_when_asked_the_question_which/?st=j0emcrnf&sh=c95ac4d5




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