28.4.2012: China wird zum Meister und Vorbild werden beim Autobau, Solarhersteller, Windkraft, Maschinen- und Anlagenbau sowie Stahl -- 26.5.2012: Chinas Kommunisten-Klüngel feiert einen "Roten Adel" mit "Prinzen" und "Prinzessinnen" - und der Neid wächst immer mehr -- 11.5.2012: <Als Schülerin in China Hart, aber herzlich> -- 27.6.2012: Zwangsabtreibung im 7. Monat - zwei Funktionäre entlassen -- 13.7.2012: Seelische Grausamkeit in China: Der Frauenmangel könnte unbefriedigte, revolutionäre Horden provozieren -- 31.7.2012: Umwelt wird offizielles Thema in China - Umweltinitiativen stoppen Grossprojekte -- Zahlungsmoral lässt nach -- Vertreibung von Bauern für die Wirtschaft -- Hongkong mit Bretterbuden und Käfigen als "Wohnraum" -- Besuchszwang: Kinder müssen Eltern "oft" besuchen -- ab 2013: Die Gelbphase wird so hart wie das Rot an der Ampel -- Peking mit Smog, so dass man die Sonne nicht mehr sieht -- China exportiert Smog nach Japan -- "Krebsdörfer" in China -- China in der Schuldenfalle - Fitch stuft Chinas Währung herunter -- Widerstand gegen die Polizeihaft wächst -- Börsencrash in China: Schattenbanken werden nicht mehr geschützt -- Algenteppiche an Chinas Küsten --
Meldungen
China führt keine Kriege, und China meldet immer ein Wirtschaftswachstum. aber
-- in China sinken 50 Städte, weil sie auf Tonschichten stehen und das Grundwasser abgezapft wird, statt dass eine Wasserversorgung aus Flüssen und aus den Bergen aufgebaut wird
-- Schanghai ist schon auf 0 Meter, bei Flut muss die Schutzmauer die niedrigsten Strassen schützen,
-- die Gewässer sind von der Industrie auf Jahrzehnte verseucht und können für die Trinkwasseraufbereitung nicht benutzt werden
-- das Trinkwasser in China in den Dörfern ist zum Teil krankmachend mit Ausschlägen und bis zum Krebs
-- die Wälder sind gerodet, die Wüste breitet sich aus,
-- sexuelle Aufklärung gibt es nicht, Porno ist verboten, alles wird zensiert und die Menschen wissen nicht, was ein Gleitgel oder ein Massageöl ist
-- dafür gibt es Frauenhandel, Frauen aus Vietnam werden importiert für die Heirat mit Chinesen, die sie gar nicht kennen
-- es herrscht der Terror der Einkindpolitik und viele weibliche Föten und Babys landen im Müll
-- und Systemkritiker landen im Konzentrationslager.
Michael Palomino, 20. Juni 2013
präsentiert von Michael Palomino
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28.4.2012: China wird zum Meister und Vorbild werden beim Autobau, Solarhersteller, Windkraft, Maschinen- und Anlagenbau sowie Stahl
aus: Welt online: Konkurrent aus Fernost China - vom Lehrling zum Meister; 28.4.2012;
http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:konkurrent-aus-fernost-china-vom-lehrling-zum-meister/70028696.html
<Auf der Hannover Messe sind sie in dieser Woche groß gefeiert worden, die Gäste aus China. In vielen Industriebranchen werden sie aber zunehmend zur Bedrohung und setzen den Lehrmeistern aus Deutschland zu. Ein Überblick.
Bei Peter Löscher hört sich alles sehr positiv an. "Der Messerundgang hat eindrucksvoll gezeigt, dass hier zwei Partnerländer auf Augenhöhe präsentieren. China ist schon lange nicht mehr die Werkbank der Welt. Die chinesische Industrie hat längst den Sprung geschafft von made in China zu invented in China", sagte der Siemens-Chef nach seinem Rundgang auf der Hannover Messe mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao.
Was bei Löscher wie eine erfreuliche Enwicklung klingt, wird faktisch aber zu einem immer größeren Problem für die deutsche Industrie. China überholt die deutschen Hersteller in vielen Feldern. Eine Übersicht.
Autobauer
Noch ist für die deutschen Autobauer die Welt in China in Ordnung. Vor allem wohlhabende chinesische Kunden bevorzugen ausländische Automarken. Diese Fahrzeuge sind den einheimischen in der Regel technisch überlegen, haben ein starkes Markenimage - und erzielen vergleichsweise hohe Preise. Nicht selten lassen Chinesen ihr neues Fahrzeug mit allerlei teuren Extras ausstatten.
Kein Wunder, dass deutsche Autobauer sehr stark auf China setzen. Volkswagen etwa ist seit Jahrzehnten dort vertreten. Der Wolfsburger Konzern ist - wie seine Tochter Audi - mittlerweile von diesem asiatischen Markt regelrecht abhängig.
Auch für Audis Oberklasse-Konkurrenten BMW und Mercedes gewann der inzwischen größte Automarkt der Welt in den vergangenen Jahren an Bedeutung. Das Premiumsegment ist in China zwar insgesamt klein, wächst aber rasant.Doch im Auto-Paradies lauern Gefahren. Die Regierung in Peking ist - wie bei anderen Industrien auch - sehr stark daran interessiert, die eigene Industrie zu entwickeln. Bis dort produzierte Fahrzeuge international konkurrenzfähig sind, dürfte zwar noch einige Zeit vergehen. Jedoch gibt es untrügliche Anzeichen dafür, dass Peking die heimischen Hersteller fördert.
Nicht nur müssen ausländische Hersteller mit chinesischen kooperieren, wollen sie in China Autos bauen. Volkswagen etwa produziert mit den Partnern FAW und SAIC. Im Februar schreckte zudem eine Kaufliste des Industrieministeriums die Branche auf: Demnach sollen Chinas Beamte künftig keine ausländischen Marken mehr fahren, sondern einheimische Karossen.
Zudem gelingt einzelnen chinesischen Herstellern, wie beispielsweise Great Wall, der Sprung ins Ausland. In diesem Fall ist das Unternehmen in Australien erfolgreich. Und der Kauf der seinerzeit heruntergewirtschafteten schwedischen Marke Volvo durch Geely gilt als eine Erfolgsstory sondergleichen. Die Chinesen lernen also Schritt für Schritt, wie man hochwertige Autos baut und diese auch international vermarktet. Die Erfolgsgeschichte der deutschen Autobauer dürfte also in China noch eine Zeitlang weitergehen - aber vermutlich nicht ewig.
Solarhersteller
Weltweit ist der Markt für Solarenergieanlagen hart umkämpft. Gleich massenhaft stiegen Hersteller aus China in den vergangenen Jahren in die Branche ein. Die Regierung in Peking setzte massiv auf die Förderung der Solarbranche. Für die industrielle Entwicklung des Landes ist es sehr wichtig, möglichst viel Strom zu produzieren - und das so billig, wie es nur geht.
Für die deutsche Branche, die mit ihrem Know-how den Chinesen einst auf die Beine half, hatte der Boom in Fernost fatale Folgen. Waren die Deutschen einst Spitzenreiter, gehört inzwischen nur noch Solarworld aus Bonn zu den zehn größten Modulbauern. Und das Ärgerliche aus deutscher Sicht: In hiesigen Solarparks wird in großem Stil chinesische Technik verbaut.
Offizielle Zahlen, wie hoch der Marktanteil der chinesischen Hersteller in der Bundesrepublik ist, gibt es nicht. Schließlich steckt in sehr vielen Solaranlagen deutsche und chinesische Technik - gängig sind etwa deutsche Module, in denen chinesische Zellen zusammengeschaltet werden. Branchenkenner schätzen, dass inzwischen auf mehr als der Hälfte aller Module auf deutschen Dächern eine chinesische Marke steht. Die deutschen Fördermilliarden, die von der schwarz-gelben Bundesregierung gekürzt werden sollen, fließen also größtenteils nach China.
Trotz üppiger staatlicher Förderung leiden aber auch die chinesischen Hersteller - an Überkapazitäten. Chinesen, Südkoreaner, Japaner und Malaysier haben in den vergangenen Jahren riesige neue Fabriken gebaut, die sie jetzt auslasten müssen. Sie senken die Preise so lange, bis sie Käufer für ihre Produkte finden. Geld verdienen lässt sich auf diese Weise kaum.
Ebenfalls bitter für deutsche Unternehmen: Einige Hersteller aus Fernost nutzten die Schwäche der deutschen Konkurrenz für ihre Expansion. So will etwa LDK den Konstanzer Hersteller Sunways kaufen.
Technische Weiterentwicklungen könnten deutschen Solarherstellern indes bald eine zweite Chance geben. Die Photovoltaik, die sich über viele Jahre nur in kleinen Schritten weitentwickelt hat, könnte nach Einschätzung von Manfred Bayerlein, dem Chef des TÜV Rheinland, in wenigen Jahren einen größeren Entwicklungssprung schaffen. "Im Labormaßstab gibt es heute Zellen, deren Wirkungsgrade doppelt so hoch liegen wie bisher, etwa durch Ausnutzung des gesamten Frequenzspektrum des Lichts." Bisher wandeln Solarzellen weniger als 20 Prozent des einfallenden Lichts in Strom um.
Die Strukturkrise werde zudem bald die chinesische Konkurrenz erreichen, erwartet auch der TÜV-Chef: "Die Industrie durchläuft nicht nur in Deutschland ein Tal der Tränen, sondern auch in China", sagte er. Auch in China werde die Zahl der Anbieter deutlich sinken.
Windkraft
Die chinesische Konkurrenz für die deutschen Hersteller von Windturbinen wird ähnlich übermächtig wie in der Solarindustrie. Den Anbietern hierzulande droht der Absturz. In der Windenergie ist China mittlerweile der größte Markt der Welt. Allerdings haben heimische Unternehmen oft noch große technologische Probleme. "In China wächst eine Windkraftindustrie heran. In der Technologie liegt sie einige Jahre zurück, aber die Produkte sind jetzt schon wirtschaftlich", sagte TÜV-Chef Manfred Bayerlein der FTD. Der TÜV Rheinland ist einer der größten Prüfer bei Windkraft.
Heute böten Windräder aus China bis zu rund 1,5 Megawatt Leistung, sagte Bayerlein. Das ist zwar nur ein Viertel europäischer Spitzenmaschinen - doch machen chinesische Hersteller dies durch geringe Kosten wett. Ihr Markteintritt hat einen Preisverfall ausgelöst, der Firmen wie Vestas oder Nordex in die roten Zahlen gedrückt hat. Seit 2008 sanken die Preise um rund 25 Prozent.
Chinesische Hersteller wie Sinovel und Goldwind sowie Dutzende Kleinanbieter haben sich bislang auf ihren Heimatmarkt konzentriert. Für ausländische Hersteller ist er weitgehend verschlossen, Repower hat sich bereits zurückgezogen. Nordex sucht einen lokalen Partner, denn der Markt ist mit neuen Windrädern mit einer Gesamtleistung von 17,6 Gigawatt zugleich der bei Weitem größte. Vor fünf Jahren war unter den zehn größten Windturbinenherstellern kein chinesischer, heute sind es laut dem Marktforscher BTM vier.
Maschinen- und Anlagenbau
Seit 2009 ist China laut dem Branchenverband VDMA der weltweit wichtigste Absatzmarkt für Maschinen aus Deutschland. Der VDMA erwartet, dass dies noch längere Zeit so bleibt. 2011 lieferte die deutsche Investitionsgüterindustrie einer Studie zufolge Maschinen und Anlagen im Wert von rund 19 Mrd. Euro nach China - ein Plus von 23 Prozent.
Doch die Chinesen kommen: Im Gegenzug lieferten chinesische Unternehmen im vergangenen Jahr Maschinen im Wert von 3,5 Mrd. Euro nach Deutschland, was ebenfalls einem Anstieg von 23 Prozent entsprach. Damit liegt China in der Rangfolge der wichtigsten Lieferländer für Deutschland auf Platz 6. China ist inzwischen mit Abstand der größte Maschinenproduzent der Welt.
Der VDMA ist besorgt: Die deutschen Maschinen- und Anlagenbauer müssten damit rechnen, dass sich chinesische Wettbewerber auch auf Märkte vorwagen, die durch "High-End"-Anforderungen geprägt seien. Die größte Konkurrenz innerhalb des Maschinenbaus herrschte zwischen Deutschland und China bisher vor allem im unteren Preissegment. Doch jetzt stoßen die Chinesen zunehmend in Märkte vor, die durch Qualität "Made in Germany" dominiert werden.
Einige deutsche Maschinenbauunternehmen haben lange den Fehler gemacht, Hightech-Produkte anzubieten, die für China übertechnisiert waren. Heidelberger Druckmaschinen etwa bietet mittlerweile deutlich abgespeckte Versionen seiner Produkte an, so genannte Good-Enough-Produkte.
Aus Sicht vieler Maschinenbauer ist die wirksamste Strategie im Wettbewerb mit China, das Innovationstempo so stark zu steigern, dass die deutschen Produkte immer einen Schritt voraus sind. Vor allem Mittelständlern wie Harting, Festo, Phoenix Contact oder EBM-Papst sind mit dieser Strategie in China bisher sehr erfreulich.
Stahl
Die Stahlhütten in China laufen auf Hochtouren und produzieren soviel, dass es der Inlandsmarkt gar nicht alles aufnehmen kann. Schließlich wächst die Volkswirtschaft nicht mehr so stark wie in den Vorjahren. Die Überkapazitäten werden für die Europäer langsam zum Problem. Der Branchenverband Wirtschaftsvereinigung Stahl erwartet 2012 überschüssigen Stahl im Volumen von knapp 200 Millionen Tonnen. Die Befürchtung: "Volatile und hohe Stahlexporte bleiben ein Risiko für die Stahlmärkte in der EU." Sprich: den hiesigen Stahlanbieter wie ThyssenKrupp drohen sinkende Preise durch die Stahlschwemme aus Fernost.
Bislang erwartet der Verband aber in Deutschland eine Produktion auf Vorjahresniveau. Das Jahr startete zwar schwächer, aber die zweite Hälfte wird laut Wirtschaftserholung besser als 2011. Der Verband baut vor allem auf stabile Rohstoffpreise - wenn ihm nicht die hohe Nachfrage aus China und anderen Schwellenländern einen Strich durch die Rechnung macht.>
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11.5.2012: <Als Schülerin in China Hart, aber herzlich>
aus: Spiegel online; 11.5.2012;
http://www.spiegel.de/schulspiegel/ausland/schueleraustausch-in-china-pauken-in-der-alte-heimat-a-832431.html
<Fahnenappell, brutale Paukerei und Schule von früh bis nachts: Jing Wu, 16, lebt eigentlich in Dortmund, ging aber für ein halbes Jahr zurück in ihre alte Heimat China. In einer 68-köpfigen Klasse lernte sie vor allem, hart zu büffeln - aber auch, wie gut sich wahre Freundschaft anfühlt.
An meinem ersten Schultag in China war ich etwas erschrocken. Die chinesische Schule war riesig! Es gab ein Gebäude für die Mittelstufe und eins für die Oberstufe. Vor dem Haupteingang wehte die chinesische Nationalflagge auf einem Marmorsockel. Einige besonders starke Jungen durften sie montags hissen, freitags kam sie wieder herunter. Aus Platzgründen stand meine Jahrgangsstufe nur jeden dritten Montag vor der ersten Stunde in geraden Reihen auf dem Schulhof und schaute dabei zu, während ein Orchester die Nationalhymne spielte. Als der letzte Ton der Hymne verklang, gingen wir in den Klassenraum zum Unterricht.
Ich war aufgeregt, als wäre ich in einem unbekannten Land. Seit ich mit vier Jahren nach Deutschland kam, war ich nur alle paar Jahre zu Besuch in China. Nun wollte ich mein Chinesisch verbessern und endlich mal wieder meine ganze Familie besuchen. Deshalb begann mein erstes Halbjahr der zehnten Klasse auf einem Schulhof in der Provinz Shanxi, Nordchina.Der Schultag startete um halb acht. Nach vier Stunden Unterricht hatten wir zwei Stunden Mittagspause. Ich aß mit den anderen Schülern in der Mensa oder bei meiner Tante im Büro, die an der Schule unterrichtet. Nach dem Essen ging ich in mein Zimmer im Internat. Ich gewöhnte mich schnell daran, wie die anderen mittags kurz zu schlafen, um für den Nachmittagsunterricht gegen halb drei fit zu sein. Nach drei Stunden eine halbe Stunde Pause, danach noch zwei Stunden Unterricht.
Schulschluss um halb elf abends
Ab acht Uhr abends saßen wir alle im Klassenraum und machten unsere Hausaufgaben. Die meisten Schüler durften um halb zehn nach Hause. Die Internatsschüler mussten eine weitere Stunde lernen, so lautete die Regel. Es war also halb elf, als für mich die Glocke zum Schulschluss läutete. War ich wirklich mal mit meinem deutschen Stundenplan unzufrieden?
Samstags hatten wir auch Schule, bis sechs Uhr abends. Am Anfang war es echt schwer, den ganzen Tag dazusitzen und Gedichte zu analysieren, Formeln herzuleiten oder Daten des Opium-Kriegs auswendig zu lernen. Zum Glück waren die meisten Lehrer sehr freundlich und halfen mir, wenn ich etwas nicht verstand. In meiner Klasse saßen 68 Schüler und wir waren wie eine große Familie. Jeder half jedem und alles wurde geteilt. In den sechs Monaten lernte ich die chinesische Jugendsprache, Penspinning und wie man Rosen aus Papier faltet.
Abends kamen wir ziemlich müde in unserem Zimmer an. Ich wohnte dort mit fünf anderen Schülerinnen, vier waren in meiner Klasse. Einige erledigten noch schnell den Rest ihrer Hausaufgaben, andere machten sich bettfertig. Um halb zwölf war Nachtruhe. Meistens plauderten wir in unseren Hochbetten noch ein wenig miteinander, bevor wir einschliefen. Manchmal brachten wir uns auch gegenseitig ein Lied bei, mal ein deutsches und mal ein chinesisches. Oder ich erzählte ihnen etwas über Deutschland. Sie konnten sich gar nicht vorstellen, wie schön es wäre, nachmittags Schulschluss zu haben.
Ein Kerzenherz zum Geburtstag
Mein Geburtstag im Dezember war besonders toll. Um Mitternacht gaben mir meine Freundinnen aus unserem Zimmer mehrere Blätter voller Glückwünsche von Schülern meiner Jahrgangsstufe. Am Nachmittag ging ich mit einer Freundin in die Mensa. Sie bestand darauf, dass wir lange dort blieben. Als ich zurück in die Klasse kam, wurde ich mit einem Happy-Birthday-Chor begrüßt. Mein Tisch war mit Zeitungen bedeckt. Als ich die Zeitungen wegnahm, kamen lauter kleine Klebezettelchen zum Vorschein, auf denen meine Klassenkameraden Glückwünsche geschrieben hatten.
Am Abend gingen zwei aus meinem Zimmer mit mir zum Wasserhäuschen nebenan und holten heißes Wasser. Im Internatsgebäude gab es das nicht, auch zum Duschen mussten wir in ein anderes Gebäude. Und jeden zweiten Tag füllten wir im Wasserhäuschen unsere riesigen Thermoskannen nach. Mit dem heißen Wasser wuschen wir uns morgens das Gesicht und tranken es zwischendurch, wie man in Deutschland Sprudel trinkt.Als wir zurückkamen, war das Zimmer abgedunkelt. Auf dem Boden brannte ein riesiges, rotes Herz aus Kerzen, das die anderen für mich gelegt hatten. Auf dem Tisch stand eine große Torte. Viele Freunde aus den Nachbarzimmern kamen an diesem Abend zu uns, um meinen Geburtstag zu feiern.
Inzwischen laufe ich wieder durch die Gänge meines Gymnasiums in Dortmund. Ich komme um drei nach Hause, mache Hausaufgaben, spiele Klavier, treffe Freunde und lese. Ich habe mich gut wieder eingelebt und genieße die ganze freie Zeit. Doch oft denke ich daran, wie schön es war, mit meinen Freunden Lieder zu singen. Wie viel Spaß die Klasse bei der Silvesterfeier hatte. Wie durchgefroren wir nach der Schneeballschlacht auf dem Schulhof gewesen waren. Und wie viel ich in der Zeit gelernt habe.>
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26.5.2012: Chinas Kommunisten-Klüngel feiert einen "Roten Adel" mit "Prinzen" und "Prinzessinnen" - und der Neid wächst immer mehr
aus: Welt online: "Amigo-Kapitalismus": Wie sich die goldenen Kinder von Peking bereichern; 26.5.2012;
http://www.welt.de/politik/ausland/article106378679/Wie-sich-die-goldenen-Kinder-von-Peking-bereichern.html
<Die Kommunistische Partei fördert die Vetternwirtschaft. Davon profitieren die Sprösslinge der Funktionäre. In der Bevölkerung wächst die Wut über die undurchsichtigen Deals des "roten Adels".
Von David Barboza und Sharon La Franiere
Das Hollywoodstudio DreamWorks Animation hat kürzlich einen kühnen Plan angekündigt, um Chinas gut beschützte Filmindustrie anzugreifen: einen 330-Millionen-Dollar-Deal, um in Shanghai ein Animationsstudio aufzubauen, das es eines Tages mit den kalifornischen Platzhirschen, die Kassenschlager wie "Kung Fu Panda" und "Die Unglaublichen" produzieren, aufnehmen soll.
Dass Jiang Mianheng, der 61 Jahre alte Sohn Jiang Zemins, ehemaliger Führer der Kommunistischen Partei und Chinas einflussreichster Königsmacher der beiden letzten Dekaden, der neue Partner des Animationsgiganten ist, hängte DreamWorks nicht an die große Glocke.
Zu den Coups von Jiang Junior gehören Geschäfte mit Microsoft und Nokia und die Kontrolle über einige staatlich unterstützte Unternehmen im Telekommunikations-, Halbleiter- und Infrastrukturbereich.
Dass einer wie Jiang große Deals wie den mit DreamWorks einfädelt, ist heutzutage in China normal. Analysten sagen, dass die Kommunistische Partei die Beute aufteilt, indem sie es den Angehörigen von altgedienten Parteigrößen erlaubt, bei einem der größten Wirtschaftswunder aller Zeiten richtig abzukassieren.
"Die haben ihre Finger einfach überall"
Die Hinweise, dass auch Familienangehörige von weiteren ehemaligen oder aktiven hohen Parteifunktionären gigantische Reichtümer angesammelt haben, verdichten sich. Viele von ihnen spielen eine zentrale Rolle in Branchen, in denen der Staat großen Einfluss hat: Finanzen, Energie, innere Sicherheit, Telekommunikation und Unterhaltungsindustrie.
Viele der sogenannten Prinzlein fungieren auch als Mittelsmänner zu internationalen Firmen, die in China Business machen wollen. "Wann immer sich etwas Profitables ergibt, stehen sie ganz vorne in der Schlange", sagt Minxin Pei, ein ausgewiesener Kenner der chinesischen Führung und Professor für Regierungsführung am Claremont McKenna College in Kalifornien.
"Die haben ihre Finger im Private-Equity-Business, in Staatsbetrieben und im Rohstoffgeschäft. Einfach überall."
Wen Yunsong, Sohn des Premierministers Wen Jiabao, ist ein Beispiel. Er steht einer staatseigenen Gesellschaft vor, die sich rühmt, dass sie bald Asiens größter Satellitenkommunikationsanbieter sein wird. Hu Haifeng, Sohn des Staats- und Parteichefs Hu Jintao, leitete einst eine staatlich kontrollierte Firma, die eine Monopolstellung für Sicherheitsscanner hat, die an chinesischen Flughäfen, Häfen und U-Bahn-Stationen eingesetzt werden.
Zunehmend fest verwurzelte Elite
Ein Großteil des Vermögens, das die Familienmitglieder von Parteigranden scheffeln, könnte vollkommen legal erworben sein. Aber es ist schier unmöglich, zwischen anständig und unrechtmäßig erworbenem Besitz zu unterscheiden, weil die Vermögensverhältnisse der Parteifunktionäre und ihrer Verwandten nicht öffentlich gemacht werden.
Trotz aller Versuche, dieses Geschäftsgebaren im Dunklen zu halten, erschüttert das System der Beuteaufteilung die Legitimität der Kommunistischen Partei.
Weil die Geschäftsaktivitäten des Staates immer mehr mit einer Klasse von Familien, die manchmal "Der rote Adel" genannt wird, verflochten sind, glauben Analysten, dass das Potenzial eines Gegenschlags gegen eine zunehmend fest verwurzelte Elite besteht.
Sie weisen auf die Gefahr hin, dass staatliche Politik von Führern und ehemaligen Führern, die ihre eigenen Interessen schützen, unterwandert werden könnte.
Eine geheime, von Wikileaks veröffentlichte US-Außenministeriumsdepesche aus dem Jahr 2009 zitierte Berichte, nach denen Chinas regierende Elite den wirtschaftlichen Kuchen des Landes bereits aufgeteilt hat. Zur gleichen Zeit gaben viele Firmen offen zu, dass ihre engen Verbindungen zur politischen Elite ihnen einen Wettbewerbsvorteil auf Chinas stark reguliertem Markt verschaffen.
Die chinesische Sportbekleidungsfirma Xidelong informierte potenzielle Investoren, dass einer ihrer Anteilseigner der Sohn Wen Jiabaos sei. "Es gibt so viele Wege, um mit den mächtigen Familien zusammenzuarbeiten", sagt ein Finanzfachmann, der mit vielen Familienmitgliedern von hochrangigen Funktionären zusammengearbeitet hat. "Man muss sie nur am Geschäft teilhaben lassen. Das ist völlig legal."
Amigo-Kapitalismus-System erschaffen
In Anbetracht wachsender Abscheu gegenüber der Korruption hat die Kommunistische Partei im Jahr 2010 ihre Führungskräfte verpflichtet, ihre Nebenjobs und die Beteiligungen ihrer Partner und Kinder sowie ihre eigenen Einkünfte intern offenzulegen.
Veröffentlicht wurden diese Berichte jedoch nie. Insider sagen, dass Business und Politik in den letzten zwei Jahrzehnten so enge Verbindungen eingegangen sind, dass die Kommunistische Partei de facto ein Amigo-Kapitalismus-System erschaffen hat.
"Das wollen sie natürlich nicht öffentlich machen. Das würde einen Tsunami auslösen", sagt Roderick MacFarquhar, China-Experte in Harvard.
Kritiker sagen, dass die von Parteigranden unterstützte Wirtschaftselite mittlerweile so einflussreich ist, dass sie Reformen, von denen größere Teil der Bevölkerung profitieren würden, blockieren könnten. Reformen im Bankensektor beispielsweise könnten die Interessen der Familie von Zhu Rongji, der von 1998 bis 2003 Chinas Premierminister war, berühren.
Sein Sohn Levin Zhu war die letzten zehn Jahre Chef der China International Capital Corporation, einer der größten Investmentbanken des Landes. "Immer wenn sie (die Politiker) eine Reform anstoßen wollen, könnten ihre Kinder sagen, ,Papa, was wird dann aus meinem Business?'", sagt China-Experte Minxin Pei.
"Es gibt jede Menge Prinzlein"
Mittlerweile wächst auch die Angst, dass die Vetternwirtschaftskultur an der Spitze des Systems mittlerweile alle Ebenen erfasst hat. "Nach einer gewissen Zeit merkt man, wow, es gibt jede Menge Prinzlein", sagt Victor Shih, Chinaexperte an der amerikanischen Northwestern University.
"Es gibt die Kinder der aktuellen Führer, die Kinder der ehemaligen Führer, die Kinder der lokalen und der nationalen Offiziellen, die Kinder von Leuten aus Militär und Polizei. Wir sprechen hier von Hunderttausenden Menschen, die versuchen, ihre Verbindungen auszunutzen, um Geld zu machen."
Zuletzt versprach die Kommunistische Partei, den Medien- und Kultursektor zu reformieren, und wieder stehen die Angehörigen der politischen Elite ganz vorne in der Schlange.
Experten glauben, dass die Filmindustrie die neue Spielwiese der Prinzlein werden könnte. Zhang Xiaojin, Direktor des Centers für politische Entwicklung der Tsinghua-Universität: "Es gibt Fälle, in denen Beamte der Propagandaabteilung ihre Kinder beauftragt haben, Filme zu machen, die sie dann selbst zulassen.">
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27.6.2012: Zwangsabtreibung im 7. Monat - zwei Funktionäre entlassen
aus: Der Standard online: Zwangsabtreibung: China entlässt zwei Funktionäre; 27.6.2012;
http://diestandard.at/1339639090360/China-Zwangsabtreibung-China-entlaesst-zwei-Funktionaere
<Fünf weitere Verantwortliche getadelt - Familie der Betroffenen berichtet von Schikanen.
Peking - Nach dem Skandal um eine publik gewordene Zwangsabtreibung an einer Frau, die im siebenten Monat schwanger war, sind in China zwei hohe Funktionäre entlassen worden. Fünf weitere Verantwortliche erhielten disziplinarische Tadel, wie chinesische Staatsmedien am Mittwoch berichteten.An der 23-jährigen Feng Jianmei war Anfang Juni im Kreis Zhenping (Provinz Shaanxi) eine Zwangsabtreibung vorgenommen worden, weil sie bereits ein Kind hatte. Der Fall war erst durch ein im Internet veröffentlichtes Foto der Frau mit dem abgetriebenen Kind neben sich im Krankenbett bekanntgeworden und hatte einen internationalen Aufschrei zur Folge.
Gesetzesverstoße
Eine Untersuchung der übergeordneten Stadtregierung von Ankang ergab jetzt, dass verschiedene BeamtInnen des Kreises und der Gemeinde Zengjia gegen die Gesetze für die Ein-Kind-Politik verstoßen hätten. Spätabtreibungen sind offiziell verboten.
Der Leiter des Familienplanungsamtes des Kreises, Jiang Nenghai, und der Gemeindevorsteher Chen Pengyin wurden entlassen. Die Gemeinde habe auch kein Recht gehabt, von der Frau 40.000 Yuan (5.000 Euro) zu verlangen, damit sie ein zweites Kind haben könne, hieß es weiter. Da die Frau das Geld nicht aufbringen konnte, wurde sie gewaltsam mehrere Tage festgesetzt und die Zwangsabtreibung vorgenommen, indem dem Ungeborenen Gift injiziert wurde.
Familie bedrängt
Die Familie der zur Abtreibung gezwungenen Frau beklagte sich indes über Beschimpfungen und Schikanen. Am Sonntagabend habe sich eine Menschenmenge vor dem Haus der Familie versammelt und die Angehörigen als "Schlächter" beschimpft. An einer Brücke seien zudem Protestplakate aufgehängt worden, sagte ein Verwandter.
Der Verwandte berichtete zudem, dass seit Sonntag der Ehemann der Frau verschwunden sei. Er habe zuvor einen Anruf der Behörden erhalten. Nun habe er am Dienstag zwar in Telefonaten bestätigt, dass es ihm gut gehe. Wo er sich aufhalte, sei jedoch unklar, sagte der Angehörige AFP. Möglicherweise sei dem Ehemann gedroht worden, weil er und andere Verwandte mit ausländischen Medien über den Fall gesprochen hätten, was den chinesischen Behörden in der Regel missfällt.
Ein-Kind-Politik
Mit 1,3 Milliarden Menschen ist China das bevölkerungsreichste Land der Welt. Um das Bevölkerungswachstum einzudämmen, gilt seit den späten 70er Jahren die sogenannte Ein-Kind-Politik. In Städten lebende Paare dürfen nur ein Kind bekommen, Paare auf dem Land dürfen ein zweites Kind bekommen, wenn das erste ein Mädchen ist. Verstoßen sie gegen die Regel, müssen sie hohe Strafen zahlen. Menschenrechtsgruppen zufolge werden zahlreiche Frauen zur Abtreibung gezwungen. (APA/27.6.2012)>
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13.7.2012: Seelische Grausamkeit in China: Der Frauenmangel könnte unbefriedigte, revolutionäre Horden provozieren
aus: Aggressionsforschung: Erst Testosteron macht Männer zu Revolutionären
http://www.welt.de/kultur/history/article108273897/Erst-Testosteron-macht-Maenner-zu-Revolutionaeren.html
<Sexueller Frust kann Männer in den Aufstand treiben. Diese These findet Karin Kneissl in zahlreichen Kriegen und Bürgerkriegen bestätigt. Und sie warnt vor dem dramatischen Frauenschwund in Asien.
Von Fanny Jimenez
Der Arabische Frühling ist ein schönes Beispiel. In Kairo, Tunis oder Tripolis zeigten die Bilder vor allem Männer, die sich gegen die Machthaber erhoben. Dass auffallend wenige Frauen auf dem Tahrir-Platz zu sehen waren und sind, hat weniger etwas mit islamischen Moralvorstellungen als vielmehr mit sexuellem Frust zu tun. Das zumindest ist die These des Buchs "Testosteron macht Politik" von Karin Kneissl: Wegen dieses Hormons werden Männer eher zu Revolutionären als Frauen.
Denn Männer haben fast zehnmal soviel Testosteron als Frauen, und das führt zu einer größeren Risiko- und Aggressionsbereitschaft. Je jünger die Männer sind, so Kneissl, desto mehr Testosteron flutet ihre Körper. Deshalb stellen sie sich scheinbar furchtlos in die erste Reihe, wenn der Kampf für die Freiheit beginnt. Frauen würden politische Umwälzungen dagegen eher aus den hinteren Rängen mit gestalten.
Nicht ausgelebte Sexualität
Testosteron als Katalysator sammelt verfügbare Aggressionen aus verschiedenen Lebensbereichen, und feuert sie dann gezielt auf den jeweiligen politischen Gegner. Die größte Quelle für politisch nutzbaren Frust ist nach Kneissl die Sexualität, die nicht ausgelebt werden kann – wie in Ägypten. Strengere Moralvorschriften als noch vor 30 Jahren verwehren unverheirateten jungen Menschen jeglichen Sex. Eine Heirat aber ist äußerst kostspielig und daher für den willigen Mann oftmals schlichtweg unerschwinglich, schreibt Autorin, die sich als Nahostexpertin einen Namen gemacht hat.
Nicht umsonst riefen die Menschen auf dem Tahrir-Platz am 12. Februar 2011, als die Revolution in Ägypten vorerst vorüber war: "Wir haben unsere Freiheit wieder! Wir können jetzt heiraten!" Die sexuelle Frustration insbesondere der männlichen Jugend, die Kneissl in diesen Slogans erkennt, trieb demnach den Umsturz maßgeblich voran.
Aufstände werden mit dem Bauch geführt
Wissenschaftlich gesehen ist es nichts Neues, dass zwischen Testosteron und Aggression ein Zusammenhang besteht und das Hormon deshalb tagtäglich Verhaltensentscheidungen beeinflusst. Karin Kneissls These ist aber dennoch ungewohnt in dem Kontext, in den die gelernte Juristin sie stellt: Mit wirtschaftlichen Abläufen wird die Rolle des Hormons bereits häufig in Verbindung gebracht. Bei der Analyse politischer Prozesse fehle diese Komponente jedoch weitgehend, schreibt sie. Man verlasse sich dort auf ein Menschenbild, das weitgehend von Vernunftentscheidungen geprägt sei. Die Geschichte lehre aber, dass gewaltsame Aufstände zwar im Kopf geboren, aber mit dem Bauch geführt werden.
Kneissl zieht zahlreiche Beispiele aus der Geschichte heran, um sexuellen Frust als Quelle der Aggressionsbereitschaft zu untermauern, neben vielen anderen die "Occupy Wall Street"-Bewegung oder die Revolution von 1848. In beiden Fällen stellt sie unverheiratete junge Männer mit viel Testosteron im Blut ins Zentrum.
Allerdings stellt die Autorin klar, dass Testosteron kein Macho-Hormon ist: Es begünstige auch soziales Verantwortungsbewusstsein, Fürsorge und Gerechtigkeitssinn – und auch diese Eigenschaften könnten dabei helfen, aus einem frustrierten jungen Mann eine passable Führungsfigur zu machen, kurz: einen Revolutionär.
130 Männer auf 100 Frauen
Geht man davon aus, dass ein Überschuss an jungen Männern die Gewaltbereitschaft und den Mut zum Risiko in einer Kultur sprunghaft ansteigen lässt, ist der Blick in die Zukunft besorgniserregend. Der dramatische Mädchenschwund in Ostasien, bei dem durch selektive Abtreibung und Ein-Kind-Politik derzeit ein starkes Ungleichgewicht der Geschlechter entsteht, wird nach Kneissl ein Heer junger Männer hervorbringen, die ohne Frau an ihrer Seite ausharren müssen.
Bereits jetzt kommen in China auf 130 heiratsfähige Männer nur 100 Frauen. Tritt Unzufriedenheit mit dem geltenden politischen System hinzu, sind die Zutaten zum Aufstand schnell zusammengerührt. Damit liefert Kneissl den Anhängern der Youth-Boulge-These weitere Argumente. Diese sehen im überproportionalen Anwachsen der 15-25-Jährigen einen zentrale Ursache für Kriege und Aufstände.
Ihre These sieht Kneissl als neuen Zugang zur Analyse politischer Umwälzungen und als offene, noch zu beantwortende Frage an die Wissenschaft. Auch wenn ihr Buch männliches Testosteron in den Mittelpunkt stellt, sei biologischer Determinismus ihr fern, betont sie. Und auch der Willensfreiheit will sie den Boden nicht entziehen. Letztlich benötige der Mensch mehr als Hormone, um sein Verhalten zu steuern. Wichtig ist ihr aber, den rationalen Blick auf Homo sapiens in Frage zu stellen – und stattdessen dem Bauchgefühl mehr Raum zu geben.>
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31.7.2012: Umwelt wird offizielles Thema in China - Umweltinitiativen stoppen Grossprojekte
aus: Der Standard online: Chinas Umweltinitiativen bringen Großprojekte zu Fall; 30.7.2012;
http://derstandard.at/1342948093997/Chinas-Umweltinitiativen-bringen-Grossprojekte-zu-Fall
Zweites Milliardenprojekt innerhalb eines Monats abgesagt - Gegen Kurs der Zentralregierung.
[Pipeline ins Meer mit Abwasser einer Papierfabrik verhindert]
Vizebürgermeister Zhang Jianxin versuchte die aufgebrachten Bürger zu besänftigen. Über die Webseite der Lokalregierung von Jiangsus Küstenstadt Qudong, einer Nachbarstadt von Schanghai, verlas er einen offenen Brief: "Die Regierung weiß, wie sehr ihr euch wegen dieses Projektes sorgt. Ihr hegt gute Absichten zur Entwicklung und Umwelt unserer Heimat." Die Stadt wolle vorerst den Bau der umstrittenen Pipeline für Abwässer der japanischen Oji-Papierfabrik suspendieren und neue Untersuchungen abwarten. Sie richte ein Postfach für Beschwerden ein. Dann warnte er: "Unterstützt keine illegalen Proteste, beteiligt euch nicht daran."Die Bürger hörten nicht auf ihn. Um fünf Uhr früh am Samstag versammelten sie sich zu Tausenden auf dem Stadtplatz. Über SMS und Mikroblogs hatten sie den Widerstand gegen den Bau der Pipeline verabredet, die ihre Fischfanggründe verseuchen und ihr Trinkwasser belasten würde. Eine Stunde später stürmten sie das Gebäude der Stadtregierung. Handyfotos im Internet zeigten verwüstete Büroräume und zerstörte Computer. Dem herbeigeeilten Stadtparteisekretär Sun Jianhua rissen sie das Hemd vom Leib, und sie versuchten ihm ein T-Shirt mit der Aufschrift "Ich bin gegen Umweltverschmutzung" überzustülpen. Polizisten befreiten den bedrängten Parteichef. Es kam zu Ausschreitungen.
Noch vor Mittag kapitulierten die Behörden. Zhang Guohua, Bürgermeister der übergeordneten Verwaltungsstadt Nantong, wandte sich live über das Lokalfernsehen an die Bürger Qudongs. Er verkündete, den Bau der geplanten, 100 Kilometer langen Abwasser-Pipeline einzustellen.
Stopp nach Spatenstich - [Kupferwerk verhindert]
Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats haben Massenproteste chinesischer Bürger damit ein Milliardenprojekt aus Furcht vor Umwelt- oder Gesundheitsfolgen gestoppt. Anfang Juli zwangen bis zu 100.000 Demonstranten in der Stadt Shifang in der Provinz Sichuan die Behörden zum Rückzug. Sie stoppten die Ansiedelung eines 1,3 Milliarden Euro teuren Kupferwerks des Metallkonzerns Hongda, für das schon der Spatenstich gesetzt worden war.
Das Aus für die Pipeline zur Abwasser-Entsorgung gefährdet nun die im Probebetrieb angefahrene Papierfabrik der Oji-Gruppe in Nantong. Mit 1,6 Milliarden Euro Kosten gehört sie zu Japans größten Investitionen in China. Mit der Pipeline wollte der Konzern als "unbedenklich" eingestufte Abwässer aus seiner Papierherstellung im Meer entsorgen. Gegner fürchten eine Verseuchung der nahegelegenen Fischzuchtanlagen in einem der größten Meerwasser-Becken des Landes.
Auch aus Schanghai kam Unterstützung. Dort ängstigen sich Aktivisten wegen gesundheitsgefährdender Belastungen des Qingcaosha-Wasserreservoirs an der Mündung des Jangtse-Flusses, welches eine der größten Trinkwasserquellen für Schanghai darstellt.
Die Bürger glauben ihren Behörden nicht mehr. Die rasche Ausweitung der Proteste war wohl eine Ursache dafür, dass die Lokalregierung so schnell nachgab. Doch es gibt auch andere Gründe. Nervös verfolgten die Behörden, wie im Internet antijapanische Stimmungsmache zunahm. Blogger fragten polemisch, wer es Japan erlaubt habe, den Dreck "bei uns in Qudong abzuladen". Peking möchte auf keinen Fall, dass sich lokale Populisten des Reizthemas Japan bemächtigen. Es reicht, dass die offiziellen Beziehungen zwischen beiden Regierungen angespannt sind.
Seit 2007, als Bürgerinitiativen in der Großstadt Xiamen den Baustopp und die Verlegung einer geplanten Chemiefabrik erzwangen, rühren sich überall Umweltinitiativen. 2011 konnten Massenproteste mehrere neue Industrieprojekte stoppen - von Kohlekraftwerken bei Kanton im Süden bis zu Petrochemie-Anlagen in Dalian im Nordosten.
Neue Großprojekte geplant
Die rasche Kapitulation der Provinzbehörden dürfte der Zentralregierung nicht behagen. Denn sie macht Schule in einer Zeit, wo Pekings Wirtschaftsplaner als Antwort auf die Wachstumsflaute neue Großprojekte am laufenden Band durchwinken wollen - Hochgeschwindigkeitsstraßen für die Bahn, Riesendämme am Jin-sha-Strom in Südwestchina und 1690 Kilometer lange, gigantische Stromtransfer-Leitungen, die von West nach Ost führen. Die Aktivisten stehen schon in den Startlöchern. Sie können sich auf Präzedenzfälle berufen. (Johnny Erling, DER STANDARD, 31.7.2012)>
<Im Stahl-, Kohle- und Maschinenbausektor Chinas steigt die Zahl unbezahlter Rechnungen. Es wird nun mit einer Pleitewelle bei kleineren Firmen gerechnet. Analysten sprechen von einer Konsolidierung in vielen Branchen.
Kommentar: China hat noch ganz grosse Projekte vor sich:
-- Recycling-Anlagen bauen, um keine Wertstoffe zu verlieren,
-- Kläranlagen bauen, um keine Flüsse mehr zu verschmutzen,
-- Wasserwiederaufbereitungsanlagen bauen für Trinkwasser für alle,
-- Elektrisierung des Stadtverkehrs mit Sonnenenergie und Windenergie und Wiedereinführung des Fahrrads und moderne Heizungssysteme gegen die Luftverschmutzung in den Städten,
-- der Bau von Plus-Energie-Häusern mit automatischer Lüftung ohne Stromverbrauch muss Standard werden etc. etc.
Wer sagt's der chinesischen Regierung?
Michael Palomino, 30.7.2012
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12.9.2012: Zahlungsmoral in China lässt nach
aus: n-tv online: Zahlungsmoral lässt rapide nach: China steht vor neuem Problem; 12.9.2012;
http://www.n-tv.de/wirtschaft/China-steht-vor-neuem-Problem-article7200526.html
In China stottert der Wachstumsmotor, und in den Fabriken der zweitgrößten Volkswirtschaft stapeln sich die unbezahlten Rechnungen. Einem Bericht des Staatsrats in Peking zufolge summieren sich die Zahlungsrückstände bei chinesischen Industrieunternehmen mittlerweile auf umgerechnet 878 Milliarden Euro.
Vor allem im Stahl-, Kohle- und Maschinenbausektor sei die Situation besorgniserregend, heißt es in staatlichen Medien. Eine Reuters-Untersuchung bei rund 280 Konzernen ergab, dass sich die Forderungen im ersten Halbjahr um rund ein Fünftel erhöht haben. Experten befürchten nun, dass die offenen Rechnungen eine Pleitewelle unter kleineren Firmen lostreten könnten.
"Die Situation wird sich bis zum Jahresende noch verschlimmern und sich selbst bis Mitte nächsten Jahres weiter zuspitzen", sagte UOB Kay Hian-Analystin Helen Lau. Zeichen einer wirtschaftlichen Erholung sieht sie nicht. "Viele kleinere Firmen werden in Verzug geraten, weil sie finanziell schwach sind und möglicherweise keine Finanzierung mehr von Banken erhalten." Damit bahne sich in vielen Branchen eine Konsolidierung an.
Die unbezahlten Rechnungen häuften sich vor allen in Kohle- und Baufirmen an. Dazu gehörten etwa die Konzerne Tangshan Jidong Cement, Jizhong Energy Resources, Yangquan Coal Industry und Shanxi Xishan Coal and Electricity Power. Viele der Firmen teilten in ihren Halbjahresberichten mit, dass weniger Geld von den Kunden - darunter auch Kommunen - eingetrieben worden sei. Der Rückgang des Wirtschaftswachstums in der Volksrepublik drückt auf die Nachfrage nach Rohstoffen und auch die Industrie produziert deshalb vorsichtiger.
Die chinesische Regierung rechnet in diesem Jahr nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von 7,5 Prozent - das wäre der geringste Anstieg seit 13 Jahren. Diese Rate gilt wegen der hohen Zahl der in die Städte drängenden Arbeitskräfte als Untergrenze, um soziale Unruhen in dem Milliardenvolk zu vermeiden.
Quelle: n-tv.de, rts>
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China 12.10.2012: Systematische Vertreibung von Bauern für die Wirtschaft - eventuell mit Todesfolge
aus: 20 minuten online: Amnesty International: China vertreibt Bauern auf brutale Weise; 12.10.2012;
http://www.20min.ch/ausland/news/story/26683756
<Die dunkle Seite von Chinas Wirtschaftswachstum: Immer mehr Menschen werden von ihrem Zuhause vertrieben. Wer sich wehrt, riskiert Prügel und bezahlt manchmal gar mit dem Leben.
Infografik HongkongDalai LamaChina auf ExpansionskursTodesstrafe in der WeltWenn sich die Betroffenen widersetzen, würden sie oft geschlagen und inhaftiert. Bei 9 der 40 näher untersuchten Fällen habe es Tote gegeben. Mehrfach hätten sich Betroffene aus Verzweiflung selbst in Brand gesetzt, schreibt Amnesty.
Die aus ihrem Zuhause Vertriebenen lebten demnach oft unter menschenunwürdigen Bedingungen: weit weg von Jobs, Schulen, ärztlicher Versorgung und öffentlichem Verkehrssystem.
Als Ursache für die Zwangsräumungen nennt Amnesty das Wirtschaftswachstum: Für lokale Behörden sei der Verkauf von Land an Investoren eine Möglichkeit, gute Wachstumszahlen vorzulegen oder Schulden zu begleichen.
«Die Umwandlung von Land, um Strassen, Fabriken oder Wohnanlagen zu bauen, wird als direktestes Mittel gesehen, um konkrete Ergebnisse zu erreichen, egal was es kostet», schreibt die Menschenrechtsorganisation.
Regierung erkennt Ernst der Lage
Amnesty ruft die regierende Kommunistische Partei in China auf, umgehend die gewaltsame Räumung von Land zu beenden. Zudem müsse sie Anreize streichen, mit denen Beamte zur Umwidmung von Land ermutigt werden.
Laut Amnesty hat das chinesische Regime zwar bereits erste Massnahmen ergriffen: Die Regierung habe die Brisanz der Situation erkannt und im Vorjahr einige Neuregelungen eingeführt, die etwa Gewalt bei Räumungen verbiete, schreibt die Menschenrechtsorganisation.
Doch seien diese Bestimmungen längst nicht ausreichend und bezögen sich nur auf den städtischen Raum. «China ist als Mitglied des UNO-Sozialpakts dazu verpflichtet, einen umfassenden Schutz vor rechtswidrigen Zwangsräumungen zu gewährleisten», schreibt Amnesty.
Nur geringe Entschädigungen
In China gehört alles Land dem Staat und den Kommunen. Privatbesitz gibt es nicht, doch können Bürger Nutzungsrechte für bis zu 70 Jahre erhalten. Seit Jahren sind Landkonflikte in China eine der Hauptgründe für Proteste gegen die Behörden, die, wenn überhaupt, nur geringe Entschädigungen zahlen.
Laut Amnesty nehmen Gerichte nur selten Beschwerden gegen Zwangsräumungen an und urteilen dann meist nicht zugunsten der Betroffenen. Immer wieder komme es bei den Räumungen zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit den Handlangern von Immobilienfirmen.
Von Bagger lebendig begraben
Im September wurde laut Amnesty ein Chinese, der sich in der nordöstlichen Provinz Liaoning aus Protest gegen die Zerstörung seines Hauses selbst in Brand setzte, von einem Polizisten erschossen. Zuvor war sein Vater durch Polizisten, welche die Räumung absicherten, angeschossen worden.
In einem anderen Fall wiederum sei eine 70-jährige von einem Bagger lebendig begraben worden. Bei einer weiteren Zwangsräumung sei ein Baby erst an seine Mutter zurückgegeben worden, nachdem diese sich mit der Räumung einverstanden gezeigt hatte.
(sda)>
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17.10.2012: Hongkong mit Bretterbuden und Käfigen als "Wohnraum" - öffentlichen Wohnungsbau gibt es nicht
aus: Bilderserie: Reichtum auf Kosten der Ärmsten. Hongkong: Ein Leben in Käfigen und Särgen; 17.10.2012;
http://www.n-tv.de
<Die Metropole an der Südküste Chinas ist modern, sie ist reich, und sie ist teuer. Der Anteil an Milliardären ist in Hongkong so hoch wie nirgendwo sonst, das Einkommen aber eklatant ungleich verteilt. Wohnraum ist für die meisten nur schwer bezahlbar. Vermieter schlagen daraus skrupellos Kapital: Sie bieten Holzverschläge und Käfige an. Mehr als 100.000 Menschen müssen darin leben.
1. Hongkong ist eine der reichsten Städte der Welt. Mehr als sieben Millionen Menschen leben in der Metropole. Sie zählt zu den am dichtesten besiedelten Gebieten auf der Erde.
2. Der größte Teil der Bewohner lebt in Hochhäusern und Wolkenkratzern in meist sehr kleinen Wohnungen. Denn Wohnraum in Hongkong ist nahezu unbezahlbar.
3. Immobilien sind dort so teuer wie fast nirgendwo sonst auf der Welt.
4. Jeder Zentimeter ist kostbar - und Vermieter wissen daraus Kapital zu schlagen. Erbarmungslos. Teure Hochhaus-Etagen, deren Mieten für die meisten unerschwinglich wären, teilen sie in ...
5. ... winzige, meist fensterlose Parzellen. So werden bis zu hundert Menschen auf einer Etage zusammengepfercht.
6. Lee Oi Lin lebt auf viereinhalb Quadratmetern. Für diesen Raum zahlt sie jeden Monat 193 US-Dollar Miete. Das sind rund 150 Euro. Lee Oi Lin hat Platz.
7. Akee, 34 Jahre alt, arbeitet als Kellner. Er wohnt in einer Mittelklasse-Gegend, nicht weit von den Einkaufszentren und dem Finanzdistrikt entfernt. Sein Zuhause ist zwei Meter lang, siebzig Zentimeter breit. Mit 23 anderen ist Akee in einer 50 Quadratmeter großen Wohnung untergebracht. Holzverschläge wie seiner werden "coffin homes" genannt. Akee lebt in einem "Sarg". Dieses Schicksal teilt er ...
8. ... mit mindestens 100.000 weiteren Menschen in Hongkong. Ein jeder von ihnen zahlt für seine Nische monatlich mindestens 150 US-Dollar und damit mehr als hundert Euro.
9. Gekocht wird in "Gemeinschaftsräumen" auf dem Flur, dort sind auch ...
10. ... die Toiletten untergebracht.
11. Manchmal wird auf sanitäre Anlagen innerhalb des Hauses allerdings auch verzichtet. Dann bleibt nur der Gang zu den öffentlichen Toiletten.
12. In den Holzverschlägen wohnen alte Menschen, wie zum Beispiel der 91-jährige Wong Chun-sing, ...
13. ... kranke Menschen, ...
14. ... junge Menschen ...
15. ... und sogar Familien. Eines ist ihnen allen gemein: Sie leben von umgerechnet weniger als 450 Euro im Monat. Und das in einer Stadt, in der allein ein Liter Milch vier Euro kostet.
16. Mehr als eine Million Menschen in Hongkong muss mit einem Einkommen unterhalb der Armutsgrenze auskommen. Tausende von ihnen können sich nicht einmal einen Holzverschlag leisten, sie ...
17. ... wohnen in einem Käfig. Auf einer Pritsche hinter Gittern schlafen sie, umgeben von ein paar Habseligkeiten und ...
18. ... zahlreichen Mitbewohnern.
19. Selbst für solch menschenunwürdige Drahtverschläge verlangen Vermieter Geld.
20. Die Miete ist gestaffelt: Wer in dem Käfig leidlich stehen können möchte [Foto mit Zimmer mit Käfiggestell an der Wand], zahlt mehr. Umgerechnet sind es rund 60 Euro jeden Monat.
21. Die Nachfrage nach einem Käfig - der letzten Option, wenn es um einen Schlafplatz in Hongkong geht - steigt.
22. Schuld ist die Wirtschaftskrise, die viele Menschen um ihre Arbeit brachte.
23. Auch Obdachlosenheime sind seither voll besetzt.
24. Öffentlichen Wohnungsbau gibt es in Hongkong kaum.
25. Sozialwohnungen, die 1953 errichtet worden waren, als ein Feuer die Unterkünfte immigrierter Festlands-Chinesen zerstört hatte, wurden 2006 abgerissen.
26. Das Haus hatte jedem Bewohner zehn Quadratmeter zugestanden, ...
27. ... Küche und Bad inklusive.
28 Auch das ist nicht viel, [Foto mit Zimmer mit Doppelbett, Schrank und Tisch etc.] wirkt aber ...
29. ... beinahe großzügig, verglichen mit dem, ...
30. ... was auf dem freien Wohnungsmarkt für zahlungsschwache Mieter im Angebot ist.
31. Der 48-jährige Li Kuanxin hat es noch gut getroffen. In einem Gewerbegebäude stehen ihm mehr als neun Quadratmeter Wohnraum zur Verfügung. Doch die Parzellenbildung in dem Haus wurde von der Regierung für illegal erklärt, die Mieter sollen weichen. Eine zentrale Frage allerdings bleibt offen: Wohin?>========
28.12.2012: Besuchszwang: Kinder müssen Eltern "oft" besuchen
aus: 20 minuten online: Das Gesetz besagt: Chinesen müssen ihre Eltern «oft» besuchen; 28.12.2012;
http://www.20min.ch/ausland/news/story/19405984
<Eine Massnahme gegen die Vereinsamung älterer Leute: Chinesen werden per Gesetz verpflichtet, ihre Eltern zu besuchen. Werden diese vernachlässigt, können sie ihre Sprösslinge verklagen.China zwingt seine Bürger per Gesetz zu regelmässigen Besuchen bei den betagten Eltern. Der Nationale Volkskongress verabschiedete am Freitag einen entsprechenden Gesetzeszusatz. Darin heisst es, die erwachsenen Kinder müssten ihre alten Eltern «oft» besuchen.
Der genaue Rhythmus der Besuche wurde nicht genannt. Die staatlichen Medien berichteten, das neue Gesetz erlaube «vernachlässigten» Eltern, ihre Kinder zu verklagen.
In China ist die traditionelle Grossfamilie im Zuge der rasanten Entwicklung des Landes immer seltener geworden. Gleichzeitig mangelt es an Einrichtungen für die Betreuung von Älteren oder Behinderten, die Hilfe bei der Bewältigung des Alltags benötigen.
(sda)>
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2.1.2013: Die Gelbphase wird so hart wie das Rot an der Ampel - Auffahrunfälle inklusive
aus: n-tv online: Neue Verkehrsregeln eingeführtChinas Autofahrer sind erzürnt; 2.1.2013;
http://www.n-tv.de/panorama/Chinas-Autofahrer-sind-erzuernt-article9880066.html
<Gelb ist das neue Rot. Oder so ähnlich. In China werden Autofahrer, die Ampeln bei Gelb überfahren, nun genauso hart bestraft wie bei Rot. Die Bürger sind sauer, sie verstehen die Regelung nicht. Experten fürchten mehr Unfälle und Staus im ohnehin belasteten Straßennetz.
Neue Verkehrsregeln haben in China den Unmut der Autofahrer ausgelöst: Wer bei Gelb noch über die Ampel fährt, wird jetzt genauso hart bestraft, als wenn er bei Rot über die Kreuzung gefahren wäre. Ampelsünder kassieren künftig sechs statt drei Punkte und eine Geldbuße von bis zu 200 Yuan (25 Euro). Bei zwölf Punkten im Jahr ist der Führerschein weg. Um ihn wieder zu bekommen, sind ein siebentägiger Kurs und eine erneute theoretische Prüfung nötig.
Die verschärfte Stoppregel bei Gelb gilt, solange das Auto die Haltelinie mit den Vorderrädern noch nicht überfahren hat, schrieben chinesische Medien. Kritiker warnten jedoch vor Auffahrunfällen, weil Fahrer abrupt und scharf abbremsen könnten. Erste Unfälle werden schon gemeldet. In Internetforen fragten zudem viele Chinesen, welchen Sinn Gelb habe, wenn es genauso streng wie Rot beachtet werden müsse. Es sei häufig beim besten Willen nicht möglich, noch rechtzeitig zu stoppen.
Außerdem gibt es Sorgen, dass Autos vor Kreuzungen das Tempo verlangsamen könnten, um nicht in die "Gelbfalle" zu tappen. Das könne die Fließgeschwindigkeit des Verkehrs in chinesischen Städten noch verringern und zu weiteren Staus führen, wird befürchtet. Viele Kreuzungen in Chinas Städten sind mit automatischen Kameras ausgestattet, die Ampelsünder blitzen.
Quelle: n-tv.de , dpa>
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13.1.2013: Peking mit Smog, so dass man die Sonne nicht mehr sieht
aus: Der Standard online: Extremer Smog in Peking: Schadstoffwerte so hoch wie noch nie; 13.1.2013;
http://derstandard.at/1356427527004/Extremer-Smog-in-Peking-Schadstoffwerte-so-hoch-wie-noch-nie
<Die Behörden raten der Bevölkerung, Häuser und Wohnungen möglichst nicht zu verlassen. Außer Warnungen wurden aber keine Maßnahmen gegen die extremen Smogwerte getroffen. Ärzte warnten, dass die hohen Schadstoffkonzentrationen Schlaganfälle, Herzerkrankungen, Atemwegsleiden, Geburtsschäden und Krebs auslösen können. Behörden warnen Bevölkerung vor Freiluftaktivitäten - Dennoch keine Fahrverbote und Beschränkungen für Fabriken
Peking - Die Luftverschmutzung in Peking nimmt immer erschreckendere Ausmaße an. Die Smoglage in der chinesischen Hauptstadt hat sich am Samstag noch weiter verschlimmert, die Verschmutzung erreichte bisher unbekannte Höchstwerte. Die Behörden riefen die 20 Millionen Bewohner auf, so wenig wie möglich vor die Tür zu gehen. Alte, Kranke oder Kinder sollten die Häuser gar nicht verlassen. "Wir raten den Bürgern, sich von schwer verschmutzten Stadtgebieten fernzuhalten und körperliche Anstrengungen oder Freiluftaktivitäten zu vermeiden", hieß es auch in einem Appell des Umweltüberwachungszentrums der Stadt.Seit drei Tagen werden die Metropole und andere Städte in Nordchina von starkem Smog heimgesucht, der weit über die sonst schon übliche schwere Luftverschmutzung hinausgeht. Der Schadstoffindex der US-Botschaft in Peking für den besonders gesundheitsgefährdenden Feinstaub kletterte am Samstag auf die Rekordmarke von 728. "Das habe ich noch nie erlebt", sagte ein Pekinger, der den Index seit Jahren verfolgt. Früher endete die Skala immer bei 500. Nur unter 50 gilt die Luft noch als "gut", über 300 schon als "gefährlich".
Hohes Gesundheitsrisiko
Ähnlich stiegen auch die Messwerte der chinesischen Umweltbehörden, die sonst meist niedriger liegen, auf einen Spitzenwert von 456 für Schadstoffpartikel mit einem Durchmesser von 2,5 Mikrometer, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Ärzte warnten, dass die extrem hohen Schadstoffkonzentrationen Schlaganfälle, Herzerkrankungen, Atemwegsleiden, Geburtsschäden oder Krebs auslösen können.
Viele Menschen trugen einen Mundschutz gegen die schlechte Luft. In den twitterähnlichen, "Weibo" genannten chinesischen Mikroblogs, äußerten sie ihre Empörung. "Die Luftverschmutzung ist so schlimm, wie ich sie noch nie erlebt habe", hieß es. "Es ist überall neblig, die Luft riecht versengt." Einige klagten über gesundheitliche Beschwerden: "Mein Hals tat mir beim Schlafen weh."
Weitere Städte betroffen
Trotz des heftigen Smogs wurden allerdings keine Fahrverbote für Autos oder Beschränkungen für Fabriken oder Kraftwerke verhängt. Es blieb bei Appellen. Auch ist vorerst keine Besserung in Sicht, da die ungünstige Wetterlage am Wochenende noch anhalten soll.
Das Problem war nicht allein auf die Hauptstadt begrenzt. Außer Peking litten auch andere Städte wie Handan, Baoding, Shijiazhuang in der angrenzenden Provinz Hebei oder Zhengzhou in der Provinz Henan unter schwerem Smog. Der Tageszeitung "China Daily" zufolge überschritten die Schadstoffwerte in diesen vier Städten am Freitag die offizielle Messgrenze von 500. Nach den weniger strengen chinesischen Standards ist die Luft nur bei Werten unter 100 noch unproblematisch. (APA, 12.1.2013)>
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1.2.2013: <Problemverlagerung: Winde blasen Smog aus Peking nach Japan>
aus: 20 minuten online; 1.2.2013;
http://www.20min.ch/ausland/news/story/23931770
<Des Chinesen Freud, des Japaners Leid: Winde könnten am Wochenende den Smog aus Peking Richtung Pazifik blasen. Nun droht Japan eine Überschreitung der Grenzwerte.
Nach einer kurzen Verschnaufpause hat die Smog-Belastung in Peking diese Woche wieder alarmierende Werte erreicht. Das Übel an der Wurzel zu bekämpfen, ist zumindest kurzfristig keine Option: China kann nicht von heute auf morgen seine Kohlekraftwerke und Fabriken abstellen. Schnelle Abhilfe verspricht allein eine glückliche Fügung des Klimas in Form von Regen oder noch besser Wind. Am Freitag wird eine arktische Kaltfront erwartet, die den grauen Dunst Richtung Pazifik blasen dürfte. Dummerweise könnte auch Japan etwas abbekommen.Laut japanischen Computer-Simulationen wird die Konzentration von Feinpartikeln auf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter steigen und im Westen des Landes Smog verursachen. Mit der Situation in Peking sei das nicht vergleichbar, räumt der japanische Umweltexperte Dr. Toshimasa Ohara gegenüber der «South China Morning Post» ein. Doch 40 seien doppelt so hoch wie die Normalwerte in japanischen Städten zu dieser Jahreszeit. Auch der Grenzwert der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 25 würde deutlich überschritten.
China beschwichtigt
In der japanischen Bevölkerung wächst die Besorgnis, in die Umweltprobleme Chinas hineingezogen zu werden. Hinzu kommt die Ungewissheit: «Wir haben definitive Beweise für das Phänomen, aber wie ernst es wirklich ist, ist schwierig abzuschätzen», sagte Ohara. Nicht zuletzt fehlten verlässliche Daten aus China. Stattdessen müsse man auf indirekte Indikatoren wie den Energieverbrauch und Kraftwerkkapazitäten ausweichen.
Chinesische Wissenschaftler bestreiten, dass der Smog dem Nachbarn gefährlich werden könnte. Als lang gezogene Ansammlung von Inseln sei es unwahrscheinlich, dass viele Partikel in Japan hängen bleiben. «Das meiste landet im Meer», sagte Dr. Wang Yuesi vom Institut für atmosphärische Physik der chinesischen Akademie der Wissenschaften.
(kri)>
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23.2.2013: "Krebsdörfer" in China - die Regierung gibt es endlich zu
aus: Spiegel online: Extreme Umweltverschmutzung: China räumt Existenz von Krebsdörfern ein; 23.2.2013;
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/umweltverschmutzung-china-raeumt-existenz-von-krebsdoerfern-ein-a-885098.html
<Schwermetalle belasten Chinas Flüsse und Grundwasser, Smog die Atemluft - nun hat die Regierung so deutlich wie nie die katastrophalen Folgen für die Bevölkerung anerkannt. Ein Bericht des Umweltministeriums erwähnt "Krebsdörfer" nahe Industriezentren, in denen sich schwerste Erkrankungen häufen.
eking - China boomt - die Industrie verzeichnet traumhafte Wachstumsraten, das Geld sprudelt. Umweltschützer warnen jedoch schon lange vor den negativen Auswirkungen der explodierenden Wirtschaftsleistung. Natur und Menschen würden durch Verschmutzung von Luft und Boden extrem belastet. Nun hat die chinesische Regierung zum ersten Mal die Existenz von "Krebsdörfern" eingeräumt. Diese Orte weisen stark überhöhte Krebsquoten in der Bevölkerung auf.
"In den vergangenen Jahren haben Giftstoffe und Umweltverschmutzung (…) zu schweren gesundheitlichen Problemen geführt", heißt es in einem Bericht des Umweltministeriums. Das Papier erwähnt außerdem, dass "starke Belastungen von Luft und Wasser zu Notlagen geführt haben". Damit seien langfristige Risiken für die Bevölkerung verbunden - wie eben die sogenannten "Krebsdörfer".Konkrete Angaben über die Anzahl oder Lage der betroffenen Dörfer macht der Bericht jedoch nicht. Auch auf detaillierte Informationen über Art und Häufigkeit der Erkrankungen wurde verzichtet.
Trotzdem ist das Papier, angelegt als "Fünf-Jahres-Plan zur Risikokontrolle von Chemikalien", bemerkenswert. Zwar gab es schon häufig Gerüchte und inoffizielle Meldungen über erhöhte Krebsraten in der Nähe von Industriezentren. Ein so klares Statement der Regierung zu den negativen Folgen des Raubbaus lag bisher jedoch nicht vor. Immer wieder wurde stattdessen auf fehlende Belege für den Zusammenhang von Verseuchung und der Ballung von Erkrankungen hingewiesen. Der Umweltanwalt Wang Canfa bestätigte der britischen BBC, dass der Begriff des "Krebsdorfs" zum ersten Mal in den offiziellen Regierungsdokumenten auftaucht.
"Ich halte das für eine positive Entwicklung" sagte Ma Jun, ein weiterer Umweltaktivist dem "Telegraph". "Das Problem zu benennen, könnte ein erster Ansatz zu einer langfristigen Lösung des Problems sein." In der bemerkenswerten Entwicklung sieht Ma einen weiteren Schritt der Regierung zu mehr Transparenz im Umgang mit Umweltschäden.Immer mehr Tote durch Krebsgeschwüre
Die Zahlen aus dem Riesenreich sind alarmierend: Krebserkrankungen haben sich in den letzten Jahren zur ersten Todesursache im Land entwickelt. Einer von vier Chinesen stirbt statistisch an Krebs. Die Sterberate unter Krebspatienten stieg in den vergangenen 30 Jahren um 80 Prozent.
Neben der starken Verschmutzung der Atemluft, gerade in Metropolen wie Peking, befinden sich auch Flüsse, Grundwasser und Ackerflächen in einem beängstigend schlechten Zustand. Der chinesische Journalist Deng Fei verfolgt schon lange die Zusammenhänge von Verschmutzung und gehäuften Krebsfällen. Er sei "verängstigt", wenn er den Zustand vieler Wasserwege in seiner Heimat betrachtet, sagte er dem "Telegraph". "Es muss sich sehr bald etwas ändern", so Deng: "Sonst sind wir alle verloren."
jok>
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10.4.2013: China in der Schuldenfalle - Fitch stuft Chinas Währung herunter
aus: n-tv online: Fitch stuft Landeswährung herabChina in der Schuldenfalle? 10.4.2013;
http://www.n-tv.de/wirtschaft/China-in-der-Schuldenfalle-article10445381.html
<Die Ratingagentur Fitch gibt China einen Schuss vor den Bug. Nach Ansicht der Experten steckt die Volksrepublik wegen seines wuchernden grauen Finanzmarktes tief in der Schuldenfalle. Als Warnschuss stuft Fitch die Landeswährung eine Stufe herunter.
Die Ratingagentur Fitch hat China vor den Gefahren des undurchsichtigen Bankensektors für die Staatsfinanzen gewarnt. Es gebe große Sorge über die massive Ausweitung des Schattenbankenwesens und die schwer zu durchschauende Kreditaufnahme lokaler Stellen, schilderten Fitch-Experten in einer Telefonkonferenz. Eine Krise auf dem grauen Finanzmarkt könnte das reguläre Bankensystem infizieren.
Aus Angst vor der wachsenden Verschuldung in China hatte Fitch, die kleinste der drei großen US-Ratingagenturen, eine wichtige Bewertung der chinesischen Kreditwürdigkeit heruntergesetzt.
Die Bewertung der Bonität in Landeswährung wurde um eine Stufe von "AA-" auf "A+" herabgestuft. Das langfristige Rating Chinas für Staatspapiere in Fremdwährungen wurde wegen der hohen Devisenreserven allerdings unverändert bei "A+" gelassen. Der Ausblick für beide Noten sei stabil, teilte Fitch mit. Doch gilt die Herabstufung als die bislang stärkste Warnung vor einem massiven Anstieg der Verschuldung in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Erde.
Die gesamte Verschuldung einschließlich des grauen Finanzmarktes könnte 198 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht haben, schätzt Fitch. Vor vier Jahren seien es erst 125 Prozent gewesen. Zum Vergleich: Japan ist schätzungsweise mit 245 Prozent des BIP verschuldet, Griechenland mit 182 Prozent, die USA mit 112 und Deutschland mit 82 Prozent. Chinas Wirtschaft "hat ein Schuldenproblem", warnte Fitch-Experte Andrew Colquhoun. Es seien auch strukturelle Reformen notwendig.
Quelle: n-tv.de , dpa>
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13.4.2013: Widerstand gegen willkürliche Polizeihaft und Gulag-System wächst - vier Provinzen wollen ausstigen
aus: Basler Zeitung online: Das chinesische Gulag-System bekommt Risse; 14.4.2013;
http://bazonline.ch/basel/land/Mit-dem-Abfall-schnell-ueber-die-Grenze/story/16772905
Gefangene des Arbeitslagers Jiangbei in der Provinz Hubei im Jahr 1998. Seither hat sich in der Praxis wenig geändert, aber vier der 31 chinesischen Provinzen sind nach eigenen Angaben dabei, aus dem Gulag-System auszusteigen.
Pu Zhiqiang: "Man muss um die Fortschritte streiten."
In China wächst der Widerstand gegen das verfassungswidrige System der Polizeihaft, die unter der Diktatur Maos eingeführt wurde. Ein Pekinger Anwalt kämpft an vorderster Front gegen die Behördenwillkür.
Chinas neuer Premier Li Keqiang kannte schon die Fragen bei seiner live übertragenen Pressekonferenz zur Amtseinführung. Der Regierungssprecher rief nur Journalisten auf, von denen er vorab wusste, was sie fragen würden. So war der Premier auf die heikle Frage vorbereitet, wie er mit der Laojiao-Administrativhaft, Chinas Gulag-System, umgehen wolle. Er sagte: "Unsere Behörden arbeiten gerade an Reformplänen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass sie bis Ende des Jahres auf dem Tisch liegen." Damit vermied es Li, klar zu sagen, ob er gewillt ist, das Unrechtssystem sofort abschaffen zu lassen. Die Lobby der Sicherheitsbehörden und Parteiideologen ist noch zu stark.Dabei wächst die Zahl der Gegner der Willkürstrafe , die aus China einen Polizeistaat macht, täglich. Enthüllungen der Pekinger Fotozeitschrift Lens über das Frauen-Arbeitshaftlager Ma Sanjiain Liaoning, wo Tausende von Insassen, meist von der Polizei aufgegriffene Bittstellerinnen oder Angehörige der Gruppe Falun-Gong, brutal misshandelt und zur Arbeit bis zu 20 Stunden am Tag gezwungen wurden, sind zum neuen "Wutthema" in Chinas Internetportalen geworden. Zu Jahresbeginn hatten die Behörden in drei von 31 Provinzen Chinas - Yunnan, Guangdong und Hunan - bereits erklärt, von nun an niemanden mehr in die Laojiao-Lager einweisen zu lassen.
Maos Willkürsystem
Das Willkürsystem stammt aus den Zeiten der Diktatur Mao Tse-tungs, der es 1957 vom Staatsrat beschließen ließ. Mao konnte so seine vermeintlichen Gegner zu Hunderttausenden wegsperren lassen. Seine Nachfolger nutzen das verfassungswidrige, nie durch ein Gesetz legitimierte Strafsystem bis heute weiter.
Ohne Richter und Anwälte zu fragen, darf Chinas Polizei in eigener Vollmacht "Störenfriede der öffentlichen Ordnung" bis zu vier Jahre in die landesweit 320 Laojiao-Arbeitslager einweisen. Mindestens fünf Millionen Chinesen wurden Opfer des Laojiao. Wie viele an den Haftfolgen starben, ist Staatsgeheimnis, ebenso die Zahl der derzeitigen Häftlinge. Wang Gongyi, Ex-Leiter der Forschungsstelle Recht beim Justizministerium, enthüllte im Caijing-Magazin, dass es 2012 "rund 50. 000" waren. Selbst der weltbekannte Künstler Ai Weiwei war nicht vor Laojiao geschützt, als er verschleppt und 80 Tage in Einzelhaft gehalten wurde.
"Es wird kommen"
Chinas mutigster Menschenrechtsanwalt, Pu Zhiqiang (48), ein Seniorpartner der Pekinger Anwaltskanzlei Huayi, kritisiert die Mutlosigkeit der neuen Führung, die davor zurückschreckt, die Arbeitshaftlager endlich zu schließen. "Wir brauchen dieses klare Zeichen. Ich bin sicher, dass es kommen wird."
Polizeiverantwortliche in der Provinz Hebei hätten ihm versichert, dass auch sie niemanden mehr neu in Laojiao-Haft stecken. Damit seien vier Provinzen aus dem System ausgestiegen. Auch Schanghai sei so weit. Und in das Chongqinger Arbeitshaftlager Fuling sei seit Monaten niemand mehr neu hineingebracht worden.
Der Pekinger Anwalt fährt seit einem Jahr laufend in die Jangtse-Metropole. Alles begann mit dem weltweit Schlagzeilen machenden Polit- und Korruptionsskandal um den entmachteten Parteichef und Politbüromitglied Bo Xilai. Dessen Prozess steht noch aus. Bos Frau sitzt wegen Mordes an einem Briten bereits lebenslang in Haft. Auch der Ex-Polizeichef Wang Liqun wurde verurteilt.
Anwalt Pu räumt aus eigenem Antrieb von unten mit dem Terrorregime von Bo und Wang auf. Viele in China bewundern seine Zivilcourage, mit der er vier unschuldige, nur wegen Unmuts- oder politischer Äußerungen verurteilte Laojiao-Arbeitshäftlinge aus ihren Lagern herausholte und weiteren 17 Entlassenen zu Rehabilitierung und Entschädigungen verhalf. Seit zwölf Jahren übernimmt Pu immer wieder heikle Fälle, die ihm kein Geld einbringen. Er verteidigt Umweltaktivisten, Tibeter und auch die Familie von Ai Weiwei.
Foltern mit chinesischem Senf
Wie es um Chinas Recht in der Praxis bestellt ist, erfahre er Tag für Tag, erzählt Pu. Das im Jänner in Kraft getretene neue revidierte Strafrecht soll angeblich die Rechte von Angeklagten sichern und sie vor unter Folter erpressten Aussagen schützen. Vor Ort sehe das anders aus. Er habe gerade einen Fall übernommen, wo ein Parteisekretär wegen Korruption angeklagt wurde. Um ihn zum Geständnis zu bringen, sei er geohrfeigt und mit Schlafentzug misshandelt worden. Ihm wurde mit der Verhaftung seiner Tochter gedroht und chinesischer Senf in die Nase geflößt.
Fälle von Rechtsbeugung machten ihn wütend, egal wen sie treffen, sagt Pu. Aber er bleibe ein Optimist: "Ich gehe Fall für Fall vor. Es wird Fortschritte geben, aber man muss darum streiten." (Johnny Erling, DER STANDARD, 13.4.2013)>
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24.6.2013: Börsencrash in China: Schattenbanken werden nicht mehr geschützt
aus: Welt online: Schwellenländer: China-Crash sendet Schockwellen nach Europa; 24.6.2013;
http://www.welt.de/finanzen/geldanlage/article117405733/China-Crash-sendet-Schockwellen-nach-Europa.html
<Die Aktienmärkte Chinas stürzen ab. Auslöser ist eine akute Bankenkrise – denn Peking nimmt die Schattenbanken ins Visier. Die Folgen für die Wirtschaft – auch in Deutschland – können heftig sein.
Von Frank Stocker
Rot ist in China die Farbe des Glücks und der Freude. Deshalb leuchten fallende Aktienkurse gemeinhin grün. Und derzeit ist sehr viel Grün auf den Kurstafeln im Reich der Mitte zu sehen. So viel, dass sich das Ganze inzwischen zu einem regelrechten Crash aufschaukelt. Dieser droht nun zunehmend auch deutsche Unternehmen und Aktien in den Strudel zu reißen.
Die in Hongkong gelisteten chinesischen Firmen verloren am Montag 3,3 Prozent, der Composite Index an der Börse in Shanghai fiel um 5,3 Prozent auf 1963 Punkte, den tiefsten Stand seit fast sieben Monaten. Und in Shenzhen ging es sogar um 6,73 Prozent auf 7588 Punkte nach unten. Ursache ist eine akute Liquiditätskrise in Chinas Bankensystem.
Interbankenmarkt praktisch zum Erliegen gekommen
Ende vergangener Woche war der Interbankenmarkt, in dem sich die Banken untereinander Geld leihen, praktisch zum Erliegen gekommen. Die Zinssätze waren zum Teil auf über 30 Prozent explodiert, wobei fraglich ist, ob es zu diesen Sätzen überhaupt noch Handel gab.
Die Notenbank indes weigert sich, den in Bedrängnis geratenen Banken zu helfen. Stattdessen rief die Zentralbank die Banken auf, ihre Zahlungsfähigkeit besser zu steuern und auf Kreditrisiken zu achten. Sie sollten ihre Ausgaben rechtzeitig planen und ausreichend Geldmittel bereithalten.
Für Erik Nielsen, Chefvolkswirt der Unicredit, steckt hinter dem Vorgehen ein Kampf zwischen der Zentralregierung und den Provinzen. Letztere hatten in den vergangenen Jahren das Wachstum durch immense Ausgaben für Infrastrukturprojekte angetrieben und sich dabei auf billige Finanzierungskonditionen verlassen.
Regierung scheint nun aufräumen zu wollen
Gleiches gilt für viele Immobilienentwickler, die oft mit lokalen Regierungen verbandelt sind, sowie für staatliche Unternehmen. "Im Ergebnis sind Lokalregierungen, Immobilienentwickler und Staatsunternehmen überschuldet, was aber durch eine implizite Garantie des Staates übertüncht wurde", sagt Minggao Shen, China-Experte bei der Citigroup. Das sei jedoch nicht nachhaltig.
Daher scheint die Regierung nun aufräumen zu wollen. Ihr ist vor allem der zunehmende Hang zur Spekulation im Bankenwesen ein Dorn im Auge. Zudem scheint Peking offenbar das riesige Schattenbankensystem ins Visier zu nehmen.
Darauf deutet ein Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua hin, in dem diesen Akteuren die Schuld an der Liquiditätskrise gegeben wird. Die Schattenbanken sind privat organisiert und sind für kleinere Firmen die einzige Möglichkeit an Kredite zu kommen, wenn auch zu horrenden Zinsen.
Mehreren chinesischen Banken droht die Pleite
Indem sich die Regierung nun weigert, immer neues Geld in das System zu pumpen, versucht sie offenbar jene Schattenbanken auszuhungern. Zudem will sie wohl den Markt bereinigen. Damit dürfte es auch zu einigen Pleiten kommen – etwas, das in Chinas Finanzsystem bisher praktisch ausgeschlossen war. "Wenn Pleiten erlaubt würden, würde dies jedoch die Fehlbewertung der Risiken in Chinas Finanzmarkt korrigieren und weitere Reformen anstoßen", hofft Shen.
Voraussetzung ist jedoch, dass die großen, systemrelevanten Banken nicht in den Strudel gezogen werden. Shen glaubt jedoch, dass dies vermieden werden kann und dass die Zentralbank bei dem eingeschlagenen Weg stets die Kontrolle behalten wird. Dafür spricht auch, dass sie am Freitag bereits 400 Milliarden Yuan in die Banken gepumpt haben soll, zumindest in die größeren. "Und die Regierung hat genug Pulver, das sie noch verschießen kann, um die Märkte zu beruhigen", sagt Shen.
Dennoch dürfte der Umbruch in jedem Fall dazu führen, dass die Finanzierungskosten in China künftig steigen. Und dies drückt auf das Wachstum. So reduzierte die Investmentbank Goldman Sachs ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr bereits von 7,8 auf 7,4 Prozent, unter Hinweis auf die verschlechterten Finanzierungsbedingungen.
Schwaches Wachstum bedroht Dax-Konzerne
Und auch Erik Nielsen ist pessimistisch. "Chinas Wachstum könnte länger schwach bleiben als bisher gedacht, und wenn dem so ist, dann wird der Abwärtstrend bei Rohstoffen, rohstoffabhängigen Staaten sowie deren Währungen anhalten", so Nielsen, "und beim Dax."
Denn Deutschland und seine Exportindustrie sind wie kein anderes Land vom Wachstum in China abhängig. So gab der Dax am Montag auch bereits in den ersten Stunden des Handels erneut rund 1,5 Prozent ab und sank unter 7700 Punkte. Seit Mitte Mai hat er damit rund neun Prozent verloren, damals hatte er noch bei 8531 Punkten ein Allzeithoch erreicht. Ein weiteres Abrutschen des Dax und der deutschen Wirtschaft wiederum würde letztlich auch den Rest Europas in Mitleidenschaft ziehen.
Immerhin gibt es aber die Chance, dass der Crash in China zwar heftig wird, aber auch schnell vorübergeht. Denn die Regierung will offenbar durchaus weitere Liquidität in den Markt geben, allerdings vornehmlich für den Markt der privaten Konsumentenkredite. Und die Notenbank stellte in einem Kommuniqué fest, Wirtschaft und Finanzmarkt entwickelten sich "insgesamt stabil". Man kann nur hoffen, dass sie recht hat.>
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5.7.2013: <Touristen gehen trotzdem baden: Algenteppich plagt Chinas Küste>
aus: n-tv online; 5.7.2013;
http://www.n-tv.de/panorama/Algenteppich-plagt-Chinas-Kueste-article10944246.html
<Eine schlimme Algenplage sucht die ostchinesische Küste heim. Die Provinzen Jiangsu und Shandong sind besonders stark betroffen. Über 28.900 Quadratkilometer haben sich die Algen schon im Meer ausgebreitet, wie aus Berichten chinesischer Staatsmedien hervorging. Strände sind kilometerlang mit den grünen Pflanzen bedeckt. Viele Touristen baden angesichts hoher Temperaturen trotzdem im Wasser oder spielen in den Algen. Tausende Helfer sowie Schaufelbagger sind in der populären Hafenstadt Qingdao im Einsatz, um den Sandstrand zu säubern.
Der Algenteppich ist nach Medienangaben ähnlich groß wie im Rekordjahr 2008. Die Ursachen der fast jeden Sommer auftretenden Plage sind warmes Wetter sowie hohe Konzentrationen von Nitraten und Phosphaten als Folge von Überdüngung und Wasserverschmutzung, wie Experten berichteten. Die Algen sind für Menschen nicht gefährlich, aber sie blockieren den Einfall von Sonnenlicht ins Meer und zehren den Sauerstoffgehalt des Wassers auf, was schädlich für Fische und andere Meereslebewesen ist.
Quelle: n-tv.de , dpa>
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