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Asylbewerber in Deutschland 05 - ab 20.6.2018

Politik sollte zum Ziel haben, Frieden zu bewahren, damit niemand sein Land verlassen muss...

Meldungen

präsentiert von Michael Palomino

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Buchempfehlung:

-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht. FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag 2018

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20.6.2018: EuGH in Luxemburg gibt jedem Asylbewerber ein Beschwerderecht - zionistisch-saudische Justiz kann alle Asylbewerber im Land behalten, so lange sie will
Todesstoß für Deutschland: EuGH erteilt jedem illegalen Migranten Klagerecht
https://www.journalistenwatch.com/2018/06/20/todesstoss-deutschland-eugh/

Abgelehnte Asylbewerber haben das Recht, solange in einem EU-Staat zu bleiben, bis ein Gericht endgültig über ihren Status entschieden hat. Das urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Rechtssache C-181/16).

Der Europäische Gerichtshof hat nun entschieden, dass jeder illegale Migrant das Recht darauf hat, gegen seine Abschiebung zu klagen und während dieses Prozesses nicht abgeschoben werden darf. „Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union müssten für die Zeit, in der ein Widerspruch verhandelt werde, einen „wirksamen Rechtsbehelf“ mit aufschiebender Wirkung gewähren“, heißt es in dem Urteil weiter.  Auch die Frist für eine freiwillige Ausreise dürfe zu dieser Zeit noch nicht beginnen, urteilten die Richter. Der oder die Schutzsuchende behalte in dieser Zeit seinen Status als Person, die internationalen Schutz beantragt habe.

„Dieses Urteil ist an Frechheit und Dreistigkeit nicht zu überbieten. Illegalen Einwanderern solche Rechte zuzusprechen, versetzt Deutschland und Europa den Todesstoß!“, so der AfD-Politiker Thorsten Weiß, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. „Jeder, der nun über unsere Grenzen stolpert und abgewiesen wird, kann einfach klagen und auf Kosten der Steuerzahler im Land verweilen. Die Damen und Herren in Luxemburg waren sich sicherlich darüber im Klaren, dass dies eine Klagewelle lostreten wird, welche unmöglich zu bearbeiten ist“,
s0 das Mitglied im Hauptausschuss und jugendpolitischer Sprecher der AfD Fraktion.

„Fazit: Dieses Urteil ist ein Freifahrtschein für illegale Migranten, Verbrecher, Terroristen, Gewalttäter und Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Welt, es sich bei uns gut gehen zu lassen!“ (SB)>

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Epoch Times
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20.6.2018: Kandel-Mörder Abul D. wird im Gefängnis verdroschen
Schläge für Abul D.: Angeklagter im Fall Mia aus Kandel im Gefängnis verprügelt
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/angeklagter-im-fall-mia-abdul-d-wurde-im-gefaengnis-verpruegelt-a2472033.html

<Abdul D., dem seit Montag der Prozess vor einem Gericht in Landau wegen der Tötung der 15-jährigen Mia aus Kandel gemacht wird, wurde von Mithäftlingen im Gefängnis verprügelt.

Der seit Montag laufende Prozess gegen den aus Afghanistan stammenden Abdul D., wegen Mordes an der 15-jährigen Mia aus Kandel, findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das Alter des Angeklagten konnte, trotz Gutachten, noch nicht abschliessend geklärt werden. Der Gutachter geht von einem Alter zwischen 17,5 und 20 Jahren aus, weswegen im Augenblick die Bestimmungen der Strafprozessordnung für Minderjährige zur Anwendung kommen.

Mädchenmörder leben gefährlich im Gefängnis

Der seit Ende letzten Jahres in Untersuchungshaft sitzende Abdul D. verbrachte – wegen Suizidgefahr – seine Zeit anfangs in einer überwachten Einzelzelle, später kam er in eine Gruppenzelle. Da sich unter den Häftlingen herumsprach, wer er ist und wessen er beschuldigt wird, kam es, nach Angaben der BILD zu Morddrohungen und tätlichen Übergriffen gegen ihn.

Ein Angestellter aus Justizkreisen sagte dazu, dass Mädchenmörder und Kinderschänder in der „Gefängnishierarchie“ auf der untersten Stufe stehen. Um das Leben des Beklagten nicht zu gefährden, sitzt er jetzt wieder in Einzelhaft und wartet auf die weiteren Prozesstermine. Laut Landgericht sind noch weitere 12 Prozesstage angesetzt. Sollte sich als sicher herausstellen, dass der Beklagte zum Zeitpunkt der Tat schon volljährig war, müssten einige Termine sogar öffentlich noch einmal wiederholt werden. (al)>

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Der
                      BRD-Schwindel online, Logo

Berlin 15.6.2018: Irgendwer hat die Grüne Schäferin gefilmt
"Du F***e!" Grünen-Vize Jamila Schäfer (25) in S-Bahn mit Tod bedroht!
http://brd-schwindel.ru/weichgespuelte-gruene-erlebt-die-realitaet/
https://www.tag24.de/nachrichten/berlin-mitte-polizei-gruenen-vize-jamila-schaefer-in-s-bahn-beleidigt-und-mit-tod-bedroht-643028

<Ein Mann schüchterte die stellvertretende Bundesvorsitzende am Bahnhof Jannowitzbrücke in Berlin-Mitte massiv ein

Berlin - Die Vize-Bundesvorsitzende der Grünen, Jamila Schäfer (25), ist am Donnerstagabend in einer Berliner S-Bahn von einem Unbekannten massiv bedroht und beleidigt worden.

Die bekannte Politikerin Jamila Schäfer (25, Grüne) wurde in einer Berliner S-Bahn massiv bedroht. (Bildmontage)

Besorgniserregende Attacke auf die junge Grünen-Politikerin am S-Bahnhof Jannowitzbrücke in Berlin-Mitte.

Wie die stellvertretende Bundesvorsitzende am Freitag bei Twitter mitteilte, war sie am Donnerstagabend auf dem Heimweg massiv angegangen worden:

"Auf dem Heimweg bemerkte ich, dass ein mir unbekannter Mann, der mir in der S-Bahn gegenüber sitzt, mich filmte und fotografierte."

Auf die Frage der selbstbewussten Politikerin, was das solle, drohte ihr der Fremde: Du wirst schon noch sehen, was Du von alldem hast, Fotze!"

Unfassbar: Dabei soll er ihr mit der Hand die Geste gezeigt haben, ihr die Kehle durchzuschneiden!

Daraufhin habe sie den aggressiven Mann mit dem Handy ebenfalls fotografiert und die Polizei alarmiert. Letztendlich traute sich Schäfer dann aber nicht, den Gesuchten auf eigene Faust zu verfolgen – war womöglich auch besser so.

"Ich habe keinen Bock, mich unsicher zu fühlen, weil ich linke Politik mache", so Schäfer in ihrem Posting. Bedrohungen sei sie mittlerweile zwar leider schon gewohnt: "Dass mir das auch in der Bahn auf dem Heimweg passiert, überschreitet eine neue Grenze."

Die Polizei bestätigte auf DPA-Anfrage, dass der Staatsschutz in einem Fall mutmaßlich politisch motivierter Bedrohung und Beleidigung am S-Bahnhof Jannowitzbrücke ermittele. Wie in solchen Fällen üblich nannte sie aber keine Namen.>

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Epochtimes online, Logo

29.6.2018: Die EU-Staatschefs haben viel Fantasie und beschliessen "freiwillig eingerichtete kontrollierte Zentren" für Flüchtlinge und Migranten
EU-Gipfel beschließt „freiwillig eingerichtete kontrollierte Zentren“ für Flüchtlinge und Migranten
https://www.epochtimes.de/politik/europa/eu-gipfel-beschliesst-freiwillig-eingerichtete-kontrollierte-zentren-fuer-fluechtlinge-und-migranten-a2480380.html

<Die Staats- und Regierungschefs einigten sich laut den Gipfel-Schlussfolgerungen nun auf Aufnahmelager für Flüchtlinge und Migranten innerhalb der EU.

Italiens Regierungschef Giuseppe Conte hat sich zufrieden mit den Beschlüssen des EU-Gipfels zu Migration gezeigt. „Italien ist nicht länger allein“, sagte Conte am frühen Freitagmorgen nach stundenlangen Beratungen in Brüssel.

Die Regierung in Rom hatte am Donnerstag alle Gipfelbeschlüsse wegen Forderungen in der Flüchtlingsfrage zunächst blockiert.

Italien sieht sich als Hauptankunftsland für Flüchtlinge und Migranten auf der Mittelmeerroute von den anderen EU-Staaten allein gelassen. Denn nach den EU-Regeln ist normalerweise das Erstankunftsland für Asylbewerber zuständig. Aus Protest hat Italien bereits Schiffen mit vor Libyen abgeholten Flüchtlingen und Migranten die Einfahrt in seine Häfen verweigert.

Die Staats- und Regierungschefs einigten sich laut den Gipfel-Schlussfolgerungen nun auf Aufnahmelager für Flüchtlinge und Migranten innerhalb der EU.

Aus Seenot gerettete Migranten sollten „auf Grundlage gemeinsamer Anstrengungen“ in von Mitgliedstaaten „freiwillig eingerichtete kontrollierte Zentren“ gebracht werden, hieß es. Dort solle „mit voller EU-Unterstützung“ überprüft werden, ob es sich „um irreguläre Migranten, die zurückgebracht werden“ handele oder um Schutzbedürftige.

Für Asylberechtigte werde dann „das Solidaritätsprinzip“ unter den Mitgliedstaaten der EU gelten, erklärte der Gipfel. Sie könnten dann in andere EU-Länder, aber nur, wenn diese dem auf freiwilliger Basis zustimmten. (afp)>

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Kronenzeitung online, Logo

29.6.2018: Merkel beschliesst mit Athen und Madrid die "Rücknahme von Migranten", wie wenn die Invasoren sich etwas befehlen lassen würden
Übernehmen Flüchtlinge: Merkel schließt Asyl-Deal mit Athen und Madrid
https://www.krone.at/1732078

<Deutschland hat mit Griechenland und Spanien am Rande des EU-Gipfels eine politische Vereinbarung über die Rücknahme von Migranten abgeschlossen. Die beiden Mittelmeerländer sind laut Bundeskanzlerin Angela Merkel bereit, Flüchtlinge, die dort erstregistriert wurden und an der deutsch-österreichischen Grenze abgewiesen werden, zurückzunehmen. Ob das reicht, um den innerparteilichen Asylstreit mit Innenminister Horst Seehofer zu entschärfen, bleibt jedoch fraglich.

Keine „konkreten Absprachen“ gibt es bisher mit Italien. „Das ist zu akzeptieren“, sagte Merkel nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Mit Griechenland und Spanien konnte sich die deutsche Kanzlerin indes darauf einigen, dass die beiden Länder Flüchtlinge, die an der deutsch-österreichischen Grenze abgewiesen werden, zurücknehmen. Wird bei der Grenzkontrolle ein Eintrag im Fingerabdrucksystem Eurodac registriert, dann nehmen die beiden Ersteinreiseländer diese sogenannten Dublin-Fälle zurück.

Darüber hinaus hat die deutsche Kanzlerin mit etlichen weiteren Ländern Gespräche über Verwaltungsvereinbarungen zur schnelleren und effizienteren Verfahrensabwicklung geführt. Einige Länder seien zu Abkommen mit Deutschland bereit, diese müssten nun von den jeweiligen Innenministern Deutschlands und der Partnerländer im Detail ausgearbeitet werden.

Merkel ließ anklingen, dass sie damit die Forderungen ihres Koalitionspartners CSU sowie von Innenminister Horst Seehofer weitgehend erfüllt sieht. „Das, was in dieser Zeit zu schaffen war, haben wir geschafft“, meinte sie. Die angespannte innenpolitische Situation in Deutschland sei in Brüssel sogar „Antrieb und Ansporn“ für die Suche nach Lösungen gewesen und habe in den vergangenen Tagen zu einer Beschleunigung in Sachen Migrationspolitik geführt.>

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Giessen 4.7.2018: Krimineller Syrer sticht auf "nachgekommene" Familie ein
Familienzusammenführung auf syrisch: Vater sticht auf Frau und drei Kinder ein
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/04/familienzusammenfuehrung-vater-frau/

<Hessen/Gießen – Laut Polizeibericht hat sich am Dienstagmorgen in Gießen ein Drama in einer syrischen Familie ereignet. Der 36-jährige Vater stach sowohl seiner 31 Jahre alten Ehefrau als auch drei seiner vier Kinder mit einem Messer in den Oberkörper. Anschließend setzte er die Wohnung in Brand.

„Die 31 Jahre alte Mutter und die drei Kinder im Alter von 3, 6 und 7 Jahren kamen nach der Erstversorgung in Krankenhäuser. Aktuell besteht für sie keine Lebensgefahr, jedoch erwiesen sich die Verletzungen in der Summe schwerer als zunächst angenommen“, so ein Polizeisprecher. Die Mutter und die drei Kinder trugen mehrere Stich- und Schnittwunden sowie eine Rauchvergiftung davon. Die mutmaßliche Tatwaffe, ein Messer, wurde bereits sichergestellt.

Zudem setzte er die gemeinsame Wohnung in Brand. Als er dann fliehen wollte, stürzte er aus einem Fenster, zog sich lebensgefährliche Verletzungen zu.

Aufgrund der schweren Verletzungen des 36-Jährigen, konnte dieser noch nicht vernommen werden. Hintergrund der grausamen Tat sollen „psychische Probleme“ des Mannes sein.  Wie Tag24 mitteilt, prüfe die Staatsanwaltschaft Gießen  einen Antrag auf Erlass eines Haftbefehls wegen des dringenden Verdachts des versuchten Mordes, der gefährlichen Körperverletzung sowie der schweren Brandstiftung. Durch das Feuer entstand ein Schaden im höheren fünfstelligen Bereich.>

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4.7.2018: Invasoren senden Geld in Heimatländer, statt das Geld in D auszugeben - es sind Milliarden - und die Invasion geht weiter
Super-Blamage: Regierung vergisst drei Nullen bei Flüchtlingsgeld-Berechnung
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/04/super-blamage-regierung/

Die AfD-Bundesfraktion hatte Ende April bei der Bundesregierung angefragt, wie viel Geld Immigranten und Flüchtlinge, die sich in Deutschland aufhalten, jährlich in ihre Heimatländer überweisen. Die Bundesregierung machte bei ihrer Antwort auf die Anfrage aus Milliardenbeträgen kurzer Hand Millionenbeträge.

Um die Große AfD-Anfrage zu bedienen (Drucksache 19/1955), scheint es sich die Bundesregierung in ihrer Antwort leicht gemacht zu haben und griff laut Darstellung der Bild-Zeitung – offenbar auch aus Mangel an eigenen Erhebungen – auf Statistiken der Weltbank zurück.

Blamage: Falsche Zahl abgeschrieben

Deren Erhebung weist beispielhaft für 2009 einen Gesamtbetrag von 15 „Mio US-Dollar“ Rücküberweisungen aus. Diese Zahl nannte die Bundesregierung der AfD dann auch auf ihre Große Anfrage. Und diese Antwort ist – wie Bild aufzeigt – krachend falsch.

Denn: Richtig wäre die Summe von 15 Milliarden (englisch: „Billions“) gewesen. Der – mutmaßlich unbeabsichtigte Fehler, weil offensichtlich schluderhaft recherchiert – zieht sich somit munter durch die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD.

Der AfD-Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier sagte Bild: „Aus Milliarden werden bei der Bundesregierung bedenklich schnell Millionen. Fakt ist: Die Bundesregierung interpretiert die Daten der Weltbank falsch. Die von der Bundesregierung verlinkte Excel-Tabelle der Weltbank verwendet für die Zifferngruppierung wie in Deutschland üblich einen Punkt. Die Bundesregierung hat den Punkt aber als Dezimaltrennzeichen interpretiert und damit die Rücküberweisungen um den Faktor 1000 falsch dargestellt.“

„Sollte dabei herauskommen, dass eine erhebliche Anzahl von Empfängern staatlicher Sozialleistungen einen Teil ihres Geldes in ihre Heimatländer überweisen, so sei dies faktisch eine „Finanzierung von Entwicklungshilfe aus dem deutschen Sozialsystem“, meint Frohnmaier. Dabei handele es sich um eine „Zweckentfremdung von Steuergeldern“, zumal es für Entwicklungshilfe doch ein eigenes Budget gebe.

Milliarden für die, die noch Zuhause weilen

Allein 2016 überwiesen Flüchtlinge und Migranten fast 18 MILLIARDEN Euro aus Deutschland in ihre Herkunftsländer. Die Bundesregierung sieht aber, wie die Bild-Zeitung berichtet, in den Rücküberweisungen von in Deutschland durch den Steuerzahler alimentierten Immigranten und „Flüchtlingen“eine Art Entwicklungshilfe.

In der Antwort der Bundesregierung auf die große Anfrage heißt es, die Geldtransfers seien „entwicklungsfördernd“, weshalb die Bundesregierung das Ziel verfolge, dass „bis 2030 die Transaktionskosten für Rücküberweisungen auf weniger als 3 Prozent“ sinken. Somit schuftet der deutsche Steuerzahler ganz aktiv nicht nur für das Wohlergehen von Angela Merkels Gästen in Deutschland, sondern auch für deren große Angehörigenschar zuhause.

[Entwicklungshilfeminister Müller CSU meint, Afrika restrukturieren würde Flüchtlingsstrom abbremsen]

Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) wirbt seit langem mit seinem Marshallplan für Afrika. Mit einer florierenden Wirtschaft will er Arbeitsplätze und Wohlstand in Afrika schaffen und so den Strom der Flüchtlinge stoppen oder zu mindestens stark abbremsen. Ein aktueller Forschungsbericht des Instituts zur Zukunft der Arbeit deutet jedoch darauf hin, dass die Hoffnung, Migration aus armen Ländern deutlich zu reduzieren, sich nicht erfüllen werde.

Entwicklungshilfe reduziert Flüchtlingsströme nicht 

Wie falsch Müllers Annahme ist, dass Geldüberweisungen Wohlstand in den Herkunftsländern schaffen und somit Flüchtlingsströme reduziert werden, zeigt der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dietmar Friedhoff, auf: „Deutschland hat im vergangenen Jahr über 20 Milliarden Euro für Entwicklungshilfe ausgegeben und ist damit zweitgrößter Geber in der Welt. Verschiedene Studien haben gezeigt, dass Migration erst abnehme, wenn das Pro-Kopf-Einkommen in den afrikanischen Staaten signifikant ansteigt. Das ambitionierte Ziel des Ministers wird nicht Schritt halten mit dem enormen Bevölkerungswachstum in Afrika. Wenn man die durchschnittlichen afrikanischen Wachstumsraten zugrunde legt, wird es fast 200 Jahre dauern, bis der Impuls zur Migration nachlässt. Weiterhin ist grundsätzlich zu klären, welchen nennenswerten Wachstumseffekt und welche Auswirkungen Entwicklungshilfe in den Nehmerländern erzeugt. Entsprechende Studien werden meiner Meinung nach zeigen, dass für jedes afrikanische, asiatische oder südamerikanische Land, welches Entwicklungshilfe erhält, auch eine individuelle Lösung gefunden werden muss. Das über Jahrzehnte praktizierte Gießkannen-Prinzip hat sich als eine gigantische Verschwendung von Steuermitteln des deutschen Steuerzahlers gezeigt, die die Migration, gerade aus Afrika, beschleunigt.“

Friedhoff folgert daraus: „Der entscheidende Punkt zur Reduzierung von Massenmigration aus Afrika wird und kann leider nur sein, ,eindeutige Signale‘ zu senden.“ (SB)>

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Syrer gegen Syrer - eigenartiges Verhalten der Syrer in Deutschland:

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Schleswig-Hostein 4.7.2018: Bereicherung mit 2 syrischen Messerstechern  - Todschlag an einem anderen Syrer, und Körperverletzung an einem anderen Syrer
Gericht verurteilt syrischen Messerstecher zu Fußballtraining
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/04/gericht-messerstecher-fussballtraining/

<Kiel/Plön – Zwei syrische Messerstecher halten Schleswig-Holstein in Atem. Ein angeblich 18-jähriger Syrer steht seit gestern wegen Totschlags in Kiel vor Gericht. Und die Tat seines 21 Jahre alten Landsmanns hat ein Jugendschöffengericht in Plön mit einem Fußballtraining gesühnt. Außerdem erhielt der Mann für seine Messerattacke eine „Verwarnung“ wegen gefährlicher Körperverletzung, und er muss zu Beratungsgesprächen und Drogenkontrollen.

17 Mal hat der 18-Jährige in Kiel mit einem Edelstahlmesser am späten Abend des 17. Januar auf sein Opfer eingestochen. Trotz Notoperation verstarb der 41-jährige Mann, der ebenfalls aus Syrien stammt, am nächsten Morgen im Krankenhaus. Zwei Stunden lang hatte sich der Täter auf die Lauer gelegt und gewartet, bis sein Gegenüber das Haus verließ. Dann folgte er ihm und griff ihn an. Laut Staatsanwaltschaft trafen die meisten Stiche den Oberkörper, zwei weitere und ein Schnitt verletzten Kopf und Gesicht schwer. Der Syrer hörte erst auf zuzustechen, als ein Passant ihn anschrie. Hintergrund soll ein länger schwelender Streit der beiden Männer sein.

Verhandelt wird vor einer Jugendstrafkammer. Wird nach Jugendstrafrecht geurteilt, liegt die Höchststrafe bei zehn Jahren. Zum Prozessauftakt erklärte der Richter, es komme auch die Unterbringung in einer geschlossenen psychiatrischen Klinik in Betracht. Der Prozess wird am 20. Juli fortgesetzt.

Der zweite Fall sorgt vor allem wegen der richterlichen Milde für Aufsehen: „Messerstecher soll zum Fußballtraining“, titeln die Kieler Nachrichten. Der Flüchtling hatte seinem Opfer eine achteineinhalb Zentimeter lange blutende Schnittverletzung am Hals zugefügt. Dabei rief er laut Zeugen: „Ich schlachte dich ab!“ Doch die Wunde sei laut Urteil nicht allzu tief gewesen, die Tat daher „kein Kapitaldelikt“.

Der Täter und das ebenfalls aus Syrien stammende Opfer hatten sich um Drogen gestritten. Die Verletzung erfolgte laut Angeklagten „aus Versehen“ und sei, so die Richter, nicht lebensgefährlich gewesen. Daher erfordere dies keine Verhängung einer Jugendstrafe, urteilte jetzt das Plöner Gericht. Eine Niederlage für die Staatsanwaltschaft: Sie hatte ein Jahr und vier Monate Jugendstrafe auf Bewährung gefordert.

Die Kieler Nachrichten schreiben: „Für eine drogen- und gewaltfreie Zukunft des Flüchtlings setzt das Jugendgericht jetzt auf regelmäßige Urinkontrollen, therapeutische Gespräche, Berufsberatung und auf vier sportliche Trainingseinheiten. Bei Verweigerung drohen dem Angeklagten bis zu vier Wochen Beugearrest. Über einen längeren Zeitraum soll ihm ein Fußballtraining in Bad Malente den friedlichen Umgang mit Regeln, Ordnung und Konflikten vermitteln.“

Ein 27-jähriger Iraker wurde freigesprochen. Der Vorwurf, er habe das Opfer während der Tat festgehalten, erhärtete sich nicht. (WS)>

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Magdeburg 5.7.2018: Animalische im Schwimmbad machen Schlägerei im Wasser: Afghanen gegen Kroaten
Sommervergnügen: Afghanen verwandeln Freibad in Schlachtfeld
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/05/sommervergnuegen-afghanen-freibad/

<Magdeburg – Eine Massenschlägerei haben sich zahlreiche Afghanen in einem Magdeburger Freibad mit Kroaten geliefert. Zum Einsatz kam sogar ein Beil. Bilanz: Mehrere Verletzte, darunter ein Polizist. Die Beamten ermitteln nun wegen schwerer Körperverletzung.

Eine typische Freibadszene bot den Anlass dafür, das Carl-Miller-Bad in ein Schlachtfeld zu verwandeln: Eine 17-Jährige stieß einen Jungen um, der sie mehrfach nass gespritzt hatte, so die Polizei in ihrer heutigen Mitteilung. In den Streit mischten sich Dutzende ein. Gegen zwei Brüder und einen Bekannten der 17-Jährigen im Alter zwischen 17 und 24 Jahren wird nun wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

Zwei Kinder im Alter von neun und zwölf Jahren sowie ein 18-Jähriger wurden verletzt. Sie gehörten zu der Gruppe um den Jungen, der von dem Mädchen gestoßen worden war. Als die Beamten die Schläger trennen wollten, gingen diese auf die Polizisten los. Einer von ihnen wurde ebenfalls verletzt. (WS)

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Mainz 5.7.2018: Die "Leine des Grauens" mit durch kriminelle Invasoren ermordete Deutsche wächst weiter
Von den Medien ignoriert: Die „Leine des Grauens“ wächst weiter
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/05/die-leine-grauens-2/

<Zum dritten Mal haben Künstler die „Leine des Grauens“ in Mainz installiert. Natürlich ist diese Installation der Zeitgeschichte, die die Opfer der Zuwanderungspolitik zeigt, umstritten. Dafür ist die Leine auch da. So kann sich jeder mit den Auswirkungen der aktuellen Politik beschäftigen. Denn speziell in Mainz, im Herzen des Merkel-treuen ZDF, werden die Folgen für die Menschen weiterhin ignoriert.

Das Wachstum der „Leine“ ist kaum noch zu bewältigen. Nur das Engagement der Künstlergruppe lässt sie weiter leben und wachsen. Tägliche Morde, Vergewaltigungen und Straftaten im Zuge der Merkelschen „Raute des Grauens“-Politik rufen, nein, schreien nach dem politischen Kopf dieser Misspolitik.

Muss die Leine nach Berlin? Muss die Leine sich erst um das Kanzleramt wickeln, um diesem grauenhaften Treiben mittels politischem Würgegriff Einhalt zu gebieten?

Heute geht der Bundestag in eine zweimonatige Pause. Wird etwas geschehen? Vermutlich möchte die Bundesregierung das aussitzen – aber nicht mit uns. Schauen Sie sich die Videos an und verbreiten Sie sie weiter.

Weitere Veröffentlichungen:

https://michael-mannheimer.net/2018/07/02/vertuscht-fast-40-000-deutsche-wurden-2017-opfer-von-migranten-kriminalitaet-mehr-als-100-opfer-pro-tag/

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Epoch Times
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5.7.2018: Rückkehrerprogramm "StarthilfePlus" seit Februar 2017: Knapp 12.000 Invasoren kehren mit Prämie in ihre Heimat zurück: Vor allem Iraker, Russen (!), Afghanen
Knapp 12.000 Flüchtlinge und Migranten verließen Deutschland gegen Prämie wieder
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/knapp-12-000-fluechtlinge-verliessen-deutschland-gegen-praemie-wieder-a2485718.html

<Seit Beginn des Rückkehrerprogramms "StarthilfePlus" haben knapp 12.000 Flüchtlinge und Migranten gegen Zahlungen der Bundesregierung Deutschland wieder verlassen. Mehr als 1500 davon kehrten noch vor Abschluss des Asylverfahrens in ihre Herkunftsländer zurück.

Seit Beginn des Rückkehrerprogramms „StarthilfePlus“ haben knapp 12.000 Flüchtlinge und Migranten gegen Zahlungen der Bundesregierung Deutschland wieder verlassen. Mehr als 1500 von ihnen kehrten noch vor Abschluss des Asylverfahrens in ihre Herkunftsländer zurück, wie aus einer der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervorgeht. Stark in Anspruch genommen wurde das Programm unter anderem von Flüchtlingen aus dem Irak und Afghanistan.

Die Bundesregierung zahlt im Rahmen des Anfang Februar 2017 gestarteten Programms „StarthilfePlus“ Prämien an freiwillig Ausreisende. Die Bundesregierung will damit „insbesondere Personen mit geringen Bleibeperspektiven für eine zeitnahe, freiwillige Ausreise“ motivieren, heißt es in dem Schreiben des Bundesinnenministeriums. Bis Ende des ersten Quartals 2018 nahmen demnach 11.618 Menschen das Angebot in Anspruch.

Erwachsene erhalten je nach Fall 800 bis 1200 Euro als Anreiz, Kinder unter zwölf Jahren die Hälfte. Wenn mehr als vier Familienmitglieder gemeinsam Deutschland verlassen, gibt es 500 Euro extra. Dafür standen im Jahr 2017 aus Bundesmitteln 40 Millionen Euro zur Verfügung.

Der Höchstsatz von 1200 Euro wird gezahlt, wenn Antragsteller noch vor Abschluss ihres Asylverfahrens Deutschland wieder verlassen, dies nutzten 1585 Menschen. Wer kein Asyl bekommt, dagegen keine Rechtsmittel einlegt und sich innerhalb der Ausreisefrist für eine freiwillige Rückkehr entscheidet, bekommt eine Prämie von 800 Euro.

[...]

Bewilligung für 10.000 Fälle - [Iraker, Russen, Afghanen]

Im vergangenen Jahr wurden die „StarthilfePlus“-Zahlungen in 10.000 Fällen bewilligt. Die meisten Empfänger mit 2261 Anträgen kamen aus dem Irak, gefolgt von Russland (1307 Fälle) und Afghanistan (951 Fälle). [...]

Das Bundesinnenministerium betont hingegen, die Entscheidung für das Programm liege „in der eigenen Verantwortung“ der Rückkehrenden, das gelte auch für „eine freiwillige Rückkehr in ein Krisengebiet und die Rücknahme des Asylantrags“. Eine „Weiterentwicklung “ des Programms sei „gegenwärtig in Vorbereitung“.

(afp)>

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6.7.2018: Abgeschobene Asylbewerber reisen wieder ein: 3267 Personen
Bundesregierung: Tausende reisen nach Abschiebung wieder ein
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/06/bundesregierung-tausende-abschiebung/

<Berlin – Es ist wie der Jojo-Effekt: Ausgereiste „Flüchtlinge“ kommen sehr schnell zurück. Mehr als 3.200 abgelehnte Asylbewerber, die zunächst aus- und dann wieder eingereist sind, leben zur Zeit in Deutschland. Das berichtet die „Junge Freiheit“ unter Bezug auf eine Stellungnahme der Bundesregierung. Diese beantwortete damit eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Harald Weyel.

Im Zuge der Grenzöffnung 2015 hatte die Bundesregierung die bisher dahin geltenden Wiedereinreisesperren aus „humanitären Gründen“ aufgehoben. Das heißt: Abgeschobene dürfen schon am nächsten Tag legal wieder ins Land – sogar unter ihrem richtigen Namen.

Nun teilt das Innenministerium dem AfD-Politiker mit, dass laut Ausländerzentralregister 3.267 Personen hier leben, die nach einem abschlägig beschiedenen Asylantrag die Bundesrepublik zunächst verlassen hatten. Später waren sie wieder eingereist. „Von ihnen hat die überwiegende Mehrheit (2.622 Personen) ihren ursprünglichen Asylantrag im Jahr 2015 gestellt, 558 im Jahr 2016 und 87 im Jahr 2017“, berichtet die „Junge Freiheit“ (JF). Keiner der Betreffenden habe den Antrag im ersten Quartal dieses Jahres gestellt.

Gemäß Aufenthaltsgesetz darf ein „Ausländer, der ausgewiesen, zurückgeschoben oder abgeschoben worden ist, weder erneut in das Bundesgebiet einreisen, noch sich darin aufhalten“. Auch darf ihm kein Aufenthaltstitel erteilt werden. In der Regel wird dieses Einreise- und Aufenthaltsverbot befristet. Diese Frist darf im Normalfall fünf Jahre nicht überschreiten, Ausnahmen gelten zum Beispiel bei Straftätern oder Gefährdern. Doch dieses Paragraph hat der damalige Innenminister Lothar de Maizière außer Kraft gesetzt.

AfD-Politiker Weyel erkennt in der Antwort der Bundesregierung, „dass unser ganzes Asylsystem im Kern krank ist und absurde Blüten treibt“. Angesichts der Tatsache, dass in Deutschland vieles im Argen liege, was in die Zuständigkeit des Bundesinnenministers falle und sich leicht regeln ließe, erschienen dessen „Pirouetten über Zurückweisungen an der Grenze in einem anderen Licht“, sagte Weyel der JF: „Horst Seehofer tanzt lieber auf großer Bühne, als sich um seine Arbeit zu kümmern.“ (WS)>

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Bonn 6.7.2018: Gutmenschen haben für Flüchtlinge gebürgt - Jobcenter fordert 35.934 Euro
Böses Erwachen: Flüchtlingsbürgen werden zur Kasse gebeten
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/06/boeses-erwachen-fluechtlingsbuergen/

<Ibrahim Hamo, fünffacher Vater und Kleinunternehmer aus Syrien, wollte etwas Gutes tun und holte 2014 im Rahmen des humanitären Flüchtlingsprogramms mittels einer Verpflichtungserklärung legal seinen Bruder und dessen vierköpfige Familie aus dem damaligen Bürgerkriegsland Syrien zu sich nach Bonn, damit die Verwandten nicht den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer antreten mussten. Nun erhielt der arme Mann vom Jobcenter eine Zahlungsaufforderung über 35.934 Euro, die er nicht aufbringen kann.

Was war geschehen? Hamo hatte die Familie nur so lange in seiner Wohnung komplett versorgt, bis diese nach einem Jahr Asyl erhielt. Ab da seien die Unterhaltskosten vom Amt überwiesen worden, so hätten es im Anfang 2014 Politiker und Ämter erklärt. Im Juni 2015 hatte er gegenüber dem General-Anzeiger schon einmal seine Ängste geschildert, weil die entsprechende Diskussion zwischen Bund und Land für ihn so verwirrend verlief. Er fürchtete, man werde ihn für die späteren Unterhaltskosten zur Kasse bitten, und dieser Fall ist jetzt eingetreten. „Die jetzt drohenden Regressforderungen übersteigen meine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit“, schrieb er dem Jobcenter.

„Die Besonderheiten des Falls liegen darin, dass Herr Hamo explizit zu den Verpflichtungerklärungen mit Verweis auf deren begrenzte Dauer ermuntert und dass gleichzeitig die vorgeschriebene Bonitätsprüfung seiner Leistungsfähigkeit unzureichend durchgeführt wurde“, kommentieren Monika und Theo Bühler. Hamo habe sich darauf verlassen, dass seine Verpflichtung mit dem Asylstatus der Verwandten erlösche.

Die guten Bühlers gehören zum Beueler Unterstützerkreis, der sich für syrische Flüchtlinge engagiert. Sie erzählen auch von einem Fall einer syrischstämmigen Frau, der aktuell sofortige Regressforderungen in Höhe von 33.835 Euro drohen. „Sie kann jetzt nur noch klagen, genauso wie Herr Hamo“, sagen die Bühlers. Und sie befürchten, dass das Jobcenter zunächst nur Bürger mit syrischen Wurzeln mit Forderungen überzieht. Dem widerspricht Ursula Gördel, Pressesprecherin des Jobcenters. „Die Fälle werden in der Reihenfolge der Antragstellung von SGBII-Leistungen ab 2015 bearbeitet.“ Man gehe ausschließlich nach gesetzlichen Fristen vor, nicht nach ethnischer Herkunft. Es seien derzeit etwa 120 Bonner Bedarfsgemeinschaften von entsprechenden Leistungen des Jobcenters bekannt, für die Verpflichtungserklärungen abgegeben wurden. „63 Anhörungen an Verpflichtungsgebern sind bislang entsprechend der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Januar 2017 versandt worden“, so Gördel. Das Gericht hatte entgegen der Rechtsauffassung der vormaligen NRW-Regierung geurteilt, dass der Verpflichtungsgeber für die Lebensunterhaltskosten auch nach Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft haftet.

In 39 Bonner Fällen sei bereits ein Erstattungsbescheid erlassen worden, so wie eben im Fall Hamo. Es gehe um Beträge zwischen 1.500 und 57.000 Euro, je nach Größe der Bedarfsgemeinschaft, für die gebürgt wurde, nach Dauer des Leistungsbezugs und unter Berücksichtigung der Lebenssituation der Verpflichtungsgeber. Unzumutbare Härten sollten vermieden werden. In der Regel machen die Betroffenen von der Möglichkeit der rechtlichen Überprüfung durch Einreichung einer Klage beim Verwaltungsgericht Gebrauch.

Christoph Nicolei, Kopf der Flüchtlingshilfe Syrien der Johannes-Kirchengemeinde, sieht aktuell nicht so schwarz wie die Bühlers. Auch die Godesberger Bürgen hätten bisher Ankündigungen ihrer Erstattungsverpflichtung bekommen. „Es kommt jedoch Bewegung in die Sache. Auch die Behörden erkennen, dass bei der Unterschriftsleistung der Bürgen keine, nicht ausreichende oder falsche Informationen gegeben wurden.“ So seien vormals nicht nur die Verpflichtungsgeber davon ausgegangen, dass mit der Asylanerkennung die Haftung des Verpflichtungsgebers ende. Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichs herrsche „Unzufriedenheit auf allen Seiten“. Alle warteten jetzt auf eine Entscheidung der Innenminister.

Bonn ist kein Einzelfall, denn es gibt überall gute Menschen

In einem Artikel meldet der „Trierische Volksfreund“, dass mehrere Jobcenter in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland Bürgen in Anspruch nehmen, die Verpflichtungserklärungen für Flüchtlinge unterzeichnet haben, um diesen die direkte Einreise nach Deutschland zu ermöglichen. Dieser Plan funktionierte im ersten Moment gut, da einige Migranten aufgrund der hinterlegten Bürgschaften sofort nach Deutschland einreisen und auch bleiben durften. Wenige Zeit später ist der Traum jedoch geplatzt und Forderungen von mehreren Zehntausend Euro stehen im Raum, für die die Bürgen nun belangt werden.

Stellungnahme der AfD

Dazu stellt Uwe Junge, AfD-Partei- und Fraktionschef in Rheinland-Pfalz, fest: „Den naiven Helden und Helfern der Flüchtlingsströme droht nun ein böses Erwachen. Welche Wirkung eine Bürgschaft entfaltet und wann diese endet, ist für jedermann mit einem Blick ins Bürgerliche Gesetzbuch klar.“ Derweil fordern erste Politiker, darunter auch die Grünen in NRW mit einer Aktion vor dem Landtag, dass der Staat nun Verantwortung übernehmen müsse und die öffentliche Hand die Forderungen nun übernehmen solle.

Geradezu scheinheilig ist diese Forderung“, kommentiert Uwe Junge. „Dass nun der Staat für die damals vor Hilfsbereitschaft trunkenen Flüchtlingshelfer zahlen soll, entbehrt jeder Grundlage und ist typisch für die Denkmuster links-grüner Politik. Dumm ist, wer Dummes tut und wer bürgt, der zahlt. Es gibt keinen Grund für die Allgemeinheit, mit Steuergeldern für die Migrationsphantasien einiger Weniger einzustehen.“

Eine Lebensregel besagt: Wer bestellt, bezahlt die Rechnung. Gern können die Systemparteien, insbesondere Grüne und Linke, alle Bürgschaften lebenslang bezahlen, das wäre menschlich und humanitär.>

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Der
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5.7.2018: Martin Hess sagt die Wahrheit über die Praxis der Einwanderung

Der Polizist Martin Hess von der AfD zeigt den eingeschlafenen Politikern von den Systemparteien,
wie die Realität in Deutschland aussieht!


http://brd-schwindel.ru/martin-hess-sagt-die-wahrheit-ueber-die-praxis-der-einwanderung/

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Der
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6.7.2018: Deutsche Regierung macht im Ausland WERBUNG, dass es in Deutschland Kindergeld gibt, um "Flüchtlinge" anzulocken (!!!!!!!!!!!!!)
Verbrecherstaat Merkel-Land: Bundesagentur wirbt mit Kindergeld in aller Welt – selbst auf arabisch
http://brd-schwindel.ru/verbrecherstaat-merkel-land-bundesagentur-wirbt-mit-kindergeld-in-aller-welt-selbst-auf-arabisch/
https://der-dritte-weg.info/2015/10/27/bundesagentur-wirbt-mit-kindergeld-in-aller-welt/

<von Michael Mannheimer

Tauschen wir endlich die Politiker aus, bevor die unser Volk austauschen!

Was die deutsche Merkel-Politk macht, ist das größte Verbrechen gegen das deutsche Volk in dessen gesamten leidgeprüften Geschichte:

Sie wirbt im Ausland – wie ein totalitäres  Verbrechersystem – in aller Stille und von Medien sorgsam verborgen – für den Zuzug von hunderten Millionen Afrikanern und Menschen aus dem nahen Osten – und lockt diese, wie man Mäuse mit Speck lockt, mit exorbitante Kindergeld-Versprechungen – die sie gleichzeitig deutschen Familien vorenthält mit der arglistigen Täuschung, es stünden nicht genug staatliche Mittel zur Erhöhung von Kindergeld zur Verfügung.

Doch Merkel-Land – was mit Deutschland nichts gemein hat – verfolgt mit dieser Politik kein andres Ziel aus das der Auslöschung des deutschen Volkes durch den Zuzug von Jahrmillionen Völkern aus kultur- und zivilisationsfernen Ländern

– und erfüllt damit den Auftrag der NWO- Strategie des „replacements: Des Austauschs der weißen Bevölkerungen durch nichtweiße Rassen.

Merkels Verbrechen sind so gewaltig, dass man sie heute schon als die tödlichste Politikerin der gesamtdeutschen Geschichte einordnen darf – was englische Medien im übrigen längst taten.

[...]

Wir werden sehen, wohin sich Deutschland entwickelt: In seinen Untergang  – oder in Richtung seiner Wiederauferstehung.

Aus: Der dritte Weg, 27.10.2015

Bundesagentur wirbt mit Kindergeld in aller Welt

Es müssen ja schließlich Anreize für Asylanten geschafft werden. Flucht vor Krieg und Vertreibung ist ja bei den wenigsten Invasoren der wahrhaftige Reisegrund.

Im Originalwortlaut auf der Seite der www.familienkasse.de heißt es:

Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge haben einen Anspruch auf Kindergeld ab dem Zeitpunkt der Asylberechtigung beziehungsweise der Anerkennung als Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Weiterhin wird angegeben wie hoch das zu erwartende Kindergeld ist.

Solche Veröffentlichungen verstehen Hunderttausende art- und kulturfremde Ausländer als Einladung. Denn schließlich erhalten sie neben dem Kindergeld, eine warme Unterkunft und vielfältige Verpflegung. Das alles kostenfrei.

Und noch besser: Man bekommt ja noch Taschengeld obendrein. Der ein oder andere Asylant wird sogar im ehemaligen 4 Sterne- bzw. Wellnesshotel oder im Feriendorf untergebracht. Man lebt jetzt da, wo andere für viel Geld mal zwei Wochen Ferien machen. Somit machen sich Millionen Ausländer auf den Weg und wollen auf Kosten des deutschen Steuerdepps „abkassieren“.

Tauscht die Politiker aus, bevor die unser Volk austauschen!

Quelle:
https://der-dritte-weg.info/2015/10/27/bundesagentur-wirbt-mit-kindergeld-in-aller-welt/

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Bonn 12.7.2018: Juden lassen sich von Muslimen schlagen und sagen nichts, weil sie die Merkel-Doktrin nicht verletzen wollen - Fall in Bonn
Mitten in Deutschland: Palästinenser und Polizisten verprügeln jüdischen Professor
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/12/mitten-deutschland-palaestinenser/

<Bonn – Nachdem ein mehrfach polizeibekannter Palästinenser einen jüdischen Professor attackiert hat, schlagen auch noch Polizisten dem Opfer ins Gesicht. Der 50-Jährige wurde verletzt.

Antisemitische Übergriffe gehören in Deutschland inzwischen wieder zur Tagesordnung. Und die Gleichgültigkeit den Opfern gegenüber auch – weil es sich um zugewanderte Täter handelt, über deren Kriminalität ungern gesprochen wird. Was nun aber in Bonn geschah, stellt einen neuen Höhepunkt dieser Entwicklung dar. Zunächst ging im Hofgarten ein 20-jähriger Palästinenser auf den Hochschullehrer los, schlug ihm die Kippa vom Kopf, schubste ihn und haute ihm gegen den Oberkörper. Dabei rief er: „Kein Jude in Deutschland!“

Die Begleiterin des Israelis, der auf Deutschland-Besuch war, rief die Polizei. Doch statt Hilfe setzte es noch einmal Prügel: Als die Beamten am Tatort auftauchten, schlugen sie ebenfalls auf den Mann ein. Denn der Täter war über die Hofgartenwiese geflüchtet, als er die Einsatzwagen kommen sah. Der Professor nahm die Verfolgung auf, um ihn festzuhalten und der Polizei zu übergeben. Auf seiner Flucht zog der Palästinenser sein T-Shirt aus und rannte mit entblößtem Oberkörper weiter.

Offenbar deswegen glaubten die Beamten, der Verfolger sei der Täter, wie sie gestern Nachmittag erklärten. Die Polizisten holten den Professor ein, überwältigten, fesselten ihn und schlugen ihm ins Gesicht. Angeblich habe er sich gegen seine Festnahme gewehrt. „Ein schreckliches und bedauerliches Missverständnis“, rechtfertigte sich Bonns Polizeipräsidentin Ursula Brohl-Sowa am Donnerstag.

Der Palästinenser, der Polizei bereits wegen Gewalt- und Drogendelikten bekannt ist, konnte schließlich auch noch festgenommen werden. Die Beamten brachten ihn zu einer psychiatrischen Untersuchung in ein Krankenhaus. (WS)>

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Anonymous
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14.7.2018: BKA-Bericht: 106 erfasste deutsche Opfer PRO TAG durch Migrantengewalt - Dunkelziffer unbestimmt
Migrantengewalt: Täglich 106 deutsche Opfer - Presse schweigt!
http://www.anonymousnews.ru/2018/07/14/migrantengewalt-taeglich-106-deutsche-opfer-presse-schweigt/?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=taeglich_106_deutsche_opfer_von_migrantengewalt&utm_term=2018-07-16

<Von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt, erschien kürzlich ein Bericht des Bundeskriminalamtes, der bestätigt, was von vielen bisher als „rechte Hetze“ verschrien war. Immer mehr Deutsche werden zur Zielscheibe fremder Gewalttäter. Im vergangenen Jahr fielen täglich (!) 106 Deutsche kriminellen Migranten zum Opfer.

von Ernst Fleischmann

Zuwanderer sind nicht kriminell und suchen nur Schutz – so das Märchen links-grüner Politdarsteller und der Systemmedien. Doch nicht nur vergewaltigte deutsche Frauen können ein Lied davon singen, wie es sich anfühlt, gegen den eigenen Willen „bereichert“ zu werden. Deutsche werden auf breiter Ebene immer öfter zu Opfern fremdländischer Sex- und Gewalttouristen.

Wie das Bundeskriminalamt (BKA) in einem Bericht bestätigte, wurden allein im Jahre 2017 ganze 39.096 Deutsche Opfer von Migrantenkriminalität. Und das sind lediglich die offiziell erfassten Zahlen. Doch wo blieb der Aufschrei der Medien? Wo blieben die Lichterketten und Gedenkveranstaltungen für alljene, die auf schmerzhafte Weise erfahren mussten, wie sich der staatlich verordnete Multikulti-Wahn anfühlt? Sie ahnen es schon, es gab sie nicht. Schließlich ist man als Deutscher ein Mensch zweiter Klasse im eigenen Land und es ist nicht notwendig, Mitleid für geschändete Frauen oder zu Tode getretene Jugendliche zu empfinden.

Im Durchschnitt wurden nach Angaben des BKA jeden Tag 106 Deutsche von multikriminellen Migranten „bereichert“. Besonders schockierend: Mehr als hundert Deutsche wurden 2017 Opfer einer versuchten oder erfolgten Tötung beziehungsweise eines Mordes durch Zuwanderer. Nachdem diese Zahl im Jahre 2016 noch bei 86 Delikten gelegen hatte, stiegt sie im Jahre 2017 um mehr als 30 Prozent auf 112 Delikte an. Das heißt, dass fast an jedem dritten Tag im Jahr ein Deutscher zur Zielscheibe eines oder mehrerer kriminellen Illegalen wurde und in diesem Zuge getötet bzw. ermordet werden sollte bzw. letztendlich auch wurde.

Der Bericht des BKA warnte auch davor, dass unter den Flüchtlingen viele Terroristen eingeschleust wurden; und, dass die Gefahr besteht, dass Flüchtlinge erst in Europa von Terrororganisationen für den „Heiligen Krieg“ radikalisiert werden. So heißt es im Text: „Aufgrund der Flüchtlingssituation hat sich für die terroristischen Organisationen die Möglichkeit ergeben, mögliche Attentäter oder Unterstützer in die Bundesrepublik einzuschleusen. Zudem können sich unter den Flüchtlingen Einzelpersonen befinden, die sich erst während des Aufenthaltes in Deutschland aufgrund unterschiedlichster Faktoren – vor allem aufgrund einer professionellen Propaganda und gezielten Internetaktivitäten von Angehörigen terroristischer Organisationen – radikalisieren.“

Das könnte unter Umständen daher kommen, dass Schlepper-Königin Angela Merkel die Grenzen geöffnet hat und seitdem weder Pass- noch Personenkontrollen stattfinden und somit jeder einfach nach Deutschland hereinspazieren kann. Links-grüne Systemmedien und Bahnhofsklatscher werden dies natürlich wieder als Verschwörungstheorie bezeichnen. Unglaublich, wie gehirngewaschen die Menschen mittlerweile sind. 2018 könnte unterdessen zu einem neuen traurigen Rekordjahr werden, was die Zahlen deutscher Opfer von Migrantengewalt angeht. Da hilft es auch nichts, die Taten aus Gründen politischer Korrektheit zu verschweigen. Ein Toter wird dadurch auch nicht mehr lebendig.>

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15.7.2018: Kriminelle Flüchtlinge verkaufen ihre Flüchtlingspässe - damit andere nach D einreisen können
Wer hätte das gedacht: Immer mehr Einreisen mit verkauften deutschen Flüchtlingsausweisen
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/15/wer-immer-einreisen/

<Berlin – Es sollte verheimlicht werden: Immer mehr Menschen reisen mit zuvor von anderen Flüchtlingen verkauften Ausweispapieren illegal nach Deutschland ein. Das geht aus dem internen Sachstandsbericht der Bund-Länder Projektgruppe „Falschidentitäten“ vor, über den die „Bild am Sonntag“ berichtet.

[Ausweismissbrauch]

Laut Bundespolizei-Bericht stellten Beamte im gesamten Jahr 2017 allein „an griechischen Flughäfen 1.682 Ausweismissbräuche im Zusammenhang mit geplanten Reisebewegungen in andere EU Staaten und davon allein 1.418 nach Deutschland (somit über 84 Prozent) fest“.

Die Statistik erfasst nur die Erwischten. Die Dunkelziffer dürfte um ein Vielfaches höher liegen: In diesem Deliktbereich sei von einem „nicht näher zu beziffernden Dunkelfeld“ auszugehen, zitiert die Zeitung aus dem Bericht. Das Dokument ist unter dem Vermerk „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ erstellt worden – es sollte nicht an die Öffentlichkeit geraten.

Außerdem sind die deutschen Verwaltungsbehörden immer noch nicht flächendeckend in der Lage, die Identität von Flüchtlingen in Deutschland zweifelsfrei festzustellen. Zu diesem Ergebnis kommt der zweite Sachstandsbericht der Bund-Länder Projektgruppe „Falschidentitäten“ mit Stand 21. Juni 2018. Das Dokument soll unter dem Vermerk „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ erstellt worden sein.

[Abgleich nur in ca. 400 von 11.056 deutschen Gemeinden]

Weiter bezieht sich die „Bild am Sonntag“ auf ein vertrauliches BKA-Schreiben („Einleitung eines Umlaufbeschlussverfahrens der KKB“ vom 21.6.2018). So heißt es an einer Stelle im Bundespolizei-Bericht: „Derzeit nutzen (…) deutsche Kommunen nur ca. 400 Visotec-Geräte mit der Prüfsoftware Verify, die eine automatische optische und elektronische Dokumentenprüfung gewährleisten. Da es aber insgesamt 11.056 Gemeinden in Deutschland gibt, ist keine ausreichende Ausstattung vorhanden.“

Das bittere Fazit, so das vertrauliches Begleitschreiben des BKA: „Mängel in den vorhandenen Strukturen, der nicht ausreichenden Qualifizierung der Mitarbeiter und der technischen Ausstattung haben zur Folge, dass das Erkennen von Falschidentitäten nicht sichergestellt ist.“ (Quelle: dts)>

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15.7.2018: Invasoren sind auf eine "Integration" nicht vorbereitet - haufenweise Abbrüche von Integrationskursen
Keiner wollte antworten: Wie ist der Erfolg bei Integrationskursen in Hamburg?
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/keiner-wollte-antworten-wie-ist-der-erfolg-bei-integrationskursen-in-hamburg-a2494144.html

<Die AfD in Hamburg wollte wissen, wie die Erfolge von Integrationskursen in der Hasestadt sind. Doch weder das BAMF noch der rot-grüne Senat wollte antworten.

Aus einer Senatsantwort auf eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Prof. Dr. Jörn Kruse geht hervor (Drucksache 21/13273), dass weder das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) noch der rot-grüne Senat eine Erfolgskontrolle bei Integrationskursen in Hamburg veröffentlichen wollen.

Man verweigerte der AfD-Fraktion eine Auskunft, da aufgrund der derzeit sehr hohen Arbeitsbelastung im Bundesamt und der sehr kurzen Frist eine Beantwortung nicht möglich sei. Aus diesem Grunde stellt die AfD-Fraktion eine Große Anfrage an den Senat (Drucksache 21/13778).

Dazu sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Prof. Dr. Jörn Kruse: Für Hamburg muss endlich eine Erfolgskontrolle der Integrationskurse hergestellt werden, ansonsten werden viele Millionen Euro verschwendet und das sollten wir uns nicht leisten. Der Bundesinnenminister Seehofer sollte, wie in seinem Masterplan angekündigt, jetzt seinen Worten Taten folgen lassen und die Qualität der Integrationskurse erhöhen und unmotivierte Teilnehmer sanktionieren.“

Bundesweite Zahlen: Kosten explodieren, Abbruchquote steigt, Qualität sinkt

Die vorliegenden bundesweiten Zahlen aus dem „Bericht zur Integrationskursgeschäftsstatistik für das Jahr 2017“ belegen, dass die Kosten explodieren, die Abbruchquote steigt und die Qualität sinkt.

2016 und 2017 gab es 631.489 Integrationskursteilnehmer, darunter waren 260.432 Syrer. Davon brachen 161.898 den Integrationskurs vorzeitig ab bzw. traten aus, also beendeten 62 Prozent aller Syrer ihren Kurs nicht.

Die Alphabetisierungskurse machten bundesweit bis 2015 zehn Prozent aller Kurse aus, 2016 und 2017 waren es bereits 22 Prozent. Bis Ende 2015 lag die Bestehungsquote von B1 Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ) bei 65 Prozent. Danach fällt sie, 2016 lag sie bei 61 und 2017 bereits bei 45 Prozent.

Bundesweit kostete die Durchführung von Integrationskursen im Jahr 2017 nach der Integrationskursverordnung über 610 Millionen Euro.

2017 wurden in Hamburg 692 Integrationskurse durchgeführt, davon waren 246 ein Alphabetisierungskurs, das entspricht einem Anteil von 35 Prozent. 2017 gab es in Hamburg 11.311 Integrationskursteilnehmer, wovon 2.350 Kurswiederholer waren. An Austritten aus Integrationskursen gab es 2017 insgesamt 10.176.

(pm)>

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Volksbetrug Net online, Logo

6.8.2018: Vorgeschmack: Polizeigroßeinsatz im neuen Ankerzentrum Donauwörth — volksbetrug.net

<Bayern/Donauwörth – Ein kleiner Ankerzentren-Vorgeschmack: Im bayerischen Donauwörth sind 250 Polizisten notwendig, um ein paar Flüchtlinge von einer Unterkunft in eine andere zu verlegen, nachdem in einem Großeinsatz wieder einmal die Unterkunft nach Waffen durchsucht werden musste. Mit Video. Rund 250 Polizisten haben am Freitagmorgen das Ankerzentrum in Donauwörth […]>


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Journalistenwatch online, Logo

6.8.2018: Pistolen werden in Deutschand "in":
Sex-Attacke: 15-Jähriger verteidigt Freundin mit Schreckschusspistole gegen Zuwanderer
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/06/sex-attacke-jaehriger/

<Zwei Zuwanderer haben Sonntag früh ein 16-jähriges Mädchen sexuell angegriffen. Ihr Freund (15) schritt ein, wurde verprügelt und schoss mit einer Schreckschusspistole in die Luft. Nun ermittelt die Polizei gegen ihn.

Die Täter hielten das Mädchen fest, küssten es gegen sein Willen auf den Mund, als die Jugendliche kurz vor 1 Uhr morgens in Schwerin unterwegs war. Einer der Angreifer soll der Ex-Freund des Mädchens gewesen sei. Der neue Freund mischte sich ein, so dass die „Zuwanderer“, wie die Polizei sie ohne konkrete Nationalitätenangaben beschreibt, von ihrem Opfer abließen. Sie schlugen nun zusammen auf den 15-Jährigen ein. Um sich zu wehren, feuerte dieser laut Zeugenaussagen einmal mit einer Schreckschusswaffe in die Luft. Hierauf ließen die Tatverdächtigen von ihm ab.

Der 15-Jährige erlitt eine geschwollene Nase, eine Schwellung am Jochbein sowie Kratzer im Hals- und Schulterbereich. Auch bei den Geschädigten soll es sich um Zuwanderer handeln. Gegen das 15-jährige Opfer ermittelt die Polizei nun wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz. (WS)>

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Journalistenwatch online, Logo

9.8.2018:
Migranten-Gewalt in Cottbus – AfD-Politikerin: „Rauswerfen und zwar sofort!“
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/09/afd-politikerin-rauswerfen/

<Cottbus – Die Migrantengewalt in Cottubs ufert immer mehr aus. Selbst der Mainstream kommt nicht umhin, von den massiven Übergriffen auf von Einwanderern auf Deutsche zu berichten. Hilflos reagierte Cottbus mit mehr Polizeipräsenz und einem Aufnahmestopp für Asylbewerber. Vergebens. Eine wirksame Vorgehensweise zeigt die AfD auf.

Selbst Polizisten sind vor gewalttätigen Angriffen der „Schutzsuchenden“ nicht sicher, wie die neueste Eskalation der Gewalt in den von Migrantenkriminalität immer stärker betroffenen brandenburgischen Städten Cottbus und Potsdam zeigt. Der letzte Vorfall – zwei Afghanen (17 und 20 Jahre alt) verletzen zwei deutsche Frauen – unterstreicht mehr als deutlich, dass bisherige Maßnahmen wie ein Aufnahmestopp wohl unzureichend sind.

AfD-Politikerin zeigt einzige wirksame Vorgangsweise auf

Vor diesem Hintergrund zeigen Politiker der AfD die einzigen Lösungsmethoden auf, mit denen die Probleme rund um die unkontrollierte Einwanderung rasch zu beenden wären. So stellt die Landtagsabgeordnete Birgit Bessin fest, dass „salbungsvolle Worte des Bundespräsidenten nichts bewirkt“ hätten und führt weiter aus:

Der junge Mann bittet Deutschland um Hilfe: Die Gesellschaft möge ihm Asyl gewähren. Er wäre geflohen, vor Krieg und Verfolgung. Er darf bleiben, bekommt Kleidung, Unterkunft, Essen und Geld. Seine Gesundheitsversorgung wird übernommen und wenn er ohne Angehörige gekommen ist, wird er umfassend psychologisch betreut. Das kostet viel Geld. Bis zu 6000 Euro kostet ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling pro Monat. Und wie verhält sich der 17-Jährige? Mitten in der Nacht greift er eine Gruppe Deutscher auf der Straße an. Besonders auf die jungen Frauen hat er es abgesehen. Auf eine wirft er mit einer Flasche, trifft eine Scheibe, die Splitter verletzen die Frau. Ein 20-jähriger Afghane mischt sich ein, er beginnt eine 19-jährige Deutsche zu würgen und lässt erst von ihr ab, als ein Unbeteiligter der Frau zu Hilfe kommt. Jeder fragt sich doch: Verhalten sich so Gäste, die Hilfe brauchen? Was machen Sie zuhause mit Gästen, die sich so aufführen? Den Bürgern und der AfD ist die Antwort klar: Rauswerfen und zwar sofort!

Letztendlich, so das Magazin unzensuriert, liege es an den Bürgern, ob und wann solche Forderungen umgesetzt werden. Je mehr die AfD bei Wahlen gestärkt werde, desto eher werden die öffentliche Ordnung wieder hergestellt und untragbare Missstände beseitigt, heißt es dazu aus Österreich. (SB)>

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Tag24 online,
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9.8.2018: Deutschland wird mexikanisch: Syrische Jugendbande räumt Waffengeschäft in Dresden aus
Jugend-Gang klaute komplettes Waffenlager: Drei Täter vor Jugendrichter verurteilt: Syrer rauben Waffenladen auf der Webergasse in Dresden aus
https://www.tag24.de/nachrichten/dresden-waffenladen-webergasse-richter-syrer-einbruch-diebstahl-waffen-beute-723763

<Von Steffi Suhr

Dresden - Die Tat war so dreist wie dilettantisch: Vier junge Syrer räumten im März mit viel Krach den Waffenladen an der Webergasse aus (TAG24 berichtete). Nur Minuten später wurden die Täter samt Beute geschnappt. Am Mittwoch hockte das Quartett vorm Jugendrichter, drei davon wurden verurteilt.

Adel A. (20), Mustafa S. (17), Khaled A. (17) und ihr Kumpel, der jüngste der Bande mit 15 (!) Jahren, zogen sich weiße Masken über. Khaled und Mustafa droschen mit Hämmern auf die Scheibe ein, die anderen standen Schmiere.

Aus dem Laden griffen sie sich 58 Luftdruck- und Softairwaffen. Alle sogenannte Anscheinswaffen - für den Laien nicht zu unterscheiden, ob die MP echt oder unecht ist. Dazu 43 Messer, Schlagstöcke und Elektroschocker. Wert: 12.069,25 Euro.

Minuten später fasste die Polizei die Gang: Khaled, der die Idee hatte, sitzt bis heute in U-Haft. Adel und Mustafa kamen in spezielle Jugend-Unterkünfte, in denen die Regeln fast so streng sind wie in U-Haft.

Der Jüngste durfte zwar heim, bekam aber - das kam im Prozess heraus - mit seinem Vater daheim mächtig Ärger. Alle gestanden im zum Teil nichtöffentlichen Prozess den Waffenklau.

Man habe die Teile verkaufen, manche behalten wollen.

Gegen Khaled, dem weitere Taten vorgeworfen werden, wird weiter verhandelt. Die anderen drei bekamen Haftstrafen zwischen sechs Monaten und einem Jahr.

"Unfassbar, wie junge Männer, die aus einem Land kommen, in dem es drunter und drüber geht, die aber aus guten Elternhäusern kommen, hier Läden ausräumen! Sie haben ihren ehrlichen Landsleuten hier einen Bärendienst erwiesen", schimpfte Richter Markus Vogel in der Urteilsbegründung.

Aber: "Wir sind ein Rechtsstaat und sie haben sich ihre Bewährungen verdient."

Tatsächlich haben sich zumindest die drei nun Verurteilten seit der Festnahme mächtig ins Zeug gelegt, gehen zur Schule, leisten gemeinnützige Arbeit. "Wir erwarten von ihnen ein geordnetes Leben, sonst Knast oder Abschiebung!", so Richter Vogel am Ende.>

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Epoch Times
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9.8.2018: Invasoren haben genug von Verarschung - bewaffnete Banden
Berlin: Heißer Sommer 2018 – Migrantenkämpfe um kriminelle Vorherrschaft immer öfter mit Schusswaffengebrauch
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berlin-heisser-sommer-2018-migrantenkaempfe-um-kriminelle-vorherrschaft-immer-oefter-mit-schusswaffengebrauch-a2513460.html?text=1

<Seit Jahren kommen mehr und mehr tschetschenische "Flüchtlinge" nach Berlin. Hier treffen sie auf andere "Flüchtlinge" oder ehemalige "Flüchtlinge". Das wäre alles kein Problem, wenn alle nett und freundlich miteinander umgehen würden, und einer normalen geregelten Arbeit nachgehen würden. Doch manche dieser Migranten gehen andere Wege, um Geld zu verdienen.

Was der „Berliner Kurier“ da berichtet, lässt selbst hart gesottenen und Kriminalität gewohnten Berlinern die Haare zu Berge stehen. Unter der Überschrift „Sechs Anschläge in sieben Wochen – Wild-West-Berlin“, berichtet das Blatt von Gang-Aktivitäten, Revierkämpfen und organisierter Kriminalität in diesem heißen Sommer 2018 in der Bundeshauptstadt.

Heißer Sommer 2018

Seit sieben Wochen gebe es auffällig viele Angriffe auf Berliner Geschäfte, schreibt der „BK“. Dabei hätten die Täter immer weniger Scheu vor dem Gebrauch von Schusswaffen, auch tagsüber. Insbesondere im Westen der Stadt würde es immer wieder Schüsse in der Öffentlichkeit geben: auf Frauen in einem Café oder beim Friseur, zwischen kriminellen Araber-Clans und osteuropäischen Drogenhändlern oder zwischen rivalisierenden Nationalitäten unterschiedlicher Glaubensrichtungen, wie Tschetschenen und Russen.

Es wird berichtet, dass am 16. Juni Einschusslöcher im Café „be’kech“ an der Exerzierstraße in Wedding zu finden waren, dass drei Tage später 15 Mal auf das Restaurant des arabischen Clan-Chefs Arafat A., einem Ex-Bushido-Manager geschossen wurde und dass am 5. Juli ein Friseursalon in Kreuzberg beschossen wurde.

Die Polizei gehe davon aus, dass die Inhaber unter Druck gesetzt werden sollten. Verletzt wurde niemand.

Am 17. Juli ereigneten sich nachts Schüsse auf ein Café in Gesundbrunnen. Hier war der Hintergrund vermutlich auf Streitigkeiten zwischen den serbischen Besitzern und verfeindeten Kosovo-Albanern zu finden und am 3. August wurden die Fenster eines tschetschenischen Kulturvereins in Reinickendorf durchlöchert. Hierbei wurden gar zwei Personen verletzt, ein 21-jähriger Russe und ein 31-jähriger Tschetschene. Zudem konnten von der Polizei zwei Männer in der Nähe des Tatorts festgenommen werden.

Zwei Tage später fallen wieder Schüsse, diesmal an der Urbanstraße in Kreuzberg. Der Schütze, ein 30-jähriger Türke, schießt auf eine Bar, in der sein Landsmann (25) gerade zusammengeschlagen wird.

Der Polizei habe jedoch keine Erklärung für den derzeit häufigen Schusswaffengebrauch in der Öffentlichkeit, habe es geheißen.

Kampferprobte „Flüchtlinge“ aus Tschetschenien

Laut Angaben des „Berliner Kurier“ gehe das Bundeskriminalamt davon aus, dass im Bürgerkrieg kampferprobte Tschetschenen den Berliner Rauschgifthandel erobern wöllten. Seit einigen Jahren schon reisen vermehrt Tschetschenen als sogenannte Flüchtlinge nach Berlin ein. Nach Angaben von Sicherheitsbehörden würden die Tschetschenen konsequent auf Gewalteskalation setzen:

Haben sie einmal den Konkurrenzkampf aufgenommen, dann weichen sie nicht mehr zurück, sondern gehen auch mit hoher Gewaltbereitschaft vor.“

(Michael Nagel, Kriminaldirektor beim BKA)

Der Verfassungsschutz sieht u. a. auch in Berlin einen Schwerpunkt der nordkaukasischen Islamistenszene.

Extremistische Nordkaukasier waren – neben dem Tschetschenienkrieg in ihrer Heimat – aktuell auch an den Kämpfen in Syrien und Irak maßgeblich beteiligt. Sie sind kampferprobt und stellen ein hohes Gefährdungspotenzial dar.“

(Hans-Georg Maaßen, Präsident des Verfassungsschutzes)

Die Szene ist laut Verfassungsschutz durch weitläufige und zum Teil europaweite Netzwerke gekennzeichnet und nach außen weitgehend abgeschottet. Darin sind sie den vorherrschenden arabischen Clans ähnlich. Entscheidender Faktor für eine Radikalisierung seien persönliche Kontakte, verbindende Elemente die Religion und traditionelle Clanstrukturen, weiß der Verfassungsschutz. (sm)>

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Epoch Times
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10.8.2018: Invasoren und Asylanten etc. laugen das deutsche Sozialsystem aus und provozieren gleichzeitig hohe Polizeikosten
Schlechtes Benehmen und Migration ins deutsche Sozialsystem: Bürgermeister schlagen Alarm
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gezielte-migration-in-das-deutsche-sozialsystem-und-schlechtes-benehmen-obs-schlagen-alarm-a2514213.html

<Die Oberbürgermeister vieler deutscher Städte und Gemeinden schlagen Alarm. Zum einen klagen sie über eine gezielte Migration in das deutsche Sozialsystem, zum anderen warnen sie vor Tumulten durch das schlechte Benehmen von Migranten ohne Bleibeperspektive.

Mehrere Oberbürgermeister schlagen Alarm und sprechen von einer massiven Zunahme einer gezielten Migration in das deutsche Sozialsystem. So berichtete es gestern die „Thüringer Allgemeine“ und spricht dabei von einer stark angestiegenen Zahl ausländischer Kindergeldempfänger.

Nach Angaben der Bundesregierung wurden demnach im Juni 2018 für 268.336 Kinder, die außerhalb von Deutschland in der Europäischen Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum leben, Kindergeld gezahlt. Vor allem die Zahl der Empfänger aus Osteuropa habe stark zugenommen. Jährlich koste das den deutschen Steuerzahler rund 600 Millionen Euro.

Fürths OB Thomas Jung (SPD) habe demnach von riesigen Problemen berichtet. Städte mit niedrigen Mieten lockten gerade Menschen aus Osteuropa an, klagt dieser.

Und auch der Duisburger Rathauschef Sören Link (SPD) sprach gerade von einer zunehmenden Anzahl von Sinti und Roma in seiner Stadt, die womöglich alle unberechtigter Weise Kindergeld bezögen. Er sehe kriminelle Energie und viel Betrug durch gefälschte Dokumente am Werk, oft wisse man gar nicht, ob die gemeldeten Kinder überhaupt existierten. Das widerspreche dem Sinn der europäischen Freizügigkeit, meint dieser.>

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Asylantengewalt in Deutschland am 12.8.2018

+++ Mehrere Einsätze für die Bremer Beamten: Sexuelle Übergriffe bei Bremen Olé +++


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20 minuten
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Hamburg 12.8.2018: 14-Jährige alleine unterwegs lässt sich "ansprechen" und verfolgen - kann kein Karate
Am Bahnhof angesprochen: 14-Jährige bei Tageslicht in Hamburg vergewaltigt
http://www.20min.ch/panorama/news/story/14-Jaehrige-bei-Tageslicht-in-Hamburg-vergewaltigt-14509676

<Ein polizeibekannter Afghane hat sich am Samstagmorgen in einem Hauseingang in der Innenstadt von Hamburg an einem Mädchen sexuell vergangen. Er konnte festgenommen werden.

Am helllichten Tag ist ein 14-jähriges Mädchen in der Hamburger Innenstadt Opfer eines Sexualdeliktes geworden. Ein polizeibekannter Tatverdächtiger, ein 30-jähriger Afghane, wurde festgenommen und dem Haftrichter vorgeführt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.

Die Tat ereignete sich am Samstagvormittag, einem Bericht des «Hamburger Abendblatts» zufolge wurde das Mädchen vergewaltigt. Der Mann soll die 14-Jährige einer Mitteilung der Polizei zufolge am Hauptbahnhof angesprochen und so getan haben, als würden beide sich schon lange kennen.

2,24 Promille im Blut

Das Mädchen entfernte sich, der Mann folgte ihr jedoch und verwickelte sie immer wieder in ein Gespräch. Im Bereich eines Elektrofachmarkts soll er die 14-Jährige dann in einen Hauseingang gezogen und dort trotz Gegenwehr sexuelle Handlungen an ihr vorgenommen haben.

Anschliessend verfolgte er die 14-Jährige, die zunächst mit einer U-Bahn fuhr und an einer Tankstelle schliesslich um Hilfe bat. Die alarmierten Polizeibeamten nahmen den Tatverdächtigen, der das Eintreffen der Polizei abwartete, vorläufig fest. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von 2,24 Promille.

(bee/sd)>

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Epoch Times
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15.8.2018: Der Täter war 9mal kriminell und war auf Bewährung - Afghane (30)
Jürgen Fritz: Unfassbares zur Vergewaltigung der 14-Jährigen mitten in Hamburg morgens um 9 Uhr
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/juergen-fritz-unfassbares-zur-vergewaltigung-der-14-jaehrigen-mitten-in-hamburg-morgens-um-9-uhr-a2600584.html

<Von

14-Jährige mitten in Hamburg am hellichten Tag sexuell missbraucht

Samstagmorgen mitten in Hamburg. Ein 14-jähriges Mädchen wird gegen 09 Uhr morgens am Hauptbahnhof von einem Mann angesprochen, der so tut, als würden die  beiden sich schon lange kennen. Das Mädchen läuft nun in Richtung Mönckebergstraße davon, doch der Mann lässt nicht von ihr ab, verfolgt sie und versucht immer wieder, sie in ein Gespräch zu verwickeln. Dann im Bereich des Saturn-Elektromarktes geschieht das Unfassbare.

Dazu muss man wissen: Die Mönckebergstraße gehört zu den zehn meist frequentierten Einkaufsstraßen Deutschlands! Mehr als 9.000 Passanten flanieren hier mitunter an einem Sonnabend pro Stunde entlang, wie aus einer Erhebung des Immobiliendienstleisters Jones Lang LaSalle (JLL) hervorgeht. Doch all das nutzt der 14-Jährigen offensichtlich wenig. Ihr Verfolger, der nicht von ihr ablässt, packt sie nun mitten in der Stadt morgens um 09 Uhr, zerrt sie im Bereich des Saturn-Elektromarktes in einen Hauseingang, der schlecht einsehbar ist. Das Mädchen wehrt sich, aber ihr Peiniger ist stärker. Jetzt„nimmt er sexuelle Handlungen an ihr vor“. Kein Mensch kommt dem Mädchen zu Hilfe. Mitten in Hamburg an einem Samstagmorgen bei Tageslicht!

Nach der Tat geht die 14-Jährige zur U-Bahn, fährt zur Hoheluftbrücke. Doch ihr Vergewaltiger lässt noch immer nicht von ihr ab, stellt ihr weiter nach. Jetzt geht sie schließlich zu einer Tankstelle und bittet um Hilfe. Selbst jetzt noch weicht ihr Peiniger nicht von ihr, bis schließlich die Polizei kommt und den Mann verhaftet. Ein Atemalkoholtest ergibt, dass er über 2,2 Promille Alkohol im Blut hat. Doch wer ist dieser Mann?

Dir wird nichts abgehackt und du musst auch nichts ins Gefängnis, aber du darfst jetzt nichts mehr anstellen!

Der mutmaßliche Vergewaltiger ist der Polizei, wie sich inzwischen herausstellte, bestens bekannt. Sein Name lautet Mansor S. Er soll 30 Jahre alt sein und stammt aus Afghanistan. Geboren wurde er in Kabul, kam 2011 nach Deutschland.

Und der Afghane ist den Strafverfolgungsbehörden wegen diverser Delikte bestens vertraut. Insgesamt umfasste sein Strafregister bereits neun Einträge. Die Bandbreite reicht hierbei von Beleidigung bis Diebstahl und Körperverletzung. Und nun halten Sie sich bitte fest! Achtmal kam Mansor S. mit einer Geldstrafe davon. Achtmal! Dabei ist er ja erst seit sieben Jahren in Deutschland.

Beim neunten Mal wurde er dann endlich einmal zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Im April 2016 hat der Afghane einen Mann im Streit mit einer schweren, stumpfen Eisenstange schwer verletzt, ihn damit blutig geschlagen. Aber wieso ist er denn dann überhaupt auf freiem Fuß, werden Sie jetzt vielleicht denken. Wieso kann er einem 14-jährigen Mädchen nachstellen und es vergewaltigen?

Nun, die Freiheitsstrafe bei der neunten Verurteilung wurde auf Bewährung ausgesetzt. Was eine Bewährungsstrafe für einen Afghanen bedeutet, werden Sie sich vorstellen können. Er wird wahrscheinlich gar nicht verstehen, was das ist, und wird nur fragen: „Muss ich jetzt ins Gefängnis? Wird mir etwas abgehackt?“ Und dann wird die Antwort lauten: „Nein, dir wird nichts abgehackt und du musst nichts ins Gefängnis, aber du darfst jetzt nichts mehr anstellen.“

Drei Jahre Freiheitsstrafe? Ach, da gehen wir erstmal in Revision!

Mit dem Nichts-anstellen hielt Mansor S. es aber nicht sehr lange durch. Warum sollte er auch, wenn er neun Straftaten begeht, bei denen er angezeigt, erwischt, vor Gericht gestellt und abgeurteilt wurde, ohne dass ihm je etwas geschah? Von all den Fällen, in denen er etwas anstellte und nicht erwischt oder angezeigt wurde, können wir ja nur mutmaßen.

Nur wenige Monate nach seiner neunten Verurteilung, einer Freiheitsstrafe auf Bewährung, kommt es bereits zum zehnten polizeilich erfassten Delikt. Im September 2016 soll er einen Raub begangen haben, also einen Diebstahl mit Androhung von Gewalt oder mit Gewaltausübung. Und nun gab es keine Bewährungsstrafe. Aber wieso war er denn dann auf freiem Fuß und hat das Mädchen vergewaltigen können, werden Sie jetzt bestimmt fragen. Ist er aus dem Gefängnis ausgebrochen. Nein, das brauchte er gar nicht.

Im März 2017 hat der Richter zwar entschieden: drei Jahre Freiheitsstrafe ohne Bewährung!, aber nun ging unser Herr Mansor S. in Revision. Daher ist das Urteil, jetzt fast zwei Jahre nach der Tat, noch immer nicht rechtskräftig. Und deshalb war der Afghane, der bei diesem Strafregister wahrscheinlich schon gar nicht mehr so genau wusste, um was es da in diesem Prozess eigentlich ging, noch immer auf freiem Fuß.

Das beste und sicherste Deutschland, das es je gab

Irgendwann kam aber immerhin die Ausländerbehörde mal auf die Idee, man könnte den dauerkriminellen Immigranten ja vielleicht abschieben und stellte also einen Antrag auf Abschiebung. Nun aber, nach diesem Strafmaß legte die Staatsanwaltschaft ihr Veto ein.

„Angesichts der Höhe der gegen den Beschuldigten verhängten, nicht rechtskräftigen Strafe haben wir uns dafür entschieden, der Strafverfolgung den Vorrang vor der Abschiebung zu geben“,

sagt Carsten Rinio, Sprecher der Staatsanwaltschaft, gegenüber der Hamburger Morgenpost. Bis Anfang 2018 wiederholte sich dieser Vorgang etliche Male. Die Ausländerbehörde stellte einen Antrag auf Abschiebung, die Staatsanwaltschaft legte ihr Veto ein. So kam es, dass Mansor S. a) am Samstagmorgen noch immer in Deutschland war und b) auf freiem Fuß. Beides war für die 14-Jährige eher ungünstig.

Nun soll der Afghane aber dingfest gemacht sein. Er sitze derzeit in U-Haft. Und dieses Mal ist er hoffentlich nicht bald wieder in der Innenstadt von Hamburg unterwegs, denn laut Staatsanwaltschaft bestehe „akute Fluchtgefahr“. Ach, ist das nicht beruhigend, wie tadellos unsere Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden arbeiten?! Wir leben ja schließlich, wie die CDU nicht müde wird zu versichern, im besten – und ich möchte ergänzen: auch im sichersten – Deutschland, das es je gab. Bravo!

Im Original erschienen bei Jürgen Fritz.>

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VK online, Logo

16.8.2018: Gerücht auf VK: Pässe von "Flüchtlingen" wurden verkauft!

Meine Frage war:

"Viele Syrer wollen nach Syrien zurück und können nicht, weil die Pässe fehlen.
Merkel will sie dabehalten und in D einsperren??!!"

Da kam eine Antwort:

"Die Pässe wurden doch inzwischen von BAMF-Mitarbeitern auf fakebook verkauft"

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Epoch Times
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16.8.2018:
Messerangriff in Arztpraxis in Offenburg: Arzt tot – Helferin schwer verletzt
https://www.epochtimes.de/aktuelles/deutschland/messerangriff-in-arztpraxis-in-offenburg-arzt-tot-helferin-schwer-verletzt-a2601762.html?text=1

<Ein Mann hat in einer Offenburger Arztpraxis einen Mediziner erstochen und eine Helferin schwer verletzt. Die Tat ereignete sich am Morgen, wie die Polizei mitteilte.

In einer Arztpraxis in Offenburg in Baden-Württemberg ist ein Mediziner erstochen worden. Eine Praxishelferin wurde bei dem Messerangriff am Donnerstagmorgen schwer verletzt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten.

Der mutmaßliche Täter flüchtete. Nach einer sofort eingeleiteten Großfahndung nahm die Polizei einen Verdächtigen fest.

Der Arzt erlag kurz nach dem Messerangriff seinen schweren Verletzungen. Zum Gesundheitszustand der schwer verletzten Mitarbeiterin machten die Ermittler zunächst keine weiteren Angaben. Die Polizei fahndete mit einem Großaufgebot nach dem Mann, der den Arzt und die Praxishelferin attackiert haben soll. Auch eine Hubschrauberstaffel, die Hundestaffel und Kräfte der Bundespolizei waren dabei im Einsatz.

Gut eine Stunde nach der Tat wurde ein Verdächtiger in Offenburg festgenommen. Es werde jetzt geprüft, ob es sich um den mutmaßlichen Täter handle, sagte ein Polizeisprecher. Die Fahndung sei aber beendet worden. Zu den möglichen Hintergründen der Tat konnte er zunächst keine Angaben machen. (afp)>

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Tag24 online,
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Offenburg 16.8.2018: Mord in Arztpraxis: Der Täter kam aus Somalia und hatte KEINEN Termin
Arzt in Offenburger Praxis erstochen: Das wissen wir über den Festgenommenen
https://www.tag24.de/nachrichten/offenburg-messer-attacke-angriff-somalier-arztpraxis-tot-toter-polizei-festnahme-asyl-732969

<Offenburg - Nach dem tödlichen Messerangriff in einer Arztpraxis in Offenburg (Baden-Württemberg) haben Polizei und Staatsanwaltschaft nun weitere Details veröffentlicht.

Demnach suchte die Polizei am Donnerstagmorgen aufgrund von Zeugenaussagen nach einem dunkelhäutigen Mann mit Mütze.

Um kurz nach 10 Uhr fiel einer Streife der Bundespolizei ein Mann auf, auf den die Personenbeschreibung zutraf. Der Tatverdächtige konnte an der Einmündung Freiburger Straße/Straßburger Straße festgenommen werden, rund 1,5 Kilometer vom Tatort entfernt.

Mittlerweile hat sich der Tatverdacht gegen den vorläufig festgenommenen Mann erhärtet. Es handelt sich um einen aus Somalia stammenden 26-Jährigen. Nach bisherigen Angaben kam der Angreifer ohne Termin in die Arztpraxis und attackierte den anwesenden Mediziner sofort mit einem mitgebrachten Messer.

Der Arzt erlitt bei dem Angriff tödliche Verletzungen und starb noch in den Praxisräumen. Eine hinzukommende Helferin wurde durch die Messerattacke leicht verletzt. Sie konnte noch vor Ort durch den Rettungsdienst ambulant behandelt werden. Das Messer blieb am Tatort zurück, der Täter flüchtete.

Die genauen Hintergründe der Tat sind bislang noch unklar. Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei ermitteln zur Aufklärung des Verbrechens weiterhin auf Hochtouren.>

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Der
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18.8.2018: Sexuelle Nötigung durch das ZDF!
ZDF rät Mädchen, Zeit mit „Geflüchteten“ zu verbringen
http://brd-schwindel.ru/zdf-raet-maedchen-zeit-mit-gefluechteten-zu-verbringen/

„So könnt ihr Flüchtlingen helfen“: https://www.zdf.de/kinder/logo/fluech…

„Jara hilft Flüchtlingen“: https://www.zdf.de/kinder/logo/jara-h…

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Anonymous
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20.8.2018:
Behörden-Chef bestätigt: Fast 40 Prozent der „Flüchtlinge“ haben AIDS
http://www.anonymousnews.ru/2018/08/20/behoerden-chef-bestaetigt-fast-40-prozent-der-fluechtlinge-haben-aids/?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=aids_rate_bei_fluechtlingen_betraegt_40_prozent&utm_term=2018-08-21

<Schlechte Nachrichten für alle deutschen Frauen und Mädchen. Wer Opfer einer Vergewaltigung durch einen illegalen Straftäter wird, hat ein erschreckend hohes Risiko, mit HIV infiziert zu werden. Wie der Leiter einer Polizeibehörde in Libyen bestätigte, haben fast 40 Prozent der Illegalen AIDS. Und sie wollen alle nach Deutschland.

von Günther Strauß

Es sind erschreckende Zahlen und vor allem stammen sie nicht aus einem Forum für rechte Verschwörungstheorien. Der Leiter der Polizeibehörde gegen die illegale Einwanderung in Kufra im Südosten von Libyen, Mohammed Ali al-Fadhil, berichtete, dass seine Männer „zahlreiche Fälle von AIDS unter den Einwanderern in den Haftanstalten gefunden“ haben.

Auf der libyschen Informationswebsite „Wasat“ erklärte Fadili, dass „der lokale Rote Halbmond vor kurzem Bluttests an 1050 illegalen Migranten in Kufra durchgeführt hat. Es stellte sich heraus, dass sie in 400 Fällen das HIV-Virus haben. Viele andere haben Hepatitis B. Sie kamen hauptsächlich aus Ländern mit niedrigem Bildungsniveau.“

Die Italienerin Alessia Ambrosi, Koordinatorin der Liga Nord Vallelaghi, sprach auf ihrer Facebook-Seite ebenfalls über das Thema: „Die Liga hat es schon lange gesagt und ist jetzt etabliert und von allen gesehen: Migranten bringen Krankheiten mit, die seit einiger Zeit ausgerottet sind. Aber nicht nur das, sie sind verantwortlich für die Verbreitung von AIDS. Ich habe mich mehrmals mit diesem Problem beschäftigt, wurde auch von den üblichen falschen Formalisten verspottet.“ Neben der Verbreitung von AIDS sind in Italien seit der „Flüchtlingskrise“ tatsächlich verstärkt Krankheiten aufgetreten, die seit Jahrzehnten ausgerottet sind, wie Masern, bestimmte Arten von Hepatitis und Malaria.

Da über Libyen Millionen von Illegalen nicht nur weiter nach Italien, sondern im Anschluss verstärkt auch nach Deutschland reisen, ist die Gefahr für die Zivilbevölkerung also auch hier riesig. Immer wieder vergreifen sich testosterongeladene Asylforderer an deutschen Frauen und Mädchen, um ihrem Samenstau Abhilfe zu verschaffen. Da die Fluchtsimulanten so etwas wie Kondome maximal vom Hörensagen kennen, werden die Frauen üblicherweise ohne Verhütungsmittel geschändet und sehen sich so zusätzlich zur grausamen Vergewaltigung auch noch der Gefahr einer Ansteckung mit HIV ausgesetzt.

Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass die Bundesregierung dafür verantwortlich ist, wenn die AIDS-Rate in der BRD sprunghaft ansteigt. Illegaler Migration durch Grenzkontrollen einen Riegel vorzuschieben, das lehnen bundesdeutsche Politiker noch immer mehrheitlich ab. Lieber lassen sie es zu, dass eine Gefahr nach der anderen für die Bevölkerung entsteht. Selbst leben sie ja meist gut abgeschirmt mit Sicherheitsdienst in Gegenden, wo sich kein Illegaler tummelt.>

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Epoch Times
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Baden-Württemberg 22.8.2018: Merkel hat IS-Terroristen nach Deutschland geholt - Jesidinnen erkennen die IS-Terroristen - Polizei tut nix - Bundesanwaltschaft folgt dem Amtsweg...
Sieben weitere Jesidinnen haben IS-Terroristen in Baden-Württemberg wiedererkannt
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sieben-weitere-jesidinnen-haben-is-terroristen-in-baden-wuerttemberg-wiedererkannt-a2609418.html

<Nach der Jesidin Aschwak wollen sieben weitere Frauen ihre Peiniger von der Terrormiliz Islamischer Staat in Baden-Württemberg wiederekannt haben.

Nach der Jesidin Aschwak Hadschi Hamid Talo wollen sieben weitere Angehörige der religiösen Minderheit ihre Peiniger von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Baden-Württemberg wiedererkannt haben.

Diese Zahl nannte am Mittwoch ein Sprecher des Innenministeriums in Stuttgart. Darunter seien auch Fälle gewesen, bei denen die Behauptungen im Zuge der Ermittlungen widerlegt worden seien. Aschwak hatte der Polizei Untätigkeit vorgeworfen, nachdem sie angezeigt hatte, ihren IS-Peiniger in Schwäbisch Gmünd wiedergetroffen zu haben. Dort habe der Mann sie erneut bedroht. Die junge Frau floh zurück in den Nordirak, weil die Polizei den Mann nach ihrem Eindruck nicht festnehmen wollte.

Die Jesidin hatte bereits zuvor mangelnde Zusammenarbeit mit der Polizei beklagt. Das Landeskriminalamt in Baden-Württemberg hatte erklärt, die Ermittlungen könnten im Moment nicht fortgeführt werden, da die Zeugin für Rückfragen nicht erreichbar sei.


Das Innenministerium verwies darauf, dass die Bundesanwaltschaft das Verfahren führe. „Das bedeutet, sie entscheidet in Abstimmung mit der polizeilichen Sachbearbeitung über die Ermittlungsschritte.“

Vernehmungen im Ausland seien „Eingriffe in die Hoheitsrechte des jeweiligen Staates“. Deshalb bedürfe es dafür der völkerrechtlichen Zustimmung im Rahmen eines Rechtshilfeersuchens. „Dieses zu stellen, obliegt der Bewertung der zuständigen Staatsanwaltschaft – im konkreten Fall also dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof.“

Nach Angaben einer Sprecherin der Bundesanwaltschaft gibt es seit 2014 ein Verfahren zu IS-Verbrechen, um zu klären, ob die Taten nach dem Völkerstrafgesetzbuch geahndet werden können. Dazu seien bislang rund hundert Jesidinnen vernommen worden.

Baden-Württemberg hatte zwischen 2015 und Anfang 2016 insgesamt 1000 Menschen – vorwiegend jesidische IS-Opfer und ihre Kinder – aufgenommen. Sie würden nach und nach – zusammen mit dem Bundeskriminalamt – befragt.

„Das gestaltet sich durchaus schwierig, weil die Zeuginnen häufig schwer traumatisiert sind“, sagte eine Sprecherin. In den Vernehmungen sollen Beweise gesichert werden für den Fall, dass Beschuldigte vor Gericht gestellt werden. (dpa)>

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Der
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23.8.2018: Islam-Terror wie gehabt: Deutsche Frau ermordet und der Syrer meint: Als Moslem darf er das
Deutsche Frau aufgeschlitzt – Syrer vor Gericht: „Als Moslem darf ich das!“
http://brd-schwindel.ru/deutsche-frau-aufgeschlitzt-syrer-vor-gericht-als-moslem-darf-ich-das/

<von Wilhelm Schulz

Ein angeblich 17-jähriger Syrer steht vor Gericht, weil er eine 24 Jahre alte Deutsche mit einer brutalen Messerattacke fast getötet hätte. Der „Flüchtling“ Abdullah A. hatte die Frau von der Brust bis zum Unterleib aufgeschlitzt. Dem Richter sagte er, aufgrund seiner Religion dürfe er das. Das Opfer überlebte nur durch ein Wunder.

Mit der Klinge brach der Zuwanderer nicht nur die Rippen des Opfers Vivien K., sondern verletzte Leber, Magen, Niere, Darm und Bauchspeicheldrüse schwer. Die junge Frau fiel ins im Koma. Ihr mussten Milz und Teile der Bauchspeicheldrüse entfernt werden. Die Tat geschah in Hannover.

Vor Gericht gab der Syrer jetzt an, dass man in seinem Land Konflikte selbstverständlich „mit dem Messer“ austrage. Werde man beleidigt, „darf man zustechen“. In schweren Fällen dürfe „man die Person töten“.

Das seien die Bräuche in seiner Heimat, auf die der Angeklagte auch hier besteht. Der Anwalt gibt wieder, was sein Mandat gesagt habe:

„Sein Verhalten war nach den religiösen Anforderungen nicht zu beanstanden.“ Abdullah A. „begreift nicht, weshalb er in Haft sitzen muss“, berichtet Bild.

Bei solchen Äußerungen wird klar, warum die muslimische Masseneinwanderung zu einem Clash der Kulturen führen muss. Zumal, wenn man den Anlass der bestialischen Attacke kennt: Sein Bruder und ein Cousin des Angeklagten gerieten im Supermarkt mit Viviens Freund in Streit. Der 17-Jährige kam dazu. Das Trio prügelte dann auf der Straße auf sein Opfer ein. Vivien K. ging dazwischen, versuchte zu schlichten. Daraufhin stach der Täter sie nieder und schlitzte ihr den gesamten Oberkörper vom Brustbein bis zum Unterbauch auf. Eine 40 Zentimeter lange Narbe wird ihr Leben lang davon zeugen.

Traurige Pointe: Abdullah A., der sich nach Jugendstrafrecht für versuchten Totschlag verantworten muss, bezeichnet sich selbst als „Musterflüchtling“. (WS)>

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Epoch Times
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24.8.2018: Rot-rotes Berlin schiebt niemanden ab - abgelehnte Asylbewerber gehen alle nach Berlin
Aufenthaltsgesetz ausgehebelt: Abgelehnte Asylbewerber entgehen durch Umzug nach Berlin Abschiebung
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/aufenthaltsgesetz-ausgehebelt-abgelehnte-asylbewerber-entgehen-durch-umzug-nach-berlin-abschiebung-a2611237.html?text=1

<Immer wieder ziehen Asylbewerber, denen die Abschiebung droht nach Berlin. Dort können sie ungehindert weiter in Deutschland leben.

Abgelehnte Asylbewerber die unerlaubt nach Berlin kommen, um sich einer Abschiebung zu entziehen werden nicht in ihr zuständiges Bundesland zurückgeschickt, berichtet die „Berliner Tageszeitung“.

Gunnar Schupelius, Chefkolumnist der BZ wirft dem Berliner Senat deshalb vor, das Aufenthaltsgesetz auszuhebeln.

Möglich sei das ganze durch den Koalitionsvertrag der Rot-Rot-Grünen-Regierung von 2016. Der Koalitionsvertrag schreibe fest, dass Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber grundsätzlich vermieden werden sollten.

Obwohl Paragraph § 61 des Aufenthaltsgesetzes regelt, dass ein Asylbewerber dessen Antrag abgelehnt wurde, den Bezirk der Ausländerbehörde, bei der er gemeldet ist nicht mehr verlassen darf, findet dieser jedoch in Berlin keine Anwendung.

Eine Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern in das für die Abschiebung zuständige Bundesland, sei gar nicht beabsichtigt, antwortete Berliner Innenminister Andreas Geisel auf eine Anfrage von Sebastian Czaja, Fraktionschef der FDP im Abgeordnetenhaus.

Laut Innensenator werde weder registriert, wer sich in Berlin aufhält, um einer Abschiebung in ein anderes Bundesland zu entgehen, noch, ob eine Rückführung veranlasst wurde. Es gelte „der Grundsatz des mildesten Mittels“. Asylanten würden ermahnt in ihr Bundesland zurückzukehren, mehr aber auch nicht. Mit anderen Worten, wenn sie nicht zurückgehen, können sie weiter in Berlin bleiben.

Inwieweit ein Koalitionsvertrag, der das Aufenthaltsgesetz aushebelt, rechtens ist, bleibt hier zu prüfen. Fakt ist, dass die Berliner Behörden anderen Bundesländern nicht bei der Durchführung von Abschiebungen helfen, weil sie gesuchte Personen von Berlin nicht in das zuständige Bundesland zurückführen. (nh)>

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Kirchhunden bei Siegen (NRW) 25.8.2018: Krimineller Asylbewerber vergewaltigt die grosse Schwester - und die kleine Schwester will er auch noch
Unfassbar: Mädchen zeigte Vergewaltigung durch Asylbewerber nicht an – nun schlugen die Täter wieder zu und wollten die kleine Schwester
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/25/unfassbar-maedchen-vergewaltigung/

<Kirchhundem – Am Donnerstagabend wurde eine Streife um 21:00 Uhr nach Albaum gerufen. Der Anrufer schilderte der Streife, seine 9-jährige Tochter habe um 20:50 Uhr in der Heinsberger Straße auf eine Freundin gewartet, als sich zwei Personen, augenscheinlich ausländischer Herkunft, genähert hätten. Das Kind sei unvermittelt an den Handgelenken festgehalten worden und beide Personen hätten sie über der Kleidung unsittlich berührt. Als Autos vorbeikamen, hätten die Täter von dem Kind abgelassen. Die 9-Jährige sei sofort nach Hause gekommen und habe von dem Vorfall berichtet.

Im Rahmen der Anzeigenaufnahme erklärte der Anzeigenerstatter zudem, seine 15-jährige Tochter sei Anfang Mai von einem der Tatverdächtigen in einem Hinterhof in der Heinsberger Straße sexuell missbraucht worden. Man habe seinerzeit keine Anzeige erstattet, weil die Tochter erst später von dem Vorfall erzählt und eine Anzeigenerstattung nicht gewollt habe. Da der Täter der 15-Jährigen vom Sehen her bekannt sei, habe man im Internet recherchiert und in einem sozialen Netzwerk die Identität des Täters ausfindig gemacht. Hierbei habe es sich um denselben Mann gehandelt, der jetzt auch dabei gewesen sein soll, als die jüngere Tochter angefasst wurde. Die KriPo übernahm die weiteren Ermittlungen, insbesondere die Befragung des Kindes und der jugendlichen Schwester zur Erlangung weiterer Details zu Tatablauf und Tätern. Der benannte Tatverdächtige für beide Taten, ein 26-jähriger Asylbewerber, wurde inzwischen vorläufig festgenommen, die Ermittlungen zur Identifizierung des zweiten Tatbeteiligten für die Tat am Donnerstag dauern an.>

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Chemnitz 26.8.2018: Stadtfest und Mord durch Ausländer an einem Deutschen - und 2 schwerverletzte Deutsche
Das Abschlachten geht weiter: Deutscher in der Nacht von Zuwanderern erstochen – Chemnitzer Stadtfest abgebrochen
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/26/das-abschlachten-deutscher/

<In Chemnitz ist in der Nacht zu Sonntag ein 35-jähriger Deutscher aus einer Gruppe von Zuwanderern heraus erstochen worden. Er soll eine von den Ausländern bedrängte Frau verteidigt haben, sagen Augenzeugen. Zwei deutsche Männer sind bei der Messerattacke schwer verletzt worden. Es ist der dritte Fall innerhalb kurzer Zeit, nachdem zuvor ein Arzt in Offenburg und eine Frau in Düsseldorf von Migranten erstochen wurden.

Die aktuelle Tat in Chemnitz geschah während des alljährlichen Stadtfestes. Es ist inzwischen aufgrund der Bluttaten abgebrochen worden. Eigentlich sollten sich die Menschen hier friedlich begegnen. Sonntag früh um 3:15  Uhr gerieten aber zwei Männergruppen deutscher und ausländischer Nationalität aneinander. Grund soll gewesen sein, dass die Migranten eine Frau belästigt hätten, hieß es von Beteiligten, berichtet Bild. Die Deutschen sollen ihr zu Hilfe geeilt sein. Die Polizei wollte diese Version bisher aber nicht bestätigen.

Bei dem Überfall seien auch ein 33 und 38 Jahre alter Mann schwer verletzt worden, meldet die Polizei. Für den 35-Jährigen kam jede Hilfe zu spät. Er starb noch in der Nacht im Krankenhaus. Die ausländischen Angreifer flohen nach der Tat und entsorgten die Tatwaffe hinter der Bühne des MDR. Dort stellte es die Polizei sicher. Die Beamten konnten zuvor zwei 22 und 23 Jahre alte Männer festnehmen, die sich vom Tatort entfernt hatten. Die Nationalitäten werde man nicht bekanntgeben, betonte die Polizei, solange nicht feststehe, ob sie die Tat auch begangen haben. (WS)>

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