-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für
alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den
Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht. FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der
Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag 2018
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20.6.2018: EuGH in Luxemburg gibt jedem
Asylbewerber ein Beschwerderecht - zionistisch-saudische
Justiz kann alle Asylbewerber im Land behalten, so lange sie
will Todesstoß für Deutschland: EuGH erteilt jedem illegalen
Migranten Klagerecht
https://www.journalistenwatch.com/2018/06/20/todesstoss-deutschland-eugh/
Abgelehnte Asylbewerber haben
das Recht, solange in einem EU-Staat zu bleiben,
bis ein Gericht endgültig über ihren Status
entschieden hat. Das urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH)
in Luxemburg (Rechtssache C-181/16).
Der Europäische Gerichtshof hat nun entschieden,
dass jeder illegale Migrant das Recht darauf hat,
gegen seine Abschiebung zu klagen und während dieses
Prozesses nicht
abgeschoben werden darf. „Die Mitgliedsstaaten der
Europäischen Union müssten für die Zeit, in der
ein Widerspruch verhandelt werde, einen „wirksamen
Rechtsbehelf“ mit aufschiebender Wirkung
gewähren“, heißt es in dem Urteil
weiter. Auch die Frist für eine
freiwillige Ausreise dürfe zu dieser Zeit noch
nicht beginnen, urteilten die Richter. Der oder
die Schutzsuchende behalte in dieser Zeit seinen
Status als Person, die internationalen Schutz
beantragt habe.
„Dieses Urteil ist an Frechheit und Dreistigkeit
nicht zu überbieten. Illegalen Einwanderern solche
Rechte zuzusprechen, versetzt Deutschland und Europa
den Todesstoß!“, so der AfD-Politiker Thorsten Weiß,
Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. „Jeder,
der nun über unsere Grenzen stolpert und abgewiesen
wird, kann einfach klagen und auf Kosten der
Steuerzahler im Land verweilen. Die Damen und
Herren in Luxemburg waren sich sicherlich darüber im
Klaren, dass dies eine Klagewelle lostreten wird,
welche unmöglich zu bearbeiten ist“,
s0 das Mitglied im Hauptausschuss und
jugendpolitischer Sprecher der AfD Fraktion.
„Fazit: Dieses Urteil ist ein Freifahrtschein für
illegale Migranten, Verbrecher, Terroristen,
Gewalttäter und Wirtschaftsflüchtlinge aus aller
Welt, es sich bei uns gut gehen zu lassen!“ (SB)>
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20.6.2018: Kandel-Mörder Abul D.
wird im Gefängnis verdroschen Schläge für Abul D.: Angeklagter im Fall Mia aus
Kandel im Gefängnis verprügelt
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/angeklagter-im-fall-mia-abdul-d-wurde-im-gefaengnis-verpruegelt-a2472033.html
<Abdul D., dem seit Montag der
Prozess vor einem Gericht in Landau wegen der Tötung
der 15-jährigen Mia aus Kandel gemacht wird, wurde
von Mithäftlingen im Gefängnis verprügelt.
Der seit Montag laufende Prozess gegen den aus
Afghanistan stammenden Abdul D., wegen Mordes an
der 15-jährigen Mia aus Kandel, findet unter
Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das Alter des
Angeklagten konnte, trotz Gutachten, noch nicht
abschliessend geklärt werden. Der Gutachter geht
von einem Alter zwischen 17,5 und 20 Jahren aus,
weswegen im Augenblick die Bestimmungen der
Strafprozessordnung für Minderjährige zur
Anwendung kommen.
Mädchenmörder leben gefährlich im Gefängnis
Der seit Ende letzten Jahres in Untersuchungshaft
sitzende Abdul D. verbrachte – wegen Suizidgefahr
– seine Zeit anfangs in einer überwachten
Einzelzelle, später kam er in eine Gruppenzelle.
Da sich unter den Häftlingen herumsprach, wer er
ist und wessen er beschuldigt wird, kam es, nach
Angaben der BILD zu
Morddrohungen und tätlichen Übergriffen gegen ihn.
Ein Angestellter aus Justizkreisen sagte dazu,
dass Mädchenmörder und Kinderschänder in der
„Gefängnishierarchie“ auf der untersten Stufe
stehen. Um das Leben des Beklagten nicht zu
gefährden, sitzt er jetzt wieder in Einzelhaft und
wartet auf die weiteren Prozesstermine. Laut
Landgericht sind noch weitere 12 Prozesstage
angesetzt. Sollte sich als sicher herausstellen,
dass der Beklagte zum Zeitpunkt der Tat schon
volljährig war, müssten einige Termine sogar
öffentlich noch einmal wiederholt werden. (al)>
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Berlin 15.6.2018: Irgendwer hat die
Grüne Schäferin gefilmt "Du F***e!" Grünen-Vize Jamila Schäfer (25) in
S-Bahn mit Tod bedroht!
http://brd-schwindel.ru/weichgespuelte-gruene-erlebt-die-realitaet/
https://www.tag24.de/nachrichten/berlin-mitte-polizei-gruenen-vize-jamila-schaefer-in-s-bahn-beleidigt-und-mit-tod-bedroht-643028
<Ein Mann schüchterte die
stellvertretende Bundesvorsitzende am Bahnhof
Jannowitzbrücke in Berlin-Mitte massiv ein
Berlin - Die Vize-Bundesvorsitzende der
Grünen, Jamila Schäfer (25), ist am
Donnerstagabend in einer Berliner S-Bahn von
einem Unbekannten massiv bedroht und beleidigt
worden.
Die bekannte Politikerin Jamila
Schäfer (25, Grüne) wurde in einer Berliner S-Bahn
massiv bedroht. (Bildmontage)
Besorgniserregende Attacke auf die junge
Grünen-Politikerin am S-Bahnhof Jannowitzbrücke in
Berlin-Mitte.
Wie die stellvertretende Bundesvorsitzende am
Freitag bei Twitter mitteilte, war sie am
Donnerstagabend auf dem Heimweg massiv angegangen
worden:
"Auf dem Heimweg bemerkte ich, dass ein mir
unbekannter Mann, der mir in der S-Bahn gegenüber
sitzt, mich filmte und fotografierte."
Auf die Frage der selbstbewussten Politikerin, was
das solle, drohte ihr der Fremde: Du wirst schon
noch sehen, was Du von alldem hast, Fotze!"
Unfassbar: Dabei soll er ihr mit der Hand die Geste
gezeigt haben, ihr die Kehle durchzuschneiden!
Daraufhin habe sie den aggressiven Mann mit dem
Handy ebenfalls fotografiert und die Polizei
alarmiert. Letztendlich traute sich Schäfer dann
aber nicht, den Gesuchten auf eigene Faust zu
verfolgen – war womöglich auch besser so.
"Ich habe keinen Bock, mich unsicher zu fühlen,
weil ich linke Politik mache", so Schäfer in ihrem
Posting. Bedrohungen sei sie mittlerweile zwar
leider schon gewohnt: "Dass mir das auch in der Bahn
auf dem Heimweg passiert, überschreitet eine neue
Grenze."
Die Polizei bestätigte auf DPA-Anfrage, dass der
Staatsschutz in einem Fall mutmaßlich politisch
motivierter Bedrohung und Beleidigung am S-Bahnhof
Jannowitzbrücke ermittele. Wie in solchen Fällen
üblich nannte sie aber keine Namen.>
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29.6.2018: Die EU-Staatschefs haben
viel Fantasie und beschliessen "freiwillig
eingerichtete kontrollierte Zentren" für
Flüchtlinge und Migranten EU-Gipfel beschließt „freiwillig eingerichtete
kontrollierte Zentren“ für Flüchtlinge und
Migranten
https://www.epochtimes.de/politik/europa/eu-gipfel-beschliesst-freiwillig-eingerichtete-kontrollierte-zentren-fuer-fluechtlinge-und-migranten-a2480380.html
<Die Staats- und
Regierungschefs einigten sich laut den
Gipfel-Schlussfolgerungen nun auf Aufnahmelager
für Flüchtlinge und Migranten innerhalb der EU.
Italiens Regierungschef Giuseppe Conte hat sich
zufrieden mit den Beschlüssen des EU-Gipfels zu
Migration gezeigt. „Italien ist nicht länger
allein“, sagte Conte am frühen Freitagmorgen nach
stundenlangen Beratungen in Brüssel.
Die Regierung in Rom hatte am Donnerstag alle
Gipfelbeschlüsse wegen Forderungen in der
Flüchtlingsfrage zunächst blockiert.
Italien sieht sich als Hauptankunftsland für
Flüchtlinge und Migranten auf der Mittelmeerroute
von den anderen EU-Staaten allein gelassen. Denn
nach den EU-Regeln ist normalerweise das
Erstankunftsland für Asylbewerber zuständig. Aus
Protest hat Italien bereits Schiffen mit vor Libyen
abgeholten Flüchtlingen und Migranten die Einfahrt
in seine Häfen verweigert.
Die Staats- und Regierungschefs einigten sich laut
den Gipfel-Schlussfolgerungen nun auf Aufnahmelager
für Flüchtlinge und Migranten innerhalb der EU.
Aus Seenot gerettete Migranten sollten „auf
Grundlage gemeinsamer Anstrengungen“ in von
Mitgliedstaaten „freiwillig eingerichtete
kontrollierte Zentren“ gebracht werden, hieß es.
Dort solle „mit voller EU-Unterstützung“ überprüft
werden, ob es sich „um irreguläre Migranten, die
zurückgebracht werden“ handele oder um
Schutzbedürftige.
Für Asylberechtigte werde dann „das
Solidaritätsprinzip“ unter den Mitgliedstaaten der
EU gelten, erklärte der Gipfel. Sie könnten dann in
andere EU-Länder, aber nur, wenn diese dem auf
freiwilliger Basis zustimmten. (afp)>
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29.6.2018: Merkel beschliesst mit
Athen und Madrid die "Rücknahme von Migranten",
wie wenn die Invasoren sich etwas befehlen lassen
würden Übernehmen Flüchtlinge: Merkel schließt Asyl-Deal
mit Athen und Madrid
https://www.krone.at/1732078
<Deutschland hat mit Griechenland und
Spanien am Rande des EU-Gipfels eine
politische Vereinbarung über die Rücknahme
von Migranten abgeschlossen. Die beiden
Mittelmeerländer sind laut Bundeskanzlerin
Angela Merkel bereit, Flüchtlinge, die
dort erstregistriert wurden und an der
deutsch-österreichischen Grenze abgewiesen
werden, zurückzunehmen. Ob das reicht, um
den innerparteilichen Asylstreit mit
Innenminister Horst Seehofer zu
entschärfen, bleibt jedoch fraglich.
Keine „konkreten Absprachen“ gibt
es bisher mit Italien. „Das ist zu akzeptieren“,
sagte Merkel nach dem
EU-Gipfel in Brüssel. Mit Griechenland und
Spanien konnte sich die deutsche Kanzlerin indes
darauf einigen, dass die beiden Länder
Flüchtlinge, die an der deutsch-österreichischen
Grenze abgewiesen werden, zurücknehmen. Wird bei
der Grenzkontrolle ein Eintrag im
Fingerabdrucksystem Eurodac registriert, dann
nehmen die beiden Ersteinreiseländer diese
sogenannten Dublin-Fälle zurück.
Darüber hinaus hat die deutsche Kanzlerin mit
etlichen weiteren Ländern Gespräche über
Verwaltungsvereinbarungen zur schnelleren und
effizienteren Verfahrensabwicklung geführt. Einige
Länder seien zu Abkommen mit Deutschland bereit,
diese müssten nun von den jeweiligen Innenministern
Deutschlands und der Partnerländer im Detail
ausgearbeitet werden.
Merkel ließ anklingen, dass sie
damit die Forderungen ihres Koalitionspartners CSU
sowie von Innenminister Horst Seehofer weitgehend
erfüllt sieht. „Das, was in dieser Zeit zu
schaffen war, haben wir geschafft“, meinte sie.
Die angespannte innenpolitische Situation in
Deutschland sei in Brüssel sogar „Antrieb und
Ansporn“ für die Suche nach Lösungen gewesen und
habe in den vergangenen Tagen zu einer
Beschleunigung in Sachen Migrationspolitik
geführt.>
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Giessen 4.7.2018: Krimineller Syrer
sticht auf "nachgekommene" Familie ein Familienzusammenführung auf syrisch: Vater sticht
auf Frau und drei Kinder ein
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/04/familienzusammenfuehrung-vater-frau/
<Hessen/Gießen – Laut Polizeibericht hat
sich am Dienstagmorgen in Gießen ein Drama in
einer syrischen Familie ereignet. Der 36-jährige
Vater stach sowohl seiner 31 Jahre alten Ehefrau
als auch drei seiner vier Kinder mit einem Messer
in den Oberkörper. Anschließend setzte er die
Wohnung in Brand.
„Die 31 Jahre alte Mutter und die drei Kinder im
Alter von 3, 6 und 7 Jahren kamen nach der
Erstversorgung in Krankenhäuser. Aktuell besteht für
sie keine Lebensgefahr, jedoch erwiesen sich die
Verletzungen in der Summe schwerer als zunächst
angenommen“, so ein Polizeisprecher. Die Mutter und
die drei Kinder trugen mehrere Stich- und
Schnittwunden sowie eine Rauchvergiftung
davon. Die mutmaßliche Tatwaffe, ein Messer,
wurde bereits sichergestellt.
Zudem setzte er die gemeinsame Wohnung in Brand.
Als er dann fliehen wollte, stürzte er aus einem
Fenster, zog sich lebensgefährliche Verletzungen zu.
Aufgrund der schweren Verletzungen des 36-Jährigen,
konnte dieser noch nicht vernommen werden.
Hintergrund der grausamen Tat sollen „psychische
Probleme“ des Mannes sein. Wie Tag24
mitteilt, prüfe die Staatsanwaltschaft Gießen
einen Antrag auf Erlass eines Haftbefehls wegen des
dringenden Verdachts des versuchten Mordes, der
gefährlichen Körperverletzung sowie der schweren
Brandstiftung. Durch das Feuer entstand ein
Schaden im höheren fünfstelligen Bereich.>
========
4.7.2018: Invasoren senden Geld in
Heimatländer, statt das Geld in D auszugeben - es
sind Milliarden - und die Invasion geht weiter Super-Blamage: Regierung vergisst drei Nullen bei
Flüchtlingsgeld-Berechnung
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/04/super-blamage-regierung/
Die AfD-Bundesfraktion hatte Ende April
bei der Bundesregierung angefragt, wie viel Geld
Immigranten und Flüchtlinge, die sich in
Deutschland aufhalten, jährlich in ihre
Heimatländer überweisen. Die Bundesregierung
machte bei ihrer Antwort auf die Anfrage aus
Milliardenbeträgen kurzer Hand Millionenbeträge.
Um die Große AfD-Anfrage zu bedienen (Drucksache 19/1955),
scheint es sich die Bundesregierung in ihrer Antwort
leicht gemacht zu haben und griff laut Darstellung
der Bild-Zeitung – offenbar auch aus
Mangel an eigenen Erhebungen – auf Statistiken der
Weltbank zurück.
Blamage: Falsche Zahl abgeschrieben
Deren Erhebung weist beispielhaft für 2009 einen
Gesamtbetrag von 15 „Mio US-Dollar“
Rücküberweisungen aus. Diese Zahl nannte die
Bundesregierung der AfD dann auch auf ihre Große
Anfrage. Und diese Antwort ist – wie Bild aufzeigt –
krachend falsch.
Denn: Richtig wäre die Summe von 15
Milliarden (englisch: „Billions“)
gewesen. Der – mutmaßlich unbeabsichtigte Fehler,
weil offensichtlich schluderhaft recherchiert –
zieht sich somit munter durch die Antwort der
Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD.
Der AfD-Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier
sagte Bild: „Aus Milliarden werden bei der
Bundesregierung bedenklich schnell Millionen. Fakt
ist: Die Bundesregierung interpretiert die Daten der
Weltbank falsch. Die von der Bundesregierung
verlinkte Excel-Tabelle der Weltbank verwendet für
die Zifferngruppierung wie in Deutschland üblich
einen Punkt. Die Bundesregierung hat den Punkt aber
als Dezimaltrennzeichen interpretiert und damit die
Rücküberweisungen um den Faktor 1000 falsch
dargestellt.“
„Sollte dabei herauskommen, dass eine erhebliche
Anzahl von Empfängern staatlicher Sozialleistungen
einen Teil ihres Geldes in ihre Heimatländer
überweisen, so sei dies faktisch eine „Finanzierung
von Entwicklungshilfe aus dem deutschen
Sozialsystem“, meint Frohnmaier. Dabei
handele es sich um eine „Zweckentfremdung von
Steuergeldern“, zumal es für Entwicklungshilfe doch
ein eigenes Budget gebe.
Milliarden für die, die noch Zuhause weilen
Allein 2016 überwiesen Flüchtlinge und
Migranten fast 18 MILLIARDEN Euro aus
Deutschland in ihre Herkunftsländer. Die
Bundesregierung sieht aber, wie die Bild-Zeitung
berichtet, in den Rücküberweisungen von in
Deutschland durch den Steuerzahler alimentierten
Immigranten und „Flüchtlingen“eine Art
Entwicklungshilfe.
In der Antwort der Bundesregierung auf die große
Anfrage heißt es, die Geldtransfers seien
„entwicklungsfördernd“, weshalb die Bundesregierung
das Ziel verfolge, dass „bis 2030 die
Transaktionskosten für Rücküberweisungen auf weniger
als 3 Prozent“ sinken. Somit schuftet der deutsche
Steuerzahler ganz aktiv nicht nur für das
Wohlergehen von Angela Merkels Gästen in
Deutschland, sondern auch für deren große
Angehörigenschar zuhause.
[Entwicklungshilfeminister Müller CSU meint,
Afrika restrukturieren würde Flüchtlingsstrom
abbremsen]
Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU)
wirbt seit langem mit seinem Marshallplan für
Afrika. Mit einer florierenden Wirtschaft will er
Arbeitsplätze und Wohlstand in Afrika schaffen und
so den Strom der Flüchtlinge stoppen oder zu
mindestens stark abbremsen. Ein aktueller
Forschungsbericht des Instituts zur Zukunft der
Arbeit deutet jedoch darauf hin, dass die Hoffnung,
Migration aus armen Ländern deutlich zu reduzieren,
sich nicht erfüllen werde.
Entwicklungshilfe reduziert
Flüchtlingsströme nicht
Wie falsch Müllers Annahme ist, dass
Geldüberweisungen Wohlstand in den Herkunftsländern
schaffen und somit Flüchtlingsströme reduziert
werden, zeigt der entwicklungspolitische Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion, Dietmar Friedhoff, auf:
„Deutschland hat im vergangenen Jahr über 20
Milliarden Euro für Entwicklungshilfe ausgegeben und
ist damit zweitgrößter Geber in der Welt.
Verschiedene Studien haben gezeigt, dass Migration
erst abnehme, wenn das Pro-Kopf-Einkommen in den
afrikanischen Staaten signifikant ansteigt. Das
ambitionierte Ziel des Ministers wird nicht Schritt
halten mit dem enormen Bevölkerungswachstum in
Afrika. Wenn man die durchschnittlichen
afrikanischen Wachstumsraten zugrunde legt, wird es
fast 200 Jahre dauern, bis der Impuls zur Migration
nachlässt. Weiterhin ist grundsätzlich zu klären,
welchen nennenswerten Wachstumseffekt und welche
Auswirkungen Entwicklungshilfe in den Nehmerländern
erzeugt. Entsprechende Studien werden meiner Meinung
nach zeigen, dass für jedes afrikanische, asiatische
oder südamerikanische Land, welches
Entwicklungshilfe erhält, auch eine individuelle
Lösung gefunden werden muss. Das über Jahrzehnte
praktizierte Gießkannen-Prinzip hat sich als eine
gigantische Verschwendung von Steuermitteln des
deutschen Steuerzahlers gezeigt, die die Migration,
gerade aus Afrika, beschleunigt.“
Friedhoff folgert daraus: „Der entscheidende Punkt
zur Reduzierung von Massenmigration aus Afrika wird
und kann leider nur sein, ,eindeutige Signale‘ zu
senden.“ (SB)>
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Syrer gegen Syrer - eigenartiges Verhalten der Syrer
in Deutschland:
Schleswig-Hostein 4.7.2018:
Bereicherung mit 2 syrischen Messerstechern
- Todschlag an einem anderen Syrer, und
Körperverletzung an einem anderen Syrer Gericht verurteilt syrischen Messerstecher zu
Fußballtraining
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/04/gericht-messerstecher-fussballtraining/
<Kiel/Plön – Zwei syrische Messerstecher
halten Schleswig-Holstein in Atem. Ein angeblich
18-jähriger Syrer steht seit gestern wegen
Totschlags in Kiel vor Gericht. Und die Tat seines
21 Jahre alten Landsmanns hat ein
Jugendschöffengericht in Plön mit einem
Fußballtraining gesühnt. Außerdem erhielt der Mann
für seine Messerattacke eine „Verwarnung“ wegen
gefährlicher Körperverletzung, und er muss zu
Beratungsgesprächen und Drogenkontrollen.
17 Mal hat der 18-Jährige in Kiel mit einem
Edelstahlmesser am späten Abend des 17. Januar auf
sein Opfer eingestochen. Trotz Notoperation verstarb
der 41-jährige Mann, der ebenfalls aus Syrien
stammt, am nächsten Morgen im Krankenhaus. Zwei
Stunden lang hatte sich der Täter auf die Lauer
gelegt und gewartet, bis sein Gegenüber das Haus
verließ. Dann folgte er ihm und griff ihn an. Laut
Staatsanwaltschaft trafen die meisten Stiche den
Oberkörper, zwei weitere und ein Schnitt verletzten
Kopf und Gesicht schwer. Der Syrer hörte erst auf
zuzustechen, als ein Passant ihn anschrie.
Hintergrund soll ein länger schwelender Streit der
beiden Männer sein.
Verhandelt wird vor einer Jugendstrafkammer. Wird
nach Jugendstrafrecht geurteilt, liegt die
Höchststrafe bei zehn Jahren. Zum Prozessauftakt
erklärte der Richter, es komme auch die
Unterbringung in einer geschlossenen psychiatrischen
Klinik in Betracht. Der Prozess wird am 20. Juli
fortgesetzt.
Der zweite Fall sorgt vor allem wegen der
richterlichen Milde für Aufsehen: „Messerstecher soll
zum Fußballtraining“, titeln die Kieler
Nachrichten. Der Flüchtling hatte seinem Opfer
eine achteineinhalb Zentimeter lange blutende
Schnittverletzung am Hals zugefügt. Dabei rief er
laut Zeugen: „Ich schlachte dich ab!“ Doch die Wunde
sei laut Urteil nicht allzu tief gewesen, die Tat
daher „kein Kapitaldelikt“.
Der Täter und das ebenfalls aus Syrien stammende
Opfer hatten sich um Drogen gestritten. Die
Verletzung erfolgte laut Angeklagten „aus Versehen“
und sei, so die Richter, nicht lebensgefährlich
gewesen. Daher erfordere dies keine Verhängung einer
Jugendstrafe, urteilte jetzt das Plöner Gericht.
Eine Niederlage für die Staatsanwaltschaft: Sie
hatte ein Jahr und vier Monate Jugendstrafe auf
Bewährung gefordert.
Die Kieler
Nachrichten schreiben: „Für eine drogen- und
gewaltfreie Zukunft des Flüchtlings setzt das
Jugendgericht jetzt auf regelmäßige Urinkontrollen,
therapeutische Gespräche, Berufsberatung und auf
vier sportliche Trainingseinheiten. Bei Verweigerung
drohen dem Angeklagten bis zu vier Wochen
Beugearrest. Über einen längeren Zeitraum soll ihm
ein Fußballtraining in Bad Malente den friedlichen
Umgang mit Regeln, Ordnung und Konflikten
vermitteln.“
Ein 27-jähriger Iraker wurde freigesprochen. Der
Vorwurf, er habe das Opfer während der Tat
festgehalten, erhärtete sich nicht. (WS)>
========
Magdeburg 5.7.2018: Animalische im
Schwimmbad machen Schlägerei im Wasser: Afghanen
gegen Kroaten Sommervergnügen: Afghanen verwandeln Freibad in
Schlachtfeld
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/05/sommervergnuegen-afghanen-freibad/
<Magdeburg – Eine Massenschlägerei haben
sich zahlreiche Afghanen in einem Magdeburger
Freibad mit Kroaten geliefert. Zum Einsatz kam
sogar ein Beil. Bilanz: Mehrere Verletzte,
darunter ein Polizist. Die Beamten ermitteln nun
wegen schwerer Körperverletzung.
Eine typische Freibadszene bot den Anlass dafür, das
Carl-Miller-Bad in ein Schlachtfeld zu verwandeln:
Eine 17-Jährige stieß einen Jungen um, der sie
mehrfach nass gespritzt hatte, so die Polizei in
ihrer heutigen Mitteilung. In den Streit mischten
sich Dutzende ein. Gegen zwei Brüder und einen
Bekannten der 17-Jährigen im Alter zwischen 17 und
24 Jahren wird nun wegen gefährlicher
Körperverletzung ermittelt.
Zwei Kinder im Alter von neun und zwölf Jahren sowie
ein 18-Jähriger wurden verletzt. Sie gehörten zu der
Gruppe um den Jungen, der von dem Mädchen gestoßen
worden war. Als die Beamten die Schläger trennen
wollten, gingen diese auf die Polizisten los. Einer
von ihnen wurde ebenfalls verletzt. (WS)
========
Mainz 5.7.2018: Die "Leine des
Grauens" mit durch kriminelle Invasoren ermordete
Deutsche wächst weiter Von den Medien ignoriert: Die „Leine des Grauens“
wächst weiter
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/05/die-leine-grauens-2/
<Zum dritten Mal haben Künstler die „Leine des
Grauens“ in Mainz installiert. Natürlich ist
diese Installation der Zeitgeschichte, die die
Opfer der Zuwanderungspolitik zeigt,
umstritten. Dafür ist die Leine auch da. So
kann sich jeder mit den Auswirkungen der aktuellen
Politik beschäftigen. Denn speziell in Mainz, im
Herzen des Merkel-treuen ZDF, werden die Folgen
für die Menschen weiterhin ignoriert.
Das Wachstum der „Leine“ ist kaum noch zu
bewältigen. Nur das Engagement der Künstlergruppe
lässt sie weiter leben und wachsen. Tägliche
Morde, Vergewaltigungen und Straftaten im Zuge der
Merkelschen „Raute des Grauens“-Politik rufen, nein,
schreien nach dem politischen Kopf dieser
Misspolitik.
Muss die Leine nach Berlin? Muss die Leine
sich erst um das Kanzleramt wickeln, um diesem
grauenhaften Treiben mittels politischem Würgegriff
Einhalt zu gebieten?
Heute geht der Bundestag in eine zweimonatige
Pause. Wird etwas geschehen? Vermutlich möchte
die Bundesregierung das aussitzen – aber nicht mit
uns. Schauen Sie sich die Videos an und verbreiten
Sie sie weiter.
5.7.2018: Rückkehrerprogramm
"StarthilfePlus" seit Februar 2017: Knapp 12.000
Invasoren kehren mit Prämie in ihre Heimat zurück:
Vor allem Iraker, Russen (!), Afghanen Knapp 12.000 Flüchtlinge und Migranten verließen
Deutschland gegen Prämie wieder
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/knapp-12-000-fluechtlinge-verliessen-deutschland-gegen-praemie-wieder-a2485718.html
<Seit Beginn des
Rückkehrerprogramms "StarthilfePlus" haben knapp
12.000 Flüchtlinge und Migranten gegen Zahlungen
der Bundesregierung Deutschland wieder verlassen.
Mehr als 1500 davon kehrten noch vor Abschluss des
Asylverfahrens in ihre Herkunftsländer zurück.
Seit Beginn des Rückkehrerprogramms
„StarthilfePlus“ haben knapp 12.000 Flüchtlinge
und Migranten gegen Zahlungen der Bundesregierung
Deutschland wieder verlassen. Mehr als 1500 von
ihnen kehrten noch vor Abschluss des
Asylverfahrens in ihre Herkunftsländer zurück, wie
aus einer der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden
Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine
parlamentarische Anfrage der Linken hervorgeht.
Stark in Anspruch genommen wurde das Programm
unter anderem von Flüchtlingen aus dem Irak und
Afghanistan.
Die Bundesregierung zahlt im Rahmen des Anfang
Februar 2017 gestarteten Programms
„StarthilfePlus“ Prämien an freiwillig
Ausreisende. Die Bundesregierung will damit
„insbesondere Personen mit geringen
Bleibeperspektiven für eine zeitnahe, freiwillige
Ausreise“ motivieren, heißt es in dem Schreiben
des Bundesinnenministeriums. Bis Ende des ersten
Quartals 2018 nahmen demnach 11.618 Menschen das
Angebot in Anspruch.
Erwachsene erhalten je nach Fall 800 bis
1200 Euro als Anreiz, Kinder unter zwölf
Jahren die Hälfte. Wenn mehr als vier
Familienmitglieder gemeinsam Deutschland
verlassen, gibt es 500 Euro extra.
Dafür standen im Jahr 2017 aus Bundesmitteln 40
Millionen Euro zur Verfügung.
Der Höchstsatz von 1200 Euro wird gezahlt,
wenn Antragsteller noch vor Abschluss ihres
Asylverfahrens Deutschland wieder verlassen,
dies nutzten 1585 Menschen. Wer kein
Asyl bekommt, dagegen keine Rechtsmittel einlegt
und sich innerhalb der Ausreisefrist für eine
freiwillige Rückkehr entscheidet, bekommt eine Prämie
von 800 Euro.
[...]
Bewilligung für 10.000 Fälle - [Iraker, Russen,
Afghanen]
Im vergangenen Jahr wurden die
„StarthilfePlus“-Zahlungen in 10.000 Fällen
bewilligt. Die meisten Empfänger mit 2261 Anträgen
kamen aus dem Irak, gefolgt von Russland (1307
Fälle) und Afghanistan (951 Fälle). [...]
Das Bundesinnenministerium betont hingegen, die
Entscheidung für das Programm liege „in der
eigenen Verantwortung“ der Rückkehrenden, das
gelte auch für „eine freiwillige Rückkehr in ein
Krisengebiet und die Rücknahme des Asylantrags“.
Eine „Weiterentwicklung “ des Programms sei
„gegenwärtig in Vorbereitung“.
(afp)>
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6.7.2018: Abgeschobene Asylbewerber
reisen wieder ein: 3267 Personen Bundesregierung: Tausende reisen nach Abschiebung
wieder ein
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/06/bundesregierung-tausende-abschiebung/
<Berlin – Es ist wie der Jojo-Effekt:
Ausgereiste „Flüchtlinge“ kommen sehr schnell
zurück. Mehr als 3.200 abgelehnte Asylbewerber,
die zunächst aus- und dann wieder eingereist sind,
leben zur Zeit in Deutschland. Das berichtet die „Junge Freiheit“
unter Bezug auf eine Stellungnahme der
Bundesregierung. Diese beantwortete damit eine
Anfrage des AfD-Abgeordneten Harald Weyel.
Im Zuge der Grenzöffnung 2015 hatte die
Bundesregierung die bisher dahin geltenden
Wiedereinreisesperren aus „humanitären Gründen“
aufgehoben. Das heißt: Abgeschobene dürfen schon am
nächsten Tag legal wieder ins Land – sogar unter
ihrem richtigen Namen.
Nun teilt das Innenministerium dem
AfD-Politiker mit, dass laut
Ausländerzentralregister 3.267 Personen hier
leben, die nach einem abschlägig beschiedenen
Asylantrag die Bundesrepublik zunächst verlassen
hatten. Später waren sie wieder eingereist.
„Von ihnen hat die überwiegende Mehrheit (2.622
Personen) ihren ursprünglichen Asylantrag im Jahr
2015 gestellt, 558 im Jahr 2016 und 87 im Jahr
2017“, berichtet die „Junge Freiheit“
(JF). Keiner der Betreffenden habe den Antrag im
ersten Quartal dieses Jahres gestellt.
Gemäß Aufenthaltsgesetz darf ein „Ausländer, der
ausgewiesen, zurückgeschoben oder abgeschoben worden
ist, weder erneut in das Bundesgebiet einreisen,
noch sich darin aufhalten“. Auch darf ihm kein
Aufenthaltstitel erteilt werden. In der Regel wird
dieses Einreise- und Aufenthaltsverbot befristet.
Diese Frist darf im Normalfall fünf Jahre nicht
überschreiten, Ausnahmen gelten zum Beispiel bei
Straftätern oder Gefährdern. Doch dieses Paragraph
hat der damalige Innenminister Lothar de Maizière
außer Kraft gesetzt.
AfD-Politiker Weyel erkennt in der Antwort der
Bundesregierung, „dass unser ganzes Asylsystem im
Kern krank ist und absurde Blüten treibt“.
Angesichts der Tatsache, dass in Deutschland vieles
im Argen liege, was in die Zuständigkeit des
Bundesinnenministers falle und sich leicht regeln
ließe, erschienen dessen „Pirouetten über
Zurückweisungen an der Grenze in einem anderen
Licht“, sagte Weyel der JF: „Horst Seehofer tanzt
lieber auf großer Bühne, als sich um seine Arbeit zu
kümmern.“ (WS)>
========
Bonn 6.7.2018: Gutmenschen haben für
Flüchtlinge gebürgt - Jobcenter fordert 35.934
Euro Böses Erwachen: Flüchtlingsbürgen werden zur
Kasse gebeten
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/06/boeses-erwachen-fluechtlingsbuergen/
<Ibrahim Hamo,
fünffacher Vater und Kleinunternehmer aus Syrien,
wollte etwas Gutes tun und holte 2014 im Rahmen
des humanitären Flüchtlingsprogramms mittels einer
Verpflichtungserklärung legal seinen Bruder und
dessen vierköpfige Familie aus dem damaligen
Bürgerkriegsland Syrien zu sich nach Bonn, damit
die Verwandten nicht den lebensgefährlichen Weg
über das Mittelmeer antreten mussten. Nun erhielt
der arme Mann vom Jobcenter eine
Zahlungsaufforderung über 35.934 Euro, die er
nicht aufbringen kann.
Was war geschehen? Hamo hatte die Familie nur so
lange in seiner Wohnung komplett versorgt, bis diese
nach einem Jahr Asyl erhielt. Ab da seien die
Unterhaltskosten vom Amt überwiesen worden, so
hätten es im Anfang 2014 Politiker und Ämter
erklärt. Im Juni 2015 hatte er gegenüber dem
General-Anzeiger schon einmal seine Ängste
geschildert, weil die entsprechende Diskussion
zwischen Bund und Land für ihn so verwirrend
verlief. Er fürchtete, man werde ihn für die
späteren Unterhaltskosten zur Kasse bitten, und
dieser Fall ist jetzt eingetreten. „Die jetzt
drohenden Regressforderungen übersteigen meine
wirtschaftliche Leistungsfähigkeit“, schrieb er dem
Jobcenter.
„Die Besonderheiten des Falls liegen darin, dass
Herr Hamo explizit zu den Verpflichtungerklärungen
mit Verweis auf deren begrenzte Dauer ermuntert und
dass gleichzeitig die vorgeschriebene
Bonitätsprüfung seiner Leistungsfähigkeit
unzureichend durchgeführt wurde“, kommentieren
Monika und Theo Bühler. Hamo habe sich darauf
verlassen, dass seine Verpflichtung mit dem
Asylstatus der Verwandten erlösche.
Die guten Bühlers gehören zum Beueler
Unterstützerkreis, der sich für
syrische Flüchtlinge engagiert. Sie erzählen
auch von einem Fall einer syrischstämmigen Frau, der
aktuell sofortige Regressforderungen in Höhe von
33.835 Euro drohen. „Sie kann jetzt nur noch klagen,
genauso wie Herr Hamo“, sagen die Bühlers. Und sie
befürchten, dass das Jobcenter zunächst nur Bürger
mit syrischen Wurzeln mit Forderungen überzieht. Dem
widerspricht Ursula Gördel, Pressesprecherin des
Jobcenters. „Die Fälle werden in der Reihenfolge der
Antragstellung von SGBII-Leistungen ab 2015
bearbeitet.“ Man gehe ausschließlich nach
gesetzlichen Fristen vor, nicht nach ethnischer
Herkunft. Es seien derzeit etwa 120 Bonner
Bedarfsgemeinschaften von entsprechenden Leistungen
des Jobcenters bekannt, für die
Verpflichtungserklärungen abgegeben wurden. „63
Anhörungen an Verpflichtungsgebern sind bislang
entsprechend der Entscheidung des
Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Januar 2017
versandt worden“, so Gördel. Das Gericht hatte
entgegen der Rechtsauffassung der vormaligen
NRW-Regierung geurteilt, dass der
Verpflichtungsgeber für die Lebensunterhaltskosten
auch nach Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
haftet.
In 39 Bonner Fällen sei bereits ein
Erstattungsbescheid erlassen worden, so wie eben im
Fall Hamo. Es gehe um Beträge zwischen 1.500 und
57.000 Euro, je nach Größe der Bedarfsgemeinschaft,
für die gebürgt wurde, nach Dauer des
Leistungsbezugs und unter Berücksichtigung der
Lebenssituation der Verpflichtungsgeber. Unzumutbare
Härten sollten vermieden werden. In der Regel machen
die Betroffenen von der Möglichkeit der rechtlichen
Überprüfung durch Einreichung einer Klage beim
Verwaltungsgericht Gebrauch.
Christoph Nicolei, Kopf der Flüchtlingshilfe Syrien
der Johannes-Kirchengemeinde, sieht aktuell nicht so
schwarz wie die Bühlers. Auch die Godesberger Bürgen
hätten bisher Ankündigungen ihrer
Erstattungsverpflichtung bekommen. „Es kommt jedoch
Bewegung in die Sache. Auch die Behörden erkennen,
dass bei der Unterschriftsleistung der Bürgen keine,
nicht ausreichende oder falsche Informationen
gegeben wurden.“ So seien vormals nicht nur die
Verpflichtungsgeber davon ausgegangen, dass mit der
Asylanerkennung die Haftung des Verpflichtungsgebers
ende. Nach der Entscheidung des
Bundesverwaltungsgerichs herrsche „Unzufriedenheit
auf allen Seiten“. Alle warteten jetzt auf eine
Entscheidung der Innenminister.
Bonn ist kein Einzelfall, denn es gibt
überall gute Menschen
In einem Artikel meldet der „Trierische
Volksfreund“, dass mehrere Jobcenter in
Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland Bürgen in
Anspruch nehmen, die Verpflichtungserklärungen für
Flüchtlinge unterzeichnet haben, um diesen die
direkte Einreise nach Deutschland zu ermöglichen.
Dieser Plan funktionierte im ersten Moment gut, da
einige Migranten aufgrund der hinterlegten
Bürgschaften sofort nach Deutschland einreisen und
auch bleiben durften. Wenige Zeit später ist der
Traum jedoch geplatzt und Forderungen von mehreren
Zehntausend Euro stehen im Raum, für die die Bürgen
nun belangt werden.
Stellungnahme der AfD
Dazu stellt Uwe Junge,
AfD-Partei- und Fraktionschef in Rheinland-Pfalz,
fest: „Den naiven Helden und Helfern der
Flüchtlingsströme droht nun ein böses Erwachen.
Welche Wirkung eine Bürgschaft entfaltet und wann
diese endet, ist für jedermann mit einem Blick ins
Bürgerliche Gesetzbuch klar.“ Derweil fordern erste
Politiker, darunter auch die Grünen in NRW mit einer
Aktion vor dem Landtag, dass der Staat nun
Verantwortung übernehmen müsse und die öffentliche
Hand die Forderungen nun übernehmen solle.
„Geradezu scheinheilig ist diese
Forderung“, kommentiert Uwe Junge. „Dass nun der
Staat für die damals vor Hilfsbereitschaft trunkenen
Flüchtlingshelfer zahlen soll, entbehrt jeder
Grundlage und ist typisch für die Denkmuster
links-grüner Politik. Dumm ist, wer Dummes tut und
wer bürgt, der zahlt. Es gibt keinen Grund für die
Allgemeinheit, mit Steuergeldern für die
Migrationsphantasien einiger Weniger einzustehen.“
Eine Lebensregel besagt: Wer bestellt, bezahlt die
Rechnung. Gern können die Systemparteien,
insbesondere Grüne und Linke, alle Bürgschaften
lebenslang bezahlen, das wäre menschlich und
humanitär.>
========
5.7.2018: Martin Hess sagt die
Wahrheit über die Praxis der Einwanderung
Der Polizist
Martin Hess von der AfD zeigt den eingeschlafenen
Politikern von den Systemparteien,
wie die Realität in Deutschland aussieht!
6.7.2018: Deutsche Regierung macht
im Ausland WERBUNG, dass es in Deutschland
Kindergeld gibt, um "Flüchtlinge" anzulocken
(!!!!!!!!!!!!!) Verbrecherstaat Merkel-Land: Bundesagentur wirbt
mit Kindergeld in aller Welt – selbst auf arabisch
http://brd-schwindel.ru/verbrecherstaat-merkel-land-bundesagentur-wirbt-mit-kindergeld-in-aller-welt-selbst-auf-arabisch/
https://der-dritte-weg.info/2015/10/27/bundesagentur-wirbt-mit-kindergeld-in-aller-welt/
Tauschen wir endlich
die Politiker aus, bevor die unser Volk austauschen!
Was die
deutsche Merkel-Politk macht, ist das größte
Verbrechen gegen das deutsche Volk in dessen
gesamten leidgeprüften Geschichte:
Sie wirbt im Ausland –
wie ein totalitäres Verbrechersystem – in
aller Stille und von Medien sorgsam verborgen – für
den Zuzug von hunderten Millionen Afrikanern und
Menschen aus dem nahen Osten – und lockt diese, wie
man Mäuse mit Speck lockt, mit exorbitante
Kindergeld-Versprechungen – die sie
gleichzeitig deutschen Familien vorenthält mit der
arglistigen Täuschung, es stünden nicht genug
staatliche Mittel zur Erhöhung von Kindergeld zur
Verfügung.
Doch Merkel-Land – was
mit Deutschland nichts gemein hat – verfolgt mit
dieser Politik kein andres Ziel aus das der
Auslöschung des deutschen Volkes durch den Zuzug von
Jahrmillionen Völkern aus kultur- und
zivilisationsfernen Ländern
– und erfüllt
damit den Auftrag der NWO- Strategie des
„replacements: Des Austauschs der weißen
Bevölkerungen durch nichtweiße Rassen.
Merkels Verbrechen
sind so gewaltig, dass man sie heute schon als die
tödlichste Politikerin der gesamtdeutschen
Geschichte einordnen darf – was englische Medien im
übrigen längst taten.
[...]
Wir werden sehen,
wohin sich Deutschland entwickelt: In seinen
Untergang – oder in Richtung seiner
Wiederauferstehung.
Aus: Der dritte Weg, 27.10.2015
Bundesagentur
wirbt mit Kindergeld in aller Welt
Es müssen ja
schließlich Anreize für Asylanten geschafft werden.
Flucht vor Krieg und Vertreibung ist ja bei den
wenigsten Invasoren der wahrhaftige Reisegrund.
Im Originalwortlaut auf der Seite der
www.familienkasse.de heißt es:
„Asylberechtigte
und anerkannte Flüchtlinge haben einen Anspruch
auf Kindergeld ab dem Zeitpunkt der
Asylberechtigung beziehungsweise der Anerkennung
als Flüchtling im Sinne der Genfer
Flüchtlingskonvention durch das Bundesamt für
Migration und Flüchtlinge.“
Weiterhin wird angegeben wie hoch das zu
erwartende Kindergeld ist.
Solche
Veröffentlichungen verstehen Hunderttausende art-
und kulturfremde Ausländer als Einladung.
Denn schließlich erhalten sie neben dem Kindergeld,
eine warme Unterkunft und vielfältige Verpflegung.
Das alles kostenfrei.
Und noch
besser: Man bekommt ja noch Taschengeld obendrein.
Der ein oder andere Asylant wird sogar im ehemaligen
4 Sterne- bzw. Wellnesshotel oder im Feriendorf
untergebracht. Man lebt jetzt da, wo andere für viel
Geld mal zwei Wochen Ferien machen. Somit machen
sich Millionen Ausländer auf den Weg und wollen auf
Kosten des deutschen Steuerdepps „abkassieren“.
Tauscht die Politiker aus, bevor
die unser Volk austauschen!
Bonn 12.7.2018: Juden lassen sich
von Muslimen schlagen und sagen nichts, weil sie
die Merkel-Doktrin nicht verletzen wollen - Fall
in Bonn Mitten in Deutschland: Palästinenser und
Polizisten verprügeln jüdischen Professor
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/12/mitten-deutschland-palaestinenser/
<Bonn – Nachdem ein mehrfach
polizeibekannter Palästinenser einen jüdischen
Professor attackiert hat, schlagen auch noch
Polizisten dem Opfer ins Gesicht. Der 50-Jährige
wurde verletzt.
Antisemitische Übergriffe gehören in Deutschland
inzwischen wieder zur Tagesordnung. Und die
Gleichgültigkeit den Opfern gegenüber auch – weil es
sich um zugewanderte Täter handelt, über deren
Kriminalität ungern gesprochen wird. Was nun aber in
Bonn geschah, stellt einen neuen Höhepunkt dieser
Entwicklung dar. Zunächst ging im Hofgarten ein
20-jähriger Palästinenser auf den Hochschullehrer
los, schlug ihm die Kippa vom Kopf, schubste ihn und
haute ihm gegen den Oberkörper. Dabei rief er: „Kein
Jude in Deutschland!“
Die Begleiterin des Israelis, der auf
Deutschland-Besuch war, rief die Polizei. Doch statt
Hilfe setzte es noch einmal Prügel: Als die Beamten
am Tatort auftauchten, schlugen sie ebenfalls auf
den Mann ein. Denn der Täter war über die
Hofgartenwiese geflüchtet, als er die Einsatzwagen
kommen sah. Der Professor nahm die Verfolgung auf,
um ihn festzuhalten und der Polizei zu übergeben.
Auf seiner Flucht zog der Palästinenser sein T-Shirt
aus und rannte mit entblößtem Oberkörper weiter.
Offenbar deswegen glaubten die Beamten, der
Verfolger sei der Täter, wie sie gestern Nachmittag
erklärten. Die Polizisten holten den Professor ein,
überwältigten, fesselten ihn und schlugen ihm ins
Gesicht. Angeblich habe er sich gegen seine
Festnahme gewehrt. „Ein schreckliches und
bedauerliches Missverständnis“, rechtfertigte sich
Bonns Polizeipräsidentin Ursula Brohl-Sowa am
Donnerstag.
Der Palästinenser, der Polizei bereits wegen
Gewalt- und Drogendelikten bekannt ist, konnte
schließlich auch noch festgenommen werden. Die
Beamten brachten ihn zu einer psychiatrischen
Untersuchung in ein Krankenhaus. (WS)>
========
14.7.2018: BKA-Bericht: 106
erfasste deutsche Opfer PRO TAG durch
Migrantengewalt - Dunkelziffer unbestimmt Migrantengewalt: Täglich 106 deutsche Opfer -
Presse schweigt!
http://www.anonymousnews.ru/2018/07/14/migrantengewalt-taeglich-106-deutsche-opfer-presse-schweigt/?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=taeglich_106_deutsche_opfer_von_migrantengewalt&utm_term=2018-07-16
<Von der
Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt, erschien
kürzlich ein Bericht des Bundeskriminalamtes,
der bestätigt, was von vielen bisher als
„rechte Hetze“ verschrien war. Immer mehr
Deutsche werden zur Zielscheibe fremder
Gewalttäter. Im vergangenen Jahr fielen
täglich (!) 106 Deutsche kriminellen Migranten
zum Opfer.
Zuwanderer sind
nicht kriminell und suchen nur Schutz – so das
Märchen links-grüner Politdarsteller und der
Systemmedien. Doch nicht nur vergewaltigte deutsche
Frauen können ein Lied davon singen, wie es sich
anfühlt, gegen den eigenen Willen „bereichert“ zu
werden. Deutsche werden auf breiter Ebene immer
öfter zu Opfern fremdländischer Sex- und
Gewalttouristen.
Wie das
Bundeskriminalamt (BKA) in einemBerichtbestätigte,
wurden allein im Jahre 2017 ganze 39.096 Deutsche
Opfer von Migrantenkriminalität. Und das sind
lediglich die offiziell erfassten Zahlen. Doch wo
blieb der Aufschrei der Medien? Wo blieben die
Lichterketten und Gedenkveranstaltungen für alljene,
die auf schmerzhafte Weise erfahren mussten, wie
sich der staatlich verordnete Multikulti-Wahn
anfühlt? Sie ahnen es schon, es gab sie nicht.
Schließlich ist man als Deutscher ein Mensch zweiter
Klasse im eigenen Land und es ist nicht notwendig,
Mitleid für geschändete Frauen oder zu Tode
getretene Jugendliche zu empfinden.
Im Durchschnitt
wurden nach Angaben des BKA jeden Tag 106 Deutsche
von multikriminellen Migranten „bereichert“.
Besonders schockierend: Mehr als hundert Deutsche
wurden 2017 Opfer einer versuchten oder erfolgten
Tötung beziehungsweise eines Mordes durch
Zuwanderer. Nachdem diese Zahl im Jahre 2016 noch
bei 86 Delikten gelegen hatte, stiegt sie im Jahre
2017 um mehr als 30 Prozent auf 112 Delikte an. Das
heißt, dass fast an jedem dritten Tag im Jahr ein
Deutscher zur Zielscheibe eines oder mehrerer
kriminellen Illegalen wurde und in diesem Zuge
getötet bzw. ermordet werden sollte bzw.
letztendlich auch wurde.
Der Bericht des BKA
warnte auch davor, dass unter den Flüchtlingen viele
Terroristen eingeschleust wurden; und, dass die
Gefahr besteht, dass Flüchtlinge erst in Europa von
Terrororganisationen für den „Heiligen Krieg“
radikalisiert werden. So heißt es im Text: „Aufgrund
der Flüchtlingssituation hat sich für die
terroristischen Organisationen die Möglichkeit
ergeben, mögliche Attentäter oder Unterstützer in
die Bundesrepublik einzuschleusen. Zudem können sich
unter den Flüchtlingen Einzelpersonen befinden, die
sich erst während des Aufenthaltes in Deutschland
aufgrund unterschiedlichster Faktoren – vor allem
aufgrund einer professionellen Propaganda und
gezielten Internetaktivitäten von Angehörigen
terroristischer Organisationen – radikalisieren.“
Das könnte unter
Umständen daher kommen, dass Schlepper-Königin
Angela Merkel die Grenzen geöffnet hat und seitdem
weder Pass- noch Personenkontrollen stattfinden und
somit jeder einfach nach Deutschland hereinspazieren
kann. Links-grüne Systemmedien und Bahnhofsklatscher
werden dies natürlich wieder als
Verschwörungstheorie bezeichnen. Unglaublich, wie
gehirngewaschen die Menschen mittlerweile sind. 2018
könnte unterdessen zu einem neuen traurigen
Rekordjahr werden, was die Zahlen deutscher Opfer
von Migrantengewalt angeht. Da hilft es auch nichts,
die Taten aus Gründen politischer Korrektheit zu
verschweigen. Ein Toter wird dadurch auch nicht mehr
lebendig.>
========
15.7.2018: Kriminelle Flüchtlinge
verkaufen ihre Flüchtlingspässe - damit andere
nach D einreisen können Wer hätte das gedacht: Immer mehr Einreisen mit
verkauften deutschen Flüchtlingsausweisen
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/15/wer-immer-einreisen/
<Berlin – Es sollte verheimlicht werden:
Immer mehr Menschen reisen mit zuvor von anderen
Flüchtlingen verkauften Ausweispapieren illegal
nach Deutschland ein. Das geht aus dem internen
Sachstandsbericht der Bund-Länder Projektgruppe
„Falschidentitäten“ vor, über den die „Bild am
Sonntag“ berichtet.
[Ausweismissbrauch]
Laut Bundespolizei-Bericht stellten Beamte im
gesamten Jahr 2017 allein „an griechischen Flughäfen
1.682 Ausweismissbräuche im Zusammenhang mit
geplanten Reisebewegungen in andere EU Staaten und
davon allein 1.418 nach Deutschland (somit über 84
Prozent) fest“.
Die Statistik erfasst nur die Erwischten. Die
Dunkelziffer dürfte um ein Vielfaches höher liegen:
In diesem Deliktbereich sei von einem „nicht näher
zu beziffernden Dunkelfeld“ auszugehen, zitiert die
Zeitung aus dem Bericht. Das Dokument ist unter dem
Vermerk „Verschlusssache – nur für den
Dienstgebrauch“ erstellt worden – es sollte nicht an
die Öffentlichkeit geraten.
Außerdem sind die deutschen Verwaltungsbehörden
immer noch nicht flächendeckend in der Lage, die
Identität von Flüchtlingen in Deutschland
zweifelsfrei festzustellen. Zu diesem Ergebnis kommt
der zweite Sachstandsbericht der Bund-Länder
Projektgruppe „Falschidentitäten“ mit Stand 21. Juni
2018. Das Dokument soll unter dem Vermerk
„Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“
erstellt worden sein.
[Abgleich nur in ca. 400 von 11.056 deutschen
Gemeinden]
Weiter bezieht sich die „Bild am Sonntag“ auf ein
vertrauliches BKA-Schreiben („Einleitung eines
Umlaufbeschlussverfahrens der KKB“ vom 21.6.2018).
So heißt es an einer Stelle im
Bundespolizei-Bericht: „Derzeit nutzen (…) deutsche
Kommunen nur ca. 400 Visotec-Geräte mit der
Prüfsoftware Verify, die eine automatische optische
und elektronische Dokumentenprüfung gewährleisten.
Da es aber insgesamt 11.056 Gemeinden in Deutschland
gibt, ist keine ausreichende Ausstattung vorhanden.“
Das bittere Fazit, so das vertrauliches
Begleitschreiben des BKA: „Mängel in den vorhandenen
Strukturen, der nicht ausreichenden Qualifizierung
der Mitarbeiter und der technischen Ausstattung
haben zur Folge, dass das Erkennen von
Falschidentitäten nicht sichergestellt ist.“
(Quelle: dts)>
=========
15.7.2018: Invasoren sind auf eine
"Integration" nicht vorbereitet - haufenweise
Abbrüche von Integrationskursen Keiner wollte antworten: Wie ist der Erfolg bei
Integrationskursen in Hamburg?
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/keiner-wollte-antworten-wie-ist-der-erfolg-bei-integrationskursen-in-hamburg-a2494144.html
<Die AfD in Hamburg wollte
wissen, wie die Erfolge von Integrationskursen in
der Hasestadt sind. Doch weder das BAMF noch der
rot-grüne Senat wollte antworten.
Aus einer Senatsantwort auf eine Anfrage
des AfD-Fraktionschefs Prof. Dr. Jörn Kruse geht
hervor (Drucksache 21/13273),
dass weder das Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge (BAMF) noch der rot-grüne Senat eine
Erfolgskontrolle bei Integrationskursen in Hamburg
veröffentlichen wollen.
Man verweigerte der AfD-Fraktion eine
Auskunft, da aufgrund der derzeit sehr hohen
Arbeitsbelastung im Bundesamt und der sehr kurzen
Frist eine Beantwortung nicht möglich sei. Aus
diesem Grunde stellt die AfD-Fraktion eine Große
Anfrage an den Senat (Drucksache 21/13778).
Dazu sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion
in der Hamburgischen Bürgerschaft Prof. Dr. Jörn
Kruse: „Für Hamburg muss
endlich eine Erfolgskontrolle der Integrationskurse
hergestellt werden, ansonsten werden viele Millionen
Euro verschwendet und das sollten wir uns nicht
leisten. Der Bundesinnenminister Seehofer sollte,
wie in seinem Masterplan angekündigt, jetzt seinen
Worten Taten folgen lassen und die Qualität der
Integrationskurse erhöhen und unmotivierte
Teilnehmer sanktionieren.“
Die vorliegenden bundesweiten Zahlen aus
dem „Bericht zur Integrationskursgeschäftsstatistik
für das Jahr 2017“ belegen, dass die Kosten
explodieren, die Abbruchquote steigt und die
Qualität sinkt.
2016 und 2017 gab es 631.489
Integrationskursteilnehmer, darunter waren 260.432
Syrer. Davon brachen 161.898 den Integrationskurs
vorzeitig ab bzw. traten aus, also beendeten 62
Prozent aller Syrer ihren Kurs nicht.
Die Alphabetisierungskurse machten
bundesweit bis 2015 zehn Prozent aller Kurse aus,
2016 und 2017 waren es bereits 22 Prozent. Bis Ende
2015 lag die Bestehungsquote von B1 Deutsch-Test für
Zuwanderer (DTZ) bei 65 Prozent. Danach fällt sie,
2016 lag sie bei 61 und 2017 bereits bei 45 Prozent.
Bundesweit kostete die Durchführung von
Integrationskursen im Jahr 2017 nach der
Integrationskursverordnung über 610 Millionen Euro.
2017 wurden in Hamburg 692
Integrationskurse durchgeführt, davon waren 246 ein
Alphabetisierungskurs, das entspricht einem Anteil
von 35 Prozent. 2017 gab es in Hamburg 11.311
Integrationskursteilnehmer, wovon 2.350
Kurswiederholer waren. An Austritten aus
Integrationskursen gab es 2017 insgesamt 10.176.
<Bayern/Donauwörth – Ein kleiner
Ankerzentren-Vorgeschmack: Im bayerischen Donauwörth
sind 250 Polizisten notwendig, um ein paar
Flüchtlinge von einer Unterkunft in eine andere zu
verlegen, nachdem in einem Großeinsatz wieder einmal
die Unterkunft nach Waffen durchsucht werden musste.
Mit Video. Rund 250 Polizisten haben am
Freitagmorgen das Ankerzentrum in
Donauwörth […]>
========
6.8.2018: Pistolen werden in
Deutschand "in": Sex-Attacke: 15-Jähriger verteidigt Freundin mit
Schreckschusspistole gegen Zuwanderer
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/06/sex-attacke-jaehriger/
<Zwei Zuwanderer haben Sonntag früh ein
16-jähriges Mädchen sexuell angegriffen. Ihr
Freund (15) schritt ein, wurde verprügelt und
schoss mit einer Schreckschusspistole in die Luft.
Nun ermittelt die Polizei gegen ihn.
Die Täter hielten das Mädchen fest, küssten es
gegen sein Willen auf den Mund, als die Jugendliche
kurz vor 1 Uhr morgens in Schwerin unterwegs war.
Einer der Angreifer soll der Ex-Freund des Mädchens
gewesen sei. Der neue Freund mischte sich ein, so
dass die „Zuwanderer“, wie die Polizei sie
ohne konkrete Nationalitätenangaben beschreibt, von
ihrem Opfer abließen. Sie schlugen nun zusammen auf
den 15-Jährigen ein. Um sich zu wehren, feuerte
dieser laut Zeugenaussagen einmal mit einer
Schreckschusswaffe in die Luft. Hierauf ließen die
Tatverdächtigen von ihm ab.
Der 15-Jährige erlitt eine geschwollene Nase, eine
Schwellung am Jochbein sowie Kratzer im Hals- und
Schulterbereich. Auch bei den Geschädigten soll es
sich um Zuwanderer handeln. Gegen das 15-jährige
Opfer ermittelt die Polizei nun wegen Verstoßes
gegen das Waffengesetz. (WS)>
========
9.8.2018: Migranten-Gewalt in Cottbus – AfD-Politikerin:
„Rauswerfen und zwar sofort!“
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/09/afd-politikerin-rauswerfen/
<Cottbus – Die Migrantengewalt in
Cottubs ufert immer mehr aus. Selbst der
Mainstream kommt nicht umhin, von den massiven
Übergriffen auf von Einwanderern auf Deutsche zu
berichten. Hilflos reagierte Cottbus mit mehr
Polizeipräsenz und einem Aufnahmestopp für
Asylbewerber. Vergebens. Eine wirksame
Vorgehensweise zeigt die AfD auf.
Selbst Polizisten sind vor gewalttätigen Angriffen
der „Schutzsuchenden“ nicht sicher, wie die neueste
Eskalation der Gewalt in den von
Migrantenkriminalität immer stärker betroffenen
brandenburgischen Städten Cottbus und Potsdam
zeigt. Der letzte Vorfall – zwei Afghanen (17
und 20 Jahre alt) verletzen zwei deutsche
Frauen – unterstreicht mehr als deutlich, dass
bisherige Maßnahmen wie ein Aufnahmestopp wohl
unzureichend sind.
AfD-Politikerin zeigt
einzige wirksame Vorgangsweise auf
Vor diesem Hintergrund zeigen Politiker der AfD die
einzigen Lösungsmethoden auf, mit denen die Probleme
rund um die unkontrollierte Einwanderung rasch zu
beenden wären. So stellt die Landtagsabgeordnete
Birgit Bessin fest, dass „salbungsvolle Worte des
Bundespräsidenten nichts bewirkt“ hätten und führt
weiter aus:
Der junge Mann bittet Deutschland um Hilfe:
Die Gesellschaft möge ihm Asyl gewähren. Er wäre
geflohen, vor Krieg und Verfolgung. Er darf
bleiben, bekommt Kleidung, Unterkunft, Essen und
Geld. Seine Gesundheitsversorgung wird
übernommen und wenn er ohne Angehörige gekommen
ist, wird er umfassend psychologisch betreut.
Das kostet viel Geld. Bis zu 6000 Euro kostet
ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling pro
Monat. Und wie verhält sich der 17-Jährige?
Mitten in der Nacht greift er eine Gruppe
Deutscher auf der Straße an. Besonders auf die
jungen Frauen hat er es abgesehen. Auf eine
wirft er mit einer Flasche, trifft eine Scheibe,
die Splitter verletzen die Frau. Ein 20-jähriger
Afghane mischt sich ein, er beginnt eine
19-jährige Deutsche zu würgen und lässt erst von
ihr ab, als ein Unbeteiligter der Frau zu Hilfe
kommt. Jeder fragt sich doch: Verhalten sich so
Gäste, die Hilfe brauchen? Was machen Sie
zuhause mit Gästen, die sich so aufführen? Den
Bürgern und der AfD ist die Antwort klar:
Rauswerfen und zwar sofort!
Letztendlich, so das Magazin
unzensuriert, liege es an den Bürgern, ob und
wann solche Forderungen umgesetzt werden. Je mehr
die AfD bei Wahlen gestärkt werde, desto eher werden
die öffentliche Ordnung wieder hergestellt und
untragbare Missstände beseitigt, heißt es dazu aus
Österreich. (SB)>
========
9.8.2018: Deutschland wird
mexikanisch: Syrische Jugendbande räumt
Waffengeschäft in Dresden aus Jugend-Gang klaute komplettes Waffenlager: Drei
Täter vor Jugendrichter verurteilt: Syrer rauben
Waffenladen auf der Webergasse in Dresden aus
https://www.tag24.de/nachrichten/dresden-waffenladen-webergasse-richter-syrer-einbruch-diebstahl-waffen-beute-723763
Dresden - Die Tat war so dreist wie
dilettantisch: Vier junge Syrer räumten im März
mit viel Krach den Waffenladen an der Webergasse
aus (TAG24 berichtete). Nur
Minuten später wurden die Täter samt Beute
geschnappt. Am Mittwoch hockte das Quartett vorm
Jugendrichter, drei davon wurden verurteilt.
Adel A. (20), Mustafa S. (17), Khaled A. (17) und
ihr Kumpel, der jüngste der Bande mit 15 (!) Jahren,
zogen sich weiße Masken über. Khaled und Mustafa
droschen mit Hämmern auf die Scheibe ein, die
anderen standen Schmiere.
Aus dem Laden griffen sie sich 58 Luftdruck- und
Softairwaffen. Alle sogenannte Anscheinswaffen - für
den Laien nicht zu unterscheiden, ob die MP echt
oder unecht ist. Dazu 43 Messer, Schlagstöcke und
Elektroschocker. Wert: 12.069,25 Euro.
Minuten später fasste die Polizei die Gang: Khaled,
der die Idee hatte, sitzt bis heute in U-Haft. Adel
und Mustafa kamen in spezielle Jugend-Unterkünfte,
in denen die Regeln fast so streng sind wie in
U-Haft.
Der Jüngste durfte zwar heim, bekam aber - das kam
im Prozess heraus - mit seinem Vater daheim mächtig
Ärger. Alle gestanden im zum Teil nichtöffentlichen
Prozess den Waffenklau.
Man habe die Teile verkaufen, manche behalten
wollen.
Gegen Khaled, dem weitere Taten vorgeworfen werden,
wird weiter verhandelt. Die anderen drei bekamen
Haftstrafen zwischen sechs Monaten und einem Jahr.
"Unfassbar, wie junge Männer, die aus einem Land
kommen, in dem es drunter und drüber geht, die aber
aus guten Elternhäusern kommen, hier Läden
ausräumen! Sie haben ihren ehrlichen Landsleuten
hier einen Bärendienst erwiesen", schimpfte Richter
Markus Vogel in der Urteilsbegründung.
Aber: "Wir sind ein Rechtsstaat und sie haben sich
ihre Bewährungen verdient."
Tatsächlich haben sich zumindest die drei nun
Verurteilten seit der Festnahme mächtig ins Zeug
gelegt, gehen zur Schule, leisten gemeinnützige
Arbeit. "Wir erwarten von ihnen ein geordnetes
Leben, sonst Knast oder Abschiebung!", so Richter
Vogel am Ende.>
========
9.8.2018: Invasoren haben genug von
Verarschung - bewaffnete Banden Berlin: Heißer Sommer 2018 – Migrantenkämpfe um
kriminelle Vorherrschaft immer öfter mit
Schusswaffengebrauch
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berlin-heisser-sommer-2018-migrantenkaempfe-um-kriminelle-vorherrschaft-immer-oefter-mit-schusswaffengebrauch-a2513460.html?text=1
<Seit Jahren kommen mehr und
mehr tschetschenische "Flüchtlinge" nach Berlin.
Hier treffen sie auf andere "Flüchtlinge" oder
ehemalige "Flüchtlinge". Das wäre alles kein
Problem, wenn alle nett und freundlich miteinander
umgehen würden, und einer normalen geregelten
Arbeit nachgehen würden. Doch manche dieser
Migranten gehen andere Wege, um Geld zu verdienen.
Was der „Berliner
Kurier“ da berichtet, lässt selbst hart
gesottenen und Kriminalität gewohnten Berlinern die
Haare zu Berge stehen. Unter der Überschrift „Sechs
Anschläge in sieben Wochen – Wild-West-Berlin“,
berichtet das Blatt von Gang-Aktivitäten,
Revierkämpfen und organisierter Kriminalität
in diesem heißen Sommer 2018 in der
Bundeshauptstadt.
Heißer Sommer 2018
Seit sieben Wochen gebe es auffällig viele Angriffe
auf Berliner Geschäfte, schreibt der „BK“. Dabei
hätten die Täter immer weniger Scheu vor dem
Gebrauch von Schusswaffen, auch tagsüber.
Insbesondere im Westen der Stadt würde es immer
wieder Schüsse in der Öffentlichkeit geben: auf
Frauen in einem Café oder beim Friseur, zwischen
kriminellen Araber-Clans und osteuropäischen
Drogenhändlern oder zwischen rivalisierenden
Nationalitäten unterschiedlicher Glaubensrichtungen,
wie Tschetschenen und Russen.
Es wird berichtet, dass
am 16. Juni Einschusslöcher im Café „be’kech“ an der
Exerzierstraße in Wedding zu finden waren, dass drei
Tage später 15 Mal auf das Restaurant des arabischen
Clan-Chefs Arafat A., einem Ex-Bushido-Manager
geschossen wurde und dass am 5. Juli ein
Friseursalon in Kreuzberg beschossen wurde.
Die Polizei gehe davon aus, dass die Inhaber unter
Druck gesetzt werden sollten. Verletzt wurde
niemand.
Am 17. Juli ereigneten sich nachts Schüsse auf ein
Café in Gesundbrunnen. Hier war der Hintergrund
vermutlich auf Streitigkeiten zwischen den
serbischen Besitzern und verfeindeten
Kosovo-Albanern zu finden und am 3. August wurden
die Fenster eines tschetschenischen Kulturvereins in
Reinickendorf durchlöchert. Hierbei wurden gar zwei
Personen verletzt, ein 21-jähriger Russe und ein
31-jähriger Tschetschene. Zudem konnten von der
Polizei zwei Männer in der Nähe des Tatorts
festgenommen werden.
Zwei Tage später fallen wieder Schüsse, diesmal an
der Urbanstraße in Kreuzberg. Der Schütze, ein
30-jähriger Türke, schießt auf eine Bar, in der sein
Landsmann (25) gerade zusammengeschlagen wird.
Der Polizei habe jedoch keine Erklärung für den
derzeit häufigen Schusswaffengebrauch in der
Öffentlichkeit, habe es geheißen.
Kampferprobte „Flüchtlinge“ aus Tschetschenien
Laut Angaben des „Berliner Kurier“ gehe das
Bundeskriminalamt davon aus, dass im Bürgerkrieg
kampferprobte Tschetschenen den Berliner
Rauschgifthandel erobern wöllten. Seit einigen
Jahren schon reisen vermehrt Tschetschenen als
sogenannte Flüchtlinge nach Berlin ein. Nach Angaben
von Sicherheitsbehörden würden die Tschetschenen
konsequent auf Gewalteskalation setzen:
Haben sie einmal den Konkurrenzkampf aufgenommen,
dann weichen sie nicht mehr zurück, sondern gehen
auch mit hoher Gewaltbereitschaft vor.“
(Michael Nagel, Kriminaldirektor beim BKA)
Der Verfassungsschutz sieht u. a. auch in Berlin
einen Schwerpunkt der nordkaukasischen
Islamistenszene.
Extremistische Nordkaukasier waren – neben dem
Tschetschenienkrieg in ihrer Heimat – aktuell auch
an den Kämpfen in Syrien und Irak maßgeblich
beteiligt. Sie sind kampferprobt und stellen ein
hohes Gefährdungspotenzial dar.“
(Hans-Georg Maaßen, Präsident des
Verfassungsschutzes)
Die Szene ist laut Verfassungsschutz durch
weitläufige und zum Teil europaweite Netzwerke
gekennzeichnet und nach außen weitgehend
abgeschottet. Darin sind sie den vorherrschenden
arabischen Clans ähnlich. Entscheidender Faktor für
eine Radikalisierung seien persönliche Kontakte,
verbindende Elemente die Religion und traditionelle
Clanstrukturen, weiß der
Verfassungsschutz. (sm)>
========
10.8.2018: Invasoren und Asylanten
etc. laugen das deutsche Sozialsystem aus und
provozieren gleichzeitig hohe Polizeikosten Schlechtes Benehmen und Migration ins deutsche
Sozialsystem: Bürgermeister schlagen Alarm
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gezielte-migration-in-das-deutsche-sozialsystem-und-schlechtes-benehmen-obs-schlagen-alarm-a2514213.html
<Die Oberbürgermeister
vieler deutscher Städte und Gemeinden schlagen
Alarm. Zum einen klagen sie über eine gezielte
Migration in das deutsche Sozialsystem, zum
anderen warnen sie vor Tumulten durch das
schlechte Benehmen von Migranten ohne
Bleibeperspektive.
Mehrere Oberbürgermeister schlagen Alarm und
sprechen von einer massiven Zunahme einer
gezielten Migration in das deutsche Sozialsystem.
So berichtete es gestern die „Thüringer
Allgemeine“ und spricht dabei von einer
stark angestiegenen Zahl ausländischer
Kindergeldempfänger.
Nach Angaben der Bundesregierung wurden demnach
im Juni 2018 für 268.336 Kinder, die außerhalb
von Deutschland in der Europäischen
Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum leben,
Kindergeld gezahlt. Vor allem die Zahl der
Empfänger aus Osteuropa habe stark
zugenommen. Jährlich koste das den deutschen
Steuerzahler rund 600 Millionen Euro.
Fürths OB Thomas Jung (SPD) habe
demnach von riesigen Problemen berichtet. Städte
mit niedrigen Mieten lockten gerade Menschen
aus Osteuropa an, klagt dieser.
Und auch der Duisburger Rathauschef Sören Link
(SPD) sprach gerade von einer zunehmenden Anzahl
von Sinti und Roma in seiner Stadt, die womöglich
alle unberechtigter Weise Kindergeld bezögen. Er
sehe kriminelle Energie und viel Betrug durch
gefälschte Dokumente am Werk, oft wisse man gar
nicht, ob die gemeldeten Kinder überhaupt
existierten. Das widerspreche dem Sinn der
europäischen Freizügigkeit, meint dieser.>
Hamburg 12.8.2018: 14-Jährige
alleine unterwegs lässt sich "ansprechen" und
verfolgen - kann kein Karate Am Bahnhof angesprochen: 14-Jährige
bei Tageslicht in Hamburg vergewaltigt
http://www.20min.ch/panorama/news/story/14-Jaehrige-bei-Tageslicht-in-Hamburg-vergewaltigt-14509676
<Ein
polizeibekannter Afghane hat sich am
Samstagmorgen in einem Hauseingang in der
Innenstadt von Hamburg an einem Mädchen sexuell
vergangen. Er konnte festgenommen werden.
Am helllichten Tag ist ein 14-jähriges Mädchen in
der Hamburger Innenstadt Opfer eines Sexualdeliktes
geworden. Ein polizeibekannter Tatverdächtiger, ein
30-jähriger Afghane, wurde festgenommen und dem
Haftrichter vorgeführt, wie die Polizei am Sonntag
mitteilte.
Die Tat ereignete sich am Samstagvormittag, einem
Bericht des «Hamburger Abendblatts» zufolge wurde
das Mädchen vergewaltigt. Der Mann soll die
14-Jährige einer Mitteilung der Polizei zufolge am
Hauptbahnhof angesprochen und so getan haben, als
würden beide sich schon lange kennen.
2,24 Promille im Blut
Das Mädchen entfernte sich, der Mann folgte ihr
jedoch und verwickelte sie immer wieder in ein
Gespräch. Im Bereich eines Elektrofachmarkts soll er
die 14-Jährige dann in einen Hauseingang gezogen und
dort trotz Gegenwehr sexuelle Handlungen an ihr
vorgenommen haben.
Anschliessend verfolgte er die 14-Jährige, die
zunächst mit einer U-Bahn fuhr und an einer
Tankstelle schliesslich um Hilfe bat. Die
alarmierten Polizeibeamten nahmen den
Tatverdächtigen, der das Eintreffen der Polizei
abwartete, vorläufig fest. Ein Alkoholtest ergab
einen Wert von 2,24 Promille.
(bee/sd)>
========
15.8.2018: Der Täter war 9mal
kriminell und war auf Bewährung - Afghane (30) Jürgen Fritz: Unfassbares zur Vergewaltigung der
14-Jährigen mitten in Hamburg morgens um 9 Uhr
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/juergen-fritz-unfassbares-zur-vergewaltigung-der-14-jaehrigen-mitten-in-hamburg-morgens-um-9-uhr-a2600584.html
<Von Gastautor Jürgen Fritz
14-Jährige mitten in Hamburg am hellichten Tag
sexuell missbraucht
Samstagmorgen mitten in Hamburg. Ein 14-jähriges
Mädchen wird gegen 09 Uhr morgens am Hauptbahnhof
von einem Mann angesprochen, der so tut, als würden
die beiden sich schon lange kennen. Das
Mädchen läuft nun in Richtung Mönckebergstraße
davon, doch der Mann lässt nicht von ihr ab,
verfolgt sie und versucht immer wieder, sie in
ein Gespräch zu verwickeln. Dann im Bereich des
Saturn-Elektromarktes geschieht das Unfassbare.
Dazu muss man wissen: Die Mönckebergstraße gehört
zu den zehn meist frequentierten Einkaufsstraßen
Deutschlands! Mehr als 9.000 Passanten flanieren
hier mitunter an einem Sonnabend pro Stunde entlang,
wie aus einer Erhebung des Immobiliendienstleisters
Jones Lang LaSalle (JLL) hervorgeht. Doch all das
nutzt der 14-Jährigen offensichtlich wenig. Ihr
Verfolger, der nicht von ihr ablässt, packt sie nun
mitten in der Stadt morgens um 09 Uhr, zerrt sie im
Bereich des Saturn-Elektromarktes in einen
Hauseingang, der schlecht einsehbar ist. Das Mädchen
wehrt sich, aber ihr Peiniger ist
stärker. Jetzt„nimmt er sexuelle Handlungen
an ihr vor“. Kein Mensch kommt dem Mädchen zu
Hilfe. Mitten in Hamburg an einem Samstagmorgen bei
Tageslicht!
Nach der Tat geht die
14-Jährige zur U-Bahn, fährt zur Hoheluftbrücke.
Doch ihr Vergewaltiger lässt noch immer nicht von
ihr ab, stellt ihr weiter nach. Jetzt geht sie
schließlich zu einer Tankstelle und bittet um
Hilfe. Selbst jetzt noch weicht ihr Peiniger nicht
von ihr, bis schließlich die Polizei kommt und den
Mann verhaftet. Ein Atemalkoholtest ergibt, dass er
über 2,2 Promille Alkohol im Blut hat. Doch wer ist
dieser Mann?
Dir wird nichts abgehackt und du musst
auch nichts ins Gefängnis, aber du darfst jetzt
nichts mehr anstellen!
Der mutmaßliche Vergewaltiger ist der Polizei, wie
sich inzwischen herausstellte, bestens bekannt. Sein
Name lautet Mansor S. Er soll 30 Jahre alt
sein und stammt aus Afghanistan. Geboren
wurde er in Kabul, kam 2011 nach Deutschland.
Und der Afghane ist den Strafverfolgungsbehörden
wegen diverser Delikte bestens vertraut. Insgesamt
umfasste
sein Strafregister bereits neun
Einträge. Die Bandbreite reicht hierbei von
Beleidigung bis Diebstahl und Körperverletzung. Und
nun halten Sie sich bitte fest! Achtmal kam
Mansor S. mit einer Geldstrafe davon. Achtmal! Dabei
ist er ja erst seit sieben Jahren in Deutschland.
Beim neunten Mal wurde er dann endlich einmal
zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Im April 2016
hat der Afghane einen Mann im Streit mit einer
schweren, stumpfen Eisenstange schwer verletzt, ihn
damit blutig geschlagen. Aber wieso ist er denn dann
überhaupt auf freiem Fuß, werden Sie jetzt
vielleicht denken. Wieso kann er einem 14-jährigen
Mädchen nachstellen und es vergewaltigen?
Nun, die Freiheitsstrafe bei der neunten
Verurteilung wurde auf Bewährung ausgesetzt.
Was eine Bewährungsstrafe für einen
Afghanen bedeutet, werden Sie sich vorstellen
können. Er wird wahrscheinlich gar nicht verstehen,
was das ist, und wird nur fragen: „Muss ich
jetzt ins Gefängnis? Wird mir etwas
abgehackt?“ Und dann wird die Antwort
lauten: „Nein, dir wird nichts abgehackt
und du musst nichts ins Gefängnis, aber du darfst
jetzt nichts mehr anstellen.“
Drei Jahre Freiheitsstrafe? Ach, da gehen wir
erstmal in Revision!
Mit dem Nichts-anstellen
hielt Mansor S. es aber nicht sehr lange durch.
Warum sollte er auch, wenn er neun Straftaten
begeht, bei denen er angezeigt, erwischt, vor
Gericht gestellt und abgeurteilt wurde, ohne dass
ihm je etwas geschah? Von all den Fällen, in denen
er etwas anstellte und nicht erwischt oder angezeigt
wurde, können wir ja nur mutmaßen.
Nur wenige Monate nach
seiner neunten Verurteilung, einer Freiheitsstrafe
auf Bewährung, kommt es bereits zum zehnten
polizeilich erfassten Delikt. Im September
2016 soll er einen Raub begangen
haben, also einen Diebstahl mit Androhung von Gewalt
oder mit Gewaltausübung. Und nun gab es keine
Bewährungsstrafe. Aber wieso war er denn dann auf
freiem Fuß und hat das Mädchen vergewaltigen können,
werden Sie jetzt bestimmt fragen. Ist er aus dem
Gefängnis ausgebrochen. Nein, das brauchte er gar
nicht.
Im März
2017 hat der Richter zwar
entschieden: drei Jahre Freiheitsstrafe ohne
Bewährung!, aber nun ging unser Herr Mansor S.
in Revision. Daher ist das Urteil, jetzt fast
zwei Jahre nach der Tat, noch immer nicht
rechtskräftig. Und deshalb war der Afghane, der bei
diesem Strafregister wahrscheinlich schon gar nicht
mehr so genau wusste, um was es da in diesem Prozess
eigentlich ging, noch immer auf freiem Fuß.
Das beste und sicherste Deutschland, das es je gab
Irgendwann kam aber
immerhin die Ausländerbehörde mal auf die
Idee, man könnte den dauerkriminellen
Immigranten ja vielleicht abschieben und
stellte also einen Antrag auf Abschiebung. Nun aber,
nach diesem Strafmaß legte die Staatsanwaltschaft
ihr Veto ein.
„Angesichts der Höhe
der gegen den Beschuldigten verhängten, nicht
rechtskräftigen Strafe haben wir uns dafür
entschieden, der Strafverfolgung den Vorrang vor
der Abschiebung zu geben“,
sagt Carsten Rinio,
Sprecher der Staatsanwaltschaft, gegenüber der Hamburger
Morgenpost. Bis Anfang 2018
wiederholte sich dieser Vorgang etliche Male. Die
Ausländerbehörde stellte einen Antrag auf
Abschiebung, die Staatsanwaltschaft legte ihr Veto
ein. So kam es, dass Mansor S. a) am
Samstagmorgen noch immer in Deutschland war und b)
auf freiem Fuß. Beides war für die 14-Jährige
eher ungünstig.
Nun soll der Afghane aber dingfest gemacht sein. Er
sitze derzeit in U-Haft. Und dieses Mal ist er
hoffentlich nicht bald wieder in der Innenstadt von
Hamburg unterwegs, denn laut Staatsanwaltschaft
bestehe „akute Fluchtgefahr“. Ach, ist
das nicht beruhigend, wie tadellos unsere
Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden
arbeiten?! Wir leben ja schließlich, wie die
CDU nicht müde wird zu versichern, im
besten – und ich möchte ergänzen: auch im
sichersten – Deutschland, das es je gab. Bravo!
16.8.2018: Gerücht auf VK: Pässe von
"Flüchtlingen" wurden verkauft!
Meine Frage war:
"Viele Syrer wollen nach Syrien zurück und können
nicht, weil die Pässe fehlen.
Merkel will sie dabehalten und in D einsperren??!!"
Da kam eine Antwort:
"Die Pässe wurden doch inzwischen von
BAMF-Mitarbeitern auf fakebook verkauft"
========
16.8.2018: Messerangriff in Arztpraxis in Offenburg: Arzt
tot – Helferin schwer verletzt
https://www.epochtimes.de/aktuelles/deutschland/messerangriff-in-arztpraxis-in-offenburg-arzt-tot-helferin-schwer-verletzt-a2601762.html?text=1
<Ein Mann hat in einer
Offenburger Arztpraxis einen Mediziner erstochen
und eine Helferin schwer verletzt. Die Tat
ereignete sich am Morgen, wie die Polizei
mitteilte.
In einer Arztpraxis in Offenburg in
Baden-Württemberg ist ein Mediziner erstochen
worden. Eine Praxishelferin wurde bei dem
Messerangriff am Donnerstagmorgen schwer verletzt,
wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten.
Der mutmaßliche Täter flüchtete. Nach einer sofort
eingeleiteten Großfahndung nahm die Polizei einen
Verdächtigen fest.
Der Arzt erlag kurz nach dem Messerangriff seinen
schweren Verletzungen. Zum Gesundheitszustand der
schwer verletzten Mitarbeiterin machten die
Ermittler zunächst keine weiteren Angaben. Die
Polizei fahndete mit einem Großaufgebot nach dem
Mann, der den Arzt und die Praxishelferin attackiert
haben soll. Auch eine Hubschrauberstaffel, die
Hundestaffel und Kräfte der Bundespolizei waren
dabei im Einsatz.
Gut eine Stunde nach der Tat wurde ein Verdächtiger
in Offenburg festgenommen. Es werde jetzt geprüft,
ob es sich um den mutmaßlichen Täter handle, sagte
ein Polizeisprecher. Die Fahndung sei aber beendet
worden. Zu den möglichen Hintergründen der Tat
konnte er zunächst keine Angaben machen. (afp)>
========
Offenburg 16.8.2018: Mord in
Arztpraxis: Der Täter kam aus Somalia und hatte
KEINEN Termin Arzt in Offenburger Praxis erstochen: Das wissen
wir über den Festgenommenen
https://www.tag24.de/nachrichten/offenburg-messer-attacke-angriff-somalier-arztpraxis-tot-toter-polizei-festnahme-asyl-732969
Demnach suchte die Polizei am Donnerstagmorgen
aufgrund von Zeugenaussagen nach einem
dunkelhäutigen Mann mit Mütze.
Um kurz nach 10 Uhr fiel einer Streife der
Bundespolizei ein Mann auf, auf den die
Personenbeschreibung zutraf. Der Tatverdächtige
konnte an der Einmündung Freiburger
Straße/Straßburger Straße festgenommen werden, rund
1,5 Kilometer vom Tatort entfernt.
Mittlerweile hat sich der Tatverdacht gegen den
vorläufig festgenommenen Mann erhärtet. Es handelt
sich um einen aus Somalia stammenden 26-Jährigen.
Nach bisherigen Angaben kam der Angreifer ohne
Termin in die Arztpraxis und attackierte den
anwesenden Mediziner sofort mit einem mitgebrachten
Messer.
Der Arzt erlitt bei dem Angriff tödliche
Verletzungen und starb noch in den Praxisräumen.
Eine hinzukommende Helferin wurde durch die
Messerattacke leicht verletzt. Sie konnte noch vor
Ort durch den Rettungsdienst ambulant behandelt
werden. Das Messer blieb am Tatort zurück, der Täter
flüchtete.
Die genauen Hintergründe der Tat sind bislang noch
unklar. Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei
ermitteln zur Aufklärung des Verbrechens weiterhin
auf Hochtouren.>
========
18.8.2018: Sexuelle Nötigung durch
das ZDF! ZDF rät Mädchen, Zeit mit „Geflüchteten“ zu
verbringen
http://brd-schwindel.ru/zdf-raet-maedchen-zeit-mit-gefluechteten-zu-verbringen/
20.8.2018: Behörden-Chef bestätigt: Fast 40 Prozent der
„Flüchtlinge“ haben AIDS
http://www.anonymousnews.ru/2018/08/20/behoerden-chef-bestaetigt-fast-40-prozent-der-fluechtlinge-haben-aids/?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=aids_rate_bei_fluechtlingen_betraegt_40_prozent&utm_term=2018-08-21
<Schlechte Nachrichten für alle deutschen
Frauen und Mädchen. Wer Opfer einer Vergewaltigung
durch einen illegalen Straftäter wird, hat ein
erschreckend hohes Risiko, mit HIV infiziert zu
werden. Wie der Leiter einer Polizeibehörde in
Libyen bestätigte, haben fast 40 Prozent der
Illegalen AIDS. Und sie wollen alle nach
Deutschland.
Es sind erschreckende Zahlen und vor allem stammen
sie nicht aus einem Forum für rechte
Verschwörungstheorien. Der Leiter der
Polizeibehörde gegen die illegale Einwanderung
in Kufra im Südosten von Libyen, Mohammed
Ali al-Fadhil, berichtete,
dass seine Männer „zahlreiche Fälle von
AIDS unter den Einwanderern in den Haftanstalten
gefunden“ haben.
Auf der libyschen Informationswebsite „Wasat“ erklärte
Fadili, dass „der lokale Rote Halbmond vor
kurzem Bluttests an 1050 illegalen Migranten in
Kufra durchgeführt hat. Es stellte sich
heraus, dass sie in 400 Fällen das HIV-Virus
haben. Viele andere haben Hepatitis B. Sie
kamen hauptsächlich aus Ländern mit niedrigem
Bildungsniveau.“
Die Italienerin Alessia Ambrosi, Koordinatorin
der Liga Nord Vallelaghi, sprach auf ihrer
Facebook-Seite ebenfalls über das Thema: „Die
Liga hat es schon lange gesagt und ist jetzt
etabliert und von allen gesehen: Migranten bringen
Krankheiten mit, die seit einiger Zeit ausgerottet
sind. Aber nicht nur das, sie sind
verantwortlich für die Verbreitung von
AIDS. Ich habe mich mehrmals mit diesem
Problem beschäftigt, wurde auch von den üblichen
falschen Formalisten verspottet.“ Neben der
Verbreitung von AIDS sind in Italien seit der
„Flüchtlingskrise“ tatsächlich verstärkt Krankheiten
aufgetreten, die seit Jahrzehnten ausgerottet sind,
wie Masern, bestimmte Arten von Hepatitis und
Malaria.
Da über Libyen Millionen von Illegalen nicht nur
weiter nach Italien, sondern im Anschluss verstärkt
auch nach Deutschland reisen, ist die Gefahr für die
Zivilbevölkerung also auch hier riesig. Immer wieder
vergreifen sich testosterongeladene Asylforderer an
deutschen Frauen und Mädchen, um ihrem Samenstau
Abhilfe zu verschaffen. Da die Fluchtsimulanten so
etwas wie Kondome maximal vom Hörensagen kennen,
werden die Frauen üblicherweise ohne
Verhütungsmittel geschändet und sehen sich so
zusätzlich zur grausamen Vergewaltigung auch noch
der Gefahr einer Ansteckung mit HIV ausgesetzt.
Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass die
Bundesregierung dafür verantwortlich ist, wenn die
AIDS-Rate in der BRD sprunghaft ansteigt. Illegaler
Migration durch Grenzkontrollen einen Riegel
vorzuschieben, das lehnen bundesdeutsche Politiker
noch immer mehrheitlich ab. Lieber lassen sie es zu,
dass eine Gefahr nach der anderen für die
Bevölkerung entsteht. Selbst leben sie ja meist gut
abgeschirmt mit Sicherheitsdienst in Gegenden, wo
sich kein Illegaler tummelt.>
=======
Baden-Württemberg 22.8.2018: Merkel
hat IS-Terroristen nach Deutschland geholt -
Jesidinnen erkennen die IS-Terroristen - Polizei
tut nix - Bundesanwaltschaft folgt dem Amtsweg... Sieben weitere Jesidinnen haben IS-Terroristen in
Baden-Württemberg wiedererkannt
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sieben-weitere-jesidinnen-haben-is-terroristen-in-baden-wuerttemberg-wiedererkannt-a2609418.html
<Nach der Jesidin Aschwak
wollen sieben weitere Frauen ihre Peiniger von der
Terrormiliz Islamischer Staat in Baden-Württemberg
wiederekannt haben.
Nach der Jesidin Aschwak Hadschi Hamid Talo wollen
sieben weitere Angehörige der religiösen Minderheit
ihre Peiniger von der Terrormiliz Islamischer Staat
(IS) in Baden-Württemberg wiedererkannt haben.
Diese Zahl nannte am Mittwoch ein Sprecher des
Innenministeriums in Stuttgart. Darunter seien auch
Fälle gewesen, bei denen die Behauptungen im Zuge
der Ermittlungen widerlegt worden seien. Aschwak
hatte der Polizei Untätigkeit vorgeworfen, nachdem
sie angezeigt hatte, ihren IS-Peiniger in Schwäbisch
Gmünd wiedergetroffen zu haben. Dort habe der Mann
sie erneut bedroht. Die junge Frau floh zurück in
den Nordirak, weil die Polizei den Mann nach ihrem
Eindruck nicht festnehmen wollte.
Die Jesidin hatte bereits zuvor mangelnde
Zusammenarbeit mit der Polizei beklagt. Das
Landeskriminalamt in Baden-Württemberg hatte
erklärt, die Ermittlungen könnten im Moment nicht
fortgeführt werden, da die Zeugin für Rückfragen
nicht erreichbar sei.
Das Innenministerium verwies darauf, dass die
Bundesanwaltschaft das Verfahren führe. „Das
bedeutet, sie entscheidet in Abstimmung mit der
polizeilichen Sachbearbeitung über die
Ermittlungsschritte.“
Vernehmungen im Ausland seien „Eingriffe in die
Hoheitsrechte des jeweiligen Staates“. Deshalb
bedürfe es dafür der völkerrechtlichen Zustimmung im
Rahmen eines Rechtshilfeersuchens. „Dieses zu
stellen, obliegt der Bewertung der zuständigen
Staatsanwaltschaft – im konkreten Fall also dem
Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof.“
Nach Angaben einer Sprecherin der
Bundesanwaltschaft gibt es seit 2014 ein Verfahren
zu IS-Verbrechen, um zu klären, ob die Taten nach
dem Völkerstrafgesetzbuch geahndet werden können.
Dazu seien bislang rund hundert Jesidinnen vernommen
worden.
Baden-Württemberg hatte zwischen 2015 und Anfang
2016 insgesamt 1000 Menschen – vorwiegend jesidische
IS-Opfer und ihre Kinder – aufgenommen. Sie würden
nach und nach – zusammen mit dem Bundeskriminalamt –
befragt.
„Das gestaltet sich durchaus schwierig, weil die
Zeuginnen häufig schwer traumatisiert sind“, sagte
eine Sprecherin. In den Vernehmungen sollen Beweise
gesichert werden für den Fall, dass Beschuldigte vor
Gericht gestellt werden. (dpa)>
========
23.8.2018: Islam-Terror wie gehabt:
Deutsche Frau ermordet und der Syrer meint: Als
Moslem darf er das Deutsche Frau aufgeschlitzt – Syrer vor Gericht:
„Als Moslem darf ich das!“
http://brd-schwindel.ru/deutsche-frau-aufgeschlitzt-syrer-vor-gericht-als-moslem-darf-ich-das/
Ein
angeblich 17-jähriger Syrer steht vor Gericht,
weil er eine 24 Jahre alte Deutsche mit einer
brutalen Messerattacke fast getötet hätte. Der
„Flüchtling“ Abdullah A. hatte die Frau von der
Brust bis zum Unterleib aufgeschlitzt. Dem
Richter sagte er, aufgrund seiner Religion dürfe
er das. Das Opfer
überlebte nur durch ein Wunder.
Mit der Klinge brach
der Zuwanderer nicht nur die Rippen des Opfers
Vivien K., sondern verletzte Leber, Magen, Niere,
Darm und Bauchspeicheldrüse schwer. Die junge Frau
fiel ins im Koma. Ihr mussten Milz und Teile der
Bauchspeicheldrüse entfernt werden. Die Tat
geschah in Hannover.
Vor Gericht gab der
Syrer jetzt an, dass man in seinem Land Konflikte
selbstverständlich „mit dem Messer“ austrage.
Werde man beleidigt, „darf man zustechen“. In
schweren Fällen dürfe „man die Person töten“.
Das seien
die Bräuche in seiner Heimat, auf die
der Angeklagte auch hier besteht. Der Anwalt gibt
wieder, was sein Mandat gesagt habe:
„Sein Verhalten
war nach den religiösen Anforderungen nicht zu
beanstanden.“ Abdullah A. „begreift nicht,
weshalb er in Haft sitzen muss“, berichtet Bild.
Bei solchen
Äußerungen wird klar, warum die muslimische
Masseneinwanderung zu einem Clash der Kulturen
führen muss. Zumal, wenn man den Anlass der
bestialischen Attacke kennt: Sein Bruder und ein
Cousin des Angeklagten gerieten im Supermarkt mit
Viviens Freund in Streit. Der 17-Jährige kam dazu.
Das Trio prügelte dann auf der Straße auf sein
Opfer ein. Vivien K. ging dazwischen, versuchte zu
schlichten. Daraufhin stach der Täter sie nieder
und schlitzte ihr den gesamten Oberkörper vom
Brustbein bis zum Unterbauch auf. Eine 40
Zentimeter lange Narbe wird ihr Leben lang davon
zeugen.
Traurige Pointe:
Abdullah A., der sich nach Jugendstrafrecht für
versuchten Totschlag verantworten muss, bezeichnet
sich selbst als „Musterflüchtling“. (WS)>
=========
24.8.2018: Rot-rotes Berlin schiebt
niemanden ab - abgelehnte Asylbewerber gehen alle
nach Berlin Aufenthaltsgesetz ausgehebelt: Abgelehnte
Asylbewerber entgehen durch Umzug nach Berlin
Abschiebung
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/aufenthaltsgesetz-ausgehebelt-abgelehnte-asylbewerber-entgehen-durch-umzug-nach-berlin-abschiebung-a2611237.html?text=1
<Immer wieder ziehen
Asylbewerber, denen die Abschiebung droht nach
Berlin. Dort können sie ungehindert weiter in
Deutschland leben.
Abgelehnte Asylbewerber die unerlaubt nach Berlin
kommen, um sich einer Abschiebung zu entziehen
werden nicht in ihr zuständiges Bundesland
zurückgeschickt, berichtet die „Berliner
Tageszeitung“.
Gunnar Schupelius, Chefkolumnist der BZ wirft dem
Berliner Senat deshalb vor, das Aufenthaltsgesetz
auszuhebeln.
Möglich sei das ganze durch den Koalitionsvertrag
der Rot-Rot-Grünen-Regierung von 2016. Der
Koalitionsvertrag schreibe fest, dass Abschiebungen
abgelehnter Asylbewerber grundsätzlich vermieden
werden sollten.
Obwohl Paragraph § 61 des Aufenthaltsgesetzes
regelt, dass ein Asylbewerber dessen Antrag
abgelehnt wurde, den Bezirk der Ausländerbehörde,
bei der er gemeldet ist nicht mehr verlassen darf,
findet dieser jedoch in Berlin keine Anwendung.
Eine Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern in
das für die Abschiebung zuständige Bundesland, sei
gar nicht beabsichtigt, antwortete Berliner
Innenminister Andreas Geisel auf eine Anfrage von
Sebastian Czaja, Fraktionschef der FDP im
Abgeordnetenhaus.
Laut Innensenator werde weder registriert, wer sich
in Berlin aufhält, um einer Abschiebung in ein
anderes Bundesland zu entgehen, noch, ob eine
Rückführung veranlasst wurde. Es gelte „der
Grundsatz des mildesten Mittels“. Asylanten würden
ermahnt in ihr Bundesland zurückzukehren, mehr aber
auch nicht. Mit anderen Worten, wenn sie nicht
zurückgehen, können sie weiter in Berlin bleiben.
Inwieweit ein Koalitionsvertrag, der das
Aufenthaltsgesetz aushebelt, rechtens ist, bleibt
hier zu prüfen. Fakt ist, dass die Berliner Behörden
anderen Bundesländern nicht bei der Durchführung von
Abschiebungen helfen, weil sie gesuchte Personen von
Berlin nicht in das zuständige Bundesland
zurückführen. (nh)>
========
Kirchhunden bei Siegen (NRW)
25.8.2018: Krimineller Asylbewerber vergewaltigt
die grosse Schwester - und die kleine Schwester
will er auch noch Unfassbar: Mädchen zeigte Vergewaltigung durch
Asylbewerber nicht an – nun schlugen die Täter
wieder zu und wollten die kleine Schwester
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/25/unfassbar-maedchen-vergewaltigung/
<Kirchhundem – Am
Donnerstagabend wurde eine Streife um 21:00 Uhr nach
Albaum gerufen. Der Anrufer schilderte der Streife,
seine 9-jährige Tochter habe um 20:50 Uhr in der
Heinsberger Straße auf eine Freundin gewartet, als
sich zwei Personen, augenscheinlich ausländischer
Herkunft, genähert hätten. Das Kind sei unvermittelt
an den Handgelenken festgehalten worden und beide
Personen hätten sie über der Kleidung unsittlich
berührt. Als Autos vorbeikamen, hätten die Täter von
dem Kind abgelassen. Die 9-Jährige sei sofort nach
Hause gekommen und habe von dem Vorfall berichtet.
Im Rahmen der Anzeigenaufnahme erklärte der
Anzeigenerstatter zudem, seine 15-jährige Tochter
sei Anfang Mai von einem der Tatverdächtigen in
einem Hinterhof in der Heinsberger Straße sexuell
missbraucht worden. Man habe seinerzeit keine
Anzeige erstattet, weil die Tochter erst später von
dem Vorfall erzählt und eine Anzeigenerstattung
nicht gewollt habe. Da der Täter der 15-Jährigen vom
Sehen her bekannt sei, habe man im Internet
recherchiert und in einem sozialen Netzwerk die
Identität des Täters ausfindig gemacht. Hierbei habe
es sich um denselben Mann gehandelt, der jetzt auch
dabei gewesen sein soll, als die jüngere Tochter
angefasst wurde. Die KriPo übernahm die weiteren
Ermittlungen, insbesondere die Befragung des Kindes
und der jugendlichen Schwester zur Erlangung
weiterer Details zu Tatablauf und Tätern. Der
benannte Tatverdächtige für beide Taten, ein
26-jähriger Asylbewerber, wurde inzwischen vorläufig
festgenommen, die Ermittlungen zur Identifizierung
des zweiten Tatbeteiligten für die Tat am Donnerstag
dauern an.>
========
Chemnitz 26.8.2018: Stadtfest und
Mord durch Ausländer an einem Deutschen - und 2
schwerverletzte Deutsche Das Abschlachten geht weiter: Deutscher in der
Nacht von Zuwanderern erstochen – Chemnitzer
Stadtfest abgebrochen
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/26/das-abschlachten-deutscher/
<In Chemnitz ist in der Nacht zu Sonntag
ein 35-jähriger Deutscher aus einer Gruppe von
Zuwanderern heraus erstochen worden. Er soll eine
von den Ausländern bedrängte Frau verteidigt
haben, sagen Augenzeugen. Zwei deutsche Männer
sind bei der Messerattacke schwer verletzt worden.
Es ist der dritte Fall innerhalb kurzer Zeit,
nachdem zuvor ein Arzt in Offenburg und eine Frau
in Düsseldorf von Migranten erstochen wurden.
Die aktuelle Tat in Chemnitz geschah während des
alljährlichen Stadtfestes. Es ist inzwischen
aufgrund der Bluttaten abgebrochen worden.
Eigentlich sollten sich die Menschen hier friedlich
begegnen. Sonntag früh um 3:15 Uhr gerieten
aber zwei Männergruppen deutscher und ausländischer
Nationalität aneinander. Grund soll gewesen sein,
dass die Migranten eine Frau belästigt hätten, hieß
es von Beteiligten, berichtet Bild. Die
Deutschen sollen ihr zu Hilfe geeilt sein. Die
Polizei wollte diese Version bisher aber nicht
bestätigen.
Bei dem Überfall seien auch ein 33 und 38 Jahre
alter Mann schwer verletzt worden, meldet die Polizei. Für
den 35-Jährigen kam jede Hilfe zu spät. Er starb
noch in der Nacht im Krankenhaus. Die ausländischen
Angreifer flohen nach der Tat und entsorgten die
Tatwaffe hinter der Bühne des MDR. Dort stellte es
die Polizei sicher. Die Beamten konnten zuvor zwei
22 und 23 Jahre alte Männer festnehmen, die sich vom
Tatort entfernt hatten. Die Nationalitäten werde man
nicht bekanntgeben, betonte die Polizei, solange
nicht feststehe, ob sie die Tat auch begangen
haben. (WS)>
