Deutschland (DDR2.0): Meldungen 01d

Die Demonstranten fordern sofortige Neuwahlen und die Einführung der direkten Demokratie. Die Anzahl der Teilnehmer hat sich im Vergleich zur Vorwoche erneut verdoppelt.

Sogenannte Leitmedien berichteten von weniger Protestteilnehmern: So schriebt die Thüringer Allgemeine, dass etwa 3.000 Bürger gegen die Aslypolitik von Angela Merkel protestierten, der MDR berichtet von 3.500 Teilnehmern und über 500 bis 1.000 Gegendemonstranten und Spiegel Online meldet 5.000 Demonstranten und 500 Gegendemonstranten.

Der Marsch begann beim Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof zum Anger. Die Teilnehmer riefen "Wir sind das Volk", "Merkel muss weg" und "Lügenpresse". Die AfD hatte zu dem Protest aufgerufen. Landtagsfraktionschef Björn Höcke prognostizierte, dass es im kommenden Jahr Neuwahlen geben werde.

Nachfolgend einige Impressionen von der Veranstaltung in Erfurt: (Weitere Bilder finden Sie HIER) (so) >

Die deutsche Rüstungsindustrie kann sich glücklich schätzen: Denn das Wirtschaftsministerium fördert schon seit Jahren Unternehmen aus der Rüstungsbranche mit Millionenbeträgen – auch für ausländische Projekte. Nun werden neue Zahlungen bekannt.

Wie aus einer Auswertung der Deutschen Wirtschafts Nachrichten mit Hilfe von Daten aus dem Förderkatalog des Bundes hervorgeht, erhält die MTU Aero Engines AG rund 3,6 Millionen Euro des Gabriel-Ministeriums. MTU Aero Engines baut militärische Triebwerke für Kampfflugzeuge wie den „Eurofighter“ oder den „Typhoon“. MTU bekommt das Geld vom Ministerium im Rahmen eines Forschungsprojekts mit dem sperrigen Titel: „COORETEC-Turbo 2020: 1.3.6 Fortschrittlicher HCF Bauteiltest“. Die Abkürzung HCF steht dabei für „High-Cycle-Fatigue“, es geht dort um Messungen von Lebensdauertestes von Materialien. Derartiges technologisches Wissen ist auch für den militärischen Sektor von MTU relevant. Insgesamt fördert das Wirtschaftsministerium die MTU Aero Engines AG bei 12 weiteren laufenden Projekten.

Die einzelnen Ministerien der Bundesregierung fördern jährlich mit Millionen an Steuergeldern Forschungsprojekte, Unternehmen oder Organisationen. Festgehalten sind die Zahlungen im Förderkatalog des Bundes. Sie beinhaltet mehr als 110.000 abgeschlossene und laufende Vorhaben der Projektförderung des Bundes. Der Förderkatalog enthält Angaben darüber, wer zu welchem Zweck Mittel in welcher Höhe erhält.

Aus der Auswertung der Deutschen Wirtschafts Nachrichten gehen auch Zahlungen in Höhe von insgesamt über 18 Millionen Euro an die Airbus DS GmbH hervor. Hinter dem Kürzel verbirgt sich die Airbus Defence and Space GmbH (vormals EADS).

Nach eigenen Angaben bietet Airbus Defence and Space „eine umfassende Palette weltraumgestützter Sicherheits- und Verteidigungssysteme sowie damit verbundener Dienstleistungen“ an, unter anderem „zur Aufklärung und Überwachung“ sowie zur „Abwehr“. Die Dienstleistungen würden „ von Militär- und Regierungskunden wie den Streitkräften Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der USA sowie Bündnissen wie der NATO und ihren Verbündeten in Anspruch genommen“.

Zu den Produkten von Airbus Defence und Space zählt unter anderem der Flugkörper „M51“: laut Airbus „die neue Generation der strategischen U-Boot-gestützten ballistischen Flugkörper Frankreichs“. Hier ist Airbus „Hauptauftragnehmer für die Entwicklung, Fertigung, Indienststellung und Wartung der ballistischen Raketensysteme der französischen Nuklearstreitkräfte im Auftrag der Beschaffungsbehörde des französischen Verteidigungsministeriums“. Ein weiteres Produkt der Waffenschmiede: Der Flugkörper „M45“. Er wurde von Airbus Defence and Space „für die ballistischen Raketensysteme der französischen Nuklearstreitkräfte entwickelt“ und ist „auf Mehrfachsprengköpfe und eine Reichweite von über 4.000 km ausgelegt“. Die Flugkörper basieren auf den Raketen-U-Booten mit Nuklearantrieb der ersten Generation. Die insgesamt 18 Einzelzahlungen des Bundeswirtschaftsministeriums an Airbus Defence and Space fließen im Rahmen des Oberthemas „Technologie- und Innovationsförderung“ und unter anderem zu Förderthemen wie „TARES – Technologien und Anwendungen für Raketen Antriebssysteme“ oder „Studien im Rahmen der Erdbeobachtung“.

Zudem fließen im Rahmen von zehn verschiedenen laufenden Vorhaben insgesamt 13,2 Millionen Euro an die Tesat-Spacecom GmbH & Co. KG. Zu den Kunden der Firma gehören unter anderem Airbus Defence and Space, Tarnkappenbomber-Fabrikant Northrop Grumman, der Kampfjet-Hersteller Lockheed Martin, der Raketenhersteller Raytheon und das Bundesverteidigungsministerium. Die Förderungen des Wirtschaftsministeriums an Tesat-Spacecom befassen sich allesamt mit „Nutzlastentwicklungen und -technologien einschließlich Antennen im Rahmen der Satellitenkommunikation“.

Die Bundesregierung hat dem grünen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele im September 2011 im Rahmen einer Schriftlichen Frage mitgeteilt, dass wissenschaftliche Erkenntnisse aus Projekten, welche die Bundesregierung über den Förderkatalog fördert „von den (beteiligten) Unternehmen grundsätzlich in allen Geschäftsbereichen“, also auch den militärischen, „genutzt werden“ könnten. Die Förderbestimmungen des Forschungsministeriums legen sogar fest, dass die Ergebnisse dem Zuwendungsempfänger gehören und er sie für Innovationen „zu nutzen hat“. Das Wirtschaftsministerium teilte nun den Deutschen Wirtschafts Nachrichten mit: „Ob generell oder im Einzelfall eine solche Verwertungspflicht von Forschungsergebnisse aus geförderten Projekten festgelegt wird, ist im BMWi abhängig vom konkreten Zuwendungsprogramm.“ Die Regeln zur Verwertungspflicht gelten jedoch auch für die Zuwendungen an die MTU Aero Engines AG, die Airbus DS GmbH und Tesat-Spacecom.>

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8.10.2015: CIA-ARD zeigt die kriminelle Zionistin Merkel mit Kopftuch
ARD zeigt Angela Merkel mit Kopftuch: Zuschauer empört
http://www.merkur.de/politik/kanzlerin-angela-merkel-kopftuch-ard-bericht-aus-berlin-provokationskurs-5601578.html

CIA-ARD zeigt die kriminelle Zionistin Merkel mit Kopftuch

<Berlin - Die ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" zeigt Kanzlerin Angela Merkel mit Kopftuch. Viele Zuschauer reagieren empört. So rechtfertigt sich der Sender.

Sie selbst hat es gesagt: "Der Islam gehört unzweifelhaft zu Deutschland." Ob allerdings die Identifizierung soweit geht, dass sich Angela Merkel freiwillig mit einem Kopftuch zeigen würde, dürfte ernsthaft bezweifelt werden. Jetzt ist es ihr gezwungenermaßen übergestülpt worden, jedenfalls auf einem Foto.

Die ARD-Sendung "Bericht in Berlin" hat die Kanzlerin mit einem Kopftuch und Minaretten im Hintergrund gezeigt. Diese Grafik bei der Anmoderation hat für viel Empörung gesorgt. Der Sender gehe damit zu weit, meinen viele im Netz, andere sprechen gar von Pervertierung der Pressefreiheit.

Angela Merkel mit Kopftuch: Das sagt die ARD zur Kritik

Der öffentlich-rechtliche Sender bezieht nun per Facebook Stellung zu der Sache - und räumt ganz klar ein, dass man auf Provokation aus war. Hier die vollständige Facebook-Erklärung:

"Wir freuen uns über die zahlreiche Kritik an unserer Grafik im gestrigen Bericht aus Berlin und bedauern sehr, dass einige mit unserer Darstellung der Bundeskanzlerin nicht einverstanden waren oder sie gar missverstanden haben. Die Grafik stand in direktem Zusammenhang mit der Moderation von Rainald Becker zu einem Bericht, in dem es um die Werte unserer Gesellschaft ging. Er sprach von den Errungenschaften unserer westlichen Gesellschaft: Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Gleichstellung. Diese Freiheiten spiegeln sich in Form dieser Grafik wider. Natürlich war es auch das Ziel, mit dieser Grafik Aufmerksamkeit zu schaffen und zu polarisieren. Wir halten jedoch auf Grund unseres journalistischen Selbstverständnisses diese zugespitze Darstellungsform für legitim. Jegliche Unterstellung, wir würden islamfeindliche Propaganda betreiben, weisen wir entschieden zurück."

Die Sendung können Sie sich in der ARD-Mediathek ansehen.

Angela Merkel mit Kopftuch: Noch keine Stellungnahme der Kanzlerin

Von der Kanzlerin ist bis dato noch keine Stellungnahme dazu bekannt. Sie ist derzeit mit ihrem Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf Indien-Reise. Zuletzt hat Merkel heftige Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik einstecken müssen.

Update vom 7. Oktober 2015: Redet Angela Merkel bei Anne Will Klartext zum Thema Flüchtlinge? Die Kanzlerin stellt sich am Mittwochabend als einziger Gast den Fragen der ARD-Talkmasterin. Merkel muss sich vermutlich mit der Kritik von CDU und CSU an ihrem Kurs auseinandersetzen. Hier geht's zum Ticker.

Update vom 8. Oktober: `Bringt die Flüchtlingskrise das Ende der Ära Merkel als Kanzlerin? Ex-Stoiber-Berater Michael Spreng meint: Schon nach den Landtagswahlen im Frühjahr 2016 könnte Angela Merkel mit dem Rücken zur Wand stehen.

Update: So reagieren die User im Netz auf die Montage von Merkel mit Kopftuch.>

<Angela Merkel lässt sich von Anne Will interviewen und bleibt stur. Sie habe keinen Fehler gemacht. Fortwährend gibt die Kanzlerin Widersprüche von sich. Die Journalistin mimende Will lässt ihr dies durchgehen oder bemerkt den Unsinn im Plauderton erst gar nicht. Ein Kommentar von Christian Jung.

„Wie viele zu uns kommen, liegt nicht in meiner Macht“, erklärt Merkel hilflos. Grenzzäune zu errichten nutze nichts. Die Migranten würden dennoch nach Deutschland kommen. Das könne weder sie noch sonst jemand in Deutschland ändern. Merkwürdig: Außerhalb Deutschlands und weit weg, scheinen Grenzschließungen aus Sicht Merkels doch zu wirken. Langatmig erklärt Merkel, die Türkei dazu bewegen zu wollen, niemanden mehr nach Europa und damit nach Deutschland durchzulassen. Die gemeinsame Grenze der Türkei mit Griechenland müsse doch zu überwachen sein, ist sich Merkel sicher. Deutschlands Ausländerpolitik in Abhängigkeit von der Türkei, deren Ministerpräsident so viele Muslime nach Deutschland entsenden will, wie er nur kann? Absurditäten aus dem Kanzleramt.

Merkel behauptet von sich, sie wisse, was sie tue. Dennoch weigert sie sich standhaft, Verantwortung für die von ihr veranlasste Grenzöffnung an Europas Außengrenzen zu sein. Niemand würde wegen ihrer Gesten nach Deutschland kommen, behauptet die Politikerin, deren Fotografie von Flüchtlingen aus aller Welt wie ein Heiligenbild in die Kameras der globalen Presse gehalten wird. „Wie viele zu uns kommen, liegt nicht in meiner Macht“, gibt sich die Kanzlerin machtlos und tut so, als hätte das Asyl-Chaos mit ihr so gar nichts zu tun. „Es hat keinen Sinn so zu tun, als hätten wir es in der Hand, wie viele Flüchtlinge kommen“, erklärt die Kanzlerin die Deutschen zu unmündigen Einwohnern eines durch nichts beschränkten und jedem zur freien Verfügung stehenden Landes.

„Das hat Deutschland ein freundliches Gesicht gegeben“, erklärt Merkel, als sei dies die Maxime deutscher Politik und nicht das Wohl des eigenen Volkes, wie es im Amtseid der Kanzlerin heißt, den sie aus einem nicht erkennbaren Grund offensichtlich nicht nachvollziehen kann. Wer sich von der Meinung anderer abhängig macht, bleibt unfrei. Oder, um es mit den Worten eines großen deutschen Geistes zu sagen: Everybody´s Liebling ist everybody´s Depp.

Dieser – tatsächliche – Effekt ist eine weitere Konsequenz Merkels Politik: Die Kanzlerin hat Deutschland auch den Ruf des Trottels Europas eingebracht. Was den Deutschen einerlei sein könnte, wenn es bei den nächsten Verhandlungen auf EU-Ebene nicht wieder darum gehen würde, den Trottel Europas einmal mehr über den Tisch zu ziehen.

Merkel widerspricht sich zudem, wenn sie einerseits behauptet, die nach Deutschland Kommenden hätten einen Fluchtgrund, weil nun einmal niemand sein Land leichten Herzens verlasse. Nur um kurze Zeit später zu behaupten, wer keinen solchen habe, werde das Land wieder verlassen müssen. Also doch Migranten leichten Herzens?

Selbstredend verpasst es Anne Will zu fragen, warum bisher die Flüchtlinge ohne Fluchtgrund nicht wirklich wieder ausreisen mussten. Warum es für abgelehnte Asylbewerber in der Vergangenheit zum Teil schon fast im Jahresrhythmus eine Bleiberechtsregelung gab. Eine Regelung, damit die Abgelehnten doch noch bleiben durften. Selten hat man eine so freche Publikums- und Wählertäuschung gesehen.

Munter geht es weiter mit den Widersprüchen. Multikulti sei gescheitert, erkennt Merkel. Multikulti sei eine Lebenslüge, weil nicht jeder machen könne, was er wolle. So funktioniere eine Gesellschaft nicht. Warum aber jeder einreisen darf wie er will und das funktionieren soll, erklärt die Kanzlerin nicht. Dafür erklärt die CDU-Politikerin den Migranten, die allesamt illegal über sichere Drittstaaten einreisten, dass man sich in Deutschland an Grundgesetz und andere Regeln halten muss. Warum diese das tun sollten, wenn die Illegalität gerade zum in deutschen Bahnhöfen bejubelten Erfolg wurde, bleibt unklar – und wird von Anne Will auch nicht gefragt. Ebenfalls ungefragt: Wie kann eine Bundeskanzlerin glaubhaft zur Einhaltung der Verfassung aufrufen, die sich über den Asylkompromiss von 1993 und damit über eine Zweidrittelmehrheit des Deutschen Bundestages und in der Folge Art. 16a des Grundgesetzes hinwegsetzt.

Wo sich die Kanzlerin nicht widerspricht, lässt sie Ferne von der Realität erkennen. Es stimme nicht, dass Deutschland die Last bisher auf die EU-Grenzländer Griechenland und Italien abgewälzt habe. Sie habe Italiens Asylbewerberzahlen mit deutschen Statistiken verglichen, erklärt Deutschlands Kanzlerin. Zwar genießen die deutschen Zahlen dank Merkel´scher Politik mittlerweile auch keine Aussagekraft mehr. Wer aber meint, italienische Asylstatistiken für eine politische Betrachtung oder gar als Entscheidungsgrundlage heranziehen zu können, offenbart Naivität oder Ahnungslosigkeit. Beides keine guten Eigenschaften für eine Kanzlerin. Italien ist dafür bekannt, die Registrierung im Asylsystem ja gerade zu umgehen, um das Dublin-Verfahren zu unterlaufen, nach dem die Asylbewerber ansonsten wieder gen Süden geschickt werden könnten. Auch hier, überflüssig zu sagen, hakt Anne Will nicht nach.

Das Treffen der Überforderten nimmt so seinen weiteren unkritischen Verlauf. Will lässt sich von ihrem hohen Gast, der flach argumentiert, auch erzählen, die Deutschen könnten zwar nicht die „Flüchtlinge“ aussuchen, nehme aber die Migranten auf, die die UN für Deutschland ausgesucht habe. Kann denn jeder aussuchen, wer nach Deutschland kommt, nur die Deutschen selbst nicht? Warum teilt die UN Deutschland überhaupt Flüchtlinge zu und nicht Saudi Arabien oder Katar?

Länder, die die UN benutzen, um gegen Israel zu hetzen, die islamische Agenda durchzusetzen, die von westlichen Ländern verlangt, „Islamophobie“ unter Strafe zu stellen, machen sich sehr klein, wenn es darum geht, ihren Glaubensbrüdern zu helfen (von den Glaubensschwestern mal ganz zu schweigen).

Das alles findet weder die Kanzlerin noch Anne Will absurd. Im Gegenteil: Jede Lösung für Deutschland soll von außerhalb kommen, wenn es nach Merkel geht. Deutschland ist aus Sicht seiner eigenen Kanzlerin nicht mit der Befugnis ausgestattet, sein eigenes Schicksal zu entscheiden. Jede Zugangskontrolle nach Deutschland sollen andere übernehmen. Jede Entscheidung über die Anzahl, Auswahl und Zusammensetzung der nach Deutschland strebenden Migranten will Merkel von allen anderen, aber nicht von den Deutschen selbst treffen lassen. Das ist nicht das Verhalten eines souveränen Landes. Das ist die Haltung eines Vasallen.>

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10.10.2015: Merkel in Aktion: Sie erfindet neue Steuer: Solidaritätszuschlag für "Flüchtlinge"
Schlepperkönigin Merkel bittet das deutsche Volk zur Kasse
http://brd-schwindel.org/schlepperkoenigin-merkel-bittet-das-deutsche-volk-zur-kasse/

Angela Merkel mit Kopftuch: Das sagt die ARD zur Kritik

Angela Merkel mit Kopftuch: Noch keine Stellungnahme der Kanzlerin

„Ich habe diese Situation nicht herbeigeführt“

Die kommen schon an unser Geld!

Und der deutsche Michel schweigt?

Zweiter Offener Brief von Generalmajor a. D. Gerd Schultze-Rhonhof an Angela Merkel

Kanzlerin kann sich nicht vorstellen, Flüchtlinge aufzunehmen

"Meine Aufgabe ist es nicht, den ganzen Tag Sorgen zu verbreiten"

"Hier gelten Gesetze und Regeln des Zusammenlebens"

Kanzlerin lobt Bayerns konsequente Abschiebungen

"Wir wissen, dass jetzt zügig mehr gebaut werden muss"

Merkel will sich regelmäßig mit Kommunen-Vertretern treffen

"Türken werden helfen müssen"

Mehrfach Anträge sind möglich

Bayern steckt Migranten unregistriert in Sonderzüge