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Krankes Deutschland (DDR2.0): Meldungen 12 - ab 1. August 2016

Die Verbrechen des zionistischen Merkel-Regimes an der deutschen Bevölkerung - Beweise, Beweise, Beweise

Nachtinvasion von Flüchtlingen mit Germanwings,
                organisiert vom Merkel-Regime, August 2016  

Nachtinvasion von Flüchtlingen mit Germanwings, organisiert vom Merkel-Regime, August 2016 - Guido Grandt

präsentiert von Michael Palomino

5.8.2016: Enthüllt: Amadeu Antonio Stiftung ist Tarnorganisation des Verfassungsschutzes!  -- 5.8.2016: Hans Püschel /(NPD) von Volksverhetzung freigesprochen: Holocaust ist Auslegungssache - Gericht Naumburg duldet Meinungsfreiheit: Freispruch für Holocaust-Leugner  -- 5.8.2016: Merkels Zensur gegen Bassam Tibi - der über die Muslime-Invasion die Wahrheit sagt: Ich weigere mich, zu schweigen -- 6.8.2016: Deutschland ist immer noch voller militaristischer Strassennahmen: Generäle mögen in der Hölle schmoren  -- 8.8.2016: Die Nacht-Invasion der Flüchtlinge mit Nachtflügen: Tief in der Nacht: Bundesregierung schleust Flüchtlingsmassen über Flughäfen ein  -- 8.8.2016: Die organisierte Invasion - mit Bundesbeamten im Nahen Osten (!): Immer mehr am Mittelmeer: Bundeswehr holt Flüchtlinge ab, Beamte organisieren in Nahost den Familiennachzug -- 8.8.2016: Merkels Politik will scheinbar alle Frauen entrechten - Beispiel deutsche Polizistinnen: Polizistinnen: «Wir werden als Schlampen beschimpft» -- Kiel 8.8.2016: Polizist schwerverletzt - saudisch-zionistische Merkel-Justiz lässt Schlägertypen laufen: Türke schlägt Polizisten krankenhausreif – Staatsanwaltschaft sieht keinen Haftgrund -- 9.8.2016: Nacht-Invasion der Flüchtlinge wird von "Internationaler Organisation für Migration" veranstaltet: Merkels nächste Flüchtlingswelle: IOM organisiert die heimlichen »Familiennach(t)flüge« -- 10.8.2016: Die Nacht-Invasion im Flüchtlingsflieger: Die Wahrheit über Merkels neue Flüchtlingsmassen im Flieger -- 10.8.2016: Merkel fliegt 500.000 Flüchtlinge nach D ein - gemäss Türkei-Deal: Merkel muss jetzt weg: Sie lässt ihre „Terroristen“ jetzt einfliegen -- 11.8.2016: Amoklauf von München war organisiert - eventuell mit mehreren Tätern: 17 Gründe warum Sie die „offizielle“ Story des Amoklaufs von München NICHT glauben sollten! -- 13.8.2016: Merkel-Regime verliert 1000e Pässe von Flüchtlingen, die heimkehren wollen: Deutsche Bürokratie hindert Flüchtlinge an Heimreise -- 15.8.2016: Alles bleibt liegen - kaum noch Polizeipersonal in Merkels DDR2.0: „Deutschland in Gefahr“: Polizeigewerkschaftler Wendt greift Politik und Justiz an -- 20.8.2016: Postbank schafft das kostenlose Girokonto ab: Postbank beendet Ära des kostenlosen Giro-Kontos  -- 20.8.2016: VW hat 58 Millionen ¤ Schulden bei Zulieferern - Golfproduktion eingestellt: Zulieferer haben offene Millionenforderung gegen Volkswagen  -- 24.8.2016: Facebook-Maas-Zensur: Harz-IV-Wahrheit gesagt - 24h gesperrt: Gesperrt: Facebook-Nutzer verglich Asylleistung mit Hartz IV  -- 23.8.2016: Armut steigt und steigt: 17% der Kinder arm, fast 40% der Alleinerziehenden arm: Regierung braucht Nachhilfe
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5.8.2016: Enthüllt: Amadeu Antonio Stiftung ist Tarnorganisation des Verfassungsschutzes!
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/enthuellt-amadeu-antonio-stiftung-ist-tarnorganisation-des-verfassungsschutzes-.html

<Gerhard Wisnewski

Als ich in meinem letzten Artikel die berüchtigte Amadeu Antonio Stiftung (AAS) in die Nähe eines Verfassungsschutzes gerückt habe, konnte ich es selbst kaum fassen. Dabei lag ich genau richtig: Im Stiftungsrat der AAS sitzt niemand Geringerer als der Chef des Thüringischen Verfassungsschutzes, Stephan Kramer. Die Stiftung ist damit eine Tarnorganisation des deutschen Inlandsgeheimdienstes.

Bereits in meinem letzten Artikel über die Amadeu Antonio Stiftung vermutete ich eine gewisse Nähe der Organisation zu den Geheimdiensten. Dabei war ich immer noch nicht nahe genug dran. Denn was ich mir nicht hatte träumen lassen: Die Vorsitzende Anetta Kahane ist als (Ex-) Geheimdienstlerin in der Stiftungsführung nicht alleine. Neben ihr sitzt Stephan Kramer, der Präsident des Thüringischen Verfassungsschutzes, als »Stiftungsrat«. Der langjährige Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland und heutige Chef des Berliner Büros des European Jewish Congress bekam den Job Ende 2015. Am 19. November 2015 wurde Kramer vom Thüringischen Innenminister Holger Poppenhäger (SPD; mit Doktortitel) als neuer Verfassungsschutz-Chef präsentiert.

Also in etwa, als auch Heiko Maas‘ (SPD) neue Kampagne gegen »Hasskommentare« im Internet begann – mithilfe der Amadeu Antonio Stiftung (AAS). Sein Amt beim Verfassungsschutz in Thüringen trat Kramer am 1. Dezember 2015 an.

Vom Verfassungsschutz kann man viel lernen ...

Nun ist es ein weiterer Skandal, eine Stiftung als »gemeinnützig« zu bezeichnen und von der Steuer zu befreien, deren Mitglieder im Geheimdienst sitzen. Und zwar nicht irgendwo, sondern in der obersten Spitze. In Wirklichkeit muss geheimdienstnahen Vereinen und Stiftungen die Gemeinnützigkeit entzogen werden, da Spender und Steuerzahler über den wahren (staatlichen) Charakter der Organisation getäuscht werden. Und damit werden auch alle Beteuerungen der Vorsitzenden Anetta Kahane über ihre angeblich lange zurückliegende Schnüffel-Karriere (bei der Stasi) hinfällig.

Denn der Geheimdienstboss Kramer sitzt bei ihr mitten drin. Wenn man so will, arbeitet Kahane also vielleicht nicht mehr für die Stasi – aber für oder mit dem Thüringischen Verfassungsschutz. Hatte der Geheimdienst etwa von Anfang an die Finger bei Amadeu Antonio drin? Schließlich arbeitet die Organisation nach eigenen Angaben »seit Langem eng mit zahlreichen Initiativen und Projekten vor Ort zusammen und betrachtet diese als gleichberechtigte Partner – denn gegenseitiges Lernen ist eine wichtige Voraussetzung für eine professionelle und effektive Arbeit«. Sicher – vom Verfassungsschutz kann man bestimmt eine Menge lernen. Zum Beispiel Schnüffeln, Denunzieren und Bespitzeln. Schon die Stasi war mit Kahanes Arbeit bekanntlich sehr zufrieden.

Nützliche Laufburschen des Geheimdienstes

Nur: Was ist mit den vielen Hundert oder sogar Tausend Menschen, die in gutem Glauben und aus gutem Willen direkt oder indirekt für die Stiftung arbeiten, um – aus ihrer Sicht – die Welt zu verbessern? Die aus purem »Engagement für Zivilgesellschaft und demokratische Kultur«, wie es bei der Stiftung heißt, bei Initiativen mitmachen, demonstrieren oder Infostände aufbauen? Die offenbar glauben, bei einer Organisation von reinen Weltverbesserern zu arbeiten, wie sie angeblich Anetta Kahane darstellt? Und was ist mit den vielen Menschen, die dieser Tarnorganisation des Verfassungsschutzes Geld spenden?

Für sie alle habe ich eine schlechte Nachricht: Sie haben sich zu nützlichen Laufburschen und Melkkühen des Geheimdienstes machen lassen, der sie benutzt, die Bürger dieses Landes zu gängeln und zu bespitzeln. Das Horrorbild des »rechtsextremen Deutschlands«, das die Amadeu Antonio Stiftung an die Wand malt, ist hauptsächlich ein Phantom des Geheimdienstes, mit dem sich Geld und Manpower sammeln lässt.

Geheimdienstboss aus heiterem Himmel?

Niemand anderer als das Thüringische »Verfassungschutzamt« muss sich nun also all die Hetzereien und Beleidigungen der Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung zurechnen lassen, wie z.B.:

Aber auch:

  • »Stalingrad war wunderbar – Naziopa blieb gleich da.«
  • »Deutschland ist eine Idee. Deutschland darf getötet werden.«
  • »Lasst es krachen, lasst es knallen. Deutschland in den Rücken fallen.«

Das alles sind Äußerungen der Amadeu-Mitarbeiterin Julia Schramm, die dort als »Fachreferentin für Hate Speech« arbeitet. Kein Witz: Als solche wirkte sie auch an einer Broschüre über »Hate Speech« mit, für die unser feiner Justizminister Heiko Maas (SPD) das »Geleitwort« schrieb. Von Kahanes eigenen rassistischen Bemerkungen über die weiße und schwarze Hautfarbe ganz zu schweigen.

Zwar war der langjährige Stiftungsrat Kramer zu diesem Zeitpunkt noch nicht Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes. Normalerweise fällt ein Geheimdienstboss aber nicht aus heiterem Himmel, sondern muss sich bereits vorher entsprechende Verdienste erworben haben. Außerdem ist anzunehmen, dass die beiden (Ex-) Geheimdienstler Kahane und Kramer nur die Spitze des Eisbergs bei der Stiftung darstellen. Sehr wahrscheinlich beschäftigt der Verfassungsschutz dort viele Spitzel und Einflussagenten – daher auch das erstaunliche Wachstum und der erstaunliche Einfluss der Amadeu Antonio Stiftung.

Nicht zufällig zitiert und bestätigt man sich auch gern gegenseitig: Die Erkenntnisse des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2014 »bestätigen die Befürchtungen der Amadeu Antonio Stiftung«, schrieb die Stiftung am 30. Juni 2015 beispielsweise stolz auf ihrer Website. Na, kein Wunder: Denn nach allem, was sich hier abzeichnet, ist die Stiftung gleichzeitig auch der Verfassungsschutz und umgekehrt. So wollte Thüringens Verfassungsschutzboss Stephan Kramer im Frühjahr 2016 bei einer Fachtagung seiner eigenen Amadeu Antonio Stiftung auch noch ein Grußwort überbringen. Sozusagen unter Kollegen. Frecher geht’s kaum.

Nachdem grüne und linke Landtagsabgeordnete protestiert hatten, wurde Kramer von seiner eigenen Stiftung wieder ausgeladen (siehe Thüringer Allgemeine, online, 11.03.2016). Das Grußwort konnte er seinen Stiftungskollegen ja sicher auch abends am Biertisch überbringen. Sehr wahrscheinlich ist, dass auch die Amadeu Antonio Stiftung nur die Spitze des Eisbergs in einem ganzen Netz von geheimdienstnahen Vereinen und Stiftungen darstellt. Normalerweise steht eine solche Tarnorganisation nicht alleine, sondern hat um sich herum lauter »Partnerinstitutionen«, die sich gegenseitig stützen und finanzieren.

Wie heißt es bei der Stiftung doch so schön: »Ohne diese guten Partner, die Mut zur Innovation zeigen, und ohne die wirksame Vernetzung, die durch diese Kooperationen entsteht, wäre die erfolgreiche Arbeit der Amadeu Antonio Stiftung nicht möglich.« Das glaubt man gerne. Wenn, dann gilt es also, ein ganzes Nest von Stiftungen und Vereinen der Dienste auszuheben.

»Keine Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten!«

Der Thüringer Verfassungsschutz ist ohnehin eine berüchtigte Skandalbehörde, die in der Vergangenheit bereits kurz vor der Auflösung stand. Volle drei Jahre lang hatte die Chaotenbehörde überhaupt keinen obersten Chef. Aufklärer der NSU-Affäre warfen ihr »völliges Versagen, möglicherweise sogar Sabotage bei der Fahndung nach der aus Jena stammenden rechten Terrorzelle« NSU vor, so das Handelsblatt (online, 19.11.2015).

Tatsächlich fördert niemand anderer als die Geheimdienste jene rechten bis ultrarechten Gruppen, die für Vereine wie die Antonio Stiftung ständig die eigene Existenzberechtigung liefern. Das heißt: Rechte und linke Gruppen wirken als Hammer und Amboss, zwischen denen die Bevölkerung zerrieben wird: Einerseits wird sie durch die »vielen Rechten« oder »Nazis« als rechtsradikal dargestellt und andererseits ständig von linken Gruppen verdächtigt und in die Ecke gedrängt. Für beide sorgt der Geheimdienst.

Doch selbst linken Bürgerinitiativen wird die Verquickung der AA-Stiftung mit dem Verfassungsschutz zu bunt: »Eine wichtige Lehre aus den Ermittlungen zum NSU lautet: Keine Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten, die den Aufbau von Neonazi-Netzwerken zum Teil erst ermöglichten«, schrieb beispielsweise die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak B. (der 2012 in Berlin durch fünf Schüsse regelrecht hingerichtet wurde) in einem Offenen Brief an die Antonio Stiftung. »Viele Initiativen, Bildungsträger, antirassistische und antifaschistische Gruppen bekennen sich bereits zum Grundsatz: Keine Kooperation mit Geheimdiensten wie dem sog. ›Verfassungsschutz‹. Es gibt aber nach wie vor große Stiftungen wie die Amadeu Antonio Stiftung, die mit den Diensten zusammenarbeiten.«

Anbiederung des VS an zivilgesellschaftliche Gruppen

Ach nein! Davon haben wir auf den Websites der Stiftung ja gar nichts gelesen! Laut dem Offenen Brief der Burak-B.-Initiative umfasste die Zusammenarbeit zwischen Geheimdienst und Stiftung:

  • »Die Mitgliedschaft des Präsidenten des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz im Stiftungsrat der Amadeu-Antonio-Stiftung,
  • die Teilnahme der Vorsitzenden der AAS am Symposium der ostdeutschen Verfassungsschutzämter,
  • Treffen der Vorsitzenden der AAS mit dem Präsidenten des ›Bundesamtes für Verfassungsschutz‹,
  • die Einladung von Verfassungsschützern als Redner bei Veranstaltungen zum Thema ›Rechtsextremismus‹,
  • Treffen von MitarbeiterInnen der Stiftung mit MitarbeiterInnen des Geheimdienstes und der Austausch über Recherchemethoden.
  • Gegenwärtig beobachten wir eine Anbiederung des VS an zivilgesellschaftliche Gruppen, die sich kritisch mit Rassismus und Nazi-Terror auseinandersetzen.«

Gemeinsam mit anderen Initiativen hat die Burak-B.-Gruppe ein Video über das Thema Verfassungsschutz und Antonio-Stiftung produziert:

Geheimdienstladen oder gemeinnützige Stiftung?

Nochmals: Unfassbar, dass sich ein solcher Geheimdienstladen als »gemeinnützige Stiftung« verkauft! »Besondere Brisanz«, schrieb die Burak-B.-Gruppe weiter, bekomme die Zusammenarbeit der Stiftung mit Geheimdiensten auch »durch die Tatsache, dass die AAS die Trägerschaft der neu eingerichteten ›Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie‹ in Thüringen übernommen hat«. Darüber berichteten wir bei Kopp Online am 3. August 2016: Ziel dieser Dokumentationsstelle beziehungsweise »linksradikalen Meinungspolizei« (AfD) soll nach Angaben der rot-rot-grünen Landesregierung die Beschäftigung mit angeblich »neonazistischen, rassistischen, antisemitischen, homophoben und antiziganistischen Einstellungen« sein.

Also typisch für ein Geheimdienstprojekt zur ständigen Diffamierung der Bevölkerung. Wobei all das wie gehabt natürlich die Amadeu Antonio Stiftung definiert. Allerdings, erinnern die Burak-B.-Leute, sei die Dokumentationsstelle ja »als Alternative zum Verfassungsschutz nach dessen Auflösung« gedacht gewesen – und nicht als Ergänzung. Womit feststeht, dass die Dokumentationsstelle tatsächlich so eine Art »Ersatz-Verfassungsschutz« werden sollte.

Wie das mit Geheimdiensten aber so ist, wollen sie nun mal nicht schrumpfen, sondern immer nur wachsen. So hat Thüringen nun also die oben genannte »Dokumentationsstelle« (also den Ersatz-Verfassungsschutz), den amtlichen Verfassungsschutz und das ganze Netz der »gemeinnützigen« Stiftungen und Vereine, die dem Geheimdienst nahe stehen oder gleich von ihm betrieben werden. Und für alles zahlen der Steuerzahler und natürlich die vielen Spender, die an eine gute Sache glauben: den ewigen Kampf gegen rechts …>

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CIA-ARD online, Logo

5.8.2016: Hans Püschel /(NPD) von Volksverhetzung freigesprochen: Holocaust ist Auslegungssache - Gericht Naumburg duldet Meinungsfreiheit
Freispruch für Holocaust-Leugner
http://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/Freispruch-fuer-Holocaust-Leugner-,holocaustleugner126.html

<von Julian Feldmann

Der NPD-Politiker Hans Püschel ist vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden, wie erst jetzt bekannt wurde. In zwei Instanzen war Püschel schuldig gesprochen worden, Nazi-Verbrechen verharmlost zu haben. Das Oberlandesgerichts Naumburg an der Saale urteilte im Oktober vergangenen Jahres jedoch zugunsten des Rechtsextremisten und hob damit die Urteile auf.

Hintergrund waren Äußerungen des NPD-Fraktionschefs im Burgenlandkreis (Sachsen-Anhalt), in denen er den Holocaust leugnet. So hatte er etwa in einem Beitrag mit dem Titel "Auschwitz, Majdanek - wann platzt die nächste Lüge?" geschrieben: "Für mich steht fest: Die seit Kindesbeinen gelernten deutschen Verbrechen sind Lügen!"

Holocaust als "Mär und Mythos" bezeichnet

Den Holocaust bezeichnete Püschel in einem Gedicht als "Mär" und "Mythos". Die Naumburger Richter sprachen den 67-Jährigen frei, weil diese Äußerungen aus ihrer Sicht auch eine Interpretation zuließen, der kein volksverhetzender Charakter beigemessen werden könne. Wer etwas als "Mär" und „Mythos“ bezeichnet, würde es nicht zwangsläufig als unwahr darstellen, heißt es in der Urteilsbegründung.

Eigenwillige Auslegung des Volksverhetzungs-Paragraphen

Laut des Volksverhetzungs-Paragraphen ist es verboten, nationalsozialistische Verbrechen zu leugnen und zu verharmlosen. Die eigenwillige Auslegung von Püschels Holocaust-Relativierungen durch das höchste Gericht Sachsen-Anhalts wird daher mit Sorge betrachtet. Josef Schuster, Vorsitzender des Zentralrats der Juden, hält die Entscheidung für gefährlich, weil damit der Volksverhetzung freier Raum gegeben werde. Rechtsextremismus-Experten wie David Begrich vom Verein "Miteinander" sehen ein "fatales Signal an das Milieu der Holocaust-Leugner und -Verharmloser". "Wer wie Püschel den Holocaust als Mythos bezeichnet, verfolgt ganz offenkundig das Ziel, diesen zu verharmlosen oder zu leugnen", so Begrich.

Vor laufender Kamera NS-Verbrechen relativiert

Panorama hatte über eine Veranstaltung von Püschel mit der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck berichtet. Auch bei NPD-Veranstaltung in Naumburg-Saaleck hatte Püschel wie auch Haverbeck die Verbrechen der Nationalsozialisten relativiert - vor laufender Kamera. Die Staatsanwaltschaft Halle hatte daraufhin Ermittlungen gegen Püschel und Haverbeck aufgenommen, stellte die Strafverfahren gegen Püschel und Haverbeck aber Ende vergangenen Jahres ein.>


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Basler Zeitung online, Logo

5.8.2016: Merkels Zensur gegen Bassam Tibi - der über die Muslime-Invasion die Wahrheit sagt
Ich weigere mich, zu schweigen
http://bazonline.ch/ausland/ich-weigere-mich-zu-schweigen/story/15417039

<Von Bassam Tibi. Aktualisiert am 05.08.2016 344 Kommentare

In Deutschland zwingen Politiker und Medien die Bevölkerung, ein Narrativ von einer Willkommenskultur zu übernehmen, wonach 1,5 Millionen Flüchtlinge aus Nahost und Afrika ein Segen für Europa seien.

Diesen Artikel schreibe ich als ein westasiatischer Muslim aus Damaskus, der in Deutschland als «Syrer mit deutschem Pass» lebt. Ich beklage mich über die Unterdrückung meines Grundrechtes auf Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit, die mir das deutsche Grundgesetz garantiert.

Der Anlass ist dieser: Die Zeitung Die Welt durchbrach eine totale Verbannung meiner Person aus den deutschen Medien, die von 2002, nach der Veröffentlichung meines Buches «Islamische Zuwanderung. Die gescheiterte Integration», bis heute verhängt worden ist. Schon damals wollten Politiker und Meinungsherrscher die Botschaft des zitierten Buches, nämlich die gescheiterte Integration islamischer Zuwanderer, nicht hören. Die Beendigung der Verbannung erfolgte Anfang Juli, als Die Welt mir eine ganze Seite für ein Interview widmete. Darin sprach ich – wie auch in dem Interview in der Basler Zeitung – über die Flüchtlingskrise und deren Folgen, die ich unter anderem an der Innenstadt von Göttingen illustrierte. Göttingen wird nicht mehr von Studenten, sondern von Armutsflüchtlingen geprägt. Das gilt auch für andere deutsche Städte.

Es gab zwei entgegengesetzte Reaktionen auf das Interview, eine aus der Bevölkerung und die andere aus Medien und Politik. Zum einen wurde mein E-Mail-Account von Hunderten Mails überflutet, worin die Bevölkerung Dank dafür zum Ausdruck brachte, dass ich offen das sage, was normalen Deutschen verboten ist, laut zu sagen. Im Gegensatz zu dieser Zustimmung erfolgte eine konzertierte Aktion von Presse und Politik mit heftigen Attacken gegen mich. Der Höhepunkt dieser Angriffe war eine Aktion aller Parteien der Stadt Göttingen mit dem grünen Politiker Jürgen Trittin an der Spitze. Das Göttinger Tageblatt hat diese am 7. Juli veröffentlicht.

«Unbequeme Gedanken»

Trittin beleidigt mich und exkommuniziert mich «aus der Wertegemeinschaft des Grundgesetzes». Hiergegen wollte ich mich wehren und schrieb einen Artikel über die Beschneidung meiner Meinungsfreiheit für Die Welt. Doch hat diese Zeitung, die am 4. Juli mit dem zitierten Interview die Tür öffnete, diese wieder geschlossen mit dem beleidigenden Vermerk, mein Artikel sei «ein Dokument der Larmoyanz und Selbstbezüglichkeit», und die Zusammenarbeit beendet. Es bleibt mir nur die Möglichkeit, wie einst meine jüdischen Lehrer Adorno und Horkheimer in die Schweiz zu flüchten und die Verteidigung der Meinungsfreiheit vorzunehmen. Deutsche Zeitungen lehnen es ab, meine Gedanken zu veröffentlichen, weil sie in die Kategorie «unbequeme Gedanken» (Theodor W. Adorno) eingeordnet werden. Davon werde ich niemals ablassen.

Die Göttinger Aktion gegen mich wurde von Jürgen Trittin und dem Oberbürgermeister der Stadt angeführt; beide wurden flankiert von SPD- und CDU-Politikern und sogar vom Göttinger Polizeipräsidenten, der soziologische Prognosen über Kriminalität polizeilich abtut. In dem Bericht des Göttinger Tageblatts steht, der Oberbürgermeister von Göttingen ­«verurteilt Tibi». Meine wissenschaftlich begründeten Beobachtungen ­werden von ihm als «vorurteilsvolle Aussagen» diffamiert.

Ich habe bisher gedacht, in einem Rechtsstaat dürfe nur ein Gericht ­«verurteilen», nicht ein Politiker. Das Grundgesetz gewährt Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit, die Stadtverwaltung Göttingens offensichtlich nicht. Trittin wirft mir, dem arabischen Muslim aus Westasien, ohne Beweise ­«rassistische Klischees» und «Hass gegen Menschen» vor.

Ich kenne Trittin aus den 1970er- Jahren, als er in Göttingen aktiv im Kommunistischen Bund und ich ­Professor war. Die Tatsache, dass ich ein Marxist der Frankfurter Schule war, missfiel den kommunistischen Gruppen (K-Gruppen). Diese hatten in den 1970ern einen immensen Einfluss auf die Universität, besonders auf die Sozialwissenschaftliche Fakultät.

Trittin war in jenen Jahren in den K-Gruppen sehr prominent, wie der Wikipedia-Artikel über ihn dokumentiert. Diese K-Gruppen haben meinen kritischen Marxismus als «ketzerischen Salon-Marxismus» verfemt und mich damals aus dem Marxismus exkommuniziert; ich wurde zur Zielscheibe ihrer Angriffe. Daraus folgte ein Psychoterror bis zur körperlichen Bedrohung. Der Psychoterror nahm ein solches Ausmass an, dass ich 1977 seelisch und körperlich zusammenbrach und mich in eine mehrmonatige klinische Behandlung begeben musste. 1977/1978 war ich nicht mehr arbeitsfähig. Das sind meine Erinnerungen an die K-Gruppen, zu denen Trittin gehörte. Heute, 40 Jahre danach, werde ich laut Göttinger Tageblatt aus der «Wertegemeinschaft des Grundgesetzes» exkommuniziert. In Göttingen hat die Exkommunikation somit eine Tradition.

Keine Entschuldigung

Meine von deutschen Gesinnungsethikern als «Vergehen» beanstandeten Meinungsäusserung erfolgte in drei Interviews: In der Welt, zeitgleich in der Basler Zeitung, und zuletzt in der Wirtschaftswoche. In Deutschland zwingen die Meinungsmacher die Bevölkerung, ein Narrativ von einer Willkommenskultur zu übernehmen, wonach die zirka 1,5 Millionen Flüchtlinge aus Nahost und Afrika ein Segen für Europa seinen. An dieser irrationalen Veredelung des Fremden zum «bonne sauvage» zweifle ich, der ich selbst ein Fremder aus Westasien bin. Ich sehe die Gewalttaten im Juli und glaube nicht an das, was deutsche Gesinnungsethiker predigen. Stattdessen handle ich als Verantwortungsethiker, der Probleme beleuchtet und aufklärt. Trittin fordert mich nach dem Bericht des Göttinger Tageblattes auf, mich für meine Meinungsäusserung zu «entschuldigen», und droht mit «Konsequenzen». Ich denke nicht daran, mich für meine Überzeugungen zu entschuldigen. Der Bericht im Göttinger Tageblatt vom 25. Juli, die klitzekleine Stadt Göttingen werde «weitere 800 Flüchtlinge» aufnehmen, bestärkt mich darin, zu meinen Aussagen zu stehen.

«Deutliche Worte kaum möglich»

Es wird in Göttingen, wie überall in Deutschland, mehr Kopftuch-Islam und mehr aggressive jugendliche Cliquen geben. Weiterhin behauptet die Stadtverwaltung laut dem Bericht, «es gebe keine Probleme», und die Stadtverwaltung weist jede Kritik als «haltlos» zurück. Es gilt also weiterhin: Augen verschliessen und den Mund halten. Ich weigere mich, mich anzuschliessen; ich lehne es ab, mich wie die Mehrzahl der Deutschen zu verhalten, nämlich mich zu ducken und zu schweigen.

Nach der Veröffentlichung bekam ich Hunderte Mails mit Dank aus der Bevölkerung dafür, dass ich als nicht- europäischer Ausländer meine Meinung offen äussere, wie es normale deutsche Menschen nicht tun können.

Aus den Mails wähle ich eine, die ich anonymisiert zitiere. «… mit grosser Freude las ich Ihre Interviews in der Welt und in der Basler Zeitung. Bedauerlicherweise ist es uns Deutschen, ohne Gefahr zu laufen, Repressalien zu erleiden, nicht oder kaum möglich, so deutliche Worte zur derzeitigen Lage unseres Landes zu äussern. Die Mittel, die dabei angewendet werden, erinnern mich und viele andere Menschen aus meinem Bekanntenkreis an düstere Zeiten dieses und vieler anderer Länder der Welt. So erfolgen Drohungen und Angriffe … Schlägertrupps, Aufstachelungen gegen Andersdenkende, die in Mordversuchen an politischen oder Meinungsgegnern münden, berufliche Kündigungen, gesellschaftliche Ausgrenzung sowie Bespitzelung und Beleidigung der Bürger, wie man es sonst nur aus totalitären Staaten kennt…»

Darf ein Land, in dem die Dinge so wie in der zitierten Mail ausgeführt geschehen, sich noch demokratisch nennen? Das ist keine willkürlich ausgewählte Zuschrift. 99 Prozent der Mails, die ich erhalte, enthalten ähnliche Aussagen. Ich weigere mich, die Verurteilung dieser Menschen durch das herrschende Narrativ als rechtsradikal und populistisch zu übernehmen. (Basler Zeitung)>

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Alternmannblog.de

6.8.2016: Deutschland ist immer noch voller militaristischer Strassennahmen
Generäle mögen in der Hölle schmoren
http://www.altermannblog.de/generaele-moegen-in-der-hoelle-schmoren/

Fast in jeder Stadt gibt es sie noch, die Moltke-, Gneisenau- und andere Straßen, die nach den dem adeligen Pack (hier stimmt es mal) benannt sind, die in Deutschlands letztem gewonnenen Krieg die Generalität stellten. Hier sind sie alle auf einem Bild. Ich glaube von denen ist kein einziger an der Front ums Leben gekommen, höchstens beim Sturz besoffen auf der Bordelltreppe. Deutschland hat heute keine Helden, denn eine zweimal geschlagene Truppe ist nicht sexy. Eigentlich wäre das auch gut so. Unter Du-und-ich käme keiner auf die Idee, einfach mal so einen Krieg zu führen. Auf diese Ideen kommen immer nur die Leute, die sich während dieser Zeit in der Etappe die Eier schaukeln. Die Zeit der Helden, die ihre Heere mit offenem Panier in die Schlacht führten, sind vorbei. Heute sitzen blasse Nerds am Joy-Stick und löschen – einfach mal so – ganze Familien aus. Natürlich nur aus Versehen und leider von deutschem Boden aus, weil das Besatzungsrecht das Grundgesetz überlagert, wie es der Laie formuliert. Vor Gericht nur Niederlagen: „Der Antrag verkennt vielleicht ein bisschen das Kräfteverhältnis zwischen den USA und Deutschland“ sagte eine Vertreterin des Verteidigungsministeriums.

Am 11. Dezember 1941 hat Deutschland den Amis den Krieg erklärt. Der Ausgang ist bekannt. Heute stecken wir tief in deren Mastdarm und stellen unsere Umgangssprache so nach und nach um – mit Denglisch als Zwischenschritt. Senk ju for Trävelling! Aber das nur nebenbei.

Uns fehlen die Helden und wer Helden verunglimpft, sich über sie lustig macht, dem droht das Höllenfeuer. Diese Erfahrung macht gerade der ungediente Donald Trump, der sich anschickt Commander in Chief zu werden. Die Demokraten ziehen alle Register und schrecken vor nichts zurück. So muss der Khizr Khan herhalten, um zu zeigen, dass er patriotischer als alle anderen Patrioten ist und die Demokraten die wahren Hüter der nationalen Identität sind. Trumps Reaktion war nicht herzzerreißend, d.h. für ihn wieder Arschkarte. Je rührseliger und geschmackloser die Geschichten sind, desto eher durfte man auf dem Parteitag so eine Nummer abziehen. Tearjerking ist gefragt, was man am besten mit Tränendrüsendrücken übersetzen kann (die wörtliche Übersetzung ist treffender: Tear heißt Träne und jerk ist wichsen).

Die härteste Nummer brachte der General John Allen (hier zweiter von links auf dem Bild, dem Pendant zu obigem). Seine Gruselrede hat jung@naiv dankenswerterweise für uns sehbar gemacht. Die Begeisterung zu dieser Nightmare  schlägt auf dem Parteitag hohe Wellen. Diese Claqueure hätten bei Bedarf auch den totalen Krieg ausgerufen. So handeln eben Massen.

Wenn man die Mimik, Gestik, Vokabular und Redeweise dieses „Zoogenerals“, der noch nie in freier Schussbahn seine Heldenhaftigkeit oder das Koten in die Uniformhose herausstellen konnte so betrachtet, dann wünscht man sich zwangsläufig diese Typen in einem Kessel schmorend und vor Angst und Pein wimmernd. Und im Kessel könnte ich mir diese Herren gut vorstellen.

Man möge sich nur die Militärausgaben der Welt betrachten. Dann sind auf einmal die Probleme der Welt ganz klein und die Gewinne der Rüstungskonzerne riesengroß. Redet jetzt nicht von Altersarmut, Hunger, etc. und hier könnten wir anfangen, aber Röschen hat anderes vor und der deutsche Michel mit seiner Micheline wählen trotzdem wieder die Blockparteien.>

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8.8.2016: Die Nacht-Invasion der Flüchtlinge mit Nachtflügen
Tief in der Nacht: Bundesregierung schleust Flüchtlingsmassen über Flughäfen ein
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/tief-in-der-nacht-bundesregierung-schleust-fluechtlingsmassen-ueber-flughaefen-ein.html

<Markus Mähler

Offiziell entspannt sich die Flüchtlingskrise in Deutschland: Immer weniger spazieren über die Balkanroute, man sieht kaum noch Sonderzüge oder Busse. Kein Wunder: Offenbar reisen sie mit dem Flugzeug an. Bei Nacht und Nebel landet Charterflug um Charterflug an deutschen Flughäfen.

Der Silvester-Sex-Mob jagte Frauen; Migranten verwandelten Köln in eine rechtsfreie Zone. Damit verging auch dem gutmütigsten Deutschen das Feiern für Flüchtlinge.

Nun sollen Merkels Fachkräfte heimlich kommen. Das berichten mehrere Informanten Kopp Online die das Treiben an deutschen Flughäfen beobachtet haben wollen. Unsere Medien berichten bislang nichts darüber.

Bereits ein Blick auf Flugpläne vom 8. August zeigt: Ab halb eins beginnt die »Rush-Hour for Refugees«. Maschinen aus der Türkei und Griechenland landen beinahe im Minutentakt.

Das große Landen geht die ganze Nacht über weiter und endet erst gegen sechs Uhr morgens. Im Link ist das beispielhaft für den Flughafen Köln-Bonn zu sehen: Am Tag wird bloß eine Maschine aus dem östlichen Mittelmeer gemeldet. Der Tourismus ist schließlich durch die vielen Terroranschläge regelrecht eingebrochen. Nachts sind es aber gleich elf Maschinen:

00:30 Uhr: Heraklion (Griechenland)
00:55 Uhr: Istanbul (Türkei)
00:55 Uhr: Adana (Türkei)
01:25 Uhr: Izmir (Türkei)
01:55 Uhr: Antalya (Türkei)
02:40 Uhr: Antalya (Türkei)
02:50 Uhr: Antalya (Türkei)
03:55 Uhr: Istanbul (Türkei)
04:10 Uhr: Marsa Alam (Ägypten)
05:30 Uhr: Istanbul (Türkei)
06:05 Uhr: Izmir (Türkei)

Auf den Anzeigetafeln am Flughafen steht unter Zielort bloß »Unbekannt«

Am Flughafen Hannover sind es in der Nacht zwischen 01:35 Uhr und 6:15 Uhr sechs Maschinen: Burgas, Heraklion, Izmir, Antalya, Antalya, Ankara. Ein Leser berichtet Kopp Online, dass Maschinen auch am Flughafen Düsseldorf regelmäßig tief in der Nacht landen.

Anschließend starten die Flugzeuge wieder, doch auf den Anzeigetafeln steht unter Zielort nur »Unbekannt«. Wer sich den offiziellen Plan für den Flughafen Düsseldorf anschaut, wird aber nicht fündig. Zwischen null Uhr und sechs Uhr fliegt dort rein gar nichts – offiziell.

Ein anderer Leser berichtet Kopp Online:

»Bei uns in Wunstorf befindet sich ein Fliegerhorst der Bundeswehr. Seit einiger Zeit landen und starten dort immer öfter zivile Passagiermaschinen und anschließend verlassen Dutzende Busse das Gelände. Wir haben uns schon oft gefragt, warum dort – wo sonst nie eine Passagiermaschine landet – auf einmal Hochbetrieb herrscht. Es gibt keinen Grund, warum eine Passagiermaschine in Wunstorf landen müsste. Es sei denn, man will etwas vor der Öffentlichkeit verbergen.«

Am Dienstag geht das große Landen ab 0:30 Uhr weiter. Beispielhaft wieder für den Flughafen Köln-Bonn:

00:40 Uhr: Thessaloniki (Griechenland)
00:55 Uhr: Istanbul (Türkei)
00:55 Uhr: Adana (Türkei)
01:25 Uhr: Izmir (Türkei)
01:25 Uhr: Istanbul (Türkei)
01:50 Uhr: Adana (Türkei)
02:25 Uhr: Antalya (Türkei)
02:40 Uhr: Antalya (Türkei)
02:45 Uhr: Antalya (Türkei)
02:50 Uhr: Antalya (Türkei)
04:20 Uhr: Ankara (Türkei)
05:35 Uhr: Nador (Marokko)
06:05 Uhr: Izmir (Türkei)>

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8.8.2016: Die organisierte Invasion - mit Bundesbeamten im Nahen Osten (!)
Immer mehr am Mittelmeer: Bundeswehr holt Flüchtlinge ab, Beamte organisieren in Nahost den Familiennachzug
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/immer-mehr-am-mittelmeer-bundeswehr-holt-fluechtlinge-ab-beamte-organisieren-in-nahost-den-familie.html

<Markus Mähler

Die »Werra« sollte vor der libyschen Küste den Menschenschmuggel bekämpfen. Inzwischen rettet das Schiff der Bundeswehr Flüchtlinge und schippert sie nach Europa. Das freut Schmuggler, die ihre Menschenmassen bloß noch ins Wasser schieben müssen. Außerdem: Um den Familiennachzug unserer Asylbewerber zu beschleunigen, schickt die Bundesregierung laufend neue Beamte in den Nahen Osten.

Am Anfang wollte die Seeflotte »EUNAVFOR MED Operation Sophia« den Menschschmuggel vor der libyschen Seeküste stoppen. Am Anfang. Inzwischen sind ihre Schiffe längst Teil der großen Schlepperkette nach Deutschland. Schleuserbanden schieben Flüchtlingsmassen gezielt in winzige, seeuntaugliche Kähne. Sie erzählen den Menschen: »Seht ihr bereits die Lichter? Das ist Italien.« In Wahrheit sind es nur Gasflammen der Ölförderinseln vor der libyschen Küste.

Jeden Tag segelt also eine neue Flüchtlingsflotte in den sicheren Tod. Zum Glück kreuzt draußen vor der Küste ja die internationale EU-Flotte. Sie muss jetzt eine Seenotrettung einleiten. Anschließend geht es für die Geretteten aber nicht zurück an die nahe libysche Küste – nein, die Flüchtlinge haben es geschafft und segeln in das mehr als 330 Kilometer entfernte Italien.

Es klingt paradox: Eine EU-Seeoperation ist die unfreiwillige Transportflotte der Schlepperbanden. Die müssen nichts weiter tun, als ihre Menschenware ins Wasser zu schieben. Den Rest übernimmt Europa. Unter den fünf Schiffen sind auch zwei deutsche: das Transportschiff »Werra« und sein Begleitboot »Datteln«. Ein Reporter der Welt begleitete die Dauer-Seenotrettung auf der »Werra«. Die Heldin seines Stücks ist Youshra O., eine 31-jährige Bundeswehrsoldatin. Sie spricht dank ihrer tunesischen Wurzeln fließend Arabisch und spielt in den Rettungseinsätzen die »Hoffnungsträgerin«. Das schreibt zumindest der Welt-Journalist.

Hoffnungsträgerin? Ja, der Reporter schildert das Aufsammeln der Flüchtlinge im Mittelmeer wie eine Willkommensparty auf dem Wasser. Inzwischen feiert Deutschland nach dem Kölner Sex-Mob zu Silvester zwar nicht mehr, aber die Naivität geht auf dem Mittelmeer weiter. Eine Textprobe aus dem Stück spricht Bände:

Immer mehr im Mittelmeer: Schlepperbanden schieben Flüchtlinge zum Retten ins Wasser

Zehn Uhr an einem Julimorgen, 30 Grad Lufttemperatur, die Besatzung der »Werra« steigt in die Bundeswehrschlauchboote und fährt auf die Flüchtlingsflotte zu. Die Bundeswehrsoldatin Youshra O. ist »eine junge Frau im knallorangefarbenen Überlebensanzug, mit einem tarnfarbenen Piratentuch.« Sie ist »eine Eisbrecherin im Mittelmeer; eine Angstnehmerin auf dem Weg in die Fremde. Youshra ist für die hier treibenden Flüchtlinge der erste Kontakt mit Europa nach einem endlosen Weg von der Heimat in Ghana und Gambia und Bangladesch. Der erste Mensch, das spüren sie alle, der es wirklich gut mit ihnen meint.« Das sind hochtrabende Worte für eine deprimierende Dauerrettung.

Was der Autor nicht erwähnt: Auch die Bundeswehrsoldaten machen sich wohl eher Gedanken über Sinn oder Unsinn des Ganzen. Die Schlauchboote der »Werra« retten Ende Juli wieder 122 Flüchtlinge – davon 93 »allein reisende Männer« und bloß zwei Kinder. Wieder geht es mit den Geretteten nach Italien. Anschließend geht es zurück vor die libysche Küste, um auf die nächste Seenotrettung zu warten. Die Schlepper haben bereits an der Küste gewartet – und schieben ihre nächste Flüchtlingsflotte ins Wasser. Ständig wird der menschliche Nachschub auf Lkws herbeigefahren; durch die Wüste, entlang der alten Karawanenwege.

Sie organisieren den Familiennachzug: immer mehr deutsche Staatsbeamte am Mittelmeer

Jede Rettungsmission ist lebensgefährlich für die Retter, doch das geht im Stück des Welt-Journalisten beinahe unter. Finnische Elitesoldaten sind immer an Bord der Schlauchboote; vermummt, mit Maschinenpistolen und Schutzwesten. Sie rechnen damit, dass sich Terroristen unter den Flüchtlingen verbergen, um die Retter mit dem Sprengstoffgürtel in die Luft zu jagen. Unter den Geretteten geht es alles andere als harmlos zu.

Der Text deutet das bloß an: »Konfliktstoff gibt es jetzt genug. Die Bangladeschis wollen nicht neben den Ostafrikanern liegen, die wiederum haben eine Abneigung gegen die Nordafrikaner. Unter den Afrikanern gibt es Rangordnungen. Je dunkler die Hautfarbe, desto weniger wert ist der Mensch in den Augen der Anderen.«

Deutsche Staatsbedienstete sind aber auch an anderen Stellen des Mittelmeers unterwegs, um mehr Menschen nach Deutschland zu holen. Das musste jetzt der Bundestag nach zwei Kleinen Anfragen der Linken einräumen:

In der ersten Antwort (18/9303) heißt es: Die Bundesregierung setzt »erhebliche materielle und personelle Ressourcen« dafür ein, damit Flüchtlinge in Griechenland das aktuelle Verfahren zum möglichen Familiennachzug nach Deutschland zügig durchlaufen. Das heißt: In Griechenland warten bereits die Frauen und Kinder der »allein reisenden Männer« auf ihre Weiterreise nach Deutschland. Bereits Ende März ist die deutsche Botschaft in Athen mit Beamten verstärkt worden, damit die Visastelle nicht unter dem Ansturm der Flüchtlinge kapitulieren muss.

Unsere Flüchtlingskrise ist nicht vorbei, sie macht nur eine Pause

In der zweiten Antwort (18/9264) heißt es: In allen Botschaften in Nahost stauen sich die Verfahren zum Familiennachzug. Mitte Mai gab es in Beirut 5650 offene Verfahren, beim Generalkonsulat in Istanbul waren es 4400, in Ankara 615, in Izmir 523, in Amman 1298 und in Kairo 350.

Weil Familien dort sehr groß sind, muss man die Zahlen mit fünf multiplizieren, um eine Ahnung zu bekommen, welcher Andrang dort gerade herrscht. Weil sich die Bearbeitung wegen fehlender Dokumente verzögert, entsendet die Bundesregierung noch mehr Beamte – außerdem will sie die Verfahren vereinfachen. Sie hofft außerdem auf Unterstützung durch die Internationale Organisation für Migration (IOM).

Dort unterhält man sogar ein eigenes Analysezentrum über Fluchtbewegungen. Anfang Juli schlug die IOM wieder Alarm: Unsere Flüchtlingskrise ist nicht vorbei, sie macht nur eine Pause. Die Lage am Mittelmeer bleibt »volatil«. Ein schönes Wort. Im Deutschen heißt es: »flüchtig«.

Derzeit sind etwa 65 Millionen Flüchtlinge auf der Reise. Hunderttausende warten in den Staaten Nordafrikas auf ihre Chance, um es über das Meer nach Europa zu schaffen. Immerhin warten bereits die Schiffe der Bundeswehr, um für eine sichere Reise zu sorgen.>

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20 minuten online, Logo

8.8.2016: Merkels Politik will scheinbar alle Frauen entrechten - Beispiel deutsche Polizistinnen
Polizistinnen: «Wir werden als Schlampen beschimpft»
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/21759187

<Polizistinnen sind sich vieles gewohnt, aber manches geht zu weit – etwa extrem sexistische Beleidigungen. Der Verband ermutigt Betroffene, Anzeige zu erstatten.

In einer Dokumentarfilmreihe des ZDF wurden vergangene Woche drei Polizistinnen porträtiert. Eine stellte am Schluss fest, die Respektlosigkeit habe gefühlt deutlich zugenommen. Als Beschimpfungen seien «Fotze und Schlampe» mittlerweile schon Standard.

Johanna Bundi, Präsidentin des Verbands Schweizerischer Polizei-Beamten (VSPB), sagt dazu: «Das ist mir auch schon passiert.» Gerade bei Männern mit Migrationshintergrund komme es eher mal vor, dass Polizistinnen gezielt beleidigt würden. Wie oft, kann sie nicht sagen.

«Polizistinnen haben eine dicke Haut, aber irgendwo gibt es Grenzen»

«Es widerstrebt mir, die Worte in den Mund zu nehmen, die uns an den Kopf geworfen werden. Es sind Beleidigungen wie ‹Schlampe oder Bullenfotze›, die unterste Schublade und sehr sexistisch sind», so Bundi. Man halte die Mitglieder dazu an, Anzeige zu erstatten. «Das ist ein massiver Angriff gegen die Integrität der Polizistinnen.»

Meist passiere dies in Situationen, in denen man funktionieren müsse, etwa bei Verhaftungen. Manchmal kämen die Beleidigungen aber auch aus einer Gruppe von Gaffern heraus. «Polizistinnen sind sich viel gewohnt und haben eine dicke Haut, aber irgendwo gibt es Grenzen», so Bundi.

«Sie werden auch bespuckt und tätlich angegangen»

Christoph Gnägi, Sprecher der Kantonspolizei Bern, bestätigt die Aussagen von Bundi: «Erfahrungsgemäss sind auch unsere Mitarbeitenden beider Geschlechter immer wieder Beschimpfungen ausgesetzt. Es wäre jedoch vermessen, hier von ‹Standard› zu sprechen.»

Die Polizisten müssten aber verschiedentlich feststellen, dass der Respekt gegenüber der Polizei in den letzten Jahren abgenommen habe. «Dabei kann es vorkommen, dass unsere Mitarbeitenden nicht bloss verbal beschimpft, sondern auch angespuckt oder gar tätlich angegangen werden.»

Dies sei besonders dann der Fall, wenn die Polizei repressive Aufgaben wahrnehme – etwa bei Demonstrationen oder beim Durchsetzen geltender Gesetze. Ausserdem träten Beschimpfungen allgemeiner Art aus einer anonymen Gruppe heraus auf, wenn Alkohol konsumiert werde. Gnägi sagt: «In Fällen von massiven Drohungen oder gar tätlichen Angriffen werden die Täter konsequent angezeigt.»

Anzeigen sind jedem Polizisten selbst überlassen

«Beschimpfungen gegen unsere Polizisten kommen vor, wie oft können wir nicht sagen», sagt auch Michael Walker, Sprecher der Stadtpolizei Zürich. In der Ausbildung würden die Polizisten darin geschult, auch mit Beschimpfungen umzugehen.

«Sie erhalten Verhaltenstipps, werden aber auch über ihre Möglichkeit aufgeklärt, die Beschimpfenden anzuzeigen.» In wie vielen Fällen es tatsächlich zu einer Anzeige komme, kann Walker nicht sagen. Eine Anzeige zu machen, sei jedem Polizisten selbst überlassen.

Menschen in psychischen Ausnahmesituationen

Bei der Kantonspolizei Zürich betont Sprecher Ralph Hirt, dass die Polizei sehr oft mit Menschen zu tun habe, die sich in einer psychischen Ausnahmesituation befänden. «Solche Menschen neigen dazu, unkontrollierte Äusserungen zu machen.»

Die Polizisten seien psychologisch geschult und in der Lage, auf verbale Provokationen professionell zu reagieren. «Verbale Angriffe werden von den Betroffenen weggesteckt», sagt Hirt.

(ann)>

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Kiel 8.8.2016: Polizist schwerverletzt - saudisch-zionistische Merkel-Justiz lässt Schlägertypen laufen
Türke schlägt Polizisten krankenhausreif – Staatsanwaltschaft sieht keinen Haftgrund
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/tuerke-schlaegt-polizisten-krankenhausreif-staatsanwaltschaft-sieht-keinen-haftgrund-a1919879.html

<Ein Kieler Polizist wurde von einem Türken brutal zusammengeschlagen. Der Beamte liegt nun mit einem Schädel-Hirn-Trauma sowie Frakturen der Nasen- und Augenhöhle im Krankenhaus. Doch die Staatsanwaltschaft sieht keinen Grund den mutmaßlichen Täter zu verhaften. Es gebe keine ausreichenden Haftgründe.

Ein Kieler Streifenbeamte wurde von einem Türken brutal attackiert und liegt nun schwer verletzt im Krankenhaus.

Der Vorfall ereignete sich den „Kieler-Nachrichten“ zufolge in der Nacht zu Sonntag. Der Polizist wurde demnach zunächst von einer Gruppe junger Männer mit einem Laserpointer geblendet. Bei einer darauffolgenden Kontrolle habe ein 20 Jahre alter Türke den Polizisten unvermittelt angegriffen. Mindestens dreimal soll der Kampfsportler dem Polizisten ins Gesicht geschlagen haben. Beim Sturz schlug der Beamte mit dem Kopf gegen einen Mauervorsprung, erlitt ein Schädel-Hirn-Trauma sowie Frakturen der Nasen- und Augenhöhle, berichtet die Zeitung.

„Dieser Angriff ist entsetzlich und macht tief betroffen. Ich wünsche ihm von Herzen, dass er schnell wieder gesund wird und keine psychischen oder physischen Folgen davon trägt“, sagt Innenminister Stefan Studt (SPD) nach dem Vorfall. Er sei auf dem Wege der Besserung, erklärte die Polizei dem Blatt.

Es ist bereits der zweite Überfall auf den 37-jährigen Beamten. Erst vor zwei Jahren war er schon einmal im Dienst bei einem Angriff schwer verletzt worden.

Kein Haftbefehl gegen den Täter

Der Tatverdächtige war bereits wegen diverser Gewalttaten polizeibekannt. Doch ein Haftbefehl wurde von der Staatsanwaltschaft nicht beantragt. Es gebe keine ausreichenden Haftgründe, hieß es. Den „Kieler-Nachrichten“ zufolge wurde der Vorfall jedoch von Dutzenden Mitbürger gefilmt. Bei der Polizei sorge das Vorgehen der Staatsanwaltschaft für Kopfschütteln. Ihr Kollege wird möglicherweise nie wieder einsatzfähig sein. Der Täter aber läuft frei herum.

Klaus Schlie (CDU), Vorstand des Hilfs- und Unterstützungsfonds für Polizeibeschäftigte und deren Familien in Not, fordert nun eine Strafverschärfung. „Wer denkt, das bisherige Strafmaß sei ausreichend, der irrt.“ SPD, Grüne und SSW hatten eine entsprechende Bundesratsinitiative abgelehnt. Die Brutalität gegenüber Polizisten hätte eine „neue Qualität“ erreicht, so Schlie. Dem müsse „mit aller Härte“ begegnet werden. „Ich hätte mir von der Staatsanwaltschaft den Mut gewünscht, Haftbefehl zu beantragen.“

Anweisung von oben: Haftstrafen für Migranten nur in Ausnahmefällen

Der Journalist und Bestsellerautor Udo Ulfkotte schreibt in dem Bericht „Türke schlägt Polizisten fast tot – kein Haftgrund“: „Als langjähriger Beobachter bei solchen Verfahren behaupte ich: Es gibt in Deutschland eine Anweisung von oben, die lautet: Für Migranten nur in Ausnahmefällen Gefängnis. Dahinter stehen viele Informationen, die mich von Lesern meiner Bücher erreichen.“

Das schreibt ein Bürger dem Journalisten:

„Ich war acht Jahre Jugendschöffe, vier am Landgericht xxx und dann vier am Amtsgericht xxx (Anm. des Autors: Orte unkenntlich gemacht). Ich kann einem ‚richtigen‘ Deutschen nur empfehlen, nicht mit Nachbars Quad zu fahren, dafür gibt es die gleiche Strafe wie für 70 professionelle Einbrüche eines ’neuen guten‘ Deutschen. Heute ist es in Deutschland wieder so weit, dass die Stellung der Augen und die Haarfarbe bei der Urteilsfindung herangezogen werden. Ich habe da Bolzen erlebt, die sind einfach unbeschreiblich. Da kann man ein Buch von schreiben. Nachdem es viele Fälle mit Bewährungsstrafen gab, fragte ich dümmlicherweise die drei Berufsrichter, warum denn so viele mit Bewährung von den Amtsgerichten beim Landgericht landen. Antwort eines Berufsrichters am Landgericht: Wir (die Richter) haben eine mündliche Anweisung vom Justizministerium NRW, dass eben möglichst nur im Ausnahmefall Gefängnis vergeben werden solle.

Die Begründung war:

1. Die Gefängnisse sind voll;
2. die Kosten von über 3000 Euro pro Kopf und Monat sind nicht bezahlbar; und
3. sonst wäre die Statistik so massiv negativ für die Migranten.

Eine andere Zuschrift, von einem Berliner Rechtsanwalt an Ulfkotte:

„Ich bin in Berlin als Rechtsanwalt tätig. Ich habe einige Freunde in Berlin, die einen türkischen bzw. anderen ausländischen Pass besitzen. Diese schütteln mit dem Kopf und fragen mich immer wieder, warum ‚wir‘ uns das gefallen lassen. So habe ich einen Polizisten als Nebenkläger vertreten, den ein ausländischer Mitbürger in den Kopf geschossen hat (der Polizist überlebte schwer verletzt). In der Verhandlung vor dem Landgericht Berlin wurde dieser Täter nicht wegen eines Mordversuchs, sondern wegen gefährlicher Körperverletzung und unerlaubten Waffenbesitzes zu einer Strafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Noch in der Verhandlung wurde dieser Täter von der Haft verschont und freigelassen, damit er dann im offenen Vollzug (von 07.00 Uhr bis 24.00 Uhr kann er die Haftanstalt verlassen) die restlichen 21 Monate (Halbstrafe) ‚abschlafen‘ kann.

Er fährt weiter Mercedes (der ihm natürlich nicht gehört) und zahlte weder eine Entschädigung, noch hat er die Kosten der Nebenklage gezahlt. Der Polizist selbst leidet unter schwersten psychischen Schäden (Ehe kaputt, da Aggressionsanfälle, Haus zwangsversteigert, da die anteilige Pension von 1200 Euro nicht ausreichte, keine Anerkennung als qualifizierter Dienstunfall durch die Polizeibehörde etc.).

RTL wollte darüber berichten und hatte auch schon einen wahrheitsgetreuen Bericht erstellt, der dann aber nach Auskunft des verantwortlichen Redakteurs nicht vollständig gesendet wurde, weil die ‚Oberen‘ bei RTL keinen ‚Ausländerhass schüren wollten‘.  Ein amerikanischer Kollege, dem ich diesen Fall geschildert habe, wollte mir das nicht glauben und teilte mir mit, dass dieser Täter in den USA in die Todeszelle gekommen wäre. Ich könnte noch viel mehr über dieses Thema berichten. MFG Rechtsanwalt XXX.“ (so)>

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9.8.2016: Nacht-Invasion der Flüchtlinge wird von "Internationaler Organisation für Migration" veranstaltet
Merkels nächste Flüchtlingswelle: IOM organisiert die heimlichen »Familiennach(t)flüge«
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/merkels-naechste-fluechtlingswelle-iom-organisiert-die-heimlichen-familiennach-t-fluege-.html

<Markus Mähler

Während der deutsche Michel friedlich im Bett schlummert, landen immer neue Flüchtlings-Flieger auf deutschen Flughäfen. Sie bringen weitere 500 000 Syrer – und es sollen noch mehr kommen. Der große Familiennachzug wird jetzt heimlich und tief in der Nacht von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) durchgeführt. Sie ist seit 65 Jahren die weltweite Nummer eins, wenn es um »staatliche« Migrationssteuerungen geht.

Deutschland ist wieder ein Drehkreuz für Flüchtlinge – tief in der Nacht donnern die gecharterten Flüchtlings-Flieger über unsere Köpfe. Die Luftbrücke beginnt in der Türkei und sie endet auf deutschen Flughäfen wie Düsseldorf, Hannover oder Köln-Bonn. Dort wurde erst kürzlich das Nachtflugverbot aufgehoben. Für einige Flüchtlinge geht es mit dem Flieger anschließend weiter in andere Länder Europas. Doch die meisten bleiben.

Das Deutschland wieder einmal die Hauptlast trägt, berichten Leser von Kopp Online. Sie beobachten den Bundeswehr-Fliegerhorst Wunstorf: Auch dort landen Passagiermaschinen tief in der Nacht. Anschließend verlassen ganze Buskolonnen den Fliegerhorst und sind auf dem Weg in die Erstaufnahmelager.

Das Ganze hat eine neue Qualität: Merkels neue Flüchtlinge kommen bei Nacht und Nebel. Sie spazieren nicht mehr zu Hunderttausenden über die Balkanroute, sie werden nicht mehr an den Bahnhöfen von Deutschen begrüßt. Jetzt fliegen sie ganz legal ein, aber Deutschland soll es nicht mehr mitbekommen. Die vielen Charterflüge sind Teil des umstrittenen Flüchtlingsdeals, den Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdoğan ausgehandelt hat. Es ist übrigens das einzige Wort, an das sich der Potentat vom Bosporus noch hält: Für jeden illegalen Flüchtling, den Griechenland in die Türkei zurückschickt, reist ein Syrer legal in die EU ein. Der Zielort heißt meist Deutschland.

Wegen Visa-Problemen reisen erst einmal nur 500 000 Syrer mit dem Flüchtlings-Flieger

Dieser Flüchtlingsdeal wird gerade für den befürchteten Familiennachzug genutzt. Vor dem zittern viele Deutsche – weil er unsere Flüchtlingszahlen vervier- oder verfünffachen kann. Wir erinnern uns: 2015 kamen 1,1 Millionen Flüchtlinge zu uns – fast ausschließlich »allein reisende Männer«. 428 000 davon waren Syrer, 2016 kamen noch einmal 72 000  – jetzt dürfen ihre Frauen und Kinder bei uns einreisen. Die Nachzugvisa werden in den Generalkonsulaten folgender Städte ausgestellt: Athen, Beirut, Istanbul, Ankara, Izmir, Amman und Kairo. Die gecharterten Flüchtlings-Flieger starten oft auch aus diesen Städten.

Für Leser von Kopp Online weckt das unschöne Erinnerungen: »Mitten in der Nacht bin ich von Merkels Luftlandetruppen geweckt worden. Es war gruselig und wie zu meiner Kinderzeit im Krieg; da kamen die Flugzeuge auch des Nachts.« Es werden erst einmal nur 500 000 sein, die bei Nacht und Nebel eingeflogen werden.

Die Prognose gab das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bereits Ende 2015 ab. Warum ist diese offizielle Zahl so ungewöhnlich niedrig? Sie müsste eigentlich bei 1,5 bis zwei Millionen liegen. Erstens: Weil die Politik die Deutschen erst einmal beruhigen will. Dazu passen ja auch die Nacht-und-Nebel-Flüge für Syrer.

Der große Familiennachzug: Durchgeführt von türkischen Dienstleistern und dem IOM

Zweitens: Unsere Bürokraten sind gerade maßlos überfordert. Viele Asylverfahren ziehen sich in Deutschland immer noch hin – die Abarbeitung kann Monate oder noch Jahre dauern. Außerdem schicken deutsche Behörden laufend neue Beamte in unsere Botschaften im Nahen Osten – trotzdem brechen die Visa-Stellen dort unter dem Ansturm zusammen.

Das BAMF räumte gegenüber der Zeit ein: Es gibt eine »erhebliche zeitliche Verzögerung beim Familiennachzug«. Das heißt im Klartext: In den deutschen Vertretungen in der Türkei und in Beirut wollen die Warteschlangen kein Ende nehmen. Jetzt wird das Personal dort noch einmal massiv aufgestockt, um endlich mehr Nachzugvisa ausstellen zu können. Die Verzögerung habe aber auch ihr Gutes, so das BAMF: Durch den Familiennachzug kommen zwar zusätzliche Kosten auf unsere Sozialkassen zu; wegen der Verzögerung aber nur schrittweise.

Wer organisiert aber den großen Familiennachzug, der seit Juni abseits der Öffentlichkeit stattfindet? Die Bundesregierung hat zwar den Startschuss auf einer eigenen Webseite gegeben. Durchgeführt wird das Programm aber von der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Sie hat eigene Zentren in Istanbul, Gaziantep und Beirut eröffnet – und auch noch den türkischen Dienstleister iDATA beauftragt.

Die Flüchtlinge können ihre Nachzugvisa jetzt auch in den Büros dieser Firma beantragen: Istanbul (Harbiye), Istanbul (Bahariye), Ankara, Izmir, Bursa, Gaziantep, Antalya und Trabzon. Es kommt also wieder einiges zu auf Deutschland: Immer mehr Nachzugsvisa bedeuten auch immer mehr gecharterte Flugzeuge, die tief in der Nacht keine Touristen heimbringen, sondern neue Flüchtlinge.

Die IOM ist kein unbeschriebenes Blatt. Die »Migrationsagentur« entstand 1951 aus dem International Refugee Committee (IRC), das im Nachkriegseuropa die Umsiedlung von Kriegsflüchtlingen steuerte. Schon in den 1950er Jahren konnte das IOM selbst eine Million Menschen umsiedeln.

Heute kann man von einem Konzern sprechen, dessen Ware der Mensch ist. Die IOM arbeitet mit einem Jahresbudget von fast einer Milliarde US-Dollar und beschäftigt in 100 Staaten 5 400 Mitarbeiter.

Die »Migrationsagentur« arbeitet eng mit den Vereinten Nationen zusammen und genießt in der UNO-Vollversammlung  Beobachterstatus. Das heißt: Für staatliche Regierungen ist sie Ansprechpartner Nummer eins, wenn eine sogenannte »Migrationssteuerung« durchgeführt werden soll. Das neueste Projekt der IOM lautet: möglichst viele Syrer möglichst unbemerkt nach Deutschland einzufliegen.>

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10.8.2016: Die Nacht-Invasion im Flüchtlingsflieger:
Die Wahrheit über Merkels neue Flüchtlingsmassen im Flieger
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-maehler/die-wahrheit-ueber-merkels-neue-fluechtlingsmassen-im-flieger.html

<Markus Mähler

Sie kommen heimlich im Sommerloch und nachts im Ferien-Flieger: Der große Familiennachzug unserer Syrer soll nach dem Fiasko zur Silvesternacht geräuschlos über die Bühne gehen. Gerade werden die deutschen Botschaften in Nahost überrannt – für Nachzugsvisa. Auch wir wurden mit Zuschriften und Anrufen zum Thema überflutet. Gutmenschen spuckten Gift und Galle, weil es nicht wahr sein darf, weil es der Medienmainstream doch nicht berichtet hat. Hier nun die Fakten.

Gibt es diese Flüchtlings-Flieger wirklich?

Ja, es sind aber keine gesonderten Maschinen, sondern Charterflugzeuge, in denen syrische Flüchtlinge mitfliegen und dort neben den anderen Passagieren aus der Türkei und Nahost nicht weiter auffallen. Es sind auch viele Deutschtürken an Bord. Diese Touristen-Bomber treffen auf den deutschen Flughäfen vorzugsweise nachts ein, weil dann die Ticketpreise am niedrigsten sind.

Das Ganze ist für die Bundesregierung natürlich sehr vorteilhaft: Die Flüchtlinge schwimmen mit den Touristenmassen zur Ferienzeit ins Land – vollkommen unbemerkt, denn auch die Medien berichten darüber nichts. Im Moment gibt es viele leere Plätze in den Flugzeugen, weil der Tourismus am östlichen Mittelmeer aufgrund vieler Terroranschläge eingebrochen ist.

Was dazu absolut nicht passen mag: Der Flughafen Köln-Bonn meldete am 8. August trotzdem ein riesiges Passagieraufkommen: Es waren »über 185 000 mehr als im gleichen Monat des Vorjahres«. Das ist ein Plus von 18 Prozent. Man muss allerdings zwei Arten von »Flüchtlings-Fliegern« unterscheiden.

1.)    Die einen sind Teil des Flüchtlingsdeals zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdoğan. Kern dieses Abkommens ist die Eins-zu-eins-Formel. Sie sieht vor, dass die Türkei Syrer zurücknimmt, die illegal in Griechenland eingereist waren. Im Gegenzug reist dafür die gleiche Anzahl von Menschen aus den türkischen Flüchtlingslagern ganz legal in die EU. Anfang April landete die erste Maschine aus Istanbul in Hannover. Die Syrer wurden anschließend mit Bussen in das Erstaufnahmelager Friedland gebracht. Ursprünglich sollten bis zu 72 000 einreisen. Bisher sind es aber nur etwa 1 000. Griechenland schiebt keine Flüchtlinge ab, die Türkei nimmt keine auf und Erdoğan will wieder einmal die EU erpressen. Merkels Flüchtlingsdeal steht im Moment auf der Kippe.

2.)    Der weitaus größere Teil profitiert von einem Programm der Bundesregierung. Es heißt: »Familiennachzug für syrische Schutzberechtigte in Deutschland«. Laut Ankunft-Statistik kamen 2015 etwa 428 000 Syrer nach Deutschland in den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres waren es noch einmal knapp 72 000. Macht also knapp eine halbe Million Syrer. Ist der Asylantrag von unserer Bürokratie abgearbeitet, haben deren Familien automatisch das Recht auf einen Platz in Deutschland. Für einen »vereinfachten« Familiennachzug richtete das Auswärtige Amt sogar ein eigenes Webportal ein.

Es kamen vor allem allein reisende Männer in Massen zu uns. Jetzt folgen ihre Frauen und Kinder. Im Durchschnitt hat jede syrische Frau drei Kinder, man lebt dort in Großfamilienverbünden. Also sind es bis zu zwei Millionen Syrer die ganz legal nach Deutschland einreisen können. Sie spazieren aber nicht mehr über die Balkanroute, sie kommen aus den türkischen Flüchtlingslagern mit dem Flieger. Alles, was sie dafür noch brauchen, ist ein Nachzugsvisum, das von einer deutschen Botschaft ausgestellt wird.

Wie viele kommen nun wirklich mit den Flugzeugen?

Statistisch müssten es bis zu zwei Millionen sein. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verkündete Ende 2015 aber eine absurd niedrige Zahl: 500 000. Das »Nachzugspotenzial« wird auf etwa 0,9 bis 1,2 »Familienangehörige pro Geflüchteten« geschätzt. Allerdings dürfte klar sein: Unsere Behörden wissen, dass die Unruhe unter den Deutschen mit der Höhe dieser Prognosen steigt. Außerdem wurde Merkels Flüchtlingschaos immer noch nicht aufgearbeitet.

Sogar das Gegenteil ist der Fall. Das Bundesinnenministerium teilte mit, dass die Zahl der unerledigten Asylanträge Ende Juli 2016 bei 526 276 lag. Eine seriöse Schätzung, was da noch auf uns zukommt, ist im Moment gar nicht möglich.

Was man dafür definitiv sagen kann: Die deutschen Konsulate oder Botschaften in Griechenland, der Türkei und in Nahost werden seit Monaten von Syrern gestürmt – sie alle wollen ein Nachzugsvisum für den Flug nach Deutschland. Am 17. Juni waren in den deutschen Vertretungen in der Türkei 44 500 Termine für einen Familiennachzug gebucht, in Beirut waren es 45 000.

Die Termine sind aber nicht für einzelne Personen, es handelt sich hier um ganze syrische Familien! Der Ansturm wird immer größer. Deshalb hisst man in den deutschen Botschaften bereits die weiße Fahne: Die Botschaft in Beirut warnt, dass es bis zu fünf Monate dauert, bis man einen Termin zur Erteilung eines Visums bekommt.

Unsere Bundesregierung fährt auch hier offenbar ihre Salamitaktik: Informationen werden nur auf Nachfrage herausgegeben – und zwar scheibchenweise. Die Linke stellte im Bundestag zwei Anfragen über den geräuschlosen Familiennachzug der Syrer. In der ersten Antwort gab die Bundesregierung am 5. August zu: Ja, in den Generalkonsulaten und Botschaften in Beirut, Istanbul, Ankara, Izmir, Amman und Kairo stauen sich die Visa-Termine für den Familiennachzug. Allerdings spricht man hier nur von 13 000 offenen Verfahren. Das passt nicht zu den 90 000 Verfahren, die noch im Juni gemeldet wurden.

Es werden jetzt immer mehr Beamte aus Deutschland geschickt, um den Stau abzuarbeiten – außerdem soll das Verfahren vereinfacht werden. In der zweiten Antwort vom 5. August verspricht die Bundesregierung, dass »erhebliche materielle und personelle Ressourcen« eingesetzt werden, um die Ausstellung der Visa und damit den Familiennachzug der Syrer zu beschleunigen.

Nachtinvasion von
                Flüchtlingen mit Germanwings, organisiert vom
                Merkel-Regime, August 2016
Nachtinvasion von Flüchtlingen mit Germanwings, organisiert vom Merkel-Regime, August 2016

Richtig in Fahrt kommt das Ganze seit Juni: Die Internationale Organisation für Migration (IOM) unterstützt alle syrischen Antragsteller im sogenannten »Familienunterstützungsprogramm«. Die Migrationsagentur hat drei Büros in Istanbul, Gaziantep und Beirut eröffnet.

Außerdem wurde die türkische Firma »iDATA« als externer Dienstleister beauftragt.

Die Syrer können auch dort einen Termin für das Nachzugsvisum beantragen. Die Büros sind in: Istanbul (Harbiye), Istanbul (Bahariye), Ankara, Izmir, Bursa, Gaziantep, Antalya und Trabzon.

Im Klartext heißt das nichts anderes als: Es werden jetzt immer mehr Nachzugsvisa ausgestellt. Anschließend müssen die Syrer nur noch ins Flugzeug steigen.

Warum ist all das in den Medien kein Thema?

Weil Wahlzeiten politisch brisante Zeiten sind. In Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachen und Berlin wird 2016 gewählt und im nächsten Jahr steht bereits im August eine Bundestagswahl an. Die Protestpartei AfD profitiert vom Flüchtlingsthema massiv – auch deshalb wollte Merkels Große Koalition die Migrantenmassen von der Straße und damit aus den Augen bekommen. Der große Familiennachzug der Syrer findet nun absolut geräuschlos statt und Deutschlands Medien schweigen darüber. Für Merkel kann es also gar nicht besser laufen.

Die nachreisenden syrischen Familienangehörigen reisen ganz legal mit dem Touristen-Flieger ein. Weil das so sauber ist, ließ sich die Bundeskanzlerin auch den Flüchtlingsdeal mit Erdoğan einflüstern. Er kommt von Gerald Knaus und seinem Thinktank »Europäische Stabilitätsinitiative« (ESI): Hauptsache nicht in der Öffentlichkeit.

Außerdem sind unsere Medien nicht dafür bekannt, den Deutschen reinen Wein einzuschenken, wenn es um das wahre Ausmaß der Flüchtlingskrise geht. Das zeigt gerade eine große wissenschaftliche Studie der Hamburg Media School (HMS): Die Medien haben in 94 Prozent ihrer Presseberichte zur Flüchtlingspolitik die negativen Seiten »übersehen«. Nur sechs Prozent der Berichte widmeten sich überhaupt den Problemen, die eine chaotische Aufnahme von Flüchtlingen oder eine Überlastung unserer Behörden so mit sich bringen.

Der Medienwissenschaftler Michael Haller ließ in dieser Studie 34 400 Beiträge aus den Jahren zwischen 2009 und 2016 auswerten. Sein Fazit ist vernichtend. Deutschlands tonangebende Medien haben Merkels Mantra »Wir schaffen das!« zu lange ungefragt übernommen: »Die in den Medien mit Euphemismen gefeierte ›Willkommenskultur‹ wirkt im Rückblick selbstgefällig. Nur ausnahmsweise wurde angesprochen, was konkret auf Deutschland zukommen wird. […] Als dann Hunderttausende Nordafrikaner, Araber, Afghanen – und dazwischen syrische Flüchtlinge – vor unseren Türen standen, da entdeckten sehr viele hilfswillige Deutsche, dass diese Realität ganz anders ausschaut als die, die von den Medien vorgezeichnet worden war.«

Wie sehr die alternativlose Kanzler-Agenda immer auch unsere Medienwahrheit ist, haben wir beim Fiasko der Kölner Silvesternacht gesehen. Bis in die Weihnachtszeit ignorierten die tonangebenden Medien konsequent das Verhalten junger Asylbewerber.

Der Sex-Mob auf der Kölner Domplatte versetzte sie dann in eine regelrechte Schockstarre. Über Tage haben nur entsetzte Deutsche in sozialen Medien darüber berichtet. Erst, als dieser Druck zu groß wurde, löste sich auch die Schockstarre unserer Journalisten. Beim großen Familiennachzug der Syrer verhält es sich ähnlich. Keiner will den Anfang machen, niemand möchte den Deutschen das wahre Ausmaß von dem zeigen, was da gerade auf uns zukommt. Wer zu lange den glücklichen Ausgang der Flüchtlingskrise predigt – wer sich mit der »guten« Sache selbst identifiziert –, der entwickelt Scheuklappen.>

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10.8.2016: Merkel fliegt 500.000 Flüchtlinge nach D ein - gemäss Türkei-Deal
Merkel muss jetzt weg: Sie lässt ihre „Terroristen“ jetzt einfliegen
http://www.hartgeld.com/media/pdf/2016/Art_2016-266_MerkelWeg.pdf

<Von Walter K. Eichelburg

Nächtliche „Flüchtlings“-Einflüge

Seit einigen Tagen prasseln bei uns massenhaft Mails mit eigenen Beobachtungen und Links auf Artikel in alternativen Medien über Merkels neuesten Flüchtlings-Coup richtig herein. Sie lässt ihre heissgeliebten „Flüchtlinge“ jetzt meist aus der Türkei massenhaft auf deutsche Flughäfen wie Köln/Bonn oder Nürnberg mitten in der Nacht einfliegen. Alles heimlich. Hier ein Artikel auf Kopp, der auch die Abflugsorte dieser Flugzeuge nennt; „Tief in der Nacht: Bundesregierung schleust Flüchtlingsmassen über Flughäfen ein“. Noch ein Artikel auf Kopp: „Merkels nächste Flüchtlingswelle: IOM organisiert die heimlichen »Familiennach(t)flüge«“:

Deutschland ist wieder ein Drehkreuz für Flüchtlinge – tief in der Nacht donnern die gecharterten Flüchtlings-Flieger über unsere Köpfe. Die Luftbrücke beginnt in der Türkei und sie endet auf deutschen Flughäfen wie Düsseldorf, Hannover oder Köln-Bonn. Dort wurde erst kürzlich das Nachtflugverbot aufgehoben. Für einige Flüchtlinge geht es mit dem Flieger anschließend weiter in andere Länder Europas. Doch die meisten bleiben.

Das Deutschland wieder einmal die Hauptlast trägt, berichten Leser von Kopp Online. Sie beobachten den Bundeswehr-Fliegerhorst Wunstorf: Auch dort landen Passagiermaschinen tief in der Nacht. Anschließend verlassen ganze Buskolonnen den Fliegerhorst und sind auf dem Weg in die Erstaufnahmelager.

Der 2. Absatz wurde eindeutig von Hartgeld.com kopiert. Aber egal, Merkels Hochverrat an der eigenen Bevölkerung hat neue Ausmasse erreicht. 500‘000 neue Invasoren sollen so heimlich über den Luftweg kommen. Offenbar erfüllt Merkel so einige geheime Stellen in einem Flüchtlingsabkommen in der Türkei vom März 2016: „Unglaublich! Das Kleingedruckte im Türkeiabkommen: 500.000 Flüchtlinge per Flugzeug nach Deutschland“. Und das zu einer Zeit, wo es in der Türkei gerade einen Putschversuch in der Türkei mit nachfolgenden, drakonischsten Rache-Massnahmen des Diktators Erdogan gegeben hat. Junckers EU und Merkel sollen so als die Handlangers des Todesstrafen-Dikators Erdogan gesehen werden.

Das geschieht auf Merkels Anordnung:

Niemand ausser Merkel hat in Deutschland die Macht dazu, eine solche Invasion über die eigenen Flughäfen anzuordnen. Also habe es ihr ihre Handler befohlen, so dass dieser Skandal einmal auffliegen soll. Hier ein interessanter Artikel auf Querdenken, der auch die Abflugorte solcher Flüge zeigt: „Staatliche, illegale Schlepperei? Eisernes Schweigen des Flughafens Köln-Bonn“:

Seite 2:
Das Nachtflugverbot für Köln-Bonn wurde, wie wir von einem Insider erfahren haben, extra dafür aufgehoben. Nicht nur in Köln Bonn, auch auf anderen Flughäfen läuft die illegale Einschleusung von Flüchtlingen. Heute meldete sich schon der zweite Rechtsanwalt bei uns. Die Juristen sind der Meinung, man müsse prüfen, ob sich die Verantwortlichen auf den Flughäfen nicht strafbar machen. Dass Ihnen dieser Umstand bewusst ist, bringen Sie selbst ja in Ihrer untenstehenden Mail zum Ausdruck: Es könne ja gar keine Flüchtlingsflüge geben, da das ja gesetzwidrig sei. Das ganze Internet ist voll mit Berichten über die Flüchtlingseinschleusung via Airport Köln-Bonn. Sind Sie sich sicher, dass Sie das weiterhin einfach stur dementieren möchten? Sind Sie sicher, dass Sie das decken wollen, was hier geschieht?

Im Artikel sind auch eine Menge Links auf alternative Medien, die darüber berichten. Klarerweise machen sich die Verantwortlichen der Flughäfen dafür strafbar, in deren Pressestellen prasselt es inzwischen Anfragen von alternativen Medien. Hier eine Leserzuschrift an uns, wie das geht:

Früher war am Nürnberger Flughafen eine Einreisekontrolle mit Paßvorzeigen mit Grenzbeamten. Heute gibt es nur noch eine Schleuse, ca. 5 m lang, hell beleuchtet, mit zwei Türen und Kamera. Jeder der aus dem Flugzeug kommt, kann ohne Papiere unbehelligt zum Ausgang gehen.

Beim Ausgang warten gleich die Autobusse, die die Ankömmlinge in ein Flüchtlingslager bringen. In Köln/Bonn geschieht das mit Bussen der Kölner Verkehrsbetriebe (KVB). Teilweise sind das Familien-Zusammenführungen für „Flüchtlinge“, die bereits in Deutschland sind, teilweise neue Flüchtlinge aus der Türkei.

Dieser Hochverrat soll auffliegen

Noch halten die grossen Medien still, aber sicher nicht mehr lange. Die alternativen Medien im Internet sind bereits voll von solchen Stories. Dass das bald auffliegen soll, ist an diesen Merkmalen zu erkennen:

a) Die Flüchtlings-Einschleppungen per Flugzeug werden mitten in der Nacht durchgeführt, die Nachtflugverbote wurden dafür aufgehoben. Viel unauffälliger wäre es, das während des Tages zu machen. Es soll bewusst auffallen.

b) Die Pressestellen der Flughäfen, die das machen und das deutsche Innenministerium dementieren, was das Zeug hält. Das trotz aller Beweise, die bereits vorliegen. Jeder Journalist, der der sein Handwerk beherrscht, wittert so automatisch den grossen Skandal und beginnt nachzuforschen.

c) Der Zeitpunkt: diese geheimen Einschleppungen per Flugzeug laufen seit Ende Juli 2016, also kurz nach dem türkischen Putschversuch und kommen meist aus der Türkei. Merkel soll offenbar als Vasallin des türkischen Diktators Erdogan gesehen werden, die ihm die Flüchtlings-Last abnimmt.

Es soll zwar so aussehen, als würden die grossen Medien in Deutschland von Merkel und ihrem Kanzleramtsminister persönlich kontrolliert werden, in Wirklichkeit ist es etwas anders. Diese Medien werden von den wirklichen Eliten kontrolliert, die den Systemwechsel machen. Wenn die wollen, werden die Medien von Merkel weggedreht. Das dürfte jetzt bald geschehen.

Merkels Mega-Skandale:
Merkel ist auch nur eine erpresste Handlangerin dieser Eliten, die um ihre Exile, die ihr von diesen Eliiten versprochen wurden, zittert. Deren Handler haben sie auch zu dieser Pressekonferenz vor 2 Wochen gezwungen.

Noch diese, oder kommende Woche, sollte eine Reihe von Mega-Skandalen rund um Merkel auffliegen, die sie zum Rücktritt zwingen:
a) Diese Flüchtlings-Einschleppung per Flugzeug
b) Die Vertuschung des Terror-Attentats von München

Seite 3:
c) Merkels wahrscheinliche Manipulation der Fussball EM 2016: „La Merkel befahl la Niederlage“.
d) Die Vertuschung der wahren Ursache der Germanwings-Absturzes von 2015
e) Ihre Stasi-Tätigkeit in der DDR
f) Viele andere Sachen, von denen wir gar nichts wissen.

In diesem RT-Artikel vom 1.4.2016 ist etwas von Merkels Sündenregister aufgelistet: „"Mission erfüllt" - Gigantischer Geheimdienstskandal um Angela Merkel aufgedeckt“:
Allerdings scheint diese Geschichte noch eine ganz andere, eine viel dunklere Facette zu haben. Davon zumindest scheint „Daily Secrets“ auszugehen. Zwischen den Zeilen wird nämlich suggeriert, dass Frau Merkel womöglich noch auf einer anderen Schulter trägt und ihrer alten DDR-Überzeugung treu geblieben ist. So soll sie ihrem Stasi-Führungsoffizier noch „nach der Wende“ versprochen haben, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um der verhassten Bundesrepublik und der verabscheuten Europäischen Union zu schaden. Und genau das sei jetzt eingetreten, konstatiert „Daily Secrets“, denn die EU sei heute Dank Frau Merkel so zerrissen wie nie und die Bundesrepublik Deutschland beginne mehr und mehr einer Bananenrepublik zu gleichen. Mission erfüllt!

Ja, so ähnlich wird es bald herauskommen. Dieser Artikel ist zwar als Aprilscherz getarnt, aber Merkel tut wirklich alles, um die BRD und Europa zu zerstören.
Zum Abschluss noch eine Breitseite aus dem vermutlichen, neuen Kaiserhaus von Baron van Handel: „Gott schütze Deutschland und Europa !“:
Deutsche, Franzosen, Belgier werden ermordet – und Frau Merkel heißt die Invasoren willkommen…

Immer mehr verstärkt sich der Eindruck, dass Frau Merkel, ähnlich einer Marionette, die von anderen (von wem?!?) gesteuert ist, gnadenlos ihr Programm durchzieht.
Ja, Merkel ist eine Marionette ihrer Handler und kann immer noch nicht genug von ihren heissgeliebten Invasoren haben. Inzwischen lässt sie diese heimlich und in Massen einfliegen. Möge dieser Skandal bald auffliegen. Merkels Abgang soll der Wendepunkt sein, dann kommen die Schweinereien der Politik raus und danach werden Merkels Invasoren über uns herfallen. Möge der neue Kaiser bereits Ende September 2016 uns von dem Chaos und Krieg retten, was die Merkel angerichtet hat. Es könnte sich jetzt zeitlich so ausgehen.

Seite 4:

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UZum Autor: UDipl. Ing. Walter K. Eichelburg, Wien - Investment- und Geldfragen. Autor - HUwalter.eichelburg@hartgeld.comUH

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11.8.2016: Amoklauf von München war organisiert - eventuell mit mehreren Tätern
17 Gründe warum Sie die „offizielle“ Story des Amoklaufs von München NICHT glauben sollten!
http://uncut-news.ch/2016/08/11/17-gruende-warum-sie-die-offizielle-story-des-amoklaufs-von-muenchen-nicht-glauben-sollten/

<GUIDO GRANDT (Publizist, TV-Redakteur, Dozent)

Politik, Wirtschaft, Finanzen, Kriminalität, Belletristik (www.gugra-media-verlag.de)

Die von den Behörden offiziell verlautbarte Story um den Münchner Amokläufer wird immer wirrer, immer phantastischer und damit immer unglaubwürdiger!

Am 22. Juli 2016 eröffnet der 18-jährige Deutsch-Iraner Ali David S. in einer Fastfood-Filiale und gleich darauf im Olympia Einkaufszentrum das Feuer. Er tötet 9 Menschen, darunter auch Jugendliche und Kinder und verletzt 21 weitere teilweise schwer. Zunächst wird von einer „akuten Terrorlage“ und 3 Tätern mit Langwaffen ausgegangen und der „Sonderfall“ ausgerufen. Helikopter mit Scharfschützen kreisen über der Stadt. Busse, Straßen- und U-Bahnen werden gestoppt. Der Hauptbahnhof geräumt. Insgesamt sind rund 2.300 Beamte im Einsatz.

Zunächst gehen die Behörden von drei Tätern aus. Später werden die Fahndungen auf einen Amokschützen begrenzt.

Auf einem leeren Parkdeck lädt der Deutsch-Iraner seine Waffe nach und schreit herum: „Seid ihr jetzt zufrieden? Ich bin Deutscher! Ich bin hier geboren worden!“

Beamte verfolgen den Amokschützen, verlieren jedoch den Kontakt. Nachdem er auch in einem U-Bahnhof um sich schießt rennt er in den nahen Olympiapark. Dort schießt er sich selbst in den Kopf. Als er kurz darauf gefunden wird, liegt neben ihm ein Rucksack, der jedoch keine Sprengsätze enthält.

Gesternwurden neue, unglaubliche Meldungen veröffentlicht. Dies nehme ich als Anlass, um die bisherigen Unstimmigkeiten aufzuführen.

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Mein aktueller Sicherheitsratgeber:

https://ratgeber.benefit-online.de/index.php?id=4297&shop_wkz=FUS5031&np=1

1. WARUM WIRKEN DIE TÄTERVIDEOS SO „INSZENIERT“?

Szenen der Videos, die vom Täter kursieren – einmal vor dem McDonald’s, dann auf dem Parkdeck – wirken zum Teil unglaubwürdig und inszeniert.

Hier:

https://guidograndt.wordpress.com/2016/07/22/eilt-eilt-eilt-video-terror-in-muenchen-ist-das-einer-der-taeter-ein-deutscher/

Und hier:

2. WARUM LEUGNEN DIE BEHÖRDEN, DASS ALI S. GEZIELT MIGRANTEN ERSCHOSS?

„Jedes der Opfer hat – wie auch der Täter – einen Migrationshintergrund. Darunter sind: Drei Opfer sind deutsch-türkischer Herkunft: Sevda D. (†45), Can L. (†14) und Selcuk K. (†15). Roberto R. (†15) stammt aus Bulgarien. Sabina S. und Armela (beide †14) haben kosovo-albanische Wurzeln. Für die Behörden ist das «Zufall», wie es heute auf der Pressekonferenz hiess. «Ich möchte klarstellen, dass der Täter sich die Opfer nicht gezielt ausgesucht hat», sagt Staatsanwalt Thomas Steinkraus-Koch. Er habe nicht gezielt Ausländer erschiessen wollen. Unter den Opfern waren keine Mitschüler des Täters.

Quelle: http://www.blick.ch/news/ausland/bubi-amok-von-muenchen-veroeffentlichte-manifest-ali-sonboly-plante-tat-seit-einem-jahr-id5301083.html

3. WARUM GEHT DER FRANZÖSISCHE PRÄSIDENT SOFORT VON EINEM TERRORANSCHLAG AUS?

Anders als die deutschen Ermittlungsbehörden bezeichnet der französische Präsident Francois Hollande den Amoklauf eindeutig als Terrortat. „Der terroristische Anschlag der München getroffen und viele Menschen getötet hat, ist ein abscheulicher Akt mit dem Ziel, nach anderen Ländern auch in Deutschland Angst zu schüren“, sagt Hollande. Deutschland könne auf die Unterstützung Frankreichs zählen.

Quelle: http://www.mdr.de/nachrichten/vermischtes/muenchen-einkaufszentrum-schiesserei-100.html

Übrigens: Auch US-Präsident Barack Obama würde sich garantiert nicht so schnell zu einem „normalen“ Amoklauf äußern, wie er das gleich danach getan hat. Wahrscheinlich war den Nachrichtendiensten schon vorab bekannt, dass es in Deutschland zu einer größeren Terror-Attacke kommen wird. Deshalb standen alle parat: Politiker im In- und Ausland und die Einsatzkräfte.

4.  WARUM KOMMT WEGEN EINES „NORMALEN“ AMOKLAUFS DER BUNDESSICHERHEITSRAT IN BERLIN ZUSAMMEN?

Wegen keines anderen Amoklaufs in der deutschen Geschichte kam jemals der Bundessicherheitsrat zusammen. Dem Bundessicherheitsrat unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehören Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Vizekanzler Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Justizminister Heiko Maas (alle SPD), Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) an. Auch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) gehört dem Gremium an.

5. WARUM WERDEN WICHTIGE ZEUGENAUSSAGEN VERSCHWIEGEN?

Deutsche Behörden und Medien verschweigen der Öffentlichkeit, was eine Augenzeugin dem US-amerikanischen Fernsehsender CNN berichtet. Demnach hat Ali S. auf arabisch gesagt: „Allahu Akbar“ oder „Gott ist groß“. Die Zeugin mit dem Namen Lauretta war mit ihrem Sohn im Restaurant, als der Todesschütze losballerte. Hier der Originaltext: Lauretta said she heard the gunman say, „Allahu Akbar,“ or „God is great“ in Arabic. „I know this because I’m Muslim. I hear this and I only cry.“

Screenshot:

Unbenannt

Quelle: http://edition.cnn.com/2016/07/22/europe/germany-munich-shooting/

Video:

6. WARUM WIRD VORSCHNELL BEHAUPTET, ES GEBE KEINEN BEZUG ZUM ISLAMISCHEN STATT?

Die politische Aufbereitung des blutigen Terror-Amoklaufs in München zeigt: Schnell, will sagen „vorschnell“, wurde (auch von den Ermittlungsbehörden) verlautbart, dass der 18-jährige deutsch-iranische Täter keinen Bezug zur Terrormiliz „Islamischer Staat“ habe. Vielmehr geht man davon aus, dass es sich um einen „klassischen Amoktäter“ handelt, ohne „jegliche politische Motivation“ und dazu noch „psychisch krank“. Und das, obwohl schnell ein Bekennerschreiben des IS im Internet auftaucht, in dem die Terror-Attacke von München gefeiert wird.

Screenshot:

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7. WARUM WIRD  – UNSINNIGERWEISE – ALI S. AMOK-MOTIVATION MIT DER VON ANDERS  BREIVIK VERGLICHEN?

Anscheinend wurden in Ali S. Zimmer Hinweise gefunden, dass er sich sehr intensiv mit dem Thema Amok beschäftigte. Etwa mit dem Amoklauf von Winnenden und jenem von Anders Behring Breivik in Norwegen. Außer acht gelassen wird dabei, dass Breivik sein Land gegen den Islam verteidigen wollte. Er lehnte den Multikulturalismus ab, ebenso die Sozialdemokraten, die zum „Massenimport von Moslems“ nach Norwegen beigetragen hätten. Eine Motivation, die beim deutsch-iranischen Amokläufer von München sicher nicht zutrifft. Außerdem war Breivik sieben Jahre lang Mitglied der rechtspopulistischen Fremskrittspartiet  und Mitglied der Johannisloge St. Olaus til de tre Soiler  (Meister des dritten Grades nach Schwedischem Ritus), eine Freimaurerloge des christlichen Norwegischen Freimaurerordens. Auch solche Mitgliedschaften scheiden für den Terror-Täter in München wohl aus. Alleine schon aus diesen Gründen ist dieser Vergleich der Ermittler mit Anders Behring Breivik hanebüchen. Mehr noch: An den Haaren herbeigezogen!

8. WARUM KOMMT ES KURZ NACH DEN TÖDLICHEN SCHÜSSEN IM OLYMPIA EINKAUFSZENTRUM ZU EINER MASSENPANIK ANGEBLICH WEGEN WEITEREN SCHIESSEREIEN?

Kurz nach den tödlichen Schüssen im Olympia Einkaufszentrum kommt es Kilometer weiter im Münchner Hofbräuhaus zu einer Massenpanik. Der Grund: Schüsse wurden gehört. Hunderte Menschen strömen zu den Notausgängen, manche stolpern, ziehen sich Schnittverletzungen zu. Andere kriechen unter die Tische und wiederum andere klettern oder springen voller Panik aus den Fenstern.

Hier das Video:

Auch am Isartor und am Stachus sollen Schüsse gefallen sein. U.a. berichtet Focus: „Erste Augenzeugen berichten auch von Schüssen und einem Polizeieinsatz am Münchner Karlsplatz/Stachus. Taxifahrer werden gewarnt, dass sie die Gegend nicht mehr anfahren sollen. Allerdings ist diese Meldung nicht von Einsatzkräften bestätigt.“

Quelle: Quelle: http://www.focus.de/panorama/welt/berichte-augenzeugen-berichten-von-schuessen-in-muenchener-einkaufszentrum_id_5755183.html

9. ALLES NUR MASSENHYSTERIE?

Das alles wird später als „Massenhysterie“ abgetan oder als „falsche“ Gerüchte und Meldungen, gestreut über die sozialen Netzwerke. Die Mainstream-Presse beteiligt sich eifrig daran. So heißt es unter in einem Artikel der Münchner „tz“, der die Massenpanik im Hofbräuhaus thematisiert, lapidar: Kommentare: Liebe Leserinnen und Leser, wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden. Die Redaktion

Ich frage mich, warum die Redaktion diese Kommentarfunktion einschränkt. Gerade bei diesem Thema? Würden so die Journalisten nicht doch vielleicht wichtige Zeugenaussagen bekommen und damit feststellen können, ob es sich tatsächlich nur um bloße Gerüchte und Massenhysterie handelte? Vielleicht würden Augenzeugen ihnen sogar Handyvideos zuspielen!

10.  WARUM WURDEN AUS 3 TÄTERN MIT LANGWAFFEN, 1 TÄTER MIT KURZWAFFE?

Die Ermittlungsbehörden gingen anfangs tatsächlich von 3 Tätern mit „Langwaffen“ aus. Daraus wurde 1 Täter mit einer „Kurzwaffe“. Und aus „Ali S.“ wurde weitgehend „David S.“ Es wurde also der zweite Vorname anstatt – wie zuvor – der erste thematisiert. So einfach geht das. Bevor man jedoch hunderte Menschen der Massenhysterie verdächtigt und ihnen unterstellt, Gerüchte gestreut zu haben, sollten sich die Ermittlungsbehörden an die eigene Nase fassen. Denn sie waren es, die  viele Stunden davon ausgingen, dass bis zu drei Männer für das Attentat verantwortlich waren. Hier der Liveticker der Tagesschau: „Zeugen zufolge waren die Täter mit Gewehren bewaffnet (…) Die bis zu drei Täter flohen bewaffnet vom Tatort, die Polizei warnte die Bevölkerung im gesamten Stadtgebiet vor dem Aufenthalt im Freien (…) Auch Stunden nach dem Anschlag in München sind die Täter noch auf der Flucht, die Polizei ruft die Bevölkerung auf, weiterhin wachsam zu sein und öffentliche Plätze zu meiden (…) Einer der Täter der Schießerei von München ist womöglich tot.“ 

Quelle: https://www.tagesschau.de/newsticker/newsticker-muenchen-101.html

Erklärt wurden diese Fehlmeldungen dann so: Kurz nach dem Attentat rasten zwei Männer in einem PKW ungewöhnlich schnell vom Einkaufszentrum weg. Das sagte Münchens Polizeipräsident Hubertus Andrä in einer Pressekonferenz am frühen Samstagmorgen. Die beiden konnten nach intensiven Ermittlungen ausfindig gemacht werden. Nun sei klar, dass beide nichts mit der Tat zu tun hätten. Doch zunächst habe man deshalb den öffentlichen Nahverkehr abgesperrt und auch die Meldungen von angeblichen Schießereien in der Innenstadt ernst nehmen müssen. Wie es zu den Gerüchten um Schüsse am Stachus und am Tollwood kam, ist bisher unklar.

Quelle: http://www.huffingtonpost.de/2016/07/23/geruecht-drei-taeter_n_11150950.html

Oder aber, dass die Augenzeugen Polizisten in zivil mit Gewehren gesehen hätten. Warum aber haben diese dann nur „3“ Zivilbeamte  mit Langwaffen gesehen, wenn noch viele weiter im Einsatz waren? Völlig unlogisch, was die Behörden einem da auftischen! Ich gehe davon aus, dass es sich tatsächlich um drei Täter gehandelt hat, die neben Ali  S. auch am Stachus und in der Nähe des Hofbräuhauses das Feuer eröffnet haben. Genauso, wie es die Menschen/Augenzeugen berichtet bzw. gehört haben. Sind vielleicht zwei der Täter entkommen? Muss das kaschiert werden?

11. WER SIND DIE 3 MUTMASSLICHEN KOMPLIZEN ÜBER DIE DIE BRITISCHE PRESSE BERICHTET HAT? 

Was ist mit den drei mutmaßlichen Tätern, deren Identität nicht bestätigt wurde, die  in der Nähe des Marienplatz verhaftet wurden? Also genau da, wo es auch eine Schießerei gegeben haben soll?  Die britische Tageszeitung „The Sun“ hat darüber berichtet und auch Fotos veröffentlicht! Hier der Originaltext: „Images emerged of Police leading away three men in handcuffs near Marienplatz square in Munich, although their identities have not been confirmed.“

Quelle: https://www.thesun.co.uk/news/1488508/nine-dead-and-ten-injured-with-death-toll-expected-to-rise-after-gunman-goes-on-the-rampage-at-munich-shopping-centre/

Screenshots der Fotos der mutmaßlichen Komplizen des Terror-Schützen Ali S.:

sun2

sun1

Quelle Screenshots: https://www.thesun.co.uk/news/1488508/nine-dead-and-ten-injured-with-death-toll-expected-to-rise-after-gunman-goes-on-the-rampage-at-munich-shopping-centre/

Übrigens: Auch die britische Daily mail hat über die  Verhaftungen berichtet.

Hier: http://www.dailymail.co.uk/news/article-3703705/Major-police-investigation-way-shots-fired-shopping-centre-Munich.html?ito=email_share_mobile-masthead

Sollen das die drei Männer sein, die anscheinend von Zeugen gesehen wurden, wie sie mit einem Auto mit hoher Geschwindigkeit davon fuhren und daher als Komplizen des Amokschützen galten (später wurde verlautbart, sie hätten nichts mit der Tat zu tun)? Aber warum wurden sie dann nicht in ihrem Auto bzw. auf der Straße verhaftet? Die Fotos zeigen Männer im Innern eines Gebäudes. Gelang es ihnen ihr Fahrzeug zu verlassen und dorthin zu fliehen? Ich glaube kaum. Vielmehr könnte es sich bei diesen 3 Männern um Komplizen von Ali S. handeln, die für die (vermeintliche) Schießerei in der Nähe des Marienplatzes verantwortlich waren.

12. WARUM WURDE EINE WEITERE WICHTIGE ZEUGENAUSSAGE IGNORIERT?

Die Aussage einer weiteren Augenzeugin, scheint 3 weitere Täter zu bestätigen. Sie arbeitete im Einkaufszentrum, wie sie der „Sun“ berichtete, als ihr eine Frau erzählte, dass sie drei maskierte, schwarzgekleidete Bewaffnete gesehen hätte, die durch die Mall gerannt wären! Hier der Originaltext:  „Lynn Stein, who worked in a shop inside the mall, told CNN that a woman told her she’d seen masked gunmen, in black, running through the shopping centre.“

Quelle: https://www.thesun.co.uk/news/1488508/nine-dead-and-ten-injured-with-death-toll-expected-to-rise-after-gunman-goes-on-the-rampage-at-munich-shopping-centre/

Auch das alles nur Gerüchte und Massenhysterien?

13. WARUM TRUG DER ATTENTÄTER ZWEI VERSCHIEDENE T-SHIRTS?

Die Polizei räumte ein, dass der neunfache Mörder ein anderes T-Shirt trug als der aufgefundene Selbstmörder Ali David S. Das ist ein eindeutiges Indiz dafür, dass es sich wohl zumindest um zwei Täter gehandelt hat. Nicht so für die Ermittler, die der Öffentlichkeit eine mehr als irrsinnige Story auftischen: „Auch die Frage, warum Sonboly während der Bluttat ein anderes Shirt trug als bei seinem Tod, wurde nun geklärt. Demnach habe er sich nach seinem Amoklauf fast zwei Stunden lang in einer Tiefgarage versteckt und sich währenddessen auch umgezogen. Es sei eine Eigenart von ihm gewesen, zwei Shirts übereinander zu tragen.“

Quelle: http://www.news.de/panorama/855645654/ali-david-sonboly-das-waren-die-letzten-worte-des-amoklaeufers-von-muenchen/1/

Wie bitte: Der 18-jährige Amokläufer hatte eine Marotte zwei Shirts übereinander zu tragen und hat sich – während ihn 2.300 Polizisten suchen – „umgezogen“? Glaubt denn tatsächlich irgendjemand dieses Märchen? Ist es nicht viel logischer, dass es sich bei dem Amokläufer und dem später aufgefundenen Toten um ZWEI verschiedene Täter handelt? Zumindest ist diese Annahme weit weniger eine Verschwörungstheorie, als die, die uns hier aufgetischt wird!

14. WARUM KLAFFT EINE ZEITLÜCKE IM AMOKLAUF?

Nach Ali S. tödlichen Schüssen klafft eine Zeitlücke. Den Behörden nach hat er sich versteckt und deshalb Zeit gefunden, in aller Ruhe sein T-Shirt zu wechseln! Was aber geschah wirklich in dieser Zeitspanne?

Quelle: http://www.tz.de/muenchen/amoklauf-muenchen-ermittler-raetseln-taeter-david-zwei-stunden-lang-gemacht-hat-zr-6609759.html

Dieses Zeitloch umfasst etwa zwei Stunden. Also zwischen Alis Auftritt auf dem Parkdeck gegen 18.15 Uhr und seinem angeblichen Selbstmord gegen 20.30 Uhr. In dieser Zeit verlor die Polizei wohl seine Spur. Aber was passierte da wirklich?

15. HATTE AMOKLÄUFER ALI S. WAFFENTRAINING IM IRAN?

Um zu erklären, warum der Amokläufer so zielgerichtet schießen und eiskalt morden konnte, wurden die üblichen Gründe aus der Schublade gezogen: Ali S. sei leidenschaftlicher Ego-Shooter-Spieler gewesen, der etwa mit „Counter Strike“ virtuell an der Waffe trainiert hatte. So wie einst auch der Amokläufer von Winnenden, Tim K. Als diese Begründung wohl nicht ausreicht, legt man mit einer noch unglaublicheren nach: Ali S. soll im Vorfeld der Tat offenbar gemeinsam mit seinem Vater Masoud Schießübungen absolviert haben! Und das – halten Sie sich fest – ausgerechnet bei einem Urlaub im Dezember 2015 im Iran! Damals war Ali S. noch minderjährig. Die Staatsanwaltschaft München sagte, sie könne „zu diesem Aspekt auf Grund der andauernden Ermittlungen derzeit keine Stellung nehmen“.

Quelle: http://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/muenchen-amoklaeufer-ali-david-sonboly-hatte-offenbar-waffentraining-im-iran-24507402

Noch einmal: Wegen einer Schießübung im Iran konnte Ali S. also so gut schießen wie ein Scharfschütze? Blöd nur, dass Vater Masoud davon keine Ahnung gehabt hat. Weder von den Plänen seines Sohnes, noch von einer Waffe“, wie er bei einem Interview beteuert.

Quelle: http://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/-meine-frau-weint-nur-noch–jetzt-spricht-der-vater-des-amokkillers-von-muenchen-24479924

16. HABEN SICH DIE LETZTEN MINUTEN VOR DEM SCHEINBAREN SELBSTMORD DES AMOKLAUFS TATSÄCHLICH SO ABGESPIELT?

Als Polizisten Ali S. stellten, soll er ihnen entgegen geschrien haben: „Erschießt mich. Los, erschießt mich doch!“ Und was taten die Beamten mit dem Massenmörder, der von 2.300 Einsatzkräften gesucht wurde? Sie „zogen sich zurück“! Danach richtete sich Ali S. selbst durch einen Kopfschuss.

Quelle: Bild v. 10.08.16, S. 5

Unglaubwürdiger geht es wohl nicht mehr! Beim großen Showdown, bei dem die Beamten den Killer endlich stellen, fordert dieser sie auf, ihn zu erschießen. Aber die Polizei zieht sich zurück und überlässt ihm den Vortritt sich selbst eine Kugel in den Schädel zu jagen? Das ist so irrsinnig, dass einem dafür die Worte fehlen! Dahingehend berichtet eine andere Quelle: „Ein Polizeisprecher hatte am Tag nach der Tat bestätigt, dass eine zivile Polizeistreife Kontakt zum Amokläufer hatte und auch einen Schuss auf den Täter abgegeben habe. Getroffen wurde der 18-Jährige dabei allerdings nicht. Direkt danach hatte Ali David S. dann seine Waffe genommen und sich selbst getötet. Dieses Verhalten nennt man „Suicide by Cop“. Lebensmüde oder verwirrte Menschen wollen manchmal Polizisten zum Todesschuss zwingen. Ein derart provozierter Suizid ist eine Extremsituation, selbst für abgebrühte Polizisten.“

Quelle:  http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_78654058/amoklauf-in-muenchen-ali-david-s-wollte-sich-erschiessen-lassen.html

Was denn nun? Haben die Spezialkräfte auf den Amokläufer geschossen und ihn unverständlicherweise nicht getroffen? Oder haben sie sich zurückgezogen und ihm dem Selbstmord überlassen?

17. WARUM WURDEN ZUNÄCHST ZWEI UNTERSCHIEDLICHE LEICHENFUNDORTE DES TÄTERS GEMELDET? 

Es gibt zwei unterschiedliche Fundorte der Leiche des Mörders: Am Tatabend wurde bekanntgegeben, dass der Tote am Isarufer entdeckt wurde; später hieß es, er sei in der Henckystraße gestellt worden und habe sich erschossen. Beide Orte sind mehrere Kilometer voneinander entfernt.

Quelle: http://www.anonymousnews.ru/2016/07/28/muenchen-terror-anonymous-bietet-2-500-euro-fuer-sachdienliche-fotos-und-Videos/

Was nun? Wissen die Behörden wirklich nicht gleich von Anfang an, WO sich der Amokschütze tatsächlich umgebracht hat, obwohl ihn die Polizei stellt?


Sie sehen also: Die „offizielle“ Story von Ali S., des Amokläufers von München, stinkt geradezu zum Himmel.

Sie ist meines Erachtens nichts anderes als eine Verschwörungstheorie um den wahren Sachverhalt dieses Abends zu vertuschen!


Ausführlich habe ich mich auf meinem Blog mit dem Terror-Amok beschäftigt:

https://guidograndt.wordpress.com/2016/07/23/terror-in-muenchen-laut-augenzeugin-rief-der-attentaeter-allahu-akbar-warum-schweigen-politik-polizei-und-medien-darueber/

https://guidograndt.wordpress.com/2016/07/23/terror-in-muenchen-laut-augenzeugin-rief-der-attentaeter-allahu-akbar-warum-schweigen-politik-polizei-und-medien-darueber/

https://guidograndt.wordpress.com/2016/07/23/terror-in-muenchen-bekennt-feiert-sich-hier-der-islamische-staat-is-zur-terrorattacke/

https://guidograndt.wordpress.com/2016/07/28/muenchner-terrorattacke-1-erschreckende-parallelen-zum-amoklauf-von-winnenden-verschweigen-die-behoerden-weitere-taeter/

https://guidograndt.wordpress.com/2016/07/29/muenchner-terrorattacke-2-erschreckende-parallelen-zum-amoklauf-von-winnenden-verschweigen-die-behoerden-weitere-taeter/

https://guidograndt.wordpress.com/2016/08/01/terror-amok-muenchen-mc-donald-video-des-attentaeters-ali-s-nur-ein-fake/


DENKEN SIE IMMER DARAN:

SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT!

 Ihr und euer

GUIDO GRANDT>


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13.8.2016: Merkel-Regime verliert 1000e Pässe von Flüchtlingen, die heimkehren wollen
Deutsche Bürokratie hindert Flüchtlinge an Heimreise
http://de.sputniknews.com/panorama/20160813/312101171/deutschland-behoerden-chaos-paesse-verloren.html

<Nicht alle Flüchtlinge wollen in Deutschland bleiben. Es gibt einige, deren Hoffnungen sich nicht erfüllt haben, und nun wollen sie zurück. Aber wegen Behördenchaos sind ihre Pässe nicht mehr auffindbar, schreibt die Tagesschau.

Hysen Gjoka sitzt an seinem kleinen Schreibtisch und plant seine Flucht. Er überlegt, wie er am besten ohne Pass zurück in seine Heimat Albanien kommt. Flucht anders herum. „Über Italien könnte es funktionieren, dann übersetzen nach Albanien“, meint er. Es ist bizarr: Ein Albaner versucht, irgendwie Deutschland zu verlassen, möglichst bald. Seit fast zwei Monaten wartet er auf seinen Pass, den er bei seiner Einreise bei der Bundespolizei abgeben musste. Und das ist kein Einzelfall.

Vor zwei Monaten hatte Hysen seinem Sachbearbeiter im Ausländeramt Düsseldorf mitgeteilt, dass er gerne nach Hause möchte. Seitdem wird er alle 14 Tage vorgeladen, nur um die Info zu bekommen, dass sein Pass immer noch nicht auffindbar sei. Jedes Mal bekommt er ein neues Dokument, das ihm den Aufenthalt für zwei weitere Wochen erlaubt. Alle 14 Tage trifft er vor der Behörde viele Landsleute, die das gleiche Problem haben. Sie wollen nach Hause, können aber nicht, schreibt die Zeitung.

Hysen war im Juli 2015 über den Flughafen Köln/Bonn nach Deutschland eingereist. Die Bundespolizei nimmt ihm den Pass ab und schickt ihn in die zentrale Aufnahmestelle nach Dortmund. Soweit alles korrekt; doch dann geht der Pass in einem ziemlichen Durcheinander unter.

Die Behörden waren damals so überlastet, dass sie nicht in der Lage waren, alle Pässe zu registrieren. „Wir hatten teilweise Kartons voll mit unregistrierten Pässen bekommen, die wir erst einmal ordnen mussten“, zitiert die Tagesschau Andrea Brinkmann vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). „Gerade vor einem Jahr, bei dem Massenansturm von Flüchtlingen, waren wir überfordert. Wir sind immer noch damit beschäftigt, einen großen Rückstand abzubauen“, hieß es.

Bernd Mesovic von Pro Asyl kennt das Problem. Immer wieder melden sich bei ihm Ausreisewillige, die auf der Strecke bleiben. Hauptproblem seien die unterschiedlichen Zuständigkeiten, sagt Mesovic. Die Behörden reden nicht miteinander. Die Sachbearbeiter suchen in der eigenen Behörde, sobald der Pass weitergegeben wird. Man wird immer wieder an die nächste Behörde verwiesen.

Das Problem betreffe alle Nationen; Albaner, Afghanen, Syrer. Andrea Brinkmann vom BAMF verspricht aber, dass es in Zukunft deutlich weniger dieser Fälle geben wird. „Asylsuchende die in den vergangenen Monaten eingereist sind, haben dieses Problem nicht mehr. Wir haben unser Personal verdreifacht, können die Pässe nun viel schneller registrieren.“

Hysen Gjoka kam also zu einer ungünstigen Zeit nach Deutschland. In doppelter Hinsicht. Aufgrund der hohen Anzahl an Flüchtlingen hatte er als Albaner kaum Erfolgsaussichten, dauerhaft in Deutschland bleiben zu können, aber auch die Rückkehr wurde dadurch eben erschwert, so die Tagesschau.>

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15.8.2016: Alles bleibt liegen - kaum noch Polizeipersonal in Merkels DDR2.0
„Deutschland in Gefahr“: Polizeigewerkschaftler Wendt greift Politik und Justiz an
http://de.sputniknews.com/politik/20160815/312124630/deutschland-gefahr.html

<Mit seinem soeben erschienenen Buch "Deutschland in Gefahr: Wie ein schwacher Staat unsere Sicherheit aufs Spiel setzt“ nimmt der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, die Flüchtlingspolitik und die Justiz ins Visier. Der Titel verspricht einen brisanten Inhalt: Den Satz „Wir schaffen das“ unterschreibt der Buchautor nicht.

Herr Wendt, Sie fordern in Ihrem aktuellen Buch, mit einer weiteren Schwächung Deutschlands müsse Schluss sein. Wo sehen Sie diese Schwächung ganz konkret?

Es geht um die öffentliche Verwaltung in Deutschland. Das heißt, es geht um die staatlichen Strukturen und nicht nur um die Polizei, bei der über 17.000 Planstellen eingespart wurden. Es geht um die Justiz, die in den vergangenen Jahren immer weiter belastet wurde und nicht das notwendige Personal zur Verfügung hat. Es geht um die Schulen, die teilweise zu wenig Personal und Helfer haben, um beispielsweise die jetzigen Aufgaben in Sachen Integration zu bewerkstelligen. Es geht im Ergebnis also darum: Die staatlichen Strukturen — vom Rathaus, über das Finanzamt, über die Gerichte, bis hin zur Polizei — sind in den vergangenen Jahren unter dem Stichwort "schlanker Staat" immer weiter eingespart worden. Und jetzt rächt sich das. Jetzt merken wir, dass zusätzliche Belastungen kaum noch zu schultern sind.

Heißt das auch, dass es nicht ausreichend harte Gesetze gibt? Oder werden die bestehenden Gesetze nicht richtig umgesetzt?

Beides ist richtig. Innenminister Thomas de Maizière hat jetzt auf einige Gesetzeslücken hingewiesen. Beispielsweise sollen Asylbewerber hierzulande, die erhebliche Straftaten begehen, schneller abgeschoben werden. Es geht aber auch darum, dass wir bestehende Gesetze nicht ausreichend durchsetzen können. Das hat manchmal damit zu tun, dass unsere Gerichte ausgesprochen oft Milde walten lassen, wo eigentlich eine richtige Strafe angemessen wäre. Aber es hat auch da etwas mit Strukturen zu tun. Denn wenn wir nicht genügend Personal in den Ausländerbehörden und bei der Polizei haben, brauchen wir uns nicht darüber zu wundern, wenn eine große Zahl von Abschiebungen nicht mehr stattfindet.

Glauben Sie, dass sich potentielle Straftäter durch das deutsche Justizsystem manchmal zu kriminellen Handlungen angestachelt fühlen könnten?

Das betrifft vor allen Dingen diejenigen, die entweder noch sehr jung sind und die Konsequenzen ihrer Taten nicht zu spüren bekommen. Aber es betrifft auch diejenigen, die von außerhalb in dieses Land kommen, die verwundert sind, wie milde sie von der deutschen Justiz behandelt werden. Es passiert immer wieder, dass beispielsweise Menschen mit Bewährungsstrafen entlassen werden und gar nicht so richtig wissen, was sie damit dann anfangen sollen. Sie verstehen teilweise gar nicht, warum sie wieder in Freiheit kommen, anstatt tatsächlich bestraft zu werden. Dann fühlen sie sich natürlich auch zu Straftaten ermuntert, wenn sie keine spürbaren staatlichen Sanktionen erfahren.

Sie beschreiben in ihrem Buch, dass sich der Staat bei der Bekämpfung von Verkehrssündern stark mache, im Kampf gegen Vergewaltiger, Totschläger oder andere Schwerkriminelle aber schwach bleibe. Anhand von welchen Zahlen oder Fakten belegen Sie das?

Sie sprechen das Beispiel des falschen Parkens an, das wird gleich zu Beginn des Buches geschildert. Da sind wir in Deutschland sehr konsequent, sogar die Verwaltungskosten werden den Falschparkern abgeknöpft. Und das ist auch richtig so, da darf man mich gar nicht falsch verstehen. Aber an anderer Stelle erfahren wir immer wieder, dass auch bei schweren Delikten immer wieder Bewährungsstrafen verhängt werden, oder die Täter straffrei davonkommen. Genau das muss man beklagen, denn wir wollen einen starken Staat haben und der muss auch mal Zähne zeigen.

Sie kritisieren dabei auch die Politik, die laut Ihren Aussagen viel zu langsam handelt. Nun sind Sie seit Jahrzehnten selbst Mitglied der CDU, ist das also auch eine Kritik an die eigenen Reihen?

Selbstverständlich. Ich bin seit über 40 Jahren Mitglied in der CDU und solange beklage ich auch, was die CDU falsch macht. Das schließt sich übrigens nicht gegenseitig aus. Die CDU ist eine Partei, in der hunderttausende Menschen Mitglied sind. Es wäre ja völlig absurd zu meinen, dass die immer alle einer Meinung sind. Man darf übrigens auch Mitglied einer Partei sein und trotzdem eine andere Auffassung vertreten, als beispielsweise die Parteivorsitzende.

Das Thema Flüchtlinge bekommt in Ihrem Buch ebenfalls viel Aufmerksamkeit. Sie sehen aktuell eine verschärfte Sicherheitslage und alles andere als eine Willkommenskultur. Würden Sie das „wir schaffen das“ der Kanzlerin also nicht unterschreiben?

Nein, das würde ich ganz bestimmt nicht. Ich finde, Horst Seehofer hat Recht, wenn er sagt: So kann man das nicht schaffen und so schaffen wir das auch nicht. Ich habe in dem Buch auch geschildert, dass es in Deutschland viele Menschen gibt, die sich wirklich viel Mühe geben — beispielsweise freiwillige Helfer, die bis an den Rand der Erschöpfung ihren Beitrag leisten. Aber auch diese Menschen resignieren im zunehmenden Maße, weil sie unter der Last zusammenbrechen. Und auch diese Menschen sind der Meinung, dass der Staat an dieser Stelle mit seinen Strukturen einspringen muss. Das kann eine Gesellschaft nicht einfach so leisten. Mit Freiwilligen und einigen Sozialdiensten kann man das eben nicht schaffen. Deshalb möchte ich den Satz "wir schaffen das" nicht einfach unterschreiben, so schaffen wir das auf keinen Fall.

Nun kann man natürlich überspitzt sagen: Kritik an der Flüchtlingspolitik, am Staat allgemein, auch an einer schwachen Justiz – das findet sicher viel Anklang am Stammtisch. Wie will sich Ihr Buch davon absetzen?

Ich weiß gar nicht, warum man sich von einem Stammtisch absetzen soll. Eine Zeitung hat neulich geschrieben, mir wäre mit meinen Positionen die Lufthoheit an den Stammtischen sicher. Ich begrüße das außerordentlich, denn an Stammtischen versammeln sich ja anständige Menschen. Die Lufthoheit bei den Sektempfängen überlasse ich dann gerne anderen.

Welche konkreten Maßnahmen müssten dann Ihrer Meinung nach unternommen werden, damit Deutschland eben nicht mehr – wie Sie sagen – in Gefahr ist? Welche Maßnahmen würden Sie ganz konkret einleiten?

Im Bereich der inneren Sicherheit glaube ich, dass Thomas de Maizière in der vergangenen Woche schon drei wichtige Schwerpunkte gesetzt hat: Beim Personal, bei der technischen Ausstattung der Polizei und der Justiz massiv nachzubessern, zweitens die Integrationsbemühungen durch die Verpflichtung zur Integration zu verstärken und drittens die gesetzlichen Vorschriften zu schärfen, um diejenigen schnell aus dem Verkehr zu ziehen, die hier schwere Straftaten begehen.

Für die innere Sicherheit wäre dann noch eine deutliche Stärkung der Nachrichtendienste und der Justiz notwendig. Das befreit uns aber nicht von der Pflicht, die anderen staatlichen Strukturen — beispielsweise bei den Schulen, Kindertagesstätten, Familienhilfen, etc. — zu stärken. Wir haben über eine Million Menschen im öffentlichen Dienst verloren. Das ist nicht ein schlanker Staat, sondern ein fast schwindsüchtiger Staat geworden — und das muss sich ändern.

Interview: Marcel Joppa>

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20.8.2016: Postbank schafft das kostenlose Girokonto ab
Postbank beendet Ära des kostenlosen Giro-Kontos
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/08/20/postbank-beendet-aera-des-kostenlosen-giro-kontos/

<Die Postbank schafft ihre kostenlosen Girokonten ab. Die Bank ist offenbar gezwungen, aus den Niedrigzinsen der EZB resultierende Ausfälle an die Kunden weiterzugeben. Der Verlust von Kunden wird dabei in Kauf genommen.

Millionen von Postbank-Kunden müssen künftig für ihr Girokonto eine monatliche Gebühr zahlen. Als Grund für die Änderung wird auf die expansive Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) verwiesen. Das Marktumfeld, insbesondere die niedrigen Zinsen, machten der Bank „immer schwerer, mit dem Girokonto Geld zu verdienen“, erklärte Produktvorstand Susanne Klöß. „Klar ist, dass unsere Dienstleistungen einen Wert und damit einen Preis haben.“

Die Deutsche-Bank -Tochter, die lange mit ihrem kostenlosen Konto geworben hatte, vollzieht angesichts der niedrigen Zinsen eine Kehrtwende. „Wir müssen raus aus dieser Welt, in der Girokonten querfinanziert wurden“, sagt Klöß. „Natürlich geht es uns auch um Erträge. Wir brauchen ein nachhaltiges Geschäftsmodell.“ Viele Banken versuchen, die Einbußen im Zinsüberschuss über Gebühren aufzufangen. „Mit der Neuordnung unserer Kontowelt schaffen wir eine faire Balance zwischen den Interessen unserer Kunden einerseits und denen unserer Aktionäre andererseits“, erklärte Klöß.

5,3 Millionen Deutsche haben ein Girokonto bei der Postbank. Dieses kostet ab November 3,90 Euro pro Monat. Bisher war die Kontoführung kostenlos, wenn darauf jeden Monat mindestens 1000 Euro eingingen. Von November an gilt das nur noch bei einem Gehaltseingang von mindestens 3000 Euro. Dann können die Kunden sogar ein Konto mit umfassenderen Leistungen kostenlos nutzen. Billiger wird es für rund eine Million Postbank-Kunden, bei denen weniger als 1000 Euro im Monat auf dem Girokonto landen. Sie mussten bisher 5,90 Euro für die Kontoführung bezahlen. Wer sein Girokonto nur online, über die Computer-Terminals in mehr als 1000 Filialen oder per Telefon nutzt, zahlt ab November 1,90 Euro. Ein reines Online-Konto hatte die Postbank bisher nicht im Angebot.

Postbank-Chef Frank Strauß hatte das Ende des kostenlosen Kontos bereits angedeutet und ein neues Preismodell angekündigt. Das Niedrigzinsumfeld sei eine große Herausforderung für alle Banken. Institute wie die Postbank, die nicht alles Geld auf den Konten ihrer Kunden in Form von Krediten weiterreichen können und es stattdessen bei der Europäischen Zentralbank parken, zahlen dafür 0,4 Prozent Zinsen. Die kleine Raiffeisenbank Gmund verlangt deshalb als erste deutsche Bank von wohlhabenden Kunden einen Strafzins in dieser Höhe. Für die Postbank sei das „derzeit schwer vorstellbar“, sagte Vorstand Klöß.

Sie rechnet damit, dass das Haus nach der Umstellung Kunden verlieren werde: „Einige werden sich jetzt umorientieren. Ich bin nicht blauäugig.“ Trotzdem werde die Postbank auch weiter mit Prämien um neue Kunden werben – in der Hoffnung, dass diese weitere, für die Bank lukrativere Produkte kaufen.

Die Commerzbank wirbt weiter mit einem kostenlosen Girokonto. Das gilt allerdings nur bei einem Mindest-Geldeingang von 1200 Euro im Monat. Überweisungen auf Papier kosten seit dem Frühjahr extra. Wer unter den 1200 Euro bleibt, zahlt 7,90 Euro. „Wir haben keine Pläne, etwas an unserem kostenlosen Konto zu ändern“, sagte ein Sprecher.>

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20.8.2016: VW hat 58 Millionen ¤ Schulden bei Zulieferern - Golfproduktion eingestellt
Zulieferer haben offene Millionenforderung gegen Volkswagen
http://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/zulieferer-haben-offene-millionenforderung-gegen-volkswagen-a1352081.html

<Hinter dem Lieferstreik von zwei VW-Zulieferunternehmen steckt offenbar eine mittlere zweistellige Millionenforderung gegen den Wolfsburger Autokonzern.

Hinter dem Lieferstreik von zwei VW-Zulieferunternehmen steckt offenbar eine mittlere zweistellige Millionenforderung gegen den Wolfsburger Autokonzern. Die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt in ihrer kommenden Ausgabe, dass die Prevent-Firmen Car Trim und ES Automobil Guss angeblich insgesamt 58 Millionen Euro von VW fordern. Auslöser des Streits war laut des Berichts eine von VW und Porsche gekündigte Entwicklungskooperation mit Car Trim aus dem sächsischen Plauen.

Car Trim, diese Prevent-Firma stellt Sitzbezüge her, machte demnach anschließend Ausfälle und Schäden in Höhe von etwa 55 Millionen Euro geltend, so die SZ. Diese Forderung teile sich in 30 Millionen Euro gegen VW und 25 Millionen Euro gegen die VW-Tochter Porsche auf.

Inzwischen soll sich die Forderung auf insgesamt 58 Millionen Euro belaufen. Der VW-Konzern lehnte es aber wohl ab, zu zahlen, angeblich weil diese Summe „nicht plausibel“ begründet werde, so der Bericht. Dass Volkswagen die Produktion teilweise einstellen muss, liegt nach Angaben aus Konzernkreisen vor allem an den fehlenden Getriebeteilen von ES Guss und weniger an den ausbleibenden Sitzbezügen von Car Trim.

„VW zwingt uns zu diesem Vorgehen“, hatte Alexander Gerstung, Geschäftsführer von ES Autombil Guss, am Freitag erklärt. Man müsse die eigenen Mitarbeiter schützen. Der Autokonzern habe die Entwicklungskooperation „frist- und grundlos“ gekündigt und eine Kompensation abgelehnt. Deshalb seien Car Trim und ES Guss zu dem Lieferstopp gezwungen gewesen, um ihre Interessen zu wahren. Volkswagen nutze in diesem Konflikt „seine dominierende Marktstellung gegenüber der Zulieferindustrie klar aus“.

Nach Angaben aus Verhandlungskreisen wird nun über mehrere Punkte gestritten. Volkswagen tue alles, um den Streit und den Streik auf dem „Vergleichswege“ beizulegen. Auf überzogene Forderungen werden man aber nicht eingehen, hieß es aus Wolfsburg.

VW könnte nach Darstellung des Landgerichts Braunschweig, das zwei Verfügungen zugunsten des Autokonzerns erlassen hat, Gerichtsvollzieher einschalten, um die für die Produktion fehlenden Sitzbezüge von Car Trim und Getriebeteile von ES Automobil Guss pfänden und in die eigenen Werke schaffen zu lassen. Ob das aber funktionieren kann, scheint fraglich.

(dts)>

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24.8.2016: Facebook-Maas-Zensur: Harz-IV-Wahrheit gesagt - 24h gesperrt
Gesperrt: Facebook-Nutzer verglich Asylleistung mit Hartz IV
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gesperrt-facebook-nutzer-verglich-asylleistung-mit-hartz-iv-a1925716.html
<Nachdem ein Nutzer des sozialen Netzwerks Facebook in einem Beitrag die Asylleistungen mit den Hartz-IV-Sätzen verglichen hat ist er gesperrt worden. Der Autor kam zu dem Ergebnis, Asylsuchende könnten mit deutlich mehr Sozialleistungen rechnen als eine vergleichbare Familie mit Hartz-IV.

Asylsuchende könnten mit deutlich mehr Leistungen rechnen als Hartz-IV-Empfänger. Dies hatte ein Nutzer im sozialen Netzwerk Facebook vorgerechnet. Daraufhin wurde er auf Facebook gesperrt, berichtet die „Junge Freiheit“.

Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel hat diesen Fall Publik gemacht. Steinhöfel betreibt seit einiger Zeit eine „Wall of Shame“, auf der er Löschungen und Zensur von harmlosen Beiträgen in dem Netzwerk veröffentlicht.

Rechenspiel:
                          Asylbewerberleistungsgesetz gegenüber SGB II
                          (Hartz IV). Rechenspiel: Asylbewerberleistungsgesetz gegenüber SGB II (Hartz IV).

Unter SGB II errechnete ich: Regelleistung Ehepaar=365,00x2=730,00, Kinder 13 Jahre 270,00, 10 Jahre=270,00
7 Jahre=270,00, 5 Jahre=237,00, 3 Jahre=237,00 = INSGESAMT 2014 EURO. Ohne Miete. Angenommener Bedarf Miete, Nebenkosten, Heitung (lt. Mietspiegel LWH über 100qm)
= 1.150,00 EUR abzgl. Kindergeld - 1.018,00 EUR. Voraussichtl. ALG 2=1.909,00 EUR... In dem Bescheid für die Asylbewerber sind scheinbar keine Mietkosten enthalten. Die Leistungen sind berechnet nur für Ernährung. Bekleidung und Gesundheits-, Körperpflege. Demnach stehen der Asylfamilie 3.612,00 Eu + ungenannte Heiz-, und Nebenkosten / Monat zu. Verbessert mich und diskutiert.

Außerdem führt der Anwalt auch Fälle auf, in denen Facebook linksextreme Gewaltaufrufe und islamistische Propaganda nicht als Richtlinienverstoß wertet. (dk)>

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23.8.2016: Armut steigt und steigt: 17% der Kinder arm, fast 40% der Alleinerziehenden arm
Regierung braucht Nachhilfe
http://www.jungewelt.de/2016/08-23/012.php

<Kostenlose Verpflegung brächte konkrete Verbesserungen für sechs Millionen Kitakinder und Schüler. Große Koalition stellt sich weiter stur.

Von Markus Bernhardt

Während die Regierungskoalition von CDU, CSU und SPD nicht müde wird, sich als besonders kinderfreundlich zu inszenieren, ist die Situation vielerorts schlecht. Mit rund 17 Prozent ist die Armutsquote unter Kindern in einem an sich reichen Land wie der Bundesrepublik überdurchschnittlich hoch. Mehr als die Hälfte der armen Kinder leben in Haushalten von Alleinerziehenden, deren Armutsquote sogar bei fast 40 Prozent liegt, wie der Paritätische Gesamtverband in seinem aktuellen Armutsbericht festgestellt hat.

In Nordrhein-Westfalen lebt fast jedes fünfte Kind in Armut. In manchen Regionen wie etwa dem Ruhrgebiet, wo die soziale Deklassierung in hohem Tempo voranschreitet, lebt sogar fast jedes zweite Kind von Hartz-IV-Leistungen. So sind beispielsweise in Gelsenkirchen rund 40 Prozent der Kinder auf staatliche Transferleistungen angewiesen. Derweil setzt die NRW-Landesregierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf das Einhalten der »Schuldenbremse«, und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) mag nicht mehr an ihr einst gegebenes Versprechen, »kein Kind zurücklassen« zu wollen, erinnert werden. Sozialverbände und Linkspartei haben deshalb ein Investitions- und Beschäftigungsprogramm gefordert, um die Kinderarmut wirksam zu bekämpfen. »Was wir endlich brauchen, sind kommunale Handlungskonzepte für Prävention und die Bekämpfung von Armut und ein kostenloses warmes Mittagessen in allen Kitas und Schulen«, forderte Linke-Landessprecherin Özlem Alev Demirel am Montag im Gespräch mit jW.

Tatsächlich sind die mannigfaltigen sozialen Probleme und finanziellen Engpässe, unter denen viele Kinder und Jugendliche zu leiden haben, mitverantwortlich für Lernschwächen, schlechte Noten und später daraus resultierende Schwierigkeiten bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz und einer existenzsichernden Beschäftigung. Etliche Kinder aus armen Haushalten gehen ohne Frühstück aus dem Haus. Darüber hinaus ist die Schulverpflegung, wenn es sie denn gibt, oft schlecht hinsichtlich Geschmack, Ausgewogenheit und Vitamingehalt. All das wirkt sich nachweislich negativ auf die gesundheitliche Entwicklung und den Lernerfolg der Kinder und Jugendlichen aus. Dies betrifft bundesweit zwei Millionen Kitakinder und mehr als vier Millionen Schülerinnen und Schüler.

Die Linke-Bundestagsfraktion fordert schon seit Jahren von der Bundesregierung zumindest eine Mitfinanzierung der Kita- und Schulverpflegung, »um der staatlichen Vor- und Fürsorgeverpflichtung nachzukommen«. Klamme Schulträger, Kommunen mit Haushaltssperren und Länder mit einer Schuldenbremse könnten die Finanzierung einer hochwertigen Essenversorgung nicht allein stemmen, begründet die Partei ihr Anliegen. Jenseits der Sättigung müsse diese »auch die Aufgabe haben, in den Einrichtungen gesundheitsfördernde Ernährungsstile sowie Wissen über die Herkunft, Zubereitung und Zusammensetzung von Lebensmitteln, aber auch soziale Teilhabe und die Vermeidung von Diskriminierung zu unterstützen«, heißt es in einem Papier des Büros der Bundestagsabgeordneten Karin Binder (Die Linke).

Ähnliche Plädoyers kommen auch von lokalen Initiativen, Eltern- und Schülervertretungen, dem Kinderschutzbund und Sozialverbänden wie dem Paritätischen Gesamtverband und dem Sozialverband Deutschland. Die Bundesregierung lehnt ein Engagement in Sachen gesunde Ernährung der Kinder dennoch weiter ab.>


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