Merkels Deutschland (die
Super-DDR): Meldungen 42 - ab 28.10.2018
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni
2018 -- AfD-Martin Hess widerlegt die kriminelle Grüne
Claudia Roth: Flüchtlinge deutlich krimineller als
Durchschnittsdeutsche
"Flüchtlinge sind statistisch gesehen wesentlich
häufiger kriminell als Deutsche, bei Delikten, die
unsere Innere Sicherheit besonders beeinträchtigen, etwa
zehnmal so häufig" - AfD-Hess 13.6.2018
"Und nebenbei. In dieser Gruppe sind dann noch alle
Tatverdächtigen enthalten, die zwar die deutsche
Staatsbürgerschaft besitzen, aber auch einen
Migrationshintergrund haben. Würde man diese Personen
herausrechnen, wäre der Kontrast noch erheblich größer"
- AfD-Hess, 13.6.2018
Graffiti: Merkel-Regime bekämpft deutsche Bevölkerung, indem
die kriminellen Ausländer die Soldaten sind: "Die Bonzen
führen einen Krieg gegen das deutsche Volk. Kriminelle
Ausländer sind ihre Soldaten"
Perverse CDU: Messer für Goldstücke von CDU-Dirk Bamberger
im Wahlkampf in Hessen 2018 [1] - die CDU ist nur noch
pervers... - Messer für Goldstücke von CDU-Daniel Hagemeier
im Wahlkampf in Düsseldorf 2017 [2]
Literatur:
-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für
alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den
Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht. FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der
Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag 2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was
uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten
verschweigen
Prognose 18 Uhr: CDU 27,0 - SPD 20,0 - Grüne 20,0 - Linke 6,5
- FDP 7,0 - AfD 13,0 - Andere: 6,5
Wir halten nach dieser Prognose fest: 1. Knapp 87% der Hessen
sind für mehr Migration, Kriminalität und die EU-Diktatur 2.
20% der Wähler in Hessen haben die Grünen gewählt und wollen
Deutschland ganz abschaffen. Unseren Glückwunsch liebe Hessen
zu eurer Wahl!
28.10.2018: Hessen-Wahl und Prognose: CDU 27%-
SPD knapp 20% - Grüne 19,6% - AfD 13,2%: CDU verliert klar: Hessen-Wahl: Nächste Ohrfeige für Angela
Merkel
https://www.krone.at/1797904
<Die Landtagswahl in Hessen hat laut Hochrechnungen
die nächste Ohrfeige für die deutsche Bundeskanzlerin
Angela Merkel gebracht: Ihre CDU verlor knapp elf
Prozentpunkte und kommt auf nur noch rund 27 Prozent. Die
SPD, Koalitionspartner in Berlin, rutschte ebenfalls um
elf Prozentpunkte ab und erreicht höchstwahrscheinlich nur
noch knapp 20 Prozent. Großer Sieger sind die Grünen (+8,5
Prozentpunkte auf 19,6 Prozent) und die AfD (+9,1
Prozentpunkte auf 13,2 Prozent), die damit nun erstmals in
jedem deutschen Landtag vertreten sein wird.
Auch die FDP (7,7 Prozent) und die Linke (6,1 Prozent) dürften
laut ersten Berechnungen den Einzug in den Landtag schaffen,
womit in diesem sechs Parteien sitzen werden. Mit den
derzeitigen Zahlen könnte sich allerdings eine Mehrheit für
die momentan regierende schwarz-grüne Koalition in Hessen noch
ausgehen.
Christdemokraten sehen Schuld vor allem in Berlin
CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier erklärte, das Ergebnis
sei trotz der Verluste für seine CDU „ein klarer Auftrag, auch
die nächste Regierung anzuführen“. Für die Verluste der
Christdemokraten machte er die Streitereien in der großen
Koalition in Berlin mitverantwortlich. Das habe „alles
überlagert“. Die Grünen hätten profitiert von der Missstimmung
in Berlin.
Sozialdemokraten setzen der CDU ein Ultimatum
SPD-Vorsitzende Andrea Nahles setzte gleich nach der
hessischen Landtagswahl ein Ultimatum für die große
Koalition in Berlin. „Der Zustand der Regierung ist nicht
akzeptabel“, sagte sie am Sonntagabend in Berlin.
Schwarz-Rot müsse nun einen „verbindlichen Fahrplan“
vereinbaren - an dessen Umsetzung bis zur „Halbzeitbilanz“
der Regierung werde sich entscheiden, ob die SPD in der
Koalition noch „richtig aufgehoben“ sei.
Zu den Verlusten der SPD in Hessen habe die Bundespolitik
„erheblich“ beigetragen, anaylsierte Nahles. „Es muss sich
in der SPD etwas ändern.“ Diese Partei habe viel Arbeit vor
sich. Es müsse wieder klargemacht werden, wofür die
Sozialdemokraten stünden.
Grüne feiern „historisches Ergebnis“
Die Grünen-Spitzenkandidaten Priska Hinz und Tarek Al-Wazir
feierten ihr „historisches“ Ergebnis bei der Landtagswahl.
Vor jubelnden Anhängern sprach Hinz am Sonntag in Wiesbaden
von einem „wunderbaren Ergebnis“. Es sei klar, dass die
Wahlkampfthemen der Partei bei Verhandlungen über eine neue
Regierung die „Richtschnur“ sein werde. Das Wahlergebnis sei
ein Auftrag an die Grünen, bei der Energiewende und der
Verkehrswende weiterzumachen, sagte Al-Wazir.
Wirtschaftsstarkes Bundesland im Herzen Deutschlands Das Bundesland ist eines der wirtschaftlichen
Zugpferde der Bundesrepublik Deutschland. Hier liegt die
Finanzmetropole Frankfurt am Main, in der die Europäische
Zentralbank (EZB) ihren Sitz hat. „Mainhattan“, wie die
Stadt wegen ihrer Skyline gern genannt wird, ist mit 735.000
Einwohnern die mit Abstand größte des Landes, sie hat den
größten deutschen Flughafen, und sie blickt auf eine lange
Tradition als Messestandort und Freie Reichsstadt
zurück.>
28.10.2018: Kinderraub in Deutschland - und
die NWO-Medien berichten NICHTS!!! Mitten in Deutschland: Immer mehr Kinder und Jugendliche
verschwinden spurlos – niemand berichtet!
http://brd-schwindel.ru/mitten-in-deutschland-immer-mehr-kinder-und-jugendliche-verschwinden-spurlos-niemand-berichtet/
Wie wir wissen, wird
die nackte Realität in Deutschland, welche die
Informierten und Aufgewachten längst eingeholt hat, von
den System-Medien verschwiegen. Im Sinne ihrer
links-grünen Politik statt objektiver Berichterstattung
zeigen die Steigbügelhalter des Regimes dafür ein
schöngefärbtes Bild von Deutschland, das keinesfalls der
Realität entspricht. [...]
Gehen wir einmal zu den
sonstigen Vorgängen im Land, die verschwiegen, verzerrt
oder völlig umgekehrt berichtet werden z.B. in Bezug auf
die vielen Sex-Attacken und Messer-Angriffe. Die eher
stillen Nachrichten gehen hier völlig unter. Dazu gehören
die verhältnismäßig vielen, zum Teil sehr merkwürdigen
Leichenfunde, aber auch das spurlose Verschwinden
vieler Menschen, darunter viele Kinder und Jugendliche.
Schauen wir uns dazu
exemplarisch einige ganz aktuelle Infos an und blicken wir
dabei einmal lediglich nach Hildesheim: Auch hier finden
sich versteckt einige der vielen Polizeimeldungen, die
kaum einer liest. Zwei davon, die sehr aktuell sind,
sollen hier kurz genannt werden:
Öffentlichkeitsfahndung
in Hildesheim nach vermissten Personen: 11-jähriger
Junge und 16-Jähriges Mädchen spurlos verschwunden
Wie die Polizeiinspektion Hildesheim
mitteilt, werden seit den Abendstunden des 11. Oktober der
11-jährige Keanu G. und die 16-jährige Nilay G aus
Hildesheim vermisst. Beide sind seit den Abendstunden des
11.10.2018 spurlos verschwunden. Alle bisher
getroffenen polizeilichen Maßnahmen führten nicht zum
Auffinden der beiden. Mit der Veröffentlichung von Fotos
der Vermissten erhoffen sich die Ermittler Hinweise auf
ihren Verbleib. Zudem stellt sich die Frage, ob die beiden
ggf. Opfer einer Straftat geworden sind, was im neuen
Deutschland nicht unüblich wäre. Fotos bei…
Öffentlichkeitsfahndung
in Hildesheim nach zwei vermissten Mädchen, die
spurlos verschwunden sind
Die Polizeiinspektion Hildesheim sucht
die 14-jährige Michelle Tamara K. sowie die 15- jährige
Josefine O. aus Hildesheim, die seit den Abendstunden
des 21.10.2018 spurlos verschwunden sind und seitdem
vermisst werden. Alle bisher getroffenen
polizeilichen Maßnahmen führten nicht zum Auffinden der
beiden Mädchen. Aus diesem Grund wendet sich die Polizei
jetzt an die Öffentlichkeit. Zudem stellt sich die
Frage, ob die beiden ggf. Opfer einer Straftat
geworden sind, was im neuen Deutschland nicht unüblich
wäre.
Die Vorgänge in
unserem Land geben zu denken
Fakt ist: Die Vorgänge in
unserem Land geben zu denken. Ganz besonders das, was eben
nicht berichtet wird. Sie erinnern zudem an dunkle Zeiten,
in denen sich bestimmte Bevölkerungskreise am Rest der
Bevölkerung ausleben. Das war im SED-Regime so. Das war in
der Nazi-Zeit nicht anders. Welche Medien haben darüber
berichtet, dass Juden abgeholt wurden? Wie lapidar wird
darüber berichtet, wie es den heutigen Juden in unserem
Land an den Kragen geht, oder den Frauen und Kindern?
Angeblich handelt es sich
lediglich um sogenannte „Einzelfälle“, die entweder
lediglich ein „Gefühl“ bzw. Einbildung seien oder in
Wirklichkeit eine „Bereicherung“ darstellen. Man müsse der
links-grünen Politik nur Glauben schenken. Wie damals gilt
das auch heute als politisch nicht korrekt, darzustellen,
dass Menschen verschwinden, sexuell belästigt, von
riesigen Migranten-Gruppen vergewaltigt oder mit dem
Messer traktiert werden.
Doch allein die Spitze des
Eisbergs derartiger Meldungen gibt zu denken. Die vielen
weiteren – auch in Bezug auf die besagten Leichenfunde –
würden hier den Rahmen sprengen. Aber ein Durchscrollen
bestimmter Informations-Seiten hilft ein wenig auf die
Sprünge – zum Beispiel hier.
Fazit: Man kann nur hoffen,
dass mehr Menschen aufwachen, ARD und ZDF den Hahn
zudrehen und die Zeitungen dahin packen, wo sie
hingehören: In die Mülltonne. [...]>
29.10.2018: Merkel verzichtet auf
Parteivorsitz - die schlimmste Soros-Puppe ist aber immer
noch Kanzlerin: Pressekonferenz: Merkel bestätigt Verzicht auf
Parteivorsitz
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pressekonferenz-live-merkel-bestaetigt-verzicht-auf-parteivorsitz-a2688783.html
<Bundeskanzlerin Angela Merkel hat
bestätigt, dass sie beim CDU-Parteitag im Dezember
nicht mehr als Parteivorsitzende kandidieren wird.
Sie gibt keine Nachfolge-Empfehlung für CDU-Parteivorsitz
ab.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bestätigt, dass sie beim
CDU-Parteitag im Dezember nicht mehr als Parteivorsitzende
kandidieren wird. Bundespolitisch könne man nach der Wahl in
Hessen und der Landtagswahl in Bayern nicht einfach zur
Tagesordnung übergehen, sagte Merkel am Montagmittag in
Berlin.
Merkel will nach der laufenden Wahlperiode auch das
Kanzleramt abgeben. In der Sitzung des
CDU-Bundesvorstands sagte Merkel, dies sei ihre letzte
Amtszeit, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus
Teilnehmerkreisen erfuhr. Demnach will Merkel im Anschluss
auch keinen Posten in Brüssel übernehmen. Die
Legislaturperiode dauert regulär noch bis zum Herbst 2021.
Zuvor war bereits bekannt geworden, dass Merkel auf dem
Parteitag der CDU in Hamburg nicht mehr für den
Parteivorsitz kandidieren will.
Die scheidende CDU-Chefin Angela Merkel hat eine Empfehlung
zu ihrer Nachfolge für den Parteivorsitz abgelehnt. Sie
wolle diese Diskussion nicht beeinflussen, sagte Merkel am
Montag. Zugleich bestätigte sie, dass CDU-Generalsekretärin
Annegret Kramp-Karrenbauer und Gesundheitsminister Jens
Spahn in einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands ihre
Kandidatur angekündigt haben.
29.10.2018: Angeblich Anschlag auf ICE
zwischen München und Nürnberg geplant - Bekennerschreiben
angeblich auf Arabisch: Wenn über einen Terroranschlag 3 Wochen gar nicht berichtet
wird…
http://brd-schwindel.ru/wenn-ueber-einen-terroranschlag-3-wochen-gar-nicht-berichtet-wird/
Am 07.10.2018 gab
es einen versuchten Terroranschlag auf einen ICE, der
viele Todesopfer gefordert hätte, wäre er erfolgreich
gewesen. Erst 3 Wochen später, nämlich gestern,
berichteten deutschen Medien darüber, vermutlich aber
auch nur, weil schon zuvor über Soziale Medien einiges
darüber kolportiert wurde.
Scheint aber mittlerweile
eine Dauerzustand zu sein, wie beim Besuch des polnischen
Staatspräsidenten Duda beim Bundespräsidenten auf
Nachfrage eines Journalisten nach Pressefreiheit in Polen
deutlich wurde. Süffisantes Statement von Duda: „Bei
uns würde die Presse über vergewaltigte Frauen sofort
berichten„… ganz anders als in Deutschland.
Bekennerschreiben auf
Arabisch: Anschlag auf ICE! Drahtseil gespannt
München – Die
Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von
Extremismus und Terrorismus der
Generalstaatsanwaltschaft ermittelt im Fall eines
Anschlags auf das Streckennetz der Deutschen Bahn.
Ludwig Waldinger,
Sprecher des Bayerischen Landeskriminalamts, bestätigte
gegenüber BILD: „Es gab am 7. Oktober einen Vorfall auf
der ICE-Strecke zwischen Nürnberg und München.“ Nach
BILD-Informationen wurden auf der Strecke im
mittelfränkischen Allersberg ein Stahlseil über die
Gleise gespannt und Holzkeile auf die Schienen montiert.
Der Lokführer hatte ein
verdächtiges Geräusch bemerkt. Zunächst ging man von
einem Kurzschluss aus. Die Bundespolizei nahm
Ermittlungen auf.
Die Ermittler
fanden ein „Drohschreiben in arabischer Schrift“,
sowie ein arabisches Graffito an einem Brückenpfeiler.
Nach BILD-Informationen wurde in dem Schreiben auch
mit weiteren Anschlägen gedroht – allerdings ohne
konkrete Ziele zu nennen.>
Freiburg i.Br. 30.10.2018: Antifa-Kriminelle
schlagen Gedenkdemonstranten wegen der Massenvergewaltigung
an zusammen - Die Polizei feiert ihre Abwesenheit... Freiburg: Vermummte Linke schlugen mit Eisenstangen
Demonstranten nieder
http://brd-schwindel.ru/freiburg-vermummte-linke-schlugen-mit-eisenstangen-demonstranten-nieder/
Wir veröffentlichen hier den
Erlebnisbericht von Markus Roter, der gestern an der
AfD-Demonstration in Freiburg teilnahm. Im Polizeibericht
ist von diesen Vorfällen noch nicht die Rede – ganz einfach
deshalb, weil nach dem offiziellen Ende der Demos bestimmte
Stellen praktisch polizeifrei waren. Diese Situation nutzen
die Linken schamlos aus:
Treffpunkt zur Demonstration
war um 18:30 Uhr beim Martinstor. Der Demozug sollte von
dort über die Kaiser-Joseph-Strasse zum Siegesdenkmal
ziehen, mit Abschlusskundgebung vor dem Rathaus.
(Un)sinnigerweise hat die Ordnungsbehörde der Stadt
Freiburg, mitten auf der Demostrecke am Bertholdsbrunnen,
eine Gegendemo genehmigt, wo sich mehrere Hundert
Gegendemonstranten, darunter auch erkennbar „Gewaltbereite“,
teilweise Vermummte eingefunden hatten.
Immer wieder Blockaden der
angemeldeten Demo
Daraufhin wurde die
Demostrecke der AfD geändert und man lief außenherum über
den Augustinerplatz, Oberlinden zum Siegesdenkmal. Schon
während der Demo kam es zu einigen Stillständen, verursacht
durch Blockaden. Beim Karlsbau musste der Zug länger stoppen
und trotz mehrfacher Lautsprecherdurchsagen der zahlreich
anwesenden Polizei wurde die Strasse nicht frei gemacht und
musste geräumt werden.
Wilder Mob der
Gegendemonstranten schien zu allem bereit
Ebenfalls in der Gauchstraße
kam es zu längeren Verzögerungen. Im Bereich Unterlinden kam
dann eine Reiterstaffel der Polizei zum Einsatz gegen die
Gegendemonstranten. Nach der Abschlusskundgebung auf dem
Rathausplatz waren alle fünf Zu-/Abgänge durch
Gegendemonstranten versperrt und nur mit große Mühe und viel
Personal konnte die Polizei, zumindest den Rathausplatz
schützen.
Der wilde Mob der
Gegendemonstranten schien zu allem bereit und versuchte die
Polizeisperren mehrfach durchzubrechen.
Wir waren also quasi Gefangene
im eigenen Land und mussten ca. eine halbe Stunde auf dem
Rathausplatz verharren. Vielfache Lautsprecherdurchsagen der
Polizei, die Abgangswege freizugeben wurden ignoriert. So
kam dann wieder die Reiterstaffel zum Einsatz und es konnte
zumindest ein Weg geräumt werden, die Universitätsstraße vom
Rathausplatz bis zur Bertholdstraße.
An der Einmündung zur
Bertholdstraße hatten sich aber ebenfalls einige Hundert
Gegendemonstranten eingefunden und auf die Teilnehmer der
AfD Demo gewartet.
Die Polizei hat die Teilnehmer
der AfD Demo dann aufgefordert, Richtung Bertholdsbrunnen zu
gehen. Am Bertholdsbrunnen sind wir dann rechts abgebogen in
die Kaiser-Joseph Straße, Richtung Martinstor. Es war
ziemlich dunkel, da die Geschäfte schon geschlossen und die
Schaufenster nur schwach beleuchtet waren.
Vermummte mit Schlagstöcken
aus Eisen und Holz
Etwa auf Mitte der Strecke bis
zum Martinstor, kamen dann aus der Löwenstraße, mehrere
Dutzend, großteils vermummte mit Schlagstöcken aus Holz und
Eisen bewaffnet auf uns zugerannt.
Hinter uns wurden die ersten
angegriffen und mit den Stöcken und Stangen traktiert.
Plötzlich drehten zwei von den Vermummten um und griffen
meine Frau und meinen Sohn (15 Jahre, 1,92 m) an.
Angstschreie, Menschen liegen
auf Boden
Meine Frau wurde gegen eine
Schaufensterscheibe geschubst und bekam einen Schlag in den
Rücken. Mein Sohn wollte ihr geistesgegenwärtig helfen und
wurde ebenfalls mit einem Stock geschlagen und an der Hand
verletzt.
Wir konnten uns dann irgendwie
aus der Situation retten und sind dann über die
Niemensstraße zum Platz der Alten Synagoge geflüchtet. Auf
der Kaiser-Joseph Straße wurde weitergeprügelt. Wir haben
noch gesehen wie einige Leute auf dem Boden lagen, es waren
Schreie zu hören.
Polizei war seltsam abwesend
Es waren beim Abgang aber
nirgends mehr Polizisten zu sehen, weder auf der
Kaiser-Joseph Straße, noch am Martinstor und auch nicht bis
zum Platz der Alten Synagoge und dort auch nicht. Sehr
schwaches Bild was die Einsatzkräfte hier im Nachgang der
AfD Demo abgegeben hatten und die Teilnehmer ihrem eigenen
Schicksal überließen.
Es sind auf der Kaiser-Joseph
Straße auch mehrere Straßenbahnen langsam vorbeigefahren,
die Fahrer hätten die Übergriffe sehen müssen, das gilt es
zu eruieren.
Mehrere Rettungswagen im
Einsatz
Wir konnten vom Platz der
Alten Synagoge noch beobachten wie mehrere Rettungswagen mit
Blaulicht Richtung Innenstadt gefahren sind.
Für mich ist es wichtig,
weitere Beteiligte/Opfer der Vorfälle im Nachgang der Demo
ausfindig zu machen um entsprechend (gemeinsam)
strafrechtlich vorgehen zu können. Ebenso ist es wichtig,
die Polizei über die Zu-/Umstände nach der Demo in Kenntnis
zu setzen, damit dort für die Zukunft die Einsatzstrategie
überarbeitet und der jeweiligen Lage angepasst werden
kann.>
========
30.10.2018: Unicef reklamiert:
Merkel-Regime lässt Kinder in Deutschland ohne Geld! Schlechtes Zeugnis für Deutschlands Bildungschancen –
Unicef https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20181030322802376-deutschland-bildung-unicef-bewertung/
< vonMarcel Joppa
Wie stehen die Chancen auf eine gute Bildung in Deutschland?
Ist die Chancengleichheit gerecht verteilt? In einer
internationalen Untersuchung von 41 Industrieländern
schneidet die Bundesrepublik schlecht ab. Trotz boomender
Wirtschaft und einem üppigen Staatshaushalt scheint das Geld
nicht dort anzukommen, wo es gebraucht wird: Bei den
Kindern.
Deutschland steht bei der Bildungsgerechtigkeit im
Vergleich zu anderen Industrieländern gerade einmal im
Mittelfeld. Das ergab eine Studie des UN-Kinderhilfswerks
Unicef, für die das Unicef-Forschungszentrum Innocenti 41
Industrieländer verglichen hat.
Elternhaus, Migration, Geschlecht …
Die geringste Bildungsungleichheit gibt es demnach in Lettland, das als bestes
Land das Ranking anführt. Bulgarien und Malta stehen am
Ende der Rangliste. Deutschland belegt Platz 23 und liegt
damit im unteren Mittelfeld, hieß es. Das bedeutet, dass
auch Kinder in reichen Ländern nicht automatisch
gleiche Chancen auf gute Bildung haben.
Für die Studie untersuchten Experten die frühkindliche
Förderung sowie Grundschulen und weiterführende Schulen.
Wichtig dabei: Wie sehr beeinflussen beispielsweise der
Beruf der Eltern, ein Migrationshintergrund, das
Geschlecht oder die Schulformen die Bildungsgerechtigkeit?
Die Experten werteten vor allem Daten der Europäischen
Union und der Organisation für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung aus.
Deutschland hat noch viel zu tun …
Bei der frühkindlichen Förderung sieht es
in Litauen, Island und Frankreich besonders gut aus.
In der Türkei, den USA und Rumänien ist es bei dem Thema
am schlechtesten bestellt. Auch hier liegt Deutschland nur
im Mittelfeld. Bei Grundschulen gibt es demzufolge
in den Niederlanden, Lettland und Finnland die größte
Chancengleichheit, in Malta, Israel und Neuseeland
die geringste. Deutschland liegt im unteren Drittel.
Und wie sieht es bei den Teenagern aus? Bei den
Bildungschancen für 15-Jährige liegen laut der Studie
Lettland, Irland und Spanien vorne. Malta, Bulgarien und
Israel bilden das Schlusslicht. Deutschland liegt im
Mittelfeld.
Wie der Vater, so der Sohn …
Das Elternhaus erwies sich dabei in allen Ländern
als wichtiger Faktor: In 16 der untersuchten europäischen
Länder gehen Kinder aus den ärmsten Familien seltener
in Kitas als Kinder aus wohlhabenderen Familien.
Jeder vierte Jugendliche aus einer gebildeten Familie
in Deutschland könne sich demnach vorstellen, eine
weiterführende Schule zu besuchen. Bei den
bildungsferneren Elternhäusern ist es nur jeder siebte –
und das bei gleichem Leistungsniveau.
Was ist das Fazit dieser Untersuchung? Um mehr
Bildungsgleichheit zu gewähren, forderte Unicef unter
anderem, die frühkindliche Förderung für jedes Kind zu
gewährleisten. Außerdem wird innerhalb der deutschen
Politik die Forderung immer lauter, das Kooperationsverbot
zwischen Bund und Ländern zu kippen, damit Investitionen
in die Bildung auch aus Bundesmitteln finanziert
werden können. Derzeit streiten Bundesregierung und
Opposition, wann und in welcher Form dies passieren
könnte.
Die Wirtschaft läuft prächtig und dennoch sind in
Deutschland mehr als 15 Millionen Menschen von Armut oder
sozialer Ausgrenzung bedroht. Der Sozialverband VdK fordert
Konsequenzen und verweist auf Faktoren, welche von der
Politik behoben werden könnten.
<Der Discounter Aldi Nord hat eine Reihe von Preisen
seiner Produkte gerändert.
Minimale Preiserhöhungen bei Milch, Mehl hingegen deutlich
teurer: Der Discounter Aldi Nord hat eine Reihe von Preisen
seiner Produkte gerändert.
Zusammen mit dem Schwesterunternehmen Aldi Süd gilt der
Discounter als Taktgeber im Lebensmittelhandel. Zum Stichtag
1. November treten traditionell neue
Halbjahreslieferverträge mit den Molkereien in Kraft. Nach
dem Feiertag Allerheiligen werden die neuen Preise nun
sichtbar.
Bei H-Milch in der untersten Preislage hob Aldi Nord die
Preise um einen Cent je Liter an, wie eine
Unternehmenssprecherin auf Anfrage sagte. Demnach kostet der
Liter mit 3,5 Prozent Fett nun 70 Cent – H-Milch mit 1,5
Prozent Fett 62 Cent.
Kondensmilch wurde ebenfalls um einen Cent je Packung
teurer. Bei Weizenmehl in der untersten Preislage hob der
Discounter den Preis um 4 auf 39 Cent je 1-Kilogramm-Packung
an. Das sind gut elf Prozent mehr als zuvor. (dpa)>
========
Freiburg i.Br. 2.11.2018: 18-Jährige von 7
Syrern vergewaltigt - Merkels Gäste zeigen, was sie können: Freiburger Gruppenvergewaltigung: Zwei weitere Täter durch
DNA nachgewiesen – Ermittlungen zu YPG-Mitgliedschaften https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/freiburger-gruppenvergewaltigung-zwei-weitere-taeter-durch-dna-nachgewiesen-ermittlungen-zu-ypg-mitgliedschaften-a2692836.html
<Im Fall der Gruppenvergewaltigung hinter einem
Freiburger Club sucht die Polizei mindestens zwei weitere
mutmaßliche Täter aufgrund von DNA-Spuren. Die Personen zu
den Spuren sind noch nicht bekannt. Es handelt sich aber
nicht um die bisherigen Tatverdächtigen.
Bereits acht junge Männer im Alter von 19 bis 29 Jahren
sind im Zusammenhang mit der Gruppenvergewaltigung bei einem
Freiburger Club festgenommen worden, darunter sieben Syrer.
Nun sucht die Polizei zwei weitere Tatverdächtige.
Die Analyse von DNA-Spuren habe Hinweise auf zwei weitere
Männer erbracht, teilten die Ermittler am Freitag auf einer
Pressekonferenz mit.
Wir tun jetzt alles, um die Urheber auch dieser Spuren zu
ermitteln.“
(Bernd Belle, Freiburger Kriminalpolizei)
Die Ermittler gehen von sieben bis acht möglichen weiteren
Tätern aus.
18-Jährige betäubt und stundenlang vergewaltigt
Eine 18-jährige junge Frau war Mitte Oktober vergewaltigt
worden, nachdem sie mit dem mutmaßliche Haupttäter eine
Freiburger Disko verließ. In dem Club hatte sie den
Ermittlungen zufolge Drogen, vermutlich eine
Ecstasy-Tablette, zusammen mit einem unbekannten Getränk
konsumiert. Dadurch wurde die 18-Jährige offenbar wehrlos
gemacht.
Kurz nach Mitternacht verließ sie mit dem ihr nicht näher
bekannten 22-jährigen Syrer den Club. An einer nahe
gelegenen Baumgruppe kam es dann gegen den erkennbaren
Willen der 18-Jährigen zu sexuellen Handlungen und letztlich
auch zur Vergewaltigung durch den damals 21-Jährigen.
Wie die Ermittler am Freitag mitteilten, soll der Mann
danach in die Diskothek zurückgegangen sein und andere
Männer informiert haben, dass die Frau wehrlos im dem nahe
gelegenen Waldstück liege. Daraufhin seien weitere Männer
nach und nach in den Wald gegangen und hätten sich an der
18-Jährigen, die wehrlos im Waldstück lag, vergangen.
Haupttäter ist Intensivtäter
Gegen den 22 Jahre alten hauptverdächtigen Syrer sowie
einen weiteren Verdächtigen wird den Angaben zufolge auch
wegen eines weiteren Sexualdelikts aus dem Jahr 2017
ermittelt.
Die Freiburger Ermittler waren in die Kritik geraten, weil
gegen den 22-Jährigen bereits eine Woche vor der
Gruppenvergewaltigung ein Haftbefehl wegen Drogendelikten
vorgelegen hatte. Er gilt als Intensivtäter. Drei
Körperverletzungsdelikte und zwei mutmaßliche Taten mit
Sexualbezug soll er seit Sommer 2018 verübt haben, teilten
Polizei und Staatsanwaltschaft Freiburg am Freitag mit.
Seine Festnahme war wegen der vorherigen Taten für den 23.
Oktober geplant. Es war aber nicht klar, wo sich der
Verdächtige aufhält. „Dann haben uns die Ereignisse
überholt“, erklärte Bernd Belle.
Nur zwei der Tatverdächtigen sieben Syrer sind nicht
vorbestraft.
Kurdische Kommunisten?
In Freiburg hatte die Tat hohe Wellen geschlagen, auch weil
sieben der acht Verdächtigen Syrer sind.
Zwei von ihnen präsentierten sich laut den Ermittlungen in
sozialen Medien als Kämpfer der kurdischen
Volksverteidigungseinheiten (YPG), dem bewaffneten Arm PYD,
einer libertär kommunistisch/sozialistisch ausgerichteten
Kurdenpartei in Syrien. Diese gilt auch als Schwesterpartei
der terroristischen PKK.
Es wurden Ermittlungen dazu nach Karlsruhe zur
Generalstaatsanwaltschaft weitergeleitet.
Am vergangenen Montag demonstrierten einige hundert
AfD-Anhänger in Freiburg gegen die Flüchtlingspolitik der
Bundeskanzlerin. Ihnen standen etwa 2.000 teils
gewaltbereite Gegendemonstranten gegenüber.
Derzeit wird spekuliert, dass es in Freiburg Hetzjagden
durch die Antifa auf Demonstranten der AfD kam.>
2.11.2018: MAAS=MOSSAD - nun ist es ganz klar,
wenn er die aufrechte AfD terrorisieren muss: Auswärtiges Amt will mit Propaganda gegen Gegner des
UNO-Migrations-Paktes vorgehen
http://brd-schwindel.ru/auswaertiges-amt-will-mit-propaganda-gegen-gegner-des-uno-migrations-paktes-vorgehen/
»Die Bundesregierung wird
dem Pakt wie vorgesehen zustimmen und seine Umsetzung
unterstützen«
In den USA,
Tschechien, Ungarn und Australien ist Kritik am
Migrations-Pakt der UNO erlaubt. In Deutschland ist es
unerwünscht. Das Auswärtige Amt von Minister Heiko Maas
will mit Informations-Propaganda gegen die Kritik
seitens der AfD vorgehen.
Die USA, Australien, Ungarn
und Tschechien treten vom »Global Compact for Migration«
der UNO zurück. Diese Staaten werden das UNO-Abkommen im
Dezember mit aller Wahrscheinlichkeit nicht unterzeichnen.
Auch Polen, Kroatien und Dänemark könnten davon Abstand
nehmen.
Doch Deutschland
gehört nicht zu den Staaten, in denen Kritik am
Migrations-Globalismus erlaubt ist. Allein die
AfD hat das Thema auf die politische Tagesordnung
gebracht. Das ist der Bundesregierung ein Dorn im Auge.
Sie wittert rechtspopulistische Stimmungsmache.
Das Auswärtige Amt
will nun mit einer Informationsoffensive gegen die
Kritik am Globalen UNO-Migrationspakt vorgehen
[siehe Bericht »Welt-Online«]. Man wolle gegen
Übertreibungen und »Falschmeldungen« antreten. Damit
handelt die Bundesregierung ganz im Sinne des
Migrations-Paktes selbst. Denn dort werden die Regierungen
aufgefordert, gegen Kritik und Stimmungsmache in ihren
Ländern vorzugehen.
Fragt sich nur, was
Stimmungsmache und was Aufklärung ist. Hätten
die alternativen Medien und die AfD nicht das Thema auf
die Tagesordnung gebracht, wüssten die meisten Bürger gar
nichts von diesem Abkommen und würden lediglich am Rande
der Tagesberichterstattung von den Mainstream-Medien
mitgeteilt bekommen, dass das Abkommen unterschrieben und
alles in Ordnung sei.
Auf eine Diskussion
lässt sich die Bundesregierung nicht ein. Das
Auswärtige Amt bekräftigt: »Die Bundesregierung wird dem
Pakt wie vorgesehen zustimmen und seine Umsetzung
unterstützen.«>
========
2.11.2018: Halloween in NRW mit
kriminellen Asylantenhorden - sogar ganze Bahnhöfe
gesperrt etc.: NRW: Blutiges Halloween im Kalifat Mordrhein-Vandalien
http://brd-schwindel.ru/nrw-blutiges-halloween-im-kalifat-mordrhein-vandalien/
Früher ging die
Familie an Allerheiligen andächtig ans Grab der
Großeltern und Verwandten und demonstrierte so
respektvoll Dankbarkeit und Ehrerbietung für deren
Lebensleistung.
Zum neudeutschen
„Allerheiligen-Brauch“ Halloween (vom verballhornten All
Hallows’ Eve) demonstriert man nun den „Zombie-Walk“.
Bei dieser kulturellen Bereicherung Deutschlands klappt
die „Integration“ bestens – auch 2018 nahmen zahlreiche
Merkel-Zombies an den Feierlichkeiten teil. Allein in
Nordrhein-Westfalen kam es zu über 1.200
Polizeieinsätzen bei „Randalen“.
Bahnhof Essen
gesperrt – Merkel-Zombies attackieren Frauen
Allein am Essener
Hauptbahnhof sprachen die Beamten am Rande eines
„Zombie-Walks“ 1.200 Platzverweise aus. Zwischen einer
Gruppe von rund „200 Provokateuren“ und Teilnehmern des
„Zombie-Walks“ sowie „Reisenden“ (Originaltext FAZ) ist es an
Allerheiligen zu verbalen Provokationen sowie
„Körperverletzungsdelikten“ gekommen, sagte
Bundespolizei-Sprecher Volker Stall.
Der Bahnhof in
Essen wurde wegen der Ausschreitungen für rund eine
Stunde gesperrt und der Zugang kontrolliert.
Online wurden Parallelen zur Kölner Silvesternacht
2015/16 gezogen, bei der es zu vielen sexuellen
Übergriffen gekommen war – das wies die Polizei aber
zurück, die „große Gruppe“ habe zudem keine
Taschendiebstähle verübt. Nach Beendigung des
Zombiewalks kam es am Mittwoch gegen 21.50 Uhr im
Bereich der Kettwiger Str./Willy-Brandt-Platzes in der
Essener Innenstadt jedoch zu sexuellen Übergriffen durch
einen „jordanischen Zuwanderer“ (sprich Palästinenser).
Zwei Zeugen
beobachteten eine „Gruppe Zuwanderer“ –
mindestens eine Person aus dieser Gruppe soll nach
Angaben der Zeugen mindestens sieben Frauen in den
Intimbereich gegriffen haben. Durch Polizeibeamte konnte
ein 30-jähriger Jordanier im Bereich des Hauptbahnhofes
festgenommen werden. Der Tatverdächtige wurde auf der
Kriminalwache vernommen und erkennungsdienstlich
behandelt. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet. Die
Polizei bittet die Frauen, die gestern Abend im Bereich
Hauptbahnhof sexuell belästigt wurden, sich bei der
Polizei unter der Telefonnummer 0201/8290 zu melden.
Köln –
Unterleibs-Zombies auf der Domplatte
Am Kölner Dom selbst war
die Polizei allerdings ebenfalls mit 100 zusätzlichen
Polizisten aktiv, weil sich in der Innenstadt „teilweise
stark alkoholisierte und aggressive Männergruppen
vermehrt arabischen und nordafrikanischen Aussehens“
aufhielten, wie die Polizei mitteilte. Verdächtige
Gruppen wurden überprüft und Platzverweise
ausgesprochen. Auch hier bittet die Polizei weitere
sexuell „angegangene“ Frauen, sich zu melden.
Düsseldorf –
Messer-Attacke – Täter flüchtig
Ein 25-Jähriger ist in der
Halloween-Nacht bei einer Messerstecherei in der
Düsseldorfer Altstadt schwer verletzt worden, wie BILD berichtete. Der Iraner soll
ersten Ermittlungen zufolge in der Nacht zu Donnerstag
mit einem weiteren Mann auf Persisch in Streit geraten
sein, teilte die Polizei mit. Als die Auseinandersetzung
eskalierte, habe der bislang noch unbekannte zweite
Beteiligte ein Messer gezogen und seinen Kontrahenten
niedergestochen. Der 25-Jährige erlitt schwere
Verletzungen am linken Oberschenkel und im Brustbereich
und musste noch in der Nacht notoperiert werden. Das
Opfer war ähnlich eines Skeletts kostümiert. Nach dem
Täter wird gefahndet. Er soll Mitte 20, kräftig und 1,75
Meter groß sein. Kurze, schwarze Haare, einen
Dreitagebart, eine „Undercut-Frisur“ haben. Hinweise an
Tel. 0211/8700.
Gegenseitige Provokationen
könnten den Anlass für eine weitere Schlägerei in
Düsseldorf gegeben haben, an der zwischen 20 und 30
junge Männer beteiligt waren. Zwei von ihnen wurden
dabei so schwer verletzt, dass sie sich nun in
stationärer Behandlung befinden. Ein 18-Jähriger erlitt
eine Stich-, ein 19-Jähriger Kopfverletzungen.
Noch unklar sind die
Hintergründe eines Streits in Dormagen-Zons. Zwei
Jugendliche (beide 16) wurden durch Messerstiche
schwer verletzt, wurden notoperiert. Die
Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt wegen eines
versuchten Tötungsdelikt. Eine Mordkommission wurde
eingerichtet. Drei Tatverdächtige konnten vorläufig
festgenommen werden. Der Hauptverdacht richtet sich
gegen einen 15-Jährigen. Er soll dem Haftrichter
vorgeführt werden.
Moers –
Rettungssanitäter verletzt
Unter anderem sind bei
einem Einsatz in Moers zwei Rettungssanitäter verletzt
worden. Die Einsatzkräfte hatten einem 22-Jährigen
geholfen, der zuvor von zwei Personen zu Boden
geschlagen und getreten worden war. Bei der Versorgung
des Verletzten wurden die Sanitäter ebenfalls von den
Tätern angegriffen und leicht verletzt. Durch eine
anschließende Fahndung konnte ein
Tatverdächtiger (20) in Gewahrsam genommen werden.
In Krefeld wurden sieben Menschen bei einer
Halloween-Party verletzt. Die Polizei musste eingreifen
und nahm zwei Männer (24, 26) vorläufig fest. Bis zu 300
„Männer“, die auch alkoholisiert waren, drängten
besorgniserregend im Garderobenbereich zusammen.
Insgesamt mussten die
Beamten in NRW zu 1.200 Einsätzen im Zusammenhang mit
„Halloween-Feierlichkeiten“ ausrücken, wie das Landesamt
der Polizei am Donnerstag mitteilte.
Dabei ging es in den
meisten Fällen um „Sachbeschädigung, Körperverletzung
oder Ruhestörung“.
Es wurden 66 Personen in
Gewahrsam sowie sechs Personen nach Straftaten
festgenommen. Insgesamt wurden laut Polizei 89 Menschen
verletzt, darunter fünf Beamte.
Auch in Berlin
feiern AntiFa und Merkel-Orks
Eine Gruppe von bis zu „100 Kindern und Jugendlichen“ hat
in Berlin zu Halloween für einen großen Polizeieinsatz
gesorgt. 56 Beteiligte im Alter zwischen zehn und 16
Jahren wurden kontrolliert, weil aus der Gruppe Böller
und Eier auf den Straßenverkehr in Berlin-Schöneberg
abgefeuert wurden. Eines der explosiven Geschosse
verfehlte demnach eine Radfahrerin am Mittwochabend nur
knapp, die 64-Jährige erlitt einen Schock. Aus der
gleichen „Personengruppe“ heraus wurden in der Potsdamer
Straße ein Bus der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG)
und weitere Fahrzeuge mit Eiern und Böllern beworfen.
Außerdem warf in der
Goebenstraße ein maskierter Unbekannter aus einer rund
40-köpfigen Gruppe heraus einen Brandsatz auf ein
Polizeiauto. Die mit brennbarer Flüssigkeit gefüllte
AntiFa-Molotowcocktail verfehlte den Wagen. Ein weiterer
Brandsatz wurde in der Nähe gefunden. Verletzt wurde
niemand. Beide Taten stünden in Zusammenhang, hieß es.
In Hamburg randalierten
Hunderte Jugendliche, unter anderem „nordafrikanischer
Herkunft“.
Halloween 2018:
Zum Gruseln für die Polizeieinsatzkräfte und Opfer.
Frankfurt / Main 5.11.2018: HOCHVERRAT IN
FRANKFURT: Die grüne Frau Nargess Eskandari-Grünberg
fordert Deutsche zum Auswandern auf, wenn ihnen die dritte
Moschee in Frankfurt / Main nicht passt! So geht die
Mossad-Saudi-Politik in D.
Zuschrift eines VK-Freunds aus Deutschland: Die Details:
<Am 5. November fand in Frankfurt eine Anhörung zu einem
geplanten Moscheebau im Stadtteil Hausen statt.
Frankfurt-Hausen hat 6.500 Einwohner. Und immerhin 1.074
erwachsene und wahlberechtigte Einwohner hatten vor der
Versammlung eine Petition an die Stadt unterschrieben und
sich gegen den Bau der dritten Moschee in Frankfurt-Hausen
ausgesprochen. Was dann passierte, hat uns ein Leser wissen
lassen, wir zitieren nachfolgend seine Nachricht:
»Mittendrin kam dann – und jetzt kommt DER RICHTIGE SKANDAL!
– von den Grünen das Ausschussmitglied Frau Dr. Nargess
Eskandari-Grünberg dran. Und die, die brachte den Saal total
zum kochen und zwar sagte sie bezogen auf den Moscheebau
›Wir sind hier eine solche Stadionatmosphäre nicht gewohnt
und wissen sie was, wenn es ihnen nicht passt, DANN WANDERN
SIE AUS!‹
Das brach einen totalen Tumult los, den die Frankfurter
Stadtverordnetenversammlung wahrscheinlich noch nie erlebt
hatte. Wildes Herumgebrülle, Bürger die mit erhobener Faust
dem Podium drohten und im wilden Zick-Zack die Sitzung
verliessen. Als Knaller hatte dann einer der Bürger den
grossen Lichtschalter des Saales gefunden und machte mit den
laut gerufenen Worten ›Und der letzte macht das Licht aus!‹
schlicht das Saal-Licht ganz aus.
Da saßen dann alle in einem heillosen und lautstarken Tumult
im absoluten Dunkeln. Es gab von irgendwoher Rufe nach der
Polizei und die Vorsitzende rief immer wieder ›Macht doch
das Licht an, macht doch das Licht an‹.
Nachdem das Licht teilweise wieder angeschaltet war, wurde
die Sitzung von der Vorsitzenden vorläufig abgebrochen und
wahrscheinlich irgendwann fortgeführt, aber ohne die
Mehrheit der Bürger, die vorher den Saal nach dem ›Wandert
doch aus!‹-Ruf vom Ausschusspodium verlassen hatten.
Wer immer das liest muss es weiter in die Welt tragen: Die
(Grüne) Frau Dr. Nargess Eskandari-Grünberg rief den
deutschen Bürgern die gegen den Moscheebau sind zu: ›Wenn es
ihnen nicht passt, DANN WANDERN SIE AUS!‹
Das muss in die Welt hinaus. Das ist das skandalöseste, was
ich jemals von einer Vertreterin des ›Volkes‹ gehört habe!«
Der Grünen-Abgeordneten Nargess Eskandari-Grünberg passierte
offenkundig kein einmaliger Ausrutscher. Sie wurde auch im
Lokalteil der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und im
Lokalteil der Frankfurter Neuen Presse mit den Worten
zitiert, Frankfurt habe derzeit einen Ausländeranteil von 40
Prozent. Und wem diese Entwicklung nicht gefalle, der solle
doch bitte wegziehen.>
6.11.2018: Maassen gegen erfundene
Hetzjagden in Chemnitz - das kriminell-zionistische
Merkel-Regime sägt ihn ab: Hans-Georg Maaßen: Die Abschiedsrede – eine
Generalabrechnung
http://brd-schwindel.ru/hans-georg-maassen-die-abschiedsrede-eine-generalabrechnung/
Hans-Georg Maaßens
Abschiedsrede vor europäischen Geheimstdienstchefs
sorgt in Berlin für Wirbel. Die weitere Karriere des
scheidenden Verfassungsschutzchefs steht in Frage. In
seiner Rede empört sich Maaßen in scharfen Worten über
Polik und Medien.
Am 18. Oktober hielt
Hans-Georg Maaßen vor dem aus europäischen
Geheimdienstchefs bestehenden „Berner Clubs“ seine
Abschiedsrede. In dieser Rede, für die er jetzt erneut
kritisiert wird, verteidigte er in scharfem Ton seine
Haltung zu den sogenannten „Hetzjagden“ von Chemnitz. RT
Deutsch dokumentiert den Text, der NDR, WDR und SZ
zugespielt wurde.
Liebe Kolleginnen und
Kollegen,
ich möchte mich heute
aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit
von Ihnen verabschieden. Manche Abschiede sind
geplant, z. B. wenn der Arbeitsvertrag befristet oder
wenn eine bestimmte Altersgrenze erreicht ist, wie bei
unserem Freund Rob, andere Abschiede sind nicht
geplant und etwas überraschend, wie bei mir.
Die Vorsitzenden der
drei Parteien, die die Bundesregierung in Deutschland
bilden, Frau Merkel, CDU, Herr Seehofer, CSU, und Frau
Nahles, SPD, hatten am 23. September beschlossen, dass
ich als Präsident des Bundesverfassungsschutzes
abgelöst werden soll.
Damit ist eine
Regierungskrise In Deutschland beendet worden. Die SPD
hatte mit einem Bruch der Koalition gedroht, wenn ich
weiter im Amt bleiben würde.
Hintergrund der
Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7.
September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung
Bild-Zeitung die Richtigkeit der von
Medien und Politikern verbreiteten Berichte
über rechtsextremistische „Hetzjagden“ bzw. Pogrome in
Chemnitz in Zweifel gezogen hatte.
Am 26. August 2018 war
ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet
worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen ìn
Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der
Bundesregierung von normalen Bürgern[,] aber auch von
Rechtsextremisten. Dabei kam es auch vereinzelt zu
Straftaten.
Am folgenden Tag und an
den darauffolgenden Tagen stand nicht das
Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse,
sondern rechtsextremistische Hetzjagden gegen
Ausländer. Diese „Hetzjagden“ hatten
nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der
Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des
Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter
nicht stattgefunden. Sie waren frei
erfunden.
Ich habe bereits
viel an deutscher Medienmanipulation und russischer
Desinformation erlebt. Dass aber Politiker
und Medien[,] „Hetzjagden“ frei erfinden oder
zumindest ungeprüft diese Falschinformation
verbreiten, war für mich eine neue Qualität
von Falschberichterstattung in Deutschland.
Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber
der „Bild-Zeitung“ in nur vier Sätzen dazu geäußert,
[I]ndem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen
aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen
rechtsextremistischen „Hetzjagden“ gab.
Gegenüber den
zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der
folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen
Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt,
rechtsextremistische Straftaten zu erfinden.
Die Medien sowie grüne
und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer
Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten
daraufhin meine Entlassung.
Aus meiner Sicht war
dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von
vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der
CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen
Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren.
Da ich in Deutschland
als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken
Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war
dies für meine politischen Gegner und für einige
Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu
drängen.
Aufgrund des schon
erwähnten Beschlusses der drei Parteivorsitzenden
werde ich mein Amt aufgeben, sobald ein Nachfolger
bestimmt ist. Dies wird voraussichtlich in den
nächsten Wochen der Fall sein. Bundesinnenminister
Seehofer, der mich und meine Position in dieser
politischen Auseinandersetzung sehr unterstützte und
dafür selbst viel Kritik von den Medien erfuhr, möchte
mich als seinen Berater bei sich behalten. Ob und
unter welchen Bedingungen dies stattfinden soll, wird
im Einzelnen in den nächsten Wochen geklärt werden
müssen.
Jedenfalls kann ich mir
auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes zum
Beispiel in der Politik oder in der Wirtschaft
vorstellen.
Ich hätte nie
gedacht, dass die Angst vor mir und vor der Wahrheit
Teile der Politik und Medien in solche Panik und
Hysterie versetzt, dass vier Sätze von mir
ausreichend sind, um eine Regierungskrise in
Deutschland auszulösen.
Liebe Kolleginnen und
Kollegen, es fällt mir schwer, mich nach sechs Jahren
von Ihnen zu verabschieden. Ich habe diesem Kreis sehr
gerne angehört und habe in allen Sitzungen und bei
allen Gesprächen ein hohes Maß an Kollegialität und an
Solidarität festgestellt.
Ich habe festgestellt
dass wir die gleichen Ziele haben, die gleichen Werte
teilen und gegen die gleichen Gegner von Freiheit und
Demokratie kämpfen. Ich bin der Auffassung, dass wir
in den letzten sechs Jahren viel erreicht haben.
Viel auch für die
Sicherheit meines Landes. Ich habe in den letzten
Jahren viel Unterstützung von ihnen erfahren bei der
Lösung unserer nationalen Sicherheitsprobleme und ich
habe mich immer bemüht, Sie auch bei Ihrer Arbeit zu
unterstützen, damit Ihre Länder und Europa sicherer
werden.
Ich möchte Ihnen für all
das danken. Danken möchte ich Ihnen auch für die
vielen persönlichen und freundschaftlichen Momente,
die ich erfahren durfte. Ich würde mich sehr freuen,
auch nach dieser Zeit mit manch einem von Ihnen
persönlich und privat in Kontakt bleiben zu können.
Zuletzt möchte ich die
Bitte äußern, dass Sie mit meinem Nachfolger die
Zusammenarbeit in gleich intensiver Weise
partnerschaftlich fortsetzen.
Studenten wohnen umsonst und unterrichten dafür Kinder
aus einem Problemviertel. Das ist das Konzept von
Bildung für Wohnen aus Duisburg. Es fördert ein
positives Verhältnis zum Schulstoff sowie zum Stadtteil
und lässt neue Freundschaften entstehen, teilen aktive
Paten mit. Derzeit sei der studentische Andrang beim
Verein sehr groß.
Immer öfter finden Studenten in deutschen Städten
keinen bezahlbaren Wohnraum. Immer häufiger werden die
Meldungen, dass der Schulstoff in Vierteln mit einem hohen Migrantenanteil
infolge von Sprachproblemen nicht mehr vermittelt werden
könne. Diese beiden Probleme scheinen zunächst nichts
gemeinsam zu haben, aber dennoch hat der Verein „Tausche
Bildung gegen Wohnen e.V.“ aus Duisburg genau das
geschafft.
Die Lösung ist simpel: Gib den Studenten kostenlosen
Wohnraum und den Schülern zusätzliche Bildung, so
profitieren beide Seiten. Dafür hat der Verein,
unterstützt durch diverse Förderer, leerstehende
Räumlichkeiten erhalten. In Duisburg-Marxloh wurden zwei
dieser Räumlichkeiten zu Dreier-WGs umfunktioniert und
eine dritte zur sogenannten „Tauschbar“. In den WGs leben
Studenten völlig umsonst. Einzige Bedingung: Acht Stunden
die Woche fördern sie schwächelnde Schüler in der
Tauschbar.
Leerstand beseitigen, Kinder unterstützen
„Die Idee hinter Tausche Bildung für Wohnung ist es,
Leerstand zu beseitigen, indem Menschen mietfrei wohnen
dürfen. Und für das mietfreie Wohnen engagieren sich die
Menschen im Stadtteil und lernen mit Kindern, machen
Freizeitprojekte, unterstützen Familien, unterstützen
Schulen und sind für Kinder und Familien da“, erklärt Lena
Wiewell, die als erste Bildungspatin zum Urgestein des
Projekts gehört, dem Kern des Vorhabens. Zur Tauschbar
bemerkt sie:
„Das ist wie so ein
Stadtteil-Kinderzimmer. Das ist sehr wohnlich, nett und
freundlich eingerichtet. Dort wird gelernt, gelacht,
geweint. Wir machen Ferienprojekte mit den Kindern. Dort
entstehen Ideen, dort entstehen neue Standorte.“
Den Unterricht genießen dort Kinder der Klassenstufen
1-7. Diese werden entweder durch Sozialarbeiter und Lehrer
an Tausche Bildung für Wohnen vermittelt oder durch
Mund-zu-Mund-Propaganda, wenn Eltern erfahren, dass ihre
Kinder dort zusätzlichen Unterricht erhalten können, so
Wiewell. Ein Pate unterrichtet immer höchstens fünf Kinder
und kann sich auf diese Weise gut auf deren Bedürfnisse
einstellen. Die kommen zweimal die Woche für je 90
Minuten.
Freundschaften und Freude beim Lernen
Durch einen spielerischen Umgang mit dem Schulstoff
versuchen die Paten, den Kindern die Angst vor dem Lernen
zu nehmen. Außerdem entstehen dort Freundschaften:
„Die Kids sind Freunde, das
Sozialverhalten wird verbessert, sie sprechen Deutsch
in der Tauschbar, man entschuldigt sich, es gibt
gewisse Regeln innerhalb der Räumlichkeiten. Da merkt man
dann schon, dass die Kids über die Zeit eine große
Entwicklung durchmachen“, teilt Wiewell mit.
Außerdem geht es auch um ein möglichst schönes Leben
in Marxloh, das als ein Problemviertel gilt: „Ein
weiteres Ziel ist auch, dass die Kinder ein positives
Verhältnis zum Stadtteil bekommen. Für die Kinder ist es
total wichtig, auf die Dinge zu gucken, die da sind, die
wundervoll sind. Und das tun wir gemeinsam mit denen“,
erklärt Wiewell.
Starker Andrang: Neue WGs sollen entstehen
Die WGs in Duisburg-Marxloh sind voll, eine neue
Vierer-WG in Gelsenkirchen-Ückendorf ebenfalls. Ein
Team von 15 Bildungspaten wirkt mittlerweile an dem
Projekt mit, und der Strom der Interessierten wird laut
Wiewell immer größer: „Dieses Jahr haben wir starken
Andrang. Das ist jetzt das erste Mal, dass wir eine
Warteliste für die Wohnungen schaffen mussten. Wir könnten
jetzt an beiden Standorten eine zusätzliche Dreier-WG
aufmachen.“
„Das fördert auch das Zusammenleben verschiedener
Kulturen“
Eine dieser Paten ist Hannah Bröker, die als
Teilzeitpatin beim Verein aktiv ist. „Ich habe das
zufällig im Radio gehört, als davon berichtet wurde, dass
die den Deutschen Nachbarschaftspreis gewonnen haben“,
erklärt die Studentin im Bereich Catering und Hospitality
Services, die derzeit ein Praktikum in Duisburg
absolviert. Praktikum und Förderung sind für sie
problemlos vereinbar: Der Arbeitgeber sei flexibel und der
Verein sei es auch. Das Wichtigste für sie ist aber:
„In diesem Projekt etwas zu tun,
anderen Menschen zu helfen und dafür dann kostenlosen
Wohnraum zu bekommen, ist einfach eine echt tolle Idee. Es
fördert nicht nur die schulische Bildung und das soziale
Verhalten der Kinder, sondern auch das Zusammenleben
verschiedener Kulturen.“
Auch Wiewell berichtet von zufriedenen Studenten. Es sei
kein Problem, die verlangten acht Stunden die Woche
abzuleisten. Neben dem aktiven Unterricht könnten die
Studenten auch ihr Fachwissen etwa im Bereich Marketing
einbringen und so das Projekt voranbringen. Die einzige
Herausforderung bestünde lediglich in den
halbjährlich wechselnden Stundenplänen der Studenten. Hier
gelte aber ganz klar: „Universitäre Verpflichtungen gehen
vor“, so Wiewell. Letztendlich kriege man das aber
organisatorisch gut unter einen Hut.>
6.11.2018:
CDU 24,5% - SPD 13,5% - AfD 16,5% - FDP 10,0% - Linke
11,0% - Grüne 19,0%:
Zusammen unter 40 Prozent: Union und SPD erreichen
neues Umfragetief
Wieder einmal erreichen die Parteien der "Großen
Koalition" neue Tiefstände in Meinungsumfragen. Zusammen
liegen Union und SPD mittlerweile deutlich unter 40
Prozent. Altkanzler Schröder glaubt nicht mehr daran, dass
die Koalition noch lange hält.
7.11.2018: Die schleichende Enteignung:
Anliegerkosten für Hausbesitzer: Familien müssen verkaufen
- gleichzeitig verschenkt das Merkel-Regime Milliarden -
CDU entdeckt den Migrationspakt etc. RA Lutz Schaefer: Die zunehmenden Enteignungen durch den
„Staat“
http://brd-schwindel.ru/ra-lutz-schaefer-die-zunehmenden-enteignungen-durch-den-staat/
<Liebe Leser,
bevor ich Ihnen wieder
einmal einen echten „Brüller“ präsentiere, zunächst das:
Kennen Sie z.B.
Niedererbach/Kreis Montabaur, also im schönen Westerwald
gelegen? Nein? Nun, dort kann man aktuell schöne Häuser
und Anwesen kaufen und, sofern man „Verbindung zu
gewissen Strukturen“ hat, mit Sicherheit weit
unter Marktwert.
Es ist jetzt nicht unbedingt
so, daß die Anwohner (überwiegend Rentner, aber auch junge
Familien) „Lust“ am Verkaufen haben, nein, es sind die
Gesetze, welche Alte und Junge wohl bald auf die Straße
setzen werden; denn wer seine Immobilie nicht mehr halten
kann und deshalb Mietraum sucht, der zieht auch hier
inzwischen die Arschkarte!
Was ist also los in
Niedererbach? Richtig, nichts anderes als die
stets gleiche Leier der zunehmenden Enteignung durch den
Staat:
Straßenanliegerkosten
werden fällig, die maroden Straßen, seit den 60er Jahren
„unangetastet“, müssen nun saniert werden, da sind jetzt
mal eben locker 30.000 – 140.000 Euro pro
Immobilienbesitz fällig…,
merkeln wir mal wieder etwas
mehr, merkeln wir, wohin die Richtung tatsächlich läuft?!
Und dann konnte man doch
tatsächlich heute in der „bild“ lesen:
„So verpulvert der Staat
unser Geld“,
führend diesbezüglich ist
zwar eine Flintenuschi, was sonst, aber auch der „Rest“
stellt nichts anderes dar als ein Verbrechen, begangen an
den deutschen Bürgern!
Die Joschka-Fischer-Doktrin
läuft weiter auf vollen Touren:…“nehmt ihnen das
Geld weg“…Fischer und Konsorten natürlich stets
auf der Empfängerseite, versteht sich…
Und wie es den deutschen
Bürgern, auch und vor allem aber dem einst tragenden
Mittelstand geht, das findet sich wunderbar in
verschiedenen Beiträgen heute in den Medien:
„Deutsche
Mittelschicht schrumpft – Armut und Reichtum verfestigen
sich in Deutschland“
alles klar, das wissen wir
hinlänglich; nur, da ist kein Verband, keine Gewerkschaft,
keine Vereinigung (schon gar nicht der Bund der
Steuerzahler), welche etwa nun endgültig zum Alarm blasen
würde!
Doch bläst in gewisser Weise
eine AfD zum Widerstand, nun, dann ist das ausschließlich
eben ‚rechts‘, anscheinend ebenso rechts wie die bislang
einzige Gegenwehr seitens der AfD gegen den
„Migrationspakt“, der nichts anderes darstellt als die
zukünftige Auflösung jeglicher rechtsstaatlicher
Verhältnisse, die zukünftige Auflösung
jeglicher und möglicher Funktionen eines Sozialstaates,
die Auflösung von Identitäten der Völker
generell, kurz:
Dieser Pakt öffnet, zwingend und logisch
gefolgert, einer weltweiten Anarchie die Pforten!
Aber hüten Sie sich, etwas
gegen diesen Pakt, das bisher noch `unbekannte Wesen`, zu
haben! Das gehört sich nicht und ist natürlich…Sie wissen
schon.
Alle tun so, als ob ‚rechts‘
verboten wäre, genauso wie Patriotismus oder
Fremdenallergie. Dieses Spielchen „so tun als ob“ ist ein
Prachtexemplar aus der Manipulationskiste und wirkt
anscheinend, weil alle Idioten dieses Spielchen mitmachen
durch allein geistlose Unterwerfung. Wohl gemerkt: ohne
dazu gezwungen zu sein oder zu werden, ein Phänomen des
Gruppenzwangs, eine Geisteskrankheit,
nichts anderes.
Doch nun mehrt sich
plötzlich in der CDU Widerstand gegen diesen
Migrationspakt, Donnerkeil, was ist passiert?
Eigentlich nichts, es war doch nur die AfD, die eine
Parlamentssitzung/Debatte am Donnerstag in Berlin möglich
machte, das zu diesem Thema!
Wäre und würde das nicht
geschehen, so würde dieses Konstrukt „Migrationspakt“
ungehört, nahezu ungekannt und somit geräusch – und
spurlos unterzeichnet werden; nun gibt es immerhin etwas
Getöse, wir wollen doch mal sehen, was für ein faules Ei
uns dieses Merkel vor ihrem Verschwinden noch ins Nest
legen will.
Die CDU, sie spurtet also
hinterher, was das Zeug hält, zu drollig dieser Laden, ich
weiß ja auch nicht, aber sind die von der CDU etwa auch
teilweise rechts, also bei Verstand?
Kaum anzunehmen, denn sie
riechen nur noch ihre drohende finale Entmachtung,
da Parteien bald keine Rolle mehr spielen werden, wenn
Merkel ihren letzten Coup durchzieht und Europa in einen
Hexenkessel mit globalisierter Menschen-Fauna verwandelt.
Funktionieren denn nur bei der AfD die politischen
Rauchmelder? In jedem Schweinestall hängen diese Dinger,
aber da, wo sie dringenst nötig wären, sind sie nicht
vorhanden, ein Schelm, der….
Hier nun der „Brüller“,
danach übergebe ich an Herrn Meuthen, brillant und vor
allem längst überfällig, also hier zunächst die „Meldung
des Tages“:
„Sicherheitsgefühl der
Bürger ist so gut wie nie seit GroKo-Anfang – auch bei
Frauen“,
solch eine Schmiererei
findet sich beim „focus“! Auch dort scheinen inzwischen
jeglicher Verstand, jegliches Wissen und vor allem
jegliche Empathie für all die unzähligen Opfer, spätestens
seit 2015 abhanden gekommen zu sein und ich darf und muß
davon ausgehen, daß man das Wort „Scham“ auch nicht mehr
kennt!
Das nenne ich bestochenen
Fake-Journalismus der übelsten Sorte. Genauso
hätten diese Schmierfinken schreiben können, am
Amazonas ist jetzt das Badeverbot aufgehoben worden,
weil sich die Piranhas dem Veganertum zugewandt haben,
danke für diese wertvolle Information, es ist immer
wichtig, jemand im Betrieb zu haben, der immer daneben
haut, diese Eigenschaft ist wertvoller als das Orakel von
Delphi! Was macht eine solche Meldung mit all den
unzähligen Opfern und ihren Familien??!
Mehr Niedertracht gibt es
wirklich nicht mehr!
Ich gebe das Wort nun an
Herrn Meuthen, mir ist zu schlecht:
P.S.: 06.11.2018,
Tagesthemen (!!) um 22:42 Uhr:
„Feine Sahne –
Fischfilet“,
die Zuschauer erfahren in
einem Beitrag Promotion, Darstellung und mehr Erläuterung
ob der „Kunst“ dieser Gruppe; „sponsered by Stonemeier“
oder wie?! Sie „positionieren sich gegen Rechts“…,
so wird mitgeteilt! Verstehen Sie jetzt, warum Ihnen
„Gebühren“ für solch einen Dreck an Berichterstattung
abgepresst werden müssen?!
Hessen-Wahl 10.11.2018:
Wahlbenachrichtigungen für FALSCHE Wahllokale -
Wahlberechtigte OHNE Wahlbenachrichtigung -
gleichfarbige Zettel für verschiedene Abstimmungen - das
WahlWeb ist NICHT DA etc.: Hessen-Wahl-Chaos: Ein Frankfurter Wahlvorsteher packt
aus
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_84760360/chaotische-hessenwahl-in-frankfurt-ein-wahlvorsteher-packt-aus.html
<Lars Wienand
Nachträglich entdeckte Unregelmäßigkeiten bei der
Hessen-Wahl bringen die Regierungsbildung ins Wanken.
Ein Vorsteher eines Frankfurter Wahllokals berichtet,
was ihn am Wahltag wunderte – und wieso er für eine
Neuauszählung aller Frankfurter Wahlbezirke ist.
Die 70 Euro Aufwandsentschädigung für die Arbeit am
Wahlsonntag waren sehr schnell auf dem Konto von Ralf
Jack-Hoang. "Das wenigstens hat geklappt." Seine
Motivation als Wahlhelfer ist aber angegriffen, "bei den
Verantwortlichen spürt man nur eine Larifari-Einstellung".
Die FDP in Frankfurt fordert bereits, Wahlleiterin und
Wahlamts-Chef von diesen Aufgaben zu entbinden.
Weil in der Mainmetropole am Tag der Landtagswahl vieles
nicht geklappt hat, könnte es noch die überraschende
Wende geben und die SPD statt der Grünen
zweitstärkste Partei werden. Dann wäre ein Ampelbündnis
für die FDP vorstellbar, die einen Grünen keinesfalls zum
Ministerpräsidenten wählen wollte.
Jack-Hoang hat t-online.de erzählt, wie er den
Wahlsonntag erlebt hat, der jetzt wieder in den Blick
gerückt ist: Es war manches anders als bei Wahlen zuvor,
an denen er auch schon Wahlvorsteher war. Das Ausmaß der
Pannen hat er aber nicht geahnt.
7.30 Uhr am 28. Oktober: Der Hausmeister hat
gut vorgearbeitet in der Max-Beckmann-Schule, einem
Gymnasium im Stadtteil Bockenheim-Süd. Als Ralf
Jack-Hoang ins Wahllokal kommt, sind die Tische bereits
gerichtet für die Wahl. Was wieder nicht geklappt hat: Der
barrierefreie Weg zur Abstimmung ist nicht ausgeschildert.
"Das hatte ich schon zu den vergangenen drei Wahlen
kritisiert. Es fühlt sich keiner zuständig bei der Stadt,
mal Schilder anzubringen."
Im Wahllokal stimmt sich der 50-Jährige mit den anderen
Wahlhelfern ab, es ist nach mehreren Wahlen fast Routine
für den früheren Vorsitzenden der Stadtteilgruppe der
Grünen für Bockenheim und das Westend. Die Unterlagen für
die Wahl stehen in dem Raum bereit – anders als in
früheren Jahren: "Da wurden die zu mir nach Hause gebracht
und ich konnte sie vorher prüfen." Später wird er merken,
dass das besser war.
[100e Wahlbenachrichtigungen für falsche Wahllokale]
8 Uhr: Die Wahl beginnt, die Wahlhelfer sitzen an
ihren Plätzen. 1.369 Wahlberechtigte gibt es im
Wahlbezirk. Stadtweit bekommen an diesem Tag 550
Menschen Einladungen in falsche Wahllokale, werden zum
Teil ans andere Ende der Stadt geschickt.
[100e Wahlberechtigte OHNE Wahlbenachrichtigung]
Nachmittag: In der Max-Beckmann-Schule ist bisher
keiner zum Wählen erschienen, der nicht hierher gehört.
Aber es sind ungewöhnlich viele Wähler gekommen, die
angeben, keine Wahlbenachrichtigung erhalten zu haben. Im
Wahllokal denken die Helfer zurück an die
Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt im Februar und die
Blamage um die Wahlbeteiligung. Die sei auf Rekordniveau,
hatte es von der Stadt zunächst geheißen. "Und wir hatten
uns gefreut, das motiviert." Später musste die Stadt
einräumen, dass sie bei der Berechnung der
Wahlberechtigten vergessen hatte, die EU-Bürger
mitzuzählen.
[Gleichfarbige Zettel für Wahlen und
Verfassungsabstimmung]
18 Uhr: Die Wahl ist vorbei, die Urne wird
geöffnet. Außer über den Landtag konnten die Hessen auch
über Verfassungsänderungen abstimmen – und die Zettel
haben die gleiche Farbe. Ein kleines Ärgernis beim
Vorsortieren. Jack-Hoang und sein Team sortieren
dann nach Zweitstimme, zählen durch, sortieren dann nach
Erststimme, zählen wieder durch.
[Die telefonische Übermittlung des Wahlresultats - das
WahlWeb ist "nicht verfügbar" - nur 2 von 40 Rechner
laufen]
19.30 Uhr: Ausgezählt. Das
Ergebnis ist überprüft, hier in Bockenheim haben die
Grünen mit 261 Stimmen deutlich gewonnen vor der SPD mit
141. Die Schriftführerin hat jetzt die Aufgabe, die
Schnellmeldung durchzugeben. Anruf im städtischen Wahlamt.
"Sie ist relativ schnell durchgekommen."
Am anderen Ende sitzt eine Mitarbeiterin, die die Daten
entgegennehmen soll. Jack-Hoang bekommt mit, dass das
ungewöhnlich langsam voran geht. "Als unsere
Schriftführerin fertig war, hat sie mir gesagt, dass alles
handschriftlich aufgenommen wurde."
Die Frau im Wahlamt hätte die Daten in WahlWeb eingeben
sollen. Doch das ist nicht verfügbar. Nur an zwei von 40
Rechnern ging es anfangs, wird ein Sprecher des
zuständigen Dezernenten Jan Schneider (CDU) später sagen.
Endergebnis am Freitag
Das korrigierte Ergebnis aus Frankfurt ist bislang nicht
bekannt. Es soll mit der Verkündung des amtlichen
Endergebnisses am Freitag veröffentlicht werden. Darin
werden nicht nur die erheblichen Korrekturen aus Frankfurt
einfließen, kleine Korrekturen an vielen Orten sind
normal. An der Sitzverteilung im Landtag wird sich nichts
ändern. Allerdings kann dann die SPD an Stimmen vor den
Grünen liegen. Grüne und CDU haben ihre Entscheidung
über Koalitionsgespräche verschoben, SPD und FDP
wollen nun auch ein gemeinsames Sondierungsgespräch mit
den Grünen über eine Ampelkoalition führen.>
11.11.2018: Deutschland=besetzte Zone -
Beispiel Ost-Flüge: Deutschland: Keine Souveränität – Bundesregierung musste
bis 1990 Flüge genehmigen lassen
https://www.pravda-tv.com/2018/11/deutschland-keine-souveraenitaet-bundesregierung-musste-bis-1990-fluege-genehmigen-lassen/
<Die Bundesregierung musste bis 1990 die westlichen
Alliierten jedes Mal um Erlaubnis bitten, wenn sie ein
Flugzeug aus der Sowjetunion in den westdeutschen
Luftraum einfliegen lassen wollte.
Das
Bonner Verkehrsministerium beantragte die Genehmigung bei
zivilen Maschinen, das Verteidigungsministerium bei
Militärflugzeugen, berichtet der “Spiegel”. Die Alliierten
ließen sich mit der Antwort in der Regel 48 Stunden Zeit.
Das
geht aus einem Vermerk im Archiv des Auswärtigen Amtes
hervor, der jetzt bekannt wurde. US-Amerikaner, Franzosen
und Briten beriefen sich auf den Überleitungsvertrag von
1952, der zu jenen Vereinbarungen mit Bonn zählte, die das
Besatzungsregime in der Bundesrepublik offiziell
beendeten.
Obwohl die Bundesregierung den alliierten Standpunkt
nicht teilte, ließ sie das Thema lange ruhen. Erst als
1987 die Frage aufkam, wer den Einflug jener sowjetischen
Maschinen erlauben sollte, mit denen Moskau die Einhaltung
eines Abrüstungsabkommens mit den USA kontrollieren
wollte, reklamierte Bonn die Zuständigkeit für sich. Die
Briten lehnten ab: “You are not sovereign”, hieß es (Ist Deutschland ein
souveräner Staat oder eine Kolonie? (Video)).>
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11.11.2018: Innenministerium liess 2015 die
Möglichkeit zur Schliessung der Grenze untersuchen -
Merkel wollte unbedingt die Analphabeten-Vergewaltiger
reinlassen: Angela Merkel hat alle betrogen: Geheimpapier – Grenze
hätte 2015 geschlossen werden können
https://www.journalistenwatch.com/2018/11/11/angela-merkel-geheimpapier/
<Berlin – Viele haben es bereits
vermutet. Jetzt ist es amtlich: Angela Merkel hat uns alle
belogen und betrogen: Im Herbst 2015 erstellten
Spitzenbeamte einen Plan, wie die deutsche Grenze gegen
die anhaltende Massenflucht geschützt werden könnte. Dazu
wurden mehrere sogenannte Non-Paper erstellt, die niemals
veröffentlicht werden sollten. Über eines dieser
Geheimpapiere schreibt die „Welt am Sonntag“.
Das inoffizielle Dokument des Innenministeriums trägt den
Titel „Möglichkeit einer Zurückweisung von Schutzsuchenden
an deutschen Grenzen“. Die Autoren erörtern darin die
rechtliche Handhabe, die Grenzen doch noch zu schließen und
Menschen abzuweisen, die als Flüchtlinge über Österreich
nach Deutschland strebten. Auch spielte das Gemeinsame
Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration, kurz
„GASIM“, in einer vertraulichen Analyse verschiedene
Szenarien für die Grenzschließungen entlang der Balkanroute
durch.
Vor der Öffentlichkeit sollten diese Überlegungen
verborgen bleiben. Wie bekannt, blieb die Grenze trotz all
der Bemühungen geöffnet, obwohl es nach dem Urteil der
Experten keine rechtlichen Bedenken gegen eine Schließung
gab. Das geht aus den Geheimpapieren klar hervor.
Die Folgen der Flüchtlingskrise für Deutschland nahmen
ihren Lauf. Die Veröffentlichung der Non-Paper in dieser
Zeitung führt zu einer Neubewertung der Politik vor allem
auf Seiten der Opposition. FDP-Parteichef Christian
Lindner fordert endlich eine restlose Aufklärung der
gesamten Ereignisse des Jahres 2015. „Die Enthüllungen
werfen ein grelles Licht auf die Regierungspraxis von Frau
Merkel. Für das Land zentrale Fragen werden in
abgeschotteten und verdunkelten Runden debattiert. Die
Entscheidung, ob unser Land über das geordnete Rechts- und
Grenzregime hinaus Flüchtlinge aufnehmen soll, hätte aber
öffentlich und parlamentarisch debattiert werden müssen“,
sagte Lindner der „Welt am Sonntag“.
Die neue Entwicklung bestätige „die Notwendigkeit eines
Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, damit die
gesamten Vorgänge des Jahres 2015 offen gelegt werden“.
„Die große Koalition und die Grünen sollten sich endlich
dafür öffnen, damit eine Aufarbeitung und Befriedung
dieses Komplexes möglich wird“, sagte Lindner. Ähnlich
beurteilt Oskar Lafontaine die Lage. Selbstverständlich
müsse man über 2015 reden, um zukünftig Fehler zu
vermeiden, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken im
Saarländischen Landtag dieser Zeitung. „Weder der
Bundestag noch die Bundesländer noch die europäischen
Nachbarn wurden in diese Entscheidungen ausreichend
einbezogen. Bis zum heutigen Tag fehlt es an der
notwendigen Transparenz, die Voraussetzung einer
demokratischen Entscheidung ist.“
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) lehnt
die Einberufung eines Untersuchungsausschusses ab. „Ich
wüsste nicht, was das bringen sollte“, sage Pistorius der
„Welt am Sonntag“. Die Willensbildung innerhalb einer
Regierung sei ein fachlich und manchmal auch juristisch
hochkomplexer Prozess. „Am Ende ist es eine politische
Entscheidung der Bundesregierung gewesen. Es nützt doch
niemanden, diese erneut aufzuarbeiten.“ Die Fehler, die
damals gemacht worden seien, seien intensiv aufgearbeitet
worden. „Fest steht, wir waren nicht ausreichend
vorbereitet, weder administrativ noch logistisch.“ Heute
seien die Lehren aus dem Jahr 2015 gezogen worden.
Statt einen Untersuchungsausschuss zu fordern, sollten
„alle Parteien einschließlich der demokratischen
Oppositionsparteien die Zeit besser nutzen, um einen
Migrationsfrieden zu erarbeiten“, so Boris Pistorius. „Die
Entscheidung, im Falle eines Asylgesuches an der Grenze –
unter Verzicht auf die bis dahin notwendigen
Einreisevoraussetzungen wie Erfüllung der Passpflicht und
Visum – die Einreise zu gestatten, war nicht rechtlich
geboten, sondern politisch gewollt“, stellt der
CDU-Politiker Wolfgang Bosbach fest. Das sei ebenso wenig
aufklärungsbedürftig wie der Umstand, dass es darüber
unterschiedliche rechtliche und politische Bewertungen
gab. Viel wichtiger sei die Frage: „Soll es tatsächlich
auf Dauer bei dieser Praxis bleiben? Meiner Überzeugung
nach, sollten wir möglichst rasch wieder zur Rechtspraxis
vor der Grenzöffnung im September 2015 zurückkehren.“ Der
CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries hält auch
nichts von einem Untersuchungsausschuss. „Auf einer
endlosen Vergangenheitsbewältigung liegt kein Segen“,
sagte de Vries dieser Zeitung. „Meine Überzeugung ist
aber, dass wir Vertrauen und Glaubwürdigkeit nur dann
zurückgewinnen können, wenn wir nach vorne schauen und es
besser machen.“
Natürlich ist man gegen einen Untersuchungsausschuss,
denn da würde ja die ganze finstere Wahrheit ans
Tageslicht kommen und Angela Merkel müsste doch schon
jetzt ihren Hut nehmen. Aber eins ist klar: Damit sind die
Kanzlerin und ihre Schergen persönlich verantwortlich für
die vielen Toten und Vergewaltigten. (Quelle: dts)>
Fotoquellen
[1] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Bamberger, Hessen 2018:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
[2] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Hagemeier, Düsseldorf
2017:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw