|
|
|
<< >>
Merkels Deutschland (die Super-DDR): Meldungen 43 - ab 12.11.2018
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni 2018 -- AfD-Martin Hess widerlegt die kriminelle Grüne Claudia Roth: Flüchtlinge deutlich krimineller als Durchschnittsdeutsche
"Flüchtlinge sind statistisch gesehen wesentlich häufiger kriminell als Deutsche, bei Delikten, die unsere Innere Sicherheit besonders beeinträchtigen, etwa zehnmal so häufig" - AfD-Hess 13.6.2018
"Und nebenbei. In dieser Gruppe sind dann noch alle Tatverdächtigen enthalten, die zwar die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, aber auch einen Migrationshintergrund haben. Würde man diese Personen herausrechnen, wäre der Kontrast noch erheblich größer" - AfD-Hess, 13.6.2018
Graffiti: Merkel-Regime bekämpft deutsche Bevölkerung, indem die kriminellen Ausländer die Soldaten sind: "Die Bonzen führen einen Krieg gegen das deutsche Volk. Kriminelle Ausländer sind ihre Soldaten"
Perverse CDU: Messer für Goldstücke von CDU-Dirk Bamberger im Wahlkampf in Hessen 2018 [1] - die CDU ist nur noch pervers... - Messer für Goldstücke von CDU-Daniel Hagemeier im Wahlkampf in Düsseldorf 2017 [2]
Deutschland wird auch "Germanistan" genannt
präsentiert von Michael Palomino
| Teilen / share: |
Facebook |
|
Twitter
|
|
|
|
Literatur:
-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht. FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag 2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen
========
12.11.2018: „Grenzöffnung 2015 soll mithilfe des Migrationspaktes durch die ‚Hintertür‘ legalisiert werden“ – MdB Stefan Keuter, AfD zum UN-Migrationspakt
========
12.11.2018: Regierungsdokument enthüllt: Migrationspakt politisch verpflichtend und von Deutschland mitgestaltet
========
12.11.2018: Leere Kassen in den Kommunen: Ohne eine Grundsteuerreform gehen in vielen Gemeinden „die Lichter aus“
========
12.11.2018: Wahlbetrug in Frankfurt: Die „Pannen“ links-grüner Gesinnungstäter
In Frankfurt ist einer der größten Schwindel der Wahlgeschichte aufgeflogen. Er könnte für ein politisches Erdbeben sorgen. "Wer Fahrverbote nach penibel gemessenen Schadstoffwerten ausspricht,... Mehr»
========
12.11.2018: WerteUnion nun auch gegen UN-Migrationspakt: „Schafft weitere Anreize zur Migration und schränkt Steuerung ein“
========
12.11.2018: Personalrat warnt: Berliner Flüchtlingsamt droht zum Jahreswechsel der Kollaps
========
12.11.2018: Briten: Deutschland ist nicht souverän
12.11.2018: Am 10. 11. verlor Deutschland seine Souveränität und Merkel die Kontenance
========
Merkelstan am 12.11.2018: Köln: sexuelle Belästigungen und lebensgefährliche Unfälle beim Karnevalauftakt
========
12.11.2018: Seehofer tritt als CSU-Chef zurück
=========
12.11.2018: Autoindustrie in Deutschland im Gegenwind: Abgasterror, Strafzölle, Brexit etc.
Gewinn bricht ein: Experten schlagen Alarm: Harte Zeit für AutobauerIn der Autobranche hat sich Ungemach zusammengebraut: Diesel-Desaster, strengere Abgasziele, Strafzölle, Brexit-Sorgen und Rabattschlachten ...
========
13.11.2018: Merkel-Regime hält alle 19 Petitionen gegen den UN-Migrationspakt geheim:
========
Alle 19 Petitionen gegen den UN-Migrationspakt nicht veröffentlicht – AfD kündigt Verfassungsbeschwerde an
13.11.2018: WerteUnion macht gegen UN-Migrationspakt mit Unterschriftenaktion mobil
========
13.11.2018: Jeder zwölfte Bundesbürger ist überschuldet – auch viele alte Menschen betroffen
========
13.11.2018: Curio (AfD) kritisiert: Keine nachträgliche Korrektur bei fehlerhaften Asylverfahren
========
13.11.2018: CHRISTIAN ANDERS: DER MIGRATIONSPAKT, EIN JAHRHUNDERTVERBRECHEN!
========
13.11.2018: Ein Bürgermeister redet Klartext: „In unserer Stadt kippt die Stimmung“
========
13.11.2018: Grenze hätte 2015 geschlossen werden können: Lindner fordert U-Ausschuss
========
18.11.2018: Barbarische Grün-Rote-Regierung in Berlin lässt Obdachlose erfrieren: Obdachlose dürfen nicht in Berliner U-Bahnhöfen übernachten
========
18.11.2018: Radio Großdeutschland – Sendung vom 16.11.2018
========
18.11.2018: Die NATO in der "US"-Botschaft in Berlin meint, Deutschland gehöre den "USA":
Schröder lernt: US-Botschafter führt sich wie ein „Besatzungsoffizier“ auf
========
Merkel-Regime 18.11.2018: Diesel-Fahrverbote sind Vorwand für totale Überwachung in D:
Errichtung des Überwachungsstaates: Dieselhysterie nur vorgeschoben?
========
========
Islam-Terror in D 18.11.2018: Ul-Haq: Salafisten-Methoden in deutschen Moscheen extremisieren die Muslime:
Moscheen in Deutschland: Undecover-Journalist offenbart Salafisten-Methoden
https://de.sputniknews.com/panorama/20181118323010683-deutschland-moscheen-salafisten-missionierung-methoden-undercover-journalist/
<Zuvor war Ul-Haq in der TV-Dokumentation „Hass aus der Moschee" sowie in dem Buch „Eure Gesetze interessieren uns nicht" auf das Thema Radikalisierung von Muslimen in europäischen Moscheen eingegangen.
Seit 2016 habe er beim Besuch von hunderten Moscheen im deutschsprachigen Raum 250 solche gezählt, die er als „problematisch" einstufe, das heißt, dort würden Radikalismus betrieben, Hass gepredigt und illegale Geschäfte abgewickelt, erläuterte Ul-Haq. Vielfach sei auch die Finanzierung nicht sauber. 150 „problematische" Moscheen würden sich in Deutschland befinden.
Auffällig seien etwa zehn Prozent aller Moscheen, „leider mit steigender Tendenz", so der Experte. Allein rund um den Hamburger Hauptbahnhof gebe es 15 Moscheen, in denen regelmäßig Salafisten verkehren würden.
Als die krasseste Predigt in dieser Hinsicht bezeichnete Ul-Haq einen Imam-Auftritt beim Freitagsgebet in der An-Nur-Moschee in Winterthur in der Schweiz, bei dem der Geistliche gefordert haben soll, die Käfir (Ungläubige) zu töten. Er habe den Sachverhalt der Polizei mitgeteilt, und am nächsten Tag sei die Mosche durchsucht und geschlossen worden.
Solche Aufrufe hätten nichts mit dem Islam zu tun und solche Imame müssen sofort abgeschoben werden, ist sich Ul-Haq sicher. Allerdings sei ein Imam nicht der tatsächliche Machthaber in seiner Moschee, gab er zu. Das zentrale Problem sei also, die Hintermänner zu finden: „Der Imam predigt nur, was der Salafist ihm sagt — denn von ihm bekommen er und der Moschee-Verein Geld. Zugleich ziehen die Salafisten aber auch Geld aus den Moscheen".
Er selbst sei mit einer Salafisten-Gruppe in Kontakt gekommen, und könne feststellen, dass die Salafisten eine sehr vorsichtige Taktik anwenden würden. Die Moscheen oder Fitnessstudios würden sie lediglich für die Kontaktaufnahme benutzen: „Sie sprechen nicht sofort von Dschihad oder Syrien. Sie wollen, dass man selbst darauf kommt, dass man selbst reagiert und etwas unternehmen will". Die Extremisten würden sich nett und fröhlich verhalten, und erst nach einer geraumen Zeitperiode versuchen, mit einer Art Gehirnwäsche zu beginnen.
Da die Anwerbungsaktivitäten der Extremisten in Privatwohnungen oder in verschlüsselten Onlinechats durchgeführt würden, seien die Möglichkeiten der Sicherheitsbehörden zur Verhinderung dieser Aktivitäten eingeschränkt. Einerseits seien die deutschen Gesetz „lasch" und die Reaktion der Behörden zu langsam. Andererseits sei das V-Mann-System hier hilflos: Die Salafisten wollten einander nicht anzeigen. Da seien „wirklich unabhängige Leute" gefragt, die nicht dem Salafisten-Milieu angehören würden.
Ul-Haq verwies auch auf die Nachteile der Sozialarbeit in den Moscheen, die seiner Ansicht nach geändert und ausgebaut werden müsse. Beachtenswert sei, dass Salafisten wie Pierre Vogel für die jungen Leute attraktiver seien als liberale Prediger, weil die ersteren Themen ansprechen würden, die in den liberalen Moscheen Tabu seien, wie beispielsweise Sexualfragen: „Ich habe selbst gehört, wie dort die jungen Männer offen fragen, wie sie besseren Sex haben könnten, oder Mädchen, die wissen wollen, wie sie ihren Mann oral befriedigen sollen", so der Experte weiter. Unter den Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Radikalisierung in den deutschen Moscheen beitragen könnten, nannte Ul-Haq die Forderung, auf Deutsch zu predigen:
„Bisher haben wir das Problem, dass auf Deutsch zurückhaltend gesprochen wird, während anschließend auf Arabisch blanker Hass verbreitet wird — und der Übersetzer verdreht die Worte oder schwächt sie ab", sagte er. Das gleiche gelte für den Islam- und Koranunterricht.>
Link: Ex-Islamist packt aus: „Ich organisierte Anti-Israel-Demos“
=========
19.11.2018: Aussenministerium Maas stoppt Arabien-Deals: Reaktion auf Chaschukdschi-Mord: Bundesregierung stoppt alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
========
Witteburg (Mecklenburg-Vorpommern) 19.11.2018: Rentner von abgelehntem Asylbewerber aus Afghanistan getötet
========
Diesel-Fahrverbote möglicherweise unverhältnismäßig: Falschmessungen bei Abgaswertenhttps://deutsch.rt.com/inland/79524-diesel-fahrverbot-falschmessungen-bei-abgaswerten/
Falsch positionierte Messstellen könnten das Ergebnis der gemessenen Werte aufgrund einer Nichtbeachtung einer EU-Regel zur Aufstellung der Messgeräte unnötig verschlechtert haben. Die Überprüfung der Aufstellungsorte hapere an Behinderung durch die Umweltministerien.
========
19.11.2018: Aussenministerium Maas sperrt Saudis aus: Mordfall Khashoggi: Deutschland verhängt 18 Einreisesperren
========
Hamburg 20.11.2018: Mehr Stickoxid durch Diesel-Fahrverbot:
Bilanz nach fünf Monate nach der Verhängung von Fahrverboten in zwei Hamburger Straßen: Die Stickoxid-Werte sind überwiegend gestiegen. In der Stresemannstraße war nur für kurze Zeit ein... Mehr»
Super-GAU: Stickoxid-Ausstoß auf Diesel-Fahrverbotsstraßen in Hamburg sogar gestiegen
========
20.11.2018: Sächsische Kriminalstatistik: Asylbewerber deutlich krimineller als Deutsche
In Sachsen werden rund die Hälfte der gemeldeten Libyer als Tatverdächtige in der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) geführt. Bei den tunesischen Kriminellen kommt man sogar auf über 100... Mehr»
========
20.11.2018: Wenn es ums Geld geht „funktioniert“ der Rechtsstaat noch: Obdachlose bekommen Strafzettel
========
20.11.2018: Gerhard Schröder prangert die US-Besetzung Deutschlands an
========
20.11.2018: Kriminelles Merkel-Deutschland besteuert Renten:
=========
Der „Staat“ frisst seine Bürger: 48.000 Rentner müssen 2019 erstmals Steuern zahlen
========
21.11.2018: CDU-Mittelständler unterstützen Unterschriftenaktion gegen UN-Migrationspakt: „Der UN-Migrationspakt widerspricht unseren Interessen“
Während die Bundeskanzlerin heute im Bundestag den UN-Pakt vehement verteidigte und ihn als "im nationalen Interesse" sehe, fordert die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU mehr... Mehr»
========
21.11.2018: Dipl.- Ing. zum Migrationspakt: „…unweigerlich das Aus für unseren Kulturkreis“
========
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/frauke-petry-im-bundestag-frau-merkel-seien-sie-unbesorgt-ohne-sie-schaffen-wir-das-a2715661.html 21.11.2018: Frauke Petry im Bundestag: „Frau Merkel, seien Sie unbesorgt: Ohne Sie schaffen wir das!“
<Frauke Petry (parteilos) resümiert über die bisherige Regierungszeit der Kanzlerin. "Sie sind eine Kanzlerin der Stagnation (...), der falschen Freunde (...), der Isolation (...) – Aber seien Sie unbesorgt: Ohne Sie schaffen wir das!"
Frauke Petry parteilos hob in der heutigen Generalaussprache zur Politik der Regierung und der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zunächst hervor, dass dies erneut ein Rekordhaushalt ist, der nun mit 357 Milliarden verabschiedet werden soll. Zu Beginn der Kanzlerschaft, im Jahr 2005, lag er noch bei 260 Milliarden Euro.Dann resümiert Petry rückblickend über die Politik der Bundeskanzlerin seit ihrem Regierungsantritt: „Es tut mir leid, das zu sagen, aber Sie sind eine Kanzlerin der Stagnation. In 13 Jahren Ihrer Regierung haben Sie nicht annähernd eine Idee für die Lösung der Rentenfrage entwickelt.
Aber Ihre angeblich alternativlose Euro-Rettung hat zum ungebremsten Gelddrucken der EZB, zu Negativzinsen und zum Verfall des Kapitalvermögens von Millionen Sparern geführt. Der Steuerzuschuss zur Rentenkasse steigt mit jedem Jahr und nähert sich unaufhaltsam der 100-Milliarden-Euro-Marke.“
Petry: Deutschland hat die Vorreiterrolle bei Innovationen und Vorreiterrollen eingebüßt
Anstatt die soziale Marktwirtschaft des Nachkriegsdeutschland wiederzubeleben, feiere die Große Koalition die Überwachung von Unternehmern durch tausende Zollbeamte und einen Mindestlohn, von dem der Staat fast 40 Prozent in Form von Abgaben selbst einbehält. Zudem hätte Deutschland seine Vorreiterrolle bei Innovationen und Erfindungen lange eingebüßt und das Bildungssystem sei geschwächt.
Petry weiter: „Frau Merkel, Sie sind eine Kanzlerin der Isolation. Ihr Verzicht auf den Schutz deutscher Grenzen vor illegaler Migration und die damit verbundene Sogwirkung nach Afrika und in den Mittleren Osten haben die Axt an das freiheitliche Europa von Adenauer und de Gaulle gelegt“, so die Bundespolitikerin.
Die Kanzlerin hätte nicht im Sinne Europas gehandelt, sie hätte sich für kindliche Naivität statt für staatsmännische Vernunft entschieden, und sie hätte nichts daraus gelernt, so Petry weiter.
Der Versuch, den Migrationspakt und den Flüchtlingspakt ohne breite Debatte – denn es gab sie bisher außerhalb dieses Hauses nicht – zu verabschieden, wird gesellschaftlich scheitern. Sie werden es zwar persönlich vielleicht nicht ausbaden müssen, aber die Bürger und Steuerzahler“, erklärt die parteilose Politikerin.
Petry: „Kanzlerin hat auf Gefühl statt Wissenschaft gesetzt“
Weil diese Energiepolitik wirtschaftlich unsinnig und auf Dauer unbezahlbar ist, hätte die Kanzlerin in grüner Manier auf Gefühl statt Wissenschaft gesetzt und wäre mit tatkräftiger Unterstützung der linken Parlamentsseite dabei, dem Industriestandort Deutschland sprichwörtlich den Hahn zuzudrehen, insbesondere dem Mittelstand und Millionen Autofahrern.
Auch die einsame Entscheidung der Kanzlerin, die gemeinsame europäische Energiepolitik durch die Energiewende ins Wanken zu bringen, sei das Gegenteil faktenbasierten Handelns. „Frau Merkel, Sie sind auch eine Kanzlerin der falschen Freunde“.
So würde die Regierung der Kanzlerin den türkischen Despoten Erdogan hofieren und sie würde dem Garant europäischen Friedens, den USA, in den Rücken fallen. Und Geschäfte mit dem Mullah-Regime im Iran würde sie der Sicherheit Israels vorziehen, für die die Kanzlerin persönlich einmal garantiert haben, so Petry.
Außerdem würde sich die Kanzlerin getrieben von SPD und Macron, darauf einlassen, eine gemeinsame Sozialversicherung und ein Euro-Zonen-Budget einzuführen, und damit weitere strukturelle und finanzielle Macht an die Brüsseler Kommission verlagern, „also weg von der Kontrolle des Souveräns und des Steuerzahlers“, so die parteilose Politikerin.
„Bei all diesen faktischen Fehlschlägen brüsten Sie sich mit christlicher Ethik, werfen aber das christliche Menschenbild über Bord, wenn es gilt, die Ehe vor ideologischen Experimenten à la Gender, also die Ehe von Mann und Frau, zu schützen.“
Als Naturwissenschaftlerin hätte Merkel die Debatte über den Diesel auf die Sachebene holen müssen, so die Politikerin. Stattdessen hätte sie den grünen Autofeinden freien Lauf gelassen.
„Ihre Politik ist eine, in der Gesinnung statt Verantwortung, Gefühl statt Wissenschaft, Glaube statt Wissen dominiert haben. Es wird unsere Aufgabe sein, Freiheit, Verantwortung und Wettbewerb als Prinzipien unserer Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung wiederzubeleben. Aber seien Sie unbesorgt: Ohne Sie schaffen wir das!“, so Petry. (er)>
========
21.11.2018: Merkel-Regime hat Deutschland als Führungsmacht kaputtgemacht:
========
Polnischer EU-Abgeordneter Legutko: „Merkel hat Deutschland mit ihrer Politik als Führungsmacht disqualifiziert“
21.11.2018: Merkel-Regime verjagt die Wissenschaftler und holt Millionen Analphabeten rein:Jörg Meuthen: „Analphabeten rein, Mathematiker raus“
========
21.11.2018: Deutsche Schulklassen OHNE Deutsche - ist in Berlin bereits Fakt:
In diesen Berliner Schulklassen ist Deutschland schon abgeschafft
========
21.11.2018: „Bild“: Nur einer von 103 Erstklässlern in Berliner Schule spricht zu Hause deutsch
========
21.11.2018: UNESCO: Deutschland braucht zusätzlich 42.000 Lehrer für Flüchtlingskinder
========
21.11.2018: Marc Bernhard(AfD): „Die Linken und Grünen machen Inländerdiskriminierung!“
========
21.11.2018: Berlin heizt immer noch mit Braunkohle… und will Diesel-Fahrverbote…
========
21.11.2018: GB kann keine eigenen U-Bahn-Züge mehr bauen?
Großauftrag aus London: Siemens liefert U-Bahn-Züge für 1,7 Milliarden Eurohttps://de.sputniknews.com/wirtschaft/20181120323032200-london-siemens-u-bahn/
Siemens wird die Londoner U-Bahn mit neuen Zügen ausstatten. Der Großauftrag wird rund 1,7 Milliarden Euro kosten. Die U-Bahn in der Hauptstadt Großbritanniens bekommt ab 2023 neue Siemens-Züge für die viel frequentierte „Piccadilly Line“.
========
22.11.2018: Details, die wir nie erfahren sollten: Migrationspakt entstand hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/un-migrationsbeauftragte-arbour-neben-merkel-fuer-un-migrationspakt-verantwortlich-a2716268.html
<In den Diskussionen um den Migrationspakt meldet sich nun eine Mitstreiterin Merkels, die UN-Migrationsbeauftragte Louise Arbour zu Wort. Sie räumt ein, dass der Migrationspakt nie als unverbindlich gedacht war.
In Deutschland wird die Kritik von Stunde zu Stunde lauter, in aller Welt erklären immer mehr Länder, dass sie den verhängnisvollen UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen werden. Die von Merkel seit Jahren eifrig betriebene Spaltung Europas wird dadurch weiter vorangetrieben:
Erste Journalisten – wie etwa Wolfram Weimer – sprechen davon, dass der Migrationspakt zum Spaltpilz Europas wird. Um Merkels Pläne nicht scheitern zu lassen, greift nun die UN-Migrationsbeauftragte in die Debatte ein.
Details, die wir nie erfahren sollten
Dabei kommen erstaunliche Details, die die Deutschen vermutlich nie erfahren sollten, ans Tageslicht. So etwa die Tatsache, dass der Migrationspakt hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel entstanden ist:
„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des ‚Global Forum on Migration and Development‘. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Weimer.
Migrationspakt war nie als unverbindlich geplant
Und von Anfang an war geplant die Öffentlichkeit zu täuschen: Offiziell von Unverbindlichkeit zu sprechen, aber „einklagbare Verbindlichkeit“ festzuschreiben.
Für ihr perfides Agieren hat Merkel vermutlich von Anfang an in der UN-Migrationsbeauftragten Louise Arbour, die sich jetzt in die deutschen Diskussionen einmischt, eine wichtige Verbündete gefunden. Weimer sieht bei ihren Interventionen einen „agitatorischen Tonfall“.
Und schreibt über sie weiter: „Louise Arbour gilt nicht nur als ‚Mutter des Migrationspaktes‘, sie ist auch eine leidenschaftliche, politische Aktivistin. Seit Jahrzehnten betreibt sie aus einer linksliberalen Haltung heraus Politik zum Thema Minderheiten und Völkerrecht; ihre politischen Gegner rufen sie gerne ‚Comrade Louise‘, Genossin Louise.“
Sie hasst die USA und Israel
„Als Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen attackierte sie regelmäßig die US-Außenpolitik ebenso wie Israel oder auch die eigene Regierung in Kanada, die angeblich zu wenig für indianische Ureinwohner tue. Arbour setzt sich dabei auch in politische Nesseln, so als sie die Arabische Charta der Menschenrechte begrüßte, die Israel einseitig des Rassismus bezichtigte und den Zionismus zu „eliminieren“ suchte.
Erst nach heftiger Kritik westlicher Staaten distanzierte sich Arbour von einigen Aussagen dieser Erklärung. Großen, parteiübergreifenden Respekt erwarb sich Arbour aber als Chefanklägerin der Tribunale zum Völkermord in Ruanda und zu den Verbrechen während der Jugoslawienkriege.“
Eine solche Fürsprecherin für Merkels Migrationspakt dürfte die Zustimmung zu dem Machwerk bei den Menschen in Europa kaum erhöhen. Sie macht überdeutlich, wessen Interessen dieser Pakt vertritt. Für Merkel wird es immer schwieriger, ihren skandalösen Rechtsverstößen in der Migrationspolitik die höheren Weihen im Sinne einer nachträglichen Legitimation zu verleihen.>
========
22.11.2018: Ziele des Migrationspaktes? – Rechtsbrüche legitimieren!
========
22.11.2018: Merkels Rache an Sachsen: Kriminelle Asylanten nach Sachsen schicken:
Dem Bundesland Sachsen wird in Sachen Asylbewerber offenbar eine überproportional kriminalitätsanfällige Klientel zugewiesen. Zu diesem Schluß kommt Publizist Frank W. Haubold und stellt dem... Mehr»
Sachsens Innenministerium bestätigt: Dem Freistaat werden überproportional viele kriminelle Zuwanderer zugeteilt
========
Hamburg 22.11.2018: Politische Verfolgung durch das Merkel-Regime: Sanktionen gegen Iran: Telekom stellt iranischer Bank in Hamburg die Telefone ab
Auch deutsche Firmen befolgen die US-Sanktionen gegen den Iran. So stellte die Deutsche Telekom der in Hamburg ansässigen Bank Melli Iran die Telefon- und Internetleitungen ab. Mehr»
========
22.11.2018: Grüne, Deutsche Umwelthilfe und Umweltministerium *lügen vorsätzlich* bei Messwerten Dieselfahrverbote
========
22.11.2018: Die drehen durch! Feinstaubfilter für Räuchermännchen?!
========
22.11.2018: Gauland-Rede: Das Merkel-Regime terrorisiert Deutsche mit Dieselproblemen, füttert Migranten-Analphabeten mit 30 bis 55 Milliarden Euro jährlich durch, Erziehungs+Elterngeld 6,4Mia., Autobahnen+Strassen 6,6Mia., Schulen+Bäder+Parks ohne Geld, Altersarmut - Afrika wächst in 12 Tagen um 1 Million Menschen - Migrationspakt ist unverbindlich+regelt NICHTS:
Gauland: Die Bevölkerung Afrikas wächst alle zwölf Tage um 1 Million Menschen. Was wir getan haben, wird dort nicht einmal bemerkt
https://www.epochtimes.de/video/deutschland/gauland-die-bevoelkerung-afrikas-waechst-alle-zwoelf-tage-um-1-million-menschen-was-wir-getan-haben-wird-dort-nicht-einmal-bemerkt-a2716593.html
Die Rede von Gauland:
Der Terror an der Zivilbevölkerung - die deutsche Geduld ist ewig
<Als Heinrich Heine 1832 in Frankreich deutschen Auswanderern nach Übersee begegnete, notierte er: All diese armen Leute hätten über ihr Elend geklagt, aber immer mit der Frage geendet: "Was sollen wir tun? Sollen wir eine Revolution anfangen?" (31'') - "Ich schwöre", fährt Heine fort, "das was die Leute in Deutschland erduldet haben, hätte in Frankreich 36 Revolutionen hervorgebracht." (41'') -
Terror gegen Diesel in Frankreich und Proteste - Terror gegen Diesel in Deutschland NOCH ohne Proteste
Angesichts landesweiter Proteste französischer Autofahrer gegen die Benzinpreiserhöhung der Regierung musste ich spontan an Heinrich Heine denken und diesen Satz (54''). Die Wutrede einer 51-jährigen Bretonin und Diesel-Fahrerin wurde von Millionen Franzosen angeklickt (1'4''): "Vor 10 Jahren habt Ihr uns dazu gebracht, Diesel zu kaufen, weil sie als umweltfreundlicher galten", ruft die Bretonin an die Adresse ihres Präsident Macron, ihren Heiligen (1'15'').
Und jetzt wolle man die Diesel-Fahrer mit einer deftigen Steuererhöhung abkassieren (1'20''). Ob diese Demonstrationen auch Deutschland bald erreichen? Gründe dafür gäbe es genügend. Immerhin hat die Deutsche Umwelthilfe vor Gericht ein Diesel-Fahrverbot auf der A40 durchgesetzt, eine Hauptverkehrsader des Ruhrgebiets (1'39''). Das trifft Pendler noch härter als Preiserhöhungen (1'43''). Werden die Diesel-Fahrer in NRW nun auf die Strasse gehen? Wohl eher nicht, Heinrich Heine kannte den Grund (1'51''): Die deutsche Geduld und die französische unterscheiden sich sehr (1'56'').
Macron will Geld von Deutschland und "liebt" Deutschland
Meine Damen und Herren, wir alle haben den bewegenden Auftritt des französischen Präsidenten Macron vor dem Bundestag miterlebt, mit einem Aufruf zu einem noch festeren deutsch-französischen Schulterschluss und zur deutsch-französischen Solidarität gehört - ja meine Damen und Herren - den malträtierten französischen Autofahrern gehört unsere ungeteilte Sympathie (2'20''). In einem Zeitungsinterview erklärte Alexis Bierre, Forschungsdirektor am "Centre National de la Recherche Cientifique", einer der Gründe für die Proteste sei, dass Steuerzahler am unteren Ende der Steuerpyramide keine Gegenleistung mehr zu sehen bekommen für das, was sie einzahlen (2'42''). Es sei nicht überraschend, dass die Bewegung in ländlichen Gebieten und mittelgrossen Städten entstanden ist. Diese Territorien litten seit Langem unter dem allgemeinen Niedergang und der Verschlechterung öffentlicher Dienstleistungen (2'55''). Ist das so weit weg von unseren eigenen Problemen in abgehängten Regionen, meine Damen und Herren? (3'7'') - Bevor er [Macron] seine betörende Liebeserklärung an Deutschland aussprach, sagte Präsident Macron - ich zitiere: "Jeder von uns wird im Sinne einer Vergemeinschaftung seiner Entscheidungsbefugnis, seiner Aussenpolitik, seiner Migrations- oder Entwicklungspolitik sowie einen wachsenden Teil seines Haushaltes oder sogar seiner Steuereinnahmen teilen müssen." (3'31'') - Nun, meine Damen und Herren, es wäre nicht die erste aus finanziellen Gründen arrangierte Ehe, die öffentlich als Liebesheirat verkauft wird (3'42'').
Was uns betrifft: Wir bekennen uns zu jenem Ehevertrag, der in Maastrich geschlossen wurde (3'52''), und der gerade NICHT eine Teilung der Steuereinnahmen zur Übernahme der Schulden anderer Länder vorsieht, und dabei wollen wir auch bleiben (4'0'').
Merkel-Deutschland: 15 Millionen Steuerzahler finanzieren 80 Millionen Menschen
Ich habe an anderer Stelle schon darauf hingewiesen, dass es nur ein Bruchteil der deutschen Bevölkerung ist, denen wir die Tatsache verdanken, überhaupt einen Haushalt planen zu können (4'12''). 15 Millionen wirkliche Steuerzahler halten den Laden hier am Laufen (4'17''). Sie müssen alles schultern: Die Unsummen der Energiewende, die Massenimigration, die sogenannte Euro-Rettung, und nun also als Klimarettung verkaufte Automobilfeindschaft (4'29'').
Grenzwerte für Stickoxide: Deutscher Strassenverkehr 40 Mikrogramm / m3 - Arbeitsplatz in D+EU: 950 Mikrogramm / m3
Grosszügig will die Bundesregierung den Grenzwert für Stickoxide im Strassenverkehr von 40 Mikrogramm pro m3 Luft auf 50 Mikrogramm anheben. Frau Bundeskanzlerin hat das ausgeführt (4'43''), um Diesel-Fahrverbote in Städten zu vermeiden (4'47''). Bisher gibt es freilich keinen Beleg dafür, dass eine Konzentration von über 40 Mikrogramm pro m3 Gesundheitsschäden auslöst (4'56''). Der Grenzwert für die Stickoxidkonzentration an gewerblichen Arbeitsplätzen liegt in Deutschland und in der EU übrigens bei 950 Mikrogramm (5'9''). Der Lungenfacharzt und ehemalige Präsident des Deutschen Pneumologenverbandes Prof. Dieter Köhler hat erklärt, EU-Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub bezeichneten in keiner Weise irgendeine Gesundheitsgefährdung als Quelle, in Deutschland sei noch niemand an Stickoxigen gestorben (5'33'').
Aber es geht ja gar nicht um Stickoxide, sondern um Hochmoral (5'44''). Mit der Hochmoral verhält es sich so, dass die einen sie predigen, und die anderen sie bezahlen (5'50''). Wenn grüne Apostel der Politik und Medien erklären, dass wir künftig mehr zu Fuss gehen, mit dem Rad oder der Bahn fahren müssten - also die Menschen, nicht die Apostel - dann ist das zugleich die Aufforderung "Mund halten und zahlen", und die Menschen nehmen sich ein Beispiel an den Franzosen und gehen auf die Strasse (6'12'').
Merkel-Regime: Feinstaub+Stickoxide werden peinlichst überwacht - Migration dagegen nicht, obwohl sie manchmal tödlich ist
Meine Damen und Herren, für Feinstaub und Stickoxide gelten penibel überwachte Obergrenzen, für Migration bekanntlich nicht (6'25''). Dabei sind die gelegentlich tödlichen Nebenwirkungen von Migration - im Gegensatz zum Feinstaub - offensichtlich (6'34''). Neben dem in Wittenburg ein abgelehnter, aber geduldeter, afghanischer Asylbewerber einem Rentner die Kehle durchgeschnitten (6'47''), was nicht zu Hass und Hetze führen darf (6'50''), wie der zuständige Innenminister sofort anmerkte (6'53'').
Merkel-Regime: 30 bis 55 Milliarden Euro für Migranten verschwendet, grösstenteils Analphabeten - 70% Lehre-Abbrecher - 50% der Arbeitslosen - ca. 30% der Gefängnisinsassen
Obendrein kostet Migration beachtliche Summen, die von der Bundesregierung übrigens diskret verschwiegen werden (7'0''). Ich zitiere: Die Flüchtlingskosten werden auf viele Etats verteilt, und wer die Regierung nach der Gesamtsumme fragt, wird in ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten geschickt (7'14''), nur die eine, entscheidende Zahl gibt es nicht: Die Aufwendungen für einen klar definierten Personenkreis (7'21''). [Diese Angabe] ist nicht von mir, das schrieb die Neue Zürcher Zeitung (7'24''). Entwicklungsminister Gerd Müller sprach von 30 Milliarden Euro, die Bund, Länder und Gemeinden pro Jahr für eine Million Migranten ausgeben (7'40''). Da ungefähr 1 1/2 Millionen tatsächliche und angebliche Flüchtlinge seit 2015 zu uns gekommen sind, wären das 55 Milliarden Euro im Jahr (7'50''). Das Institut der Deutschen Wirtschaft kommt auf 50 Milliarden, das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung auf bis zu 55 Milliarden (7'59''). Zum Vergleich - Haushalt: Die Ausgaben für Erziehungs- und Elterngeld des Bundes betrugen im vergangenen Jahr 6,4 Milliarden, für Bundesautobahn und Autostrassen sind es 6,6 Milliarden. Der Jahresetat des Bundesforschungsministers - unsere "Zukunft" - liegt bei 17 Milliarden Euro (8'20''). Aber meine Damen und Herren: Ist das Geld wenigstens gut angelegt? Ein Grossteil der Einwanderer gehört in die Kategorie Primär- oder Sekundär-Analphabeten (8'32''). 70% der Migranten brechen laut Handwerkskammer ihre Lehre ab (8'42''). Jeder zweite Arbeitslose in Westdeutschland hatte 2017 einen Migrationshintergrund (8'47''). Etwa 30% der deutschen Häftlinge in deutschen Gefängnissen sind Ausländer (8'53'').
Merkel-Regime organisiert die Altersarmut für Deutsche (!)
Zugleich müssen sich einer Studie des WDR zufolge 40% der Deutschen auf Altersarmut einstellen (9'0''). Fast jedem zweiten Bundesbürger, der ab 2030 in Rente geht, drohe eine Altersversorgung aus der gesetzlichen Rentenversicherung unterhalb der Armutsgrenze (9'12''). Die Zahl der Menschen ohne Wohnung wuchs von 248.000 Personen im Jahr 2010 auf 335.000 Personen im Jahre 2016, wie die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken antwortete (9'28'').
Merkel-Regime hat kaum Geld für Schulen, Bäder, Parks etc. - Migration ist KEINE Lösung - Afrikas Bevölkerung wächst in 12 Tagen um 1 Million - in 18 Tagen 1,5 Millionen
Über die Zustände an öffentlichen Schulen, Bädern und Parks liest man wenig erfreuliches: Es fehlt überall an Geld, obwohl wir angeblich so viel haben (9'38''). Ich weiss - meine Damen und Herren auf der linken Seite des Hauses - Sie werden jetzt wieder sagen, die AfD spiele Ausländer gegen deutsche Sozialfälle aus (9'49''). Aber ich habe lediglich ein paar Fakten aufgezählt. Sozialstaat und offene Grenzen, das kann niemals zusammen funktionieren (9'57''), das ist ungefähr so, wie wenn man im Winter das Fenster aufreisst und zugleich die Heizung immer höher dreht, um die Temperatur zu halten (10'5''). Gut, die aktuelle Migration kostet viel und rentiert sich nur wenig. Aber wir haben doch wenigstens geholfen, oder? (10'15'') - Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, sich eine Zahl gut einzuprägen: Die Bevölkerung Afrikas wächst alle 12 Tage um eine Million Menschen (10'26''). Das heisst: Jene etwa 1 1/2 Millionen Migranten die aufgrund von Frau Merkels Politik der offenen Grenzen seit September 2015 zu uns geströmt sind, und unser Land vor enorme Schwierigkeiten stellen, werden in Afrika in 18 Tagen nachgeboren (10'45''). Was wir getan haben und tun werden, wird dort nicht einmal bemerkt (10'51'').
Merkel-Regime will auch noch den UN-Migrationspakt verbrechen: Ein völlig unverbindliches Papier soll Migration ordnen, illegale Einwandeurng eindämmen, Schlepperwesen bekämpfen - das GEHT wohl NICHT mit einem UNVERBINDLICHEN Papier...
Obwohl die bisherigen Erfahrungen der Migration nicht die besten sind, will die Bundesregierung ja nun in wenigen Tagen dem "Global Compact for Migration" beitreten (11'4''). Dieser "Global Compact", der völlig unverbindlich ist, aber Fluchtursachen bekämpfen soll, nennt die Hauptfluchtursache mit KEINER Silbe: Die Bevölkerungsexplosion (11'18''). Wer Europa als Abflussbecken dafür anbietet, wird Europa schwächen, und Afrika KEIN BISSCHEN HELFEN (11'30''). Viele Länder, auch viele Europäer, werden das Dokument NICHT unterzeichnen. Nun hat auch Israel NEIN gesagt, und da bin ich nun mal auf die Erklärung gespannt (11'45''). Dem Bundestag liegen derzeit mindestens 17 Petitionen gegen den Pakt vor, und auch in der Union wächst der Widerstand gegen ihn (11'56''). Herr Spahn, der Bundesgesundheitsminister, will darüber abstimmen lassen (12'1''). Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Zusammenarbeit und Entwicklung Ramsauer ist der Meinung, der Pakt öffnet den Flüchtlingsstrom nach Deutschland Tür und Tor. Das ist einer Ihrer Abgeordneten, liebe Kollegen der CDU (12'18''). Die Werte-Union sagt: Integration JA, Migrationspakt NEIN DANKE. Recht haben Sie (12'27''). Der Öffentlichkeit wird immer erklärt, der Global Compact sei unverbindlich. Er ist rechtlich nicht bindend, Und deshalb steht Deutschland dazu, sagte die Bundeskanzlerin Anfang November [2018] in Warschau, bei einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten (12'44''), liebe Frau Bundeskanzlerin, eine reizende Miniatur in politischer Doppelmoral (12'51'').
Zugleich hören wir: Der Pakt solle die weltweite Migration ordnen, die illegale Einwanderung eindämmen, und das Schlepperwesen bekämpfen (13'3''). Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank, könnten Sie der Öffentlichkeit einmal erklären, wie das funktionieren soll mit einem völlig unverbindlichen Papier? (13'16'') - Viel Vergnügen bei der Erklärung (13'18''). Ich weiss schon, wieso Herr Maas das nicht macht und nicht kann (13'23''). Wir fordern ein ENDE dieser Experimente. Die Probleme, die diese Regierung diesem Land aufgebürdet hat, sind ohnehin kaum zu schultern (13'33''). Hören Sie auf, Ihre Politik an Illusionen auszurichten. Ich will deshalb heute NICHT mit einem Zitat Bismarcks schliessen, was ich gern mache, sondern mit Abraham Lincoln: "Ihr werdet die Schwachen nicht stärken, indem ihr die Starken schwächt. Ihr werdet denen, die ihren Lebensunterhalt verdienen müssen, nicht helfen, indem ihr DIE ruiniert, die bezahlen." Dankeschön. (14'33'')>
========
23.11.2018: Der "Bund" kann neu die Qualität der Schulen "fördern":
CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne unterstützten gemeinsam, dass der Bund die Qualität der Schulen fördern könne. "Damit ist der Weg frei für bundesweit einheitliche und ambitionierte... Mehr»
Bildung: Grüne und FDP begrüßen Grundgesetzänderung
========
23.11.2018: Spiegel-Kolumnist zerlegt UN-Migrationspakt: „Als hätten Robert Habeck und Margot Käßmann die Federführung gehabt“
Der Grund, warum die meisten Staaten der Welt – einschließlich aller Schurken- und Folterstaaten – den UN-Migrationspakt unterschreiben werden, ist der billige moralische Zusatzgewinn, meint Jan... Mehr»
========
23.11.2018: Wagenknecht: Ursachen von Migration bekämpfen!
Die Fraktionschefin der Linken hat den UN-Migrationspakt kritisiert. Dieser "idealisiert Migration und klammert die Ursachen aus, die zu beseitigen aber die entscheidende politische Aufgabe wäre", so... Mehr»
Wagenknecht kritisiert: UN-Migrationspakt „idealisiert Migration und klammert die Ursachen aus“
========
23.11.2018: Nun gibt es sogar bei Vatikan-Pfarrern Widerstand gegen den Migrationspakt:
Der „UN-Migrationspakt“ zielt auf „eine sichere, geordnete und reguläre Migration“. Der Titel klingt gut; wer wollte hier dagegen sein? Drei Pfarrer - aus der Schweiz und aus Deutschland -... Mehr»
Drei Pfarrer sprechen sich gegen den „Global Compact of Migration“ aus – Migration hin zur Masse?
========
23.11.2018: Von Soros und Atlantik-Brücke gut geschmierte CDU-Kandidaten:
========
Kandidaten für CDU-Vorsitz stellen sich hinter UN-Pakt
23.11.2018: CO2-Hysterie in Merkel-Deutschland bringt gar nichts:
Was bedeuten übertriebene Klimaschutzvorgaben für die Autoindustrie - und ihre Beschäftigten? Schon die künftigen E-Autos dürften Arbeitsplätze kosten, weil sie schneller zu montieren sind.... Mehr»
VW-Betriebsrat warnt: Übertriebene CO2-Grenzwerte gefährden Jobs
========
23.11.2018: Polizei plant Punktesystem für kriminelle Zuwanderer – je schwerer das Verbrechen, desto mehr Punkte
Die Polizeibehörden planen ein Punktesystem für kriminelle Zuwanderer. Je schwerer das Verbrechen ist, desto mehr Punkte sammeln die Kriminellen. Mehr»
========
23.11.2018: Merkel-Deutschland hat Gewinn, aber Deutsche sehen nicht viel davon:
========
Staat steuert dieses Jahr auf Rekordüberschuss zu
23.11.2018: Mordopfer von Migranten vor dem Bundestag:
========
Erinnerung an Merkels Tote – Symbolische Beerdigung vor dem Reichstag
23.11.2018: DB ist am Kippen:
Verheerende Lage bei der Bahn – nur 20 Prozent der Züge voll funktionsfähighttps://deutsch.rt.com/wirtschaft/79793-verheerende-lage-bei-bahn-nur/
Nur einer von fünf Fernzügen der Deutschen Bahn ist voll funktionsfähig. Die Pünktlichkeitsquote fällt auf neue Tiefststände. Die Probleme der Bahn sind Folge jahrelanger Misswirtschaft und einer verfehlten Verkehrspolitik.
========
23.11.2018: AfD im Bundestag zum UN-Migrationspakt: "Sie bewegen sich im Eiltempo in Richtung Totalitarismus!"
========
Berlin 23.11.2018: Weihnachtsmarkt mit Festung rundrum:
Hochsicherheits-Weihnachtsmarkt? Terrorschutz-Maßnahmen verwandeln Breitscheidplatz in eine Festung
========
24.11.2018: Berlin wird zum zweiten Riad:
https://www.epochtimes.de/video/deutschland/hilferuf-einer-schulleiterin-in-berlin-neukoelln-wir-sind-arabisiert-a2716269.html
Hilferuf einer Schulleiterin in Berlin-Neukölln: „Wir sind arabisiert“
========
24.11.2018: Kriminelle Antifa-NATO-SPD hat noch 14%:
Wahltrend Forsa: Jeweils 14 Prozent für SPD und AfD
Die Ergebnisse der neuen Umfrage zu den Parteien: CDU/CSU liegen bei 27 Prozent, danach folgen die Grünen. AfD und SPD sind gleichauf. Mehr»
========
24.11.2018: Hilfloses Merkel-Regime hat keine Rezepte für Obdachlose:
========
Für Obdachlose im Winter: U-Bahnhöfe, Container, Hotelzimmer
UN-Migratonspakt: Rechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend - die normale Merkel-Verarsche:
„Rechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend“ – Ja, was ist denn das für eine Aussage der Bundesregierung, wenn nicht die, dass die Politik sich anmaßt, über dem Recht zu stehen?... Mehr»
Axel Retz: „Wer hat den UN-Migrationspakt maßgeblich verfasst und dabei eine ‚internationale Gestalterrolle‘ übernommen?“
========
26.11.2018: Was kann man Bürger lesen lassen? – Grüne Zensur in Bremen
========
26.11.2018: Erdogan will in Deutschland Politik machen:
Wegen türkischer Einflussnahme: Ditib-Vorsitzende treten zurück
========
Nach dem Bundestag segnete die Länderkammer eine ganze Palette von Neuregelungen ab. Milliardenschwere Entlastungen sollen bald bei den Bundesbürgern ankommen, insbesondere Familien sollen profitieren. An den ärmsten Kindern gehen die Hilfen jedoch vorbei.
========
27.11.2018: Antonio Guterres soll für den Migrationspakt verantwortlich sein:
...der die Vorlage für den umstrittenen Migrationspakt lieferte", so betitelt heute der FOCUS seinen Artikel über den Portugiesen Antonio Guterres. Mehr»
Das ist der Mann …
========
Berlin 27.11.2018: Muslim-Polizeischüler ohne Deutschkenntnisse werden "normal":
Rund 40 Prozent der Polizeischüler in Berlin besitzen einen Migrationshintergrund. Nun will die neue Leiterin der Polizeiakademie, Tanja Knapp, den Englischunterricht streichen, damit die Schüler... Mehr»
40 Prozent Migranten unter den Berliner Polizeischülern – Auszubildende müssen erstmal Deutsch lernen
========
27.11.2018: Nach Terror von "Umwelthilfe" gegen Dieselfahrzeuge:
Seit 2002 betont die Krombacher Brauerei ihr Engagement für Umweltprojekte. Jährlich spendet sie hunderttausende Euro für Artenschutzprojekte, die der WWF oder Nabu durchführen. Auch die Deutsche... Mehr»
Krombacher Brauerei spendet nicht mehr an Deutsche Umwelthilfe – Solidarität mit Diesel fahrenden Biertrinkern?
27.11.2018: AUFGEDECKT: MERKELs Dieselgate-Verein DEUTSCHE UMWELTHILFE verliert wichtigen Sponsor
========
27.11.2018: DGB-Chef wendet sich nach Antifa-Krawallen gegen Polizei gegen die kriminelle Antifa:
DGB-Chef: "Wir werden in Zukunft keine DGB-Häuser an die Antifa vermieten!"
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/dgb-chef-wir-werden-in-zukunft-keine-dgb-haeuser-an-die-antifa-vermieten-a2721671.html
<Nachdem 2017 noch der "Antifa Kongress Bayern" in DGB-Räumlichkeiten in München stattfinden durfte, kündigte der DGB-Chef Reiner Hoffmann auf dem Bundeskongress der Polizeigewerkschaft am Dienstag in Berlin an, dass dies künftig nicht mehr der Fall sein werde.
========Auf dem Bundeskongress der Polizeigewerkschaft (GdP) in Berlin machte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Reiner Hoffmann deutlich, dass sich der DGB zukünftig von der linksradikalen Antifa distanziere.
Zukünftig würden der Antifa keine Räumlichkeiten mehr zur Verfügung gestellt, so Hoffmann am Dienstag in der Hauptstadt: „Wir acht DGB-Gewerkschaften sind die größten Antifaschisten im Land. Wir sind aber nicht die Antifa und müssen uns von ihr den Kampf gegen Rechts nicht erklären lassen. Deshalb werden wir in Zukunft keine DGB-Häuser an die Antifa vermieten!“
Die Junge Freiheit veröffentlichte diesen tweet von der #gdpkon2018 mit der Behauptung: „DGB vermietet keine Räume mehr an Antifa“ – Flugs kommen die üblichen „DIE Antifa“muss verboten werden. Doch der #GdP tweet ist mittlerweile #deleted Was ist hier eigentlich los? pic.twitter.com/KqWMEjMhEn
— Nada Boy (@Her_Of_Twin) 27. November 2018
Gleichzeitig verurteilte der DGB-Chef gewaltsame Übergriffe auf Polizisten durch Demonstranten:Gewalt gegen Polizisten ist weder ein Kavaliersdelikt noch hat es was mit zivilem Ungehorsam zu tun.“
Klares Statement von DGB-Chef Hoffmann: „Gewalt gegen Polizisten ist weder ein Kavaliersdelikt noch hat es was mit zivilem Ungehorsam zu tun. Eure Kolleginnen und Kollegen in allen DGB-Gewerkschaften, das kann ich versichern, stehen geschlossen hinter Euch“ #gdpkon2018 pic.twitter.com/BpZFa10xdG
— GdP Pressestelle (@GdPPresse) 27. November 2018
2017 gab es aus den Reihen der GdP Unmutsäußerungen darüber, dass im DGB-Haus in München der „Antifa Kongress Bayern“ stattfinden durfte.
„Solang es aus den Reihen der Antifa gewalttätige Angriffe auf unsere Kolleginnen und Kollegen gibt, darf es nicht sein, dass sie ihre Veranstaltungen in Räumlichkeiten des DGB abhalten“, kritisierte die GdP damals.
Auch der hessische Landesvorsitzende der DPolG, Lars Maruhn sprach sich damals gegen eine Vermietung der DGB-Räumlichkeiten an die Antifa aus,
„Ich halte es für ein fatales Zeichen, dass der DGB, welcher sich in seinen Statuten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verschreibt, zum wiederholten Mal mit einer solchen, aus unserer Sicht, den Grundsätzen der Verfassung entgegenstehenden Gruppierung vereinigt und (zumindest) logistische Hilfe bereitstellt.“
Das war nicht die erste Kritik seitens der GdP gegenüber dem Dachverband betreffend der Antifa. Bereits 2011 forderte der damalige GdP-Vorsitzende Bernhard Witthaut mit Blick auf die bevorstehenden 1.-Mai-Demonstrationen:„Auch der DGB muss dafür Sorge tragen, dass er nicht als Deckmantel von gewaltbereiten extremistischen Gruppen benutzt wird. Es sollte jedem klar sein, dass er als Anmelder einer Demonstration schnell den ‘Schwarzen Peter’ zugeschoben bekommt, wenn etwas passiert.“ (er)>
27.11.2018: SPD-Abgeordneter Bülow tritt aus Partei aus: „Nichts von dem, was wir den Menschen versprechen, halten wir“
========
27.11.2018: UN-Migrationspakt verstößt gegen Beschluss der UN-Menschenrechtskommission und Völkerstrafgesetzbuch
========
Merkel schafft das 27.11.2018: Stromausfälle werden bald normal:
========
„Blackout“-Szenarien: Bundesamt für Bevölkerungsschutz warnt vor umfassenden Stromausfällen
Berlin 27.11.2018: Behörden kooperieren gegen kriminelle, arabischstämmige Familienclans: Geld abdrehen und Kinder entziehen ist geplant:
Bollwerk gegen arabische Clans: Berlin rüstet auf
========
27.11.2018: Deutsche Städte werden von muslimisch-arabischen Familienclans beherrscht: Berlin, Essen, Duisburg, Bremen etc. - Operationen unter dem Deckmantel von Kneipen etc.:
Diese Clans wollen ein eigenes Deutschland
https://www.20min.ch/ausland/news/story/Deutschland-steckt-im-Griff-der-Familien-Clans-26008868
<In Deutschland gibt es eine Parallelgesellschaft, in der kriminelle Grossfamilien herrschen. Nun gehen erste Städte gezielt gegen das Problem vor.
In manchen deutschen Grossstädten gibt es Viertel, in denen längst Parallelgesellschaften entstanden sind. Im dicht besiedelten Berlin-Neukölln und mittlerweile auch im bürgerlichen Berliner Stadtteil Charlottenburg regieren Familienclans. Auch in Städten wie Essen, Duisburg oder Bremen nimmt die organisierte Kriminalität ein neues Ausmass an.Die Rede ist von rivalisierenden Grossfamilien mit arabischen, kurdischen, türkischen und libanesischen Wurzeln. Viele von ihnen sind in den Achtziger- und Neunzigerjahren aus dem vom Bürgerkrieg heimgesuchten Libanon nach Deutschland geflohen.
Sie lehnen die demokratische Grundordnung ab und sehen das Gewaltmonopol nicht beim Staat. Kurz: Die Mitglieder dieser Grossfamilien haben ihr eigenes Rechtsverständnis, zuweilen sogar mit eigenen «Friedensrichtern», die die deutsche Justiz ersetzen, wie die ARD berichtete.
Grossfamilien mit bis zu 1000 Mitgliedern
Das Ausmass lässt sich aber vorerst nicht in Zahlen fassen. Gemäss der «Zeit» hat das Bundeskriminalamt (BKA) 2015 eine Zahl in Umlauf gebracht, die aufhorchen liess: 200'000. Doch präzisierte das BKA, dass das nicht heisse, dass in Deutschland 200'000 kriminelle Angehörige von Grossfamilien lebten, wie die «Zeit» schreibt. Es handle sich lediglich um «das Personenpotenzial der Clanfamilien». Es gäbe Grossfamilien mit bis zu 1000 Mitgliedern.
In Duisburg, wo der Stadtteil Marxloh in der Hand von Clans ist, geht man von 70 Familien mit insgesamt 2800 Personen aus. Rund 900 Personen davon seien «polizeibekannt», berichtet «Focus».
Gastrobetriebe und Shisha-Bars
In Einzelfällen verüben die Mitglieder Taten, die aufgedeckt werden. So zum Beispiel den Überfall auf das Berliner Luxuskaufhaus KaDeWe im Dezember 2014. Viel öfter jedoch agierten die Clans im Verdeckten, etwa im organisierten Drogenhandel. Das Treiben der Familien sei auch deswegen nur schwer aufzudecken, weil es oft innerhalb einzelner Clans zu einer Durchmischung von illegalen und legalen Geschäften komme. Insbesondere Gastronomiebetriebe oder Shisha-Bars würden oft als Deckmantel für andere Geschäfte genutzt.
Wichtige Strippenziehern
Um den Kampf gegen das organisierte Verbrechen voranzutreiben, haben einige deutsche Städte seit kurzem Staatsanwälte eingesetzt, die sich ausschliesslich mit Familienclans befassen. In Berlin ist dies seit Oktober 2017 der Fall, in Duisburg sind seit Juni zwei neue Staatsanwälte im Dienst. Man erhofft sich, die Clans besser durchleuchten zu können, den Geldfluss innerhalb der Familien aufzuschlüsseln und bis zu den wichtigen Strippenziehern vorzudringen.
Die Ermittlungsarbeit unterscheidet sich in vielen Punkten grundlegend von jener bei anderen Verbrechen. Zum einen sei die Loyalität innerhalb der Bandenmitglieder enorm. Zum anderen lassen sich kaum verdeckte Ermittler einschleusen, wie Oberstaatsanwalt Stefan Müller «Focus» erklärt: «Da kann man nicht einfach so einen Ermittler einschleusen und einen Cousin präsentieren, der vor sechs Wochen noch nicht da war.»
(mat)>
=======
28.11.2018: Das iPhone macht Schluss mit CeBIT:
Aus für IT-Messe: CeBIT wird eingestellt
========
28.11.2018: Moskauer Truppe darf in Berlin Theater spielen:
Stanislawski erobert Spreemetropole: Moskauer Theater bekommt Spielstätte in Berlin
========
29.11.2018: Nationales Verbrechen für Unterwanderung durch Islam und Afrika:
Bundestag stimmt für umstrittenen UN-Migrationspakt
Der Bundestag hat sich hinter den umstrittenen UN-Migrationspakt gestellt. Kritik kam vor allem aus den Reihen der AfD. Mehr»
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-stellt-sich-hinter-un-migrationspakt-a2723693.html
========
29.11.2018: Gottfried Curio: UN-Pakt eine Einladung zur weltweiten Völkerwanderung nach Deutschland ohne Obergrenze
29.11.2018: Migrationspakt: 372 Abgeordnete haben unser Land verkauft!
29.11.2018: Dr. Gottfried Curio (AfD) zum UN-Migrationspakt: „Dieser Pakt ist ein Trojanisches Pferd“
========
29.11.2018: Wer Permakultur-Landwirtschaft nicht kennt, leidet unter Dürre - dumme Bauern in Deutschland:
Mehrere tausend Bauern haben bislang Dürrehilfen beantragt oder sich dafür registriert. Es stehen 340 Millionen Euro zur Verfügung. Mehr»
Tausende Bauern beantragen Dürrehilfen
========
29.11.2018: Deutsche Justiz will nicht mehr aufnotiert werden:
========
Brüllender Erfurter Richter untersagt Mitschrift bei Prozess
29.11.2018: Merkel-Deutschland mit Massaker an Frauen durch kriminelle Asylbewerber:
========
BRD 2017: Alle 2,5 Tage eine ermordete FRAU!
Schluss mit der Hetze mit dem Wort "Nazi":
Eggenfelden (Bayern) 29.11.2018: Gericht verbietet der kriminellen SPD den Rufmord gegen andere Parteien mit dem Wort "Nazi" - 500 Euro Geldstrafe:
"Nazi"-Äußerung gegenüber AfD-Mann: Geldstrafe für SPD-Politiker
https://www.pnp.de/lokales/landkreis_rottal_inn/eggenfelden/3154215_Nazi-Aeusserung-gegenueber-AfD-Mann-Geldstrafe-fuer-SPD-Politiker-Kuby.html
<Wie weit geht die Meinungsfreiheit in der politischen Auseinandersetzung? Letztendlich ging es am Donnerstag um diese Frage bei einem Prozess vor dem Eggenfeldener Amtsgericht. Angeklagt war der SPD-Jungpolitiker Valentin M. Kuby, er wurde zu einer Geldstrafe von 500 Euro verurteilt, weil er den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka in einem Facebook-Post als "Nazi" bezeichnet hatte.
Am 20. Mai dieses Jahres hatte Kuby, der für die SPD als Direktkandidat für die Landtagswahlen im Wahlkreis Rottal-Inn antrat, einen Kommentar unter den Post eines Mitglieds der AfD-Bundestagsfraktion geschrieben. In dem Post war zu lesen, dass es in der AfD-Fraktion keine Rechtsradikalen gebe, sollte jedoch tatsächlich jemand rechtsradikale Auffassungen vertreten, dann würde er aus der AfD ausgeschlossen werden. Kuby wollte dies nicht unkommentiert stehen lassen, denn zuvor war bekannt geworden, dass zwei damalige Mitarbeiter des Abgeordneten Protschka der "Identitären Bewegung" sehr nahestehen, eine Organisation, die wegen ihrer rechtsradikalen Gesinnung vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Kuby schrieb deshalb unter den AfD-Post, dass der "Nazi Protschka" derartige Leute beschäftige.
Vorsitzender Richter Andreas Oberberger verurteilte Valentin M. Kuby am Ende zu 25 Tagessätzen zu je 20 Euro. Zwar sei eine Wahlkampfsituation durchaus gegeben gewesen, "gewisse Äußerungen sind da sicher von der Meinungsfreiheit gedeckt". Doch Kuby sei es hier um die Diffamierung einer Person gegangen, damit sei der Bereich der Meinungsfreiheit verlassen und das Strafrecht greife wegen der erfolgten Beleidigung. Kuby kündigte unmittelbar nach Prozessende an, den Weg in die nächsthöhere Instanz einzuschlagen. − hl>
Teilen / share:
Fotoquellen
[1] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Bamberger, Hessen 2018: https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
[2] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Hagemeier, Düsseldorf 2017: https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
^