-- Udo Ulfkotte: Kein
Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für alle im "Lustigen
Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den
Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht.
FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der
Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag
2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was
uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von
Migranten verschweigen
=======
16.1.2019: Was tut der kriminelle
Mossad-Verfassungsschutz in Deutschland? - Rufmorde gegen
Deutsche - Manöver gegen deutsche Parteien, um sie als
ungesetzlich erscheinen zu lassen
<1. Beobachtung durch Lesen öffentlich
zugängiger Quellen.
Die rechts-konservative Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT (JF)
wurde 10 Jahre lang vom Verfassungsschutz beobachtet. Mehr
als sie zu lesen hat der VS vermutlich nicht unternommen.
Dass Telefone abgehört wurden ist zwar nicht
auszuschließen, wahrscheinlich ist es nicht.
Gefunden wurde nichts, was irgendwie die diese Überwachung
gerechtfertigt hätte.
2. Beobachtung mit geheimdienstlichen Mitteln.
Die Beobachtung der REPUBLIKANER (REP) erfolgte von 1992
bis 2004 in dieser Form. Es wurde also nicht nur die
Parteizeitung gelesen sowie Flugblätter und Rundschreiben
ausgewertet, es wurden Informanten eingeschleust,
Aufzeichnungen von internen Versammlungen analysiert und
Bewegungsprofile von Leistungsträgern der REP erstellt.
Nachdem die REPUBLIKANER ihren fragwürdigen Protagonisten
Franz Schönhuber 1994 nach einem Jahr Rangelei los
geworden waren, hätte aus heutiger Sicht die Überwachung
der Stufe 2 eingestellt werden können: Diejenigen
Rechtsausleger, die mit Aussagen gegen die freiheitliche
demokratische Grundordnung auffällig geworden waren, hatte
die Partei mit Nachdruck aussortiert.
So kam es zu dem seltsamen Umstand, dass in dem
Verfassungsschutz-Jahresbericht stets nur Auffälligkeiten
von Personen aufgeführt wurden, die zum Zeitpunkt des
Erscheinens längst nicht mehr Mitglied der REP waren.
Wohlgemerkt: die Republikaner wussten ja gar nicht,
welcher Parteigänger jetzt in das Netz des VS geraten war
– und hatten sich dennoch erfolgreich aus eigener Kraft
gereinigt.
3. Beobachtung und Infiltration durch Agents Provocateurs
(AP).
Das Einschleusen von Personen in eine Organisation, die
dort selbst Straftaten begehen um sich zu legitimieren und
sogar andere zum Mitmachen anstiften, kennen wir aus
Mafia- und Agentenfilmen – und aus dem Verbotsverfahren
gegen die NPD.
Für eine Demokratie und einen Rechtsstaat ist das
Einschleusen von APs eine Gratwanderung. Im Fall der NPD
stellte sich heraus, dass die eingeschleusten Maulwürfe
und aktiven Agenten das rechte Maß überschritten hatten.
Viele Straftaten, viele staatsfeindliche Aktionen wären
gar nicht geschehen, wenn nicht der Verfassungsschutz die
Fäden gezogen hätte.
Leitende Verfassungsschützer rühmten sich Ende der 90er
Jahre, die Gremien der NPD einschließlich der
Landesvorstände wären beschlussunfähig, wenn der VS alle
seine Agenten aus den führenden Positionen zurück zöge. Im
Verbotsverfahren gegen die NPD stellten sich 13 von 15
Kronzeugen als VS-Agenten heraus! Dadurch scheiterten die
Verbotsanstrengungen auf peinlichste Weise.
Wir sehen also, dass eine Beobachtung durch den
Verfassungsschutz mit den Methoden zu 1. und 2. erhebliche
Verletzungen von Persönlichkeits- und Freiheitsrechten mit
sich ziehen kann. Eine Partei, die beobachtet wird, kann
ihrer vom Wähler übertragenen Aufgabe nicht mehr im
erforderlichen Maß nach kommen.
Ich selbst halte die Schranken für solche
Geheimdienst-Tätigkeiten für äußerst unzureichend. Hier
müsste eine neutrale gerichtliche Institution den Vorgang
laufend überwachen.
Wie sieht es aber mit der ersten Stufe der Beobachtung
durch den Verfassungsschutz aus? Ist sie so harmlos und –
bei korrektem Verhalten des Observierten – so folgenlos
wie es scheint?
Nein, denn die öffentliche Wahrnehmung ist eine völlig
andere.Der Normalbürger geht also nach dem Prinzip “kein
Rauch ohne Feuer” davon aus, dass im Falle einer
Beobachtung bereits Erkenntnisse vorliegen, die das Objekt
der Observierung unwählbar erscheinen lassen.
Bei der unter 1. genannten JUNGEN FREIHEIT bedeutete die
Überwachung, dass sich keine Anzeigenkunden mehr fanden,
die in der JF inseriert hätten. Die Zeitung wurde dadurch
mehr als doppelt so teuer als sie es mit Anzeigen hätte
sein können. Es wäre beinahe ihr Ruin gewesen.
Die unter 2. genannten REPUBLIKANER gerieten allein durch
das Stigma der VS-Beobachtung in erhebliche personelle und
organisatorische Schwierigkeiten – auch ohne dass der VS
hier steuernd eingriff.
Personell dadurch, dass jeder, der sich für die REP
einsetzte, mit Nachteilen am Arbeitsplatz, im
Bekanntenkreis, in der Nachbarschaft, ja sogar für seine
Kinder in der Schule rechnen musste. Die Partei ging
sämtlicher Ressourcen der Leistungsträger aus dem
öffentlichen Dienst verlustig. All die Lehrer und
sonstigen Fachleute des öffentlichen Dienstes brachen ihre
Kontakte ab oder traten aus. Junge Mitglieder wurden von
ihren Arbeitgebern bei Anstellung zu
Unvereinbarkeitserklärungen genötigt und waren für die REP
verloren.>
========
Michael Palomino mit dem Inkakreuz mit Mutter Erde
16.1.2019: Eigener Verfassungsschutz der AfD
fehlt!
"Die AfD muss einen eigenen
AfD-Verfassungsschutz gründen - um gegen den
Mossad-Verfassungsschutz und dessen Ganoven
vorzugehen!"
Michael Palomino, 16.1.2019
========
Berlin 16.1.2019: Der "Volkslehrer" wird
entlassen - wegen seines YouTube-Kanals mit kritischen
Äusserungen zur "Verfassung", die es GAR NICHT GIBT (!!!): Kündigung eines Berliner Lehrers wegen Äußerungen auf
Youtube-Kanal bestätigt
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kuendigung-eines-berliner-lehrers-wegen-aeusserungen-auf-youtube-kanal-bestaetigt-a2767320.html
<Nikolai N. ist Grundschullehrer und
betreibt als sogenannter "Volkslehrer" seinen eigenen
Videokanal. Vor einem Jahr hat sich der Senat eingeschaltet.
Das Arbeitsgericht Berlin hat die Kündigung eines Lehrers
bestätigt, der wegen Äußerungen auf seinem Youtube-Kanal „Der
Volkslehrer“ entlassen wurde. Das Gericht wies am Mittwoch die
Kündigungsschutzklage des Manns ab. Dem Kläger komme es darauf
an, in seinen Videos „die verfassungsmäßige Ordnung“
Deutschlands infrage zu stellen und verächtlich zu machen,
erklärten die Arbeitsrichter. (Az. 60 Ca 7170/18)
Diese Einstellung sei mit der Tätigkeit als Lehrer
„unvereinbar“. Es könne nicht angenommen werden, dass der
Mann bereit sei, „sich zur freiheitlich demokratischen
Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes zu bekennen“. Gegen
die Entscheidung kann der Lehrer Berufung beim
Landesarbeitsgericht einlegen.
Nikolai N. ist im Internet mit einem eigenen YouTube-Kanal sehr
aktiv, veröffentlicht regelmäßig Videos, in denen er laut
Tagesspiegel solche Sachen behaupte wie, „das deutsche Volk
müsse sich wehren, das weiße Europa sei in Gefahr und es sei
Zeit zu kämpfen“.
2017 war er bei einer Lesung von Angela Merkel laut
geworden: „Diese Frau ist keine Kanzlerin des deutschen
Volkes. Sie ist eine Dienerin der Finanz-Eliten …“
(afp/nmc)>
Kommentar: Der "Volkslehrer" Herr Nikolai N. wird ein guter
Kanzler werden!
Michael Palomino, 16.1.2019
Selbst in einem
„Leitmedium“ wie dem Focus sind die Schönrechnereien der
Behörden beim Thema Inflation aufgefallen. Die offiziellen
Inflationsraten würden geschönt.
Tatsächlich ist die
Inflationsrate deutlich höher. Sie liege bei etwa 5 % und
nicht etwa 2,3 %, wie angegeben. Der Trick sei, dass die
Produkte im Warenkorb im Lauf der Zeit verändert würden.
So ändert sich die Leistungsfähigkeit verschiedener
technischer Produkte. Die Bewertung umfasst dann nicht nur
die Preissteigerungen, sondern zieht wiederum die höhere
Leistungsfähigkeit fiktiv von den steigenden Preisen
wieder ab.
Inflation: Tatsächlich
höher….
Deshalb erinnern wir
angesichts der jüngsten offiziellen Inflationsrate an
einen früheren Beitrag, in dem dies ebenfalls klar
thematisiert wird. Die Inflationsrate steigt stärker als
gedacht. Und dies entspricht faktisch einer heimlichen
Enteignung.
„Die Inflationsrate in der
Euro-Zone war über Monate und fast schon Jahre
überraschend niedrig. Die Preise sind angeblich nicht so
hoch und stark gestiegen, wie die Kritiker der
Euro-Politik dies vermutet hatten. Die guten Zeiten
scheinen vorbei. Die EZB, die Europäische Zentralbank,
musste nun eine Inflationsrate von 2,5 % vermelden. Das
ist immer noch nicht allzu viel, dennoch liegt die neue
Rate 0,5 Prozentpunkte über dem Ziel der EZB.
Die neuen Zahlen
zeigen vor allem eines: Die Ruhe dürfte bald vorbei
sein. Sie müssen sich auf eine höhere Inflationsrate
einstellen.
Inoffizielle
Inflationsrate noch höher
Dabei ist die inoffizielle
Inflationsrate ohnehin noch viel höher. Inoffizielle
Inflationsraten berechnen beispielsweise wir, indem wir
uns an Messungen in den USA orientieren, bei denen
wiederum die Preise früherer Jahre zugrunde gelegt werden.
In offiziellen Messungen wiederum wird gelegentlich ein
neuer, höherer Preis als Ausgangspunkt festgelegt, da
beispielsweise Computer ja auch mehr können.
Sie können davon ausgehen,
dass Sie in Abhängigkeit davon, wie hoch die
Konsumausgaben in Ihrem Haushalt sind, 3 bis 4 % mehr
zahlen müssen als vor einem Jahr. Denn selbst der
Warenkorb ist nicht objektiv, kann er auch nicht sein.
Alles hängt auch davon ab, ob sie mehr Konsum- oder
Luxusartikel kaufen können oder müssen etc.
[EZB kann kein Geld mehr
in Massen drucken - Zinsen werden steigen]
Da jetzt auch die offizielle Inflationsrate steigt, wird
es allerdings einige Änderungen geben – mittel- und
langfristig. Die EZB wird erfahrungsgemäß tatsächlich die
Gelddruckerei abmildern. Das wiederum bedeutet dann auch,
dass die Zinsen am Markt steigen. Wir gehen also davon
aus, dass die Zinsen vergleichsweise schnell steigen. Gut
oder besser für Sparer. Überraschend für Unternehmen und
private Investoren, die etwa Immobilien kaufen. Die
Wirtschaft dürfte deutlich schwächer werden. Nur spricht
darüber noch kaum jemand, da die politische Krise viel
stärker interessiert.“>
<Der Deutsch Französische Freundschaftsvertrag wird
morgen in Aachen unterschrieben, aber was genau steht darin
? Der Vertrag knüpft an den Elysee Vertrag aus 1963 an. Ist
er anders ? Steht neues darin ? Ich habe mir den Vertrag
durchgelesen und ihn analysiert.>
Video: Merkel und Macron in Aachen-
was genau wird unterschrieben ? (5'26'')
Video: Merkel und Macron in Aachen- was genau wird
unterschrieben ? (5'26'')
https://www.youtube.com/watch?v=VzP483xlcfk -
YouTube-Kanal: gamesoftruth
Der Aachener Vertrag: Aufrüstung - deutsch-französischer
Verteidigungs- und Sicherheitsrat, Finanz- und
Wirtschaftsrat, Zukunftswerk - Forschung bei "künstlicher
Intelligenz" mit lernfähigen Programmen
Es wird kriminelle Aufrüstung beschlossen: Es soll
Aufrüstung gegen in der EU und in der nordatlantischen
Allianz (1'37''). Somit wird eine Europa-Armee vorbereitet,
mit der kriminellen Atombomben-NATO mit "USA" und Kanada
(1'47''). Insgesamt ist der Vertrag zwischen D+F für die
Verstärkung von Militär, Wirtschft und Finanzen (2'10'').
Die Bürger der EU sind nur am Rande erwähnt (2'17'').
Ausserdem sind Rüstungsexporte das gemeinsame Ziel [also der
Handel mit dem Tod] (2'35''). Es soll auch gegenseitiger
Beistand geleistet werden, wenn ein Land angegriffen wird,
oder wenn ein Land innere Probleme hat mit Terror, Chaos,
Bürger etc. (2'45''). Da soll Polizei und Militär aus
anderen Staaten jeweils helfen können (2'51''). Ein weiterer
Punkt ist die Einrichtung eines deutsch-französischen
Verteidigungs- und Sicherheitsrats, der wird eingerichtet
(3'5''). Ein weiterer Punkt ist die Einrichtung eines
deutsch-französischen Rats der Wirtschaftsexperten (3'10''),
also ein deutsch-französischer Finanz- und Wirtschaftsrat.
Die Finanzelite von D+F soll dort ihre eigenen Feste feiern
können (3'24''). Ein weiterer Punkt ist ein
deutsch-französisches Zukunftswerk (3'30''). Ein weiterer
Punkt ist die Zusammenarbeit bei der Erforschung von
"künstlicher Intelligenz" (3'34''). Das sind Roboter, die
mit lernfähigen Computerprogrammen ausgestattet sind und
Lernfähigkeiten haben und kaum noch von Menschen
unterscheidbar sind, in China bereits im Einsatz (4'5''),
die eines Tages intelligenter sind als Menschen (4'14''),
also die Computer-Roboter werden dann irgendwann die
Herrschaft übernehmen, die Spitzenreiter sind da China und
das zionistische Terror-Israel (4'31''). Und so wird die EU
weiter in Richtung Krieg und Computer verändert (5'6'').
Die „Kernaussagen“ in einer Dokumentation des
Bundeskriminalamtes (BKA) sind im Regelfall so
unverfänglich formuliert, dass eine Beunruhigung der
Bevölkerung durch unerwünschte Fakten weitgehend
ausgeschlossen ist.
Weitgehend unbeachtet von Öffentlichkeit und Medien ist
am 4. Januar 2019 die aktuelle Ausgabe der Kernaussagen
„Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ für den Zeitraum
vom 1.1. – 30.09. 2018 erschienen, die das BKA
normalerweise quartalsweise veröffentlicht. Die Ausgabe
für das vierte Quartal hatte man dort allerdings gleich
einmal weggelassen und war auch auf mehrfache Nachfrage
nicht bereit, sich dazu zu äußern.
Diese „Kernaussagen“ sind im Regelfall so unverfänglich
formuliert, dass eine Beunruhigung der Bevölkerung durch
unerwünschte Fakten weitgehend ausgeschlossen ist.
Aufschluss über die tatsächliche Entwicklung erlaubt –
wenn überhaupt – nur der Vergleich mit dem
Vorjahreszeitraum.
Die Gesamtzahl der Straftaten mit mindestens einem
Zuwanderer als Tatverdächtigem hält sich demnach mit etwa
203.000 auf dem Niveau des Vorjahres, wobei man sich stets
vor Augen halten sollte, dass es sich bei den
Tatverdächtigen um Menschen handelt, denen die
Bundesrepublik Deutschland Schutz vor Verfolgung und
Vollversorgung auf Kosten der Allgemeinheit gewährt.
Für die Beurteilung der Entwicklung in den einzelnen
Straftatbereichen benötigt man dann allerdings schon fast
detektivische Fähigkeiten, denn das BKA veröffentlich hier
nicht etwa die konkreten Zahlen, sondern nur
Prozentangaben. Setzt man diese jedoch ins Verhältnis zur
Gesamtzahl der Straftaten, ergibt sich im Bereich der
„Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung“ ein
erheblicher Anstieg gegenüber dem Vorjahr: 2% von 202.900
sind 4.058 Straftaten in den ersten drei Quartalen 2018
gegenüber 1,7% von 203.900 im Vorjahreszeitraum (3.466).
Das ist ein Anstieg von immerhin 17,1 Prozent!
Die tatsächlichen Zahlen dürften noch deutlich höher
liegen, denn natürlich erfasst die Statistik nur
Straftaten, bei denen ein Tatverdächtiger ermittelt werden
konnte. Diese Entwicklung darf man durchaus als dramatisch
bezeichnen, weshalb sich die etablierten Medien auch
darüber ausschweigen. Hier gilt wie stets die von
Christian Morgenstern so trefflich in Worte gefasste
Regel: „Weil, so schließt er messerscharf, nicht sein
kann, was nicht sein darf.“
Eine bedenkliche Entwicklung vollzieht sich auch im
Bereich der „Straftaten gegen das Leben“. Die Gesamtzahl
ist zwar gegenüber dem Vorjahr rückläufig (313 gegenüber
364), nicht aber die Zahl der einheimischen Opfer. Hier
wurden 2018 85 deutsche Staatsbürger als Opfer
registriert, darunter 12 getötete, gegenüber 76 im
Vorjahreszeitraum (10 getötet). Auch das ist ein Anstieg
von fast 12 Prozent.
Über die genannten Sachverhalte hinaus lassen sich aus
den Veröffentlichungen nur allgemeine Tendenzen ableiten,
von denen der deutliche Rückgang der Straftaten gegen
Asylbewerber und deren Unterkünfte wohl die einzig
positive ist. Dass die mediale Propaganda bis hin zu den
volkspädagogischen Tatort-„Krimis“ des
Zwangsgebührenfernsehens das exakte Gegenteil suggeriert,
wird niemanden überraschen. Schließlich beziehen nicht
wenige der Akteure der medialen Realitätsumkehr direkt
oder indirekt ihr Salär aus den Mitteln des „Kampfes gegen
rechts“.
Einen Satz, der sich so oder ähnlich in jedem BKA-Bericht
zum Thema wiederfindet, darf ich dennoch zitieren: „Der
Anteil der Fälle mit tatverdächtigen Zuwanderern aus den
Maghreb-Staaten (Algerien, Marokko, Tunesien) sowie aus
Georgien war weiterhin deutlich höher als der Anteil
dieser Nationalitäten an der Gruppe der Zuwanderer.“ Das
ist noch sehr zurückhaltend formuliert. In Sachsen zum
Beispiel wurden 2017 über 90% der genannten Klientel als
Tatverdächtige registriert.
Vor diesem Hintergrund offenbart sich auch die
Verantwortungslosigkeit und Perfidie der „grünen“
Politfunktionäre, die bereits angekündigt haben, die vom
Bundestag beschlossene Einstufung der Maghreb-Staaten und
Georgiens als sichere Herkunftsländer im Bundesrat erneut
zu blockieren. Es bleibt mir ein unauflösliches Rätsel,
wie momentan fast 20 Prozent der bundesdeutschen Wähler
einer Partei ihre Stimme geben wollen, die nicht nur für
explodierende Energiepreise, die Zerstörung der
industriellen Basis unseres Landes (Autoindustrie), die
Einschränkung der Mobilität und den Abbau bürgerlicher
Grundrechte (Meinungsfreiheit) steht, sondern wie hier
ganz klar zu erkennen ist, auch alles daran setzt, dass
der Zustrom von importierten Kriminellen nicht abreißt.
Offenbar ist nicht nur das Universum unendlich, sondern
auch die menschliche Dummheit (frei nach einem Albert
Einstein untergeschobenen Zitat), insbesondere die der
Deutschen…
Red: Dieser Beitrag stellt
ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss
nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die
Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.
Weitere Informationen zu dem Autor dieses Artikels,
dem Schriftsteller Frank W. Haubold, auf www.frank-haubold.de
„One Warm Winter“ heißt die Initiative, die fünf Berliner
Unternehmen zu Beginn des Winters gestartet haben, um
obdachlosen Menschen über den kalten Winter zu helfen. Egal,
ob es um warme Kleidung, einen Friseurbesuch oder etwas
Warmes zu essen geht – mit der sogenannten „Kiezmarke“
erhalten Obdachlose das, was sie gerade am meisten
benötigen. Die Initiative engagiert sich bereits seit sechs
Jahren für Obdachlose. Diesen Winter konnten Unternehmen wie
C&A oder Dean & David für die Aktion gewonnen
werden. Auch „Schiller Burger“, „Mustafas Gemüse Kebap“ und
der Frisörladen „Ebony & Ivory“ beteiligen sich an der
„Kiezinitiative“.
Seit diesem Winter gibt es die „Kiezmarke“. In allen
Geschäften, die an der Aktion teilnehmen, kann diese von
Kunden gekauft und bei nächster Gelegenheit einem
Obachlosen geschenkt werden. Dieser kann die „Kiezmarke“
in einem der teilnehmenden Läden einlösen. So ist
beispielsweise beim „Schiller Burger“ eine Kiezmarke ein
Frikadellenbrötchen wert und bei C&A gibt’s einen
Gutschein. Mit einem Youtube-Video macht die Aktion auf
ihre Initiative aufmerksam. Dafür konnte der Moderator
Joko Winterscheidt gewonnen werden, in der Hoffnung, dass
bald weitere Geschäfte an der Aktion „One Warm Winter“
teilnehmen.
Die Initiative, deren Projektleiterin Julia Troll ist,
hat auch viele Organisationen angesprochen, die in der
Obdachlosenhilfe tätig sind, um Partner zu gewinnen. Das
Feedback sei durchweg positiv gewesen, so Troll. Was den
Initiatoren von „One Warm Winter“ besonders gut gefalle,
sei die Tatsache, dass Obdachlose durch die Aktion mit
anderen Menschen in Kontakt kämeen – so blieben Betroffene
nicht nur unter sich. Im Idealfall kämen die „Beschenkten“
mit anderen ins Gespräch und könnten so ein Stück weit
wieder am Kiezleben teilnehmen.
Mit ihrem Werbevideo will die Initiative besonders junge
Menschen für das Thema Obdachlosigkeit sensibilisieren.
Die Initiative sammelt zudem seit Jahren Spenden für Dinge
wie Kleidung, Decken oder warme Schlafsäcke. Sie wird von
Prominenten wie dem Schauspieler Elias M’Barek oder dem
Moderator Joko Winterscheidt unterstützt. Natürlich hoffen
die Initiatoren weitere Partner für „One Warm Winter“ zu
gewinnen, damit sich Obdachlose künftig überall über Hilfe
freuen können.
Während die Temperaturen im Winter unter den Gefrierpunkt
fallen, sitzen die meisten Menschen in warmen Wohnungen
und Häusern. Doch für rund 500.000 Menschen trifft dies
leider nicht zu. Sie haben keine Bleibe, wo sie den Winter
überstehen können. Die Dunkelziffer ist vermutlich
wesentlich höher. Passend zur „Berliner Fashionweek“ hat
sich nun auch die Modemesse „SEEK“ an der Aktion „One Warm
Winter“ beteiligt. Sie bietet Obdachlosen sogenannte
„Goodie-Bags“. Diese sind mit Kleiderspenden diverser
Modelabels gefüllt, die Obdachlosen bei einem
Neujahrsempfang am 23. Januar in der Heilig-Kreuz-Kirche
im Berliner Stadtteil Kreuzberg geschenkt werden.
Wir meinen: Daumen ganz hoch – eine tolle und sehr
nachahmenswerte Aktion. Hier schaffen Menschen etwas, was
die Merkel-Regierung nicht schafft. Sie helfen Menschen
uneigennützig und unkompliziert im eigenen Land, während
die Merkel-Regierung an Obdachlose lieber Strafzettel
verteilt. Watergate.tv
berichtete.
Nach einem Brandanschlag auf Fahrzeuge des Neuköllner
Ordnungsamtes ermittelt der Staatsschutz. Es könne sich um
eine politische Tat handeln. Am Sonntagabend wurden neun
Fahrzeuge des Ordnungsamtes in Brand gesteckt und
vollkommen zerstört.
========
22.1.2019: Merkel-Deutschland wird
Krätze-Land - 1000-fache schwere Körperverletzung durch
das Merkel-Regime: Krätze-Epidemie in Hessen: Migranten infizieren ganze
Landstriche mit parasitärer Hautkrankheit
http://www.anonymousnews.ru/2019/01/21/kraetze-horror-in-hessen-fluechtlinge-verseuchen-ganze-landstriche-mit-gefaehrlicher-krankheit/
<Nun ist es öffentlich: Im Bundesland Hessen ist
die Krätze wieder massiv auf dem Vormarsch. Brutstätten
der Krankheit, die in Deutschland seit Jahrzehnten als
ausgerottet galt, sind insbesondere Asylunterkünfte. Im
Vergleich zum Vorjahr haben sich die offiziell
gemeldeten Fälle 2018 mehr als verdoppelt.
„Was uns die Flüchtlinge bringen, ist wertvoller als
Gold!“ An diese euphorische Aussage
von Martin Schulz (SPD) im Jahre 2016 können Sie sich
bestimmt noch erinnern. Doch nicht nur vergewaltigte
Mädchen und Frauen oder Angehörige ermordeter Deutscher
werden so ihre Zweifel haben, ob der ehemalige Präsident
des Europäischen Parlamentes im Vollbesitz seiner
geistigen Kräfte war, als er jenes Lippenbekenntnis zur
illegalen Migration verlautbaren ließ.
Was hingegen ein Fakt ist, der nicht geleugnet werden
kann, ist die Tatsache, dass Migranten insbesondere auch
Krankheiten aus ihren Heimatländern mitbringen, deren
Behandlung schließlich etwa unsere Sozialsysteme massiv
belastet. Denken wir beispielsweise an die zahlreichen
AIDS-Erkrankungen unter sogenannten „Flüchtlingen“,
die der Leiter einer Polizeibehörde unlängst öffentlich
machte. Auch Hepatitis oder Malaria gehören demnach zu den
migrantischen Mitbringseln aus aller Welt.
Auch eine weitere Krankheit, die in Deutschland lange
Zeit als ausgerottet galt, ist seit Kurzem wieder auf dem
Vormarsch. Es handelt sich dabei um die Krätze.
Insbesondere Bürger in Hessen lernen aktuell wieder massiv
die Symptome der unangenehmen Hautkrankheit kennen. Wie
das Sozialministerium in Wiesbaden mitteilte, hat sich
allein die Anzahl der offiziell
gemeldeten Fälle 2018 im Vergleich zum Vorjahr mehr
als verdoppelt. Nimmt man 2016 als Basis, erfolgte bis
2018 sogar eine Verfünffachung der Krätze-Fälle innerhalb
des Bundeslandes. Dazu kommt eine nicht messbare
Dunkelziffer.
Keimzellen für die Verbreitung der hoch ansteckenden
Krankheit sind immer öfter auch Asylbewerberheime. Während
der Ausbruch der Krätze dort für lange Zeit noch vertuscht
werden konnte, ist dies seit Einführung der
Meldepflicht im Juli 2017 nicht mehr ganz so einfach
möglich. Asylunterkünfte sind demzufolge längst nicht mehr
nur Brutstätten für Terror, ominösen Sex-Tourismus und
Gewalt, sondern auch Ausgangspunkte für die
flächendeckende Infizierung der bundesdeutschen
Bevölkerung mit Krankheiten, die bis auf spezielle
Einzelfälle bis vor Kurzem faktisch nicht mehr existent
waren.
Das Robert Koch Institut
teilt zur Üertragung der Krätze mit: „Die humanen
Krätzmilben können direkt oder auch indirekt auf andere
Menschen übertragen werden. Die Gefahr einer Ansteckung
ist erfahrungsgemäß bei immungeschwächten Personen sowie
bei hoher Milbenzahl, wie bei Scabies crustosa, besonders
hoch. Obwohl ein längerer Hautkontakt als Hauptmechanismus
der Übertragung gilt, wurde eine direkte Übertragung auch
bei Kurzkontakten nachgewiesen.“
[Fulda=Krätze-Zentrum]
Demnach ist es nicht nur in Hessen ratsam, den Kontakt zu
Personengruppen, die im Verdacht stehen, von der Krätze
befallen zu sein, zu meiden. Manche Probanden im Landkreis
Fulda etwa fielen laut Angaben des zuständigen
Gesundheitsamtes sogar dadurch auf, dass sie innerhalb
kurzer Zeit gleich mehrfach erkrankten. Mit einem Zuwachs
von 283 Prozent der gemeldeten Fälle entwickelte sich der
Landkreis im Jahre 2018 regelrecht zu einem Krätze-Hotspot
innerhalb des Bundeslandes.
[Krätze-Epidemien in Hessen, Thüringen, NRW, Berlin]
Hessen ist längst keine Ausnahme mehr, was den Befall der
Einwohner mit der Krätze anbelangt. Auch in Thüringen
wurden zum Ende des vergangenen Jahres neue Höchstwerte
gemeldet. Im seit jeher besonders bereicherten
Nordrhein-Westfalen wurden sogar schon 2017 neue Spitzenwerte
erreicht. Und auch das bunte und weltoffene Berlin hat
seit Jahren immer mehr zu bieten, wenn
es um Krätze-Erkrankungen geht. Ob die Rückkehr der Krätze
nun wertvoller als Gold ist, das möge jeder Leser an
dieser Stelle für sich selbst entscheiden.>
Die Zahlen sind erschreckend: Innerhalb von nur zwei
Monaten sind fast 2.000 Gelbwesten durch
Repressionsmaßnahmen der Polizei verletzt worden, davon
über 80 schwer. Hauptgrund für die Verletzungen ist der
Beschuss mit sogenannten Gummigeschossen auf Kopfhöhe.
Rund 186.000 Menschen stellten 2018 einen Asylantrag in
Deutschland, davon rund 162.000 Erstanträge. Es war ein
Rückgang um 16,5 Prozent. Auch bei der Zuwanderung sind
die Zahlen rückläufig. 2016 und 2017 kamen rund 17 Prozent
weniger Einwanderer.
========
23.1.2019:
Kriminelle Antifa behauptet: Nun sollen die
"Russlanddeutschen" gefährlich sein: Prüffall für den Verfassungsschutz: "Russlanddeutsche
für die AfD"
https://deutsch.rt.com/inland/82964-afd/
<Der ZDF-Sendung "Frontal 21" liegt der
Verfassungsschutz-Bericht zur AfD vor. Demnach fallen die
"Russlanddeutschen für die AfD" durch Islamophobie und ein
"ethnisch-biologisches" Volksverständnis auf. Laut Alice
Weidel hat sich der Geheimdienst auf Antifa-Quellen
bezogen.>
Großbritannien führt eine Geheimoperation mit dem Ziel
durch, massiv auf Politik und öffentliche Meinung Einfluss
zu nehmen. Doch dem deutschen Mainstream ist der Skandal
keine Zeile wert. RT-Gastautor Jürgen Cain Külbel schaut
hinter die Kulissen.
23.1.2019: Der Hochverrat durch einen
kriminellen Schäuble: Deutschland dem Islam übergeben: Wolfgang Schäuble: Der Architekt der Abschaffung
Deutschlands
http://brd-schwindel.ru/wolfgang-schaeuble-der-architekt-der-abschaffung-deutschlands/
„Und wir in
Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem
Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen!“
Zitat Wolfgang Schäuble (CDU) Ende November v auf dem
“European Banking Congress” in der Alten Oper in
Frankfurt am Main. Quelle
Auch die miesesten Menschen
können Wahres von sich geben. Ein solch mieser Mensch ist
ohne Frage der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble. Er
bestimmt die deutsche Politk länger, als viele Deutsche
leben:
1984 bis 1991 und von 2005 bis 2017 gehörte er
der Bundesregierung an, unter anderem als Innen- und
Finanzminister. 1990 war er maßgeblich an der Aushandlung
des deutschen Einigungsvertrags beteiligt. Von 1991 bis
2000 war er Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
von 1998 bis zu seinem Rücktritt im Zuge der
CDU-Spendenaffäre 2000 Bundesvorsitzender der CDU.
Schäuble ist
gefürchtet. Als kaltherziger und gnadenloser
Chef bei seinen Mitarbeitern (ein offenes Geheimnis) –
aber auch als bestimmender Faktor bei der Umgestaltung der
ehemals christlich-konservativen CDU zu einer faktischen
SED2.0 . Ohne ihn wäre eine Merkel niemals das geworden,
was sie nun ist: Die gefährlichste und verheerendste
Politikerin der europäischen Geschichte (so eine englische
Tageszeitung).
„Es gab Zeiten,
in denen Schäuble die Kanzlerin mit einer
Pressekonferenz, ein paar wenigen Sätzen hätte
stürzen können.”
Schäubles unheilvolles
Wirken bei der Zerschlagung Deutschlands
Im Dezember 2005 schlug
Schäuble vor, Aussagen von Gefolterten bei der
Ermittlungsarbeit der Sicherheitsbehörden zu verwenden –
was die übrigen Parteien strikt ablehnten. Doch allein
dies wirft ein bezeichnendes Licht auf den “gnadenlosen
Wolfgang” ab: Wer Aussagen von Folterung jusitisch
akzeptabel macht, der macht Folter zum legitimen
Instrument von “Befragungen” durch Staatsbehörden. Und
katapultiert damit sein Land um Jahrhunderte zurück.
Zur Erinnerung:
1740 verbot der Preußenkönig Friedrich II. die Folter –
außer bei Fällen von Hochverrat, Landesverrat und „großen“
Mordtaten.
Gäbe es diesen
Ausnahmepassus heute noch, dann wären Schäuble und gewiss
hunderte, wenn nicht tausende weitere Politiker und
Journalisten Spitzenkandidaten für die Folter:
Denn Schäuble&Co hätten
längst dafür sorgen müssen, dass Merkel ihres Amtes
enthoben wird. Haben sie nicht. Im Gegenteil: Je mehr
diese Deutschland-Mörderin wütete, desto größer wird ihr
Rückhalt bei der CDU (minutenlange stehende Ovationen
bei ihren Auftritten), bei der Linkspartei, der SPD
und den Grünen.
Im Februar 2000 mußte Wolfgang Schäuble einräumen,
1994 vom inzwischen steckbrieflich gesuchten Lobbyisten
der Waffenindustrie Karlheinz Schreiber eine Barspende
in Höhe 100.000 DM erhalten zu haben, diese nicht
ordnungsgemäß verbucht zu haben und darüber die
Öffentlichkeit belogen zu haben.
Während der Eurokrise bekräftigte Schäuble,
dass der Euro eine starke Währung ist.
Im Zuge der Staatsschuldenkrise Griechenlands
im Jahr 2015 wurde Schäuble zum Angriffsziel
griechischer und zypriotischer Zeitungen und Politiker.
So gut wie nie berichteten damals deutsche Medien über
die Selbstmordwelle in Griechland und
dem kleinen Zypern, die durch Schäubles totlitärees und
unabsporchenes Finanzdiktat ausgelöst wurde: Monatelang
konnten Griechen und Zyprioten nicht mehr als 100 euro
an den Bankautomaten abheben. Ihre Bankguthaben wurden
eingefroren. Alles angesparet über einem gewissen
Mindestbetrag wurde konfisziert.
Im Zuge der Krimkrise zog
Schäuble vor einer Schulklasse am 31. März 2014
Parallelen zwischen der Annexion der Krim durch Russland
und dem Vorgehen des Nazi-Regimes 1938/39 (siehe
Münchner Abkommen und Zerschlagung der Rest-Tschechei):
„Das kennen wir alles aus der Geschichte. Mit
solchen Methoden hat schon der Hitler das Sudetenland
übernommen – und vieles andere mehr.“
Schäuble propagiert schon seit 2006 (Beginn der
sogenannten „Islamkonferenzen“ unter Schäubles Leitung),
daß die Islamisierung unserer deutschen Heimat
vielmehr eine „Bereicherung“ sei.
Schäuble befürwortete 2007 vor dem EU-Parlament einen
islamischen Religionsunterricht.
In seiner 2. Amtsperiode als
Bundesinnenminister versucht Wolfgang Schäuble in einem kalten
Staatsstreich, der durch die künstlich von den
Sicherheitsorganen geschürte Terrorangst gestützt wurde,
die „freiheitlich-demokratische
Grundordnung“ des Grundgesetzes der Bundesrepublik
Deutschland durch das sicherheitspolitische Modell eines
Präventivstaates zu ersetzen.
Das im Jahr 2007 als
Schäuble-Katalog und Stasi 2.0 bekannt
gewordene Maßnahmenpaket zur Umwandelung der
Bundesrepublik Deutschland in einen Präventivstaat umfasst
unter anderem (Quelle):
Der große Lauschangriff (Abhören von Wohnungen
Verdächtiger)
Die neuen Befugnisse des Zollkriminalamtes (Heimliche
Überwachung des Brief-, Weltnetz– und Telefonverkehrs)
Das niedersächsische
Polizeiaufgabengesetz (Telefon- und
Weltnetz-Überwachung, Personenortung,
Verbindungsdatenerfassung, Überwachen von Begleit- und
Kontaktpersonen, „vorsorgende Strafverfolgung“)
Die Rasterfahndung (Fahndungserfassung von
Hunderttausenden oder Millionen von Bundesbürgern ohne
Anfangsverdacht)
Das Luftsicherheitsgesetz (Abschießen von
Verkehrsflugzeugen)
Die Novelle der Telekommunikationsüberwachung
(Speichern aller Telefon-, Handy- und
Weltnetz-Kommunikationen der gesamten Bevölkerung)
Neuregelung der akustischen Wohnraumüberwachung (das
läuft auf etwas extrem vergleichbares mit dem ‚Großen
Lauschangriff’ hinaus)
„Präventive“ Rasterfahndung durch das
Bundeskriminalamt
Neufassung des Zollfahndungsgesetzes (Heimliche
Überwachung von Brief-Telefon- und Weltnetz-Verkehr ohne
konkreten Tatverdacht; ist dies für die Zollfahnder erst
einmal durchgesetzt, sind die gleichen Rechte für die
Polizei nur noch ein Katzensprung)
Änderungen des Pass- und Mautgesetzes (elektronischer
Fingerabdruck und andere biometrische Merkmale im Pass
mit genereller Lagerung der Daten aller Bundesbürger,
Verwendung der Mautdaten zur Verfolgung und
Ortsbestimmung von Personen ohne konkreten
Anfangsverdacht)
„Anti-Terror-Datei“ (Zusammenschalten der
personenbezogenen Datensammlungen von Polizei und
Geheimdiensten, Aufhebung der Trennung von
Geheimdiensten und Polizei)
Schäuble erklärte im Herbst
2008, daß ausländische Einwanderer in die höchsten
politischen Ämter einrücken sollen:
„Es sei nur noch
eine Frage der Zeit, bis ein eingebürgerter Türke in
das Kanzleramt einziehe.“
Quelle: Rolf Kosiek: „Die Frankfurter Schule
und ihre zersetzenden Auswirkungen“,
Grabert/Hohenrain-Verlag 2001
Schäuble war der Architekt
des Einheitsvertrags
Schäubles Lebenswerk ist der
Vertrag zur Deutschen Einheit, der am 20. September 1990
beschlossen wurde. Drei Wochen später überlebte Schäuble
nur knapp drei Pistolenschüsse eines Attentäters. Die
Wochen in der Klinik nutzte er, sein Buch “Der Vertrag” zu
schreiben. Daher weiß niemand besser als Schäuble, dass
der Einheitsvertrag Deutschland zwar die Einheit, aber
nicht die Freiheit (Souveränität) gebracht hat.
Artikel 139 GG: Was
uns Schäuble und Medien bis heute verschwiegen haben:
Dieser den allermeisten
deutschen völlig unbekannte Artikel des Grundgesetzes hat
es in sich: Er zementiert auf unabsehbare Zeit eine
US-geführte außerdemokratische Schattenregierung. Wörtlich
heißt es darin:
Art. 139 Grundgesetz
“Die zur “Befreiung des
deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und
Militarismus” erlassenen Rechtsvorschriften werden von
den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt .”
Ein Artikel mit gewaltiger
Auswirkung: Faktisch bedeutet dieser, dass das Grundgesetz
und die deutschen Rechtsbestimmungen nur dann gelten, wenn
die Siegermächte dies wollen. Wollen sie nicht, sind
Grundegsetz und deutsche Gesetze null und nichtig.
Übertrieben? Nein, die Realität:
“Die „herrschende Meinung” sah diesen Art.
139 GG als mit Abschluss der Entnazifizierung erledigt
und nunmehr gegenstandslos an, während andere, hier
eben an den Rechtswissenschaften der
Humboldt-Universität, der Meinung sind, dass die
„Überwindung” der Nazis auf alle
Zeit und damit immer außerhalb des Grundgesetzes
laufe.” Quelle
Diese Rechtsauffassung hat
sich ganz offensichtlich durchgesetzt.
Damit ist dieser Artikel
verantwortlich dafür, dass die normalen Rechtsgrundsätze
bei wegen “Volksverhetzung” oder “Relativierung der
Naziverbrechen” (was immer das ist) angeklagten Deutschen
keinerlei Rechtsschutz haben. Gerichte dürfen ungestraft
und nach Belieben Protokolle fäschen und Skandal-Urteile
gegen deutsche Gesetze fällen. (s. hier). Dass sie in den Systemmedien
so gut wie keine Artikel finden, die sich dieses
unfasslichen Rechts-Skandals annhehmen sagt alles über
unsere Medien.
Schäuble: Überhäuft mit
Auszeichnungen
Wir wissen längst: Wer dem
suizidalen Untergangssystem Deutschland dient, wird
belohnt. Mit Spitzengehältern und mit Auszeichnungen. Das
ist so bei dem Deutschenhasser Deniz Yücel. Das ist so
beim Cheflügner vom SPIEGEL, Claas Retorius. Und das ist
so beim Cheflügner des ZDF, Claus Kleber. Doch wer, wie
Schäuble, die Agenda der Rothschilds (die sich im
UN-Migrationspakt und der UN-EU-Massenmigration
niederschlägt), so hervorragend mitspielt wie Schäuble,
der kann sich vor lauter Auszeichnungen nicht mehr retten:
2012: Karlspreis für seine Verdienste um
die „Wiedervereinigung und Neuordnung Europas“, speziell
für seinen Beitrag zur europäischen Integration und
Stabilisierung der Währungsunion. Die Übergabe erfolgte
am 17. Mai 2012 im Rathaus der Stadt Aachen, die Laudatio hielt der
luxemburgische Premierminister und Vorsitzende der
Euro-Gruppe Jean-Claude Juncker.
2015: Johann-Heinrich-Voß-Preis für Literatur
und Politik zur Ehrung von „Persönlichkeiten des
öffentlichen Lebens, die sich um Humanismus, Aufklärung,
Menschlichkeit und Freiheit verdient gemacht haben.“
2015: Point-Alpha-Preis für „Verdienste
um die Einheit Deutschlands und Europas in Frieden und
Freiheit.“
Auszeichnungen sind die
moderne Variante der Belohnung von Hochverrätern.
Hochverräter werden aber
naturgemäß nur von feindlichen Mächten ausgezeichnet. Wenn
ein Deutscher zu Zeiten des Kalten Kriegs der
UDSSR deutsche Geheimnisse verriet oder sich bei der
Destabilisierung Deutschlands als nützlich erwies, erhielt
er eine sowjetische Auszeichnung – sofern er in
Deutschland nicht gefasst wurde und sich in die UDSSR
retten konnte.
Verräter werden niemals von
jenen Ländern ausgezeichnet, die sie verraten haben. Doch
das ist aktuell ganz anders: Heute erhalten Deutsche, die
Deutschland verraten, deutsche Auszeichnungen. Was im
Umkehrschluss zum oben angeführten Beispiel nur bedeuten
kann: Deutschland und die EU befinden sich in der Hand
einer feindlichen Macht.
Alle Hochverräter
Deutschlands und der EU schwimmen in solchen
Auszeichnungen. Juncker kann sie nicht mehr zählen, Merkel
ertrinkt in ihnen. Der Brüüsseler Kommissar und
Völker-“Ausrotter” Timmermans wird mit Auszeichnungen
ebenfalls überschwemmt.
Während Kritikern des totalitären Islam, der
vernichtenen Islamisierung Europas und der Politik
Merkels, die mittles tausender Rechts- und
Grundgesetzverletzungen die Zerstörung Deutschlands und
Europa im Sinne Coudenhove-Kalergis und den Globalisten
vorantreibt, mit Strafprozessen überhäuft, zu
Gefängnisstrafen verurteilt und in ihrer beruflichen und
privaten Existenz vernichtet werden.
Schäuble hat den Umbau der
bonner Republik zur Berliner SED-Diktatur2.0 mit eigenen
Augen erlebt und mitverantwortet wie kein zweiter
Deutscher. Dass ausgerechnet dieser Politiker heute
Bundestagspräsident ist zeigt, dass unsere Demokratie
längst am Ende ist.>
<Das Innenministerium in Berlin betrachtet das
Gutachten, mit dessen Hilfe die Partei zum
„Prüffall“ erklärt wurde, als Verschlusssache.
Wahnwitziger Weise sollen alle Informationen darin aber
aus öffentlichen Quellen stammen. AfD-Chef Alexander
Gauland: „Wenn das ein Rechtsstaat sein soll, bin ich
der Kaiser von China.“
Die Bundesregierung wie der ihr unterstellte
Inlandsgeheimdienst verweigern der AfD nach wie vor
die Einsicht in das Gutachten über die Partei. Das
teilte ein Sprecher des Innenministeriums der NZZ mit. In dem
436-seitigen Papier begründet das Bundesamt für
Verfassungsschutz (BfV), weshalb es die Partei zum
„Prüffall“ und zwei Unterorganisationen zu
„Verdachtsfällen“ erklärt hat.
Aus dem Geheimdienst-Dossier haben bereits der
Spiegel und der Tagesspiegel kurz nach Bekanntwerden der
Prüffall-Ankündigung berichtet (Jouwatch berichtete).
Trotzdem erklärt ein Sprecher des Ministeriums,
dass das Gutachten als „VS-NfD“ – als
„Verschlusssache nur für den Dienstgebrauch“ – eingestuft
worden sei. Eine Herausgabe des Papiers an die
AfD sei damit aus rechtlichen Gründen unzulässig. Der
Inlandsgeheimdienst werde den Mitgliedern des
Innenausschusses des Deutschen Bundestags jedoch eine,
nicht näher qualifizierte „Zusammenfassung“
übermitteln, hieß es dazu.
Die AfD will die Entscheidung jedoch nicht hinnehmen.
„Das ist Herrschaft des Unrechts“, so Parteichef Alexander
Gauland gegenüber der Schweizer Zeitung. Wenn den
Betroffenen das Gutachten verweigert werde, aber der
Presse durchgestochen wird, von der wir es dann erfahren,
sei das eine Schande. „Wenn das ein Rechtsstaat sein soll,
bin ich der Kaiser von China“, so Gauland. (SB)
28.1.2019: PEGIDA ist nicht mehr da? - Lutz
Bachmann war Merkel-Agent, um Pegida zu zerstören: DAS UNRÜHMLICHE ENDE DES PEGIDA-GRÜNDERS LUTZ BACHMANN
http://brd-schwindel.ru/das-unruehmliche-ende-des-pegida-gruenders-lutz-bachmann/
PEGIDA WURDE NICHT
WEGEN, SONDERN TROTZ BACHMANN GROß
Der Pegida-Insider Christian
Stolpe-Abramowitsch veröffentlichte vorgestern einen
offenen Brief auf Facebook, in welchem er Bachmann der
systematischen Zersetzungsarbeit beim deutschen Widerstand
– vor allem aber der Spaltung der AfD bezichtigt. In
diesem Brief entschuldigt sich Stolpe-Abramowitsch
ausdrücklich bei Festerling, desen Rauswurf durch Bachmann
er damals, in Unkenntnis über den wahren Charakter
Bachmanns, mittrug.
Das
Schreiben Stolpe-Abramowitschs sehen Sie am Ende dieses
Artikels.
Ich habe als einziger
politischer Blog von Bedeutung mehrfach die Rolle
Bachmanns kritisiert. Ich konnte belegen, dass es sich bei
ihm um einen Serienkrimienllen handelt, der aus der
Vergangenheit nichts dazugelernt hat und seine kriminellen
Machenschafen auch während seiner Pegidazeit fortsetzte:
Bachmann bedroht(e)
jeden, der ihm nicht in den Kram passte.
Bachmann stellte
unsägliche, oft Inhalte mit pornografischen Fotos (wo
die Gesichter seiner Widersacher mit Photoshop über die
Gesichter der Pornodarsteller kopiert wurden) gegen
seine Widersacher ins Netz.
Und Bachmann, der jeden
seiner ernstzunehmenden Gegner mit dem Vorwurf
konfrontierte, er sei vom Verfassungsschutz und ein
Spalter, projezierte ganz offensichtlch sein Ich nach
außen:
Denn Bachmann ist selbst
ohne Frage ein Top-Agent des bundesdeutschen
Verfassungsschutzes und der Stasi (die immer noch so
quicklebendig ist wie vor 1990)
Beide – VERFSCHUTZ und
STASI – haben in ihm und seiner kriminellen
Vergangenheit ein geradezu ideales Zielobjekt
erkannt hat, das man für die Zwecke des Merkelystems
anwerben und instrumentalisiren kann.
Video über die
Intrigen und andere Machenschaften des Lutz Bachmann
Als der wahre
Spalter der islamkritischen Szene hat sich in der Folge
denn auch Bachmann erwiesen.
Dies habe ich an mehreren
eindeutigen Beispielen dargestellt (s. hier) – u.a. dadurch, dass
er jeden Pegida-Ableger außerhalb Dresdens vollkommen zu
beherrschen versuchte und mit Prozessen bedrohte, wenn sie
nicht auf sein Kommando hören sollten. Dafür habe ich so
viele Beweise, dass Bachmann auch diesmal nicht im Traum
daran denken wird, gegen mich gerichtlich vorzugehen.
Allein Bachmanns
Strafregister hat es in sich – und genau das
ist, was der Verfassungsschutz sucht, wenn er sich auch
die Suche nach geeigneten V-Männern macht.
Bachmann beging seit den
1990er-Jahren mehrfach Straftaten, u. a. Körperverletzung,
Einbruch, Diebstahl und Drogenhandel.
Im Jahre 1998 wurde er vom Landgericht Dresden wegen
16-fachen Einbruchs mit Diebstahl [ Lars Geiges, Stine Marg, Franz Walter: Pegida. Die
schmutzige Seite der Zivilgesellschaft?
Transcript, Bielefeld 2015, ISBN 978-3-8376-3192-0, S. 14]
zu drei Jahren und 8 Monaten Haft verurteilt.
Kurz nach der Verurteilung entzog er sich durch
Flucht nach Südafrika dem Strafvollzug und lebte
dort zwei Jahre lang unter falschem Namen. [Issio Ehrich: Lutz Bachmann – der
Selbstgerechte. In: n-tv. 23. Dezember
2015]
Er wurde aber schließlich wegen ungültigen Visums von
der Einwanderungsbehörde identifiziert und nach
Deutschland abgeschoben.
Im Spätsommer 2009 wurden bei ihm 40 Gramm Kokain
und ein weiteres Mal 54 Gramm gefunden.
Im Februar 2010 wurde er vom Landgericht Dresden wegen
unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in
nicht geringer Menge (§ 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG) in zwei Fällen zu einer Freiheitsstrafe
von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt.
Im Mai 2014 wurde Bachmann vom Amtsgericht Dresden zu
einer Geldstrafe verurteilt, weil er ein
Dreivierteljahr keinen Unterhalt für seinen Sohn
gezahlt hatte
Ich konnte daher noch nie
jene Widerständler verstehen, die trotz allen Wissens um
den mehr als fragwürdigen Charakter Bachmanns und um seine
Vergangenheit als Serienkrimineller immer noch zu ihm
gehalten haben. Aber ich kann jene tapferen Pegidaner sehr
gut verstehen, die sich Montag für Montag zum Widerstand
bei Pegida aufmachten – nicht wegen, sondern trotz
Bachmann. Und zwar um der Sache willen, die unendlich
bedeutender ist als eine einzelne Person.
Bachmanns Strategie
der Zersetzung trägt unverkennbar die Handschrift des
Verfassungschutzes und der Stasi:
Das Merkel-System wollte
unter allen Umständen vermeiden, dass sich aus der
Dresdner Pegida-Bewegung eine bundesweite politische
Gesamtbewegung entwickelt wie damals bei den
Montagsdemonstrationen in Leipzig 1989. Und da war
Bachmann als verdeckter Agent des VerfSchutzes die
geradezu ideale Person.
Nun tauchte ein
Schreiben in Facebook auf, welches der letzte Sargnagel
für Bachmanns politische “Karriere” sein wird.
Ein Pegida-Insider, vormals
glühender Bachmann-Anhänger, packte vorgestern in einem
offenen Brief auf Facebook aus. Und beweist, dass das Ende
Pegidas vor allem mit dem unter mafiösen Umständen
stattgefundenen Rauswurf der charismatischen
Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling begann.
Seit Festerlings
skandlösem Rauswurf wurde Pegida immer kleiner:
Von ehemals 40.000 Widerständler blieben
ganze
800 übrig. Was einer Schrumpfung von
98 Prozent des einst größten deutschen Hoffnungsträgers
für ein vorzeitiges politisches Ende Merkels bedeutete.
Das heißt, ganze 2
Prozent der ursprünglichen Pegida-Widerständler blieben
übrig. Die übrigen 98 Prozent gehen vor allem
auf das Konto Bachmanns: Denn seine schrägen Touren, seine
persönliche Bereicherung an den Spendengeldern, seine
schamlosen Ausfälle gegen führende Islam- und
Systemkritiker – und sein sehr wahrscheinlich abgekartetes
vorzeitiges Beenden der Rede von Akif Pirincci blieben
nicht ohne Wirkung.
All das reiht sich ein in
ähnliche Verdächtigungen und Ausfälle eines Mannes, der
weder intellektuell noch charakterlich für eine führende
Rolle beim deutschen Widerstand geeignet ist:
Pegida ist heute
kaum mehr als ein Kreiswandergruppe, die sich montäglich
an der Elbe trifft. Niemand spricht mehr über
Pegida – nicht einmal PI und Stürzenberger, der mit
Bachmann auf das falsche Pferd gsetzt hat. Und sich damit
als mögliche politiche Führungsfigur – nach seinem
Nazivorwurf gegen Pegida München, seiner Abwicklung
der Partei “Die Freiheit” und seiner totalitären
Führung beim größten PI-Verband (München) wohl für
immer ins Abseits gestellt hat.>
<Beim Dammbruch in Brasilien sind mindestens 84
Menschen ums Leben gekommen, 276 werden noch vermisst.
Nach dem Dammbruch an einer Eisenerzmine in Brasilien hat
die Polizei zwei Mitarbeiter des Münchner
Unternehmens TÜV Süd festgenommen. Inzwischen
sind 84 Todesopfer bestätigt, weitere werden befürchtet.
«Wir können zum jetzigen Zeitpunkt bestätigen, dass zwei
Mitarbeiter von TÜV Süd in Brasilien verhaftet wurden»,
teilte die Firma am Dienstag der Nachrichtenagentur DPA
mit. Wegen der laufenden Ermittlungen könnten keine
weiteren Auskünfte gegeben werden. Die Ermittlungen würden
vollumfänglich unterstützt. Der TÜV Süd hatte im
vergangenen Jahr die Dämme an der Mine geprüft.
Zudem nahm die Polizei drei Mitarbeiter der Betreiberfirma
Vale fest, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Der
Bergbaukonzern erklärte, das Unternehmen arbeite mit den
Behörden zusammen. Die Polizei durchsuchte zudem die
Niederlassung von Vale in Nova Lima und Geschäftsräume eines
externen Dienstleisters in São Paulo. Welche
Staatsangehörigkeit die Festgenommenen haben, blieb offen.
[...]>
Leipzig-Portitz 31.1.2019: Russischer Billigmarkt
"Torgservis" (TS - Mere) in Deutschland eröffnet:
Alles billiger, nichts Russisches darin: Die deutschen Medien und der "Angriff durch
Russen-Discounter"
<Das Billigkonzept der Russen kann in Deutschland
nicht aufgehen, so die beinahe einhellige Meinung vieler
Journalisten zur Eröffnung des ersten russischen
Mere-Marktes. Dabei waren nicht nur das Medieninteresse
und die Vorverturteilung groß, sondern auch der
Kundenandrang.
Russen können den hiesigen Medien zufolge
scheinbar wenig wirklich gut und sind vorrangig
angriffslustig. Auch wenn es um Discounter geht, sind
viele Journalisten daher eifrig wachsam. Der am Dienstag
in Leipzig-Portitz eröffnete, bisher in Deutschland
einmalige russische Discounter Torgservis hat enorme
Medienaufmerksamkeit erhalten.
Mit niedrigen Preisen und spärlichem Design biete der
Markt unter der Bezeichnung Mere auf 1.000
Quadratmetern vor allem Lebensmittel an, heißt es bei
der Deutschen Presseagentur (dpa):
Die deutsche Tochter TS-Markt will Schritt für
Schritt weitere Filialen in Ostdeutschland eröffnen
und hier die Marktführer Aldi und Lidl angreifen."
Die Welt schreibt von einem Chaos im
"Russen-Discounter". Ein Video
der Online-Ausgabe des Springer-Blatts nutzt noch
bedrohlicher gefärbte Rhetorik:
ATTACKE AUF ALDI: Russischer Discounter eröffnet
erste Super-Billig-Filiale"
Müssen sich Aldi, Lidl, Penny und Netto jetzt also
warm anziehen, da die Konkurrenz aus dem kalten
Sibirien mit der "Eroberung" beginnt? Das Urteil darüber
scheint nach einem Blick in viele Artikel zur Eröffnung
in Leipzig bereits gefällt. Wie schon im Oktober
des vergangenen Jahres, als die geplante "Expansion" von
Torgservis verkündet wurde, mahnten
Berichte, andere Billigmärkte wie real seien bei
dem Versuch, auf den deutschen Markt zu
expandieren, "an der hohen Effizienz der hiesigen
Billigheimer" gescheitert,
so die SZ.
Überwiegend zeigten sich die zahlreichen Stimmen der
Journalisten und Marktexperten, die sich zur Eröffnung
in dieser Woche äußerten, kritisch. Der "Russen-Laden"
könne mit dem bestehenden Konzept in Deutschland nicht
Fuß fassen.
Zum einen sei die Marktmacht von Lidl und Aldi zu groß.
Zum anderen sei eine Konkurrenz durch Unterbieten der
Billig-Anbieter unethisch, sorgte sich die Gewerkschaft
Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), wie dieFAZ erwähnt,
die nicht dafür bekannt ist, das Spannungsfeld von
Wirtschaft und Umwelt, zumal mit Augenmerk auf letztere,
zu thematisieren.
"Schleuder-Preise statt Shopping-Erlebnis", giftete
RTL bereits vor der Eröffnung und
fokussierte den Artikel, wie auch der Merkur,
auf die "Probleme".
Die BZlästert zudem
über den Sitz des Unternehmens in Berlin, der "wohl
ebenfalls dem Prinzip 'billig' folge".
Es geht den Berichten zufolge also vorrangig um
Konkurrenz zu den bestehenden Discountern, einen
Angriff, eine Attacke. Dabei haben die Russen demnach
kaum Chancen auf Erfolg. Denn ein Unterbieten der von
Aldi und Co. angebotenen Preise sei nur durch geringere
Qualität möglich, warnen
Experten in den Berichten. Auch bei RTL heißt
es:
Wem allerdings Qualität nicht so wichtig ist wie
attraktive Preise – der wird sich in dem neuen
Discounter sicher wohl fühlen."
In der Tat liegen viele der Preise des Sortiments, das
zu etwa 70 Prozent aus Lebensmitteln besteht, aber auch
Drogerieartikel, Haushaltswaren und Textilien umfasst,
unter denen, die Aldi und Lidl für die gleichen Produkte
verlangen. Und die Einrichtung des neuen Marktes ist
schlicht, Waren werden teilweise direkt von der Palette
angeboten.
Häufig findet sich das Urteil, dass die russische
Konkurrenz in den nächsten Jahren kaum viel Marktanteil
von den deutschen Discountern erobern wird.
Geben Sie uns doch erstmal Zeit", so eine
Mitarbeiterin von TS-Markt, der deutschen Tochterfirma
von Torgservis, auf Anfrage desHandelsblatts.
"Und fragen Sie nicht gleich, was in fünf oder in zehn
Jahren ist."
Außerdem widerspricht sie den Sorgen der Journalisten,
die von Angriffen oder Attacken schreiben:
Keiner will hier jemanden angreifen. Wir versuchen,
in Europa Fuß zu fassen. Aldi und Lidl versuchen auch,
auf anderen Kontinenten zu verkaufen."
Die Welt zitiert den Handelsexperten Gerling
jedoch mit negativen Prognosen für Mere. Das
ursprüngliche Discounter-Konzept, das auf möglichst
niedrigen Preisen basiert, sei nicht mehr zeitgemäß. Als
Grund für die Wegorientierung
vom kostenorientierten Abnehmer gibt er an:
Das ganz billige wollen die Deutschen nicht
mehr."
Stattdessen schwärmt er von der veredelten Einrichtung,
durch die deutsche Discounter "viel
schöner" geworden seien.
Dabei hat ein Unternehmenssprecher von Aldi-Nord erst
kürzlich bestätigt, dass die Modernisierungsmaßnahmen
des deutschen Vorreiter-Discounters sogar rote
Zahlen nach sich gezogen haben.
Großen Andrang und lange Schlangen an den Kassen habe
es zunächst nicht gegeben, meldete die dpa
am Dienstag. Dagegen berichtet die Mitteldeutsche
Zeitung:
Schon vor der Eröffnung um 9 Uhr hat sich am
Dienstagmorgen eine Menschentraube vor dem
Discounter Mere gebildet."
Focus Online schreibt:
Die Freude in Leipzig ist groß. Heute eröffnet der
erste russische Discounter Mere. Nicht nur die
Leipziger, Kunden aus der ganzen Region sind
angereist."
Und der Andrang samt angereister Kunden und sehr langer
Warteschlangen ist unter anderem in dem Video
zum Thema zu sehen. Auch Gernot Falk von der
ILG-Gruppe, die Ladenflächen an Discounter vermietet,
und der aus München angereist ist, staunt
über den Andrang:
Ich habe seit Jahren nicht erlebt, dass es so extrem
voll ist." Das sei unüblich für Deutschland. "Das ist
wie Weihnachten und Silvester zusammen."
Möglicherweise ist im Billig-Segment auch im
wohlhabenden, hochentwickelten Deutschland noch einiges
zu holen. Angesichts des größten
Niedriglohnsektors in Westeuropa und Arbeitslosigkeit,
die höher ist, als in offiziellen Zahlen angegeben,
sowie Kämpfen
um Nahrungsmittel-Spenden, mag es sein, dass
hierzulande Menschen weniger Wert auf eine schicke
Einrichtung legen, als darauf, am Ende des Monats nicht
mehr so viel Geld übrig zu haben. Angesichts des
starken Andrangs stellt sich also auch die Frage,
welche Deutschen eingeschlossen sind, wenn die Rede
davon ist, dass diese "Billig nicht mehr wollen".>
1.2.2019: Kölner Regierung entscheidet:
Diesel-Fahrverbot ist UNVERHÄLTNISMÄSSIG: Vorerst kein Diesel-Fahrverbot in Köln: Fahrverbote für
Dieselfahrzeuge sind unverhältnismäßig https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vorerst-kein-diesel-fahrverbot-in-koeln-fahrverbote-fuer-dieselfahrzeuge-sind-unverhaeltnismaessig-a2782149.html
<Die Bezirksregierung Köln will die
Luftqualität in der Domstadt ohne Diesel-Fahrverbote
verbessern. Die Behörde legte nun einen neuen
Luftreinhalteplan vor. Fahrverbote für Dieselfahrzeuge
hält sie für unverhältnismäßig.
Die Bezirksregierung Köln will die Luftqualität in der
Domstadt ohne Diesel-Fahrverbote entscheidend
verbessern.
Die Behörde legte am Freitag einen neuen
Luftreinhalteplan vor, der unter anderem ein
Durchfahrverbot für Lkw, eine verstärkte Förderung des
Radverkehrs und die Umstellung der Fahrzeuge von Stadt
und städtischen Gesellschaften auf Elektroantrieb
vorsieht. Fahrverbote bewertete die Bezirksregierung als
Planungsbehörde dagegen als unverhältnismäßig.
Das Verwaltungsgericht Köln hatte Anfang November
entschieden, dass in der Rhein-Metropole ab April
Fahrverbote für ältere Dieselautos eingeführt werden
müssen. Gegen diese Entscheidung legte die
NRW-Landesregierung allerdings Berufung beim
Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster ein. Die
Entscheidung über Diesel-Fahrverbote in Köln fällt also
letztlich das Münsteraner Gericht.
Die Kölner Bezirksregierung verwies bei der Vorlage des
Luftreinhalteplans darauf, dass bereits in den
vergangenen Jahren eine erhebliche Verbesserung der
„lufthygienischen Situation“ in Köln erreicht worden
sei. Dieser positive Trend werde sich auch in den
nächsten Jahren fortsetzen. Der neue Luftreinhalteplan
für Köln soll am 1. April in Kraft treten. (afp)>
========
Süderbrarup (Schleswig) 1.2.2019: Razzia
gegen Buch von Menuhin - aber Vorräte lagern noch
anderswo: Gerard Menuhins Buch wurde beschlagnahmt!
Am Freitag, dem 19.
Januar anno domini 2019, ist die in anderen
Kriminalitätsfeldern eher nachlässige bzw. völlig
untätige „deutsche“ Polizei im Lühe-Verlag, Süderbrarup,
eingeritten, hat die Bücher des jüdischen Aufklärers
Gerard Menuhin beschlagnahmt und somit den kleinen
Verlag von Herrn Kapt.-Ing. Menkens „platt gemacht“.
Der Schelm ist nicht nur ein
Schelm, sondern auch ein Hamster. Also hat er für diesen
noch nicht zu Ende gegangenen Winter fleißig
Bevorratungswirtschaft betrieben. Die Bücher lagern sicher
im Ausland. Etwas Geduld bitte, und ab Mitte Februar ist
das sensationelle Buch wieder lieferbar.
<Die
Deutsche Umwelthilfe bedient sich alten Zahlen, um ihre
Forderung nach Tempo 80 auf Landstraßen und 120 auf
Autobahnen zu untermauern.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begründet ihre Forderung
nach Tempo 80 auf Landstraßen und 120 auf Autobahnen mit
einer fragwürdigen Zahl.
Bis zu fünf Millionen Tonnen Kohlendioxid jährlich
könnten solche Tempolimits, laut ihrem Geschäftsführer
Jürgen Resch, helfen einzusparen. Auf Nachfrage räumt
Resch ein, dass er sich dabei auf eine Studie des
Umweltbundesamtes (UBA) von 1999 beziehe,
schreibt der „Spiegel“.
Der eingesparte Anteil an den gesamten CO²-Emissionen
von Pkw hätte durch ein Tempolimit von 120 auf
Autobahnen drei Prozent betragen, bilanziert die
UBA-Studie. Die dieser Analyse zugrunde liegenden Daten
sind bereits 26 Jahre alt.
Verkehrsaufkommen, Kfz-Technik und Fahrverhalten hätten
sich seitdem geändert, sagt das UBA. Es hält deshalb
eine „Aktualisierung für dringend notwendig“.
Resch gibt an, seine Zahl auf Basis der gestiegenen
Gesamtfahrleistung und der möglichen Einsparung durch
Tempo 80 auf Landstraßen „vorsichtig hochgerechnet“ zu
haben. Er wäre „sehr froh, wenn es endlich neue
Erhebungen über die tatsächlichen Geschwindigkeiten auf
Autobahnen“ gäbe.
Laut UBA werden diese Daten „laufend von der
Bundesanstalt für Straßenwesen erhoben, aber nur
unregelmäßig veröffentlicht“. Das solle sich ändern. In
diesem Jahr will das UBA ein Forschungsprojekt dazu
starten. Bis dahin bleibt die Frage, wie viel
Kohlendioxid durch Tempolimits eingespart werden kann,
wohl unbeantwortet. (dts)>
2.2.2019: Die "Modellrechnung" dominiert den
Diesel - es wird gar nicht gemessen! UNFASSBAR: „Modellrechnungen“ statt Messwerten führen zu
Diesel-Fahrverboten – armes Deutschland
http://brd-schwindel.ru/unfassbar-modellrechnungen-statt-messwerten-fuehren-zu-diesel-fahrverboten-armes-deutschland/
Nach und nach
weitet sich der Dieselskandal in Deutschland, in
diesem Falle der Mess-Skandal, immer weiter aus. Die
von der „Deutschen Umwelthilfe“ angestrengten
Fahrverbote beruhen zum Teil auf reinen
„Modellrechnungen“, nicht auf gemessenen
Fakten.
Diese Modellrechnungen
sind so unsicher wie Wetterprognosen. Deutschland steht
sich – absichtlich (?) – mal wieder selbst im Weg. Die
Welt dürfte lachen.
Verkehrswende auf dem
„Rechenblatt“
Nach einem Bericht des
„Focus“, der sich auf eine Antwort der Bundesregierung
vom 28. Januar 2019 bezieht, werden in Deutschland nicht
nur feste Mess-Stellen für die Bemessung der Belastung
herangezogen. Zudem gibt es auch „Modellrechnungen“, die
„Informationen über die räumliche Verteilung von
Luftschadstoffen“ liefern sollen.
Dafür gebe es auch
„unterschiedliche Prognoseprogramme“.
Schließlich käme es auch zu einer Kombination der beiden
Methoden, also realen Messwerten und den
Prognosemodellen, um daraus eine Kennzahl zu bilden.
„Wie häufig diese
Prognosewerte festgestellt werden, darüber hat die
Bundesregierung gar keine Informationen“,
heißt es in der oben
zitierten „Antwort“ der Regierung auf eine entsprechende
Anfrage.
Der
FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic ist mit diesen
Methoden nicht einverstanden.
„Fahrverbotsentscheidungen
beruhen jetzt auch auf Modellrechnungen, die
an Wettervorhersagen erinnern“, meint er.
Diese seien über das
gesamte Bundesgebiet betrachtet nicht einheitlich und
würden mit einem sehr hohen Unsicherheitsfaktor belastet
sein. Die errechenbare Aufschläge – auf die tatsächlich
gemessenen Werte, die Redaktion – könnten bis zu 30 %
betragen. Die Bundesimmissionsschutzverordnung erlaubt
solche Aufschläge sogar noch.
Die Bundesländer bzw.
deren entsprechende Behörden würden dabei sogar auf
insgesamt 9 unterschiedliche Programme setzen, die
Fakten zur Luftreinheit errechnen sollten. Das wiederum
belegt, wie obskur und abstrakt die Debatte inzwischen
geworden ist. In der Praxis sollen solche Prognosewerte
in Berlin schon konkrete Entscheidungen über Fahrverbote
herbeigeführt haben. Die Messwerte, die dabei
einflossen, sind im Jahr 2015 zum letzten Mal erhoben
worden. So jedenfalls hat das „Berliner
Abgeordnetenhaus“ eine Anfrage des FDP-Abgeordneten
Henner Schmidt beantwortet.
Kritiker erbitten sich
eine vollkommen neue Diskussion um die methodisch
äußerst fragwürdigen Messungen und Prognosen.>
Die Polizei in Sachsen-Anhalt leide unter einem massiven
Personalmangel. Das sagte der Landesvorsitzende der
Polizeigewerkschaft in einem Interview. Polizisten
schieben 300.000 Überstunden vor sich her. Die
Landesregierung bemühe sich zwar, das reiche aber nicht.
Deutschland 7.2.2019: Irgendwelche
kriminellen Kräfte drehen an der Mietschraube - GEGEN
DEUTSCHE! Wer organisiert die Mietpreisexplosion
in Deutschland?
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2019/02/07/wer-organisiert-die-mietpreisexplosion-in-deutschland/
Wer organisiert die Mietpreisexplosion in Deutschland?
– blaupause.tv
BlackRock & Co: Die größten Eigentümer von
Mietwohnungen
Die neuen Finanzakteure krempeln seit der
Jahrtausendwende und verstärkt seit der Finanzkrise 2008
die Wirtschaft in der EU um und haben auch das Ende der
Deutschland AG herbeigeführt: So sind BlackRock & Co
inzwischen auch die bei weitem größten Privateigentümer
von Mietwohnungen in Deutschland.
<Die ehemalige Treuhandanstalt versucht seit
Jahrzehnten, DDR-Vermögen, das wohl kurz nach der Wende
von SED-Verantwortlichen in die Schweiz verschoben
wurde, zurückzuholen. Vor Gericht konnten sich die
deutschen Kläger nun gegen die Schweizer Bank
durchsetzen. Ob das Geld tatsächlich zurückgezahlt wird,
ist bisher unklar.
88 Millionen Euro plus Zinsen sollen SED-Mitglieder nach
der Wende beiseite geschafft haben. Seitdem versucht die
Nachfolgeorganisation der Treuhand, die deutsche Bundesanstalt
für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BVS),
diese Gelder von Schweizer Konten zurückzuholen. In einem
jahrelangen Rechtsstreit mit der Schweizer Bank Julius Bär
kam es nun zu einer Entscheidung, wie DPA meldet. Das
Schweizer Bundesgericht hat Julius Bär auf Rückzahlung von
mehr als 100 Millionen Franken (heute 88 Millionen Euro)
plus Zinsen zugunsten Deutschlands verklagt.
Das Bundesgericht in Lausanne entschied,
Verantwortliche der Bank hätten „elementare
Sorgfaltspflichten verletzt“. Deshalb müssten alle Beträge
ersetzt werden, die seit dem 11. Juni 1990 abgeflossen
sind. Das Urteil wurde am Mittwoch veröffentlicht.
Die BVS versucht seit Jahren, Geld zurückzuholen, das
Mitglieder der einstigen DDR-Staatspartei SED kurz nach
der Wende 1990 beiseite geschafft haben sollen. Die BVS
wirft der Bank Julius Bär vor, als Nachfolgerin der Bank
Cantrade vom Konto einer ostdeutschen Gesellschaft
unzulässige Auszahlungen und Überweisungen vorgenommen zu
haben.
Das Obergericht in Zürich hatte vor einigen Monaten
entschieden, die Forderungen der BVS seien mit einem
Vergleich getilgt, den die BVS 2009 mit der
Geschäftsführerin der ostdeutschen Gesellschaft
geschlossen hatte. Sie hatte 106 Millionen Euro
zurückgezahlt. Das Bundesgericht, das höchste Gericht der
Schweiz, befand aber, dass die Verrechnung unzulässig war.
Das Obergericht in Zürich muss nun prüfen, ob die
Forderungen der BVS aus anderen Gründen abzuweisen
sind.>
8.2.2019: NWO-Programm für weniger IQ in
Sachsen: Weniger Mathe, weniger Englisch, weniger
Biologie, weniger Sport - aber mehr Digitalisierung,
Medienbildung und politische Manipulation mit
"Gemeinschaft, Recht, Wirtschaft" - alles gegen die AfD: Verblödung & Gehirnwäsche: Mathe und Deutsch werden
in Sachsen gekürzt – dafür gibt’s mehr politische Bildung
https://www.journalistenwatch.com/2019/02/08/mathe-deutsch-sachsen/
<Sachsen – Wie von Kultusminister Christian
Piwarz (CDU) angekündigt, werden die Fächer Deutsch,
Mathe, Musik und Sport gekürzt. Dafür erhalten die Schüler
im Rahmen des Fachs GRW (Gemeinschaft, Recht, Wirtschaft)
mehr politische Bildung im Unterricht. Die Freien Wähler
bewerten das Vorhaben in „Hinblick auf die Erfolge der
AfD“ als positiv.
Die bereits vom Kabinett abgenickte Reform der Stundentafel
an sächsischen Oberschulen, wird im Schuljahr 2019/20
umgesetzt. Dann erhalten die Schüler der fünften Klasse nur
noch vier statt fünf Stunden Mathematik in der Woche. Der
Englisch-Unterricht wird in der Stufe sechs von fünf auf
vier Stunden eingedampft und Biologie in der siebten Klasse
gibt es nur noch einmal statt wie bisher zwei Stunden in der
Woche. Sport findet von der siebten bis zur zehnten Klasse
auch nur noch zweimal statt dreimal statt. Insgesamt wird
das Pensum an den Oberschulen von Klasse fünf bis zehn um
sieben Wochenstunden reduziert.
Deshalb ist nun Platz für die Digitalisierung, die
Medienbildung und vor allem die politische Bildung im
sächsischen Unterricht. Diese politische Bildung wird im
Rahmen des Faches GRW – Gemeinschaft, Recht,
Wirtschaft – eingeführt, berichtet das Portal Frauenpanorama.
Ebenfalls interessant findet Frauenpanorama, was
Alexander Frenzel, der in Freital den Freien
Wählern angehört, zu den Plänen der politischen Bildung
in Sachsen zu
sagen hat. Betreffenden Artikel von Frauenpanorama zur
Einführung von „politischer Bildung an sächsischen
Schulen“ kommentiert Frenzel
folgendermaßen: „Vorsicht mit solchen fadenscheinigen
Aussagen. Fakt ist, dass schon im vergangen Jahr darüber diskutiert wurde, 2019 bei
Musik, Kunst und Sport etwas zu kürzen und dafür Platz
zu schaffen für die Digitalisierung, die Medienbildung
und die politische Bildung im Unterricht. Bei dem
Ergebnis der letzten Bundestagswahl im Hinblick auf die
Erfolge der AfD hierzulande wäre ein bisschen mehr
(politische) Bildung auch nicht verkehrt“.
Die Freien Wähler Sachsen treten 2019 zum zweiten Mal bei
Landtagswahlen an. (SB)>
Yeah, es gibt sie also doch, die politischen
Indoktrinationsversuche linksversiffter sogenannter
“Lehrer”, welche nichts weiter sind als Blockwarte und
StaSi-IMs der korrupten Altparteien. Man ist in Sorge und
erkundigt sich, wie denn eine Neutralität gewahrt werden
könne. Jahrelang habe man seine eigene Meinung
mittransportiert und die Schüler ensprechend, wenn deren
konträr ging, schlechter benotet.
Der Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen sorgt
weiter für Schlagzeilen. Erst Ende Januar wurde
öffentlich, dass Stephan Kramer als Mitglied im
Stiftungsrat der linksradikalen Amadeu Antonio
Stiftung tätig ist. Jetzt stellt sich heraus, dass er
weder ein abgeschlossenes Jura-Studium vorweisen kann,
noch über die gesetzlich vorgeschriebene Befähigung zum
Richteramt verfügt. Demnach ist Kramer illegal im Amt.
Das monolithische, achtstöckige Gebäude thront so
auffällig über Erfurt wie George Orwells
Wahrheitsministerium. „Darin befindet sich Thüringens
bekannteste Behörde, und dies, obwohl sie eigentlich die
geheimste sein sollte“, bemerkt
die Thüringer Allgemeine.
Doch der Thüringer Verfassungsschutz hat in dem
Vierteljahrhundert seiner Existenz derart viele Affären
angesammelt, dass das Gebäude fast öfter im Fernsehen zu
besichtigen war als die hübsch-barocke Staatskanzlei in
der Innenstadt. Der letzte, bis dahin in dieser Dimension
unerreichte, Skandal trug das Kürzel NSU. Dem in Erfurt
ansässigen Nachrichtendienst mit seinen rund 100
Mitarbeitern wird vorgeworfen,
die Entstehung des Nationalsozialistischen Untergrund
nicht verhindert und sogar begünstigt zu haben. Mit dem
neuen Präsidenten Stephan Kramer sollte alles anders
werden. Die „Strahlkraft“ des Dienstes sollte sich „auch
über die Grenzen Thüringens hinaus entfalten“.
Komisch – denn bis vor Kurzem wollte Kramer den
Verfassungsschutz auf Länderebene sogar noch abschaffen.
Nach dem Motto: Die Behörde muss weg, es sei denn, ich bin
der Chef. Sobald ich das Chefgehalt kassiere, wird die
Behörde dringend gebraucht: So hält der Präsident das
Landesamt, dessen Abschaffung er noch kürzlich in einem
Aufsatz begründete, jetzt natürlich für richtig und
wichtig – zumindest öffentlich und solange er es führt.
Und solange er 7.400 Euro im Monat kassiert, darf man
hinzufügen.
Keine Qualifikation ist die beste
Die Ungereimtheiten gehen mit der Berufung Stephan
Kramers zum Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen
weiter. Denn laut Paragraf 2, Absatz 3 des Thüringer
Verfassungsschutzgesetz soll das Amt „nur einer
Person übertragen werden, die die Befähigung zum
Richteramt besitzt“. Der amtierende Präsident Stephan
Kramer, der seit 1. Dezember 2015 im Amt ist, hat aber
nicht einmal ein abgeschlossenes Jurastudium.
Ja, man fragt sich, welche Kompetenz der Mann überhaupt
für dieses Amt besitzt. Oder ist überhaupt keine
Qualifikation eben die beste für diese Skandalbehörde? Die
Frage muss erlaubt sein, denn eine wirkliche Befähigung
hat man, wie gesagt, bis jetzt nicht gefunden: Der Mann
besitzt weder ein abgeschlossenes Jurastudium samt erster
Prüfung noch einen anschließenden Vorbereitungsdienst mit
der zweiten Staatsprüfung, wie es Paragraf 5 des Deutschen
Richtergesetz fordert. Kramer hat nachweislich „kein
Examen in diesem Fach“ abgelegt, berichtet
auch der Berliner Tagesspiegel. Die Thüringer Allgemeine schreibt,
dass Kramer in seinem Leben „noch nie in einer
öffentlichen Verwaltung gearbeitet“ hat. Donnerwetter: Wie
kann man mit so wenigen Qualifikationen so viel werden?
Ist das noch Durchlässigkeit des Bildungssystems oder
schon Inklusion?
Eintreten, anpassen, übernehmen
Oder besteht Kramers eigentliche Qualifikation vielleicht
in seiner Flexibilität? So war der Mann im Laufe seines
Lebens Mitglied der CDU, der FDP und der SPD. Je nachdem,
für wen oder wo er gerade arbeitete oder was ihm gerade
nützlich erschien. Ach ja: Und als er beim Zentralrat der
Juden tätig war, wurde er Jude und außerdem dessen
Generalsekretär. Huh – bin ich nun etwa ein Antisemit?
Nicht doch. Denn Herr Kramer ist ja auch kein Semit.
Sondern nur ein Konvertit.
Wobei Kramer den „Begriff Konversion ablehnt“ und
„stattdessen davon spricht, er habe damals zum jüdischen
Glauben gefunden“, liest man im Tagesspiegel
über Kramers Wendungen: „Keinesfalls sei die Entscheidung
jedenfalls aus Karrieregründen gefallen.“ Eh klar: Während
seiner Zeit beim Zentralrat der Juden entdeckte der
wendige Mann vielmehr seine Liebe zum Judentum und schloss
sich der mosaischen Religion an (ob das für diese freilich
ein Gewinn war, muss sich noch herausstellen).
Vom Mossad geschickt?
Kramer zu kritisieren, kann also schon deshalb kein
Antisemitismus sein, weil er eben gar kein „echter Jude“
ist, sondern heute dies und morgen das: also
wahrscheinlich nur ein in der Wolle gefärbter Opportunist,
der sich jedes Mäntelchen überstreift, das ihm gerade
passend erscheint. Was oder wer er gerade ist oder sein
muss, ist eigentlich völlig egal. Vielleicht ist der Mann
schon morgen Islamist – wer weiß?
Allerdings gibt es außer Opportunismus und plötzlichen
religiösen Erweckungserlebnissen noch eine dritte
Möglichkeit. Denn sein Verhalten ist doch sehr auffällig:
Er tritt in einen Laden ein, passt sich an und übernimmt
ihn dann – das typische Verhalten eines Agenten. Die Amadeu Antonio
Stiftung, wo Kramer im Stiftungsrat sitzt, lässt
grüßen. Wer Kramer wirklich ist, weiß eigentlich niemand.
Und das ist wiederum doch die beste Qualifikation für
einen Geheimdienstler, oder nicht? Im Thüringer
Landeskriminalamt selbst wurde deshalb schon gemutmaßt,
„dass Kramer vom Mossad geschickt wurde“.
Die Biegsamkeit deutscher Gesetze
Nun, das würde natürlich manches erklären. Auch die
Biegsamkeit deutscher Gesetze. Denn immer noch ist ja
ungeklärt, wie Kramer ohne Richterbefähigung zum
Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz werden konnte.
Die Antwort: Bei der Aushebelung des Gesetzes arbeiteten
mehrere Parteien einvernehmlich zusammen. Diesmal Grüne
und SPD. In der Sollbestimmung („Das Amt des Präsidenten
soll nur einer Person übertragen werden, die die
Befähigung zum Richteramt besitzt“) entdeckten sie einen
Ermessensspielraum.
Gäbe es diesen nicht, hätte da nämlich „muss“ oder „darf
nur“ stehen müssen („…einer Person mit Richterbefähigung
übertragen werden“). Doch leider handelt es sich hier eben
nicht um eine klassische Sollbestimmung, sondern um eine
Soll-Nur-Bestimmung: Das Wörtchen „soll“ wird durch das
Wörtchen „nur“ wieder aufgehoben. Zumindest ist das
widersprüchlich: „soll nur“? Was soll das denn heißen?
Nun, es kann nur heißen, dass der Gesetzgeber eben doch
Wert darauf gelegt hat, dass ausschließlich Personen mit
Richterbefähigung Verfassungsschutzpräsident in Thüringen
werden können. Die Berufung Kramers durch den eehemaligen
SPD-Innenminister Holger Poppenhäger ist demnach also
gesetzwidrig erfolgt.
Und selbst wenn nicht – hätte man sich dann im Zweifel
nicht für den Wunsch des Gesetzgebers entscheiden sollen?
Und hätte man nicht ausgerechnet in Thüringen dafür sorgen
sollen, dass es über den neuen
Verfassungsschutzpräsidenten nicht gleich wieder
Diskussionen gibt? Fragen über Fragen. Die Antwort findet
sich vielleicht in Kramers Büro.
Bei einem Besuch in den Amtsräumen des neuen
Schnüffler-Bosses fand die Thüringer Allgemeine Bilder von
George Bush senior, Schimon Peres, Henry Kissinger sowie
diversen Bundespräsidenten und Bundesministern vor – „oft
jeweils mit freundlicher Widmung versehen“. Ach ja:
Außerdem steht da noch eine amerikanische Flagge. Ist das
etwa Kramers eigentliche Qualifikation?
Die wachsende Zahl von Ausländern in deutschen
Haftanstalten führt zu Schwierigkeiten. Die
Resozialisierung wird erschwert. Der Bedarf an Beamten mit
Migrationshintergrund und Dolmetschern steigt. Die Kosten
pro ausländischem Häftling sind 122 Euro täglich.
Fotoquellen
[1] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Bamberger, Hessen 2018:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
[2] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Hagemeier, Düsseldorf
2017:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
