Merkels Deutschland (die
Super-DDR): Meldungen 56 - ab 25.8.2019
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni
2018 -- Mossad-Merkel-Deutschland ist ein Sicherheitsrisiko
für Europa geworden - Michael Palomino, 5.8.2019 -
Deutschland-Karte: Deutschland ist gestrichen, ist nun
Merkel-DDR, Michael Palomino 22.8.2019
Deutschland wird auch "Germanistan" genannt
Der Klimawandel kommt durch die verschiedene Sonnenaktivität
mit jeweils 25 Jahren Reaktionszeit. Link.
Literatur
-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für
alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den
Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht. FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der
Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag 2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was
uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten
verschweigen
Gerade erst wunderte sich Deutschland über eine
Studie der Bertelsmann-Stiftung, die der GroKo eine
weitgehend erstklassige Arbeit und Erfüllung der
meisten Koalitionsversprechen attestierte. Jetzt kommt
die nächste Eloge auf das beste Deutschland aller
Zeiten um [weiter lesen]
Der Staatsschutz der Polizei Köln ermittelt wegen des
Verdachts der gefährlichen Körperverletzung zum
Nachteil zweier junger Israelis (20, 21) sowie eines
19 Jahre alten Australiers vergangene Nacht (24.
August) in Köln Ehrenfeld. Die Vernehmungen zu [weiter lesen]
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25.8.2019: Karlsruhe: Rumäne prügelt Radfahrer bewusstlos und würgt
Polizeihund
https://www.journalistenwatch.com/2019/08/25/karlsruhe-rumaene-radfahrer/
Gegen diese Migrantengewalt sind selbst die Polizisten
so gut wie machtlos:
In Karlsruhe hat ein 34-jähriger Rumäne mit einer Eisenstange
aus noch unbekannten Gründen einen Radfahrer bewusstlos
geprügelt. Als die Polizei anrückte, drehte der Täter weiter
ab und verletzte und würgte anschließend auch noch den
Diensthund. Erst einem größeren Aufgebot sei es laut „Bild“
gelungen, den Rumänen zu überwältigen, wobei er schwere
Verletzungen erlitten habe. Zuvor hatte der „Wilde“ mehrere
Passanten bepöbelt.
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Bergkamen (Kalifat NRW) 25.8.2019: Ca. 100
Leute hausen in Notlagern, weil Häuser wegen fehlendem
Brandschutz angeblich unbewohnbar sind - SPD-Bürgermeister
lässt sie nicht zurück: „Lassen Sie uns nachhause, Herr Bürgermeister!“
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2019/08/25/lassen-sie-uns-nachhause-herr-buergermeister/
Die Stadt sprach von
lebensgefährlichen Mängeln im Brandschutz. Daraufhin
mussten sofort rund 100 Menschen ihre Wohnungen verlassen.
Mehrere Sachverständige widersprachen dem von Anfang an.
Das Vorgehen der Stadt ist kaum nachvollziehbar.
Es sieht zunächst nach einem großen Missverständnis aus.
Was Roger Beckamp, baupolitischer Sprecher der
AfD-Fraktion NRW, aber vor Ort entdeckt, wirft ernsthafte
Fragen auf.
Seit Monaten müssen die Bewohner der Töddinghauser Straße
135 und 137 in Bergkamen in Notunterkünften hausen. Eine
Rückkehr wird bislang durch die SPD-geführte
Stadtverwaltung behindert.
Die Gründe, auf die die Räumung und das ganze Verhalten
des SPD-Bürgermeisters gestützt wird, werden immer
unverständlicher und werfen mehr Fragen als Antworten
auf.>
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Buntes Berlin 26.8.2019: Russe ermordet
Georgier vom Fahrrad aus: Radfahrer erschießt Georgier im kleinen Tiergarten
Berlin: Staatsanwaltschaft ermittelt in politische
Richtung
Der am Freitag von einem Fahrradfahrer
in Berlin erschossene Mann ist nach Behördenangaben
georgischer Staatsbürger. Bei dem Tatverdächtigen handelt
es sich um einen 49-jährigen russischen Staatsangehörigen,
die Staatsanwaltschaft schließt eine politisch motivierte
Tat derzeit nicht aus.
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Buntes Berlin 26.8.2019: Man kann nicht
mehr ruhig ins Schwimmbad gehen: Kriminelle
Mohammed-Fantasie-Araber terrorisieren deutsche Frauen:
Chaosbad Berlin Pankow – Badmitarbeiter packt aus:
Araber beleidigen Frauen als Huren und Schlampen (mit
Video)
Die JA-Berlin
hat einen anonymen Brandbrief eines Bademeisters in
Berlin Pankow zugesteckt bekommen. Der einst ruhige
und bürgerliche Bezirk, wo die AfD über 20% bei den
Landtagswahlen erhalten hatte, wird zunehmend
islamisiert. Das spüren auch die Badegäste in den
öffentlichen Bädern immer mehr. Einem Bademeister
platzte der Kragen. In seinem Brandbrief spricht er
von unhaltbaren Zuständen. Arabische Mobs rufen
„Allahu Ackbar“, sind aggressiv gegenüber anderen
Gästen und beleidigen vor allem junge Frauen als
Schlampen und Huren. Der Investigativreport vor Ort
schafft es sogar, einen Mitarbeiter des Bads anonym
vor die Kamera zu bekommen.
<Rentner Detlef L. aus Offenburg war auf dem
Heimweg, als er auf Ali M. traf. Merkels Gast prügelte auf
den wehrlosen Mann ein und trat ihn mit den Füßen gegen
den Kopf, als er bereits am Boden lag. Seither ist Detlef
L. ein Pflegefall. Seine Söhne, die von halb
totgeschlagenen Vater nicht mehr erkannt werden, fragen
sich, wer – neben dem unermesslichen Leid – die Kosten für
die nun notwendige Vollpflege trägt.
Seit der Prügelattacke ging der vormals rüstige Rentner
Detlef durch die Hölle. Wie die Söhne des 75-jährigen
„Flüchtlingsopfers“ der Bildzeitung
berichteten, ist ihr Vater auf dem linken Auge blind, musste
mehrfach im Gesicht operiert werden. Sein Schluckmuskel ist
beschädigt, so dass ihm eine Magensonde gelegt werden
musste, über die er nun ernährt wird.
Von Seiten der behandelnden Klinik wurden den beiden Söhnen
nun mitgeteilt, dass sie sich um ein Pflegeheim für ihren
Vater, der vollumfängliche Pflege benötigt, kümmern sollen.
„Ein Pflegeplatz kostet zwischen 4400 und 4800 Euro.
Von der Pflegeversicherung gibt es 2005 Euro. Dazu Papas
Rente von 1200 Euro. Unterm Strich bleiben 1600 Euro offen.
Die sollen mein Bruder und ich zusammen aufbringen. Das
schaffen wir nicht“, berichten die Söhne gegenüber der Bild.
Die Söhne hoffen indes, dass die Organisation Opferschutz
hilft. Diese könne jedoch erst dann aktiv werden, wenn
erwiesen ist, dass Detlef Ls. Zustand durch ein
Gewaltverbrechen verursacht wurde. Ist das geklärt, kann die
Antragsbearbeitung bis zu zwei Jahre dauern, wobei
eigentlich mehr als klar sein dürfte, wer für die
Begleichung der Rechnung zuständig ist. Die
Rechnungsadressatin sitzt im Bundeskanzleramt. (SB)>
Video: ERSCHRECKEND - Statistik NRW -
16 MESSERANGRIFFE pro TAG 2019! (4'40'')
Video: ERSCHRECKEND - Statistik NRW - 16 MESSERANGRIFFE pro
TAG 2019! (4'40'')
https://www.youtube.com/watch?v=s5QRGqRp0Qc - YouTube-Kanal
Carsten
Jahn - hochgeladen am 26.8.2019
Videoprotokoll:
Zahlen des Innenministerium des Kalifats NWR: 2883
Meserangriffe in 6 Monaten von Januar bis Juni 2019 (39''),
registrierte Opfer und bedrohte Menschen: 3555 (45'').
Dabei ist das Kalifat NRW das erste Bundesland überhaupt, das
Messerangriffe getrennt registriert (1'8'').
Der Bund [das Merkel-DDR-Innenministerium in Berlin unter dem
Wendehals Seehofer] meint, das sei nicht notwendig, vielleicht
beginnt es bundesweit mit der Zählung der Messerangriffe ab
2020 (1'16''). Wenn dann die Wahrheit in ganz Deutschand ans
Licht kommt, wie in Deutschland "gemessert" wird, dann hat das
Merkel-Regime nichts mehr zu lachen (1'33'').
Erfurt – Bereits auf fünf Friedhöfen in
Thüringen kann islamisch korrekt beerdigt werden,
freut sich die langjährige Asylrechtsexpertin
Mirjam Kruppa, die seit 2015 Migrationsbeauftragte des
grünen Ministeriums ist. Was die 49jährige
nicht weiß oder vielleicht gar nicht [weiter lesen]
Dortmund – Peinlicher Video-Dreh in Dortmunds
Stadtteil Löttringhauen. Dort hat gestern laut WDR die
Polizeigewerkschaft in einem Hochhaus die Stürmung
einer Wohnung nachgestellt, in der sich ein
bewaffneter Mann mit seiner Familie in einer Wohnung [weiter lesen]
Die Organisation „Recht Islam“ veranstaltet
Informationsabende für Nichtjuristen und Juristen zum
Thema: Unterrichtsbefreiungen aus religiösen Gründen.
Auf Instagram wirbt die Organisation aktuell für den
kommenden Infoabend im September. Der Vortrag am 5.9.
behandelt die Frage, [weiter lesen]
<Sie haben ihr ganzes Leben lang geschuftet und Steuern
bezahlt. Das bisschen Rente, das sie erhalten, müssen
inzwischen immer mehr Rentner noch einmal versteuern. Der
Staat kassiert kräftig ab, das hat eine Untersuchung ergeben:
Jedes Jahr werden durch die Steuer-Abzocke von Rentnern noch
einmal 33 Milliarden Euro in die Kassen von Finanzminister
Scholz gespült – und zwar durch die Einkommenssteuer, die
Rentner zahlen. Einkommenssteuer? Rentner? Klingt absurd, ist
aber so.
Denn deutsche Bürger ab 60 Jahren und aufwärts, die
vermeintlich ihren Lebensabend genießen wollten, sind noch
immer verpflichtet, Steuern zu zahlen. Dass die Zahl der
Rentner pro Jahr steigt, kommt dem Fiskus sehr zugute. Laut
einem Bericht der „Bild“-Zeitung sind etwa 4,4 Millionen
Senioren und Ehepaare steuerpflichtig. Das bedeutet konkret:
Fast ein Zehntel des gesamten Aufkommens der
Einkommenssteuer stammt von Rentnern.
Seit dem Jahr 2005 werden Renten immer stärker besteuert.
Arbeitnehmer hingegen werden immer mehr dazu angehalten,
fürs Alter privat vorzusorgen und können „zur Belohnung“
Ausgaben von der Steuer absetzen. Aus dem Bericht geht zudem
hervor, dass viele Rentner neben der staatlichen Rente noch
regelmäßige Nebenverdienste beziehen, etwa aus Mieteinnahmen
oder Minijobs. Nur wenige von ihnen leben allein von der
Alterssicherung.
Für viele stellt sich zu Recht die Frage, weshalb Rentner
überhaupt steuerpflichtig sind. Rentner, die vor 2005 in
Rente gegangen sind, dürfen noch 50 Prozent ihrer Einkünfte
über dem Freibetrag von 9.168 Euro jährlich behalten.
Rentner, die ab diesem Jahr (2019) in den Ruhestand gehen,
müssen bereits 78 % ihrer Rente besteuern, Tendenz steigend.
Bei vielen reicht die Rente hinten und vorne nicht. Obwohl
sie schon alt sind, müssen sie dennoch arbeiten, um mit der
geringen Rente über die Runden zu kommen. In den vergangenen
1,5 Jahrzehnten hat sich die Zahl der Minijobber über 65
Jahre verdoppelt. Im Dezember 2017 waren es knapp 1,1
Millionen Minijobber ab 65 Jahren. Ende 2003 waren erst rund
587.000. Im Merkel-Deutschland werden die Menschen ihre
Rente gebracht.
Die Affäre um den Fälscher Claas Relotius zieht beim Spiegel
immer weitere Kreise: Sein Ex-Chef im Ressort "Gesellschaft"
wurde entlassen. Gegen die Kündigung reichte Matthias Geyer
Klage vor dem Hamburger Arbeitsgericht ein, zog sie aber
mittlerweile zurück.
Bundeskanzlerin Merkel hat mit ihrer Politik
Deutschland und den Deutschen unendlichen Schaden
zugefügt: Innerer Frieden, Wohlstand,
Selbstbestimmung, Bildung – all das hat sie
preisgegeben für ihr „freundliches Gesicht“ gegenüber
den illegalen Migranten. Deutschland wird durch [weiter lesen]
<China ist nun auch in Deutschlands
Bahnindustrie eingestiegen. Es fehlt lediglich noch die
Zustimmung der zuständigen Behörden, insbesondere die
fusionskontrollrechtlichen und außenwirtschaftsrechtlichen
Freigaben. Am 26. August wurde das Geschäftsfeld „Locomotives“
des deutschen Vossloh-Konzerns an CRRC Zhuzhou Locomotive,
eine Tochter des weltgrößten Bahnherstellers „China Railway
Rolling Stock Corporation“ (CRRC) in Peking, verkauft.
Mit CRRC Zhuzhou Locomotive konnte ein strategischer und
leistungsstarker Erwerber gewonnen werden.“
Vossloh stellt Rangierlokomotiven her und bietet Wartungs- und
Reparaturdienste an. Der Marktanteil
2014 bis 2018 betrug 25 Prozent. Über Heinz Hermann
Thiele, Hauptaktionär von Vossloh AG und Knorr-Bremse AG
gelang China der Einstieg. Knorr-Bremse
hatte die Schienenfahrzeugproduktion in China 2014 erheblich
ausgeweitet. Dort soll CRRC Großkunde gewesen sein.>
Bundes Berlin
am 29.8.2019: Islam-Steinzeit-Clans haben neue
Kampfmethode - mit Macheten und Verkehrsschildern: Mit Machete und Verkehrsschildern – Massenschlägerei in
Neukölln (Videos)
Am Dienstag kommt es in Neukölln auf offener Straße zu einer
Massenschlägerei von etwa 50 Personen. Die Polizei muss mit
einem Großaufgebot einschreiten. Es war nicht die erste
Auseinandersetzung dieser Art. Hintergrund ist wohl ein
Konflikt zwischen arabischen Clans.
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Buntes Berlin am 30.8.2019: Stadtregierung
beschliesst "Mietendeckel" bis 9,80 Euro pro m2 - leichte
Mieterhöhungen mit der Teuerung bleiben erlaubt: Koalition in Berlin beschließt entschärften Plan für den
Mietendeckel – Stress für Behörden absehbar
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/koalition-in-berlin-einigt-sich-auf-deutlich-entschaerften-plan-fuer-mietendeckel-a2986441.html
<Lompscher betonte, mit der Einführung eines
Mietendeckels "betreten wir juristisches Neuland, mit
allen damit verbundenen Unwägbarkeiten". Das sei allen
Beteiligten bewusst.
Die Regierungskoalition in Berlin hat den Plan von
Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) für
einen rigorosen Mietendeckel deutlich entschärft. Lompscher
selbst stellte am Freitag die „Ergebnisse der Verständigung
in der Koalition“ vor. Demnach soll die Mietobergrenze bei
9,80 Euro pro Quadratmeter liegen und nicht bei 7,97 Euro.
Auch sollen die Mieten nicht rigoros für fünf Jahre
eingefroren werden – „moderate“ Erhöhungen in Höhe der
Inflation sollen bis zur Obergrenze möglich sein.
Lompscher betonte, mit der Einführung eines Mietendeckels
„betreten wir juristisches Neuland, mit allen damit
verbundenen Unwägbarkeiten“. Das sei allen Beteiligten
bewusst. „Es ist aber keine Option, die Mietpreisentwicklung
und damit die existenzielle Entscheidung darüber, ob
Menschen in unserer Stadt ihr Zuhause verlieren, dem Markt
zu überlassen.“
Der rot-rot-grüne Senat hatte Mitte Juni Eckpunkte für
einen Deckel bei Wiedervermietungen beschlossen.
Lompscher legte einen ersten Entwurf vor, der nach
Bekanntwerden am vergangenen Wochenende für heftige Kritik
sorgte. Auch die Koalitionspartner SPD und Grüne gingen
auf Distanz.
Bei einem Koalitionstreffen wurde nun ein Referentenentwurf
beschlossen. Demnach gilt ab Beschluss des Mietendeckels,
also dem 18. Juni 2019, ein Mietenstopp. Die
Mietenobergrenze variiert je nach Alter eines Gebäudes
zwischen 5,95 Euro und 9,80 Euro für normal ausgestattete
Wohnungen. Basis ist der Mietspiegel 2013, nicht wie
zunächst geplant von 2011.
Zuschläge auf die Obergrenze in Höhe von zehn Prozent sind
für Wohnungen in Ein- und Zweifamilienhäusern möglich. Bis
zu 1,40 Euro pro Quadratmeter mehr dürfen Vermieter demnach
nehmen, wenn sie das Gebäude in den zurückliegenden 15
Jahren modernisiert haben.
Mieter können auf Antrag eine Senkung ihrer aktuellen Miete
durchsetzen – dafür muss ihre bisherige Nettokaltmiete höher
als 30 Prozent des Haushaltseinkommens sein. Soziale
Härtefälle sollen einen Zuschuss zur Miete bekommen.
Vermieter sollen Modernisierungskosten bis zu 1,00 Euro pro
Quadratmeter beim Bezirksamt melden – wenn die Kosten höher
sind, müssen sie dem Entwurf zufolge auf Erforderlichkeit
und Angemessenheit geprüft und dann genehmigt werden. Für
Vermieter gibt es eine „wirtschaftliche Härteklausel“: Wenn
sie nachweisen können, dass ihr Gebäude verfällt oder in der
Substanz gefährdet ist, dürfen sie auf Antrag Mieten auch
oberhalb der Obergrenze nehmen.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD)
hatte nach Bekanntwerden von Lompschers Entwurf betont,
ein Gesetzentwurf müsse „rechtssicher“ sein.
Die Linke im Bund hingegen stellte sich klar hinter
Lompscher. Parteichefin Katja Kipping erklärte am Freitag,
es sei „ganz offensichtlich, dass die Beton- und
Immobilienlobby“ den Mietendeckel kippen wolle. Umso
wichtiger sei, dass es mit der Linken in der Berliner
Landesregierung eine Partei gebe, die verlässlich an der
Seite der Mieterinnen und Mieter stehe.
Der Berliner Mieterverein erklärte, er sei „weitgehend
zufrieden“ mit den Vorschlägen und „optimistisch, dass den
Mietern Berlins alsbald ein gutes Instrument gegen die
Mietenexzesse zur Verfügung steht“.
Die jetzt vorgelegten Kernpunkte des geplanten Gesetzes
entsprächen fast vollständig den Vorschlägen des Berliner
Mietervereins.
Der Mietenexperte der Unionsfraktion im Bundestag,
Jan-Marco Luczak (CDU), billigte der Linkspartei eine
geschickte Strategie zu: „Erst wird ein radikal überzogener
Entwurf lanciert. Nach dem einkalkulierten Sturm der
Entrüstung wird dieser dann widerwillig entschärft.“ Doch
auch der veränderte Mietendeckel greife massiv in das
Eigentum privater Kleinvermieter ein und sei
verfassungswidrig.
Der wohnungspolitische Sprecher der
FDP-Bundestagsfraktion, Daniel Föst, erklärte, der
Mietendeckel sei „der absolut falsche Weg“. Die ohnehin
schon überforderten Berliner Behörden könnten die
Überprüfungen zudem gar nicht leisten.
Im Referentenentwurf heißt es, die Bezirksämter in Berlin
könnten sich Unterstützung durch die Investitionsbank und
gegebenenfalls „weiterer Beliehener“ bedienen. Der Entwurf
soll laut Lompscher am 2. September in die Verbändeanhörung
gehen. Ein Senatsbeschluss sei für Mitte Oktober vorgesehen.
(afp)>
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30.8.2019: Merkel-DDR bekommt sein Radio
Eriwan=Bertelsmann:
Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie
herausgebracht, die an Lächerlichkeit nicht mehr zu
übertreffen ist. Sie läuft unter dem Titel
„Deutschland nach der Fluchtkrise – Willkommenskultur
zwischen Skepsis und Pragmatik“. Die Älteren unter uns
kennen noch [weiter lesen]
Rechtsstaat in Auflösung: Im
Nachbarland Berlin werden nur noch Tötungsdelikte verfolgt
Der Überlastung der Justiz in Brandenburg hat wie in allen
anderen Bundesländern beängstigende Ausmaße angenommen.
Immer öfter werden von den Staatsanwaltschaften Verfahren
eingestellt oder müssen Tatverdächtige wegen zu langer
Verfahrensdauer wieder aus der Untersuchungshaft entlassen
werden. Nach Berlin kapituliert nun Brandenburg vor der
Vielzahl an Strafverfahren. Bei kriminellen Migranten und
arabsichen Clans knallen derweil die Sektkorken.
Besonders deutlich wird das Problem der Justizüberlastung
im Land Brandenburg. Dort ist es innerhalb weniger Monate
mehrmals zu Haftentlassungen gekommen, die für erhebliches
Aufsehen gesorgt haben. Im Dezember vergangenen Jahres kam
ein Mann frei, der erstinstanzlich wegen Mordes verurteilt
worden war. Da sich das Revisionsverfahren hinzog, ordnete
das Oberlandesgericht die Entlassung aus der Haft an.
Zu Anfang dieses Jahres verfügte
das Oberlandesgericht Brandenburg auch bei einem
mutmaßlichen Brandstifter die Entlassung aus der
Untersuchungshaft an. Auch hierbei war eine zu lange
Verfahrensdauer der Grund.
Aus der Untersuchungshaft wieder freigelassen
wurden ebenso vier wegen Totschlags dringend tatverdächtige
Syrer, die laut den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft für
einen Überfall auf einen Musikclub in Frankfurt an der Oder
im August 2018 verantwortlich gewesen sein sollen.
Die Reihe der Justizpannen in Brandenburg hat sich
inzwischen fortgesetzt. Im August dieses Jahres kam ein
mutmaßlicher Drogenhändler
wieder auf freien Fuß, der bereits im Januar
festgenommen worden war. Im Auto des 63-Jährigen polnischen
Staatsbürgers waren bei einer Kontrolle 60 Kilogramm Heroin
aufgefunden worden. Der Schwarzmarktwert wird auf mehrere
Millionen Euro geschätzt.
Die Staatsanwaltschaft hatte in dem Fall nach fünf Monaten
Anklage erhoben. Da der Prozess aber erst für den November
terminiert ist, ordnete das Oberlandesgericht
Brandenburg/Havel im August eine Entlassung aus der
Untersuchungshaft an. Als Regel gilt, dass es innerhalb von
sechs Monaten nach einer Inhaftierung zu einem Prozess
kommen soll. Ob der Tatverdächtige im November zum
Prozessbeginn erscheinen wird, bleibt abzuwarten.
Auch wenn das Land Brandenburg durch mehrere spektakuläre
Justizpannen innerhalb weniger Monate gleich mehrfach in die
Schlagzeilen geraten ist, so sollte das nicht von der
Tatsache ablenken, dass inzwischen ganz Deutschland vom
Problem der Justizüberlastung betroffen ist. Im Nachbarland
Berlin
ist die Justiz bereits im Jahr 2017 zusammengebrochen
und größtenteils handlungsunfähig. Der Berliner
Oberstaatsanwalt Ralph Knispel erklärte
diesbezüglich, dass der „Rechtsstaat
in weiten Teilen nicht mehr funktionstüchtig“, ergo
nicht mehr existent ist. Laut Jens Gnisa, Chef des Deutschen
Richterbundes, ist die Lage in Berlin und andernorts sogar
dermaßen prikär, dass „alle
Straftaten außer Mord und Totschlag quasi nicht mehr
verfolgt“ werden.
Einen weiteren Beweis für das schier unglaubliche
Staatsversagen liefert ausgerechnet das Statistische
Bundesamt. Laut einer kürzlich veröfffentlichten Statistik
der Behörde, endeten im Jahr 2018 mit 56,8 Prozent
deutlich über die Hälfte der Ermittlungsverfahren bei den
Staatsanwaltschaften ohne Anklage mit einer Einstellung.
Etwa jedes dritte Verfahren wurde mangels Tatverdacht
eingestellt. Bemerkenswert ist, dass knapp jedes vierte
Verfahren ohne Auflage endete. Zum Teil werden diese
Ermittlungen wegen „Geringfügigkeit“ eingestellt, zum Teil
werden aber auch Delikte als „unwesentliche Nebentaten“
eingestuft.
Aus Sicht des Deutschen Richterbunds ist diese hohe Zahl
der nach Ermessen eingestellten Strafverfahren ein Indiz für
die starke Arbeitsbelastung der Staatsanwaltschaften. Sven
Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes,
sprach im Zusammenhang mit der hohen Zahl eingestellter
Verfahren gegenüber der „Bild“-Zeitung davon, dass sich
Staatsanwaltschaften zum „Nadelöhr“ entwickelt hätten. Stark
betroffen von den Einstellungen sind Formen der
Alltagskriminalität, etwa Ladendiebstähle.
Auch die Bundespolitik hat das Problem überlasteter
Gerichte und Staatsanwaltschaften erkannt. Mit einem „Pakt
für den Rechtsstaat“ stellt
der Bund den Ländern inzwischen Geld zur Verfügung, damit
diese in den kommenden Jahren 2000 neue Stellen für Richter
und Staatsanwälte schaffen können. Wie die Zahlen des
Statistischen Bundesamtes für 2018 zeigen, kommt das
Gegensteuern reichlich spät. Vermutlich ist der „Pakt für
den Rechtsstaat“ zu klein konzipiert.
Auch im deutschen Justizsystem wird sich in den kommenden
Jahren zunehmend die demografische Entwicklung bemerkbar
machen. So werden etwa in Hessen bis zum Jahr 2030 etwa
40 Prozent aller Richter und Staatsanwälte in den Ruhestand
gehen. Parallel zu dieser Entwicklung sind aufgrund der
demografischen Entwicklung inzwischen auch die Zahlen von
Jurastudenten stark gesunken.
Bei der Suche nach fähigen Juristen wird sich der Staat
daher auf einen scharfen Wettbewerb mit finanziell
lukrativeren Kanzleien und auch Unternehmen einstellen
müssen. Der hessische Richterbund warnte vor diesem
Hintergrund, dass es dem Land zunehmend schwer fallen werde,
gute Juristen anzustellen. Schon jetzt hat etwa das Land
Sachsen-Anhalt Probleme, überhaupt noch freie Positionen im
Justizbereich besetzen zu können.
Wie aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage
hervorgegangen ist, waren in Sachsen-Anhalt zur Jahresmitte
rund acht Prozent der im Haushaltsplan eingeplanten Stellen
bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften unbesetzt. Daran
wird sich in absehbarer Zeit mit ziemlicher Sicherheit wenig
ändern. Norman Hanert
<Brandenburg – Der Tagebau Jänschwalde mit 2500
Arbeitsplätzen muss zum 1. September schließen. Die Deutsche
Umwelthilfe (DUH) – Lieblingsverein der Grünen und
mitverantwortlich für den Niedergang der deutschen
Automobilindustrie – hat erfolgreich auf sofortige
Schließung des Braunkohletagebaus in der brandenburgischen
Region geklagt.
Am morgigen Wahlsonntag ist es in Brandenburg soweit. Das
Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg entschied
am Freitag, dass der Braunkohletagebau Jänschwalde bei
Cottbus nicht erst – laut Vereinbarung – 2023 schließen
muss, sondern bereits am morgigen Sonntag. Die Richter
entschieden, dass dem Betreiber Leag keine längere Frist für
eine zusätzliche Umweltverträglichkeitsprüfung als
Voraussetzung für den Weiterbetrieb gewährt wird. Betroffen
von dem Urteil werden 2500 Bürger sein, die bislang dort
Arbeit gefunden hatten.
Geklagt hatte die Deutschen Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit
der Grünen gegen den Betreiber Liga und dessen
Hauptbetriebsplan des Tagebaus für das Jahr 2019. Die
vermeidlichen Umweltschützer – nichts anderes als ein
steuergeldfinanzierter Abmahnverein, ausgestattet mit dem
mächtigen Werkzeug des Vereinsklagerechts und massiv
unterstützt durch die Grünen – „befürchten“, dass
Filterbrunnen im Bereich des Tagebaus besonders geschützte
Gebiete, sogenannte FFH-Gebiete wie etwa Moore gefährden.
Mit der Klage wollen sie eine weitere Ausbreitung des
Tagebaus in Richtung Norden verhindern und die Landschaften
in der Umgebung vor dem Austrocknen schützen, heißt es dazu
scheinheilig. Denn tatsächlich geht es den Ideologen hier
einmal mehr um die Deindustrialisieren Deutschlands.
In Brandenburg sind laut Tagesspiegel 8.000 Arbeitnehmer in
der Braunkohleförderung beschäftigt, weitere 15.000
Arbeitsplätze stehen mit dem Braunkohleabbau in der Region
Verbindung. „Wenn die Prozessierlust der von den Grünen
gelobten Deutschen Umwelthilfe anhält, sind in
Südbrandenburg circa 23.000 Arbeitsplätze in Gefahr“,
berichtet TE hierzu und stellt für die Wahl am Sonntag fest:
„Wer in Brandenburg grün wählt, wählt Arbeitslosigkeit“. (SB)>
Die Bundesregierung hat
explizit erklärt, sie sei der Überzeugung, dass rund
99% (99,94%) der Wissenschaftler weltweit der „Überzeugung
sind, dass der Klimawandel durch den Menschen verursacht
ist“. Diese Überzeugung hat man bei der Bundesregierung auf
Basis zweier Veröffentlichungen von James Lawrence Powell
(2016, 2015) gewonnen.
In Powell (2015) wird beschrieben, wie das Ergebnis der
99,94% Wissenschaftler, die die anthropogene Ursache des
Klimawandels angeblich für belegt halten, zustande gekommen
ist. Die entsprechende Beschreibung findet sich auf den
Seiten 123 und 124 des Beitrags von Powell, wir haben sie hier
zitiert und für die Zwecke dieses Beitrags ins
Deutsche übertragen.
Powell und mit ihm die Bundesregierung gehen davon aus,
dass das Ausmaß des Konsenses unter Wissenschaftlern dadurch
bestimmt werden muss, dass man die Menge der Wissenschaftler
bestimmt, die einer Hypothese widersprechen. Powell hat dies
am Beispiel der Hypothese, dass Menschen den Klimawandel
verursacht haben, dargestellt und wie gesagt: 99,94% Konsens
gefunden.
Dabei ist er wie folgt vorgegangen: Er hat
1) Die Abstracts wissenschaftlicher Arbeiten für die Jahre
2013 und 2014 aus einer entsprechenden Datenbank gesammelt,
in denen
2) die Begriffe „global warming“ oder „global climate
change“ oder „climate change“ vorkommen.
3) Die Ergebnisse der Suche hat er in eine Excel-Datei
übertragen und die Datei daraufhin durchsucht, in wie vielen
Abstracts die Ansicht, der Klimawandel sei menschengemacht,
explizit zurückgewiesen wird.
Sein Ergebnis: In 99,94% der 24.210 Abstracts wird der
menschengemachte Klimawandel nicht zurückgewiesen. Der
Konsens darüber, dass der Klimawandel menschengemacht ist,
beträgt also, wie Powell und die Bundesregierung daraus
schlussfolgern: 99,94% oder (für die Bundesregierung) “rund
99%”. Diese Vorgehensweise ist natürlich Unsinn, ein
Fehlschluss, was die Bundesregierung jedoch nicht hindert,
die auf diese Art gewonnen Ergebnisse zu übernehmen. Vor
diesem Hintergrund zeigen wird im Folgenden, welche
Ergebnisse, die Bundesregierung ebenfalls übernehmen muss,
denn die im folgenden präsentierten Ergebnisse basieren alle
auf der Methode “Powell”.
Wir haben dieselbe Methode, die Powell entwickelt hat, die
Methode “Powell”, angewendet, um ein paar Hypothesen zu
prüfen, die uns interessieren. Wir haben die Methode
zudem durch eine gestaffelte Vorgehensweise, in der die
Ergebnismenge Schritt für Schritt reduziert wird, optimiert.
Dazu haben wir Abstracts und wissenschaftliche Texte aus
zwei Quellen bezogen: Science Direct und Google Scholar für
die ersten beiden Hypothesen, für Hypothese 3 haben wir auf
die Datenbank des Bundestages zurückgegriffen.
In den Quellen haben wir nach Abstracts bzw.
wissenschaftlichen Texten bzw. nach Dokumenten gesucht, die
explizit die folgenden Hypothesen zurückweisen:
Hypothese 1: Die Regierung Merkel hat das
Ziel, die deutsche Wirtschaft zu zerstören und Armut
herbeizuführen.
Hypothese 2: Die UN ist ein kommunistisches
Regime, das den vermeintlich menschengemachten Klimawandel
nutzt, um Armut herbeizuführen.
Hypothese 3: Unter den Parteien des Bundestages
herrscht Konsens darüber, dass ihr Daseinszweck in
Korruption und Selbstbereicherung besteht.
Ergebnis:
Die drei Hypothesen werden alle bestätigt.
Demnach gibt es einen wissenschaftlichen Konsens von
jeweils 97,5% (bzw. 99,4%), rund 99% für die
Bundesregierung, darüber, dass die Regierung Merkel die
deutsche Wirtschaft zerstören und Armut herbeiführen will.
Dass die UN ein kommunistisches Regime ist, das den Vorwand
eines menschengemachten Klimawandels benutzen will, um Armut
herbeizufüren, gilt unter Wissenschaftlern mit einem Konsens
von 99,9% (99,9%) als ausgemachte Sache. Zudem konnten wir
mit der Methode „Powell“ zeigen, dass unter
Bundestagesparteien ein Konsens von 93,3% darüber besteht,
dass der Zweck ihres Daseins in Korruption und
Selbstbereicherung besteht.
Es soll also niemand sagen, er hätte es nicht gewusst, denn
die jeweiligen wissenschaftlichen Konsense sind eindeutig.
Und die Bundesregierung muss diese Ergebnisse ebenfalls
akzeptieren, denn wir haben sie mit genau der Vorgehensweise
gewonnen, die auch James Lawrence Powell verwendet hat,
dessen Ergebnisse die Bundesregierung sich explizit zueigen
gemacht hat.
Die Ergebnisse im Einzelnen.
Hypothese 1: Merkel will deutsche Wirtschaft zerstören
Suchergebnisse:
Anzahl der Arbeiten, in denen unsere Hypothese explizit
zurückgewiesen wird: 800 (2,5%) bzw. 3 (0,6%). Damit steht
fest: Es gibt einen wissenschaftlichen Konsens darüber, dass
Merkel die deutsche Wirtschaft zerstören will, um die
Bevölkerung in Armut zu stürzen.
Hypothese 2: Die UN ist ein kommunistisches Regime, das den
Klimawandel nutzt, um Armut herbeizuführen.
Suchergebnisse
Suchbegriffe
Google Scholar
science direct
UN, Communism
355.000
1.970
UN, Communism, Climate Change
30.100
183
UN, Communism, Climate Change, Poverty
23.800
102
UN, Communism, Climate Change, Poverty, Intent
10.800
49
Anzahl der Arbeiten, in denen unsere Hypothese explizit
zurückgewiesen wird: 10 (0,003%) bzw. 2 (0,1%)
Hypothese 3: Unter den Parteien des Bundestages herrscht
Konsens darüber, dass ihr Daseinszweck in Korruption und
Selbstbereicherung besteht.
Suchbegriff(e)
Datenbank des Bundestags
Parteien, Korruption, Selbstbereicherung
373
Anzahl der Dokumente, in denen unsere Hypothese explizit
zurückgewiesen wird: 25 (6,7%)
Damit ist wissenschaftlicher Konsens nachgewiesen dafür,
dass Merkels Regierungen Deutschland in Armut stürzen wollen
und dafür, dass die UN als kommunistisches Regime, die Lüge
vom anthropogenen Klimawandel benutzt, um die
Weltbevölkerung zu verarmen.
Darüber hinaus ist belegt, dass unter den im Bundestag
vertretenen Parteien ein Konsens von 93,3% darüber besteht,
dass Parteizweck Korruption und Selbstbereicherung sind.
An diesen Ergebnissen kann die Bundesregierung nichts
deuteln. Sie wurden mit exakt der Methode gewonnen, auf die
die Bundesregierung ihre Überzeugung baut, dass „rund 99%“
der Wissenschaftler „den Menschen“ als Ursache des
Klimawandels sehen. Entweder die Methode ist richtig, auf
der diese Überzeugung baut, dann ist auch richtig, dass
Merkels Regierungen Deutschland wirtschaftlich zerstören
wollen und die UN den Klimawandel als Vorwand zur globalen
Verarmung nutzt, oder die Methode ist nicht richtig, dann
muss die Bundesregierung ihre Überzeugung, dass 99% der
Wissenschaftler „den Menschen“ als Ursache des Klimawandels
ansehen, revidieren.
Es ist vollbracht. Die wochenlange Hetze der linken
Medien, die vielen Hass-Predigten der linken Politiker
von CDU bis zur Mauerpartei haben es geschafft, doch
einige abtrünnige „Ossis“ wieder zurück in die linke
Ecke der Republik [weiter lesen]
Das vorläufige amtliche Endergebnis: CDU
bleibt stärkste Kraft, AfD verdreifacht ihr Ergebnis im
Vergleich zur Vorwahl. Die AfD kündigte weitere rechtliche
Schritte wegen der Begrenzung der Wahlliste an.
Nach der Landtagswahl in Sachsen ist am Sonntagabend das
vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht worden.
Demnach bleibt die CDU trotz Verlusten klar stärkste Kraft,
die AfD kann ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl vor fünf
Jahren aber fast verdreifachen. Ärger dürfte es noch wegen
der Sitzverteilung geben.
So gewann die AfD in Sachsen zwar elf Direktmandate, acht
Kandidaten davon standen aber sowieso auf der Landesliste,
die gegen den Willen der Partei wegen Formfehlern auf 30
Personen begrenzt worden war.
Die Ergebnisse aller Wahlkreise können hier angesehen
werden: „Welt“
Somit kann die AfD mit maximal 33 Abgeordneten in den
sächsischen Landtag einziehen, obwohl ihr nach dem
Zweitstimmenergebnis mehr Plätze zustehen. Die Partei hatte
schon vorher weitere rechtliche Schritte angekündigt.
In Sachsen stieg die Wahlbeteiligung von 49,1 auf 66,0
Prozent, in Brandenburg von 47,9 auf 61,3 Prozent.
Das vorläufige amtliche Ergebnis im Einzelnen:
CDU 32,1 Prozent
AfD 27,5 Prozent
Linke 10,4 Prozent
Grüne 8,6 Prozent
SPD 7,7 Prozent
FDP 4,5 Prozent
Freie Wähler 3,4 Prozent
Die PARTEI 1,5 Prozent
Tierschutzpartei 1,5 Prozent
NPD 0,6 Prozent
Piraten 0,3 Prozent
BüSo 0,1 Prozent
ADPM 0,2 Prozent
Blaue/Team Petry 0,4 Prozent
KPD 0,1 Prozent
ÖDP 0,3 Prozent
Humanisten 0,2 Prozent
PDV 0,1 Prozent
Gesundheitsforschung 0,5 Prozent.
Die Wahlbeteiligung lag bei 66,6 Prozent. (dts/sua)>
========
2.9.2019: Wahlen in Sachsen und Brandenburg: Grüner Vormarsch
gestoppt – Absage an Erziehungsdiktatur
https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/wahlen-in-sachsen-und-brandenburg-gruener-vormarsch-gestoppt-absage-an-erziehungsdiktatur-a2989123.html?meistgelesen=1
Obwohl – oder gerade weil – eine breite Front aus
Politik, Medien und Kultur im Vorfeld der Landtagswahlen
in Sachsen und Brandenburg massiv gegen die AfD und teils
gegen den Osten insgesamt Stimmung gemacht hatte, fuhr die
rechtskonservative Partei neue Rekordergebnisse ein. Die
Grünen hingegen blieben trotz massiven Rückenwindes unter
den Erwartungen.
Aufmärsche mit zehntausenden Teilnehmern, die zum Teil
aus dem gesamten Bundesgebiet angereist waren, Warnungen
aktiver und ehemaliger Politiker, Wirtschaftsführer,
Verbände und Künstler, Enthüllungen über die Teilnahme des
brandenburgischen Spitzenkandidaten an einer
Neonazi-Demonstration in Griechenland vor 12 Jahren: All
das konnte 27,5 Prozent der Wähler in Sachsen und 22,5
Prozent jener in Brandenburg nicht von einer Stimmabgabe
für die AfD abhalten.
Gleichzeitig nützten den Grünen monatelanger medialer
Rückenwind, Berichte über einen angeblichen „Klimasommer“
mit den höchsten Temperaturen aller Zeiten und Umfragen,
die sie bundesweit zum Teil auf dem ersten Platz in der
Wählergunst sahen, wenig. Zwar erzielten die
Ökosozialisten in Brandenburg mit 10,8 Prozent erstmals in
einem ostdeutschen Bundesland ein zweistelliges
Landtagswahlergebnis, in Sachsen blieben sie jedoch ein
weiteres Mal einstellig.
Nicht die Ergebnisse einer Kanzlerpartei
Der den Grünen bekanntermaßen gewogene deutsche
Medien-Mainstream wusste deren Ergebnisse zwar in einer
vorteilhaften Weise zu framen. Ihr bis dahin bestes
sächsisches Landtagswahlergebnis lag bei 6,4 Prozent im
Jahr 2009 und wenn sie den Einzug geschafft hatten, dann
allenfalls mit Resultaten knapp über der
Fünf-Prozent-Hürde. In Brandenburg waren Grüne bislang
überhaupt nur nach 1990 und seit 2014 in Landesparlament
vertreten. Die Linkspartei blieb jeweils eine zu starke
Konkurrenz.
Nach dem gestrigen Wahlsonntag (1.9.) sind die Grünen
erstmals mit einem Ergebnis deutlich über der Sperrhürde
in beiden Landtagen. Länderergebnisse von 10,8 oder 8,6
Prozent sind jedoch keine, die einer Kanzlerpartei
angemessen wären – und zu einer solchen hatten nicht
zuletzt öffentlich-rechtliche Medien zuletzt versucht, die
Grünen zu stilisieren.
========
2.9.2019: Was der Mossad "bewilligt": AfD über
20% in Brandenburg und Sachsen: Ticker: Landtagswahlen Endergebnis – Sitzverteilung in
Brandenburg und Sachsen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/landtagswahlen-in-sachsen-und-brandenburg-wahlergebnisse-wahlbeteiligung-aktuell-a2987802.html?meistgelesen=1
Wie wurde in Sachsen und Brandenburg
gewählt? Der Wahlabend im Ticker.
23:55: Vorläufiges Wahlergebnis – Sitzverteilung in
Brandenburg und Sachsen
Das vorläufige Wahlergebnis in Brandenburg:
SPD: 26,2
AfD: 23,5
CDU: 15,6
Grüne: 10,8
Linke: 10,7
BVB/FW: 5,0
Das vorläufige Wahlergebnis in Sachsen:
CDU: 32,0
AfD: 25,3
Linke: 11,7
Grüne: 10,3
SPD: 8,6
Der von vielen befürchtete große Knall eines erstmaligen
AfD-Wahlsiegs in einem Bundesland blieb bei den
Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg aus. In beiden
Ländern schafften es die CDU bzw. SPD, jeweils stärkste
Kraft zu bleiben. Dabei halfen ihnen vor allem Senioren.
Das Bezirksamt Hamburg-Mitte hat die Ermittlungen
gegen den Fußballprofi des HSV, Bakery Jatta,
eingestellt. Die Behörde habe keinen Anhaltspunkt
dafür finden könne, dass Jatta seinen Asylantrag unter
einer falscher Identität gestellt habe. „Das
Bezirksamt Hamburg-Mitte [weiter lesen]
========
Karlsruhe 2.9.2019: Saudi-Justiz der
Merkel-DDR lässt kriminelle Antifa weitermachen (!): Alle Strafverfahren zu linksunten.indymedia eingestellt
https://www.journalistenwatch.com/2019/09/02/alle-strafverfahren-zu-linksunten-indymedia-eingestellt/
<Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat alle elf
Strafverfahren im Zusammenhang mit der
linksextremistischen Website linksunten.indymedia
eingestellt.
Bei den Tatvorwürfen sei es laut der Badischen
Zeitung unter anderem um Datenschutzverstöße,
Beleidigung und die Bildung einer kriminellen Vereinigung
gegangen. Sofern die Staatsanwaltschaft gegen bestimmte
Personen ermittelt hat, konnten kein Tatnachweis geführt
werden, teilte die Staatsanwältin Jasmin Curte der
Zeitung mit. Zum Teil seien die Verdächtigen auch unbekannt
geblieben.
Linksextremes KTS mit 282.000 Euro pro Jahr von der
Stadt Freiburg gefördert
Im August 2017 hatte der damalige CDU-Bundesinnenminister
Thomas de Maizière die Linksextremisten-Plattform
linksunten.indymedia zu einem Verein erklärt und diesen
verboten. Das Verbot durch das Bundesministerium des Inneren
wurde damit begründet, dass die Plattform sich „gegen die
verfassungsmäßige Ordnung“ richtet. Das Verbot 2017 basierte
auch auf Erkenntnissen der Verfassungsschutzes.
Hausdurchsuchungen folgten, auch im verharmlosend als
„autonome Kulturzentrum“ bezeichnetem KTS in Freiburg.
Die Ermittler des LKA Baden-Württemberg beschlagnahmten
dort neben Schlagstöcken, Elektroschocker, Zwillen und
Butterflymesser auch Datenträger, die teilweise
verschlüsselt waren. Darunter eine Festplatte, auf der als
Sicherheitskopie Daten von rund 25.000 Freiburger Studenten
gespeichert sein sollen. Gefunden wurde sie laut der Zeitung
in der Wohnung eines mutmaßlichen Betreibers von
linksunten.indymedia, der zugleich als Systemadministrator
der „Verfassten Studierendenschaft der Universität Freiburg“
tätig war. Die linkspolitische Studentenvertretung versucht
seither gerichtlich zu verhindern, dass die
Sicherheitsbehörden die Festplatte entschlüsseln und
auswerten. Die KTS wurde im Jahr 2017 mit 282.000 Euro
im Jahr von der Stadt Freiburg gefördert.
„linksunten.indymedia wichtigste Medium des
gewaltorientierten Linksextremismus“
Der Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
bezeichnete linksunten.indymedia 2013 als „linksextremes
Internetportal“. Der Verfassungsschutzbericht 2016 führt an:
„Bei ‚linksunten.indymedia‘ handelt es sich um das
inzwischen wichtigste Medium des gewaltorientierten
Linksextremismus. Seit Jahren bietet es ein Forum für
weitgehend distanzlose Berichte über linksextremistische
Agitation und Straftaten. Zudem werden auf
‚linksunten.indymedia‘ immer wieder tatsächliche oder
vermeintliche Rechtsextremisten ‚geoutet‘. Im Nachgang hat
dies oft Straftaten zu deren Nachteil zur Folge.“
Das Bundesinnenministerium teilte am Freitag auf Anfrage
schriftlich mit, man werde zu dem Fall keine Stellung
nehmen. „Dies gilt vor dem Hintergrund des laufenden
Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zum
Verbot von linksunten.indymedia“, so Sprecher Björn
Grünewälder. (SB)
Mannheim – Der Vorstand des AfD Kreisverbands
Mannheim lädt für Freitag 6. September zu einer
Großveranstaltung und gleichzeitiger Demonstration in
Mannheim ein. Die Demonstration steht unter dem Motto
„Gegen Linke und Rechte Gewalt – gegen [weiter lesen]
<Dresden – Verlogener Shitstorm gegen eine der
wenigen ARD-Journalisten, die im Umgang mit der AfD noch
nicht vollends politisches Augenmaß gegen ideologische
Denkverbote und Phrasendrescherei eingetauscht haben: Weil
MDR-Redakteurin Wiebke Binder, die gestern Abend unter
anderem als Moderatorin der ARD-Wahlsendungen im Einsatz
war, während einer Livesendung zu den sächsischen
Landtagswahlen eine „bürgerliche Koalition“ der
CDU mit der AfD ins Gespräch brachte, brachte sie ihre –
vom Wahlergebnis noch völlig konsternierten –
Journalistenkollegen wie auch die Vertreter der
etablierten Parteien sofort auf die Palme. So sieht
öffentlich-rechtliche Fürsorge und Loyalität gegenüber den
eigenen Mitarbeitern aus: Ihr eigener Sender fiel Binder
in den Rücken und sah sich „zu einer Stellungnahme
genötigt“.
Unerträgliche Gesinnungsdiktatur und
PC-Sprachreglementierung, selbst im Lichte einer
erdrutschartigen Verschiebung der Mehrheiten – das ist sogar
für die politisch voreingenommenen, systemtreuen GEZ-Medien
neu. Angesichts von Stimmenzuwächsen um fast 300 Prozent in
Sachsen und der Tatsache, dass die AfD im Freistaat mehr als
ein Viertel der Stimmen gewinnen konnte, kann man die AfD
nicht nur, sondern man muss sie als neue Volkspartei
bezeichnen. Und selbst dem ideologisch verstrahltesten,
verblödetsten und duckmäuserischsten Haltungsjournalisten
muss klar sein, dass die inhaltliche Kongruenz von AfD und
CDU weit größer und augenfälliger ist als die
Übereinstimmung der „Blauen“ mit jeder anderen Partei. Nur
die CDU will bis dato nicht wahrhaben, dass die AfD mehr ist
als ihr legitimer Erbe: Sie ist keine „rechtspopulistische“,
schon gar keine extremistische Partei – sondern steht für
exakt das, was Merkel inhaltlich verraten und aufgegeben
hat. Und selbstverständlich entspricht die Partei inhaltlich
und ihrer Wählerbasis nach lupenrein dem, was man als
„bürgerlich“ definiert.
Abgestraft für eine völlig logische, normale
Fragestellung
Wenn also eine Journalistin ihre Einschätzung äußert, die
mehr eine Tatsache ist, und eine nicht nur denkbare, sondern
unter normalen Umständen zwingend logische oder naheliegende
Koalition der bürgerlichen Mitte als denkbar anspricht, dann
ist das alles andere als „skandalös„, sondern eine
völlig normale journalistische Reflektion des
Wahlergebnisses. In einem geistig nicht vergifteten, nicht
vollständig linksgrün verhetzten Meinungsklima wäre diese
Frage eine völlige Banalität.
So aber sorgt der
PC-Terror und „demokratische Konsens“, der auf
unverminderte Ausgrenzung der AfD abzielt, dafür, dass
sogar der Interviewpartner Binders, der sächsische
CDU-Abgeordnete Marco Wanderitz, zur Salzäule erstarrt,
kreidebleich wird und auf Binders sachliche Frage als
allererstes in die Kamera kläfft: „Eine Koalition mit
der AfD wäre keine bürgerliche Koalition! Die CDU
koaliert nicht mit den Rändern!“ Innerparteiliche
Rüffel abgewendet, Linientreue gewahrt – doch was für
einen demutsdämlichen Stuss er selbst mit diesem Statement
aussagt, die AfD (als künftig zweitstärkste Fraktion) noch
immer bei den „Rändern “ zu verorten, das dämmerte ihm
vermutlich nicht einmal.
Für die zuschauenden
Mainstream-Anhänger und Journalisten war das Urteil über
Binder damit schon gefällt. Und es kam noch schlimmer.
Wohl, weil sie später im Kurzinterview mit AfD-Landeschef
Jörg Urban sogar eine Lanze für die (nicht vorhandene)
Neutralität ihres Senders hatte brechen wollen, antwortete
sie laut „Merkur“
auf Urbans Vorwurf hin, die ARD habe viel zu wenig und
wenn, dann „nichts Positives“ über die AfD im
Wahlkampf berichtete, dies sei „nicht wahr„;
durchaus sei „auch Positives“ vermeldet worden. Auch wenn
diese Behauptung Binders nicht den Tatsachen entspricht,
trieb auch diese Bemerkung prompt den schwarzrotgrünen
Listen-Apologeten die Zornesröte ins Gesicht: Zur
richtigen Haltung gehört nämlich, offen zu bekennen, dass
man „Extremisten“ vulgo „Nazis“ – und zu diesen zählt die
AfD ja bekanntlich – keine faire Berichterstattung
gewährt, und folglich „positive“ Aspekte und Meldungen zur
Partei der Öffentlichkeit vorsätzlich zu verschweigen
sind.
Backlash der
linken Wächter
Der Backlash der linken
Berufskollegen, die in Binder augenblicklich eine
verhasste „AfD-Sympathisantin“ erblickten, folgte
auf dem Fuße: Augenblicklich geriet die 39-jährige,
eigentlich sonst als Ansagerin der Nachrichtensendung „MDR
aktuell“ und als Moderatorin des Magazins „Exakt“ im
Einsatz und ehemalige Reporterin des „Sachsenspiegel“, ins
Visier der medialen Scharfrichter.
Den Anfang machte Binders
WDR-Kollege Arndt Henze, der sich auf Twitter empörte: „Viele
Mitarbeitende werden über diese Aussage der
#MDR-Moderatorin genauso irritiert sein wie Sie! Aber
beim #MDR verwischen nicht zum ersten Mal die Grenzen
nach ganz rechts!“ Und Stefan Niggemeier, Blogger
mit kaum verhohlenen sozialistisch-linksextremen
Affinitäten, schrieb: „Moderatorin Wiebke Binder (MDR)
wörtlich: ‚Eine stabile Zweierkoalition, eine
bürgerliche, wäre ja theoretisch mit der AfD möglich.‘
Wahnsinn.“
Fürwahr:
Wahnsinn. Wahnsinn ist nämlich, welche
abstoßenden, intoleranten und
antifreiheitlichen Kleingeister in
diesem Land für sich die alleinige
Debattenhoheit reklamieren. Eine
ARD-Moderatorin darf sich im Fernsehen
keine Fragen erlauben, die jeder Wähler,
der rechnen kann, als allererstes
stellt, wenn es um mögliche Koalitionen
geht? Hierin liegt der eigentliche
„Wahnsinn“.
Da Binders Statement zur
„bürgerlichen AfD“ auch die
Vertreter des linksgrünen
Meinungsblocks irritierte –
offenbarte es doch, dass es
anscheinend noch vereinzelte
Journalisten gibt, die selbständig
denken können und die Courage haben,
zu ihrer Meinung zu stehen – sah
sich Georg Kurz, Vertreter im
Bundesvorstand der „Grünen“ Jugend,
genötigt, ein paar warnende Worte an
die Staatspresse zu richten.
Wörtlich schrieb er an die Adresse
der ARD-Presseabteilung: „Könnt
ihr bitte endlich aufhören, eine
Regierungsbeteiligung der #AfD in
#Sachsen wiederholt als „stabile“
Lösung herbeizureden? Das ist echt
selten verantwortungsloser
Journalismus.“
Charakterlos und
feige: Eigener Sender fällt Wiebke
Bender in den Rücken
Bei soviel Gegenwind des
hysterischen Meinungskartells war es
nur eine Frage der Zeit, bis der
Haussender Binders, der MDR,
betreten reagierte und um Vergebung
bat: „Zur Sendung
‚Landtagswahl in Sachsen und
Brandenburg‘ @DasErste : Unter dem
enormen Stress einer Live-Sendung
bei einer solchen Doppelwahl mit
ständig neuen Ergebnissen und
wechselnden Konstellationen kann
es zu Missverständnissen kommen
und können Unschärfen passieren.“
Soso, unter enormem Stress klappt es
also leider nicht hundertprozentig
mit der senderinternen Zensur. Und
so bewertet man also unerwünschte
Äußerungen oder Interviewfragen der
eigenen Redakteure und Mitarbeiter
beim öffentlich-rechtlichen
Rundfunk: als „Unschärfen“.
Vielleicht sollte die künftige
sächsische Landesregierung –
mutmaßlich eine „Kenia-Koalition“ –
als erste Maßnahme ein paar
politische Führungsoffiziere in die
MDR-Redaktionen entsenden, die dort
unzuverlässige Kantonisten auf Kurs
bringen – damit die
Hofberichterstattung der
Staatssender die AfD künftig
garantiert und ausschließlich als
extremistische Randpartei behandeln;
vermutlich selbst dann noch, wenn
diese irgendwann die absolute
Mehrheit hat.
Vielleicht stellt aber ja
auch der WDR ein paar geeignete
indoktrinierte Aufseher ab, die ihre
MDR-Kollegen einer speziellen
Schulung unterziehen, damit sich
solche „Pannen“ wie gestern abend
nicht wiederholen?>
Königstein (Sächsische Schweiz) 2.9.2019: Wenn
eine Gemeinde für andere Gemeinden die Briefwahl durchführt,
wird die Wahlbeteiligung manchmal über 100%: Mögliche Unregelmäßigkeiten bei Wahl in Sachsen: 121
Prozent Wahlbeteiligung in einem Wahllokal
https://www.anti-spiegel.ru/2019/unregelmaessigkeiten-bei-wahl-in-sachsen-121-prozent-wahlbeteiligung-in-einem-wahllokal/
Die Landtagswahl in Sachsen wächst zu einer echten
Skandalwahl heraus. Die Frage ist, ob und wann die
Mainstream-Medien über die Unregelmäßigkeiten bei der Wahl
berichten.
Achtung: Bitte auf jeden Fall die Nachträge am Ende
des Artikels lesen! Wenn mir Fehler unterlaufen, lasse ich
die, so wie sie waren stehen, ich arbeite transparent. Ich
korrigiere mögliche Fehler im Nachtrag. Es gibt eine
mögliche Erklärung für die 121 Prozent Wahlbeteiligung,
die allerdings bedeuten würde, dass es erstens eine sehr
hohe Wahlbeteiligung in der Region gab und dass zweitens
sehr viele Wähler Briefwahl gemacht haben. Trotzdem wären,
wenn diese Erklärung zutrifft, die Angaben auf der Seite
des Landeswahlleiters unkorrekt (Stand 2.September 19.00
Uhr).
Ich bekam einen Link geschickt, den ich
zunächst für ein Fake gehalten habe. Dort wurde behauptet,
in einem Wahllokal in Sachsen hätte es eine Wahlbeteiligung
von 121 (!!!) Prozent gegeben. Das wäre eindeutig ein
fragwürdiges Ergebnis, wenn mehr Wähler zur Wahl gegangen
wären, als es überhaupt Wähler gibt.
Also bin ich auf die offizielle Seite der
Landeswahlleitung Sachsen gegangen und habe es
überprüft. Und tatsächlich: In der Gemeinde Königstein
in der Sächsischen Schweiz sind bei 1.722 Wahlberechtigten
2.083 Stimmen abgegeben worden und auch die
Landeswahlleitung meldet eine Wahlbeteiligung von 121
Prozent. Die Stimmenverteilung dort ist folgende: CDU 34,5%,
AfD 31,3%, Grüne 6,7%, Linke 6,0%, SPD 5,2%, Freie Wähler
4,4%, Sonstige 12%. Das zeigen Screenshots, die ich gegen 17
Uhr gesichert habe.
Landtagswahl
2019 - Wahlberechtigte und Wähler in der Gemeinde
Königstein/Sächs. Schw., Stadt - Vorläufige
Ergebnisse
Absolut
Prozent
Veränderung zu 2014 in
Prozent
Wahlberechtigte
1722
x
-7,3
Wähler
2083
121,0
41,0
darunter mit Wahlschein 1)
x
x
x
1) Gemeinde
führte Briefwahl ebenfalls für Gohrisch, Rathen,
Kurort, Rosenthal-Bielatal und Struppen durch
Man muss abwarten, wie das erklärt wird und ob es
Auswirkungen auf eine generelle Überprüfung aller Wahllokale
hat. So etwas kann ein Einzelfall sein. Andererseits: Wenn
es aus „undemokratischen“ Ländern derartige Meldungen gibt,
dann ist die Aufregung in den westlichen Medien groß und es
wird von „systematischer Wahlfälschung“ berichtet, auch wenn
es sich ebenfalls „nur“ um ein einzelnes Wahllokal handelt.
An dieser Stelle noch einmal der Hinweis: Bitte auf
jeden Fall auch die Nachträge am Ende des Artikels lesen!
Sachsen hat ohnehin schon Schlagzeilen gemacht, als die Wahlkommission der AfD ihre
Listenkandidaten zusammengestrichen hat. Anstatt über
60 Kandidaten durfte die AfD nur mit weniger als 20
Listenkandidaten antreten. Ein Gericht hat das zwar geändert
und 30 Kandidaten genehmigt, aber der Landtag hat 120 Sitze,
30 Plätze wären damit 25 Prozent der Stimmen. Die AfD hat
aber über 27 Prozent bekommen, rein rechnerisch wären das 33
Abgeordnete. Das würde bedeuten, dass die Wahl verfälscht
wurde und der Wille der Wähler sich nicht im Landtag
widerspiegelt. Würde so etwas in auch nur in einer
russischen Kleinstadt passieren, wäre der Protest im Westen
gigantisch. Und hier reden wir gleich von einem Landtag,
keinem Provinznest.
Nun müssen wir abwarten, denn noch ist nicht klar, wie sich
die gewählten Direktkandidaten am Ende auf die Anzahl der
AfD-Mandate auswirken. Vielleicht kommt die AfD doch noch
über Direktkandidaten auf die nötige Anzahl der Sitze im
Landtag.
Aber ein „Geschmäckle“ hat die Sachsen-Wahl auf
jeden Fall schon jetzt.
PS: Ich bin überparteilich und unterstütze keine Partei.
Ich kritisiere nur Missstände, ich würde es genauso als
undemokratisch bezeichnen, wenn so etwas mit den Grünen
gemacht würde, obwohl ich bekanntermaßen ein besonders
eifriger Kritiker der Grünen bin, wie man hier und hier nachlesen kann.
Mir geht es ausschließlich um die Demokratie. Und zur
Demokratie gehört auch, dass die Menschen manchmal
mehrheitlich für Dinge oder Parteien stimmen, die einem
nicht gefallen. Ein „radikaler Demokrat“, wie ich, muss das
dann akzeptieren. Daher würde ich auch für den Wählerwillen
kämpfen und schreiben, wenn die Grünen bei einer Wahl mit
solchen Methoden benachteiligt würden, wie wir es
anscheinend gerade in Sachsen mit der AfD erleben.
Außerdem geht es mir um die Frage, welche Rolle die
deutschen Mainstream-Medien spielen. Und wenn sie über diese
Sache nicht in großen Artikeln berichten, hat man eine
vielsagende Antwort auf die Frage nach der Rolle der Medien
in Deutschland.
Nachtrag: Ein Leser hat mit per Email
folgendes geschrieben:
„des Rätsels Lösung liegt darin: Gemeinde führte
Briefwahl ebenfalls für Gohrisch, Rathen, Kurort,
Rosenthal-Bielatal und Struppen durch. Dadurch kann es
sein, dass es mehr Wähler als Wahlberechtigte gibt.
Erstaunlich ist aber, dass das Feld Wähler mit Wahlschein
ein x hat. Daran hätte man es sehen können.“
Das ist möglich, aber auch der Leser hat die auf die
Merkwürdigkeit bei dieser Erklärung selbst hingewiesen.
Ich spekuliere nicht über die Gründe, ich habe berichtet,
was derzeit bekannt ist. Wenn es dazu Neuigkeiten geben
sollte, werde ich darüber berichten.
Nachtrag 2: Ich habe das nachgerechnet.
Hier sind die Zahlen für die Wahllokale, die ihre Briefwahl
über Königstein abgewickelt haben.
Insgesamt haben die Wahllokale 6.978 Wahlberechtigte. In
allen Wahllokalen zusammen wurden 5.164 Stimmen abgegeben.
Das entspräche einer Wahlbeteiligung in den betroffenen
Ortschaften von 74 Prozent bei einer landesweiten
Wahlbeteiligung von 66 Prozent.
Das ist eine mögliche Erklärung.
Aber trotzdem wären die Angaben auf der Seite des
Landeswahlleiters immer noch unkorrekt, weil die
Briefwahlstimmen nicht veröffentlicht wurden, sondern in der
entsprechenden Zeile ein „X“ steht (Stand 2. September 19.00
Uhr).>
<Der Triumph der AfD im Osten zeigt, dass eine
große Anzahl der Menschen eine
bürgerlich-konservative Politikwende herbeisehnt.
Doch trotz dieses hohen Anteils konservativer Wähler
wird in Hinterzimmern eine weitere linke Regierung
aufgestellt. Es ist somit zu befürchten, dass sich
die grundgesetzwidrige Masseneinwanderung unter dem
Missbrauch des Asylrechts unkontrolliert fortsetzt.
Grundsätzlich ist es zwingend erforderlich, die
gezielten Pro-Islam-Kampagnen des Mainstreams zu
hinterfragen und die zahlreichen Falschnachrichten
zu demaskieren, wie etwa bei der gebetsmühlenartigen
Behauptung einer angeblich kulturellen Bereicherung
durch eine millionenfache muslimische Einwanderung.
Die selbsternannten Eliten der Republik betreiben eine
unverantwortliche Migrationspolitik. Diese suggerieren der
Bevölkerung einerseits, dass man keinerlei Einfluss auf die
Zusammensetzung des nicht endenden Einwanderungsstroms habe
oder diesen gar an der Grenze stoppen könnte. Andererseits
wird behauptet, es werde keinerlei gravierende Folgen für die
deutsche Gesellschaft geben, dass mehrheitlich zwei Millionen
alleinstehende Männer im wehrfähigen Alter, die zudem eine
islamische Sozialisation durchlaufen haben, eingewandert sind.
[Invasoren sind oft Europa-feindliche, lernunfähige
Steinzeitmenschen]
Nicht die Flüchtlingskrise spaltet demnach das Land,
sondern, genauer gesagt, eine kulturfremde muslimische
Einwanderungswelle. Denn, wie man nicht oft genug betonen
kann, sind diese muslimischen Männer oftmals durch eine archaische,
frauenverachtende und islamische Sozialisation, einen
im Islam weitverbreiteten Hass gegen »Ungläubige«
sowie eine den Westen betreffende Verachtung
geprägt. Dieser alarmierende Umstand trug maßgeblich zur
Erstellung des aktuellen Buches Sicherheitsrisiko
Islam: Kriminalität, Gewalt und Terror: Wie der Islam
unser Land bedrohtbei.
Anhand zahlreicher Statistiken und Studien hat auch Thilo
Sarrazin in seinem Buch Feindliche
Übernahme den Zusammenhang zwischen
Rückständigkeit und Entwicklungsdefiziten von Ländern
mit einem starken Bevölkerungswachstum belegt; »je
bildungsferner, rückständiger und wirtschaftlich
erfolgloser«, desto geburtenreicher sind diese
Bevölkerungsgruppen. Die islamische Masseneinwanderung
aus der Türkei nach Deutschland und aktuell aus Syrien,
Irak, Afghanistan, Nigeria und den Maghreb-Staaten wurde
aber jahrelang mit einem angeblichen Fachkräftemangel
gerechtfertigt. Jetzt, nachdem Hundertausende
»Flüchtlinge« monatliche Milliardenkosten in den
Sozialkassen verursachen und sich dieser Zustand selbst
mit manipulierten Statistiken nicht mehr verschleiern
lässt, sind Argumente dieser Art größtenteils verstummt.
[Die Patentanmeldungen in
Steinzeit-Islam-Ländern: quasi 0]
Die Rückständigkeit der islamischen Welt wird auch durch
einen Blick auf die seit 1901 vergebenen Nobelpreisträger
für Physik, Chemie und Medizin bestätigt: Dort ist kein
Preisträger aus einem islamischen Land verzeichnet.
Desgleichen fällt ein Vergleich von Patentanmeldungen
extrem negativ für islamische Länder aus. Diesen
aussagekräftigen Innovationsindex führt Japan mit 276,07
Patentanmeldungen pro Million Einwohner an. Finnland liegt
mit 143,55 Patenten auf dem vierten Rang, dicht gefolgt von
den USA mit 129,12 und Deutschland mit 122,93
Patentanmeldungen pro Million Einwohner. Am unteren Ende
dieser Statistik steht die Türkei mit 5,64
Patentanmeldungen pro Million Einwohner. Angesichts solcher
Zahlen fragt man sich, worin die propagierte kulturelle
Bereicherung durch die im Wesentlichen muslimische
Masseneinwanderung denn konkret bestehen soll. Im vierten
Dönerladen in der Einkaufsstraße? In der dritten Shisha-Bar
im Viertel? Oder der zweiten DİTİB-Moschee im Stadtteil?
Und wie ist eine kulturelle und wissenschaftliche
Bereicherung für die einheimische Bevölkerung durch eine
größtenteils bildungsferne muslimische Einwanderung
tatsächlich denkbar? Antworten auf diese existentielle
Frage bleibt der Mainstream schuldig.
[Keine Pressefreiheit in
Steinzeit-Islam-Ländern]
Auch die Presse- und Meinungsfreiheit der westlichen Welt –
bis hin zu einer satirischen Zuspitzung wie den
Mohammed-Karikaturen – sind Muslime von ihren
Einwanderungsländern her nicht gewohnt. Die Rangliste der
Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen listet
Deutschland für das Jahr 2018 auf Rang 15. Die letzten
Positionen der Rangliste werden von islamischen Ländern
dominiert: Platz 157 nimmt die Türkei ein, 160 Irak, 161
Ägypten, 162 Libyen, 164 Iran, 167 Jemen, 168 Somalia und
177 Syrien.
[Keine hohe Bildung in Steinzeit-Islam-Ländern]
Bei dem World University Ranking, bei dem Times Higher
Education (THE) jährlich 965 Universitäten aus aller Welt
nach der Qualität ihrer Lehre und Forschung, dem
Wissenstransfer und ihrem internationalen Ansehen bewertet
und einordnet, ist das Ergebnis identisch: Auch dort ist
eine kulturelle und wissenschaftliche Bereicherung durch die
islamische Welt nicht auszumachen. 2017 wurden 965
Universitäten, davon 303 in angelsächsischen Ländern, 302
im restlichen Europa, 208 in Ostasien und 70 in islamischen
Ländern, bewertet. Unter den ersten 200 Platzierten
befinden sich 11 in angelsächsischen Ländern, 69 im
restlichen Europa, jedoch keine einzige in einem islamischen
Land.
[Islam=Steinzeitmenschen, die Ölquellen haben]
Das Fazit über die Zustände innerhalb der islamischen
Länder fällt desillusionierend aus: Islam,
wissenschaftlicher Fortschritt und wirtschaftlicher Erfolg
scheinen sich auszuschließen, und außer dem Abpumpen von Öl
aus dem Wüstensand sind wenige wirtschaftliche
Erfolgsgeschichten aus islamischen Ländern zu vermelden.
Gekennzeichnet sind diese hingegen von wirtschaftlicher wie
gesellschaftlicher Rückständigkeit sowie einer anhaltenden
und sich verschärfenden Bevölkerungsexplosion bei
gleichzeitiger Bildungsferne, mangelnder Meinungs- und
Pressefreiheit und demokratischer Grundstruktur, aber einem
ständigen Austragen kriegerischer Konflikte. Und dieses
dystopische Resümee leitet sich keineswegs aus Vorurteilen,
sondern aus unwiderlegbaren statistischen Ergebnissen ab. So
erweist sich die seit Jahrzehnten propagierte angebliche
kulturelle Bereicherung durch eine muslimische
Masseneinwanderung nach Überprüfung einiger Parameter als
gezielte Falschinformation. Die Daten der Nobelpreisträger,
der Innovationsindex der Patentanmeldungen, die Rangliste der
Pressefreiheit und das weltweite Hochschulranking sprechen ein
eindeutiges Urteil.>
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3.9.2019: Die ausländische Presse will
Mossad-Stasi-Merkel nicht mehr sehen: Internationale Reaktionen auf die Wahl in Deutschland:
„Doppelte Ohrfeige für die instabile deutsche Koalition“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/internationale-reaktionen-auf-die-wahl-in-deutschland-doppelte-ohrfeige-fuer-die-instabile-deutsche-koalition-a2988858.html?meistgelesen=1
<Nach der am Sonntag abgehaltenen
Wahl in Brandenburg und Sachsen sehen die einen im
Ergebnis „eine deutliche Botschaft an die Koalition
Merkels“, die anderen „den Aufstieg der Ultrarechten“
aufgehalten.
Die AfD hat bei den Landtagswahlen am Sonntag in Brandenburg
und Sachsen stark zugelegt. Stärkste Kraft wurde sie jedoch in
keinem der beiden Bundesländer. Auch im Ausland wurde sehr
genau verfolgt, wie stark das Pendel bei den Wahlen in
Deutschland nach rechts ausschlagen würde. Hier einige
Überschriften ausländischer Zeitungen vom Sonntagabend:
„Le Monde“ (Frankreich): Starker Erfolg
der extremen Rechten bei zwei regionalen Wahlen.
„Guardian“ (Großbritannien): Rechte AfD
erzielt große Gewinne, kann aber die Parteien der Mitte
nicht überholen.
„Gazeta Wyborcza“ (Polen): Die Attacke der
AfD-Populisten wurde abgewehrt, doch das Ergebnis ist
rekordverdächtig. Bei den Regionalwahlen in Sachsen und
Brandenburg erzielte die Alternative für Deutschland ein
Rekordergebnis. Und doch hat sie die CDU und die SPD, die
dort seit Jahren regieren, nicht schlagen können.
„Politico“ (USA): Deutsche Rechte bei
Wahlen im Osten im Aufwind. Obwohl die AfD keinen der beiden
Staaten gewann, wie einige befürchtet hatten, erzielte sie
in beiden das bisher beste Ergebnis und sandte eine
deutliche Botschaft an die Koalition Merkels in Berlin.
„Washington Post“ (USA): Deutschlands
extrem rechte Partei hat am Sonntag in zwei der östlichen
Bundesländer bedeutende Gewinne erzielt, hat es aber nicht
geschafft, die etablierten Parteien zu überholen und die
meisten Stimmen zu bekommen.
„Der Standard“ (Österreich): Deutsche
Landtagswahlen: Viel Frust im Osten. Weil der Jubel gar so
laut war bei der AfD am Sonntag, sei vorab eines erwähnt:
Richtig – viele Menschen haben die Partei gewählt. Die große
Mehrheit der Wählerinnen und Wähler aber tat dies nicht.
„La Repubblica“ (Italien): Es ist ein
Schock, aber nicht das Erdbeben, das alle fürchteten. Ein
Überholen der AfD konnte verhindert werden.
„Corriere della sera“ (Italien): Höhenflug
der Ultrarechten
„De Telegraaf“ (Niederlande): Doppelte
Ohrfeige für die instabile deutsche Koalition.
„El País“ (Spanien): Die deutschen
Regierungsparteien können im Osten den Aufstieg der
Ultrarechten aufhalten. Der AfD gelingt es trotz starker
Zugewinne nicht, stärkste Kraft in Sachsen und Brandenburg
zu werden.
„La Vanguardia“ (Spanien): Konservativen
und Sozialdemokraten gelingt es, die Ultrarechte in
Brandenburg und Sachsen zu bremsen.
„Politiken“ (Dänemark): Zwei deutsche
Wahlniederlagen lösen paradoxe Erleichterung aus. Die
konservative CDU von Bundeskanzlerin Angela Merkel und die
SPD erlitten in zwei ostdeutschen Bundesländern deutliche
Niederlagen, umgingen aber die große Katastrophe. (rm)>
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Bundes Berlin 3.9.2019: Techniker der
Merkel-DDR: Der Regierungsflieger ist nur noch Schrott -
Steuerung falsch eingebaut - schwere Schäden an
Tragflächen und Fahrwerk: Nach Notlandung: Regierungsflieger hat wirtschaftlichen
Totalschaden
<Steuer-Michel, es wird teuer! Nach der Notlandung
eines Regierungsflugzeugs hat der Hersteller die
Maschine untersucht und einen wirtschaftlichen
Totalschaden festgestellt. Damit muss der Kanzler-Jet
jetzt ausgemustert werden. Im April musst der Jet der
Bundeskanzlerin in [weiter lesen]
Im April musst der Jet der Bundeskanzlerin in
Berlin-Schönefeld notlanden. Wie der Spiegel
berichtet, musste die Bundeswehr nun die Maschine vom Typ
Global 5000 ausmustern. Denn: Der Hersteller Bombardier teilte
nach einer Generalinspektion mit, dass bei dem Flieger ein
Totalschaden vorliege. „Die Kosten für eine Reparatur wären
wegen der erheblichen Schäden an den Tragflächen und am
Fahrwerk deutlich höher als der Marktwert“, heißt es dazu
weiter. Der Hersteller soll eingestanden haben, dass seine
Techniker in Berlin-Schönefeld ein entscheidendes Bauteil im
Cockpit falsch eingebaut haben, welches zentral für die
Steuerung sei.
Wie jouwatch berichtete, sei der
betreffende Regierungsflieger bei seiner Notladung auf dem
Flughafen Berlin-Schönefeld wesentlich stärker beschädigt
worden, als zunächst angenommen. Bei dem Testflug nach einer
Wartung des Jets hatten die Piloten laut einem Ablaufprotokoll
kurz nach dem Start in etwa 6.000 Meter Höhe „erste
gravierende Probleme mit der Flugsteuerung“ registriert, heißt
es in den Papieren der Ermittler weiter. Bei der Notlandung
schrammten beide Flügel abwechselnd über den Boden. An Bord
der Maschine waren zwei Piloten und eine Flugbegleiterin, die
nur knapp einem Unglück entkamen. Die Maschine hätte einen Tag
später Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Stuttgart
bringen sollen. (SB)>
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2.9.2019: Der Linke Andreas Neumann hat viel
Fantasie - aber leider in die Fälscher-Richtung: Uni
gefälscht, Doktortitel gefälscht: Politiker der Saar-Linken betrügt mit Doktortitel:
Ermittler:
Linken-Landesvize betrügt mit falschem Doktortitel
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saar-kultur/ermittler-linken-landesvize-betruegt-mit-falschem-doktortitel_aid-45552735?utm_source=facebook&utm_medium=referral&utm_campaign=share&fbclid=IwAR30FsCp5w7SaQIFc6wXwD7k0xD8Xa5oW7yiKoGbUXBKisIQkIGiDnwIrYs
<Saarbrücken
Landesvorstand der Linken in Auflösung: Die
Staatsanwaltschaft beantragt einen Strafbefehl wegen
Titelmissbrauchs gegen Andreas Neumann.
Seit Monaten ermittelte die
Staatsanwaltschaft, jetzt ist sie sicher: Der
stellvertretende Landesvorsitzende der Saar-Linken,
Andreas Neumann, hat nie rechtmäßig einen
Doktortitel erworben.
Wegen Titelmissbrauchs will die Saarbrücker
Staatsanwaltschaft nun einen Strafbefehl gegen ihn
beantragen. Die „Verleihungsurkunde“ und ein Nachweis über
erbrachte Studienleistungen würden als unecht
eingeschätzt, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit.
Die „St. Paul University and Lancaster University -
St. Paul European Campus“, die die Dokumente
ausgestellt haben solle, existiere nicht.
„In Kürze“ soll laut Staatsanwaltschaft eine
„Verwarnung mit Strafvorbehalt“ – quasi eine Geldstrafe
auf Bewährung – beim Amtsgericht Saarlouis beantragt
werden. Eine Verurteilung zu 90 Tagessätzen zu je 50 Euro
– also insgesamt 4500 Euro – bliebe somit vorbehalten.
Zudem werde eine Bewährungsauflage von 1800 Euro
beantragt. Die Staatsanwaltschaft hatte im Juni über
Ermittlungen berichtet, nachdem das
Wissenschaftsministerium die Behörde über den Verdacht
informiert hatte.
Noch im Juni hatte sich Neumann gegenüber
unserer Zeitung „verwundert“ über die Ermittlungen
gezeigt, die Vorwürfe aber nie aus der Welt geschafft. Der
Informatiker aus Wadgassen, Kreisvorsitzender der Linken
in Saarlouis, und enger Vertaruter des
Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze, war im November 2017
zu einem der drei stellvertretenden Landesvorsitzenden
gewählt worden. Nun ist nur noch Barbara Spaniol (neben
Neumann) im Amt, die für eine Stellungnahme am Montag
nicht mehr zu erreichen war, ebenso wie Neumann selbst.
Patricia Schumann hatte Mitte Juli ihr Stellvertreter-Amt
im Landesvorstand aus Protest gegen Neumanns Verhalten in
der Sache niedergelegt.
Die zerstrittene Saar-Linke hatte am Montag
also nicht nur das desaströse Wahlergebnis in Brandenburg
und Sachsen zu verschmerzen, sondern steht auch im
Saarland vor einem Scherbenhaufen, vor allem personell.
Die saarländische Linksjugend fordert einen sofortigen
Rücktritt Neumanns von allen Parteiämtern. „Wir brauchen
dringend einen personellen Neuanfang an der Parteispitze“,
sagte der Landtagsabgeordnete Dennis Lander. Auch der
Ex-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Jochen
Flackus fordert: „Der Landesvorstand muss das rasch
klären, weil Schaden entsteht“.>
Nach meinem letzten Video „Skandal: Wahlmanipulation
aufgedeckt!“ wo ich davon sprach, dass eine noch nie
dagewesene Indoktrinierung an den Schulen herrscht, wo
beispielsweise die AFD mit der NSDAP gleichgesetzt wird,
haben mich etliche Mails erreicht.
Hier eine kurze Auswahl:
Sehr geehrter Heiko Schrang,
seit längerem schaue ich ihre sehr lehrreichen Videos auf
YouTube und habe in den letzten Monaten verstärkt drauf
geachtet bzw. habe gemerkt, dass wir in unserer Schule
(Mädchen Schule) von Anfang an komplett manipuliert
werden.
Folgende Situationen:
Deutsch, Thema politische Lyrik(ein Bauer, der in Armut
lebt und gegen den Herrscher protestiert).
Lehrerin: „ Sowas gibt es auch noch heute, wenn die AFD
an die Macht kommt sind wir wie die Bauern in dem Gedicht
oder wie die Juden in der KZs. Wenn die AFD an die Macht
kommt, hat die Bevölkerung nichts mehr zu sagen und die
Zeit von Hitler kommt zurück.“
Schülerin hinter mir: „ Ja die Leute sind so
leichtgläubig und wissen gar nicht dass sie die
Hitler-Zeit zurück wählen.“ (Ganze Klasse nickt)
Zuerst war es nur diese Lehrerin, aber dann Sozialkunde,
Geschichte, Musik und immer das selbe ADF schrecklich,
Hitler ,NSDAP usw.
Desweiteren muss jede Klasse eine eigene Klimaaktion
konzipieren und durchführen, da wird nicht mal gefragt.
Unsere Schule will ja Klimaaktiv sein, ein ganzes Jahr
wohlgemerkt.
Ich weiß nicht mehr was ich sagen soll und selbst in
meiner Klasse sind es nur ein/ zwei Schülerinnen die mir
endlich glauben und merken was hier abgeht. Alle Anderen
halten einen sofort für rassistisch.
Liebe Grüße
S.K
Meine Tochter ist in der 10ten Klasse. Es wird permanent
gegen Rechts (AfD) gehetzt. Die Kinder fahren in demnächst
auf Klassenfahrt nach Berlin. Ein ehemaliges KZ-Lager in
der Gegend steht auf dem Besichtigungsplan. Die Kinder
werden permanent mit Videos gegen Rechts indoktriniert. Es
gibt schulische Pflichtveranstaltungen(nennen sich
freiwillig) für Vielfalt und gegen Rechts. Wer nicht
mitmachen möchte, darf die Schulbank drücken in einer
Parallelklasse und fällt dementsprechend negativ auf…
Nina M.
Sprecht mit Euren Kindern darüber. Ihr Eltern seid es,
die jetzt besonders wichtig sind.
Kalifat NRW 4.9.2019: Merkel-DDR gegen Kinder:
Luftballons sollen Umweltverschmutzung sein: Umweltschutz: Erste Stadt in NRW verbietet Kindern
Luftballons
https://www.journalistenwatch.com/2019/09/04/umweltschutz-erste-stadt/
<NRW/Gütersloh – Die übereifrige Stadtverwaltung in
Gütersloh hat städtischen Einrichtungen wie Kitas oder
Schulen verboten, zukünftig Luftballons steigen zu lassen.
Auch bei der Kirmes ist damit Schluss. Die Fraktionen der
CDU-geführten Stadt stimmten einstimmig für einen
entsprechenden Bürgerantrag. Besonders stolz ist man, dass
man mit diesem Verbot über EU-Recht hinaus in eine
„Vorreiterrolle“ gehe.
Zukünftig werden die Kleinen bei Festen in ihrem städtischen
Kindergarten, Schulen oder bei der Kirmes, die auf städtischem
Boden stattfindet, auf den Zauber aufsteigender bunter
Luftballons verzichten müssen. Das hat die Stadt per
einstimmigem Beschluss über alle Fraktionen hinweg am Dienstag
beschlossen. Denn, da waren sich alle Politiker einig: Ein
klarer Fall von Umweltverschmutzung.
Die Stadt, so Umweltamtschefin Sonja Wolters, nehme damit eine
Vorreiterrolle ein. Im Bundes- oder Landesrecht sei dazu
nichts geregelt, auf EU-Ebene gelte zwar ein Verbot für
Plastik wie Trinkhalme, Einweggeschirr, Wattestäbchen oder
dünne Obsttüten, aber Luftballons fallen nicht darunter,
berichtet hierzu die „Neue Westfälische“
(NW).
Dass es sich hier um billigen Populismus in Zeiten der
ausufernden Umweltschutz -und Klima-Hysterie handelt,
berichtet die NW ebenfalls. Denn: Nach Angaben der Stadt
unterliege das Aufsteigen von Luftballons keiner
Genehmigungspflicht. Bei privaten Veranstaltungen habe die
Stadt – Gott sei Dank – auch künftig keine Handhabe. (SB)>
Naumburg – Kriegsschauplatz auf dem Fußballplatz. Bei
einem Kreisligaspiel zwischen VSG Löbitz und Blau-Weiß
Grana hat ein importierter Merkelfacharbeiter aus
Guinea-Bissau, ohne Ballkontakt dem hoffnungsvollen
Nachwuchstalent Moritz Prater (17) durch einen
gezielten Tritt das Bein [weiter
lesen]
Feige, uninspiriert, unterirdisch: Unter
Bundeskanzlerin Merkel steuert Deutschland
außenpolitisch auf den moralischen Totalbankrott zu.
Außer der unterwürfig-kriecherischen deutschen
Position gegenüber dem Iran und den Palästinensern –
bei gleichzeitiger andauernder Brüskierung Israels –
geht die Bundesregierung [weiter lesen]
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5.9.2019: Kampfhunde schützen Lokale, die an
die AfD vermieten:
In den letzten Jahren sind
viele spannende patriotische Medienprojekte entstanden.
Über Vlogs, Infokanäle, Blogs und Zeitungen verfügt das
patriotische Milieu inzwischen eine breite Spannweite an
alternativen Kanälen. Gleichzeitig wächst jedoch auch die
Zensur und große Plattformen wie Instagram, Facebook und
Co unterwerfen sich dem Diktat linker Gesinnungswächter
und untergraben ihre eigene Firmenphilosophie, wonach
Menschen auf der ganzen Welt einen digitalen Raum des
Austausches und der freien Rede haben sollten.
Doch auch diese Meinungen scheinen limitiert zu sein und
sind der Willkür linker Zensoren unterworfen. Daher wollen
wir mit Okzident News einen Baustein für die freie Rede
liefern. Mithilfe der App erhalten Nutzer einerseits einen
Überblick über die verschiedenen patriotischen Medien- und
Infokanäle und können zugleich ihre Favoriten für direkte
Benachrichtigungen auswählen. Alle weiteren Informationen
erhaltet ihr unter nachfolgenden Link.
5.9.2019: Merkel-Regime will Goldhandel
massiv einschränken: Merkel-Regierung führt schleichendes Goldverbot ein
http://uncut-news.ch/2019/09/06/merkel-regierung-fuehrt-schleichendes-goldverbot-ein/
https://www.watergate.tv/merkel-regierung-fuehrt-schleichendes-goldverbot-ein/?source=ENL
Bis 2017 war es in Deutschland möglich, Gold in Höhe von
15.000 Euro anonym zu kaufen. 2017 wurde diese Grenze dann
bereits auf 10.000 Euro herabgesetzt. Ab 2020 soll der
anonyme Goldkauf dann nur noch bis 2.000 Euro möglich
sein. Wer mehr Gold kaufen will, muss sich ausweisen und
dem Goldhändler seine Daten geben.
Damit nicht genug: Nicht nur der anonyme Goldkauf soll auf
2.000 Euro begrenzt werden, sondern die Merkel-Regierung
will zudem noch die 50-Gramm-Regel einführen, die unabhängig
vom Preis gelten würde. Das bedeutet für Käufer von
physischem Gold, dass sie künftig nicht einmal mehr einen
50-Gramm-Barren kaufen können, ohne dass der Goldhändler die
persönlichen Daten aufnehmen und für fünf Jahre speichern
müsste. Nach aktuellen Preisen ist Gold indes schon so
teuer, dass Sie nach der neuen 2.000er-Regel kaum noch eine
Feinunze Gold als Münze erwerben könnten, ohne erfasst zu
werden.
Die Merkel-Regierung begründet diesen Schritt offiziell mit
der Bekämpfung von Geldwäsche und der
Terrorismusfinanzierung. Diese sei in den vergangenen zehn
Jahren stark angestiegen. Laut Regierungsangaben lag die
Zahl 2008 bei 7.349 Fällen, 2018 sollen 77.252 Fälle
registriert worden sein. Ein Bezug zu Edelmetallen ließ sich
im Jahr 2018 jedoch nur bei 175 Fällen feststellen.
Der Verdacht
Geht es der Merkel-Regierung tatsächlich nur um die
Bekämpfung des Terrors und der Geldwäsche? Wohl kaum, wie
die Zahlen belegen. Vielmehr soll den Bürgern nach Meinung
von Kritiker auch noch diese letzte Möglichkeit, ihr Geld
anonym, stabil und vor dem Zugriff des Staates geschützt
anzulegen, genommen werden. Die Merkel-Regierung lässt sich
immer mehr Maßnahmen einfallen, um den totalen
Überwachungsstaat einzuführen und die Bürger finanziell
immer mehr zu drangsalieren und auszunehmen.
In Zeiten von Niedrig-, Minus- und Strafzinsen, hohen
Bankgebühren, wackeligem Euro und wirtschaftlicher Rezession
suchen immer mehr Menschen nach Möglichkeiten, ihre mühsam
zusammengekratzten Ersparnisse sicher und anonym anzulegen.
Bislang war der Goldkauf dafür eine der besten Alternativen.
Denn Gold behält auch trotz schwankender Goldpreisen
seinen Wert, wie die vergangenen Jahrhunderte zeigen.
Währungen können verschwinden und an Wert verlieren, wie die
vergangenen Jahrhunderte ebenfalls belegen. Währungsreformen
gab es auch in Deutschland mehrfach. Auch wenn es niemand so
nennt: Die vormaligen DDR-Bürger haben es erlebt, nach dem
zweiten Weltkrieg kam es so – und die Euro-Einführung war
der jüngste Beleg. .
Der Kauf von Gold wird mit diesem neu geplanten bzw.
reorganisierten „Geldwäschegesetz“ ab 10. Januar 2020
beinahe unmöglich gemacht. Die 2.000 Euro und
50-Gramm-Barren Obergrenze gilt bis dato nur für
Deutschland, nicht für die anderen Euro-Länder! Mehr dazu erfahren Sie hier. >
=========
Buntes Berlin 5.9.2019: Neues Gesetz:
Personenkontrollen der Polizei dürfen nicht "rassistisch
sein": Rainer Wendt zum Antidiskriminierungsgesetz: „Die
Hauptstadt wird zum Tollhaus“ – Polizisten unter
Generalverdacht
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rainer-wendt-zum-antidiskriminierungsgesetz-die-hauptstadt-wird-zum-tollhaus-polizisten-unter-generalverdacht-a2992092.html?meistgelesen=1
<"Es liegt in der Natur der Sache,
dass sich Betroffene von polizeilichen Maßnahmen
regelmäßig ungerecht behandelt fühlen", sagt der
Gesamtpersonalrat der Polizei. Doch ab 2020 sollen
Berliner Polizisten nun verpflichtet werden, im Rahmen
eines "Antidiskriminierungsgesetzes" nachzuweisen, nicht
diskriminierend gehandelt zu haben.
Berliner Polizisten sollen künftig nachweisen, dass sie in
ihren Einsätzen Menschen nicht aus rassistischen Motiven
kontrolliert haben. Grund ist ein neues „Landesantidiskriminierungsgesetz“
(LADG), das Berlins grüner
Justizsenator Dirk Behrendt für das Jahr 2020 plant.
Der Justizsenator will damit in Berliner Behörden – also
nicht nur der Polizei, sondern auch dem Jobcenter und allen
Bezirks- und Bürgerämtern – Rassismus vorbeugen.
Im Gesetzentwurf ist ein Verbandsklagerecht vorgesehen.
Damit können Verbände ähnlich der „Deutschen Umwelthilfe“
eine mögliche Diskriminierung gerichtsfest feststellen
lassen. Auch Betroffene könnten mithilfe von Verbänden ihre
Rechte durchsetzen.
Würde das Gesetz so in Kraft treten, wie es geplant ist,
könnten Bürger, die Teil einer Polizei-Maßnahme sind,
Diskriminierungsvorwürfe erheben, ohne ihre Anschuldigungen
beweisen zu müssen, erklärt die Personalvertretung der
Mitarbeiter der Berliner Polizei, die als die „Unabhängigen
in der Polizei e.V.“ twittert. Der Gesamtpersonalrat der
Polizei Berlin stellte sich daher am Dienstag einmütig gegen
den Gesetzesentwurf.
„Das Gesetz könnte ‚erhebliche Auswirkungen auf das
polizeiliche Handeln haben'“, teilte der Gesamtpersonalrat
mit. „Besonders heikel ist die im Gesetzentwurf vorgesehene
Vermutungsregelung: Demnach müssen öffentliche Stellen wie
die Polizei den erhobenen Diskriminierungsverdacht
widerlegen.“
Der gesamte öffentliche
Dienst Berlins wird unter Generalverdacht gestellt
Justizsenator @Dirk_Behrendt
stellt Polizeibeamte unter Generalverdacht und öffnet Tür
und Tor für ungerechtfertigte Anschuldigungen.
Gleichzeitig hebelt er mit dem neuen
Antidiskriminierungsgesetz die gesetzliche
Unschuldsvermutung aus. So nicht! #LADG
In den sozialen Medien wird das geplante Gesetz stark
diskutiert. Unter anderem auf Twitter:
Wann gibt es denn endlich mal ein
Antidiskriminierungsgesetz für Deutsche, Polizisten…
einfach alle im öffentlichen Dienst. Feuerwehr,
Krankenschwestern… die werden doch jeden Tag
diskriminiert, weil sie ihren Job machen oder einfach nur
Deutsche sind!
„Betrachtet man die Diskussionen um das sogenannte ,Racial
Profiling‘ aus den letzten Jahren, schafft man mit diesem
Gesetz eine Grundlage für Massenklagen … Es liegt in der
Natur der Sache, dass sich Betroffene von polizeilichen
Maßnahmen regelmäßig ungerecht behandelt fühlen“, sagt der
Gesamtpersonalrat der Polizei.
Rainer Wendt: Berlin
wird zum Tollhaus
Bodo Pfalzgraf, Landes-Chef der Deutschen
Polizeigewerkschaft (DPolG) sagte zur B.Z.: „Die
Regierung kriegt bei der organisierten Kriminalität keine
Beweislastumkehr hin, stellt jetzt aber den gesamten
öffentlichen Dienst unter Generalverdacht. Wenn sich bei
Parkverstößen in Berlin alle Falschparker als Autofahrer
diskriminiert fühlen, zeigt das die Gefahr dieses Gesetzes.
Denn danach müsste die Behörde jeden Einzelfall als nicht
diskriminierend begründen. Das frisst Arbeitskraft ohne
Ende. Solche Beispiele finden sich in der gesamten
Leistungsverwaltung. Immer wenn es um Geld oder
lebensentscheidende Umstände geht. Der öffentliche Dienst
jedenfalls hat eine solche Diskriminierung durch die Politik
nicht verdient.“
Die Gewerkschaft wirft dem Berliner Senat mangelndes
Vertrauen vor. DPolG-Chef Rainer Wendt erklärte gegenüber
der „Jungen
Freiheit“:
Mit diesem Gesetzentwurf dokumentiert die rot-rot-grüne
Regierung nicht nur ihre geballte Inkompetenz, wenn es um
den Erhalt eines funktionierenden Staatswesens geht. Sie
zeigt vor allem unverhohlen ihr Mißtrauen gegen die
Beschäftigen der Polizei und ihr ausschließlich
ideologisch motiviertes Regierungshandeln.“
Und weiter: „Eine Beweislastumkehr müsse für Verbrecher
gelten, die mit teuren Autos durch die Gegend rasten oder
teure Immobilien kauften. ‚Das kriegt diese Regierung nicht
auf die Reihe.'“
Rainer Wendt spricht eine Gefahr ganz offen aus:
Die Hauptstadt wird zum Tollhaus, das überall in
Deutschland und Europa nur noch ungläubiges Kopfschütteln
auslösen wird. Jeder Tag dieser Koalition ist ein
schlechter Tag für Berlin.“
Was könnte passieren?
Zehn Männer
in langen Gewändern stürmen Bahnhofshalle und brüllen
‚Allahu Akbar‘.
Weil die Polizei einschreitet, wittern Moslems jetzt #Rassismus,
zumal die Gläubigen nur mit einem Messer bewaffnet waren.https://t.co/235Tc1ctuc#Köln
Künftig müssten Berlins Polizisten nachweisen, nicht aus
rassistischen Motiven eingeschritten zu sein.
Alexander Wallasch kommentiert bei Tichyseinblick.de
so: Was hier „besonders bitter aufstößt, ist die Umkehrung
einer Art Unschuldsvermutung, wenn zukünftig öffentliche
Stellen wie die Polizei einen erhobenen
Diskriminierungsverdacht aktiv widerlegen müssten. So
jedenfalls verstehen die Experten der Polizei Paragraf 2 des
besagten Diskriminierungsverbotes, wenn es dort heißt: ‚Kein
Mensch darf im Rahmen öffentlich-rechtlichen Handelns
aufgrund des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, einer
rassistischen Zuschreibung, der Religion und Weltanschauung,
einer Behinderung, einer chronischen Erkrankung, des
Lebensalters, der Sprache, der sexuellen und
geschlechtlichen Identität, sowie des sozialen Status
diskriminiert werden.'“
Beweislastumkehr wird kritisiert – Verbandsklagerecht
vorgesehen
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) kritisiert
hauptsächlich ebenfalls die geplante Beweislastumkehr.
„Diskriminierung ist immer abzulehnen, eines gesetzlichen
Generalverdachts gegen den gesamten öffentlichen Dienst
bedarf es jedoch nicht“. Und: „Auch rechtmäßiges staatliches
Handeln wird von der Adressatin oder dem Adressaten nicht
immer als solches empfunden“, so der BDK. (ks)>
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Stadt Werther (Kalifat NRW) 6.9.2019:
Saudi-Justiz in der Merkel-DDR zwingt der Stadt Werther
ausreisepflihtige Asylbewerber auf: Stadt Werther muss ausreisepflichtige Asylbewerber nehmen
– Klage abgewiesen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/stadt-werther-muss-ausreisepflichtige-asylbewerber-nehmen-klage-abgewiesen-a2993913.html
Gegen die Zuweisung ausreisepflichtiger Asylbewerber durch
die Bezirksregierung hatte die Bürgermeisterin von Werther
geklagt. Die Annahme der Klage wurde nun abgewiesen. Die
Stadt muss die Migranten aufnehmen. Mehr»
Hessen – Für jeden nach Deutschland
hereingeflüchteten, unbegleiteten, minderjährigen
„Flüchtling“ – kurz UmA – zahlt der hessische
Steuerzahler monatlich 8.469 Euro. Was bekommt ein
deutscher Renter nochmal? Die AfD im hessischen
Landtag wollte in ihrer [weiter
lesen]
Sachsen/Leipzig – Damit es bei der „angespannten
Lage“ bei Abschiebungen nicht zur Eskalation kommt,
dürfen die linksextremistischen Abschiebungsgegner nun
sogar die Polizeiautos kontrollieren. Die Beamten
erlauben es den Linken, das Fahrzeuginnere in
Augenschein zu nehmen [weiter lesen]
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6.9.2019: Klimawandel doch nicht so? Bereits
Schnee auf der Zugsspitze: Rückschlag für Greta: Wintereinbruch auf der Zugspitze am
6. September
Zehn Zentimeter Schnee auf der Zugspitze. Pech für
Kardinal Marx. Seine Messe am Sonntag wird nicht in einem
sommerlichen, sondern in einem winterlichen Ambiente
stattfinden. Vorsicht: Frostbeulen!
Wintereinbruch auf der Zugspitze screenshot BR 6.9.2019
Trotzdem trommelt der BR-Kinderkanal weiterhin fest gegen
das garstige CO2 (cui bono?) und lässt die Kinder antworten,
was ihnen über das CO2 eingetrichert worden ist. Die
Kinderlein haben ihre Aufgaben brav gemacht, und ein Bub
antwortet im Radio auf „Radio Mikro“ für Kinder auf „Bayern
2“ voller Abscheu:
„CO2 – das ist ein
Gift!“
Aber woher sollen die Kinder es wissen, wenn grüne
Broschüren und der selbsternannte „Weltklimarat“ (IPCC)
vorsätzlich mit Halbwahrheiten jonglieren?
Was Wunder, wenn in Lehrerfortbildungen gebetsmühlenartig
die Eckpfeiler der Klima-Religion eingerammt und
vorgebetet werden und von einem angeblichen 97% Konsens
unter Experten geschwafelt wird. Das 97%-Märchen basiert
auf einem von Ex-US-Präsident Obama in die Welt gesetztem
Gerücht. Ein Doktorand namens John Cook (2013) dessen
Schlußfolgerungen auf wissenschaftlich nicht wasserdichten
Untersuchungen von 11.944 Publikationen fußen, hatte
einfach alle Publikationen, die sich nicht eindeutig zur
Frage menschengemachter Klimawandel äußerten, politisch in
seinem Sinne für seine Agenda gekapert.
Fakt ist, daß derzeit grüne Halbwahrheiten im Trend sind.
Äußert man Skepsis daran, wähnt man sich als sogenannter
„Klimaleugner“ stante pede im Mittelalter. Damals
herrschte es auch Konsens über Geozentrik, und daß die
Erde eine Scheibe sei. Analog dazu sind die GRÜNEN und
ihre Apostel heute sind nichts anderes als die Flatearther
und Geozentriker des Mittelalters. Wenn Klimaskeptiker
Zweifel an grünen und medialen Dogmen äußern und deren
Quasi-Religion beleidigen, müssen die mit dem Pranger in
Form von Aggression und Ausgrenzung rechnen.
Die GRÜNEN und in deren Kielwasser nun auch der Neogrüne
Markus Söder lenken aus (pseudo-)religiösen Gründen gerne
von wissenschaftliche Fakten (skizziert nach Franz
Wiesholler) ab:
CO2 ist kein Schadstoff, sondern lebensnotwendig und
essentiell für die Photosynthese
Der Einfluß Deutschlands auf den CO2-Gehalt der
Atmosphäre ist irrelevant
Der CO2-Gehalt steigt infolge der Erderwärmung und
nicht umgekehrt
Der atmosphärische Treibhauseffekt durch das CO2 wird
in der aktuellen Diskussion unterschiedlich beurteilt
Duch den Menschen kann sich der CO2-Gehalt der
Atmosphäre maximal von 0,04% auf 0,08% (800ppm)
verdoppeln
Der CO2-Gehalt der Atmosphäre ist derzeit eher zu
niedrig als zu hoch. Vor 450-580 Millionen Jahren betrug
der CO2-Gehalt auf unserem Planeten zwischen 5%
(minimal) und 18% (maximal)
Der „97%-Konsens unter den Wissenschaftlern“ ist ein
Mythos
Derzeit befinden wir uns in einer seit mehr als 11.000
Jahren andauernden warmzeitlichen Epoche (Holozän)
einer Eiszeit, welche dadurch definiert
ist, daß mindestens ein Pol der Erde vergletschert ist.
In einem Warmklima gibt es keine Gletscher. Auch
nicht an den Polen des Planeten.
Während die Antarktis derzeit Eis anlagert, schmilzt das
Eis am Nordpol.
Der Erfolg der GRÜNEN basiert auf dem Schüren
von Ängsten. Insofern erinnern die schauderhaft
wirksamen Methoden der GRÜNEN („Waldsterben“; „Atomkraft
nein danke“, „Volkszählungsboykott 1987“,
„Klimakatastrophe“) an die nicht minder wirksamen Methoden
der Kirche im Mittelalter, wo Sündern Furcht vor
Verdammnis, Fegefeuer und Hölle eingeimpft wurde.
Die GRÜNEN zeigen totalitäre Allüren, mit einer neuen
Klima-Religion ihre Gegner zu diffamieren, zu
dämonisieren, zu denunzieren und sie als blasphemische
Minderheit zu dezimieren. Die Deutungshoheit auf der
Klima-Agenda haben GRÜNE und Medien in einem
erschreckenden Ausmaß bereits an sich gerissen. Robert
Habecks Aussagen über Demokratie und Diktatur kommen zwar
erst in homöopathischer Dosierung, aber der Mann ist nicht
harmlos.
„1986 wurden dazu die ersten
Anläufe unternommen, das spröde Thema Klima zu
politisieren. Dazu wurde das Wort von der Klimakatastrophe
erfunden. Urheber war die ehrenwerte Deutsche
Physikalische Gesellschaft. Zur Umsetzung wurde 1988 das
notwendige politische Instrument geschaffen, das Intergovernmental
Panel on Climate Change, kurz IPCC. Von
den Medien schnell der spätere zum „Weltklimarat“
hochstilisiert. Seine derzeitigen politischen
Aufgaben wurden, verkürzt, wie folgt formuliert. Das
IPCC möge:
1. „Wissenschaftlich“
begründet feststellen, dass die Erde einer
Klimakatastrophe entgegengeht.
2. „Wissenschaftlich“ begründet feststellen,
dass diese Katastrophe menschgemacht sei.
Die Oberen des IPCC
publizierten ungeniert, wie sie dieses Ziel zu erreichen
gedachten:
Prof. Dr. H. Stephen
Schneider, Lead Author in Working Group I
des IPCC (sagte 1989):
„Deshalb müssen wir
Schrecken einjagende Szenarien ankündigen
vereinfachende, dramatische Statements machen und
irgendwelche Zweifel, die wir haben mögen, wenig
erwähnen. Um Aufmerksamkeit zu erregen, brauchen wir
dramatische Statements und keine Zweifel am Gesagten.
Jeder von uns Forschern muss entscheiden, wie weit er
eher ehrlich oder eher effektiv sein will.“
In einem Essay informierte Tony
Gilland bereits 2007 über die Wurzeln des
sogenannten Weltklimarats (IPCC), worin er darauf
hinweist, daß der IPCC keine streng wissenschaftliche,
sondern eine zutiefst politische Organisation sei.
„Hans von Storch, Direktor des Instituts für
Küstenforschung am GKSS Forschungszentrum in Geesthacht
und Professor am Meteorologischen Institut der
Universität Hamburg, hat überzeugend seine Sorge zum
Ausdruck gebracht, dass die Wissenschaft in der
Klimadebatte missbraucht werde und sich selbst schade.
In einem Artikel im Spiegel vom Januar 2005 schrieb er,
der Klimawandel infolge menschlicher Aktivitäten sei ein
wichtiges Thema, wir hätten aber einen Punkt erreicht,
an dem jede neue Aussage über die Zukunft von Klima und
Planet noch ein wenig dramatischer sein müsse als die
bisherigen. Wenn Forscher öffentlich eine zurückhaltende
Position einnähmen, werde das innerhalb der
Wissenschaftlergemeinde oft als der „guten Sache“
abträglich kritisiert. Dies sei eine Bedrohung für die
Wissenschaft: „Diese Selbstzensur in den Köpfen der
Wissenschaftler führt letztlich zu einer Art Taubheit
gegenüber neuen, überraschenden Erkenntnissen, die im
Wettstreit mit oder gar Widerspruch zu den üblichen
Erklärungsmodellen stehen. Die Wissenschaft degeneriert
zu einer Art Reparaturwerkstatt für konventionelle,
politisch opportune wissenschaftliche Thesen. So wird
die Wissenschaft nicht nur impotent. Sie verliert auch
ihre Fähigkeit, die Öffentlichkeit objektiv zu
informieren.“ [24]
Noch bevor die Klima-Hysterie und damit der Aufschwung
der GRÜNEN zum Kassenschlager der Medien und
Großstadt-Schickeria wurde, kritisierte der große Denker Roland
Baader (1940-2012) anno 2010 mit gewohntem
Scharfsinn:
„Die ökologischen Horrorszenarien sind
Quasireligionen, mit denen die Menschen erpresst und
im Dienste der Macht in Angst und Schrecken versetzt
werden sollen.“(Roland
Baader 2010 im Interview)
Das gleichermaßen grüne wie mediale Hirngespinst vom „Klimaschutz“
besitzt signifikante Lenkwirkung, nicht zuletzt
hinsichtlich der Akzeptanz einer Steuer für schlechtes
Gewissen. Was im Mittelalter Ablaßhandel genannt wurde,
heißt heute ganz schnuckelig „CO2-Bepreisung“ oder etwas
undiplomatischer „Deppen-Steuer“.
Und so dieseln die armen Sünder mit schlechten Gewissen
in die Sommerfrische. Angesichts des in TV-Bildern
notorisch unter Krokodiltränen beklagten menschengemachten
Dahinschmelzens der Gletscher mit einer Prise Spritscham.
Und was finden sie dort?
Malerische Landschaften, Flüsse und Seen.
Die nicht menschengemachte Schmelze der Alpengletscher
vor tausenden von Jahren bescherte euphorischen Touristen
Juwelen wie den Starnberger-, Tegern-, Achen-, Comer oder
Gardasee.
Wetten, daß es häufig gerade die sind, die
megatheatralisch zum Wehklagen über die Schmelze der
Alpengletscher an vorderster Front einstimmen, die
Gleichen sind, die es supergeil finden, in Edelrestaurants
am Gardasee zu logieren, im Gardasee zu surfen und zu
baden und Selfies mit der herrlichen Landschaft machen, um
Zweifel an ihrer Existenz auszuräumen?
Das nennt sich lupenreine grüne Klima-Schizophrenie.>
Am
Donnerstag und Freitag haben mehrere Hundert Aktivisten das
Waffen-und Munitionswerk des Rüstungskonzerns Rheinmetall im
niedersächsischen Unterlüß blockiert. Polizei und Medien
hielten sich zur Blockade bedeckt.
Tübingen – Eine Paradebeispiel, wie grüne Eliten den
Islamismus in Deutschland vorantreiben, unterstützen
oder stillschweigend dulden, bietet die Universität
Tübingen. Deren Islamzentrum hat nach einem Bericht
der Stuttgarter Nachrichten beste Kontakte zur
Muslimbrüderschaft und lädt [weiter lesen]
In den letzten Wochen ist uns das ZDF durch eine
Vielzahl von Fake News, Falschmeldungen,
Manipulationsversuchen und Lügen aufgefallen. Claus
Kleber hat ein Zitat erfunden und Boris Johnson in den
Mund gelegt. Wir haben nachgehakt. [weiter lesen]
Von STEFAN SCHUBERT | Der radikale Islam, wie ihn Katar
fördert und finanziert, sieht in westlichen Werten und
Gesellschaften seinen Todfeind. Dass sich der deutsche
Vorzeigeclub FC Bayern München bewusst als Türöffner für den
Terrorfinanzier Katar engagiert, um von zusätzlichen
Millioneneinnahmen zu profitieren, stellt sicherlich einen
der perfidesten Skandale in dem ach so politisch korrekten
deutschen Profifußball dar.
Auch der Vorstandsvorsitzende des FC Bayern München,
Karl-Heinz Rummenigge, ist hier zu erwähnen. Als die Presse
über Katar als Gastgeber der FIFA Fußballweltmeisterschaft
2022 zunehmend negativ urteilte und die Medien über
Zwangsarbeit und Todesfälle auf den Stadienbaustellen sowie
inhaftierte Journalisten berichteten, schwang Rummenigge
sich als Verteidiger Katars auf. Man solle die Kritik an
Katar »nicht übertreiben«, so Rummenigge.
Da passt es ins Bild, dass Rummenigge am Münchner Flughafen
dadurch aufgefallen war, dass er, aus Katar kommend, zwei
Luxusmodelle der Marke Rolex nicht verzollt hatte. Gegen den
Vorstandsvorsitzenden des FC Bayern München wurde eine Geldstrafe in
Höhe von 249 900 Euro verhängt. Rummenigge akzeptierte
die Strafe von 140 Tagessätzen zu je 1785 Euro und galt
seitdem als vorbestraft.
Der mittlerweile desaströse Ruf des einstmaligen deutschen
Vorzeigeclubs bestätigte sich auch beim Deal mit Quatar
Airways, bei dem die Kataris mit jährlichen Zahlungen von
über 10 Millionen Euro die deutsche Fluglinie Lufthansa als
Bayern-Sponsor verdrängt haben sollen.
Katar unterstützt Bayern München und die FIFA, die Hamas
und die Muslimbrüder
So kann die radikal-islamistische Muslimbruderschaft Katar
ganz offen als Hauptoperationsbasis nutzen und von dort aus
ungehindert agieren. Dazu muss man wissen, dass es sich bei
der palästinensischen Terrororganisation der Hamas (arabisch
für »Kampfgeist«) um einen Zweig der Muslimbruderschaft
handelt. Eines der Ziele der Hamas besteht darin, den Staat
Israel mit militärischen Mitteln zu beseitigen und an seiner
Stelle einen islamischen Gottesstaat zu errichten. Um das zu
erreichen, verübte der militärische Arm der Hamas unzählige
Terroranschläge und Selbstmordattentate gegen israelische
Zivilisten und Soldaten. Folglich wird die Hamas von den
USA, der EU, Israel und selbst von anderen
arabisch-muslimischen Staaten juristisch als terroristische
Vereinigung eingestuft. In der Gründungscharta der Hamas
steht in Artikel 8: »Allah ist ihr Ziel, der Prophet ihr
Vorbild, der Koran ihre Verfassung, der Dschihad ihr Weg und
der Tod für Gott ihr hehrster Wunsch.« Und der politische
Führer der Hamas, Chalid Maschal, residiert seit 2012 in
Katar.
Offensichtlich haben sich die Bayern korrumpieren und vor
den Propagandakarren der milliardenschweren Islamisten
spannen lassen. So halten sie seit Jahren ihr
Winter-Trainingslager in dem umstrittenen Wüstenstaat Katar
ab, was dieser zur Aufbesserung seines Images und zum
Übertönen der Kritik an der Menschenrechtslage im Lande und
der direkten islamistischen Terrorfinanzierung nutzt. Ganz
gezielt instrumentalisieren Islamisten also die populärste
Sportart der Welt als Türöffner zu westlichen
Gesellschaften.
So steht der ehemalige Präsident des katarischen
Fußballverbandes, Abdulrahman bin Omeir al-Nuaymi, seit 2014
sowohl auf der US- als auch der UN-Terrorliste, weil er
al-Qaida unterstu?tzt haben soll. Er wird beschuldigt,
al-Qaida-Ableger in Syrien, Somalia, im Jemen und Irak über
ein Jahrzehnt lang mitfinanziert und als Verbindungsmann
zwischen Spendern aus Katar und al-Qaida fungiert zu haben.
Über einen längeren Zeitraum hinweg soll er monatlich 2
Millionen Dollar an al-Qaida im Irak überwiesen haben.
Natürlich bestreitet der katarische Fußball-Funktionär diese
schwerwiegenden Anschuldigungen.
Ein weiterer Tiefpunkt der FC Bayern-Islam-Katar-Connection
ereignete sich beim UEFA-Kongress, der im Februar 2019 in
Rom stattfand. Dort wurde der katarische Chef von Paris St.
Germain, Nasser
al-Khelaifi, obwohl die Schweizer Bundesanwaltschaft
gegen ihn ermittelt, von der einflussreichen Clubvereinigung
ECA in das Aufsichtsgremium
des europäischen Fußballverbandes UEFA entsandt.
Erster Gratulant an al-Khelaifis Seite war der
Vorstandsvorsitzende des FC Bayern München, Karl-Heinz
Rummenigge. Und auch der DFB segnete mit seinem damaligen
Skandal-Präsidenten Reinhard Grindel, einem CDU-Mann und
ehemaligen ZDF-Journalisten, diese höchst umstrittene
Personalie ab.
Die schweizerische Medienseite bluewin.ch titelte
dazu: »Bahn frei für dreckige Geschäfte – Angeklagter wird
Richter«.
Man kann nur jedem Fußballfan abraten, zur
Fußballweltmeisterschaft 2022 nach Katar zu reisen. Ganz
besonders aber den weiblichen, denn sollten diese in Katar
eine Vergewaltigung anzeigen, könnte das direkt in einer
Gefängniszelle enden – und zwar für das Opfer, nicht den
Täter. So wurde eine 22-jährige
niederländische Touristin nach einer angezeigten
Vergewaltigung eingesperrt und wegen »außerehelichen
Geschlechtsverkehrs« verurteilt. Das Urteil lautete 1 Jahr
Haft auf Bewährung sowie 700 Euro Geldstrafe. Erst nachdem
sie 3 Monate gesessen und die Geldstrafe beglichen hatte,
wurde die Niederländerin entlassen und durfte zurück in ihr
Heimatland reisen.
Hingegen können zahlreiche Einrichtungen der
Muslimbruderschaft (MB) in Katar vollkommen offen agieren.
So besitzt der Chefideologe der MB, Yusuf al-Qaradawi, die
katarische Staatsbürgerschaft, und auch der TV-Sender Al
Jazeera hat seinen Sitz in Doha. Laut kritischen Beobachtern
dient Al Jazeera als Propagandainstrument der MB und damit
als entscheidendes Werkzeug zur islamischen Radikalisierung
des gesamten arabischen Raumes. Al-Qaradawi verfügt bei Al
Jazeera sogar über eine eigene Fernsehsendung. Er hat eine
Fatwa erlassen, wonach es muslimischen
Selbstmordattentäterinnen gestattet sei, das Kopftuch
abzulegen, um sich unentdeckt unter israelische Zivilisten
mischen zu können und dort eine Bombe zu zünden.
Den Holocaust bezeichnet al-Qaradawi als eine gerechte
Strafe der Juden für deren Verderbtheit. Er lebt als
hochangesehener Mann in der katarischen Hauptstadt Doha und
wird von vielen sunnitischen Islam-Organisationen verehrt.
Und von diesem Terrorunterstützer Katar nimmt der FC Bayern
München Millionen Euro entgegen, lässt sich vor den
Werbekarren der Steinzeitislamisten spannen und betätigt
sich dadurch als islamischer Wegbereiter nach Deutschland.
Bestellinformation:
» Stefan Schubert: Sicherheitsrisiko Islam, 318
Seiten, 22,99 Euro – hierbestellen!
Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen.
Brandenburg und Sachsen haben kürzlich ihre Landtage
gewählt. Außerdem jährte sich am 4. September zum vierten
Mal die sogenannte "Budapester Entscheidung", die ein
wichtiges Kapitel in der Flüchtlingskrise 2015 markierte.
Deutschland Germanistan am 9.9.2019: Die
Merkel-DDR wird ein anarchischer Haufen: Papierlose PDF-Formate
fehlen - Bürokratie verhindert
Innovationen - Gesetze VERHINDERN
Umweltschutz -- Merkels
Planwirtschaft VERSAGT KOMPLETT: BER,
Internet, DB, Bundeswehr, Schulwesen
zerfällt, Infrastruktur fehlt,
Energiewende=krankmachend, tödlich und
superteuer -- DB im Sommer 2018:
10% der Züge fallen aus, 33% über 6 Minuten
verspätet -- Regionalzüge und
Güterzüge fahren mit Kohlestrom und AKW-Strom -- Merkel-DDR
hat kaum Internet im Zug! Die Potemkinsche Republik: Nichts funktioniert
– aber das besonders progressiv und klimagerecht
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/die-potemkinsche-republik-nichts-funktioniert-aber-das-besonders-progressiv-und-klimagerecht-a2996380.html
<In Analysen für die „Welt“ haben Chefredakteur Stefan
Aust und Redakteur Thomas Straubhaar ausführlich
dargelegt, dass Deutschland – trotz stetiger Mahnungen zu
Verzicht und Klimaschutz in aller Welt – nicht einmal in
der Lage sei, in anderen Ländern längst präsente
Innovationen zu ermöglichen, die auch ökologisch Sinn
machen. Stattdessen zeige sich viel Schein und wenig Sein.
Donald Trump hat 2016 die
Präsidentschaftswahlen in den USA mit der Ankündigung
gewonnen, die eigene Nation wiederaufbauen zu wollen,
Brücken, Straßen, Schulen und Kommunikationsnetze
modernisieren und Hausaufgaben im eigenen Land machen zu
wollen – statt in fremden Ländern die Feuerwehr zu spielen.
Bereits George W. Bush hatte 2000 eine ähnliche Kehrtwende
eingeleitet, ehe ihm der 11. September 2001 dazwischenkam.
[Es fehlt ein bisschen
"Deutschland first"]
Beide Politiker galten als das erklärte Feindbild
deutscher Politiker und Medien, doch mittlerweile fällt
auch ersten hiesigen Leitmedien auf, dass ein Hauch von
„America first“ auch Deutschland nicht schaden würde.
Thomas Straubhaar analysiert in
einem Beitrag für die „Welt“, dass die Mahnung zu
Verzicht und Askese im Zeichen des „Klimaschutzes“, die
Deutschland regelmäßig gefragt oder ungefragt an alle Welt
richtet, kaum an Akzeptanz gewinnen werde, solange man
hier nicht einmal in der Lage sei, Innovationen und
Investitionen zu stemmen, die auch ökologisch vorteilhaft
wären.
Noch nicht einmal das
papierlose Büro ist Standard - [Effizienz fehlt oft bei
Merkel]
Bürokratie, veraltete
Vorschriften oder unzweckmäßige Verfahren würden nämlich
nicht nur effizientes Arbeiten erschweren und Prozesse
unnötig verkomplizieren, sondern auch Verschwendung
entgegenwirken, die gerade ökologischen Anliegen
zuwiderlaufe.
Das papierlose Büro, Schulbücher im PDF-Format oder mehr
an digitaler Kommunikation könnten sowohl den
Papierverbrauch als auch Transporte in deutlichem Maße
reduzieren. Wenn Anträge vereinfacht, Zulassungen
erleichtert und Bewilligungen zügiger erteilt würden,
kämen Neuerungen in allen Bereichen – in Produktion wie
Konsum – rascher zum Tragen. Es gäbe insbesondere auch im
Bereich ökologisch verträglicher Neuerungen ein enormes
Innovationspotenzial, das bislang durch unnötige
Vorschriften ausgebremst werde.
Durch mehr Effizienz in
Bürokratie, Verwaltung und Politik könnten Milliarden
an öffentlichen Geldern eingespart werden.
Mehr Freiheit für Zukunftsinvestitionen hätten außerdem
zur Folge, dass die Umwelt profitieren würde, ohne Steuern
und Abgaben zu erhöhen oder dem privaten Konsum Kaufkraft
zu entziehen.
[Merkel-DDR wird
zusammenbrechen wie die Sowjetunion]
Eine Modernisierung sei zwingend erforderlich und sie
werde auch kommen, wenn nicht durch rechtzeitige Vernunft,
dann eben durch Krisen. Eine Politik des „Weiter so“
hingegen würde erst zu einer schleichenden
Verschlechterung der Lebensbedingungen führen, dann ins
ökonomische Abseits und schließlich in den
gesellschaftlichen Abgrund. Deutschland könnte dann sogar
ein Schicksal wie der Sowjetunion drohen.
Deutschland vor dem
Schicksal der Sowjetunion?
Wird am Ende ein Säxit oder
Bayxit schon bald zur realen Option? Straubhaars Wink mit
dem Zaunpfahl könnte so verstanden werden:
Für diesen Weg gibt es
zahlreiche historische Beispiele vom Zusammenbruch der
großen Reiche, dem Ende des britischen Empires, bis hin
zum Kollaps der Sowjetunion oder der Implosion ihrer
osteuropäischen Trabanten. Aus den Trümmern sind
überlebensfähige und teilweise auch erfolgreiche
Nachfolgestaaten entstanden.“
[Andere Länder haben die
"Koalition der Vernunft" eingeführt - funktioniert]
Um jedoch die erforderlichen Reformen auf den Weg zu
bringen, bedürfe es in Deutschland einer „Koalition der
Vernunft“, wie sich bereits in Skandinavien, den
Niederlanden, der Schweiz oder Österreich welche gefunden
hätten, die sich zum Vorbild eigneten.
Wie dringend der
Handlungsbedarf ist, hat Chefredakteur Stefan Aust
persönlich Anfang des Monats in einem ausführlichen
Beitrag für die „Welt am Sonntag“ dargelegt.
Er zieht einen umfassenden Bogen vom BER über langsames
Internet, unpünktliche Züge, marode Bundeswehr, schlechte
Schulen und verfallende Infrastruktur bis hin zur
Energiewende als Beispiel für Versagen einer
Planwirtschaft auf breiter Ebene. Immerhin sei die
Funktionsuntüchtigkeit Deutschlands gerecht und
gleichmäßig verteilt, sodass sie nicht einmal vor
Regierungsflugzeugen haltmache.
Umweltministerium und Grüne
besonders flugbegeistert
Bezeichnend sei allerdings, dass ausgerechnet
dort, wo der Zeigefinger der Mahnung zu ökologischem
Verhalten besonders hochgehalten werde, die CO2-Bilanz in
eigener Sache Optimierungspotenzial offenbare. So unterhalte
das Bundesumweltministerium immer noch zwei Dienstsitze in
Bonn und Berlin – das Umweltbundesamt als die zentrale
Umweltbehörde des Landes sitzt wiederum im Dessau-Roßlau.
[DB im Sommer 2018: 10% der
Züge fallen aus, 33% über 6 Minuten verspätet]
Die ausbaufähige Bahninfrastruktur, die sich unter anderem
darin offenbare, dass im bisherigen Verlaufe des Sommers
jeder zehnte Zug ausfiel und von den übrigen mehr als
Viertel Verspätungen von mehr als sechs Minuten aufwiesen,
veranlasst Mitarbeiter und Ministerialbeamte, lieber das
Flugzeug zu nehmen. Im Vorjahr entfielen 2755 dienstliche
Flüge zwischen Köln/Bonn und Berlin allein auf das
Bundesumweltministerium.
Dazu kommt ein Durchschnitt von
20 600 Flugkilometern pro Bundestagsabgeordnetem –
wobei jene der Grünen mit im Schnitt 1,9 Einzelreisen seit
Herbst 2017 an der Spitze aller Parlamentarier stehen.
Delegationsreisen sind dabei noch gar nicht eingerechnet.
[Regionalzüge und Güterzüge
fahren mit Kohlestrom und AKW-Strom]
Dass die Deutsche Bahn, wie sie großspurig verkündet, ihre
ICEs zu 100 Prozent mit Ökostrom fahren lasse, sei auch
nur ein Teil der Wahrheit, schildert Aust. Tatsächlich
fließe im Bahn-Stromnetz nur 57 Prozent Ökostrom, der Rest
– mit dem Güter- und Regionalzüge fahren – stamme vor
allem aus Kohle- und Kernkraftwerken.
„Mit diesem Strommix werden
sowohl die Regional- und Güterzüge versorgt als auch der
Fernverkehr. Wie kann es also sein, dass die ICE-Züge zu
100 Prozent mit Grünstrom fahren? Ganz einfach: Das
Tochterunternehmen DB Energie GmbH schnürt aus dem
Strommix einzelne Pakete. Sie verkauft der Sparte
Fernverkehr nur den grünen Strom. Der Rest geht an die
anderen Sparten. Dort liegt der Ökostrom-Anteil nur bei
rund 30 Prozent.“
Hoffen, dass keiner etwas
bemerkt
Aust führt eine weitere Reihe
an Beispielen für ineffiziente und zum Teil ohne Not
kostentreibende politische Maßnahmen zum „Klimaschutz“
sowie von folgenschweren Fehlplanungen an, die nicht nur
nicht funktionieren, sondern zum Teil sogar das Gegenteil
dessen erreichen, was eigentlich bezweckt war.
[Merkel-DDR hat kaum
Internet im Zug!]
Bisweilen erinnere die Situation an Schildbürgerstreiche,
beispielsweise im Zusammenhang mit dem freien WLAN in
allen ICEs.
„Trotz modernster
Multiprovidertechnik funktioniert oft nix mehr“,
beschreibt Aust. „Wenn der Zug durch ländliche Gebiete
fährt, ist oft das Netz zu schwach. Aber selbst wenn die
ICE-Antenne eine hohe Datenrate empfängt, wird die
verfügbare Bandbreite auf alle Zuggäste verteilt. Bei
hoher Auslastung kommt dann beim Einzelnen kaum noch etwas
an. Der Bahnkunde hat zwar auf seinem Handy ein
starkes Signal, aber leider keine Datenverbindung.“
So zeige sich „ein Kernpunkt
des ‚Nix-funktioniert-Systems‘: Wir sind ganz weit vorn,
extrem progressiv, umweltschonend et cetera – und gehen
davon aus, dass niemand merkt, dass nix funktioniert. Auf
der Schiene – und auf der Straße.“>
========
Deutschland Germanistan 9.9.2019:
Merkel-DDR hat wachsenden Drogenhandel+Mädchenhandel -
mit der Nigeria-Mafia: Nigerianer invadieren die Merkel-DDR - Frau
Mossad-Merkel hat über 10.000 reingelassen -
Nigerianer werben Nigerianer an -- Italien:
Die Stadt Castel Volturno (Region Neapel) ist
afrikanisches Drogenzentrum - Nigeria-Mafia mit
Aufnahmeritualen und Bestrafungen - Italien-Justiz
kollaboriert (!) -- Nigerianer und
Nigerianerinnen kommen als "Sportmannschaften" mit
dem Flugzeug nach Europa -- Merkel-DDR ist im
Tiefschlaf - Übersetzer fehlen - Übersetzer sind viel
zu teuer: Welcome: Nigerianische Mafia jetzt auch in
Deutschland tätig
<Prostitution, Drogenhandel, Mädchenhandel:
Nach Italien wird nun auch Deutschland – dank Angela
Merkel – von der nigerianischen Mafia heimgesucht.
Keine Überraschung – genug „Bodenpersonal“ ist ja
bereits vorhanden. Die Mitglieder der nigerianischen
Mafia – in [weiter lesen]
Die Mitglieder der nigerianischen Mafia – in Ermittlerkreisen
Bruderschaften genannt – haben es aus Afrika über Italien und
Spanien nach Deutschland geschafft und werden hier „sesshaft“,
das fand die Bild Zeitung
nach langer investigativer Recherche heraus. Monatelang habe
man im Umfeld der nigerianischen Mafia recherchiert, Akten von
Staatsanwaltschaften und Landeskriminalämtern einsehen können,
so die Bild, die zu dem wenig überraschenden Ergebnis kommt:
Die Mafia aus Afrika ist da, geht hier ihren vielfältigen
Geschäften nach und sei „eine Herausforderung“ für die
Sicherheitsbehörden.
[Nigerianer invadieren die Merkel-DDR - Frau
Mossad-Merkel hat über 10.000 reingelassen - Nigerianer
werben Nigerianer an]
Nigeria belegt mittlerweile nach Syrien und dem Irak den
dritten Platz der Herkunftsstaaten. Mehr als 10.000
Nigerianer stellten 2018 einen Asylantrag in Deutschland, 30
Prozent mehr als im Jahr zuvor. Für das laufende Jahr
rechnen die Behörden laut Bild mit einer neuen Rekordzahl.
Nigerianer, die vor Jahren in Italien und Spanien angekommen
sind, zieht es nun weiter ins Welcome-Rund-um-Versorgerland
Deutschland.
In Europa angekommen, würden die „Bruderschaften“ aggressiv
neu angekommene Nigerianer anwerben und sie für ihre
kriminellen Geschäfte beim Menschen- und Rauschgifthandel
und der Zwangsprostitution einsetzen, erzählt ein Ermittler.
„Im Jahr 2017 wurden bundesweit Ermittlungsverfahren gegen
16 nigerianisch dominierte
Organisierte-Kriminalität-Gruppierungen geführt“, erklärt
eine Sprecherin des Bundeskriminalamts gegenüber der Bild.
2016 seien es noch sieben gewesen. Das sei ein Plus von
satten 130 Prozent.
[Italien: Die Stadt Castel Volturno (Region Neapel) ist
afrikanisches Drogenzentrum - Nigeria-Mafia mit
Aufnahmeritualen und Bestrafungen - Italien-Justiz
kollaboriert (!)]
Besonders aufmerksam beobachten die Ermittler die Situation
im kleinen italienischen Küstenstädtchen Castel
Volturno, das heute als Zentrum für den
Drogenhandel gilt: Zwei Drittel der dort lebenden Menschen
stammen aus Afrika. Das ideale Spielfeld für die
nigerianische Mafia, die dort herrscht und es sich gemütlich
in ihrer Parallelgesellschaft eingerichtet hat.
Streitigkeiten und Revierkämpfe werden untereinander
ausgemacht, die „Neuen“ müssen sich brutalen
Aufnahmeritualen unterziehen, bevor sie ihren Treueschwur
leisten. Wer gegen ihn verstößt hat nichts zu lachen: ein
abtrünniger Drogenhändler sei mit einer Eisenstange auf der
Toilette einer Bar vergewaltigt worden, so Bild. Das
Netzwerk reicht von Italien bis in die alte
nigerianische Heimat – dort würden Politiker und
Justizbeamte mit der Mafia in Italien zusammenarbeiten.
[Nigerianer und Nigerianerinnen kommen als
"Sportmannschaften" mit dem Flugzeug nach Europa]
Die ist bei ihren Tätigkeiten durchaus sehr kreativ. Um
junge Prostituierte nach Europa zu bringen, durchlaufen
diese zusammen mit anderen – z.B. in der nigerianischen
Hauptstadt Lagos – ein einwöchiges Kampfsporttraining.
Danach wird die Gruppe als „Sportdelegation“ deklariert, in
der französischen Botschaft für „Wettkämpfe“ in Frankreich
mit Visa ausgestattet und reist ganz legal mit dem Flieger
nach Paris.
„Die Bruderschaften sind Profis im Fälschen von Dokumenten.
Diese Flugbestellungen haben einen großen Vorteil: Die
,Ware‘ kommt schnell und unversehrt am Zielort an. Natürlich
ist sie teurer, als die Frauen auf der Land- und
Mittelmeerroute nach Europa zu bringen. Aber dafür kann die
Mafia auch sicher sein, dass die Frauen wirklich ankommen
und auf dem Weg nicht vergewaltigt und ermordet werden“,
weiß ein Ermittler laut Bild.
[Merkel-DDR ist im Tiefschlaf - Übersetzer fehlen -
Übersetzer sind viel zu teuer]
In Deutschland befinden sich offenbar einige
Staatsanwaltschaften im Tiefschlaf: Sie hätten das Problem
weder erkannt, noch wüßten sie etwas über die
Bruderschaften, ihre Netzwerke und Rituale. Ermittler haben
darüber hinaus mit Sprachschwierigkeiten bei
Telefonüberwachungen zu kämpfen: „Es gibt bei uns kaum
Übersetzer, die diese lokalen Dialekte sprechen. Und wenn
sie jemanden gefunden haben, heißt es von der
Behördenleitung: Die Übersetzungskosten sind viel zu teuer.“
Doch langsam soll angeblich etwas Bewegung in die Bekämpfung
der nigerianischen Mafia in Deutschland kommen. Ermittler in
Bremen und München sind den Kriminellen auf der Spur und
demnächst sollen sich LKA-Beamte zum regen Erfahrungsaustausch
treffen, um sich in Zukunft besser abstimmen zu können.>
Die Feindstaatenklauseln
besagen, dass gegen Feindstaaten des 2. Weltkrieges
(Deutschland und Japan) Zwangsmaßnahmen verhängt werden
können, wenn diese „eine aggressive Politik“ verfolgen. Die
Klauseln sind noch immer Teil der geltenden UN-Charta. RT
fragt auf der BPK nach. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/
Die sogenannten „Feindstaatenklauseln“ wurden 1945 als
Übergangsregelungen in die UN-Satzung aufgenommen. Mit den
Klauseln sollte unter anderem dem Sicherheitsbedürfnis der
Siegermächte gegenüber den Feindstaaten des Zweiten
Weltkrieges – insbesondere auch gegenüber Deutschland –
Rechnung getragen werden.
Ein öffentlich zugängliches Gutachten der
Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages (WD) führt unter
dem Titel „Überleitungsvertrag und Feindstaatenklauseln im
Lichte der völkerrechtlichen Souveränität der Bundesrepublik
Deutschland“ diesbezüglich aus: „Innerhalb der
Völkerrechtswissenschaft werden die „Feindstaatenklauseln“
als „obsolet“ angesehen. Dabei ist umstritten, ob die
Klauseln dadurch gegenstandslos geworden sind, dass die
ehemaligen Feindstaaten mit der Zeit sämtlich den Vereinten
Nationen beigetreten sind und dadurch ihren Status als
„Feindstaat“ verloren haben oder ob der Aussagegehalt der
beiden Normen nach dem Beitritt eines ehemaligen
„Feindstaates“ zu den Vereinten Nationen von den Grundsätzen
der souveränen Gleichheit gem. Art. 2 Nr. 1 und des
allgemeinen Gewaltverbots gem. Art. 2 Nr. 4 der Satzung
überlagert wird. Einigkeit besteht im Ergebnis, dass die
Klauseln heute keinen Regelungsgehalt mehr aufweisen und aus
der Satzung der Vereinten Nationen zu streichen sind.“
Auch die 60. Generalversammlung der Vereinten Nationen
hatte auf ihrer Regierungskonferenz vom 14. bis 16.
September 2005 im Abschlussdokument die Streichung der
„Feindstaatenklauseln“ gefordert. Angesichts der von den
Wissenschaftlichen Diensten dargelegten Einhelligkeit unter
Völkerrechtlern, dass die Artikel 53 und 107 sowie ein
Halbsatz im Artikel 77 aus der Charta der Vereinten Nationen
gestrichen werden sollten, fragte RT-Redakteur Florian
Warweg auf der Bundespressekonferenz, ob die Bundesregierung
Initiativen unternommen hat, um auf der 74.
UN-Vollversammlung, die am 17. September 2019 beginnen wird,
die entsprechenden Klauseln streichen zu lassen. Die Antwort
der Bundesregierung besticht durch das zum Ausdruck
gebrachte absolute Desinteresse an solchen völkerrechtlichen
Erwägungen.
RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte
deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer
alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu
hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst
verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT – Der fehlende
Part.>
========
Frankfurt am Main 9.9.2019: Grüne sperren
Durchgangsstrasse - Verkehr wälzt sich durch Sachsenhausen:
Frankfurt: Rotgrüne Gaga-Pläne kommen im grünen Stadtteil
Sachsenhausen nicht gut an
https://www.journalistenwatch.com/2019/09/09/frankfurt-rotgruene-gaga/
Frankfurt – Es ist nicht das erste Mal in Frankfurt,
dass ein grüner Plan nicht zu Ende gedacht wurde und sich in
der Praxis als Katastrophe herausstellt. Nachdem Rotgrün mit
viel Getöse seinen Gaga-Plan, eine der Durchgangsstraßen am
Mainufer zu sperren, durchgesetzt hat, um den
„Klimaschutzzielen“ gerecht zu werden, wälzt sich der
Verkehr durch den grünen Edelstadtteil Sachsenhausen. Hier
gehen die Bürger, darunter garantiert auch viele mutmaßliche
Grünwähler inzwischen auf die Barrikaden.
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9.9.2019: Merkel dirigierte Italiens
5-Sterne-Bewegung, um Salvini "abzusägen": Merkel+Conte
haben sich schon in Davos im Januar 2019 abgesprochen: Jouwatch enthüllt Skandal: Italiens Regierung von Merkels
Gnaden
https://www.journalistenwatch.com/2019/09/09/jouwatch-skandal-italiens/
<35.000 Klicks für den
jouwatch-Enthüllungsartikel „Putsch in Rom:
Wie IM Erika Italiens Regierung stürzte“ ! Wenn
diese Woche der Bundestag nach der Sommerpause wieder
zusammentritt, wird die Bundesregierung einige Fragen zu
beantworten haben.
Natürlich wurde der Skandal um Angela Merkels direkte
Einmischung in die italienische Regierungsbildung von der
Mainstream-Presse in Deutschland völlig ignoriert. Die
Kollegen von Compact übernahmen
die Meldung, leider ohne Quellenangabe. PI-News
Autor Wolfgang Hübner lieferte eine einschneidende
Bewertung:
„Entgegen der verbreiteten Meinung, Salvini habe sich
verzockt, war es das Zusammenspiel von Conte mit Merkel und
der EU-Führung, die Salvini in die Offensive zwang und
Neuwahlen fordern ließ. Salvini hatte nur die Wahl, als
Innenminister immer populärer, aber politisch immer
hilfloser wegen Contes Doppelspiel zu werden. Oder den Gang
in die Opposition zu riskieren und auf seine Stunde zu
warten. Letzteres war die bessere Entscheidung. Die in Panik
befindlichen linken Fünf-Sterne haben sich nun ausgerechnet
ins Bett der großen Verlierer der letzen Wahlen geflüchtet,
der von ihnen angeblich so verhassten Renzi-Partei PD
(„Partito Democratico“), die hierzulande als
sozialdemokratisch bezeichnet wird.“
In Italien kursiert ein Video, das zeigt wie der
Italienische Premier Conte bereits im Februar in Davos
Angela Merkel versicherte, er werde sich um das Problem
Salvini kümmern. Die schweizer
Blick.ch transkribiert das Gespräch folgendermaßen:
„Sie sind sehr besorgt. Die 5-Sterne-Bewegung fällt bei
Umfragen auf 26 bis 27 Prozent, Salvini steigt
auf 35 bis 37 Prozent. Also fragt sich die
5-Sterne-Bewegung: Was sind die Themen, wo sie (die
Deutschen) helfen können bei einem Wahlkampf? Denn bei der
Immigration, da ist Salvini gegen alles. Er macht
alles zu, es gibt keinen Verhandlungsspielraum…“
Merkel hört zu und trinkt einen Espresso. Conte nippt
an einem Orangensaft. „Erinnerst du dich an Malta?“, so
Conte weiter. „Als ich gesagt habe, dass wir Frauen und
Kinder aufnehmen? Wie (Jean-Claude) Juncker es mir
gesagt hatte? Salvini sagte aber: ‚Alle Häfen sind
zu!‘ Ich dann: ‚OK, das heisst, dass wir sie mit dem
Flugzeug holen gehen.'“
Merkel will es nochmals wissen: „Also nehmt ihr …“
Conte: „Ja, wir nehmen sie ganz sicher. Angela, du musst
dir keine Sorgen machen. Meine Stärke ist, dass ich sehr
bestimmend bin. Wenn ich sage: ‚Jetzt ist fertig!‘, dann
streiten die nicht mehr.“
Immer mehr entpuppt sich die EU als Großreich, als
imperiales Projekt, das keine Abtrünnige dulden kann. In
Großbritannien berichtet nun sogar der linke Guardian von
einem EU-Komplott, um mit den „Remainern“ im
Parlament, Mainstream-Medien und „Deep State“ den
Brexit noch noch in letzter Sekunde verhindern zu können.
Wie der israelische Politiologe Yoram Hazony in seinem Werk
„The Virtues of Nationalism“ beschreibt, kann ein Großreich
wie die EU keine Abweichler in den eigenen Reihen
dulden. Es stellt sich immer als alternativlos und als
einziger Friedensgarant dar. Doch wehe einer der Mitglieder
versuche auszuscheren.
„Angela Merkel bestätigt die schlimmsten Befürchtungen der
Italiener, dass sie von Berlin und Brüssel aus fremdbestimmt
sind“, so der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss Petr
Bystron, der enge Kontakte zur Lega gepflegt hat, und
Strafanzeige gegen die deutschen Schlepper-NGOs erstattet
hat. Sollte die Koalition in Rom auf Grund von Merkels
Intervention zustande gekommen sein, werde ihr der Makel
anhaften, eine Regierung von Merkels Gnaden zu sein. Dadurch
habe sie beim italienischen Volk jetzt schon jede
Legitimität verwirkt und sei zum Scheitern verurteilt.
„Es ist schier ungeheuerlich, mit welcher Penetranz und
Unnachgiebigkeit Merkel ihre ideologischen Ziele über die
deutsche Staatsräson stellt“, so Bystron. Diese Politik
zeichne sich durch die völlige Aufgabe deutscher Interessen
im Dienste der Rettung der gescheiterten EU aus. Denn
während der Salvini-Regierung mit Strafen für Defizite
gedroht wurde, bot plötzlich auch der EU-Haushaltskommissar
Günther Oettinger der neuen, linken Regierung großzügige
Schuldenerleichterungen an, wie er im
SWR zugab.
Obwohl sich laut neusten Umfragen mehr als 67% der
Italienern Neuwahlen wünschen, befördere Merkel die
Regierungsbildung aus zwei bislang verfeindeten Parteien und
erkaufe deren Zustandekommen durch Geld deutscher
Steuerzahler, sagte der AfD-Abgeordnete. „Damit handelt
Merkel sowohl entgegen dem Willen der Italiener wie auch
gegen die Interessen des deutschen Volkes. Die neue
italienische Regierung ist eine Koalition der Loser.“
In Italien wird dann mal der sog.
Volkszorn aufgetaut. Der gude Herr Conte wurde mit:
Berlin – Das Institut für Islamische Theologie
der Berliner Humboldt-Universität ist demnächst voll
ausgestattet. Der Instituts-Beirat, dem Vertreter von
Islamverbänden angehören, hat die Liste der Anwärter
für die Besetzung von fünf der sechs Professuren
bestätigt. [weiter
lesen]
Dachau / München – Bleibt alles anders, alles wird
besser: Dass die von der Regierung Merkel ausgelöste
verantwortungslose Massenimmigration eben sehr wohl mit
einschneidenden Veränderungen und Einschränkungen für die
einheimische Bevölkerung, ihre Lebensgewohnheiten und
Kultur einhergeht, bekommen täglich mehr Deutsche zu
spüren. Jetzt trifft es schon bayerische Trachtenvereine,
die jahrhundertealte Traditionen pflegen: Wegen
„Terrorgefahr“ werden ihnen ihre historischen
Schmuckwaffen verboten – obwohl diese zu den gezeigten
Trachten dazugehören.
Aktuell ist es der Dachauer Trachtenverein „Die
Ampertaler“, zu Zeiten des Königreichs Bayern 1912 gegründet
mit dem Ziel des Erhalts altbayerischen Brauchtums, welchem
auf dem Dachauer Volksfest seine teilweise altehrwürdigen
Schauwaffen untersagt werden. Der Leitspruch der Ampertaler
lautet: „Sitt und Tracht der Alten wollen wir erhalten“.
In Zeiten jedoch, wo sich selbst in der Provinz immer mehr
orientalische „Bräuche“ ausbreiten, ein
arabisch-afrikanisches Flair allmählich das Land überzieht
und Moscheen ebenso wie Shisha-Bars aus dem Boden schießen,
ist es vor allem die Kultur der Einheimischen, die auf der
Strecke bleibt. Wen interessieren schon die Traditionen der
Köterrasse, wenn die Integration und Wahrung der kulturellen
Identität junger Muslime zum höchsten Staatsziel erhoben
wird?
Islamisten mit Schau- und Prunkwaffen?
Zur Kultur der Neubürger – nicht aller, aber definitiv zu
vieler derer – zählen nun nicht allein die überproportional
häufig zutage tretende Neigung, inner- und interfamiliäre
Konflikte mit Waffengewalt auszutragen, sondern auch ein
archaischer Ehrbegriff – und eine ausgeprägte religiöse
Intoleranz und Strenge. Dieser ganz entscheidende
Mentalitätsunterschied zu hiesigen Eingeborenen hat dazu
geführt, dass sich die Sicherheitslage immer weiter
verschärft hat – zum einen durch zunehmende tägliche
Gewalttaten in Form von Messerattacken oder auch
Rache-/“Ehren“-Morden, zum anderen durch islamistische
Gefährder.
Die vor allem durch die arabisch-afrikanische
Masseneinwanderung und die aus ihren Reihen personell
verstärkten Islamisten hervorgerufene latente Bedrohungslage
lässt sich durch Waffenverbote kaum eindämmen, denn diese
Bevölkerungsgruppen scheren sich um deutsche Gesetze ohnehin
einen feuchten Kehrricht und halten Messer- oder auch
Schusswaffengebote für völlig irrelevant. Das weiß auch
unser Schelmenstaat mit seinen Repräsentanten – deshalb
flüchtet er sich in Aktionismus: Statt denen zu Leibe zu
rücken, die unsere freiheitliche Grundordnung ablehnen,
überzieht er lieber die deutsche Bevölkerung mit Verboten,
die völlig unauffällig wie eh und ihre Traditionen pflegen
und Brauchtum pflegen: Sie sind leichter zu greifen, zu
kontrollieren und zu gängeln – und je
konservativ-traditioneller sie ticken, desto einfacher zu
handhaben. Gerade Sportschützen- oder Trachtenvereine,
ohnehin genuine Feindbilder linksgrüner Kulturzersetzer,
geraten deshalb am schnellsten ins Visier der Politik. Da
greifen sie hart durch, die progressiven Hardliner.
Und so zeigt Dachaus Oberbürgermeister Florian Hartmann
(SPD) wahrlich „harte Kante“: In einem Schreiben, das der „JF“
vorliegt, konfrontiert er den Trachtenverein mit den neu
eingeführten „Zugangskontrollen„: Ab sofort würden
am Eingang „alle Taschen und Rucksäcke auf darin
befindliche Waffen wie Messer, Scheren und Pfefferspray“
untersucht. Damit nicht genug: Die zur bayerischen Tracht
teilweise zwingend dazugehörenden Hirschfänger sind fortan
verboten. Hartmann erklärt, ein solches Verbot gelte „bereits
seit drei Jahren für das Münchner Oktoberfest„, jetzt
würde es eben auch für das Dachauer Volksfest erlassen. Die
Aktion nach dem Motto „Man drischt den Sack und meint den
Esel“ dürfte für die erstrebte Verbesserung der
Sicherheitslage allerdings null Effekt bringen: Die Zahl der
Islamisten nämlich, die in bayerischen Trachtenvereinen als
Schläfer mitwirken, um dann nach Aktivierung mit
Hirschfängern und historischen Prunkwaffen auf Menschenjagd
zu gehen, ist recht überschaubar. Näheres war hierzu auch
von OB Hartmann nicht zu erfahren.
Die Freiheit stirbt in kleinen Schritten
Es sind immer nur punktuelle Einschränkungen und Verbote,
vermeintliche Kleinigkeiten, an denen für sich betrachtet –
wie oft beschwichtigend entgegnet wird – natürlich „die Welt
nicht untergeht“: Hier mal ein kleines Trachtenverbot, dort
die Streichung von Schweinefleisch aus Schulspeiseplänen, da
der Verzicht auf zu kurze Kleidchen, dort die Demontage von
Weihnachtsbäumen aus religiöser Rücksichtnahme. Man gewöhnt
sich an alles, vor allem in Deutschland. Sogar an
Merkelpoller, an bewaffnete Patrouillen auf Schulhöfen oder
Straßenfesten und digitale Totalüberwachung, die noch vor
fünf Jahren völlig undenkbar gewesen wären. Keine von all
diesen „Änderungen“ ist, jeweils für sich betrachtet, ein
Fanal. Doch in der Summe bewirken all diese Einzelmaßnahmen
eben eine unwiderrufliche, sich rapide beschleunigende
gesellschaftliche Veränderung, an deren Ende dann ein völlig
anderes, ein übrigens alles andere als „buntes“ oder gar
„liebenswertes“ Deutschland stehen wird. Der Lüge der
Bereicherung steht im Gegenteil eine durchgängige Verarmung
gegenüber. Diese ist zwar (noch) nicht unbedingt materiell
zu verstehen (solange die Substanz unseres Staates so
komfortabel ist, dass er sich jährlich zweistellige
Milliardenttransfers zur Aufrechterhaltung des
soziologischen Großexperiments „Integration von
Elendsmigranten aus unterentwickelten und kulturfremden
Erdteilen“ leisten kann und keiner den multikulturellen
Hexensabbat am eigenen Leib zu spüren bekommt). Kulturell
jedoch ist die Verarmung bereits evident, und sie wird durch
immer weitere Selbstlimitierung und pervertierte „Mäßigung“
gegenüber den Importkulturen verstärkt. Und wenn jetzt noch
im Namen der islamistischen Gefahrenabwehr lokales Brauchtum
buchstäblich über die Klinge springen gelassen wird, ist
Sarrazins Fazit „Deutschland schafft sich ab“ bald erreicht.
Zuerst lässt man Millionen rechtswidrig ins Land, belügt
das Volk, alles werde super und keiner hätte dadurch
irgendeinen Nachteil zu gewärtigen. Und am Ende soll dann
das derart für dumm verkaufte Volk die Konsequenzen tragen,
wenn die importierten Störenfriede Recht und Grundgesetz mit
Füßen treten. „Deutschland wird sich verändern, und ich freu
mich drauf“: Die Worte Katrin Göring-Eckarts können sie
dereinst auf den Grabstein eines großen Kulturvolks meißeln.
„Kleinvieh macht auch Mist“, scheint sich die SPD im
ideologischen „Kampf gegen Rechts“ zu denken. Wie die
JUNGE FREIHEIT berichtet, ist auf Weisung des
SPD-Oberbürgermeisters von Potsdam, Mike Schubert, das
Glockenspiel der ehemaligen Garnisonskirche
abgeschaltet [weiter lesen]
Beim MDR wurde eine – fast –
hervorragende Reportage zum linksextremistischen Terror
gesendet. Nur fast hervorragend war sie deswegen, weil es
sich auch die MDR-Redakteure nicht nehmen ließen,
bedauernde Töne über einen gesamteuropäischen Rechtsruck
einzustreuen, ...
Auch wenn dies nur eine Fotomontage ist- Fakt ist: Würde ein
deutscher Familienvater mit zwei Kindern vom staatlichen
Baukindergeld (1.200 ¤ pro Kind/Jahr) ein solches trautes Heim
bauen wollen, bräuchte er 150 bis 200 Jahre.
von DR. VIKTOR HEESE | Von der Wiege bis zur Barre wird uns
das Leistungsprinzip eingehämmert. Das hält Familienvater
Michel heute für eine dreiste Farce, wenn er bei der
Wohnungssuche verzweifelt und gleichzeitig hört, wie der
kinderreiche Ali in ein neues städtisches Heim einzieht.
Dort darf der Neubürger nach heutigem Stand der Dinge
kostenlos bis ans Ende seiner Tage wohnen. De facto kann er
die neue Bleibe wie ein Eigenheim betrachten. Würde unser
Familienvater Michel mit zwei Kindern vom staatlichen
Baukindergeld (1.200 ¤ pro
Kind/Jahr) ein solches trautes Heim bauen wollen,
bräuchte er in Köln 150 bis 200 Jahre. Auch
wenn er Kredit in Aussicht gestellt bekäme, benötigt er für
das Eigenkapital (20 Prozent plus Nebenkosten) immer noch
eine Ansparzeit bis 50 Jahre. Solange lebt der arme Teufel
jedoch nicht! Den kinderreichen Ali dagegen plagen solche
Sorgen nicht.
Schicke Neubauten für Migranten dürfen in jeder
Stadt (von außen) bewundert werden
Nicht erst vom Tübinger OB Boris Palmer
wissen wir, dass Städte Migranten Wohnraum – wenn es
nicht anders geht eben als Neubauten – zur Verfügung stellen
müssen. Das verlangt die kommunale Gemeindeordnung, die
Obdachlosigkeit verbietet. Auf dieser juristischen Basis
entstehen ganze Kleinsiedlungen von Neubauten, die der arme
Michel oft nur von außen bewundern darf, denn das von der
Kommune bezahlte strenge Wachpersonal
weist die Neugierigen ab.
Die Wohngebiete kommen für niemanden überraschend, denn in
offiziellen städtischen Dokumenten kann jedermann nachlesen,
wann welche Baumaßnahme geplant wird. In Köln waren für den
Zeitraum
2018-2021 seinerzeit 297 Millionen Euro für die Schaffung
von Unterkünften für Vermeidung von Obdachlosigkeit,
insbesondere für Geflüchtete geplant und –
andererseits – für den kommunalen Wohnungsbau nur etwa die
Hälfte.
Der Michel geht leer aus, weil er kneift. Wo bleibt
sein Plakat „Ich will auch ein Eigenheim!“
Gerade in heutigen Zeiten der extremen Wohnungsnot, der
hitzigen Debatten über Enteignung und Mietdeckel, wäre zu
fragen, warum da offensichtlich Geld und Baukapazitäten da
sind und die Einheimischen so dreist diskriminiert werden.
Wo bleiben Demos der Betroffenen mit fordernden Plakaten, am
liebsten gleich vor den neuen Multi-Kulti-Siedlungen? Auch
eine Flugblätterverteilung in den dichten Reihen der
Wohnungsbesichtigenden würde für Aufregung sorgen,
wenngleich für die Initiatoren die Gefahr besteht als
„Rassist“ – wer ist aber heute
keiner – beschimpft zu werfen, groß ist. Dennoch:
Entstünde viel Wirbel um den Vergleich, bestünde die Chance,
dass das Tabu-Thema in die TV-Talks gelangt. So aber fehlt
in jedweder Diskussion über Wohnungsnot der Hinweis, dass
die zwei Millionen „Neubürger“ schließlich irgendwo
untergebracht werden mussten. Wer sich nicht wehrt hat schon
verloren!
„Immobilienkataloge für Migranten“
– wie Populisten das Thema breit nutzen könnten
Warum die verantwortliche Politik nicht provozieren, eignet
sich das Thema „Neubauten für Migranten, Altbauten für
Steuerzahler“ doch so hervorragend für Videos (für die
Nachwelt!) und Broschüren?
Auch die Herausgabe eines deutschlandweiten
Willkommensatlas mit Nennung aller Neubauten mit schönen
farbigen Fotos wäre keine schlechte Idee. Ein Druck kostet
heute im Eigenverlag bei großer Auflage nicht viel.
Kostenlose Exemplare könnte schließlich an die Bürger
anlässlich der Demos, nahender Kommunalwahlen, in Landtagen,
vor dem Bundestag oder selbst – dann bitte mehrsprachig –
vor dem Europäischen Parlament verteilt werden. Ein solcher
Katalog wäre doch der unumstößliche Beweis, dass die
„deutsche Wohnungsnot eine rein rassistische Fake News“ und
die „Integration der Schutzbefohlenen“ einwandfrei gelungen
seien.
Auch interessierte ausländische Touristen (Japaner,
Chinesen, Russen) sollten unbedingt in Besitz eines
Souvenir-Exemplars kommen. Spätestens wenn einige der Gäste
mit dem Taxi die schönsten Objekte besichtigen möchten,
könnte der Herausgeber sicher sein, dass das Thema
angekommen ist.
Wer traut sich diese anspruchsvolle Aufgabe zu übernehmen?
Dr.
Viktor Heese.
Dr. Viktor Heese ist Dozent und Fachbuchautor.
Spezialisiert hat er sich auf dem Gebiet der Börsen und
Banken. Für Börsenanfänger hat er das Buch „Fundamental-
versus Charttheorie. Methoden der Aktienbewertung im
Vergleich“ (Springer 2015) verfasst. Er betreibt die Blogs
prawda24.com und finanzer.eu und gibt den Börsenbrief „Der
Zinsdetektiv“ heraus. Heese kommt aus Masuren und
lebt seit über 40 Jahren in Köln.
Vor 13 Jahren erfolgte der erste Spatenstich für den Bau des
Hauptstadtflughafens BER. Für alle Beteiligten (und den
Steuerzahler) ist dieser Bau mittlerweile zu einem Albtraum
geworden. Ob dieser, wie immer wieder beteuert, wirklich im
Oktober 2020 endet?
Im
Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal wird die Zentrale der
Commerzbank in Frankfurt durchsucht. Cum-Ex gilt als größter
Steuerskandal der deutschen Geschichte. Dabei nutzten
Investoren eine Gesetzeslücke, um den Staat über Jahre
hinweg um Milliarden zu prellen.
Fotoquellen
[1] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Bamberger, Hessen 2018:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
[2] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Hagemeier, Düsseldorf
2017:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
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Wintereinbruch Zugspitze screenshot BR 6.9.2019
Wintereinbruch auf der Zugspitze screenshot BR 6.9.2019
