Merkels Deutschland (die
Super-DDR): Meldungen 55 - ab 1.8.2019
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni
2018 -- Mossad-Merkel-Deutschland ist ein Sicherheitsrisiko
für Europa geworden - Michael Palomino, 5.8.2019 -
Deutschland-Karte: Deutschland ist gestrichen, ist nun
Merkel-DDR, Michael Palomino 22.8.2019
Deutschland wird auch "Germanistan" genannt
Der Klimawandel kommt durch die verschiedene Sonnenaktivität
mit jeweils 25 Jahren Reaktionszeit. Link.
Literatur
-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut
für alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den
Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht.
FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der
Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag
2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was
uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von
Migranten verschweigen
1.8.2019:
Schluss mit den kriminellen Invasoren! - Yüksel Düzgün
veranstaltet auf Gleis 7 einen Appell zur Anpassung der
kriminellen Invasoren an deutsche Gesetze: Deutschen mit Migrationshintergrund und integrierten
Ausländern reicht es: Ihr macht dieses Land kaputt!
https://www.journalistenwatch.com/2019/08/01/deutschen-migrationshintergrund-ihr/
<Niemand in Deutschland leidet unter dem
Wahnsinn, den Angela Merkel und willige Gehilfen in
Politik und Medien mit ihrer verantwortungslosen
Open-Border-Politik über das Land gebracht haben, mehr als
Ausländer und Deutsche mit Migrationshintergrund, die hier
seit vielen Jahren ihre Heimat gefunden haben und auf
dieses Land stolz sind. Sie selbst wussten von Beginn an
die Eigenschaften zu schätzen, die die Bundesrepublik
einst groß machten: Rechtsstaatlichkeit, Teilhabe in
Freiheit, funktionierende Sozialordnung und
Grundwerteorientierung. Die Anpassung an diese Ordnung
fiel ihnen darum auch nicht schwer. Doch es sind
Errungenschaften, die nicht vom Himmel gefallen sind. Sie
müssen verteidigt werden. Umso sprach- und fassungloser
müssen diese realintegrierten Mitbürger heute ohnmächtig
mit ansehen, wie die Deutschen ihr Land durch durch eine
ungezügelte Massen- und Problemmigration schleichend
zerstören und es den Wölfen zum Fraß vorwerfen… und alles
nur wegen eines potenziell tödlichen, grundfalschen
Toleranzverständnisses, das der Intoleranz erst den Weg
bahnt und früher oder später alles gefährden wird, was
Deutschland einmal lebenswert gemacht hat.
In einer aufsehenerregenden Aktion versammelte der bekannte
Frankfurter Yüksel Düzgün diese Woche vor Gleis 7, dem Ort
des schrecklichen Bahnsteig-Verbrechens, mehrere Landsleute.
Die Demonstranten wollten ein Zeichen setzen, dass nicht
zuletzt die hier lebenden Ausländer und Deutschen mit
ausländischen Wurzeln zunehmend zu Leidtragenden des
Greueltaten von illegalen Problemmigranten werden, die
hierzulande ihr Unwesen treiben, ohne dass der Staat ihnen
irgendeinen Widerstand entgegensetzt. „Nicht Deutschland
muss sich verändern – wir Ausländer müssen uns anpassen!“
lautete die Parole, mit der Düzgün darauf hinweisen will,
dass das Problem der ständig vorgeschobenen
Integrationsdefizite – ob diese nun auf „Traumata“ oder
„mangelnde Akzeptanz“ zurückgeführt werden – schon lange
nicht mehr bei den Deutschen liegt.
Unter der Überschrift „Etwas läuft schief“ hat Ali
Erkan Toprak, Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde
Deutschland, heute einen Gastbeitrag in der „Welt“
veröffentlicht, in dem er mit der Laissez-Faire-Politik der
nachlässigen bis handlungsunfähigen deutschen Politik
gegenüber kriminellen Migranten scharf abrechnet: „Die
Beteiligung von männlichen jungen Migranten ist ein
beschämendes und ein gerade uns als Migranten und
Migrantinnen in diesem Lande tief betroffen machendes
Faktum.“ Dass ausgerechnet ein Kurde, selbst
Angehöriger eines bedrohten Volkes, den Deutschen derart die
Leviten lesen muss, entbehrt nicht einer bitteren Ironie.
Doch paradoxerweise sind die ausländischen Mitbürger und
migrationsstämmigen Deutschen heute oft wachsamer und in
ihrer geistigen Entwicklung offenkundig weiter als viele
Biodeutsche, die das Problem in ihrer linksideologischen
Verblendung nicht erkennen und die ihre eigene
Selbstzerstörung beklatschen. Toprak schreibt: „Es ist
offensichtlich und längst Teil der Berichterstattung, dass
es vielfach kein nennenswertes Unrechtsbewusstsein bei den
Tatverdächtigen gibt; im Gegenteil, sie finden in Teilen
der sozialen Medien auch noch Applaus und Unterstützung.“
Auch was er konkret von der Bundesregierung erwartet,
verhehlt der Autor nicht: „Wo die Anpassung so schnell
nicht möglich ist, muss Deutschland auch bereit sein,
seine Grenzen zu schließen. Hier kann auch nicht von einem
– bis auf echte GG-Artikel-16-Fälle – Aufnahmestopp
abgesehen werden, ebenso wenig wie von Abschiebungen, wo
diese rechtlich eindeutig möglich und teilweise schon
längst vollziehbar sind.“ Es gäbe sehr wohl eine „Verwirkung
des Asylrechts“ – in Fällen, in denen nicht nur
Gastrecht, sondern auch die hier geltenden Gesetze mit Füßen
getreten werden. Diese müssten sofort das Land verlassen.
Dies beträfe dann allerdings dies einen nicht unerheblichen
Teil der hier als „Schutzsuchende“ aufgenommen Personen –
von der übergroßen Mehrzahl derer einmal ganz abgesehen, die
trotz abgelehntem Asylantrag hier weiterhin geduldet und
nicht abgeschoben werden.
Massenhafte Zweckentfremdung des Asylrechts
Toprak hat natürlich recht: Wer vor echter Verfolgung
geflohen ist, wer aus Ländern des islamischen
Fundamentalismus kommt oder aus ähnlich vormittelalterlichen
Erdteilen stammt, der kennt Stammesrecht, Folter, Behörden,
Methoden wie Verschwindenlassen oder politische Morde zur
Einschüchterung – aus dem eigenen Familienumfeld, von
Arbeitskollegen oder gar aus eigener Erfahrung; der weiß nur
zu gut, was Rassismus gegen Minderheiten, sexuelle
Erniedrigung und Entrechtung der Frau oder religiöse
Unterdrückung bedeuten – und es ist nicht das, was man hier
in Deutschland darunter versteht, wo diese Begriffe zu
Phrasen des politischen Schlagabtauschs verkommen sind.
Reale Flüchtlinge, die solchen Abgründen entflohen sind und
für die das Asylrecht einst gedacht war, musste nach ihrer
Aufnahme in Deutschland niemand von den Vorzügen unserer
hiesigen Lebensweise und Rechtsverfassung überzeugen; sie
wussten diese Freiheit von Beginn an zu schätzen und waren
schlicht dankbar, hier zu sein und nach Möglichkeit auch
bleiben zu dürfen. Das war so bei den Flüchtlingen der
iranischen Revolution oder des ersten Golfkriegs und auch
noch bei den bosnischen Bürgerkriegsflüchtlingen Mitte der
1990er.
Erst seit das Asylrecht einer massenhaften Zweckentfremdung
unterliegt, seit die „Fluchtgründe“ immer weiter ausgedehnt
werden (ein bis heute anhaltender Prozess) und seit
Migration per se nicht nur zum „Menschenrecht“, sondern zur
Bereicherung erklärt wurde, ist die Bundesrepublik zum
Sehnsuchtsort und Zielpunkt geworden für Menschen, die
völlig andere Motive mit ihrer Einreise verbinden:
Verbesserung der persönlichen wirtschaftlichen Lage durch
Sozialleistungen (die dann oftmals in die Heimatstaaten
transferiert werden, was dort katastrophale ökonomische
Folgen auslöst); die Agenda einer Islamisierung durch
gezielte Unterwanderung der Gesellschaft, um das Grundgesetz
durch die Scharia oder individuelle Freiheiten durch
religiösen Rigorismus zu ersetzen; gezielte Verdrängung der
christlich-jüdisch geprägten abendländischen Bevölkerung
durch Muslime oder die eigene, invasive Ethnie. Oder, ganz
simpel: Unterschlupf für Kriminelle, die sich so dem Zugriff
der Strafjustiz in ihren Herkunftsländern entziehen wollen.
Alle diese subsumieren wir heute unter den Begriffen
„Flüchtlinge“ und „Asylbewerber“ mit ihrer immer noch
positiven Konnotation – obwohl wir außer ihren
Selbstauskünften zumeist nicht das Geringste über die
betreffenden Menschen wissen und nicht sagen können, ob sie
wirklich legitime Schutzsuchende sind – oder nicht
doch einer der vorgenannten Gruppen angehören. Die
Flüchtlings-Selfies Angela Merkels sind bis heute die
globalen Triggermotive für diese Form von anhaltend
rechtsmissbräuchlicher Zuwanderung.
Schlag ins Gesicht der real Integriertern
Die überlebensnotwendige Unterscheidung zwischen echten
Verfolgten und solchen, die finstere oder kriminelle Ziele
mit ihrer Einreise verbinden, heute nicht mehr vorzunehmen
und einfach jeden willkommen zu heißen – das muss auf hier
aufgewachsene oder schon länger hier lebende Menschen mit
Migrationshintergrund wie ein Schlag ins Gesicht wirken, die
noch zu einer Zeit nach Deutschland kamen, als die Politik
sich noch um die Sicherheit des eigenen Staatsvolks sorgte
und restriktive Voraussetzungen – letztlich im Interesse
aller – an die Einreise knüpfte.
Auch die Nachkommen der früheren Gastarbeiter, die
Deutschland als ihre Heimat schätzen und lieben gelernt
haben, können meist nur den Kopf schütteln über den
kulturellen Selbstmord und die kaum bis gar nicht vorhandene
Bereitschaft der Deutschen, ihre Identität und all das zu
schützen, was in drei Generationen aus dem Nichts aufgebaut
wurde.
Hätte Deutschland rechtzeitig auf seine Ausländer und gut
problemlos integrierter Migranten gehört, hätte man
frühzeitig gewarnt sein können. Schon als 2010 der
„Arabische Frühling“ ausbrach und hierzulande die Medien
verzückt über eine „demokratische Aufbruchstimmung“
schrieben, warnten etliche Exilaraber davor, Mubarak,
Gaddhafi oder andere Machthaber der Region zu stürzen und
diese Staaten zu destabilisieren; ähnlich wie zuvor schon im
Falle Saddam Husseins im Irak, werde dies zwingend in eine
Entfesselung radikal-islamistischer Strömungen münden, die
eigentlich und federführend hinter den Protesten standen.
Sie sollten recht behalten: Heute sind die genannten Länder
im Chaos versunken, das Leichentuch des Islamismus hat sich
über Nordafrika gelegt, und in Syrien herrscht noch immer
Bürgerkrieg.
Deutsche wollten Warnungen der Migranten nicht
hören
Ebenso warnten viele hier lebende, einst unter Atatürk
sozialisierten Türken der ersten Generation die Deutschen
davor, die AKP-Missionierung und Einflußnahme über
Moscheevereine wie „Ditib“ tatenlos zuzulassen und
Islamisierung nicht mit multikultureller Toleranz zu
verwechseln – leider ohne Erfolg. Als Ergebnis haben wir
heute in Deutschland mit der dritten Generation von hier
lebenden Türken mehr Probleme als mit denen, die damals ohne
Sprachkenntnisse ins Land kamen. Macho-Jugendkult,
Kopftuchdiskussion und Probleme mit Moscheeneubauten
resultieren vor allem aus diesen Milieus.
Und vereinzelte, hier seit langem lebende Afrikaner, die
einst als Austauschstudenten oder echte Fachkräfte nach
Deutschland kamen, schämen sich für ihre jugendlichen
Landsleute, die sich in gr0ßer Zahl auf öffentlichen Plätzen
zusammenrotten, etwa in Schwimmbädern; die für sexuelle
Übergriffe verantwortlich sind und mit Drogen dealen.
Dasselbe fühlen sakularisierte Araber, etwa Akademiker, die
die Machenschaften krimineller Clans erleben und fürchten
müssen, für die Taten dieses Bodensatzes mitverantwortlich
gemacht zu werden.
Vor einigen Tagen, als die Hintergründe des eriträischen
Flüchtlings und ICE-Kindsmörders von Frankfurt Habte A. noch
nicht feststanden, distanzierten sich in einigen
Telegramm-Gruppen und auf Facebook präventiv Angehörige der
christlich-orthodoxen eriträischen Gemeinde von Frankfurt
von dem Täter und wiesen darauf hin, dass es gerade in den
letzten Jahren zur Zuwanderung von Eriträern komme, die
weder integrierbar seien noch als Flüchtlinge unterwegs
seien, sondern den sozialen Bodensatz ihres Heimatlandes
bildeten – Kriminelle, Schwerverbrecher oder
Kriegsverbrecher. Zwar war Habte A. keiner von diesen, wie
heute feststeht – trotzdem war er wohl eine tickende
Zeitbombe, dessen vordergründige „Integration“ nur Fassade
war. Die Kreidefresser und Verharmloser deutscher Leitmedien
hinderte dies freilich nicht daran, den Bahnsteigstoßer zu
exkulpieren: In einem heutigen anrührenden Artikel mährte
„Focus Online“ heute die entsetzlichen Zustände in Eritrea
aus („Das Nordkorea Afrikas“) und stellte einen kaum
kaschierten Entlastungszusammenhang zwischen Mord &
Folter und der Horrortat von Frankfurt her: Der Täter ist
das eigentliche Opfer.
Der deutsche Wahn
Gut integrierte Ausländer selbst verzweifeln über diesem
deutschen Wahn und fragen sich zu Recht, wie naiv ein Volk
und seine Journalisten sein kann, selbst im Angesicht von
Mord und Totschlag, von noch so evidentem Zutagetreten der
langjährigen Fehlentwicklung und zu lascher
Einreisekontrollen, immer noch nicht umzudenken, sondern auf
die Einzelfall-Legende und die Trauma-Theorie abzustellen.
Die betreffenden Volksgruppen selbst brauchen keine
Migrations- und Integrationsexperten, keine Psychologen oder
vergleichen Kulturwissenschaftler, die dem deutschen
Fernsehvolk in Kurzstatements erklären, wieso ihre dumpfe
Intuition in Wahrheit grundfalsch sei. Denn sie können meist
aus eigener Anschauung ein Lied über die Täter singen. Hier
als Stipendiaten lebende marokkanische Studenten berichteten
immer wieder davon, in Deutschland Landleute auf den Straßen
als „Flüchtlinge“ wiedergesehen zu haben, die in ihrer
Heimat nachweislich als Schwerverbrecher im Gefängnis sitzen
müssten und bereits dort als Mörder und Vergewaltiger
bekannt gewesen seien.
Diese Erlebnisse liegen dann auf einer Ebene mit den
erschütternden bekanntgewordenen Fällen, in denen etwa
jesidische und kurdische Opfer von IS-Schergen in Deutschland
wieder auf ihre einstigen Peiniger und Sklavenhalter trafen –
sie waren nach dem militärischen Zusammenbruch des
islamistischen Terrorstaates ebenfalls als „Flüchtlinge“ nach
Deutschland gekommen. Drastischer lässt sich der Systemfehler
in diesem Staat kaum illustrieren.>
Rome – In einem Interview fordert der
nigerianische Kardinal Francis Arinze von den
Europäern, dass diese unbedingt damit aufhören müssen,
Migranten zur Reise nach Europa zu ermuntern. „Die
Länder in Europa und Amerika können den Menschen [weiter lesen]
Seit etwa 2010 ist der Buntismus, die Lehre vom
Paradies der Bunten Republik, Staatsideologie in
Deutschland. In allen anderen westlichen Ländern hatte
diese Ideologie zu diesem Zeitpunkt ihren Zenit längst
überschritten. Woran liegt es, dass [weiter lesen]
Offenbach/Main – Da flippt sogar der Wetterfrosch
aus: Die von deutschen Klima-Hysterikern begeistert
verbreitete Meldung, vom deutsche
Allzeit-Temperaturrekord von 42,6 Grad – letzte Woche
angeblich in Lingen gemessen – ist unbrauchbar. Die
Messung war fehlerhaft, [weiter lesen]
Der Machetenmordfall von Stuttgart wühlt Deutschland auf –
ganz Deutschland diskutiert. Ein Grund für den staatlichen
Buntlandfunk sich wegzuducken. Immerhin: Buntlandfunk weist
darauf hin, wo sich Bürger stattdessen informieren können:
In den sozialen Medien, also dort wo besorgte Bürger das
sagen haben und dort wo Bürger alternative Medien
finden..das sehen wir genauso. Die Staatsmedien sind Quelle
der Desinformation und Nichtinfo. Wenn sie es schon selber
sagen das sie Nicht Informieren, nachdem sie überlegt haben,
was sollen wir dann eigentlich noch sagen?
========
Stuttgart 1.8.2019: Syrer ermordet
Deutsch-Kasachen mit Machete - Ex-WG-Bewohner: Video: Stuttgarter wird regelrecht zerstückelt –
Staatsangehörigkeit des Verdächtigen bekanntgegeben
https://de.sputniknews.com/panorama/20190801325542853-video-stuttgarter-wird-regelrecht-zerstueckelt--staatsangehoerigkeit-des-verdaechtigen-bekanntgegeben/
<Im Süden Stuttgarts
ist ein Mann laut Polizeiangaben auf einer Straße mit
einem „schwertähnlichem Gegenstand“ erstochen worden. Der
mutmaßliche Täter ist laut der Polizei in Deutschland als
syrischer Staatsbürger registriert.
Bei einer Auseinandersetzung war ein 36 Jahre alter Mann
am Mittwochabend auf einer Straße im Stadtteil Fasanenhof
südlich von Stuttgart erstochen worden.
Inzwischen ist im Netz ein Video des
Angriffs aufgetaucht. Darin ist zu sehen, wie ein
kahlköpfiger Mann aus seinem Wagen steigt und brutal auf
das Opfer einsticht – und das vor den Augen der
Passanten. Auf einem weiteren Video ist zu
sehen, wie der Täter seinem Opfer in letzter Sekunde noch
den Arm abhackt.
Medienberichte, wonach es sich bei der Tatwaffe um eine
Machete handeln soll, hat die Polizei
bisher nicht bestätigt.
Nach
Polzeiangaben ist der 28-jährige mutmaßliche Täter,
der nach einer Fahndung festgenommen worden ist, in
Deutschland als syrischer Staatsbürger
registriert.
Brutal sword attack in broad
daylight in Stuttgart/Fasanenhof🇩🇪, victim (36 m)
dies on the scene.
Suspect escapes on bike, is caught later that evening.
Der Täter soll mit dem Fahrrad geflüchtet sein. Die
Polizei suchte unter anderem mit einem Hubschrauber nach
ihm. Am späten Abend nahmen die Beamten einen Mann fest.
Unklar war zunächst, ob es sich um den gesuchten
Tatverdächtigen handelt. Hintergründe zur Tat und den
Beteiligten waren zunächst nicht bekannt.
Nach Informationen der „Bild“-Zeitung handelt es sich
bei dem Opfer um einen deutschen Kasachen.
Augenzeugenberichten zufolge soll der Täter immer wieder
gerufen haben: „Warum hast du das getan?“
Nachbarn?
Nach Polizeiangaben hatte der 28-jährige Verdächtige
offenbar mit dem späteren 36-jährigen Opfer in einer
Wohngemeinschaft im Süden Stuttgarts zusammengelebt.
Nähere Hintergründe zu einem Motiv seien aber weiterhin
offen. Der Tatverdächtige wird im Laufe des Donnerstags
einem Haftrichter vorgeführt.
Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat die
Bundesregierung für ihre ablehnende Haltung zum
Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus scharf
kritisiert. Unter anderem verwies er auf die vielen Opfer,
die die USA bisher für Deutschland erbracht hätten.
Nehmen wir einmal an, dass ein weißer Deutscher einen
farbigen Jungen vor einen einfahrenden ICE gestoßen
hätte, um ihn gezielt zu ermorden – die
Qualitätsmedien würden sich umgehend überschlagen,
diese offenbar rassistisch motivierte Tat medial [weiter lesen]
Köln – Protest ist nicht gleich Protest. Erst recht
nicht in einem Land, dass sich mit Riesenschritten auf
eine totalitäre Meinungsdiktatur hinbewegt. So hat
eine Bewegung, die sich „Widerstand steigt auf“ nennt,
ein knallgelbes Warn-Plakat [weiter lesen]
Öhringen – Nachdem am Donnerstagmittag in der
Poststraße ein 21 Jahre alter Syrer niedergestochen
und verletzt wurde, leitete die Polizei eine
Großfahndung ein. Streifen der Schutz- und
Kriminalpolizei sowie der Bundespolizei suchten im
Raum Öhringen [weiter lesen]
Von EUGEN PRINZ | Präsidenten von Fußballclubs sind dafür
bekannt, Klartext zu sprechen. Uli Hoeneß von Bayern München
ist ein gutes Beispiel und auch Clemens Tönnies,
Aufsichtsratschef des Fußball-Bundesligisten FC Schalke 04,
bildet da keine Ausnahme. Tönnies ist nicht nur
Fußballfunktionär, sondern auch noch Chef des zweitgrößten
Schweine-Schlacht-Imperiums in Europa. Ein bedeutender
Unternehmer also.
In dieser Eigenschaft war er kürzlich auf dem Tag des
Handwerks in Paderborn. Als dort über Wege diskutiert wurde,
den Klimawandel zu bremsen, kritisierte er den Ansatz, dafür
die Steuern zu erhöhen. Stattdessen solle man lieber
jährlich 20 Kraftwerke in Afrika finanzieren. O-Ton Tönnies:
„Dann würden die Afrikaner aufhören, Bäume zu fällen, und
sie hören auf, wenn’s dunkel ist, Kinder zu produzieren.“
Es wird berichtet, dass nach einer kurzen Schrecksekunde
die rund 1600 Gäste im Saal Beifall klatschten.
Wie sich der geneigte PI-NEWS Leser denken kann, ging es
jedoch in dem Moment rund, als diese Aussage von den Medien
aufgegriffen wurde. Die Volksdressierer klatschten nicht so
begeistert Beifall, wie tags zuvor die geladenen Gäste auf
der Handwerks
Veranstaltung. Zuerst berichtete die Neue
Westfälische voller Empörung über die Aussage von
Tönnies, der Rest des Blätterwaldes folgte eilfertig kurz
danach.
Am Freitagmorgen machte dann der seit Fürstin Gloria von
Thurn und Taxis´ „Schnackselbemerkung“
größte Afrika-Skandal in den sozialen Netzwerken seine Runde
und führte – wie das in Deutschland bei solchen Aussagen
üblich ist – zu einem Shitstorm aus vor Wut geifernden
Gutmenschen, die sonst keine anderen Probleme haben.
Beispielhaft für das Geheul soll dieser Tweet zitiert
werden:
„Ein Rassist wie Clemens Tönnies sollte davon Abstand
nehmen, einen Sportverein zu führen, dessen Werte nicht
seinen entsprechen“
Was anschließend folgte, entspricht dem üblichen Drehbuch
in solche Fällen. Der böse Rassist muss in Sack und Asche
gehen und in öffentlicher Zerknirschung sein mea maxima
culpa in die Welt hinausposaunen, um seinen Kopf zu
behalten. In diesem Fall sah das so aus:
„Als Vorsitzender des Aufsichtsrats des FC Schalke
04 stehe ich 1000-prozentig hinter unseren Vereinswerten.
Dazu gehört der Einsatz gegen Rassismus, Diskriminierung
und Ausgrenzung. Vor diesem Hintergrund möchte ich mich
explizit bei euch, den Fans, Mitgliedern und Freunden des
FC Schalke 04 für meine Aussage beim Tag des Handwerks
entschuldigen. Sie war falsch, unüberlegt und gedankenlos
und entsprach in keiner Weise unserem Leitbild. Es tut mir
sehr leid“,
Der Teufel scheut das Weihwasser – der Gutmensch
die Fakten
Die Aussage war also falsch. Warum war sie falsch? Weil
Millionen Gutmenschen in Deutschland nicht irren können,
genauso wenig Abermillionen von Fliegen, die einen Kothaufen
super finden?
Oder etwa deswegen, weil diejenigen nur dumme, rechte
Hetzer sind, die behaupten,
dass sich die Bevölkerungszahl in Afrika bis 2050
verdoppeln, in einigen Ländern wie Niger sogar
verdreifachen wird?
Sorry, liebe
Bestmenschen, aber das sind die Fakten, ob sie euch
gefallen, oder nicht.
Was ist also dann falsch an der Aussage von Tönnies, dass
die Afrikaner Kinder produzieren, wenn es dunkel wird?
Machen die Schwarzen ihren Nachwuchs etwa nicht mehr selbst,
sondern holen ihn per Adoption aus Europa? Wohl kaum, das
würde man an der Hautfarbe erkennen. Oder wird neuerdings
der Geschlechtsakt in Afrika grundsätzlich nur noch tagsüber
vollzogen? Dann hätten Tönnies Kritiker allerdings recht.
Bleibt noch seine Bemerkung über das Bäume fällen.
Am besten lassen wir hier Greenpeace
zu Wort kommen:
Wie Südostasien hat auch Afrika in den vergangenen Jahren
zwei Drittel seines Regenwaldes verloren. Experten rechnen
damit, dass die unberührten Waldgebiete in fünf bis zehn
Jahren verschwunden sein werden.
Auf welche Weise gehen denn die Bäume verloren, wenn sie
nicht von den Afrikanern gefällt werden? Hat der Borkenkäfer
sie vielleicht alle erwischt? Wohl kaum.
„Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd“, hieß
es früher. Seit ein Heer von linksgrünen Bessermenschen aus
Deutschland eine Freiluftpsychiatrie gemacht hat, kommt der
Wahrheitsliebende selbst mit einem Renngaul nicht mehr aus
der Gefahrenzone. Siehe Tönnies. Heute gilt: Deutschland
ist, wo man sich für die Wahrheit entschuldigen muss.
Eugen
Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in
Berlin.
Eugen Prinz
kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter
diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor
und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen
Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen
Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische
Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz
über seine Facebook-Seite
oder Twitter.
========
U-Bahn München 3.8.2019: Geschützte Bahnsteige
mit Gleistüren kommen: Erste deutsche Stadt bekommt Gleistüren in U-Bahn
<Laut Informationen von Beamten und Medien wird diese
Stadt als erste in Deutschland in der U-Bahn den Bahnsteig
gegenüber dem Gleisraum mit hohen Türen abgrenzen.
Mit Bahnsteigtüren werden bald U-Bahnhöfe der bayerischen Hauptstadt
ausgestattet, gaben die
Verkehrsgesellschaft (MVG) und die Stadtwerke München (SWM) am
Freitag bekannt. Sie veröffentlichten auch ein Bild des
Pilotprojekts.>
Finanzschwache Familien werden immer mehr abgehängt und
insbesondere Kinder dadurch ausgegrenzt. Zu dem Schluss
kommt der Paritätische Gesamtverband in einer Studie. Das
Familienministerium verweist auf aktuelle Reformen, die
Studie bezieht sich auf frühere Jahre.
========
4.8.2019: Jörg Kachelmann meint: Das Wetter
ist nicht neu, aber die Massenlügen und die Sensationslust
um das Wetter in den kriminellen Mossad-Merkel-Medien, DAS
ist neu! Jörg Kachelmann: „Über 90 Prozent aller Geschichten über
Wetter und Klima sind falsch oder erfunden“
https://www.epochtimes.de/umwelt/wetter/joerg-kachelmann-ueber-90-prozent-aller-geschichten-ueber-wetter-und-klima-sind-falsch-oder-erfunden-a2961158.html
<Von Kathrin Sumpf4. August 2019Aktualisiert: 4. August 2019 21:54
Wetter-Experte Kachelmann geht hart mit
der "Tagesschau" und dpa ins Gericht: Der Deutsche
Wetterdienst habe nie behauptet, dass es einen Dürresommer
gäbe. Doch was machten die Agenturen daraus? "Die
unbändige Lust der deutschen Medien an klickbarem Horror"
ließe sich nun auch durch "eine Korrektur nicht mehr
aufhalten.“
Hitzewelle, Trockenheit, Dürre, Jahrhundertsommer –
alle reden übers Wetter, und das täglich. Meist wird
Wetter – also das, was gerade vor dem Fenster abläuft –
verwechselt mit Klima – also dem, von dem nicht nur
Geologen berichten, und diese denken in Zeiträumen von
Jahrhunderten. Es gab Kaltzeiten, es gab Heißzeiten. Der
Mensch hat sich immer angepasst. Erst, wenn der
Erfindungsreichtum der Menschen versiegt, wird es
kompliziert.
Nun meldete sich der Wetter-Experte Jörg Kachelmann zu
Wort und erklärt: „Über 90 Prozent aller Geschichten zu
Wetter und Klima sind falsch oder erfunden“.
Deutscher Wetterdienst behauptete nie, dass es einen
Dürresommer gäbe
Stefan Winterbauer von „Meedia“
interviewte den Wetter-Experten und hört: „Der Deutsche
Wetterdienst hat nie behauptet, dass es einen
Dürresommer gäbe. Er schrieb nur, dass es einen geben
könnte, wenn es nicht regnet, was nicht weiter
überrascht. Daraus hat dpa dann einfach mal zugedichtet,
dass der DWD vor einem Dürresommer warne. Das wurde dann
kurz darauf korrigiert, aber die unbändige Lust der
deutschen Medien an klickbarem Horror lässt sich durch
eine solche Korrektur nicht mehr aufhalten.“
Es sei jedoch eine neue „Dimension, dass fast alle
Medien gleichzeitig über lange Zeit eine Lüge
verbreiten, die durch diese kollektive Verbreitung bei
den Medienkonsumenten nicht mehr als Lüge wahrnehmbar
wird“. Gerade diese Art und Weise der „frei erfundenen
Räubergeschichten“ sind „Wasser auf die Mühlen
derjenigen, die Lügenpresse schreien“.
Die frei erfundenen Lügen, welche seriöse Medien wie
die „Tagesschau“ oder die „FAZ“ verbreiten, seien für
Kachelmann jedoch ein Dammbruch.
Eine frei erfundene Meldung, recht eigentlich eine
Lüge, ist trotz dpa-Korrektur, trotz Hinweise
unzähliger Menschen wider besseres Wissen über mehr
als 24 Stunden aufrechterhalten und weiterverbreitet
worden.“
Menschen streben nach Sensationen
close
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Doch warum? Menschen – und Medien – streben nach
Sensationen. Das dürfte auch beim Wetter und vor allen
bei Extrem-Wetterphänomenen gelten. Kachelmann sagt:
„Über 90 Prozent aller Geschichten zu Wetter und Klima
sind teilweise falsch oder mutwillig frei erfunden. Die
Themen klicken gut und niemand beschwert sich beim
Presserat oder Landgericht.“
Hinzu kommt das geringe Wissen der heutigen Menschen
über natürliche Zusammenhänge. Menschen, die bei einem
Sturm lieber das Smartphone zücken um ein Video für
Youtube aufzunehmen begeben sich in die gleiche
Situation, die Feuerwehr und Rettungsdienste schon
nervt: Bei Autounfällen kommen die Gaffer statt die
Helfer. Diese werden sogar noch in ihrer Arbeit
behindert.
Seriöse Empfehlungen: Deutscher Wetterdienst, Windy
und der Blick aus dem Fenster
Wo könnte man sich nun am besten über Wetterfragen
informieren? Jörg Kachelmann betreibt selbst eine
Wetterseite, hier ein Link zur Unwetterkarte, die
wichtig sein könnte kachelmannwetter.com.
Er empfiehlt, durchaus dem Deutschen Wetterdienst zu
folgen – und zu ignorieren, was Nachrichtenagenturen wie
die dpa dann daraus machen.
Die Empfehlungen der Epoch Times beinhaltet die
Wetterseiten von windy.com, die einfach für den eigenen
Ort personalisiert werden können. Hier der Link zur aktuellen
Temperaturkarte Europas und ein kleiner Ausschnitt
für den Norden Deutschlands und Berlin (zoomen oben
rechts):
Zusammenfassend sei gesagt: Es hilft auch der eigene
Blick aus dem Fenster, auf die Wolken und auf das eigene
Thermometer. Mit der Zeit können Sie Quellwolken, die
Gewitter bilden könnten, auch von Nebel unterscheiden.
Jeder kann selbst wieder seine Intuition für natürliche
Vorgänge sowie „Wettererfahrung“ entwickeln. Noch zwei
einfache Tipps: Wenn in der Wohnung Spinnen zu sehen
sind und wieder Netze ziehen, ist in ein, zwei Tagen,
mit Regen zu rechnen. Und wenn die Fliegen anfangen zu
beißen, wird es bald gewittern.>
Nürnberg – Diese Nachricht erzeugt angesichts der
mörderischen Bahnsteigkante-Attacke von Frankfurt
nur noch Brechreiz: Für die beiden Täter mit
Migrationshintergrund, die Anfang 2019 zwei
16-Jährige vor einen einfahrenden Zug in einem
Nürnberger Bahnhof ins Gleisbett [weiter lesen]
Berlin – Ein Verein namens „Pro Polizei“ versucht
verzweifelt, das öffentliche Ansehen der Polizisten in
der Bundeshauptstadt zu verbessern und fordert mehr
Respekt für die Arbeit der Polizei – ein Kampf gegen
Windmühlen angesichts einer [weiter lesen]
========
Leipzig 4.8.2019: Kriminelle
NATTO-SPD-Antifa mit Säureanschlag gegen
Italien-Restaurant, weil der Besitzer nicht rassistisch
gegen die AfD ist: Linker Terror in Leipzig geht weiter: Antifa verwüstet
italienisches Restaurant
https://www.journalistenwatch.com/2019/08/04/linker-terror-leipzig/
<Die Antifa Leipzig setzt ihren Terror unbehelligt
fort – und prahlt damit im Netz: Sie bekannte sich nun offen
zu einem Säureanschlag auf ein italienisches Restaurant in
Leipzig und die Verwüstung dessen Inventars am Montag; es
war derselbe linksradikale Täterkreis, der dann am Mittwoch
das Auto eines AfD-Landtagskandidaten demoliert hatte.
Grund für den Anschlag auf das italienische Restaurant war,
dass der Gastronom Versammlungen der AfD in seinen
Räumlichkeiten zugelassen hatte und einst selbst
kommunalpolitisch für die Partei aktiv war. In einem von der
Polizei Leipzig als authentisch eingestuften
Bekennerschreiben, das auf dem linken Szeneportal
„indymedia.org“ veröffentlicht wurde, schreibt die Antifa: „In
der Nacht des 29.7.2019 haben wir bei dem AfD-Treffpunkt
‚Ristorante Farfalla‘ in der Delitzscher Straße 54 in
Leipzig die Scheiben eingeschlagen und die Räumkichkeiten
des Restaurants mit Buttersäure eingedeckt… Der Inhaber des
Restaurants trat 2014 als Stadtratskandidat für die AfD zur
Wahl an und stellt sein Restaurant noch heute gern der
Partei zur Verfügung (…) Wie alle guten Faschisten weiß er
das Politische mit dem Finanziellen gut zu verbinden.“
Wie üblich führen linksterroristische, eindeutig faschistische
Aktionen wie diese weder zu einem Medienecho noch zu
irgendwelchen adäquaten Reaktionen der Politik, die dadurch
stillschweigende Billigung solcher Taten signalisieren. Würden
Rechte mit derartigen Straftaten im Netz prahlen, wäre
Deutschland im Ausnahmezustand.
Die Antifa unterdessen fühlt sich nicht nur sicher, sondern
hofft auf weitere Nachahmer und eine weitreichende
Folgewirkung ihrer verbrecherischen „Maßnahmen“. Das schreibt
sie auch unumwunden: „Wir hoffen auf eine ruinöse und
abschreckende Wirkung unserer Taten auf die Faschisten„,
heißt es auf „indymedia.otg“ zynisch. (DM)>
In
vier Wochen sind Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg.
Die AfD läuft der CDU in Ostdeutschland den Rang ab und käme
heute auf 23 Prozent der Stimmen. Die CDU läge bei 22
Prozent. In Westdeutschland würden sich nur 12 Prozent der
Wähler für die AfD entscheiden.
Alternative Medien berichten derzeit darüber, dass
es sich bei dem Bahngleis-Mord in Frankfurt um keinen
Einzelfall handelt. Wir haben die im Umlauf befindliche
Liste nachrecherchiert und um Links zu den einzelnen
Medienberichten ergänzt. Alle Informationen haben wir in
einer interaktiven Google-Karte zusammengefasst (siehe
weiter unten).
Unabhängig und patriotisch:
Info-DIREKT ab nur ¤ 38,50 im Jahr abonnieren!
Durch Klicken auf die einzelnen Tatorte erhalten Sie nähere
Informationen zur Tat, sowie einen Verweis zu dem jeweiligen
Medienbericht. Diese Karte erhebt keinen Anspruch auf
Vollständigkeit. Es ist zu befürchten, dass seit 2015
zahlreiche ähnliche Straftaten begangen wurden, die in
dieser Karte nicht erfasst sind.
5.8.2019: MORDE an Deutschen werden bei
Mossad-Merkels Deutschlandfunk verschwiegen, denn ein Mord
an Deutschen hat "keine gesellschaftliche Relevanz" -
Konkret: Mossad-Merkel will gar nicht regieren! Die sitzt
nur da! Warum der Deutschlandfunk nicht über den
Samurai-Schwert-Mord berichtete
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/warum-der-deutschlandfunk-nicht-ueber-den-samurai-schwert-mord-berichtete-a2961885.html?meistgelesen=1
<In einem Artikel der "Welt", geht
ein Autor auf die zurückhaltende Berichterstattung der
öffentlichen Medien zum Samurai-Schwert-Mord in Stuttgart
ein. Er hält die Begründung des "Deutschlandfunks" auf die
bewusst fehlende Berichterstattung für "abenteuerlich und
gefährlich".
Unter dem Titel „Wie sich
Medien von ihrem Publikum entfremden“ erschien
kürzlich ein Artikel in der „Welt“. In dem Artikel
kritisiert der Autor das trotz regem öffentlichen
Interesse und „angespanntem Sicherheitsgefühl“ – wie
Bundesinnenminister Horst Seehofer es vor wenigen Tagen
formulierte – über den Samurai-Schwert-Mord in Stuttgart
nur wenig in den öffentlichen Medien berichtet wurde.
Der „Deutschlandfunk“ als „öffentlich-rechtlicher
Leitsender“, wie ihn der Autor bezeichnet, veröffentlichte
sogar eine Erklärung in eigener Sache, warum der Sender
eben gerade nicht über den Mord berichtet habe. Über die
Tat von Stuttgart berichteten sogar internationale
Medien, und der Deutschlandfunk sieht keine
gesellschaftliche Relevanz, fragt der Autor erstaunt.
Deutschlandfunk sieht keine bundesweite und
gesamtgesellschaftliche Relevanz
Das Erklärmuster – ob „Deutschlandfunk“ oder in früheren
Fällen bei der „Tagesschau“ – wäre immer das Gleiche,
heißt es im Artikel weiter. Das Thema sei bei lokalen oder
regionalen Medien gut aufgehoben, denn:
Voraussetzung für die Berichterstattung ist eine
bundesweite und gesamtgesellschaftliche Bedeutung, so
wie in dieser Woche bei der Tat vom Frankfurter
Hauptbahnhof.“ Aber, so „Deutschlandfunk“: „Die
bundesweite und gesamtgesellschaftliche Relevanz sehen
wir [beim Samurai-Schwert-Mord] derzeit nicht.“
Die Erklärung des Senders wurde darüber hinaus mit dem
Hinweis versehen, dass die Staatsangehörigkeit des Täters
– er soll aus Syrien stammen, doch daran gibt es Zweifel –
„für sich genommen“ diese Bedeutung nicht begründen würde,
heißt es weiter in dem Artikel.
Autor hält Argumentation vom Deutschlandfunk für
„abenteuerlich und gefährlich“
Darin sieht der Autor eine „abenteuerliche, ja auch eine
gefährliche Argumentation“. Denn mit dem Verzicht auf eine
sachliche und genaue Berichterstattung beraube sich der
Sender der Möglichkeit, den von Interessengruppen
gestreuten Halbwahrheiten – auch der Hetze im Netz –
differenzierte Information entgegenzusetzen, erklärt der
Autor weiter.
Und schlussfolgert:
Die Entscheidung darf als Beleg gelten, wie sich Medien
von ihrem Publikum entfremden“, so der Autor.
Denn nicht der Bericht über eine öffentlich diskutierte
Gewalttat sei eine Kapitulation vor denen, die Bürger
ängstlich und verzagt machen wollen. Sondern die
eigentliche Kapitulation sei, auf Aufklärung und
Einordnung zu verzichten.
Denn die so entstehenden Leerstellen würden mit Gerüchten
und Propaganda gefüllt, die eine Gesellschaft
demoralisieren und letztlich spalten würden. (er)>
Fototext: Bekennende
Stalinisten in Amt und Würden: Der Berliner Innensenator
Andreas Geisel (SPD) und seine Polizeipräsidentin Barbara
Slowik
Wie lange lassen sich deutsche Polizisten derartige
Frechheiten noch bieten? Barbara Slowik, bekennende
Stalinistin und Chefin der Berliner Polizei,
plant die Einführung einer Gesinnungsdatenbank für angeblich
»rechtslastige Meinungen und rechtsmotivierte Taten« ihrer
Beamten. Die polizeiinterne Überprüfung soll künftig
jeglichen Zweifel an der politischen Zuverlässigkeit der
Berliner Polizeibeamten dokumentieren.
Es gebe einzelne Fälle von Polizisten, die für
rechtsmotivierte Straftaten verantwortlich seien. Zudem habe
man – nicht näher definierte – »rechtslastige Einstellungen«
in den eigenen Reihen festgestellt. Diese Aussage machte
jüngst Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Derartige
Verstöße von Polizisten sollen nach dem Willen der Chefin
der Berliner Polizei in einer Datenbank für einen »besseren
Überblick« erfasst werden.
Linker Trümmerhaufen
Sogleich ging Slowik daran, ihre Vorstellungen vom Umbau
der Berliner Polizei – und mutmaßlich auch jene von
Rot-Rot-Grün – umzusetzen. Während sich Slowik um die katastrophalen
Zustände an der Berliner Polizeiakademie, die 2017
offenbar wurden, kümmern sollte, forderten links-rote
Berliner Politiker mit bemerkenswerter Prioritätensetzung,
die offizielle Bezeichnung »Der Polizeipräsident in Berlin«
– aufgrund Slowiks weiblichen Geschlechts umzubenennen.
Währenddessen wurden die Probleme an der Berliner
Polizeiakademie, an der rund 2500 Nachwuchspolizisten von
etwa 230 Lehrern ausgebildet werden, nicht kleiner. Mehr als
40
Prozent der dortigen Polizeianwärter haben einen
Einwanderungshintergrund. Neben Problemen wie Lehrermangel
und Unterrichtsausfall kam es zu massiver
Disziplinlosigkeit. Im Jahr 2017 stand die Akademie unter
anderem wegen Unterwanderung durch eine kriminelle arabische
Großfamilie – im konkreten Fall der Miri-Clan – in der
Kritik.
Des Weiteren sollen dort Polizeischüler mit
Migrationshintergrund durch Hass, Lernverweigerung und
Gewalt in einer Klasse aufgefallen sein. »Ich habe
Unterricht gehalten an der Polizeischule. Ich habe noch nie
so was erlebt, der Klassenraum sah aus wie Sau, die Hälfte
Araber und Türken, frech wie Sau. Dumm. Konnten sich nicht
artikulieren«, hieß es in
einer Audioaufnahme, die dem damaligen
Polizeipräsidenten Klaus Kandt vertraulich von einem
Mitarbeiter zugespielt wurde.
Es offenbarten sich nach und nach wahre Abgründe. Nachdem
die vorherigen Akademieleiter Jochen Sindberg und sein Vize
Boris Meckelburg hingeschmissen hatten, übernahm Tanja Knapp
im Sommer 2018 die Leitung der Einrichtung. Im Frühherbst
desselben Jahres wurde zudem festgestellt, dass eine
auffällig hohe Zahl von Polizeischülern durch die Prüfungen
rasselte. Allein bei den Zwischenprüfungen der Schüler des
mittleren Dienstes der Schutzpolizei waren dreißig Prüflinge
schon zum zweiten Mal durchgefallen. Klar wurde: »Manche
Schüler« haben nicht nur mit der deutschen Sprache, mit
Satzbau und Formulierungen oder komplexen Fragestellungen
ein Problem. Auch grundsätzliche Fragen wie Pünktlichkeit
und Ordnung gehören nicht zum Repertoire der angehenden
Gesetzeshüter.
Berlins frisch eingesetzte Polizeipräsidentin Barbara
Slowik kündigte daraufhin eine Reihe von Reformen an, die
von der ebenfalls neuen Akademieleiterin Tanja Knapp
umgesetzt werden sollten. Zu den angekündigten »Handlungen«
zählte unter anderem, dass zukünftig anstatt Englisch mehr
Deutsch im Ausbildungsunterricht der Polizisten von morgen
gepaukt werden soll. Die Aussicht auf Erfolglosigkeit von
Slowiks Maßnahmen wurde jedoch durch die Ankündigung
deutlich, dass erfahrene Polizeibeamte und ein
Sozialarbeiter sich um verhaltensauffällige Auszubildende
kümmern sollten.
Stigmatisierung anderer Meinungen
Nun jedoch hat sich die Polizeipräsidentin der
Bundeshauptstadt mit ihrer Ankündigung, gegen »rechtslastige
Einstellungen und rechtsmotivierte Taten in den eigenen
Reihen« vorgehen zu wollen und deshalb in ihrer Behörde
künftig eine besondere Datenbank einzuführen, in der alle
»rechten Verstöße« erfasst werden, auf jenen Weg begeben,
den üblicherweise nur totalitäre Regimes beschreiten:
Abweichende Meinungen werden stigmatisiert und
kriminalisiert.
Ungeachtet der Tatsache, dass es richtig ist, Straftaten zu
erfassen und jene Polizeibeamten, die sich solch eines
Verbrechens schuldig gemacht haben, neben strafrechtlichen
Ermittlungen auch disziplinarrechtlich zur Verantwortung zu
ziehen, ist die Stoßrichtung Slowiks jedoch eine ganz
andere. Denn was konkret soll ihre Ankündigung anderes
bedeuten, als dass künftig jeder Zweifel an der linken
politischen Zuverlässigkeit der Beamten dokumentiert wird?
Wie werden Slowik und der ihr unterstellte Apparat mit jenen
Beamten umgehen, die ihr aktuell »Sorge bereiten«? Mit
jenen, bei denen die »schwierigen Kieze Berlins« zu
»problematischen Meinungen« führen können? »Etwa in
bestimmten Stadtteilen, wo die Polizisten immer wieder mit
denselben Problemen wie Respektlosigkeit, Widerstand
konfrontiert sind«, führte Slowik jüngst aus. Daraus könne
sich eine »bestimmte Einstellung« entwickeln. »Das prägt,
wenn man da über Jahre ist. Das kann ja nicht ausbleiben.
Und das ergibt dann ein gewisses Zerrbild der Realität, weil
man das alltäglich erlebt.«
Einem Zerrbild erlegen?
Was haben jene Beamten zu erwarten, die nach Slowiks
Ausführungen angeblich einem »Zerrbild« erliegen und deshalb
Kritik an der Einwanderungspolitik der Bundesregierung üben?
Die kritisieren, dass Abschiebungen zu über 60 Prozent
scheitern, Intensivtäter nicht abgeschoben werden, oder sich
laut Gedanken darüber machen, warum in der Polizeistatistik
Täter mit muslimischem Migrationshintergrund
überproportional vertreten sind und warum vor dem Zugriff
auf linksextremistische Brandsatzschmeißer herumtelefoniert
und um Erlaubnis beim Chef angefragt werden muss? Werden
diese unliebsamen Meinungen dann als »rechtslastige
Einstellungen« in Slowiks künftiger Gesinnungsdatenbank
erfasst? Sind diese Aktenvermerke dann bei Beförderungen
oder Führungszeugnissen, wie Kritiker befürchten, in nicht
allzu ferner Zukunft ausschlaggebender als jede herkömmliche
Personalakte?
Um nicht in der polizeiinternen Gesinnungsdatenbank zu
landen, soll für die Beamten das Rotationsprinzip wieder
eingeführt werden; außerdem sind »Aus- und Fortbildungen«
geplant: Letztere dienten »der interkulturellen Kompetenz
und Stressbewältigung«, so Slowik.
SPD-Politiker droht Polizeibeamten
Ende Juli zeigte der Berliner SPD-Politiker Tom Schreiber,
wie schnell sich Slowiks Gesinnungsdiktat realisieren lässt.
Anlässlich des »Christopher Street Day« wurden an
öffentlichen Gebäuden in der rot-rot-grün regierten
Hauptstadt sogenannte Regenbogenflaggen gehisst. Zu Beginn
der vergangenen Woche veröffentlichte die Polizei im
Berliner Stadtteil Marzahn ein Foto zweier ihrer Beamten
auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, die vor ihrer
Dienststelle eine solche Fahne hochzogen. Dies sei ein
»Zeichen für Mitmenschlichkeit und Respekt«, hieß es dazu.
Da der Senat hiermit faktisch gegen das Neutralitätsgebot
verstieß, indem er gezielt Symbolpolitik für Menschen mit
einer bestimmten sexuellen Ausrichtung betrieb, regte sich
in den sozialen Netzwerken Unmut – auch bei Polizeibeamten.
Schreiber, für die SPD im Abgeordnetenhaus von Berlin unter
anderem als Sprecher für den Verfassungsschutz tätig, drohte nun den
Polizeibeamten Berlins öffentlich auf Twitter, sollten
sie das Hissen der Regenbogenflagge an Dienstgebäuden
kritisieren.
Unter den Twitter-Beitrag der Marzahner Polizeidienststelle
schrieb der studierte Erziehungs- und Politikwissenschaftler
Schreiber, selbst homosexuell, eine klare Warnung an alle
Polizisten: »Sollten hier Polizeibeamte tatsächlich
irgendetwas von einem Verstoß gegen die Neutralität
schreiben, bitte ich um die Namen. Dann kümmert sich der
unmittelbare Vorgesetzte & die Behördenleitung darum!
Ich auch!«
Nachdem das Düsseldorfer Rheinbad zum dritten Mal wegen
Tumulten geräumt wurde, griff die Stadt unter anderem mit
Ausweiskontrollen durch. Jetzt musste die Polizei aber
wieder anrücken, diesmal war eine Gruppe selbsternannter
"Aufpasser" der Anlass.
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Michael Palomino, Portrait mit Inkakreuz+Mutter Erde mit
Webseiten
5.8.2019: Mossad-Merkel-Deutschland ist ein
Sicherheitsrisiko für Europa geworden
Mossad-Merkel-Deutschland ist ein Sicherheitsrisiko für
Europa geworden - Michael Palomino, 5.8.2019
München 6.8.2019: Juden und Zionisten sind
VERSCHIEDEN - viele wissen das immer noch nicht: Antisemitischer Übergriff in München: Rabbiner und Söhne
bespuckt und beschimpft
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/antisemitischer-uebergriff-in-muenchen-rabbiner-und-soehne-bespuckt-und-beschimpft-a2962961.html
<Nach dem Besuch einer Synagoge sind in München ein
Rabbiner und seine beiden Söhne Opfer eines
antisemitischen Übergriffs geworden.
Die drei Männer, ein 53-Jähriger und zwei 19-Jährige,
seien beleidigt und einer von ihnen bespuckt worden,
teilte die Polizei am Dienstag mit. Das Trio sei am
Samstag am frühen Nachmittag aus der Synagoge gekommen,
als es zunächst von einem bislang unbekannten Mann von der
gegenüberliegenden Straßenseite als „Scheiß Juden“
beleidigt wurde. Durch das Tragen der Kippa, der
traditionellen jüdischen Kopfbedeckung, seien die drei
Männer von dem Täter als Juden identifiziert worden,
teilte die Polizei auf Nachfrage mit.
Eine bislang unbekannte Frau habe aus ihrem Pkw heraus
den Vorfall beobachtet und daraufhin einen der beiden
19-Jährigen ebenfalls als „Scheiß Jude“ beleidigt. Als
sich der junge Mann an die Beifahrerseite begab, um die
Frau anzusprechen, wiederholte sie ihre Beleidigung und
spuckte ihm durch das geöffnete Autofenster ins Gesicht.
Anschließend fuhr sie davon. Die Kriminalpolizei ermittelt
nun gegen die beiden Tatverdächtigen wegen Volksverhetzung
und Beleidigung.
Bayerns Antisemitismus-Beauftragter Ludwig Spaenle (CSU)
zeigte sich entsetzt über den Vorfall und bezeichnete ihn
als „Angriff auf die ganze Münchner Stadtgesellschaft“. Er
forderte die Bürger auf, bei auffälligem Handeln gegenüber
Jüdinnen und Juden genau hinzuschauen und konsequent zu
handeln: „Wir müssen deutlich machen, dass wir das Angehen
von Jüdinnen und Juden bei uns nicht dulden.“ Im
Bedarfsfall seien sofort die Polizei und die
Sicherheitsbehörden zu verständigen. Bayern werde
Übergriffe auf Menschen jüdischen Glaubens nicht dulden.
Die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München
und Oberbayern, Charlotte Knobloch, bezeichnete den
Vorfall als „symptomatisch für die schwierige Situation
vieler jüdischer Menschen in der heutigen Zeit“.
„Sicherheit im öffentlichen Raum, die eigentlich für alle
Bürger selbstverständlich sein sollte, rückt gerade für
Mitglieder der jüdischen Gemeinschaft in immer weitere
Ferne“, sagte sie „Report München“.
Erst Ende Juli war in Berlin ein Rabbiner in Begleitung
eines seiner Kinder von zwei Männern auf Arabisch
beschimpft und bespuckt worden. (dpa)>
Während sich in Berlin die Politiker heftig darüber
streiten, ob es morgen regnen wird oder die Sonne
scheint, schreitet die Islamisierung Deutschlands
munter voran. Und der Einfluss der radikalen
Islamisten wird immer größer – dank [weiter lesen]
Kalifat NRW am 7.8.2019: Gefängnisse
funktionieren kaum noch - zu viele kriminelle
Mohammed-Fantasie-Muslime - Integrationsbeauftragte und
Dolmetscher kosten einen Haufen Geld - Angriffe auf
Mitarbeiter wegen Sprachbarrieren werden normal: NRW: Immer mehr Ausländer in Gefängnissen führt zu
Problemen – Kommunikation mit Arabern fast unmöglich
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nrw-immer-mehr-auslaender-in-gefaengnissen-fuehrt-zu-problemen-kommunikation-mit-arabern-fast-unmoeglich-a2963456.html?meistgelesen=1
<Die Quote der Ausländer in den Gefängnissen in
Nordrhein-Westfalen ist in den vergangen vier Jahren von
31,2 auf 36,1 Prozent angestiegen.
Das geht aus einer Statistik des NRW-Justizministeriums
hervor, über die der „Kölner Stadt-Anzeiger“
(Mittwochsausgabe) berichtet. Von den derzeit rund 15.880
Strafgefangenen sind danach 5.740 Ausländer beziehungsweise
Staatenlose.
NRW-Justizminister Peter Biesenbach sagte der Zeitung:
Ein nicht unerheblicher Teil der Gefangenen in unseren
Justizvollzugsanstalten ist ausländischer Herkunft. Darauf
müssen wir uns einstellen.
Der CDU-Politiker sagte, in den Haftanstalten von NRW gebe
es inzwischen Integrationsbeauftragte, „um die Bediensteten
zu beraten und um Konflikte zu lösen, die ihren Ursprung in
Differenzen aufgrund kultureller Unterschiede haben“.
Außerdem seien zusätzliche Haushaltsmittel für Dolmetscher
bereitgestellt worden. „Denn miteinander zu sprechen und
sich zu verstehen ist der Grundstein für ein friedliches
Zusammenleben“, so Biesenbach.
Der Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) in NRW
kritisierte, dass die Arbeitsbedingungen für das
Gefängnispersonal wegen der Verständigungsprobleme
schwieriger geworden seien.
Die hohe Quote von Migranten in den NRW-Gefängnissen
stellt die Bediensteten zunehmend vor schwere Probleme,
sagte Peter Brock, Landesvorsitzender des BSBD. Vor allem
mit den arabisch-sprechenden Häftlingen sei eine
vernünftige Kommunikation oft gar nicht möglich.
„Die fast unüberwindbare Sprachbarriere mündet oft in
Aggressionen, die zum Teil in körperlichen Angriffen
auf die Mitarbeiter enden.“ (dts)>
»Ein Kind, das kaum Deutsch spricht und versteht, hat
auf einer Grundschule noch nichts zu
suchen.« Diese ausgesprochene Selbstverständlichkeit
des CDU-Politikers Carsten Linnemann sorgte beim
linksgrünen Meinungskartell der Republik für
Schnappatmung. Während Praktiker wie der Deutsche
Lehrerverband [weiter lesen]
Stuttgart – Musste der Deutschrusse, der in Stuttgart
von einem Migranten mit einem Schwert hingerichtet
wurde, wegen eines Bagatelldelikts sterben? Mit viel
Bombast versucht die Kronenzeitung die falsche
Identität des Schwertmörders als „großes Geheimnis“ zu
[weiter lesen]
Köln – In einem Kölner Einkaufszentrum wurde ein
24-jähriger im vergangenen Jahr von einem 30-jährigen
„Südländer“, dessen Identität und Herkunft vor den
Medien verheimlicht wurde, krankenhausreif geprügelt.
Jetzt endete das Gerichtsverfahren – mit einer
Geldstrafe [weiter
lesen]
<Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz
und Katastrophenhilfe (BBK) Christoph Unger hat in einem
kürzlich veröffentlichten Interview mit der Welt alle
Bürger dazu aufgerufen, sich besser für Krisenfälle wie
Hochwasser und vor allem Stromausfälle zu rüsten. Der
Ausfall von Strom sei die zentrale Herausforderung für
Ungers Bundesamt.
Zwar ist die Stromversorgung in Deutschland laut Unger im
weltweiten Vergleich sicher, doch “die Bundesnetzagentur
muss immer häufiger eingreifen, um Netzschwankungen
auszugleichen.”
Unger zufolge gäbe es in Deutschland “nach 24 Stunden ohne
Strom bereits katastrophale Verhältnisse”. Und die Gefahr
eines Stromausfalls, auch als Folge eines Cyberangriffs in
die Stromversorgung, nehme hierzulande zu. “Auf ein solches
Szenario müssen wir uns einstellen und vorbereiten”,
forderte er im Welt-Interview.
Insbesondere Behörden und Unternehmen, Krankenhäuser, aber
auch landwirtschaftliche Betriebe sollten sicherstellen,
dass ihre Notstromaggregate auch über längere Zeiträume
funktionsfähig bleiben können.
Jeder Einzelne sollte sich auf Krisen und Katastrophen
vorbereiten. Ein Vorrat an Lebensmitteln und Trinkwasser
sowie Kerzen und Streichhölzern sind wichtig. Doch vor allem
sollte man laut Unger ein batteriebetriebenes Radio
besitzen, um auch ohne Strom Zugang zu Nachrichten zu haben.
Unger zufolge muss am Ausbau des Katastrophenschutzes sowie
am Warnsystem noch einiges getan werden, auch weil viele
Maßnahmen auf Strom angewiesen sind. Doch der
Katastrophenschutz liegt in der Verantwortung der Länder.
Bereits im Juni berichteten die Welt und andere
Nachrichtenportale über die Möglichkeit eines großflächigen
Stromausfalls in Deutschland. So schrieb Focus
online: “Wir sind vor einem echten Mega-Blackout nicht
gefeit.”
Die Stromausfälle in Deutschland gehen hauptsächlich auf
Störungen durch die Natur zurück. Doch auch gezielte
Cyberangriffe und terroristische Angriffe seien wohl
ernstzunehmende Risiken.
Thomas Leiert, Vorstandsvorsitzender des
Katastrophenschutzunternehmens KomRe AG, mahnte, dass
besonders Deutschland für diese Angriffe nicht vorbereitet
wäre, da die Infrastruktur hier nicht auf Schutz, sondern
auf Funktionalität und Weiterentwicklung ausgelegt sei (Stromausfall:
Mega-Blackout in Deutschland immer wahrscheinlicher).
Außerdem ist das deutsche Stromnetz Teil des europäischen
Energieverbundes. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass
Deutschland von einem Stromausfall innerhalb dieses
Energieverbundes betroffen sein würde.
Bereits vor drei Jahren untersuchten Forscher des “Büros
für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag”
(TAB) Focus zufolge die Folgen eines Stromausfalls in
Deutschland. Focus online zitierte die Schlussfolgerung der
Forscher, dass ein “Kollaps der gesamten Gesellschaft … kaum
zu verhindern” wäre (Deutschland:
Immer an der Klippe zum Stromausfall).
Die russische Regierung wirft der Deutschen Welle
Einmischung in innere Angelegenheiten vor, der Sender
dementiert und bezeichnet Russland als Polizeistaat. Die
Bundesregierung pflichtet dem bei und kritisiert Russland
scharf für die "Einschränkung der Pressefreiheit".
8.8.2019: Kanzlerin Mossad-Merkel beklaut die
deutsche Bevölkerung mit immer neuen Steuern: Steuerquote in der Ära Merkel explodiert – für
„Klimaschutz“ soll jetzt auch Schwarze Null fallen
https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/steuerquote-in-der-aera-merkel-explodiert-fuer-klimaschutz-soll-jetzt-auch-schwarze-null-fallen-a2964401.html
<In seinem „Morning Briefing“ weist
Publizist Gabor Steingart darauf hin, dass unter Kanzler
Gerhard Schröder die Steuerquote in Deutschland deutlich
geringer war als jetzt nach 13 Jahren der Ära Merkel. Die
„Bild“ berichtet unterdessen, dass neben stärkerer
Steuerbelastung auch neue Schulden für den „Klimaschutz“ im
Gespräch sind.
Auch in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten und einem
anspruchsvollen Marktumfeld gibt es Staaten, die es
schaffen, sich dynamisch zu entwickeln – und damit an
Wohlstand, Innovation und Lebensqualität zu gewinnen. Zu
diesen gehörten in jüngster Zeit Länder wie etwa die USA,
Tschechien, Ungarn oder Polen. Ihr Rezept:
Wirtschaftsreformen, weniger Staat und Steuersenkungen. Auch
die Ukraine hat es auf diese Weise geschafft, ihren
Lebensstandard zumindest wieder auf das Level zu bekommen,
welches das Land vor Maidan-Umsturz und Krieg erreicht
hatte. Sogar die Volksrepublik China, deren Wachstum zuletzt
ins Stocken geraten war, versucht mit niedrigeren Steuern
diesem Trend entgegenzuwirken.
Merkel erntete die Lorbeeren der Schröder-Reformen
In Deutschland stand Bundeskanzler Gerhard Schröder in
seiner Regierungszeit ebenfalls vor massiven
Herausforderungen. Er musste den grünen Koalitionspartner im
Zaum halten, der seine ideologischen Ziele beispielsweise
auf dem Wege von Ökosteuern voranbringen wollte. Dabei
lahmte die Wirtschaft und die Arbeitslosenzahlen schossen in
die Höhe. Am Ende näherte sich die offizielle Arbeitslosenquote
nach FAZ-Berechnungen der 15-Prozent-Marke, zusammen mit der
verdeckten waren 2005 demnach mehr als sechs Millionen
Erwerbsfähige und damit mehr als 18 Prozent arbeitslos.
Trotzdem oder vielleicht gerade deshalb hatte der Kanzler es
in Kauf genommen, die radikale Linke auch innerhalb der
eigenen Partei zu vergrätzen und neben den Hartz-Reformen in
der Arbeitsmarktpolitik auch die Senkung der Steuerquote
veranlasst. Im Jahr 2004 lag der Anteil der Steuereinnahmen
gemessen am Bruttoinlandsprodukt mit nur 20,7 Prozent
(OECD-Berechnung), was einem Aufkommen von 442,80 Milliarden
Euro entsprach, auf dem niedrigsten Stand in der Geschichte
der Bundesrepublik. Die Folge: Schröder verlor den
Kanzlerposten, die SPD trat ihre Talfahrt an, die
SED-Nachfolgepartei PDS konnte sich via „Linkspartei“ auch
flächendeckend im Westen etablieren – das
Wirtschaftswachstum kehrte jedoch zumindest vorübergehend
wieder nach Deutschland zurück und die Arbeitslosenquote
ging deutlich zurück.
Grüne können ideologische Vorstellung mit CDU noch
besser durchsetzen
Die Ära seiner Nachfolgerin Angela Merkel, die zu Beginn
die Früchte der Reformpolitik ihres Vorgängers ernten
konnte, veränderte das Land in drastischer Weise.
Insbesondere der Schröder-SPD war es noch bewusst, dass
rot-grüne Gesellschaftsexperimente nur dann eine Chance
haben, durchgesetzt werden zu können, wenn man auf die
Stimmen der Arbeiterschaft zählen könne. Dafür jedoch war es
notwendig, dieser materiell intakte Lebensverhältnisse zu
gewährleisten. Dies ermöglichte es Schröder auch, die Grünen
einzuhegen und die Staatsquote in Grenzen zu halten. Unter
Merkel ist die CDU jedoch selbst in drastischer Weise nach
links gerückt – und der grüne Mainstream schafft es, mit
ihrer Unterstützung seine ideologischen Ziele ungefilterter
umzusetzen als dies mit Schröder jemals machbar gewesen
wäre. Die Union, die auf eine deutlich wohlhabendere
Wählerschaft bauen kann als die Sozialdemokraten, kann sich
deshalb wohl auch in noch stärkerem Maße leisten, aus
Gefälligkeit dem grünen Zeitgeist gegenüber eine Politik zu
betreiben, die vor allem kleine und mittlere
Einkommensbezieher belastet. Kein Wunder also, dass
mittlerweile die Steuerquote in lichte Höhen angewachsen ist
– 2018 waren es 23,6 Prozent, für 2020 ist von einem neuen
Allzeithoch auszugehen. Obwohl die Steuereinnahmen mit
mittlerweile mehr als 818 Milliarden Euro fast das Doppelte
des letzten vollständigen Schröder-Regierungsjahres 2004
ausmachen, liefern sich die etablierten Parteien einen neuen
Belastungswettlauf.
Union, SPD und Grüne liefern sich Wettbewerb der
Steuerideen
Der Publizist Gabor Steingart hat in seinem „Morning
Briefing“ vom Donnerstag (8.8.) darauf Bezug genommen
und befürchtet, dass die Ausbeutung der Bürger durch einen
gierigen Steuerstaat erst ein Zwischenplateau erreicht habe.
Grünen-Sprecher Robert Habeck sprach sich zwar im
Zusammenhang mit der vom Deutschen Tierschutzbund
geforderten Fleischsteuer gegen eine „isolierte Betrachtung
von Einzelsteuersätzen“ aus – einem Umbau des „gesamten
Mehrwertsteuersystems“ als „ökologische Lenkungswirkung“
steht er jedoch aufgeschlossen gegenüber. In der CDU denken
Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Fraktionschef
Ralph Brinkhaus laut über eine neue Öko-Abgabe nach,
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt äußert Sympathien
für die rot-grüne Idee der SUV-Steuer. Um die weitere
Abwanderung ausgepresster Arbeiter nach rechts zu
verhindern, versucht es vonseiten der SPD Generalsekretär
Lars Klingbeil noch einmal mit Klassenkampfrhetorik, indem
er „Superreiche“ für die ins Auge gefasste Ausgabenexplosion
noch einmal zur Kasse bitten will – als ob es der
Kleinverdiener-Familie, die sich keine Urlaubsreise mehr
leisten kann, wirklich Erleichterung verschaffen würde, zu
wissen, dass der Spitzenmanager sich vielleicht keinen
zweiten Sportwagen mehr in die Garage stellen könne.
„Politisches Dressurergebnis“
Für die heilige Kuh des „Klimaschutzes“ ist man mittlerweile
sogar bereit, der „Schwarzen Null“, also dem Nein zur
Neuverschuldung, abzuschwören. Dies jedenfalls stellte
Bundesfinanzminister Olaf Scholz laut „Bild“-Zeitung
in Aussicht. Immerhin seien für die aktuell geplanten
„Klima-Investitionen“ nicht weniger als rund 37 Milliarden
Euro erforderlich. Für Klingbeil kein Thema: „Wir brauchen
Zukunftsinvestitionen. Etwa in klimafreundliche Technologien
und innovative Produkte. Dafür muss der Staat auch Geld in die
Hand nehmen.“ Steingart zeigt sich verwundert darüber, dass
die Bürger angesichts des ungebremsten Marsches in den
Steuerstaat nicht auf die Barrikaden gehen: „Im Unterschied
zur sozialistischen Enteignung haben all diese Steuern den
Vorzug, dass sich der Vorgang des Einsammelns Jahr für Jahr
wiederholen lässt. Ein Freigeist wie Sloterdijk kann sich über
die Eselsgeduld des modernen Steuerbürgers nur wundern: ‚Dies
ist ein politisches Dressurergebnis, das jeden Finanzminister
des Absolutismus vor Neid hätte erblassen lassen.‘“ Nicht
zuletzt „unserer gemeinsamer, freier Rundfunk“, wie
Framing-Expertin Elisabeth Wehling die öffentlich-rechtlichen
Medien anpreist, darf sich wohl zu einer so erfolgreichen
erzieherischen Arbeit gratulieren.>
Berlin – Es gibt sie noch – selten, aber umso
wichtiger im öffentlichen Diskurs: Frauen, die trotz
oder gerade wegen ihres eigenen
Migrationshintergrundes vor fatalen kulturellen
Fehleinschätzungen und falsch verstandener Toleranz
warnen. Die prominente Juristin, [weiter lesen]
Berlin – Es ist ein Übel von gigantischem Ausmaß,
dass ressortübergreifend zum Ärgernis für die
Bundesregierung wird: Die Kosten für externe Berater
und sogenannte Experten, die zu allen politischen
Projekten für sündhaft teure Honorare die [weiter lesen]
Wie das Handelsblatt und andere Medien berichten,
erzielten 2018 mehr als 10 Millionen Beschäftigte ein
Einkommen, das nicht dazu ausreicht, um im Alter eine
Rente oberhalb des Grundsicherungsniveaus zu erhalten.
Wie die Bundesregierung auf die [weiter
lesen]
Kaum ein Politiker in diesem Land, sehen wir mal von
der Opposition ab, will sich die Frage stellen wie
dieses Land denn in zehn bis zwanzig oder dreißig
Jahren eigentlich aussehen soll. Was für ein [weiter lesen]
Düsseldorf – Militärisch ist der „Islamische Staat“
(IS) weitgehend besiegt, doch seine Saat keimt
ungehindert weiter: Vor allem in deutschen
Gefängnissen findet weiterhin eine ungehinderte
Rekrutierungs- und Missionierungtätigkeit für die
Islamisten statt. Die Vielzahl hierzulande [weiter
lesen]
9.8.2019: "Deutsche Umwelthilfe" ist
TERRORISMUS: CDU, FDP und Grüne kritisieren: Die Deutsche Umwelthilfe
„hat jedes Maß verloren“
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2019/08/09/cdu-fdp-und-gruene-kritisieren-die-deutsche-umwelthilfe-hat-jedes-mass-verloren/
<Epoch Times
Die Deutsche Umwelthilfe führe sich
zunehmend auf „wie ein Staat im Staate“, kritisiert
Joachim Pfeiffer (CDU) nach dem Antrag auf Beugehaft.
Man solle ihr zeitnah die Gemeinnützigkeit aberkennen
und bestehende Klagebefugnisse entziehen.
Der Streit um Fahrverbote in Stuttgart gewinnt deutlich an
Schärfe. Nachdem die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Beugehaft
gegen Mitglieder der baden-württembergischen Landesregierung
beantragt hat, regt sich großer Unmut in der Politik,
berichtet das „Handelsblatt“.
Er plädiere dafür, „dass die Umwelthilfe keinerlei
staatliche Gelder mehr erhält, die bisherige staatliche
Förderung ist umgehend einzustellen“, sagte der
wirtschaftspolitische Sprecher der
Unions-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU), dem
„Handelsblatt“.
„Außerdem sollte ihr sehr zeitnah die Gemeinnützigkeit
aberkannt und bestehende Klagebefugnisse entzogen werden, um
ihren dubiosen Praktiken im Abmahn- und Klagegeschäft einen
Riegel vorzuschieben.“ Pfeiffer begründete seine Forderung
mit der, wie er sagte, „nicht nur moralisch fragwürdigen
Tätigkeit der Umwelthilfe als Abmahnverein“.
Die Deutsche Umwelthilfe führe sich zunehmend auf „wie ein
Staat im Staate“. Dabei scheine ihr jede Provokation recht
zu sein. „Das ist unerträglich“, sagte der CDU-Politiker.
Noch absurder ist es aber, dass die Umwelthilfe dafür
auch noch Fördergelder vom Staat erhält, Steuergelder für
eine Organisation, die den Staat und seine Vertreter
bekämpft.“
Der FDP-Fraktionsvize Michael Theurer fordert, dass die
Möglichkeit zur Erhebung von Verbandsklagen für die DHU
eingeschränkt wird.
„Die DUH hat jedes Maß verloren“, sagte Theurer dem
„Handelsblatt“. „Wenn das Verbandsklagerecht von einzelnen
Aktivistenvereinen dazu missbraucht wird, die politische
Entscheidungsfähigkeit von demokratisch gewählten Politikern
zu untergraben, muss es zumindest in seiner Ausgestaltung
hinterfragt werden.“
Die Grünen, die eigentlich zu den Unterstützern der
Umwelthilfe zählen, äußerten ebenfalls Kritik. „Genauso wie
die Umwelthilfe will auch ich, dass die Grenzwerte rasch
eingehalten werden, doch dieser Antrag auf Beugehaft dient
nicht der Sache“, sagte der Verkehrspolitiker Stephan Kühn
dem „Handelsblatt“.
Die Umwelthilfe argumentiert, alle bisher gerichtlich
erwirkten Zwangsgeldandrohungen und Zwangsgeldfestsetzungen
gegen die Landesregierung seien von dieser „weitgehend
ignoriert“ worden. „Das rechtskräftige Urteil zur
Fortschreibung des Luftreinhalteplans wurde bisher nicht
umgesetzt.“
Der Antrag auf Beugehaft richtet sich gegen
Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann
(Grüne), seinen Stellvertreter Innenminister Thomas Strobl
(CDU) und den Regierungspräsidenten des Regierungspräsidiums
Stuttgart. (dts/afp)
Der frühere SPD-Kanzler Willy Brandt und der Slogan "Mehr
Demokratie wagen" auf einem AfD-Wahlplakat? So geschehen
zumindest in Brandenburg. Die Alternative für Deutschland
macht so Werbung für sich. Die Sozialdemokraten reagieren
mit Empörung.
Die Deutsche Welle mische sich nicht in russische
Angelegenheiten ein und würde nie zur Teilnahme an
Demonstrationen aufrufen. Das erklärte der Intendant des
Senders, Peter Limbourg. Demgegenüber stehen Tweets der
Deutschen Welle, die das Gegenteil belegen.
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9.8.2019:
"Flüchtlinge"+Invasoren: Mohammed-Fantasie und Koran
provozieren extreme Gewaltbereitschaft: Ex-Ministerin Kristina Schröder: „Bei Gewaltbereitschaft
von Migranten macht Islam den Unterschied“
https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/ex-ministerin-kristina-schroeder-bei-gewaltbereitschaft-von-migranten-macht-islam-den-unterschied-a2965369.html
<Von Reinhard Werner9. August 2019Aktualisiert: 9. August 2019 11:48
In einem Kommentar für die „Welt“
unterstreicht die frühere Bundesfamilienministerin
Kristina Schröder, dass sie den Islam für einen
entscheidenden Faktor halte, wenn es um die Erklärung
einer erhöhten Gewaltbereitschaft unter bestimmten
Einwanderergruppen gehe. Der Ansatz interreligiöser
Dialoge, Christentum und Islam nur von ihren
Gemeinsamkeiten zu betrachten, sei verfehlt.
ereits in ihrer Amtszeit als Bundesministerin
für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Merkel
II von 2009 bis 2013 galt Kristina Schröder als
Identifikationsfigur vieler Konservativer in der CDU –
obwohl sie beispielsweise die „Ehe für alle“ befürwortete
oder den feministischen „FrauenMediaTurm“ von Alice
Schwarzer durch üppige Subventionen rettete.
Schwerer wog für ihre Anhänger, dass Schröder als
langjähriges ordentliches Mitglied im Innenausschuss und
Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Islam,
Integration und Extremismus auch kritische Worte in der
Islamdebatte und mit Blick auf den Linksextremismus nicht
scheute.
Dass sie nach der Wahl 2013 das Kabinett verließ, geschah
wiederum auf Grund einer konservativen
Grundsatzentscheidung: Das bekennende Mitglied der
Selbstständig Evangelisch-Lutherischen Kirche (SELK) wollte
nach eigenen Angaben politisch kürzertreten, um mehr Zeit
für ihre Kinder zu haben. Zur Bundestagswahl 2017 trat
Schröder nicht mehr an.
Beeinträchtigen Steuerbetrüger die Lebensqualität der
Bürger in gleicher Weise wie Gewalttäter?
Als politische Kolumnistin meldete sie sich jedoch seit
dieser Zeit mehrfach zu Wort und in dieser Funktion
verfasste sie jüngst in der „Welt“ einen
Kommentar, in dem sie die Auffassung vertrat, dass der Islam
einen kritischen Faktor mit Blick auf eine höhere
Gewaltbereitschaft unter jungen Migranten darstelle. Darin
zeige sich, dass Christentum und Islam „eben nicht gleich“
seien – und dass man dies endlich als Tatsache anerkennen
solle.
Schröder meint, dass die Bereitschaft, die Frage nach dem
Zusammenhang zwischen importierter Gewalt und Islam zu
stellen, größer geworden sei. Zwar gebe es immer noch die
bekannten Vorwürfe des „Rassismus“ oder „Kulturalismus“, die
von linker oder islamischer Seite routinemäßig erhoben
würden, oder Gleichsetzungen ausländischer
Gewaltkriminalität mit „bayerischen Steuerbetrügern“ – als
ob diese die Lebensqualität des gesetzestreuen Bürgers auch
nur annähernd so stark beeinträchtigen würden – wie jüngst
durch den SPD-Bundestagsabgeordneten Mahmut Özdemir.
Auf der anderen Seite stünden jedoch Persönlichkeiten wie
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der grüne Tübinger
Oberbürgermeister Boris Palmer oder der Präsident der
Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände, Ali Ertan
Toprak, die sich nicht scheuten, darauf hinzuweisen, dass
die Gewaltbereitschaft nicht unter allen Migrantengruppen
gleich sei.
Schröder betont, dass ihre Thesen nicht auf
Pauschalisierungen, sondern auf empirischen Daten beruhten.
Und natürlich müsse man noch weiter differenzieren:
„So ist an dem linken Erklärungsmuster natürlich etwas dran,
dass es eher die Ungebildeten, Erfolg- und Perspektivlosen
unter den Zugewanderten sind, die zur Gewalt neigen. Und
tatsächliche oder vermeintliche Diskriminierungserfahrungen
spielen bestimmt auch eine gewichtige Rolle.“
Islam als „Elefant im Raum“
Die wichtigste Differenzierung jedoch laute:
Es sind nicht alle Migrantengruppen, die eine höhere
Gewaltneigung aufweisen. Sondern es sind vor allem die,
die aus einem islamisch geprägten Kulturkreis stammen.“
Der Begriff „Islam“ falle in diesem Zusammenhang selten, so
Schröder, er sei „der Elefant im Raum, über den die
aufgeklärte Mitte im Zusammenhang mit Gewalt nach wie vor
kaum spricht. Und das Thema damit denen überlässt, die
undifferenziert und verächtlich gegen alle Gläubige dieser
Religion hetzen“.
Bei der Erläuterung des Unterschiedes, den Schröder
zwischen Islam und Christentum wahrnimmt, greift sie jedoch
zu eigenwilligen Interpretationen. So liege der fundamentale
Unterschied zwischen beiden Religionen darin, dass sich der
Islam „noch nicht aufgeklärt“ habe.
Eine „Interpretation des christlichen Glaubens, die
komplementär mit den ebenfalls entstehenden westlichen
Vorstellungen von Demokratie und Rechtsstaat harmonierte“,
habe sich demnach erst „seit Humanismus, Aufklärung und
Reformation“ entwickelt. Jesu Diktum „So gebet dem Kaiser,
was des Kaisers ist, und Gott, was Gottes ist“, habe
lediglich „dazu vermutlich beigetragen“.
Demnach habe es bis ins Europa des 16. Jahrhunderts
gedauert, bis dort das Christentum im Sinne seines
Begründers interpretiert worden sei, während sich der Islam
seit seinen Anfängen im 7. Jahrhundert zu keiner Zeit
verändert habe. Dass die Umstände der Entstehung beider
Religionen wesentlich andere waren und Jesus im Unterschied
zu Mohammed nie in die Situation gekommen war, einen Staat
zu gründen und diesen führen zu müssen, wird in dieser
Betrachtungsweise marginalisiert.
Ist das Christentum erst durch die Aufklärung zum
Christentum geworden?
Dies gilt auch für die Tatsache, dass beide Weltreligionen
über die Jahrhunderte hinweg in vielfältigen
Wechselwirkungen mit regionalen und überregionalen
politischen Ereignissen und kulturellen Bezügen Traditionen
begründet oder durchbrochen haben, die durchaus das reale
Erscheinungsbild beider Religionen beeinflussten.
Die moderne eurozentrische Sichtweise, die Schröder hier
offenbart, hat selbst einen spezifischen Hintergrund –
nämlich darin, die Aufklärung und die auf ihr begründeten
säkularen Ideologien, die in Europa wirkmächtig geworden
sind, zu rechtfertigen. Unter Historikern, Kultur- und
Islamwissenschaftlern, vor allem aber unter Islamgelehrten
gilt sie jedoch als unterkomplex, was regelmäßig dazu führt,
dass die islamische Seite – selbst wenn sie selbst nicht
allzu fundamental ausgerichtet ist – diese Sichtweise nicht
ernst nimmt.
Schröder problematisiert in weiterer Folge die
familienbezogene Vorstellung von Ehre, die sie als
Eigentümlichkeit des Islam einordnet. Unter Berufung auf die
Soziologin Necla Kelek und Forschungsergebnisse zu
„gewaltlegitimierenden Männlichkeitsnormen“ verweist sie auf
Einstellungsmuster in Einwanderermilieus, die auch Gewalt
als angemessenes Mittel betrachten, um die „Familienehre“ zu
wahren – gegen Beleidigungen von Familienmitgliedern oder
Verletzungen durch als unehrenhaft wahrgenommenes Verhalten,
insbesondere von Frauen.
Natürlich, so schränkt Schröder ein, gebe es „auch unter
Nichtmuslimen Anhänger dieser Normen“. Sie spielt damit
nicht auf rigide Vorstellungen von Familienehre in Südeuropa
oder Lateinamerika an, sondern – unter Bezugnahme auf den
Kriminologen Christian Pfeiffer – „auch bei deutschen
fremdenfeindlich eingestellten Jugendlichen“.
Staaten mit islamischer Mehrheit selten demokratisch
Dennoch seien sich die meisten Studien einig: „Unter
Migranten aus dem muslimischen Raum sind sie besonders
verbreitet. Und sie stellen meines Erachtens einen Schlüssel
zum Verständnis der höheren Gewaltneigung dieser
Personengruppe dar.“
Schröder spricht sich auch gegen Verkürzungen im Rahmen des
„Interreligiösen Dialogs“ aus, die Islam und Christentum im
Wesentlichen auf ihren monotheistischen Kern reduzieren und
in zentralen Glaubenssätzen Gemeinsamkeiten auswiesen.
„Ich glaube nicht an die These, dass Christentum und Islam
hinsichtlich ihrer dogmatischen und praktischen Legitimation
von Gewalt gleich oder auch nur ähnlich sind“, schreibt
Schröder und konzediert in diesem Zusammenhang dann doch,
dass es wesentliche Unterschiede in der
Entstehungsgeschichte gegeben habe. „Wieso auch? Diese zwei
Religionen sind in völlig verschiedenen historischen
Kontexten entstanden, ihre zentralen Stifter, Mohammed und
Jesus, waren in Leben, Wort und Werk völlig
unterschiedlich.“
Dennoch bemüht sie wieder die Aufklärung als vermeintlichen
Grund dafür, dass das Christentum überwiegend in
demokratischen und rechtsstaatlichen Systemen verbreitet
sei, der Islam hingegen Mehrheitsreligion fast
ausschließlich in Despotien sei. Dies deute darauf hin, dass
beide Religionen auch einen unterschiedlichen Zugang zur
Frage der Legitimation von Gewalt hätten.
Das heißt nicht, dass soziale Faktoren wie Bildung,
Einkommen, Perspektiven bei der Erklärung von Gewalt keine
Rolle spielen. Aber ohne den kulturellen Teil der
Erklärung – und Religion ist nichts anderes als ein
bedeutender Teil von Kultur – werden wir nicht auskommen.“
Aufgeklärtes Europa als Vorbild für die Welt?
Ob Schröder dabei den Kern der kulturellen Erklärung
getroffen hat, sei dahingestellt. Inwieweit das Christentum
oder der Islam – die beide in einer politisch
instrumentalisierten Form imperiale Tendenzen offenbaren –
tatsächlich Verhaltensweisen erklären, die in ausgeprägten
Stammesgesellschaften und damit anarchischen Lebensumständen
gewachsen sind, lässt sich durchaus auch anhand einer
inversen Probe untersuchen.
Um eine seriöse Antwort geben zu können, steht nämlich auch
die Frage im Raum: Wären die beanstandeten
Einstellungsmuster in bestimmten Gemeinschaften, wie
übersteigerter Ehrbegriff oder darauf beruhende
Gewaltneigung, auch ohne Christianisierung oder
Islamisierung dort vorhanden oder nicht? In vielen Fällen,
etwa im arabischen Raum, lässt sich dies durchaus bejahen.
Der Islam hätte in diesem Fall lediglich in den bisherigen
14 Jahrhunderten seiner dortigen Dominanz nichts daran
verändert. Ebenso wenig wie das Christentum an Femiziden in
dörflichen Strukturen Mexikos.
Ähnlich ließe sich jedoch auch mit Blick auf die Aufklärung
verfahren, die Schröder als Allheilmittel gegen vermeintlich
oder tatsächlich religiös bedingte Missstände in
Einwanderercommunitys anpreist: Auch vor dieser hatte es in
Europa willkürliche Machtausübung, Kriege und Massenmorde
gegeben. Dass in vielen Fällen, etwa im Dreißigjährigen
Krieg, die Religion zu deren Legitimierung herangezogen
wurde, war einer der Gründe dafür, dass Aufklärung und
Säkularisierung überhaupt an Akzeptanz gewinnen konnten.
Allerdings zeigt der Blick auf die Gräuel der Französischen
Revolution, auf die in Europa ersonnenen totalitären
Ideologien der Moderne und auf Weltkriege und Völkermorde im
20. Jahrhundert, dass auch diese nicht in der Lage war,
durch kollektive Narrative gestützten barbarischen
Verhaltensweisen Einhalt zu gebieten. Manche meinen sogar,
die Aufklärung habe Europa diesbezüglich sogar vom Regen in
die Traufe gebracht.
In der islamischen Welt wurde dies durchaus registriert –
mit der Konsequenz, dass Appelle an das „Vorbild Europa“, an
dem sich Muslime orientieren sollten, dort regelmäßig
Reaktanz hervorrufen.>
In Deutschland liegen
Privatschulen im Trend. Inzwischen besucht jeder elfte
Schüler eine Privatschule. Insbesondere Lehrer schicken
ihren eigenen Nachwuchs auf Privatschulen. Aber auch
Politiker lassen ihre Kinder zunehmend auf Privatschulen
gehen. Dass gute Deutschkenntnisse bereits ...
Als im September 2018 eine 300-köpfige
Wirtschaftsdelegation aus Katar einflog, wurde der
katarische Emir von Angela Merkel empfangen und von
der gesamten deutschen Wirtschaftselite beklatscht.
Dass Katar aber als einer der größten Finanziers von
Terrororganisationen [weiter lesen]
Frankfurt – Die Stadt hat sich noch nicht ganz vom
Schock des Bahnsteigkantenmordes erholt, da sind
Frankfurts stadtbekannte Linksaktivsten schon wieder
auf den Beinen, um für noch mehr Menschenimporte und
noch offenere Grenzen zu demonstrieren. [weiter
lesen]
Wie sieht es in Deutschen
Freibädern im Jahr 2019 wirklich aus? Die ARD versucht in
der neusten „Monitor“-Ausgabe, die Zustände – wie z.B. im
Rheinbad in Düsseldorf – zu verharmlosen. Moderator Georg
Restle bezeichnete gewalttätige ...
Die arabischen Clans beherrschen den öffentlichen
Raum, da können die unverantwortlichen Politiker
labern, was sie wollen. Ein Eingreifen käme sowieso
viel zu spät. Zu lange wurde diese kriminelle
Clan-Mentalität geduldet. Jetzt ist der Zug
abgefahren, [weiter lesen]
Berlin – Wo bleibt da der Aufschrei der hysterisch
„Nazi-Raus“ brüllenden Antifa-Horde, die regelmäßig
austickt, wenn Islamkritiker auf die Gefahren
zunehmender Arabisierung und Islamisierung hinweisen?
Wie Gideon Joffe, (47), Vorsitzender der Jüdischen
Gemeinde zu Berlin, [weiter lesen]
Vera Lengsfeld machte einst als engagierte
DDR-Bürgerrechtlerin Schlagzeilen, später saß sie im
Deutschen Bundestag – zunächst für Bündnis 90/Grüne,
dann für die CDU. Heute wird ihr eine Nähe zu rechten
Kreisen vorgeworfen, wie eigentlich jedem, [weiter
lesen]
Berlin – Die Hiobsbotschaften aus der Hauptstadt
reißen nicht ab. Oberstaatsanwalt Ralph Knipsel
schlägt Alarm: Es sei bereits 5 nach 12. Viel zu lange
hätten die Berliner Behörden und die Politik
weggeschaut, sagt Oberstaatsanwalt Knipsel [weiter
lesen]
Eine Sozialarbeiterin klärt einen Kameruner auf, wie
er doch noch bleiben kann, wenn sein Asylantrag
abgelehnt wurde: Vater eines deutschen Kindes oder
Heirat. "#Kamerun hat so gut wie gar keine
Anerkennungsrate im #Asyl. Dann gibt [weiter lesen]
Altötting/Chiemgau – Eine brutale Vergewaltigung
schockt gerade den idyllischen bayrischen Chiemgau.
Dort war eine Frau am Sonntagmorgen zwischen Neuötting
und Altötting unterwegs, als sie von zwei
dunkelhäutigen Männern verfolgt wurde. Nachdem die
52jährige Frau zunächst [weiter
lesen]
Bonn – Der Bonner Generalanzeiger, einer zur
Rheinischen Post gehörenden gleichgeschalteten
Zeitung, die zu einer großen Merkel freundlichen
Mediengruppe gehört, hat das Thema
„Genitalverstümmelung“ entdeckt und zum Tagesthema
gemacht. Da wird mit vielen blutigen und [weiter
lesen]
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Mossad-Deutschland 14.8.2019: Polizei
missbraucht manchmal Daten, um Leute gezielt zu
belästigen: Belästigung, sexuelle Avancen an Minderjährige,
Drohbriefe – Wenn Polizisten Daten missbrauchen
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190814325607724-polizei-datenmissbrauch-problem/
<Ilona Pfeffer
Nicht nur bei Routinekontrollen im Straßenverkehr fragen
Polizisten personenbezogene Informationen über die
Polizeidatenbank ab. Immer mehr Fälle werden bekannt, in
denen Beamte aus privaten Gründen unerlaubt Daten abgefragt
und diese in einigen Fällen dazu verwendet haben, um
Privatpersonen zu belästigen oder einzuschüchtern.
Wenn nach einem Konzert über das Polizei-Auskunfts-System
innerhalb von nur einer Nacht 83 Mal die persönlichen
Daten von Schlagerstar Helene
Fischer abgefragt werden, dann kann da etwas nicht
stimmen. Oder wie es der hessische Landespolizeipräsident
Udo Münch kürzlich im Innenausschuss des Landtages
formulierte: „Es ist wohl relativ unwahrscheinlich, dass
Frau Fischer dort 83 Mal kontrolliert worden ist.“
Doch dass Polizisten ihre Befugnisse überschreiten und
aus privatem Interesse und somit ungesetzlich
personenbezogene Daten abfragen, trifft nicht nur
Prominente. Ein Jahr nach Inkrafttreten der
Datenschutzverordnung werden immer wieder Fälle von
Datenmissbrauch gemeldet. Laut einem aktuellen Bericht des
SWR gab es allein in Baden-Württemberg in diesem Zeitraum
260 Verfahren wegen Datenmissbrauchs. In rund jedem
zehnten Fall waren es Polizisten, die unerlaubt Daten
abfragten und sie in einigen Fällen etwa dazu verwendeten,
um Privatpersonen zu belästigen. Wie der SWR
berichtet, wurde in einem Fall ein Polizist zur Zahlung
eines Bußgeldes von 1400 Euro verurteilt, weil er
die Halterdaten des Autos sowie die Telefonnummer einer
Frau abfragte, die er kürzlich kennengelernt hatte. Diese
habe er dann ohne dienstlichen Grund angerufen, woraufhin
die Frau Anzeige erstattete.
Auch vor Minderjährigen haben Polizisten offenbar nicht
haltgemacht. In seinem Tätigkeitsbericht zieht der
Landesdatenschutzbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern,
Heinz Müller, Bilanz nach einem Jahr DSGVO:
„Der Landesbeauftragte hatte es
dabei mit unerfreulichen Fällen zu tun. Unter anderem
haben Polizeibeamte in zwei Fällen ihre Dienststellung
ausgenutzt, um an die Kontaktdaten minderjähriger Mädchen
zu gelangen. In beiden Fällen hat der Landesbeauftragte
ein Bußgeld verhängt.”
In einem der erwähnten Fälle hatte ein Polizist
aus dem Raum Schwerin einem 13-jährigen Mädchen, das als
Zeugin in einem Missbrauchsfall geführt wurde, per
WhatsApp „sexuelle Avancen“ gemacht, wie
Datenschutzbeauftragter Müller es ausdrückte. Der Polizist
wurde zur Zahlung von 1500 Euro Bußgeld verurteilt, wegen
eines Formfehlers musste das Amtsgericht Schwerin den
Bescheid jedoch annullieren und der Beamte kam ungeschoren
davon.
Der andere Fall ereignete sich in Rostock, wo sich ein
Polizist widerrechtlich die Telefonnummer einer offenbar
psychisch instabilen 15-Jährigen aus der polizeilichen
Datenbank besorgte und diese dann zu einem Fotoshooting
einlud. Der Beamte kam mit einem Bußgeld von gerade einmal
800 Euro davon.
Auch im Zusammenhang mit Rechtsextremismus sind Fälle
bekannt geworden, in denen über Polizeicomputer unerlaubt
Daten abgefragt wurden. Die Frankfurter Rundschau
berichtete über den Fall der Rechtsanwältin Seda
Basay-Yildiz. Für rechtsextreme Drohschreiben seien
demnach Informationen über Basay-Yildiz von einem
Polizeicomputer im 1. Revier in Frankfurt abgerufen
worden. Bis heute sei ungeklärt geblieben, wer dahinter
gesteckt habe.
Bundesweit werden täglich zwischen 40.000 und 45.000
polizeiliche Personenabfragen vorgenommen, etwa um bei
Kontrollen zu prüfen, ob ein Haftbefehl gegen die Person
vorliegt. Um Missbrauch vorzubeugen, werden
stichprobenartige Kontrollen der Abfragen durchgeführt. So
wird bei jeder 200. Abfrage kontrolliert, mit welcher
Begründung die personenbezogenen Daten angefordert wurden.
Liegt keine ausreichende Begründung vor, prüfen
Datenschutzbeauftragte den Fall. Laut Innenministerium
sind seit Februar dieses Jahres 9000 Verdachtsfälle an die
Datenschutzbeauftragten übergeben worden.>
Sachsen landet im Länderranking zur Bildung zum 14. Mal in
Folge auf dem ersten Platz. Die schlechteste Chance auf gute
Bildung haben Kinder in Berlin, Brandenburg und Bremen.
Mehr»
<Oft vermutet, jetzt belegt: Die
wechselseitige Zusammenarbeit von Verfassungsschutz
und linken/linksextremen Akteuren.
Eine Landtagsanfrage und ein
Parlamentsgutachten bestätigen die unglaublichen
Vorwürfe.
Im Visier sind Asylkritiker, Rechtspopulisten
und rechte Demokraten.
Ein weiterer Skandal holt den glücklosen
Noch-Ministerpräsidenten Woidke (SPD) ein. Direkt von
seinem Amtssitz wird ein unübersichtliches Netzwerk von
linken bis offen linksextremen Strukturen gesteuert und
finanziert (hier mehr dazu).
Jetzt kam durch die AfD ans Licht, dass der
Verfassungsschutz Informationen von den steuergefütterten
Teilen dieses undemokratischen Netzwerkes zugesteckt
bekommt und ebenso Informationen mit den Akteuren linker
Strukturen teilt.
Kurz gesagt: Der Staat schafft und finanziert
Strukturen, die den „Kampf gegen rechts“ führen, wo
staatlichen Stellen wegen des Neutralitätsgebotes die
Hände gebunden sind. Dazu versorgt das Land Brandenburg
staatsferne ideologische Gruppen mit Informationen des
politischen Inlandsgeheimdienstes und nimmt
Informationen von diesen entgegen. Im Visier sind
explizit Rechtspopulisten, Asylkritiker und patriotische
Demokraten.
Weitergabe von Daten belegt und bestätigt
Ausgangspunkt für den Skandal war eine Anfrage der AfD. Wie
nebenbei heißt es dort:
„Anlassbezogen können zudem Informationen, welche die
Koordinierungsstelle über das Konzept
‚Verfassungsschutz durch Aufklärung‘ erworben hat, auch
mit Akteuren aus dem Beratungsnetzwerk oder
Kooperationspartnern erörtert werden.“
Das sogenannte Beratungsnetzwerk in Brandenburg ist
weitverzweigt und besteht neben den üblichen staatlich
bezahlten Einpeitschern auch aus einem sogenannten
Aktionsbündnis, in dem sich die Anti-Rechts-Gruppen aus
der Fläche sammeln. Zudem musste eingestanden werden, dass
es einen regelmäßigen Austausch zwischen dem
Verfassungsschutz und der Koordinierungsstelle „Tolerantes
Brandenburg“ gibt. Dort, bei der Koordinierungsstelle, die
wiederum direkt dem Ministerpräsidenten unterstellt ist,
laufen alle Fäden zusammen. Von hier werden alle
Organisationen zentral gesteuert und jährlich mit Förderungen in
Millionenhöhe versorgt.
Aufgrund dieser Enthüllungen wurde eine Einschätzung des
Parlamentarischen Beratungsdienstes zu diesem
Informationsaustausch angefordert, die jetzt vorliegt. Die
Ausarbeitung stellt fest, dass nach derzeitigen
brandenburgischen VS-Gesetzen ein Informationsaustausch
des staatlichen Netzwerkes „Tolerantes Brandenburg“ und
seiner weitverzweigten Mitglieder rechtlich möglich ist,
wenn es um Daten zu Privatpersonen geht.
Bei juristischen Personen und Personenzusammenschlüssen
sieht der Parlamentarische Beratungsdienst gesetzliche
Hindernisse. Das bedeutet, im Sitz des Ministerpräsidenten
und in den Städten und Gemeinden von Brandenburg tauschen
sich ungestraft Geheimdienstler und Anti-Rechts-Ideologen
über Daten von Dissidenten aus. Ein System, das
an die Methoden der Stasi erinnert. Doch es
kommt noch besser.
Linksextremisten dürfen Teil des Netzwerkes
gegen Extremisten sein
Linksextreme und ihnen nahestehende Personen und
Fördermittelempfänger können in Brandenburg Teil der
Demokratieförderung sein. Grund dafür ist eine Änderung
des Artikel 7a Landesverfassung, die sogenannte
„Antirassismus-Novelle“. Sie macht möglich, dass jeder,
der „gegen rechts“ aktiv ist, Teil dieses obskuren
Bündnisses sein kann. Konkret heißt es in einer weiteren
Ausarbeitung des Parlamentarischen Beratungsdienstes:
„Zusammenwirken mit ‚linksradikalen oder
linksextremistischen‘ Vereinigungen
Wie bereits dargestellt, ist Art. 7a LV zwar nicht
ausschließlich staatsgerichtet, sondern dient auch der
Stärkung und Einbindung gesellschaftlicher Kräfte in den
Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Die
Verfassungsnorm bindet aber die privaten Dritten nicht,
wie die Grundrechte den Staat, in ihrer Betätigung […].
Ebenso wenig, wie in der parteipolitischen Tätigkeit
privater Dritter ein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot
liegt […], stellt eine (etwaige) Kooperation privater
Dritter mit linksradikalen oder -extremistischen
Vereinigungen einen Verstoß gegen Art. 7a LV dar. Daran
ändert sich aus den oben […] dargelegten Gründen auch
durch eine staatliche Förderung der privaten Dritten
nichts.“
Hier zeigt sich, wie der angebliche Einsatz für Toleranz
und gegen Rassismus genutzt wird, um
Linksextremisten zu hofieren und sie
offiziell in die staatliche „Demokratieforderung“ zu
integrieren.
Finanzielle Förderung und geheimdienstliche
Informationsgewinnung
Einer Informationsgewinnung mit Daten über Andersdenkende
ist aus Sicht des Parlamentarischen Beratungsdienstes kein
Problem. Selbst dann, wenn sie durch landesweite
Strukturen erfolgt, die eigentlich der Demokratieförderung
dienen sollten. Das alles findet im Amtssitz des
Ministerpräsidenten statt, wo die Daten
auch noch an den Inlandsgeheimdienst weitergegeben werden.
Natürlich funktioniert das auch umgekehrt, also wenn der
Geheimdienst etwas vom Netzwerk „Tolerantes Brandenburg“
wissen möchte. Dazu heißt es:
„Die Übermittlung durch die Mitglieder des
Beratungsnetzwerks auf das Betreiben der
Verfassungsschutzbehörde an diese kann als offene
Informationserhebung gemäß § 6 Abs. 2 BbgVerfSchG
zulässig sein, wenn über die Freiwilligkeit der
Übermittlung keine Zweifel bestehen.“ Und
weiter: „Die Übermittlung von durch die
Verfassungsschutzbehörde nicht nachgefragten Daten
begegnet keinen rechtlichen Bedenken.“
Staatliche Fördermittelempfänger und Berufsfunktionäre
der simulierten Zivilgesellschaft kann der
Verfassungsschutz nach Belieben ausquetschen, wenn dies
„freiwillig“ passiert. Wie diese Freiwilligkeit ernsthaft
kontrolliert werden soll, bleibt fraglich. Wenn die
Anti-Rechts-Kämpfer, die am Tropf der Steuermittel hängen,
von sich aus Daten an den politischen Inlandsgeheimdienst
senden, dann bestehen bisher für das Land Brandenburg
keine rechtlichen Probleme. Leider wurde die
politisch-moralische Dimension dieses Skandals durch die
Fachleute im Brandenburger Landtag nicht beleuchtet.
Hier bieten sich ausreichend Ansatzpunkte für die
außerparlamentarische und parlamentarische Opposition.
Öffentlichkeit & Politik über politischen
Missbrauch informieren!
Oft wird das Fördernetzwerk in Brandenburg, das direkt
dem Ministerpräsidenten unterstellt ist, als einmalig
bezeichnet. Hoffen wir, dass dem so ist. Denn die
Methoden, die in Brandenburg praktiziert werden,
erinnern an die Unterdrückung von Regierungskritikern in
der DDR. Der wegen seines politischen
Missbrauchs durch die Altparteien in die Kritik geratene
Verfassungsschutz verkommt weiter zum Werkzeug gegen
Andersdenkende. Wer dies vorher nicht glauben wollte,
hat es im Fall von Brandenburg nun Schwarz auf Weiß.
Nun muss durch Parlamentarier in allen Bundesländern
geprüft werden, ob diese skandalöse Praktik auch anderswo
angewandt wird. Als Bürger können wir Abgeordnete
darauf hinweisen und Umfeld und Öffentlichkeit über
diesen politischen Missbrauch des Inlandgeheimdienstes
und seine Verstrickungen mit dunkelroten Ideologen
informieren.
Weitere „Ein Prozent“–Recherchen zum Thema
Verfassungsschutz finden Sie hier.
100 Euro Bußgeld statt 15 Euro. Dies
sieht der Entwurf zur neuen Straßenverkehrsordnung vor.
Zudem sollen E-Fahrzeugen bessere Mobilität im Verkehr
eingeräumt werden. Sie dürfen in Zukunft die Busspuren
benutzen.
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15.8.2019: Polizei-Insider: Kriminelles
Merkel-Regime kollaboriert mit muslimischen Antisemiten: Ex-Polizist enthüllt in „Sicherheitsrisiko Islam“: Wie
die Bundesregierung mit muslimischen Antisemiten
kooperiert
https://www.epochtimes.de/feuilleton/buecher/ex-polizist-enthuellt-in-neuem-buch-sicherheitsrisiko-islam-wie-die-bundesregierung-mit-muslimischen-antisemiten-kooperiert-a2970639.html?meistgelesen=1
Der Artikel:
<Der Ex-Polizist und mehrfache Buchautor Stefan
Schubert weist in seinem neuen Buch "Sicherheitsrisiko
Islam" auf die drohende Gefahr einer Islamisierung
Deutschlands hin. Man dürfe die Augen nicht davor
verschließen und weitermachen wie bisher, so sein
Aufruf.
„Der Islamismus ist eine
große Bedrohung für unsere Gesellschaft. Man muss
hier unterscheiden … auf der einen Seite den
islamistischen Terrorismus, den jeder wahrnehmen
kann, wenn es Terroranschläge gibt und wo dann die
Medien voll sind von Nachrichten über
Terroranschläge. Der islamistische Terrorismus ist
schlimm, weil viele Menschen zu Schaden kommen.
Aber was man vielfach
übersieht, ist der islamistische Extremismus. Der
ist schleichend. Den nimmt man nicht so wahr. Das
sind diejenigen, die es schaffen in Organisationen
zu gehen, die es schaffen in Ausländervereine
einzutreten, die es schaffen in Parteien einzutreten
und dort subversiv ihre politischen und religiösen
Auffassungen zu platzieren. Und da sehe ich auch eine Gefahr für
unsere Gesellschaft.“
Diese Worte wurden erst
kürzlich vom ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten
Hans-Georg Maaßen in einem Interview
mit Epoch Times genau so ausgesprochen. Es gibt
eine Anzahl von Experten, Politikern und Publizisten,
die seit Jahren unermüdlich auf die Gefahren einer
islamistischen Unterwanderung unserer Gesellschaft
hinweisen. Da sei Thilo Sarrazin erwähnt, mit seinem
Bestseller „Feindliche Übernahme – Wie der Islam
den Fortschritt behindert und die Gesellschaft
bedroht“ oder auch der libanesische Filmemacher
Imad Karim oder der deutsch-ägyptische
Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad.
Aber auch Ex-Polizist und
mehrfacher Buchautor Stefan Schubert weist nicht das
erste Mal auf die drohende Gefahr einer Islamisierung
Deutschlands hin. Vor einem
Jahr zitierte auch er Aussagen des damals noch
amtierenden Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen, und
zwar in seinem Buch: „Die Destabilisierung
Deutschlands – Der Verlust der inneren und äußeren
Sicherheit“. Die Bevölkerung müsse sich auf
„langjährigen, islamistischen Terror in Deutschland
einstellen“, heißt es dort.
Nun legt Schubert noch
einmal nach, und belegt mit Zahlen, Daten und Fakten
das „Sicherheitsrisiko
Islam“. Im gleichnamigen Buch enthüllt er, dass
…
• laut Statistiken des BKA
überwiegend muslimische Flüchtlinge eine
Verbrechenswelle von über 1 Million Straftaten in nur
4 Jahren allein in Deutschland verübt haben.
• der Generalbundesanwalt
2013 lediglich 70 Terrorverfahren einleitete, 2018 die
Anzahl der Terrorverfahren mit 1300 jedoch einen neuen
Rekordwert erreichte.
• sich kriegserfahrene
Männer aus Syrien und dem Irak in Deutschland längst
zu kriminellen Clans zusammengeschlossen haben und in
der Organisierten Kriminalität aktiv sind
• das Innenministerium in Geheimpapieren vor
schweren Unruhen warnt.
– gezielte Unterwanderung der Sicherheitsbehörden von
Islamisten und Araberclans betrieben wird
– die Bundesregierung mit muslimischen Antisemiten
kooperiert
der Verfassungsschutz islamistische Organisationen
nicht konsequent überwachen kann, weil die Politik
einen stärken Fokus auf die AfD fordert.
Schuberts Recherchearbeit
basiert auf rund 600 Quellen, Statistiken und Studien,
die für jedermann selbst nachprüfbar sind. Ein Teil
der Hintergrundinformationen stammt direkt aus dem
Bundesinnenministerium und dem
Bundeskriminalamt.
Im nachfolgenden Interview macht er deutlich, dass es
„nichts bringt, die Augen zu verschließen und weiter zu
machen wie bisher.“ Aufklärung sei nunmal das
Wichtigste, man müsse wissen, was um uns herum passiert
und wie sich das Land verändern wird. Deswegen sei sein
Buch so wichtig. (nmc)>
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Buntes Berlin 15.8.2019: Angeblicher
Einbruchsversuch bei der Polizeipräsidentin: Privater Wachschutz auf Steuerzahlerkosten: Extrawurst
für Berlins Polizeipräsidentin nach Einbruchsversuch
https://www.journalistenwatch.com/2019/08/15/privater-wachschutz-steuerzahlerkosten/
<Berlin – Wie „effizient“ die Berliner Polizei
für Sicherheit und Ordnung sorgt, durfte nun ihre oberste
Behördenleiterin am eigenen Leib erfahren: Bei
Polizeipräsidentin Barbara Slowik wurde dabei
eingebrochen. Anders als bei Normalbürgers daheim, die
nach solchen Fällen verunsichert zurückbleiben und Ängste
vor Wiederholungstaten ausstehen müssen, hat Slowik einen
recht kurzen Draht zur Quelle: Ihr Haus wird ab sofort von
eigens abgestellten Polizisten bewacht.
Slowik, die seit April vergangenen Jahres die Berliner
Polizeibehörde leitet, bemerkte in der Nacht zum Mittwoch
anscheinend selbst einen Einbruchsversuch in ihrem Haus in
Berlin-Lichterfelde – und alarmierte ihre eigenen
Untergebenen, die sofort in Mannschaftsstärke anrückten,
einschließlich einer Einheit der Kriminalpolizei. Der
Einbruch blieb unvollendet, der Ganove türmte.
Als Reaktion auf den Vorfall patrouillieren nun durchgehend
zwei Uniformierte vor Slowiks Anwesen; diese Maßnahme sei
von „Experten im Präsidium“ angeordnet worden,
schreibt der „Tagesspiegel“
unter Berufung auf Polizeikreise der Bundeshauptstadt. Diese
privilegierte Sonderbehandlung für die Behördenchefin –
Polizeibeamte als Wachdienst für privaten Objektschutz – ist
absolut ungewöhnlich, zumal Slowik ja auch im Privatleben
keinen Personenschutz erhält. Die „Schutzbewachung“ des
Hauses soll vorerst bis Montag gelten. (DM)>
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16.8.2019: Klima-Greta mit Segelschiff-Tripp
nach NYC provoziert Flugbenzinkonsum, um das Segelschiff
zurückzubringen: Greta Thunbergs Flugverzicht löst sechs andere Flüge aus
– Wird der Segeltörn jetzt zum PR-Desaster?
https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/greta-thunbergs-flugverzicht-loest-sechs-andere-fluege-aus-wird-der-segeltoern-jetzt-zum-pr-desaster-a2972147.html?meistgelesen=1
<Von Reinhard Werner16. August 2019Aktualisiert: 16. August 2019 13:30
"Klimaschutz“-Aktivistin Greta Thunberg
wandelt derzeit ihre Aversion gegen Flüge in CO2 – indem
der Verzicht auf ihren eigenen Flug zum Klimagipfel nun
sechs Flüge veranlasst, die andernfalls unterblieben
wären.
Insgesamt 3500 Seemeilen muss die Segelyacht
„Malizia II“ mit „Klimaaktivistin“ Greta Thunberg auf ihrem
Weg nach New York zurücklegen, ein kleiner Teil davon ist
erst absolviert. Am Donnerstag (15.8.) musste es
witterungsbedingt erst einmal die französische Küste
ansteuern, statt wie erhofft Kurs in Richtung Westen zu
nehmen.
Nun droht dem Aushängeschild der „Klimaschutz“-Bewegung
weiteres Ungemach – und das aus den eigenen Reihen. Die„taz“
ist der Frage nachgegangen, welchen weiteren Weg das Boot
nehmen wird, sollte Greta die amerikanische Küste erreicht
haben.
Und einmal mehr bestätigte sich die alte Weisheit, wonach
man Fragen besser gar nicht erst stellen solle, wenn man
sich nicht sicher sei, ob einem die Antwort gefalle. Andreas
Kling, der Pressesprecher von Skipper Boris Herrmann
erklärte nämlich, dass die „Malizia II“, bevor an eine
Rückkehr auf dem Seeweg überhaupt zu denken wäre, aufwendig
gewartet und neu mit Proviant versorgt werden müsse. Als
reines Offshore-Rennboot wäre die Yacht im Hafen zudem sehr
schlecht zu manövrieren.
[Die Rückreise des Segelschiffes geht mit neuen
"Fachleuten", die mit dem Flugzeug nach NYC fliegen]
Dazu müsse man jedoch voraussichtlich fünf mit dem Boot
vertraute Profis nach New York bringen, die anschließend
darauf zurücksegeln sollen. Diese würden jedoch, um über den
Atlantik zu gelangen, das Flugzeug nehmen. „Natürlich
fliegen die da rüber, geht ja gar nicht anders“, zitiert die
taz Pressesprecher Kling. Übrigens werde auch Herrmann
selbst auf dem Luftweg nach Europa zurückkehren.
Liveschaltung via Skype hätte Flüge gänzlich vermieden
Nüchtern betrachtet bedeutet dies, dass Greta Thunbergs mit
der angeblichen „Klimaschädlichkeit“ von CO2 begründete
Weigerung, für ihren geplanten Flug zur Klimakonferenz nach
New York das Flugzeug zu nehmen, insgesamt sechs Flüge
auslöst, die andernfalls unterblieben wären – netto sind es
vier, berücksichtigt man, dass die Aktivistin dann selbst
hin und zurück hätte fliegen müssen.
Wobei sich möglicherweise auch die Frage stellt, ob, wenn
man tatsächlich in so hohem Maße von der
„Klimaschädlichkeit“ von Flügen und dem damit
zusammenhängenden CO2-Ausstoß überzeugt ist, nicht auch eine
Zuschaltung via Skype oder ähnlicher Anbieter ausgereicht
hätte, um der Konferenz eine Botschaft zu übermitteln.
Generell ließe sich ein beachtlicher CO2-Ausstoß vermeiden,
würden weltweite Klimagipfel künftig dezentral organisiert
werden und nur noch als Onlinekonferenzen stattfinden.
Allerdings müssten die Teilnehmer dann auch ohne das
ansprechende Ambiente von Austragungsorten wie Cancún oder
Bali auskommen, wo unter anderem Weltklimakonferenzen der
UNO stattgefunden hatten.
Gemessen am Sozialkreditsystem der etablierten
Klima-Doktrin, die jedem Menschen nur das Recht auf ein
limitiertes Quantum an CO2-Ausstoß zubilligt, stellt die
CO2-Bilanz des mit großer medialer Aufmerksamkeit
verbundenen Segeltörns keine Kleinigkeit dar. Die taz
erklärt unter Berufung auf den „Emissionsrechner“ des
Kompensationsdienstleisters atmosfair, dass bereits ein Flug
von New York eine „Klimawirkung“ von rund 1800 Kilogramm
Kohlendioxid entfalte. Und das, so die taz, sei eine Menge
Holz:
Das ist mehr als drei Viertel dessen, was jedem Menschen
pro Jahr zusteht, wenn die Erderwärmung bei zwei Grad
gestoppt werden soll.“
Droht der Greta-Gemeinde ein PR-Desaster?
Greta reicht diese Zielmarke übrigens nicht aus – sie will
diese nach Möglichkeit gleich auf 1,5 Grad begrenzen.
Deshalb hat sie ihren Trip nach New York auch als einen
inszeniert, der vollständig ohne damit in Zusammenhang
stehende CO2-Emissionen auskommen soll.
Die „Welt“ befürchtet nun, dass der Event im Dienste der
Mission Weltrettung am Ende zum Eigentor werden könnte. Ihr
Fazit:
Die Klimaaktivistin erreicht mit ihrer Reise in der
Rennyacht sicherlich mehr Aufmerksamkeit für ihr Projekt,
als wenn sie einfach einen Frachter genommen hätte. Doch
die Botschaft ist fatal: Solange die Show gut ist, sind
die echten Folgen für das Klima egal. Gut gemeint ist
manchmal eben auch das Gegenteil von gut.“
Für das „Team Malizia“ war das Vorhaben wiederum
eine willkommene Gelegenheit, mit geringem Aufwand die
größtmögliche PR-Wirkung in eigener Sache zu erzielen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat bereits 2016
von einer „Herrschaft des Unrechts“ gesprochen.
Ungeachtet der Tatsache, daß er als Innenminister
diese Herrschaft lediglich verwaltet, wo er sie
eigentlich beenden müsste, muß man dennoch froh sein,
daß [weiter
lesen]
Berlin – Trotz pausenloser Hetze
gegen die AfD und dem demonstrativen Schulterschluss
zwischen dem Zentralrat der Juden und dem Zentralrat der
Muslime wird immer deutlicher, aus welcher schon lange
bekannten und verleugneten Ecke die meisten ...
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16.8.2019:
Das Merkel-Regime ist ein DESASTER für ganz Europa! Finanzanalyst Markus Krall: Merkel-Regierung richtet
enormen wirtschaftlichen Schaden an
<Die Regierung Merkel hat in den vergangenen Jahren einen
enormen volkswirtschaftlichen Schaden angerichtet. Das sagt
der Finanzanalyst Dr. Markus Krall. Für das kommende Jahr
erwartet der Experte eine ausgewachsene Banken- und
Wirtschaftskrise.
Für die Weltmärkte war es eine harte Woche. Denn
Analysten und Investoren warnten davor, dass eine
Abwärtswende in Sicht sein könnte. Zusätzlich zu diesen
Befürchtungen ist die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal
des Jahres leicht geschrumpft. RT Deutsch sprach mit
Finanzanalyst und Autor Dr. Markus Krall, der für das Jahr
2020 eine schwere Bankenkrise voraussagt.>
Die Muslimbruderschaft gilt als eine der
einflussreichsten und als eine der radikalsten
islamistischen Bewegungen im Nahen Osten. Ganz offen
agieren diese Organisation und ihre zahlreichen
Tarnvereine mittlerweile in Deutschland. Als einer
ihrer größten Förderer gilt [weiter lesen]
Da braucht man keine Analysten oder
Wirtschaftsexperten, da reicht der
Hauptschulabschluss, um die fatalen Ergebnisse
grünlinker Ideologenpolitik durch einfache Meldungen
aus der Realität zu verstehen. Insbesondere
Baden-Württemberg war mal ein kleines deutsches
Paradies, leicht gediegen [weiter lesen]
In Berlin wollte eine Mutter, selbst Juristin, ihre
neunjährige Tochter in den Staats- und Domchor
hineinklagen (jouwatch berichtete), einen reinen
Knabenchor seit seiner Gründung im Jahre 1465. Vor dem
Verwaltungsgericht ist sie mit diesem Vorhaben [weiter lesen]
Dortmund – Am 8. August veröffentlichte
der bekannte islamistische Salafist Bernhard Falk,
der sich Muntasir Bi-llah nennt, ein Video, in dem er
Muslime dazu aufruft, sich der #FridaysForFuture-Bewegung
anzuschließen. Es freut ihn, dass die Bewegung gegen den
Kapitalismus und das System kämpft und er lobt die
zahlreichen Schüler, die auch in ihren Ferien bei #FFF aktiv
sind. Im Video ruft er Muslime dazu auf, die
#FridaysForFuture-Bewegung zu
̶u̶̶n̶̶t̶̶e̶̶r̶̶w̶̶a̶̶n̶̶d̶̶e̶̶r̶̶n̶ unterstützen und
rät den Muslimen kurz darauf, sich nicht mit den Kuffar
(Ungläubigen) anzufreunden.
Falk ist ein polizeibekannter linksextremistischer Terrorist
und saß wegen vierfachen Mordversuchs und
Sprengstoffverbrechen 13 Jahre im Gefängnis. Er lebt seit
seiner Entlassung 2008 in Dortmund und bewegt sich unter dem
Namen Muntasir bi-llah in salafistischen Kreisen.
Der Steinzeit-Kosovo-Albaner erstach seine Kosovo-Ehefrau, die
mit einem Afghanen unterwegs war.
Eine Bluttat, zwei Tote - und ein Baby, das überlebt.
Der mutmaßliche Täter (Ehemann,43) und das weibliche Opfer
(Ehefrau, 32) stammen aus dem Kosovo, das männliche Opfer
(Freund der Frau, 23) aus Afghanistan.
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Innsbruck+Hamburg 18.8.2019:
Mohammed-Fantasie-Muslime als Taxifahrer verweigern den
Transport von Hunden - Transportpflicht gilt nur für
Blindenhunde und Assistenzhunde: 80 Prozent muslimische Taxifahrer in Innsbruck: Hunde
dürfen nicht mehr einsteigen
https://www.journalistenwatch.com/2019/08/18/prozent-taxifahrer-innsbruck/
<In Innsbruck haben Hundebesitzer, die mit ihrem
Vierbeiner Taxi fahren wollen, inzwischen ein massives
Problem. Mittlerweile haben 80 Prozent der Taxifahrer einen
sogenannten (muslimischen) Migrationshintergrund und weigern
sich aus Glaubensgründen die „unreinen“ Hunde zu
transportieren.
„Wir versuchen, den Fahrern immer wieder begreiflich zu
machen, dass so etwas bei uns nicht geht und dass diese
Fahrten genauso auszuführen sind wie jeder andere Auftrag. Im
Moment sind wir aber leider nicht in der Lage, dieses Problem
wirklich befriedigend zu lösen“, erklären
die Geschäftsführer der Innsbrucker Funktaxizentrale,
Anton Eberl und Harald Flecker und bieten verärgerten Kunden
Gutscheine zur Besänftigung an, berichtet die Tiroler
Tageszeitung. Man sei nicht Eigner der Taxen sondern
vermittle nur die Fahrten, so Flecker. Erschwerend hinzu komme
die hohe Fluktuation bei den mehr als 400 Fahrern. „Wir müssen
sie immer wieder neu informieren und ihnen die Regeln
vermitteln“, heißt es von Seiten der Funktaxizentrale. Nur
für Blindenhunde und andere Assistenzhunde gelte die
Transportpflicht.
Doch Gabriele Jandrasits, die für den
Blinden- und Sehbehindertenverband Tirol arbeitet, weiß es
besser: Ein ehemaliges Vorstandsmitglied des Verbandes
bestellte sich über über die Funkzentrale ein Taxi und ging
davon aus, dass ihr Blindenhund selbstverständlich mit
einsteigen darf, so dass sie ihn gar nicht erwähnte. Der
Taxifahrer habe sich – wider aller Vorschriften – geweigert,
die blinde Frau und ihren vierbeinigen Helfer zu
transportieren.
Wie es sich anfühlt, auf der Strecke zu
bleiben weiß die Innsbruckerin Jandrasits aus eigener
Erfahrung: Sie bestellte vor ihrem Urlaub ein Taxi zum
Flughafen und bekam die Auskunft, man könne ihr die
gewünschte Fahrt am nächsten Morgen „nicht garantieren“, da
die meisten Fahrer es „aus Glaubensgründen“ ablehnen würden,
Hunde in ihr Taxi einsteigen zu lassen.
„Wenn es klare Richtlinien gäbe – zum
Beispiel, dass bestimmte Hunderassen nicht im Fahrgastraum
transportiert werden dürfen, dass die Hunde angeleint und
mit einem Maulkorb versehen sein müssen oder in einer
Transportbox mitzuführen sind –, würde ich das ja verstehen,
so ist das Ganze aber einfach willkürlich“, ärgert sich die
Hundebesitzerin laut Volkszeitung.
Seitens der Tiroler Wirtschaftskammer
verweist man auf die kostenlose Taxi-App „TaxiAT“. Dort habe
der Kunde die Möglichkeit, Haustiertransporte anzumelden. Es
gebe in Innsbruck „mehrere Taxibetriebe“, die keine Problem
damit hätten, tierische Begleiter zu transportieren. Das
könne für solche Anbieter sogar eine Marktlücke und ein
Qualitätskriterium sein, redet Gabriel Klammer von der
Wirtschaftskammer Tirol die diskriminierende Praxis der
muslimisch beherrschten Innsbrucker Taxi-Szene schön.
[Diskriminierung auch in Hamburg]
Auch in Deutschland stoßen Hundebesitzer mit Taxiwunsch
immer öfter auf Ablehnung. In Hamburg hatte die
PR-Unternehmerin Alexandra von Rehlingen Ende Juli das
Vergnügen, sich auf die neuen Zustände im Land einzustellen.
Am Flughafen weigerten sich gleich zwei muslimische Fahrer,
ihre beiden Söhne und ihren kleinen Hund zu transportieren:
„Ich habe gefragt, ob sie Muslime seien und aus religiösen
Gründen keine Hunde mitnehmen. Daraufhin haben die beiden
Fahrer mit Ja geantwortet“, so die fassungslose
Unternehmerin gegenüber dem Hamburger
Abendblatt. „Vielleicht sollten Sie Ihre muslimischen
Fahrer aufklären, in welchem Kulturkreis wir immer noch
leben und was unter Service zu verstehen ist. Wirklich
schockierend, was sich hier abspielt“, so die Hamburgerin in
einer E-mail an die Verantwortlichen des Unternehmens
Hansa-Taxi 211 211.>
Die mehrheitlich muslimische Masseneinwanderung der
Gegenwart hat zu einer epidemischen Verbrechenslawine
geführt. Dies geht aus den Statistiken des
Bundeskriminalamtes (BKA) hervor. Nachzulesen sind die
Zahlen auf der Website des Bundeskriminalamtes unter
dem Titel »Bundeslagebild Kriminalität [weiter
lesen]
München – In Bayern grassiert gerade eine besonders
hartnäckige Welle des Political-Correctness-Virus:
Fortan soll in Presseerklärungen und öffentlichen
Verlautbarungen über Straftaten die Herkunft und
Ethnie des Täters nicht mehr genannt werden. Das hat
der bayerische [weiter lesen]
„Ein Prozent“-Recherche bestätigt: SPD-Regierung in
Brandenburg fördert konsequent linksextreme Ideologie.
Ministerpräsident Woidke ist direkt verantwortlich für
das Förder-Chaos. Tausende Euro für Linksextremisten,
Behörden, die wegsehen, und Blockwarte, die in jeden
Lebensbereich der Bürger eindringen – [weiter
lesen]
Rheinland-Pfalz/Frankenstein – Der CDU-Kreisverband
Kaiserslautern-Land treibt das
Parteiausschlussverfahren gegen die Frankensteiner
Gemeinderätin weiter voran. Die CDU-Politiker kündigt
an, gegen ein Ausschluss bis in die letzte Instanz
gehen zu wollen. Sie hatte mit einem AfD-Politiker
trotz [weiter lesen]
19.8.2019: Urwaldmenschen oder Wüstenmenschen
kennen sich mit Technik nicht so aus - Beweise aus der
EUdSSR für fehlende Integrationskurse und Technikkurse im
Asylheim: Video: Spezialisten (1'33'')
https://www.youtube.com/watch?v=33x_nj5QCSw
Filmprotokoll:
-- Ein Afrikaner oder dunkelhäutiger Asiaten klopft an eine
Aufzugtüre (5'')
-- ein Afrikaner trägt eine Schubkarre mit Steinen über eine
Hofterrasse in einen anderen Raum, obwohl an Treppenstufen
sogar Rampen gelegt sind (18'')
-- ein afrikanischer oder asiatischer Putzmann hantiert mti
Staubsauger und Besenschaufel gleichzeitig und saugt auch die
Besenschaufel sauber (30')
-- ein afrikanischer Handwerker dreht mit einer Bohrmaschine
eine Schraube in eine Tür, ohne die Bohrmaschine anzustellen,
sondern er dreht die Bohrmaschine wie einen Schraubendreher
(51'')
-- ein Lebensmittelhändler aus Asien oder Nordafrika
korrigiert das Gewicht einer Ladung Mehl, indem er auch die
Schaufel mit dem zusätzlichen Mehl auf die Waage legt und dann
mit den Fingern Mehl von der Schaufel in die Tüte "spritzt",
insgesamt verändert sich nichts am Gewicht, und es wird viel
zu viel Gewicht berechnet (1'3'')
-- Konservendosen werden auf gefährliche Weise mit grossen
Messern geöffnet, Büchsenöffner sind unbekannt (1'25''), auf
der Rückseite der Konservendose wird der Öffnungsmechanismus
der Konservendose übersehen (!) (1'28'')
Gütersloh / Berlin – Märchenlesung zum Einlullen des
deutschen Michels: Die Bertelsmann-Stiftung hat eine
Studie vorgelegt, die das Narrativ vom „besten
Deutschland aller Zeiten“ auf die Arbeit der
Bundesregierung ausweitet. Merkels Regierung sei viel
besser [weiter
lesen]
Berlin+Brandenburg+Sachsen-Anhalt
21.8.2019: Grosse Razzia wegen Menschenhandel+
Arbeitsausbeutung: Mega-Razzia in Berlin: Es geht um Menschenhandel und
Ausbeutung auf dem Bau
https://www.bz-berlin.de/berlin/verdacht-auf-menschenhandel-riesen-razzia-in-berlin
<Seit dem frühen Mittwochmorgen durchsuchen 1900
Beamte des Hauptzollamts und der Bundespolizei im Auftrag
der Staatsanwaltschaft Berlin über 100 Wohn- und
Geschäftsanschriften in der Hauptstadt, Brandenburg und
Sachsen-Anhalt.
Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft via Twitter mit.
Hintergrund der Razzia sei demnach der Tatverdacht
auf Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung.
Dabei ginge es um bandenmäßiges Einschleusen von
Ausländern im Baugewerbe, hieß es weiter.
Michael Kulus, Sprecher des Hauptzollamtes Berlin, sagte
auf B.Z.-Anfrage am Mittwochmorgen: „Die Maßnahmen werden
noch den ganzen Tag andauern. Die Durchsuchungen finden im
gesamten Stadtgebiet statt. Es werden stadtweit
Baustellen, Geschäftsräume und Steuerberaterbüros
durchsucht. “
Durchsucht wurden auch Räume in Falkensee in
Brandenburg sowie in Dessau und Halle in Sachsen-Anhalt.
Für die Razzien stellten alle 41 Hauptzollämter Personal
ab. Die Beamten waren im Auftrag der Staatsanwaltschaft
Berlin im Einsatz. Kulus: „Der Verdacht richtet sich
gegen Verdächtige mehrerer Nationalitäten. Festnahmen
gibt es derzeit noch nicht.“
Bei den Kontrollen gehe es vor allem darum, Beweise zu
sichern, etwa Dateien auf Smartphones. Einzelheiten
sollten im Laufe des Tages mitgeteilt werden.
Im vergangenen Jahr war die Finanzkontrolle
Schwarzarbeit des Berliner Hauptzollamtes bei rund 1600
Prüfungen wegen Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung
im Einsatz, das waren rund 100 Fälle mehr als im Vorjahr.
Dabei wurden 4100 Ermittlungsverfahren eingeleitet sowie
Buß- und Verwarnungsgelder in Höhe von rund 1,4 Millionen
Euro verhängt. Die Schadenssumme lag den Angaben zufolge
bei 88,6 Millionen Euro. Neben dem Baugewerbe waren damals
nach Zollangaben vor allem Hotels, Gaststätten,
Speditionsfirmen sowie Reinigungsunternehmen überprüft
worden.>
========
21.8.2019: Buntes Berlin kann keine Flugzeuge
mehr warten: MERKEL-REGIERUNG ist am BODEN:
21.8.2019: Vor 1 Jahr: Mord aus
Liebesfantasie in Dü: Anna S. tot - Ali S. bleibt
verschwunden: Anna S. wurde vor ihrer Haustür in Düsseldorf erstochen.
Messer-Killer Ali S. auf der Flucht
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2019/08/21/anna-s-wurde-vor-ihrer-haustuer-in-duesseldorf-erstochen-messer-killer-ali-s-auf-der-flucht/
Video: Anna S. wurde vor ihrer Haustür
in Düsseldorf erstochen. Messer-Killer Ali S. auf
der Flucht (5'17'')
Anna S. wurde vor ihrer Haustür in Düsseldorf erstochen.
Messer-Killer Ali S. auf der Flucht
https://www.youtube.com/watch?v=CgN6fh1pGMY - YouTube-Kanal:
Der Kioskmitarbeiter Ali S. hatte sich scheinbar in die
Event-Organisatorin Anna S. verliebt, und als sie nein sagte,
brachte er sie einfach um. Das ist die
Mohammed-Fantasie-Methode, mit Frauen umzugehen.
<Zwei-Klassen-Medizin: Zu den Privatpatienten zählen auch
alle Asylanten, die aufgrund der Gesetzeslage nicht Mitglied
der gesetzlichen Krankenversicherung werden können und von den
Gemeinden deshalb in der privaten Krankenversicheurng
versichert werden. Als Patienten in den Kliniken geniessen sie
alle Privilegien der Privatpatienten.>
20.8.2019: Heil Merkel im BKA: Die Merkel-DDR
installiert eine "Zentralstelle zur Bekämpfung von
Hasskriminalität" gegen Deutsche: Zensur, Sondereinheiten und Gefängnis – Regierung bereitet
massiven Schlag gegen Kritiker vor
https://www.anonymousnews.ru/2019/08/20/bundesregierung-kriminalisierung-kritiker-migration/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=merkel_massiver_schlag_gegen_kritiker_geplant&utm_term=2019-08-21
<[...] anstatt eine Sicherheitsoffensive zum Schutz der
Bürger zu starten, etwa eine nicht nur symbolhafte
Massenabschiebung von 500 Flüchtlingen, die als Gewalttäter
verurteilt wurden, stellt die Merkel-Regierung dem BKA
Millionen an Steuergeldern zur Verfügung – im Kampf gegen
rechts.
Dazu wird beim BKA eigens eine neue »Zentralstelle
zur Bekämpfung von Hasskriminalität« mit
Hunderten Mitarbeitern aus dem Boden gestampft, die künftig
bundesweit sogenannte Hass-Postings im Netz erfassen
sollen.>
========
Deutschland-Karte: Deutschland ist gestrichen, ist nun
Merkel-DDR, Michael Palomino 22.8.2019
Frankfurt/Main – Sichtbare Zeichen für ein sich
radikal veränderndes Deutschland erblickt man nun auch
in dem beliebten Apfelwein-Kneipenviertel von
Frankfurt Sachsenhausen. Rund um die Klappergasse
stehen jetzt die bekannten grauen Betonklötze, die vor
islamistischen Terror [weiter lesen]
Berlin – Mehr als 60 Bäume waren 2018 entlang der
Heerstraße im Berliner Stadtteil Spandau gefällt
worden, um einen Radweg zu sanieren. Ein
Planungsfehler, gesteht die grüne Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nun ein. [weiter lesen]
Der Vorsitzende des europäischen Büros des
UN-Flüchtlingskommissariats warnt davor, dass
Migranten immer radikaler würden, weil die
selbsternannten Seenotrettern der NGO´s sie dazu
drängen würden, ihre Forderungen durchzusetzen.
Dutzende von ihnen hatten sich jüngst dem Angebot [weiter
lesen]
<Dresden – Im ersten Prozess zu der tödlichen
Messerattacke von Chemnitz ist der Angeklagte Alaa S.
zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das geht
aus dem Urteil des Chemnitzer Landgerichts vom
Donnerstag hervor. Das Verfahren [weiter lesen]
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22.8.2019: Merkel-DDR lässt in Berlin
Polizisten überwachen, was sie auf Facebook oder Instagram
oder Twitter so schreiben:
<Berlin – Die Dienstaufsicht liest mit: Für
Berliner Polizisten wird die private Nutzung von Sozialen
Medien zunehmend zum Spießrutenlauf – und zum
Karriererisiko: Zehntausendfach lässt
Skandal-Polizeipräsidentin Barbara Slowik ihre Beamten
überprüfen. Vor allem Nutzer mit vielen Followern stehen
im Fokus der internen Ermittlungen.
Die Innenrevision von Deutschlands größter
Einzelpolizeibehörde wurde von der Präsidentin persönlich
angewiesen, die Aktivitäten von Berlins Ordnungshütern auf
Twitter, Facebook, Instagram & Co. zu überprüfen.
Besonders suspekt sind vor allem User, die teilweise über
10.000 Abonnenten oder Follower aufweisen – und damit mehr
virtuelle Reichweite erzielen als die Internetauftritte der
Berliner Polizei selbst. Wie die Berliner „Morgenpost“
berichtet, hat etwa die Polizistin „lana.glam“ 65.400
Abonnenten bei Instagram. Zum Vergleich: Die Polizeibehörde
hat dort „nur“ 44.400 Abonnenten. Allerdings ist die
glamouröse „Lana“ auch als „Bild“-Polizeireporterin – mit
ausdrücklicher Genehmigung ihrer Dienstvorgesetzten – eine
prominente Polizeiberichterstatterin mit PR-Wert für die
„Blauen“ der Bundeshauptstadt. Vielleicht ist Slowik ja
neidisch auf die Nachwuchsschönheit?
Vordergründig soll der Ukas von der hochumstrittenen
Polizeipräsidentin sicherstellen, dass das Mäßigungsgebot
für Beamte eingehalten wird und vor allem keine unzulässige
Verquickung dienstlicher Aufgaben oder Meinungsäußerungen
mit privaten Aussagen erfolgt. Da sich einige der besonders
erfolgreichen Behördenvertreter auf ihren Bildern oft in
Polizeiuniform zeigen, erhalten die fraglichen
Social-Media-Profile unfreiwillig einen scheinbar
offiziellen Anstrich. Soweit, so nachvollziehbar. Nur:
hinter Slowiks Anordnung steckt mehr – und deswegen fühlen
sich auch etliche Berliner Polizisten überwacht und zu
Unrecht bespitzelt: Eine Begründung für die angeordnete
Sonderprüfung lautet etwa, es gelte vor allem zu
gewährleisten, dass „dienstrechtliche Pflichten,
werberechtliche Regelungen, Korruptionsprävention und
mögliche Interessenskonflikte bei Nebentätigkeiten“
eingehalten werden. Die Polizisten fühlen sich hier zu Recht
unter einen Generalverdacht gestellt. Alleine dieser
abstrakte Verdacht zeugt von einem enttäuschenden Misstrauen
ihrer Behördenleitung.
Eine weitere, noch wesentlichere Vermutung über die
Bespitzelungsaktion lautet jedoch, dass vor allem politisch
unzuverlässige Beamte ermittelt und herausgefiltert werden
sollen. Wer sich etwa kritisch über Zuwanderer,
multikulturelle Diversität oder Flüchtlingspolitik äußert
oder subjektiv über Einsätze berichtet, läuft Gefahr, auf
eine Watchlist zu geraten. Erst im Juli war Slowik mit ihrer
Einführung einer Datenbank
über „rechtsextreme Beamte“ massiv in die Kritik
geraten, weil Einträge in dieser potentiell sogar bei
missverständlichen oder mehrdeutigen Äußerungen von
Polizisten im Einsatz erfolgen könnten. Dass beide Maßnahmen
– Datenbank und nunmehrige Social-Media-Kontrolle – in
keinem kausalen Zusammenhang miteinander stehen, glaubt in
Berlins Polizei kaum einer.
Und so ist die Stimmung in Slowiks Laden – mal wieder – auf
dem Tiefpunkt. Für Außenstehende ist jedoch vor allem eines
von Interesse: Wie kann sich die notorisch unterbesetzte
Polizei in Deutschlands Verbrechenshauptstadt, mit der
geringsten Penalitäts -und Aufklärungsquote von Straftaten
aller Bundesländer, überhaupt erlauben, sich in einem
solchen Maße mit sich selbst zu beschäftigen? Jeder neue
Auftrag an die Innenrevision, jeder Prüfauftrag und jede
Datenerhebung bindet Kräfte, die für die Aufrechterhaltung –
oder besser: zumindest rudimentäre Wiederherstellung – der
öffentlichen Sicherheit dringend benötigt würden. Barbara
Slowik scheint sich darum einen feuchten Dreck zu kümmern.
(DM)>
22.8.2019: Merkel-DDR-Bundestag lobt KP China:
100 Millionen Todesopfer: Bundestag lobt kommunistische
Diktatur in China als Vorbild
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2019/08/22/100-millionen-todesopfer-bundestag-lobt-kommunistische-diktatur-in-china-als-vorbild/
Fototext: Hauszeitung des Deutschen Bundestags voller Lob:
Chinesische Verhältnisse bald auch in Deutschland?
Der Artikel:
<Eigentlich liest ja kein Mensch „Das Parlament“, die
Woche für Woche gedruckte Zeitung des Deutschen
Bundestags. Was schade ist, denn in diesem weithin
unterschätzten Erzeugnis der deutschen Qualitätspresse
erfährt man aus erster Hand, woher der Wind im politischen
Berlin so weht. In der vergangenen Ausgabe befasste sich
die Postille, die Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble
(CDU) zu verantworten hat, mit China. Statt Aufklärung
über das kommunistische Regime, dem bisher rund 100
Millionen Menschen zum Opfer fielen, erwartet den Leser
ein nicht enden wollender Lobgesang auf das totalitär
regierte Land in Fernost.
Wir tun es trotzdem. Denn mit der Ausgabe vom 12.
August ist der sonst leicht verschnarchten
Parlaments-Postille ein Coup gelungen, der endlich mal
überregional ein kräftiges Medienecho ausgelöst hat. Zum 70.
Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China feierte die
Redaktion da mit einer Sondernummer den »American Dream« im
Reich der Mitte. »Ein Land, eine Partei«, verherrlicht die
Bundestagszeitung da im seltsam bekannten totalitären Sound
den »erfolgreichsten Einparteienstaat der Geschichte« und
»das erste sozialistische System, das funktioniert«.
Dass das kommunistische Experiment des »Großen
Vorsitzenden« Mao je nach Schätzung bis zu 100
Millionen Tote gefordert und dem Achtundsechziger-Idol
den zweifelhaften Titel des größten Menschenschlächters
aller Zeiten gesichert hat, ist ein Schönheitsfehler, der
genauso großzügig übersehen wird wie der Umstand, dass just
zur selben Zeit die Pekinger Führung mal wieder mit massiven
Drohungen gegen Demonstranten vorgeht, die in Hongkong für
die Freiheit auf die Straße gehen. Die ›Bild‹-Zeitung
findet das zwar geschmacklos, aber die war ja auch
schon zu Achtundsechziger-Zeiten der Lieblingsfeind der
nachmaligen Grünen-Gründergeneration.
Tatsächlich beweist das ›Parlament‹ mit seiner Eloge auf
die »erfolgreiche« Diktatur im bevölkerungsreichsten Land
der Erde wieder einmal stilsicher ein feines Gespür für die
Machtverhältnisse. Auch Bundesaußenminister Heiko Maas
ermahnt die Hongkong-Demonstranten, nur ja nicht zu
übertreiben und im Zweifelsfall lieber vor dem Großen Bruder
zu kuschen.
Und das Internet-Zensurmonster »NetzDG«, das der
linientreue Heiko noch als Bundesjustizminister auf den Weg
gebracht hat, könnte schließlich auch aus Peking stammen.
Dort gibt es längst ein System zur totalen digitalen
Überwachung und Bewertung aller Bürger, das selbst Orwells
Visionen blass aussehen lässt und von den
Bundestags-Hausjournalisten diensteifrig als »Super-Schufa«
verharmlost wird.
Und träumen die Grünen, deren geistige Väter einst mit der
»Mao-Bibel« unterm Arm durch die Straßen rannten, nicht auch
schon länger von einer Ökodiktatur, um dem doofen Volk
endlich »Klimaschutz«, Vegetarismus, Autoverzicht,
Deindustrialisierung und was sonst noch so dazugehört aufs
Auge zu drücken? Deren Gesinnungsfreunde sitzen nicht nur in
der ›Parlament‹-Redaktion.
Der »Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale
Umweltveränderungen« (WBGU), in dem Merkels klimapolitischer
Chef-Ohrenbläser Hans Joachim Schellnhuber das Zepter führt,
hat schon vor Jahren eine »Große Transformation« zur
»Dekarbonisierung« der Welt und zunächst der deutschen
Wirtschaft gefordert, die nicht von ungefähr verdächtig nach
Maos »Großem Sprung nach vorne« klingt.
Wenn es nach Schellnhuber geht, dem Direktor des
»Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung«, haben wir gar
keine Zeit mehr für langwierige demokratische Prozesse, um
die Welt zu retten. Da müssen Experten ran, die einfach
verordnen, was gemacht werden muss. Das ist der tiefere Sinn
des ganzen Klima-Alarmismus. Die China-Jubelarien im
Bundestags-Blatt sind nur ein Mosaikstein, der uns schon mal
darauf vorbereiten soll. Wie gesagt: Wer ›Das Parlament‹
liest, weiß, wie der Hase läuft.>
22.8.2019:
Razzia gegen Menschenhandel durch Schleuserei und
Ausbeutung: Deutschland: Razzien bei Dutzenden von Unternehmen wegen
Verdacht auf Menschenhandel
https://deutsch.rt.com/kurzclips/91463-deutschland-razzien-bei-dutzenden-von/
<Fast zweitausend
Polizisten und Zöllner haben am Mittwoch in Berlin mehr
als 100 Wohnungen und Unternehmen durchsucht, um
vermuteten Menschenhandel zu bekämpfen, so der
Pressesprecher des Hauptzollamtes Potsdam, Martin Dittmar.
Auch in den Regionen Brandenburg und Sachsen-Anhalt wurden
Immobilien durchsucht.
"Die Einsatz wird vom Hauptzollamt Berlin im
Auftrag der Bundesanwaltschaft durchgeführt. An der
Operation in Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt sind
1.900 Zollbeamte aus allen 41 Hauptzollämtern beteiligt,
die auf mehr als 100 Durchsuchungsbefehle der
Staatsanwaltschaft reagieren", sagte Dittmar.
Die Durchsuchungen wurden wegen Verdacht auf
"illegales Einschleusen von Ausländern und
Ausbeutung der Arbeitskraft", der Nichteinhaltung
der Sozialversicherungsvorschriften und der Ausbeutung
von Arbeitskräften durchgeführt. Laut Dittmar waren
Menschen aus mehreren Ländern von den illegalen
Aktivitäten betroffen. Es wird erwartet, dass weitere
Informationen veröffentlicht werden, wenn der Vorgang
abgeschlossen ist.>
Düsseldorf – Mit bewegenden Worten hat der
Bademeister des Rheinbades in Düsseldorf am Donnerstag
im Rahmen des „Wertedialog“ von
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) und
Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) in der
nahegelegenen Arena den Alltag des [weiter
lesen]
In Nordrhein-Westfalen zieht der Verfassungsschutz im
Kampf gegen sogenannte Salafisten nun seine „stärkste
Waffe“ – den Humor. Auf zwei eigenen YouTube-Kanälen
mit dem total lustigen Namen „Jihadi-Fool“
(Dschihad-Trottel) will man steinzeitliche
Korananhänger mit Witz und [weiter
lesen]
Duisburg – Interkulturelle Begegnungen in Buntland
bereichern den „diversen“ Alltag. So auch am
Dienstagabend in Bochum: Dort gerieten einige Deutsche
mit einer Personengruppe, laut Polizeibericht
bestehend aus einem Türken und „Deutschen mit
Migrationshintergrund“, in Streit [weiter lesen]
<Auch die OSZE scheint von linken Kräften
gekapert worden zu sein. Denn obwohl die AfD zurecht eine
Beobachtung der Landtagswahlen in Sachsen gewünscht hatte,
gibt es für die Sprecherin Katya Andrusz, keinen Anlass
dort aktiv zu werden.
Wahrscheinlich, weil die „richtige“ Partei im Wahlkampf
massiv von linken Kräften terrorisiert wird und so ein
fairer Wahlkampf gar nicht möglich ist.
„Wir haben die letzten drei Parlamentswahlen in Deutschland
beobachtet, 2009, 2013 und 2017. In seiner Zusammenfassung
hat die Menschenrechtsorganisation der OSZE (ODIHR) gesagt:
‚Die Bundesgesetzgebung sorgt für Gleichbehandlung aller
politischen Parteien durch öffentliche Behörden während des
Wahlkampfes und die meisten politischen Parteien, die mit
dem Wahlexpertenteam zusammentrafen, waren zufrieden mit den
Wahlkampfbedingungen.’“
Keine Woche vergeht, in der nicht
ein unschuldiger Mensch von einem Asylbewerber, der sich
hier illegal aufhält und Deutschland längst verlassen
haben sollte, ermordet wird! Ob der 8-jährige Junge, der
in Frankfurt von einem Afrikaner ...
========
24.8.2019: Neue Wahlfälschungsmethode in
Sachsen: Wahlschablonen für Blinde manipulieren: Falsche Wahlschablonen: Blinde kreuzen Grün statt
AfD an
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2019/08/24/falsche-wahlschablonen-blinde-kreuzen-gruen-statt-afd-an/
Sachsen/Leipzig – Schablonen, die Blinden und
Sehbehinderten in Leipzig bei der Wahl helfen sollen,
passen dummerweise nicht genau auf den Landtagswahlschein.
Durch die nicht übereinstimmenden Schablonen könnte die
Stimmabgabe fehlerhaft sein, so dass Blinde anstatt bei
der AfD ihr Kreuzchen bei den Grünen gemacht haben.
Bislang hätten sich sechs Betroffene bei der Kommune
gemeldet, die mit Hilfe von Schablonen ihre
Briefwahlunterlagen ausgefüllt hatten, teilt ein Sprecher
der Stadt Leipzig laut der „Leipziger
Volkszeitung“ mit.
Die Betroffenen sollen sich nun möglichst schnell bei der
Kommune melden. Nachdem die Wahlbriefe noch nicht geöffnet
wurden, könnten sie mittels Nummer noch zugeordnet werden,
so der Sprecher weiter. Die Betroffenen dürften erneut
abstimmen.
Bei den Schablonen handle es sich um keine amtlichen
Hilfsmittel, so der Stadtsprecher. Sie würden vom Blinden-
und Sehbehindertenverband Sachsen (BSVS) ausgegeben. Der
BSVS sei wohl vom Standardformat ausgegangen, so der
Sprecher. (SB)
Kalifat NRW in Hamm 24.8.2019: Eine Horde
krimineller Mohammed-Fantasie-Muslime schlagen 4 Polizisten
ausser Dienst zusammen: Schnittverletzungen im Bauchbereich: Vier Polizisten in NRW
attackiert und verletzt
https://de.sputniknews.com/panorama/20190824325647103-vier-polizisten-in-nrw-attackiert/
<Vier Polizisten in Nordrhein-Westfalen sind
außerhalb ihrer Dienstzeit von einer Gruppe von zehn bis
fünfzehn Menschen attackiert und verletzt worden, wie
der Dortmunder Staatsanwalt Jörg Schulte-Göbel am
Samstagabend mitteilte.
Auslöser des Angriffs war, dass ein 19-Jähriger
die Beamten in der Innenstadt von Hamm auf einen
„zurückliegenden dienstlichen Anlass” angesprochen hatte.
Genauere Angaben dazu machte Schulte-Göbel nicht.
Die Polizisten wiesen den jungen Mann demnach ab. Wenig
später kehrte er den Angaben zufolge mit einer Gruppe
von bis zu 15 Personen zurück und ging auf die
Beamten los. Ein Polizist erlitt dabei Schnittverletzungenim Bauchbereich.
Ein Beamter, der bereits am Boden lag, ist den Angaben
zufolge mehrmals gegen den Kopf getreten worden.
Zwei weitere Beamte erlitten Prellungen und Schürf- und Platzwunden.
Eine Mordkommission habe die Ermittlungen aufgenommen. In
der Nacht zu Samstag wurden zwei 19 Jahre alte
Tatverdächtige festgenommen.
Fotoquellen
[1] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Bamberger, Hessen 2018:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
[2] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Hagemeier, Düsseldorf
2017:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
