Literatur
-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut
für alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den
Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht.
FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der
Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag
2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was
uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von
Migranten verschweigen
Ein syrischer Tatverdächtiger, dem
der Raubmord an einer Cottbusser Rentnerin zur Last gelegt
wird, ist nach über zwei Jahren ohne abgeschlossenes
Verfahren aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Zu
diesem und einer Reihe ähnlich gelagerter Fälle ...
Seit Tagen berät das Welterbe-Komitee der UNESCO in
Aserbaidschan über einzigartige Kultur- und Naturschätze.
Seit Samstag gehören auch die Montanregion Erzgebirge und
das Wassermanagement-System in Augsburg zum Welterbe – neben
anderen gut 40 Stätten in Deutschland.
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6.7.2019: Deniz Yücel: Verfassungsschutz on
Hessen versagt gleich zweimal: Deniz Yücel: Verfassungsschutz ist die "gefährlichste
Behörde Deutschlands"
https://deutsch.rt.com/inland/89933-deniz-yuecel-verfassungsschutz-ist-gefaehrlichste-behoerde-deutschlands/
<Der ein Jahr in der
Türkei inhaftierte Journalist Deniz Yücel hat bei seiner
Festrede zur Eröffnung der Bad Hersfelder
Theater-Festspiele den Verfassungsschutz scharf
kritisiert. Es sei "die gefährlichste Behörde
Deutschlands", sagte er vor etwa 1.000 Zuhörern.
Außerdem habe der Verfassungsschutz bewiesen, dass er
"nicht reformfähig" sei.
Der deutsch-türkische Journalist der Welt nahm
Bezug auf die Ermordung des Internetcafé-Besitzers Halit
Yozgat in Kassel im Jahr 2006. Für die Tat wird der
rechtsextreme NSU verantwortlich gemacht. Damals sei ein
Beamter des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz
anwesend gewesen. "Es ist bis heute nicht aufgeklärt, was
der Mann dort zu suchen hatte", befand Yücel. Auch nach der
Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke
Anfang Juni stehe die Frage der Rolle des hessischen
Verfassungsschutzes im Raum, sagte Yücel.
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) erwiderte
als Festredner darauf:
Sie haben ein sehr hartes Urteil über den hessischen
Verfassungsschutz gefällt. Dieses ist grundfalsch.
Dank der Mitarbeiter seien bereits Anschläge und Morde
verhindert worden. Daher sei Yücels Schelte auch
"ungerecht".
Yücel saß ein Jahr ohne Anklageschrift in der Türkei im
Gefängnis, zeitweise in Einzelhaft. Der Vorwurf:
Terrorpropaganda. Erst im Februar 2018 kam er nach
politischem Tauziehen zwischen Berlin und Ankara frei. Das
Verfassungsgericht in Ankara erklärte die Untersuchungshaft
des Reporters vor Kurzem für rechtswidrig. Yücel bezeichnete
seine Inhaftierung in der Türkei als "Geiselnahme".
Yücels Einladung stand im Zusammenhang mit der
Auftaktpremiere, die für den Abend auf dem Programm stand:
Intendant und Regisseur Joern Hinkel präsentiert seine
Fassung von Franz Kafkas "Der Prozess".
Der Bad Hersfelder Bürgermeister Thomas Fehling (parteilos)
sagte, Kafka erzähle in seinem Roman, wie ein Rechtsstaat
und eine Demokratie ausgehöhlt würden. Daher sei das Stück
von "erschreckender Aktualität". Yücels Fall weise
Parallelen zu "Der Prozess" auf, sagte Fehling.
Im Interview mit dem russischen Fernsehsender "Rossija 1" hat
sich die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan zu der
aufsehenerregenden Liste des Verfassungsschutzes der größten
potentiellen Bedrohungen für Deutschland geäußert, zu denen
auch RT Deutsch gehören soll.
Neben terroristischen und neonazistischen Gruppierungen,
stufte der Verfassungsschutz auch den deutschsprachigen
Ableger RT Deutsch als Bedrohung ein. Simonjan erinnerte
sich diesbezüglich an eine Auseinandersetzung wegen der
Frage einer Journalistin der russischen Videoagentur Ruptly,
der das Bundesamt bei einer Pressekonferenz beinahe das
Wort verweigerte.>
Berlin – Die Feministin und Publizistin Alice
Schwarzer sieht das aktuelle Diskussionsklima in
Deutschland kritisch. „Es gibt keinerlei Freude an
kontroversen Diskussionen mehr, abweichende Meinungen
werden verboten. Wir müssen dieser verdummenden
Entwicklung dringend Einhalt gebieten“, [weiter lesen]
Teheran – Dieser „Rechtsstaat“ wird immer
widerwärtiger und perverser: Während man selbst
schwerstkriminelle muslimische Asylbewerber mit der
Begründung nicht abschiebt, dass ihnen in den
Heimatländern Tod und Folter droht, haben die
„Juristen“ des Bundesamtes für [weiter lesen]
Das Beispiel macht erwartungsgemäß Schule: Nach der
erfolgreichen Schleppermission der „Sea Watch 3“ und
der Gewissheit, dass die gelieferten Flüchtlinge in
Europa, vor allem Deutschland aufgenommen werden, tut
sich wieder was auf der etwas eingeschlafenen [weiter lesen]
Matthias Zimmer, seines Zeichens
Politikwissenschaftler, Publizist, seit einer gefühlten
Ewigkeit CDU-Politiker und beruflich stetig staatsabhängig
tätig, bezeichnet öffentlich Mitbürger als „Untermenschen“.
Zimmer weiß ob seiner Ausbildung ganz genau, was für ein
Vokabular er verwendet.
„Untermensch ist ein Begriff aus dem Sprachgebrauch der
Nationalsozialisten und der Eugeniker. In der Ideologie des
Nationalsozialismus galten die „Arier“, also besonders die
germanischen Völker, den übrigen als überlegen“. Diese
Wortdefinition von „Untermensch“ muss dem
CDU-Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Matthias Zimmer geläufig
sein: Zimmer studierte Politikwissenschaft, Neuere Geschichte
und Völkerrecht in Trier, an der Indiana University of
Pennsylvania und an der LMU München, wurde 1991 zum Dr. rer.
pol. promoviert und habilitierte sich 2006. 2013 wurde ihm
sogar auf Vorschlag der wirtschafts- und
sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Köln die
Bezeichnung Honorarprofessor verliehen, heißt es laut seiner Vita.
Trotzdem verwendete Zimmer die Bezeichnung „Untermensch“
öffentlich für jene, die seinen Ansichten nicht folgen
möchten. Auf Twitter schrieb Zimmer:
"Der Untermensch hat gesprochen. Verschonen Sie
mich mit Ihrem Unflat." (Twitter, 4.Juni 2016 - 3:42 Uhr)
Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz,
Hans-Georg Maaßen reagierte – zeitlich verzögert – auf den
Tweet seines Parteikollegen und schrieb:
"Jemand, der andere als "Untermensch" bezeichnet
hat nichts im Bundestag und in der CDU verloren. (hgm)"
(Twitter, 4.Juni 2016 - 3:55 Uhr)
8.7.2019: Merkel-D verseucht Polen mit Müll: Polens Problem mit deutschem Müll
https://www.welt.de/wirtschaft/article196473073/Polen-hat-ein-Problem-mit-dem-deutschen-Muell.html
<Von Aleksander Gurgul,
Gabriela Łazarczyk
Polen hat einen neuen Rekord bei der Einfuhr von Abfällen
aufgestellt. Ein Großteil stammt aus Deutschland. Doch die
Deponien sind voll, und die Regierung will der „Müllmafia“
den Kampf ansagen.
Bei der
Einfuhr von Abfällen aus dem Ausland hat Polen nach Angaben
der zuständigen Genehmigungsbehörden einen neuen Rekord
aufgestellt. Der Recyclingindustrie reicht das noch nicht,
sie beschwert sich über die bestehenden Kontrollen. Im
Gegensatz dazu warnen Ökologen: Wir können diese Mengen
nicht verarbeiten, lasst uns die Grenzen schließen.
Für 2018 beziffert das Oberinspektorat für Umweltschutz
(GIOS) die aus dem Ausland eingeführte Abfallmenge auf
434.400 Tonnen. Das waren fast 60.000 Tonnen mehr als im
Vorjahr und beinahe dreimal so viel wie im Jahr 2015
(154.000 Tonnen).
Dabei handelt es sich nicht nur um Produktionsabfälle,
die in der sogenannten Gelben Liste enthalten sind - wie
beispielsweise Schlacke, Asche, Schlamm, Batterien oder
isolierte Kabel -, sondern auch um gefährliche Abfälle –
darunter Schwermetalle wie Quecksilber sowie asbesthaltige
Abfälle. Um diese einführen zu dürfen, benötigt man eine
Genehmigung des GIOS.
Denn es muss sichergestellt werden, dass derartige Abfälle
speziellen Anlagen zugeführt werden, in denen ein Teil der Rohstoffe
verwertet und der Rest entsorgt werden kann. Bei
unsachgemäßer Lagerung können sie zur Kontamination der
Umwelt führen. Wohl auch deshalb sagte der stellvertretende
Umweltminister Slawomir Mazurek im vergangenen Jahr der
„Müllmafia“ den Kampf an. Diese sammelt Abfälle, um sie in
Fässern unter den Deponien zu vergraben oder in verlassenen
Lagerhäusern unterzubringen.
Darüber hinaus kommen in Polen auch Abfälle an, die auf der
sogenannten Grünen Liste stehen, hauptsächlich
wiederverwertbare Materialien: Kunststoffe, Glas, Metall,
aber auch Schrott. Dem GIOS ist nicht bekannt, um welche
Menge es sich dabei handelt, denn der Transfer von Abfällen
dieser Kategorie unterliegt innerhalb der EU keinerlei
Meldepflicht. Der Handel mit ihnen ist legal und weitgehend
sicher, es sei denn, sie werden gesammelt, um einfach
verbrannt zu werden.
Doch genau das kann nicht ausgeschlossen werden, so dass
nicht davon auszugehen ist, dass der Import von Abfällen der
Grünen Liste unbedenklich ist. Die Inspektoren der Umweltschutzbehörde
sind der Ansicht, dass das polnische Recht die Einfuhr
solcher Abfälle, die nicht in entsprechenden Anlagen
verbrannt werden können, verbietet. Und sie versichern, dass
diejenigen Abfälle, deren Import sie bisher genehmigt haben,
nicht auf Deponien gelandet sind.
Polen importiert Metallabfälle und
Abgasstaub
Wie kommt es dann, dass sich die Menge an
Postproduktionsabfällen in nur drei Jahren verdreifacht hat?
„In Europa entstehen immer mehr von ihnen, und da wir einen
gemeinsamen Markt haben, wandern sie an Orte, an denen ihre
Rückgewinnung oder ihr Recycling zu einem günstigeren Preis
angeboten wird“, sagt Jerzy Ziaja, der Vorsitzende der
Allpolnischen Recyclinghandelskammer.
„Deutsche und österreichische Produzenten ziehen es vor,
ihre Abfälle nach Polen zu verschicken, anstatt Aufträge an
inländische Anbieter zu vergeben. Zumal hierzulande in den
letzten Jahren einige Spezialanlagen gebaut wurden“, fügt
Ziaja hinzu.
Tatsächlich kamen die 2018 importierten Abfälle von der
Gelben Liste vor allem aus Deutschland – mehr als 250.000
Tonnen. An zweiter Stelle steht Großbritannien mit 36.400
Tonnen, gefolgt von Schweden mit 30.400
Tonnen. Bei den eingeführten Abfällen handelt es sich
hauptsächlich um metallhaltige Abfälle (25,4 Prozent)
einschließlich Abgasstaub aus Gießereien und metallurgischen
Betrieben sowie Abfällen aus der Vorverarbeitung von
Bleiakkumulatoren.
Das GIOS gibt zu bedenken, dass noch viel mehr Abfälle
ihren Weg nach Polen hätten finden können, wenn man nicht
die Einfuhr von insgesamt 158.000 Tonnen an der Grenze
untersagt hätte. Nach einer Welle von Deponiebränden hatte
man im vergangenen Jahr schärfere Grenzkontrollen
angekündigt.
So gab Pawel Ciecko, der Leiter des GIOS, in einem
Interview mit der „Gazeta Wyborcza“ bekannt: „Wir werden die
Transporte anhalten und den Inhalt kontrollieren. Wir werden
die Staatsanwaltschaft hinzuziehen, die sofort eine
Untersuchung einleiten kann, sobald wir feststellen, dass
das Transportunternehmen gegen gesetzliche Bestimmungen
verstoßen hat.“
400 Euro pro Tonne – für wertlosen
Abfall?
Die Recyclingexperten kritisieren jedoch, dass die
Kontrollen weder zügig noch ordnungsgemäß durchgeführt
würden. Das liege an den voreiligen Maßnahmen der Regierung,
die unter Beweis stellen wollte, dass sie das Problem der
illegalen Abfalleinfuhr sofort lösen kann.
„Die auf die Schnelle verabschiedeten Vorschriften sowie
die im Eiltempo eingestellten Inspektoren sind die besten
Beispiele dafür, wie man der polnischen Wirtschaft Schaden
zufügt und der Umwelt trotzdem nicht hilft“, erklärt Jacek
Pietrzyk, Berater des Unternehmens Atmoterm.
Besonders in Erinnerung geblieben ist ihm das Beispiel
eines der Aluminiumstaubtransporte,
die tschechische und slowakische Werke nach Polen bringen,
da es in ihren Ländern keine Anlagen zur Rückgewinnung des
Aluminiums gibt. „Die Inspektoren hielten den Staub
wochenlang zurück und ignorierten dabei die Information,
dass dieser durch Oxidation die meisten seiner wertvollen
Eigenschaften verliert.
Im Zuge der Kontrolle wurde aus dem Rohstoff
wertloser Abfall, aus dem nichts mehr rückgewonnen werden
konnte. Der Eigentümer der Anlage, der 400 Euro pro Tonne
gezahlt hatte, verlor das Geld und den Kunden“, erinnert er
sich.
Jerzy Ziaja hat ein anderes Beispiel: „Das Prinzip der
Homogenität von Abfällen wird übereifrig verteidigt. Jeder
weiß, dass eine Verunreinigung von einigen wenigen Prozent
die sichere Rückgewinnung von Rohstoffen, etwa Kunststoffen,
nicht behindert. Nicht so die Inspektoren, die einen
Transport mit wertvoller Ladung nach Italien zurückschicken,
nur weil sie etwas zurückschicken müssen, um ein Resultat
vorzuweisen.“
Betrüger entsorgen Abfall auf illegalen
Deponien
Vor solchen unverhältnismäßigen Maßnahmen warnt Pietrzyk:
„Polnische Abfallverwerter werden das Vertrauen verlieren
und auf dem europäischen Markt nicht mehr wettbewerbsfähig
sein. Letztlich wird der Steuerzahler dafür
aufkommen müssen. Es bestehen inzwischen
Schadenersatzansprüche in Millionenhöhe aufgrund unkorrekt
durchgeführter Kontrollen.“
Konnte zumindest die Anzahl der Brände illegaler
Abfalldeponien reduziert werden? Höchstens in der medialen
Berichterstattung. Allein im Juni brannte Müll an fünf
verschiedenen Orten in Groß- und Kleinpolen, in der
Podlachien-Region sowie in Niederschlesien. Die Feuerwehr
ist noch dabei, zu ermitteln, ob Brandstiftung die Ursache
war – oder ob die Deponien von selbst in Brand gerieten.
„Das Problem ist, dass es immer noch nicht möglich ist, die
tatsächliche Menge der im Land produzierten Abfälle zu
bestimmen. Ich hoffe, dass die Zusicherungen des
Umweltministers zur Einführung einer Abfalldatenbank ab
Januar 2020 Realität werden. Damit würden zahlreiche
Betrüger vom Markt verschwinden, die die abgenommenen
Müllmengen nicht deklarieren und an Orten deponieren, die
nicht für diesen Zweck vorgesehen sind“, kommentiert
Pietrzyk.
Das GIOS betont, dass die Menge der importierten Abfälle
mit 0,33 Prozent gemessen an der Gesamtmenge der in Polen
produzierten Abfälle nicht ins Gewicht fällt.
Ökologen schlagen Abfall-Alarm
Piotr Barczak vom Europäischen Umweltbüro in Brüssel glaubt
den Zusicherungen des GIOS und der Recyclingbranche nicht,
die nach Polen importierten Abfälle würden allesamt in
speziellen Verwertungsanlagen landen. Er glaubt eher, dass
die Kontrollen unzureichend sind.
„Polen kann seine eigenen Abfälle nicht verarbeiten.“
Deshalb sollte kein zusätzlicher Müll importiert werden,
auch wenn dieser angeblich recycelt wird, so Barczak. „Wir
sollten dem chinesischen Beispiel folgen: die Grenzen für
Abfalltransporte schließen und uns auf die
Verbesserung der hiesigen Abfallwirtschaft konzentrieren.“
Nicht nur Deponien brennten in Polen, sondern auch
Abfalllager, zum Beispiel für Kunststoffe, die aus dem In-
und Ausland stammen. „Die Unternehmen verdienen sich eine
goldene Nase mit dem Import von Abfällen, wissen aber
anschließend nicht, was damit geschehen soll, also lagern
sie sie und warten auf bessere Zeiten. Dabei genügt ein
Funke, und man ist sie los, auf Kosten unser aller
Gesundheit“, kritisiert Barczak.
Obwohl auf dem EU-Markt vor allem Abfall aus Europa im
Umlauf ist, kommen immer häufiger Abfalltransporte aus
entlegenen Teilen der Welt hinzu. Das ist auch in Polen zu
spüren – unter den ersten zehn Ländern, die ihren Abfall
nach Polen exportieren, findet sich Nigeria, das mit der
Verarbeitung von Akkumulatoren nicht zurechtkommt. Da müssen
polnische Experten herangezogen werden.
Ökologen schlagen unterdessen Alarm: Die Welt erstickt an
Abfällen. Die „Müllmafia“ verschifft schwer recycelbare
Abfälle in arme Regionen der Welt. Dies hängt mit der
Entscheidung Chinas zusammen, seine Grenzen für Abfall aus
dem Westen zu schließen. Dadurch werden ärmere asiatische
Länder zu Deponien für mitunter giftige und illegale
Abfälle.
Doch der Widerstand in diesen Ländern wächst. Sie beginnen,
den Abfall an ihren Ursprungsort zurückzuschicken. Malaysia
hat Ende Mai ein Zeichen gesetzt. Das Land schickt Dutzende
Container Müll zurück nach Australien, nachdem
herausgekommen war, dass sie falsch gekennzeichnet waren.
Anstelle von leicht recycelbarem
Kunststoff enthielten die Container Abfälle, die weder
verwertet noch umgewandelt werden können.
„Wir haben nicht vor, die Müllhalde der Welt zu sein“,
stellte Yeo Bee Yin, Malaysias Umweltministerin, fest.
Einige Tage zuvor hatten die von Rodrigo Duterte autoritär
regierten Philippinen verkündet, Abfallcontainer zurück nach
Kanada zu schicken. Experten sind der Meinung, dies sei erst
der Anfang. Nach erfolgreich durchgeführten Kontrollen wird
klar, dass bald Rücktransporte von Abfällen in die USA, nach
Japan und in die EU in Gang gesetzt werden.
Aus der „Gazeta Wyborcza“, übersetzt aus dem Polnischen
von Arkadius Jurewicz.>
<Die Deutsche Bank, wie sie allgemein bekannt ist,
gibt es laut Generaldirektor Christian Sewing nicht
mehr. Das größte Finanzinstitut Deutschlands zieht sich
aus dem Aktienhandelsgeschäft zurück, verzichtet auf die
meisten Investitionsoperationen und wird demnächst sein
Personal von 92 000 auf 74 000 Stellen reduzieren.
Das alles ist Teil des Plans zu einem
Radikalumbau, damit die Bank irgendwann wieder
schwarze Zahlen schreiben kann. Warum die Deutsche Bank
seit Jahren kriselt und ob es aus der aktuellen Situation
einen Ausweg gibt, lesen Sie in diesem Beitrag.
Radikale Transformation
Dass die Deutsche Bank, die in Problemen versinkt,
etliche Mitarbeiter entlassen müsste, wurde schon
seit Ende Juni kolportiert. Laut dem "Wall Street Journal"
müssten 15 000 bis 20 000 Angestellte sich einen neuen Job
suchen. Jetzt wurde diese Information bestätigt: Die Bank
kündigte die Entlassung von 18 000 Mitarbeitern bis 2022
an.
Laut der entsprechenden Pressemitteilung muss das Geschäftsmodell
der Deutschen Bank radikal transformiert
werden, damit sie längerfristig wieder profitabel werden
könnte.
Unter anderem geht es im Rahmen dieses Plans um eine
wesentliche Kürzung der Investitionsabteilung und um die
Schließung vieler Geschäfte in Asien. So wird die Bank nicht
mehr mit Aktien und Schuldverschreibungen handeln,
allerdings auf verschiedenen Aktienkapitalmärkten aktiv
bleiben. Dann könnte man sich auf seine profilierten Aktiva
wie korporatives Banking, Bankdienstleistungen für
Privatpersonen und Devisenoperationen konzentrieren.
Laut dem „Business Insider“ werden Mitarbeiter des
Londoner Hauptquartiers der Deutschen Bank bereits
entlassen. Einer von ihnen, der das Büro „mit einem
Rucksack, mehreren Mappen und einem Turnbeutel verlassen“
hat, bestätigte das. Andere erzählten, schon wenige
Stunden nach der offiziellen Ankündigung der
Personalkürzung aufgefordert worden zu sein, ihre
persönlichen Sachen bis 11.00 Uhr abzuholen, solange ihre
digitalen Einlasskarten funktionieren würden.
Die Deutsche Bank ist einer der größten Arbeitgeber in
der Londoner City. Ihre dortige Angestelltenzahl erreicht
nahezu 8000. Sewing sagte am Sonntag, er „bedauere“ die
massenhafte Entlassung, aber diese Maßnahme entspreche
„den langfristigen Interessen der Bank“.
Durch die Umstrukturierung soll das Schlüsselproblem in
den Griff bekommen werden: zu große Ausgaben bei sehr
geringen Einnahmen. Bis 2022 sollen die Ausgaben um ein
Viertel (sechs Milliarden Euro pro Jahr) gekappt werden.
Gleichzeitig räumte die Bank ein, dass ihre Verluste im
zweiten Vierteljahr wegen der Umstrukturierung beinahe
drei Milliarden Euro erreichen werden, und 2022 solle die
Summe bei 7,4 Milliarden Euro liegen.
Schwere Zeiten
Der Aufsichtsratschef der Bank, Paul Achleitner,
erinnerte, dass die Deutsche Bank „schwere Zeiten“
durchlebt habe.
Probleme waren nach der Weltfinanzkrise 2008
bzw. 2009 entstanden, als die Bank zwölf Milliarden Euro
verlor. Aber der damalige Bankchef Josef Ackermann
fälschte Finanzberichte und überzeugte die Aktionäre, mit
dem Geld würde es keine Probleme geben. Zudem genoss die
Deutsche Bank die Unterstützung der Bundesregierung. Aber das Defizit
wurde immer größer, und die Bankführung ergriff immer
riskantere Maßnahmen, um die Situation wieder gut zu
machen. Unter anderem beteiligte sie sich an den
Libor-Manipulationen (neben der Barclays Bank und der
Royal Bank of Scotland, der UBS und der Societe Generale).
Als diese Affäre aufflog, wurde die Deutsche Bank mit
einer Strafe von 2,5 Milliarden Dollar belegt, und S&P
senkte ihre Kreditzuverlässigkeit von der höchsten A-Ebene
auf nur BBB+.
Später kamen auch andere Betrugs- und Missbrauchsfälle
ans Licht. Hinzu kamen auch Geldwäsche-Vorwürfe. Viele
Partner gingen gegen die Deutsche Bank gerichtlich vor,
und ihre Verluste wurden dramatisch.
Eine mögliche Insolvenz der Deutschen Bank wurde zum ersten
Mal 2013 zum Thema, als die Bankführung einräumte,
zusätzliches Kapital zu brauchen. Man versuchte, das Problem
durch den Verkauf von Aktien für 4,5 Milliarden Euro zu
lösen. Bald wurden Investoren schon Wertpapiere für acht
Milliarden Euro angeboten, aber mit einer Vergünstigung um
30 Prozent im Vergleich zum Marktpreis. Das löste Empörung
bei denjenigen aus, die ihre Aktien früher gekauft hatten.
Zwei Jahre später stellte sich bei Stresstests heraus,
dass der Deutschen Bank nach wie vor Geld fehlte. Ende
2016 meldete die Chefetage der Bank zum ersten Mal nach
der Weltfinanzkrise einen Reinverlust von fast sieben
Milliarden Dollar.
2018 wurde die Ermittlung des so genannten
„Panama-Dossiers“ zu einem neuen Tiefschlag für
die Deutsche Bank – es wurde allgemein bekannt, dass sie
ihren Kunden bei Steuerhinterziehung geholfen hatte, indem
diese ihre Gelder in Steueroasen ausführen konnten. Umso
schlimmer wurde die Situation, als die Bank im vorigen
Jahr beim Aktienhandel 750 Millionen Dollar verlor.
Gefahr für die Weltwirtschaft
Der Internationale Währungsfonds (IWF) erkannte die
Deutsche Bank 2018 als „größte Risikoquelle unter den
systematisch wichtigsten Banken der Welt“ an, weil der
deutsche Bankensektor die Schlüsselrolle in der globalen
Wirtschaft spielt. Also könnte wegen der Deutschen Bank
eine allgemeine Krise ausbrechen, wie die Weltfinanzkrise
2008 nach dem Zusammenbruch der Bank Lehman Brothers
ausgebrochen war. Experten schätzen nämlich die Derivate
in Besitz der Deutschen Bank auf 46 Billionen Euro (14 Mal
so viel wie das deutsche Bruttoinlandsprodukt).
Die Notwendigkeit der
Umstrukturierung wurde nach dem Scheitern der Fusionsverhandlungen
mit der Commerzbank offensichtlich, die aktuell
ebenfalls mit großen Problemen konfrontiert ist. Der Deal
hätte eine der Rettungsvarianten für die Deutsche Bank
werden können, aber die Bundesbank hielt ihn am Ende für
zwecklos, weil die Fusion zusätzliche Risiken für die
Commerzbank bedeutet hätte.
„Eine Fusion von zwei
‚Zombie-Banken‘ würde keinen ‚nationalen Champion‘
herausbilden, sondern nur einen noch größeren ‚Zombie‘“,
schrieb dazu die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg.
Manche Experten sind und bleiben allerdings überzeugt, dass
eine neue Weltfinanzkrise wegen der Deutschen Bank nicht
infrage käme, weil sie ihre Probleme früher oder später doch
in den Griff bekommen würde. Die Bank, die in den 1990er-
und 2000er-Jahren intensiv wuchs, konnte auf die Finanzkrise
nicht rechtzeitig reagieren und ihre Geschäfte kappen, um
die Stabilität zu erhöhen. Jetzt versucht man, das doch noch
zu tun.
Allerdings warnen Investoren: Der Umstrukturierungsplan
könnte nicht nur viel zu radikal, sondern auch viel zu
optimistisch sein. Sollte der Plan scheitern, würden sich
die Probleme der Deutschen Bank vor dem Hintergrund der
Verlangsamung der Weltwirtschaft noch viel mehr
verschärfen.>
die deutsche Bank gehört
doch auch zum Rothschild-Imperium. Ich glaube dies
gehört eher zum Masterplan, aber he ist doch egal -
das sind 18.000 die den deutschen Arbeitsmarkt beleben
werden
Berlin – Der Präsident der Kultusministerkonferenz,
Alexander Lorz (CDU), hat angekündigt, dass Schüler
die an den Protesten der „Fridays for Future“-Bewegung
teilnehmen, in Zukunft mit Sanktionen rechnen müssen.
„Wenn ich sage, ich möchte eine Regel [weiter lesen]
Köln – von wegen „Deutschland ist abgehängt“: In
Sachen Geldwäsche gehören wir nach wie vor zu den
Spitzenländern. Den exzellenten Ruf, den Deutschland
einst als Produktionsstandort und High-Tech-Performer
auf den Weltmärkten genoss, hat es längst [weiter lesen]
Zufälle gibt’s…. Bundeskanzlerin Angela
Merkel verfällt zum dritten Mal in
unkontrolliertes Zittern. Und zum zweiten Mal
schüttelt sie
sich offenbar beim Abspielen der
Nationalhymnen. In Berlin empfing die Kanzlerin
den neuen 56-jährigen finnischen
Ministerpräsidenten Antti Rinne mit militärischen
Ehren. [weiter lesen]
Die „Alan Kurdi“ hat,
nachdem erst gestern 65 Migranten an maltesische Behörden
übergeben wurden, erneut 44 sogenannte Flüchtlinge an Bord
genommen. Statt einen sicheren Hafen in Libyen
anzusteuern, nahm das NGO-Schiff wiederum Kurs auf Malta.
...
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10.7.2019: Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft:
„Deutschland wird abgehängt“
Die Bibliothek des Konservatismus Berlin ist eines der
kleinen gallischen Dörfer in der rot-dunkelrot-grünen
Hauptstadt des besten Deutschlands, das wir je hatten, von
denen Widerstand gegen den Zerfall unseres Landes ausgeht.
Am 3. Juli war in der Bibliothek jeder der über dreihundert
unbequemen Stühle besetzt. An einem schönen, sonnigen
Sommerabend zogen es so viele Menschen vor, statt bei einem
Glas Weißwein die ersehnte Abkühlung zu genießen, sich einen
Vortrag von Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der
Deutschen Polizeigewerkschaft, anzuhören. Anlass war das
Erscheinen seines neuen Buches Deutschland wird
abgehängt.
Wendt begann mit einem Bezug auf sein früheres Buch Deutschland in
Gefahr: Wie ein schwacher Staat unsere Sicherheit aufs
Spiel setzt, für das er heftige Kritik, genauer
Beschimpfungen in den Haltungsmedien bekam. Trauriger
Höhepunkt war die Rezension eines Ex-Richters, der Wendt
empfahl, doch nach Ungarn zu emigrieren. Nun, Wendt, der
sich das Motto einer Polizeikollegin zu eigen gemacht hat –
wo ich bin, kann kein Idiot sein – denkt zum Glück nicht
daran.
Leider haben sich die von ihm beschriebenen Zustände in den
letzten Jahren nicht verbessert, sondern verschlechtert.
Deutschland ist nicht mehr nur in Gefahr. Es ist bereits
einen Schritt weiter auf der abschüssigen Bahn zum
Gesinnungs-Totalitarismus.
Der Staat gehört nicht den Parteien
Dafür liefert Wendt in seinem neuen Buch jede Menge Belege.
Als Beispiel dafür, wie schleichend der Prozess ist und wie
wenig davon wahrgenommen wird, nennt er das „Gipfeltreffen“
dreier Parteivorsitzender, Horst Seehofer, Andrea Nahles und
Angela Merkel im Kanzleramt, um die Causa Maaßen zu beraten.
Eine Parteienkonferenz hat im Kanzleramt nichts zu suchen,
das Treffen hätte in einer der drei Parteizentralen
stattfinden müssen, weil wir laut Grundgesetz keine
DDR-Zustände haben, bei denen der herrschenden Partei der
ganze Staat gehört. Aber anscheinend wird es schon als
Normalität empfunden, dass sich die Parteien, oder besser
gesagt ihre führenden Funktionäre, den Staat zur Beute
gemacht haben.
Diese Haltung haben keineswegs nur aktive Politiker,
sondern auch so genannte Hoffnungsträger, wie Wendts zweites
Beispiel belegt. Vor Kurzem sprach Friedrich Merz davon,
dass die Union „ihre“ Polizei an die AfD verlieren würde.
Kaum jemand kam in den Sinn, dass die Polizei ja nicht
Eigentum der Union ist, ihr also auch nicht verloren gehen
kann.
„Die Wahlergebnisse suchten sich ihre Koalitionen“,
zitierte Wendt einen nicht namentlich genannten
Spitzenpolitiker. Was der damit sagt ist, dass der
Wählerwille nicht mehr zählt.
Von Bremen bis ins EU-Parlament
Aktuellste Beispiele sind die rot-dunkelrot-grüne
Verlierer-Koalition in Bremen, die den Willen der Bürger
nach einem Machtwechsel in der Stadt einfach ignorierte.
Auch der Personalpoker der EU-Regierungschefs ist eine
Missachtung der Wähler. Ihnen wurde vorgegaukelt, dass nach
der Wahl zum EU-Parlament einer der Spitzenkandidaten
EU-Kommissionschef werden würde. Statt dessen wurde von der
Leyen nominiert, die nicht zur Wahl stand.
Diese Personalie, die von manchen Haltungsmedien noch
krampfhaft als Sieg Angela Merkels schön geredet wurde, ist
in Wirklichkeit ein weiterer Beweis, wie sehr Deutschland
bereits abgehängt ist. Merkel ist mit ihrem Vorschlag
Timmermans, den sie übrigens ohne Rücksprache mit der EVP
gemacht hat, deren Spitzenkandidaten sie bedenkenlos
düpierte, krachend gescheitert.
Der Vorschlag Von der Leyen kam nicht von ihr, sondern von
Emmanuel Macron, dessen bekannte Schwäche für ältere Frauen
eine Rolle gespielt zu haben scheint. Von der Leyen spricht
Französisch und passt gut in den Club Mediterranée, den sich
Macron in der EU zusammengestellt hat. Merkel hatte dabei
nichts zu sagen. Sie ist nur für die Geldbeschaffung
zuständig.
Da wird sie nach der Nominierung von Christine Lagarde, für
die unsere Kanzlerin Jens Weidmann fallen ließ, der die
desaströse Politik von Mario Draghi korrigieren sollte, alle
Hände voll zu tun haben. Lagarde ist für die
Vergemeinschaftung von Schulden in der EU, um das unter
seinen Debet-Lasten taumelnde Frankreich zu stabilisieren.
Die deutschen Sparer können sich auf weitere herbe Verluste
einstellen. Mit dem Wählerwillen der Europäer hat das ganze
Geschachere nichts mehr zu tun.
Wir dürfen nur gespannt sein, ob das EU-Parlament einen
Rest von Würde aufbringt und die oktroyierten
Personalvorschläge ablehnt.
Gewaltenteilung funktioniert in Deutschland nicht mehr
Apropos Parlament. Die Gewaltenteilung funktioniert in
Deutschland nicht mehr. Weder wurde der Bundestag bei der
Öffnung unserer Grenzen für unkontrollierte Einwanderung von
Menschen ohne Papiere und mit gefälschten Pässen gefragt,
noch hat er sein Recht (und seine Pflicht) bei dieser
Entscheidung mitzubestimmen, eingefordert.
Recht und Gesetz werden von unseren Gesetzgebern immer mehr
als unverbindliche Anweisungen betrachtet, die im Namen
einer höheren Moral missachtet werden können. Dass eine Vizepräsidentin
unwidersprochen die Geschäftsordnung des Deutschen
Bundestages außer Kraft setzen kann, indem sie ca. hundert
anwesende Abgeordnete zur erforderlichen Mehrheit (laut
Geschäftsordnung derzeit mindestens 355 Abgeordnete) erklärt
und einen Hammelsprung zur Feststellung der
Beschlussfähigkeit verhindert, zeugt vom prekären Zustand
unserer Demokratie.
n den Haltungsmedien war am nächsten Tag zu lesen, dass die
AfD mit ihrem Antrag „gescheitert“ wäre. Falsch. Hier sind
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit mit Füßen getreten worden
und kaum jemand hat es bemerkt.
Satire aus Absurdistan?
Wendt warnt deshalb auch besonders vor der schleichenden
Gewöhnung an den Abbau von Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit, der offen vor unseren Augen betrieben
wird. Selbst Terror droht zu unserem Alltag zu werden.
Weihnachtsmärkte und Volksfeste werden zu Festungen.
Deutschland pollert sich ein, nennt es Wendt.
„Und weil in Deutschland alles seine Ordnung hat, haben
sich zahlreiche Institutionen und Behörden daran gemacht,
ein Normungsverfahren für ‚Sperrmittel‘ zu entwickeln (unter
dem Titel ‚Entwicklung integrierter stadtbildverträglicher
Sicherheitskonzepte mit dem Schwerpunkt normgerechter
Zufahrtsschutz und Veranstaltungssicherheit) und festgelegt,
dass nur solche Sperrmittel beschafft werden, die von einem
akkreditierten Institut nach IS IWA 14-1 positiv getestet
sind.“ Das ist Realität in Deutschland, nicht etwa Satire
aus Absurdistan!
Was, wenn das Lachen uns vergeht?
Last, but not least: Deutschland verdankt seinen Wohlstand
seiner ehemaligen technischen und Ingenieurskunst. Es war
führend im Maschinenbau, im Anlagenbau, im Kraftwerksbau und
ihrer Ausrüstung und natürlich im Autobau. All das wird
gegenwärtig von Politik und Medien torpediert. Der einstmals
hohe Bildungsstandard ist längst passé.
Statt Natur- und Ingenieurwissenschaften dominieren längst
Genderlehrstühle und ähnlicher Kokolores unsere
Universitäten. Die sind keine Bildungshochburgen mehr,
sondern gleichen Heerlagern zur Implementierung von
politischer Korrektheit. Aber, so Wendt, die neuen
Exportschlager Frauenbeauftragte, LGBT-Spezialistin und
Diplom-Flüchtlingshelferin werden kaum Hits auf dem
Weltmarkt werden.
Das alles trägt Wendt mit einem Humor vor, der seinen
Zuhörer und Leser zum Lachen bringt.
Leider bleibt uns am Ende das Lachen im Hals stecken.
10.7.2019: MERKELs MEDIEN=DDR-MEDIEN - NZZ ist
wie das "Westfernsehen" - Maaßen bringt es auf den Punkt: DDR-Medien? Maaßen-Tweet zu Artikel über Migration entfacht
heftige Debatte
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ddr-medien-maassen-tweet-zu-artikel-ueber-migration-entfacht-heftige-debatte-a2938358.html?meistgelesen=1
<Hans-Georg Maaßen hat mit einem
Beitrag auf Twitter eine Debatte im Netz ausgelöst.
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen
hat mit einem Beitrag auf Twitter eine Debatte im Netz
ausgelöst. Maaßen teilte einen Link zu einem Artikel der
„Neuen Zürcher Zeitung“ mit der Überschrift: „In deutschen
Städten sieht die Mehrheitsgesellschaft ihrem Ende
entgegen“.
Darin heißt es weiter: „Frankfurt am Main, Offenbach,
Heilbronn, Sindelfingen – in diesen und anderen Städten
sind Deutsche ohne Migrationshintergrund nur noch die
grösste Gruppe, stellen aber keine absolute Mehrheit mehr
dar.“ Maaßen schrieb dazu, für ihn sei die NZZ so etwas
wie Westfernsehen.
Für seinen Tweet wurde Maaßen von Politikern von Grüne,
Linke und CDU scharf kritisiert. Der Grünen-Politiker
Volker Beck erwiderte: „Wir haben also nach Ihrer Ansicht,
geschätzter Herr Maaßen, in Deutschland Zensur &
staatlich gelenkte Medien wie in der DDR? Habe ich Sie
richtig verstanden, dass damit die FDGO, die Sie als
Verfassungsschutzpräsident schützen sollten, Ihrer Meinung
bereits außer Kraft ist?“
Maaßen konterte: „Wir haben zu viele Relotiusse.“ Der
„Spiegel“-Reporter Claas Relotius hatte über Jahre
Geschichten frei erfunden.
Der Linke-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat zeigte
ebenfalls seine Empörung: „Jemand wie sie war mal
‚Verfassungsschützer‘. Mich gruselt es. Jeder Tweet von
Ihnen ist ein Gruselkabinett.“
Jemand wie sie war mal
„Verfassungsschützer“. Mich gruselt es. Jeder Tweet von
Ihnen ist ein Gruselkabinett. Und jedesmal frage ich
mich: Wie viele Menschen sitzen noch in den
Geheimdiensten mit diesem rechten,
verschwörungstheoretischen Weltbild?
Und auch die Union steigt in den Chorus ein. Der frühere
CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz kommentiert: „Ein
früherer Präsident des Verfassungsschutzes vergleicht die
deutschen Medien mit der SED-Einheitspresse. Bisher
brüllten nur die völkisch-nationalistische AfD und Pegida
„Lügenpresse“. Die sog. „Werte“Union verliert völlig die
Orientierung.“
Ein früherer Präsident des
Verfassungsschutzes vergleicht die deutschen Medien mit
der SED-Einheitspresse. Bisher brüllten nur die
völkisch-nationalistische #AfD
und #Pegida
„Lügenpresse“ . Die sog. „Werte“Union verliert völlig
die Orientierung. @HGMaassen
NRW 11.7.2019: Bergleuten wurde ein
Vorruhestand versprochen - nun sollen sie bis 67 arbeiten: Eklat im Landtag NRW: Bergleute-Antrag der AfD abgelehnt –
Kumpel auf den Tribünen empört – Rauswurf! https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/eklat-im-landtag-nrw-bergleute-antrag-der-afd-abgelehnt-kumpel-auf-den-tribuenen-empoert-a2939900.html
<Ihnen wurde versprochen, sie nicht im Stich zu
lassen. Doch nun passiert genau das. Im Landtag von NRW
wurden die Parlamentarier mit den Leuten konfrontiert,
denen sie einst ihre Versprechungen gaben. Eine emotionale
Debatte begann.
Es begann mit einer Rede des energiepolitischen Sprechers
der AfD im NRW-Landtag. Darin ging es um Versprechungen an
die Bergleute und ihre Familien, dass man sie nicht im
Stiche lassen werde. Einst wurde ihnen gesagt, sie könnten
nach Jahrzentelanger harter Arbeit unter Tage mit 55 in den
Ruhestand gehen. Heute wird Bergleuten schon mit 50 erlaubt
in die Frührente zu gehen. Doch den Entlassenen wurden teils
Jobs angeboten, in denen sie noch 17 Jahre länger, bis 67
weiterarbeiten müssen, erklärte der Abgeordnete Christian
Loose.
Das Ende der Steinkohle war absehbar. Und darum ging es
den Bergleuten auch nicht. Es ging ihnen um das
jahrzehntelange Versprechen, dass man sie auffangen würde,
wenn es eines Tages soweit ist. Jetzt war es soweit – und
Versprochenes entpuppt sich als Lüge von Anfang an.“
Sie baten um Hilfe, wenigstens um ein Gespräch mit den
Landtagsparteien, doch keine antwortete, außer der AfD,
heißt es erklärend unter dem Video. Dann habe man sich
getroffen, den Bergleuten zugehört und gemeinsamen einen
Antrag ausgearbeitet. Am Tag der Einbringung in die
Plenarsitzung am Mittwoch, 10. Juli, erschienen zahlreiche
Bergleute im Landtag, zum Zuschauen.
Nach Angaben des „Focus“ ging es um einen Solidarantrag für
200 entlassenen Bergleute, die noch nicht vermittelt wurden.
Rund 100 von ihnen seien auf der Tribüne des Landtags in
Arbeitskleidung erschienen.
Der Antrag im Parlament
Das Problem: „Die Kündigungen der Mitarbeiter haben zur
Folge, dass diesen Menschen die Möglichkeit für den
Vorruhestand im Alter von unter Tage mit 50 Jahren und über
Tage mit 57 Jahre genommen wird. Unter den gekündigten
Bergleuten gibt es viele, die bereits mehr als 30 Jahre im
Bergbau tätig sind“, heißt es im Antrag der AfD.
Vereinzelt sei von der Ruhrkohle AG Bergleuten ein
alternativer Arbeitsplatz angeboten worden, mit schlechterer
Qualifikation und Gehaltsverzicht und zudem dem Verlust der
langjährigen Betriebszugehörigkeit, sowie der Möglichkeit
des Vorruhestandes. In solchen Fällen müssten sie dann 17
Jahre länger arbeiten, bis 67.
Die ersten Reden der Altparteien – inhaltlich irgendwo
zwischen süffisanter Arroganz und beschämender
Gleichgültigkeit – werden von den Arbeitern mit
‚Buh‘-Rufen quittiert. Sofort werden sie scharf ermahnt.
Man droht ihnen Rauswurf.
Schließlich wurde der Antrag von CDU, FDP, Grünen und SPD
einstimmig abgelehnt.
AfD-Fraktionschef Markus Wagner rief im weiteren Verlauf
lautstark: „Die heilige Vierfaltigkeit aus CDU, FDP, SPD und
Grünen vereinigt sich gegen die Bergleute, die da oben
sitzen.“ Den Menschen seien „über Jahrzehnte falsche
Versprechungen“ gemacht worden. Die Situation eskalierte,
die Bergleute waren verärgert, reagierten mit Buh-Rufen,
worauf Landtagspräsident André Kuper (CDU) die Sitzung
unterbrach und die Tribüne vom Ordnungsdienst und der im
Landtag diensthabenden Polizei räumen ließ:
Die Arbeiter stehen auf und verlassen unter
‚Verräter‘-Rufen den Saal. Einer von ihnen schmettert
denen, denen er vertraut hat, entgegen: ‚Was soll ich mit
Arbeitslosengeld? Ich bin Arbeiter!'“
Wie „Focus“
schreibt, wurde abends vom Parlamentspräsidium noch geprüft,
ob man rechtliche Schritte gegen die Bergleute ergreifen
wolle. Zumindest wird sich der Ältestenrat mit dem Vorfall
noch befassen, heißt es weiter.
Der Grünen-Politiker Mehrdad Mostofizadeh warf der AfD gar
vor, einen „Show Down“ abgezogen zu haben. Das Parlament sei
nicht der richtige Ort, die rechtliche Lage der Kündigung
der Bergleute zu diskutieren und auch nicht dazu in der
Lage.
Am Donnerstag erklärte ein Landtagssprecher, dass man
prüft, ob gegen die Hausordnung verstoßen wurde.
Hausfriedensbruch liege nicht vor, da die Bergleute den
Landtag nach Aufforderung verlassen hatten, schreibt die „Aachener
Zeitung“.
Wie die „Welt“
schreibt, verteidigte Arbeitsminister Karl-Josef Laumann
(CDU) die Landesregierung:
Es gibt in diesem Land keinen Rechtsanspruch auf
Vorruhestand.“
(Laumann, Arbeitsminister, CDU)
Der AfD gegenüber sprach er von einer gezielten Provokation
und dass es kein Zufall sei, was hier passiere. (sm)
Im Video: Impressionen aus der
emotionalen Landtagssitzung vom 10. Juli
Niedersachsen/Osnabrück – Drei Türken und ein
Nigerianer stehen seit Mittwoch vor dem Landgericht
Osnabrück. Die Vier sollen die 75-jährige Rentnerin
Ursula U. gekidnappt, bestialisch gequält und grausig
ermordet haben. Die „Tatverdächtigen aus Köln“ sollen
die [weiter lesen]
Gütersloh – Würde die Angst vor einer Islamisierung
zu hundert Prozent das Wahlverhalten beeinflussen, so
hätte eine Anti-Islampartei 50 Prozent, denn laut
einer von der Zeit veröffentlichten Studie der
linksgrünen regierungsnahen Bertelsmann-Stiftung in
Gütersloh sieht [weiter lesen]
Berlin/Mülheim – Wie nicht anders zu erwarten hat
sich neben dem Richterbund, „SPD-Kriminalexperte“
Pfeiffer nun auch SPD-Bundesjustizministerin Christine
Lambrecht gegen eine Absenkung des
Strafmündigkeitsalters ausgesprochen. Der Fall in der
Ruhrgebietsstadt habe sie entsetzt sagte sie [weiter lesen]
Es ist immer wieder die Rede von
der Floskel „Fluchtursachen bekämpfen“. Die Wahrheit ist
aber: Gerade für illegale Wirtschaftsmigranten ist oft das
deutsche Sozialsystem die größte Fluchtursache. Diese
Migration wird erst aufhören, wenn Deutschland aufhört ...
Ludwigshafen 12.7.2019: Grundwasser teilweise radioaktiv -
wegen Chemiefabrik für Uranfarben:
Grundwasser in Ludwigshafen teilweise radioaktiv belastet
12.7.2019: STOPPT GRÜN!!! - Sie wollen Wald
vernichten, um Vogelkiller-Windräder aufzustellen! Abholzung im Reinhardswald soll nach Willen der Grünen 2020
beginnen
https://www.journalistenwatch.com/2019/07/12/abholzung-reinhardswald-willen/
<Das Aus für einen Teil des Märchenwalds der Brüder
Grimm ist beschlossen. Die Verträge zwischen den Bauherren
und den ausführenden Unternehmen sind geschlossen, nächstes
Jahr werden 120.000 Bäume im Reinhardswald abgeholzt. Sie
müssen Platz machen für 20 Windkraftanlagen. Weil die Grünen
es so wollen.
Das Schicksal von etwa 120.000 Bäumen im Reinhardswald ist
besiegelt. Ab 2020 wird ein Teil des bis zu 800 Jahre alten
Waldes, dem Märchenwald der Brüder Grimm, abgeholzt werden,
damit dort 20 Windkraftanlagen errichtet werden können.
Maßgeblich beteiligt an diesem Raubbau an der Natür sind die
Grünen, die sich selbst sonst so gerne als Umweltschützer
darzustellen versuchen. Fakt aber ist, dass für die bis zu 240
Meter hohen Anlagen mit einem Rotorendurchmesser von 150 Meter
etwa 300 Hektar uralter Baumbestand erbarmungslos
niedergemacht werden.
Ein einziger Baum filtert pro Tag die Luft, um den
Sauerstoff für vier Menschen zu generieren. Auf Order der
Grünen wird knapp einer halben Million Menschen die Luft
abgedreht, damit sie ihre propagierte Energiepolitik
durchsetzen können.
Es sind »nur« drei Quadratkilometer von den insgesamt etwa
200 Quadratkilometern des Reinhardswaldes, die diesem
Raubbau unmittelbar zu Opfer fallen. Allerdings gilt das
lediglich für die Errichtung der Windkraftanlagen. Der
gewonnene Strom muss auch noch zu den Verbrauchern gebracht
werden. Etwa 105.000 Haushalte sollen dann mit dem angeblich
sauberen Strom versorgt werden. Doch die zu versorgenden
Haushalte sind alles andere als in unmittelbarer Nähe der
Anlagen. Es müssen Leitungen verlegt werden. Oberirdisch.
Denn für eine unterirdische Verlegung ist der Boden im
Reinhardswald viel zu steinig und massiv.
Also müssen breite Schneisen quer durch den Wald geschlagen
werden. So breit, dass selbst bei Sturm umstürzende Bäume
die Oberlandleitungen und ihre Träger nicht beschädigen
können. Durch den Reinhardswald ziehen sich also demnächst
Schneisen, wie man sie auf alten Bildern vom innerdeutschen
Todesstreifen her kennt. Und auch dafür müssen uralte Bäume
weichen, die in der unmittelbaren Berechnung noch gar nicht
einbezogen wurden.
Wenn es der Ideologie der Grünen passt, wird steht der
Umweltschutz ganz hinten an. Das gilt beim Lithium-Abbau in
Südamerika, bei der sklavengleichen Kinderarbeit in
Zentralafrika, bei der radioaktiven Verseuchung des Bodens
in China, um an die seltenen Erden zu kommen – und das gilt
auch bei der Waldvernichtung in Deutschland.
Vorbemerkung: Das ist der Brief einer Bekannten, Anke
W., an das Amt Usedom Süd aus dem August 2018, auf den
sie nie eine Antwort erhielt. Deshalb bat sie mich
nun, ihn zu veröffentlichen. Anke macht [weiter lesen]
Berlin – Während deutsche Richter nach Pilatus-Art
die bekennende Christin Azad an die Henker im Iran
ausliefert und sich anschließend die schmutzigen Hände
im Unschuldsbecken heuchlerischer Asyl-Paragraphen
wäscht, zeigen die Justiz für IS-Terrorbräute und
ihren [weiter
lesen]
Vor der Landtagswahl agieren Linksextremisten in
Sachsen immer militanter: In Dresden demonstrieren sie
gegen Bürger.
Die CDU sieht seit Jahren weg: Jedes Mittel ist recht,
um den eigenen Machterhalt zu sichern.
Schicksalsjahr in Sachsen: Bevor im September gewählt
wird, versucht das Establishment mit allen Mitteln,
Patrioten im Freistaat einzuschüchtern, zu behindern und
zu sanktionieren. Dabei ist auch Hilfe von ganz weit links
gern gesehen. In Dresden marschierten am vergangenen
Freitag deswegen gewaltbereite Antifaschisten auf.
Peinliche Mobilisierung, wenige Teilnehmer
Die Gruppe „Undogmatische Radikale Antifa Dresden“ (URA),
die anders als sonst, sogar der Verfassungsschutz auf dem
Schirm hat, rief zu diesem Datum im Szeneviertel zur
Demonstration auf. Die URA fristet schon länger
ein Schattendasein in Dresden, jetzt will man
offenbar vermehrt in die Öffentlichkeit treten. Die Gruppe
gehört dabei verschiedenen linksextremen Bündnissen an,
etwa dem kommunistischen Netzwerk „…ums
Ganze!“ und dem „Wasteland –
Vernetzung antifaschistischer und antirassistischer
Gruppen Ost“. Beide sind bereits dem
Verfassungsschutz in Sachsen aufgefallen.
Die Mobilisierung hatten sich die Linksextremen
sicherlich anders vorgestellt: Am nächsten Tag,
dem Samstag, sollte eigentlich die linksradikale
Versagerkapelle „Feine Sahne Fischfilet“ am
Elbufer spielen – doch das Konzert wurde abgesagt, weil
der Gitarrist vom Fahrrad gefallen war. Blöd
gelaufen für die URA: Statt auf die
Laufkundschaft vom Konzert zählen zu können, musste man
sich auf die eigenen Leute verlassen. Dementsprechend
schlecht besucht war die Demo. Da half
auch das unfassbar peinliche Mobilisierungsvideo der Wohlstands-Kommunisten nichts,
welches man hier ansehen kann und von politischer Satire
kaum zu unterscheiden ist:
Allerdings lässt sich anhand des Videos gut die
Stoßrichtung der Antifa-Szene in Dresden nachvollziehen:
Laut der URA würde ihr einstiges Szeneviertel, die Neustadt,
zunehmend von „Rechten“ unterwandert. Ins Visier
der Gewaltbereiten rücken dabei normale Dresdner Bürger: Beispielsweise
wird ein Tabakladen angegriffen, weil der Mann der
Besitzerin AfD-Mitglied ist. Ein Friseurgeschäft wird Opfer
einer Schmutzkampagne, weil die Chefin es gewagt hatte, auf
Instagram Bilder von Patrioten zu liken. Auf den
linksextremen Portalen werden Politiker bis hin zu den
„Freien Wählern“ beschimpft und bedroht. Die Botschaft ist
klar: Je deutlicher der Osten in Richtung
patriotischer Alternativen rückt, desto aggressiver
reagieren die Linksextremen.
Zur Demo erschienen nur rund 300 bis 400 Menschen, wie
Bilder und Videos in den sozialen Medien zeigen. Auch diese
Zahl wurde nur erreicht, weil zahlreiche Migranten sich dem
Zug anschlossen. Alles in allem ist das eher ein
Armutszeugnis für die Mobilisierungsbereitschaft
linksaußen.
Die linke Chaotentruppe kann man sich hier anschauen:
Dass viele Anwohner der Dresdner Neustadt keine Probleme
mit der patriotischen Einstellung ihrer Nachbarn haben, wird
von den linken Extremisten heftig kritisiert. „Eine
Nachbarschaft, in der nur noch der Konsum herrscht, hält
auch nicht gegen Nazis zusammen“, erklärt sich
eine Rednerin das fehlende Interesse an linker Gewalt und
Intoleranz. Deshalb müsse man das Problem eben
selbst in die Hand nehmen und sich darum
kümmern. Es bleibt also nur eine Frage der Zeit, bis es im
Neustadt-Viertel wieder zu gewalttätigen
Übergriffen von links kommt. Die Politik
verschließt die Augen.
Prompte Reaktion
Gehandelt wurde prompt: Wenige Tage später, am 10.
Juli, wurden die Scheiben im besagten Friseurladen
eingeworfen, die Besitzerin steht erneut vor
einem enormen wirtschaftlichen Schaden. Am selben Tag hatte
auch die Initiative „nice2beatyou“, die anlässlich der
Demonstration der Identitären Bewegung in Halle am 20. Juli
zur Gewalt aufruft, einen Vortrag im Szenetreff AZ Conni
gehalten. Friseurstube und Vortragsort liegen nur knappe 400
Meter auseinander. Zufall?
Unabhängig davon steht „Ein Prozent“ natürlich an
der Seite all jener, die durch die militanten
Linksextremisten so terrorisiert werden. Zeigen
wir uns solidarisch und
lassen die Besitzerin des kleinen Friseurladens nicht
allein!
Reiches Partyprogramm für Linksextremisten
Die URA Dresden war bisher als schlecht
organisierte, zerstrittene und wenig aktive
Antifa-Gruppe bekannt – dass sogar sie jetzt
in Bewegung geraten, liegt zweifelsohne an den
bevorstehenden Landtagswahlen. Sachsen wird hartumkämpft
werden, dass die AfD stärkste Kraft wird, ist nicht
auszuschließen. Aus dem Hut gezauberte Formalfehler hin
oder her. Dementsprechend steht neben dem Nachholkonzert für
Feine Sahne Fischfilet noch eine „Marktplatz- und
Konzerttour“ linker Kräfte und #unteilbar-Demonstrationen
in Dresden und Leipzig auf dem Programm.
Die Antifa schlägt zu, die CDU schaut weg
Noch ein Grund für den plötzlichen Aktionismus weit links:
Die CDU gibt ihr Bestes, die Genossen zu
protegieren – schließlich geht es bei der
Landtagswahl auch um die Posten der Christdemokraten. Selbst
wenn die AfD stärkste Kraft werden sollte, wird man bei
Ministerpräsident Kretschmers Partei einen
Teufel tun und sich dem Wählerwillen beugen. Der sächsische
CDU-Chef hat von vorneherein eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen und
erwägt deswegen sogar eine Vier-Parteien-Koalition.
Verständlich, dass man sich da den Kollegen ganz links
anbiedern muss.
Dass Sachsens Steuerzahler ohnehin schon lange für linke
Zentren und Gewalt zur Kasse gebeten werden, lässt sich in dieser „Ein
Prozent“-Recherche gut nachvollziehen. Das lässt
den Schluss zu, dass viele linksextreme Strukturen in
Sachsen ohne staatliche Förderung gar nicht lebensfähig
wären – sie funktionieren dort, wo Regierung und Parteien
Geld hineinpumpen, wie etwa beim bereits erwähnten linksextremen
Dresdner Zentrum „AZ Conni“. Klar, dass dort
natürlich auch die URA Veranstaltungen abhält.
Dresden bleibt standhaft
Kein Platz für Gewalt und Extremismus: Diese einfache
Formel ist der CDU fremd und deswegen verweigert die Partei
konsequent jede Abgrenzung von den linksextremen
Schlägertruppen, die nun in Dresden wieder Fuß fassen. Es
bleibt die Hoffnung, dass die aufrichtigen Bürger Dresdens
den Wolf im Schafspelz erkennen und nicht
auf die Masche der Union hereinfallen. Und letztlich werden
auch URA und Co. so enden, wie jede Antifa-Truppe in
Dresden: als Eintagsfliege. Spätestens wenn die
staatlichen Zuschüsse irgendwann fehlen.
12.7.2019: Was soll Siemens-Chef Joe Kaeser
verbrochen haben? Oder ist die Drohung ein linker Fake? „Der nächste Lübcke?“: Morddrohung gegen Siemens-Chef
Kaeser eingegangen
<Siemens-Chef Joe Kaeser hat eine Morddrohung aus dem
mutmaßlich rechtsextremen Milieu erhalten. In einer E-Mail
soll ihm damit gedroht worden sein, „der nächste Lübcke“
zu werden. Eine Strafanzeige wurde erstattet.
Die Staatsanwaltschaft Deggendorf bestätigte der
Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, dass eine Strafanzeige
in dem Fall eingegangen sei. Konkretere Details
nannte sie aber nicht.
Die „Wirtschaftswoche“ hatte zuvor unter
Berufung auf das Landeskriminalamt (LKA) berichtet, dass
dem Manager per E-Mail gedroht worden sei, „der nächste Lübcke“
zu werden. Dem Bericht zufolge soll die Drohung zudem von
einer Adresse mit der Kennung „adolf.hitler@nsdap.de“
abgeschickt worden sein. Die Adresse sei den Sicherheitsbehörden
aus einem anderen Fall bekannt.
Demnach habe das LKA darauf hingewiesen, dass
auch denkbar sei, dass der E-Mail-Domain-Server gekapert
wurde, hieß es in dem Bericht. Zudem ist von Hinweisen
die Rede, die ins Ausland führen.
Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke war Anfang
Juni durch einen Kopfschuss getötet worden. Die
ermittelnde Bundesanwaltschaft stuft den Mord als politisches Attentat mit
rechtsextremem Hintergrund ein.
Siemens lehnte eine
Stellungnahme zu dem Fall ab. Auch die Polizei stand für
einen Kommentar zunächst nicht zur Verfügung.
12.7.2019: NATRON oder HOMÖOPATHIE könnten
helfen? - Der Kaiser ist rechts fast blind - hatte 2
Herz-OPs und hat eine künstliche Hüfte: Rechts fast blind: Augeninfarkt! Beckenbauer mit
Schock-„Geständnis“
https://www.krone.at/1959347
<Dass er seit einiger Zeit an
gesundheitlichen Problemen leidet, ist zwar
bekannt, DAVON hat aber bisher niemand gewusst:
Franz Beckenbauer, Säulenheiliger des deutschen
Fußballs, ist auf dem rechten Auge beinahe
komplett blind! Ein Augeninfarkt brachte den
inzwischen 73-Jährigen um die Hälfte seiner
Sehfähigkeit…
Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, machte der „Kaiser“ diesen
Umstand am Freitag bei der Eröffnung des „Kaiser-Cup“ im
bayrischen Bad Griesbach öffentlich - einem Golfturnier
zugunsten seiner Franz-Beckenbauer-Stiftung. „Ich habe ja
schon länger gesundheitliche Probleme. Das ist bekannt. Jetzt
war ich zuletzt in einer Spezialklinik, weil
Durchblutungsstörungen im Auge festgestellt wurden. Das
entpuppte sich dann als ein Augeninfarkt. Jetzt sehe ich auf
dem rechten Auge wenig bis nichts.“
Der ehemalige Fußball-Profi, Trainer und
Funktionär Beckenbauer wurde 2016 und 2017 zwei Mal am
Herzen operiert und bekam im vergangenen Jahr eine
künstliche Hüfte. Beckenbauer, der sich erst seit einigen
Monaten wieder regelmäßig in der Öffentlichkeit zeigt, kann
heute nach eigenen Angaben ein Fußballspiel nicht mehr so
intensiv verfolgen wie in jüngeren Jahren. „Früher konnte
ich dir hinterher jeden einzelnen Spielzug beschreiben.
Heute rauscht das Spiel einfach so an mir vorbei.“ >
Berlin – Annegret Kramp-Karrenbauer auf strammem
Linkskurs à la Mutti: Die CDU-Parteichefin erwägt
offenbar den offenen Bruch mit der konservativen
Werte-Union. Konkret geht es darum zu prüfen, ob die
Werte-Union als konservative Teilorganisation der
Partei [weiter lesen]
Berlin – Um aktiv daran mitzuwirken, die AfD und
ihren von den „etablierten Parteien“ befürchteten
Durchmarsch aufzuhalten, ist mittlerweile keine
Methode zu abstrus. Jetzt melden sich sogar lebende
Fossilien des „realen Sozialismus“ zurück: Bei einer [weiter lesen]
Brandenburg
13.7.2019: Mossad-Merkel schafft auch das: Zu viele
Wölfe im Land - Schäfer geben auf!!! Zu viele Überfälle durch Wölfe: Brandenburger Schäfer
gibt auf (Video)
<Nachdem der Wolf in weiten Teilen West- und
Mitteleuropas als ausgerottet galt, haben sich seit dem
Jahr 2000 wieder wildlebende Wölfe in Deutschland
angesiedelt. Heute gibt es etwa 70 Rudel mit rund 1.000
Tieren. Das führt zwangsläufig zu Übergriffen auf
Weidetiere.
Besonders hart hat es Schäfer Dirk Hoffmann aus Brandenburg
getroffen. In 2016 gab es den ersten Übergriff mit zwei tote
Schafen. Allein 2017 wurden über 100 Schafe aus seiner Herde
von Wölfen gerissen.
In 2018 wurden bei einem einzigen Übergriff 17 Schafe und
Lämmer getötet. Jetzt will Schäfer Dirk Hoffmann aussteigen
und seine Schafsherde verkaufen. >
Hamburg – Während der Verfassungsschutz medienwirksam
die friedliche Identitäre Bewegung zu einer Ansammlung
von Rechtsextremen erklärt hat, bleibt die Warnung der
Hamburger Verfassungsschützer unter dem
Mainstreamradar: Rund 30 Moscheen in Deutschland
gehören zur terroristischen Hisbollah. Im [weiter lesen]
Das linksradikale Hetz-Portal „Süddeutsche Zeitung“
möchte gerne den „Krampf gegen Rechts“ verstärken. In
einem Beitrag von Georg Mascolo werden die
Sicherheitsbehörden gebeten, doch etwas härter
durchzugreifen. Hier eine gute Medienkritik, die wir
auf Facebook gefunden [weiter lesen]
Laut der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer haben
deutsche Unternehmen in den ersten drei Monaten des Jahres
2019 mehr als 1,7 Milliarden Euro in die russische
Wirtschaft investiert. Das ist bereits jetzt so viel wie zur
Hälfte des vergangenen Jahres.
Weil ein sogenannter „Asylbewerber“ nicht zu seiner
Gerichtsverhandlung erschienen ist, hat das Gericht das
Verfahren kurzerhand eingestellt. Der wegen Raubes
angeklagte Zuwanderer hatte sich von seinem
gewöhnlichen...
Kai Alexander Naggert von
Ruhrpott Roulette spricht bei PEGIDA am 15. Juli 2019
auf dem Altmarkt in Dresden über über die realen
Zustände im Kalifat NRW
Fingierte Ehen, gefälschte Papiere.
Zwei Jahre lauerten die Ermittler dem Pakinstaner Hafiz
Mohammad Y. (52) auf. Dann schlugen 500 Beamte zu.
500 Beamte, 39 Orte. Bei einer Großrazzia
verhafteten die Beamten den Kopf einer Scheinehe-Netzwerkes
in Leipzig.Foto: Stefan Puchner/dpa
Der schönste Tag im Leben eines Paares: Der Ring am
Finger, ein Lächeln auf den Lippen. Doch so vertraut, wie
das Paar scheint, ist es nicht. Denn ihre Ehe wurde vom
Boss eines kriminellen Netzwerkes für Scheinehen
arrangiert. Hafiz Mohammad Y. ging der Leipziger Polizei
bei einer großangelegten Razzia in der vergangenen Woche
ins Netz.
Auf diesen Moment hatten die Beamten zwei Jahre lang
hingearbeitet. Am Mittwochmorgen schlug die Bundespolizei
laut „Bild“ mit
500 Beamten an 39 verschiedenen Orten zu. Auf ihrer Liste
standen 61 Beschuldigte. Auch die Wohnung des 52-jährigen
Bandenchefs wurde gestürmt. Er wurde festgenommen.
Polizeidirektor Markus Pfau, Leiter der
Kriminalitätsbekämpfung der Bundespolizei in Halle sagte
später:
Heute ließen wir unseren langwierigen und komplizierten
Ermittlungen einen empfindlichen Schlag gegen die Bande
folgen. Die Beschuldigten haben unseren Rechts- und
Sozialstaat gezielt getäuscht; auf Kosten der
Allgemeinheit. Dies konnten wir heute vereiteln.“
Der Pakistaner sei bereits in den 1990ern nach
Deutschland gekommen. Dem Vermittlungsprofi sei es laut
Pfau gelungen, ein Netzwerk zu spannen „aus potenziellen
Scheinehepartnern, aus Wohnungsgebern, aus Arbeitgebern,
die fingierte Arbeitsverträge und Lohnbescheinigungen
ausstellen, und weiteren Helfern in der Region.“ Sie alle
hätten ihren Anteil vom Kuchen abbekommen und mitgemacht.
Der gefasste Schleuser hätte über die Jahre die
Kommunikation für die Ehepaare auf den Ämtern übernommen
und alles geregelt, so dass es gar nicht auffallen konnte,
dass sich der Mann und die Frau nicht kannten.
Die Masche der Scheinehen-Vermittler
Der Mann, oft aus Pakistan oder Indien, zahlt 15.000 bis
22.000 Euro. Dafür gibt es die Schleusung nebst
Touristenvisum nach Europa. Hier wartet schon die
eingeschleuste Zukünftige. Bei ihr handelt es sich um eine
Frau aus Rumänien, Tschechien oder Bulgarien, meist
verarmt und alleinerziehend. Für die fingierte Ehe winken
ihr 2.000 Euro.
Nachdem sich das angeblich im Ausland getraute Paar bei
deutschen Behörden unter Vorlage von gefälschten Arbeits-
und Mietverträgen samt Lohnzetteln angemeldet hat, geht
die Frau zurück in ihre Heimat. Zu diesem Zeitpunkt hat
der Mann schon seine EU-Aufenthaltskarte und darf
offiziell in Deutschland leben, arbeiten, ein- und
ausreisen.
Auf diese Art und Weise sind Frauen laut „Bild“ oft mit
sieben oder acht Pakistanern verheiratet. Denn eine
Vernetzung in den unterschiedlichen Meldesystemen gibt es
offenbar nicht.
Wir haben mit Ausländerbehörden in ganz Deutschland
gesprochen und dabei festgestellt, dass viele leider
immer noch nichts von dieser Scheinehen-Masche wissen.
Auch deshalb muss man von einem großen Dunkelfeld
ausgehen. Da müssen dringend die Augen geöffnet werden“,
sagte Pfau.
Bei der Razzia wurden 29 Personen festgenommen. Es wurden
Unterlagen, Bargeld, Datenträger und Mobiltelefone
sichergestellt. Davon erhoffen sich die Beamten neue
Anhaltspunkte für ihre weiteren Ermittlungen. (sua)
Italien verschärft den Anti-NGO-Kurs weiter:
Widerrechtlichen Eindringlingen in italienische
Hoheitsgewässer drohen bis zu 50.000 Euro Strafe. Im
sozialistischen Spanien sind es sogar bis zu 901.000
Euro.
Die Dresdner NGO „Lifeline“ plant eine neue Mission
im Mittelmeer. Der NGO-Kapitän Reisch wurde „zu
Gesprächen“ ins Auswärtige Amt eingeladen.
NGO-Aktivistin Carola Rackete fordert die Aufnahme von
500.000 Migranten aus Libyen. Unterstützung bekommt sie
vom gesamten linksliberalen Establishment, allen voran
SPD-Außenminister Heiko Maas. Anders Italien: Dort
geht die populistische Regierung konsequent gegen
Schlepper-NGOs vor und ist damit auch nicht alleine.
Salvini: Feind des deutschen Establishments
In den Augen linker Gutmenschen ist Italiens
Innenminister Matteo Salvini (Lega)
der Inbegriff des Bösen. Sie nennen ihn „Rassist“,
„Nazi“ und „Menschenfeind“, doch in italienweiten
Umfragen liegt seine Partei bei 35 Prozent plus. Es ist
vor allem sein Einsatz für Recht und Ordnung, der den
Italienern Respekt abnötigt, wie der Lega-Abgeordnete
Matteo Bianchi im „Ein Prozent“-Interview darstellt.
Der Journalist Jörg
Thadeusz bringt dagegen die deutsche Haltung
auf den Punkt: „Recht gilt nur so lange, bis ein
deutscher TV-Fritze wie Jan Böhmermann, eine deutsche
Nicht-Regierungsorganisation oder die gesamte deutsche
Öffentlichkeit eine höher stehende Moral definieren.“
Kampf gegen Schlepper
Nach dem skandalösen Eindringen der „Sea-Watch 3“ in
den Hafen von Lempedusa und der Festnahme der
Verantwortlichen, Carola Rackete, verschärft die
italienische Regierung ihren Anti-NGO-Kurs weiter.
Geplant ist, widerrechtliche Eindringlinge in nationale
Hoheitsgewässer mit bis zu 50.000 Euro zu
bestrafen und – bei Wiederholung – die Boote
dauerhaft zu konfiszieren. Sogar vonseiten
der „Vereinten Nationen“ wurde Kritik an Italien laut,
dieser Plan heize das „ausländerfeindliche Klima gegen
Migranten“ an.
Wie immer wird auch hier mit zweierlei Maß gemessen,
wie die linke Zeitung „Neues Deutschland“ kürzlich
aufzeigte. Laut dem Artikel drohen NGO-Booten, die ohne
Erlaubnis in spanische Hoheitsgewässer eindringen, sogar
bis zu 901.000 Euro Strafe. Und als
Reaktion auf die steigenden Zahlen illegaler
Einwanderung und den Anstieg der Todesfälle zwischen
Marokko und Spanien stellte Spanien im Februar den
staatlich geförderten Seenotrettungsdienst „Salvament
Marítimo“ weitgehend ein. Doch wo ist der Unterschied?
Spanien wird von Sozialisten regiert. Ministerpräsident
Pedro Sánchez ist ein Verbündeter
der deutschen Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) und unterstützt die
deutschen Forderungen nach mehr Migration – denn er
weiß, dass die Mehrheit der Migranten nur ein Ziel hat:
ein besseres Leben in Deutschland.
Salvini tickt anders: Immerhin war es die Entscheidung
Merkels, Deutschlands Grenze für jedermann zu öffnen,
der versicherte, syrischer Flüchtling zu sein, die
Italien innenpolitisch schwer zu schaffen machten. Merkels
Botschaft wurde nicht nur in Syrien, sondern weltweit
gehört – zum Leidwesen Italiens und Europas.
Neue Pläne für NGO-Mission
In Dresden laufen bei „Mission Lifeline“ derweil die
Planungen für neue Einsätze im Mittelmeer. Die Zeit ist
günstig. Nicht nur Heiko Maas, auch Innenminister
Seehofer unterstützen das Treiben der Aktivisten, die
mit ihren Aktionen immer mehr Migranten in den sicheren
Tod locken.
Wie der MDR berichtet,
verfügt der Verein über ein neues Boot, das derzeit für
den Einsatz auf hoher See vorbereitet wird. Axel
Steier, NGO-Aktivist, meinte: „Wir haben ein
Schiff und statten es gerade aus.“ Mehr verriet er
nicht. Das alte Boot, die „Lifeline“, wurde von
maltesischen Behörden beschlagnahmt und der Kapitän, Claus-Peter
Reisch, zu einer Geldstrafe verurteilt (noch
nicht rechtskräftig). Reisch, mittlerweile
„hochdekoriert“, war am 9. Juli außerdem zu Gesprächen
im Auswärtigen Amt eingeladen.
Reisch dazu: „Das Gespräch auf Staatsministerebene war
sehr konstruktiv. Auch im Auswärtigen Amt kann man
unsere Forderungen nach festen Vereinbarungen über einen
Verteilungsschlüssel zu den Flüchtlingen
nachvollziehen.“ Mehr wurde über den Inhalt des
Gesprächs nicht bekannt. Gleichzeitg mehr sich die
Hinweise, dass Schlepper und NGOs sogar aktiv
zusammenarbeiten. Das geht aus einem Bericht der „Jungen
Freiheit“ hervor.
Linke Lobby vor deutschen Interessen
Es ist mindestens besorgniserregend, wenn deutsche
Ministerien sich mit mutmaßlichen Kriminellen, auf deren
Konto unzählige Menschenleben gehen könnten (Statistiken
dazu gibt es nicht), gemein machen und deren Forderungen
aktiv unterstützen. Doch dieses Vorgehen zeigt
wieder einmal, dass linke Lobbygruppen in Berlin eine
größere Rolle spielen als die Interessen des deutschen
Volkes.
Mannschaftsbusse stehen vor
Häusern und Wohnanlagen, mehr Streifenwagen und Polizisten
sind auf den Straßen. Ein ungewöhnliches Bild in dem
eigentlich doch so beschaulichen Örtchen. Doch die Maßnahme
soll das Sicherheitsgefühl steigern – und die Familien vor
weiteren Attacken abhalten.
Laut „Bild" soll die erhöhte
Präsenz aber einiges kosten: 11.000 Euro – am Tag! Damit der
Konflikt zwischen den Familien nicht weiter eskaliert.
Nach wie vor gebe es keine
Erkenntnisse zu den Hintergründen der Taten. „Die
Ermittlungen laufen", so Polizeisprecher Jan Krüger.
Seit ungefähr sechs Monaten
bekriegen sich die zwei Großfamilien. Einige Mitglieder
beider Familien hatten schon vorher wegen diverser Delikte
Ärger mit dem Gesetz. Sie gelten als „gewaltbereit und
erbarmungslos", wie es aus Polizeikreisen heißt – das
vergangene Wochenende scheint ein Beleg dafür zu sein.
Wiesbaden – Hessen galt schon immer als
Musterbeispiel für den Bund. Nun streben die
schwarzgrünen Zauberlehrlinge unter Federführung von
Ministerpräsident Volker Bouffier und seinem grünen
Busenfreud Tarek Al-Wazir auch in Sachen
Gesinnungsschnüffelei eine Vorreiterrolle an. [weiter lesen]
Dass der sogenannte Flynn-Effekt sich umkehrt und die
durchschnittliche Intelligenz in der westlichen Welt
sinkt, ist täglich zu beobachten und sei hier mit ein
paar willkürlichen Beispielen illustriert: Nicht nur
Polizeianwärter müssen kaum mehr lesen, [weiter
lesen]
<Zum Medienkonzern Axel Springer gehören
Zeitungen wie Die Welt und Bild sowie rein digitale
Medienmarken wie Business Insider und Upday.
Das Medienhaus Axel Springer
führt die Liste der größten Verlierer, wenn es um die
Auflagenzahlen bei Zeitungen der letzten drei Monate geht.
Gleich bei allen drei führenden Produkten aus dem Hause
fällt die Bilanz am Kiosk und bei Abos desaströs aus.
Der Minus-Trend der vergangenen Jahre in Sachen Auflage
setzt sich im Hause Axel Springer fort. Bei allen drei
führenden Produkten – Bild, Bild am
Sonntag und Die Welt – gingen die
Verkäufe am Kiosk im zweiten Quartal 2019 dramatisch zurück.
Nach einer aktuellen Analyse der Informationsgemeinschaft
zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern (IVW) war
Die Welt (inklusive Welt
Kompakt) der größte Verlierer.
Die Tageszeitung büßte gegenüber dem Vorjahreszeitraum
satte 14,2 Prozent ihrer Abonnenten und Kiosk-Käufer ein.
Täglich sind das nur noch 71.779 abgenommene Exemplare,
11.881 weniger als im zweiten Quartal 2018. Auch im
Vergleich zu allen anderen überregionalen Tageszeitungen
verzeichnet das „Qualitätsblatt“ Die Welt die größten
Verluste.
Verkaufte Auflage der Bild –
nun noch bei 1,305 Millionen
Das einstige Boulevard-Schlachtschiff Bild schrammte nur
knapp an einem Zehn-Prozent-Minus vorbei. Das
Blatt verlor gegenüber dem Vorjahr 9,9 Prozent
beziehungsweise 144.003 Käufer und Abonnenten. Die verkaufte
Auflage der Bild liegt nun noch bei 1,305
Millionen.
Bei den Wochen- und Sonntagszeitungen kommt der größte
Verlierer ebenfalls aus dem Hause Axel Springer. Die Bild am
Sonntag büßte gegenüber dem Vorjahreszeitraum 9,8
Prozent ihrer Abonnenten und Kiosk-Käufer ein. Sie hat nun
eine Auflage von 715.673 verkauften
Exemplaren, 77.895 weniger als noch im zweiten Quartal
2018.
Der Konzern versucht stets mit Online-Angeboten das
rückläufige Geschäft bei Printmedien auszugleichen. So setzt
Springer dabei zusehends auf Online-Portale für Immobilien
und Jobs, etwa die Stellenbörse Stepstone.
Zuletzt kam die Nachricht, dass der
US-amerikanische Finanzinvestor KKR bei
Axel Springer einsteigen möchte.>
Just im grün-regierten Baden-Würtemberg werden erste
Bußgelder gegen streikende Schüler verhängt. Mehrere
Familien wurden zur Kasse gebeten, nachdem Schüler eines
Mannheimer Gymnasiums während der Schulzeit an Fridays for
Future-Demonstrationen teilgenommen hatten.
Köln/Bremen – Es vergeht kein Tag, an dem in
Deutschland nicht irgendwo Blut fließt. Hier zwei
aktuelle Beispiele dafür, dass wir in einem
gefährlichen Land leben: Bei einer Auseinandersetzung
zwischen etwa einem Dutzend „Männern“ ist [weiter lesen]
Erneut hat eine deutsche Frau die geforderte
„Armlänge Abstand“ nicht eingehalten. In Ravensburg
umringten nicht weniger als 12 Männer – der Sprache
und dem äußeren Anschein nach wohl Araber – eine junge
Radfahrerin und begrabschten [weiter lesen]
========
Merkel-Deutschland 20.7.2019: Entwarnung für
Hysteriker: Rechte Gewalt seit 2016 um 31,9% abgenommen
<Im Zuge des schrecklichen Mordes an Walter
Lübcke warnte Bundesinnenminister Horst Seehofer am 27.6.
vor einer „hohen Gefährdungslage“ durch „rechte Gewalt“,
die Medien schlugen landesweit Alarm. Die Zahlen
seines eigenen Ministeriums sagen jedoch das Gegenteil
aus.
Die Zahl der 24.100 vom Verfassungsschutz registrierten
Rechtsextremisten habe einen neuen Höchststand erreicht, die
rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten nahmen
Seehofer zufolge 2018 leicht zu auf 1088, so u.a. die Tagesschau zur
Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes
2018.
Als Seehofer am 14.5., also noch vor dem feigen Mord an
Walter Lübcke, die Zahlen der Politisch
Motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2018
vorstellte, sprach er noch eine ganz andere Sprache: „Die
Zahl der politisch motivierten Straftaten ist 2018 erneut
gesunken“, sagte Seehofer damals.
Das Gesamtstraftatenaufkommen im Bereich PMK ist von 41.549
im Jahr 2016 auf 39.505 im Jahr 2017 und 36.062 im
Jahr 2018 zurückgegangen (-13,2%), so die PMK-Berichte des
Bundesinnenministeriums aus dem Jahr 2017 und
2018.
Die Zahl aller Straftaten „rechts“ ist im Zeitraum
2016-2018 von 23.555 auf 20.431 um 15,3% zurückgegangen. Die
Zahl der Gewaltdelikte„rechts“ ist von
1.698 im Jahr 2016 auf 1.130 im Jahr 2017 und 1.156 im Jahr
2018 um 31,9% zurückgegangen, so der PMK-Bericht 2018.
(Warum der Verfassungsschutz niedrigere Zahlen zu rechter
Gewalt ausweist als der PMK-Bericht des BMI blieb unklar.)
Die Zahl der linksmotivierten Gewalttaten ist von einer
Spitze im Jahr 2015 (2.246) ebenfalls zurückgegangen, bleibt
aber mit 1.340 Fällen im Jahr 2018 immer noch höher als die
Zahl der rechtsorientierten Gewalttaten.
Entwarnung im teils hysterisch geführten „Kampf gegen
rechts“ liefern vor allem die Zahlen der Gewalttaten gegen
Asylheime, die von 157 im Jahr 2016 auf 44 im Jahr 2017 und
nur noch 14 im Jahr 2018 zurückgegangen sind (-91%).
Gesamtstraftaten gegen Asylbewerber („rechts“ und „nicht
zuzuordnen“) außerhalb der Unterkünfte gingen ebenfalls
zurück, von 1.903 im Jahr 2017 auf 1770 im Jahr 2018 (-7%).
Die Zahl der linksmotivierten Gewalttaten ist von einer
Spitze im Jahr 2015 (2.246) ebenfalls zurückgegangen, bleibt
aber mit 1.340 Fällen im Jahr 2018 immer noch höher als die
Zahl der rechtsorientierten Gewalttaten.
Entwarnung im teils hysterisch geführten „Kampf gegen
rechts“ liefern vor allem die Zahlen der Gewalttaten gegen
Asylheime, die von 157 im Jahr 2016 auf 44 im Jahr 2017 und
nur noch 14 im Jahr 2018 zurückgegangen sind (-91%).
Gesamtstraftaten gegen Asylbewerber („rechts“ und „nicht
zuzuordnen“) außerhalb der Unterkünfte gingen ebenfalls
zurück, von 1.903 im Jahr 2017 auf 1770 im Jahr 2018 (-7%).
Besonders besorgniserregend ist vor allem die Zahl der
politisch motivierten Gewalttaten, die einer ausländischen
Ideologie zuzuschreiben sind (PKK, Hisbollah etc.). Diese
Straftaten werden erst seit 2017 im PMK-Bericht erfasst, haben
sich in diesem Zeitraum jedoch von 233 im Jahr 2017 auf 425 im
Jahr 2018 fast verdoppelt. Die Fallzahlen im Bereich
„religiöse Ideologie“ sind dafür 2018 um knapp 50 Prozent auf
586 Straftaten (2017: 1.012) zurückgegangen.
Berlin – Barbara Slowik, Chefin der Berliner Polizei,
hat Ungeheuerliches vor: Wie die „Junge Freiheit“
berichtet, plant sie die Einführung einer
Gesinnungs-Datenbank für „rechtslastige Meinungen und
rechtsmotivierte Taten“ ihrer Beamten. Es sind
lupenreine DDR-Zustände, auf [weiter
lesen]
Wolfsburg – Es klingt wie ein schlechter politischer
Treppenwitz: Ausgerechnet das VW-Werk, dass seine
Gründung einem totalitären Regime verdankt, leistet
sich heute eine betriebsinterne Antifa, die darauf
achten soll, dass Mitarbeiter politisch korrekt
gekleidet zur [weiter
lesen]
Fast vier Jahre nach Merkels eigenmächtiger Grenzöffnung
ist die deutsche Justiz in großen Teilen fast vollständig
zusammengebrochen. Keine zwei Wochen nachdem der
Vorsitzende der Vereinigung Berliner Staatsanwälte,
Ralph...
========
DDR2.0 am 20.7.2019: Antifa-Fernsehen ARD
bekommt klares Etikett: "Totalitäre Schurken": AfD-Bashing im WDR: Meuthen nennt Georg Restle & Co.
totalitäre Schurken – Anonyme Morddrohung und Anzeige
Der WDR hat nach einer Morddrohung gegen einen seiner
Journalisten Strafanzeige gestellt. Dieser hatte in einem
Kommentar der Tagesthemen die AfD mit der Identitären
Bewegung in Verbindung gebracht. AfD-Chef Meuthen nannte
Restle & Co. daraufhin "totalitäre Schurken".
Konkret geht es um einen Kommentar des Journalisten Georg
Restle in den „Tagesthemen“ vom 11. Juli. Darin hatte der
Leiter der Redaktion Monitor die AfD als
„parlamentarischen Arm“ der Identitären Bewegung
bezeichnet und gefordert, die Partei müsse als
rechtsextremistisch eingestuft werden.
Meuthen: Keine Gewaltaktionen der IB bekannt
Nach Angaben der „Zeit“
würden „AfD-Mandatsträger oder Funktionäre offen Sympathie
mit den Rechtsextremisten von der Identitären Bewegung und
IB-Aktivisten“ zeigen. Offiziell habe sich die AfD von der
IB abgegrenzt und deren Aktivisten von einer
Parteimitgliedschaft ausgeschlossen.
Allerdings stellt AfD-Chef Jörg Meuthen laut „Zeit“
die Beobachtung der Identitären Bewegung durch den
Verfassungsschutz in Frage.
Mir sind keine Gewaltaktionen der Identitären Bewegung
bekannt, wie wir sie aus dem linken Lager kennen.“
(Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender, MdEP)
Meuthen nennt Restle & Co. totalitäre Schurken
Zu Restles Vorstoß gegen die AfD sagte der
Europaabgeordnete der Partei auf einer Wahlkampfrede in
Cottbus, dass ihm hier mit seinen Verbotsforderungen gegen
die AfD wohl ein „mehrtausendfaches lautes ‚Haut ab‘
entgegenschallen“ würde, was auch die „einzig richtige
Antwort für solche abstoßenden Feinde der Demokratie und
für Feinde der Freiheit der Meinung und der freien
Meinungsäußerung“ sei, schreibt der „Merkur“:
Mit uns nicht, mit uns nicht, ihr totalitären Schurken,
mit uns macht ihr das nicht.“
Halle – Schon schlimm genug, dass die Identitären an
ihrem demokratisch verbrieften Demonstrationsrecht in
Halle gehindert wurden. Nun kommen weitere
widerwärtige Details ans Tageslicht. Nach der
verhinderten Demo trat Merkels linksradikale
Antifa-Terrorbande noch mal kräftig [weiter lesen]
========
Saarlouis 22.7.2019: Oberbürgermeister
verlangt mehr Polizei gegen kriminelle Invasoren:
Muslime-Banden und Nordafrikaner-Banden zum Teil auch aus
Frankreich als "Touristen": Auch Saarlouis kapituliert vor Migranten-Banden
https://www.journalistenwatch.com/2019/07/22/auch-saarlouis-migranten/
<In den Reigen der deutschen Städte, die durch die
Folgen der völlig aus dem Ruder gelaufenen Problemmigration
an den Rande des Zusammenbruchs ihrer öffentlichen Ordnung
gebracht wurden, hat sich nun auch noch die Mittelstadt
Saarlouis eingereiht. Mit einem verzweifelten Brandbrief
wandte sich jetzt SPD-OB Peter Demmer an den saarländischen
Innenminister Klaus Bouillon (CDU), in dem er dringend um
mehr Polizeikräfte für seine Stadt bittet.
Saarlouis ist, wie immer mehr deutsche Städte, nicht mehr Herr
der Lage. Vor der umfassenden „Totalbereicherung“ durch
sogenannte „Jugendbanden“, die – wie die Lokalzeitung „Pfälzischer
Merkur“ berichtet – „allesamt einen
Migrationshintergrund haben“, hat die Polizei praktisch
kapituliert. Nicht nur im örtlichen Freibad Steinrausch kommt
es schon seit Saisoneröffnung zu ständigen Randalen,
Zusammenrottungen und Übergriffen, denen die hinzugerufene
Polizei machtlos gegenübersteht (ein inzwischen
gesamtdeutsches Phänomen). Hier fallen außer jungen arabischen
und türkischen Männergruppen, die weder gegenüber Bademeistern
noch anderen Freibadgästen auch nur ein Minimum an Respekt
zeigen, vor allem auch junge Männer aus dem benachbarten
Frankreich auf. Bei diesen handelt es sich allerdings durchweg
um Maghreb-Franzosen mit nordafrikanischen Wurzeln. Das
Problem ist in etlichen Freibädern in Grenznähe zu Frankreich
bekannt, etwa auch aus Kehl oder Karlsruhe: Weil die
französischen Behörden, anders als die deutschen, rigoros
durchgreifen und mit Bußgeldern und durchgesetzten
Platzverweisen operieren, können sich insbesondere
orientalische Halbstarke in den dortigen Freibädern kaum etwas
herausnehmen. Dafür kommen sie dann nach Deutschland, zum
Beispiel ins Saarland, wo sie „voll die Sau rauslassen“,
wie ein Polizist aus Saarlouis es resigniert ausdrückt.
„Schmerzliche Erfahrungen“
Doch zunehmend machen die afrikanischen und arabischen
Jungmännerbanden auch außerhalb der Freizeitzonen Ärger.
Besonders gravierend wurde dies nach Ende des überregional
beliebten und stark besuchten Saarlouiser Stadtfest „Emmes“
Ende Juni deutlich. OB Demmer schreibt in seinem
Verzweiflungsbrief ans Land von „schmerzlichen Erfahrungen“,
die man habe machen müssen, und meint damit massive
Zusammenrottungen, gewalttätige Übergriffe, Drohgebärden und
Belästigungen der Neubürger nach Ausklang des Stadtfestes,
die friedliche Passanten und Anwohner in Furcht und
Schrecken versetzt hatten. Die hinzugerufene Polizei musste
schließlich vor der Meute den Rückzug antreten, „aus Sorge
um die Unversehrtheit der Beamten“ – und das, obwohl sogar
eine Spezialeinheit der „Operativen Einheit“ vor Ort war.
Welches fatale Außenbild staatliche Ordnungskräfte abgeben,
die vor gewalttätigen Migranten kapitulieren, scheint auch
Demmer zu dämmern: Er fordert unverzügliche Hilfe vom Land,
eine Aufstockung der Polizei und Rücknahme personeller
Einsparungen. Bei Handel und Gewerbe schrillen ob der
untragbaren Zustände in Saarlouis seit längerem alle
Alarmglocken: „Viele Beschwerden aus den Reihen der
Gewerbetreibenden in der Stadt hinsichtlich dieser
Jugendbanden, eine gefühlte Zunahme von schweren Straftaten
im Bereich Zentraler Busbahnhof und Hauptbahnhof runden das
negative Bild ab“, so der OB. Auch die Tageszeitungen sind
voll von Übergriffen und Zwischenfällen mit der
Problemklientel. Nur „eine gut aufgestellte Polizei vor Ort“
könne hier noch helfen. Zu bestimmten Uhrzeiten meiden
Deutsche ohnehin die neuralgischsten Viertel, die kurz vom
„Umkippen“ sind. Selbst die Polizei wagt sich nicht mehr in
die kriminellen Hotspots. Es sind Verhältnisse, wie man sie
in Berlin, Frankfurt oder Hamburg schon länger kennt. Dass
inzwischen auch die Provinz mit solchen Verhältnissen zu
kämpfen hat, ist neu – und alarmierend.
Alles noch viel schlimmer als gedacht
Das also ist die Realität im Staate Merkel, vier Jahre nach
der Flüchtlingskrise: Verlorene Innenstädte, Straßengewalt,
testosterongeschwängerte „südländische“ Männerbanden, die
einen archaisches Ehr- und Gewaltverständnis kultivieren und
auf unseren Staat und seine Ordnung einen feuchten Kehricht
geben. Zustände eben, die sich immer den in jenen Staaten
angleichen, aus dem die hier negativ in Erscheinung
tretenden Personengruppen geflüchtet oder ausgewandert sind.
Mahner sagten diese Entwicklung seit Jahren vorher, doch im
Gutmenschenrausch wollte niemand auf die „Angstbürger“, die
„Wutbürger“, die „Rechtspopulisten“ hören. Im allgemeinen
Rausch über goldwerte Fachkräfte, gelungene Integration und
dankbare Kultur-„Influencern“ gab keiner etwas auf die
Party-Pooper, die den Multikulti-Spaß mit ihrem Geunke
trübten. Doch es kam schlimmer als gedacht.
Und nach wie vor haben unzählige deutsche Städte und
Gemeinden den Schuss nicht gehört: Unverdrossen erklären sie
weiterhin sich zu „sicheren Häfen“ oder faseln von gänzlich
absurden Kapazitäten – wie etwa kürzlich der parteilose OB
von Rostock, Roland Methling , der ernsthaft zum
besten gab, „jede deutsche Stadt“ könne „problemlos
20.000 Menschen aufnehmen“. Selbst wenn sich dies auf die
Minderheit wahrhaftig schutzbedürftiger Menschen, also
realer Flüchtlinge bezöge und nicht auf das leider hier
eingewanderte Riesenheer von Wirtschaftsmigranten,
Kriminellen und Halbstarken, wären solche Zahlen abwegig.
Wer wundert sich da noch, dass immer mehr Bürger auf diesen
Staat keinen Pfifferling mehr geben? Wenn die Entwicklung so
weitergeht, wird die Politikverdrossenheit in einen massiven
Vertrauensverlust in die freiheitlich-demokratische
Grundordnung münden. Saarlouis ist hier kein Einzelfall.
Immer mehr Menschen bewaffnen sich, zunächst mit Softguns
oder Sprays – und irgendwann auch scharf. „Die geballte
Faust in der Tasche wird irgendwann zur Panzerfaust“, dieses
bittere Sprichwort trifft leider Empfinden. Der neue
Linksstaat hat sein eigenes Volk preisgegeben, und wenn
nicht schleunigst ein Umdenken einsetzt und der Krise durch
härteres Durchgreifen, schnellere Urteile, massivere
Polizeipräsenz und abschreckende Strafen begegnet wird, wird
es nur mehr eine Frage der Zeit sein, bis Milizen oder
bewaffnete Bürgerpatrouillen durch die Straßen ziehen, erst
zum Zwecke des Wachschutzes, dann irgendwann, um das Recht
selbst in die Hand zu nehmen. Auch in Saarlouis denkt man
bereits über „Bürgerwehren“ und private „Sicherheitsdienste“
nach, um für Ruhe zu sorgen, wenn die unterbesetzte Polizei
auch weiterhin in Deckung bleibt oder sich wegduckt. Es ist
eine logische Entwicklung: Wo der Staat auf dem Rückzug ist,
heißt es eben „back to the roots“, bis hin zur nackten
Selbstverteidigung.
Ist es das, was die Zuwanderungsfetischisten und Gutmenschen
dieses Landes meinen, wenn sie von einem „Gemeinsamen
Miteinander an der Basis“ in einer „offenen Gesellschaft“
schwadronieren? (DM)>
24.7.2019: Über 80% der Mörder in Deutschland
sind Ausländer - und nun sollte man noch wissen, welche
Ausländer: Ausländer begehen fünfeinhalb mal so oft Tötungsdelikte wie
Deutsche – Eine Analyse
https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/auslaender-begehen-fuenfeinhalb-mal-so-oft-toetungsdelikte-wie-deutsche-eine-analyse-a2951418.html
<Der Mord von Voerde erschüttert das ganze Land. Eine
Frau wird nach aktuellem Ermittlungsstand einfach so, ohne
dass dem irgendetwas vorausgegangen wäre, direkt vor einen
fahrenden Zug gestoßen.
Die 34-Jährige in Voerde
kann nicht mehr gerettet werden. Sie hinterlässt einen
Ehemann und eine 13-jährige Tochter. Dringend tatverdächtig
ist ein 28-jähriger Ausländer, der in Deutschland geboren
wurde und hier lebte. Reiner Zufall? Hätte es genauso gut
ein Deutscher sein können, der so ein schreckliches
Verbrechen begeht? Was sagt die Polizeiliche
Kriminalstatistik?
Seit 2016 steigt die Anzahl der Tötungsdelikte deutlich
an, nachdem sie zuvor viele, viele Jahre lang stetig
gesunken war
Betrachten wir zunächst die Anzahl der begangenen bzw.
versuchten Tötungsedelikte (Mord, Totschlag, Tötung auf
Verlangen, jeweils inklusive dem strafbaren Versuch) in den
letzten drei Jahren:
2015 wurden 2.116 Tötungsdelikte
registriert.
2016 wurden 2.418 Tötungsdelikte
registriert (siehe PKS 2016, Seite 8). Das waren 14,4
Prozent mehr als 2015.
2017 wurden 2.379 Tötungsdelikte
registriert (siehe PKS 2017, Seite 10). Das waren 1,6
Prozent weniger als 2016.
2018 wurden 2.471 Fälle Tötungsdelikte
registriert (siehe PKS 2018, Seite 11). Das waren 3,9
Prozent mehr als 2017.
Insgesamt ist zu erkennen, dass die Anzahl der
Tötungsdelikte in Deutschland seit vielen, vielen Jahren
stetig zurückgegangen, dann aber von 2015 auf 2016
sprunghaft angestiegen ist, von 2017 auf 2018 dann nochmals
und 2018 einen 15-Jahres-Höhepunkt erreicht hat. Womit dies
zusammenhängen dürfte, werden wir gleich sehen.
Die Aufklärungsquote liegt bei Tötungsdelikten
meist um die 95 Prozent, 19 von 20
Delikten werden hier also aufgeklärt. Die Täter bzw.
Tatverdächtigen sind zu ca. 87 bis 89 Prozent,
also etwa in sieben von acht Fällen männlich.
Der Anteil der Ausländer bei den
Tötungsdelikten-Tatverdächtigen stieg innerhalb von drei
Jahren von 36 auf 43 Prozent
Betrachten wir nun den Anteil von Nichtdeutschen bei den
Tatverdächtigen.
2015 waren (siehe PKS 2015, Seite 69) 63,9 Prozent der
Tatverdächtigen Deutsche, 36,1 Prozent
Nichtdeutsche.
2016 waren von insgesamt 2.787 Tatverdächtigen: 1.647
Deutsche (59,1 Prozent) und 1.140 Nichtdeutsche
(40,9 Prozent).
2017 waren von insgesamt 2.707 Tatverdächtigen: 1.562
Deutsche (57,7 Prozent) und 1.145 Nichtdeutsche
(42,3 Prozent).
2018 waren von insgesamt 2.835 Tatverdächtigen: 1.618
Deutsche (57,1 Prozent) und 1.217 Nichtdeutsche
(42,9 Prozent).
Wir sehen hier also sehr auffallend einen kontinuierlichen
Anstieg des Anteils der nichtdeutschen Tatverdächtigen bei
Tötungsdelikten innerhalb von drei Jahren von ca.
36 auf 43 Prozent. Nun machen ja aber Ausländer nicht 43
Prozent der Bevölkerung aus, sondern „nur“ ca. 13,15 Prozent
(10,1 Mio. von 83.0 Mio.) aus.
Das heißt, ca. 10 Millionen Ausländer begingen
2018 also schon fast so viele Tötungsdelikte wie knapp 73
Millionen Deutsche (über 75 Prozent so viele um
genau zu sein). Wobei hier hinzu kommt, dass Personen, die
mehrere, zum Beispiel zwei Staatsangehörigkeiten besitzen in
der Kriminalstatistik dann nicht halb zu den Deutschen und
halb zu den Nichtdeutschen gezählt werden, sondern ganz zu
den Deutschen, also die Statistik völlig einseitig zu Lasten
der Einheimischen belasten. Immigranten
(Migrationshintergründler), die eingebürgert wurden und nur
die deutschen Staatsangehörigkeit besitzen, werden natürlich
ohnehin zu den Einheimischen gezählt. Hier gibt es kaum
verlässliche Zahlen, die autochthone Deutsche und alle
direkte und indirekte Immigranten gegenüberstellen.
Ausländer begehen ca. 5,4 bis 5,5 mal so oft
Tötungsdelikte wie Deutsche
Aber betrachten wir die Zahlen bezogen noch genauer und
zwar unter der Fragestellung: Wie viel mal so oft
begehen Ausländer Tötungsdelikte im Vergleich zu
einheimischen Deutschen?
2017 waren von den 2.707 Tatverdächtigen 1.562 Deutsche
(57,7 Prozent) und 1.145 Nichtdeutsche (42,3 Prozent). 2017
hatte Deutschland 82,8 Millionen Einwohner, davon ca. 73,1
Millionen Deutsche und ca. 9,7 Millionen Ausländer.
Berechnen wir nun die Tatverdächtigen auf jeweils eine
Million, so kommen wir zu folgendem Ergebnis:
2017 waren pro eine Million Deutsche 21,4 eines
Tötungsdeliktes tatverdächtig und pro eine Million
Nichtdeutsche 118. Dies ist das 5,5-fache
von 21,4.
2018 waren von den insgesamt 2.835 Tatverdächtigen: 1.618
Deutsche (57,1 Prozent) und 1.217 Nichtdeutsche (42,9
Prozent). 2017 hatte Deutschland 83,0 Millionen Einwohner,
davon ca. 72,9 Millionen Deutsche und ca. 10,1 Millionen
Ausländer. Berechnen wir nun die Tatverdächtigen auf jeweils
eine Million, so kommen wir zu folgendem Ergebnis:
2018 waren pro eine Million Deutsche 22,2 eines
Tötungsdeliktes tatverdächtig und pro eine Million
Nichtdeutsche 120,5. Dies ist das 5,4-fache
von 22,2.
Erläuterung und Veranschaulichung
Was bedeutet das nun? Das heißt nichts anderes, als dass
ein Ausländer im Durchschnitt fünfeinhalb mal so oft ein
Tötungsdelikt begeht wie ein Deutscher bzw. genauer: eine
Gruppe von tausend oder zehntausend oder hunderttausend oder
eine Million Ausländern in Deutschland begeht im
Schnitt fünfeinhalb mal so viele Tötungsdelikte wie die
gleich große Gruppe an Deutschen.
eranschaulichung: Stellen Sie sich bitte vor,
jemand legt Ihnen zwei Revolver vor mit riesigen Trommeln von
jeweils ca. 45.000 Kammern. In dem einen Revolver befindet
sich nur eine einzige Patrone, in dem anderen fünf bis sechs
Patronen. Beide Revolver sind nicht ganz ungefährlich.
Gleichwohl gilt natürlich: Bei beiden wird in der Überzahl der
Fälle, wenn jemand mit dem Revolver auf sie zielt und
(hundertmal nacheinander) abdrückt, nichts passieren. Aber zu
sagen, die beiden Revolver seien gleich gefährlich oder gleich
ungefährlich, weil ja, wenn man nur ein paar Mal abdrückt,
meist nichts passiert, wäre vollkommen absurd. Und welchen
Revolver jeder halbwegs vernünftige Mensch, der an seinem
Leben und seiner Gesundheit hängt, wählen wird, wenn er sich
für einen der beiden entscheiden darf oder muss, dürfte klar
sein.
Bei Asylanten und Geduldeten liegt der Faktor bei
Tötungsdelikten nicht nur bei fünfeinhalb, sondern bei 20
Nun ist das eine noch ziemlich undifferenzierte Aussage
einfach von Ausländern zu sprechen, denn die Gruppe der
Ausländer ist ja in sich wiederum sehr verschieden, auch was
die Neigung zur Kriminalität anbelangt. Würden wir hier noch
mehr ins Detail gehen, würden wir schnell feststellen,
tausend Dänen, Norweger, Engländer, Franzosen, Australier,
Japaner oder Südkoreaner in puncto Kriminalität völlig
anders zu bewerten sind als tausend Afrikaner, Araber,
Iraker, Syrer, Albaner, Bulgaren etc. Viele Nationen liegen
weit unter dem Faktor 5,4 oder 5,5, was Tötungsdelikte in
Bezug auf einheimische Deutsche anbelangt. Manche liegen gar
nicht höher als Deutsche. Das aber heißt, andere Nationen
liegen weit, zum Teil sehr weit über diesem Faktor.
Wie Ines Laufer
gezeigt hat, liegt der Faktor für Mord und
Totschlag bei Asylanten und Geduldeten nicht bei
füneinhalb, sondern bei 20 (!).
Realitätsbezug und moralische Integrität
Nun wird von den Ausländerkriminalitätsapologeten,
von sogenannten „Experten“, genauer: von solchen,
die dafür ausgegeben werden und dafür nicht selten
finanziell recht gut honoriert werden, immer gerne ins Feld
geführt, zu beachten sei, „dass sich die nichtdeutsche
Wohnbevölkerung immer noch zu einem größeren Teil aus –
unter demografischen Gesichtspunkten relativ stärker
kriminalitätsbelasteten – jüngeren Männern unter vierzig
Jahren zusammensetzt, als die deutsche Wohnbevölkerung.
Ferner dürfte auch die besondere, konfliktträchtige
Lebenslage in der Fremde, insbesondere auch in
sozialstruktureller Hinsicht, bedeutsam sein.“
Das ist natürlich alles richtig. Männer begehen ca. 88
Prozent der Tötungsdelikte, wie oben bereits erwähnt. Und
90-jährige Männer morden natürlich seltener als 20-, 30-
oder 40-jährige. Auch begehen wohl solche, die weniger
Bildung, keinen Beruf, kein geregeltes Einkommen haben,
naturgemäß mehr Straftaten. Nur stellt sich die Frage, was
der Ausländerkriminalitäts- und Massenmigrationsapologet
damit eigentlich zum Ausdruck bringen möchte.
Wenn zu 90 bis 95 Prozent promovierte oder habilitierte
Mathematikerinnen, Astrophysikerinnen oder
Gehirnchirurginnen sowie kleine Mädchen und 80-, 90-jährige
Frauen einwandern würden, womöglich noch aus dem gleichen
Kulturraum, dann wäre der Faktor bei den Tötungsdelikten
natürlich nicht 5,4 bis 5,5 mal so hoch, sondern mit
Sicherheit sogar geringer als bei deutschen Einheimischen.
Allein es stellt sich die Frage, was diese Binsenweisheit
für einen erkenntnistheoretischen Mehrwert haben soll.
Denn: Es kommen keine 90 bis 95 Prozent kleine Mädchen,
alte Frauen und promovierte oder habiliterte
Astrophysikerinnen. Es kommen mehrheitlich ganz andere. Das,
so möchte man diesen „Experten“ sagen, ist die Realität.
Und es hat mit moralischer Integrität zu
tun, von der Wirklichkeit auszugehen und nicht zu versuchen,
den Menschen ein X für ein U vorzumachen.
Irgendwo in Saudi-Deutschland 24.7.2019:
"Katholisches" Krankenhaus in Deutschland: 0 deutsche
Ärzte - Analphabet als "Arzt" - 1 Messeropfer pro Woche
- kriminelle Invasoren-Patienten hochinfektiös und
manche sterben im Spital - Muslime als Pflegeschüler
wollen nicht arbeiten - Krieg um eine Fahrradbahn: Verzweifelte Krankenschwester: Kein deutscher Arzt mehr
https://www.journalistenwatch.com/2019/07/24/verzweifelte-krankenschwester-kein/
<Ein persönliches Interview mit einer jungen
Mutter, gefunden auf Facebook
Mit mir spricht eine junge Frau, 30 Jahre alt, mit 4-jährigem
Sohn, der in die Kita geht. Die junge Frau arbeitet als
Krankenschwester in einem katholischen Krankenhaus in NRW. Ich
kann hier keinen Namen erwähnen, um der jungen Frau
Repressalien zu ersparen, die aufgrund ihres Arbeitgebers
garantiert wären.Gesprächsinhalt:
["Katholisches" Krankenhaus: Ein "Arzt", der nicht
lesen kann]
Im o. g. Krankenhaus gäbe es keinen einzigen deutschen Arzt
mehr. 1 ausländischer Arzt könne nachweislich nicht lesen …
Situation – der Arzt kommt ins Schwesternzimmer, steht vor
dem Medikamentenschrank und sagt, er braucht Otriven. Da die
junge Frau erst vor ein paar Stunden den Medikamentenschrank
aufgeräumt hatte, wußte sie, dass das Otriven genau in
Augenhöhe stand. Sie sagte es ihm und er suchte und schaute.
Er sagte ihr trotzdem noch einmal, dass er Otriven brauche,
suchte weiter und wurde nervös, weil er merkte, dass die
junge Frau ihn beobachtete. Er griff sich ein Medikament und
es war das Richtige. Aber lt. der jungen Frau war der
richtige Griff eher ein Zufallsgriff, als definitiv erlesen.
Er hätte gar nicht suchen müssen, es stand direkt vor seinen
Augen. Im Kollegenkreis würde vermutet, dass er all das, was
er können muß, auswendig gelernt hätte. Der Verwaltung und
Direktion wäre bekannt, dass er nicht lesen könne. Die
Kolleginnen und Kollegen hätten sich beschwert, da die
Gefahr bestehen würde, Infusionen, Medikamente etc. zu
vertauschen. Bis dato wären noch keine Maßnahmen erfolgt, da
er bisher noch keinen Fehler gemacht habe.
[1 Messeropfer pro Woche als Patient/in - kriminelle
Invasoren-Patienten - viele Infektionen, ungepflegt,
Abszesse, Krätze, Schutzkleidung]
Die junge Frau berichtete weiter, dass im letzten halben
Jahr mindestens 1 Messeropfer je Wochenende eingeliefert
worden sei, es Messerattacken auch untereinander gäbe. Die
‚Schutzbefohlenen‘ seien zudem aggressiv fordernd,
unverschämt, unhöflich und respektlos. Die Situation
insgesamt sei unerträglich. Alle die kommen, seien
ausnahmslos infektiös, teilweise ansteckend. Sie wären
ungepflegt, teilweise übersäht mit Abszessen und Krätze, was
noch das harmloseste an getesteten Krankheiten sei. Das
Pflegepersonal isoliere diese sofort und betrete die
Krankenzimmer nur noch mit Schutzkleidung. Das gesamte
Krankenhaus-Personal sei zur Verschwiegenheit verpflichtet
worden.
[Pflegeschüler aus Mohammed-Fantasie-Muslim-Kreisen
wollen nicht arbeiten]
Außerdem wären nur noch muslimische Pflegeschüler dort, die
nicht arbeiten würden und wollten, aber ihre Rechte kennen
und wahrnehmen, sobald sie kritisiert oder zum Arbeiten
aufgefordert würden.
[Patienten sterben in rauhen Mengen, ohne registriert zu
werden]
Auf meine Frage hin, ob sie glaube, dass sich etwas
bessert, wenn Patienten, aufgrund der fehlenden
Sprachkenntnisse und medizinischen Fachkenntnisse der Ärzte,
sterben … antwortete sie, es sterben bereits Patienten, aber
niemand registriert, was los ist.
[Krieg um eine Fahrradbahn]
Im Privatbereich gäbe es in ihrer Wohnortnähe eine
Fahrradbahn, eine Art Übungsplatz für Radfahrer. Sie ging
mit ihrem 4-jährigen Sohn und einer Kindergarten-Freundin
während der jetzigen Ferien dort hin. Der Platz war bereits
mit ca. 12 – 13-jährigen muslimischen Kindern besetzt, die
äußerten … diese Bahn wäre nicht für Deutsche. Die junge
Frau hatte sich aufgeregt und eine Betreuerin kam, die Bahn
war wohl durch einen kirchlichen Träger gesponsert. Sie
fragte die Betreuerin, warum sie zu ihr käme und nicht die
Jungen zurecht weise, die dieses Verbot für Deutsche
ausgesprochen hätten. Sie würde sich nicht vertreiben
lassen. Die Betreuerin bat sie, sich zu beruhigen … es wären
doch nur Kinder. Einige Passanten hätten dies mitbekommen,
jedoch nichts gesagt. Die junge Frau wäre jetzt fast jeden
Tag an der Fahrradbahn, um Präsenz zu zeigen. Wenn sie mit
ihrem Sohn käme, gingen die muslimischen Kinder.
[Teurer Kita-Platz für deutsche Kinder]
Zudem berichtete sie, dass sie die letzten Tage einen Bescheid
bekommen habe und jetzt noch mehr für den Kindergartenplatz
bezahlen müsse.>
<Leipzig – Nachdem der Kindergarten
„Konfuzius“ in Leipzig bundesweit Aufsehen erregt hatte
dadurch, daß er Schweinefleisch und auch Gummibärchen in der
Kita abschaffte, ruderte er nun zurück, wie BILD
meldet.
In einem Brief an die Eltern hieß es am Dienstag: „Liebe
Eltern von Konfuzius und Rolando Toro Kindergarten, wir
haben festgestellt, dass unsere Entscheidung, in unseren
beiden Kindergärten auf Schweinefleisch zu verzichten,
viel Öffentlichkeit erzeugt hat. Aus diesem Grund setzen
wir diese Entscheidung aus und werden dieses Thema zu den
ersten Elternabenden im neuen Kitajahr im August auf die
Tagesordnung setzen.“
In den beiden Leipziger Kitas sind ungefähr 300 Kinder
untergebracht. Das Verbot von Schweinefleisch und
Gummibärchen war als rücksichtsvolle Maßnahme zwei
muslimischen Mädchen gegenüber gedacht gewesen. Die beiden
Kinder sind zwei bzw. drei Jahre alt. Ursprünglich hatte die
Kita ihr Verbot so begründet: „Aus Respekt gegenüber
einer sich verändernden Welt werden ab dem 15. Juli nur
noch Essen und Vesper bestellt und ausgegeben, die
schweinefleischfrei sind …“
Inwiefern sich bis zu den Elternabenden im August etwas an
der grundsätzlichen Problemlage ändern sollte, ist bisher
unklar. Auf alle Fälle zeigte sich aber, daß die
Öffentlichkeit über die kleinen Begleiterscheinungen der
Islamisierung für das größere Problem sensibilisiert werden
kann. (RB)
25.7.2019: McKinsey-Bericht: Milliarden Euro
für Millionen Invasoren, die Löhne drücken - gut organisiert
von der Industrie - Vergewaltigungen und Morde sind
"Kollateralschäden": Von BAMF verheimlicht: McKinsey-Bericht über abzuschiebende
Migranten enthüllt Fakten und Daten
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/von-bamf-verheimlicht-mckinsey-bericht-ueber-abzuschiebende-migranten-enthuellt-fakten-und-daten-a2952011.html
<47 Millionen Einnahmen für externe
Berater, drei Milliarden Ausgaben für geduldete Migranten,
unter Verschluss der Regierung gehaltene Informationen. Der
Internetblog „Frag den Staat“ hat mit einem Klageverfahren
gegen das BAMF erwirkt, dass die Behörde den unter
Verschluss gehaltenen Inhalt des McKinsey-Reports aus dem
Jahr 2016 veröffentlichen muss.
Gewalttätige Migranten, vereitelte Abschiebungen, hilflose
Polizisten. Immer wieder finden Migranten, deren Asylgesuch
abgelehnt wurde, Gründe und bleiben einfach in Deutschland.
Dabei werden sie bei den Behörden schon längst als
sogenannte Ausreisepflichtige geführt.
Die große Mehrheit der Ausreisepflichtigen, die sich in
Deutschland aufhält, reist derzeit nicht aus.“
So heißt es auch im Abschlussbericht der Beraterfirma
McKinsey & Company. Die Studie wurde im Auftrag des
Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Jahr
2016 erstellt. Doch der Inhalt des Berichtes wurde zunächst
zur Geheimsache erklärt. Das BAMF hatte laut Internetblog „Frag den
Staat“ – eine Initiative zur Informationsfreiheit –
das Dokument zurückgehalten, weil die Herausgabe der
Informationen die „öffentliche Sicherheit“ gefährden könnte.
„Frag den Staat“ reichte daraufhin Klage ein. Danach stimmte
das Amt einer Herausgabe zu.
47 Millionen Euro für McKinsey
Die im Jahr 2015 beauftragte Studie wurde von dem
Internetportal „Frag den Staat“ veröffentlicht. Ganze 47
Millionen Euro hatte das BAMF für den Bericht an die
Beratungsfirma McKinsey gezahlt, mehr als die Hälfte davon
ohne öffentliche Ausschreibungen. Der Bericht enthüllt
Daten, Fakten und Zahlen rund um die Rückführung
ausreisepflichtiger Migranten.
Die durchschnittliche Rückführungsdauer der Migranten liegt
bei 12 Monaten. Dies verursache nicht nur hohe Kosten,
sondern vermindere auch eine erfolgreiche Rückkehr, heißt
es. Mit fortschreitender Zeit würde eine Re-Integration im
Herkunftsland erschwert.
145 Millionen Euro monatliche Kosten für
ausreisepflichtige Migranten
Ende Juli 2016 hielten sich laut Ausländerzentralregister
(AZR) rund 215.000 Ausreisepflichtige in Deutschland auf.
Die genaue Anzahl konnte nicht erfasst werden, da die Daten
der Asylstatistik zu Entscheidungen des BAMF nicht
personengenau ausgewertet werden konnten.
Bund und Länder gehen von monatlichen direkten Kosten für
einen Ausreispflichtigen von 670 Euro aus“, heißt es in
dem Bericht.
Demnach betrugen die Kosten für die 215.000
Ausreisepflichtigen allein im Juli 2016 insgesamt 145
Millionen Euro. Bei Hochrechnung auf das Jahr 2017
ermittelte die Beraterfirma McKinsey Kosten von 3 Milliarden
Euro jährlich.
Angesichts der Höhe der direkten Kosten wäre es
finanziell von Vorteil, in die Rückführung und
insbesondere in die freiwillige Rückkehr von
Ausreisepflichtigen zu investieren, um die Dauer des
Aufenthalts in Deutschland zu verkürzen“, empfiehlt die
Beraterfirma Mc Kinsey.
Wenn der Aufenthalt eines Ausreisepflichtigen um zwei
Monate gekürzt werden könnte, wären die Kosten der
Rückführung, die mit 1.500 Euro angegeben wurden, bereits
ausgeglichen. Bei freiwilliger Rückkehr belaufen sich die
Kosten auf durchschnittlich etwa 700 Euro.
Bei den 215.000 Ausreisepflichtigen handelt es sich um
140.000 Ausreisepflichtige (66 Prozent), deren Asyl
abgelehnt wurde.
50.000 Ausreisepflichtige (23 Prozent), die als
„irreguläre Migranten“ erfasst sind. Dabei handele es sich
um aufgegriffene Personen ohne Aufenthaltstitel, die noch
einen Asylantrag stellen und somit in das Asylverfahren
eintreten. Ein hoher Anteil dieser Personen kommt aus
Herkunftsländern mit durchschnittlich hoher Schutzquote.
20.000 Ausreisepflichtige (9 Prozent), die eine
Ausweisungsverfügung haben. Diese Gruppe umfasst
Straftäter und sogenannte Gefährder.
5.000 Ausreisepflichtige (2 Prozent) sind Dublin-Fälle.
Sie hatten bereits in einem anderen Land Asyl beantragt.
Herkunftsländer der Ausreisepflichtigen
„Je nach Herkunftsland sind die Hürden für eine
erfolgreiche Rückkehr von Ausreisepflichtigen höher oder
niedriger. Deshalb ist eine Transparenz über die Herkunft
der Ausreisepflichtigen von großer Bedeutung“, so heißt es
in dem Bericht weiter.
Den größten Bereich der Ausreisepflichtigen bilden
Migranten aus den Westbalkanstaaten, nämlich über ein
Drittel (38 Prozent). Hierzu gehören: Albanien, Bosnien und
Herzegowina, Kroatien, Kosovo, Mazedonien, Montenegro,
Serbien. Die weitere prozentuale Verteilung ergibt sich wie
folgt: Afghanistan (7 Prozent), Syrien (5 Prozent),
Mahgreb-Staaten (Tunesien, Algerien, Marokko), Russische
Föderation und Irak mit je 4 Prozent, Türkei mit 3 Prozent
und Pakistan, Indien, Libanon und Iran mit jeweils 2
Prozent. Die verbleiben 27 Prozent verteilen sich auf andere
Länder.
Erfolgreiche Rückkehrer
Die Beraterfirma McKinsey schätzt die Wahrscheinlichkeit
einer erfolgreichen Rückkehr bei der Gruppe der 38 Prozent
Ausreispflichtigen aus dem Westbalkan als „relativ hoch“
ein. Eine aufwendige Passersatzpapierbeschaffung könne
entfallen, da deutsche Behörden nach Absprache mit den
Herkunftsländern häufig Laissez-Passer-Papiere für die
Rückreise ausstellen können.
30 Prozent aller Ausreisepflichtigen kommen aus
Herkunftsländer „mit historisch geringem
Kooperationserfolg“. In dem Bericht heißt es:
Mit diesen Ländern bestehen keine Rückübernahmeabkommen
oder entsprechenden Vereinbarungen, oder sie werden nur
mangelhaft umgesetzt.“
Dabei bestünden Probleme insbesondere bei der
Passersatzpapierbeschaffung und bei der Erlaubnis von
Sammelchartern.
Die meisten Ausreisepflichtigen sitzen in NRW
Der höchste Anteil der Ausreisepflichtigen in einem
Bundesland befand sich Ende Juli 2016 in NRW. Ganze 27
Prozent, also 59.000 Migranten, hielten sich dort auf. In
Baden-Württemberg lag der Prozentanteil bis 18 Prozent
(38.000), in Niedersachsen bei neun Prozent (20.000), in
Bayern bei sieben Prozent (15.000) und in Berlin (14.000),
Hessen (12.000) und Rheinland-Pfalz (12.000) bei je sechs
Prozent.
Mit längerem Aufenthalt in Deutschland sinkt die
Ausreisewahrscheinlichkeit. Nach zweieinhalb Jahren hatten
laut Bericht nur 40 Prozent der Ausreisepflichtigen
Deutschland verlassen, rund 60 Prozent hielten sich
weiterhin in Deutschland auf. Von diesen 60 Prozent waren
nur noch 35 Prozent ausreisepflichtig. 25 Prozent hatten
ihren Status zwischenzeitlich gewechselt, da sie einen
nachträglichen Aufenthaltstitel erwirken konnten,
beispielsweise aus familiären Gründen, Schutzbedürftigkeit
oder weil sie ein Asylverfahren läuft.
Steigende Anzahl an Ausreisepflichtigen
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Verkürzung des
Aufenthalts in Deutschland durch die Verkürzung des
Asylprozesses erreicht werden könnte. Bei einer Hochrechnung
der Zahlen, geht das Unternehmen McKinsey von 485.000
Ausreisepflichtigen bis Ende 2017 aus. Damit würde sich die
ursprüngliche Zahl von 215.000 aus dem Jahr 2016 mehr als
verdoppeln. Zuzüglich der in der Hochrechnung
berücksichtigten erwarteten 85.000 Ausreisen im Jahr 2017
liegt die Zahl der Ausreisepflichtigen dann bereits bei
570.000.
Bei 28 Prozent (160.000) liegen keine
Abschiebungshindernisse vor. Diese Gruppe sollte „vorrangig
zur Rückkehr bewegt“ werden. 32 Prozent (180.000) dieser
Menschen kommen aus Herkunftsländern mit geringem
Kooperationserfolg. 40 Prozent (230.000) stammen aus
kooperativen Herkunftsländern und sind in Deutschland
geduldet.
Ein „gewisser Teil dieser Gruppe wird auf Grund dauerhafter
nicht selbstverschuldeter Abschiebungshindernisse (z.B.
medizinische Gründe) in Deutschland bleiben“. Bei den
restlichen Ausreisepflichtigen gilt es, die Ausreise „durch
prozessuale und operative Verbesserungen zu beschleunigen
und den Rückkehrerfolg zu erhöhen“, so McKinsey.
Prozessdauer bis zur Ausreise
Allen Ausreisepflichtigen stehe die Möglichkeit offen,
freiwillig in ihre Heimat oder einen aufnahmebereiten
Drittstaat zu reisen. Diese Ausreise kann auf verschiedene
Weise finanziell und beratend gefördert werden. Auf diese
Art und Weise erfolgen rund 70 Prozent der Ausreisen. In der
Regel dauert der Prozess von Äußerung des Rückkehrwillens
bis zur freiwilligen Ausreise rund sechs Wochen, minimal
zwei. Bei fehlenden Papieren kann er sich auch manchmal um
Monate verzögern.
Aufwendig hingegen ist das Verfahren der nicht freiwilligen
Ausreisepflichtigen. Die Ausländerbehörde prüft
Abschiebungshindernisse. Falls diese vorliegen, wird der
weitere Aufenthalt gestattet. Ist die Vollzugsmöglichkeit
gegeben, wird die Rückführung organisiert. Dabei müssen
Rückübernahmeabkommen beachtet und die Rückführung mit dem
Herkunftsland koordiniert werden. Bei laufenden
strafrechtlichen Ermittlungsverfahren muss die
Staatsanwaltschaft der Rückführung zustimmen. Dann werden
die Ausreisemodalitäten geklärt und sodann der
Ausreisepflichtige abgeholt und an die Bundespolizei am
Flughafen übergeben. Dieser Prozess dauert im Durchschnitt
12 Monate, in besonders schnellen Fällen fünf Wochen, bei
besonders komplizierten Fällen kann sich die Dauer auf
viereinhalb Jahre verlängern.
Bei Rückführungen nach Ausweisung, beispielsweise nach
Straftaten, ist der Verlauf ähnlich wie zuvor beschrieben.
Allerdings muss im Einzelfall geprüft werden, „wie schwer
einerseits die Straftat oder die Gefährdung der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung beeinträchtigt, und andererseits, wie
stark der Ausländer bereits durch familiäre oder soziale
Bindung sowie Teilhabe am Arbeitsmarkt und ähnlich bindende
Elemente verwurzelt ist“.
Nur wenn das Ausweisungsinteresse des Staates überwiegt,
kann eine Person ausgewiesen werden. Eine derartige
Ausweisung dauert durchschnittlich 20 Monate und liegt
zwischen 14 Wochen und viereinhalb Jahren.
Bei Ausreisepflichtigen nach dem Dublin-Abkommen wird der
zuständige Mitgliedsstadt zur Übernahme aufgefordert. Soweit
eine Reaktion innerhalb von zwei Monate nicht vorliegt, gilt
eine Zustimmung als erteilt. Binnen sechs Monaten ist der
Asylbewerber dann in das Land zu überstellen, in manchen
Fällen – beispielsweise wenn die Person untertaucht – kann
sich das Verfahren verzögern. Für den Migranten gilt: Sein
Asylverfahren kann nicht in Deutschland betrieben werden,
sondern nur in dem Mitgliedsstaat. Der Prozess dauert
durchschnittlich 10 Monate, kann sich aber bis zu einem Jahr
verzögern.
165.000 geduldete Migranten
Rund 75 Prozent der Ausreisepflichtigen waren zum Stichtag
31. Juli 2016 geduldet, mithin 165.000 Migranten. Für diese
Fälle gilt, dass ein Abschiebungshindernis aus rechtlichen
oder tatsächlichen Gründen besteht, beispielsweise durch
Krankheit, minderjährige Kinder mit Aufenthaltsrecht, Gefahr
für Leib und Leben im Heimatland. Die Ausreisepflicht für
diese Personen bleibt bestehen. Durch eine Duldung wird
jedoch die Abschiebung bis zum Wegfall des
Abschiebungshindernisses ausgesetzt.
Häufigster Grund für die Erteilung der Duldung waren
fehlende Reisedokumente. Diese kamen bei 22 Prozent der
Fälle zum Tragen. Gruppenaussetzungen für Abschiebungen
bestimmter Personengruppen wie beispielsweise der Sinti und
Roma aus Serben betragen sechs Prozent. Zwei Prozent führten
Gefahr für Leib und Leben im Heimatland an oder familiäre
Bindungen, bei einem Prozent ging es um medizinische Gründe.
Eine große Schwachstelle bei den Behörden sei die fehlende
Differenzierung der Duldungsgründe, stellt die Beraterfirma
McKinsey fest. Die Hauptursache liege in der mangelnden
Datenpflege durch die Mitarbeiter der aktenführenden
Behörden und an technischen Mängeln des Registers.
Unzureichende Daten erschweren eine effektive Verwaltung des
Duldungsstatus und die Rückkehr und Rückführung deutlich.
Duldung bedeutet finanzielle Absicherung
Was veranlasst die Migranten weiterhin in Deutschland zu
bleiben und der Ausreiseaufforderung nicht nachzukommen?
Gründe hierfür seien die hohe finanzielle Absicherung im
Duldungsstatus für die Ausreisepflichtigen, fehlende
Konsequenzen bei Mitwirkungspflichtverletzungen für die
Migranten und personelle und fachliche Überlastung der
Mitarbeiter in Ausländerbehörden, schreibt McKinsey.
Während des Duldungsstatus erhält der Ausreisepflichtige
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).
Die gezahlten Sach- und Geldleistungen würden für viele
Geduldete eine Aufwertung gegenüber den Lebensverhältnissen
in ihrer Heimat darstellen. In Kosovo beispielsweise beträgt
das jährliche Durchschnittseinkommen 3.600 Euro. Zudem
besteht bei Geduldeten die Möglichkeit, eine
Arbeitserlaubnis zu erhalten. Dies wiederum führt zu einer
Verfestigung in Deutschland und erschwert die Rückkehr.
Bei Mitwirkungspflichtverletzungen der Migranten gibt es
außerdem kaum Konsequenzen. Trotz vorgesehener
Leistungskürzungen nehmen nicht alle Sozialbehörden diese
vor. Den Mitarbeiten fehlt teilweise die Zeit und die
Expertise, das Vorliegen einer verschuldeten
Nicht-Mitwirkungspflicht fachlich zu prüfen. Im
McKinsey-Bericht heißt es:
Auf Grund knapper Personalressourcen haben die
Mitarbeiter der Ausländerbehörden häufig nur wenig Zeit,
das Vorliegen eines Abschiebungshindernisses zu
beurteilen. In Folge werden vor dem Ablauf stehende
Duldungen teilweise auf Basis einer lediglich
oberflächlichen Einschätzung verlängert, selbst wenn das
Abschiebungshindernis voraussichtlich zeitnah entfallen
wird.“
Nach Angaben der Ländervertreter und Mitarbeiter der
Ausländerbehörden würden Duldungen allem Anschein nach
häufig missbräuchlich erwirkt, indem Abschiebungshindernisse
vorgetäuscht oder selbst herbeigeführt werden.
Lösungsansatz: Investition in Herkunftsländer
Der Lösungsansatz mit Blick auf andere Länder zeigt, dass
sich mit Senkung finanzieller Anreize eine Erhöhung der
Rückkehrer erzielen lassen könnte.
Beispielsweise investiert Frankreich in die Aus- und
Weiterbildung von Ausgereisten in ihren Herkunftsländern,
auch Unternehmungsgründungen werden finanziell und beratend
unterstützt und vom Französischen Büro für Immigration und
Integration vor Ort begleitet. Im Jahr 2015 sind dort 3.800
Menschen unterstützt zurückgekehrt, 600 von ihnen werden in
Reintegrationsprogrammen vor Ort gefördert.
Ähnliche Projekte gibt es in der Schweiz. Insbesondere in
Herkunftsländern mit geringem Kooperationserfolg werden
verschiedene soziale, materielle und finanzielle
Reintegrationsprojekte aufgesetzt.
Schweden zahlt eine Wiedereingliederungshilfe, sobald die
Ausreisepflichtigen wieder in ihrer Heimat sind. Die Höhe
ist an die konkret geplanten Investitionen der
Ausreisepflichtigen angepasst und beträgt rund 3.000 Euro
pro Erwachsene. Für Kinder werden 1.500 Euro gezahlt. Bei
Familien gilt ein Maximalbetrag von 7.500 Euro.
Auch in Großbritannien werden Wiedereingliederungshilfen
gezahlt, die sich nach dem Zweck richten und für eine
effektive und nachhaltigere Förderung sorgen sollen.
In Dänemark wurden beispielsweise die Leistungen an neu
ankommende Migranten um bis zu 50 Prozent gekürzt. In
Belgien gibt es für in einem Aufenthaltszentrum
untergebrachte Asylbewerber 10 Euro Taschengeld pro Woche.
Notwendige Leistungen sind auf Sachleistungen beschränkt.
Frankreich und Dänemark verweigern soziale Leistungen,
soweit rechtlich möglich, wenn ein Ausreisepflichtiger die
freiwillige Rückkehr verweigert. In den Niederlanden wird
eine Unterbringung nicht mehr staatlich finanziert, wenn
eine Ausreise nicht binnen 16 Wochen nach Ablauf der
freiwilligen Ausreisefrist erfolgt ist.
Grundvoraussetzung: Politik zieht mit
Grundvoraussetzung für den Erfolg sei der politische Wille,
die Rückkehr Ausreisepflichtiger konsequent zu verfolgen.
Nur mit einem „entsprechenden politischen Rückhalt werden
die für die Rückkehr Verantwortlichen auf Bundes-, Länder-
und kommunaler Ebene eine erfolgreiche Beschleunigung der
bereits laufenden Bemühungen und eine Umsetzung der
identifizierten Maßnahmen mit dem gebotenen Nachdruck
erreichen können“, so McKinsey. Dazu sei ein „möglichst
breiter politischer Konsens notwendig, um einheitliche
Standards bei der Rückkehr sicherzustellen und notwendige
Synergieeffekte zu erzielen.“
Weitere Klagen gegen BAMF
Die Klage auf Herausgabe der McKinsey-Studie ist übrigens
nicht das einzige Klageverfahren, nachdem die Behörde klein
beigeben musste. In einem weiteren Prozess musste das BAMF
Informationen zu 249 Projekten, die im Rahmen des Asyl-,
Migrations- und Integrationsfond gefördert wurden,
herausgeben. Diese hatte der Journalist Nicolas Kayser-Brill
eingeklagt. Im Mai gab ihm das Verwaltungsgericht Ansbach
Recht.
Eine weitere Klage hat auch „Frag den Staat“ eingereicht.
Es gehe dabei um die Herausgabe einer internen
Dienstanweisung zu Sprachmittlern. „Das BAMF hat das
Dokument zur Geheimsache erklärt – was aus unserer Sicht vor
dem Verwaltungsgericht aber die Prüfung nicht überstehen
wird“, heißt es auf dem Internetportal.
Dieses Buch stellt die Islamkritik auf ein gänzlich
neues Fundament. Dazu hat der Bestsellerautor und
Sicherheitsexperte Stefan Schubert Fakten in einer
Fülle zusammengetragen, die Sie so noch nicht gesehen
haben. Es ist eine erschreckende Chronologie [weiter lesen]
Baden-Württemberg/Eppingen – Sex ist keine Frage des
Alters, sexuelle Übergriffe sind es offenbar auch
nicht: Wie erst jetzt bekannt wurde, wurde in der
vergangenen Woche eine 89-jährige Frau Opfer eines
sexuellen Übergriffs. Der Täter wird [weiter
lesen]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die
Gewaltkriminalität im Görlitzer Park in
Berlin-Kreuzberg ist zuletzt deutlich gestiegen. Die
Zahl der schweren Körperverletzungen nahm in den
ersten fünf Monaten 2019 im Vergleich zum Vorjahr um
50 Prozent zu, [weiter lesen]
Bayreuth – Sophia Lösche soll mit dem LKW-Fahrer
wegen eines Stück Haschisch einen tödlichen Streit
angefangen haben. Die ungeheuerlichen Aussagen
des Angeklagten beim Prozessauftakt in Bayreuth im
Fall der ermordeten Tramperin Sophia Lösche mögen
unglaublich [weiter
lesen]
<Deutschland und Österreich haben sich auf
einen Zehn-Punkte-Plan zur Entlastung des ständig
wachsenden Transitverkehrs geeinigt.
Die Maßnahmen zielen laut Bundesverkehrsminister
Andreas Scheuer (CSU) darauf ab, die Lage an der
Grenze zu verbessern und den „Gesprächsstau“
aufzulösen.
Der Plan sieht eine stärkere Verlagerung des
Autobahn-Verkehrs Richtung Brenner auf die Schiene sowie
eine intelligentere Abfertigung, ein mobiles Lkw-Leitsystem
und bessere Terminals vor.
Nach Überzeugung des Tiroler Landeschefs Günther Platter
sollten allerdings die Fahrverbote auf Ausweichrouten im
Raum Innsbruck an Wochenenden sowie an
der sogenannten Blockabfertigung an der Grenze weiter
bestehen.
„Wir brauchen auch weiterhin diese
Notmaßnahmen“, erklärte er.
Der Verkehr über den Brenner habe enorm zugenommen und
sei der mit Abstand am meisten belastete Übergang in den
Alpen.
22.7.2019: Schluss mit den Morden und
Vergewaltigungen an deutschen Frauen:
Mossad-Merkel hat für die Invasoren-Politik keine Mehrheit
mehr in der Bevölkerung: INSA-Umfrage: Die Mehrheit der Bundesbürger inzwischen
gegen Migrationspolitik Merkels
<Im Verlauf der Migrationskrise und
der damit verbundenen Politik der Bundeskanzlerin Angela
Merkel, änderte sich die Einstellung vieler Bürger dazu.
========
Nordsee 25.7.2019: Phosphorbomben in der
Nordsee:
In der Nordsee wurden Phosphorbomben versenkt - und die
Reststücke findet man nun an Stränden - sieht wie Bernstein
aus - beim Trocknen an der Luft entzünden sie sich: Resten von Phosphor-bomben in der Nordsee(?)
von Kommunikationspartner Simon Jäkle per E-Mail, 25.7.2019
"In der Nordsee sollen einst teile oder ganze Phosphor-bomben
versenkt worden sein, worauf vorwiegend Deutsche Bade-urlauber
davon Reststücke aus dem Meer fischen, die wie Bernstein
aussähen, sich mit dem trocknen an der Luft jedoch entzündeten
und fast wie Napalm kaum löschbar seien. Was zu schrecklichen
Versehrungsfällen führen könne, wenn der vermeintliche
Bernstein in der Hosentasche "aktiv" wird"
„Wollen Sie sich das einfach so gefallen lassen?“,
fragt Alice Weidel in ihrem Buch „Widerworte –
Gedanken über Deutschland“. Das Buch ist teils
Positionspapier, teils Streitschrift, teils
Aufforderung zum politischen Widerstand – gegen ein
links-grünes [weiter
lesen]
Die Bundesregierung hat den Kampf gegen Hatespeech
seit 2017 mit mehreren Millionen Euro unterstützt.
Unter den Nutznießern finden sich die
Amadeu-Antoni-Stiftung ebenso wie der
Einwanderer-Lobbyverbund „Neue deutsche Medienmacher“.
Mit dem Geld des Steuerzahlers wurden seit [weiter lesen]
27.7.2019: Maaßen sagt es klar: Das Regime
von Mossad-Merkel zerstört mit Millionen Invasoren den
Rechtsstaat und terrorisiert gleichzeitig Deutsche ohne
Ende: Erosion des Rechtsstaats: Maaßen macht Merkel rund
<Düsseldorf – Bei einer
Veranstaltung der Frauen-Union nahm
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen erneut
Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Visier, wie der „Focus“
meldet. Ohne Merkel namentlich zu erwähnen, ritt er
wegen ihres Verhaltens in der Migrationsfrage eine
erneute Attacke gegen die Kanzlerin. Dabei wies der
ehemalige oberste Verfassungsschützer auf die
Verschiebung sämtlicher Maßstäbe hin, die sich
erkennen läßt, wenn einerseits Parkverstöße gnadenlos
verfolgt würden, andererseits aber bei 240.000
ausreisepflichtigen Ausländern beide Augen zugedrückt
würden. Unglaubliche 184.000 der 240.000
Ausreisepflichtigen besäßen den Status einer Duldung,
so Maaßen. Obwohl sie also ausreisepflichtig wären,
sähen die Behörden Gründe, die einer kurzfristigen
Abschiebung entgegenstehen
Wenn der Staat einerseits Parkverstöße gnadenlos verfolge,
aber bei 240.000 ausreisepflichtigen Ausländern beide Augen
zudrücke, sei dies eine Erosion des Rechtsstaates, die
Aggressionen schaffe. – Ende Februar waren in Deutschland
rund 240.000 Menschen ausreisepflichtig. 184.013 abgelehnte
Asylbewerber besaßen aber eine Duldung. Das heißt, die
Behörden sehen bei ihnen trotz des Fehlens einer
Asylberechtigung Gründe, die einer kurzfristigen Abschiebung
entgegenstehen.
Maaßen mahnte, daß man den Rechtsstaat auch dann
durchsetzen müsse, wenn dabei „ungünstige Bilder“
entstehen. Als Beispiel wählte er den „deutschen Herbst“ des
Jahres 1977, den Höhepunkt des RAF-Terrors. Der
Ex-Verfassungsschützer stellte die rhetorische Frage, wo wir
wohl heute wären, wenn der damalige Kanzler Helmut Schmidt
die Freilassung aller RAF-Gefangenen mit der Begründung
gefordert hätte, daß man etwa das Bild eines toten
Hanns-Martin Schleyer im Kofferraum eines Autos nicht
ertragen könne.
Täglich kämen noch immer rund 500 Menschen ins Land, so
Maaßen. Er sehe nicht, daß jemand eine Lektion gelernt habe.
Das sei schlimm. Unter dem Applaus von etwa 200 Zuhörern
sagte Maaßen, daß man sich dem Problem endlich stellen
müsse.
In der CDU habe nach wie vor keine echte Diskussion über die
Migrationspolitik stattgefunden, obwohl durch sie ein
Grundkonsens in der Gesellschaft und der EU beschädigt worden
sei. Ziel des Ausländerrechtes sei es eben auch, zu
verhindern, daß Kriminelle nach Deutschland kommen, sagte
Maaßen. Jedoch stehe bei etwa 70 Prozent der Asylsuchenden
noch nicht einmal deren Identität fest. (RB)>
Hamburg – Sie streifen durch unsere Städte wie
hungrige Wölfe. Gewalttätige Migrantenbanden, denen
sich auch gelegentlich Deutsche anschließen. Ihr Opfer
sind oft Schwache oder ältere Mitbürger, so wie die
77jährige Rentnerin Renate S. die am [weiter lesen]
Mecklenburg-Vorpommern/Schwerin – Der hoch
umstrittene Moschee-Neubau in Schwerin ist vorerst auf
Eis gelegt worden. Der Islamische Bund Schwerin e. V.
hat sich zurückgezogen und will sich auf dem
Immoblienmarkt nach Alternativen umschauen. Die SPD
zeigt [weiter
lesen]
Berlin – Angesichts des forcierten ungehinderten
Zustroms von Asylzuwanderern in das Sozialsystem ist
diese Nachricht von besonderer Brisanz: „Mehr als jede
zweite Rente beträgt weniger als 900 Euro.“ Das
Pikante: Diese Zahlen gehen laut Focus [weiter lesen]
Berlin – Ermittler des Landeskriminalamtes
vollstreckten gestern Haftbefehle gegen drei Männer in
Schöneberg und Lichtenberg. Seit Ende des letzten
Jahres führten das Fachkommissariat und die
Staatsanwaltschaft Berlin intensive Ermittlungen wegen
Menschenhandels zur sexuellen Ausbeutung und [weiter lesen]
Das sächsische Verfassungsgericht hat die vom
Landeswahlausschuß auf 18 von 61 Kandidaten gekürzte
Kandidatenliste der AfD vorerst auf 30 Kandidaten
erhöht. Ein Schlag ins Gesicht des sächsischen
Landeswahlausschusses, sozusagen. Das
Bundesverfassungsgericht hatte zuvor eine Klage [weiter
lesen]
========
27.7.2019: Kleine Bürgerkriege in
Mossad-Merkel-Deutschland: Brennpunkte sind immer die
Schwimmbäder - Schwimmbäder werden mit privaten
Sicherheitsdiensten verstärkt: Die Polizei kapituliert – nicht nur in Freibädern
https://www.journalistenwatch.com/2019/07/27/die-polizei-freibaedern/
<Auch im beschaulichen Franken werden
Freibadbesuche neuerdings zum Vabanque-Spiel: Gestern lief
ein Polizeieinsatz im Würzburger Dallenbergbad aus dem
Ruder. Als ein Haftbefehl gegen einen 18-jährigen wegen
Aufbruch eines Fahrzeugs vollstreckt werden sollte,
widersetzte sich dessen Clique den angerückten Polizisten
und bedrohte diese körperlich, verbalen Ausfällen und
aggressiven Gesten. Zudem versperrten sie ihnen den Weg. Ein
Beamter wurde mit bloßen Fäusten attackiert. Derartige
Ereignisse sind längst keine Einzelfälle mehr in
Deutschland.
Erst als die Polizei „mit Pfefferspray und Schlagstock“
drohte, zogen sich die Jugendlichen zurück. Nach
Augenzeugenberichten handelte es sich um Männer mit
Migrationshintergrund. Durch hinzugerufene Verstärkung konnte
der Tatverdächtige schließlich in U-Haft genommen werde, wie
der „Merkur“
berichtete, Gegen vier der Spießgesellen und „Beschützer“ des
mutmaßlichen Räubers wird nun wegen Widerstands gegen die
Staatsgewalt ermittelt.
Permanenter Landfriedensbruch
Doch welche „Staatsgewalt“ soll dies überhaupt noch sein?
Die Polizei als einziger ziviler Waffenträger im Staat steht
immer öfter, landauf-landab, auf verlorenem Posten. Seien es
die Randale von 50 Jugendlichen, die gestern in Starnberg
eine Polizeistation stürmten, oder die Vorfälle im Münchner
Michaelibad, wo am Wochenende 100 ebenfalls überwiegend
migrationsstämmige Jugendliche eingedrungen und randaliert
hatten, oder die Übergriffe im Düsseldorfer Rheinbad, das
gestern zum dritten Mal dieses Jahr wegen renitenter
„Jugendbanden“ geschlossen werden musste: Der Staat kommt
seinen Schutzverpflichtungen nicht mehr nach – mit fatalen
Folgen. Auch die Abgründe im saarländischen Saarlouis, wo
Ende Juni die Polizei gegenüber marodierenden Banden junger
Zuwanderer den geschlossenen Rückzug antreten musste,
glichen einem Offenbarungseid.
Inzwischen sollen zunehmend private Sicherheitsdienste Abhilfe
schaffen, wo ein handlungsfähiger und -williger Staat
eigentlich generalpräventiv tätig werden müsste. In immer mehr
bayerischen Schwimmbädern patroullieren mittlerweile
„Sheriffs“, und Wachdienste sollen größere Zusammenrottungen
im Vorfeld verhindern helfen. Doch es scheint, als sei
permanenter Landfriedensbruch durch Menschen, die sich hier
nicht nur zuhause fühlen, sondern den öffentlichen Raum als
Privatraum betrachten, inzwischen ein Dauerzustand. (DM)>
Der syrische Flüchtling Tarek al S. (19) griff am
27.6.2019 gegen 16. 30 Uhr vor dem Potsdamer
Hauptbahnhof mit einem syrischen Freund einen
25jährigen jüdischen Lehramtsstudenten aus Hessen an.
Der Mann trug eine Kippa. Der [weiter
lesen]
München – Neben Schwimmbädern werden dank
eingesickerter „Merkel-Gäste“ zunehmend auch Parks zu
No-Go-Areas. Vor allem für Frauen. Haben es in der
Dunkelheit Migrantengangs vor allem auf Nachtschwärmer
abgesehen, so treibt es am helllichten Tag zunehmend [weiter lesen]
Hauptbahnhof Frankfurt 29.7.2019: Krimineller
Invasor-Afrikaner aus Eritrea (40) ermordet 8-jähriges,
deutsches Kind: Vor den Zug gestossen: 8-Jähriger nach Schubser in Frankfurt von einem Zug
überrollt – Polizei: Keine Verbindung zum Täter bekannt
https://www.epochtimes.de/video/blaulicht/8-jaehriger-nach-schubser-in-frankfurt-von-einem-zug-ueberrollt-polizei-keine-verbindung-zum-taeter-bekannt-a2955861.html
Der Verdächtige wurde festgenommen,
gegen ihn ermittelt eine Mordkommission. Nach aktuellen
Ermittlungen besteht kein Verhältnis zwischen Täter und
Opfern. DIe Mutter des Jungen entkam knapp, eine weitere
Frau sollte wohl auch auf die Gleise geschubst werden.
<Ein ICE steht am Gleis 7
des Frankfurter Hauptbahnhofs, nachdem es bei der
Einfahrt des Zuges zu einem Zwischenfall mit einem Kind
kam.Foto: Frank
Rumpenhorst/dpa
Ein Mann soll am Hauptbahnhof von Frankfurt am Main
am Montag eine Frau und deren achtjährigen Sohn vor
einen einfahrenden ICE gestoßen haben. Das Kind wurde
von dem Zug erfasst und getötet, wie die Polizei
weiter mitteilte. Die Mutter konnte sich demnach noch
rechtzeitig aus dem Gleisbett retten. Der Verdächtige
wurde festgenommen, gegen ihn ermittelt eine
Mordkommission. Ob die Mutter verletzt wurde, war
unklar.
Bei dem Verdächtigen handle es sich um einen
40-jährigen Mann afrikanischer Herkunft, sagte eine
Polizeisprecherin. Zum Motiv war noch nichts bekannt.
Am Hauptbahnhof sei es zu einem „massiven
Polizeieinsatz“ gekommen. Nach Angaben der Bahn wurden
mehrere Gleise nach der Tat gesperrt. Im Bahnverkehr
kam es zu Verspätungen und Zugausfällen. Vier Gleise
seien gesperrt worden, sagte eine Sprecherin der
Deutschen Bahn. (dpa)
Nach dem heimtückischen Mord an einem
8-Jährigen, der heute vormittag mitsamt seiner
Mutter von einem Eritreer im Frankfurter
Hauptbahnhof vor einen einfahrenden ICE gestoßen
wurde, steht Deutschland wieder einmal unter
Schock. Es war der zweite Anschlag dieser Art
binnen zwei Wochen. Jetzt werden wieder Rufe laut
nach besserer Sicherung der Bahngleise, nach mehr
Polizeipräsenz, nach mehr Überwachung – wie in
Deutschland üblich immer erst dann, wenn es zu
spät ist.
So läuft es in Deutschland seit Jahren: Die Politik
hinkt der Realität hinterher, sie reagiert nur
passiv und handelt stets im Nachhinein. Immer muss
der Horror erst eintreten, bevor Maßnahmen ergriffen
werden – obwohl exakt diese Maßnahmen von Realisten
und Sachverständigen wieder und wieder präventiv
empfohlen wurden. Das Muster ist stets dasselbe: Wer
im Vorfeld Schutzvorkehrungen fordert, wer mehr
Polizeipräsenz im öffentlichen Raum verlangt, wer
für Videoüberwachung und strikte Melde- und
Ausweismitführungspflicht von Ausländern plädiert
oder wer – ganz banal und zu allererst – für
restriktive Grenzkontrollen eintritt, der wird
hierzulande förmlich zur Sau gemacht, der gilt als
„Angstbürger“, Populist, Law-and-Order-Fetischist
oder Nazi. Statt das Übel bei der Wurzel zu packen,
ausreisepflichtige Personen, Gefährder oder
Problem-Migranten auszuweisen, abzuschieben oder –
noch besser – gar nicht erst ins Land zu lassen,
gilt es als „menschenverachtend“, darüber auch nur
laut nachzudenken. Wenn sich die Nutznießer dieser
Denktabus dann allerdings als befürchtungsgemäß als
Trojaner entpuppen, Integrationsbemühungen
ausschlagen, das Gastrecht mit Füßen treten und
ihrerseits menschenverachtende Taten begehen – wenn
also genau das eintritt, wovor die Skeptiker gewarnt
haben! -, dann werden die flammenden Menschenfreunde
und sonstigen Toleranzapologeten plötzlich ganz
kleinlaut. Ihre fatalistische Annahme, die Deutschen
müssten nun einmal „mit Risiken leben“, es gäbe
„keine hundertprozentige Sicherheit“, klingt dann
wie Hohn – erst recht angesichts solch schrecklicher
Vorfälle wie heute in Frankfurt.
Merkel urlaubt – ihr Land steht unter
Schock
Für die schleichende Eroberung des öffentlichen
Raums genügt es bereits, dass jeder befürchten muss,
immer und überall zum Opfer zu werden. Auch an
diesem Verunsicherungsgefühl trägt Bundeskanzlerin
Merkel einen Großteil der Schuld. Die Kanzlerin flog
heute erst einmal in Urlaub, wie „Bild“
berichtete; sinnfälliger ließe sich ihre
instinktlose und zynische Einstellung zu den
Ereignissen, die ihr Land umtreiben, gar nicht
illustrieren. Wenn Politik das Feld der großen
Gesten ist, dann ist Merkel das personifizierte
Totalversagen. Selbst Innenminister Seehofer brach
seinen Urlaub heute ab.
Noch steht zwar nicht fest, ob der Frankfurter
Täter – etwa als Flüchtling – erst in jüngerer Zeit
hergelangt ist, oder ob es sich um einen seit
längerem hier lebenden Eritreer handelt. Dies spielt
aber auch überhaupt keine Rolle; selbst wenn man die
Ethnie komplett außen vor lässt, ist es eine
Tatsache, dass dieser Staat seine Bürger nicht
schützen kann und schützen will. Merkel bricht
fortwährend ihren Amtseid, „Schaden vom Deutschen
Volke abzuwenden“. Gesetze werden gebrochen oder
nicht angewandt. Aktiv wird eben keine harte
hoheitliche Linie gefahren; das zu allen Zeiten
wirksame Element der Abschreckung ist abgeschafft,
und zwar auf allen Ebenen. Weder bei Begehung von
Taten noch bei ihrer späteren Ahndung müssen Täter
hierzulande mit wirklichen Härten rechnen. Für mehr
Sicherheitskräfte und Polizei fehlen Geld und der
politischer Wille; noch immer geht Datenschutz vor
Vorratsdatenspeicherung oder Rundum-Überwachung. Man
will „keinen Polizeistaat“ – jammert dann aber
scheinheilig in die Kameras und und heuchelt
Betroffenheit, wenn die Abgründe des so geschaffenen
Softie-Staates evident werden.
Pures Staatsversagen
Jetzt ist wieder ein Unschuldiger tot, seine Mutter
für ihr Leben gezeichnet, Dutzende Augenzeugen und
ein Bahnführer sind traumatisiert – und die
linksgrün durchwirkte Politik schaut einmal bedripst
aus der Wäsche, während sie vor den neuesten
Scherben ihres Traums vom bunten, friedfertigen
Lalaland steht. Einmal mehr herrschen pure Ohnmacht
und Hilflosigkeit – und alles nur, weil man nicht
auf die Stimmen der Vernunft hören wollte, die stets
gewarnt hatten vor den unkalkulierbaren Risiken und
Konfliktpotentialen eines gesellschaftlichen
Großexperiments, inkompatible kulturelle Milieus
unvorbereitet aufeinanderprallen zu lassen. Im Orkus
gutmenschlicher Humanitätsbesoffenheit und
Multikulti-Euphorie wollte niemand auf sie hören.
Die Konsequenz ist: Pures Staatsversagen. Natürlich
können auch Deutsche Deutsche ins Gleisbett stoßen.
Doch das Problem liegt tiefer: Wenn hier willkommen
geheißene Menschen aus anderen Ländern Deutsche ins
Gleisbett stoßen, ist mehr als die strafrechtliche
Bewertung gefragt. Dann geht es auch um Migrations-
und Asylpolitik und deren Fehlentwicklungen.
Fieberhaft wird jetzt – natürlich wieder erst, wenn
das Kind in den Brunnen beziehungsweise ins
Gleisbett gefallen ist – nach „Lösungen“ gesucht.
Aktionismus ist gefragt: Schutzgitter rund um die
Einfahrtszonen auf Bahnhöfen, Security, mehr
Polizeipatrouillen. So passiert mit Deutschland
schleichend genau das, was eigentlich niemand
wollte: Das Land wird immer mehr zum militärischem
Sperrgebiet, zur Kampfzone.
Weihnachtsmärkte und Volksfeste kommen inzwischen
nicht mehr aus ohne „Merkel-Poller“, Betonsperren
und schwerbewaffnete Sicherheitskräfte. Schulhöfe
werden zu Hochsicherheitszonen, wo ethnisch
verfeindete Kindergruppen in Schach gehalten werden
müssen. Seit diesem Sommer sind auch Freibäder,
einst Ort unbeschwerten Sommerfreuden, zu „Hot
Spots“ geworden, und sollen künftig sogar durch
strenge Einlasskontrollen geschützt werden, nachdem
dort arabische und afrikanische Jungmännerhorden
immer wieder Angst und Schrecken verbreiten. Und
nun, nach den Bahngleismorden von Voerde und heute
Frankfurt, werden also die Bahnhöfe zum nächsten
Risikogebiet. So geht ein Winkel des öffentlichen
Raums nach dem anderen seiner Unschuld verlustig und
kommt ohne strikte Kontrollen nicht mehr aus.
Paradoxerweise sind genau die Kontrollen, die sich
die Bundesregierung bis heute weigert an den
Außengrenzen des Landes – wo sie eigentlich
hingehören und Normalität sein sollten – rigoros
durchzuführen. So entsteht die nachgerade perverse
Situation, dass in Deutschland die Grenzen
sperrangelweit offenstehen, während um den Reichstag
Gräben und Zäune errichtet werden; dass jeder
Hergelaufene ohne Pass hier Bleiberecht erhält, in
Schwimmbädern ab sofort aber Ausweispflicht besteht.
Realismus statt rosarote Brille
Übrigens: Die jetzt eilig geforderte künftige
paramilitärische Sicherung der Bahnsteige ist wohl
gar nicht praktikabel. Experten sehen hier
erhebliche Schwierigkeiten: „Die Tötung von
Menschen an Bahngleisen ist nach Einschätzung
nicht durch eine Sicherung der Bahnsteige zu
verhindern„, erklärte heute der
Fahrgastverband „Pro Bahn“ in der „Rheinischen
Post“. Bei über 6.000 deutschen Bahnhöfen
könnten Bahnsteige eben nicht etwa mit Schutzgittern
so gesichert werden, „dass niemand vor einen Zug
gestoßen oder aus Versehen ins Gleis fallen kann„,
weil Züge eben nie präzise an immer derselben Stelle
halten können; dies etwas funktioniere allenfalls
bei vollautomatisierten Systemen wie Shuttlezügen an
Flughäfen.
Es war zu allen Zeiten ein wesensbestimmendes
Merkmal der Politik, Fakten über Emotionen zu
stellen und im Interesse einer funktionierenden
Gefahrenabwehr, eines wirksamen Zivilschutzes eben
keinen optimistischen Träumereien nachzuhängen,
sondern realistischen Annahmen auszugehen. Dies
setzt allerdings ein realistisches Menschenbild
voraus – ohne verstrahlten Optimismus und ohne die
rosarote Dauerbrille. Zu diesem Realismus gehört
auch, die Dinge beim Namen zu nennen: In Deutschland
werden die einheimischen Bürger nach und nach zum
Freiwild.
„Wir schaffen das“, schwafelte Merkel einst. Der
8-jährige Bub im Frankfurter Hauptbahnhof hat es
nicht geschafft.
Nachdem ein achtjähriger Junge im
Frankfurter Hauptbahnhof von einem 40-Jährigen
afrikanischer Herkunft vor einem einfahrenden ICE auf das
Gleisbett gestoßen und vom Zug überrollt wurde und
schließlich an seinen Verletzung starb, fordert die AfD
ein Ende einer grenzenlosen Willkommenskultur, die die
Bundesregierung zu verantworten habe.
Michael Palomino, Portrait mit Inka-Kreuz mit Mutter Erde und
Webseiten
29.7.2019: Gedicht "Man kann nicht mehr"
von Michael Palomino, 29.7.2019, 15:10h - Lima-Zeit, gepostet
auf Facebook - 23:11h - Lima-Zeit, gepostet auf VK
Man kann nicht mehr ruhig spazieren gehen,
Man kann nicht mehr ruhig tanzen,
Man kann nicht mehr ruhig Zug fahren,
Man kann nicht mehr ruhig auf einer Autobahn fahren,
Man kann nicht mehr ruhig schwimmen,
Man kann nicht mehr ruhig joggen,
Man kann nicht mehr ruhig fischen,
Man kann nicht mehr ruhig lernen,
Was darf man denn noch in Mossad-Merkel-Deutschland?
Antwort 1 auf FB: Das stimmt Michael
und man sollte immer bewaffnet sein , so gefährlich ist
es in Deutschland schon geworden .
Antwort 2 auf FB: Genau diese Gedanken hatte ich
heute auch! Aber, weil es geffährlich geworden
ist! Alles! Die
unmöglichsten Verrbrechen passieren an den
unmöglichsten Orten! Alles ist möglich!
Nichts ist mehr
sicher!
Antwort 1 auf VK: Zahlen,
zahlen, zahlen..und Schnauze halten … mehr nicht...
Antwort 2 auf VK:
Dann ist das Ziel erreicht.Bravo
Hilfestellung:
Errechne bitte die Wahrscheinlichkeit bei beispielsw. 1000
Gewaltdelikten pro Jahr, dass es Dich trifft.
80 Mio durch 1000 = 80.000
Also in der Theorie trifft es EINEN von 80.000 Menschen und Du
gehst nicht mehr raus???
Psychologische Kriegsführung erfolgreich !!!
29.7.2019: Doppelte
Arroganz des Afrikaners: Der kriminelle Eritreer wohnt in
der kriminellen Tettamanti-Schweinz, die immer gegen
Deutsche hetzt - wieso bringt er dann ein deutsches Kind
um und will auch eine deutsche Frau umbringen? Bub (8) stirbt am HB
Frankfurt: ICE-Täter wohnt seit 2006 in der Schweiz
https://www.20min.ch/ausland/news/story/14442838
<Am Montagvormittag wurde am Bahnhof Frankfurt ein Kind vor
einen einfahrenden ICE gestossen. Der 40-jährige Täter ist
Eritreer und soll in der Schweiz leben.
Das Wichtigste in Kürze
Ein Bub und seine Mutter wurden in Frankfurt vor einen
ICE gestossen.
Der 8-Jährige erlag seinen Verletzungen.
Ein 40-jähriger Mann aus Eritrea wurde verhaftet. Er
soll in der Schweiz wohnen.
Die Polizei ermittelt wegen eines mutmasslichen
vollendeten Tötungsdelikts und zwei Versuchen.>
<Frankfurt steht unter Schock, nachdem ein
8-jähriger Bub vor einen Zug gestossen wurde. Augenzeugen
berichten von der Schreckenstat.
Am Hauptbahnhof in Frankfurt am Main ist ein Kind von einem
ICE erfasst und getötet worden. Es handle sich um einen
achtjährigen Jungen, wie ein Polizeisprecher mitteilt.
Eine Augenzeugin, die im einfahrenden ICE sass, schilderte
die Sekunden nach dem Zusammenprall gegenüber der
Hessenschau mit den Worten: «Die Leute sind heulend
zusammengebrochen.» Viele Reisende mussten anschliessend
betreut werden.
«Ich habe gesehen, wie er den Jungen ins Gleis geschubst
hat», sagt Bahn-Mitarbeiter Georgio Angelopoulos zur «Bild»-Zeitung. «Der Lokführer hatte
keine Chance.» Auch die Schaffnerin des Zuges musste die Tat
aus dem Zug heraus mit ansehen. Sie habe laut geschrien,
erzählte eine Zeugin zur «Hessenschau».
Beileidsbekundungen auf Social Media
Zu Focus sagte eine weitere Zeugin, die sich am
gegenüberliegenden Gleis aufhielt: «Die Menschen, die von
dem betroffenen Gleis 7 kamen, waren leichenblass.» Die Frau
sah die Polizei zum Gleis rennen. Sie führte fort: «Als ich
laute Schreie gehört habe, war klar, dass etwas Grösseres
passiert ist.»
In den sozialen Medien häufen sich die Beileidsbekundungen.
Mein Herz schmerzt, ich bin unfassbar
traurig und mir fehlen die Worte.
Ich möchte heute nur noch meine beiden Söhne in den Arm
nehmen und am liebsten nicht mehr loslassen.
Ich wünsche allen Betroffenen und vor allem der Familie
des Jungen viel Kraft. #Frankfurt
An Arbeit nicht mehr zu denken. Ich
muss jetzt los und meine Kinder abholen. Und werde sie
heute nochmal fester umarmen als sonst eh schon. Manchmal
ist es nicht zu ertragen, was Menschen einander antun. #FrankfurtHbf
— Kristaldo Sommerpause (@Kristaldo1907) July
29, 2019
(fss)>
29.7.2019: Verfassungsrechtler: Unkontrollierte Einwanderung seit
2015 „der schwerste Verfassungsbruch in der Geschichte der
BRD“
Seit 2015 begeht die Bundesregierung immer wieder einen
Verfassungsbruch, sagte der ehemalige
Bundesverteidigungsminister, Verfassungsrechtler und
Berliner Anwalt, Prof. Dr. Rupert Scholz in einem
Interview mit der „Jungen Freiheit“.
29.7.2019: Frau
Mossad-Merkel hat die Invasoren reingeholt - sie ist
an jedem Mord an Deutschen durch Invasoren
mitschuldig: Zum Tod des 8jährigen Kindes – Frau Merkel,…wie
schaffen Sie es?
Video: Zum Tod des 8jährigen Kindes
Am
29.07.2019 veröffentlicht
Frau Merkel,
Deutschland, ein Land in dem man gut und gerne lebt.
Diesen Satz hätte der umgekommene 8jährige Bub vielleicht
auch gerne formuliert. Nun kommt es nicht mehr dazu, wie
so oft. Ein weiterer dramatischer Einzelfall in der langen
Serie des „Wir schaffen das-Wahnsinns“, der einen Menschen
tötet, eine Familie zerstört, ein Land erschüttert,
Niemanden kalt lässt. Der Tod des Kindes, ein niemals
überwindbarer Schmerz, der die am Boden zerstörten und
traumatisierten Eltern und Angehörigen ein Leben lang
begleiten wird.
Und ich frage Sie unablässig und auch diesmal:
Wie schaffen Sie es, den Eltern jemals gegenüber zu
treten und ihnen zu erklären, dass ihr geliebtes Kind ein
unschuldiges Opfer des falsch verstandenen
Toleranzbegriffs der politischen Eliten unter Ihrer
Führung – Frau Merkel – wurde?
Und auch heute frage ich Sie:
Wie schaffen Sie es, sich täglich in den Spiegel zu
blicken und dabei an Mia aus Kandel, Maria aus Freiburg
und heute an diesen 8jährigen Buben zu denken, die alle
aus dem Leben gerissen wurde, weil Sie Frau Merkel, die
staatlich geduldete Anarchie, das Chaos zum politischen
Prinzip erhoben haben?
Die Lichter auf den Gräbern der Opfer Ihrer Politik
könnten mittlerweile ganze europäische Großstädte
Mitternachts erhellen.
In diesen Stunden beginnt sich das immer wiederkehrende
Perpetuum mobile der Erregung zu drehen. Heute Bestürzung
und Entrüstung samt vorgefertigter Beileidsbekundungen,
morgen die politische Debatte darüber, in den nächsten
Tagen die Mahnwachen und Demonstrationen zum tragischen
Tod des Opfers und am Ende der Woche die Diskussion über
eine politische Radikalisierung der Bevölkerung.
Man sagt: Verbrecher sind der Spiegel der Gesellschaft.
Frau Merkel, diese Gesellschaft haben Sie geformt!
Bayern/Pösing – Genderterror: Weil die Ausschreibung
für die Stelle einer Servicehostess nicht 100
prozentig den Gendervorgaben entsprach, muss das
mittelständische Unternehmen nun 1250 Euro Strafe
zahlen. Geklagt hatte ein Paychologiestudent, der sich
ebenfalls auf die [weiter lesen]
Das Selbstverständnis von Journalisten habe sich verändert.
Dieser Meinung ist die ehemalige Moskau-Korrespondentin und
gegenwärtige Journalistik-Professorin an der Business and
Information Technology School (BiTS) Gabriele Krone-Schmalz.
Vor einem weiteren geplanten Krisengespräch nach
wiederholten Tumulten im Düsseldorfer Rheinbad am
Montagvormittag (11.00 Uhr) hat Oberbürgermeister Thomas
Geisel (SPD) auch ausländerrechtliche Konsequenzen ins Spiel
gebracht.
Seit Kanzlerin Merkel 2015 die Grenzen für
unkontrollierte Masseneinwanderung geöffnet hat, wird
aus unserem ehemals ruhigem, rechtsstaatlichen Land,
dessen öffentliche Sicherheit und zuverlässige
Gesetzestreue weltweit als vorbildlich galt, zunehmend
eine Kampfzone. Drei jüngste Beispiele:
In Schrobenhausen wurde [weiter lesen]
<Am 29. Juli wurde ein
achtjähriger Junge am Frankfurter Hauptbahnhof von einem
Asylbewerber aus Afrika vor einem einfahrenden ICE
gestossen und getötet.
Nach der Bluttat am Frankfurter Hauptbahnhof hat die
ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms die
Fahrgäste ermahnt, nicht zu nah an die Gleise heranzutreten.
„Wenn sich alle an die Regeln halten, reichen diese
Maßnahmen für eine sichere Benutzung der Bahnsteige aus“,
teilte sie mit. „Wie im Straßenverkehr muß auch im
Bahnverkehr die notwendige Sorgfalt bei der Benutzung der
Bahneinrichtungen an den Tag gelegt werden. Dazu gehört
auch, sich nicht in den Gleisbereich zu begeben. Dies
funktioniert in aller Regel, denn wir haben von klein auf
gelernt, mit den Gefahren im Verkehr umzugehen.“
Am Montag morgen hatte ein Afrikaner eine Mutter und ihren
acht Jahre alten Sohn in Frankfurt vor einen einfahrenden
Zug gestoßen. Der Junge starb. Die Mutter konnte sich
verletzt retten. Der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor
forderte unterdessen „rasche und spürbare Konsequenzen für
den Täter“. Zudem müßten auch „aufenthaltsbeendende
Maßnahmen“ gegen den verdächtigen Mann aus Eritrea geprüft
werden, sagte er der Bild-Zeitung.
Curio: Bahnhöfe werden zu Angstzonen
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio verlangte via
Twitter ein gegensteuern der Politik, nachdem es in den
vergangenen Wochen wiederholt zu Gewalttaten im öffentlichen
Raum gekommen war. „Das Unsicherheitsgefühl im öffentlichen
Raum bricht sich mehr und mehr Bahn; Freibäder, Schulen und
Bahnhöfe werden zu Angstzonen. Politisch muß endlich
gegengesteuert werden: Migrationsanreize vermeiden, Grenzen
endlich schützen, Kriminelle konsequent abschieben!“
Die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Anke
Rehlinger (SPD), äußerte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk
Deutschland, solche Taten seien nicht zu verhindern. Sie
offenbarten „keine Sicherheitslücke, sondern eine
Menschlichkeitslücke“. Der ehemalige Bahnbeauftragte der
SPD-Bundestagsfraktion, Martin Burkert, beklagte eine
mangelnde Aufsicht auf den Bahnsteigen. „Eine bessere
Aufsicht würde schon mal helfen. Außerdem fehlen
Bundespolizisten.“
Zugangssperren statt Grenzschließung und Abschiebung
Der Grünen-Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus,
Benedikt Lux, regte an, Züge sollten nur noch in
Schrittgeschwindigkeit in Bahnhöfe einfahren. Dann würden
sich Reisende vielleicht sicherer fühlen und häufiger die
Bahn nutzen, schrieb er auf Twitter.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterbrach seinen
Urlaub für ein Treffen mit den Sicherheitsbehörden am
Dienstag. Er sei „tief bestürzt“ über das Ereignis. Die
Aufklärung sei nun Aufgabe der Ermittlungsbehörden. Der
stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der
Polizei, Jörg Radeck, empfahl „den Einbau technischer
Sperren zu diskutieren, die den Zugang zu den Gleisen erst
ermöglichen, wenn der Zug bereits steht“. Mit mehr
Polizisten allein ließen sich solche Taten nicht
verhindern.>
========
30.7.2019: Lufthansa mit Gewinneinbruch:
Konkurrenz, Treibstoffpreis, Triebwerk-Revisionen: Lufthansa-Gewinn bricht rabiat ein – das sind die Gründe
https://de.sputniknews.com/wirtschaft/20190730325534931-lufthansa-gewinn-verluste/
<Der Gewinn der
größten deutschen Fluggesellschaft Lufthansa ist im
abgelaufenen Quartal massiv eingebrochen. Unter den
Hauptgründen sieht die Konzernleitung die immer größer
werdende Konkurrenz.
Der Gewinn der größten deutschen Fluggesellschaft
Lufthansa ist im abgelaufenen Quartal massiv eingebrochen.
Unter den Hauptgründen sieht die Konzernleitung die immer
größer werdende Konkurrenz.
Der Preiskampf in Europa und höhere Kosten haben den
Gewinn der Lufthansa im
abgelaufenen Quartal einbrechen lassen. Das um
Sondereffekte bereinigte Ergebnis vor Steuern und Zinsen
(Ebit) sackte von April bis Juni gegenüber dem
Vorjahreszeitraum um 25 Prozent auf 754 Millionen Euro ab,
berichtet Reuters.
„Unser Ergebnis wird durch harten
Konkurrenzkampf in Europa mit hohen Überkapazitäten
beeinflusst“, erklärte Finanzchef Ulrik Svensson am
Dienstag.
Insbesondere die Kurzstrecken in
Deutschland und Österreich seien extrem
umkämpft, die Kunden generell sehr preissensitiv, so die
Begründung des Konzerns.
Auch würden immer höhere Kosten für Treibstoff
und die Überholung von Triebwerken anfallen.
Der Umsatz legte im zweiten Quartal dagegen um
vier Prozent zu auf 9,6 Milliarden Euro.
Mit schlechteren Ergebnissen war dabei durchaus gerechnet
worden. Erst vor sechs Wochen hatte die Lufthansa wegen
der schwachen Geschäftsentwicklung schon die Jahresprognose
kräftig gesenkt. Für 2019 erwartet der
Dax-Konzern seither noch eine Ebit-Marge von 5,5 bis 6,5
Prozent, was einem bereinigten Ergebnis zwischen 2,0 und
2,4 Milliarden Euro entspricht - gegenüber dem Vorjahr
wäre das ein Rückgang um 14 bis 28,5 Prozent.
Bei den Netzwerk-Airlines Lufthansa, Swiss und Austrian
Airlines brach der Gewinn im ersten Halbjahr um 43 Prozent
gegenüber dem Vorjahreszeitraum ein. Die Billigflugtochter
Eurowings schrieb einen Verlust von 273 (Vorjahr 220)
Millionen Euro in den ersten sechs Monaten.
Mossad-Deutschland 31.7.2019: Todeszone
Bahnhof - haufenweise Mordanschläge seit Anfang 2017 -
Häufung vor allem im Juli-August und Oktober-November -
und die DB tut nichts: Der Todesstoß, die Todesstöße – von wegen Einzelfall
https://www.journalistenwatch.com/2019/07/31/der-todesstoss-todesstoesse/
<Auf Facebook hat sich ein User mal die Mühe
gemacht und ein bißchen zum Thema „schubsen und
stoßen“ recherchiert und ist fündig geworden. Seine
Liste zeigt, dass der vielbeschworene „Einzelfall“
auch hier wieder einmal keiner [weiter lesen]
Ich hab mal „Bahn“, „Täter“ und „gestossen“,
bzw.“geschupst“ bei google eingegeben und nur die letzten
2 Jahre recherchiert! Grund
war die „bedauerlicher Einzelfall-Taktik“ mit der der
Diskurs mal wieder anfing.
Die Täter, so erwischt,
sind in vielen Fällen längst polizeibekannte und
vorbestrafte Straftäter mit Aufenthaltstiteln, oder
Migrationshintergrund! Die Folgen für die Täter wie immer
ein Witz!
Mir wurde im übrigen seit dieser gründlichen Recherche
telefonisch, wie per PN und auch im Block teilweise
wirklich übel Hetze, Rassimus und Rechtsextremität
unterstellt, mir wurde mit Anzeigen gedroht, sorry, wer
Fakten nicht erträgt, die Wahrheit zum Tabu erklärt haben
will, sollte sich mal selbst hinterfragen, was mit ihm
nicht stimmt!
Berlin 15. Januar 2017
Eine Gruppe Jugendlicher griff in der Nacht auf Samstag am
Bahnhof Kottbusser Tor in Kreuzberg zwei Männer an und
schubste einen von ihnen auf die Gleise. Der 26-Jährige
konnte aus dem Gleisbett herausklettern, ehe ein Zug
einfuhr, wie die Polizei mitteilte. Die Jugendlichen
flohen mit der U-Bahn. Die beiden Opfer kamen zur
ärztlichen Behandlung in ein Krankenhaus. Alle
mutmaßlichen Täter – sechs aus Syrien, einer aus Libyen
konnten ermittelt werden. https://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/Panorama/Neue-Faelle-von-Gewalt-in-Berliner-U-Bahn
Hamburg St.Pauli 18. Januar 2017
Ein 16-Jähriger, der vermutlich erst Ende letzten Jahres
aus Marokko geflüchtet war, hat in der Nacht zu Mittwoch
eine Frau (34) überfallen und beraubt. Dann schubste er
sie ins Gleisbett. Er fiel bereits wegen Körperverletzung
und wegen Verstoßes gegen das Asylverfahrensgesetz
polizeilich auf. Die Frau wurde dabei zum Glück nur
leichtverletzt!
Zwei polizeibekannte Asylbewerber aus Marokko und Libyen
stießen deutschen Familienvater ins Gleisbett und dabei
wurde er von einem der Angreifer permanent mit Fußtritten
daran gehindert aus dem Gleisbett zu kommen. Parallel zu
den körperlichen Attacken fuhr die S-Bahn in Richtung
Dresden in den Haltepunktbereich ein. Der Lokführer
handelte gedankenschnell und leitete sofort eine
Schnellbremsung ein. Der Zug kam nur wenige Meter vor dem
Geschädigten zum Stehen. Die beiden Angreifer flüchteten
daraufhin, nach der Festnahme wurden bei dem lybischen
Staatsangehörigen Betäubungsmittel (vier Haschischstücke á
5 cm) aufgefunden und sichergestellt. Beide Personen
benutzten offensichtlich die betreffenden S-Bahnen ohne im
Besitz eines entsprechenden Fahrausweises zu sein. https://www.welt.de/regionales/sachsen/article169771014/S-Bahn-Schubser-wegen-Totschlags-vor-Gericht.html
Gerlingen Oktober 2017
21-Jähriger Algerier der 2014 nach Deutschland flüchtete
und schon in der Vergangenheit wegen Körperverletzung und
anderem vor Gericht stand, schlug und trat mit seiner
Bekannten einen jungen Gerlinger bewegungsunfähig um ihn
dann ins Gleisbett der Stadtbahn zu stoßen, Opfer wurde
schwer verletzt! https://www.leonberger-kreiszeitung.de/inhalt.gerlingen-opfer-verpruegelt-und-auf-gleise-gestossen
Berlin Gropiusstadt Oktober 2017
Zwei Gruppen gerieten in Streit, ehe ein Unbekannter einen
32-Jährigen Mann von der Bahnsteigkante ins Gleisbett
schubste und dort auf ihn einprügelte. Ein 29-Jähriger
half dem Mann anschließend, die Gleise zu verlassen,
teilten die Beamten mit. Das Opfer erlitt eine Platzwunde
und mehrere Hämatome. https://www.moz.de/…/brande…/artikel-ansicht/dg/0/1/1624322/
Hamburg 19. August 2018 - Meldung vom 20. März
2019
Der Geschädigte befand sich zur Tatzeit auf dem Bahnsteig
des U-Bahnhofes St. Pauli. Plötzlich erhielt der
55-Jährige einen Stoß und stürzte daraufhin in das
Gleisbett. Durch den Sturz erlitt der Geschädigte mehrere
Frakturen, u.a. im Bereich des Oberkörpers und der Hüfte.
Er konnte unmittelbar danach durch den Einsatz
Unbeteiligter aus dem Gleisbett gerettet werden.Der Täter
entfernte sich unerkannt vom Tatort. https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/4222755
Blaubeuren 5. April 2019
Zwei männliche Personen „schwarzafrikanischem Typs“ ohne
Fahrschein schubsten Bahnmitarbeiterin nach einem schon im
Zug vorausgehenden Gerangel bei einem Halt in das
Gleisbett uns flüchteten. Die Bahnmitarbeiterin erlitt
durch den Sturz eine Gehirnerschütterung sowie Prellungen
am Rücken und an den Oberschenkeln. https://www.swp.de/blaulicht/ulm-neu-ulm/unbekannte-greifen-zugbegleiterin-an-30656664.html
Die jouwatch-Redaktion ist jetzt gespannt, ob
Politiker, Medien und Sicherheitsbehörden mal anfangen
zu recherchieren, welches „Netzwerk der Gleiskiller“
dahinter steckt.
Schwerste Gewalttaten gegen Deutsche ereignen sich in
immer kürzeren Abständen. Die aktuellen
Bahnhofsgleismorde in Voerde (NRW) und Frankfurt haben
die gesamte Nation geschockt. Es ist die
Willkürlichkeit und die unfassbare Brutalität der
mutmaßlichen Täter, in [weiter lesen]
31.7.2019: Berlin im Sommer mit
Prostitutionstouristinnen an der Kurfürstenstrasse: Immer im Sommer: Armutstourismus und Prostitution in Berlin
(Video)
https://deutsch.rt.com/inland/90775-berlins-armutstouristen/
.
<Bis zu 13 Millionen
Menschen besuchen jedes Jahr die deutsche Hauptstadt.
Außerhalb der Statistiken bleiben die Menschen, die der
Armut ihrer Heimatländer in der Sommersaison entfliehen und
auf Berlins Straßen ihren Lebensunterhalt bestreiten.
Nach offiziellen Zahlen der Hotel- und Gaststättenverbände
besuchen jährlich bis zu 13 Millionen Menschen die
Hauptstadt. Außerhalb der Statistiken bewegen sich
diejenigen, die der Armut ihrer Heimatländer in der
Sommersaison entfliehen und auf Berlins Straßen ihren
Lebensunterhalt bestreiten.
RT Deutsch über bettelnde Kinder und Frauen, die auf
illegalen Lagerplätzen leben und auf dem Straßenstrich der
Kurfürstenstraße anschaffen gehen.>
Fotoquellen
[1] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Bamberger, Hessen 2018:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
[2] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Hagemeier, Düsseldorf
2017:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
