Die
EU ist nichts anderes als eine kriminelle
Pharma-Vereinigung.
Michael Palomino, 19.5.2021
Die kriminell-perverse EU am 11.9.2023: will ab 3.
August 2026 alle EU-Bürger ohne elektronische ID
diskriminieren
Die kriminell-perverse EU am 11.9.2023: will ab 3.
August 2026 alle EU-Bürger ohne elektronische ID
diskriminieren [2]
Die EU ist im Wandel am 15.3.2024:
Neue Fahne mit Sternen und Halbmonden kommt [4]
Kriminelle EU am 29.3.2024: ist im Untergang - die neue
Fahne zeigt nur noch gelbe Hände [5]
Grüssel 1.8.2023: Von der Leyen hat privat mit
Gift-Pfizer-Chef Bourla verhandelt=Überschreitung
der Befugnisse: Neue Wendung in Pfizer-von der Leyen-Affäre:
Kriminelle Überschreitung der Befugnisse? https://report24.news/neue-wendung-in-pfizer-von-der-leyen-affaere-kriminelle-ueberschreitung-der-befugnisse/
Ursula von der Leyen hat ein Problem. Ihre
SMS-Affäre mit Pfizer-Chef Albert Bourla und ihre
Verhandlungen über die experimentellen Genspritzen
mit dem Pharmariesen werden zu einem
ausgewachsenen Kriminalfall. Stürzt sie über
diesen Skandal, oder sitzt sie ihn einfach aus?
Ihr droht nach belgischem Recht eine Haftstrafe.
Die Pfizer-von der Leyen-Affäre bezieht sich auf
eine Strafanzeige gegen die Präsidentin der
Europäischen Kommission in Belgien. Der
Fall hat laut
einem Bericht eine neue Wendung genommen, da
der für die Untersuchung zuständige Richter
möglicherweise Zugang zu geheimen Nachrichten
erhält, die zwischen Ursula von der Leyen und
Albert Bourla, dem CEO von Pfizer, ausgetauscht
worden sind, sofern diese nicht gelöscht wurden.
Die per SMS getroffenen Vereinbarungen zwischen von
der Leyen und Bourla über Impfstoffe haben eine
Kontroverse ausgelöst. Einige Rechtsexperten
argumentieren, dass die EU-Kommission, die nicht
gewählt ist, nicht die Befugnis hat, in diesen
Angelegenheiten zu verhandeln.
Wenn der Verdacht besteht, dass
Verhandlungen außerhalb des vereinbarten Rahmens
für den Vertrag über die Beschaffung von
Impfstoffen in großem Maßstab stattfinden, wäre es
eine Straftat, keine SMS-Nachrichten in dieser
Angelegenheit vorzulegen. Diese
Nachrichten gelten rechtlich als
Verwaltungsdokumente und sollten aufgezeichnet
werden. Sollten sie gelöscht worden sein,
müsste sich Kommissionspräsidentin Ursula von der
Leyen als Leiterin einer Behörde möglicherweise
vor Gericht verantworten. Laut der
französischen Anwältin Diane Protat könnte die
Situation möglicherweise einen Korruptionspakt
aufdecken, doch haben die Massenmedien dem Fall
nicht viel Aufmerksamkeit geschenkt.
Einige alternative Medien (darunter auch Report24,
siehe hier
und hier)
haben über den Fall berichtet. Dies einschließlich
der Tatsache, dass der Vorstandsvorsitzende von
Pfizer zweimal aufgefordert wurde, sich vor dem
Europäischen Parlament zu erklären, aber nur einen
Untergebenen schickte, der sich weigerte, die
finanziellen Bedingungen offen zu legen und zugab,
dass die Wirksamkeit des Impfstoffs gegen die
Übertragung nicht getestet worden war. Dies hat
Bedenken über Interessenkonflikte und Korruption
aufkommen lassen.
Seit Oktober 2022 läuft eine Untersuchung
durch die europäischen Behörden. Im
Dezember leitete die Vereinigung BonSens beim
Gericht des Bundesstaates New York ein
Gerichtsverfahren ein, um Textnachrichten zu
erhalten, die ihrer Meinung nach Interessenkonflikte
oder Korruption des Präsidenten der Europäischen
Kommission aufdecken könnten. Zu den Verhandlungen
über einen Großauftrag zum Kauf von Impfstoffen von
Pfizer im Wert von über 70 Milliarden Euro für 1,8
Milliarden Dosen liegen keine offiziellen Unterlagen
vor. Darüber hinaus hat die New York Times
die Europäische Kommission am
25. Januar 2023 verklagt, um Zugang zu
diesen Textnachrichten zu erhalten, worüber in den
Mainstream-Medien nicht viel berichtet wurde.
Frédéric Baldan, ein Lobbyist, reichte am 5. April
2023 in Belgien eine Strafanzeige beim
Untersuchungsrichter Frenay in Lüttich ein. Die
Anzeige bezieht sich auf den dritten Vertrag über
die Beschaffung von Impfstoffen und besagt, dass die
Verhandlungen außerhalb des üblichen Rahmens geführt
und der für die Bewertung der Angebote zuständige
Lenkungsausschuss umgangen wurde. Ursula von der
Leyen ist nicht befugt, in diese Art von
Vertragsverhandlungen einzugreifen. Im
belgischen Recht gibt es eine einzigartige
Bestimmung, nach der ein Betreiber einer
öffentlichen Behörde, der gegen ein
Verfassungsgesetz verstößt, mit einer Haftstrafe
rechnen muss. In diesem Fall handelt es sich um
einen Verstoß gegen das Recht eines jeden Bürgers
auf Zugang zu Verwaltungsdokumenten gemäß dem
Öffentlichkeitsprinzip.
Eine Privatperson hat eine Zivilklage wegen
Amtsmissbrauchs, Überschreitung von Befugnissen,
Vernichtung von öffentlichen Unterlagen,
Voreingenommenheit und Korruption eingereicht.
Die Klage zielt auf alle möglichen Szenarien ab. Trotz
des Widerwillens der EU-Kommission, Bürgern und
EU-Parlamentariern die Möglichkeit zu geben, die
kostspieligen wirtschaftlichen Bedingungen des
Impfstoffkaufs zu untersuchen, könnte eine
rechtliche Lösung auf staatlicher Ebene,
insbesondere in Belgien, möglich sein.
Darüber hinaus äußern mehrere europäische Länder wie
Polen und Bulgarien Bedenken hinsichtlich des
Preises von Impfdosen und der Verpflichtung zur
Förderung von Produkten, die aufgrund des Endes der
Covid-19-Pandemie nicht mehr notwendig sind, und
haben Zweifel an ihrer Wirksamkeit.
In Frankreich gibt es 46 Millionen Impfstoffdosen,
die in den Lagern der Gesundheitsbehörden verrotten
werden. Auch in Italien und Belgien gibt es eine
große Anzahl ungenutzter Dosen. Dies ist eine echte
Schande und wirft die Frage auf, ob es notwendig
ist, mehr Dosen zu kaufen, während gleichzeitig
rechtliche Schritte wegen der Verletzung von nicht
transparenten Verträgen drohen. Die Pharmaindustrie,
insbesondere Pfizer, hat von dieser Situation
profitiert und der Konzern hat sich dabei mehr als
drei Viertel der Kaufverträge gesichert. Die
Situation könnte sich von einer Seifenoper zu
einem bedeutenden rechtlichen und politischen
Skandal ausweiten. Die Präsidentin der
EU-Kommission hat seit ihrer Zeit als
Verteidigungsministerin eine schwierige
Vergangenheit mit der deutschen Justiz und ihre enge
Beziehung zu Albert Bourla, insbesondere durch die
Arbeit ihres Mannes in der Pharmaindustrie,
hat Bedenken geweckt.
EUdSSR am 3.8.2023: Projekt Etias
fordert Online-Registrierung von allen Reisepässen
innerhalb der EU-Grenzen
https://t.me/standpunktgequake/109645
WICHTIGER HINWEIS‼️
Ab 2024 braucht jeder, der in der EU eine Landesgrenze
überschreitet, eine 'Reisegenehmigung' (das gab es
doch schon einmal). Er/sie/es muss sich mit einem
gültigen Reisepass online registrieren lassen. Preis ¤
7.00.
Typische Folgen von Schengen. Das ist ein weiterer
Schritt zur laufenden Überwachung, wie in China.
Die Asylanten dürfen sicher auch weiterhin unbesehen
einreisen, wenn ihnen der Schlepper keine
'Reisegenehmigung' organisiert hat.
Der Schutz der öffentlichen Gesundheit kommt erst
später, wenn alle Länder einen digitalen
Gesundheitspass haben.
Mit ETIAS soll ein ausgewogenes Verhältnis zwischen
der Gewährleistung der Mobilität der visumbefreiten
Drittstaatsangehörigen und der Erhöhung der Sicherheit
gefunden werden. (?)
Als Möchtegern EU-Mitglied hat die Schweiz ETIAS
(European Travel Information and Authorisation System)
übernommen.
https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/themen/einreise/etias.html
Mit dem Digital Service Act reißt Brüssel die
Kontrolle der Sozialen Netzwerke an sich. Künftig soll
rabiat gegen vermeintlich problematische Beiträge
durchgegriffen werden.
Satanistische
EU am 24.8.2023: Ab 25.8.2023 gilt das neue
Zensurgesetz im Internet gegen alles, was sich
im Internet falsch bewegt
aus FB:
https://www.facebook.com/messenger_media?attachment_id=174702982305845&message_id=mid.%24gAAQYMdvekaGQWUTbkWKJ_-P9PQbp&thread_id=1152502328103329
Satanistische EU am 24.8.2023: Ab 25.8.2023 gilt
das neue Zensurgesetz im Internet gegen alles,
was sich im Internet falsch bewegt [7]
Ursula von der Leyen schwärmt vom neuen
EU-Zensurgesetz – „Digital Services Act“ (DSA)
genannt. Es bringe „europäische
Grüssel wird wie KPChina am 27.8.2023:
Das neue Zensurgesetz ist ILLEGAL - denn auch LEGALE
Inhalte sollen zensiert werden, wenn es "gefällt":
EU-Zensur-Gesetz: Unternehmen sollen „schädliche Inhalte“
bekämpfen – auch wenn sie legal sind https://apollo-news.net/eu-zensur-gesetz-unternehmen-sollen-schaedliche-inhalte-bekaempfen-auch-wenn-sie-legal-sind/
Der seit Freitag voll greifende „Digital Services Act“
zwingt Unternehmen, gegen „Desinformation“ und
„Hatespeech“ vorzugehen. Doch nicht nur das: Auch
legale Inhalte, die als „schädlich“ eingestuft werden,
sollen unterbunden werden.
Seit Freitag greift der Digital Services Act (DSA)
in Europa. Das EU-Gesetz kann als großer Bruder des
deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes verstanden
werden, das bereits 2017 landesweit verabschiedet
wurde. Wie das NetzDG soll auch der DSA in erster
Linie gegen „Hatespeech“ und andere strafbare
Inhalte, aber auch gegen „Desinformation“ im
Internet vorgehen.
Dazu werden eine Reihe von Werkzeugen geschaffen,
die sich auf der Webseite
der Europäischen Kommission nachlesen lassen.
Zum einen werden große Online-Plattformen
verpflichtet, Tools zu entwickeln, über die Nutzer
problematische Inhalte ohne Aufwand melden können.
Dies ist in Sozialen Medien bereits etabliert – neu
ist jedoch, dass diese Funktion auch von
Online-Händlern wie Amazon, Apple und Zalando sowie
großen Suchmaschinen wie Google und Bing installiert
werden muss. Zusätzlich soll ein „prioritäter Kanal“
für „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ geschaffen
werden. Die Meldungen dieser „nachweislich über
besondere Sachkenntnis und Kompetenz“ verfügenden
Personen sollen vorrangig von den Plattformen
bearbeitet werden. Wer genau als „vertrauenswürdiger
Hinweisgeber“ gilt und als solcher beschäftigt wird,
ist noch nicht bekannt.
Europäische Kommission
kann Zugang zu Sozialen Medien sperren
Die Plattformen werden durch das EU-Gesetz
verpflichtet, illegale Inhalte schnellstmöglich zu
entfernen. Was illegal ist, wird anhand von
EU-Gesetzen entschieden. Im Einzelnen sollen auch
nationale Gesetze herangezogen werden. Ob sich die
Unternehmen an diese Vorgaben halten, wird auf
nationaler Ebene von sogenannten „Koordinatoren für
digitale Dienste“ überwacht. Sie sollen im Zweifel
auch Sanktionen gegen die Plattformen verhängen.
Gegen sehr große Plattformen kann die EU-Kommission
direkt Geldbußen verhängen, die bis zu sechs Prozent
des gesamten Jahresumsatzes des
Unternehmens ausmachen können.
Doch nicht nur das: Wie Tichys Einblickberichtete,
kündigte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton
bereits an, dass die EU-Kommission mit dem neuen
Gesetz im Zweifel auch den direkten Zugang zu
Sozialen Medien sperren könne. Dies könnte zum
Beispiel Anwendung finden, wenn die Plattformen
nicht gegen rechtswidrige Inhalte bei sozialen
Unruhen vorgehen. Breton: „Wenn die Verantwortlichen
nicht sofort handelten, könnten wir nicht nur eine
Geldstrafe verhängen, sondern auch den Betrieb der
Plattformen auf unserem Territorium verbieten.“
Auch gegen „schädliche,
aber nicht illegale Inhalte“ soll vorgegangen werden
Besonders am DSA ist, dass das Gesetz explizit
nicht nur den Umgang mit strafbaren Inhalten regelt
– sondern auch mit solchen, die nicht illegal, aber
aus Sicht der EU-Kommission „schädlich“ sind. Auf
ihrer Webseite
beantwortet die Europäische Kommission diesbezüglich
die Frage: „Wie kann gegen schädliche, aber nicht
illegale Inhalte wirksam vorgegangen werden?“ An
einer Stelle heißt es dazu: Das Gesetz reguliere
„die Verantwortlichkeiten“ sehr großer
Online-Plattformen „im Hinblick auf Desinformation,
irreführende und falsche Behauptungen und
Manipulationen im Zusammenhang mit Pandemien, die
Schädigung gefährdeter Gruppen und andere
aufkommende gesellschaftliche Schäden“. Die Firmen
sollen demnach jährlich prüfen, wie hoch das Risiko
ihrer Plattform sei, derartige „schädliche“
Informationen zu verbreiten, und entsprechend
Maßnahmen ergreifen, um das Risiko zu
reduzieren.
Dass die Europäische Kommission explizit
Desinformation im Zusammenhang mit Pandemien als
„schädlichen Inhalt“ aufführt, lässt aufhören.
Bekanntlich legte unter anderem Elon Musk mit den
„Twitter Files“ offen, dass die einflussreichen
Social-Media-Unternehmen wie Meta (Facebook),
Microsoft und Twitter auf Druck von Regierungen und
Unternehmen wie Pfizer starken Einfluss auf den
Corona-Diskurs hatten. Kritische Kommentare wurden
nachweislich als „irreführend“ gekennzeichnet und
einem „Shadowban“ unterworfen, der ihre Reichweite
massiv verringerte.
Wenn Unternehmen von der Europäischen Kommission
nun explizit dazu aufgefordert werden, Maßnahmen zu
ergreifen, um kritische – angeblich „schädliche“
– Informationen auch in Zukunft zu bekämpfen,
könnte das bedeuten, dass die Methoden von damals
ein glanzloses Revival erleben. Dazu muss man
sich bewusst machen, dass nach wie vor nicht
geregelt ist, wer überhaupt entscheidet, was eine
angebliche „Desinformation“ ist – und anhand welcher
Kriterien.
Bekanntlich haben sich während der Corona-Pandemie
viele kritische Positionen (beispielsweise zu
Corona-Maßnahmen), die durch politisches Einwirken
in ihrer Reichweite beschränkt wurden, später im
wissenschaftlichen Diskurs durchgesetzt. Es liegt in
der Natur der Sache, dass wissenschaftliche
Erkenntnisse sich stets von einer
Außenseiterposition zur Mehrheitsmeinung etablieren
müssen.
Man will sich nicht ausmalen, was es bedeuten
würde, wenn Unternehmen – angestoßen vom DSA – in
Zukunft im vorauseilenden Gehorsam vermeintliche
Desinformationen in allen Lebensbereichen löschen
oder in ihrer Reichweite beschränken. Von
Meinungsfreiheit im Netz könnte dann wahrlich nicht
mehr die Rede sein.
Kriminelle EU am 6.9.2023: Digitale
Identität für alle EU-Bürger ist beschlossen - ohne
die EU-Bürger zu fragen - ohne Impfung keine Reisen
mehr - aber die Parlamente der EU-Staaten müssen
noch zustimmen: EU-Politik setzt letzte Schritte zur digitalen
Identität für jeden Bürger https://tkp.at/2023/06/30/eu-politik-setzt-letzte-schritte-zur-digitalen-identitaet-fuer-jeden-buerger/
»Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit haben sich in
der Nacht auf Donnerstag die EU-Staaten und das
Europaparlament auf die digitale Identität für alle
EU-Bürger geeinigt – diese hingegen nicht
gefragt wurden. In den nächsten Jahren
(clevererweise nicht sofort!) wird der Reisepass wie
wir ihn kennen, Geschichte sein. Dieser existiert dann
auf dem Smartphone, das die jeweiligen biometrischen
Daten erfasst hat. In die ID-App, die Wallet
(englisch: “Brieftasche”), werden auch weitere
digitale Dienste aufgenommen.
Daher überflüssig zu erwähnen, dass im App-Wallet auch
der Platz für den digitalen Euro sein wird. Dass all
dies auch für andere Zwecke wie nämlich Überwachung
und Kontrolle eingesetzt werden kann, ist leicht
erkennbar.
Wie man sich den Alltag mit einer Digi-ID vorstellen
muss, zeigt ein Video (https://youtu.be/PxvNzzgoJX8).
Man beachte in diesem bitte unbedingt die Stelle mit
der verpflichtenden Impfung!
Denn es bedarf wohl grandioser Naivität
anzunehmen, dass persönliche Gesundheitsdaten unter
Mitwirken der WHO in diesem geplanten Hexenwerk
zukünftig etwa nicht erfasst würden.
Nun fehlt nur noch die formelle Bestätigung von
Parlament und EU-Staaten. Ein Scheitern
gilt als unwahrscheinlich.«
Grüssel am 8.9.2023: EU-Kommission
plant, alle Pestizide und Zusatzsstoffe OHNE
Kennzeichnung+Haftung zuzulassen: Sieg der Chemielobby- u. Saatgutkonzerne: Der neue
Gesetzesvorschlag der EU-Kommission will
Kennzeichnungspflicht, Risikobewertung und Haftung
abschaffen‼️
https://www.bund.net/themen/aktuelles/detail-aktuelles/news/neue-gentechnik-lobbyerfolg-der-chemie-und-saatgutkonzerne/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/77588
Boeing+Airbus 11.9.2023: werden
Entwicklungsland - mit gefälschten Ersatzteilen: Gefälschte Ersatzteile bei Boeing und Airbus – eine
Gefahr für die Flugsicherheit? https://report24.news/gefaelschte-ersatzteile-bei-boeing-und-airbus-eine-gefahr-fuer-die-flugsicherheit/
Wie sicher sind Flugreisen eigentlich
noch? Nicht nur, dass zunehmend Meldungen von
Piloten eintreffen, die plötzlich Herzanfälle
erleiden, auch scheint die Zulieferindustrie
der Fluglinien ein massives Qualitätsproblem
zu haben. Billige Ersatzteile statt
genehmigter Qualitätsprodukte werfen Fragen
auf.
Ein in London ansässiges Unternehmen wurde
kürzlich von europäischen Luftfahrtbehörden
verwarnt, weil es „nicht genehmigte Teile“ für
ältere Airbus SE A320 und Boeing Co. 737
lieferte. Southwest Airlines hat nun bestätigt,
dass eines dieser Teile, nämlich gefälschte
Niederdruckturbinenschaufeln von AOG Technics,
in einem ihrer Boeing 737 NG-Flugzeuge gefunden
wurde. Die Fluggesellschaft tauschte das Teil
schnell aus, als es entdeckt wurde.
Stock photos on
LinkedIn profiles and murky career paths
point to a company — which supposedly sold
spare parts for Boeing and Airbus jet
engines – built on fabricated claims.
How does that happen? https://t.co/yCkOyxHZrS
Der Skandal um AOG Technics hat sich von Europa
bis in die USA ausgeweitet. Die Europäische
Agentur für Flugsicherheit gab
kürzlich bekannt, dass viele autorisierte
Freigabezertifikate für von AOG Technics
gelieferte Teile gefälscht waren. AOG verkaufte
gefälschte Teile für CFM56-Triebwerke, die zur
Reparatur von Airbus SE A320 und Boeing Co. 737
verwendet werden, darunter auch solche, die von
Billigfluglinien verwendet werden. Doch von dort
gab es bislang noch keine Meldungen über eine
Überprüfung und den Austausch von solchen
Ersatzteilen mit Qualitätsprodukten.
#Europeanaviation
regulators determined that obscure #London-based
company supplied bogus parts 4 repairs of
jet engines older-generation Airbus A320
and Boeing 737 planes.
CFM International, das
GE-Safran-Produktionsunternehmen des Motors,
entdeckte 78 gefälschte Dokumente zu 52
Teilenummern des CFM56-Motors und zwei
gefälschte Aufzeichnungen für CF6-Komponenten.
AOG ist seit 2015 im Vereinigten Königreich
tätig und hat eine unbekannte Anzahl von
CFM56-Teilen mit gefälschter Zertifizierung an
den globalen Teilemarkt geliefert. Ein
Umstand, der in Bezug auf die Flugsicherheit
einer umfassenderen Untersuchung bedarf.
Auch wenn es deshalb bislang noch zu keinen
ernsthaften Problemen kam, könnten solche
billigen gefälschten Teile zu umfangreichen
Problemen und sogar zum Absturz von
Passagiermaschinen führen. Nicht zu vergessen,
dass Boeing schon einmal – im
Jahr 2014 – im Fokus von Ermittlungen
wegen des Einbaus von solchen Billigteilen
stand. Welche Skandale kommen noch ans
Tageslicht?
Grüssel 11.9.2023:
Kuchenbäckerin Von der Leyen macht Werbung für die
WEF-ID - und will diskriminieren: EU-Chefin: "Bürger ohne
WEF-IDs werden von der Gesellschaft
ausgeschlossen
https://unwiderlegbarefakt.wixsite.com/wahrheitsiegt/post/eu-chef-bürger-ohne-wef-ids-werden-von-der-gesellschaft-ausgeschlossen
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/77797
Impfschäden Schweiz
Coronaimpfung, [11.09.2023 16:12]
Grüssel 11.9.2023: Kuchenbäckerin
Von der Leyen macht Werbung für die WEF-ID - und
will diskriminieren: EU-Chefin:
"Bürger ohne WEF-IDs werden von der Gesellschaft
ausgeschlossen [2]
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula
von der Leyen, hat davor gewarnt, dass Menschen, die
sich weigern, den neuen digitalen Ausweis des WEF zu
akzeptieren, von der Teilnahme an der Gesellschaft
ausgeschlossen werden.
Bei einem Auftritt auf einer Sitzung des G20-Gipfels
mit dem Titel "One Future" erklärte Von der Leyen,
dass unsere kollektive Zukunft digital sei und von
globalistischen Organisationen wie dem WEF gesteuert
werde. Weiterlesen
Schlussfolgerung:
Man muss das WEF diskriminieren und vom gesamten
Leben der Menschen ausschliessen.
Die kriminell-perverse EU am
11.9.2023: will ab 3. August 2026 alle EU-Bürger
ohne elektronische ID diskriminieren
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/77806
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung,
[11.09.2023 16:59]
Die kriminell-perverse EU am
11.9.2023: will ab 3. August 2026 alle EU-Bürger
ohne elektronische ID diskriminieren [2]
Die Katz ist aus dem Sack!!! Alles was von meiner und
vieler anderer Seite gesagt wurde, wird jetzt
offiziell.
Teilt das an alle! Lasst nicht zu das diese
dämonischen Parasiten, Einfluss auf Dich oder gar
Deine Familie nehmen können! Und wisse! ALLES IST
FREIWILLIG. SIE BRAUCHEN DEINEN ACCEPT! FÜR ALLES!
Kr. EZB am 14.9.2023: Noch mehr Zins -
damit nochmal alles steigt und die Wirtschaft auf 0
geht: EILMELDUNG: EZB verpasst dem Euro den Gnadenstoß!
(Leitzins +0,25%)
Video auf YouTube:
https://www.youtube.com/watch?v=1xpY5yJjFeU
Die EZB hebt Leitzins erneut um 25 Basispunkte auf
jetzt 4,5 % an und treibt die Wirtschaft immer weiter
in den Bankrott.
Grüssel am 17.9.2023: Die Zentralbank
ist nur eine Erpressungsgesellschaft
Instagram:
https://www.instagram.com/p/CxM_Am_tmrs/?igshid=MzRlODBiNWFlZA==
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/62883
"Die Europäische Zentralbank heisst zwar so, ist aber
keine echte Zentralbank, wie sie in ihrem Namen
behauptet. Die EZB bürgt nicht fÜr die Staatsschulden
der Staaten und finanziert nicht einmal deren
Defizite. Die EZB ist eine supranationale Institution,
die einzig und allein zu dem Zweck geschaffen wurde, d
europäischen Staaten ihrer geldpolitischen
Souveränität zu berauben, um sie zur Verschuldung auf
den Kapitalmärkten zu zwingen."
Kürzlich haben die Anlandungen von Tausenden
afrikanischen Flüchtlingen in Lampedusa die
Öffentlichkeit beunruhigt, so dass sich selbst
EU-Leyen bemüßigt fühlte sich persönlich auf die
Insel zu verfügen. Auch in den USA [...]
Es wird behauptet 21.9.2023: Lampedusa
ist von der EU geplant! Insgesamt sollen 70
Millionen Asylanten kommen: EU-Kommissar: Brauchen über 70 Millionen Migranten
in 20 Jahren
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/eu-kommissar-brauchen-ueber-70-mio-migranten-in-20-jahren-1917877
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/63303
Intel in der EU verurteilt 22.9.2023:
wegen unlauteren Wettbewerbs 376,36 Millionen Euro
zahlen: EU-Kommission verhängt Millionenstrafe gegen Intel
https://www.nau.ch/news/europa/eu-kommission-verhangt-millionenstrafe-gegen-intel-66614317
Die
EU-Kommission verhängt eine Strafe in Höhe von rund
376,36 Millionen Euro gegen Intel. Die Ursprüngliche
Strafsumme aus 2009 lag deutlich höher.
Die EU-Kommission hat in
einem langjährigen Wettbewerbsstreit gegen
den Chip-Riesen Intel eine Strafe
in Höhe von rund 376,36 Millionen Euro
verhängt. Dies geht aus einer Mitteilung
der EU-Kommission von Freitag hervor.
Die ursprüngliche
Strafsumme von 1,06 Milliarden Euro
wurde vergangenes Jahr vom
EU-Gericht für nichtig erklärt. Die
EU-Kommission geht gegen diese Entscheidung
vor. Dem Unternehmen wurde vorgeworfen, dass
es versucht habe, Konkurrenz rechtswidrig
aus dem Markt für bestimmte Prozessoren zu
drängen.
Konkret geht es bei der
nun verkündeten Millionenstrafe um den Teil
der Vorwürfe, den das EU-Gericht
damals nicht einkassiert hatte. Weil das Gericht
aber nicht den Teil der Geldbusse
feststellen konnte, der sich auf die
bestätigten Verstösse bezieht, wurde die
Milliardenstrafe damals komplett für nichtig
erklärt. Daraufhin musste die EU-Kommission
eine neue Strafhöhe festlegen, was nun
geschehen ist.
Der Streit zieht
sich schon lange hin. Bereits im Mai
2009 verhängte die EU-Kommission die zu der
Zeit historisch hohe Strafe
von gut einer Milliarde Euro.
Die Wettbewerbshüter hatten Intel wegen des
mutmasslichen Missbrauchs einer dominanten
Marktposition bestraft. Unter anderem hatte
das Unternehmen der Kommission zufolge von
2002 bis 2007 Computerhersteller mit
Rabatten dazu bewegt, Chips
des Konzerns statt Prozessoren des
Konkurrenten AMD zu kaufen.
EU
23.9.2023: Neuer Plan: Genfood soll man nicht
mehr deklarieren müssen - Gleichstellung
zwischen normalen und Genpflanzen
https://www.journal21.ch/artikel/gentechnische-revolution
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/78872
Impfschäden Schweiz
Coronaimpfung, [23.09.2023 11:05]
Die neue Gentech-Regulierung
zu schön, um wahr zu sein?
"Die EU-Kommission mache einen mutigen Schritt
in die richtige Richtung"
"Im neuen Entwurf zur Nutzung moderner
Gentech-Pflanzen werden alte Hürden abgebaut.
Pflanzen sollen aus dem seit 20 Jahren geltenden,
strengen Regime für genetisch veränderte Pflanzen
herausgenommen werden.
Sie sollen konventionell gezüchteten Pflanzen
gleichgestellt werden."
Schliesslich kann die elitäre Politik bei all den
Massnahmen die sie täglich zu beschliessen hat,
nicht auch noch Rücksicht auf die naiv und
belanglosen Wünsche der Bevölkerung nehmen.
Mit der neuen Regulierung wird deshalb
beabsichtigt, dass moderne gentechnisch veränderte
Pflanzen zukünftig nicht mehr das zeitraubende und
kostenintensive Testverfahren über sich ergehen
lassen müssen.
...und wenn der Pöbel dann doch keine Gentechnik
will,
soll er halt Käfer fressen!
Kalergiplan
in Grüssel am 30.9.2023: Die kriminellen Grünen
werden unzurechnungsfähig: Sie sind auf dem
Nazi-Tripp: Erik Marquardt gegen Musk:
Grüner EU-Politiker dreht durch: Alle
"rechtsradikal", die gegen Seenotrettung sind
Die Bilder der Invasion von Lampedusa durch junge
und meist männliche Migranten lassen auch
US-Milliardär Elon Musk (51) nicht kalt. Dass er
diese mit seiner Reichweite einem enormen Publikum
vor Augen führt, lässt viele Linke rotieren. Ein
grüner EU-Abgeordneter nennt jetzt alle, die
Migranten NGOs kritisieren, “rechtsradikal”.
“Musk verbreitet Verschwörungsmythen”. Zu
dieser Schlagzeile mit Schlagseite ließ sich
zuletzt auch das deutsche Nachrichtenmagazin
“Spiegel” hinreissen. Doch was der Tesla-Boss
auf seiner früher als Twitter bekannten
Plattform X teilt, sind lediglich Bilder, die
das gesamte Ausmaß der Asyl-Invasion auf der
italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa erahnen
lassen.
Kritik ist "Rechtsradikale
Verschwörungstheorie"
Die Wahrheit ist nicht zumutbar,
scheinen sich viele linke Politiker nun
auch zu denken. Besonders bemerkenswert
ist die Reaktion des grünen
EU-Abgeordneten Erik Marquardt
(35). Er folgt dem Beispiel des Spiegels
und schreibt (auf der Musk-Plattform X):
“Die Hetze gegen die zivile
Seenotrettung ist eine rechtsradikale
Verschwörungstheorie, die das Ziel hat,
Menschen ertrinken zu lassen, um damit
andere abzuschrecken.”
Die Hetze gegen die
zivile Seenotrettung ist eine rechtsradikale
Verschwörungstheorie, die das Ziel hat,
Menschen ertrinken zu lassen, um damit andere
abzuschrecken. In Wahrheit haben Studien und
Gerichte die Vorwürfe widerlegt und mehr als
90% kommen ohne Rettung durch NGOs an.
Angriffe gegen Musk kamen aber auch von viel
gewichtigerer Stelle. Das Auswärtige Amt in
Berlin und der US-Milliardär Elon Musk haben sich auf
dessen Internetplattform X eine
Auseinandersetzung über die deutsche Hilfe für
die “Bergung von Migranten” im Mittelmeer
geliefert. Musk bezog
sich dort am Freitag auf einen italienischen
Post, der die AfD lobte und kritisierte, dass
Rettungsschiffe von Hilfsorganisationen mit
deutscher Unterstützung Migranten aufnehmen.
“Weiß die deutsche Öffentlichkeit davon?”,
schrieb Musk
auf der früher als Twitter bekannten Plattform,
wie der eXXpress bereits berichtete. Das
Auswärtige Amt reagierte über sein
englischsprachiges X-Konto prompt: “Ja. Und das
nennt man Leben retten.” Musk legte aber
noch einmal nach und schrieb: “Ihr seid also
wirklich stolz darauf. Interessant. Ehrlich
gesagt bezweifle ich, dass die Mehrheit der
deutschen Öffentlichkeit dies befürwortet. Haben
Sie eine Umfrage durchgeführt?” Wenn Deutschland
große Mengen “illegaler Einwanderer” auf
italienischen Boden transportiere, habe das
“Invasions-Vibes”.
Die Taktik von Erik Marquardt und seinen
Verbündeten ist natürlich nicht neu. Schon bei der
Flüchtlingswelle im Jahr 2015 wurden alle als
“rechtsextrem” diffamiert, die bedenken an der
unkontrollierten Zuwanderung und deren Folgen
formulierten.
Noch frischer in Erinnerung ist diese Erfahrung wohl
all jenen, die für ihre Skepsis an den
Corona-Maßnahmen und der Impfung in Medien und
Politik zu “Rechtsextremen” – wenn nicht sogar
zu “Nazis” – wurden.
Euro am 5.10.2023: ist nicht mehr so
beliebt: Transaktionen in Euro weltweit gingen von
38% auf 23,2% zurück: Global Use Of The Euro Has Collapsed In The
Past Nine Months https://www.zerohedge.com/markets/global-use-euro-has-collapsed-past-nine-months
It’s share in transactions dropped from 38% in January
to 23.2% at the end of August, which is the lowest
level recorded in, at least, twelve years.
Die EU-Kommission hat sich bedingungslos
hinter Israel gestellt, vollste Solidarität, egal
wie die militärischen Schritte aussehen. Die
irische EU-Abgeordnete Daly ist eine der
wenigen Gegenstimmen.
Die Welt wartet auf die Bodenoffensive Israels
gegen den Gazastreifen. Israels faschistoider
Premierminister Benjamin Netanjahu postet bis dahin
euphorisch Videos, die die aktuelle
Luftbombardierung Gazas zeigen. Das Gebiet der
Palästinenser wurde unter eine totale Blockade
gestellt. Der Strom ist aus, ebenso sind die Grenzen
auch für Warenimport dicht.
Nächste
Kriegseuphorie
Dem israelischen Regime unter Netanjahu wird von
Brüssel bis Washington der Rücken gestärkt. Obwohl
eine Militäroperation zu einem Völkermord in
Gaza führen könnte. Dort leben auf engstem Raum zwei
Millionen Menschen, die Hälfte ist unter 18 Jahre.
Die Luftangriffe seien nur „der Anfang“, sagte
Netanjahu am Montagabend. Was nun kommen werde,
werde die Region „auf Generationen hin verändern“.
Anstatt zu versuchen,
"Bibi" – der u. a. Israel an Pfizer ausgeliefert
und und C-Zertifikate "erfunden" hat – in seiner
Kriegseuphorie zu bremsen, gibt man ihm in
Brüssel – beim angeblichen Friedensprojekt EU –
Rückendeckung.
Am Montagabend hat Netanjahu dieses Video
gepostet. Seine Kriegseuphorie scheint enorm.
Besonders stramm hinter den israelischen Plänen
steht Brüssel und Deutschland. Anstatt diplomatische
Töne zu versuchen, Netanjahu zur Zurückhaltung zu
drängen – was noch lange nicht heißen würde, der
Hamas nachzugeben – gibt es bedingungslose
Unterstützung.
Eine der wenigen politischen Stimmen, die Europas
Rolle der Vermittlung einmahnen, kommt von der
irischen EU-Abgeordneten Clare Daly. Sie war auch
schon im Ukraine-Konflikt eine laute
Anti-Kriegs-Stimme.
Ursula von der Leyen gab Netanjahu bereits am
Samstag volle Rückdeckung, egal wie sein
Plan aussieht: „Heute haben Hamas-Terroristen
im Herzen Israels zugeschlagen und unschuldige
Frauen und Kinder gefangen genommen und getötet.
Israel hat das Recht, sich zu verteidigen – heute
und in den kommenden Tagen. Die Europäische Union
steht an der Seite Israels“, schrieb die
Kommissionspräsidentin.
Daly reagierte: “Was glauben Sie, wer
Sie sind? Sie sind nicht gewählt und
haben keine Befugnis, die EU-Außenpolitik zu
bestimmen, denn diese wird vom EU-Rat gemacht.
Europa steht NICHT “an der Seite Israels”. Wir
stehen für den Frieden. Sie sprechen nicht für
uns. Wenn Sie nichts Konstruktives zu sagen haben,
und das haben Sie eindeutig nicht, halten Sie den
Mund.“
Who do you think you are?
You're unelected, and have no authority to
determine EU foreign policy, which is set by @EUCouncil.
Europe does NOT "stand with Israel." We stand
for peace. You do not speak for us. If you've
nothing constructive to say, and you clearly
don't, shut up. https://t.co/9uEklDIIiE
Am Montagabend reagierte Daly noch einmal. Es sei
eine „Schande“, dass die EU Israel bedingungslos
unterstütze, während der israelische
Verteidigungsminister angekündigt hatte: “Ich
habe eine vollständige Belagerung des
Gazastreifens angeordnet. Es wird keinen Strom
geben, keine Lebensmittel, keinen Treibstoff,
alles ist geschlossen. Wir kämpfen gegen
menschliche Tiere, und wir handeln entsprechend.”
Israel Defense Minister: "I
have ordered a complete siege on the Gaza Strip.
There will be no electricity, no food, no fuel,
everything is closed. We are fighting human
animals and we act accordingly."
Es wird behauptet über Grüssel
20.10.2023: Die EU ist ein fauler Apfel: Die Europäische Union: bis ins Mark verfault https://uncutnews.ch/die-europaeische-union-bis-ins-mark-verfault/
https://t.me/c/1292545312/51963
Fazit: Das System ist bis ins Mark verfault, sowohl
auf Ebene der nationalen Mitgliedstaaten, die alles
mitmachen, als auch auf europäischer Ebene.Die EU ist
längst keine Wirtschaftsgemeinschaft mehr, wie sie
ursprünglich gedacht war, sondern mischt sich längst
in eine Vielzahl von Angelegenheiten ein, die nach
ihren Gründungs- und geänderten Statu..
Die Europäische Kommission hat einen
Vorschlag vorgelegt, um die clientseitige
Überwachung zu ermöglichen. Damit werden
Ihre Nachrichten, noch bevor sie versendet
werden, auf bestimmte Inhalte überprüft.
Experten warnen vor einer massenhaften
Überwachung auf europäischer Ebene.
Die Funktionsweise ist wie folgt: Eine
Anwendung auf Ihrem Telefon, die mit einer
EU-Datenbank verknüpft ist, kann Nachrichten
auf ihren Inhalt hin überprüfen. Wenn sie
vom Algorithmus als strafbar eingestuft
wird, leuchtet bei der Europäischen Union
ein Signal auf. Die Nachricht wird dann
blockiert.
Am Mittwochabend führte die Zweite Kammer
eine Diskussionsrunde über den Vorschlag mit
verschiedenen Experten durch, darunter Bert
Hubert, ehemaliger Aufseher des
Überwachungsgremiums für Befugnisse (TIB).
„Was wir jetzt diskutieren, ist, dass in
all unseren WhatsApp-Gruppen, all unseren
Signal-Gruppen und all unseren
Telegram-Gruppen ein neuer Teilnehmer in das
Gespräch kommt, nämlich ein EU-Logo“, sagte
Hubert.
De EU wil via
diensten als Whatsapp toegang tot al uw
foto's en video's
Als wij als NL hierin mee gaan stemmen…
gaan wij een grens over die wij nog nooit
overgegaan zijn! @bert_hubert
„Alle Fotos und Videos, die wir dort
posten, werden von einem Computer gescannt.
Das ist noch nie passiert“, betonte er. Wir
sagen jetzt für 500 Millionen Europäer:
Lassen Sie uns diese Scanner dort verwenden.
„Das ist sehr intensiv. Wenn wir in den
Niederlanden in Europa dafür stimmen und
sagen: Machen Sie das, gehen wir über eine
Grenze, die wir noch nie überschritten
haben“, warnte Hubert.
Wenn wir hier internationale Erfahrungen
austauschen möchten, gibt es nur ein Land
auf der Welt, das uns helfen kann, und das
ist China, betonte er.
Kriminelle
EU am 26.10.2023: Trinkwasser- und
Stromversorgung: 665 STAUDÄMME IN DEN LETZTEN DREI
JAHREN ZERSTÖRT
Video auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=M2MkgJxLsOU
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/81459
Impfschäden Schweiz
Coronaimpfung, [26.10.2023 10:35]
Der Mainstream schweigt wiedermal: Aus
Gründen der "Renaturierung" hat die EU in den
letzten drei Jahren 665 Staudämme stillgelegt oder
zerstört, ohne Rücksicht darauf, dass diese
wertvolle Lieferanten von umweltfreundlichem Strom
und Trinkwasser sind.
Dreist wird dann auch noch vor der
Trinkwasserknappheit aufgrund der "Klimakatastrophe"
gewarnt.
Slovakei 4.11.2023: Der neue
Parlamentssprecher hat in seinem Büro die EU-Flagge
entfernt und hat Che Guevara aufgestellt
Video-Link:
https://t.me/UkraineHumanRightsAbuses/38076
◾️The new Deputy Speaker of the Slovak Parliament,
Ljubas Blaha, removed the EU flag from his office.
◾️Instead of a portrait of the country's president
Zuzana Caputova, he hung a portrait of Latin American
Revolutionary Ernesto Che Guevara.
Die satanistische EUdSSR am 7.11.2023:
mit Code 66 - klassisch: Im EU-Budget fehlen 66 Milliarden – und Von der
Leyen verschenkt 900 Millionen!
https://exxpress.at/im-eu-budget-fehlen-66-milliarden-und-von-der-leyen-verschenkt-900-millionen/
Grüssel
9.11.2023: EU-Kommission will die
Handydiktatur mit digitaler ID+digitaler
Währung in Europa
Entscheidung gefallen: EU-Kommissar verknüpft Ihre
Identität mit digitalen Währungen – Handeln Sie
sofort!
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/82417
Entscheidung gefallen, es muss nur noch abgestimmt
werden
Rob Roos berichtet von besorgniserregenden
Entwicklungen: Das Europäische Parlament und die
Mitgliedstaaten haben sich auf die Einführung
einer digitalen Identität, der eID, geeinigt.
EU-Kommissar Breton deutete unmittelbar nach der
Einigung an, dass mit der Schaffung eines
digitalen Identitätsportfolios nun der nächste
Schritt in Erwägung gezogen wird, was auf eine
mögliche Verknüpfung mit digitalen
Zentralbankwährungen (CBDC) hindeutet. Trotz der
Warnungen von Datenschutz- und Sicherheitsexperten
wird diese Initiative vorangetrieben. Roos zeigt
sich zwar nicht optimistisch, doch er betont, dass
es noch nicht zu spät sei. Das Parlament hat noch
nicht endgültig abgestimmt. Er appelliert an die
Bürger, sich bei ihren Abgeordneten gegen die
digitale Identität auszusprechen und sie zu
ermutigen, gegen diese zu stimmen.
17.11.2023: Holland und Dänemark haben
in 20 Jahren ihre Gasproduktion auf 25% reduziert
https://x.com/danielkral1/status/1725165808479862812?s=46
https://t.me/basel2020Einladung/52944
Bis vor kurzem produzierten einige EU-Mitgliedstaaten
so viel Erdgas wie sie verbrauchten oder sogar mehr.
Jetzt ist es nur noch Rumänien, das in absoluten
Zahlen der größte Gasproduzent der EU ist (und dieses
Jahr die Niederlande überholt hat).
Die EU produzierte 2010 noch über 30 % ihres
Gasbedarfs, heute sind es nur noch 10 %.
Die Energiekrise ist gewollt, sie ist Teil der
"Klimakrise", der Angstmacherei und der industriellen
Umstellung im Rahmen der Agenda 2030 und des Great
Reset
Spionage ohne Ende
in der kriminellen EU am 29.11.2023: bei den
Kranken: EU-Parlamentsausschüsse
stimmen für Zwang zur vernetzten
elektronischen Patientenakte für alle
https://www.patrick-breyer.de/eu-parlamentsausschuesse-stimmen-fuer-zwang-zur-vernetzten-elektronischen-patientenakte-fuer-alle/
Video-Link:
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/83767
Impfschäden Schweiz
Coronaimpfung, [29.11.2023 20:39]
Heute wurde in Brüssel der
Zwangsdigitalisierung der Gesundheitsdaten aller
EU-Bürger zugestimmt. Die Möglichkeiten für
Missbrauch und Datenklau sind enorm. Langsam
erahne ich warum Kritik an der EU rechts
geframed wird.
Elektronische ID
1.12.2023: in Brüssel von Kommissionen so
beschlossen: "EU am Weg zum totalitären
Superstaat: Parlament beschließt Zwang zur elektronischen
Patientenakte für alle
https://tkp.at/2023/11/29/eu-am-weg-zum-totalitaeren-superstaat-parlament-beschliesst-zwang-zur-elektronischen-patientenakte-fuer-alle/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/83914
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [01.12.2023
15:08]
Gestern haben die federführenden Ausschüsse des
EU-Parlaments für die Schaffung eines
„Europäischen Raums für Gesundheitsdaten“ (EHDS)
gestimmt, mit dem Informationen über sämtliche
ärztliche Behandlungen eines Bürgers
zusammengeführt werden sollen. Abmelden davon
ist nicht vorgesehen."
Kriminelle EU
5.12.2023: will die ärztliche Schweigepflicht
abschaffen: «Europäischer
Gesundheitsdatenraum» der EU bedeutet «Ende
der ärztlichen Schweigepflicht»
https://transition-news.org/digitale-kontrolle-eu-schafft-europaischen-gesundheitsdatenraum
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/84194
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [05.12.2023
10:18]
Die EU-Kommission unter ihrer nicht gewählten
Präsidentin Ursula von der Leyen hat ein erklärtes
Ziel: die digitale und biometrische Erfassung
aller Bürger. Was mit den ungerechtfertigten
digitalen «Covid-Pässen» begann, die den Menschen
in der Corona-Zeit aufgenötigt wurden, um am
sozialen Leben teilnehmen oder reisen zu dürfen,
wird jetzt auf die nächste Stufe gehoben.
Kriminelle EU 5.12.2023: wird
Diktator mit Spionage überall: Die EU, Feind der Bürger Europas
https://tkp.at/2023/11/28/die-eu-feind-der-buerger-europas/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/84196
Impfschäden Schweiz
Coronaimpfung, [05.12.2023 10:19]
EMA-Chefin Cooke zeigt sich nervös, verweist ihr
Brief doch auf eine Vielzahl von Problemen mit den
Covid-Wirkstoffen und der EU an sich
Grüssel gegen Ungarn am 13.12.2023:
Milliarden freigegeben: Trotz anhaltender Kritik: EU-Kommission gibt
blockierte Milliarden für Ungarn frei
https://www.blick.ch/ausland/trotz-anhaltender-kritik-eu-kommission-gibt-blockierte-milliarden-fuer-ungarn-frei-id19239956.html
Das Vereinigten Königreich steckt in wirtschaftlichen
Problemen. Schuld daran ist aber nicht der Brexit,
sagt der renommierte britische
Wirtschaftswissenschaftler Eamonn Butler im
eXXpress-Interview. Hauptschuld sei das britische
Establishment. Der mehrfach ausgezeichnete Ökonom
stimmte für den Brexit und bereut es nicht.
Dr. Eamonn Butler (70) ist Mitgründer und
Direktor des Adam-Smith-Institutes in London,
eines der weltweit führenden
Wirtschaftsinstitute. Der Verfasser von 27
Büchern, in denen er sich für politische und
wirtschaftliche Freiheit einsetzt, reiste
kürzlich nach Wien, wo ihm das Hayek-Institut
den Hayek-Lifetime Achievement Award für sein
Lebenswerk verliehen hat. Bei dieser Gelegenheit
gab er dem eXXpress ein Interview über den
Brexit, die wirtschaftspolitischen
Herausforderungen des Vereinigten Königreichs
und warum eine zweite Margaret Thatcher heute so
wichtig wäre.
„Unser Problem ist nicht der Brexit,
sondern das britische Establishment“
In Europa denken viele: Schuld an
Großbritanniens jetzigen wirtschaftlichen
Problemen ist der Brexit. Teilen Sie diese
Meinung?
Die Kontinentaleuropäer verstehen das nicht.
Ich war für den Brexit. Aus meiner Sicht wird
die EU zu einem zunehmend sozialistischen
Projekt. Als Student befürwortete ich den
Beitritt. Doch allmählich wurde die EU weniger
zu einem wirtschaftlichen Binnenmarkt, als
vielmehr zu einem politischen Projekt. Dem
wollen wir in Großbritannien nicht angehören.
Unsere Tradition ist anders. Es entstanden
etliche Probleme durch Überregulierung. Aufgrund
der EU-Vorgaben entstanden neue Gesetze, und die
nehmen wir in Großbritannien immer ernst. Wir
richten zahlreiche Ausschüsse ein, um
sicherzustellen, dass sie eingehalten werden.
Dann stellen wir fest: In Europa ignoriert man
sie einfach. Da gibt es kulturelle Unterschiede.
Der britische Politiker Nigel Farage (Bild) war
Mitgründer und bis 2021 Vorsitzender der
Brexit-Partei.APA/AFP/JOHN
THYS
Das Problem ist: Der Großteil des britischen
Establishments befürwortet den Brexit nicht. Der
öffentliche Dienst, die oberen Ränge der Kirche,
die meisten führenden Politiker, einschließlich
jene der konservativen Partei, halten ihn für
schrecklich und destruktiv. Deshalb waren sie
gegenüber den Brüsseler Verhandlungsführern zu
wenig standhaft. Wenn man einen Deal abschließen
will, muss man bereit sein zu sagen: „Tja, es
tut mir leid, wir können nicht
weiterverhandeln.“ Großbritannien hat eine lange
Geschichte als Handelsnation. Wir müssen uns
nicht an die Handelsregeln und Zölle der EU
binden, schon gar nicht Unternehmen, die nicht
in den Rest Europas exportieren. Doch unser
Establishment sieht das anders. Deshalb führt es
Änderungen fürchterlich langsam durch. Es hat
beim Handel ein wenig getan, bei der
Deregulierung fast nichts.
Kurz: Ich bin für den Brexit, aber wie die
meisten Briten warte ich immer noch darauf, dass
er geschieht. Wir waren übrigens erstaunt über
Brüssels Engstirnigkeit.
Seit 2020 stellt des britischen Innenministeriums
infolge des Brexit blaue Reisepässe aus – zum
ersten Mal seit fast drei Jahrzehnten.APA/AFP/UK HOME OFFICE/STRINGER
„Die EU beschließt reine
Strafmaßnahmen“
Inwiefern?
Ich bin mit meinem irischen Pass nach Wien
gekommen – mein Großvater war Ire. Wenn ich als
Brite in ein EU-Land einreise, muss ich mich
nämlich mit den Pakistanis, den Chinesen, den
Afrikanern etc. anstellen. Dabei haben wir
dieselben Pässe wie die EU-Staaten und verwenden
dieselbe Technologie. Nur die Farbe ist jetzt
anders. Die EU hat eine reine Strafmaßnahme
beschlossen. Wenn Sie hingegen mit einem EU-Pass
in das Vereinigte Königreich einreisen, stellen
Sie sich mit den Briten an – auf der
Überholspur.
Ebenso wurde die wissenschaftliche
Zusammenarbeit vor zwei Jahren komplett
eingefroren. Dabei ist Großbritannien eine
führende Wissenschaftsnation.
Für EU-Bürger hat sich bei der Passkontrolle an
britischen Flughäfen nichts geändert.APA/AFP/Daniel LEAL
„Die ganze Welt braucht eine neue
Margaret Thatcher“
Kürzlich hielten Sie eine Rede über
Margaret Thatcher. Braucht Großbritannien eine
neue Margaret Thatcher?
Ich denke, die ganze Welt braucht eine neue
Margaret Thatcher. 1979 waren wir ein
sozialistisches Land, mit mächtigen
Gewerkschaften und enormer Staatsverschuldung.
Thatcher sprach unsere Hauptprobleme direkt an.
Sie wusste: Wir müssen die Inflation bekämpfen,
die Schulden abbauen, unsere Wirtschaft auf eine
solide Grundlage stellen, und den Menschen mehr
Anteil an der Wirtschaft geben. Die Bürger
sollten ihre Häuser und die Industrie selbst
besitzen, nicht mehr der Staat. Thatcher hatte
eine klare Vision und ebenso die Kraft, sie
gegen große Widerstände, auch in ihrer eigenen
Partei, durchzusetzen. An dieser Vision und
diesem Antrieb fehlt es heute.
Als Margaret Thatcher (1925 bis
2013) britische Premierministerin wurde, steckte
das Vereinigte Königreich in einer tiefen Krise
und war in wirtschaftlicher Hinsicht das
Schlusslicht Europas.APA/AFP/JOHNNY
EGGITT
„Heute wissen wir, dass der
Sozialismus nicht funktioniert“
Es gab Vordenker von Thatchers Politik,
Institutionen wie das Institute of Economic
Affairs. Ist das heutige Umfeld schwieriger?
Heute ist es schwieriger. Wir hatten 1979
großes Glück. Persönlichkeiten wie Friedrich
August von Hayek und Milton Friedman hatten
zuvor jahrzehntelang Konzepte zur Rettung der
liberalen Ordnung entwickelt. Mein Institut
hatte Wege ausgearbeitet, um diese Ziele – etwa
Privatisierungen – auch zu verwirklichen.
Eamonn Butler (r.) lernte in
jungen Jahren den österreichischen
Wirtschaftswissenschaftler und Nobelpreisträger
Friedrich August von Hayek (r., 1899 bis 1992)
kennen.
Was mich heutzutage überrascht: Wir wissen all
das. Wir wissen, dass der Sozialismus nicht
funktioniert. Die Berliner Mauer ist gefallen
und wir können sehen, was er angerichtet hat und
wie sich Osteuropa seither entwickelt hat. Wir
wissen, wie die freie Marktwirtschaft
funktioniert, man sehe sich nur Länder wie
Estland an. Dennoch tut man nichts für mehr
freie Marktwirtschaft.
„Wir überfordern möglicherweise die
Demokratie“
Woran liegt das Ihrer Meinung nach?
Möglicherweise überfordern wir die Demokratie.
Ich bin für Demokratie, nur soll sie einem sehr
begrenzten Zweck dienen. Die meisten
Entscheidungen können wir nämlich selbst fällen.
Es liegt an mir, ob ich fette Nahrung esse und
eine riesige Coca-Cola-Dose trinke oder nicht.
Das betrifft ansonsten niemanden. Dennoch denken
Politiker: Wir müssen die Menschen vor sich
selbst schützen, fetthaltige Lebensmittel und
Zucker verbieten, und Alkohol besteuern. Dafür
ist die Demokratie nicht da, denke ich. Wir
sollen die Menschen ihre eigenen Entscheidungen
fällen und ihren eigenen Lebensstil wählen
lassen.
Politiker scheinen einen springenden Punkt der
liberalen Philosophie seit John Locke (1632 bis
1704) aus den Augen verloren zu haben: In einer
freien Gesellschaft muss es Beschränkungen für
die Regierung geben, denn Macht ist reizvoll und
korrumpierend. Politiker glauben, sie könnten
alles tun, selbst den Brotpreis festlegen. Das
können sie nicht. Das macht der Markt. Mit der
Demokratie können wir nur kollektive
Entscheidungen treffen, die wir auf andere Weise
nicht fällen können.
„Das Establishment mochte Liz Truss
nicht“
Premierministerin Liz Truss galt vor
mehr als einem Jahr als zweite Margaret
Thatcher. Doch sie trat nach wenigen Wochen
zurück. Warum ist sie gescheitert?
Es ist kompliziert. Sie wünschte niedrigere
Steuern und weniger Staat, doch sie kam
letztlich gegen den Willen ihrer eigenen Partei
ins Amt. Die Konservativen haben ein seltsames
System: Zuerst wählen die Parlamentarier zwei
Kandidaten, dann stimmen die einfachen
Parteimitglieder zwischen ihnen ab. Die
Parlamentarier mochten einen der beiden
Kandidaten nicht: Liz Truss. Doch die
Parteimitglieder wollten genau sie – sehr
zum Unmut des Establishments. Das war das erste
Problem.
Liz Truss war vom 6. September 2022 bis zum 24.
Oktober 2022 im Amt und wurde damit die
Premierministerin mit der kürzesten Amtszeit in
der britischen Geschichte.APA/AFP/POOL/Daniel
LEAL
Das zweite Problem war: Truss wusste, dass sie
die Steuern senken musste, um das Wachstum
anzukurbeln und nach Covid wieder Wohlstand
aufzubauen. Es dauert jedoch ein paar Jahre, bis
Steuersenkungsmaßnahmen Wirkung zeigen, und in
zwei Jahren stehen Wahlen an. Also musste sie
sofort handeln, hatte aber keine Zeit, ihre
Parlamentarier von der Notwendigkeit dieser
Maßnahmen zu überzeugen.
Das dritte Problem bestand darin, dass sie von
Boris Johnson 80 Milliarden Pfund an
Staatsschulden geerbt hatte. Es war die größte
Subvention der Geschichte an die Öffentlichkeit,
damit die Bürger die steigenden
Treibstoffrechnungen und anderes bezahlen
können, als die Preise nach dem Ukraine-Krieg
stiegen. In dieser Situation hat die Bank of
England die Reißleine gezogen, statt die Dinge
am Laufen zu halten.
Kurz: Das Establishment mochte Liz Truss nicht,
sie war zu sehr für den freien Markt. Und als
Truss einlenkte und den höchsten
Einkommenssteuersatz nicht mehr senken wollte,
weil das ihre Parlamentarier ablehnten, war sie
keine Mrs. Thatcher mehr.
„Margaret Thatcher wusste: Die
Geschäftsbücher müssen ausgeglichen sein“
Gegen Thatcher gab es auch viel
Widerstand. Gleich zu Beginn ihrer
Regierungszeit stellten sich 364
keynesianische Ökonomen gegen ihre
Wirtschaftspolitik, bezeichneten sie als
„Wahnsinn“ und warnten vor Kapitalflucht und
Staatsbankrott. Dazu kam es nicht. Hatte
Thatcher ein besseres Verständnis von
Wirtschaft als diese Wirtschaftsexperten?
Adam Smith (1723 bis 1790) meinte: Was gut für
die Wirtschaft einer Familie ist, kann nicht
schlecht für ein Land sein. Das
hat Thatcher wohl verstanden. Sie wuchs
über einer Greißlerei auf. Wenn man aus einem
solchen Umfeld kommt, dann wird einem klar, dass
die Geschäftsbücher ausgeglichen sein müssen. Es
gibt kein kostenloses Mittagessen (englisches
Sprichwort: „There is no such thing as a free
lunch“), man kann nicht einfach Geld drucken und
alles wird gut. Man muss ehrlich sein und mehr
einnehmen, als man ausgibt – und daher
sparen.
Man sollte die Wirtschaft eher als
lebenden Organismus betrachten, nicht als Maschine
Die zeitgenössische Wirtschaftslehre
ist da anderer Meinung. Sie behauptet: Was auf
der Mikroebene richtig ist, muss es nicht
unbedingt auf der Makroebene sein.
Ja, und das ist falsch. Die meisten
Lehrbuch-Ökonomen denken, die Wirtschaft
funktioniere wie eine Maschine: Wenn die
Inflation steigt, steigen die Preise, und dann
besteht ein Zusammenhang zwischen Inflation und
Arbeitslosigkeit etc. Ich denke hier liegt ein
Fehler. Es gibt keine echten Verbindungen
zwischen diesen Aggregaten. Wenn sich ein
Aggregat ändert, muss sich nicht ein anderes
ändern, wie die Theorie behauptet. Manchmal
trifft das nicht zu. Das ist das Problem der
Makroökonomie.
Sie müssen die Wirtschaft eher als einen
lebenden, atmenden Organismus betrachten, dessen
Teile wir alle sind. Was wir tun, denken und wie
wir die Dinge wertschätzen, macht einen
Unterschied. Das ist unvorhersehbar. Hayek
unterstrich in seiner Nobelpreis-Rede: Wir
müssen einfach erkennen, dass es eine Reihe von
Dingen gibt, deren Funktionsweise wir nicht
verstehen und die wir nicht kontrollieren
können.
Hayek: Ökonomen müssen anerkennen, dass sie die
Funktionsweise einer Reihe von Dingen nicht
verstehen.APA/Holz-Schwarz
Der freie Markt – und nicht
irgendein Beamter – sollte die wichtigsten
Dienstleistungen zur Verfügung stellen
Kann der freie Markt auch das
Gesundheitssystem organisieren?
Viele Menschen denken, dass bestimmte Dinge so
wichtig sind, dass sie von der Regierung
erledigt werden müssen. Ich neige dazu zu
denken, dass bestimmte Dinge so wichtig sind,
dass sie nicht von der Regierung getan werden
dürfen – denn dann kommt Politik ins Spiel
statt rationales Wirtschaftsdenken.
Im Gesundheitswesen sollten wir so verfahren,
wie in fast allen anderen Bereichen: Wir sollten
einen freien Markt für die Bereitstellung der
Dienstleistungen schaffen, aber jene Menschen
unterstützen, die sich diese Dienstleistungen
nicht leisten können. Dafür gibt es ein
Sozialsystem. Im Vereinigten Königreich haben
wir einen nationalen Gesundheitsdienst. Aber wir
gleichzeitig kein nationales Schuhservice!
Ebenso wenig stellt die Regierung Mäntel, Jacken
oder Lebensmittel her. All diese Dinge sind sehr
wichtig – und der freie Markt liefert sie. Die
Menschen profitieren vom Vorteil der Auswahl auf
dem freien Markt. Sie müssen sich nicht mit
einer nationalen Dienstleistung zufrieden geben,
das irgendein Beamter in London entwickelt hat.
Die Branchen haben den Ansporn, sich zu
verbessern. Sie sind gewinnorientiert. Das
treibt die Qualität, die Innovation, den
Fortschritt an.
Den einfachsten Zugang zum Gesundheitswesen
haben die Menschen in jenen Ländern, deren
Gesundheitssysteme am meisten Marktprinzipien
haben. Das gilt für die Schweiz, die Niederlande
und Australien. Bei unserem staatlichen
Gesundheitsdienst muss man beim Hausarzt zwei
Wochen lang auf einen Termin warten, bis zu ein
Jahr auf die Konsultation bei einem
Spezialisten, und bis zu vier Wochen auf die
Behandlung.
Beim Wohnraum steigt die Nachfrage,
doch das Angebot wird limitiert
Warum sind die Wohnkosten in manchen
Gegenden Londons so hoch?
Schuld ist der „Town and Country Planning Act“
von 1947. Er sollte England nach dem Krieg zu
einem grünen Land machen. Man legte sogenannte
„Grüngürtel“ um die Städte, und die haben sich
seither ausgeweitet. Große Teile Südenglands
sind mittlerweile Grüngürtel. In Surrey, einer
Grafschaft neben London, gibt es deshalb so
viele Golfplätze, weil man dort nichts bauen
darf. Dabei wären viele Grüngürtel viel besser
zum Bauen geeignet.
Überdies hat London teils sehr restriktive
Höhenbeschränkungen. Es ist erstaunlich, wie
viele zweistöckige Häuser es hier gibt. Bei
sechsstöckigen Wohnhäusern hätten wir viel mehr
Wohnraum.
Unzählige Grünflächen in Surrey dürfen nicht
bebaut werden.Wiki
Commons/geograph.org.uk/Colin Smith
Gleichzeitig stehen wir unter
Einwanderungsdruck. Überdies gibt es immer mehr
ältere Menschen, die alleine leben wollen, aber
auch immer mehr jüngere Menschen, die das
wollen. Kurz: Die Nachfrage steigt, doch die
Versorgung ist limitiert.
Die Politiker setzen sich mit dem Problem nicht
auseinander, schließlich wohnen sie in schönen
Häusern mit Blick auf Felder. Da wollen sie
nicht, dass nebenan ein Haus gebaut wird.
Eamonn Butler (Jahrgang 1953)
ist Direktor des Adam-Smith-Instituts, eine der
weltweit führenden politischen Denkfabriken. Er
hat Abschlüsse in Wirtschaftswissenschaften,
Philosophie und Psychologie und promovierte 1978
an der Universität von St. Andrews.
In den 1970er Jahren arbeitete er für das
US-Repräsentantenhaus an Renten- und
Wohlfahrtsfragen und lehrte Philosophie am
Hillsdale College in Michigan, bevor er ins
Vereinigte Königreich zurückkehrte, um das Adam
Smith Institute mitzugründen.
Butler ist Autor zahlreicher Bücher, unter
anderem über die Wirtschaftswissenschaftler
Milton Friedman, F. A. Hayek, Ludwig von Mises
und Adam Smith. Zahlreiche seiner sonstigen
Bücher finden breite Beachtung. Auf Deutsch ist
im FinanzBuch Verlag erschienen: „Wie wir
wurden, was wir sind: Einführung in den
Klassischen Liberalismus“. Überdies verfasst er
regelmäßig Artikel für britische Medien und
Fachzeitschriften zu wirtschaftspolitischen
Fragen.
Meldung von News Front: Wenn in der EU das
Mehrheitsprinzip "normal" wird, dann diktieren
die Grossen und die Kleinen werden geschluckt oder
müssen gehen - rette sich wer kann.
EU+NATO=Diktatur 18.12.2023: Es ist
alles so geplant - um den Fascho-Reset zu
verwirklichen: EU und die NATO bewegen sich schrittweise auf die
Abschaffung ihrer Gründungsprinzipien zu
Grüssel am 19.12.2023: Von der Leyen
spielt Frau Hitler: „Medienfreiheitsgesetz“ – Ursula von der Leyen
sichert sich Oberaufsicht über alle Medien in der EU
https://www.nachdenkseiten.de/?p=108537
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/69516
Kriminelle EU in Grüssel 10.1.2024:
will die Kennzeichnung von gentechnisch
veränderten Lebensmitteln aufheben
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/86260
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [10.01.2024
10:45]
Liebe Freunde und Bekannte,
die EU Kommission möchte jetzt ganz schnell, im
Eilverfahren die Neuen Gentechniken deregulieren.
Das Ziel ist: die Entscheidung soll fallen, bevor
eine noch größere Aufmerksamkeit und Diskussion zu
dem Thema in der Bevölkerung beginnt.
Die geplante Regelung würde für einen Großteil der
Gentechpflanzen die Risikoprüfung, Haftung für evtl
Schäden, die Nachverfolgbarkeit und die
Kennzeichnungspflicht auf Saatgut und Lebensmitteln
abschaffen.
Gentechnikfreie, biologische wie konventionelle
Landwirtschaft wäre dann schlicht nicht mehr
möglich.
Hinzu kommen mit der Gentechnik-Patente auf
Pflanzen.
Die wiederum auf Dauer die normale Züchtung
behindern bis verunmöglichen.
Wir haben dazu im August eine Aussendung
(https://ggi-initiative.at/wp/pm-eu-kommission-will-kennzeichnungspflicht-fuer-gentechnik-weitgehend-abschaffen/)
verfasst.
All das ist gut für Big Food, aber schlecht für
Umwelt und Menschen.
Bitte macht bei der Online-Briefaktion mit und zeigt
unseren EU-Abgeordneten das wir genau hinschauen.
Es ist ganz einfach und geht schnell wirklich
schnell!
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Euren Namen , Adresse usw eintragen
und los! 📨📮
DANKE!!!
Mitmachen könnt ihr :
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oder hier:
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oder hier:
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Neues Gesetz in Grüssel am 17.1.2024:
gegen Irreführung in der Werbung: Ein
"umweltfreundliches" Produkt muss nun
bewiesenermassen umweltfreundlich sein: EU beschließt Greenwashing-Verbot in der
Werbung
https://help.orf.at/stories/3223160/
„Umweltfreundlich“, „klimaneutral“ und „biologisch
abbaubar“: Solche Werbeaussagen dürfen in der EU
künftig nicht mehr ohne einen Nachweis auf
Produkte gedruckt werden. Das EU-Parlament
beschloss nun ein Gesetz, das die Verwendung
irreführender Umweltaussagen verbietet. „Das
Gesetz macht Schluss mit irreführender Werbung mit
vermeintlich umweltfreundlichen Produkten“, so die
Vorsitzende des Ausschusses für Verbraucherschutz
im Europaparlament, Anna Cavazzini (Grüne).
Grüssel am 18.1.2024: Von der Leyen
verfügt Limite für Barzahlungen: 10.000 Euro: Aus für Cash? EU verbietet Barzahlungen von mehr
als 10.000 Euro
https://exxpress.at/aus-fuer-cash-eu-verbietet-barzahlungen-von-mehr-als-10-000-euro/
Barzahlungen in Höhe von mehr als 10.000 Euro
werden in der Europäischen Union künftig verboten.
Die Unterhändler von Europaparlament und
Mitgliedsstaaten einigten sich heute auf EU-weite
Vorschriften gegen Geldwäsche, die Schlupflöcher in
den nationalen Gesetzen stopfen sollen. Händler von
Luxusgütern müssen demnach zudem die Identität ihrer
Kunden überprüfen und verdächtige Geschäfte an die
Behörden melden.
Die verschärften Regeln sollen unter anderem für
den Handel mit Juwelen, Luxusautos, Privatflugzeugen
und Schiffen gelten. Unter das neue Gesetz fallen
der Einigung zufolge ab 2029 auch finanzstarke
Fußballvereine. Der Profifußball mit seinen
Milliardeninvestitionen aus Drittstaaten gilt als
mögliches Einfallstor für Geldwäsche in Europa.
Grüssel am 19.1.2024: Das EU-Parlament
will "schädliches Verhalten" im Internet bestrafen:
491 Ja-Stimmen
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/86830
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [19.01.2024
09:35]
S T A S I
Lässt Grüßen
ANONYMITÄT IM INTERNET AUFGEHOBEN
Still und Leise, versteckt hinter dem Tam Tam vom
World Economic Forum, gab es so eben eine Abstimmung
im Europäischen Parlament.
"Soll im Metaverse (Facebook, Instagram, Tread,
WhatsApp) jeder identifizierbar sein und auf
SCHÄDLICHES VERHALTEN überprüft werden"
Mit 491 Ja Stimmen, wurde zugestimmt.
Komplette Regelung kann hier gelesen werden:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/A-9-2023-0442_EN.html
FriedrichMaikTG
Grüssel
19.1.2024: will "europäische Werte" definieren
und Meinungsfreiheit verbieten: Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in
akuter Gefahr 18.01.24
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/richter-warnt-meinungsfreiheit-in-der-eu-in-akuter-gefahr-li.2177580
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/86841
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [19.01.2024
10:05]
Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte:
Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können
„rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für
Kritiker. Ein Gastbeitrag.
Der Digital Services Act (DSA) tritt am 17. Februar
2024 in vollem Umfang in Deutschland
(https://www.berliner-zeitung.de/topics/deutschland)
in Kraft. An der öffentlichen Wahrnehmung vorbei
soll vorher noch durch den Bundestag
(https://www.berliner-zeitung.de/topics/bundestag)
das den DSA konkretisierende Digitale-Dienste-Gesetz
(DDG) beschlossen werden. Das Gesetz aber ist ein
Trojanisches Pferd: Es trägt eine Fassade zur Schau,
die demokratischen Grundsätze zu achten. So
verkündet die Europäische Kommission, mit dem DSA
sollen „strenge Regeln zur Wahrung
europäischer Werte“ festgeschrieben
werden. Direkt bestimmt Artikel 1 des DSA: „Jede
Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung“.
Hinter dieser rechtsstaatlichen Fassade geschieht
jedoch das genaue Gegenteil: Es ereignet sich ein
Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung, der
weitgehend unbemerkt bleibt – wahrscheinlich
aufgrund der hohen Komplexität der Materie. Hinzu
kommt, dass dieser Angriff mit dem DSA „schleichend“
geschieht. [...]
Grüssel 23.1.2024: will
"Verschwörungstheorien" bekämpfen, die sich fast
immer als wahr herausstellen: Vera Jourová von der EU prahlt mit „Pre-Bunking“
und dem Einsatz von Strafverfolgungsbehörden zur
Bekämpfung von „Verschwörungstheorien“
https://uncutnews.ch/vera-jourova-von-der-eu-prahlt-mit-pre-bunking-und-dem-einsatz-von-strafverfolgungsbehoerden-zur-bekaempfung-von-verschwoerungstheorien/
Pre-Bunking von Informationen, Pre-Crime,
etc. etc. – all das könnte man leicht als
Postdemokratie bezeichnen, sagen Beobachter,
die diese Tendenzen kritisieren.
Keines ihrer Argumente scheint jedoch die
Spitzenbürokraten der EU zu erreichen oder zu
beeinflussen, wie Věra Jourová – Vizepräsidentin
der Europäischen Kommission, zuständig für
nichts anderes als „Werte und Transparenz“.
In der vorherigen Woche befand sich Vera in
Davos und hat auf einer Veranstaltung des
Weltwirtschaftsforums (WEF) gesprochen. Dabei
behandelte sie Themen wie die Verwendung von
Strafverfolgungsbehörden zur Bekämpfung von
„Verschwörungstheorien“, das Zurückhalten von
Informationen, die als Desinformation betrachtet
werden, die Zensur solcher Informationen und
sogar das Thema „Hate Speech“. Und das alles,
obwohl sie gleichzeitig behauptet, die
„Redefreiheit“ zu lieben.
Der Moderator zitierte den WEF-eigenen „Global
Risk Report“ für dieses Jahr, der angeblich
feststellte, dass „Desinformation tatsächlich
das Top-Risiko ist, das die Leute für die
nächsten paar Jahre genannt haben“ – um Jourova
nach der EU-Strategie in dieser Hinsicht zu
fragen.
Sie beeilte sich, „diese Informationen“ – also
Desinformation – als „Sicherheitsbedrohung“ zu
brandmarken und zählte eine Reihe von Dingen
auf, die die EU unternehme, um sie zu
entschärfen: Stärkung „starker professioneller
Medien“ und „Arbeit mit (Online-)Plattformen“.
Das, so Jourová schnell, bedeute vorwiegend
„Faktenkontrolle“. Und sie fügte hinzu: „Wir
haben alle großen Tech-Unternehmen in die
Verpflichtung des Verhaltenskodex gegen diese
Informationen eingebunden“.
Und dann kam sie auf das „Pre-Bunking“ zu
sprechen. Laut Jourova bedeutet dies, das
Bewusstsein zu schärfen und gleichzeitig „die
Bereitschaft der Gesellschaft, Lügen zu glauben,
zu verringern“.
Das ist eine sehr interessante Formulierung,
vor allem wenn man von der üblichen
„Verringerung der Aufnahmefähigkeit“ zu
„Verringerung der Fähigkeit dazu“ übergeht.
Pre-bunking“ wird normalerweise als eine
vorbeugende Maßnahme definiert (Vera benutzte
das Wort „prädiktiv“), um einen Bericht oder
eine Information zu diskreditieren und eine
Information zu „widerlegen“, bevor sie
verbreitet wird.
Die EU-Bürokratin hatte noch weitere gute
Nachrichten für die WEF-Teilnehmer: Der Block,
so versicherte sie, kümmere sich (mittels
Zensur) um „Hassreden und Desinformation“. Dann
sprach sie von der Unterstützung der
Meinungsfreiheit, als wolle sie allen
versichern, dass die Heuchelei in der EU
lebendig und gesund sei.
Die Tschechin Jourová erinnerte daran, dass sie
„ihr halbes Leben in einem autoritären Regime
verbracht hat“ (eine Anspielung auf den Kalten
Krieg). Nach der Politik zu urteilen, für die
sie sich einsetzt, ist sie leider fest
entschlossen, auch den Rest ihres Lebens so zu
verbringen.
EU in Grüssel=Diktatur am 30.1.2024:
mit Stacheldraht
Grüssel 30.1.2024:
WAS bedeutet das, wenn das Parlament in Grüssel vor
dem Eingang Stacheldraht aufstellt?
DIKTATUR!
Link:
https://www.bitchute.com/video/nSshPYfzSAef/
Video: EU in Grüssel=Diktatur am
30.1.2024: mit Stacheldraht (25'')
Video: EU in Grüssel=Diktatur am
30.1.2024: mit Stacheldraht (25'')
https://www.bitchute.com/video/nSshPYfzSAef/
- Bitchute-Kanal: NatMed-etc. -
hochgeladen am 30.1.2024
Grüssel am 31.1.2024: will nun auch
alle private Kommunikation ausspionieren - auch wenn
KEIN Anlass dazu besteht: Die EU will die Möglichkeit zur privaten
Kommunikation abschaffen
https://tkp.at/2024/01/31/die-eu-will-die-moeglichkeit-zur-privaten-kommunikation-abschaffen/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/87656
Die EU-Kommission arbeitet seit einiger Zeit daran,
das Briefgeheimnis abzuschaffen und vor allem private
Chats anlasslos abzuhören und die Verschlüsselung zu
durchbrechen. Diese EU-Pläne zur verpflichtenden
Durchleuchtung privater Kommunikation und Aufhebung
sicherer Verschlüsselung (Chatkontrolle 2.0) wurde
mangels Mehrheit im EU-Rat vorerst auf Eis gelegt.
Aber die Parlamentsberichterstatterin Birgit Sippel
(SPD) forciert eine Verlängerung der bestehenden
freiwilligen verdachtslosen Chatkontrolle. Dagegen
gibt es jedoch heftigen Widerstand.
Ein Konsortium von Technologieunternehmen hat einen
dringenden Appell an Politiker in der gesamten
Europäischen Union gerichtet. Darin wird eindringlich
davor gewarnt, eine vorgeschlagene Verordnung zu
unterstützen, die sich auf den sexuellen Missbrauch
von Kindern konzentriert und als Vorwand dient, die
Sicherheitsintegrität von Internetdiensten zu
gefährden, die auf eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung
basiert, wie Reclaim the Net berichtet.
tkp.at
(https://tkp.at/2024/01/31/die-eu-will-die-moeglichkeit-zur-privaten-kommunikation-abschaffen/)
Die EU will die Möglichkeit zur privaten Kommunikation
abschaffen
Die EU-Kommission arbeitet se
Gaga-Grüssel von Pharma-Tante Von
derLeyen am 3.2.2024: will den HPV-Impfzwang zu 90%
und somit mehr junge Frauen umbringen: 90 % Impfquote gefordert: EU drängt auf
Durchimpfung gegen Krebs mit riskanten Impfstoffen
https://report24.news/90-impfquote-eu-draengt-auf-durchimpfung-gegen-krebs-mit-riskanten-impfstoffen/
Der nächste Impfdruck bahnt sich an: Bis 2030 sollen
90 Prozent der Mädchen in der EU die umstrittene
HPV-Impfung erhalten.
Der Mainstream ist in Aufruhr: Die WHO erwartet
bis zum Jahr 2050 einen Anstieg der
Krebserkrankungen um sagenhafte 77 Prozent. „Warum
wohl?“, denkt sich der kritische Beobachter nicht
ohne Zynismus. Gleichzeitig hat die EU-Kommission
Maßnahmen veröffentlicht,
die auf die Vermeidung von „durch Impfung
verhütbare Krebsarten“ abzielt. So soll etwa eine
Durchimpfungsquote bei Mädchen mit den
umstrittenen und mit schweren Nebenwirkungen
assoziierten HPV-Impfstoffen von 90 Prozent
erreicht werden.
In der Mitteilung
der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland
liest man:
Die Europäische Kommission unterstützt die
EU-Staaten in ihren Bemühungen bei der
Krebsvorsorge durch Impfungen. Sie hat eine
Empfehlung angenommen, die den der Schwerpunkt
darauflegt, die Impfzahlen bei zwei wichtigen
Impfungen gegen Virusinfektionen, die Krebs
verursachen können, zu steigern, nämlich dem
humanen Papillomavirus (HPV)
und dem Hepatitis-B-Virus (HBV).
Auch sollen die Impfquoten besser überwacht
werden. EU-Gesundheitskommissarin Stella
Kyriakides sagte: „Vorbeugen
ist immer besser als heilen. Jedes Jahr fordert
der Gebärmutterhalskrebs in der EU 14.000
Menschenleben, und es werden 16.000
Neuinfektionen mit Hepatitis B gemeldet.
Sichere und wirksame Impfstoffe bieten uns die
historische Chance, den Gebärmutterhalskrebs und
andere durch diese Viren ausgelöste Krebsarten
zu besiegen.“
Hinsichtlich HPV will die EU bis 2030 eine
HPV-Impfquote von 90 Prozent bei Mädchen erreichen
und zugleich auch deutlich mehr Jungen impfen (hier
muss eine konkrete Quote noch festgelegt werden). Zu
den Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele zählen Überwachung
und Berichterstattung hinsichtlich der
Durchimpfung, um Lücken (= Ungeimpfte?) zu
erkennen, und „solide elektronische Impfregister“.
Außerdem solle mehr „Aufklärungsarbeit“
geleistet werden. Für die EU heißt das: Negative
Informationen zensieren – in EU-Sprech: „Falsch- und
Desinformation“ bekämpfen.
Erster
Skandal schon bei klinischen Studien
Gibt es denn Informationen zu diesen Impfungen, die
vielleicht besser verschwiegen werden sollten, um
die Impfbereitschaft nicht zu gefährden? Ja.
Report24 berichtete bereits im Jahr 2022 über die
fragwürdige Wirksamkeit der HPV-Impfung sowie über
die schweren damit assoziierten Nebenwirkungen: Noch
eine Impfkatastrophe? Seit HPV-Impfungen massive
Zunahme von Gebärmutterhalskrebs
Seltsamerweise kam es in Ländern mit hoher
Impfquote mit dem meist verbreitetsten HPV-Impfstoff
Gardasil von Merck dennoch zu einer rapiden Zunahme
von Krebsfällen. In den USA gibt es bereits
Rechtsanwälte, die öffentlichkeitswirksam Kläger gegen
Merck vertreten, die nach der Impfung an eben
jenem Krebs erkrankten, den sie eigentlich vermeiden
wollten – mutmaßlich durch die Impfung.
Das mag anekdotisch sein. Tatsächlich stehen aber
schon die klinischen Studien zum Impfstoff seit
jeher stark in der
Kritik: So gab man der Placebo-Gruppe
nicht einfach nur Kochsalzlösung, sondern fügte
der Lösung den umstrittenen
Hilfsstoff amorphes
Aluminiumhydroxyphosphatsulfat (AAHS) hinzu,
obwohl das die Interpretierbarkeit der
Studienergebnisse beeinträchtigte. Es drängte sich
kritischen Beobachtern der Verdacht auf, dass man
hier Mängel des Präparats maskieren wollte:
Tatsächlich kam es sowohl in der „Placebo“- als auch
in der Impfstoffgruppe zu Nebenwirkungen, sodass man
sich bequem auf den Standpunkt stellen konnte, der
Impfstoff sei genauso sicher wie ein „harmloses“
Placebo. Wie wäre der Vergleich aber bei einer
tatsächlich harmlosen Kochsalzlösung als Placebo
ausgefallen? Aluminiumadjuvanzien stehen seit jeher
in der Kritik, unerwünschte Reaktionen auszulösen.
Es war übrigens Peter Doshi, der 2019 angesichts
neuer Erkenntnisse zu dieser hochgradig fragwürdigen
Methodik scharfe Kritik im BMJ äußerte. Doshi war es
auch, der später die klinischen Studien der
Covid-Vakzine kritisch analysierte. Es sind zumeist
dieselben Aufklärer, die immer wieder dieselben
Missstände anprangern, aber viel zu wenig Gehör
finden.
Wir sind der Ansicht, dass das Weglassen
jeglicher Begründung für die Auswahl der
AAHS-haltigen Kontrollgruppe in
Zeitschriftenartikeln eine Form der
unvollständigen Berichterstattung (über wichtige
methodische Details) darstellt und dass die
Begründung angegeben werden muss. Wir sind auch
der Ansicht, dass die Verwendung des Begriffs
„Placebo“ zur Beschreibung eines aktiven
Komparators wie AAHS die Formulierung, die die
Kontrollgruppe erhielt, ungenau beschreibt und
einen wichtigen Fehler darstellt, der korrigiert
werden muss. Wenn den Studienteilnehmern gesagt
wurde, sie könnten ein „Placebo“ erhalten (das
nach allgemeiner Definition eine „inaktive“[10,11]
oder „inerte“[4] Substanz bezeichnet), ohne dass
sie über alle nicht inerten Bestandteile der
Injektion der Kontrollgruppe informiert wurden,
wirft dies auch ethische Fragen zur Durchführung
der Studie auf.
Abseits von Befürchtungen, dass die HPV-Impfung bei
Menschen, die bereits mit HPV infiziert sind, das
Risiko von Läsionen und schlussendlich
Gebärmutterhalskrebs gar erhöhen könnte, existieren
etliche handfeste Nachweise von weiteren
Nebenwirkungen der angeblich so unbedenklichen
Vakzine in der wissenschaftlichen Literatur. So
berichtete die Epoch Times in einer Artikelreihe
über große Studien, die schwere
neurologische Störungen und Autoimmunerkrankungen
im Zusammenhang zum HPV-Schuss feststellten:
Eine dänische Untersuchung
von 79.102 weiblichen und 16.568 männlichen
Probanden ergab, dass HPV-Impfstoffe die
Häufigkeit schwerer Störungen des
Nervensystems deutlich erhöhen. Das
posturale orthostatische Tachykardiesyndrom
(POTS) und das komplexe regionale Schmerzsyndrom
(CRPS) wurden als „definitiv assoziiert“ mit der
HPV-Impfung eingestuft.
In einer großen dänischen und schwedischen Studie mit fast
300 000 Mädchen wurde ein signifikanter
Zusammenhang zwischen der HPV-Impfung und einem
erhöhten Auftreten des Bechet-Syndroms
(Ratenverhältnis 3,37), der Raynaud-Krankheit
(1,67) und des Typ-1-Diabetes
(1,29) festgestellt.
In einer großen Studie,
an der 3 Millionen dänische und schwedische
Frauen im Alter von 18 bis 44 Jahren teilnahmen,
wurden sieben unerwünschte Ereignisse mit
statistisch signifikant erhöhtem Risiko nach
einer HPV-Impfung festgestellt: Hashimoto-Thyreoiditis,
Zöliakie, Lupus erythematodes, Pemphigus
vulgaris, Morbus Addison, Morbus Raynaud und
Enzephalitis, Myelitis oder Enzephalomyelitis.
Eine französische Studie
aus dem Jahr 2017, an der über 2,2 Millionen
junge Mädchen teilnahmen, fand Hinweise auf ein
3,78-fach erhöhtes Risiko für das Guillain-Barré-Syndrom
(GBS). Eine US-Studie
aus dem Jahr 2011 ergab ein fast zweieinhalb-
bis zehnfach erhöhtes Risiko, innerhalb von
sechs Wochen nach der Gardasil-Impfung an GBS zu
erkranken.
Krebs
vermeiden durch Impfung? Das ist grobe Irreführung
Nun hat jeder wirksame Wirkstoff auch
Nebenwirkungen. Doch wirkt die Impfung überhaupt?
Das ist, gelinde gesagt, umstritten. Vorweg sei
gesagt: Es gibt nicht nur ein HP-Virus, sondern
etliche Stränge, von denen die verfügbaren
Impfstoffe nur jene wenigen abdecken, die bisher in
Verdacht stehen, Gebärmutterhalskrebs und einige
andere Krebsarten zu begünstigen.
Die oft verbreitete Behauptung, durch die Impfung
ließe sich das Risiko eliminieren, ist irreführend und
gefährlich, weil die Menschen sich in einer falschen
Sicherheit wiegen, die kein Impfstoff – nicht einmal
ein wirksamer! – wirklich herstellen kann. Krebs ist
immer ein multifaktorielles Krankheitsgeschehen. Ein
paar Spritzen entheben den Menschen nicht von der
Verantwortung, einen gesunden Lebensstil zu führen,
Gifte und schädliche Einflüsse zu meiden und sich
bestmöglich um den eigenen Körper zu kümmern. Auch ein
wirksamer HPV-Impfstoff könnte nicht verhindern, dass
der Mensch an irgendeiner Form von
Gebärmutterhalskrebs erkrankt. Somit ist schon
Kyriakides‘ Behauptung, durch Impfungen ließe sich die
Erkrankung „besiegen“, völliger Blödsinn.
Review:
Hersteller bestätigen sich selbst Wirksamkeit –
langfristige Effektivität unklar
Als wäre das nicht genug, ist die reale Datenlage
zur Wirksamkeit der Impfstoffe in Wahrheit dünn.
Wichtig wären hier unabhängige Studienergebnisse,
die die Langzeiteffektivität der Präparate
untersuchen. Doch überzeugende Nachweise fehlen. So
konstatierten Soliman et al. 2021 in einem Review:
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die in
dieser Arbeit ausgewertete Literatur die Gardasil®
HPV-Impfstoffe als sicher und wirksam einstuft. Es
ist jedoch wichtig zu beachten, dass von
den 30 von uns ausgewerteten Studien 60 % eine
geringfügige bis starke Beteiligung der
Impfstoffhersteller offenlegten. Da es sich um
neuartige Impfstoffe handelt, müssen die
langfristige Wirksamkeit und die damit
verbundenen langfristigen unerwünschten
Wirkungen noch bestätigt werden. Dennoch
berichteten viele der Studien über beunruhigende
unerwünschte Wirkungen wie Übelkeit,
Fieber, Bauchschmerzen, Kopfschmerzen und
Reaktionen an der Injektionsstelle, von denen
einige zu längeren Krankenhausaufenthalten
führten. In Anbetracht der Tatsache, dass diese
Impfstoffe überwiegend für Kinder indiziert sind,
könnte es empfehlenswert sein, eingehendere
Analysen zum Schweregrad und zur Prävalenz dieser
unerwünschten Wirkungen durchzuführen, vorzugsweise
ohne Einflussnahme durch die Hersteller.
Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn
diese Impfstoffe auch Schwangeren und
immungeschwächten Personen verabreicht werden
sollen. Darüber hinaus berichteten alle
von uns untersuchten Studien über ein gewisses
Maß an Wirksamkeit, auch wenn sie sich in Bezug
auf die Bestimmungsfaktoren der Wirksamkeit oder
die Endpunkte deutlich unterschieden.
Daher sollte ein allgemeingültiger Wert und, was
noch wichtiger ist, eine einheitliche Definition
der Wirksamkeit eingeführt werden, insbesondere
bei Impfstoffen, die der Krebsprävention dienen.
Kurz zusammengefasst: An den Studien, die eine
Wirksamkeit feststellten, waren überwiegend die
Hersteller selbst beteiligt; hinzu kommt, dass es
keine konstante Definition dieser „Wirksamkeit“
gibt. Über die langfristige Effektivität kann also
in Wahrheit keine Aussage getroffen werden. Trotz
Beteiligung der Hersteller weisen schon diese
Studien auf Nebenwirkungen hin, wegen derer die
Impflinge mitunter für längere Zeit im Krankenhaus
behandelt werden mussten. Hört sich das an,
als sollte man auf eine totale Durchimpfung mit
diesen Impfstoffen abzielen?
Impfzwang
wäre auch hier kriminell
Die Corona-Jahre dienen den Menschen hoffentlich
auch langfristig als Augenöffner. Das Interesse der
Pharmaindustrie liegt nicht darin, Menschen zu
heilen oder effektiv vor Erkrankungen zu schützen.
Es geht um wirtschaftliche Interessen. Das bedeutet
leider auch, dass selbst Schrott-Produkte auf den
Markt geworfen werden, solange sie unbedarfte
Abnehmer finden.
Die Regulierungsbehörden haben hinreichend
bewiesen, dass die Arzneimittelsicherheit für sie
keine so große Rolle spielt, wie immer behauptet. Jeder
Mensch muss daher zu jeder Zeit selbst entscheiden
können, ob er seine Hoffnungen auf die Wirksamkeit
eines Vakzins setzt, oder ob er das Risiko von
Nebenwirkungen nicht eingehen möchte und
stattdessen auf natürliche Krebsprävention (etwa
durch einen gesunden Lebensstil und eine gesunde
Ernährung) setzt. Alles andere wäre
grundrechts- und menschenfeindlich. HPV-Impfungen
werden vor allem Kindern und Teenagern verabreicht:
Hier muss es Sache der Eltern sein, im Sinne ihres
Kindes zu entscheiden. Zur Verantwortung von
Erziehungsberechtigten gehört dabei freilich auch,
sich umfassend über Nutzen und Risiken von
Behandlungen zu informieren.
Neue
Impf-Dashboards bis Ende 2024
Leider weisen die Planungen der EU zur
Nachverfolgung von Impfstatus und „Impflücken“
darauf hin, dass zur Erreichung der gewünschten
Impfquote bis 2030 der nächste direkte oder
indirekte Impfzwang ins Haus stehen könnte. So wird
angekündigt:
Die Kommission wird auch die Arbeiten zur Verbesserung
der Überwachung in der gesamten EU unterstützen,
während das Europäische Zentrum für die Prävention
und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) bis Ende
2024 ein neues Dashboard der nationalen HPV- und
HBV-Impfquoten entwickeln wird, um einen besseren
Überblick über die Lage zu bieten.
Die nächsten Impf-Dashboards – der nächste
Impfdruck? Was wird geschehen, wenn die Quoten zu
niedrig bleiben?
Die Corona-Jahre haben gezeigt: Wer seine
Gesundheit in die Hände der Lobby-gesteuerten
Eurokraten legt, ist verloren. Die beste
Gesundheitsvorsorge ist und bleibt
Eigenverantwortung: So wie es jedem Menschen frei
steht, sich oder seinen Nachwuchs impfen zu lassen,
so muss es auch stets jedem freistehen, eine Impfung
für sich selbst oder sein Kind abzulehnen. Am Ende
muss jeder selbst in seinem Körper leben: Leider
kann man seinen Impfschaden nicht auf jene
Personalien übertragen, die sie einem durch ihre
Kampagnen und Verordnungen erst eingebrockt haben…
In ihrem heutigen Post stellt Frau von der Leyen
die Behauptung auf, die Kommission bringe mit dem
gerade in Kraft getretenen Digital Services Act
„europäische Werte“ in die „digitale Welt“.
Mit Blick auf den gerade in Kraft getretenen
Digital Services Act melden wir diesen falschen
Inhalt hiermit den zuständigen Regulierungs- und
Aufsichtsbehörden der EU, da die beanstandete
Behauptung eine bewusst irreführende
„Desinformation“ des Lesers enthält, die seinen Hass
auf die EU in erheblicher Weise schürt und damit
geeignet ist, den unsozialen Frieden in Europa zu
gefährden.
Bei der Durchsicht aller 54 Artikel der Grundrechte
der Europäischen Union, die in der gleichnamigen
Charta niedergelegt sind, haben wir kaum einen
Artikel gefunden, gegen den die von der
Leyen-Kommission bisher nicht verstoßen hat.
Nach einer vierjährigen Feldstudie ihres
Amtsgebarens kommen dem Betrachter Dinge in den
Sinn, die bei stinknormaler Auslegung der EU-Charta
als klare Grundrechtsverletzungen zu werten sind –
insbesondere im Hinblick auf Artikel 41 „Recht auf
eine gute Verwaltung“ (Lol!) sowie Artikel 42 „Recht
auf Zugang zu Dokumenten“ – und zwar „unabhängig von
der Form der für diese Dokumente verwendeten
Träger“, was natürlich den intimen
Kurznachrichtenverkehr mit Pharmabossen per SMS
ausdrücklich einschließt.
Mit der von der von der Leyen-Kommission
vorangetriebenen Einführung des DSA stehen nun neben
einer Reihe sekundär betroffener Grundrechte
vorwiegend die folgenden infrage:
Art. 11 (1): Jeder hat das Recht auf freie
Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die
Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen
und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne
Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und
weiterzugeben.
Art. 11 (2): Die Freiheit der Medien und ihre
Pluralität werden geachtet.
Art. 10 (1): Jeder Mensch hat das Recht auf
Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit.
Art. 6: Jede Person hat das Recht auf Freiheit und
Sicherheit.
Art. 7: Jede Person hat Anspruch auf Achtung ihres
Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie
ihrer Korrespondenz.
Art. 8 Abs. 1: Jede Person hat das Recht auf Schutz
der sie betreffenden personenbezogenen Daten.
Wir weisen darauf hin, dass mit dem DSA diese
verbrieften „europäischen Werte“ im Internet nicht
ein-, sondern ausgezogen werden, weil sie – vom
Recht auf Gedanken- und Gewissensfreiheit über das
Recht auf freie Meinungsäußerung bis hin zur
Freiheit und Pluralität der Medien – in der
anlasslosen Massenkriminalisierung der Ausübung
grundrechtlich geschützter Freiheiten nicht nur
ebenso wenig enthalten sind wie in der (geplanten)
anlasslosen Massenüberwachung (durch Chatkontrolle),
sondern hier im Gegenteil sogar mit allerbösester
Zielgerichtetheit gebrochen werden.
Wir verbitten es uns daher, dass ausgerechnet Frau
von der Leyen die von ihr selbst im Amt bis zur
Unkenntlichkeit entstellten „europäischen Werte“
überhaupt in den Mund nimmt, und sei es auch nur als
inhaltsleere Propagandafloskel. Und erst recht
verwahren wir uns gegen ihre Verknüpfung mit einer
unter eklatanter Verletzung von Grundrechten
zustande gekommenen EU-Regelung, die nachweislich
nicht im Geringsten „europäischen Werten“
entspricht.
Europäischen Werten entspräche es vielmehr, wenn
Frau von der Leyen nicht nur endlich für die
Verletzung der Artikel 41 & 42 (s.o. ), sondern
endlich auch dafür zur Rechenschaft gezogen würde,
dass sie mit ihrem Amtshandeln (sowohl exemplarisch
im DSA als auch summarisch) den Tatbestand des Art.
54 der EU-Charta „Verbot des Missbrauchs von
Rechten“ erfüllt, in dem es heißt: „Keine Bestimmung
dieser Charta ist so auszulegen, als begründe sie
das Recht, eine Tätigkeit auszuüben oder eine
Maßnahme zu treffen, die darauf abzielt, die in der
Charta anerkannten Rechte und Freiheiten
abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als
dies in der Charta vorgesehen ist.
Die Löschung der o.g. Behauptung von der Leyens ist
wohl das Mindeste, was wir zum Schutz der EU-Bürger
vor dem durch inhaltlich irreführende Fakes über
„europäische Werte“ ausgelösten & damit
anhaltenden Hass auf die EU-Institutionen im Sinne
des DSA erwarten dürfen.
In ihrem heutigen Post stellt
Frau vonderLeyen die Behauptung auf, die
Kommission bringe mit dem gerade in Kraft
getretenen Digital Services Act „europäische
Werte“ in die „digitale Welt“.
Nach dem gerade in Kraft getretenen Digital
Services Act melden wir diesen Fake-Inhalt… pic.twitter.com/yF03Ig0oht
https://exxpress.at/von-der-leyen-knickt-vor-bauern-ein-eu-pestizidverordnung-vor-dem-aus/ Die Bauern-Proteste zeigen Wirkung:
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
will nun die umstrittene Pestizidverordnung zur
Halbierung von Pflanzenschutzmitteln bis 2030
zurückziehen.
Die Proteste der Landwirte in vielen Ländern
Europas beschäftigen diese Woche auch das
EU-Parlament in Straßburg.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
kündigte am Dienstag vor den EU-Abgeordneten an,
die umstrittene SUR-Verordnung zur Verwendung
von Pflanzenschutzmitteln zurückziehen zu
wollen. Die Abgeordneten hatten die geplante
Reduktion von Pflanzenschutzmitteln in der EU um
50 Prozent bis 2030 im November abgelehnt.
Die Kommission habe die SUR-Verordnung mit dem
Ziel vorgeschlagen, die Risiken der Verwendung
chemischer Pflanzenschutzmittel zu verringern.
“Doch der Vorschlag hat polarisiert”, so von der
Leyen. Nach dem Europäischen Parlament seien
auch im Rat keine Fortschritte mehr erzielt
worden: “Ich werde meinen Kolleginnen und
Kollegen in der Kommission daher vorschlagen,
den Vorschlag zurückzuziehen.” Das Thema sei
jedoch nicht vom Tisch: Die Kommission werde
zusammen mit anderen Stakeholdern einen
ausgereifteren Vorschlag vorlegen.
Bauern bräuchten "wirtschaftliche
Anreize"
Die Kommissionschefin plädierte ebenso wie
EU-Ratspräsident Charles Michel für einen
gemeinsamen Dialog mit den Akteuren der
Landwirtschaft. “Es geht darum, die Polarisierung
der Debatte zu überwinden”, so von der Leyen.
Landwirte bräuchten attraktive wirtschaftliche
Anreize für Naturschutz-Maßnahmen. “Nur, wenn wir
gemeinsam unsere Klima-und Umweltschutzziele
erreichen, erhalten die Landwirte ihre
Lebensgrundlagen.” Die Agrar- und Ernährungsbranche
brauche nachhaltige Perspektiven.
Grüssel am 6.2.2024: EU-Parlament
will, dass ein Führerscheinentzug für die GANZE EU
gilt: EU-Parlament stimmt dafür: Grenzüberschreitender
Führerschein-Entzug soll kommen
https://www.suedtirolnews.it/italien/grenzueberschreitender-fuehrerschein-entzug-soll-kommen
Brüssel – Neue Regelungen könnten bedeuten, dass
Führerschein-Entzug in einem EU-Land auch in anderen
EU-Ländern gilt. Das Europaparlament hat heute für die
Ausweitung von Führerscheinentzügen bei
schwerwiegenden Verkehrsdelikten gestimmt, darunter
Alkohol- oder Drogenkonsum am Steuer sowie das
Verursachen tödlicher Unfälle.
Wem also etwa in Italien der Führerschein von den
Exekutivorganen entzogen wird, der soll sich künftig
auch in anderen EU-Ländern nicht mehr ans Steuer
setzen dürfen.
Die endgültige Umsetzung erfolgt nach Verhandlungen
mit den EU-Mitgliedsstaaten, wobei Spielraum für
bestimmte Fälle wie Geschwindigkeitsüberschreitungen
vorgesehen ist.
Apples Chatdienst iMessage und die Suchmaschine
Bing von Microsoft entkommen strengeren
EU-Vorschriften für große Digitalkonzerne. Die
beiden Dienste sowie der Internetbrowser Edge
und Microsofts Werbedienst gelten unter dem
Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act,
DMA) künftig nicht als „Gatekeeper“, wie die
EU-Kommission heute mitteilte. Mit dem Gesetz
will Brüssel die Marktmacht großer
Digitalkonzerne beschränken.
Bing, Edge, iMessage und Microsoft Advertising
sind in der EU nicht relevant genug, um als
„Gatekeeper“ (Torwächter) Einfluss auf den Markt
zu nehmen. Die US-Konzerne hatten deshalb im
vergangenen Jahr gefordert, die Dienste vom Gesetz
für digitale Dienste auszunehmen. Die
EU-Kommission gab ihnen in diesem Fall nun recht.
Apple und Microsoft müssen sich dennoch auf
strengere Auflagen einstellen: Andere Dienste der
beiden US-Konzerne stehen weiter auf der Liste der
„Gatekeeper“, darunter etwa Apples App Store. Dazu
gehören auch mehrere Google-Dienste, der
Onlinehändler Amazon sowie die Plattformen
Facebook, Instagram und TikTok.
Die grüne Diktatur in Grüssel am
18.2.2024: EZB-Vorstand will Kollegen, die nicht
grün sind, "umerziehen"
https://t.me/standpunktgequake/133338
Eine Aussage eines Vorstandsmitglieds der Europäischen
Zentralbank (EZB) sorgt für Furore. Frank Elderson
äußerte seine Ablehnung gegenüber »nicht-grünen«
Angestellten, berichtet POLITICO.
»Ich möchte diese Menschen nicht mehr«, sagte der
Funktionär und fragte: »Warum sollten wir Leute
einstellen, die wir umprogrammieren müssen? Weil sie
von den besten Universitäten kommen, aber immer noch
nicht wissen, wie man das Wort ›Klima‹ buchstabiert.«
Das Vorstandsmitglied meinte, dass jeder
EZB-Mitarbeiter umerzogen werden muss, fügte aber
hinzu, dass er »niemandem drohen« würde.
Grüssel am 18.2.2024: zwingt
Plattformen zu noch mehr Zensur: EU-Zensurgesetz in vollem Umfang in Kraft
https://tkp.at/2024/02/18/eu-zensurgesetz-in-vollem-umfang-in-kraft/
https://t.me/Ungeimpfte_Schweiz_kennenlernen/72989
Mit diesem Samstag ist die „Meinungsfreiheit“ in der
EU eine andere geworden – sie ist jetzt durch
Kontrolle und Zensur „geschützt“. Für Kritiker ist sie
deshalb nicht mehr.
Seit Samstag ist der sogenannte „Digital Service Act“
(DSA) der EU in seinem ganzen Ausmaß in Kraft. Bisher
hatte er „nur“ eingeschränkt gegolten. Das Gesetz
verstärkt die staatliche Kontrolle des
Internetdiskures massiv und setzt laut seinen
Kritikern die Meinungsfreiheit in der EU massiv unter
Druck.
Vor allem in Zeiten von „Krisen“ (die wie man
spätestens 2020 weiß, auch politisch inszeniert werden
können) hat die EU-Kommission nun ein mächtiges
Werkzeug, um gegen „Desinformation“ vorgehen zu
können. Was „Desinformation“, bestimmt die Kommission.
Das Hauptziel des DAS werden (zunächst) nicht die
einfachen Bürger sein, sondern Plattformen, die sich
für sogenannte „Desinformation“ oder „Hass im Netz“
hergeben: Elons Musks Twitter, oder das chinesischen
Tiktok werden mehr löschen und zensurieren müssen,
wenn sie nicht mit Milliardenstrafen konfrontiert
werden wollen. Zuckerberg-Plattformen wie Instagram
und Facebook haben bereits vorgebaut und mit dieser
Woche politische Inhalte generell weitgehend
eingeschränkt.
"Zensur für die Meinungsfreiheit“ übersetzen Kritiker
die orwellianische Propaganda rund um den DSA. TKP
hatte die Etablierung des Gesetzes ausführlich
journalistisch begleitet. Etwa im Sommer 2023 als
erste Teile des Gesetzespakets in Kraft getreten
waren. Kurz bevor der DSA in seinem ganzen Umfang
eingeführt wurde, wurde auch im Mainstream mehr
berichtet.
Spionage
in der EUdSSR am 5.3.2024: Flughäfen werden zu
Spionagezentren mit Grüssel als Zentrale: EU einigt
sich auf flächendeckende Überwachung aller
Reisebewegungen an Flughäfen
https://apollo-news.net/eu-einigt-sich-auf-flaechendeckende-ueberwachung-aller-reisebewegungen-an-flughaefen/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/89558
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [04.03.2024
13:26]
Die EU hat sich auf eine flächendeckende
Überwachung aller Reisebewegungen an Flughäfen
geeinigt. Der EuGH warnte bereits vor
„systematischer Überwachung“ - alle
Personendaten sollen jetzt automatisch an
Ermittlungsbehörden weitergegeben werden.
Das Wort „Corruptio“ aus dem Lateinischen bedeutet
nicht nur Bestechlichkeit, sondern auch Verderbnis und
Verdorbenheit. Bestechlichkeit kann ich bei dieser
„Dame“ nicht belegen – das ist Aufgabe der hoffentlich
nicht korrupten Gerichte –, aber ihr Verdorbenheit
unterstellen. Korruption ist der Missbrauch einer
Vertrauensstellung, und trifft in meinen Augen im
Falle von Frau von der Leyen in Bezug auf die Bürger
der EU zweifelsfrei zu. Die Eliten dagegen können sich
hundertprozentig auf ihre Marionette verlassen. Ihnen
dient sie. Frau von der Leyen ist keine
Volksvertreterin, sondern eine Elitenvertreterin.
Die in Belgien geborene deutsche Politikerin ist seit
dem 1. Dezember 2019 Präsidentin der Europäischen
Kommission. Sie wurde am 16. Juli 2019 auf Vorschlag
des Europäischen Rates durch das Europäische Parlament
gewählt. Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela
Merkel gab ihrer einstigen, inkompetenten Frauen-,
Arbeits- und Verteidigungsministerin entsprechende
Schützenhilfe.
Eigentlich sollte der CSU-Politiker Manfred Weber –
der damalige Spitzenkandidat und aktuelle Präsident
der Europäischen Volkspartei (EVP) –
EU-Kommissionspräsident werden. Durch einen
„Hinterzimmer-Deal“ der EU-Regierungschefs wurde
jedoch die nicht gewählte Ursula von der Leyen für
diesen wichtigen, von Frau von der Leyen mehr als
unzureichend ausgefüllten Posten ausgewählt.
Wo Demokratie drauf steht, ist noch lange nicht
Demokratie drin. Der Europäische Rat – das Gremium der
Regierungschefs der EU – hat mit besonderer
Einflussnahme von Frau Merkel diese fragwürdige
Person, die Wunschkandidatin und „Freundin“ Merkels
ins Amt gehievt. Gleichzeitig ist Frau Merkel mit
diesem „Streich“ eine inkompetente,
korruptionsverdächtige Verteidigungsministerin
losgeworden.
Warum soll ich noch zur Europawahl gehen, wenn nicht
die gewählten Spitzenkandidaten einer Partei – wie
Manfred Weber der EVP – sondern in der Europawahl
nicht antretende PolitikerInnen mit einem Amt betraut
werden, dem sie nicht einmal gewachsen sind?
Die Tochter des einstigen niedersächsischen
Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, Frau von der
Leyen, hatte von der Materie „Verteidigung“ ungefähr
so viel Ahnung wie ihre Nachfolgerinnen Annegret
Kramp-Karrenbauer und Christine Lamprecht: praktisch
keine! Und ausgerechnet diese „Verteidigungs-Null“
wurde im März 2023 als Nachfolgerin des
NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg von einigen
NATO-Mitgliedsstaaten vorgeschlagen. Ihre Inkompetenz
in so ziemlich allen Politikbereichen, gepaart mit
mittelmäßiger Intelligenz und ihrem verdorbenen
Charakter sind eine gefährliche Mischung für den
Weltfrieden und das Wohl der Bürger.
Ursula von der Leyen, die im Rahmendiversen der
Berater-Affäre – da ging es um rechtswidrige
Auftragsvergaben an Beraterfirmen – viele Millionen
Euro Steuergelder verschwendet und im deutschen
Verteidigungsministerium für Chaos gesorgt hatte, ist
weder fähig noch ausreichend integer für diese
Position in der EU.
Das nach Laurence J. Peter benannte Peter-Prinzip ist
auf die politische Entwicklung von Frau von der Leyen
gut anwendbar. Die These besagt:
„In einer Hierarchie neigt jeder Beschäftigte dazu,
bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen.“
Dieses Prinzip spiegelt den Werdegang von Ursula von
der Leyen zu einem Teil wider, aber nicht ganz, da es
voraussetzt, dass jedes Mitglied einer Hierarchie
so lange befördert wird, wie es auf seiner
bisherigen Position erfolgreich ist. Übersteigen die
Anforderungen der neuen Position die Fähigkeiten der
beförderten Person, bleiben weitere Beförderungen
aus. Nun, Frau von der Leyen war weder in ihren
vorherigen Positionen erfolgreich, noch ist sie es in
der jetzigen. Vielleicht sollte man diese Art der
Entwicklung – in allen aufeinanderfolgenden Positionen
erfolglos zu sein – das „Leyen-Prinzip“ nennen, oder
vielleicht „Vitamin B-Prinzip der Mittelmäßigkeit“,
denn ohne Beziehungen wäre eine bestenfalls
mittelmäßig begabte, nicht integre Person wie Frau von
der Leyen niemals so weit gekommen – praktisch an die
Spitze der Kabale. O tempora, o mores!
Erfolg ist natürlich relativ. Für die Pharmaindustrie
und den Energiesektor beispielsweise war und ist Frau
von der Leyen sehr wohl erfolgreich. Nicht zuletzt ist
es auch ihr zu verdanken, dass die fünf größten
Energiekonzerne zusammen im Jahr des enormen
Inflationszuwachses 2022 satte 196 Milliarden Gewinn
(nicht Umsatz!) – mehr als das Dreifache wie in den
Jahren zuvor – machten. Wer diese Gewinne durch
erhöhte Energiepreise – und dadurch erhöhte Preise in
allen Lebensbereichen – ermöglichte, werte Leserinnen
und Leser, liegt auf der Hand: wir, die Konsumenten,
Rentner und Steuerzahler! Das Duo Infernale, Christine
Lagarde – Chefin der EZB – und Ursula von der Leyen,
hat in puncto „die Inflation in Schach halten“ total
versagt. Es bleibt zu hoffen, dass auch Frau von der
Leyen – wie bei Frau Lagarde für ein anderes Vergehen
bereits geschehen – vom Gericht schuldig gesprochen
wird. Frau Lagarde erhielt aber wegen ihrer
„Persönlichkeit“ – so läuft das in diesem Affentheater
– keine Strafe. Das hoffe ich für Frau von der Leyen
nicht, dafür sind ihre Vergehen zu schwerwiegend. Zu
den diversen Anklagen von Frau von der Leyen später
mehr.
Anstatt von ihrem Posten entfernt zu werden, erhalten
„Persönlichkeiten“ wie Frau von der Leyen Preise in
dieser Schmierenkomödie. Frau von der Leyen bekam den
„Global Goalkeeper Award 2022“ von der Melinda &
Bill Gates Stiftung für die Verfolgung der
Stiftungsziele in Europa. Sie wurde für ihren
außergewöhnlichen Einsatz zur Erreichung der Ziele für
nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen
ausgezeichnet.
Wunderbare Inszenierung, echt gekonnt, das muss man
den Drahtziehern der neuen Weltordnung lassen!
Mit dem Global Goalkeeper Award 2022 aber noch nicht
genug für Ursula von der Leyen: die Europäische
Kommission wurde für ihr Programm „European Green
Deal“ mit dem neu initiierten „European Sustainability
Award – Prix Film4Climate“ beglückt. Die Auszeichnung
der European Film Academy (EFA) und Connect4Climate
nahm Ursula von der Leyen im Rahmen der 35. Verleihung
der European Film Awards am 10. Dezember 2022 in
Reykjavík entgegen. Was für ein Spaß! Von wem wohl die
EFA finanziell unterstützt wird?
Der Gewinner des Preises erhält einen einheimischen
Baum aus dem Land, in dem die Verleihung des
Europäischen Filmpreises stattfindet, der nach der
Preisverleihung vor Ort gepflanzt wird. Hoffen wir
mal, dass es für Frau von der Leyen ein Baum der
Erkenntnis war, die sie bitter nötig hat, und kein
Apfelbaum mit verbotenen, sündigen Früchten, denen man
bei solch einer Position möglicherweise nicht
widerstehen kann, und auch schon mal die
Staatsanwaltschaft auf den Plan rufen kann. Ich denke,
es war ein Apfelbaum.
Mehr zu dem Schmierentheater Preisverleihungen unter
https://wassersaege.com/blogbeitraege/preisverleihungen-ein-einziges-affentheater/
Ihre unsäglichen, meines Erachtens kriminellen Deals
mit Pharmaunternehmen wie Pfizer schlagen dem Fass den
Boden aus. Von der Leyen unterzeichnete diesen
Knebel-Vertrag mit den Impfmittelherstellern inklusive
deren Haftungsausschluss. Das ist in meinen Augen
kriminell, zumal die Impfgeschädigten – nachdem sie in
die Nadel zum Teil via Impferpressung getrieben wurden
– größtenteils von ihren Regierungen im Regen stehen
gelassen wurden und werden. Von den vielen Impftoten –
die Menschen wie von der Leyen mitzuverantworten haben
– ganz zu schweigen. Ursula von der Leyen hätte diesen
Posten als EU-Chefin in diesem Schmierentheater
niemals besetzen dürfen, und sollte ihn schleunigst
wegen Unfähigkeit und/oder Skrupellosigkeit räumen.
Eine Gruppe von 17 EU-Abgeordneten versammelte sich am
20. Oktober 2021 im EU-Parlament, und prangerte die
Rechtsbrüche und Verletzungen der freiheitlichen
Grundordnung an. Abgeordnete des Europäischen
Parlaments (MEP) wie Christine Anderson (Deutschland,
AfD), Francesca Donato (Italien, NI), Ivan Vilibor
Sinčić (Kroatien, NI) und Cristian Terheş (Rumänien,
ECR) nahmen eine eindeutige Stellung gegen den immer
grösser werdenden Druck in Hinblick auf Impfung und
digitale Nachweise ein. Die deutsche Politikerin
Christine Anderson richtete sich mit einem klaren
Statement gegen die staatlich verordnete Impfpflicht
mit einer unmissverständlichen Botschaft:
„Entscheiden Sie sich, sich nicht impfen zu
lassen!“
In ihrer beeindruckenden Rede forderte sie die
Menschen zudem auf, Absichten der Regierungen zu
hinterfragen.
Verheiratet ist die Präsidentin der EU-Kommission
mit Heiko von der Leyen, einem deutschen Mediziner
und ehemaligen Hochschullehrer in Hannover. Seit
2020 ist er medizinischer Direktor des
amerikanischen biopharmazeutischen Unternehmens
Orgenesis Inc. Nomen est omen. Fraglich ist, ob die
Tätigkeiten von Heiko von der Leyen in
der Pharmaindustrie zum Amt seiner Frau
passen. Was die Deals der EU-Kommissionspräsidentin
mit den Impfmittelherstellern beim Corona-Betrug
angeht, sieht es ganz danach aus!
Gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
wurde Mai 2023 Klage erhoben, weil sie ohne Mandat
Geheimverträge mit dem Pharmakonzern Pfizer über die
Lieferung von Covid-Impfstoffen ausgehandelt hat.
Ein Großteil dieser Impfstoffe ist vergammelt, weil
sich kaum einer mehr mit diesem Gift impfen lässt.
Die Corona-Lüge ist bei den meisten Menschen
angekommen. Lange hats gedauert! Nun, gezahlt werden
muss trotzdem, und das noch bis Ende 2026 – mit
Steuergeldern. Und diese Person stellt sich zur
Wiederwahl für diesen Posten? Ganz schön frech! Wenn
ich mir überlege, wie viele Milliarden an
Steuergeldern von deutschen Politikern wie Frau von
der Leyen und den Politikern der hoffentlich nicht
mehr lange existierenden Ampelkoalition absolut
sinnlos verschleudert wurden – und immer noch werden
–, wird mir schwarz vor Augen. Wenn jemand Steuern
hinterzieht, muss er dafür geradestehen. Warum
müssen Politiker, die sehenden Auges Steuergelder
sinnbefreit verschwenden, sich dafür nicht
verantworten? Warum werden sie nicht in die Haftung
genommen? Hierfür ein Gesetz – am besten im
Strafgesetzbuch verankert – wäre mal sinnvoll.
Offensichtliche Steuerverschwendung entspricht
meines Erachtens einem strafbaren Handeln. Wenn
diese Gelder auch noch dazu verwendet werden, einen
– in einem möglichen Weltkrieg endenden – Konflikt
zu befeuern, wie es die EU, die Ampelkoalition und
die CDU unaufhörlich tun, sollte diesen
Kriegstreibern der Stecker gezogen werden. Schande
über diese Menschen, und hoffentlich baldige
Einsicht der diesen Irrsinn befürwortenden Bürger,
bevor es zu spät ist! Ende mit der
„Kriegstüchtigkeit“ und zurück zur Friedfertigkeit!
Habt ihr noch alle Tassen im Schrank, wie es Sarah
Wagenknecht treffend ausdrückte? Habt ihr keine
Kinder? Schickt ihr die auch an die Front? Ihr habt
doch alle einen an der Waffel! Ihr seid
verantwortungslos! Und damit meine ich nicht nur die
Politiker.
Vor ihrer Anklage im Mai 2023 hatte sich Frau von
der Leyen noch zu Recht empört über den
Korruptionsskandal in der EU rund um die griechische
Politikerin und Mitglied des Europäischen Parlaments
Evdoxia Kaili. Möglicherweise auch eine gute
schauspielerische Leistung der Politdarstellerin von
der Leyen. Januar 2023 sagte sie:
„Das Ganze ist wirklich bestürzend und sehr, sehr
schmerzhaft. Meine Erfahrung in den drei Jahren
jetzt hier sind: Ich arbeite ausgesprochen gut mit
dem Europäischen Parlament zusammen. Die
Abgeordneten sind unendlich fleißig,
leidenschaftlich für Europa, integer. Und dann ist
es unendlich schmerzhaft, wenn es einige gibt, die
offensichtlich auch mit krimineller Energie sich
korrumpieren lassen. Und wir spüren das alle, dass
natürlich der Blick auf die europäische Ebene von
den Menschen mit einem Fragenzeichen begleitet ist:
Was geht da vor? Und wie tief geht das?
Ich bin sehr beeindruckt durch die Arbeit der
belgischen Behörden. Man sieht eben auch, der Rechtsstaat
funktioniert.“
Ja, wie tief geht das? Anscheinend sehr tief und
weit nach oben.
„Man sieht eben auch, der Rechtsstaat funktioniert.“
Würde er funktionieren, würde Frau von der Leyen
dieses Amt nicht mehr begleiten.
Weiterhin meinte Ursula von der Leyen:
„Aber für uns ist wichtig als Europäerinnen und
Europäer, immer wieder das Vertrauen der
Menschen zu gewinnen – wie meine
Erfahrung ist -, indem wir gute Politik machen und
liefern. Wir sehen die Zustimmungswerte zur
Europäischen Union bei den letzten Erhebungen – das
war bevor der Korruptionsskandal aufbrach
– sehr hoch, deutlich höher als 2018, also deutlich
zugenommen in diesem Mandat. Warum? Weil wir zum
Beispiel die Coronakrise miteinander
bewältigt haben, weil wir zum Beispiel
zusammenstehen, mit wirklicher Kraft gegen Putin,
in diesem schaurigen Krieg, den er gegen die
Ukraine führt. Das heißt, die
Menschen vertrauen uns, wenn wir ihre Probleme
verstehen und wenn wir liefern. Und wir werden hart
arbeiten müssen, um dieses Vertrauen auch weiterhin
zu bekommen.“
„…immer wieder das Vertrauen der Menschen zu
gewinnen – wie meine Erfahrung ist -, indem wir gute
Politik machen und liefern…“
Das Vertrauen der klardenkenden Menschen hat die EU
meines Erachtens beispielsweise durch ihre
Umweltpolitik mit ihrem bescheuerten „European Green
Deal“, der in meinen Augen auf einer Klimalüge
basiert, und der Kontrolle der Menschen dient,
verspielt. Angesichts der wachsenden Bauernproteste
in Europa musste Brüssel im Februar 2024 einlenken
und den Plan, Pestizide bis 2030 um 50 % zu
reduzieren, zurückziehen. Diese Entscheidung dürfte
wohl der angestrebten Wiederwahl von der Leyens im
Juni 2024 geschuldet sein. Gleichzeitig ist dieser
Rückzieher die erste Niederlage für den Green Deal –
und ich hoffe es kommen noch weitere, solange dieser
Deal auf Basis einer – für mein Dafürhalten – Lüge
auf dem Rücken der Menschen ausgetragen wird. Die EU
und Parteien wie Die Grünen wollen Bauern und allen
anderen Menschen vorschreiben, wie sie zu leben
haben. Die Welt hat mittlerweile genug von Organen
und deren Handlungen, die auf Verzicht und Verbot
aufgebaut sind, und zu einem massiven
Wohlstandsabbau der Menschen führen. Die
Bauernproteste sind die Antwort auf die
eliteinstruierte Politik der Marionettenkabinette.
Egal ob Macron, Scholz, von der Leyen usw., das sind
keine Volksvertreter und damit keine Demokraten. In
einer Demokratie wäre das Volk der Souverän, das den
Dienern der Eliten jedoch am Allerwertesten
vorbeigeht. Sie schützen die Privilegien der Reichen
und Mächtigen wie es ihre Vorgänger seit eh und je
getan haben. Kompromisse und Versprechungen machen
sie nur, wenn es ihrem jämmerlichen Macht- und
Sesselerhalt dient.
„Weil wir zum Beispiel die
Coronakrise miteinander bewältigt haben…“
Als ich das las, musste ich ganz gegen meine
Gewohnheit schallend lachen! Die Corona-Krise ist
erst bewältigt, wenn Menschen wie Sie, Frau Von der
Leyen, sich vor einem echten Corona-Ausschuss und
vor Gericht verantworten müssen, weil Sie die
verfassungswidrige Impfpflicht forderten, sowie die
Abschaffung des Nürnberger Kodex. Einer meiner Leser
schrieb in seinem Kommentar zu meinem Artikel über
die Ablehnung des Corona-Ausschusses
http://wassersaege.com/blogbeitraege/ablehnung-eines-corona-untersuchungsausschusses-im-bundestag-mit-ueberwaeltigender-mehrheit-warum-wohl/
Folgendes:
„Man kann diese ganze peinliche Scharade
herunterbrechen auf eine Frage:
Welcher Kriminelle würde sich wünschen, dass seine
Verbrechen aufgearbeitet werden, wenn er doch die
Gelegenheit hat, unbescholten davon zu kommen?“
Man kann sich daher nur wünschen, dass sich die
ganze angestaute Wut der betrogenen, gedemütigten,
existenziell und gesundheitlich ruinierten und
genötigten Bürger auf einmal so stark entlädt, dass
sich jeder dieser verlogenen Volksverräter einen
Untersuchungsausschuss gewünscht hätte!“
Diese ehrlichen Worte kann ich gut nachempfinden.
Dennoch hoffe ich nicht, dass sich diese Wut in
irgendeiner Form von äußerlicher Aggression entlädt,
sondern dass die Verantwortlichen vor einem
Ausschuss aussagen und sich verantworten müssen. Die
Spaltung der Menschen hat mittlerweile ein Ausmaß
angenommen, dass es langsam Zeit wird, wieder
aufeinander zuzugehen. Das funktioniert aber nicht
mit eliteinstruierten, öl-aufs-feuer-gießenden,
mittelmäßig intelligenten Politikern.
„…mit wirklicher Kraft gegen Putin, in diesem
schaurigen Krieg, den er gegen die
Ukraine führt…“
Nicht wer den ersten Schritt macht ist der
eigentliche Aggressor, sondern derjenige, der zu
diesem ersten Schritt zwingt. Und das war die NATO,
angeführt von den USA, die das angebliche
Verteidigungsbündnis nutzen für ihre
imperialistischen und hegemonialen Bestrebungen, und
in der Ukraine einen Stellvertreterkrieg führen.
Herr Putin, der die Sicherheit seines Landes
gewährleisten möchte, ist in meinen Augen im
Vergleich zu Ihnen, Frau von der Leyen, die
wesentlich integrere Person.
Bereits im April 2022 boten Sie, Frau von der Leyen,
als nicht gewählte EU-Kommissionspräsidentin in
autokratischer Manier dem Kriegsland Ukraine an,
innerhalb kürzester Zeit den Status
„Beitrittskandidat“ zu erhalten. Was bilden Sie sich
eigentlich ein? Sie sprechen für sich selbst, aber
nicht für das Volk, das Sie nicht gewählt hat. Die
Ukraine galt bis Ende Februar 2024 als massiv
korrupt und undemokratisch. Allein diese Ankündigung
hätte bereits zu ihrer Amtsenthebung führen müssen.
September 2022 hielt der EU-Parlamentarier, Martin
Sonneborn, im Plenarsaal in Straßburg eine Frau von
der Leyen „erkennende“ Rede:
„Sehr geehrte Frau von der Leyen, mit Karl Krauss zu
sprechen, mir fällt zum Zustand der EU nichts ein.
Um uns von einem Gaslieferanten zu lösen, der einen
brutalen Angriffskrieg führt, Putin, haben Sie uns
einen gesucht, der einen brutalen Angriffskrieg
führt, Aliyev. Auch wenn viele deutsche Medien
schweigen, derzeit überfällt die Öl-Diktatur, die
zum vertrauenswürdigen Partner erklärt wurde von
Ihnen, das demokratische Armenien. Respekt für diese
Wahl – immerhin liegt unser neuer bester Kumpel
Aserbaidschan in Sachen Demokratie, Presse und
bürgerliche Freiheiten noch weit hinter Russland.
Nur bei der Bestechung korrupter CDU Honks ist
Aliyev ganz vorn. Als sie ihren Dienst hier
antraten, dachte ich, Sie seien lediglich unfähig
und ein bisschen kriminell. Inzwischen weiß ich,
dass Sie auch beeindruckend moralfrei sind. An den
Außengrenzen sterben täglich Flüchtlinge, Fracking
Gas und Atomkraft sind auf einmal nachhaltig, und
sie löschen routiniert ihre SMS zu den
Milliardenzahlungen an Pfizer. Mir fällt zur EU
nichts mehr ein, außer: wir sollten Europa nicht den
Laien überlassen.
Danke.“
Danke auch Ihnen, Herr Sonneborn, an dieser Stelle,
für diese beherzte, treffende Rede.
In einer anderen Rede im Januar 2024 sagte
Uschi-Schreck Sonneborn im EU-Parlament, nachdem er
insbesondere über die Unfähigkeit der Ampelkoalition
und auch andere Parteien satirereif und treffend
witzelte:
(…)
„Am dringlichsten wäre natürlich das europaweite
Verbot von Kommissionspräsidentin von der Leyen. Mit
immer irrwitzigeren Schachzügen und ohne Rücksicht
auf demokratische Verfahren oder internationale
Rechtsgrundsätze, hat sie die Europäische Union in
den wirtschaftlichen, geopolitischen und
moralphilosophischen Ruin getrieben. Wir fordern
ihre Remigration aufs Altenteil – und zwar flott.
Vielen Dank fürs Überziehen lassen.“
Der Auffassung bin ich auch. Er hätte vielleicht
noch „rechtsstaatlich“ zum „Ruin“ hinzufügen sollen,
Rechtsstaatlichkeit, ein Grundsatz einer Demokratie,
auf den die Antidemokratin von der Leyen doch immer
so pocht, ohne ihn selbst zu respektieren.
Strafanzeige gegen von der Leyen beim
Internationalem Strafgerichtshof in Den Haag
Dezember 2023 war es endlich so weit: Die
GemeinWohlLobby und die Menschenrechtsorganisation
United For Freedom haben Strafanzeige gegen meines
Erachtens hochkriminelle Elemente unserer
Gesellschaft eingereicht. Darunter auch Ursula von
der Leyen. Auf der Seite
https://philosophia-perennis.com/2023/12/02/strafanzeige-gegen-von-der-leyen-u-a-bei-internationalem-strafgerichtshof-in-den-haag/
ist Folgendes zu lesen:
„Frau von der Leyen u.a. haben mit ihren
Entscheidungen das Leben von 451 Millionen EU-Bürger
aufs Spiel gesetzt und gewissenlos für
Forschungszwecke freigegeben. Sie haben mit ihren
Handlungen ermöglicht und unterstützt, dass ein
Impfstoff, dessen Wirksamkeit und Sicherheit nicht
bekannt ist, dessen Produktion mit großen Risiken
verbunden ist, der laut Vertrag zu Tod, Krankheit
und Behinderung führen kann, von der EMA bedingt
zugelassen wurde und in weiterer Folge Alten,
Kranken, Gesunden, Kindern, Babys und Schwangeren
geimpft wird.
Die GemeinWohlLobby und die
Menschenrechtsorganisation United For Freedom,
vertreten durch Uwe Kranz und Marianne
Grimmenstein-Balas, haben nun Strafanzeige gegen die
Hauptverantwortlichen des Vorabkaufvertrages
zwischen EU und BioNTech/Pfizer bei Internationalem
Strafgerichtshof in Den Haag eingereicht.
(…)
Der Vorabkaufvertrag zwischen Pfizer/BioNTech und
der EU wurde von Nanette Cocero, Globale Präsidentin
(Impfstoffe) bei Pfizer und Stella Kyriakides,
EU-Kommissarin für Gesundheit, im Namen der
EU-Länder am 20. November 2020 unterschrieben. Es
ist längst bekannt, dass die Impfstoffe unzureichend
getestet und geprüft und viel zu schnell und
überhastet zugelassen wurden. Die EU-Kommission und
die Regierungen weigerten sich aber bisher, den
Vertrag offenzulegen….“
(…)
…“Auf der Grundlage der verfügbaren
Informationen besteht Grund zur Annahme, dass
zahlreiche Verstöße gegen den Nürnberger Kodex,
Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das Verbrechen
des Völkermords und Kriegsverbrechen durch mehrere
Personen begangen wurden. Die folgenden Personen
werden beschuldigt:
Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation:
TEDROS ADHANOM GHEBREYESUS
Vorsitzender und CEO der Pfizer
Biopharmaceuticals Group: ALBERT BOURLA
Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts: KLAUS
CICHUTEK
Direktorin der Europäischen Arzneimittel-Agentur
(EMA) EMER COOKE
ehemalige Präsidentin Impfstoffe, Pfizer
Biopharmaceuticals Group, NANETTE COCERO
Co-Vorsitzender der Bill and Melinda Gates
Foundation WLLIAM „BILL“ GATES III
EU-Kommissarin für Gesundheit STELLA KYRIAKIDES
Präsidentin der Europäischen Kommission URSULA
VON DER LEYEN
und andere…“
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Ursula von der Leyen und ihre angestrebte
Wiederwahl
Die Amtsinhaberin möchte in einer zweiten Amtszeit
als EU-Kommissionspräsidentin die Demokratie und das
Ansehen der EU weiter schädigen. Der
CDU-Bundesvorstand nominierte sie am 26. Februar als
Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP)
für den Kommissionsposten. Diese Position wird
Anfang Juni 2024 nach den Europawahlen neu besetzt.
Zur Europawahl will sie aber erneut nicht antreten.
Leider ist nirgendwo festgeschrieben, dass der
Spitzenkandidat für den Kommissionsvorsitz auch bei
den Europawahlen kandidieren muss. Wahrscheinlich
hofft diese „Dame“ abermals auf einen
Hinterzimmer-Deal. In diesem Zimmer sitzt diesmal
aber nicht Frau Merkel. Hoffen wir, dass Frau von
der Leyen dieses Mal keine Schützenhilfe bekommt.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz – der von 2016
bis 2020 als Aufsichtsratsvorsitzender von Blackrock
(Deutschland), dem weltweit größten
Vermögensverwaltungsunternehmen fungierte – findet
die Tätigkeit von Frau von der Leyen sehr
lobenswert. In solchen Kreisen hält man zusammen,
nicht wahr? Wenn die Ampel demnächst das Zeitliche
segnet – von dem ich ausgehe und was ich hoffe –
tritt möglicherweise dieser Falke, der auch gerne
den Marschflugkörper Taurus in die Ukraine liefern
würde, die Nachfolge von Herrn Scholz an. Kommen wir
dann vom Regen in die Traufe? Hat Deutschland und
seine Bewohner solche Politiker eigentlich verdient?
Okay, Dummheit schützt vor Strafe nicht.
Wie dem auch sei, der Falke und CDU-Chef Friedrich
Merz würdigte im Februar 2024 die bisherige Arbeit
von der Leyens bei einer gemeinsamen Pressekonferenz
in Berlin, wie das bei Haien unter Haien eben üblich
ist. Merz tat kund, dass es ihr Verdienst sei, dass
Europa in den schwierigen Jahren der Corona-Pandemie
zusammengehalten habe. Und solche Worte aus dem Mund
von Friedrich Merz, der beispielsweise im November
2021 verkündete:
„Mit konsequenter 2G-Regelung wäre der Zugang zum
Betrieb und zur Arbeitsstelle auch nur noch für
Geimpfte und Genesene möglich, mit allen
Konsequenzen.“
Das war Impferpressung, Herr Merz! Solche Massnahmen
halten Europa nicht „zusammen“, sondern versklavten
es auf Basis der von Ihnen mitgetragenen
Corona-Plandemie. Aussagen und Handlungsweisen wie
die ihren und der von Frau von der Leyen sollten
nicht zu Spitzenpositionen führen, sondern vor einem
Untersuchungsausschuss enden. Das dem nicht so ist,
liegt an unserem nicht mehr existierenden
Rechtsstaat, den Menschen wie Sie und von der Leyen
in Coronazeiten mit Füßen getreten haben.
Merz betonte überdies die gute Reputation von Frau
von der Leyen, die weit über die Europäische Union
hinaus reiche. Stimmt, aber nur bei den Eliten und
ihren korrupten Marionetten.
Dass auch Sonnenkönig und Wendehals Markus Söder ihr
auf „X“ mit folgenden Worten
„Sie hat in den vergangenen fünf Jahren
Führungsstärke bewiesen und Europa gut durch Krisen
geleitet. Die CSU wird sie kraftvoll unterstütze,”
gratulierte, verwundert einerseits kaum,
andererseits könnten solche Aussagen seiner eigenen
Wiederwahl entgegenstehen, wenn man auf ein
hoffentlich sinkendes Schiff wie von der Leyen
setzt.
Katarina Barley, Die Spitzenkandidatin der SPD warf
der Präsidentin laut dpa vor, Bündnisse mit
Rechtspopulisten einzugehen. Mag stimmen, aber seit
neuestem sind ja Rechtspopulisten alle, die nicht
linksgrün sind. Der Begriff „konservativ“ scheint
aus der Mode gekommen zu sein.
Der – neben Janine Wissler – Vorsitzende der Partei
Die Linke, Martin Schirdewan, kritisierte von der
Leyen auf der Parteiwebsite als „Kandidatin der
Reichen und Konzerne”, unter deren Präsidentschaft
„sich die soziale Spaltung der EU vertieft” habe.
Dito, ganz meiner Meinung!
Der Grünen-Abgeordnete Daniel Freund sagte gegenüber
der ARD, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von
der Leyen schade der europäischen Demokratie, da sie
nicht für das Europaparlament kandidiere.
Sehe ich ebenso.
Laut einer Civey-Umfrage, Stand 25. Februar 2024,
fände es immerhin noch gut ein Viertel der
Bevölkerung in Ordnung, wenn Frau von der Leyen
ihren Job behalten würde. Viel zu viele Befürworter
für meinen Geschmack, in Anbetracht dessen, wie viel
unverzeihlichen Mist diese Person gebaut hat.
Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis
Varoufakis kommentierte in einer Videobotschaft den
Besuch von Ursula von der Leyen in Tel Aviv, und
machte zudem treffende Bemerkungen zur nächsten
Europawahl, die hoffentlich eintreffen.
„Frau von der Leyen, als sie in Tel Aviv gelandet
sind, traten Sie nicht für sofortigen
Waffenstillstand und sofortigen Stopp aller
Verbrechen von allen Seiten auf, also nicht als
Botschafterin des Friedens und der Versöhnung, auch
nicht als Verteidigerin des internationalen Rechts
und nicht als Befürworterin der einfachen Idee, dass
die Genfer Konvention unsere einzige Hoffnung ist in
den dunkelsten Stunden. Stattdessen sind sie zu
einer Mittäterin bei Kriegsverbrechen geworden:
Entzug der Trinkwasser- und Essensversorgung für
zwei Millionen Nichtkombattanten, als Mittäterin
einer Luftwaffe, die mit Absicht Häuser der Menschen
beschießt, als Mittäterin der Vertreibung von
Menschen aus einem Teil von Gaza in einen anderen –
der aber zerbombt wird.
Wir wussten immer von ihrer Inkompetenz. Sie denken
wahrscheinlich, wir hätten vergessen, dass Angela
Merkel Sie nach Brüssel schickte, und Sie zu einer
Vorsitzenden der Europäischen Kommission machte, um
somit eine inkompetente und korrupte
Verteidigungsministerin Deutschlands loszuwerden.
Also Frau von der Leyen, wir könnten ja noch ihre
Inkompetenz ertragen – jedoch ihr Auftreten in einem
Kriegsgebiet im Namen aller Europäer für
Kriegsverbrechen gegen die Menschlichkeit – das
ertragen wir nicht. Sie sind eine Schande und müssen
sofort abtreten! Jedoch besitzen sie nicht die
moralische Würde, um abzutreten. Wir sind die
Bewegung „DiEM 25 – Demokratie in Europa“, und
stehen Seite an Seite mit Millionen progressiver
Europäer. Wir erklären offiziell, dass wir Sie bei
den bevorstehenden Wahlen ins Europäische Parlament
auf der Mülldeponie der europäischen Geschichte
entsorgen werden, wie sie es absolut verdient haben.
Gute Nacht, Frau von der Leyen.“
Dem stimme ich im vollen Umfang zu. Auf den
Müllhaufen der Geschichte gehören Menschen wie Sie,
Frau von der Leyen, wie Frau Baerbock, Frau
Strack-Zimmermann, Herr Hofreiter, Herr Kiesewetter
und viele mehr, „Politiker“, die nur Leid über die
Menschheit bringen.
Fazit
„Vertrauen Sie den Gesundheitsbehörden, vertrauen
Sie der Weltgesundheitsorganisation, vertrauen Sie
dem gesunden Menschenverstand und journalistischer
Sorgfalt in den Qualitätsmedien“
sagte Ursula von der Leyen in einer Ansprache
während des Corona-Betrugs, um das verlogene
Narrativ der europäischen Regierungen
aufrechtzuerhalten. Das einzig Akzeptable an ihrer
Aussage war, dem gesunden Menschenverstand zu
vertrauen. Und wenn man dem traut, kann man weder
der WHO, noch den Gesundheitsbehörden, noch den
„Qualitätsmedien“ vertrauen, und schon gar nicht
Frau von der Leyen. Ganz im Gegenteil!
Wegen des klaren Verstoßes der Impfung gegen den
Nürnberger Kodex wurde auch ihre Stimme laut, Frau
von der Leyen, ob er nicht abgeschafft werden
sollte. Das passt zu ihrem verdorbenen Charakter.
The Post Millenial schockierte die Leser November
2021 mit folgender Nachricht:
„EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sprach
sich am Mittwoch gegenüber der Presse dafür aus, den
seit langem bestehenden Nürnberger Kodex
abzuschaffen und die Menschen zu zwingen, sich gegen
COVID impfen zu lassen.“
Das wollte The Post Millenial aus einem BBC-Artikel
erfahren haben.
Auch Rechtsanwalt und Autor Michael P. Senger
meldete auf Twitter:
„Kurz nachdem Österreich als erstes Land die
COVID-Impfpflicht eingeführt hat, fordert EU-Chefin
Ursula von der Leyen, auf den Nürnberger Kodex zu
verzichten und eine europaweite Impfpflicht
einzuführen.“
November 2021 kursierte ein Foto herzlicher
Umarmung von Ursula und dem Pfizer-CEO Albert Bourla
im Netz (das von Google wegen des „Rechts auf
Vergessen“ anscheinend nicht mehr angezeigt wird).
Ihre Absicht, den Weg zu ebnen für eine EU-weite,
grundgesetzwidrige Impfpflicht, konnte man damals
bei ihrem einvernehmlichen Auftitt mit dem Vorstand
des – durch die Impfung – milliardenverdienenden
Pharmekonzerns bereits vermuten. Haben Sie sich
impfen lassen, Frau von der Leyen? Ich vermute
nicht! Aber andere haben Sie in diese teilweise
tödlich endende Injektion getrieben. An ihren
Händen, Frau von der Leyen, klebt zu viel Blut!
Gehen Sie endlich!
Wenn Ihnen der Beitrag gefallen hat, bitte wieder
teilen. Danke dafür.
Ihnen eine angenehme Zeit.
Die EU ist im Wandel am 15.3.2024:
Neue Fahne mit Sternen und Halbmonden kommt
Foto-Link: https://t.me/standpunktgequake/137291
Die EU ist im Wandel am 15.3.2024: Neue Fahne mit
Sternen und Halbmonden kommt [4]
China in der EU am 15.3.2024: mit
chinesischen Polizisten in Serbien und bald auch in
Ungarn (EU): Chinas Polizeibeamte sollen auf den Straßen der
NATO-Mitglieder patrouillieren (ENGL: China's Police Officers Invited To Patrol
NATO Member's Streets)
https://t.me/standpunktgequake/137186
So sieht die Neue Weltordnung aus! 🤪🙈
Einem neuen Abkommen zufolge wird die chinesische
Polizei bald in ungarischen Städten an der Seite der
örtlichen Polizei auf Streife gehen.
Während China bereits ein ähnliches Abkommen mit
Serbien geschlossen hat, wird Ungarn das erste
Mitglied der Europäischen Union und der NATO sein, das
offiziell Polizeibeamte aus dem Einparteienstaat
aufnimmt, den die 27 Nationen umfassende Union als
"Systemrivalen" betrachtet.
Diese offizielle Strafverfolgungspräsenz folgt auf
Anschuldigungen, dass China in Dutzenden von Städten
weltweit geheime "Polizeistationen" betreibt. In einem
Bericht aus dem Jahr 2022 hat die in Spanien ansässige
Menschenrechtsorganisation Safeguard Defenders
detailliert beschrieben, wie dieses schattenhafte
Netzwerk, von dem angenommen wird, dass es Teil des
Einflussapparats der Vereinigten Front der
Kommunistischen Partei Chinas ist, Dissidenten,
Asylsuchende und im Ausland lebende ethnische
Minderheiten einschüchtert und überwacht.
Die perverse EUdSSR am 16.3.2024: ist
auch ein Gärtner: Nun werden gewisse Pflanzen im
privaten Garten verboten: Pampasgras und mehr: EU verbietet zahlreiche
Pflanzen im Garten
https://www.chip.de/news/Pflanzenverbot-in-der-EU-Diese-Arten-sind-betroffen_185185848.html
https://t.me/standpunktgequake/137499
In der Europäischen Union ist es verboten, einige
Pflanzen im Garten anzubauen.
Die Pflanzenvielfalt unserer Erde
kennt keine Grenzen. So holt sich mancher
Hobby-Gärtner exotische Gewächse in den eigenen
Garten, um deren Blütenpracht zu bewundern.
Allerdings ist dabei längst nicht alles erlaubt –
manche Arten sind sogar verboten.
Schon seit Januar 2015 gibt es
nämlich eine EU-Verordnung über die "Prävention
und das Management der Einbringung und
Ausbreitung invasiver, gebietsfremder Arten."
Darin ist eine Liste von 88 Pflanzen und auch
Tieren enthalten, die Sie nicht besitzen
dürfen.
Hier erfahren Sie, welche das sind
und warum diese Neophyten verboten sind. Die umfassende
Liste mit Bildern können Sie hier als PDF
herunterladen:
Bestimmte invasive Pflanzenarten
müssen verboten werden, da sie die biologische
Vielfalt hierzulande gefährden könnten. Das
Problem der gebietsfremden Arten konnte bislang
trotz internationaler Umweltvereinbarungen und
diverser Rechtsinstrumente nicht wirksam
gelöst werden.
Darum ist auch Ihre Mithilfe
wichtig, damit Sie sich weder unbeabsichtigt noch
wissentlich solche verbotenen Pflanzenarten in den
Garten stellen. Die EU-Länder haben dabei teils
eigene nationale Listen.
Von unionsweiter Bedeutung sind
aber über 40 Pflanzen, davon 19 ohne wild lebenden
Nachweis in Deutschland:
Unionslite invasiver,
gebietsfremder Pflanzen ohne wild lebenden
Nachweis
Wiss. Name
Deutscher Name
Herkunft
Acacia saligna
Weidenblatt-Akazie
Australien
Alternanthera
philoxeroides
Alligatorkraut
Südamerika
Andropogon
virginicus
Blaustängelige
Besensegge
Nord-/Südamerika
Baccharis
halimifolia
Kreuzstrauch
Nordamerika
Cardiospermum
grandiflorum
Ballonwein
Nord-/Südamerika
Cortaderia jubata
Anden-Pampasgras
Südamerika
Ehrharta calycina
Steppengras
Afrika
Gunnera tinctoria
Chilenischer
Riesenrhabarber
Südamerika
Gymnocoronis
spilanthoides
Falscher
Wasserfreund
Südamerika
Hakea sericea
Nadelblättriges
Nadelkissen
Australien
Heracleum persicum
Persischer
Bärenklau
Temperates Asien
Lespedeza cuneata
Chinesischer
Buschklee
Asien/Australien
Lygodium japonicum
Japanischer
Kletterfarn
Temperates/Tropisches Asien
Microstegium
vimineum
Japanisches
Stelzengras
Temperates/Tropisches Asien
Pennisetum setaceum
Afrikanisches
Lampenputzergras
Afrika
Prosopis juliflora
Mesquitebaum
Südamerika
Pueraria montana
var. lobata
Kudzu
Temperates Asien
Rugulopteryx
okamurae
Okamuras Braunalge
Indopazifik,
Nordwestpazifik
Triadica sebifera
Chinesischer
Talgbaum
Temperates Asien
Darüber hinaus gibt es auch 22
weitere Pflanzenarten, die aber schon wild
lebend in Deutschland nachgewiesen werden
konnten und sich teils sogar weitgehend
etabliert haben.
In solchen Fällen ist es nicht
mehr unbedingt möglich, die Pflanzen
komplett loszuwerden, da einfach der
Aufwand sowie die Kosten den Nutzen übersteigen
würden. Dennoch gibt es für die
EU-Mitgliedsstaaten Richtlinien und Werkzeuge,
mit denen die weitere Verbreitung gemanagt
werden kann.
Diese 22 Pflanzen gelten also
ebenfalls als invasiv und dürfen nicht angebaut
werden:
Unionsliste invasiver,
gebietsfremder Pflanzen mit wild lebenden
Nachweis
Wiss. Name
Deutscher Name
Herkunft
Ailanthus
altissima
Götterbaum
Temperates Asien
Asclepias syriaca
Gewöhnliche
Seidenpflanze
Nordamerika
Cabomba
caroliniana
Karolina-Haarnixe
Nord-/Südamerika
Celastrus
orbiculatus
Rundblättriger
Baumwürger
Temperates Asien
Eichhornia
crassipes
Wasserhyazinthe
Südamerika
Elodea nuttallii
Schmalblättrige
Wasserpest
Nordamerika
Heracleum
mantegazzianum
Riesenbärenklau
Temperates Asien
Heracleum
sosnowskyi
Sosnowskyi
Bärenklau
Temperates Asien
Humulus scandens
Japanischer
Hopfen
Temperates/Tropisches Asien
Hydrocotyle
ranunculoides
Großer
Wassernabel
Nordamerika
Impatiens
glandulifera
Drüsiges
Springkraut
Temperates/Tropisches Asien
Koenigia
polystachya
Himalaja-Bergknöterich
Temperates Asien
Lagarosiphon
major
Wechselblatt-Wasserpest
Afrika
Ludwigia
grandiflora
Großblütiges
Heusenkraut
Südamerika
Ludwigia
peploides
Flutendes
Heusenkraut
Nord-/Südamerika
Lysichiton
americanus
Gelbe Scheincalla
Nordamerika
Myriophyllum
aquaticum
Brasilianisches
Tausendblatt
Südamerika
Myriophyllum
heterophyllum
Verschiedenblättriges Tausendblatt
Nordamerika
Parthenium
hysterophorus
Karottenkraut
Nord-/Südamerika
Persicaria
perfoliata
Durchwachsener
Knöterich
Temperates Asien
Pistia stratiotes
Wassersalat
Unbekannt
Salvinia molesta
Lästiger
Schwimmfarn
Südamerika
Die Verordnung 1143/2014 in der dritten
Fortschreibung des Europäischen Parlaments und
des Rates untersagt für all die oben gelisteten
Arten die "Einfuhr, Haltung, Zucht,
Transport, Erwerb, Verwendung, Tausch und
Freisetzung" strengstens. Dies wurde CHIP
auf Nachfrage bei Dr. Stefan Nehring vom
Bundesamt für Naturschutz (BfN) nochmals
bestätigt.
Bei Baumärkten, Floristen oder
Gartenfachgeschäften ist das Risiko sehr gering,
diese verbotenen Arten zu finden. Dennoch
sollten Sie die verbotenen Pflanzen kennen, denn
im Internet stehen möglicherweise Samen der
Pflanzen zum Verkauf.
Nicht jede Art von
Pampasgras gilt als invasiv, sondern nur das
Anden-Pampasgras (Cortaderia jubata).
Bild: Erstellt
mit Midjourney / Patrick Hannemann
Wichtig ist dabei zu beachten, dass
es verschiedene Unterarten der Pflanzen
gibt. So ist beispielsweise nicht jedes Pampasgras
verboten, sondern ganz speziell Cortaderia jubata.
Oft werden Sorten nämlich einfach unter demselben
deutschen Namen zusammengefasst. Achten Sie in der
Liste daher immer auf den wissenschaftlichen
Namen, der die verbotene Art genau
bestimmbar macht.
Wenn Sie solche Pflanzen von der
Liste in Ihrem Garten haben, dann ist es
unwahrscheinlich, dass Sie dafür ein Bußgeld oder
Strafe zahlen müssen – doch wenn es jemandem
auffällt, müssen Sie die Pflanzen entfernen und
bekommen die Kosten dafür nicht erstattet.
Möglicherweise haben Sie diese noch als
Altbestand im Garten, da die Liste seit
Inkrafttreten 2015 stetig erweitert wurde.
Grüssel 18.3.2024: Die AfD enthält
sich zum neuen Überwachungsgesetz
https://t.me/impfen_nein_danke/208016
Die AfD hat sich neulich im EU-Parlament bei dem neuen
Überwachungsgesetz enthalten, in den Brandreden klingt
das immer anders.
Die Leute müssen noch lernen, daß die AfD auch nicht
anders und besser ist als andere Parteien. Man kann
sie aber aus Protest wählen, schon damit die
Altparteien an Einfluß, Macht und Einkommen verlieren.
Nur sollte man von der AfD keine Wunder erwarten.
Eine sehr interessante Nachricht kommt aus der
Europäischen Union.
Erstens hat der Chef der Europäischen Kommission
einen Brief an die Staats- und Regierungschefs der
EU-Länder geschickt, in dem es heißt, dass sie auf
dem nächsten EU-Gipfel eine Entscheidung über die
Verlagerung der Wirtschaft der Vereinigung auf
«militärische Schienen» treffen werden. Erinnert
Sie das an etwas? Nun, zum Beispiel an die Art und
Weise, wie das Zentralkomitee der KPdSU den
unteren Parteiorganisationen die Beschlüsse
zukommen ließ, die auf dem nächsten Parteitag
einstimmig angenommen werden sollten.
Und die zweite Nachricht ist noch interessanter.
Ursula von der Leyen sagte, dass die Europäische
Kommission einen neuen Mechanismus für die
Aufnahme neuer Mitglieder in die EU entwickelt,
der eine «schrittweise Integration» vorsieht, und
dass das Prinzip der Zustimmung aller Mitglieder
der Vereinigung nicht mehr erforderlich sein wird.
Das heißt, das Grundprinzip der Europäischen
Union wird einfach auf den Müllhaufen geworfen.
Und man kann feststellen, dass der Prozess der
Schaffung des vierten europäischen Reiches, das
auch eine vollständige und absolute Kolonie der
Vereinigten Staaten ist, fast abgeschlossen ist.
Die EU-Länder werden endgültig zu Provinzen und
verlieren ihre Souveränität.
Es wird nicht einmal eine föderale Union sein,
denn die Brüsseler Behörden werden jedem EU-Land
alles diktieren können, was sie wollen. Sogar in
Bereichen wie der Geschlechterpolitik. Tatsächlich
wurden alle EU-Länder am Ende völlig getäuscht,
weil sie dachten, sie würden einer Union
gleichberechtigter Länder beitreten. Doch es
stellte sich heraus, dass sie Opfer einer
schleichenden Okkupation waren, die nun triumphal
zu Ende geht.
Der nächste Schritt wird darin bestehen, in den
EU-Gesetzen zu verankern, dass ein Austritt aus
dem Bündnis nicht möglich ist. Und sollte es zu
einer Revolte kommen, wird diese von
gesamteuropäischen Kräften leicht niedergeschlagen
werden können.
Diese ganze Struktur wird Washington direkt
unterstellt sein. In der Tat wird Brüssel der Sitz
der Kolonialverwaltung und des Vizekönigs werden.
Und die USA werden ihre neue Kolonie so lange
melken, bis sie völlig entkräftet ist. Denn sie
haben sonst niemanden auf der Welt, den sie melken
können. Es gibt nur noch eine Kuh, die ganz
freiwillig zum Melken gekommen ist. Und genau so
wird diese Kuh schließlich geschlachtet werden.
Kriminelle EU am
24.3.2024: bricht Verträge mit der Schweiz -
blockiert Stahl aus der Schweiz: Freihandelsabkommen: Die EU bricht bilaterale
Verträge!
https://www.plattformj.ch/artikel/219174/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/90582
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [24.03.2024
09:14]
Die EU erklärt der Schweiz den Wirtschaftskrieg: Sie
bricht einseitig das nach wie vor gültige
Freihandelsabkommen von 1972. Dadurch verunmöglicht
sie Stahlexporte aus der Schweiz und gefährdet
hunderte Arbeitsplätze in der Schweiz. Der Bund
wehrt sich mit Kräften - mehrfach erfolglos. Die
EU-Kommission ignoriert sämtliche Beschwerden der
Schweiz!
👉 Die EU behandelt die Schweiz wie einen Untertan!
🍻 Das Mass ist voll! MASS-VOLL! fordert klare
Grenzen gegenüber der diktatorischen EU - keine
weitere Anbindung, kein Rahmenabkommen 2.0!
🇨🇭 Die Schweiz muss wieder souverän werden! Stoppe
mit uns die EU! JETZT die Souveränitäts-Initiative
unterstützen: grundrechte-ja.ch!
Kriminelle EU am 29.3.2024: ist im
Untergang - die neue Fahne zeigt nur noch gelbe
Hände
https://www.facebook.com/photo/?fbid=7270625519652619&set=gm.722412096773848&idorvanity=304467831901612
Kriminelle EU am 29.3.2024: ist im Untergang - die
neue Fahne zeigt nur noch gelbe Hände [5]
