BND und
NSA: 4,6 Millionen
Selektoren - es ist
Hochverrat -- Grosse
Koalition verzögert
die Untersuchung --
krimineller BND macht
sich immer mehr
verdächtig -- Merkel
fordert in Palästina
die Zweistaaten-Lösung
-- Armut in
Deutschland: 12,5
Millionen -- Bremen
bei 50%
Wahlbeteiligung --
GEMA zerstört deutsches
Kulturgut - kein Singkreis
mehr - keine wohltätigen
Veranstaltungen mit Musik
mehr - keine Strassenmusik
mehr etc. -- Nigel Farage
bleibt Chef der Ukip --
Cameron verbietet neues
Schotten-Unabhängigkeitsreferendum
-- Frau Merkel verschenkt
Millionen in Griechenland
für Putzfrauen --
Pleite-Griechenland: Der
Euro-Austritt ist ein Thema
-- Athen überweist eine
Schuldenrate - offiziell --
Nazi-Ukraine mit 3000
Brennelementen in maroden
Containern -- Nazi-Regierung
in Kiew fordert 350
Milliarden US-Dollar für
Schäden, die sie selber in
Donbass angerichtet haben
(!) -- Terrorist
"USA" setzt einfach Leute auf eine
Liste und spioniert - z.B.
Journalisten von al Jazeera - Fuck You
"USA"!!! -- kriminelle Polizeigewalt
in Baltimore mit Knochenbrüchen,
Kopfverletzungen, Bluthochdruck usw. -
Fuck You "USA"!!! --
China-Russland-Pakt gegen die
kriminelle NATO -- 5-fach-Mord in der
Schweinz - ein Türke, der schon lange
mit Drohungen auffiel -- Erdogan in
Karlsruhe meint: Die "Neue Türkei"
beginnt in Deutschland --
zionistisches Israel kauft vier
deutsche Kriegsschiffe - offiziell zur
Bewachung von Gasfeldern -- der Tod
von Bin Laden ist gefälscht -- Jemen:
Huthis melden Abschuss
von Kampfjet aus
Marokko -- Foto von
Lilienthal über
Spandau ist ein Fake
vom Flugplatz Stölln
-- Das
angelsächsische
Establishment wollte den
Zweiten Weltkrieg - und
Deutschland sollte
Russland als Beute holen
-- UNO benutzt das
Argument "Klimawandel" für
die Installierung einer
Weltregierung, so ein
australischer
Regierungsberater --
Mazedonien mit über 20
Toten - Kriegsgefahr --
Wien mit Ampelmännchen und
Ampelfrauen mit Herzchen
und Schmetterlingen --
Zentralmatura ist ohne
Lokal-Kolorit - z.B. in
Österreich -- Schweinz:
SBB mit 80 Schafen: Schafe
grasen selektiv und
fördern die Artenvielfalt
-- Absturz von Airbus
A400M wegen multiplen
Triebwerkschäden
<Ein
neuer Mega-Skandal erschüttert die Republik: Die
Amerikaner haben seit Jahren dem BND in Bad Aibling
eine gewaltige Liste –angeblich 4,6 Millionen – von
sogenannten Selektoren geliefert – Suchbegriffe, nach
denen der gesamte Internetverkehr der BRD gefiltert
und an die NSA geliefert wird. Das Wort »Hochverrat«
macht die Runde. Selektoren und Anti-Selektoren
Die von der NSA gelieferten Selektoren enthalten z.B.
allgemeine Suchbegriffe, IP-Adressen, Domain-Endungen wie
».diplo« oder ».gov«, Telefonnummern und mehr. Die Liste
der Selektoren ist mit Millionen von Datensätzen gewaltig.
Da sie derzeit beim BND noch unter Verschluss gehalten
wird, ist bislang auch vollkommen unklar, was sie genau
enthält. Auch die Liste der Anti-Selektoren, also
Selektoren, die vom BND von der Selektorenliste gestrichen
wurden, wird derzeit nicht veröffentlicht. Wir wissen
zurzeit lediglich, dass die Negativliste »nur« etwa
40 000 Begriffe enthielt, im Vergleich zu den 4,6
Millionen Selektoren also relativ übersichtlich ist –
geradezu ein Feigenblatt. Von 4,6 Millionen Selektoren
wurden gerade einmal mickrige 0,87 Prozent ausgefiltert –
über 99,1 Prozent nicht! Mittlerweile ist durch
Zeugenaussagen auch klar, dass die Selektorenliste vom BND
nicht sonderlich gut kontrolliert wurde – dem Anschein
nach geschah dies eher sporadisch und unmotiviert.
Mangelhafte Kontrolle beim BND
Die Aussage des Zeugen »Dr. T.« vor dem
NSA-Untersuchungsausschuss ist symptomatisch. Bei »Dr. T.«
handelt es sich um einen BND-Sachbearbeiter, der nach
kurzer, vierwöchiger Suche in Eigenregie alleine 2000
kritische Selektoren identifizierte und seinem Chef
meldete. Dies macht deutlich, wie armselig und
unkoordiniert die Kontrolle des BND über die
Selektorenliste über all die Jahre war. Man muss sich das
wirklich noch einmal auf der Zunge zergehen lassen: Ein
(!) einzelner Sachbearbeiter überprüft Millionen (!) der
teilweise kryptischen Einträge – dies auch noch, ohne
dafür einen Auftrag zu haben – und findet »durch Zufall«,
wie er sagt – auf Anhieb tausende kritische Selektoren.
BND-Präsident Gerhard Schindler erfährt davon aber
angeblich erst im März 2015. Schlamperei, Inkompetenz oder
bewusstes Wegschauen? Wahrscheinlich war es dem BND und
seinem Präsidenten einfach egal. Eine ernsthafte Kontrolle
fand jedenfalls offensichtlich nicht statt. Alleine die
Millionenanzahl der Selektoren ist im Übrigen so
atemberaubend, dass man davon ausgehen kann, dass diese
über einen Algorithmus im Kontext von Massenüberwachung
erzeugt wurden, also das Ergebnis früherer Auswertungen
der gelieferten Daten selbst sind. »Datenschutz« in der Praxis
Diese automatisch erzeugten Selektoren wurden dann noch
händisch durch NSA-Mitarbeiter angereichert. Die dürfen
das, und zwar ganz ohne großes Genehmigungsverfahren, wie
uns Edward Snowden wissen ließ. Wenn einen NSA Mitarbeiter
der gesamte Datenverkehr einer IP-Adresse, z.B. der eines
Bundestagsabgeordneten, interessierte, gab er diese
Adresse einfach ein – und der BND lieferte alles. So also
sieht Datenschutz in der Praxis aus, könnte man mit
zynischer Ernüchterung anmerken. Echter Datenschutz ist
damit in Deutschland eine reine Illusion. Bestreiten, Abwimmeln und gespielte Überraschung
Das Ergebnis dieser Filterungen, eine gewaltige
Datenmenge, wurde dann vom BND an die Amerikaner geliefert
– wohlgemerkt über Jahre hinweg und natürlich ohne, dass
diese Kooperation von der Politik an die Bevölkerung
kommuniziert wurde. Im Gegenteil: Diese Praxis wurde
jahrelang bestritten, obwohl der Whistleblower Edward
Snowden bereits 2013 das erste Mal offen von einer solchen
Kooperation zwischen BND und NSA im
Kontext von Industriespionage sprach. Vor Edward Snowden
war all das sogar offiziell eine reine
»Verschwörungstheorie« von paranoiden USA-Hassern. Erst
jetzt, im Jahr 2015, wo diese Praxis überhaupt nicht mehr
zu verheimlichen ist, kommt sie endlich auf den Tisch, und
alle beteiligten Protagonisten – einschließlich
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesinnenminister Thomas
de Maizière und BND-Präsident Gerhard Schindler – tun
überrascht und täuschen Unwissenheit vor. Das Einzige, was
BND-Präsident Schindler derzeit zum Besten gibt, ist, dass
er nicht rekonstruieren könne, welche Daten von seiner
Behörde an die NSA geliefert wurden. Das ist nicht nur
vollkommen unglaubwürdig, sondern ein Armutszeugnis
sondergleichen. Wer soll auf diese Laiendarsteller und
ihre Lügenmärchen eigentlich noch hereinfallen? Zum
Mitschreiben: Es soll eine Riesenschnittstelle vom BND zur
NSA geben, aber der Präsident hat keinen Schimmer, wie
diese funktioniert und was sie liefert oder geliefert hat.
»Herr Ober, bitte die Gabel zum Kitzeln!«
Verrat und Chuzpe
Die Spitzen der Regierung, einschließlich der
Bundeskanzlerin Angela Merkel und des Innenministers
Thomas de Maizière, waren höchstwahrscheinlich auch über
diese Ausspähung von Bürgern, Unternehmen und letztlich
sogar der Politik selbst informiert, zieren sich aber
sogar – und das ist an Dreistigkeit kaum mehr zu
überbieten – wenigstens die Millionen an Selektoren oder
wenigstens die 40 000 Anti-Selektoren offenzulegen.
Nein, Frau Merkel weigert sich und möchte das erst mit den
amerikanischen »Partnern« abstimmen. Offenbar ist das die
Sprachregelung dafür, dass sich »die mächtigste Frau
Europas« erst einmal in Washington neue Befehle abholen
muss. Es riecht nach Hochverrat, gepaart mit
kaltschnäuziger Chuzpe im ganz großen Stil. Wo hat es das
je gegeben, dass ein potentieller Verräter wie Frau Merkel
sich weigert, Details über den Verrat preiszugeben, weil
es eventuell die Interessen dessen verletzen würde, der
vom Verrat profitiert hat? Immerhin hat sie sich
mittlerweile gnädig dazu bereit erklärt, vor dem
NSA-Untersuchungsausschuss auszusagen. So etwas ist
geschichtlich einmalig und grenzt politisch und rechtlich
an absurdes Theater. Im Grunde zeigt das aber deutlicher
als je zuvor, dass Frau Merkel eine Art von Stadthalterin
des US-Imperiums ist, die über dem Gesetz dieser nicht
souveränen BRD-Provinz steht. Anders ist ein solcher
Vorgang nicht mehr zu erklären. Angela Merkel will selbst
bestimmen, was von ihrem Verrat im
NSA-Untersuchungsausschuss an Fakten diskutiert werden
darf. »Bananenrepublik, ahoi!« Müsste es nicht genau
umgekehrt sein? So sitzt der NSA-Untersuchungsausschuss
derzeit auf dem Trockenen und hat nicht einmal die
elementarsten Fakten auf dem Tisch. Wie effizient kann
wohl ein Ausschuss arbeiten, bei dem es um
Datenlieferungen geht, der aber selbst nur von hoher Hand
vorgefilterte Daten erhält?
Spekulationen gefällig?
Über den Grund für diese Geheimniskrämerei können wir dann
ja wenigstens spekulieren, wenn man uns schon so dreist
und kaltschnäuzig hinhält. Sind vielleicht schon die
Anti-Selektoren so brisant? Teile der Selektoren selbst
dürften es ohnehin sein. Von den damit gefilterten und
gelieferten Daten, die die kühnsten Fantasien übersteigen
könnten, wollen wir ja noch gar nicht reden. Enthalten die
Selektoren vielleicht sogar Suchbegriffe wie »Bundestag«
oder die IP-Adressen und Telefonnummern von europäischen
oder deutschen Geheimnisträgern, Politikern, Journalisten,
Wirtschaftsbossen und Prominenten? Geht es vielleicht gar
nicht primär um Wirtschaftsspionage, sondern um politische
und gesamtgesellschaftliche Spionage zum Zwecke der
Generierung von Erpressungsmaterial für politisches
Wohlverhalten in allen möglichen Zielen, die die USA gerne
realisiert haben wollen?
Nur passives Abschöpfen oder aktive, gezielte Angriffe?
Wurden die IP-Adressen vielleicht nicht nur zum Abschöpfen
von Daten aus dem Internetverkehr, sondern auch für
gezielte Angriffe der NSA auf die Rechner der
Ausspionierten mittels Malware und Trojanern wie »Berserker«,
»Barnfire«
oder »Regin«
verwendet? Der monströse »Regin« wurde bereits auf
mindestens einem Rechner des Bundeskanzleramtes entdeckt.
Ein Einzelfall? Ein Zufall womöglich? Eher nicht, denn
solche Zufälle kann es gar nicht geben. Wo einer ist,
müssen mehr erwartet werden. Die Frage ist, ob sich die
NSA damit zufrieden gibt, was im Internet übertragen wird,
oder ob diese Behörde einfach alles wissen will, was auf
einem Rechner und in dessen Umfeld passiert. Dank Mikrofon
und Kamera ist ein Computer heute eine ultimative Wanze.
Das Gleiche gilt natürlich auch für Mobiltelefone, deren
Nummern bezeichnenderweise und natürlich nicht zufällig
ebenfalls in der Selektionsliste auftauchten. Wenn die NSA
z.B. wissen will, was ein Politiker auf seinem Laptop
schreibt, aber nicht über das Internet versendet, sondern
beispielsweise nur lokal ausdruckt, muss die NSA den
Rechner mittels der IP-Adresse angreifen und mit einem
Tojaner infizieren – ein technisches Kinderspiel für die
NSA-Profis, die die herkömmlichen Virenscanner belächeln.
Man kann getrost davon ausgehen, dass die NSA diese aktive
Taktik anwendet, man muss es zumindest untersuchen. Es sei
denn, man glaubt, dass die NSA unsere »Freunde« wären, was
mittlerweile eher eine Art von notorischer
Realitätsverweigerung ist. Nur Wirtschaftsspionage oder Politik?
Dieser Gedanke ist beunruhigend, da er implizieren würde,
dass im »worst case scenario« die gesamte Regierung
suspekt ist, da sie vielleicht durch die gestohlenen Daten
kompromittierbar wäre. BRD-Geheimnisse dürften ebenfalls
zu großen Teilen suspekt sein. Es ist ja durchaus
anzunehmen, dass Politiker wie Bundestagsabgeordnete ein
lohnendes Ziel für die NSA sind, z.B. zur Erpressung in
außenpolitischen Fragen wie der Ukraine oder dem
»Freihandelsabkommen« TTIP. Sollte es Widerstand geben,
weiß man, welche Karte man ziehen muss. Tatsächlich muss
man wohl mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit
davon ausgehen, dass Politiker sogar die wichtigste
Zielgruppe der Spionage sind. Vertrauen ist gut, Kontrolle
ist besser. Anders ausgedrückt haben die Politiker sich
wahrscheinlich mit der von ihnen abgesegneten
Totalüberwachung selber überwachen lassen. Wer andern eine
Grube gräbt ... Vielleicht wäre dies auch eine Erklärung
für die Motivation des teilweise äußerst seltsamen
Verhaltens mancher Politiker, wenn diese z.B. Themen wie
»TTIP« oder »ESM« gegen den Willen der Bevölkerung
durchpeitschen, oder wirres Zeug wie »Deutschland wird am
Hindukusch verteidigt« von sich geben. Vorsicht Kamera
Wer weiß schon, was unsere Volksvertreter vor ihrem
Rechner so treiben, wenn sie sich unbeobachtet fühlen? Wer
kann auch nur abschätzen, wie peinlich das alles wäre,
wenn es durch ein gezieltes Leak an die Öffentlichkeit
käme? Da uns die Selektoren und IP-Listen vorenthalten
werden, kann man das Ausmaß der Katastrophe leider nur
abschätzen. Man müsste es aber ganz genau wissen. Trojaner
wie »Regin« können z.B. die Tastatureingaben komplett
loggen (inkl. Passwörter). Andere können den Bildschirm
übertragen oder das Mikrofon und die Kamera einschalten.
Die Ergebnisse können sie temporär speichern und bei
Internetzugriff zeitversetzt übertragen. Das sollten
Politiker zumindest in Betracht ziehen, wenn sie mal
»Material« runterladen, das peinlich wäre. Sebastian
Edathy ist ein schönes Beispiel für das Ergebnis von allzu
unbedachtem Umgang mit seinem Laptop – er ist mittlerweile
total diskreditiert, geradezu vernichtet. Gerade vor dem
Hintergrund dieses Falls, kann man sich leicht vorstellen,
dass ein Verantwortungsträger alles tut, damit das, was er
mit dem Laptop so alles getrieben hat, diskret bleibt. Ein einziger Sumpf
Wer bisher glaubte, dass die NSU-Staatsaffäre nicht zu
überbieten sei, der sollte sich mit der Möglichkeit
beschäftigen, dass der Sumpf aus Geheimdiensten,
Regierungskreisen, Presse, Gerichten und
Untersuchungsausschüssen in der Praxis noch viel
grenzenloser ist. Dieses System scheint irreparabel
geschädigt zu sein. Selbst eine Vertrauensfrage von
Einzelpersonen wie der Bundeskanzlerin wird daran nichts
mehr ändern können. Die daraus resultierenden Verwerfungen
und Peinlichkeiten dürften höchst interessant werden. Die
Folgen aus diesem Verrat sind jedenfalls noch nicht mal
ansatzweise überschau- und prognostizierbar. Sicher wird
diese Staatsaffäre das NSU-Prozess-Theater am OLG München
weit überbieten und vielleicht auch noch etwas für Freunde
des skurrilen Humors sein. Ist es ja jetzt schon. Aber am
Ende wird das sehr viel mehr als ein schaler Witz sein,
denn wir werden über diesen millionenfachen Verrat und
Vertrauensbruch nicht lachen, sondern bitter weinen.>
BND-NSA-Hochverrat: Die kriminelle Grosse Koalition
verzögert die Untersuchung: GroßeKoalitionschindetZeitinDiskussionumBND-Affäre–LINKE-Politiker http://de.sputniknews.com/panorama/20150511/302269760.html
<Im Zusammenhang mit
den Vorwürfen, der BND habe den US-Geheimdienst bei
Spionageaktivitäten unterstützt, liegen in der großen
Koalition „die Nerven blank“, so Harald Petzold,
Vertreter der LINKE-Fraktion, im Rechtsausschuss des
Bundestages. -Letzte Woche
hat sich der Ausschuss mit rechtlichen Folgen der
BND-Affäre befasst. Zu einem Durchbruch sei es aber nicht
gekommen, sagte Petzold, weil Vertreter der Koalition
bemüht waren, „mit allerlei Verfahrenstricks Zeit zu
schinden im Ausschuss, indem man über Verfahrensfragen
diskutiert hat“.>
<Mit mehr als sechs Millionen Selektoren filtert
allein der BND im NSA-Auftrag die von ihm abgefangenen
Datenströme. Deutschland darf sich nicht von den
Geheimdiensten zur Duldungsstarre nötigen lassen. Seit der
NSA-BND-Untersuchungsausschuss – für viele Beobachter doch
überraschend – inkriminierende Fakten über die
tatsächliche Kooperation des Bundesnachrichtendienstes mit
der National Security Agency zusammenträgt, fällt immer
öfter ein Wort: Selektoren. Aus den Snowden-Dokumenten
wissen wir, dass es sich dabei um eine Art Grundprinzip
von Abhörgeheimdiensten handelt. Wie funktionieren die
Selektoren aber, wofür sind sie eigentlich da, wie viel
Macht steckt in ihnen? Das Arbeitsprinzip eines
Abhörgeheimdienstes wie der amerikanischen NSA oder des
britischen GCHQ basiert auf mehreren Stufen: Im ersten
Schritt besorgt sich der Dienst mit praktisch allen
Mitteln den Zugang zu den Daten und Anrufen, die durch
Internet- und Telefonleitungen fließen, zu den Glasfasern,
Satellitenverbindungen und Funkstrecken. Aus diesen
Quellen kommen gigantische Mengen Daten in verschiedenster
Form zusammen, so wie sie durch die Informationsadern
unserer Welt transportiert werden: Anrufe,
Kurznachrichten, E-Mails, Chats, Website-Aufrufe,
Buchungen, Datenbankzugriffe – die ganze Vielfalt der
digitalen Kommunikation und Transaktionen. Kein Mensch
kann diese Mengen noch selbst lesen, sichten oder gar
auswerten. Der schrankenlose Zugriff führt jedoch
mitnichten dazu, dass die Geheimdienste, wie zuweilen
hoffnungsfroh-naiv angenommen, in den Datenmengen
ertrinken würden. Computer sind heute schnell genug, um in
den Datenströmen, noch während sie vorbeifließen, nach
Merkmalen aller Art zu suchen. Deshalb – und um
Verschlüsselungsmethoden anzugreifen – sind die großen
Abhörgeheimdienste auch die Betreiber der größten
Supercomputer auf diesem Planeten. Wer die Selektoren kontrolliert, bestimmt, was abgehört
wird
Diese Merkmale, nach denen im zweiten Schritt die
abgehörten Datenströme gefiltert werden, sind die
Selektoren. Man kann sich das etwa vorstellen wie eine
Paketsortieranlage bei der Post, die nach Größe, Gewicht,
Postleitzahlen sortiert. Nur dass die Sortieranlagen der
Dienste auch nach Farbe des Einschlagpapiers, Schreibweise
der Adresse und Geruch des Pakets sortieren können.
Während die Post normalerweise nicht in die Pakete
hineinschaut, können die Filtercomputer der Dienste auch
danach schauen, ob Wollsocken oder Kaffee im Paket sind,
und den beigefügten Brief lesen. Selektoren können
einfacher Natur sein, etwa eine einzelne Telefonnummer,
deren Anrufe fortan aufgezeichnet werden; oder komplex,
etwa alle IP-Adressen eines internationalen Konzerns,
dessen gesamter Nachrichtenverkehr aus den abgehörten
Datenströmen in die Speicher der Dienste kopiert wird. Ein
NSA-Selektor, wie er laut den Snowden-Dokumenten verwendet
wird, kann die Komplexität eines kleinen Programms
annehmen, um etwa alle Kommunikation aufzuzeichnen, die
aus einer Region kommt und bestimmte Charakteristika
aufweist. Wer die Selektoren kontrolliert, bestimmt, was
abgehört wird. Wie viele Daten durch den einzelnen
Selektor herausgefischt werden, ist pauschal nicht zu
beantworten. Ein Selektor kann eine einzelne
E-Mail-Adresse betreffen oder die Kommunikation eines
ganzen Landes. Es ist daher nicht anzunehmen, dass die
Anzahl der NSA-Selektoren, die vom BND nach unklaren
Kriterien als Verstöße gegen deutsche Interessen gewertet
wurden, der Anzahl betroffener Menschen entspricht – die
muss weitaus höher liegen. Die in der Presse kursierende
Gesamtzahl der Selektoren – von mehr als 40.000, die
europäische Interessen betreffen, war die Rede, von
sechseinhalb Millionen insgesamt – weist auf einen
erheblichen Umfang an Betroffenen.
Ohne Kenntnis der Selektor-Kategorien – ob es sich nun
um E-Mail-Adressen, ganze Länder-Domains oder
Telefonnummern handelt – und der Suchbegriffe ist es
unmöglich, den Umfang, die Qualität und die Brisanz der
vom BND an die NSA geleiteten Daten einzuschätzen. Es
ist schon sehr bezeichnend, dass der BND lieber einen
weiteren Inkompetenzvorwurf kassiert und vorgibt, über
keine Protokolle zu an die NSA übermittelten Daten mehr
zu verfügen, als sie den Abgeordneten des
NSA-BND-Ausschusses zur Sachverhaltsaufklärung zu
überlassen. So handelt nur, wer ausgesprochen
Unangenehmes zu verbergen hat. Wie kann eine Gesellschaft ihr Geheimdienstwesen
organisieren?
Ein beliebtes Argument der Geheimdienst-Apologeten ist,
dass man nicht von Massenüberwachung sprechen könne,
weil durch das Selektor-System eben nur „selektiv“
Kommunikationsdaten zur genaueren Analyse aussortiert
werden. Die mehr als sechs Millionen an den BND als
Wunschliste übermittelten Selektoren sprechen aber
längst eine andere Sprache. Schon mit wenigen tausend
Selektoren lassen sich etwa der gesamte politisch aktive
Teil der Bevölkerung und die Wirtschaftselite eines
Landes erfassen und deren Kommunikation aus den
Datenströmen isolieren und überwachen. Es genügen die
richtigen Schlüsselwörter und die Tatsache, dass sie im
„Social Graph“ nah beieinander sind, weil sie intensiv
miteinander kommunizieren. Bei mehr als sechs Millionen
Selektoren, die allein der BND im NSA-Auftrag nur auf
die von ihm abgefangenen Datenströme als Filter
anwendet, muss man davon ausgehen, dass jeder, dessen
Handeln oder Gedanken in erfassten Regionen auch nur
ansatzweise von Relevanz ist, überwacht wird. Der
aktuelle Selektor-Skandal um die willfährige, ungeprüfte
Kooperation des BND mit der NSA ist insofern nur das
Symptom eines tiefgehenden Konflikts, der um die Frage
kreist, wie eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft
ihr Geheimdienstwesen organisiert und welche Risiken sie
bereit ist, in Kauf zu nehmen, um ihren Charakter zu
bewahren. Deutschland hat sich nach Ende des Kalten
Krieges unzweifelhaft in eine große Abhängigkeit von den
Vereinigten Staaten begeben. Der amerikanische
Wertekanon hat die westdeutsche Nachkriegsgesellschaft
geprägt. Natürlich betraf das nie nur die ökonomische,
politische und militärische Zusammenarbeit, sondern von
Beginn an auch die Geheimdienstkooperation. Entsprechend
kommt es vielen als unvorstellbar, ja geradezu als
Sakrileg vor, diese Verflechtung auch nur zu
hinterfragen. Es wird überwacht, es wurde gefoltert, gelogen und
vertuscht
Mit Blick auf die Geheimdienstskandale der letzten
Jahrzehnte beiderseits des Atlantiks steht es den
Deutschen nicht gut an, jetzt nur mit dem Finger auf die
Amerikaner zu zeigen. Auch wenn durch die Gelder, die
der US-Kongress dem Geheimdienstkomplex zubilligt, eine
erheblich bessere Ausstattung und damit personelle und
technische Möglichkeiten weit jenseits dessen, was
europäische Geheimdienste leisten können, finanziert
werden, sind doch die strukturellen Probleme bei der
Kontrolle von deren Machenschaften hier wie dort
gegeben. Auch die Abhängigkeiten zwischen der
politischen Sphäre und den Geheimen ähneln einander
auffallend stark. Vergleichbares ist über eine Reihe
weiterer europäischer Geheimdienste festzustellen,
weswegen eine nationalstaatlich orientierte Perspektive
fehlgeht.
Es wäre an der Zeit, darüber nachzudenken, ob das
Wertesystem, das die atlantische Verbundenheit in den
Nachkriegsjahren in Westdeutschland im Konflikt mit dem
Osten hervorbrachte, noch intakt ist. Von den Idealen, die
Generationen für die freiheitlichen Werte des Westens
begeistert haben, ist in der politischen Klasse der
Vereinigten Staaten und insbesondere ihrem
Geheimdienstapparat wenig übrig. Es wird überwacht, es
wurde gefoltert, entführt, gelogen und vertuscht, in einem
Maße, das nur noch systematisch zu nennen ist. Vielleicht
ist es jetzt an Deutschland, den Amerikanern deren eigene
Ideale vorzuhalten, die demokratischen Werte in der
transatlantischen Freundschaft hochzuhalten und eben nicht
mitzumachen beim Abgleiten in die
Geheimdienstgesellschaft. Nicht die Abschottung der
technischen Überwachung in nationale Bereiche kann die
Antwort auf die nicht enden wollenden Skandale mitsamt den
phrasenhaften nachfolgenden Beschwichtigungen sein. Denn
wer die intransparenten Geheimbünde bestehen lässt, immer
nur Entschuldigungen für „Versäumnisse“ und
„organisatorische Defizite“ findet und rechtswidriges
Verhalten schönredet, der setzt seine eigene Abhängigkeit
nur fort. So zu tun, als gäbe es keine Alternativen zum
jetzigen Geheimdienstsystem, als wäre der Status quo
unveränderbar, bedeutet nichts anderes, als Prinzipien der
Demokratie aufzugeben. Sind Geheimdienste wirklich das Allheilmittel
gegen den Terror?
Und wer dem parlamentarischen Ausschuss, dessen Aufgabe es
in unser aller Namen ist, Licht in die Geheimdienstkeller
zu bringen, mitsamt den darüber berichtenden Journalisten
ernsthaft vorwirft, dass sie tatsächlich versuchen ihre
Arbeit zu machen, muss sich Demokratiefeind schimpfen
lassen. Wer behauptet, dem NSA-Untersuchungsausschuss sei
mit den Selektoren-Listen, die die NSA zur Überwachung
Europas beim BND beauftragte, nicht zu trauen, weil man
diese dann ja gleich an den Kreml schicken könnte, muss
sich fragen lassen, ob er mit dem parlamentarischen System
schon abgeschlossen hat.>
<Die Armut in Deutschland steigt weiter rapide und
sprunghaft an und auch Rentner sind neben Alleinerziehende
immer stärker davon betroffen. Das sind zentrale Resultate
des Armutberichts des Paritätischen Gesamtverbands, der in
Berlin vorgestellt wurde. "Noch nie war die Armut in
Deutschland so hoch und noch nie war die regionale
Zerrissenheit so tief wie heute", sagte der
Hauptgeschäftsführer des Paritätischen, Ulrich Schneider.
Die Anzahl der von Armut betroffenen Menschen hierzulande
stieg dem Bericht zufolge von 12,1 Millionen Menschen im
Jahr 2012 auf 12,5 Millionen im Jahr 2013. Am stärkten
betroffen sind dem neuen Armutsbericht des Paritätischen
zufolge die Bundesländer Bremen, Berlin und
Mecklenburg-Vorpommern, am wenigsten Baden-Württemberg und
Bayern. Besorgt äußerte sich Schneider besonders darüber,
dass "die Kluft zwischen reichen und armen Ländern in
Deutschland immer größer wird". Er sprach von einer
"zerklüfteten Republik". Aber nicht nur geografisch hat
das Land einen tiefen Riss. Die Reichen werden immer
reicher und die Armen immer ärmer und ihre Anzahl immer
größer. Oligopolisierungs-Tendenzen und Fusionen
verstärken diese Tendenz und tangieren auch den
Mittelstand, der immer stärker unter dem Konkurrenzdruck
und dem Diktat der Großkonzerne leidet.>
Bremen hat gewählt - bei 50% Wahlbeteiligung - AfD ist
knapp drin: Knappe Mehrheit für Rot-Grün, auch FDP und AfD
im Parlament http://www.tagesspiegel.de/politik/buergerschaftswahl-in-bremen-knappe-mehrheit-fuer-rot-gruen-auch-fdp-und-afd-im-parlament/11759422.html
<Mit voraussichtlich 44 der insgesamt 83
Sitze kann die Rot-Grüne Koalition in Bremen
weiterregieren, wertet den Wahlabend trotzdem als
Niederlage. Bei anderen Parteien gab das Ergebnis mehr
Anlass zum Jubel. [...] Das vorläufige
Endergebnis wird erst für Mittwoch erwartet. Nach der
amtlichen Hochrechnung (Basis: 100 Prozent der Stimmzettel
in Bremerhaven, 89 Prozent in Bremen) kommt die seit 1946
ununterbrochen regierende SPD nur noch auf 32,9 Prozent
(2011: 38,6). Die CDU wird mit 22,6 Prozent (2011: 20,4)
zweitstärkste Kraft, gefolgt von den Grünen mit 15,3
Prozent (2011: 22,5). Die Linke holt 9,2 Prozent (2011:
5,6). Mit 6,5 Prozent (2011: 2,4) schafft die FDP deutlich
den Einzug in die Bürgerschaft. Der rechtskonservativen
AfD gelingt dies nach der Wahlamtshochrechnung mit 5,5
Prozent, ARD und ZDF sehen sie noch knapper über der
Fünf-Prozent-Hürde. Dies ergäbe folgende Sitzverteilung:
SPD 30, CDU 20, Grüne 14, Linke 8, FDP 6, AfD 4. Die
rechtspopulistische Gruppierung „Bürger in Wut“ (BIW)
holte wieder ein Mandat. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa
50 Prozent - so niedrig wie nie zuvor in einem
westdeutschen Bundesland.>
<Die älteren Damen verletzen angeblich Urheberrechte.
Die Furcht vor Nachzahlungen lässt die Senioren nun
verstummen. Die Gema-Tarifstruktur führt landesweit immer
wieder zu Problemen.
Ende April teilte die Gema (Gesellschaft für musikalische
Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) der
Betreiberin des kleinen Kulturcafés, in dem sich die
Senioren treffen, mit, dass sie für das
Musizieren zahlen müsse. Es sei nicht
ausgeschlossen, dass die zum Teil dementen Damen mit ihrem
Gesang Urheberrechte verletzten. Dass die Gema nun
plötzlich Geld für das musikalische Kaffeekränzchen
verlangt, können sie nicht verstehen.
Auf die Schliche gekommen ist die Gema dem
Seniorenkränzchen durch die systematische Auswertung
von Zeitungsmeldungen. Nach Angaben von
Gema-Sprecherin Gaby
Schilcher werten Mitarbeiter des Vereins
täglich „Tausende solcher Meldungen“ aus. Sind die
Veranstaltungen angemeldet? Wenn nicht, gibt’s eine
Aufforderung nachzumelden mitsamt Rechnung.
Helga von Assel und die Organisatorin des Treffens,
Gesine Haupt (78), wollen die Treffen nun einstellen.
Auseinandersetzungen mit der Gema fühlen sie sich nicht
gewachsen. „Und zahlen können unsere Damen sowieso nichts.
Die sind zum Teil richtig arm, sparen sich alles vom Mund
ab“, sagt von Assel.
„Wir haben kein Radio, keinen CD-Spieler – nichts. Wir
hassen das. Bei uns sollen die Leute sich treffen und
reden. Musik machen nur die Vögel draußen vor dem
Fenster“, betont die resolute 77-Jährige. Daher habe sie
mit der Gema auch nie zu tun gehabt. Bis vor wenigen
Tagen. Da erreichte sie eine Rechnung, in der sie
aufgefordert wurde, für das Volksliedersingen
(„Tarifmerkmal U-V II +II 2a“) über 24,13 Euro zu zahlen
und künftig jede Veranstaltung vorab anzumelden.
Auf einen „Kontrollkostenzuschlag“ von 100 Prozent
verzichtete die Gema, schließlich habe von Assel offenbar
in Unkenntnis der Rechtslage gehandelt. „Wir schützen das
geistige Eigentum der Musikschaffenden. Wenn Musik gemacht
wird, muss man den Urhebern zugute halten, dass sie einen
kleinen Betrag dafür bekommen“, erklärt Gema-Sprecherin
Gaby Schilcher. Ein Tischler verschenke seine Stühle
schließlich auch nicht.
Die rechtliche Lage ist eindeutig: Sobald bei einer
öffentlichen Veranstaltung Musik ins Spiel kommt, ist auch
die Gema-Anmeldung fällig, es sei denn, der Urheber ist
seit mehr als 70 Jahren tot. Dabei sei die Tarifstruktur
hochgradig komplex, sagt Hartmut Schröder, Geschäftsführer
des Landesmusikrats, „mit vielen Sonderfällen von der
Einzelkabine im Erotikshop bis zur Opernaufführung“.
Die Tarifstruktur der Gema führt im Land immer wieder zu
Problemen. Zuletzt mussten diese Erfahrung die
Organisatoren des Neumünsteraner Straßenfestes „Badaboom“
machen. Rückwirkend für die vergangenen fünf Jahre erhob
die Gema Gebühren in Höhe von 7500 Euro. Und das für eine
ehrenamtliche und nicht kommerzielle Veranstaltung, bei
der Straßenmusiker auftreten. Die Veranstalter hoffen nun
auf Spenden, denn Rücklagen gibt es nicht.
Auch der Landesseniorenrat wurde in der Vergangenheit
mehrfach mit dem Problem „Gema“ konfrontiert. „Viele
Senioren kennen die Tarife nicht und machen einfach“, sagt
der Vorsitzende Peter Schildwächter. Dass die Gema
neuerdings Pressemitteilungen auswerte, komme verschärfend
hinzu. Den Fall in Fahrdorf will Schildwächter zum Anlass
nehmen, ein Informationsblatt für die Ortsvereine zu
entwerfen. Kaffeekränzchen, bei denen gesungen wird, gibt
es auch bei vielen DRK-Ortsvereinen. „Egal ob Tanzkreise
oder der Rotkreuztag – Gema ist immer ein Thema“, sagt der
DRK-Landessprecher Paul Herholz.
Am 13. Mai treffen sich die Senioren in dem kleinen
Fahrdorfer Kulturcafé wohl zum letzten Mal. „Dann werden
wir wohl die letzte Strophe gemeinsam singen“, sagt von
Assel. „Das wird so traurig für die Damen und für uns eine
große Belastung.“>
<Nigel Farage ist wieder da: Nur
drei Tage nach seinem Rücktritt hat die Parteiführung
entschieden, dass Farage weiter an der Spitze der
Euro-Skeptiker stehen soll.>
<Beim Referendum 2014, welches mit Vorwürfen der
Wahlmanipulation belegt ist, stimmten offiziell 55 Prozent
der Schotten für den Verbleib bei Großbritannien. Nun nach
dem fulminanten Sieg der Scottish National Party (SNP) bei
den Unterhauswahlen, will Premierminister Cameron eine
Wiederholung der Volksabstimmung verbieten.>
<Der griechische Premier Tsipras hat mitgeteilt,
Bundeskanzlerin Angela Merkel habe ihre Unterstützung zur
Wiedereinstellung von gefeuerten Reinigungsfrauen in den
Staatsdienst ausgedrückt. Gleichzeitig verkündet die
Regierung in Athen, am Dienstag 756 Millionen Euro an den
IWF überweisen zu wollen.>
<Seinen Kurs ändern will Griechenlands Finanzminister
Varoufakis trotz aller Geldprobleme nicht. In einem
aktuellen Interview spricht er über Deutschlands
Kriegsschulden und -Schuld und weshalb die Zeit des
Bluffens vorbei ist.Griechenlands Finanzminister und
Immer-mal-wieder-Verhandlungsführer Gianis Varoufakis hat
sich wieder einmal ausführlich in einem Medium geäußert.
Gegenüber dem „Philosophie Magazin“
äußerte der Ökonom sich in einem Streitgespräch mit dem
Philosophen Jon Elster über Prinzipien, Wiederwahl und
Kriegsschulden. Die wichtigsten Zitate:
Der Griechen-Poker
"Ich versuche, meine Verhandlungspartner davon zu
überzeugen, dass wir uns in einem kooperativen Spiel
befinden. Wir haben kein Recht mehr zu bluffen. Wenn ich
sage, dass wir, wenn wir neue, unerträgliche Sparmaßnahmen
akzeptieren müssen, letztlich aus dem Euro ausscheiden
werden, ist das kein Bluff.“ Sein Reformeifer
„Wir haben ein riesiges Reformprogramm, und wir würden es
wirklich gern in die Tat umsetzen. Und glauben Sie mir,
seit zwei Monaten schufte ich Tag und Nacht dafür.“>
<Athen hat die für Dienstag anstehende Schuldenrate an
den Internationalen Währungsfonds (IWF) überwiesen. Dies
berichtete der griechische Rundfunk unter Berufung auf das
Finanzministerium am Montagabend. Es handelt sich um eine
Tilgungszahlung an den IWF in Höhe von gut 756 Millionen
Euro.>
Kriminelle Nazi-Ukraine
Zaporozhye: Es liegen 3000 Brennelemente in maroden
Containern:
Atom-Lager:In
der Ost-Ukraine tickt eine nukleare Zeitbombe
<Horrormeldung aus der Ukraine: Nur 160 Kilometer vom
Bürgerkriegsgebiet entfernt lagern 3.000 Brennelemente in
maroden Containern unter freiem Himmel. 4.000 Tonnen
hochbrisanter Nuklearmasse liegen in Zaporozhye somit direkt
neben Europas größtem AKW mit sechs Reaktoren - ein atomares
Pulverfass mit der Sprengkraft von Tschernobyl und
Fukushima. Knapp 30 Jahre nach dem SuperGAU von Tschernobyl
und vier Jahre nach dem Tsunami-Horror von Fukushima tickt
die nächste nukleare Zeitbombe. Diesmal in der Ost-Ukraine,
in unmittelbarer Nähe zur umkämpften Grenzregion zu
Russland. Konkret lagern im gigantischen AKW Zaporozhye
3.000 Brennelemente. Erschreckend: Das Mega-Atommüllager ist
via Satellit klar erkennbar. "Unfassbar! Die
Stahlbetonelemente zerbröseln und rosten vor sich hin", so
die Atomexpertin Patrizia Lorenz, "gesichert wird das
Nukleargelände durch einen besseren Maschendrahtzaun sowie
ein paar Wachleute, die ab und zu vorbeischauen." Im Mai des
Vorjahres konnte ein paramilitärisches Kommando, das die
Kontrolle über die sechs Reaktorblöcke übernehmen wollte,
gerade noch vertrieben werden. "In der radioaktiven
400-Tonnen-Atommüllmasse werden noch 400 Grad Celsius
gemessen. Das heißt: Ein Granattreffer könnte reichen, um
eine nukleare Kettenreaktion auszulösen", so Reinhard Uhrig,
Atomexperte von GLOBAL 2000. "Ein solcher Anschlag hätte
fatale Folgen - und nicht nur für die Ukraine." - Christoph
Matzl und Mark Perry, Kronen Zeitung>
Die Nazis von Kiew fordern von Russland Schadenersatz in
Donbass, den sie selber angerichtet haben (!): KiewwillvonMoskau350MilliardenUS-DollarfürZerstörungdesDonbassfordern http://de.sputniknews.com/panorama/20150511/302266948.html
<Die Ukraine soll von
Russland 350 Milliarden US-Dollar Schadenersatz für
Zerstörungen in der Donbass Region fordern. Das erklärte
der stellvertretende Minister für Wirtschaftsentwicklung
der Ukraine, Alexander Borowik, im ukrainischen Fernsehen.
-Der Vorschlag ist merkwürdig
und völlig aussichtslos“, kommentierte der Chef des
Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma, Alexej
Puschkow, die Idee am Montag. „Das Kiewer Regime hat den
Donbass selbstlos zerstört, Städte und Betriebe zerbombt und
fordert jetzt von Russland 350 Millionen Dollar“, schrieb
der Politiker im Kurznachrichtendienst Twitter.>
<Der Direktor des al Jazeera-Auslandsbüros in Islamabad
wurde von US-Behörden auf Terrorliste gesetzt. Leaks des
US-amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden zufolge
werde der Journalist Ahmad Muaffaq Zaidan seit 2012
ausspioniert. Wieder einmal unterminieren die USA
international auf der Basis zweifelhafter
Geheimdienstorganisationen die Betätigungsfreiheit von
Journalisten. Streng geheimen nachrichtendienstlichen
Dokumenten zufolge, die das Nachrichtenportal „The
Intercept“ vom ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden
erhalten hat, stehe der in der arabischen Welt für seine
Dokumentationen und Interviews renommierte Journalist
Ahmad Muaffaq Zaidan seit 2012 unter der Überwachung
diverser US-Geheimdienste. In einer 2012 erstellten
Präsentation der NSA (zu Deutsch: Nationale
Sicherheitsagentur), des größten Auslandsgeheimdienstes
der Vereinigten Staaten, wurde der Journalist kurzerhand
als Mitglied der al-Qaida und der religiös-konservativen
Organisation der Muslimbruderschaft aufgeführt. Zaidan
hingegen hat jedwede Mitgliedschaften dieser Art
abgestritten. Er machte jedoch deutlich, dass er im Laufe
seiner langjährigen Karriere immer wieder die
umstrittensten Persönlichkeiten aus Afghanistan oder
Pakistan zum Interview bat, um die Welt möglichst
allumfassend über aktuelle Sachverhalte zu informieren. So
hatte Zaidan den 2011 getöteten, ehemaligen
al-Qaida-Führer Osama bin Laden zweimal vor den Anschlägen
des 11. Septembers 2001 interviewt. Noch weit in die
1990er Jahre hinein sollen jedoch auch US-Medien und
–Geheimdienste noch Kontakt zu dem späteren Terrorpaten
gepflegt haben.
Der Journalist sagte dem Nachrichtenportal „The
Intercept“:
„Damit wir überhaupt in der Lage sein können, die Welt
zu informieren, muss uns erst einmal die Freiheit
gewährt werden, auch kritische Persönlichkeiten im Sinne
des öffentlichen Diskurses kontaktieren zu dürfen und
Informationen zu sammeln. Jeder Versuch der Regierung,
Journalisten zu überwachen, ist eine Verletzung der
Pressefreiheit und schränkt das Recht der Bevölkerung
ein, informiert zu werden. Aufgrund der Durchleuchtung
meines Kontaktbuches, meiner Anruflisten oder
Informanten zu behaupten, ich sei diversen Gruppierungen
zugehörig, ist eine absurde Verzerrung der Wahrheit und
eine absolute Verletzung meiner Integrität als
Journalist.“
Zaidan betonte weiter:
„Für uns ist es unabdingbar, in der Lage zu sein, die
Welt zu informieren, wir müssen in der Lage sein, frei
in Verbindung zu treten, entsprechenden Fakten in den
öffentlichen Diskurs zu bringen, mit den Menschen vor
Ort zu sprechen und wichtige Informationen zu sammeln.
Jede Andeutung von Regierungsüberwachung, die dieses
Vorgehen verhindert, ist eine Verletzung der
Pressefreiheit und schädigt das Recht der
Öffentlichkeit, Bescheid zu wissen.“
Ein Sprecher des arabischen Nachrichtennetworks al
Jazeera sagte gegenüber „The Intercept“, dass die
Nachricht über die US-amerikanische Überwachung von Zaidan
„ein weiterer Versuch mit fragwürdigen Methoden war, um
unsere Journalisten ins Visier zu nehmen. Es war eine
grobe Verletzung der Pressefreiheit.“>
Baltimore ("USA"): Die Polizeigewalt geht mit schwerer
Körperverletzung weiter - Fuck You "USA"!!! Polizeigewalt: Zum
Arzt statt ins Gefängnis http://www.20min.ch/ausland/news/story/25136753
<Gebrochene Knochen, Kopfverletzungen, Bluthochdruck: Der
physische Zustand von festgenommenen Personen wirft erneut
ein schlechtes Licht auf die Polizei von Baltimore.>
<Laut dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses
der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Alexej
Puschkow, wird die Allianz von Russland und China als
Antwort auf die Expansion der USA und der Nato gebildet.
„Die USA und die Nato haben 20 Jahre lang die Welt nach
einem ihnen genehmen Muster konstruiert. Als Antwort auf
die Expansion der westlichen Allianz wird nun eine
alternative Allianz von Russland und China gebildet“,
schrieb Puschkow in seinem Twitter-Account.>
Kriminelle Schweinz
Kriminelle Ausländer: Türke (Aramäer) in
Würenlingen: Laufend Drohungen und kein Eingreifen -
dann wurde er zum 4fach-Todesschützen und Selbstmörder:
Schütze von Würenlingen: Simon B. machte Nachbarn
das Leben zur Hölle http://www.20min.ch/schweiz/news/story/24746236
<von A.Hirschberg
Zettelkrieg mit dem Nachbarn - Simon B., der Täter von Würenlingen, hat seine
Nachbarn in Reichenburg terrorisiert. Drohungen und
Beschimpfungen waren an der Tagesordnung. Der 36-jährige
Simon B.*, der vier Menschen in Würenlingen AG erschoss
und sich danach selber richtete, war an seinem Wohnort
in Reichenburg SZ sehr negativ aufgefallen. Der «Türke»,
wie ihn die Nachbarn nannten, machte den meisten Angst.
Seine direkten Nachbarn wissen auch: Er hat zwar
türkische Wurzeln, gehört aber zur christlichen
Minderheit der Aramäer. «Darauf legte er grossen Wert»,
so ein Anwohner, der anonym bleiben will. r erzählt,
dass Simon B. praktisch mit allen seinen Nachbarn im
Mehrfamilienhaus täglich im Streit lag. Er selbst habe
versucht mit ihm auszukommen. «Aber das war nicht
möglich.» Simon B. habe ständig den Konflikt gesucht.
«Wenn ich so gegen 17 Uhr von der Arbeit heimkam und den
Fernseher anmachte, dauerte es nicht lang, und es
klingelte an meiner Wohnungstür», so der Nachbar.Habe er
jeweils die Tür geöffnet, sei nicht sein Nachbar vor der
Tür gestanden, sondern es habe ein Zettel an seiner Tür
geklebt. «Darauf standen meist Schimpfwörter oder
Drohungen und die Feststellung, dass ich zu laut sei»,
erzählt der junge Mann. Sei er ihm begegnet, sei es oft
ausgeartet. «Er hat mich bedroht und mir gesagt: ‹Warte
nur, meine Zeit kommt!›.» Mehrfach hat der Nachbar auf
Anraten seiner Vermieterin die Polizei geholt, weil
Simon B. Probleme machte. «Die Polizei erklärte mir
aber, sie könne nichts tun, solange er nur drohe.»
Überwachungskamera im Hausgang montiert
Simon B. habe nicht gearbeitet und sei immer zu Hause
gewesen. Im Haus habe er praktisch jeden beschimpft,
Rassismusvorwürfe erhoben und alle bedroht. «Beklagte
man sich bei der Verwaltung oder seinem Bruder, dem die
Wohnung gehört, gab er an, die Drohungen seien von uns
ausgegangen.» B. sei immer schlimmer geworden. Manchmal
habe er einfach ständig an die Wand gehämmert, um seinen
direkten Nachbarn zu belästigen. Ausserdem habe er mit
einer Fotokamera vom Fenster oder Balkon aus alle
fotografiert, die ins Haus kamen oder es verliessen.
«Vor mehreren Wochen dann montierte er eine
Überwachungskamera aussen an seiner Eingangstür, mit der
er den Flur des Hauses überwachte.» Spezialeinheit holte Simon B. zu Hause ab
Bewohner, die sich beklagten, habe die Verwaltung
informiert, dass man sich des Problems bewusst sei und
«etwas am Tun sei, man dürfe aber nicht sagen was». Am
Donnerstag, 2. April, ging dann alles ganz schnell. Die
Schwyzer Polizei samt Spezialeinheit Luchs stand am
Morgen mit einem Grossaufgebot vor der Tür des
Schweizers und nahm ihn mit. «Wir wissen nicht, ob es
wegen der vielen Drohungen war oder auch noch etwas mit
der Frau vorgefallen war», so eine Nachbarin. Die
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde nahm die drei
Kinder in ihre Obhut. Der älteste Bub geht schon zur
Schule, die Mittlere, eine Tochter, ist im ersten
Kindergarten und der jüngste Bub war noch zu Hause. Die
Mutter, die mit kaum jemandem ein Wort gewechselt habe,
sei seither auch nicht mehr gesehen worden. Entlassung aus Klinik angekündigt
Über Simon B. wissen die Nachbarn, dass er in einer
psychiatrischen Klinik war. «In dieser Zeit ist er aber
mindestens einmal zurückgekommen – und wirkte plötzlich
völlig normal», erzählt eine Nachbarin. Die Polizei habe
die Anwohner vor wenigen Tagen informiert, dass B.
wieder nach Hause komme. «Er hätte noch diese Woche
zurückkehren sollen», so ein Nachbar. Und er fügt an:
«Ich glaube, wir hatten riesiges Glück, dass er nicht
hierhergekommen ist mit seiner Waffe.»>
Kriminelle Ausländer: Der Ex-Buchhalter der EMS-Chemie
mit Betrug ohne Ende - 13 Millionen Franken
Betrugssumme: Blocher-Buchhalter
muss fünf Jahre ins Gefängnis http://www.20min.ch/schweiz/news/story/18531652
<Ein ehemaliger Angestellter der Ems-Chemie
kommt für gewerbsmässigen Betrug hinter Gitter. Während acht
Jahren betrog er die Firma um rund 13 Millionen Franken. [...] 10
Millionen Franken nahmen die Angeklagten der Firma ab,
indem der Komplize fiktive Rechnungen schickte und der
Buchhalter die Zahlungen auslöste. Der Chefbuchhalter, der
40 Jahre bei der Ems-Chemie arbeitete, schädigte das
Unternehmen zudem mit Scheckbetrügereien im Umfang von 3
Millionen Franken. Sein Komplize wurde zu drei Jahren
Gefängnis verurteilt, wobei die Hälfte der Strafe bedingt
erlassen wurde.>
<Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist auf
seiner Auslands-Wahlkampftour auch in Deutschland
aufgetreten. Dabei übt er sich im rhetorischen
Nationalismus – und schürt damit die Ressentiments der
politischen Rechten in Deutschland. Zudem verstößt er
gegen geltendes türkisches Recht. Tausende Menschen
demonstrierten derweil in Karlsruhe – die einen für ihn,
die anderen gegen ihn.>
<Deutsche Waffenexporte an Israel sind seit
Jahrzehnten umstritten. Nun hat die israelische Marine
wieder eingekauft: Vier Korvetten im Wert von 430
Millionen Euro sollen zur Sicherung der Gasfelder vor
der Küste dienen. >
<Israel hat einen Vertrag
zum Kauf vier deutscher Kriegsschiffe im Wert von
430 Millionen Euro unterzeichnet. Deutschland werde mit
115 Millionen Euro etwa ein Drittel des Handels
finanzieren. Die Schiffe sollten binnen fünf
Jahren ausgeliefert werden.>
Was wollten wir: Dass von Deutschland nie mehr Krieg
ausgeht...
<Im Mai 2011 gelingt es Spezialeinheiten des
US-Militärs in einer lange geplanten Aktion,
Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden in seinem Versteck in
Pakistan aufzuspüren und zu töten. Noch am selben Tag
wird der Leichnam im Arabischen Meer bestattet. So
lautete biher zumindest die offizielle Version der USA.
Ein bekannter US-Journalist hat Präsident Barack Obama
nun aber "Lügen" im Zusammenhang mit dem Tod Bin Laden
vorgeworfen. Bei der Vorbereitung und Ausführung des
tödlichen Angriffs durch US-Elitetruppen im
pakistanischen Abbottabad im Mai 2011 hätten Pakistans
Armee und Geheimdienst eine stärkere Rolle gespielt, als
bislang bekannt sei, schrieb Seymour Hersh in der "London
Review of Books".
USA sollen pakistanischem Geheimdienstmitarbeiter Geld
gegeben haben
Hersh beruft sich auf einen nicht namentlich genannten
ehemaligen hochrangigen Geheimdienstmitarbeiter. "Die
Geschichte des Weißen Hauses könnte von Lewis Carroll
verfasst worden sein", schreibt er in dem Text.
Washington hatte bislang angegeben, Bin Laden ohne
Kenntnis der pakistanischen Behörden im Alleingang
getötet zu haben. Laut Hersh sollen die USA einem
pakistanischen Geheimdienstmitarbeiter eine Prämie in
Höhe von 25 Millionen Dollar gezahlt haben. Dieser habe
daraufhin Bin Ladens Versteck preisgegeben.>
<Wie Osama Bin Laden in Pakistan 2011
getötet wurde, darüber kursieren mehrere Geschichten.
Jetzt behauptet ein Star-Journalist: Die meisten davon
waren gelogen. Auch um Barack Obamas Wiederwahl zu
sichern. Bisher tönte die offizielle US-Version so: Dank
jahrelanger Geheimdienstarbeit und einer Kommandoaktion
von Navy-Seals wurde Top-Terrorist Osama bin Laden im Mai
2011 aufgespürt und einem Feuergefecht getötet. Alles
falsch, zeigt nun ein Bericht des US-Journalisten und
Pulitzer-Preisträgers Seymour Hersh in der «London Review of Books». Der
Journalist mit ausgezeichneten Kontakten zu
US-Geheimdienstlern, zeigt nun auf, dass Bin Laden unter
Arrest des pakistanischen Geheimdienstes ISI stand – und
das seit 2006. Die Pakistani befanden sich in einer
Zwickmühle. Käme heraus, dass sie Bin Laden den
Amerikanern ans Messer lieferten, befürchteten sie Unruhen
im Land. Denn bei vielen konservativen Pakistani gilt Bin
Laden als Held. Pakistans Militärs wollten aber auch nicht
ihre guten Beziehungen zu den Amerikanern aufgeben. Die
Abmachung zwischen Pakistan und den USA lautete deshalb:
Holt Bin Laden ab und lasst es so aussehen, als wäre er
bei einem Drohnenangriff im Grenzgebiet zwischen Pakistan
und Afghanistan ums Leben gekommen. Pakistani halfen den Amerikanern
Alles war vorbereitet: Eine vorab organisierte DNA-Probe
durch einen pakistanischen Geheimdienstmitarbeiter zeigte,
dass es sich wirklich um Bin Laden handelte. Die
Amerikaner durften in der Nähe von Bin Ladens Haus vier
Spezialisten einquartieren, um sich auf die Mission
vorzubereiten. Dort konnten sie sich unter anderem über
die Baupläne von Bin Ladens Haus informieren. Das Haus, in
dem der Terrorfürst mit seiner Familie lebte, wurde vom
pakistanischen Militär angemietet. In der Nacht der
Kommandoaktion der US Navy zogen die Pakistani ihre
Wachleute vom Haus Bin Ladens ab und schalteten das Licht
im Quartier aus. Doch dann stürzte gleich zu Beginn der
Mission in Abbottabat einer der beiden Black Hawks ab. Die
Flammen vom brennenden Helikopter waren weit herum zu
sehen. Dass Amerikaner hier waren, liess sich nun nicht
mehr leugnen. Die Amerikaner mussten die Flucht nach vorn
ergreifen und erfanden stattdessen die Legende von ihrer
eigenen Mission – Pakistans Unterstützung liessen
sie weg. Auch dass Bin Laden in einem Feuergefecht umkam,
ist offenbar eine Legende. Bin Laden wurde erschossen ohne
sich zu wehren. Die beteiligten Seals hatten schon vor
ihrer Ankunft den Befehl, Bin Laden zu töten. Laut dem
Bericht Hershs wurde er in einem regelrechten Kugelhagel
hingerichtet. Seebegräbnis fand nie statt
Zu diesem Zeitpunkt war Bin Laden schon lange nicht mehr
als Kommandeur des Terrornetzwerks Al Qaida aktiv. Dass
Bin Laden von Abbottabat aus Terror-Aktionen befohlen
haben soll, wie die USA später der Welt weismachen
wollten, war auch erfunden. Bin Laden war unter der
Kontrolle der Pakistani. Die liessen es nicht zu, dass Bin
Laden weitere Aktionen von ihrem Land aus organisierte. So
fanden die Amerikaner dann auch keine Dokumente in
Abbottabat. Bilder, welche die Amerikaner später
veröffentlichten und die Bin Laden vor einem Fernseher
zeigten, dienten nur zur Untermalung der US-Legende. Auch
die See-Bestattung Bin Ladens an Bord der USS Carl Vinson
im Arabischen Meer soll es nie gegeben haben. Laut Hershs
Bericht, wurde Bin Ladens Leiche «in Teile geschossen».
Die Seals packten sie in einen Leichensack und warfen
Teile davon auf ihrem Rückflug aus dem Helikopter. Das
Seebegräbnis wurde von Navy-Offizieren erfunden. Wo sich
der Rest der sterblichen Überrest befinden, darüber sagt
Hershs Bericht nichts. Hershs Bericht zu Folge wurden
diese Legenden erfunden, um Obamas Wiederwahl im Herbst
2012 zu sichern. Obama befürchtete, wie der demokratische
Präsident Jimmy Carter zu enden. Der verpasste seine
Wiederwahl unter anderem wegen der gescheiterten Befreiung
von US-Geiseln aus der amerikanischen Botschaft in Teheran
1980. (pin)>
<Ein historisches
Foto aus dem 19. Jahrhundert, das den deutschen
Flugpionier Otto Lilienthal mit seinem Flugapparat
über der Stadt Spandau -
heute ein Teil Berlins -
schwebend zeigt, ist von einem Experten als Fälschung
entlarvt worden. Möglichweise war das Bild, das vom
Fotografen Alex Krajewsky gemacht wurde, nur als
originelles Scherzgeschenk für Lilienthal gedacht.
Darauf deutet auch der Umstand hin, dass es nie
veröffentlicht wurde. - Die
Fotografie zeigt Lilienthal (1848 bis 1896) mit seinem
Hängegleiter über einer Stadt mit Kirchturm und Häusern
schwebend, im Vordergrund des Bildes ist eine idyllische
Wasserfläche zu sehen. Das Foto, das aus dem Jahr 1894
stammen soll, lässt ein weiteres verwegenes Abenteuer des
Flugpioniers vermuten, der als erster Mensch erfolgreich
und wiederholt Gleitflüge mit einer der Vorstufen der
heutigen Hängegleiter absolvierte. Bei dem Bild handelt es sich um Montage
Doch die Aufnahme aus dem Nachlass von Lilienthal-Fotograf
Alex Krajewsky ist laut Angaben des Leiters des Otto-Lilienthal-Museums
in Anklam, Bernd Lukasch, ein Fake und zeige, dass schon
vor 120 Jahren Bilder manipuliert wurden. Bei dem Foto
handle es sich um eine Montage: Sie zeige zwar Lilienthal
bei einem seiner Flugversuche -
allerdings nicht über der Stadt, die sich unter seinen
Füßen ausbreite, sagt Lukasch, der anhand von aktuellen
Bildern und eines Besuchs den wahren Standort
identifiziert hat. "Die Skyline gehört zu Spandau, einer
damals noch eigenständigen Stadt vor den Toren Berlins",
sagt Lukasch. Ein genauer Blick auf das Bild zeige aber,
dass sich der Hintergrund um den fliegenden Lilienthal
heller vom Himmel abhebe. Lukasch vermutet, das der
Fotograf auf den großformatigen Kollodium-Papierabzug mit der Skyline
Spandaus ein zweites Glasnegativ legte und - wie damals üblich - in der Sonne belichtete. Fake-Foto
wurde nie veröffentlicht
Das Original-Bild
vom fliegenden Lilienthal entstand am Hauptmannsberg bei
Stölln - seinem favorisierten
Flugplatz. Es wurde 1893 vom Alex Krajewsky gemacht und
dieser hatte - so fügt sich
die Geschichte eventuell zusammen -
sein Atelier in Spandau. Lukasch glaubt nicht, dass der Hängegleiter-Pilot
die Aufnahme mit der Spandau-Skyline zu PR-Zwecken anfertigen ließ, und führt
dafür zwei Gründe an: "Das spektakulär anmutende Foto
wurde nie veröffentlicht - ist
einmalig nur im Lilienthal-Nachlass zu finden." Zudem sei der
Flugpionier kein Hochstapler gewesen -
zu sehr war er Techniker und trotz seiner waghalsigen
Flugexperimente auf Seriosität bedacht.>
Das angelsächsische Establishment
wollte den Zweiten Weltkrieg - und Deutschland sollte
Russland als Beute holen: Anglo-amerikanische Geldbesitzer organisierten den
zweiten Weltkrieg http://www.voltairenet.org/article187534.html
von Valentin
Katasonov
Anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges gegen den
Nationalsozialismus veröffentlichen wir eine Studie
von Valentin Katasonov zur Finanzierung der NSDAP
und die Aufrüstung des Dritten Reiches. Der Autor
benützt neue Dokumente, die die Organisierung von
dem zweiten Weltkrieg durch US- und UK-Banker
bestätigen, welche von Präsident Franklin Roosevelt
und Premierminister Neville Chamberlain beschützt
wurden, in der Hoffnung die UdSSR zu zerstören.
Diese Studie wirft neue Fragen auf, die in einem
zukünftigen Artikel behandelt werden.
Voltaire Netzwerk
| Moskau (Russland)
Der Krieg wurde nicht durch einen
verrückten Führer entfesselt, der gerade Deutschland
regierte. Der zweite Weltkrieg ist ein Projekt der Welt
Oligarchie oder der anglo-amerikanischen "Geld-Besitzer".
Mit solchen Instrumenten wie das US Federal Reserve System
und die Bank of England begannen sie den nächsten
Welt-Konflikt globaler Größe unmittelbar nach dem ersten
Weltkrieg vorzubereiten. Die UdSSR war das Ziel.
Die Dawes und Young Pläne, die Gründung der Bank für
Internationalen Zahlungsausgleich (BIS für Bank of
International Settlements), Deutschlands Einstellung der
Reparations- Zahlungen, die es nach dem Pariser
Friedensvertrag hätte zahlen müssen und die Zustimmung der
ehemaligen Verbündeten Russlands in dieser Entscheidung,
umfangreiche ausländische Investitionen in die Wirtschaft
des Dritten Reiches, die Militarisierung der deutschen
Wirtschaft und die Verstöße gegen die Bestimmungen des
Pariser Vertrags – sie alle waren wichtige Meilensteine
auf dem Weg der Vorbereitung des Krieges.
Hinter der Verschwörung waren Schlüsselfiguren: die
Rockefellers, die Morgans, Lord Montagu Norman (der
Gouverneur der Bank of England), Hjalmar Schacht
(Präsident der Reichsbank und Minister der Wirtschaft in
der Hitler-Regierung). Der strategische Plan der
Rockefellers und Morgans war Europa wirtschaftlich zu
unterwerfen, Deutschland mit ausländischen Investitionen
und Krediten zu sättigen, um einen vernichtenden Schlag
gegen die Sowjetunion auszuführen, damit die Sowjetunion
in das kapitalistische Weltsystem als Kolonie
zurückgeführt würde.
Montagu Norman (1871-1950) spielte eine wichtige Rolle
als Vermittler, um den Dialog zwischen den amerikanischen
Finanzkreisen und Deutschlands Wirtschaftsführer aufrecht
zu halten. Hjalmar Schacht organisierte die Wiederbelebung
des deutschen Verteidigung-Sektors der Wirtschaft. Die von
den "Geld-Besitzern“ unternommene Operation wurde von
Politikern wie Neville Chamberlain, Franklin Roosevelt und
Winston Churchill verschleiert. In Deutschland wurden die
Pläne von Hitler und Hjalmar Schacht durchgeführt. Manche
Historiker sagen, dass Hjalmar Schacht eine wichtigere
Rolle als Hitler gespielt habe. Schacht hielt sich einfach
vom Rampenlicht fern.
Der Dawes-Plan war nach dem ersten Weltkrieg ein Versuch
für die Triple-Entente, die Kriegs-Reparationen von
Deutschland zu kompromittieren und zu sammeln. Der
Dawes-Plan (wie von dem Dawes-Ausschuss unter dem Vorsitz
von Charles G. Dawes vorgeschlagen) war im Jahr 1924 ein
Versuch, das Reparations-Problem, das die internationale
Politik nach dem ersten Weltkrieg und dem Versailler
Vertrag bedrängt hatte, zu lösen (Frankreich wollte nicht
akzeptieren, dass er 50 % der Reparationen überschreitet).
Zwischen 1924 und 1929 erhielt Deutschland gemäß dem
Dawes-Plan $ 2,5 Milliarden von den Vereinigten Staaten
und $ 1,5 Milliarden von Großbritannien. In heutiger
Kaufkraft ist die Summe riesig; sie gleicht $ 1000
Milliarden US-Dollar. Hjalmar Schacht spielte eine aktive
Rolle bei der Umsetzung der Dawes-Plans. 1929 fasste er
die Ergebnisse zusammen indem er sagte, dass Deutschland
in 5 Jahren mehr ausländische Kredite bekommen habe, als
die Vereinigten Staaten in den 40 Jahren vor dem ersten
Westkrieg. Infolgedessen wurde Deutschland im Jahre 1929
die zweitgrößte globale Industrienation, die
Großbritannien hinter sich ließ.
In den 1930er Jahren ging der Vorgang für die
Bereitstellung von Investitionen und Krediten an
Deutschland weiter. Der im Jahre 1929 geschriebene
Young-Plan war ein Programm zur Beilegung der deutschen
Reparationen des ersten Weltkriegs, der 1930 offiziell
angenommen wurde. Er wurde von dem, vom amerikanischen
Industriellen Owen D. Young geleiteten Ausschuss (1929-30)
vorgeschlagen, der der Schöpfer und Ex-erster Vorsitzender
der Radio Corporation of America (RCA) war, der damals
auch im Stiftungsrat der Rockefeller-Stiftung laufend
diente und der auch als einer der Vertreter an der
Anordnung zur Umstrukturierung der Kriegsreparationen –
dem Dawes-Plan von 1924 - beteiligt war.
Gemäß dem Plan entstand 1930 die Bank für Internationalen
Zahlungsausgleich (BIS) damit Deutschland den Siegern die
Reparationen zahlt. In Wirklichkeit gingen die Geldströme
in eine andere Richtung - aus den USA und Großbritannien
nach Deutschland. Die Mehrheit der strategisch wichtigen
deutschen Unternehmen gehörte dem Amerikanischen Kapital
oder war zum Teil unter seiner Kontrolle. Einige von ihnen
gehörten britischen Investoren. Die deutschen
Öl-Raffinerie und Kohle-Verflüssigung-Sektoren der
Wirtschaft gehörten Standard Oil (den Rockefellers). Die
große chemische IG-Farben Industrie kam unter die
Kontrolle der Morgan-Gruppe. 40 % des Telefonnetzes und 30
% der Aktien von Focke Wulf gehörten der amerikanischen
ITT. Radio und AEG, Siemens, Osram, die Elektroindustrie
Groß Konzerne kamen unter die Kontrolle der amerikanischen
General Electric. ITT und General Electric waren Teil des
Reiches der Morgan. Mindestens 100 % der Volkswagen-Aktien
gehörten der Amerikanischen Ford. Als Hitler an die Macht
kam steuerte das US-Finanzkapital praktisch alle
strategisch wichtige Sektoren der deutschen Industrie:
Ölraffinerien, synthetische Kraftstofferzeugung, Chemie,
Automobilbau, Luftfahrt, Elektrotechnik, Radio-Industrie
und einen großen Teil des Maschinenbaus (im ganzen 278
Unternehmen). Die führenden deutschen Banken - Deutsche
Bank, Dresdner Bank, Donat Bank und einige andere - waren
unter US-Kontrolle.
***
Am 30. Januar 1933 wurde Hitler zum Reichskanzler
ernannt. Zuvor wurde seine Kandidatur von amerikanischen
Bankiers gründlich studiert. Hjalmar Schacht ging in die
Vereinigten Staaten im Herbst 1930, um die Nominierung mit
amerikanischen Kollegen zu diskutieren. Die Ernennung
Hitlers wurde schließlich bei einem geheimen Treffen von
Finanziers in den Vereinigten Staaten genehmigt. Er
verbrachte das ganze Jahr 1932, um die deutschen Banker
davon überzeugen, dass Hitler die richtige Person für die
Position wäre. Er erreichte sein Ziel. Mitte November 1932
schickten 17 deutsche Gross Bankiers und Industrielle
einen Brief an Präsident Hindenburg, in dem sie ihre
Forderung zum Ausdruck brachten, Hitler zum Kanzler von
Deutschland zu machen. Die letzte Arbeitssitzung der
deutschen Finanziers vor der Wahl am 4. Januar 1933, fand
in Kölnat im Haus des Bankiers Kurt von Schröder statt.
Danach kam die Nationalsozialistische Partei an die Macht.
Dadurch kamen die finanziellen und wirtschaftlichen
Beziehungen Deutschlands mit den Angelsachsen auf ein
höheres Niveau.
Hitler machte sofort eine Ankündigung, dass er sich
weigerte, Nachkriegszeit Reparationen zu zahlen. Dies
stellte die Fähigkeit von England und Frankreich, den
Vereinigten Staaten ihre Weltkriegs-Schulden
zurückzuzahlen, in Zweifel. Washington machte keine
Einwände gegen Hitlers Ankündigung. Im Mai 1933 machte
Hjalmar Schacht den Vereinigten Staaten einen weiteren
Besuch. Dort traf er Präsident Franklin Roosevelt und
große Banker, um einen Kredit von $ 1 Milliarde
auszuhandeln. Im Juni desselben Jahres besuchte Hjalmar
Schacht London für Gespräche mit Montagu Norman. Alles
ging reibungslos. Die Briten vereinbarten, ein $ 2
Milliarden-Darlehen zu gewähren. Die Briten machten keine
Einwände mit Bezug auf Deutschlands Entscheidung, die
Schuldenzahlungen einzustellen.
Manche Historiker sagen, dass die amerikanische und
britische Bankers nachsichtig waren, weil die Sowjetunion
gegen 1932 den 5-Jahres-Wirtschaftsentwicklungsplan
erfüllt hatte, und neue Höhen als eine Industriemacht
erreicht hatten. Einige Tausend Unternehmen wurden gebaut,
vor allem im Bereich der Schwerindustrie. Die Abhängigkeit
der UdSSR für Einfuhr von Maschinenbau war stark
zusammengeschrumpft. Die Chancen, die Sowjetunion
wirtschaftlich zu erwürgen wurden praktisch auf null
reduziert. Sie beschlossen, sich auf Krieg zu verlassen
und riefen die außer Kontrolle geratene Militarisierung
Deutschlands ins Leben.
Es war einfach für Deutschland, amerikanische Kredite zu
erhalten. Im Großen und Ganzen kam Hitler in seinem Land
zur gleichen Zeit an die Macht, wie Franklin Roosevelt in
den Vereinigten Staaten. Dieselben Bankiers, die Hitler
1931 unterstützten, unterstützten Roosevelt bei der
Präsidentschaftswahl. Der neu designierte Präsident konnte
nicht anders, als große Kredite an Deutschland zu
befürworten. Übrigens bemerkten viele, dass es eine große
Ähnlichkeit zwischen Roosevelts "New Deal-Politik" und der
Wirtschaftspolitik des deutschen Nationalsozialismus gab.
Kein Wunder. Genau dieselben Leute haben beide Regierungen
zu der Zeit beraten und mit ihnen gearbeitet. Sie
vertraten hauptsächlich US Finanzkreise.
Roosevelts New Deal begann bald zu stolpern. In 1937
stürzte Amerika in den Sumpf der Wirtschaftskrise. 1939
funktionierte die US-Wirtschaft mit 33 % ihrer
industriellen Kapazität (es waren 19 % auf dem Höhepunkt
der Krise von 1929-1933).
Rexford G. Tugwell, Ökonom, der an Franklin Roosevelts
erster Denkfabrik mitarbeitete, eine Gruppe von Columbia
University Wissenschaftlern, die halfen,
Politikempfehlungen für Roosevelts New Deal zu entwickeln,
schrieb, dass 1939 die Regierung versäumt habe, Erfolg zu
haben. Es gab ein offenes Meer [eher: viel Zeit AdÜ] bis
zum Tag, als Hitler in Polen einfiel. Nur der mächtige
Wind des Krieges konnte den Nebel zerreißen. Alle anderen
Maßnahmen, die Roosevelt nehmen konnte, waren zum
Scheitern verurteilt. [1] Nur der Weltkrieg
konnte den US-Kapitalismus retten. 1939 verwendeten die
Geldbesitzer alle zur Verfügung stehenden Hebel, um Druck
auf Hitler auszuüben und ihn zu einem großen Krieg im
Osten zu treiben.
***
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIS)
spielte eine wichtige Rolle während des zweiten
Weltkrieges. Sie entstand als Vorposten der amerikanischen
Interessen in Europa und als eine Verbindung zwischen
angloamerikanischen und deutschen Unternehmen, eine Art
Offshore-Zone für kosmopolitisches Kapital, die Schutz vor
politischen Prozessen, Kriegen, Sanktionen und anderen
Dingen gewährt. Die Bank wurde als eine kommerzielle
öffentliche Einrichtung geschaffen, und ihre Immunität vor
staatlichen Eingriffen und solchen Dinge wie
Steuereinhebung, wurde durch das 1930 in Den Haag
gezeichnete internationale Abkommen garantiert.
Die Bankiers der Federal Reserve Bank of New York, die
den Morgans, Montagu Norman (Gouverneur der Bank of
England) und den deutschen Finanziers: Hjalmar Schacht
(Präsident der Reichsbank und Minister der Wirtschaft in
der Hitler-Regierung), Walther Funk (der später Hjalmar
Schacht als Präsident der Reichsbank ersetzte) und Emil
Puhl sehr nahe standen, spielten alle eine wichtige Rolle
bei den Bemühungen zur Einführung der Bank. Die
Zentralbanken von Großbritannien, Frankreich, Italien,
Deutschland, Belgien und einige private Banken gehörten zu
den Gründern. Die Federal Bank of New York tat ihr Bestes,
um die BIS zu erstellen, aber sie wurde nicht als
Gründermitglied in die Liste eingetragen. Die USA waren
durch die Private First National Bank of New York, J.P.
Morgan & Company, die First National Bank von Chicago
– alles Bestandteile des Morgan Imperiums - vertreten.
Japan war auch durch private Banken vertreten. 1931-1932
traten 19 europäische Zentralbanken der Bank für
Internationalen Zahlungsausgleich bei. Gates W. McGarrah,
ein Bankier des Rockefeller-Clan war der erste
BIS-Vorsitzende des Vorstands. Er wurde durch Leon Fraser,
der den Clan der Morgans vertrat, ersetzt. Der US-Bürger
Thomas H. McKittrick war Präsident der Bank während der
Kriegsjahre.
Über die BIS-Aktivitäten im Interesse des Dritten Reichs
wurde bereits viel geschrieben. Die Bank war in Geschäften
mit verschiedenen Ländern verwickelt, einschließlich mit
jenen die gegen Deutschland Krieg führten. Seit Pearl
Harbor war die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich
eine Korrespondenzbank für die Federal Reserve Bank of New
York. Es spielte keine Rolle, dass sie während der
Kriegsjahre unter Nazi Kontrolle stand, der US-Amerikaner
Thomas Huntington McKittrick war ihr Präsident. Soldaten
fielen auf den Schlachtfeldern, während die Direktoren der
BIS sich in Basel mit den Bankiers von Deutschland, Japan,
Italien, Belgien, Großbritannien und den Vereinigten
Staaten trafen. Dort, in der Schweizer Offshore-Zone, war
alles friedlich, die Vertreter der Kriegsparteien
arbeiteten ruhig in einer Atmosphäre von gegenseitigem
Verständnis.
Die Schweiz wurde der Ort, wohin das von Deutschland in
allen Ecken Europas beschlagnahmte Gold für die Lagerung
transportiert wurde. März 1938, als Hitler Wien
eingenommen hatte, wurde ein Teil des österreichischen
Goldes in die Stahlkammern der BIS transportiert. Das
gleiche passierte mit dem Gold der Tschechischen
Nationalbank (48 Millionen USD). Als der Krieg anfing,
strömten Flüsse von Gold in die Bank für Internationalen
Zahlungsausgleich. Deutschland bekam es aus
Konzentrationslagern und infolge der Plünderung der
Vermögen der besetzten Länder (einschließlich was
Zivilisten gehörte: Juwelen, Goldkronen, Zigarettenetuis,
Geschirr...). Es wurde das Nazi-Gold genannt. Das Metall
wurde zu Barren geschmolzen, und in der Bank für
Internationalen Zahlungsausgleich, Schweiz, oder außerhalb
Europas aufbewahrt. Charles Higham in seinem Trading With
The Enemy: An Expose of The Nazi-American Money Plot
1933-1949 (Handel mit dem Feind: eine Darstellung von der
Nazi-amerikanischen Geld Verschwörung 1933 – 1949)
schrieb, dass während des Krieges die Nazi $ 378 Millionen
auf die Konten der Bank für Internationalen
Zahlungsausgleich übertrugen.
Noch ein paar Worte über das Tschechische Gold. Die
Details sind aufgetaucht, nachdem die Bank of England ihre
Archive im Jahr 2012 freigegeben hatte. [2] Im März
1939 eroberte Deutschland Prag. Die Nazis verlangten $ 48
Millionen der nationalen Goldreserven. Ihnen wurde gesagt,
dass die Summe schon an die Bank für Internationalen
Zahlungsausgleich überwiesen worden war. Später wurde
bekannt, dass das Gold von Basel schon in die Stahlkammern
der Bank of England verlegt worden war. Auf den Befehl von
Berlin wurde das Gold auf das Reichsbank BIS-Konto
übertragen. Dann beteiligte sich die Bank of England an
Transaktionen mit der Bank für Internationalen
Zahlungsausgleich, auf Antrag der Reichsbank. Die Befehle
wurden nach London übertragen. Es gab Absprachen zwischen
der Deutschen Reichsbank, der Bank für Internationalen
Zahlungsausgleich und der Bank of England. 1939 brach ein
Skandal in Großbritannien aus, da die Bank of England
Transaktionen von tschechischem Gold auf Befehl von Berlin
und Basel, nicht aber von der Tschechischen Regierung
ausgeführt hatte. Zum Beispiel im Juni 1939, drei Monate
vor Anfang des Krieges zwischen Großbritannien und
Deutschland, half die Bank of England den Deutschen Gold
im Werte von 440 tausend Pfund Sterling auf ihre Konten zu
bringen und auch etwas Gold nach New York zu übertragen
(Deutschland war sicher, dass die Vereinigten Staaten im
Falle der deutschen Intervention in Polen nicht den Krieg
erklären würden).
Die illegalen Transaktionen mit tschechischem Gold wurden
mit stillschweigendem Einverständnis der Regierung von
Großbritannien gemacht, obwohl sie wusste, was vorging.
Premierminister Neville Chamberlain, Schatzkanzler Sir
John Simon und andere Spitzenbeamte taten ihr Bestes, die
Wahrheit zu verbergen, einschließlich kompletter Lügen
(das Gold wäre an die rechtmäßigen Besitzer zurückgegeben
oder nie an die Reichsbank überwiesen worden). Die vor
kurzem freigegeben Dokumente der Bank of England
offenbaren die Wahrheit und zeigen, dass die
Regierungsvertreter gelogen haben, um sich selbst und die
Aktivitäten der Bank of England und der Bank für
Internationalen Zahlungsausgleich zu verschleiern. Es war
einfach, die gemeinsamen kriminellen Aktivitäten zu
koordinieren, weil Montagu Norman, Leiter der Bank of
England, auch Vorsitzender des Vorstands der Bank für
Internationalen Zahlungsausgleich war. Er hat nie aus
seinen Sympathien für die Faschisten ein Geheimnis
gemacht.
Der Bretton-Woods-Konferenz, formal als die Geld- und
Finanz Konferenz der Vereinten Nationen bekannt, war das
Treffen im Mount Washington Hotel, das sich in Bretton
Woods, New Hampshire, USA befindet, von 730 Delegierten
von allen 44 alliierten Nationen, zur Regulierung des
internationalen Währungs- und Finanzsystems nach dem Ende
des zweiten Weltkriegs. Die Konferenz fand zwischen dem 1.
und 22. Juli 1944 statt. Plötzlich schlug die Sache der
Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in die
Tagesordnung ein. Es wurde berichtet, dass die Bank mit
dem faschistischen Deutschland kollaboriert hätte. Ich
lasse viele Details weg und möchte nur erwähnen, dass
(einige US-Abgeordnete waren gegen den Antrag) die
Delegierten die Einigung, die BIS zu schließen, mit großer
Mühe erreichen konnten. Diese Entscheidung der
internationalen Konferenz wurde nie in die Akten
eingetragen. Alle Verruf bringende Informationen mit Bezug
auf die Aktivitäten der BIS während des Krieges wurden als
Geheimakte klassifiziert. Heute hilft das, um die
Geschichte des zweiten Weltkriegs zu fälschen.
Schließlich noch ein paar Worte zu Hjalmar Schacht (1877
– 1970), der Präsident der Reichsbank und
Wirtschaftsminister in der Regierung des faschistischen
Deutschland war. Er war eine Schlüsselfigur, der die
wirtschaftliche Maschine des Dritten Reiches
kontrollierte, und der als außergewöhnlicher und
allmächtiger Botschafter das anglo-amerikanische Kapital
in Deutschland vertrat. Im Jahr 1945 wurde Schacht in
Nürnberg am 1. Oktober 1946 freigesprochen. Wie man mit
Mord davonkommt. Genauso, wie es mit Hitler geschah. Aus
irgendwelchen unerklärlichen Gründen war er nicht auf der
führenden Kriegs-Verbrecher-Liste von 1945. Mehr dazu,
Schacht kehrte zu seinem Beruf zurück, so als wäre nichts
passiert und gründete die Schacht GmbH in Düsseldorf.
Dieses Detail könnte unbemerkt bleiben, obwohl es als ein
weiterer Beweis für die Tatsache spricht, dass die
anglo-amerikanischen "Geld-Besitzer" und ihre
bevollmächtigten Vertreter in Deutschland das Ergebnis des
zweiten Weltkriegs vorbereitet und bis zu einem gewissen
Grad beeinflusst haben. Die "Geld-Eigentümer" möchten die
Geschichte des Krieges neu schreiben und seine Ergebnisse
ändern. Valentin
Katasonov Quelle:
Strategic Culture Foundation (Russland)>
<Der führende Wirtschaftsberater des australischen
Premierministers, Maurice Newman, erklärte, beim
Klimawandel handele es sich um einen Schwindel, der vor
allem von den Vereinten Nationen benutzt werde, um eine
»neue Weltordnung« durchzusetzen, die von der UNO
kontrolliert werde. Diese Äußerungen erfolgten zeitgleich
zu einem Besuch der Generalsekretärin des Sekretariats der
Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC), Christiana Figueres, in
Australien.
Newman, Vorsitzender des Beratergremiums für
Wirtschaftsangelegenheiten des australischen
Premierministers Tony Abbott, sagte, die UN benutze
falsche Modelle, die einen angeblich anhaltenden
Temperaturanstieg zeigten, weil sie ein Ende der
Demokratie herbeiführen und stattdessen autoritäre
Herrschaftsformen durchsetzen wolle.
»Es ist ein gut gehütetes Geheimnis, dass sich 95 Prozent
der Klimamodelle, die angeblich eine Verbindung zwischen
Kohlenstoffdioxid-Emissionen (CO2-Emissionen)
und der globalen Erwärmung nachweisen, nach fast zwei
Jahrzehnten stagnierender Temperaturen als fehlerhaft
erwiesen haben«, schrieb er am vergangenen Freitag in
einem Kommentar in der Zeitung The
Australian, ohne seine These allerdings mit
Beweisen zu untermauern.
»Tatsächlich geht es darum, politische Macht zu
konzentrieren. Der Klimawandel ist dabei nur der
Aufhänger«, meinte er weiter. Die Vereinten Nationen seien
gegen Kapitalismus und strebten eine »neue Weltordnung«
an. Laut Newman soll Figueres »offiziell erklärt haben,
Demokratie sei als politisches System kaum geeignet, den
Klimawandel zu bekämpfen. Das kommunistische China, so
sagte sie, sei das beste Vorbild.«
Figueres war nach Australien gereist, um dort praktische
Maßnahmen zum Klimawandel zu erörtern. So forderte sie
etwa eine Abkehr von der stark umweltbelastenden
Kohleförderung und drängte Australien dazu, eine führende
Rolle auf dem Klimagipfel in Paris im Dezember dieses
Jahres zu spielen.
Aber dieser Forderung wird wohl kaum entsprochen werden.
Auf dem G20-Treffen in Brisbane im November 2014 warnte
Abbott, der Klimagipfel in Paris werde scheitern, wenn die
führenden Politiker der Verringerung der CO2-Emissionen
Vorrang vor Wirtschaftswachstum einräumten.
Abbott bezeichnet die wissenschaftlichen Theorien hinter
dem Klimawandel 2009 schon einmal als »Unsinn« und nahm
eine Steuer auf CO2-Emissionen zurück und löste
den unabhängigen Beirat der Klima-Kommission in Australien
auf.
Darüber hinaus zeigte der Premierminister wenig
Bereitschaft, politische Schritte zum Klimawandel
beizutragen und versuchte – allerdings vergeblich –,
dieses Thema von der Tagesordnung des G20-Gipfels in
Brisbane zu streichen.
Bisher haben sich weder das Büro des Premierministers
noch die Vereinten Nationen zu den Erklärungen Newmans
geäußert.Newman ist allgemein als Klimawandel-Skeptiker
bekannt. So hatte er sich schon verschiedentlich ähnlich
provokativ geäußert und den Begriff als »Mythos« und
»Wahn« bezeichnet.
Im Februar dieses Jahres kritisierte er die Politik, auf
erneuerbare Energien zu setzen. Unter Berufung auf die
britische Wohltätigkeitsorganisation Age UK erklärte er,
ältere britische Bürger und Bürgerinnen in England stürben
oft an »kältebedingter Mortalität«, weil sie sich keine
Heizung leisten könnten. Die Politik für erneuerbare
Energien trage daran eine Mitschuld, weil sie die
Energiepreise in die Höhe getrieben habe.
Aber als die britische Tageszeitung The Guardian bei
der Organisation wegen dieser Behauptung nachfragte,
schickte Age UK eine Erklärung, in der aber erneuerbare
Energien keine Erwähnung fanden.
Vor einigen Monaten, im November 2014, zitierte Newman
aus einer von der schottischen Regierung in Auftrag
gegebenen Studie, in der es angeblich hieß, für jeden
Arbeitsplatz, der im Bereich erneuerbare Energien
entstanden sei, wären 3,7 Arbeitsplätze in anderen
Bereichen verlorengegangen.
In dem Bericht selbst findet sich demgegenüber kein
Hinweis, dass er von der Regierung in Auftrag gegeben
wurde. Die Regierung bezeichnete die Untersuchung im
Gegenteil sogar als »irreführend« und erklärte, der
Bereich erneuerbare Energien wirke sich tatsächlich
positiv auf die Schaffung von Arbeitsplätzen aus.
Laut dem IPPC (»Intergovernmental Panel on Climate
Change«) der Vereinten Nationen könnte die weltweite
Durchschnittstemperatur allein in diesem Jahrhundert um
4,8°C steigen.
Diese Prognose geht davon aus, dass es zukünftig vermehrt
zu Trockenheiten, Überflutungen und einem allgemein
steigenden Meeresspiegel kommen wird.
<Lage eskaliert: Bewaffnete Gruppe fängt einen Krieg in
Mazedonien an! (Video) - In der mazedonischen Stadt
Kumanovo herrschen momentan kriegerische Zustände. Heute
Morgen eröffnete eine Gruppe von 70 Mitgliedern das Feuer
auf mehrere Polizisten in der mazedonischen Stadt
Kumanovo. Die Schiesserei begann um cirka 4:00 Uhr
morgens, sofort rückten Mazedoniens Spezialeinheiten vor.
Hierbei wird vermutet, dass es sich bei den Angreifern um
eine albanische Gruppe aus der südserbischen Provinz
Kosovo und Metochien handelt. Bei den bewaffneten
Auseinandersetzungen zwischen den mazedonischen Einheiten
und der vermutlich albanischen Terrorgruppe, sind in der
Stadt Kumanovo bisher drei Polizisten ums Leben gekommen
und insgesamt 12 Personen wurden bei den Gefechten
verwundet. Die mazedonischen Sicherheitskräfte haben in
der Zwischenzeit den Krisenherd eingekesselt und raten den
Bürgern dazu ihre Häuser nicht zu verlassen.>
<Nach Feuergefechten zwischen Polizisten und Angreifern
fürchten EU und Nato eine Eskalation der Gewalt in
Mazedonien. Auch Albanien und der Kosovo verurteilen die
schweren Kämpfe, bei denen mehr als 20 Menschen
starben.>
<Die Böschungen entlang
der Gleise pflegte die SBB bisher mit Maschinen. Nun
übernehmen Schafe diese Aufgabe. Das hat zahlreiche
Vorteile. [...] Bisher hatte die
SBB bei der Böschungspflege vornehmlich auf Maschinen
gesetzt. Man sei nun aber zum Schluss gekommen, dass dies
nicht immer das optimale Vorgehen gewesen sei, wie
Jan-Hendrik Völker-Albert, Leiter Marketing und
Nachhaltigkeit bei der SBB, sagt: «Alle Geschäftsfelder
überprüfen wir auf ihre Nachhaltigkeit – das erfordert
unsere ökologische und gesellschaftliche Verantwortung.»
Diese wolle die SBB auch in kleinen Dingen wie der
Böschungspflege wahrnehmen.
Schafe fressen die Problempflanzen
Schäfer und Landschaftsarchitekt Christian Fluri, der die
SBB-Schafe betreut, sagt, seine Tiere hätten gegenüber
Mähmaschinen grosse Vorteile: «Sie gehen beim Abfressen
der Flächen sehr rücksichtsvoll vor. Anders als eine
Maschine fördern sie die Biodiversität, verschonen sie die
Lebensräume von bodenbrütenden Vögeln sowie
Schmetterlingen und Heuschrecken und machen vor allem wild
wuchernden Problempflanzen den Garaus.» Die positive
Folge: Wenn die Flächen von Schafen bearbeitet werden,
erhöht sich die Artenvielfalt. «Dass wir mit unseren
Schafen dafür sorgen können, dass entlang der SBB-Gleise
möglichst viele Tiere und Pflanzen leben und gedeihen
können, freut uns sehr und ist auch im Sinne unserer
Kunden», sagt Völker-Albert.>
<Das Flugzeug, das am Samstag in Spanien kurz nach dem
Start abgestürzt ist, hatte laut einem Zeugen erhebliche
technische Probleme. Trotzdem will Airbus den Flieger weiter
testen. Nun liefert jedoch eines der schwerverletzten Opfer
einen Hinweis. Kurz nach dem Start sei es zu einem multiplen
Triebwerksversagen gekommen, berichtet dieses laut «Spiegel Online». Das deute auf
massive technische Probleme hin. Wie es zum Triebwerkschaden
kommen konnte, soll jetzt untersucht werden. An der
Aufklärung sind sowohl Airbus, als auch die spanische
Regierung und die militärischen sowie zivilen
Luftaufsichtsbehörden beteiligt. Auch Deutschland hatte
seine Hilfe angeboten.>