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Merkels Deutschland (die Super-DDR): Meldungen 60 - ab 17.11.2019

Mainz, die "Leine
                des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni 2018    Mossad-Merkel-Deutschland ist
                ein Sicherheitsrisiko für Europa geworden - Michael
                Palomino, 5.8.2019    Deutschland-Karte: Deutschland ist gestrichen, ist
                nun Merkel-DDR, Michael Palomino 22.8.2019
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni 2018 -- Mossad-Merkel-Deutschland ist ein Sicherheitsrisiko für Europa geworden - Michael Palomino, 5.8.2019 - Deutschland-Karte: Deutschland ist gestrichen, ist nun Merkel-DDR, Michael Palomino 22.8.2019

Deutschland wird auch "Germanistan" genannt

Der Klimawandel kommt durch die verschiedene Sonnenaktivität mit jeweils 25 Jahren Reaktionszeit. Link.

Marion Horn auf VK - 9.8.2019 um 4:17 Uhr
2018 wurden 230 Deutsche von Flüchtlingen ermordet. Andreas Kalbitz, AfD. 08.08.2019 - Video (16min.)

präsentiert von Michael Palomino
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Literatur
-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht. FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag 2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen

Sputnik-Radio: https://de.sputniknews.com/

Deutschland-Karte: Deutschland ist gestrichen, ist
                nun Merkel-DDR, Michael Palomino 22.8.2019
Deutschland-Karte: Deutschland ist gestrichen, ist nun Merkel-DDR, Michael Palomino 22.8.2019




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17.11.2019: Merkels Steuerzahler finanziert den Islam-Terror in Deutschland mit - so geht das Saudi-Programm (!):
Moscheeförderprogramm: Ungläubige zahlen dank Seehofer für die Islamisierung Deutschlands

Berlin – Trotz erdrückender Beweise, dass die meisten Islamverbände einen fundamentalistischen Islam vertreten oder wie beispielsweise die DITIB verlängerter Arm der türkischen Regierung sind, hält Horst Seehofer (CSU) an seinem Schmusekurs mit Islamisten fest...


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17.11.2019: Chebli=Antisemitin: Sie hat den Weg zu Mutter Erde noch nicht gefunden:
Sawsan Chebli findet Siedlungen doof – vor allem wenn Juden da wohnen

Sawsan Chebli, keiner-weiß-warum, aber immer noch im Amt der „Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“, scheint etwas gegen Siedlungen zu haben. Oder geht es unserem Chebli nur...

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18.11.2019: Alles gegen AfD in Brandenburg: Grün herrscht mit Rot und mit Schwarz:
Nach Abstimmung der Grünen ist Weg für Kenia-Koalition in Brandenburg frei

Die neue Koalition in Brandenburg ist rot-schwarz-grün, nach der internen Abstimmung der Grünen. Mehr»

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18.11.2019: Meuthen warnt vor „Dunkeldeutschland der Merkelisten“ und autoritärem Öko-Sozialismus

Die AfD in Rheinland-Pfalz hat mit dem 62-jährigen Michael Frisch aus Trier einen neuen Landesvorsitzenden. Er wird Uwe Junge nachfolgen, der für den Bundesvorstand kandidiert. Der Landesverband fiel zuletzt vor allem durch persönliche Fehden auf. Mehr»

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18.11.2019: Merkels DDR2.0: Kurzarbeit wird bald normal - meint Söder:
Söder: „Ich befürchte, dass ab Januar viele Unternehmen auf Kurzarbeit umstellen werden“

Bayerns Ministerpräsident rechnet damit, dass der Konjunkturabschwung bald auch am Arbeitsmarkt spürbar sein wird. Mehr»

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18.11.2019: Teil-Entlastung für Betriebsrentner ab Anfang 2020 auf dem Weg

Betriebsrenten von bis zu 318 Euro monatlich sollen ab 2020 nur höchstens mit dem halben Krankenversicherungsbeitrag belastet werden. Mehr»

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18.11.2019: Saudi-Justiz in der Merkel-DDR: Wer Muslim ist und Millionen hat, muss nur 750 Euro Strafe zahlen:
Strafbefehl gegen millionenschweren Clan-Chef wegen Beamtenbeleidigung – Tagessatz wie bei Hartz IV

"Der Herr hat den Weg hierher offenbar nicht gefunden", witzelte die Amtsrichterin nach 17 Minuten Wartezeit und verhängte gegen den millionenschweren Clan-Chef Issa Remmo eine Geldstrafe von 750 Euro. Mehr»

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Journalistenwatch online, Logo

18.11.2019: Sabotage und Zersetzung von oben in Berlin: Rot-rot-grünes Antidiskriminierungsgesetz stellt eigene Beamte unter Generalverdacht

Berlin - Es ist ein politischer Dolchstoß gegen die eigenen Beamten, wie es ihn in Deutschland noch nie gegeben hat: Die rot-rot-grüne Regierung führt ihren Feldzug zur Demontage und Schikanierung der staatlichen Ordungsorgane unbeirrt...

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Journalistenwatch online, Logo

18.11.2019: Krimineller Musk will in Brandenburg kriminelle E-Teslas bauen - das ist alles nur Sondermüll!
Neues Tesla-Werk: Deutsche Steuerzahler blechen für Vernichtung der Autoindustrie – und den Sondermüll von morgen

Berlin - Deutschland beweist "Vielseitigkeit" bei der systematischen Zerstörung der heimischen Automobilindustrie, seines bisherigen Export- und Wohlstandsgaranten Nummer 1: Nicht mehr nur durch stetige Energieverteuerung, Überregulationen, Fahrverbote, Infrastrukturdefizite von Straßenbau bis 5G-Ausbau und zuletzt...

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Volksbetrug.net
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Deutschland 18.11.2019: Nach jahrelanger Morderei an deutschen Frauen: Die Stimmung kippt in Richtung Gewalt gegen Asylanten:
Wütende Bürger zünden Aufnahmezentrum an, Jubel in sozialen Medien

Ein Aufnahmezentrum, das im Dezember in Bilzen in Nordbelgien (Flandern) eröffnet werden sollte, wurde von unbekannten Bürgern in Brand gesteckt. Der Rest der Bevölkerung feierte diese Aktion in den sozialen Medien, wünschte sich mehr Aktionen dieser Art und versprach in vielen Fällen ihre Teilnahme.

https://www.francetvinfo.fr/replay-radio/un-monde-d-avance/des-reactions-de-haine-en-belgique-apres-l-incendie-d-un-centre-destine-aux-migrants_3680723.html

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18.11.2019: Merkel-DDR verpulvert Milliarden Euro in Afghanistan:
Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr kostet den Steuerzahler Milliarden


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18.11.2019: Thüringen: Kinder angeln Weltkriegs-Munition aus Teich


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Die darbenden Zeitungsverleger erhalten nun Unterstützung von der Bundesregierung. Ab dem kommenden Jahr sollen sie bei den Kosten für die Zustellung ihrer Blätter vom Staat bezuschusst werden. Den Verlegern geht aber die versprochene Hilfe noch nicht weit genug.

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Volksbetrug.net
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19.11.2019: Strassenarbeiten mit Bitumen sind krebserregend - da kann man mit Blutgruppenernährung und Natron gegen Krebs vorbeugen:
Neue Grenzwerte für Bitumendämpfe bei der Verarbeitung von Asphalt-Nach Atomkraft und Diesel: Jetzt ist der Straßenbau auf der Abschussliste

<Von EUGEN PRINZ | Eines muss man Bundeskanzlerin Merkel lassen: Ihre Methoden, dieses Land herunter zu wirtschaften, könnten nicht effektiver sein. Sie gönnt uns Deutschen keine Atempause. Der letzte Tiefschlag ist noch nicht einmal richtig verdaut, schon wird man erneut vom Einfallsreichtum dieser Regierung kalt erwischt und muss seine Meinung revidieren, schlimmer könne es ohnehin nicht mehr kommen.

Abschuss der sicheren Energieversorgung

Eine sichere, preisgünstige und stabile Energieversorgung mit Atom- und Kohlekraftwerken wurde ersetzt durch ein Flickwerk aus Solaranlagen, die bei Dunkelheit in Frieden ruhen  und Windrädern, die bei Flaute keinen Mucks machen. Wenn letztere in Betrieb sind, schreddern sie Vögel und Insekten. Das ganze wird abgerundet durch ein Stromnetz, das  dafür konzipiert wurde, von leistungsstarken Kraftwerken die eingespeiste Energie zu den Verbrauchern zu liefern und nicht, von Hundertausenden privater Solarfunzeln kleine Pipifax-Dosen verpasst zu bekommen und diese dann auch noch verteilen zu müssen. Und damit die Bundesbürger mit der „Energiewende“ auch so richtig Freude haben, jagt man den Strompreis jedes Jahr auf neue Rekordhöhen.

Abschuss des Verbrennungsmotors als tragende Säule der Wirtschaft

Als nächstes steht der Verbrennungsmotor und damit das Rückgrat der deutschen Wirtschaft auf der Abschussliste. Ersetzt wird der zuverlässigste Motor, den es je gab, durch Akku-Kutschen, deren Nachteile und nicht behebbare Mängel aufzuzählen, den Rest dieses Artikels in Anspruch nehmen würde. Und damit die Leute gezwungen sind, diesen sündhaft teuren Irrweg der „Ingenieurskunst“ mitzugehen, dreht man bei Diesel und Co. mit einer perfiden Gesetzgebung an der Preisschraube und macht die Verbrenner in der kommenden Dekade für Otto Normalverdiener unerschwinglich.

Jetzt geht es dem Straßenbau an den Kragen

Wer nun geglaubt hat, der Merkel-Regierung würde diese Weichenstellung in Richtung Dritte Welt Land bereits genügen, der sieht sich getäuscht. Was noch fehlt, ist das ohnehin schon sanierungsbedürftige, über 800.000 km lange deutsche Straßennetz völlig verkommen zu lassen, indem man die „Teerkolonnen“ lahmlegt.

Dazu dient eine neue Vorschrift aus dem Bundesarbeitsministerium, die Straßenbauarbeiter künftig besser vor Asphalt-Dämpfen schützen soll. Geplant ist, ab dem Frühjahr 2020 für Bitumendämpfe einen Grenzwert von 1,5 Milligramm je Kubikmeter Luft einzuführen. Bei der ordnungsgemäßer Verarbeitung von heißem Asphalt werden jedoch 8 bis 12 Milligramm je Kubikmeter freigesetzt.

Das Problem: Je höher die Verarbeitungstemperatur des Asphalts, desto höher die freigesetzte Menge an Bitumendämpfen. Um eine gute Qualität des Asphalts zu gewährleisten, ist eine Verarbeitungstemperatur von 200 Grad jedoch zwingend nötig. Bleibt man darunter, sinkt die Qualität in einen technisch nicht mehr zulässigen Bereich.

Ein „temperaturabgesenkter Asphalt“ sei anfälliger für Schäden und zudem „nicht vom gültigen technischen Regelwerk des Straßen- und Verkehrswesens abgedeckt“, so die Präsidenten des Baugewerbe-Zentralverbands ZDB und des Hauptverbands der Bauindustrie, Reinhard Quast und Peter Hübner, in einem Brandbrief an Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Darin heißt es weiter:

„Sollte der neue stark verschärfte Grenzwert für Asphaltdämpfe bald in Kraft treten, müssten wir fast den gesamten Straßenbau einstellen“

Keine Lösung in Sicht

Eine mögliche technische Lösung des Problems wäre, jede Teermaschine mit einer „Absaugeinrichtung“ auszustatten. Falls so etwas überhaupt praktikabel ist, kann das jedoch nie und nimmer bis zum Frühjahr 2020 geschehen. Zudem werden dafür Kosten in Höhe von 500.000 Euro pro Maschine veranschlagt.

Der Baugewerbe-Zentralverband und der Hauptverband der Bauindustrie haben deshalb um eine achtjährige Übergangsfrist gebeten, damit während dieses Zeitraums der Maschinenpark gegebenenfalls schrittweise erneuert werden kann.

Wie es in dieser Sache weitergeht, wird sich möglicherweise im Laufe der Woche bei der Tagung des fachlich zuständigen Gefahrstoff-Ausschuss des Arbeitsministeriums entscheiden. Ansonsten liegt es an SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil und dem CSU-Verkehrsminister Andreas „Maut“ Scheuer, einen Lösung zu finden. Wenn das nicht gelingt, droht auf den vielen Straßenbaustellen Deutschlands der Stillstand und die Asphaltierer  können sich auf dem Arbeitsamt über die neuen Grenzwerte zum Schutz ihrer Gesundheit freuen.>

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Sputnik online, Logo

19.11.2019: Schluss mit Mohammed-Fantasie-Kopftuch in der Schule:
CDU-Spitze lehnt Kopftücher für junge Mädchen ab


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Sputnik online, Logo

Merkel-DDR am 19.11.2019: Das Handwerk erlebt gerade einen Boom:
Handwerk leidet unter Fachkräftemangel und Handelskonflikten


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Kronenzeitung online, Logo

19.11.2019: Verdächtiger verhaftet: Mediziner in Berliner Privatklinik erstochen
https://www.krone.at/2045901


20 minuten online, Logo

19.11.2019: Mord an Arzt Fritz von Weizsäcker in Berlin während eines Vortrags - die Messer der Muslime erreichen die Spitäler:
Berlin: Chefarzt während Vortrag erstochen
https://www.20min.ch/ausland/news/story/Messerstecherei-in-Berliner-Spital-27594188

Fototexte:
1)
Der Arzt Fritz von Weizsäcker wurde am Dienstagabend während einem Vortrag in einem Berliner Spital erstochen.
2)
Er ist der Sohn des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsaecker.
3)
Die Messerstecherei ereignete sich in der Schlosspark-Klinik in Berlin.
4)
Ein weiterer Mann wurde schwer verletzt.
5)
Der Dozent verstarb noch vor Ort.

Der Artikel:

<In einer Klinik in Berlin ist am Dienstagabend eine Person erstochen worden. Die Mordkommission hat Ermittlungen aufgenommen.

In einer Klinik in Berlin ist es am Dienstagabend zu einer Messerstecherei gekommen. Wie die «Berliner Zeitung» berichtet, ist dabei ein Mann ums Leben gekommen. Der Vorfall hat sich gegen 18.50 Uhr in der privaten Schlosspark-Klinik abgespielt.

Zum Angriff soll es währen eines öffentlichen Vortrags gekommen sein. Der Dozent soll dabei während seiner Rede plötzlich von einem Mann angegriffen worden sein. Ein weiterer Mann aus dem Zuschauerraum griff sofort ein und wurde selbst schwer verletzte. Er musste im Spital behandelt werden.

Sohn von ehemaligem Bundespräsidenten

Über den Zustand des Zuhörers ist momentan nichts bekannt. Der Dozent verstarb noch vor Ort. Laut dem «Tagesspiegel» handelte es sich um Fritz von Weizsäcker, den Sohn des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker.

Die Hintergründe zur Tat sind bislang unbekannt. Ein Mann wurde als Verdächtiger festgenommen. Die Mordkommission hat Ermittlungen aufgenommen.

(doz)>

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Epoch Times online, Logo

20.11.2019: Grüne wollen was verändern: Einfamilienhaus ist ineffizient:
Grüne beschließen „Bauwende“ und erklären das Einfamilienhaus für unerwünscht
https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/gruene-beschliessen-bauwende-und-erklaeren-das-einfamilienhaus-fuer-unerwuenscht-a3072457.html

<Befürworter einer schwarz-grünen Regierungsoption werden nicht müde, die Grünen als zutiefst bürgerliche Partei darzustellen. Auf ihrem Parteitag haben diese jedoch nun einem weiteren Symbol bürgerlichen Lebens den Kampf angesagt: dem Einfamilienhaus.

So weit wie einst Rumäniens Staats- und Parteichef Nicolae Ceausescu, der im Rumänien der 1970er Jahre sein „Programm zur Systematisierung der Dörfer“ vorlegte, das die Schleifung von Dörfern unter 1000 Einwohnern zugunsten „agro-industrieller Zentren“ mit angegliederten Plattenbausiedlungen vorsah, wollen Deutschlands Grüne nicht gehen.

Mit dem von den 68ern so viel gescholtenen „Spießeridyll“ des westdeutschen Bürgertums der Nachkriegszeit, das sich um Auto, Einfamilienhaus und Kleinfamilie rankte, hat die heute führende Partei des urbanen Bildungsbürgertums allerdings immer noch keinen Frieden geschlossen.

Nach der „Verkehrswende“, die Parteisprecher Robert Habeck zufolge beinhaltet, dass „wir […] der Industrie vorschreiben, welche Motoren zu welchem Zeitpunkt nicht mehr produziert werden“, fand am Samstag (16.11.) auch ein Antrag zur „Bauwende“ auf dem Parteitag der Ökosozialisten in Bielefeld eine Mehrheit.

Autobahn geht gar nicht – und 150 Einfamilienhäuser sind ein Kilometer davon

Darin wird erklärt, dass für den Bau eines Einfamilienwohnhauses im Schnitt etwa 200 Tonnen Kies und Sand erforderlich wären – was bedeute, dass 150 davon bereits so viel benötigten wie ein Autobahnkilometer.

„Das können wir uns nicht mehr leisten“, heißt es dazu, „Einfamilienhäuser verbrauchen besonders viele Ressourcen, da im Vergleich zum Mehrfamilienhaus der Außenhautanteil sehr groß ist, zudem verschleißen sie extrem viel Bauland und Infrastruktur.“

Immer neue Einfamilienhausgebiete auf der grünen Wiese trieben den Flächenverbrauch weiter an und führten vielerorts gleichzeitig zu leerfallenden und öden Ortskernen. Um dem einen Riegel vorzuschieben, sollen „Privilegien für Flächenverbrauch, wie das erleichterte Baurecht im Außenbereich“ fallen und Baustoffe durch ihre CO2-Bepreisung verteuert werden.

In den Bauordnungen der Länder soll, so schreibt die „Welt“, unter dem Banner von „Ressourcenschutz und -effizienz“ ein Schutzstatus für unversiegelten Boden „mit Festlegung eines bis 2035 auf Netto-Null sinkenden Flächenverbrauchs“ durchgesetzt werden. Zudem wird ein „Programm für flächensparendes Wohnen“ gefordert.

Probelauf in Hamburg-Nord

Eine diesbezügliche Kostprobe hatte die rot-grüne Mehrheit im Bezirk Hamburg-Nord bereits Ende Oktober geliefert. So vereinbarten SPD und Grüne dort, dass bei der Schaffung von Wohnraum nur noch „Lückenbebauung und Aufstockung“ vorgesehen werden sollen.

Um die „wertvolle Ressource Boden effizient zu nutzen“, sollen laut Koalitionsvertrag in neuen Bebauungsplänen jedoch keine Einfamilienhäuser mehr ausgewiesen werden, berichtet die „Morgenpost“. An geeigneten Orten könnten auch „prägende Landmarken mit deutlich mehr Stockwerken“ entstehen.

Da es sich bei dem betroffenen Gebiet um eine urban geprägte Lage handelt, die deutlich dichter bebaut ist als das angrenzende Umland außerhalb der Stadt, blieben die Proteste verhalten und dem Schritt wurde keine größere Bedeutung zugemessen. Der nunmehrige Parteitagsbeschluss macht jedoch deutlich, dass die Grünen künftig auch flächendeckend dem Neubau von Einfamilienhäusern den Kampf ansagen wollen.

Nächster Stopp: „Familienwende“?

Offen bleibt bislang, ob nach der gegen den Individualverkehr gerichteten „Verkehrswende“ und der „Bauwende“ nicht bald auch die „Familienwende“ beschlossen werde – die nach dem Auto und dem Einfamilienhaus auch das Kind zum Luxus erklären würde, das man sich in Zeiten der „Klimakatastrophe“ nicht mehr leisten könne.

SPD-Genossin Verena Brunschweiger hatte ja aus diesem Grund bereits vor Monaten die Zahlung einer Prämie für Kinderlose gefordert. Der Kampf gegen die Statussymbole des „spießigen Kleinbürgers“ unter dem Banner des „Klimaschutzes“ würde auf diese Weise auch offiziell diese Ebene erreichen.>


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Epoch Times online, Logo

Buntes Berlin 20.11.2019: Mörder von Fritz von Weizsäcker behauptet Sippenhaft: Familie Weizsäcker ist für Agent Orange im Vietnamkrieg verantwortlich:
Tödliche Giftstoffe für Vietnam-Krieg geliefert? Täter wollte sich an Familie von Weizsäcker rächen

Ein Angreifer hat in Berlin den Sohn von Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker erstochen und einen weiteren Menschen schwer verletzt. Ein Tatverdächtiger wurde festgenommen. Mehr»

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Epoch Times online, Logo

Buntes Berlin 20.11.2019: Salafisten nehmen zu:
Zahl gestiegen: 1120 Salafisten in Berlin

Nach aktuellen Einschätzungen sind derzeit mehr als 1100 Salafisten, also besonders radikale Muslime, in Berlin bekannt. „Wir haben jetzt ein Personenpotenzial von etwa 1120 Salafisten in Berlin“, sagte der Berliner … Mehr»

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Sputnik online, Logo

20.11.2019: Frau Mossad-Merkel schröpft deutsche Rentner - und verschenkt gleichzeitig Milliarden an die Muslim-Invasoren:
Deutsche Rentner zahlen deutlich mehr Steuern


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Epoch Times online, Logo

21.11.2019: Nach dem Crash werden Negativzinsen das einzige Mittel der Banken sein, um zu überleben:
Friedrich & Weik: Negativzinsen von mindestens minus 4 Prozent werden kommen

Exklusiver Auszug aus dem Buch „Der größte Crash aller Zeiten - Wirtschaft, Politik, Gesellschaft. Wie Sie jetzt noch Ihr Geld schützen können“ von Marc Friedrich und Matthias Weik. Mehr»

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Sputnik online, Logo

21.11.2019: Frau Mossad-Merkel will schon wieder an Ausländer Geld verschenken:
Merkel stellt Ankara neue Hilfen für syrische Flüchtlinge in Aussicht


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Journalistenwatch online, Logo

Buntes Berlin 22.11.2019: Tempo 10 für Strassen ist illegal - stellt das Bundesverwaltungsgericht fest:
Ausgebremst in Berlin: Tempo 10

In der Hauptstadt des deutschen Wahnsinns ist ein Anwohner der Dircksenstraße bis vor das Oberverwaltungsgericht gezogen, um gegen eine Tempo 10-Begrenzung zu klagen. Jetzt hat er Recht bekommen. Es dürfen keine Tempo 10-Schilder aufgestellt...

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Journalistenwatch online, Logo

Leverkusen 22.11.2019: Clan lebte auf Harz IV mit Luxusautos:
Clan in Leverkusen: Harz IV, Luxusautos und blechende blinde Behörden

Leverkusen – Bei so viel teurem Blech könnte man vor Neid erblassen. Wieder einmal sind Polizisten bei einer längst überfälligen Razzia beim berüchtigten Goman-Clan in Leverkusen fündig geworden und haben laut Bild und Focus...

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Sputnik online, Logo

Leverkusen 22.11.2019: Harz IV, Luxusautos, und Betrug ohne Ende:
Um mehr als 900.000 Euro betrogen: Leverkusener Clan-Chef muss für acht Jahre ins Gefängnis


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22.11.2019: Merkel sagt etwas: Wurde sie gestochen?
Merkel bekundet Interesse an guter Nachbarschaft mit Russland
https://de.sputniknews.com/politik/20191122326021965-merkel-bekundet-interesse-an-guter-nachbarschaft-mit-russland-/


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23.11.2019: Die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" kollaboriert mit der kriminellen NATTO-Antifa - und ist ab sofort nicht mehr gemeinnützig:
Weiterer antifaschistischer Verein verliert Gemeinnützigkeit – und die dicke Rechnung kommt auch
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/weiterer-antifaschistischer-verein-verliert-gemeinnuetzigkeit-und-die-dicke-rechnung-kommt-auch-a3074988.html?meistgelesen=1


Attac, Campact, nun die Vereinigung der Nazi-Verfolgten: Immer mehr politisch aktiven Vereinen wird die Gemeinnützigkeit entzogen. Zudem plant der Finanzminister offenbar weitere Verschärfungen für solche Gruppierungen.

Nach Attac und Campact verliert nun mit der „antifaschistischen“ VVN-BdA ein dritter Verein die Gemeinnützigkeit, der proaktiv linksextreme Positionen verfochten hatte. Das Finanzamt stützt sich auf Erkenntnisse des bayerischen Verfassungsschutzes.

Wie am Freitag bekannt wurde, hat das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) bereits am 4. November 2019 den Status der Gemeinnützigkeit entzogen.

Steuernachzahlung

Wie die „Tagesschau“ berichtet, befürchtet die Vereinigung auch eine Steuernachzahlung im fünfstelligen Bereich. In Zusammenschau mit dem Verlust der Gemeinnützigkeit befürchtet deren Bundesgeschäftsführer Thomas Wilms nun eine Gefährdung der weiteren Existenz.

Die VVN/BdA bezeichnet sich selbst als die „größte Organisation von Antifaschisten in Deutschland“ und wurde 1947 von Überlebenden nationalsozialistischer Konzentrationslager und Gefängnisse gegründet.

Seit der Gründung des Inlandsgeheimdienstes der Bundesrepublik Deutschland wurde die Vereinigung jedoch vom Bundesamt für Verfassungsschutz und den meisten Landesämtern als „linksextremistisch beeinflusste Organisation“ und damit als verfassungsfeindliche Bestrebung beobachtet.

Adenauer-Ära war wachsam gegenüber vorgespanntem „Antifaschismus“

Im antitotalitären Klima der Adenauer-Ära war der politischen Führung des Landes bewusst, dass die Diffamierung der neu entstandenen westdeutschen Demokratie als sicherer Hafen für frühere Nationalsozialisten und die uferlose Ausweitung des „Nazi“-Begriffs durch „Antifaschisten“ zwecks Dämonisierung Andersdenkender nicht allein der Erlangung moralischen Highgrounds diente.

Vielmehr bezwecke diese Form des „Antifaschismus“ die Diskreditierung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung insgesamt, zumal gemäß der Doktrin der Kommunistischen Internationale der „Faschismus“ seine Existenzgrundlage im Bestehen des „Kapitalismus“ finde.

Wie der Verfassungsschutz über die Jahrzehnte hinweg nachwies, waren die meisten Führungskader der VVN-BdA auch Mitglieder, Funktionäre oder Propagandisten von der Sowjetunion oder der DDR unterstützter kommunistischer Parteien wie der DKP.

Zum Zeitpunkt des Mauerfalls war die VVN/BdA überaltert und verlor infolge ausbleibender Finanzierung aus dem Osten an Bedeutung. Dieser Entwicklung versuchte sie entgegenzuwirken, indem sie eine offenere Willkommenskultur gegenüber gewaltbereiten Linksextremisten aus dem Bereich der „Antifa“ pflegte.

Dennoch verlor die Vereinigung in der Öffentlichkeit so stark an Gewicht, dass selbst der Verfassungsschutz sein Interesse an ihr verlor. Seit dem Jahr 2006 wurde die VVN-BdA nicht mehr namentlich im Bundesverfassungsschutzbericht erwähnt, bis auf Bayern zogen in weiterer Folge auch die Landesämter nach. Eine Beobachtung fand in vielen Ländern dennoch weiterhin statt.

Radikale tagespolitische Agitation mit Gemeinnützigkeit unvereinbar

Dass das Berliner Finanzamt nun dem Verein die Gemeinnützigkeit entzog, begründete dieses mit den Aussagen des bayerischen Verfassungsschutzes, der eine Abkehr der Vereinigung von ihrer jahrzehntelangen ideologischen und strategischen Grundlage nicht erkennen kann.

Im dortigen Verfassungsschutzbericht heißt es:

Die VVN-BdA ist die bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus. Sie arbeitet mit offen linksextremistischen Kräften zusammen.“

„In der VVN-BdA wird nach wie vor ein kommunistisch orientierter Antifaschismus verfolgt. Diese Form des Antifaschismus dient nicht nur dem Kampf gegen den Rechtsextremismus. Vielmehr werden alle nicht-marxistischen Systeme – also auch die parlamentarische Demokratie – als potenziell faschistisch, zumindest aber als eine Vorstufe zum Faschismus betrachtet, die es zu bekämpfen gilt.“

Mit seiner Entscheidung führt das Berliner Finanzamt eine Linie weiter, die sich bereits mit dem Entzug der Gemeinnützigkeit zulasten der Vereinigungen Attac und Campact abgezeichnet hatte.

Im Einklang mit Vorgaben durch das Bundesfinanzministerium sollen Vereinigungen, die ihren Gemeinnützigkeitsstatus missbrauchen, um sich über Gebühr in die Tagespolitik einzumischen, keine Steuervergünstigungen mehr genießen können.

Offenbar betrachtet man im Ministerium Vereinigungen, die durch eine besonders aggressive Reproduktion linksextremer Doktrin auffällig werden, nicht als solche, die dem Gemeinwohl dienen, sondern dem Gemeinwesen mittels gezielter Radikalisierung schaden.>

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Journalistenwatch online, Logo

23.11.2019: Merkel-DDR wird islamisiert - z.B. beim Damen-Handball:
Scharia-Blickdicht: Islamisten setzen sich beim Handball durch

Mainz - Stolz verkünden fundamentalistische Muslime auf ihrer Homepage islamiq.de, dass der „Deutsche Handballbund“ in einem offiziellen Antwortschreiben bekanntgegeben hat, dass zukünftig im Frauen-Handball unterhalb der 3. Ligen das Tragen von langen Hosen erlaubt...

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Journalistenwatch online, Logo

23.11.2019: Kriminelle Antifa lässt Leipzig brennen:
Brennende Autos und Straßengewalt: Linksradikaler Terror in Leipzig gerät außer Kontrolle

Leipzig - Kurz vor der für heute geplanten Kundgebung von André Poggenburg in Leipzig, Ex-AfD-Spitzenmann in Sachsen-Anhalt und nunmehriger Parteivorsitzenden des "Aufbruchs deutscher Patrioten", nimmt der gewalttätige Linksextremismus in der Stadt weiter an Fahrt...

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RT Deutsch online, Logo

Buntes Berlin 23.11.2019: Neue Diesel-Fahrverbote:
Berlin: Diesel-Emissionsverbot für Straße in Neukölln verhängt


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24.11.2019: Mossad-Merkel verhindert Wendt als Staatssekretär in Magdeburg:
Polizeigewerkschafter Wendt wird doch nicht Staatssekretär in Sachsen-Anhalt

Der 62 Jahre alte Polizeigewerkschafter teilte mit, dass aus dem Posten in Magdeburg nichts wird. „Die CDU ist vor Linken, Grünen und Sozialdemokraten eingeknickt und hat kapituliert. Das Kommando dazu kam aus dem Kanzleramt.“ Mehr»

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24.11.2019: Rette sich wer kann vor dem bankrotten Bunten Berlin:
Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein verabschieden sich aus Nationalem Bildungsrat

"Wir befürchten, dass am Ende ein Berliner Zentralabitur das Ziel ist, was eine Verschlechterung des Bildungsniveaus in Bayern bedeuten würde", sagt Bayerns Ministerpräsident Söder – und lässt Taten folgen. Baden-Württemberg hält das Gremium für völlig überflüssig und Schleswig-Holstein erklärt es für gescheitert. Mehr»

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24.11.2019: Merkels Propaganda ist zu hoch bezahlt (!):
Gutachten: Gehälter bei ARD und ZDF zu hoch


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Volksbetrug.net
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24.11.2019: Deutsche Bauern kappen Berlin:
BAUERNPROTESTE – Berlin wird DICHT gemacht!

 

Carsten Jahn

Am 24.11.2019 veröffentlicht

Im Oktober in Bonn hat man sie links liegen lassen.
Mitte November in Hamburg hat man Ihnen nicht zugehört.
Nun kommen Sie nach Berlin und Sie werden gesehen und gehört.
Ca. 5000 Traktoren werden Berlin besuchen.



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25.11.2019: Kriminelle Antifa mit Brandanschlag in Göttingen:
Blaulicht: Linksextremisten verüben offenbar Brandanschlag auf Göttinger Behördenzentrum

Nach einem Brand in einem Behördenzentrum in Göttingen ermittelt die Polizei wegen eines linksextremistischen Anschlags. Es sei ein entsprechendes Bekennerschreiben aufgetaucht, teilten die Beamten in der niedersächsischen Stadt am Montag … Mehr»

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Volksbetrug.net
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25.11.2019: Göttingen: Linksextreme bekennen sich zu Brandanschlag auf Ausländerbehörde

Am Morgen hieß es noch, es werde zu einem „Feuer“ im Göttinger Amtshaus nachberichtet. Inzwischen ist klar, dass es sich um einen Anschlag handelt. Ziel der Unbekannten war die im Gebäude untergebrachte Ausländerbehörde. Ein Bekennerschreiben tauchte auf der Linksterrorseite „Indymedia“ auf und wird von den Behörden als authentisch eingestuft.


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Düsseldorf 25.11.2019: Chaos in der Notaufnahme wegen Libanon-Clan:
Libanesische Verhältnisse in Düsseldorf: Clan stürmt wieder mal Klinik-Notaufnahme

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25.11.2019: Mossad-Merkel vertreibt den Wendt:
Merkel hat gesprochen: Feige CDU zieht Posten-Angebot an Rainer Wendt zurück

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Dresden 25.11.2019: Es riecht nach False Flag:
Nicht bewaffnet: Juwelenraub in Dresden: Security sah bewusst zu!

https://www.krone.at/2049764

<Der spektakuläre Juwelenraub von Dresden wirft immer mehr Fragen auf. So ist sowohl der Wert der Beute bislang nicht beziffert als auch die Frage nicht restlos beantwortet, wie die Täter überhaupt in das Museum eindringen konnten. Laut „Bild“-Informationen stiegen die Diebe durch ein Fenster ein, die Polizei wollte das aber nicht bestätigten. Für Kopfschütteln sorgt allerdings die Tatsache, dass der Sicherheitsdienst des Museums nicht eingriff. Die Chefin der Kunstsammlungen, Marion Ackermann, erklärte, dass sofort die Polizei gerufen worden war - und die Securitys, die nicht bewaffnet sind, aus Eigenschutz nicht eingegriffen hatten.

Im Sicherheitszentrum der Staatlichen Kunstsammlungen wurde der Einbruch um 4.59 Uhr registriert. Die Mitarbeiter reagierten, wie sie geschult worden sind, berichtet die „Bild“. „Das Menschenleben geht immer vor“, so Ackermann. Der Sicherheitsdienst griff deshalb nicht ein, sondern informierte nur Sekunden später die Polizei. Die Sicherheitsmitarbeiter des Museums verfolgten den Einbruch live auf ihren Kameras mit. Da sie unbewaffnet waren, konnten sie nur zusehen, wie die unschätzbar wertvollen Schmuckstücke entwendet wurden.

Erst fünf Minuten nach eingehen des Notrufs schickte die Polizeizentrale eine Funkstreife los - so lange brauchte das Lagezentrum offenbar, um die Meldung zu überprüfen und zu verifizieren. Doch bis dahin waren die Täter längst weg. 15 Minuten nach der Erstmeldung wurde der Polizei der Brand eines Audi in einer Tiefgarage gemeldet. Der Brandort liegt ein paar wenige Kilometer vom Grünen Gewölbe entfernt auf dem Weg zur Autobahn. Das brennende Fahrzeug war stillgelegt. Laut Kripochef Volker Lange roch es nach Benzin und es könne nicht ausgeschlossen werden, dass es sich um das erste Fluchtfahrzeug handelt, das die Täter in der Tiefgarage eventuell gewechselt haben.

Stücke wurden gezielt aus der Vitrine entwendet
Gestohlen wurden drei Juwelengarnituren aus dem 18. Jahrhundert von Friedrich August I. (der Starke). Es handelt sich um eine Diamantengarnitur mit 20 Teilen, eine Brillantengarnitur sowie eine Diamantrautengarnitur mit jeweils 37 Teilen. Die Ensembles umfassen Knöpfe, Schnallen, Hutzier, Orden, Achselschleifen oder Stockknöpfe und sind mit Brillanten, Diamanten, Rubinen, Smaragden oder Saphiren besetzt. Wie viele Teile davon verschwunden sind, war zunächst unklar. Die Stücke seien aber gezielt aus der Vitrine entwendet worden, so Musemschefin Ackermann.

Der Direktor des Grünen Gewölbes, Dirk Syndram, sagte, es handle sich bei den Garnituren „um eine Art Weltkulturerbe“. Die drei Ensembles umfassen laut Syndram zusammen insgesamt etwa hundert Schmuckstücke. Nach den Worten des Direktors gibt es nirgendwo in Europa eine vergleichbare Sammlung. Dabei gehe es nicht um den Wert der einzelnen Schmuckstücke: „Es ist wirklich der Ensemblewert, der da wichtig ist.“

Museum hofft, dass Täter den Schmuck nicht zerstören
Ein genauer finanzieller Schaden lasse sich nicht beziffern, sagte Ackermann. „Wir können es gar nicht in einem Wert auflösen, da es unverkäuflich ist - es gibt keinen finanziellen Wert, mit dem wir arbeiten.“ Sie fügte hinzu, der Materialwert der Schmuckstücke sei an sich nicht so hoch zu bewerten. Sie hoffe darauf, dass die Diebe die einzelnen Schmuckstücke nun nicht zerstören, um sie zu verwerten. Außerdem hoffe sie, dass die Diebesware „dem Markt entzogen ist“ und von den Dieben nicht verkauft werden könne, weil die Ensembles so bekannt sind.

Bezahlte ein reicher Kunstfanatiker die Diebe?
Fakt ist: Die Diebe gingen sehr professionell vor. Die Vitrine, in der sich die Schmuckstücke befanden, war mit Sicherheitsglas geschützt. Wie es den Tätern gelang, dieses zu zerstören, wissen die Ermittler zur Stunde nicht.

Der Kriminologe Christian Pfeiffer sagte gegenüber dem „Focus“, es sei nicht ausgeschlossen, dass ein reicher Kunstsammler die Täter bezahlt habe: „In der Kunstbranche ist es nicht ungewöhnlich, dass ein Superreicher ein Objekt entdeckt, welches er gerne in seinem Besitz hätte. Einer solchen Person ist es auch völlig egal, dass er diesen Gegenstand dann nicht verkaufen und auch nicht öffentlich herzeigen kann. Ihm geht es nur um das Bewusstsein, einen unvorstellbar wertvollen Schatz in seinem Besitz zu haben und ihn vielleicht seiner Freundin zeigen zu können.“

New Yorker Met-Museum „erschüttert“
Nach dem Einbruch hat sich der Direktor des New Yorker Metropolitan Museums, das derzeit einige Werke aus der berühmten Schatzkammer ausgeliehen hat, betroffen von dem Vorfall gezeigt. „Wir sind erschüttert, von diesem Diebstahl zu hören“, sagte Max Hollein am Montag in New York laut einer Mitteilung. „Das Met, und sicher die gesamte Museumswelt, hofft darauf, dass diese überaus wichtigen Werke sofort und sicher zurückkommen.“ Unbekannte haben in der Nacht auf Montag Kunstschätze von kaum messbarem Wert aus dem Grünen Gewölbe gestohlen.

Im Metropolitan Museum eröffnete unterdessen am Montag die Ausstellung „Making Marvels: Science and Splendor at the Courts of Europe“, die auch zahlreiche Leihgaben aus dem Grünen Gewölbe zeigt. Spektakulärstes Stück ist der „Grüne Diamant“, ein Hut-Schmuckstück mit einem einzigartigen Stein von 41 Karat und natürlicher Färbung. Die Schau soll bis zum 1. März 2020 in dem Museum am Central Park in Manhattan zu sehen sein.>

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25.11.2019: Dresden: Täter flüchten nach Milliarden-Raub mit Audi

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25.11.2019: Diebstahl im Grünen Gewölbe? Schatz lag einst sicher in Moskauer Tresor



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25.11.2019: Clans in Mossad-Saudi-Deutschland sind nicht nur eine Mafia, sondern haben oft Kampferfahrung:
BKA alarmiert: Bei jedem dritten Clan-Verfahren „Zuwanderer mit Kampferfahrung“ als Verdächtige



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25.11.2019: Je mehr Mohammed-Fantasie-Muslime im Land, desto mehr Gewalt gegen Ehefrauen und Partnerinnen:
Bundeskriminalamt: Gewalt gegen Frauen durch ihre Partner nimmt „schockierend“ zu



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26.11.2019: Wohnungsnot in Deutschland: 1749 wollen dieselbe Wohnung haben - im Bunten Berlin:
Berliner Massenansturm: 1.749 Interessenten für eine 2-Raum-Wohnung

In Berlin herrscht akute Wohnungsnot. Auf eine 54 Quadratmeter Wohnung kommen 1.749 Interessenten. Mehr»

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Leipzig 26.11.2019: Kriminelle NATTO-Antifa ist reif fürs Gefängnis: Fussballfans sollen "Nazis" sein?
Antifa Leipzig: Jetzt sind auch Fußballfans Nazis und werden attackiert

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26.11.2019: Deutsche Landwirte kämpfen für ihre Existenz – und gegen die Grünen-Bauern vor Berlin: Großer Protest-Zug am Brandenburger Tor

Heute zogen tausende Bauern aus ganz Deutschland mit ihren Traktoren Richtung Berlin. Am Mittag protestieren sie am Brandenburger Tor gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung mit einer Kundgebung.

Von CANTALOOP | Viel Feind, viel Ehr. Getreu diesem Motto schikanieren die Protagonisten der Öko-Partei, namentlich in Person von Anton Hofreiter und dessen Entourage, seit geraumer Zeit zahlreiche Bauern und Landwirte im gesamten Bundesgebiet. Ständig kommen von Seiten der Bio-Kommunisten als Taktgeber unserer Regierung neue Auflagen, Mahnungen und Verpflichtungen.

Heute hat sich deshalb ein großer Protest-Zug von Bauern nebst Traktoren nach Berlin – ins EPI-Zentrum grüner Politik – aufgemacht, um dort ihr Missfallen an der derzeitigen Politik kundzutun. Und insbesondere vor den drohenden Einschnitten und Verboten zu warnen, die ihre Existenz ernsthaft gefährden könnten.

Unsere „Grünen“. Sie pflügen nicht, sie säen nicht, sie ernten nicht – und wissen dennoch alles besser. Auch wenn Hofreiter öffentlichkeitswirksam versichert, er und seine Partei stehen „auf Seiten der Bauern“, wirkt dies nicht besonders überzeugend. Vor allem der Schutz von Insekten und anderem Kleingetier treibe ihn an, so der Grünen Ko-Fraktionschef weiter. Auch der Einsatz von Düngern müsse deshalb wirksam reduziert werden. Also – im Idealfall sollten alle Landwirte sofort auf Bio umstellen, dann wäre sämtlichen Auflagen Genüge getan.

Anton Hofreiter: Bauerndemo „ein falscher Ansatz“

Dass sich solch ein hehres Unterfangen für viele Landwirte schlicht nicht rechnet – und ihnen nun ausgerechnet jene synthetische Öko-Partei, die größtenteils aus Großstadt-Hipstern ohne jegliche praktische Erfahrung in Ackerbau und Viehzucht besteht, Ratschläge erteilt, stellt nur die Spitze des Eisberges dar. Der vielen grün-induzierten Gängeleien überdrüssig, stehen derzeit viele tausend Vollerwerbs-Landwirte vor dem Brandenburger Tor – und pfeifen gleichwohl auf die gut gemeinten, aber völlig undurchführbaren Weisungen der grünlinksbunten Amateure.

Hatten die Landwirte doch bislang mit der eher praxisorientierten Winzertochter Julia Klöckner als Landwirtschaftsministerin gute Erfahrung gesammelt, so hat eben auch in dieser Behörde mittlerweile der gründominierte Zeitgeist Einzug gehalten. Und selbiger möchte am liebsten sämtliche Arten von Düngung und Insektiziden generell verbieten. Am Besten sollte man wieder mit Ochs und Esel Ackerbau betreiben – und Ungeziefer am Besten mit einer Fliegenklatsche vertreiben. Der hohe Preis für solch einen Aufwand ist jedoch nicht von jedem Konsumenten einforderbar. Grün sein muss man sich eben erst einmal leisten können.

Gewünscht: eine Zukunftsperspektive ohne Überregulierung und Verbotspolitik

Obgleich es bei vielen Landwirtschafts-Erwerbstätigen mittlerweile um die blanke Existenz geht, interessiert dies in hohen Berliner Kreisen offenbar kaum jemanden. Deren edle Ratschläge und größtenteils sinnfreie Belehrungen will von der zornigen Landbevölkerung im Moment niemand mehr hören. Wer Vogel- und Insektenschutz propagiert, aber im Umkehrschluss ein Windrad nach dem anderen aufstellt, obwohl bekannt ist, dass selbige regelrechte Vogel- und Insektenschredder sind, verfügt eben über wenig Glaubwürdigkeit.

Umso wichtiger ist es demzufolge, dass die ersten direkt betroffenen Bevölkerungsteile ihre Komfortzone verlassen und ihren Unmut dort äußern, wo er auch gehört wird. Direkt vor der Kulisse der ebenso überheblich wie weltfremden Polit-Verantwortlichen am Brandenburger Tor. Möge der geballte Protest von über 5000 Traktoren und 10.000 Teilnehmern seine gewünschte Wirkung nicht verfehlen.

Bundesumweltministerin mit Pfiffen von der Bühne gejagt

Als Bundesumweltministerin Schulze (SPD) vor die wütenden Bauern in der Mitte Berlins trat, drehten sich die Bauern um und standen mit dem Rücken zur Bühne. „Ich möchte, dass die Landwirte Teil der Lösung sind“, sagt Schulze. Eigentlich impliziert sie mit dem Satz für jeden verständlich und auch als versteckte Drohung zu deuten, was sie eigentlich denkt, dass sie die Landwirte tatsächlich als Teil des Problems und Gegner ihrer Politik ansieht.

Nach der Rede zunächst Totenstille, um dann in ein ohrenbetäubendes Pfeifkonzert zu münden. Die Ministerin ergriff dann noch einmal das Mikrofon, faselte etwas kaum hörbar von der Agrarförderung, die jeder Bürger für die Bauern zahle. Dann verließ sie schnellen Schrittes und sichtlich angefressen die Bühne. Stichwort Subventionen: In einem Interview mit Bauern am Rande der Demonstration wurde von diesen vorgeschlagen  auf Subventionen gerne zu  verzichten und im Gegenzug die jetzigen Wettbewerbsverzerrungen aufzuheben, die viele der derzeitigen Gesetze und Verordnungen zur Folge haben. Somit eine klare Absage an die etablierte Politik, die Bauern gegen die Bürger mit erhöhten Lebensmittelpreisen und Subventionen ausspielen will.

Auch eine Folge der pseudogrünen Umweltpolitik der Parteien von Grüne bis CDU ist die Hatz auf Bauern als Umweltsünder. So berichten die Bauern in Berlin auf der Bühne vor dem Brandenburger Tor, dass ihre Kinder in der Schule gemobbt würden weil sie aus einer Bauernfamilie stammen.

Bauern immer ungehaltener – Polizei fährt mit Räumpanzern auf

Wie groß die Angst der Machthaber vor dem Volk inzwischen sein muss, zeigt die Maßnahme, dass von der Berliner Polizei schweres Gerät wie Räumpanzer gegen die Bauern in Stellung gebracht wird. Die etablierte Politik hat Angst, dass die Traktoren die neuen „Mistgabeln“ sein könnten mit denen die weltfremden Jakobiner unserer Zeit aus den Ämtern gejagt werden könnten. Auch zeigt sich  zunehmend ziviler Ungehorsam von Seiten der Bauern. Die Polizeiführung klagt im Tagesspiegel: „Die machen was sie wollen!“

Wir sagen: „Macht weiter so und jagt die aus den Ämtern, die nur Ideologien verfolgen und die wahren Bedürfnisse des Volkes längst aus den Augen verloren haben!“.  Bauern – die neuen Gelbwesten? Das Potential ist vorhanden!

http://www.pi-news.net/2019/11/bauern-vor-berlin-grosser-protest-zug-am-brandenburger-tor/

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26.11.2019: „Fachkräftemangel gibt es nur in der Regierung“: Eindrücke von der Bauerndemo – Fotos


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26.11.2019: War Dresden eine weitere False Flag?
Raub in Dresdner Juwelenzimmer: Hatten Verbrecher Komplizen unter Personal?


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26.11.2019: Milliarden-Raub: «Grüner Diamant» entgeht Dresdner Räubern

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26.11.2019: Was in Zypern 2013 war, kann in Merkel-Deutschland 2020 sein:

Massenenteignungen? Das geht ja gar nicht! Oh doch! Der Lügen-Schäuble und die BRD-Sumpf-Geschäftsführerin haben das schon einmal probeweise durchgezogen. Fast alle haben es nur vergessen:

EUSSR: Was tun gegen kommende Massen-Enteignungen (wie im EU-Testlauf Zypern 2013) und den vorhersehbaren Geld- und Finanzcrash?

https://michael-mannheimer.net/2019/11/14/die-nwo-eu-will-eine-totalueberwachung-ihrer-buerger-durch-bargeldlosen-zahlungsverkehr-die-abschaffung-von-gold-und-silbermuenzen-war-der-beginn-der-enteignung-ganzer-voelker/

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Merkels Planwirtschaft scheitert:

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27.11.2019: MERKEL-DDR: Das E-Auto scheitert bereits jetzt am Stromnetz:
Ab 2021: „Sie laden ab sofort mit reduzierter Stromstärke“ – Strom-Rationierung für private E-Autos?

Um Überlastungen des Stromnetzes durch zu viele E-Autos zu vermeiden, soll es ab 2021 möglich sein, den Ladestrom privater Ladepunkte zu begrenzen. Diese Strom-Rationierung würde der E-Mobilität in Deutschland möglicherweise gänzlich den Stecker ziehen. Mehr»
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Merkels Planwirtschaft ohne Effizienz:

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27.11.2019: Frau Mossad-Merkel verbraucht immer mehr Geld für immer mehr Personal:
FDP: Megabudget und immer mehr Personal – Das Kanzleramt muss stärker kontrolliert werden

"Das Kanzleramt darf nicht mehr länger eine Blackbox sein, in der sich faktisch ministerielle Verantwortung der parlamentarischen Kontrolle entzieht", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann. Mehr»

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27.11.2019: Merkels EU-Planwirtschaft enteignet deutsche Sparer - und die Merkel-Regierung spricht von einer "schwarzen Null" im Budget:
Weidel: „Die schwarze Null ist nur der Enteignung der deutschen Sparer zu verdanken“

Im Bundestag soll es heute heiß hergehen. Anlässlich des Haushalts 2020 wird eine Konfrontation von Koalition und Opposition zum Kurs der Regierung erwartet. Mehr»

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27.11.2019: Merkels Planwirtschaft scheitert: Agroforst-Strategie in der Landwirtschaft wird blockiert:
Deutsche Politik bremst Klimaschutz: „Agroforste“ trotz EU-Unterstützung nicht gefördert

"Wald auf dem Acker" bietet ungeahnte ökologische Vorteile: Erosions- und Windschutz, Nahrungsmittel, Energie, Wasser- und CO2-Speicherung sind nur einige. Der deutsche Staat bremst diese Art Klimaschutz trotz EU-Förderung aus. Mehr»

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Merkels Planwirtschaft scheitert:

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27.11.2019: Merkels False Flag in Dresden:
Dresden: Juwelenraub oder Ablenkungsmanöver?

<Am Montag früh hat ein spektakulärer Juwelen- und Kunstraub in der Staatlichen Kunstsammlung in Dresden für Schlagzeilen gesorgt. Der Raub zählt bereits jetzt als größter Kunstraub der Nachkriegsgeschichte. Am frühen Montagmorgen sind drei Juwelengarnituren aus dem Grünen Gewölbe des Dresdner Residenzschlosses geraubt worden. Es handelt sich unter anderem um eine 20-teilige Garnitur aus Diamanten, eine Garnitur aus Diamantrauten und eine 40-teilige Garnitur mit Brillanten und Edelsteinen. Auf der Überwachungskamera war zu sehen, wie die Einbrecher die Vitrine zerstörten.

Der Sicherheitsdienst war während des Einbruchs, der um 4.50 Uhr morgens begann, im Gebäude. Dieser soll offenbar bewusst nicht eingegriffen haben, heißt es in Medienberichten. Die Sicherheitsmitarbeiter hätten den Einbruch live auf Kameras mitverfolgt und dann die Polizei alarmiert. Da sie nicht bewaffnet gewesen seien, hätten sie nicht eingriffen, so die Berichte.

Das Gebäude sei außerordentlich streng gegen Einbruch gesichert worden sein. Wie also konnten die Einbrecher hineingelangen? Weshalb griff der Sicherheitsdienst nicht ein? Laut Videoaufzeichnung soll es sich lediglich um zwei Täter gehandelt haben.

Die Schatzkammer stammt aus den Jahren 1723 bis 1730. Sie wurde vom damaligen sächsischen Kurfürsten, August dem Starken, erbaut. Heute wird sie Besuchern des Residenzschlosses als historischer Teil im Erdgeschoss und in der darüber liegenden Etage als moderner Teil des Grünen Gewölbes präsentiert. Der kunsthistorische Schaden soll in die Milliarden gehen.

Ministerpräsident Kretschmer (CDU) twitterte „Nicht nur die Staatlichen Kunstsammlungen wurden bestohlen, sondern wir Sachsen. Man kann die Geschichte von Sachsen nicht verstehen, ohne das Grüne Gewölbe. Werte, die hier zu finden sind, wurden von den Menschen in unserem Freistaat über viele Jahrhunderte hart erarbeitet. Wir haben mit 600 Handwerkern erst gemeinsam gefeiert, dass der größte Teil des Residenzschlosses wiederhergestellt ist.“

Von den Tätern fehlt jede Spur heißt es. Sie sind offenbar durch ein unterirdisches Tunnelsystem geflohen. Zwei ausgebrannte Autos wurden sichergestellt, von denen man annimmt, dass sie die Fluchtfahrzeuge waren. Die Diebe gingen mit solcher Zielstrebigkeit aus, dass man von Insiderwissen ausgehen muss. Der Stromausfall im Residenzschloss wurde durch einen Brand in einem Trafohäuschen ausgelöst. Die Täter müssen also genau gewusst haben, dass das Grüne Gewölbe mit Strom über das Trafohäuschen versorgt wird.

Merkwürdig ist zudem, dass kein Alarm ausgelöst wurde. Die Wachleute haben, so die Berichte, wohl eher „zufällig“ an den Monitoren die Eindringlinge gesehen. Andere Berichte sagen, dass die Sicherheitskräfte sehr wohl bewaffnet sind, sogar mit Maschinenpistolen. Man „setze lieber auf Deeskalation“, sagte die Generalsekretärin der Kunstsammlungen, Marion Ackermann.

Offenbar war die Unversehrtheit der Täter wichtiger als der unermessliche Kunstschatz, der nicht nur einen immensen materiellen, sondern einen hohen ideellen, identitätsstiftenden Wert hat. Wie es zu diesem Raub kommen konnte, ist unverständlich – genauso unverständlich wie der Brand von Notre Dame. In beiden Fällen muss man von Insiderwissen und „Inside Jobs“ ausgehen. Hintergründe dazu lesen Sie hier.

https://www.watergate.tv/dresden-juwelenraub-oder-ablenkungsmanoever/

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27.11.2019: Die Deutschen Bauern werden ALLEIN gelassen!

Carsten Jahn

Am 26.11.2019 veröffentlicht

Frau Schulze und Frau Klöckner hatten außer netten Phrasen nicht viel anzubieten, wie könnten Sie auch?
Sie machen ja Politik für die EU-Agrarwirtschaft aber nicht für die heimischen Bauern.

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27.11.2019: Gauland überlässt den AfD-Chefposten jemand anderem:
Überraschende Entscheidung: Alexander Gauland zieht sich als AfD-Chef zurück – Medienbericht


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Am Mittwoch enthüllten Politiker der Linken die Bronze-Skulptur "Anything to say?" am Brandenburger Tor in Berlin. Sie ist den Whistleblowern Edward Snowden, Julian Assange und Chelsea Manning gewidmet. Anwesend war auch UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer, der sich zu Assange äußerte.

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27.11.2019: Kriminelle Mossad-Merkel hetzt weiter gegen Russland und für NATTO-Aufrüstung:
Merkel über "Bedrohung durch Russland": Brauchen NATO heute mehr als im Kalten Krieg


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27.11.2019: Mossad-Merkel soll endlich auf die Insel:
Dietmar Bartsch will Merkels Abtritt: "Blanker Wahnsinn! Deutschland braucht Wohnungen statt Waffen"


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28.11.2019: Verwaltungsgericht Leipzig entscheidet: Flughafen Frankfurt kann machen, was er will:
Klage gegen Lärmaktionsplan am Flughafen Frankfurt für unzulässig erklärt

Die in der Nähe des Flughafens wohnende Klägerin habe keine Klagebefugnis, entschied das höchste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Mehr»

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28.11.2019: AfD fordert „differenzierte und wahrhaftige Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte“

Zum Thema "Die Bilanz des deutschen Kolonialismus. Warum sich die Deutschen nicht für die Kolonialzeit entschuldigen und erst recht nicht dafür bezahlen müssen" soll Bruce Gilley von der Portland University in Oregon im AfD-Fraktionssaal sprechen. Mehr»

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28.11.2019: Kriminelles Merkel-Regime hat se nicht mehr alle: Rente besteuern ist VERFASSUNGSWIDRIG:
Finanzhof-Richter: Rentenbesteuerung ist verfassungswidrig – Kubicki fordert sofortige Klärung
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/finanzhof-richter-rentenbesteuerung-ist-verfassungswidrig-kubicki-fordert-sofortige-klaerung-a3079955.html?meistgelesen=1

<Nach Ansicht des Bundesfinanzhof-Richters Egmont Kulosa ist die derzeitige Besteuerung der Rente verfassungswidrig. Der Staat dürfe die Bürger nicht zweimal zur Kasse bitten, sagt FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki und fordert umgehende Prüfung des Sachverhalts.

Die gegenwärtige Besteuerung der Renten in Deutschland ist nach Ansicht des Bundesfinanzhof-Richters Egmont Kulosa verfassungswidrig.

Das schreibt der stellvertretende Vorsitzende des „für Alterseinkünfte und -vorsorge“ zuständigen zehnten BFH-Senats in einem Kommentar für einen juristischen Fachdienst, über den die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Donnerstagsausgabe berichtet.

Kulosa attestierte insbesondere der bis 2040 geltenden Übergangsregelung für die schrittweise steuerliche Entlastung von Arbeitnehmern und ihre spätere Belastung als Rentenempfänger eine „evidente Verfassungswidrigkeit“, weil sie zu einer steuerlichen Doppelbesteuerung führe, vor der das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil 2002 ausdrücklich gewarnt hatte.

Kulosa schreibt: „Es bedarf keiner komplizierten mathematischen Übungen, um bei Angehörigen der heute mittleren Generation, die um 2040 in den Rentenbezug eintreten werden, eine Zweifachbesteuerung nachzuweisen.“

FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki forderte von der Bundesregierung Aufklärung. Er sagte der Zeitung: „Die harte Kritik des BFH-Richters Egmont Kulosa“ an der Rentenbesteuerung lasse „an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig.

Wir erwarten, dass die Bundesregierung den Vorwurf der Verfassungswidrigkeit unverzüglich ausräumt und dem Deutschen Bundestag entsprechende Berechnungen vorlegt“.

Andernfalls bleibe „am Ende nur der Gang nach Karlsruhe, um eine unzulässige Belastung der künftigen Rentner und Rentnerinnen zu verhindern“, so Kubicki.

Die heutige Rentenbesteuerung gilt seit 2005, sie wurde nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) in reformierter Form beschlossen.

Karlsruhe hatte im März 2002 die unterschiedliche Besteuerung von Renten und Pensionen für verfassungswidrig erklärt und eine Gleichbehandlung gefordert, dabei aber vorgegeben: Es gelte, „eine doppelte Besteuerung“ zu vermeiden.

Der Staat dürfe die Bürger nicht zweimal zur Kasse bitten – bei den Beitragszahlungen an die Rentenkassen während des Erwerbslebens, und dann ein zweites Mal bei der späteren Auszahlung der Renten. Die Bundesregierung ging daraufhin seinerzeit zur sogenannten „nachgelagerten Besteuerung“ über. (dts)>

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Essen 28.11.2019: Vergewaltigung im Auto - ist "normal" in der Merkel-DDR:
Essen: Polizeibekannter Syrer vergewaltigt Frau fast vor Augen der Polizei

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28.11.2019: Merkel-DDR ist DDR2.0 - sag ich doch schon seit ca. 3 Jahren:
Wie in der DDR: Durchhalteparolen trotz drohender Massenarbeitslosigkeit

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28.11.2019: Die Merkel-Regierung weiss nichts von Permakultur - und weiss nicht, wie man die Landwirtschaft umstellt - und die Bauern wissen es auch nicht (!):
Bauernproteste in Berlin: Landwirte in der linksdekadenten Parallelwelt

Transparent: Unser Hof hat Napoleon, Hitler und Stalin überlebt. Unser Hof überlebt auch die Grünen!

Berlin - Die Bauernproteste zeigen ein Dilemma der deutschen Politik: Lebenswichtige Wirtschaftsbereiche fristen ein Schattendasein, werden von der Politik übergangen und können sich nur noch mit Verzweiflungsaktionen wie der Sternfahrt von tausenden Traktoren nach...

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28.11.2019: Freimaurer in Dresden? Haben die eine Wette abgeschlossen? Oder war das eine 33-Grad-Prüfung?
Raub des Sächsischen Staatsschatzes Freimaurer-Coup?

<Nach dem Milliarden-Raub des sächsischen Staatsschatzes tauchen immer mehr Ungereimtheiten und Fragen auf. Der Jahrhundertraub im Grünen Gewölbe war kein spontaner Einbruch, sondern von langer Hand geplant. Dafür sprechen das Fluchtfahrzeug, der Zeitpunkt und der Brand des Verteilerkastens im Trafohäuschen. Im Residenzschloss muss es Komplizen gegeben haben. Wir berichteten bereits über die Untätigkeit der Sicherheitsleute. Die Polizei teilte mit, dass die Einbrecher umfassende Recherchen anstellten: „Wir rechnen den Brand des Verteilerkastens den Tätern zu. Dass man damit die Straßenbeleuchtung im Tatortbereich ausschaltet, muss man wissen.“ Auch, dass ohne die Straßenbeleuchtung, die Überwachungskamera im Inneren des Grünen Gewölbe keine brauchbaren Bilder mehr liefert, war zuvor keinesfalls öffentlich bekannt.

Der ausgebrannte Audi A6 zeugt ebenfalls von umfangreicher Planung. Dieser wurde 2017 in Westdeutschland abgemeldet. Spuren aus dem Schloss, jedoch keine Juwelen, belegen den Zusammenhang. Die Einbrecher waren auf den Außenkameras nur auf die Entfernung zu sehen, man erkennt nur zwei verschwommene Gestalten. Die Täter versprühten in der Schatzkammer einen Feuerlöscher, um DNA-Spuren zu zerstören.

Nach und nach werden Dinge bekannt, die an zeitgemäßer Sicherheit zweifeln lassen. Drei Außenkameras scannen die Schlossfassade an dieser Seite des Gebäudes, zwei im dritten Geschoss des Schlosses selbst, eine gegenüber der Semperoper-Galerie – offenbar nutzlos. Die Kamera im Juwelenzimmer nahm unbrauchbare schwarz-weiß-Bilder auf.

Vorher zerstörten die Diebe offenbar ungestört ein eisernes Außengitter und stemmten das Erdgeschossfenster zur Schatzkammer einfach auf. Weder dieser Einbruch, noch die Zerstörung der Vitrinen lösten Direkt-Alarm bei der Polizei aus. Zwar gebe es in der Sicherheitszentrale einen Knopf mit Direkt-Verbindung zur Polizei, doch der diensthabende Wachmann entschloss sich offenbar dafür, die gewöhnliche 110-Notruf-Nummer der Polizei zu wählen. Letztlich hatten die Wachmänner doch Waffen. Doch sie benutzten sie nicht. Sie sagten, sie „wollten lieber das Eintreffen der Polizei abwarten, weil die Täter so brachial vorgegangen seien“.

Nach neusten Erkenntnissen waren nicht nur zwei Räuber an dem Einbruch beteiligt, sondern mindestens vier Personen. Zwei Täter waren im Gebäude und zwei weitere hielten sich draußen auf. Die Diebe haben in wenigen Minuten prominente Kunstwerke der Diamant-Rauten und Brillantgarnitur sowie Brillantschmuck der sächsischen Königinnen gestohlen.

Beobachter sind der Ansicht, dass der Raub eine False Flag war. Die Hintergründe dafür sind noch unklar. Selbst in den USA wird über den Raub diskutiert und wer dahinterstecken könnte. Dort heißt es auf Twitter von „3Days3Nights“: „Quiz: Welche Symbolik der Kabale ist auf diesem Überwachungsvideo des Dresdner Kunstraubs in Höhe von einer Milliarde Euro zu sehen, die uns sagt, wer wirklich dahinter steckt? Diese Symbolik ist eine Warnung für andere Regierungen, dass die Kabale auf die eine oder andere Weise (ihr) Geld bekommen wird.“

Die schwarz-weiß-karierten Bodenfliesen wie eines Schachbrettmusters stehen für Freimaurersymbolik. Das Muster der Fliesen versinnbildlicht das Leben in einer Welt, in der Gut und Böse gemischt sind: „Im Freimaurertempel finden wir jenen berühmten, schachbrettartigen Fußboden in schwarz und weiß. Sie stellen das Gute und Böse dar, den Konflikt zwischen dem Guten und dem Bösen“, erklärt Giulano di Bernardo, ehemaliger Großmeister der Freimaurer-Großloge von Italien.

https://twitter.com/3Days3Nights/status/1199460858419699714

Wir werden den Sachverhalt verfolgen – hier.

https://www.watergate.tv/raub-des-saechsischen-staatsschatzes-freimaurer-coup/>

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28.11.2019: Sachsen will der kriminellen Antifa an den Kragen:
Nun ermittelt die Sonderkommission „Linksextremismus“


Am 27.11.2019 veröffentlicht

Sachsen hat ein Extremismus-Problem. Und zwar ein allumgreifendes. Während der Stadtrat in Dresden einen Nazi-Notstand ausruft, häufen sich in der Landeshauptstadt und vor allem in Leipzig Fälle von linker Gewalt. Hauptziel radikaler linker Bewegungen sind vor allem Bauunternehmen. Dabei entstehen nicht nur Sachschäden in Millionenhöhe, wie etwa bei den brennenden Kränen der CG Gruppe, es kommt auch zu körperlichen Übergriffen auf Personen. So hat der Fall einer 34-jährigen Prokuristin einer Immobilienfirma, die von Vermummten in ihrer Wohnung zusammengeschlagen wurde, landesweit für Unmut gesorgt. Das LKA hat nun die Sonderkommission „Linksextremismus“ ins Leben gerufen.

Quellen
1. Quelle: YouTube // Sächsischer Landtag
2. Quelle: YouTube // Cretanis
3. Quelle: YouTube // buildingSMART Deutschland
4. Quelle: YouTube // Ostsachsen-TV.com

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Folge Jasmin auf Twitter: https://twitter.com/jasminkosubek

Und sei auch bei Insta mit dabei! : ) https://www.instagram.com/derfehlende…

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28.11.2019: AfD installiert Portal für Aussteiger-Journalisten von den Lügenmedien:
„Trau dich – steig aus!“: AfD sagt Mainstream-Medien den Kampf an


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Dresden 28.11.2019: Der nächste Streich im Freimaurer-Spiel: 500.000 Euro:
Dresdener Ermittler setzen 500 000 Euro Belohnung zu Juwelendiebstahl aus


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28.11.2019: Russland-Deutsche haben die Schnauze voll von kriminellen Invasoren aus Syrien+Afrika - Treffen in Moskau:
Groll der „alten Zuwanderer” auf neue Migranten: Deutsch-russische Menschenrechtler besprechen Flüchtlingskrise


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28.11.2019: Mossad-Merkel hat Millionen Analfabeten ins Land geholt - sie werden arm bleiben (!):
Bamf-Chef warnt vor Dauerarmut von Flüchtlingen – Integration braucht Jahre


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29.11.2019: Stromsperren in der Merkel-DDR sind ganz normal, auch bei Kindern, Gepflegten oder chronisch Kranken:
Studie: Hunderttausenden Verbrauchern wurde Strom abgestellt

Die Verbraucherschützer stellten außerdem fest, dass die Verhältnismäßigkeit von Stromsperren von den Versorgern nicht immer ausreichend geprüft werde. So seien selbst Haushalte mit Kleinkindern, Pflegebedürftigen oder chronisch Kranken betroffen, heißt es in einer Studie. Mehr»

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29.11.2019: Kalifat NRW will den Speck haben:
NRW-Finanzverwaltung kauft Steuerdaten aus Belize

Das Land in Mittelamerika galt lange als eine der verschwiegensten Offshoreoasen, weil die Namen wirtschaftlich Berechtigter von Firmen nicht einmal im dortigen Handelsregister auftauchen Mehr»

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29.11.2019: Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie

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29.11.2019: Die kriminelle Antifa hat mit dem Mossad und Rothschild zusammen Deutschland in der Hand:
Wenn Polizisten gegen Linksterroristen aufgebehren, werden sie vom Dienst entfernt

Am Wochenende ist wieder einmal linksextremistische Randale der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung "Ende Gelände" in der Lausitz angesagt. Bereits vorher hat sich eine Gruppe von Brandenburger Polizeibeamten vor dem Schriftzug "Stoppt Ende Gelände" positioniert....

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AfD-Abgeordnete haben ein neues Portal eingerichtet, auf dem Mainstream-Journalisten Manipulationen ihrer Redaktionen melden können. Damit – so die Politiker – solle die Qualität der Berichterstattung verbessert werden. Einige Reaktionen sind vorhersehbar: Negativ.

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30.11.2019: Neue SPD-Führung: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken – Bleibt die GroKo bestehen?

Die neue SPD-Spitze besteht aus dem Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Sie gewannen mit 53,1 Prozent der Stimmen. Damit richtet sich die SPD weiter nach links aus. Esken / Walter-Borjans hatten Mitte November fünf Bedingungen an eine Fortführung der Groko gestellt. Mehr»

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30.11.2019: SPD hat neue Parteiführung: Walter-Borjans+Saskia Esken:
Kubicki nach SPD-Abstimmung: „Wir bereiten uns auf Neuwahlen oder den Zerfall der CDU vor“

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sieht die SPD "im freien Fall". Er erklärt: "Wir bereiten uns auf Neuwahlen vor oder den Zerfall der CDU, wenn sie den weiteren zu erwartenden Forderungen der Sozialdemokraten nachgeben." Mehr»
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30.11.2019: Linksaußen weiter Richtung Abgrund: Esken und Walter-Borjans als Parteichefs gewählt

Die SPD hat, anders als die AfD, mit ihrem neuen Führungsduo den Boden der Realpolitik endgültig verlassen. Das Ergebnis der heutigen Stichwahl unter den Mitgliedern erbrachte für das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken...

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30.11.2019: SPD-Mitglieder stimmen für Groko-Kritiker Walter-Borjans und Esken als neue Vorsitzende



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30.11.2019: CO2-Betrug wird für die Abzocke der Bürger benutzt:
FDP: Teure und nutzlose CO2-Steuer hilft Klima nicht – nur der Steuerzahler wird stärker zur Kasse gebeten

Es geht um günstigere Bahntickets, eine höhere Pendlerpauschale und andere Pläne aus dem Klimapaket. Möglichst bis Weihnachten soll der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat eine Lösung finden, sagt die Union. Die FDP spricht von einem "Trauerspiel". Mehr»

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30.11.2019: Meuthen mit 69,2% und Chrupalla mit 54,5% als AfD-Parteispitze gewählt:
Neue AfD-Spitze: Tino Chrupalla und Jörg Meuthen – Thema „Unvereinbarkeitsliste“ von der Tagesordnung genommen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neue-afd-spitze-tino-chrupalla-und-joerg-meuthen-thema-unvereinbarkeitsliste-von-der-tagesordnung-genommen-a3082463.html

NEWSTICKER: Mit Wahlen zum erweiterten Bundesvorstand geht der AfD-Bundesparteitag am Sonntag in Braunschweig weiter. Am Samstag hatten die knapp 600 Delegierten Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zum neuen Führungsduo gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Chrupalla folgt auf Alexander Gauland, der das Amt nach zwei Jahren abgab.

+++ Newsticker +++

Die neue AfD-Doppelspitze besteht aus Jörg Meuthen und dem sächsischen Bundestagsabgeordneten Tino Chrupalla. Der Bundesparteitag in Braunschweig bestätigte am Samstag Meuthen mit 69,2 Prozent im Amt, anschließend setzte sich Chrupalla, der vom scheidenden Co-Chef Alexander Gauland vorgeschlagen worden war, mit 54,5 Prozent in der Stichwahl gegen Gottfried Curio durch.

Der Fraktionsvize Chrupalla folgt Alexander Gauland nach, der sein Amt abgeben wollte. Der Sachse hatte in seiner Bewerbungsrede bei den Delegierten dafür geworben, eine neue Doppelspitze mit jeweils einem Vertreter aus dem Westen und einem Vertreter aus dem Osten zu wählen. Dies sei die Gelegenheit, ein „historisches Zeichen“ zu setzen.

Meuthen hatte zuvor beim Tätigkeitsbericht des Bundesvorstands neue Medienberichte über eine Parteispendenaffäre zurückgewiesen. „Es liegen keine Parteispenden vor“, sagte Meuthen. Die Partei werde dies juristisch klären lassen und er sei „felsenfest überzeugt“, dass dies gut für die Partei ausgehe. Anschließend bekam der Bundesvorstand vom Parteitag die Entlastung erteilt.

Ebenfalls beschlossen die Delegierten in Braunschweig, das Thema „Unvereinbarkeitsliste“ von der Tagesordnung zu nehmen. Bislang kann man offiziell nicht in der AfD Mitglied werden, wenn man auch Mitglied beispielsweise in der „Identitären Bewegung“ oder in der NPD ist.

„Die Unvereinbarkeitsliste ist ein Satzungs-Relikt aus der Lucke-Zeit der Anfänge der AfD“, hieß es dazu in einem Antrag, der nun gar nicht diskutiert wurde.

Nach Rechtsaußen abgrenzen

AfD-Chef Jörg Meuthen hat die Notwendigkeit hervorgehoben, die Partei nach Rechtsaußen und zu radikalen Kreisen abzugrenzen. „Extremismus ist mit uns nicht machbar“, sagte Meuthen am Samstag dem Fernsehsender Phoenix am Rande des AfD-Parteitags in Braunschweig.

An der Unvereinbarkeitsliste, die rund 250 rechtsextreme Vereine und Organisationen aus der AfD fernhalten soll, „müssen wir strikt festhalten“, sagte Meuthen weiter. „Wir brauchen diese Brandmauer nach Rechtsaußen.“

Ähnlich äußerte sich der brandenburgische AfD-Landeschef Andreas Kalbitz. „Wer Verbrechen leugnet oder verharmlost, der hat auch keinen Platz in der AfD“, sagte Kalbitz Phoenix. Auch der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk sagte, es liege „an uns, konsequent bei deutlichem Überschreiten von roten Linien vorzugehen“. Das habe die Partei im Übrigen auch schon getan.

Der Bundesparteitag wird am Wochenende über mehrere Anträge beraten, die Unvereinbarkeitsliste wieder abzuschaffen oder einzelne Organisationen von der Liste zu streichen. Dies hatten in der Vergangenheit wiederholt Vertreter des rechtsnationalen „Flügels“ gefordert.>

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30.11.2019: Meuthen und Chrupalla führen die AfD – Kontinuität und Augenmaß statt Rechtsruck



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30.11.2019: Jemand hält da was seit 30 Jahren geheim: Der Fall von Deutsche Bank-Chef Herrhausen:
Bis heute ungeklärt: Der Mord an Alfred Herrhausen


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Brandenburg-Sachsen 30.11.2019: Eine Klimagruppe fordert: Schluss mit Tagebau:
Kohle-Gegner dringen in Tagebau in Sachsen und Brandenburg ein – Fotos


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30.11.2019: Fughafen Berlin BER soll im Oktober 2020 in Betrieb gehen:
"Wir schaffen das" – Berliner Flughafen BER wird im Oktober 2020 endlich eröffnet


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1.12.2019: Deutsche Autoindustrie wird von Mossad-Merkel bekämpft - Autoindustrie baut ab:
Dudenhöffer rechnet in Autoindustrie mit Jobabbau von bis zu 125.000 Stellen

Der Experte Ferdinand Dudenhöffer rechnet mit weiteren massiven Jobverlusten in der Auto-Branche. Für die Herstellung von Elektroautos sind weniger Bauteile und damit auch weniger Beschäftigte notwendig als für Autos mit fossilem Verbrennungsmotor. Mehr»
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1.12.2019: Mossad-Merkel zockt die Bevölkerung ab:
80 % des Strompreises sind gar nicht für Strom – Was Sie gegen zu hohe Strompreise tun können

Wussten Sie, dass der wesentliche Teil des Strompreises gar nicht für die Stromerzeugung gezahlt wird? MMNews hält die aktuelle Entwicklung für "völligen Irrsinn". Dabei warnen sie auch vor Billiganbietern. Ein Berliner Unternehmer fand heraus, dass Stromrechnungen zu 70 Prozent "falsch oder zumindest fragwürdig" sind. Mehr»

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1.12.2019: Noch ein False Flag?
Einbruch in Berliner Stasimuseum: Schmuck und Orden geklaut

Einbruch im Berliner Stasimuseum: Die Diebe hatten es auf Orden und Schmuck abgesehen. Der Schaden ist noch unklar. Mehr»

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1.12.2019: Vorwärts: SPD wählt sich zurück Richtung SED – kommt nun die Wiedervereinigung…?

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1.12.2019: Klimanotstand in Brüssel beschlossen - ab er sie fliegen weiter mit dem Flugzeug wie die Wilden:
Grüner Jet-Set: Nach EU-Abstimmung über „Klimanotstand“ mit dem Flieger nach Berlin

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Volksbetrug.net
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1.12.2019: Wenn Mossad-Merkel mit ineffizienten Windrädern so weitermacht, dann explodieren die Strompreise:
Schöne neue Windkraft-Welt: Ein Blick in den zukünftigen Abgrund


von https://sciencefiles.org

Australien hat schon früh die eigene Energieversorgung umgebaut. Erneuerbare Energien, so hat auch in Australien der Schlachtruf gelautet. Windparks schossen aus dem Boden, Kohlekraftwerke wurden vom Netz genommen, stillgelegt und gesprengt. Mittlerweile kommen rund 48% der Energieversorgung in Australien aus erneuerbarer Energie aus Wind- und Solarenergie.

Rund die Hälfte der Energieversorgung auf angeblich erneuerbare Stromquellen zu bauen, ist ein teueres Spiel, weil Windkraft und Solarenergie nur mit staatlichen Subventionen überleben können, und es ist ein riskantes Spiel, weil die Gegenleistung für die hohen Subventionen darin besteht, Strom mit großer Unzuverlässigkeit zu liefern.

Die australische Situation, die den Hintergrund zu Ian Plimers neuem Buch “The Climate Change Delusion and the Great Electricity Ripoff” bildet, ist der Situation, auf die die deutsche Entwicklung sich zubewegt, sehr gut vergleichbar. Betrachtet man die Situation in Australien, dann sieht man, was der deutschen Gesellschaft als Ergebnis der “collective climate madness” droht.


 


Aus dem folgenden Interview, das Benny Peiser mit Ian Plimer geführt hat, haben wir die Kosten, die durch den Energiewende-Wahnsinn produziert werden, zusammengestellt, Kosten, die sich heute bereits benennen lassen, die in Australien alle nachgewiesen werden können und die in Deutschland in Teilen ebenfalls bereits vorhanden sind:

  • Die Strompreise explodieren;
  • Die Stromversorgung wird erratisch;
  • Unternehmen wandern ab;
  • Strom-Armut wird zum Massenphänomen;
  • Strom-Blackouts werden zur Normalität;
  • Dieselgeneratoren müssen von Stromversorgern und Privatpersonen gekauft werden, um als Backup für die unzuverlässige Wind- und Solarenergie zu dienen;
  • Der Flächenverbrauch für die erneuerbare Manie ist riesig;
  • Zur Herstellung von einem Windrad wird mehr CO2 emittiert als durch das Windrad über seine gesamte Lebenszeit eingespart werden kann;

Um diesen Wahnsinn durchzusetzen, hat sich die Erneuerbare Energien Mafia bekanntlich die Erzählung einfallen lassen, dass CO2 den Planeten erwärmt, dies obwohl Eisbohrkerne eindeutig zeigen, dass die Erwärmung der Erde der Erhöhung der CO2-Konzentration in der Atmosphäre immer vorausgegangen ist.

In Zeiten, in denen Kinder und Hysteriker Politik machen, kommt man selbst mit den offenkundigsten und unglaublichsten Lügen durch, jedenfalls bei denen, die immer froh sind, wenn sie eine vermeintliche Mehrheitsmeinung finden, an die sie sich anhängen können.

Nun viel Spaß mit Ian Pilmer. Das Interview gibt es hier auf YouTube, über die Settings (Rädchen) können Untertitel in deutscher Übersetzung eingestellt werden.

 

 

https://sciencefiles.org/2019/11/30/schone-neue-windkraft-welt-ein-blick-in-den-zukunftigen-abgrund

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1.12.2019: Gauland als AfD-Ehrenvorsitzender gewählt


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1.12.2019: Alle Alten gegen die neue AfD: In Sachsen regiert nun Kenia:
Drei Monate nach Landtagswahl: Kenia-Koalitionsvertrag in Sachsen steht


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2.12.2019: Petition bis Ende 2019: Kriminelle dürfen nicht einreisen:
Online-Petition: Deutschland vor Verbrechern schützen – Einreise verweigern

Die Täter schwerer Menschenrechtsverletzungen wie Folter, Gehirnwäsche oder Zwangsarbeit sollen bestraft werden. Die EU fordert die Mitgliedsstaaten auf, dem "Global Magnitsky Act" nachzuziehen und ähnliche Gesetze zu erlassen. In Deutschland gibt es bis zum 30.12.2019 die Möglichkeit, sich an der Online-Petition zu beteiligen. Mehr»

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2.12.2019: Man kann in der Merkel-DDR nicht mehr ruhig spazierengehen:
Wölfe im Anmarsch: Bereits 105 Rudel in Deutschland


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2.12.2019: Merkel mit 40 Landwirtschaftsverbänden:
Nach Bauern-Protest: Merkel startet Dialog


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3.12.2019: "Reichensteuer" - so was gab's schon mal in der Honecker-DDR:
Sieg der Sozialisten: Die Bundesregierung führt die „Reichensteuer“ ein

Keine drei Jahrzehnte nach dem krachend gescheiterten Experiment des Arbeiter- und Bauernstaates führt die in der DDR ausgebildete Kanzlerin das Land in längst vergangen geglaubte Zeiten zurück. Mehr»

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Merkel-DDR am 3.12.2019: 20% Fast-Analphabeten in der jungen Generation:
Deutschland verblödet: Neuer Pisa-Schock
https://www.journalistenwatch.com/2019/12/03/deutschland-neuer-pisa/

<Deutsche Schüler haben beim alle drei Jahre stattfinden Pisa-Vergleich erneut schockierend schlecht abgeschnitten, trotz aller politischen Lippenbekenntnisse zur deutschen „Wissensnation“. Es ist ein ungeheuerlicher Skandal.

Jeder fünfte 15-Jährige kann kaum lesen„, titelt die „BILD“ heute.

Seit Montag gibt es die neueste Pisa-Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die Ergebnisse für Deutschland sind nicht nur beschämend, sondern im höchsten Maße alarmierend. Die Leistungen der Schüler in einem der reichsten Länder der Welt sind nur Durchschnitt und haben sich nach einer zwischenzeitlichen, marginalen Verbesserung im Verlauf der vergangenen zwanzig Jahre wieder verschlechtert. Sie befinden sich heute etwa wieder auf dem skandalösen Niveau von 2009. Das sind zehn nutzlos verbrachte Jahre in der Bildungspolitik gewesen. Etwa 20 Prozent der 15-Jährigen sind nicht einmal dazu in der Lage, auf Grundschul-Niveau zu lesen. In den Naturwissenschaften liegt das Ergebnis des Jahres 2018 sogar noch unter dem aus dem Jahr 2006.

Der Kieler Bildungsforscher Olaf Köller schlägt Alarm. In der „Zeit“ erklärte er, die sogenannte Risikogruppe, also 15-Jährige, die nicht richtig schreiben und rechnen können, sei mit 21 Prozent wieder fast so groß wie beim Pisa-Schock von vor zwei Jahrzehnten. In den nicht gymnasialen Schulen liege ihr Anteil je nach Bundesland sogar bei 30, 40 oder sogar 50 Prozent. Seine messerscharfe Analyse: „Das ist dramatisch„.

Der Vergleichstest der OECD weckt in Deutschland großes Interesse, seit deutsche Schüler bei der Erstauflage von Pisa 2000/2001 schlechter abgeschnitten hatten als der OECD-Durchschnitt. Seither gibt es in Deutschland den Begriff „Pisa-Schock“. Eine heftige Debatte um die Bildungspolitik entbrannte – und wie man sieht: Fast zwanzig Jahre lang wurde sinnlos hin- und hergelabert. Da trifft es sich ganz vorzüglich, daß man im Lande derer, die sich ihre je eigene Realität konstruieren, noch jedes Gelaber als „Debatte“ bezeichnen darf. Und jede Wette: Die neuesten Ergebnisse werden die „Debatte“ wieder befeuern. Feuer frei!

Die Lichtblickin

In Deutschland – so wie auch in allen anderen OECD-Staaten – schnitten die Mädchen bei der Lesekompetenz deutlich besser ab als die Jungen„, heißt es in der „BILD“.

Na dann: Hurra! Das Land, das verblödet, ist eben auch das Land, in dem die „BILD“ erscheint, und in dem das Framing Konjunktur hat. Stimmt es, daß die Mädchen bei der Lesekompetenz „besser abgeschnitten“ haben angesichts der Tatsache, daß „besser“ die Steigerung von „gut“ ist? – Nein, es stimmt nicht. Sie haben lediglich nicht ganz so schlecht abgeschnitten wie die Jungen. Solche Meldungen wie die in der „BILD“ erinnern allmählich an Radio Eriwan. Amerikaner und Russe liefern sich ein Laufduell. Der Amerikaner gewinnt. Meldung in der „Prawda“: „Der Genosse Andrej Laufschuhsko belegte einen hervorragenden zweiten Platz, während der imperialistische Klassenfeind Turtle Hinkster nur Vorletzter geworden ist.“ – Von wegen: Mädchen haben „besser“ abgeschnitten. Allein, daß auf das weniger schlechte Abschneiden der Mädchen hingewiesen wird, ist schon ein Indiz dafür, woran es in diesem verblödenden Gemeinwesen wirklich mangelt. Das läßt doch glatt vermuten, daß beim Untergang der Titanic deswegen prozentual mehr Frauen aus der dritten Klasse überlebt haben, als Männer aus der ersten, weil sie „besser schwimmen“ konnten. Verdammte Feministen-Traumtänzerei.

Die „BILD“: „Bildungsministerin Anja Karliczek sagte: „Gehobenes Mittelmaß kann nicht unser Anspruch sein.“ Und weiter: „Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung für bessere Bildung.“ Deutschland scheue nicht den Vergleich mit den ganz leistungsstarken Ländern. „Da wollen wir hin“, sagte die Ministerin.“ – Sehr richtig. Gehobenes Mittelmaß kann tatsächlich nicht unser Anspruch sein. Es fragt sich allerdings, warum dann ausgerechnet Anja Karliczek oder sonst irgendein Minister zum Thema befragt wird. Wären die wohl etwas anderes, als „gehobenes Mittelmaß“? Und kann es wirklich wahr sein, daß ich mir von gehobenem Mittelmaß erklären lassen muß, was „wir“ brauchen und daß die gültige Antwort lautet: „Nationale Kraftanstrengung?“ – Für solche völlig inhaltslosen Worthülsen brauche ich noch nicht einmal gehobenes Mittelmaß, sondern dafür reicht schon saftige Unterdurchschnittlichkeit. Jede Wette, daß ich dann, wenn ich nachschaue, was Politiker vor zwanzig Jahren zum damaligen Pisa-Schock zu sagen hatten, ebenfalls bei der „nationalen Kraftanstrengung“ herauskomme. Vielleicht hätte damals auch jemand gesagt, wir bräuchten eine „bessere Bildungspolitik“ oder eine „Bildungsoffensive“. Weil: „Wir brauchen …“ – Moment – … „Heureka“ in diesen Zeiten: Eine internationale Kraftanstrengung zur gemeinsamen Verbesserung der schulischen Leistungen auf dem Planeten, weswegen wir auch in einen konstruktiven Dialog mit den Bildungspolitikern anderer Planetenländer treten sollten. So wird´s wohl sein. Die Zeiten ändern sich schließlich, und wir ändern uns in ihnen.

Wovon der Bildungserfolg immer noch abhängt

Na, wovon wohl? Der Schulerfolg hängt in Deutschland – wer es errät, bekommt 100 Punkte – immer noch „weit stärker von der sozialen Herkunft ab als im Durchschnitt der OECD-Länder„. – Bingo! Was will man da machen in einem Land, das sich seinen bildungsfernen Pöbel seit Jahrzehnten selbst heranzieht, indem es einfach jeden, auch diejenigen, die früher wahlweise noch als Taugenichts, als Tagedieb, als Tunichtgut, als Nassauer, als Faulpelz oder Schlitzohr bezeichnet worden wären, sozialdemokratistisch über Steuern alimentiert, ihnen mit einem öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramm unter aller Sau das sowieso schon spärlich vorhandene Hirn wäscht – und die ganze Bagage – zusammen mit den wirklich schuldlos in Not Geratenen – unterschiedlos unter „die sozial Benachteiligten“ rubriziert? Die Bildungsversager von heute sind mindestens schon die der zweiten Generation. Und wo ganze Lehrerkollegien aus grünlich-roten Ideologen bestehen, die auf alles mögliche Wert legen, außer eben auf die neutrale Wissensvermittelung, und die mit ihren analphabetischen Schülern statt in den Physiksaal lieber zu Fridays-For-Future-Demonstrationen ziehen, da bekommt man allmählich eine Idee davon, worin eine „nationale Kraftanstrengung“ zur Bildungsverbesserung zu bestehen hätte – auch außerschulisch. Was machen Sozen in der Regierung eigentlich den lieben langen Tag, wenn zwanzig Jahre, nachdem die „soziale Herkunft“ bereits eine Rolle für den Bildungserfolg gespielt hat, das heutige Versagen noch immer an der „sozialen Herkunft“ hängt? – Es gibt eine ganz klare Antwort auf die Frage nach den Ursachen für den neuesten Pisa-Schock: Das „Wertesystem“, das in der Folge der ´68er Kulturrevolution hierzulande installiert worden ist. Genau daran hängt es seiner Grundursache nach.

Wo gibt es denn heute noch gebildete Mütter, die sich schulunterstützend zuhause um ihre Kinder kümmern würden? Allesamt von „patriarchalen Strukturen“ befreit, dürfen sie sich heute als zusätzliche Steuersklavinnen „selbst verwirklichen“, damit die Umverteilungsblase genügend Geld hat, um sich selbst zu nähren und die Übelstände pseudozukorrigieren, die sie a priori selbst perpetuiert. Ergänzend dazu sorgt genau diese Blase auch dafür, daß jeder, der sich, wild entschlossen, seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen und ein kleines Geschäft zu eröffnen, mit einem Wust an Konzessionen, Nachweisen, Zwangsmitgliedschaften, Papierkram allgemein, Spezialversicherungen und Bescheinigungen herumzuschlagen hat, der jede Eigeninitiative stranguliert. Die steuerliche Ausplünderung von Kleingewerbetreibenden kommt oben drauf, obwohl es gerade das familiäre Milieu im Kleingewerbe wäre, das Schülern beizeiten vermitteln würde, wie wichtig eigene Anstrengung ist, um Ziele zu erreichen.

„BILD“: „Jeder zweite befragte 15-Jährige in Deutschland sagte: Ich „lese nur, wenn ich lesen muss“ oder „um Informationen zu bekommen, die ich brauche“. – Yeah! Es wird nicht mehr lange dauern, bis die nachwachsenden Analphabeten die Informationen, die sie bräuchten, gar nicht mehr lesen können müssen, weil diejenigen, die sie verfaßt hätten, schon gar nicht mehr richtig schreiben können. Lang lebe die permanent voranschreitende „Kulturrevolution“. Es gilt: The revolution never stops.

Um einmal zu illustrieren, wie es unter deutschen Schülern der fünften Klassen – abseits von Pisa-Studien – inzwischen zugeht. Eine Meldung des Westdeutschen Rundfunks:

Kurioser Feuerwehreinsatz. Ein Junge verletzt sich leicht an der Hand – am Ende müssen 13 Schüler in Alsdorf medizinisch oder seelsorgerisch betreut werden. (…) Am Alsdorfer Gymasium mussten am Freitag (29.11.2019) zwei Rettungswagen, zwei Feuerwehrautos und ein Notfallseelsorger anrücken. Angefangen hatte alles mit einer leichten Verletzung eines Fünftklässlers. Der Junge hatte sich eine blutende Schnittverletzung an der Hand zugezogen. (…) Ein anderer Schüler, der kein Blut sehen kann, stürzte darauf vor Schreck und zog sich selbst eine blutende Platzwunde am Kopf zu. Durch den Anblick der beiden leicht Verletzten begann ein drittes Kind zu hyperventilieren, was wiederum bei zwei weiteren Schülern Schocksymptome auslöste. (…) Am Ende mussten insgesamt 13 Kinder entweder medizinisch oder seelsorgerisch betreut werden. Die beiden blutenden Jungen wurden zur Versorgung ihrer Wunden in umliegende Krankenhäuser gebracht. (…) Die Feuerwehr nahm den kuriosen Einsatz mit Humor: „Kleine Ursache, große Wirkung“ (…) Und einen Dank schickten die Einsatzkräfte noch hinterher: Die Jungen und Mädchen des Schulsanitätsdienstes hätten besonnen reagiert und die Betroffenen bis zum Eintreffen der Sanitäter vorbildlich betreut„.

Wenn hierzulande nicht bald die ganz große „Reset“-Taste gedrückt wird, dann gehen die Lichter aus – und zwar final. Dann haben „wir“ – Dunkeldeutschland…>

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3.12.2019: Pisa-Studie: Deutsche Schüler werden schlechter – doch immer noch besser als der Durchschnitt



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3.12.2019: Schluss mit Mossad-Merkel: Sogar die SPD hat die Schn. voll:
„Misstrauensvotum gegen Merkel“ - Einzige Chance für die SPD?


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3.12.2019: Neue Propagandamethode von SPD+Grünen: Morddrohungen erfinden:
Wieder Morddrohung gegen Politiker – diesmal gegen Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli


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4.12.2019: MDR provoziert einen Fall Steimle:
„Weitere Zusammenarbeit für uns unmöglich“: Heftige Reaktionen nach Aus für Uwe Steimle beim MDR

Der MDR hat am Mittwoch verkündet, seine Zusammenarbeit mit dem im Osten populären Kabarettisten und Schauspieler Uwe Steimle zu beenden. Grund sei dessen Vorwurf, der öffentlich-rechtliche Sender sei zu wenig staatsfern. Zuschauer sehen diesen nun bestätigt. Mehr»
Kabarett und Satire „inhaltlich neu aufstellen“: Gerüchte über Steimle-Aus beim MDR
Streik beim MDR: Mitarbeiter „empört und enttäuscht“ über Angebot der Geschäftsleitung

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4.12.2019: "Zentrum für Politische Schönheit" macht Geld mit toten Juden und Auschwitz-Erde:
ZPS errichtet Mahnmal mit angeblicher Asche von toten Juden – und verkauft Auschwitz-Erdproben für 50 Euro online

Das Aktivisten-Kollektiv Zentrum für Politische Schönheit hat eine "Widerstandssäule" vor dem Reichstag errichtet - mit Asche von Holocaust-Opfern. Mehr»

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4.12.2019: Merkel schafft das:
Immobilienpreise in 10 Jahren um fast 50 Prozent gestiegen

Die Immobilienpreise in Deutschland sind in den vergangenen Jahren rasant gestiegen. Dazu verteuerten sich die Mieten in vielen Großstädten. Das Statistische Bundesamt hat nun die genauen Entwicklungen und Zahlen zusammengefasst. Mehr»

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Buntes Berlin 4.12.2019: 2 Russen wegen eines toten Georgiers ausgewiesen:
Streit zwischen Moskau und Berlin: Was über getöteten Georgier bekannt ist



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Buntes Berlin 4.12.2019: Russen ausgewiesen, weil Zusammenarbeit fehlte?
So kommentiert Merkel Ausweisung russischer Botschaftsmitarbeiter


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4.12.2019: Mossad-Merkel wiederholt den Honecker:
Nichts aus der Geschichte gelernt – Willy Wimmer geht knallhart mit Berliner Politik ins Gericht


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5.12.2019: Merkel-DDR auch im Internet geplant: Alles löschen, was nicht Merkel-freundlich ist:
Internetangebote sollen in Deutschland ähnlich staatlich reguliert werden wie der Rundfunk

Mit dem neuen Medienstaatsvertrag wollen sich Bund und Länder noch mehr Einfluss auf bisher ihrem Zugriff nicht unterliegende Internetmedien verschaffen. Mehr»

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5.12.2019: Bomben und Skelette im Boden von Deutschland:
Tausende unentdeckte Soldaten-Skelette unter Deutschlands Erde

Der Fund des Skeletts eines toten Soldaten auf dem Grundstück einer Potsdamer Villa ist kein Einzelfall. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VDK) findet allein in Brandenburg und Berlin pro Jahr 200 … Mehr»

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Buntes Berlin 5.12.2019: Realsozialistischer Pfusch: In Berlin gelingen nicht mal mehr die Software-Updates

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5.12.2019: Muslime in Deutschland - das politische Generalprogramm:
Muslimische „Liebe für alle“: Integrieren, missionieren und zwischendurch die Nazi-Keule schwingen

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BER am 5.12.2019: Weiteres Projekt am BER scheitert: Bund stoppt Neubau von Regierungsterminal


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BER am 6.12.2019: Terminals ohne Notstromkabel - unterirdischer Bahnhof etc.:
Termindruck auf BER-Baustelle treibt die Kosten weiter in die Höhe

<Alles macht sich bereit für die geplante Flughafeneröffnung: Nun wurden die Bus- und Bahnverbindungen präsentiert. Doch in den Terminals ist noch viel zu tun - zu viel für fünf Arbeitstage die Woche.

Am Terminal des neuen Hauptstadtflughafens muss möglicherweise bis zum Ende aller Zeitpuffer gearbeitet werden. Der Flughafen soll nach jahrelangen Verzögerungen Ende Oktober 2020 in Betrieb gehen.

Die Baufirma ROM rechnet aber damit, dass sie erst Mitte 2020 keine Aufträge von der Projektleitung bekommt, wie ihr Geschäftsführer Jürgen Sautter im Berliner Abgeordnetenhaus am Freitag sagte. „Dann sind wir mit der Mannschaft vor Ort fertig.“

Vom Sommer an sollen aber auch 20.000 Freiwillige den Flughafen testen. Das Bauamt hatte deutlich gemacht, dass dann nicht mehr gebaut werden darf und alle notwendigen Bestätigungen und Abnahmen vorliegen müssen. Vor der geplatzten Flughafeneröffnung 2012 hatte es einen Probebetrieb parallel zu umfangreichen Bauarbeiten gegeben.

Unterdessen laufen die Vorbereitungen für die geplante Inbetriebnahme am 31. Oktober 2020. Im Bahnhof unter dem BER soll dann alle zwei Stunden auch ein Intercity (Rostock-Dresden) halten, wie der Flughafen und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg mitteilten. Insgesamt gebe es dann pro Stunde 14 Zughalte. Im kommenden Jahr sollen knapp 60 Prozent der An- und Abreisen mit dem Öffentlichen Personennahverkehr laufen. Langfristig stehe ein Ziel von 70 Prozent, sagte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup.

Termindruck erhöht die Kosten erneut

Auf der Baustelle ist der Termindruck groß. Nach Sautters Worten soll ROM (Rudolf Otto Meyer Technik GmbH) nun auch samstags im Terminal arbeiten. Probleme gibt es auch im Terminal 2. BER-Technikchef Carsten Wilmsen sagte, dort arbeiteten Gewerke parallel – was Kosten nach sich zieht. Es seien Ergänzungsvereinbarungen im einstelligen Millionenbereich geschlossen worden. Bislang war das Zusatzterminal mit 200 Millionen Euro veranschlagt gewesen.

Aus Sicht von ROM-Manager Sautter sind die Planungsdefizite im Terminal 2 weniger kritisch als im Hauptterminal. Dort arbeiten die Elektriker an Kabeln für die Sicherheitsbeleuchtung und Notstromversorgung. Weil auf den dafür vorgesehenen Metallbrücken zum Teil zu viele Leitungen liegen, müssen Kabel neu gezogen oder die Aufhängung der Brücken verstärkt werden. Das sei eine Folge der zahlreichen Umplanungen, etwa beim Brandschutz, wie Sautter im BER-Untersuchungsausschuss sagte. „Die Kabel müssen ja irgendwohin.“ Die Lösung dieses Problems hatte sich immer wieder verzögert.

Sautter wies den Verdacht zurück, sein Unternehmen arbeite nicht schnell genug. Die Auftragslage sei gut, er könne die Elektriker vom BER auch gut anderswo gebrauchen. „Wir haben mehrere Projekte in Deutschland, und der Flughafen ist nicht unbedingt Top 10.“ Sautter sagte, es habe auch keine bewusst schlechten Leistungen durch die ROM-Vorgängerfirma Imtech gegeben. (dpa)>

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Volksbetrug.net
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6.12.2019: Der Klimaterror des Merkel-Regimes:
Umweltbundesamt empfiehlt Verteuerung von Kraftstoffen um bis zu 70 Cent/Liter-Der Klimaschutz wird eine teure Angelegenheit

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Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich am 6. Dezember mit Vertretern der deutschen Wirtschaft getroffen. Die Topmanager und der russische Staatschef besprachen die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen und Perspektiven für die weitere Zusammenarbeit.

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6.12.2019: Osram in München wird österreichisch:
ams AG: Coup: Steirern gelingt Übernahme von Osram-Konzern
https://www.krone.at/2057514

<Der steirische Sensor-Spezialist ams ist bei der Übernahme des Münchner Lichttechnik-Konzerns Osram am Ziel. Mehr als 55 Prozent der Osram-Aktionäre hätten das bis zu 4,6 Milliarden Euro schwere Kaufangebot angenommen, teilte ams am Freitagabend mit. Damit endet der Poker um die Übernahme des Traditionskonzerns, der Osram mehr als ein Jahr in Atem gehalten hatte.

Anfang Oktober war ams noch am Widerstand der Osram-Aktionäre gescheitert, brachte dann aber den Osram-Vorstand um Olaf Berlien auf seine Seite, der sich lange gegen den Verkauf gewehrt hatte. „Der heutige Erfolg ist auch ein Resultat des konstruktiven und positiven Verhältnisses, das wir aufgebaut haben“, sagte ams-Vorstandschef Alexander Everke.

„Es war sicherlich kein einfacher Weg, aber schlussendlich konnten wir die notwendige Mehrheit der Osram-Aktionäre von unserem attraktiven Angebot und der strategischen Logik überzeugen.“ Im ersten Anlauf hatten die Anteilseigner ams noch die Gefolgschaft verweigert, nachdem ams das Offert in letzter Minute auf 41 Euro je Aktie aufgestockt hatte. Dabei blieb es, doch senkte Everke die für den Erfolg des Angebots nötige Schwelle auf 55 von 62,5 Prozent. ams hatte damit aber zwei Finanzinvestoren, die monatelang die Bücher von Osram geprüft hatten, aus dem Feld geschlagen.

Abhängigkeit von Apple reduzieren
ams hat es vor allem auf die zukunftsträchtigen Sensor- und Lichtlösungen von Osram für die Auto- und Informationstechnik abgesehen, die den Konzern aus der Steiermark weniger abhängig vom Großkunden Apple machen sollen. Der Zusammenschluss könne „einen Photonik- und Sensorik-Champion von Weltrang auf den Weg bringen“, sagte Berlien.

ams hat die Übernahme bisher mit Krediten finanziert. Etwa ein Drittel davon - 1,6 Milliarden Euro - sollen aber bald mit einer Kapitalerhöhung getilgt werden. ams werde deshalb schon im Jänner zu einer Hauptversammlung einladen, um die notwendigen Beschlüsse zu fassen. Die Kapitalerhöhung solle danach „zeitnah“ umgesetzt werden, hieß es in der Mitteilung.

Weitere Frist bis zum Heiligen Abend
Das endgültige Ergebnis des Übernahmeangebots soll erst am Dienstag vorliegen. Danach haben die restlichen Osram-Aktionäre noch einmal zwei Wochen - bis zum Heiligen Abend - Zeit, ihre Papiere an ams zu verkaufen. Dann dürften vor allem Indexfonds ihre Osram-Aktien andienen, deren Anteil auf zehn bis zwölf Prozent geschätzt wird.

Der massenhafte Einstieg von Hedgefonds und anderen Spekulanten hatte die Übernahme bis zum letzten Moment zu einer Zitterpartie werden lassen. Um sie zur Annahme des Angebots zu bewegen, waren ams-Chef Everke und Berlien Anfang der Woche eigens nach New York und London gereist.

Perspektivisch will ams auf mehr als 75 Prozent an dem deutlich größeren, ebenfalls börsennotierten Traditionskonzern kommen, um Zugriff auf die Finanzmittel von Osram zu bekommen und damit die Kredite für die Übernahme tilgen zu können. Nach Angaben von Osram könnten dann im zweiten Halbjahr 2020 die Vorbereitungen für eine Fusion anlaufen.>

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7.12.2019: Merkel schafft auch das: Deutschland verliert Fachkräfte:
Wer kann, der geht? Aus Deutschland wandern vor allem die Fachkräfte ab

Eine jüngst veröffentlichte Studie zur Auswanderung aus Deutschland zeigt: Im Schnitt verlassen jährlich 50 000 Menschen dauerhaft das Land. Die meisten Auswanderer sind hoch qualifiziert. Der Trend dürfte sich durch die Krise der Autoindustrie weiter verstärken. Mehr»

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7.12.2019: Merkel-DDR=Tafel-Staat:
Eine Million Bürger zu versorgen – Tafel-Chef: Kapazitäten erschöpft – aber von der Politik gibt es nur Schulterklopfen

Rund 12 Millionen Tonnen Lebensmittel landen jährlich im Müll. Viele davon sind essbar und könnten noch mehr Menschen zugute kommen. Doch die Lebensmittel-Tafeln kommen an logistische Grenzen. Mehr»

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Augsburg 8.12.2019: Migrant tötet deutschen Feuerwehrmann - einfach so:
Totschläger von Augsburg: Die Rechten hatten wieder recht

Der Schleier ist gelüftet und wieder einmal kommt keine Überraschung ans Licht - Der Tod des Augsburger Feuerwehrmannes geht auf das Konto von Migranten. Laut Bildzeitung ist der mutmaßliche Haupttäter gefasst. Es soll sich...

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Mainz-Bingen 8.12.2019: "Klimaretter" werden durch die "grüne Hausnummer" kenntlich gemacht:
Auch 2020 wieder: „Grüne Hausnummern“ fürs abgerichtete Volk

Mainz - Der Landkreis Mainz-Bingen zeichnete auch dieses Jahr wieder "ökologisch vorbildliche" Haushalte mit der "grünen Hausnummer" aus: Damit wird neben der Haustür amtlich sichtbar gemacht, welch "bewusste" Vorzeige-Planetenretter dahinter leben. Die Aktion ist...

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8.12.2019: Frau Mossad-Merkel hat sie reingeholt - und nun organisieren sich Migranten haufenweise in Clans gegen die Polizei:
Geliefert wie bestellt: Kriminelle Clans schüchtern Polizisten in Niedersachsen ein

Osnabrück - Das kommt davon, wenn die Politik zu lange beide Augen zugedrückt hat und die Sicherheitsbehörden nur noch nach rechts blicken: Kriminelle Clans versuchen offenbar zunehmend Polizisten einzuschüchtern. Nach Vorfällen in Nordrhein-Westfalen gebe...

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8.12.2019: FDP Deutschland hat eine Idee: Invasoren sollen Lehrpersonen werden:
Erst „Fachkräfte“, jetzt auch noch Pädagogen: FDP will Flüchtlinge als Lehrer

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9.12.2019: Das Spiel mit der "grünen Hausnummer" geht schon seit den 2000er Jahren so:
„Grüne Hausnummer“ in Vilshofen: Kritiker fühlen sich an Sozialkreditsystem in China erinnert

Die „Grüne Hausnummer“ als Zertifikat für ökologisches Bauen vergeben einige Länder und Gemeinden schon seit den 2000er Jahren – trotz der Reminiszenz an die „Goldene Hausnummer“ der DDR. Die Stadt Vilshofen hat die Kriterien dafür nun deutlich erweitert. Mehr»

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„Klima-Maut“ für’s Auto? Ab 1. Januar 2020 Echtzeit-Überwachung von Benzin-, Diesel- und Stromverbrauch

Unter dem unauffälligen Namen "Fuel Consumption Monitoring" soll ab 1. Januar 2020 "der reale Verbrauch jedes einzelnen Autofahrers" überwacht werden. Diese Daten bilden die Grundlage für neue Steuern, Abgaben und persönliche Fahrverbote - auch für die per Definition sauberen E-Autos. Mehr»

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9.12.2019: Linksgrünes Frankfurt: Weltoffen, klimabewusst und Hauptstadt der Kokser

Frankfurt – Frankfurt ist immer für eine Überraschung gut: Da sprechen linksgrüne Staatsanwälte einen Mann, der heimtückisch ein Kind und eine Mutter auf die Gleise stieß, vom Mordvorwurf frei. Da vergraulen ein OB und...

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9.12.2019: Die Logik der kriminellen Vatikan-Kirche zu Invasoren:
Bischof: „Wer Migranten ablehnt, lehnt Gott ab!“

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Volksbetrug.net
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9.12.2019: Mohammed-Fantasie-Kosovo-Albaner dreht durch und mordet Frau vor den Zug - KEINE Gefängnisstrafe (!):
#Voerde: Der nächste Bahnsteigmörder kommt in die Psychiatrie

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10.12.2019: Merkel-Regime provoziert immer mehr Kriminalität durch Invasoren:
Gefährdet die Regierung die öffentliche Sicherheit? Rechnungshof beklagt eklatantes Missmanagement

Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung in einer Vielzahl von Fällen Missmanagement vor. Mehr»

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Buntes Berlin 10.12.2019: "Klimanotlage" ist die Grundlage für neuen Terror gegen die Bevölkerung:
Berlin erklärt als erstes Bundesland die „Klimanotlage“

Der Berliner Senat hat für die Hauptstadt die "Klimanotlage" erklärt. Der entsprechende Beschluss für zusätzliche Anstrengungen zugunsten des Klimaschutzes fiel, nachdem das Thema in der Woche zuvor wegen noch offener Fragen verschoben worden war. Mehr»

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Hamburg 10.12.2019: Feststellung des Landeskriminalamtes: Terror-Aktivitäten kommen vom Islam und von der Antifa:
„Nazis“ Fehlanzeige: Ausnahmslos linksextreme und islamistische Gefährder in Hamburg

Hamburg - Die Realität als Spielverderber: Die Staatsschutzabteilung des Hamburger Landeskriminalamtes (LKA) musste auf parlamentarische Anfrage hin die Zahl der Gefährder aus dem rechtsextremen Spektrum in der Hansestadt nennen: Null. Alle bekannten Gefährder stammen...

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10.12.2019: Die Linken haben ein neues Feindbild: Kilic soll "rechtsradikal" sein:
Causa Kilic: Jetzt ist er für die Linksradikalen natürlich auch rechtsradikal

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Augsburg 10.12.2019: Mietinteressenten aus Afrika bekommen Geld, wenn sie gegen Vermieter klagen, eine Wohnung nicht erhalten zu haben (!):
Weil er sein Hab und Gut nur an Deutsche vermieten wollte: Verurteilt zu 1000 Euro Strafe

Bayern/Augsburg - Weil ein Vermieter seine Wohnung nur "an Deutsche" vermieten wollte, hat das Augsburger Amtsgericht nun entschieden, dass ein "Betroffener", ein angeblicher Mietinteressent aus Burkina Faso, nun Schadensersatz bekommen soll. Schaltet der Vermieter...

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Volksbetrug.net
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Augsburg 10.12.2019: Kriminelle Antifa beschädigt Kranz für Feuerwehrmann und greift AfD-Bystron an:
AfD-Politiker Bystron beschimpft und geschubst-Augsburg: „Antifa“ schändet Kranz für ermordeten Feuerwehrmann

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Am Wochenende wurde in Augsburg ein Feuerwehrmann von einer Gruppe Jugendlicher mit Migrationshintergrund erschlagen. Nun macht auf Facebook ein Video Furore, in dem ein Anwalt und Feuerwehrmann fordert, endlich offen über die von Zuwanderern ausgeübte Gewalt zu sprechen.


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Pforzheim 10.12.2019: Syrer mit "Abitur" schwänzt alle Termine beim Arbeitsamt und zündet Autos an:
Migrantenterror: Advent, Advent, Auto eines Ungläubigen brennt – erst eins …
https://www.journalistenwatch.com/2019/12/10/migrantenterror-advent-auto/

<Pforzheim – Advent, Advent, ein Auto brennt – erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier, dann steht der Dschihad vor der Tür. So könnte man angesichts einer vorweihnachtlichen Brandserie in der Goldstadt Pforzheim, die ein syrischer Asylbewerber ausgelöst haben soll, satirisch reimen. Aber das wäre nur die halbe Wahrheit, denn der Neubürger Mahmound A. aus Neuenbürg bei Pforzheim hat – unzufrieden mit seiner Rundumversorgung im Land der Ungläubigen – mutmaßlich insgesamt 15 Autos abgefackelt.  

„Jetzt muss die Kripo prüfen: Fackelte der Syrer die Nobel-Karossen ab, weil er über gekürzte Gelder frustriert war?“ schreibt die BILD über den Fall und berichtet detailliert über die Schneise der Verwüstung im Raum Pforzheim, dass im linksgrünen Baden-Württemberg liegt und für seine Schmuckindustrie bekannt ist. Hier war der Facharbeiter – laut EX-SPD-Vorsitzendem Schulz „wertvoller als Gold“ – vor allem nachts unterwegs (Polizeibericht). Allein am „26. November gingen fünf Nobel-Karossen im feinen Stadtteil Maihälden in Flammen auf, darunter zwei Porsche.“, textet die Boulevardzeitung und lässt zwischen den Zeilen ein wenig Verächtlichkeit für die Autobesitzer – Stichwort „Nobelkarossen“ – und heimliche Sympathie für Merkels Facharbeiter durchblitzen, der zwar ein syrisches Abitur vorweisen kann, aber dann in der Gold- und Silberbranche keinen Arbeitsplatz gefunden hat, als Amazon-Jobber sein Leben fristen musste und seine Nachbarin wegen Pfandflaschen anbettelte.

Eine Zumutung für den muslimischen Herrenmenschen, der vor vier Jahren mit Merkels Versprechen ins Land der unbegrenzten Sozialleistungen gelockt wurde. Noch schlimmer: Mahmoud A. wurde nach drei Monaten trotz Fachkräftemangel gekündigt und war nicht gerade rührig sich für einen neuen Job in der Boomtown Region – Arbeitslosenquote 3,1 Prozent! – zu bewerben. Wie die Bildzeitung weiterschreibt und sich dabei auf Aussagen eines Bruders beruft, soll der Syrer alle Termine beim Arbeitsamt geschwänzt haben. Die Behörde reagierte wohl prompt, denn wie Bild berichtet, droht „laut Asylbewerbergesetz eine Abstufung der Sozialleistungen, wenn ein arbeitsfähiger Asylbewerber zumutbare Jobs ablehnt“.

Statt Nikolaus kam die Polizei

Einen fieberhaften Aktionismus entfaltete der Neubürger aus Neuenbürg dennoch. Vor allem in der Vorweihnachtszeit. Vor einer Woche standen in Remchingen-Singen, dass zwischen Pforzheim und Karlsruhe liegt, sechs Fahrzeuge in hellen Flammen; weitere Fünf erhellten den dunklen Dezemberhimmel in Kämpfelbach-Ersingen und in Neuenbürg. Geschätzter Gesamtschaden: 500.000 Euro. Um dem Nachtarbeiter Einhalt zu gebieten, hatte die Kripo eine Sonderkommission mit dem Namen „Lenkrad“ gebildet. Am Freitag, pünktlich zum St. Nikolaus, stürmten Polizeibeamte die Wohnung des Syrers. Laut Polizeibericht wurde er am Samstag 7.12 einem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ Haftbefehl und setzte diesen in Vollzug. (KL)>

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10.12.2019: Merkel-DDR schützte einen kriminellen Georgier:
Warum wurde der in Berlin ermordete Georgier trotz Moskaus Gesuchen nicht ausgeliefert? – Interview mit MdB Hunko


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10.12.2019: In Berlin getöteter Georgier hat Terroranschläge in Moskauer U-Bahn organisiert – Putin


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Augsburg 11.12.2019: Frau Mossad-Merkel braucht 3 Tage, bis sie reagiert:
Endlich: Merkel zeigt sich nun ebenfalls bestürzt über den Mord an dem Feuerwehrmann

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11.12.2019: Deutschland hat Krise - Finanzminister Olaf Scholz gibt es zu:
Scholz rudert bei schwarzer Null zurück: Es ist falsch in einer Krise nicht zu investieren
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/scholz-rudert-bei-schwarzer-null-zurueck-es-ist-falsch-in-einer-krise-nicht-zu-investieren-a3094405.html

<Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) blickt zuversichtlich auf die Gespräche zwischen SPD und Union über die Fortsetzung der Großen Koalition. „Es werden keine Ultimaten gestellt oder rote Linien gezogen. Wir sind nicht auf einem Basar, sondern in einer Regierung“, sagte Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Seine Partei werde in diesen Gesprächen „vorantreiben“, was den Sozialdemokraten wichtig sei. Dazu gehöre beispielsweise der Mindestlohn, so der SPD-Politiker weiter. Über die Zukunft der Großen Koalition werde nicht an einem bestimmten Datum entschieden.

„Es wird keinen festen Termin geben“, sagte Scholz. Er zeigte sich optimistisch, dass er im Amt bleiben werde. Auf die Frage, ob es einen Punkt gebe, an dem er sagen würde, er stehe nicht mehr zur Verfügung, antwortete der Finanzminister: „Ich glaube, viele finden ganz gut, was ich mache. Und dass ich der bin, der ich bin.“

Scholz stellt schwarze Null in Frage

Zudem hat Scholz indirekt die schwarze Null infrage gestellt. „Investitionen in die Infrastruktur und damit in die Zukunft unseres Landes sind auch dann nötig, wenn die Steuereinnahmen sinken. Das habe ich immer gesagt. Es wäre falsch, in einer Wirtschaftskrise die Investitionen zurückzufahren. Genau das ist in der Vergangenheit immer wieder passiert. Das wird es mit mir nicht geben“, sagte Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“ auf die Frage, ob es ihm bei einer Verschärfung der Haushaltslage wichtiger sei, mehr zu investieren oder den Etat auszugleichen.

Man sei sich in der SPD-Spitze einig, dass hohe private und öffentliche Investitionen in Bund, Ländern und Kommunen für die Zukunft relevant sind.

„Für mich ist jetzt von größter Bedeutung, dass wir die hoch verschuldeten Kommunen in die Lage versetzen, wieder investieren zu können. Sie müssen entschuldet werden“, so der Finanzminister weiter.

Die SPD hat auf ihrem Parteitag beschlossen, dass Investitionen „nicht an dogmatischen Positionen wie Schäubles schwarzer Null scheitern“ dürfen. „Der Satz gefällt mir“, sagte Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“. (dts)>

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11.12.2019: Rheinmetall und Airbus rüsten kr. Saudis gegen den Jemen aus: Kriegsverbrechen unterstützt (!):
„Beihilfe zu Kriegsverbrechen”: Strafanzeige gegen deutsche Firmen in Den Haag gestellt – Medien
https://de.sputniknews.com/deutschland/20191211326124122-kriegsverbrechen-strafanzeige-deutsche-firmen-den-haag/

Der Fakt:

Saudis fliegen mit Tornado und Typhoon gegen den Jemen, und Airus A330 MRTT betankt sie in der Luft

Der Artikel:

<Menschenrechtsanwälte haben Strafanzeige gegen deutsche Unternehmen und Politiker vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt. Wie die „Süddeutsche Zeitung” berichtet, lautet der Vorwurf, dass die betroffenen Firmen und Personen Beihilfe zu Kriegsverbrechen geleistet hätten.

Demnach lautet der zentrale Vorwurf, dass sie Beihilfe zu Kriegsverbrechen leisten würden.

Die Strafanzeige soll von einer Gruppe von Menschenrechtsanwälten stammen und beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gegen deutsche Rüstungsunternehmen und Politiker eingereicht worden sein.

Indem sie Waffen an Saudi-Arabien und dessen Verbündete im Jemen-Krieg lieferten, würden sie Beihilfe zu Kriegsverbrechen leisten.

In der entsprechenden Anzeige, die das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) in Berlin gemeinsam mit der jemenitischen Menschenrechtsgruppe Mwatana sowie vier weiteren Organisationen am Mittwoch eingereicht habe, wird erklärt, dass niemand behaupten könne, er wisse nicht, welche Gräuel mit den Waffen verübt würden.

Schon seit 2015 hätte man unter anderem aus den Berichten von Human Rights Watch oder dem UN-Menschenrechtsrat gewusst, dass im Jemen Schulen, Krankenhäuser und Wohngebäude bombardiert werden. Da die entsprechenden Firmen dennoch weiter ihr Rüstungsgut geliefert hätten, hätten sie solche Verbrechen zumindest billigend in Kauf genommen, heißt es in der Anzeige, die der "Süddeutschen Zeitung", NDR und WDR vorliegen soll.

Die Strafanzeige richte sich nun vor allem gegen den deutschen Konzern Rheinmetall sowie gegen den Konzern Airbus. Rheinmetall liefere die Bomben, Airbus die Kampfflugzeuge, heißt es weiter in der Anzeige.

Genau dieses Militärgerät würde für Bombardements im Jemen zum Einsatz kommen.

Beide Konzerne sollen auf die entsprechende Anfrage geantwortet haben, sie hielten sich an Recht und Gesetz. Auch eine Mitschuld der deutschen Regierung solle geprüft werden.

„Was die Bundesregierung hier macht, ist das Gegenteil von restriktiver Rüstungspolitik”, zitiert die SZ in diesem Zusammenhang den Rüstungsexperten Otfried Nassauer.

Konflikt im Jemen

Seit 2015 kämpft Saudi-Arabien im Jemen gegen die aufständischen Huthi-Milizen. Dabei werden regelmäßig zivile Objekte getroffen. Die Vereinten Nationen bezeichnen dieses Vorgehen als Kriegsverbrechen.

Auch wegen dieses teils brutalen Vorgehens sind Waffenlieferungen an Saudi-Arabien seit Jahren extrem umstritten. Im Koalitionsvertrag, den die Spitzen von Union und SPD im März 2018 unterzeichneten, wollte man eigentlich „ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind”. Dennoch habe die Bundesregierung weiter Exporte genehmigt.

In der Tat spielt die Waffentechnik aus deutscher Produktion im Jemen-Krieg eine immense Rolle.

[Saudis fliegen mit Tornado und Typhoon gegen den Jemen, und Airus A330 MRTT betankt sie in der Luft]

So werden beispielsweise von der saudischen Luftwaffe Kampfjets vom Typ Tornado und neuere Eurofighter Typhoon eingesetzt. Ihre Betankung wird in der Luft von Airbus-Maschinen vom Typ A330 MRTT ausgeführt.

Gegen die Regierung Saudi-Arabiens oder deren militärische Verbündete selbst können die Juristen in Den Haag allerdings nicht ermitteln, weil diese Staaten dem Gerichtshof nicht beigetreten sind.

ng/mt>

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11.12.2019: Die Merkel-DDR hat Personalmangel bei der Lebensmittelkontrolle:
Ekel-Imbiss und Drecks-Restaurant: Jede dritte Kontrolle fällt aus


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Dresden 12.12.2019: Grünes Gewölbe scheint von Berliner Araber-Clan ausgeräumt worden zu sein

Sachsen/Dresden - Nach dem Einbruch in das Dresdner Grüne Gewölbe scheint es so, dass Berliner Araber-Clans ihre krimminellen Finger im Spiel haben. Es habe mehrere Hinweise aus Berlin gegeben, die nun überprüft würden, heißt...

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12.12.2019: Viele Invasoren sind gegen Frauen trainisert:
Multikulti-Romantik befördert Kultur der Gewalt gegen Frauen!

Mariana Harder-Kühnel: „Es ist ihre Politik der grenzenlosen Migration die millionenfach Männer mit archaischer Vorstellung nach Deutschland gebracht hat, die Mädchen und Frauen zu Menschen zweiter Klasse degradieren. ALSO HÖREN SIE ENDLICH AUF MIT IHRER MULTIKULTI-ROMANTIK UND WACHEN SIE ENDLICH AUF“

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Bundestag 12.12.2019: Kriminelle Altparteien diskriminieren die AfD ohne Ende:
AfD-Vizepräsident und Gremienvorsitzende wieder verweigert!

Erneut verweigern die Altparteien der AfD-Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten. Auch alle Gremienvorsitzenden wurden wieder abgelehnt.

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12.12.2019: Berliner Unterwelt:
Es läuft in Berlin: Kriminelle Rocker, Clans und Banden beherrschen die Unterwelt

Die organisierte Kriminalität fühlt sich in Berlin pudelwohl, insbesondere drei Gruppen beherrschen die Szene: Rocker, arabische Clans und organisierte...

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12.12.2019: Merkel-Regime führt befristete Führerscheine ein:
Ganz ohne Proteste und Diskussionen: Neue Führerscheine gelten nur befristet!

Mit dem Pflichtumtausch in neue Führerscheine werden die Ausweise zeitlich befristet. Speziell in der Führerscheinklasse 3 gibt es einiges...

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Merkel-DDR am 12.12.2019: Es wird die Korruption verteidigt!
Verteidigungsministerium behindert Arbeit des Untersuchungsausschusses „Berateraffäre“ – vorsätzliche Täuschung und kriminelle Energie

Im Untersuchungsausschuss zur „Berateraffäre von der Leyen“ hat das Verteidigungsministerium dem Bundestag wichtige Beweismittel vorenthalten. Nach Prüfung durch Ausschussmitglieder...

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12.12.2019: Ostdeutschland hat weniger Probleme als Westdeutschland? - Na so was:
Prognose sieht die Deutsche Wirtschaft in der Flaute – aber der Osten wächst


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12.12.2019: Kartonfabrik Knauf in Leningrad angekommen:
Knauf investierte 3,5 Mrd. Rubel in Produktion im Gebiet Leningrad


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Der Sprecher des russischen Präsidenten hat sich zum Dementi der Bundesregierung geäußert, laut dem ihr keine Auslieferungsanträge Russlands zu dem getöteten Georgier bekannt seien. Dmitri Peskow bestätigte Putins Worte, dass die Auslieferung mehrmals ersucht wurde.

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12.12.2019: Mossad-Merkel schafft das: Deutschland wird vielleicht sogar ein Detroit 2.0:
Schweizer Bankmanager: Deutschland wird zum „neuen Detroit“
https://de.sputniknews.com/wirtschaft/20191212326148341-schweizer-bankmanager-deutschland-detroitfahrzeugindustrie/

<Die aktuelle Situation in der deutschen Industrie lässt darauf schließen, dass diese zu einem neuen „globalen Detroit“ degradiert. Diese Einschätzung gab der Vize-Vorsitzende des Investmentkomitees der Gruppe „Credit Suisse“, Burkhard Varnholt, in einem Interview mit RIA Novosti und Sputnik ab.

Dem Top-Manager zufolge ist heute weltweit ein schwaches Niveau der Industrieproduktion zu verzeichnen, das höchstens 20 Prozent des Bruttoinlandsproduktes der sogenannten Industriewirtschaften ausmache.

Laut Varnholt ist Deutschland mit einem Problem konfrontiert, das es selber geschaffen habe. Er erinnerte daran, dass die deutsche Fahrzeugindustrie in den vergangenen fünf Jahren ein goldenes Zeitalter erlebt habe, weil das Land den Markt Chinas erschlossen habe. Eines schönen Morges sei jedoch festgestellt worden, dass der chinesische Fahrzeugmarkt bereits gesättigt sei. Außerdem müsse verstanden werden, dass „Dieselgate“ (der Abgasskandal, bei dem verschiedene Autohersteller gesetzlich vorgegebene Grenzwerte für Autogase verletzten – Anm. d. Red.) und das System Uber dem deutschen Fahrzeugbau kaum behilflich seien, so Varnholt.

Die Weltbank hatte bereits im Dezember Deutschland als Epizentrum der Rezession in der verarbeitenden Industrie Europas bezeichnet - vor dem Hintergrund des fortgesetzten Produktionsrückganges und einer Verschlechterung des Wirtschaftsklimas. Nach Einschätzung von Wirtschaftsexperten ist der PMI-Aktivitätsindex im Dienstleistungssektor weiter gesunken. Die Verbrauchererwartungen seien dabei wie bislang dem vor sechs Jahren registrierten Tiefstand nah gewesen.

Detroit im US-Bundesstaat Michigan hatte im 20. Jahrhundert als ein Zentrum der Fahrzeugindustrie der USA gegolten. In der zweiten Hälfte des Jahrhunderts war die Stadt mit einer Vielzahl an ökonomischen Problemen konfrontiert, die unter anderem auf die Erdölkrise 1973 und eine Preiserhöhung bei Benzin sowie auf einen harten Konkurrenzkampf mit anderen globalen Autoherstellern zurückzuführen waren. Detroit erklärte sich 2013 für bankrott, und die dortigen Autokonzerne verlagerten ihre Kapazitäten in andere Regionen des Landes. Dies hatte eine Abwanderung der Bevölkerung, einen Rückgang der Einkünfte und wachsende Kriminalität zur Folge.

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Links:

Neuer BMW-Chef will bis zu 6000 Stellen streichen – Medien

100 Millionen Euro Strafgeld für Daimler, BMW und VW – Kartellamt erklärt wieso

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13.12.2019: Merkel-DDR: Kommunismus-Opfer bekommen ein Denkmal - um den Merkel-Kommunismus zu vertuschen:
Bundestag stimmt für Errichtung eines Mahnmals für Opfer des Kommunismus – Linkspartei dagegen

Ein zentrales Mahnmal soll an die Opfer des Kommunismus in Deutschland erinnern. Der Bundestag verabschiedete gegen die Stimmen der Linkspartei eine Vorlage der Koalitionsfraktionen zur Errichtung eines solchen Gedenkorts. Mehr»

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13.12.2019: Merkels DDR hat einen Messer-Notstand:
Messerangriff in Köln: Städtischer Mitarbeiter von psychisch Krankem getötet – Kollegin verletzt

In Köln hat ein Mann zwei Mitarbeiter der Stadt bei einem Hausbesuch mit einem Messer angegriffen und einen von ihnen getötet. Mehr»


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Hamburg 13.12.2019: Merkels DDR hat einen Messer-Notstand:
Barkeeper in Hamburg ins Herz gestochen – AfD-Abgeordneter: Wahrheit ist kein Rassismus
https://www.epochtimes.de/blaulicht/barkeeper-in-hamburg-ins-herz-gestochen-afd-abgeordneter-wahrheit-ist-kein-rassismus-a3096018.html?meistgelesen=1

<Messer-Attacken scheinen immer mehr zum "Normalfall" in Deutschland zu werden. Längst sind nicht nur Milieu-Orte davon betroffen. Der gesamte öffentliche Raum entwickelt sich mehr und mehr zum möglichen Tatort.

Wie bereits berichtet, fanden in den letzten Tagen zahlreiche Messerdelikte in Deutschland statt. Wir berichteten unter dem Titel: „Klima-Wandel der anderen Art: 40 Messer-Attacken in den letzten Tagen – Zu heiß für Dezember?„. Die unvollständige Aufzählung endete am 9. Dezember, frühmorgens, mit der hinterhältigen Attacke auf einen Polizisten am Münchner Hauptbahnhof.

Doch am Abend bereits kam es erneut zu einer Messer-Attacke. Diesmal in Hamburg: Ein 18-Jähriger suchte einen Barkeeper auf der Arbeit auf und stach ihm ein Messer ins Herz. Das Opfer überlebte knapp.

Die Wahrheit ist kein Rassismus

Der hessische Landtagsabgeordnete der AfD, Dimitri Schulz, erinnerte angesichts des Vorfalls auf Facebook:

So lange sich bestimmte Bevölkerungsgruppen nicht unserer Kultur und unseren Werten anpassen, werden wir weiter täglich diese Schreckensmeldungen erhalten!“

(Dimitri Schulz, MdL, AfD Hessen)

Der gebürtig aus Kirgisien stammende Schulz, der auch Gründungsmitglied der „Juden in der AfD“ ist, fügte noch erklärend hinzu, dass es hier nicht um „Rassismus oder Fremdenfeindlichkeit“ gehe, sondern „um Menschen, die in diesem Land leben wollen, unsere Kultur und Gesetze aber mit Füßen treten und sich einer Integration teilweise gänzlich widersetzen“.

„Bar Levante“, 9. November, abends

Die Festnahme des polizeibekannten 18-jährigen Deutschen Germain W. erfolgte kurz nach der Tat. Am Abend des 9. Dezember ging der 18-Jährige gegen 20.50 Uhr in das Restaurant „Bar Levante“ im noblen Levantehaus an der Mö(nckebergstraße) in Hamburg-Neustadt, um mit einem Bekannten laut Polizei ein „klärendes Gespräch“ zu führen.

Gemeinsam begaben die Männer sich vor die Tür, wo sich ihr Streit offensichtlich weiter fortsetzte. In dessen Verlauf versetzte der Verdächtige seinem Gegenüber unvermittelt einen Stich in den Oberkörper und flüchtete.“

(Polizeibericht)

Schwer verletzt schleppte sich das Opfer, nach Angaben der „Bild“ handelte es sich um einen jungen Barkeeper des Restaurants, zurück in seine Arbeitsstätte, wo der ebenfalls 18-Jährige mit den Worten: „Ich habe einen Stich!“ zusammenbrach. Der Messerstecher flüchtete unterdessen.

Täter ging anschließend nach Hause

Die eingeleitete Sofortfahndung in der Innenstadt verlief zunächst erfolglos, jedoch konnten die Einsatzkräfte den Täter an seiner Wohnanschrift im 5. Stock eines Hochhauses in Kirchdorf-Süd im Stadtteil Wilhelmsburg antreffen und festnehmen. Die Tatwaffe, ein 20-Zentimeter-Küchenmesser, hatte er noch bei sich.

Mädchen beleidigt und Freund ins Herz gestochen

Der lebensgefährlich Verletzte erlitt einen Stich ins Herz und musste im Krankenhaus notoperiert werden. Er soll sich mittlerweile außer Lebensgefahr befinden.

Die „Aussprache“ der 18-Jährigen drehte sich offenbar um eine Beleidigung der Freundin des Barkeepers durch den späteren Täter. Der Hauptschüler Germain W. soll bei der Polizei durch Diebstahl und Körperverletzung bereits bekannt sein. Die Polizei geht von einem versuchten Tötungsdelikt aus. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen.

Nach Informationen der „Hamburger Morgenpost“ handelt es sich bei dem Restaurant um einen der angesagtesten Szenetreffs. Der Tatort im Levantehaus stellt keinen milieugeschädigten Ort dar, obwohl es nahe dem Hauptbahnhof in der Innenstadt Hamburgs steht. (sm)>

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13.12.2019: Kr. SPD will auch die CDU im Klimawahn sehen:
Neue SPD-Chefs knüpfen GroKo-Fortbestand an Zugeständnisse der Union

Eine "monatelange Hängepartie" werde es nicht geben, so SPD-Chefin Saskia Eskens. Mehr»

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13.12.2019: Mossad-Merkel-Propaganda über die Webseite "Faktenfinder" der Mossad-ARD:
Na sowas: Antifa- und Linksextremen-Sympathisanten beim ARD-„Faktenfinder“

Der "Faktenfinder" der "Tagesschau"-Redaktion unter Federführung von Patrick Gensing bekommt in letzter Zeit Verstärkung vom nächsten Fanboy des linksextremistischen Untergrunds: Jan-Henrik Wiebe, 31, nennt sich selbst "Journalistic Producer/Redakteur bei funk"-  und hilft "Tai Gensing"...

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13.12.2019: Merkel-DDR fördert die Armut in West-Deutschland - im Osten sinkt die Armutsquote:
Hessen verarmt dank Merkel

<Wiesbaden – Die vom Merkel-Regime verursachte und geförderte Armut greift jetzt auch auf Hessen über. Und zwar dramatisch. Laut einem Bericht des Staatssenders HR wächst die Armut in Hessen so stark wie in keinem anderen Bundesland und konterkariert damit Meldungen, wonach eine migrationskritisch eingestellte Bevölkerung das Wachstum und die Investitionsanreize eines Bundeslandes negativ beeinflussen.

In Hessen ist die Armut in den vergangen zehn Jahren so stark gestiegen wie in keinem anderen Bundesland. Nach einem aktuellen Pressebericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands gehörte das Bundesland vor zehn Jahren noch zum wohlhabenden Süden. Seitdem ist die Armut in Hessen um 24 Prozent gestiegen und damit so stark wie in keinem anderen Bundesland. Mittelhessen zählt inzwischen mit einer Armutsquote von fast 20 Prozent zu den ärmsten Regionen Deutschlands.

Laut HR ist von dieser Entwicklung nicht nur der traditionell wirtschaftlich schwächere nördliche und mittlere Teil betroffen, sondern auch die dicht besiedelten südlichen Boomtown-Gebiete rund um die Rhein-Main-Metropole Frankfurt. So ist die Armutsquote dort zwischen von 2008 und 2019 um 2,7 auf 14,1 Prozent angestiegen. Rund um die linksgrüne Hightech-Stadt Darmstadt sogar um fast fünf Prozent auf satte 15,6 Prozent.

Natürlich sollen vordergründig die hohen Mieten dafür verantwortlich sein. Aber ein Blick auf das benachbarte Armenhaus NRW zeigt, dass dies nicht der alleinige Grund für die Verarmung einer Region sein kann. Stattdessen ist hier ein neuer Trend spürbar, der auch im Bericht des Verbandes angesprochen wird und der jedem, der zwischen den zensierten Zeilen lesen kann, auffällt. „Trotz eines erfreulichen Rückgangs der bundesweiten Armutsquote auf 15,5 Prozent (2018) zeichnen sich besorgniserregende Entwicklungen und neue Problemregionen insbesondere in Westdeutschland ab.“ Der Verband spricht inzwischen von einer Vierteilung Deutschlands. Dazu heißt es weiter im Pressebericht:

„Die Kluft zwischen Wohlstandsregionen auf der einen und Armutsregionen auf der anderen Seite wächst stetig und deutlich und der Graben verläuft längst nicht mehr nur zwischen Ost und West“, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. Bei genauerer Betrachtung zeige sich Deutschland bei der Armut inzwischen viergeteilt. Dem wohlhabenden Süden (Bayern und Baden-Württemberg mit einer Armutsquote von zusammen 11,8 Prozent), stehen NRW mit einer Armutsquote von 18,1 Prozent und der Osten (17,5 %) gegenüber. Dazwischen liegen die weiteren Regionen Westdeutschlands mit einer Armutsquote von zusammen 15,9 Prozent. „Der Armutsbericht zeigt, dass auch der Westen Deutschlands tief gespalten und weit entfernt ist von Einheitlichkeit oder gleichwertigen Lebensbedingungen“, so Schneider.“

Die eigentliche schwer zu ertragene Wahrheit: „In 35 von 95 Regionen ist die Armut laut Bericht zwischen 2008 und 2018 gesunken, darunter überwiegend ostdeutsche Regionen. In gut einem Viertel aller Regionen ist die Armut im gleichen Zeitraum um mehr als 20 Prozent gestiegen. Insbesondere das Ruhrgebiet bleibe mit einer Armutsquote von 21,1 Prozent bei 5,8 Millionen Einwohner*innen Problemregion Nummer 1.“

Fazit: In Länder, die weniger Migranten aufgenommen haben, hat die Armut nachgelassen oder ist auf dem gleichen Level geblieben. In den Ballungsräumen von NRW, hat sie dagegen zugenommen. Laut einem Bericht der WELT aus dem Jahr 2017 lebten bereits zu diesem Zeitpunkt mit fast 4,9 Millionen die meisten Menschen mit Migrationshintergrund im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Hessen, das langsam, aber sicher in die Armut abrutscht, lag mit fast 1,9 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund auf Platz drei. Das Besondere: Hier stieg zwischen 2014 und 2017 die Einwohnerzahl besonders stark. Und zwar um satte 200 000 Einwohner. Vergleichbar mit der Einwohnerzahl von Mainz. 200 000 Menschen, die zusätzlich Wohnraum brauchen und versorgt werden müssen, und natürlich mit vielen Kindern auf der Matte stehen. In dieser Hinsicht lässt auch die Meldung aufhorchen, dass die Armut besonders stark unter Jugendlichen und Kindern wächst. Also mutmaßlich unter solchen, die auf Grund mangelnder Schul- und Ausbildung keine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben oder gar nicht arbeiten wollen oder dürfen. Zum Beispiel Mädchen aus traditionell islamischen Familien. Während andere Einwanderungsgruppen zum Beispiel aus China und Asien, EU-Ländern, Lateinamerika oder Osteuropa spielend Spitzenfunktionen einnehmen können.

Deutschland wird also durch eine weitere unkontrollierte Zuwanderung vor allem aus muslimischen Ländern lang bis mittelfristig zum Armenhaus werden. Auch Bayern und Baden-Württemberg, Zuwanderländer Nr. zwei und vier, werden davon betroffen sein. Stichwort schwächelnde Automobilindustrie. Hessen ist als erste Boomtown-Region angezählt. Weitere werden folgen. (KL)>

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13.12.2019: Mossad-Merkel noch immer gegen Russland - man merkt es an der Uni Leipzig:
Uni Leipzig: Letzte Ausbildungsstätte für Russisch-Dolmetscher in Ostdeutschland verkümmert

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Buntes Berlin 13.12.2019: SPD-Maas meint, Moskau habe nie nach einem Georgier gefragt:
Maas kontert Moskau im Georgier-Mordfall: „Wir sind nicht angefragt worden, jemanden auszuliefern“

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14.12.2019: Invasoren sind nur nach aussen stark - innerlich sind sie oft verwahrlost:
Flüchtlinge als Messies: Verwahrloste Küchen- und Sanitäranlagen in Mutterstadter Asylunterkunft

Ludwigshafen - Leider kein Einzelfall: Wie Recherchen von jouwatch ergaben, wird die Asylunterkunft in der rheinland-pfälzischen Gemeinde Mutterstadt auch weiterhin für horrende Kosten von einer Fachfirma gereinigt - weil die darin untergebrachten Flüchtlinge "keine...

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15.12.2019: Wirtschaftsminister Georgiadis meint, Deutsche sollen griechische Häfen kaufen, Chinesen nicht:
Griechenland will Häfen lieber an Deutsche als an China verkaufen

Griechenland lade Investoren aus aller Welt ein. "Aber wir sind ein EU-Land, wir gehören zum Westen. Und genau da wollen wir auch bleiben", betonte der griechische Wirtschaftsminister Adonis Georgiadis in einem Interview. Mehr»

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Hannover 15.12.2019: Gymnasium will Jogginghose verbieten - genau die beste Hose für die Dauer-Sitzhaltung:
Ab 1. Januar – Kein Schlabberlook erlaubt: Gymnasium verbietet Jogginghosen

Am privaten Oskar-Kämmer-Gymnasium in Hannover müssen Schüler im neuen Jahr unter Strafandrohung auf Jogginghosen verzichten. Das sei keine angemessene Kleidung für den Unterricht. Mehr»

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Ex-Stasiunterlagen-Beauftragte Marianne Birthler und der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk haben die Stasi-Akte des neuen Eigentümers der „Berliner Zeitung“ ausgewertet. Die Erkenntnisse sind wenig schmeichelhaft, ein Schaden für Dritte ist jedoch ungewiss. Mehr»

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15-12-2019: Mohammed-Fantasie-Extremisten haben alle Bewegungsfreiheit in Merkel-D:
Muslimbrüder gehen in deutschen Moscheen ein und aus

Stuttgart – Die Islamisierung Deutschlands läuft entgegen verlogenen Politikerdementis auf Hochtouren. Radikalislamische Muslimbrüder halten in deutschen Moscheen regelrechte Schulungsseminare ab. Eine dieser Veranstaltungen findet an diesem Wochenende in Stuttgart bei der Islamischen Gemeinschaft in...

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15.12.2019: Merkel-D ist wie Mexiko: Fantasie-Jesus-Jeside schiesst gegen einen Fantasie-Jesus-Kurden, den LIebhaber der Jesiden-Schwiegertochter - in Deutschland:
Jesidischer „Ostfriese“ knallte kurdischen „Flörsheimer“ mit Schalldämpfer-Knarre ab

Wiesbaden – Ein von der Bildzeitung als „Ostfriese“ verpackter Jeside durchsiebte am 15. Mai in Flörsheim einen Kurden – Liebhaber seiner Schwiegertochter - und muss sich deshalb vor dem Wiesbadener Landgericht wegen versuchten Mordes...

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15.12.2019: Merkel-DDR hat noch nicht genug spioniert: Passwörter kommen an die Reihe:
Renaissance des Spitzelstaats: Bundesregierung plant Zugriff auf sämtliche privaten Passwörter

Berlin - Neueste Schnapsidee von Genossin Christine Lambrecht: Die Bundesjustizministerin will im Kampf gegen "Hassrede" jetzt sogar den behördlichen Zugriff auf passwortgeschützte Dienste ermöglichen. Privatsphäre offline wie online soll und darf es für Dissidenten...

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15.12.2019: Schluss mit der Invasion!
Candy Nowicki sagt: So kann und darf es nicht weitergehen!

 

Hallo Meinung

Am 14.12.2019 veröffentlicht

FRAUEN FÜR MEHR GERECHTIGKEIT IN DEUTSCHLAND

Milliarden über Milliarden werden monatlich für Zuwanderer (teils ohne gültigen Pass) ausgegeben. Und was wird da nicht alles bezahlt? Taxifahrten, Übersetzer, Rechtsanwälte, Justiz, Wohnraum, Essen, Heizung, Strom, Gesundheitsvorsorge … und das alles ohne Einsparungen auf allerhöchstem Niveau.

Immer mehr Menschen sind davon geschockt. Denn dummerweise gilt für Biodeutsche eine andere Regel: Gürtel enger schnallen, Klappe halten, Einsparungen hinnehmen, im Notfall bei der Tafel anstellen. Und warum das alles? Weil das Geld ins Ausland fließt, an den falschen Stellen verbrannt wird, im Gesundheitswesen nicht mehr zur Verfügung steht.

So kann und darf es nicht weitergehen! Hilf uns bei der Arbeit für die Wahrheit, für eine WIRKLICH gerechte Verteilung unserer Steuergelder.

Danke, liebe Candy, für diese bewegende und berührende Video. DANKE! Dein Peter Weber

Unterstütze uns hier: https://www.paypal.me/HalloMeinung

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15.12.2019: Auch die deutschen Jugendlichen erkennen die kriminelle Mossad-Merkel-Politik gegen Deutsche - Schluss damit!
Studie: Jugend tendiert zunehmend nach RECHTS – COMPACT 12/2019

 

Liberty Academy

Premiere vor 16 Stunden.

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Stefan Aust, der Herausgeber der "Welt", kommentiert in einem aktuellen Beitrag einen offenbar bis jetzt unveröffentlichten Brief des ehemaligen Bundesinnenministers de Maizière an die EU. Das Schreiben zeigt, was 2015 hinter den Kulissen wirklich gedacht wurde.

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Augsburg 15.12.2019: Türken und Libanesen ermorden am 10.12.2019 den deutschen Feuerwehrmann Roland S. - ein Nachruf:
Jürgen Fritz: Erschlagener Feuerwehrmann für die Stadt Augsburg ein „tragischer Vorfall“
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/juergen-fritz-erschlagener-feuerwehrmann-fuer-die-stadt-augsburg-ein-tragischer-vorfall-a3097407.html?meistgelesen=1


Ganz Deutschland ist zutiefst erschüttert von dem Verbrechen. Doch wie nennt es die Stadt Augsburg mit ihrem OB Dr. Kurt Gribl (CSU): einen „tragischen Vorfall“. Lesen Sie hier die Traueranzeige der Stadt und meinen Kommentar dazu.

Ein 49-jähriger Feuerwehrmann wird in Augsburg von einem 17-Jährigen mit türkisch-libanesischem Migrationshintergrund auf offener Straße totgeschlagen, nachdem er es gewagt hatte, um etwas mehr Ruhe zu bitten, und sogleich von sieben Jugendlichen, sechs davon mit Migrationshintergrund, umzingelt wurde, bevor einer von ihnen zum tödlichen Schlag ansetzte. Anschließend wird der Freund des Erschlagenen von den sieben jungen Männern gleich auch noch ordentlich vermöbelt, sodass er schwere Verletzungen im Gesicht davon trägt.

Ganz Deutschland ist zutiefst erschüttert von diesem Verbrechen. Doch wie nennt es die Stadt Augsburg mit ihrem OB Dr. Kurt Gribl (CSU): einen „tragischen Vorfall“. Lesen Sie hier die Traueranzeige der Stadt und meinen Kommentar dazu.

Die minderwertigen alten weißen Männer

Alte weiße Männer sind für linksradikale Rassisten bekannterweise diejenigen, die auf deren Werteskala ganz unten stehen, während junge Migrationshintergründler aus Afrika und der arabisch-islamischen Welt sich dort ganz oben befinden. Die alten weißen Männer stehen auf dieser linksradikalen Rassistenskala nicht deswegen ganz unten, weil es irgendwelche empirisichen Befunde gäbe, dass sie besonders viele Straftaten und Gewaltverbrechen begehen würden. Auch nicht, weil ihr Intelligenzquotient weit unter dem aller anderen läge (eher wohl im Gegenteil) oder weil sie besonders oft auf Kosten anderer Menschen leben, welche sie ausnutzen würden.

Nein, der Grund ist ein anderer. Alte weiße Männer werden von linksradikalen Rassisten deswegen so sehr gehasst, weil diese der Auffassung sind, jene hätten alle anderen Menschen über Jahrhunderte oder Jahrtausende furchtbar ausgebeutet und unterdrückt und so all ihren Reichtum, ihren Wohlstand, ja überhaupt alles nur darüber aufgebaut. Daher werden alle alten weißen Männer pauschal als bösartig oder minderwertig rubriziert. Und wenn nun einer hingeht und einen solchen alten weißen Mann totschlägt, dann macht er nichts Schlimmer oder gar Verwerfliches, nein, er bringt vielmehr die gigantische metaphysische Waage, die durch all das frühere angebliche und behauptete Unrecht aus dem Gleichgewicht geraten ist, wieder in dieses zurück.

Also eine klassisch rassistische Denkweise, weil das einzelne Individuum primär als Angehöriger einer Gruppe von Menschen gedeutet wird und mit den Handlungen anderer Individuen dieser Gruppe in Verbindung gebracht wird, die irgendwie alle als schuldig angesehen werden. Aufmerksame Leser bemerken hier das christliche, von Augustinus von Hippo (354 – 430) erfundene Motiv der Erbsünde, das nun nicht auf alle Menschen, sonder auf bestimmte Gruppen appliziert wird, nämlich hier Europäer und unter ihnen ganz besonders weiße alte Männer.

„Die Verdammten dieser Erde“

… in der ersten Phase des Aufstands muss getötet werden. Einen Europäer erschlagen, heißt zwei Fliegen auf einmal treffen, nämlich gleichzeitig einen Unterdrücker und einen Unterdrückten aus der Welt schaffen. Was übrig bleibt, ist ein toter Mensch und ein freier Mensch.“

Dies schrieb der linksradikale französische Romancier und Existentialist Jean-Paul Sartre 1961 im Vorwort zu Frantz Fanons „Die Verdammten dieser Erde“, dem vielleicht Schlüsselwerk des Anti-Kolonialismus und Anti-Imperialismus. Dabei war Sartre alles andere als ein dummer, primitiver Zeitgenosse. Ganz im Gegenteil, er gilt als Vordenker und Hauptvertreter des Existentialismus und geradezu als Paradefigur des französischen Intellektuellen des 20. Jahrhunderts. Der Mann war ohne jeden Zweifel hochintelligent, einer der einflussreichsten Denker des letzten Jahrhunderts. Aber geistig irgendwie ziemlich verdreht oder man könnte auch sagen: verblendet, wie so viele Neue Linke, wenn nicht alle.

Ein „tragischer Vorfall“

Nun hat also in Augsburg just ein solcher junger Migrationshintergründler mit türkisch-libanesischen Vorfahren bloß einen alten weißen Mann, einen Europäer erschlagen. Insofern war das aus linksradikaler rassistischer Sicht auch nicht unbedingt ein Verbrechen, sondern ein Akt der Befreiung von der Herrschaft des alten weißen Mannes. Das sagt man so natürlich nicht – höchstens ein paar ganz Dumme und Unvorsichtige -, aber so ähnlich denken wohl nicht wenige in Deutschland, Westeuropa, Nordamerika und Australien.

Ganz so drastisch sieht es die Stadt Augsburg mit ihrem Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl freilich nicht. Nein, das sind ja dort nicht alles rassistische Linksradikale, vielleicht sogar gar keine. Aber ein Verbrechen oder eine Straftat ist es für sie scheinbar auch nicht so direkt, sondern eher ein „tragischer Vorfall“, wie sie es in ihrer Traueranzeige nennen. Nun, da müssen wir wohl froh sein, dass die Stadt Augsburg zumindest nicht von einem Akt der Befreiung gesprochen hat. Es hätte also schlimmer kommen können.

Wie es den Angehörigen gehen muss, wenn Roland S. auf offener Straße in seiner eigenen Stadt von einem Migrationshintergründler totgeschlagen wurde, weil er es gewagt hatte, die Jugendlichen womöglich anzusprechen, sie mögen doch bitte nicht so einen Radau machen oder einfach nur einen Blick zuwarf, und dann lesen müssen, es handle sich um einen „tragischen Vorfall“, so als ob jemand bei einem Unwetter oder einem Unfall ums Leben kam, da mag sich jeder selbst hineinversetzen, indem er sich vorstellt, wie es ihm ergehen würde, wenn ihm einer seiner Liebsten derart genommen wird und er anschließend so etwas lesen muss.

Ich selbst finde es einfach nur geschmacklos, verlogen und unwürdig. Das Ganze lässt aber einmal mehr tief blicken, in welchem Zustand sich unser Land und unsere Gesellschaft, in welchem Zustand sich die gesamte westliche Welt befindet.

P.S.

Eine Frage noch an die Stadt Augsburg und Herr OB Dr. Kurt Grindl (CSU): Wenn weiße, rechtsradikale Männer eine schwarze oder arabisch-muslimische Frau auf diese Weise totgeschlagen hätten, würden Sie dann auch von einem „tragischen Vorfall“ sprechen?

Dieser Beitrag erschien zuerst auf  JFB>

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Ein herber Schlag für die Deutsche Umwelthilfe: Vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel sprachen sich die Richter gegen Fahrverbote aus. Eine Enttäuschung hingegen musste die Stadt Ludwigsburg hinnehmen. Mehr»

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16.12.2019: Neue Idee, die Züge vollzukriegen:
Linker Milliardenplan: Volksbahncard als Weihnachtsgeschenk

<Im Kampf gegen den Untergang ihrer Partei hat Linkspartei-Chefin Katja Kipping eine neue Runde im Wettbieten um die schönsten Weihnachsgeschenke an die Wählerinnen und Wähler in Deutschland eröffnet. Als originären linken Beitrag zum Klimaschutz forderte die Sächsin eine kostenfreie Bahncard 50 als Weihnachtsgeschenk des Staates für alle Bürger. 

„Anstatt den Umstieg aufs E-Auto zu subventionieren, was sich ohnehin nur Menschen leisten können, die mehr als 30 000 Euro für ein Auto übrig haben, sollte es lieber die Bahncard 50 kostenfrei für alle geben“, offenbarte Kipping in der „Rheinischen Post”. Die Kosten von etwa 30 Milliarden Euro, die der Bund stemmen müsse, um die kostenlose Volksbahncard zu verteilen, gelten nach Berechnungen des politischen Berlin nicht als Problem, bereits vor Monaten hatte Bundesfamilienministerin Julia Klöckner verraten, dass der Bund hat gut gewirtschaftet habe und nicht der Steuerzahler für solche Kosten aufkommen muss.

30 Milliarden, um alle Deutschen und ihre Gäste mit einer Bahncard zu beschenken, sind aber nur ein Teil der Rechnung. Schließlich hatte der scheidende Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine E-Auto-Prämie nie als kostenintensive Subvention geplant, sondern als Möglichkeit, die Staatseinnahmen hochzutreiben. Dazu hat der Sozialdemokrat die sogenannte „E-Prämie“, mit der die Bundesregierung den Kauf von Elektroautos fördert, zielgerichtet auf höchsten 15 Prozent festgelegt.

Damit liegt sie stets mindestens vier Prozent unter der „Mehrwertsteuer“ (Baerbock) liegt, so dass jeder einzelne Fördervorgang zusätzliche Einnahmen in Scholzens pralle Kassen spült. Würde nur die Hälfte der derzeit über deutsche Straßen rollenden 42 Millionen Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor ersetzt, bescherte das dem geschäftstüchtigen Vizekanzler sagenhafte 114 Milliarden zusätzliche Umsatzsteuereinnahmen.

Geld, das nach den Plänen der Linksparteichefin fehlen wird, während gleichzeitig zusätzliche Ausgaben in Höhe von 30 Milliarden zu stemmen sein werden, zu denen nach Kippings Vorgaben allerdings noch Umbaukosten bei der Bahn zu addieren wären. Denn künftig brauche es „in den Zügen ausreichend Platz für Fahrräder sowie Abteile mit Arbeitsplätzen für Berufspendler geben, die während der Zugfahrt arbeiten“, hatte die gebürtige Dresdnerin, die selbst ausschließlich Bahn und Fahrrad fährt.

Über die Umsetzung des Vorschlages der Linken ist noch nicht entschieden, stündlich wird mit ergänzenden Hinweisen von der neuen Führungsspitze der deutschen Sozialdemokratie gerechnet, die nach Ansicht von Beobachtern mit der Forderung einer Bahncard 100 für alle Bürgerinnen und Bürger (m/w/d) kontern wird.

Die zur Umsetzung notwendigen Haushaltsmittel von etwa 400 Milliarden Euro im Jahr könnten nach Berechnungen parteinaher Ökonomen durch eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, eine faire Bepreisung von CO2, NOX und Feinstaub, und die Einführung von Klimazöllen auf osteuropäischen Kohlestrom finanziert werden. Ob die Grünen in den Streit eingreifen, hat die Parteiführung und Annalena Baerbock und Robert Habeck offenbar noch nicht entschieden. Zuletzt hatte Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter einen Streckenausbau bei der Bahn und Platz im Bordbistro für alle gefordert.

https://www.politplatschquatsch.com/2019/12/linker-milliardenplan-volksbahncard-als.html>

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16.12.2019: Grüne wachen endlich auf? Zentralrat der Muslime = kriminelle Vereinigung:
Teilweise verfassungsfeindlich: Grüne kritisieren Zentralrat der Muslime

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17.12.2019: Das Merkel-Regime provoziert Invasoren und Stadtflucht:
Aus der City nach janz weit draußen: Wohnkosten drängen Menschen aufs Land

Kaufpreise, Mieten, alles steigt. Viele Großstädter sind es leid oder können nicht mehr mithalten. Sie ziehen raus. Doch auch der Speckgürtel ist oft teuer. Günstig ist woanders. Mehr»

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Fall SPD-Esken am 17.12.2019:
Kündigungsaffäre: Esken hatte gar keine Befugnis, Büroleiterin des Landeselternbeirats zu entlassen

SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat angekündigt, gerichtlich gegen die Anschuldigungen im Zusammenhang mit der Kündigungsaffäre im Landeselternbeirat Baden-Württemberg vorgehen zu wollen. Unterdessen sind neue unvorteilhafte Details ans Licht gekommen.  Mehr»

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Krefeld 17.12.2019: Kindergeld kommt für Kinder, die gar nicht mehr da sind:
Behörden decken massenhaften Kindergeldbetrug in Krefeld auf

<Den nordrhein-westfälischen Behörden ist ein bislang beispielloser Schlag gegen Kindergeldbetrüger gelungen. Nach Informationen der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag) aus Sicherheitskreisen erhielten Familien aus Südosteuropa in Krefeld für rund 90 Kinder Kindergeld, die gar nicht in der Stadt lebten – und das möglicherweise jahrelang. Entstanden sein soll ein Schaden in Millionenhöhe.

Die Durchsuchungen fanden bereits vor einem halben Jahr statt, werden aber nach wie vor nicht öffentlich gemacht. Die Gründe dafür sind unbekannt. Spekuliert wird darüber, dass die Auswertung der Daten sehr lange gedauert haben könnte. Ob Krefeld eine Blaupause für andere Städte ist, muss die Zukunft zeigen, heißt es aus informierten Kreisen. Eine Sprecherin der Stadt Krefeld sagte, dass der Einsatz vom nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt durchgeführt worden sei und die statistische Erhebung bei der Polizei Krefeld liege. „Die Stadt kann dazu keine Informationen geben.“ Die Polizei Krefeld verwies auf das Innenministerium. Dort bestätigte man die Durchsuchungen. „Es gab eine gemeinsame Aktion von Polizei und Stadt Krefeld im Zusammenhang mit Kindergeldzahlungen. Dabei wurden Kinder, die eigentlich dort sein sollten, nicht angetroffen“, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums.

Auf die Spur gekommen waren die Ermittler den Sozialleistungsbetrügern, die vornehmlich aus Rumänen und Bulgarien stammen, durch eine umfassende Auswertung von Daten, die verschiedene städtische Krefelder Ämter wie das Jugend- und Schulamt sowie das örtliche Jobcenter zusammengetragen haben. Auch Krefelds Oberbürgermeister, Familienkasse und Staatsanwaltschaft sollen unmittelbar in die Ermittlungen eingebunden gewesen sein. Aufgrund dieser Datenbasis führte die Polizei Kontrollen durch, bei denen festgestellt worden sein soll, dass die gemeldeten Kinder gar nicht mehr vor Ort waren, wie Recherchen der „Rheinischen Post“ ergaben.

https://opposition24.com/behoerden-decken-massenhaften-kindergeldbetrug-in-krefeld-auf/>


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17.12.2019: Mossad-ZDF schmeisst AfD-Höcke von der Liste:
ZDF-Chefredakteur verbannt Björn Höcke aus Talkshows


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17.12.2019: Noch ein Zaun - Grund: Schweinepest:
Brandenburg baut an polnischer Grenze Zäune gegen Schweinepest


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17.12.2019: Merkel-Regime startet den CO2-Terror:
Bundesregierung erhöht CO2-Preis von zehn auf 25 Euro – Wirtschaft alarmiert


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Fotoquellen
[1] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Bamberger, Hessen 2018: https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
[2] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Hagemeier, Düsseldorf 2017: https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw

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