Merkels Deutschland (die
Super-DDR): Meldungen 60 - ab 17.11.2019
Mainz, die "Leine des Grauens" mit fast 400 Opfern, 10. Juni
2018 -- Mossad-Merkel-Deutschland ist ein Sicherheitsrisiko
für Europa geworden - Michael Palomino, 5.8.2019 -
Deutschland-Karte: Deutschland ist gestrichen, ist nun
Merkel-DDR, Michael Palomino 22.8.2019
Deutschland wird auch "Germanistan" genannt
Der Klimawandel kommt durch die verschiedene Sonnenaktivität
mit jeweils 25 Jahren Reaktionszeit. Link.
Literatur
-- Udo Ulfkotte: Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für
alle im "Lustigen Migrantenstadt"; Kopp-Verlag
-- Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme. Wie der Islam den
Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht. FBV-Verlag
-- Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands. Der
Verlust der inneren und äusseren Sicherheit. Kopp-Verlag 2018
-- Ufo Ulfkotte / Stefan Schubert: Grenzenlos kriminell. Was
uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten
verschweigen
Berlin – Trotz erdrückender Beweise, dass die meisten
Islamverbände einen fundamentalistischen Islam vertreten oder
wie beispielsweise die DITIB verlängerter Arm der türkischen
Regierung sind, hält Horst Seehofer (CSU) an seinem
Schmusekurs mit Islamisten fest...
Sawsan Chebli, keiner-weiß-warum, aber immer noch im Amt der
„Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Beauftragte
für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales“,
scheint etwas gegen Siedlungen zu haben. Oder geht es unserem
Chebli nur...
Berlin - Es ist ein politischer Dolchstoß gegen die eigenen
Beamten, wie es ihn in Deutschland noch nie gegeben hat: Die
rot-rot-grüne Regierung führt ihren Feldzug zur Demontage und
Schikanierung der staatlichen Ordungsorgane unbeirrt...
Berlin - Deutschland beweist "Vielseitigkeit" bei der
systematischen Zerstörung der heimischen Automobilindustrie,
seines bisherigen Export- und Wohlstandsgaranten Nummer 1:
Nicht mehr nur durch stetige Energieverteuerung,
Überregulationen, Fahrverbote, Infrastrukturdefizite von
Straßenbau bis 5G-Ausbau und zuletzt...
Ein Aufnahmezentrum, das im Dezember in Bilzen in
Nordbelgien (Flandern) eröffnet werden sollte, wurde von
unbekannten Bürgern in Brand gesteckt. Der Rest der
Bevölkerung feierte diese Aktion in den sozialen Medien,
wünschte sich mehr Aktionen dieser Art und versprach in
vielen Fällen ihre Teilnahme.
Die darbenden Zeitungsverleger erhalten nun Unterstützung
von der Bundesregierung. Ab dem kommenden Jahr sollen sie
bei den Kosten für die Zustellung ihrer Blätter vom Staat
bezuschusst werden. Den Verlegern geht aber die versprochene
Hilfe noch nicht weit genug.
<Von EUGEN PRINZ | Eines muss man Bundeskanzlerin Merkel
lassen: Ihre Methoden, dieses Land herunter zu wirtschaften,
könnten nicht effektiver sein. Sie gönnt uns Deutschen keine
Atempause. Der letzte Tiefschlag ist noch nicht einmal
richtig verdaut, schon wird man erneut vom Einfallsreichtum
dieser Regierung kalt erwischt und muss seine Meinung
revidieren, schlimmer könne es ohnehin nicht mehr kommen.
Abschuss der sicheren Energieversorgung
Eine sichere, preisgünstige und stabile Energieversorgung
mit Atom- und Kohlekraftwerken wurde ersetzt durch ein
Flickwerk aus Solaranlagen, die bei Dunkelheit in Frieden
ruhen und Windrädern, die bei Flaute keinen Mucks
machen. Wenn letztere in Betrieb sind, schreddern sie Vögel
und Insekten. Das ganze wird abgerundet durch ein Stromnetz,
das dafür konzipiert wurde, von leistungsstarken
Kraftwerken die eingespeiste Energie zu den Verbrauchern zu
liefern und nicht, von Hundertausenden privater Solarfunzeln
kleine Pipifax-Dosen verpasst zu bekommen und diese dann
auch noch verteilen zu müssen. Und damit die Bundesbürger
mit der „Energiewende“ auch so richtig Freude haben, jagt
man den Strompreis jedes Jahr auf neue Rekordhöhen.
Abschuss des Verbrennungsmotors als tragende Säule
der Wirtschaft
Als nächstes steht der Verbrennungsmotor und damit das
Rückgrat der deutschen Wirtschaft auf der Abschussliste.
Ersetzt wird der zuverlässigste Motor, den es je gab, durch
Akku-Kutschen, deren Nachteile und nicht behebbare Mängel
aufzuzählen, den Rest dieses Artikels in Anspruch nehmen
würde. Und damit die Leute gezwungen sind, diesen sündhaft
teuren Irrweg der „Ingenieurskunst“ mitzugehen, dreht man
bei Diesel und Co. mit einer perfiden
Gesetzgebung an der Preisschraube und macht die
Verbrenner in der kommenden Dekade für Otto Normalverdiener
unerschwinglich.
Jetzt geht es dem Straßenbau an den Kragen
Wer nun geglaubt hat, der Merkel-Regierung würde diese
Weichenstellung in Richtung Dritte Welt Land bereits
genügen, der sieht sich getäuscht. Was noch fehlt, ist das
ohnehin schon sanierungsbedürftige, über 800.000 km lange
deutsche Straßennetz völlig verkommen zu lassen, indem man
die „Teerkolonnen“ lahmlegt.
Dazu dient eine neue Vorschrift
aus dem Bundesarbeitsministerium, die
Straßenbauarbeiter künftig besser vor Asphalt-Dämpfen
schützen soll. Geplant ist, ab dem Frühjahr 2020 für
Bitumendämpfe einen Grenzwert von 1,5 Milligramm je
Kubikmeter Luft einzuführen. Bei der ordnungsgemäßer
Verarbeitung von heißem Asphalt werden jedoch 8 bis 12
Milligramm je Kubikmeter freigesetzt.
Das Problem: Je höher die Verarbeitungstemperatur des
Asphalts, desto höher die freigesetzte Menge an
Bitumendämpfen. Um eine gute Qualität des Asphalts zu
gewährleisten, ist eine Verarbeitungstemperatur von 200 Grad
jedoch zwingend nötig. Bleibt man darunter, sinkt die
Qualität in einen technisch nicht mehr zulässigen Bereich.
Ein „temperaturabgesenkter Asphalt“ sei anfälliger für
Schäden und zudem „nicht vom gültigen technischen Regelwerk
des Straßen- und Verkehrswesens abgedeckt“, so die
Präsidenten des Baugewerbe-Zentralverbands ZDB und des
Hauptverbands der Bauindustrie, Reinhard Quast und Peter
Hübner, in einem Brandbrief an Kanzleramtsminister Helge
Braun (CDU), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Darin heißt es
weiter:
„Sollte der neue stark verschärfte Grenzwert für
Asphaltdämpfe bald in Kraft treten, müssten wir fast den
gesamten Straßenbau einstellen“
Keine Lösung in Sicht
Eine mögliche technische Lösung des Problems wäre, jede
Teermaschine mit einer „Absaugeinrichtung“ auszustatten.
Falls so etwas überhaupt praktikabel ist, kann das jedoch
nie und nimmer bis zum Frühjahr 2020 geschehen. Zudem werden
dafür Kosten in Höhe von 500.000 Euro pro Maschine
veranschlagt.
Der Baugewerbe-Zentralverband und der Hauptverband der
Bauindustrie haben deshalb um eine achtjährige
Übergangsfrist gebeten, damit während dieses Zeitraums der
Maschinenpark gegebenenfalls schrittweise erneuert werden
kann.
Wie es in dieser Sache weitergeht, wird sich möglicherweise
im Laufe der Woche bei der Tagung des fachlich zuständigen
Gefahrstoff-Ausschuss des Arbeitsministeriums entscheiden.
Ansonsten liegt es an SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil und
dem CSU-Verkehrsminister Andreas „Maut“ Scheuer, einen
Lösung zu finden. Wenn das nicht gelingt, droht auf den
vielen Straßenbaustellen Deutschlands der Stillstand und die
Asphaltierer können sich auf dem Arbeitsamt über die
neuen Grenzwerte zum Schutz ihrer Gesundheit freuen.>
19.11.2019: Mord an Arzt Fritz von
Weizsäcker in Berlin während eines Vortrags - die Messer
der Muslime erreichen die Spitäler: Berlin: Chefarzt während Vortrag erstochen
https://www.20min.ch/ausland/news/story/Messerstecherei-in-Berliner-Spital-27594188
Fototexte:
1) Der Arzt Fritz von Weizsäcker
wurde am Dienstagabend während einem Vortrag in einem
Berliner Spital erstochen.
2) Er ist der Sohn
des früheren Bundespräsidenten Richard von
Weizsaecker.
3) Die
Messerstecherei ereignete sich in der
Schlosspark-Klinik in Berlin.
4) Ein
weiterer Mann wurde schwer verletzt.
5) Der
Dozent verstarb noch vor Ort.
Der Artikel:
<In einer Klinik in Berlin ist am
Dienstagabend eine Person erstochen worden. Die
Mordkommission hat Ermittlungen aufgenommen.
In einer Klinik in Berlin ist es am Dienstagabend zu einer
Messerstecherei gekommen. Wie die «Berliner Zeitung» berichtet, ist dabei
ein Mann ums Leben gekommen. Der Vorfall hat sich gegen 18.50
Uhr in der privaten Schlosspark-Klinik abgespielt.
Zum Angriff soll es währen eines öffentlichen Vortrags
gekommen sein. Der Dozent soll dabei während seiner Rede
plötzlich von einem Mann angegriffen worden sein. Ein
weiterer Mann aus dem Zuschauerraum griff sofort ein und
wurde selbst schwer verletzte. Er musste im Spital behandelt
werden.
Sohn von ehemaligem Bundespräsidenten
Über den Zustand des Zuhörers ist momentan nichts bekannt.
Der Dozent verstarb noch vor Ort. Laut dem «Tagesspiegel»
handelte es sich um Fritz von Weizsäcker, den Sohn des
ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Richard von
Weizsäcker.
Die Hintergründe zur Tat sind bislang unbekannt. Ein Mann
wurde als Verdächtiger festgenommen. Die Mordkommission hat
Ermittlungen aufgenommen.
(doz)>
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20.11.2019: Grüne wollen was verändern:
Einfamilienhaus ist ineffizient: Grüne beschließen „Bauwende“ und erklären das
Einfamilienhaus für unerwünscht https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/gruene-beschliessen-bauwende-und-erklaeren-das-einfamilienhaus-fuer-unerwuenscht-a3072457.html
<Befürworter einer schwarz-grünen Regierungsoption
werden nicht müde, die Grünen als zutiefst bürgerliche
Partei darzustellen. Auf ihrem Parteitag haben diese
jedoch nun einem weiteren Symbol bürgerlichen Lebens den
Kampf angesagt: dem Einfamilienhaus.
So weit wie einst Rumäniens Staats- und Parteichef Nicolae
Ceausescu, der im Rumänien der 1970er Jahre sein „Programm
zur Systematisierung der Dörfer“ vorlegte, das die
Schleifung von Dörfern unter 1000 Einwohnern zugunsten
„agro-industrieller Zentren“ mit angegliederten
Plattenbausiedlungen vorsah, wollen Deutschlands Grüne nicht
gehen.
Mit dem von den 68ern so viel gescholtenen „Spießeridyll“
des westdeutschen Bürgertums der Nachkriegszeit, das sich um
Auto, Einfamilienhaus und Kleinfamilie rankte, hat die heute
führende Partei des urbanen Bildungsbürgertums allerdings
immer noch keinen Frieden geschlossen.
Nach der „Verkehrswende“, die Parteisprecher Robert Habeck
zufolge beinhaltet,
dass „wir […] der Industrie vorschreiben, welche Motoren zu
welchem Zeitpunkt nicht mehr produziert werden“, fand am
Samstag (16.11.) auch ein Antrag zur „Bauwende“
auf dem Parteitag der Ökosozialisten in Bielefeld eine
Mehrheit.
Autobahn geht gar nicht – und 150
Einfamilienhäuser sind ein Kilometer davon
Darin wird erklärt, dass für den Bau eines
Einfamilienwohnhauses im Schnitt etwa 200 Tonnen Kies und
Sand erforderlich wären – was bedeute, dass 150 davon
bereits so viel benötigten wie ein Autobahnkilometer.
„Das können wir uns nicht mehr leisten“, heißt es dazu,
„Einfamilienhäuser verbrauchen besonders viele Ressourcen,
da im Vergleich zum Mehrfamilienhaus der Außenhautanteil
sehr groß ist, zudem verschleißen sie extrem viel Bauland
und Infrastruktur.“
Immer neue Einfamilienhausgebiete auf der grünen Wiese
trieben den Flächenverbrauch weiter an und führten
vielerorts gleichzeitig zu leerfallenden und öden
Ortskernen. Um dem einen Riegel vorzuschieben, sollen
„Privilegien für Flächenverbrauch, wie das erleichterte
Baurecht im Außenbereich“ fallen und Baustoffe durch ihre
CO2-Bepreisung verteuert werden.
In den Bauordnungen der Länder soll, so schreibt die „Welt“,
unter dem Banner von „Ressourcenschutz und -effizienz“ ein
Schutzstatus für unversiegelten Boden „mit Festlegung eines
bis 2035 auf Netto-Null sinkenden Flächenverbrauchs“
durchgesetzt werden. Zudem wird ein „Programm für
flächensparendes Wohnen“ gefordert.
Probelauf in Hamburg-Nord
Eine diesbezügliche Kostprobe hatte die rot-grüne Mehrheit
im Bezirk Hamburg-Nord bereits Ende Oktober geliefert. So
vereinbarten SPD und Grüne dort, dass bei der Schaffung von
Wohnraum nur noch „Lückenbebauung und Aufstockung“
vorgesehen werden sollen.
Um die „wertvolle Ressource Boden effizient zu nutzen“,
sollen laut Koalitionsvertrag in neuen Bebauungsplänen
jedoch keine Einfamilienhäuser mehr ausgewiesen werden,
berichtet die „Morgenpost“.
An geeigneten Orten könnten auch „prägende Landmarken mit
deutlich mehr Stockwerken“ entstehen.
Da es sich bei dem betroffenen Gebiet um eine urban
geprägte Lage handelt, die deutlich dichter bebaut ist als
das angrenzende Umland außerhalb der Stadt, blieben die
Proteste verhalten und dem Schritt wurde keine größere
Bedeutung zugemessen. Der nunmehrige Parteitagsbeschluss
macht jedoch deutlich, dass die Grünen künftig auch
flächendeckend dem Neubau von Einfamilienhäusern den Kampf
ansagen wollen.
Nächster Stopp: „Familienwende“?
Offen bleibt bislang, ob nach der gegen den
Individualverkehr gerichteten „Verkehrswende“ und der
„Bauwende“ nicht bald auch die „Familienwende“ beschlossen
werde – die nach dem Auto und dem Einfamilienhaus auch das
Kind zum Luxus erklären würde, das man sich in Zeiten der
„Klimakatastrophe“ nicht mehr leisten könne.
SPD-Genossin Verena Brunschweiger hatte ja aus diesem Grund
bereits vor Monaten die Zahlung einer Prämie für Kinderlose
gefordert. Der Kampf gegen die Statussymbole des „spießigen
Kleinbürgers“ unter dem Banner des „Klimaschutzes“ würde auf
diese Weise auch offiziell diese Ebene erreichen.>
In der Hauptstadt des deutschen Wahnsinns ist ein Anwohner der
Dircksenstraße bis vor das Oberverwaltungsgericht gezogen, um
gegen eine Tempo 10-Begrenzung zu klagen. Jetzt hat er Recht
bekommen. Es dürfen keine Tempo 10-Schilder aufgestellt...
Leverkusen – Bei so viel teurem Blech könnte man vor Neid
erblassen. Wieder einmal sind Polizisten bei einer längst
überfälligen Razzia beim berüchtigten Goman-Clan in Leverkusen
fündig geworden und haben laut Bild und Focus...
23.11.2019: Die "Vereinigung der Verfolgten
des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und
Antifaschisten" kollaboriert mit der kriminellen
NATTO-Antifa - und ist ab sofort nicht mehr gemeinnützig: Weiterer antifaschistischer Verein verliert
Gemeinnützigkeit – und die dicke Rechnung kommt auch
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/weiterer-antifaschistischer-verein-verliert-gemeinnuetzigkeit-und-die-dicke-rechnung-kommt-auch-a3074988.html?meistgelesen=1
Attac, Campact, nun die Vereinigung der Nazi-Verfolgten:
Immer mehr politisch aktiven Vereinen wird die
Gemeinnützigkeit entzogen. Zudem plant der Finanzminister
offenbar weitere Verschärfungen für solche Gruppierungen.
Nach Attac und Campact verliert nun mit der
„antifaschistischen“ VVN-BdA ein dritter Verein die
Gemeinnützigkeit, der proaktiv linksextreme Positionen
verfochten hatte. Das Finanzamt stützt sich auf Erkenntnisse
des bayerischen Verfassungsschutzes.
Wie am Freitag bekannt wurde, hat das Finanzamt für
Körperschaften I des Landes Berlin der „Vereinigung der
Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und
Antifaschisten“ (VVN-BdA) bereits am 4. November 2019 den
Status der Gemeinnützigkeit entzogen.
Steuernachzahlung
Wie die „Tagesschau“
berichtet, befürchtet die Vereinigung auch eine
Steuernachzahlung im fünfstelligen Bereich. In Zusammenschau
mit dem Verlust der Gemeinnützigkeit befürchtet deren
Bundesgeschäftsführer Thomas Wilms nun eine Gefährdung der
weiteren Existenz.
Die VVN/BdA bezeichnet sich selbst als die „größte
Organisation von Antifaschisten in Deutschland“ und wurde
1947 von Überlebenden nationalsozialistischer
Konzentrationslager und Gefängnisse gegründet.
Seit der Gründung des Inlandsgeheimdienstes der
Bundesrepublik Deutschland wurde die Vereinigung jedoch vom
Bundesamt für Verfassungsschutz und den meisten Landesämtern
als „linksextremistisch beeinflusste Organisation“ und damit
als verfassungsfeindliche Bestrebung beobachtet.
Adenauer-Ära war wachsam gegenüber vorgespanntem
„Antifaschismus“
Im antitotalitären Klima der Adenauer-Ära war der
politischen Führung des Landes bewusst, dass die
Diffamierung der neu entstandenen westdeutschen Demokratie
als sicherer Hafen für frühere Nationalsozialisten und die
uferlose Ausweitung des „Nazi“-Begriffs durch
„Antifaschisten“ zwecks Dämonisierung Andersdenkender nicht
allein der Erlangung moralischen Highgrounds diente.
Vielmehr bezwecke diese Form des „Antifaschismus“ die
Diskreditierung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung
insgesamt, zumal gemäß der Doktrin der Kommunistischen
Internationale der „Faschismus“ seine Existenzgrundlage im
Bestehen des „Kapitalismus“ finde.
Wie der Verfassungsschutz über die Jahrzehnte hinweg
nachwies, waren die meisten Führungskader der VVN-BdA auch
Mitglieder, Funktionäre oder Propagandisten von der
Sowjetunion oder der DDR unterstützter kommunistischer
Parteien wie der DKP.
Zum Zeitpunkt des Mauerfalls war die VVN/BdA überaltert und
verlor infolge ausbleibender Finanzierung aus dem Osten an
Bedeutung. Dieser Entwicklung versuchte sie
entgegenzuwirken, indem sie eine offenere Willkommenskultur
gegenüber gewaltbereiten Linksextremisten aus dem Bereich
der „Antifa“ pflegte.
Dennoch verlor die Vereinigung in der Öffentlichkeit so
stark an Gewicht, dass selbst der Verfassungsschutz sein
Interesse an ihr verlor. Seit dem Jahr 2006 wurde die
VVN-BdA nicht mehr namentlich im
Bundesverfassungsschutzbericht erwähnt, bis auf Bayern zogen
in weiterer Folge auch die Landesämter nach. Eine
Beobachtung fand in vielen Ländern dennoch weiterhin statt.
Radikale tagespolitische Agitation mit Gemeinnützigkeit
unvereinbar
Dass das Berliner Finanzamt nun dem Verein die
Gemeinnützigkeit entzog, begründete dieses mit den Aussagen
des bayerischen Verfassungsschutzes, der eine Abkehr der
Vereinigung von ihrer jahrzehntelangen ideologischen und
strategischen Grundlage nicht erkennen kann.
Im dortigen Verfassungsschutzbericht heißt es:
Die VVN-BdA ist die bundesweit größte linksextremistisch
beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus.
Sie arbeitet mit offen linksextremistischen Kräften
zusammen.“
„In der VVN-BdA wird nach wie vor ein kommunistisch
orientierter Antifaschismus verfolgt. Diese Form des
Antifaschismus dient nicht nur dem Kampf gegen den
Rechtsextremismus. Vielmehr werden alle nicht-marxistischen
Systeme – also auch die parlamentarische Demokratie – als
potenziell faschistisch, zumindest aber als eine Vorstufe
zum Faschismus betrachtet, die es zu bekämpfen gilt.“
Mit seiner Entscheidung führt das Berliner Finanzamt eine
Linie weiter, die sich bereits mit dem Entzug der
Gemeinnützigkeit zulasten der Vereinigungen Attac und
Campact abgezeichnet hatte.
Im Einklang mit Vorgaben durch das Bundesfinanzministerium
sollen Vereinigungen, die ihren Gemeinnützigkeitsstatus
missbrauchen, um sich über Gebühr in die Tagespolitik
einzumischen, keine Steuervergünstigungen mehr genießen
können.
Offenbar betrachtet man im Ministerium Vereinigungen, die
durch eine besonders aggressive Reproduktion linksextremer
Doktrin auffällig werden, nicht als solche, die dem
Gemeinwohl dienen, sondern dem Gemeinwesen mittels gezielter
Radikalisierung schaden.>
Mainz - Stolz verkünden fundamentalistische Muslime auf ihrer
Homepage islamiq.de, dass der „Deutsche Handballbund“ in einem
offiziellen Antwortschreiben bekanntgegeben hat, dass
zukünftig im Frauen-Handball unterhalb der 3. Ligen das Tragen
von langen Hosen erlaubt...
Leipzig - Kurz vor der für heute geplanten Kundgebung von
André Poggenburg in Leipzig, Ex-AfD-Spitzenmann in
Sachsen-Anhalt und nunmehriger Parteivorsitzenden des
"Aufbruchs deutscher Patrioten", nimmt der gewalttätige
Linksextremismus in der Stadt weiter an Fahrt...
Im Oktober in Bonn hat man
sie links liegen lassen.
Mitte November in Hamburg hat man Ihnen nicht zugehört.
Nun kommen Sie nach Berlin und Sie werden gesehen und
gehört.
Ca. 5000 Traktoren werden Berlin besuchen.
Am Morgen hieß es noch, es werde zu einem „Feuer“ im
Göttinger Amtshaus nachberichtet. Inzwischen ist klar, dass
es sich um einen Anschlag handelt. Ziel der Unbekannten war
die im Gebäude untergebrachte Ausländerbehörde. Ein
Bekennerschreiben tauchte auf der Linksterrorseite
„Indymedia“ auf und wird von den Behörden als authentisch
eingestuft.
Dresden 25.11.2019: Es riecht nach False Flag:
Nicht bewaffnet: Juwelenraub in Dresden: Security sah
bewusst zu!
https://www.krone.at/2049764
<Der spektakuläre Juwelenraub von Dresden wirft
immer mehr Fragen auf. So ist sowohl der Wert der Beute
bislang nicht beziffert als auch die Frage nicht restlos
beantwortet, wie die Täter überhaupt in das Museum
eindringen konnten. Laut „Bild“-Informationen stiegen die
Diebe durch ein Fenster ein, die Polizei wollte das aber
nicht bestätigten. Für Kopfschütteln sorgt allerdings die
Tatsache, dass der Sicherheitsdienst des Museums nicht
eingriff. Die Chefin der Kunstsammlungen, Marion Ackermann,
erklärte, dass sofort die Polizei gerufen worden war - und
die Securitys, die nicht bewaffnet sind, aus Eigenschutz
nicht eingegriffen hatten.
Im Sicherheitszentrum der Staatlichen Kunstsammlungen wurde
der Einbruch um 4.59 Uhr registriert. Die Mitarbeiter
reagierten, wie sie geschult worden sind, berichtet die
„Bild“. „Das Menschenleben geht immer vor“, so Ackermann. Der
Sicherheitsdienst griff deshalb nicht ein, sondern informierte
nur Sekunden später die Polizei. Die Sicherheitsmitarbeiter
des Museums verfolgten den Einbruch live auf ihren Kameras
mit. Da sie unbewaffnet waren, konnten sie nur zusehen, wie
die unschätzbar wertvollen Schmuckstücke entwendet wurden.
Erst fünf Minuten nach eingehen des Notrufs schickte die
Polizeizentrale eine Funkstreife los - so lange brauchte das
Lagezentrum offenbar, um die Meldung zu überprüfen und zu
verifizieren. Doch bis dahin waren die Täter längst weg. 15
Minuten nach der Erstmeldung wurde der Polizei der Brand eines
Audi in einer Tiefgarage gemeldet. Der Brandort liegt ein paar
wenige Kilometer vom Grünen Gewölbe entfernt auf dem Weg zur
Autobahn. Das brennende Fahrzeug war stillgelegt. Laut
Kripochef Volker Lange roch es nach Benzin und es könne nicht
ausgeschlossen werden, dass es sich um das erste
Fluchtfahrzeug handelt, das die Täter in der Tiefgarage
eventuell gewechselt haben.
Stücke wurden gezielt aus der Vitrine entwendet
Gestohlen wurden drei Juwelengarnituren aus dem 18.
Jahrhundert von Friedrich August I. (der Starke). Es handelt
sich um eine Diamantengarnitur mit 20 Teilen, eine
Brillantengarnitur sowie eine Diamantrautengarnitur mit
jeweils 37 Teilen. Die Ensembles umfassen Knöpfe, Schnallen,
Hutzier, Orden, Achselschleifen oder Stockknöpfe und sind mit
Brillanten, Diamanten, Rubinen, Smaragden oder Saphiren
besetzt. Wie viele Teile davon verschwunden sind, war zunächst
unklar. Die Stücke seien aber gezielt aus der Vitrine
entwendet worden, so Musemschefin Ackermann.
Der Direktor des Grünen Gewölbes, Dirk Syndram, sagte, es
handle sich bei den Garnituren „um eine Art Weltkulturerbe“.
Die drei Ensembles umfassen laut Syndram zusammen insgesamt
etwa hundert Schmuckstücke. Nach den Worten des Direktors gibt
es nirgendwo in Europa eine vergleichbare Sammlung. Dabei gehe
es nicht um den Wert der einzelnen Schmuckstücke: „Es ist
wirklich der Ensemblewert, der da wichtig ist.“
Museum hofft, dass Täter den Schmuck nicht zerstören
Ein genauer finanzieller Schaden lasse sich nicht beziffern,
sagte Ackermann. „Wir können es gar nicht in einem Wert
auflösen, da es unverkäuflich ist - es gibt keinen
finanziellen Wert, mit dem wir arbeiten.“ Sie fügte hinzu, der
Materialwert der Schmuckstücke sei an sich nicht so hoch zu
bewerten. Sie hoffe darauf, dass die Diebe die einzelnen
Schmuckstücke nun nicht zerstören, um sie zu verwerten.
Außerdem hoffe sie, dass die Diebesware „dem Markt entzogen
ist“ und von den Dieben nicht verkauft werden könne, weil die
Ensembles so bekannt sind.
Bezahlte ein reicher Kunstfanatiker die Diebe?
Fakt ist: Die Diebe gingen sehr professionell vor. Die
Vitrine, in der sich die Schmuckstücke befanden, war mit
Sicherheitsglas geschützt. Wie es den Tätern gelang, dieses zu
zerstören, wissen die Ermittler zur Stunde nicht.
Der Kriminologe Christian Pfeiffer sagte gegenüber dem
„Focus“, es sei nicht ausgeschlossen, dass ein reicher
Kunstsammler die Täter bezahlt habe: „In der Kunstbranche ist
es nicht ungewöhnlich, dass ein Superreicher ein Objekt
entdeckt, welches er gerne in seinem Besitz hätte. Einer
solchen Person ist es auch völlig egal, dass er diesen
Gegenstand dann nicht verkaufen und auch nicht öffentlich
herzeigen kann. Ihm geht es nur um das Bewusstsein, einen
unvorstellbar wertvollen Schatz in seinem Besitz zu haben und
ihn vielleicht seiner Freundin zeigen zu können.“
New Yorker Met-Museum „erschüttert“
Nach dem Einbruch hat sich der Direktor des New Yorker
Metropolitan Museums, das derzeit einige Werke aus der
berühmten Schatzkammer ausgeliehen hat, betroffen von dem
Vorfall gezeigt. „Wir sind erschüttert, von diesem Diebstahl
zu hören“, sagte Max Hollein am Montag in New York laut einer
Mitteilung. „Das Met, und sicher die gesamte Museumswelt,
hofft darauf, dass diese überaus wichtigen Werke sofort und
sicher zurückkommen.“ Unbekannte haben in der Nacht auf Montag
Kunstschätze von kaum messbarem Wert aus dem Grünen Gewölbe
gestohlen.
Im Metropolitan Museum eröffnete unterdessen am Montag die
Ausstellung „Making Marvels: Science and Splendor at the
Courts of Europe“, die auch zahlreiche Leihgaben aus dem
Grünen Gewölbe zeigt. Spektakulärstes Stück ist der „Grüne
Diamant“, ein Hut-Schmuckstück mit einem einzigartigen Stein
von 41 Karat und natürlicher Färbung. Die Schau soll bis zum
1. März 2020 in dem Museum am Central Park in Manhattan zu
sehen sein.>
Heute zogen tausende Bauern aus ganz Deutschland mit
ihren Traktoren Richtung Berlin. Am Mittag protestieren sie am
Brandenburger Tor gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung
mit einer Kundgebung.
Von CANTALOOP | Viel Feind, viel Ehr. Getreu diesem Motto
schikanieren die Protagonisten der Öko-Partei, namentlich in
Person von Anton Hofreiter und dessen Entourage, seit
geraumer Zeit zahlreiche Bauern und Landwirte im gesamten
Bundesgebiet. Ständig kommen von Seiten der Bio-Kommunisten
als Taktgeber unserer Regierung neue Auflagen, Mahnungen und
Verpflichtungen.
Heute hat sich deshalb ein großer Protest-Zug von Bauern
nebst Traktoren nach Berlin – ins EPI-Zentrum grüner Politik
– aufgemacht, um dort ihr Missfallen an der derzeitigen
Politik kundzutun. Und insbesondere vor den drohenden
Einschnitten und Verboten zu warnen, die ihre Existenz
ernsthaft gefährden könnten.
Unsere „Grünen“. Sie pflügen nicht, sie säen nicht, sie
ernten nicht – und wissen dennoch alles besser. Auch wenn Hofreiter
öffentlichkeitswirksam versichert, er und seine Partei
stehen „auf Seiten der Bauern“, wirkt dies nicht besonders
überzeugend. Vor allem der Schutz von Insekten und anderem
Kleingetier treibe ihn an, so der Grünen Ko-Fraktionschef
weiter. Auch der Einsatz von Düngern müsse deshalb wirksam
reduziert werden. Also – im Idealfall sollten alle Landwirte
sofort auf Bio umstellen, dann wäre sämtlichen Auflagen
Genüge getan.
Anton Hofreiter: Bauerndemo „ein falscher Ansatz“
Dass sich solch ein hehres Unterfangen für viele Landwirte
schlicht nicht rechnet – und ihnen nun ausgerechnet jene
synthetische Öko-Partei, die größtenteils aus
Großstadt-Hipstern ohne jegliche praktische Erfahrung in
Ackerbau und Viehzucht besteht, Ratschläge erteilt, stellt
nur die Spitze des Eisberges dar. Der vielen
grün-induzierten Gängeleien überdrüssig, stehen derzeit
viele tausend Vollerwerbs-Landwirte vor dem Brandenburger
Tor – und pfeifen gleichwohl auf die gut gemeinten, aber
völlig undurchführbaren Weisungen der grünlinksbunten
Amateure.
Hatten die Landwirte doch
bislang mit der eher praxisorientierten Winzertochter Julia
Klöckner als Landwirtschaftsministerin gute Erfahrung
gesammelt, so hat eben auch in dieser Behörde mittlerweile
der gründominierte Zeitgeist Einzug gehalten. Und selbiger
möchte am liebsten sämtliche Arten von Düngung und
Insektiziden generell verbieten. Am Besten sollte man wieder
mit Ochs und Esel Ackerbau betreiben – und Ungeziefer am
Besten mit einer Fliegenklatsche vertreiben. Der hohe Preis
für solch einen Aufwand ist jedoch nicht von jedem
Konsumenten einforderbar. Grün sein muss man sich eben erst
einmal leisten können.
Gewünscht: eine Zukunftsperspektive ohne Überregulierung
und Verbotspolitik
Obgleich es bei vielen Landwirtschafts-Erwerbstätigen
mittlerweile um die blanke Existenz geht, interessiert dies
in hohen Berliner Kreisen offenbar kaum jemanden. Deren edle
Ratschläge und größtenteils sinnfreie Belehrungen will von
der zornigen Landbevölkerung im Moment niemand mehr hören.
Wer Vogel- und Insektenschutz propagiert, aber im
Umkehrschluss ein Windrad nach dem anderen aufstellt, obwohl
bekannt ist, dass selbige regelrechte Vogel- und
Insektenschredder sind, verfügt eben über wenig
Glaubwürdigkeit.
Umso wichtiger ist es demzufolge, dass die ersten direkt
betroffenen Bevölkerungsteile ihre Komfortzone verlassen und
ihren Unmut dort äußern, wo er auch gehört wird. Direkt vor
der Kulisse der ebenso überheblich wie weltfremden
Polit-Verantwortlichen am Brandenburger Tor. Möge der
geballte Protest von über 5000 Traktoren und 10.000
Teilnehmern seine gewünschte Wirkung nicht verfehlen.
Bundesumweltministerin mit Pfiffen von der Bühne
gejagt
Als Bundesumweltministerin Schulze (SPD) vor die wütenden
Bauern in der Mitte Berlins trat, drehten sich die Bauern um
und standen mit dem Rücken zur Bühne. „Ich möchte, dass die
Landwirte Teil der Lösung sind“, sagt Schulze. Eigentlich
impliziert sie mit dem Satz für jeden verständlich und auch
als versteckte Drohung zu deuten, was sie eigentlich denkt,
dass sie die Landwirte tatsächlich als Teil des Problems und
Gegner ihrer Politik ansieht.
Nach der Rede zunächst Totenstille, um dann in ein
ohrenbetäubendes Pfeifkonzert zu münden. Die Ministerin
ergriff dann noch einmal das Mikrofon, faselte etwas kaum
hörbar von der Agrarförderung, die jeder Bürger für die
Bauern zahle. Dann verließ sie schnellen Schrittes und
sichtlich angefressen die Bühne. Stichwort Subventionen: In
einem Interview mit Bauern am Rande der Demonstration wurde
von diesen vorgeschlagen auf Subventionen gerne zu
verzichten und im Gegenzug die jetzigen
Wettbewerbsverzerrungen aufzuheben, die viele der
derzeitigen Gesetze und Verordnungen zur Folge haben. Somit
eine klare Absage an die etablierte Politik, die Bauern
gegen die Bürger mit erhöhten Lebensmittelpreisen und
Subventionen ausspielen will.
Auch eine Folge der pseudogrünen Umweltpolitik der Parteien
von Grüne bis CDU ist die Hatz auf Bauern als Umweltsünder.
So berichten die Bauern in Berlin auf der Bühne vor dem
Brandenburger Tor, dass ihre Kinder in der Schule gemobbt
würden weil sie aus einer Bauernfamilie stammen.
Bauern immer ungehaltener – Polizei fährt mit
Räumpanzern auf
Wie groß die Angst der Machthaber vor dem Volk inzwischen
sein muss, zeigt die Maßnahme, dass von der Berliner Polizei
schweres Gerät wie Räumpanzer gegen die Bauern in Stellung
gebracht wird. Die etablierte Politik hat Angst, dass die
Traktoren die neuen „Mistgabeln“ sein könnten mit denen die
weltfremden Jakobiner unserer Zeit aus den Ämtern gejagt
werden könnten. Auch zeigt sich zunehmend ziviler
Ungehorsam von Seiten der Bauern. Die
Polizeiführung klagt im Tagesspiegel: „Die machen was
sie wollen!“
Wir sagen: „Macht weiter so und jagt die aus den Ämtern,
die nur Ideologien verfolgen und die wahren Bedürfnisse des
Volkes längst aus den Augen verloren haben!“. Bauern –
die neuen Gelbwesten? Das Potential ist vorhanden!
26.11.2019: Was in Zypern 2013 war, kann in
Merkel-Deutschland 2020 sein:
Massenenteignungen? Das
geht ja gar nicht! Oh doch! Der Lügen-Schäuble und die
BRD-Sumpf-Geschäftsführerin haben das schon einmal
probeweise durchgezogen. Fast alle haben es nur
vergessen:
EUSSR:
Was tun gegen kommende Massen-Enteignungen (wie im
EU-Testlauf Zypern 2013) und den vorhersehbaren Geld- und
Finanzcrash?
<Am Montag früh hat ein spektakulärer Juwelen- und
Kunstraub in der Staatlichen Kunstsammlung in Dresden für
Schlagzeilen gesorgt. Der Raub zählt bereits jetzt als
größter Kunstraub der Nachkriegsgeschichte. Am frühen
Montagmorgen sind drei Juwelengarnituren aus dem Grünen
Gewölbe des Dresdner Residenzschlosses geraubt worden. Es
handelt sich unter anderem um eine 20-teilige Garnitur aus
Diamanten, eine Garnitur aus Diamantrauten und eine
40-teilige Garnitur mit Brillanten und Edelsteinen. Auf der
Überwachungskamera war zu sehen, wie die Einbrecher die
Vitrine zerstörten.
Der Sicherheitsdienst war während des Einbruchs, der um
4.50 Uhr morgens begann, im Gebäude. Dieser soll offenbar
bewusst nicht eingegriffen haben, heißt es in
Medienberichten. Die Sicherheitsmitarbeiter hätten den
Einbruch live auf Kameras mitverfolgt und dann die Polizei
alarmiert. Da sie nicht bewaffnet gewesen seien, hätten sie
nicht eingriffen, so die Berichte.
Das Gebäude sei außerordentlich streng gegen Einbruch
gesichert worden sein. Wie also konnten die Einbrecher
hineingelangen? Weshalb griff der Sicherheitsdienst nicht
ein? Laut Videoaufzeichnung soll es sich lediglich um zwei
Täter gehandelt haben.
Die Schatzkammer stammt aus den Jahren 1723 bis 1730. Sie
wurde vom damaligen sächsischen Kurfürsten, August dem
Starken, erbaut. Heute wird sie Besuchern des
Residenzschlosses als historischer Teil im Erdgeschoss und
in der darüber liegenden Etage als moderner Teil des Grünen
Gewölbes präsentiert. Der kunsthistorische Schaden soll in
die Milliarden gehen.
Ministerpräsident Kretschmer (CDU) twitterte „Nicht nur die
Staatlichen Kunstsammlungen wurden bestohlen, sondern wir
Sachsen. Man kann die Geschichte von Sachsen nicht
verstehen, ohne das Grüne Gewölbe. Werte, die hier zu finden
sind, wurden von den Menschen in unserem Freistaat über
viele Jahrhunderte hart erarbeitet. Wir haben mit 600
Handwerkern erst gemeinsam gefeiert, dass der größte Teil
des Residenzschlosses wiederhergestellt ist.“
Von den Tätern fehlt jede Spur heißt es. Sie sind offenbar
durch ein unterirdisches Tunnelsystem geflohen. Zwei
ausgebrannte Autos wurden sichergestellt, von denen man
annimmt, dass sie die Fluchtfahrzeuge waren. Die Diebe
gingen mit solcher Zielstrebigkeit aus, dass man von
Insiderwissen ausgehen muss. Der Stromausfall im
Residenzschloss wurde durch einen Brand in einem
Trafohäuschen ausgelöst. Die Täter müssen also genau gewusst
haben, dass das Grüne Gewölbe mit Strom über das
Trafohäuschen versorgt wird.
Merkwürdig ist zudem, dass kein Alarm ausgelöst wurde. Die
Wachleute haben, so die Berichte, wohl eher „zufällig“ an
den Monitoren die Eindringlinge gesehen. Andere Berichte
sagen, dass die Sicherheitskräfte sehr wohl bewaffnet sind,
sogar mit Maschinenpistolen. Man „setze lieber auf
Deeskalation“, sagte die Generalsekretärin der
Kunstsammlungen, Marion Ackermann.
Offenbar war die Unversehrtheit der Täter wichtiger als der
unermessliche Kunstschatz, der nicht nur einen immensen
materiellen, sondern einen hohen ideellen,
identitätsstiftenden Wert hat. Wie es zu diesem Raub kommen
konnte, ist unverständlich – genauso unverständlich wie der
Brand von Notre Dame. In beiden Fällen muss man von
Insiderwissen und „Inside Jobs“ ausgehen. Hintergründe dazu
lesen Sie hier.
Frau Schulze und Frau
Klöckner hatten außer netten Phrasen nicht viel anzubieten,
wie könnten Sie auch?
Sie machen ja Politik für die EU-Agrarwirtschaft aber nicht
für die heimischen Bauern.
Am
Mittwoch enthüllten Politiker der Linken die Bronze-Skulptur
"Anything to say?" am Brandenburger Tor in Berlin. Sie ist
den Whistleblowern Edward Snowden, Julian Assange und
Chelsea Manning gewidmet. Anwesend war auch
UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer, der sich zu Assange
äußerte.
28.11.2019: Kriminelles Merkel-Regime hat se
nicht mehr alle: Rente besteuern ist VERFASSUNGSWIDRIG: Finanzhof-Richter: Rentenbesteuerung ist verfassungswidrig
– Kubicki fordert sofortige Klärung
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/finanzhof-richter-rentenbesteuerung-ist-verfassungswidrig-kubicki-fordert-sofortige-klaerung-a3079955.html?meistgelesen=1
<Nach Ansicht des
Bundesfinanzhof-Richters Egmont Kulosa ist die derzeitige
Besteuerung der Rente verfassungswidrig. Der Staat
dürfe die Bürger nicht zweimal zur Kasse bitten, sagt
FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki und fordert umgehende
Prüfung des Sachverhalts.
Die gegenwärtige Besteuerung der Renten in Deutschland ist
nach Ansicht des Bundesfinanzhof-Richters Egmont Kulosa
verfassungswidrig.
Das schreibt der stellvertretende Vorsitzende des „für
Alterseinkünfte und -vorsorge“ zuständigen zehnten
BFH-Senats in einem Kommentar für einen juristischen
Fachdienst, über den die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer
Donnerstagsausgabe berichtet.
Kulosa attestierte insbesondere der bis 2040 geltenden
Übergangsregelung für die schrittweise steuerliche
Entlastung von Arbeitnehmern und ihre spätere Belastung als
Rentenempfänger eine „evidente Verfassungswidrigkeit“, weil
sie zu einer steuerlichen Doppelbesteuerung führe, vor der
das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil 2002
ausdrücklich gewarnt hatte.
Kulosa schreibt: „Es bedarf keiner komplizierten
mathematischen Übungen, um bei Angehörigen der heute
mittleren Generation, die um 2040 in den Rentenbezug
eintreten werden, eine Zweifachbesteuerung nachzuweisen.“
FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki forderte von der
Bundesregierung Aufklärung. Er sagte der Zeitung: „Die harte
Kritik des BFH-Richters Egmont Kulosa“ an der
Rentenbesteuerung lasse „an Deutlichkeit nichts zu wünschen
übrig.
Wir erwarten, dass die Bundesregierung den Vorwurf der
Verfassungswidrigkeit unverzüglich ausräumt und dem
Deutschen Bundestag entsprechende Berechnungen vorlegt“.
Andernfalls bleibe „am Ende nur der Gang nach Karlsruhe, um
eine unzulässige Belastung der künftigen Rentner und
Rentnerinnen zu verhindern“, so Kubicki.
Die heutige Rentenbesteuerung gilt seit 2005, sie wurde
nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts unter
Kanzler Gerhard Schröder (SPD) in reformierter Form
beschlossen.
Karlsruhe hatte im März 2002 die unterschiedliche
Besteuerung von Renten und Pensionen für verfassungswidrig
erklärt und eine Gleichbehandlung gefordert, dabei aber
vorgegeben: Es gelte, „eine doppelte Besteuerung“ zu
vermeiden.
Der Staat dürfe die Bürger nicht zweimal zur Kasse bitten –
bei den Beitragszahlungen an die Rentenkassen während des
Erwerbslebens, und dann ein zweites Mal bei der späteren
Auszahlung der Renten. Die Bundesregierung ging daraufhin
seinerzeit zur sogenannten „nachgelagerten Besteuerung“
über. (dts)>
Transparent: Unser Hof hat Napoleon, Hitler und Stalin
überlebt. Unser Hof überlebt auch die Grünen!
Berlin - Die Bauernproteste zeigen ein Dilemma der deutschen
Politik: Lebenswichtige Wirtschaftsbereiche fristen ein
Schattendasein, werden von der Politik übergangen und können
sich nur noch mit Verzweiflungsaktionen wie der Sternfahrt von
tausenden Traktoren nach...
<Nach dem Milliarden-Raub des sächsischen Staatsschatzes
tauchen immer mehr Ungereimtheiten und Fragen auf. Der
Jahrhundertraub im Grünen Gewölbe war kein spontaner
Einbruch, sondern von langer Hand geplant. Dafür sprechen
das Fluchtfahrzeug, der Zeitpunkt und der Brand des
Verteilerkastens im Trafohäuschen. Im Residenzschloss muss
es Komplizen gegeben haben. Wir berichteten bereits über die
Untätigkeit der Sicherheitsleute. Die Polizei
teilte mit, dass die Einbrecher umfassende Recherchen
anstellten: „Wir rechnen den Brand des Verteilerkastens den
Tätern zu. Dass man damit die Straßenbeleuchtung im
Tatortbereich ausschaltet, muss man wissen.“ Auch, dass ohne
die Straßenbeleuchtung, die Überwachungskamera im Inneren
des Grünen Gewölbe keine brauchbaren Bilder mehr liefert,
war zuvor keinesfalls öffentlich bekannt.
Der ausgebrannte Audi A6 zeugt ebenfalls von umfangreicher
Planung. Dieser wurde 2017 in Westdeutschland abgemeldet.
Spuren aus dem Schloss, jedoch keine Juwelen, belegen den
Zusammenhang. Die Einbrecher waren auf den Außenkameras nur
auf die Entfernung zu sehen, man erkennt nur zwei
verschwommene Gestalten. Die Täter versprühten in der
Schatzkammer einen Feuerlöscher, um DNA-Spuren zu zerstören.
Nach und nach werden Dinge bekannt, die an zeitgemäßer
Sicherheit zweifeln lassen. Drei Außenkameras scannen die
Schlossfassade an dieser Seite des Gebäudes, zwei im dritten
Geschoss des Schlosses selbst, eine gegenüber der
Semperoper-Galerie – offenbar nutzlos. Die Kamera im
Juwelenzimmer nahm unbrauchbare schwarz-weiß-Bilder auf.
Vorher zerstörten die Diebe offenbar ungestört ein eisernes
Außengitter und stemmten das Erdgeschossfenster zur
Schatzkammer einfach auf. Weder dieser Einbruch, noch die
Zerstörung der Vitrinen lösten Direkt-Alarm bei der Polizei
aus. Zwar gebe es in der Sicherheitszentrale einen Knopf mit
Direkt-Verbindung zur Polizei, doch der diensthabende
Wachmann entschloss sich offenbar dafür, die gewöhnliche
110-Notruf-Nummer der Polizei zu wählen. Letztlich hatten
die Wachmänner doch Waffen. Doch sie benutzten sie nicht.
Sie sagten, sie „wollten lieber das Eintreffen der Polizei
abwarten, weil die Täter so brachial vorgegangen seien“.
Nach neusten Erkenntnissen waren nicht nur zwei Räuber an
dem Einbruch beteiligt, sondern mindestens vier Personen.
Zwei Täter waren im Gebäude und zwei weitere hielten sich
draußen auf. Die Diebe haben in wenigen Minuten prominente
Kunstwerke der Diamant-Rauten und Brillantgarnitur sowie
Brillantschmuck der sächsischen Königinnen gestohlen.
Beobachter sind der Ansicht, dass der Raub eine False Flag
war. Die Hintergründe dafür sind noch unklar. Selbst in den
USA wird über den Raub diskutiert und wer dahinterstecken
könnte. Dort heißt es auf Twitter von „3Days3Nights“: „Quiz:
Welche Symbolik der Kabale ist auf diesem Überwachungsvideo
des Dresdner Kunstraubs in Höhe von einer Milliarde Euro zu
sehen, die uns sagt, wer wirklich dahinter steckt? Diese
Symbolik ist eine Warnung für andere Regierungen, dass die
Kabale auf die eine oder andere Weise (ihr) Geld bekommen
wird.“
Die schwarz-weiß-karierten Bodenfliesen wie eines
Schachbrettmusters stehen für Freimaurersymbolik. Das Muster
der Fliesen versinnbildlicht das Leben in einer Welt, in der
Gut und Böse gemischt sind: „Im Freimaurertempel finden wir
jenen berühmten, schachbrettartigen Fußboden in schwarz und
weiß. Sie stellen das Gute und Böse dar, den Konflikt
zwischen dem Guten und dem Bösen“, erklärt Giulano di
Bernardo, ehemaliger Großmeister der Freimaurer-Großloge von
Italien.
Sachsen hat ein
Extremismus-Problem. Und zwar ein allumgreifendes. Während
der Stadtrat in Dresden einen Nazi-Notstand ausruft,
häufen sich in der Landeshauptstadt und vor allem in
Leipzig Fälle von linker Gewalt. Hauptziel radikaler
linker Bewegungen sind vor allem Bauunternehmen. Dabei
entstehen nicht nur Sachschäden in Millionenhöhe, wie etwa
bei den brennenden Kränen der CG Gruppe, es kommt auch zu
körperlichen Übergriffen auf Personen. So hat der Fall
einer 34-jährigen Prokuristin einer Immobilienfirma, die
von Vermummten in ihrer Wohnung zusammengeschlagen wurde,
landesweit für Unmut gesorgt. Das LKA hat nun die
Sonderkommission „Linksextremismus“ ins Leben gerufen.
Am Wochenende ist wieder einmal linksextremistische Randale
der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung "Ende
Gelände" in der Lausitz angesagt. Bereits vorher hat sich eine
Gruppe von Brandenburger Polizeibeamten vor dem Schriftzug
"Stoppt Ende Gelände" positioniert....
AfD-Abgeordnete haben ein neues Portal eingerichtet, auf dem
Mainstream-Journalisten Manipulationen ihrer Redaktionen
melden können. Damit – so die Politiker – solle die Qualität
der Berichterstattung verbessert werden. Einige Reaktionen
sind vorhersehbar: Negativ.
Die SPD hat, anders als die AfD, mit ihrem neuen Führungsduo
den Boden der Realpolitik endgültig verlassen. Das Ergebnis
der heutigen Stichwahl unter den Mitgliedern erbrachte für das
Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken...
30.11.2019: Meuthen mit 69,2% und Chrupalla
mit 54,5% als AfD-Parteispitze gewählt: Neue AfD-Spitze: Tino Chrupalla und Jörg Meuthen – Thema
„Unvereinbarkeitsliste“ von der Tagesordnung genommen
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neue-afd-spitze-tino-chrupalla-und-joerg-meuthen-thema-unvereinbarkeitsliste-von-der-tagesordnung-genommen-a3082463.html
NEWSTICKER: Mit Wahlen zum erweiterten
Bundesvorstand geht der AfD-Bundesparteitag am Sonntag in
Braunschweig weiter. Am Samstag hatten die knapp 600
Delegierten Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zum neuen
Führungsduo gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Chrupalla
folgt auf Alexander Gauland, der das Amt nach zwei Jahren
abgab.
+++ Newsticker +++
Die neue AfD-Doppelspitze besteht aus Jörg Meuthen und dem
sächsischen Bundestagsabgeordneten Tino Chrupalla. Der
Bundesparteitag in Braunschweig bestätigte am Samstag
Meuthen mit 69,2 Prozent im Amt, anschließend setzte sich
Chrupalla, der vom scheidenden Co-Chef Alexander Gauland
vorgeschlagen worden war, mit 54,5 Prozent in der Stichwahl
gegen Gottfried Curio durch.
Der Fraktionsvize Chrupalla folgt Alexander Gauland nach,
der sein Amt abgeben wollte. Der Sachse hatte in seiner
Bewerbungsrede bei den Delegierten dafür geworben, eine neue
Doppelspitze mit jeweils einem Vertreter aus dem Westen und
einem Vertreter aus dem Osten zu wählen. Dies sei die
Gelegenheit, ein „historisches Zeichen“ zu setzen.
Meuthen hatte zuvor beim Tätigkeitsbericht des
Bundesvorstands neue Medienberichte über eine
Parteispendenaffäre zurückgewiesen. „Es liegen keine
Parteispenden vor“, sagte Meuthen. Die Partei werde dies
juristisch klären lassen und er sei „felsenfest überzeugt“,
dass dies gut für die Partei ausgehe. Anschließend bekam der
Bundesvorstand vom Parteitag die Entlastung erteilt.
Ebenfalls beschlossen die Delegierten in Braunschweig, das
Thema „Unvereinbarkeitsliste“ von der Tagesordnung zu
nehmen. Bislang kann man offiziell nicht in der AfD Mitglied
werden, wenn man auch Mitglied beispielsweise in der
„Identitären Bewegung“ oder in der NPD ist.
„Die Unvereinbarkeitsliste ist ein Satzungs-Relikt aus der
Lucke-Zeit der Anfänge der AfD“, hieß es dazu in einem
Antrag, der nun gar nicht diskutiert wurde.
Nach Rechtsaußen abgrenzen
AfD-Chef Jörg Meuthen hat die Notwendigkeit hervorgehoben,
die Partei nach Rechtsaußen und zu radikalen Kreisen
abzugrenzen. „Extremismus ist mit uns nicht machbar“, sagte
Meuthen am Samstag dem Fernsehsender Phoenix am Rande des
AfD-Parteitags in Braunschweig.
An der Unvereinbarkeitsliste, die rund 250 rechtsextreme
Vereine und Organisationen aus der AfD fernhalten soll,
„müssen wir strikt festhalten“, sagte Meuthen weiter. „Wir
brauchen diese Brandmauer nach Rechtsaußen.“
Ähnlich äußerte sich der brandenburgische AfD-Landeschef
Andreas Kalbitz. „Wer Verbrechen leugnet oder verharmlost,
der hat auch keinen Platz in der AfD“, sagte Kalbitz
Phoenix. Auch der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay
Gottschalk sagte, es liege „an uns, konsequent bei
deutlichem Überschreiten von roten Linien vorzugehen“. Das
habe die Partei im Übrigen auch schon getan.
Der Bundesparteitag wird am Wochenende über mehrere Anträge
beraten, die Unvereinbarkeitsliste wieder abzuschaffen oder
einzelne Organisationen von der Liste zu streichen. Dies
hatten in der Vergangenheit wiederholt Vertreter des
rechtsnationalen „Flügels“ gefordert.>
Australien hat schon früh die eigene Energieversorgung
umgebaut. Erneuerbare Energien, so hat auch in Australien
der Schlachtruf gelautet. Windparks schossen aus dem Boden,
Kohlekraftwerke wurden vom Netz genommen, stillgelegt und
gesprengt. Mittlerweile kommen rund 48% der
Energieversorgung in Australien aus erneuerbarer Energie aus
Wind- und Solarenergie.
Rund die Hälfte der Energieversorgung auf angeblich
erneuerbare Stromquellen zu bauen, ist ein teueres Spiel,
weil Windkraft und Solarenergie nur mit staatlichen
Subventionen überleben können, und es ist ein riskantes
Spiel, weil die Gegenleistung für die hohen Subventionen
darin besteht, Strom mit großer Unzuverlässigkeit zu
liefern.
Die australische Situation, die den Hintergrund zu Ian
Plimers neuem Buch “The Climate Change Delusion and the
Great Electricity Ripoff” bildet, ist der Situation, auf die
die deutsche Entwicklung sich zubewegt, sehr gut
vergleichbar. Betrachtet man die Situation in Australien,
dann sieht man, was der deutschen Gesellschaft als Ergebnis
der “collective climate madness” droht.
Aus dem folgenden Interview, das Benny Peiser mit Ian
Plimer geführt hat, haben wir die Kosten, die durch den
Energiewende-Wahnsinn produziert werden, zusammengestellt,
Kosten, die sich heute bereits benennen lassen, die in
Australien alle nachgewiesen werden können und die in
Deutschland in Teilen ebenfalls bereits vorhanden sind:
Die Strompreise
explodieren;
Die Stromversorgung wird erratisch;
Unternehmen wandern ab;
Strom-Armut wird zum Massenphänomen;
Strom-Blackouts werden zur Normalität;
Dieselgeneratoren müssen von Stromversorgern und
Privatpersonen gekauft werden, um als Backup für die
unzuverlässige Wind- und Solarenergie zu dienen;
Der Flächenverbrauch für die erneuerbare Manie ist
riesig;
Zur Herstellung von einem Windrad wird mehr CO2
emittiert als durch das Windrad über seine gesamte
Lebenszeit eingespart werden kann;
Um diesen Wahnsinn durchzusetzen, hat sich die Erneuerbare
Energien Mafia bekanntlich die Erzählung einfallen lassen,
dass CO2 den Planeten erwärmt, dies obwohl Eisbohrkerne
eindeutig zeigen, dass die Erwärmung der Erde der Erhöhung
der CO2-Konzentration in der Atmosphäre immer vorausgegangen
ist.
In Zeiten, in denen Kinder und Hysteriker Politik machen,
kommt man selbst mit den offenkundigsten und unglaublichsten
Lügen durch, jedenfalls bei denen, die immer froh sind, wenn
sie eine vermeintliche Mehrheitsmeinung finden, an die sie
sich anhängen können.
Nun viel Spaß mit Ian Pilmer. Das Interview gibt es hier
auf YouTube, über die Settings (Rädchen) können
Untertitel in deutscher Übersetzung eingestellt werden.
Merkel-DDR am 3.12.2019: 20% Fast-Analphabeten
in der jungen Generation: Deutschland verblödet: Neuer Pisa-Schock
https://www.journalistenwatch.com/2019/12/03/deutschland-neuer-pisa/
<Deutsche Schüler haben beim alle drei Jahre
stattfinden Pisa-Vergleich erneut schockierend schlecht
abgeschnitten, trotz aller politischen Lippenbekenntnisse
zur deutschen „Wissensnation“. Es ist ein ungeheuerlicher
Skandal.
„Jeder fünfte 15-Jährige kann kaum lesen„, titelt
die „BILD“
heute.
Seit Montag gibt es die neueste Pisa-Studie der
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung (OECD). Die Ergebnisse für Deutschland sind
nicht nur beschämend, sondern im höchsten Maße alarmierend.
Die Leistungen der Schüler in einem der reichsten Länder der
Welt sind nur Durchschnitt und haben sich nach einer
zwischenzeitlichen, marginalen Verbesserung im Verlauf der
vergangenen zwanzig Jahre wieder verschlechtert. Sie
befinden sich heute etwa wieder auf dem skandalösen Niveau
von 2009. Das sind zehn nutzlos verbrachte Jahre in der
Bildungspolitik gewesen. Etwa 20 Prozent der 15-Jährigen
sind nicht einmal dazu in der Lage, auf Grundschul-Niveau zu
lesen. In den Naturwissenschaften liegt das Ergebnis des
Jahres 2018 sogar noch unter dem aus dem Jahr 2006.
Der Kieler Bildungsforscher Olaf Köller schlägt Alarm. In
der „Zeit“ erklärte er, die sogenannte Risikogruppe, also
15-Jährige, die nicht richtig schreiben und rechnen können,
sei mit 21 Prozent wieder fast so groß wie beim Pisa-Schock
von vor zwei Jahrzehnten. In den nicht gymnasialen Schulen
liege ihr Anteil je nach Bundesland sogar bei 30, 40 oder
sogar 50 Prozent. Seine messerscharfe Analyse: „Das ist
dramatisch„.
Der Vergleichstest der OECD weckt in Deutschland großes
Interesse, seit deutsche Schüler bei der Erstauflage von
Pisa 2000/2001 schlechter abgeschnitten hatten als der
OECD-Durchschnitt. Seither gibt es in Deutschland den
Begriff „Pisa-Schock“. Eine heftige Debatte um die
Bildungspolitik entbrannte – und wie man sieht: Fast zwanzig
Jahre lang wurde sinnlos hin- und hergelabert. Da trifft es
sich ganz vorzüglich, daß man im Lande derer, die sich ihre
je eigene Realität konstruieren, noch jedes Gelaber als
„Debatte“ bezeichnen darf. Und jede Wette: Die neuesten
Ergebnisse werden die „Debatte“ wieder befeuern. Feuer frei!
Die Lichtblickin
„In Deutschland – so wie auch in allen anderen
OECD-Staaten – schnitten die Mädchen bei der Lesekompetenz
deutlich besser ab als die Jungen„, heißt es in der
„BILD“.
Na dann: Hurra! Das Land, das verblödet, ist eben auch das
Land, in dem die „BILD“ erscheint, und in dem das Framing
Konjunktur hat. Stimmt es, daß die Mädchen bei der
Lesekompetenz „besser abgeschnitten“ haben angesichts der
Tatsache, daß „besser“ die Steigerung von „gut“ ist? – Nein,
es stimmt nicht. Sie haben lediglich nicht ganz so schlecht
abgeschnitten wie die Jungen. Solche Meldungen wie die in
der „BILD“ erinnern allmählich an Radio Eriwan. Amerikaner
und Russe liefern sich ein Laufduell. Der Amerikaner
gewinnt. Meldung in der „Prawda“: „Der Genosse Andrej
Laufschuhsko belegte einen hervorragenden zweiten Platz,
während der imperialistische Klassenfeind Turtle Hinkster
nur Vorletzter geworden ist.“ – Von wegen: Mädchen haben
„besser“ abgeschnitten. Allein, daß auf das weniger
schlechte Abschneiden der Mädchen hingewiesen wird, ist
schon ein Indiz dafür, woran es in diesem verblödenden
Gemeinwesen wirklich mangelt. Das läßt doch glatt vermuten,
daß beim Untergang der Titanic deswegen prozentual mehr
Frauen aus der dritten Klasse überlebt haben, als Männer aus
der ersten, weil sie „besser schwimmen“ konnten. Verdammte
Feministen-Traumtänzerei.
Die „BILD“: „Bildungsministerin Anja Karliczek sagte:
„Gehobenes Mittelmaß kann nicht unser Anspruch sein.“ Und
weiter: „Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung für
bessere Bildung.“ Deutschland scheue nicht den Vergleich
mit den ganz leistungsstarken Ländern. „Da wollen wir
hin“, sagte die Ministerin.“ – Sehr richtig.
Gehobenes Mittelmaß kann tatsächlich nicht unser Anspruch
sein. Es fragt sich allerdings, warum dann ausgerechnet Anja
Karliczek oder sonst irgendein Minister zum Thema befragt
wird. Wären die wohl etwas anderes, als „gehobenes
Mittelmaß“? Und kann es wirklich wahr sein, daß ich mir von
gehobenem Mittelmaß erklären lassen muß, was „wir“ brauchen
und daß die gültige Antwort lautet: „Nationale
Kraftanstrengung?“ – Für solche völlig inhaltslosen
Worthülsen brauche ich noch nicht einmal gehobenes
Mittelmaß, sondern dafür reicht schon saftige
Unterdurchschnittlichkeit. Jede Wette, daß ich dann, wenn
ich nachschaue, was Politiker vor zwanzig Jahren zum
damaligen Pisa-Schock zu sagen hatten, ebenfalls bei der
„nationalen Kraftanstrengung“ herauskomme. Vielleicht hätte
damals auch jemand gesagt, wir bräuchten eine „bessere
Bildungspolitik“ oder eine „Bildungsoffensive“. Weil: „Wir
brauchen …“ – Moment – … „Heureka“ in diesen Zeiten: Eine internationale
Kraftanstrengung zur gemeinsamen
Verbesserung der schulischen Leistungen auf dem Planeten,
weswegen wir auch in einen konstruktiven Dialog
mit den Bildungspolitikern anderer Planetenländer treten
sollten. So wird´s wohl sein. Die Zeiten ändern sich
schließlich, und wir ändern uns in ihnen.
Wovon der Bildungserfolg immer noch abhängt
Na, wovon wohl? Der Schulerfolg hängt in Deutschland – wer
es errät, bekommt 100 Punkte – immer noch „weit stärker
von der sozialen Herkunft ab als im Durchschnitt der
OECD-Länder„. – Bingo! Was will man da machen in
einem Land, das sich seinen bildungsfernen Pöbel seit
Jahrzehnten selbst heranzieht, indem es einfach jeden, auch
diejenigen, die früher wahlweise noch als Taugenichts, als
Tagedieb, als Tunichtgut, als Nassauer, als Faulpelz oder
Schlitzohr bezeichnet worden wären, sozialdemokratistisch
über Steuern alimentiert, ihnen mit einem
öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramm unter aller Sau das
sowieso schon spärlich vorhandene Hirn wäscht – und die
ganze Bagage – zusammen mit den wirklich schuldlos in Not
Geratenen – unterschiedlos unter „die sozial
Benachteiligten“ rubriziert? Die Bildungsversager von heute
sind mindestens schon die der zweiten Generation. Und wo
ganze Lehrerkollegien aus grünlich-roten Ideologen bestehen,
die auf alles mögliche Wert legen, außer eben auf die
neutrale Wissensvermittelung, und die mit ihren
analphabetischen Schülern statt in den Physiksaal lieber zu
Fridays-For-Future-Demonstrationen ziehen, da bekommt man
allmählich eine Idee davon, worin eine „nationale
Kraftanstrengung“ zur Bildungsverbesserung zu bestehen hätte
– auch außerschulisch. Was machen Sozen in der Regierung
eigentlich den lieben langen Tag, wenn zwanzig Jahre,
nachdem die „soziale Herkunft“ bereits eine Rolle für den
Bildungserfolg gespielt hat, das heutige Versagen noch immer
an der „sozialen Herkunft“ hängt? – Es gibt eine ganz klare
Antwort auf die Frage nach den Ursachen für den neuesten
Pisa-Schock: Das „Wertesystem“, das in der Folge der ´68er
Kulturrevolution hierzulande installiert worden ist. Genau
daran hängt es seiner Grundursache nach.
Wo gibt es denn heute noch gebildete Mütter, die sich
schulunterstützend zuhause um ihre Kinder kümmern würden?
Allesamt von „patriarchalen Strukturen“ befreit, dürfen sie
sich heute als zusätzliche Steuersklavinnen „selbst
verwirklichen“, damit die Umverteilungsblase genügend Geld
hat, um sich selbst zu nähren und die Übelstände
pseudozukorrigieren, die sie a priori selbst perpetuiert.
Ergänzend dazu sorgt genau diese Blase auch dafür, daß
jeder, der sich, wild entschlossen, seinen Lebensunterhalt
selbst zu verdienen und ein kleines Geschäft zu eröffnen,
mit einem Wust an Konzessionen, Nachweisen,
Zwangsmitgliedschaften, Papierkram allgemein,
Spezialversicherungen und Bescheinigungen herumzuschlagen
hat, der jede Eigeninitiative stranguliert. Die steuerliche
Ausplünderung von Kleingewerbetreibenden kommt oben drauf,
obwohl es gerade das familiäre Milieu im Kleingewerbe wäre,
das Schülern beizeiten vermitteln würde, wie wichtig eigene
Anstrengung ist, um Ziele zu erreichen.
„BILD“: „Jeder zweite befragte 15-Jährige in
Deutschland sagte: Ich „lese nur, wenn ich lesen muss“
oder „um Informationen zu bekommen, die ich brauche“.
– Yeah! Es wird nicht mehr lange dauern, bis die
nachwachsenden Analphabeten die Informationen, die sie
bräuchten, gar nicht mehr lesen können müssen, weil
diejenigen, die sie verfaßt hätten, schon gar nicht mehr
richtig schreiben können. Lang lebe die permanent
voranschreitende „Kulturrevolution“. Es gilt: The revolution
never stops.
Um einmal zu illustrieren, wie es unter deutschen Schülern
der fünften Klassen – abseits von Pisa-Studien – inzwischen
zugeht. Eine Meldung des Westdeutschen
Rundfunks:
„Kurioser Feuerwehreinsatz. Ein Junge
verletzt sich leicht an der Hand – am Ende müssen 13
Schüler in Alsdorf medizinisch oder seelsorgerisch betreut
werden. (…) Am Alsdorfer Gymasium mussten am Freitag
(29.11.2019) zwei Rettungswagen, zwei Feuerwehrautos und
ein Notfallseelsorger anrücken. Angefangen hatte alles mit
einer leichten Verletzung eines Fünftklässlers. Der Junge
hatte sich eine blutende Schnittverletzung an der Hand
zugezogen. (…) Ein anderer Schüler, der kein Blut sehen
kann, stürzte darauf vor Schreck und zog sich selbst eine
blutende Platzwunde am Kopf zu. Durch den Anblick der
beiden leicht Verletzten begann ein drittes Kind zu
hyperventilieren, was wiederum bei zwei weiteren Schülern
Schocksymptome auslöste. (…) Am Ende mussten insgesamt 13
Kinder entweder medizinisch oder seelsorgerisch betreut
werden. Die beiden blutenden Jungen wurden zur Versorgung
ihrer Wunden in umliegende Krankenhäuser gebracht. (…) Die
Feuerwehr nahm den kuriosen Einsatz mit Humor: „Kleine
Ursache, große Wirkung“ (…) Und einen Dank schickten die
Einsatzkräfte noch hinterher: Die Jungen und Mädchen des
Schulsanitätsdienstes hätten besonnen reagiert und die
Betroffenen bis zum Eintreffen der Sanitäter vorbildlich
betreut„.
Wenn hierzulande nicht bald die ganz große „Reset“-Taste
gedrückt wird, dann gehen die Lichter aus – und zwar final.
Dann haben „wir“ – Dunkeldeutschland…>
BER am 6.12.2019: Terminals ohne Notstromkabel -
unterirdischer Bahnhof etc.:
Termindruck auf BER-Baustelle treibt die Kosten weiter in
die Höhe
<Alles macht sich bereit für die
geplante Flughafeneröffnung: Nun wurden die Bus- und
Bahnverbindungen präsentiert. Doch in den Terminals ist
noch viel zu tun - zu viel für fünf Arbeitstage die Woche.
Am Terminal des neuen Hauptstadtflughafens muss
möglicherweise bis zum Ende aller Zeitpuffer gearbeitet
werden. Der Flughafen soll nach jahrelangen Verzögerungen
Ende Oktober 2020 in Betrieb gehen.
Die Baufirma ROM rechnet aber damit, dass sie erst Mitte
2020 keine Aufträge von der Projektleitung bekommt, wie ihr
Geschäftsführer Jürgen Sautter im Berliner Abgeordnetenhaus
am Freitag sagte. „Dann sind wir mit der Mannschaft vor Ort
fertig.“
Vom Sommer an sollen aber auch 20.000 Freiwillige den
Flughafen testen. Das Bauamt hatte deutlich gemacht, dass
dann nicht mehr gebaut werden darf und alle notwendigen
Bestätigungen und Abnahmen vorliegen müssen. Vor der
geplatzten Flughafeneröffnung 2012 hatte es einen
Probebetrieb parallel zu umfangreichen Bauarbeiten gegeben.
Unterdessen laufen die Vorbereitungen für die geplante
Inbetriebnahme am 31. Oktober 2020. Im Bahnhof unter dem BER
soll dann alle zwei Stunden auch ein Intercity
(Rostock-Dresden) halten, wie der Flughafen und der
Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg mitteilten. Insgesamt
gebe es dann pro Stunde 14 Zughalte. Im kommenden Jahr
sollen knapp 60 Prozent der An- und Abreisen mit dem
Öffentlichen Personennahverkehr laufen. Langfristig stehe
ein Ziel von 70 Prozent, sagte Flughafenchef Engelbert Lütke
Daldrup.
Termindruck erhöht die Kosten erneut
Auf der Baustelle ist der Termindruck groß. Nach Sautters
Worten soll ROM (Rudolf Otto Meyer Technik GmbH) nun auch
samstags im Terminal arbeiten. Probleme gibt es auch im
Terminal 2. BER-Technikchef Carsten Wilmsen sagte, dort
arbeiteten Gewerke parallel – was Kosten nach sich zieht. Es
seien Ergänzungsvereinbarungen im einstelligen
Millionenbereich geschlossen worden. Bislang war das
Zusatzterminal mit 200 Millionen Euro veranschlagt gewesen.
Aus Sicht von ROM-Manager Sautter sind die Planungsdefizite
im Terminal 2 weniger kritisch als im Hauptterminal. Dort
arbeiten die Elektriker an Kabeln für die
Sicherheitsbeleuchtung und Notstromversorgung. Weil auf den
dafür vorgesehenen Metallbrücken zum Teil zu viele Leitungen
liegen, müssen Kabel neu gezogen oder die Aufhängung der
Brücken verstärkt werden. Das sei eine Folge der zahlreichen
Umplanungen, etwa beim Brandschutz, wie Sautter im
BER-Untersuchungsausschuss sagte. „Die Kabel müssen ja
irgendwohin.“ Die Lösung dieses Problems hatte sich immer
wieder verzögert.
Sautter wies den Verdacht zurück, sein Unternehmen arbeite
nicht schnell genug. Die Auftragslage sei gut, er könne die
Elektriker vom BER auch gut anderswo gebrauchen. „Wir haben
mehrere Projekte in Deutschland, und der Flughafen ist nicht
unbedingt Top 10.“ Sautter sagte, es habe auch keine bewusst
schlechten Leistungen durch die ROM-Vorgängerfirma Imtech
gegeben. (dpa)>
Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich am 6. Dezember
mit Vertretern der deutschen Wirtschaft getroffen. Die
Topmanager und der russische Staatschef besprachen die
deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen und Perspektiven
für die weitere Zusammenarbeit.
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6.12.2019: Osram in München wird
österreichisch: ams AG: Coup: Steirern gelingt Übernahme von Osram-Konzern
https://www.krone.at/2057514
<Der steirische Sensor-Spezialist ams ist bei der
Übernahme des Münchner Lichttechnik-Konzerns Osram am Ziel.
Mehr als 55 Prozent der Osram-Aktionäre hätten das bis zu
4,6 Milliarden Euro schwere Kaufangebot angenommen, teilte
ams am Freitagabend mit. Damit endet der Poker um die
Übernahme des Traditionskonzerns, der Osram mehr als ein
Jahr in Atem gehalten hatte.
Anfang Oktober war ams noch am Widerstand der
Osram-Aktionäre gescheitert, brachte dann aber den
Osram-Vorstand um Olaf Berlien auf seine Seite, der sich lange
gegen den Verkauf gewehrt hatte. „Der heutige Erfolg ist auch
ein Resultat des konstruktiven und positiven Verhältnisses,
das wir aufgebaut haben“, sagte ams-Vorstandschef Alexander
Everke.
„Es war sicherlich kein einfacher Weg, aber
schlussendlich konnten wir die notwendige Mehrheit der
Osram-Aktionäre von unserem attraktiven Angebot und der
strategischen Logik überzeugen.“ Im ersten Anlauf hatten
die Anteilseigner ams noch die Gefolgschaft verweigert,
nachdem ams das Offert in letzter Minute auf 41 Euro je
Aktie aufgestockt hatte. Dabei blieb es, doch senkte
Everke die für den Erfolg des Angebots nötige Schwelle
auf 55 von 62,5 Prozent. ams hatte damit aber zwei
Finanzinvestoren, die monatelang die Bücher von Osram
geprüft hatten, aus dem Feld geschlagen.
Abhängigkeit von Apple reduzieren
ams hat es vor allem auf die zukunftsträchtigen Sensor-
und Lichtlösungen von Osram für die Auto- und
Informationstechnik abgesehen, die den Konzern aus der
Steiermark weniger abhängig vom Großkunden Apple machen
sollen. Der Zusammenschluss könne „einen Photonik- und
Sensorik-Champion von Weltrang auf den Weg bringen“,
sagte Berlien.
ams hat die Übernahme bisher mit Krediten finanziert. Etwa ein
Drittel davon - 1,6 Milliarden Euro - sollen aber bald mit
einer Kapitalerhöhung getilgt werden. ams werde deshalb schon
im Jänner zu einer Hauptversammlung einladen, um die
notwendigen Beschlüsse zu fassen. Die Kapitalerhöhung solle
danach „zeitnah“ umgesetzt werden, hieß es in der Mitteilung.
Weitere Frist bis zum Heiligen Abend
Das endgültige Ergebnis des Übernahmeangebots soll erst
am Dienstag vorliegen. Danach haben die restlichen
Osram-Aktionäre noch einmal zwei Wochen - bis zum
Heiligen Abend - Zeit, ihre Papiere an ams zu verkaufen.
Dann dürften vor allem Indexfonds ihre Osram-Aktien
andienen, deren Anteil auf zehn bis zwölf Prozent
geschätzt wird.
Der massenhafte Einstieg von Hedgefonds und anderen
Spekulanten hatte die Übernahme bis zum letzten Moment
zu einer Zitterpartie werden lassen. Um sie zur Annahme
des Angebots zu bewegen, waren ams-Chef Everke und
Berlien Anfang der Woche eigens nach New York und London
gereist.
Perspektivisch will ams auf mehr als 75 Prozent an dem
deutlich größeren, ebenfalls börsennotierten Traditionskonzern
kommen, um Zugriff auf die Finanzmittel von Osram zu bekommen
und damit die Kredite für die Übernahme tilgen zu können. Nach
Angaben von Osram könnten dann im zweiten Halbjahr 2020 die
Vorbereitungen für eine Fusion anlaufen.>
Der Schleier ist gelüftet und wieder einmal kommt keine
Überraschung ans Licht - Der Tod des Augsburger
Feuerwehrmannes geht auf das Konto von Migranten. Laut
Bildzeitung ist der mutmaßliche Haupttäter gefasst. Es soll
sich...
Mainz - Der Landkreis Mainz-Bingen zeichnete auch dieses Jahr
wieder "ökologisch vorbildliche" Haushalte mit der "grünen
Hausnummer" aus: Damit wird neben der Haustür amtlich sichtbar
gemacht, welch "bewusste" Vorzeige-Planetenretter dahinter
leben. Die Aktion ist...
Osnabrück - Das kommt davon, wenn die Politik zu lange beide
Augen zugedrückt hat und die Sicherheitsbehörden nur noch nach
rechts blicken: Kriminelle Clans versuchen offenbar zunehmend
Polizisten einzuschüchtern. Nach Vorfällen in
Nordrhein-Westfalen gebe...
Frankfurt – Frankfurt ist immer für eine Überraschung gut: Da
sprechen linksgrüne Staatsanwälte einen Mann, der heimtückisch
ein Kind und eine Mutter auf die Gleise stieß, vom Mordvorwurf
frei. Da vergraulen ein OB und...
Hamburg - Die Realität als Spielverderber: Die
Staatsschutzabteilung des Hamburger Landeskriminalamtes (LKA)
musste auf parlamentarische Anfrage hin die Zahl der Gefährder
aus dem rechtsextremen Spektrum in der Hansestadt nennen:
Null. Alle bekannten Gefährder stammen...
Bayern/Augsburg - Weil ein Vermieter seine Wohnung nur "an
Deutsche" vermieten wollte, hat das Augsburger Amtsgericht nun
entschieden, dass ein "Betroffener", ein angeblicher
Mietinteressent aus Burkina Faso, nun Schadensersatz bekommen
soll. Schaltet der Vermieter...
Am
Wochenende wurde in Augsburg ein Feuerwehrmann von einer
Gruppe Jugendlicher mit Migrationshintergrund erschlagen.
Nun macht auf Facebook ein Video Furore, in dem ein Anwalt
und Feuerwehrmann fordert, endlich offen über die von
Zuwanderern ausgeübte Gewalt zu sprechen.
========
Pforzheim 10.12.2019: Syrer mit "Abitur"
schwänzt alle Termine beim Arbeitsamt und zündet Autos an: Migrantenterror: Advent, Advent, Auto eines Ungläubigen
brennt – erst eins …
https://www.journalistenwatch.com/2019/12/10/migrantenterror-advent-auto/
<Pforzheim – Advent, Advent, ein Auto brennt – erst
eins, dann zwei, dann drei, dann vier, dann steht der
Dschihad vor der Tür. So könnte man angesichts einer
vorweihnachtlichen Brandserie in der Goldstadt Pforzheim,
die ein syrischer Asylbewerber ausgelöst haben soll,
satirisch reimen. Aber das wäre nur die halbe Wahrheit, denn
der Neubürger Mahmound A. aus Neuenbürg bei Pforzheim hat –
unzufrieden mit seiner Rundumversorgung im Land der
Ungläubigen – mutmaßlich insgesamt 15 Autos abgefackelt.
„Jetzt muss die Kripo prüfen: Fackelte der Syrer die
Nobel-Karossen ab, weil er über gekürzte Gelder frustriert
war?“ schreibt die BILD über den
Fall und berichtet detailliert über die Schneise der
Verwüstung im Raum Pforzheim, dass im linksgrünen
Baden-Württemberg liegt und für seine Schmuckindustrie bekannt
ist. Hier war der Facharbeiter – laut EX-SPD-Vorsitzendem
Schulz „wertvoller als Gold“ – vor allem nachts unterwegs (Polizeibericht).
Allein am „26. November gingen fünf Nobel-Karossen im feinen
Stadtteil Maihälden in Flammen auf, darunter zwei Porsche.“,
textet die Boulevardzeitung und lässt zwischen den Zeilen ein
wenig Verächtlichkeit für die Autobesitzer – Stichwort
„Nobelkarossen“ – und heimliche Sympathie für Merkels
Facharbeiter durchblitzen, der zwar ein syrisches Abitur
vorweisen kann, aber dann in der Gold- und Silberbranche
keinen Arbeitsplatz gefunden hat, als Amazon-Jobber sein Leben
fristen musste und seine Nachbarin wegen Pfandflaschen
anbettelte.
Eine Zumutung für den muslimischen Herrenmenschen, der vor
vier Jahren mit Merkels Versprechen ins Land der
unbegrenzten Sozialleistungen gelockt wurde. Noch schlimmer:
Mahmoud A. wurde nach drei Monaten trotz Fachkräftemangel
gekündigt und war nicht gerade rührig sich für einen neuen
Job in der Boomtown Region – Arbeitslosenquote 3,1 Prozent!
– zu bewerben. Wie die Bildzeitung weiterschreibt und sich
dabei auf Aussagen eines Bruders beruft, soll der Syrer alle
Termine beim Arbeitsamt geschwänzt haben. Die Behörde
reagierte wohl prompt, denn wie Bild berichtet, droht „laut
Asylbewerbergesetz eine Abstufung der Sozialleistungen, wenn
ein arbeitsfähiger Asylbewerber zumutbare Jobs ablehnt“.
Statt Nikolaus kam die Polizei
Einen fieberhaften Aktionismus entfaltete der Neubürger aus
Neuenbürg dennoch. Vor allem in der Vorweihnachtszeit. Vor
einer Woche standen in Remchingen-Singen, dass zwischen
Pforzheim und Karlsruhe liegt, sechs Fahrzeuge in hellen
Flammen; weitere Fünf erhellten den dunklen Dezemberhimmel
in Kämpfelbach-Ersingen und in Neuenbürg. Geschätzter
Gesamtschaden: 500.000 Euro. Um dem Nachtarbeiter Einhalt zu
gebieten, hatte die Kripo eine Sonderkommission mit dem
Namen „Lenkrad“ gebildet. Am Freitag, pünktlich zum St.
Nikolaus, stürmten Polizeibeamte die Wohnung des Syrers.
Laut Polizeibericht
wurde er am Samstag 7.12 einem Haftrichter vorgeführt.
Dieser erließ Haftbefehl und setzte diesen in Vollzug.
(KL)>
11.12.2019: Deutschland hat Krise -
Finanzminister Olaf Scholz gibt es zu: Scholz rudert bei schwarzer Null zurück: Es ist falsch in
einer Krise nicht zu investieren
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/scholz-rudert-bei-schwarzer-null-zurueck-es-ist-falsch-in-einer-krise-nicht-zu-investieren-a3094405.html
<Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) blickt
zuversichtlich auf die Gespräche zwischen SPD und Union
über die Fortsetzung der Großen Koalition. „Es werden
keine Ultimaten gestellt oder rote Linien gezogen. Wir
sind nicht auf einem Basar, sondern in einer Regierung“,
sagte Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Seine Partei werde in diesen Gesprächen „vorantreiben“, was
den Sozialdemokraten wichtig sei. Dazu gehöre beispielsweise
der Mindestlohn, so der SPD-Politiker weiter. Über die
Zukunft der Großen Koalition werde nicht an einem bestimmten
Datum entschieden.
„Es wird keinen festen Termin geben“, sagte Scholz. Er
zeigte sich optimistisch, dass er im Amt bleiben werde. Auf
die Frage, ob es einen Punkt gebe, an dem er sagen würde, er
stehe nicht mehr zur Verfügung, antwortete der
Finanzminister: „Ich glaube, viele finden ganz gut, was ich
mache. Und dass ich der bin, der ich bin.“
Scholz stellt schwarze Null in Frage
Zudem hat Scholz indirekt die schwarze Null infrage
gestellt. „Investitionen in die Infrastruktur und damit in
die Zukunft unseres Landes sind auch dann nötig, wenn die
Steuereinnahmen sinken. Das habe ich immer gesagt. Es wäre
falsch, in einer Wirtschaftskrise die Investitionen
zurückzufahren. Genau das ist in der Vergangenheit immer
wieder passiert. Das wird es mit mir nicht geben“, sagte
Scholz der Wochenzeitung „Die Zeit“ auf die Frage, ob es ihm
bei einer Verschärfung der Haushaltslage wichtiger sei, mehr
zu investieren oder den Etat auszugleichen.
Man sei sich in der SPD-Spitze einig, dass hohe private und
öffentliche Investitionen in Bund, Ländern und Kommunen für
die Zukunft relevant sind.
„Für mich ist jetzt von größter Bedeutung, dass wir die
hoch verschuldeten Kommunen in die Lage versetzen, wieder
investieren zu können. Sie müssen entschuldet werden“, so
der Finanzminister weiter.
Die SPD hat auf ihrem Parteitag beschlossen, dass
Investitionen „nicht an dogmatischen Positionen wie
Schäubles schwarzer Null scheitern“ dürfen. „Der Satz
gefällt mir“, sagte Scholz der Wochenzeitung „Die
Zeit“. (dts)>
=========
11.12.2019: Rheinmetall und Airbus rüsten kr.
Saudis gegen den Jemen aus: Kriegsverbrechen unterstützt
(!): „Beihilfe zu Kriegsverbrechen”: Strafanzeige gegen deutsche
Firmen in Den Haag gestellt – Medien
Saudis fliegen mit Tornado und Typhoon gegen den Jemen,
und Airus A330 MRTT betankt sie in der Luft
Der Artikel:
<Menschenrechtsanwälte haben Strafanzeige gegen
deutsche Unternehmen und Politiker vor dem Internationalen
Strafgerichtshof in Den Haag gestellt. Wie die
„Süddeutsche Zeitung” berichtet, lautet der Vorwurf, dass
die betroffenen Firmen und Personen Beihilfe zu
Kriegsverbrechen geleistet hätten.
Demnach lautet der zentrale
Vorwurf, dass sie Beihilfe zu Kriegsverbrechen
leisten würden.
Die Strafanzeige soll von einer Gruppe von
Menschenrechtsanwälten stammen und beim Internationalen
Strafgerichtshof in Den Haag gegen deutsche
Rüstungsunternehmen und Politiker eingereicht worden sein.
Indem sie Waffen an Saudi-Arabien und dessen
Verbündete im Jemen-Krieg lieferten, würden sie Beihilfe
zu Kriegsverbrechen leisten.
In der entsprechenden Anzeige, die das
European Center for Constitutional and Human Rights
(ECCHR) in Berlin gemeinsam mit der jemenitischen
Menschenrechtsgruppe Mwatana sowie vier weiteren
Organisationen am Mittwoch eingereicht habe, wird erklärt,
dass niemand behaupten könne, er wisse nicht, welche
Gräuel mit den Waffen verübt würden.
Schon seit 2015 hätte man unter anderem aus
den Berichten von Human Rights Watch oder dem
UN-Menschenrechtsrat gewusst, dass im Jemen Schulen,
Krankenhäuser und Wohngebäude bombardiert werden. Da die
entsprechenden Firmen dennoch weiter ihr Rüstungsgut
geliefert hätten, hätten sie solche Verbrechen zumindest
billigend in Kauf genommen, heißt es in der Anzeige,
die der "Süddeutschen Zeitung", NDR und WDR vorliegen
soll.
Die Strafanzeige richte sich nun vor allem gegen den
deutschen Konzern Rheinmetall sowie gegen
den Konzern Airbus. Rheinmetall
liefere die Bomben, Airbus die Kampfflugzeuge, heißt es
weiter in der Anzeige.
Genau dieses Militärgerät würde für Bombardements im
Jemen zum Einsatz kommen.
„Was die Bundesregierung
hier macht, ist das Gegenteil von restriktiver
Rüstungspolitik”, zitiert die SZ in diesem Zusammenhang
den Rüstungsexperten Otfried Nassauer.
Konflikt im Jemen
Seit 2015 kämpft Saudi-Arabien im Jemen gegen
die aufständischen Huthi-Milizen. Dabei werden regelmäßig zivile Objekte
getroffen. Die Vereinten Nationen bezeichnen dieses
Vorgehen als Kriegsverbrechen.
Auch wegen dieses teils brutalen Vorgehens sind
Waffenlieferungen an Saudi-Arabien seit Jahren extrem
umstritten. Im Koalitionsvertrag, den die Spitzen von
Union und SPD im März 2018 unterzeichneten, wollte man
eigentlich „ab sofort keine Ausfuhren an Länder
genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg
beteiligt sind”. Dennoch habe die Bundesregierung weiter
Exporte genehmigt.
In der Tat spielt die Waffentechnik aus deutscher
Produktion im Jemen-Krieg eine immense Rolle.
[Saudis fliegen mit Tornado und Typhoon gegen den
Jemen, und Airus A330 MRTT betankt sie in der Luft]
So werden beispielsweise von der saudischen Luftwaffe
Kampfjets vom Typ Tornado und neuere Eurofighter
Typhoon eingesetzt. Ihre Betankung wird in der Luft von
Airbus-Maschinen vom Typ A330 MRTT ausgeführt.
Gegen die Regierung Saudi-Arabiens oder deren
militärische Verbündete selbst können die Juristen in Den
Haag allerdings nicht ermitteln, weil diese Staaten dem
Gerichtshof nicht beigetreten sind.
Sachsen/Dresden - Nach dem Einbruch in das Dresdner Grüne
Gewölbe scheint es so, dass Berliner Araber-Clans ihre
krimminellen Finger im Spiel haben. Es habe mehrere Hinweise
aus Berlin gegeben, die nun überprüft würden, heißt...
Mariana Harder-Kühnel: „Es ist ihre Politik der grenzenlosen
Migration die millionenfach Männer mit archaischer Vorstellung
nach Deutschland gebracht hat, die Mädchen und Frauen zu
Menschen zweiter Klasse degradieren. ALSO HÖREN SIE ENDLICH
AUF MIT IHRER MULTIKULTI-ROMANTIK UND WACHEN SIE ENDLICH AUF“
Die organisierte Kriminalität fühlt
sich in Berlin pudelwohl, insbesondere drei Gruppen
beherrschen die Szene: Rocker, arabische Clans und
organisierte...
Im Untersuchungsausschuss zur
„Berateraffäre von der Leyen“ hat das
Verteidigungsministerium dem Bundestag wichtige Beweismittel
vorenthalten. Nach Prüfung durch Ausschussmitglieder...
Der Sprecher des russischen Präsidenten hat sich zum Dementi
der Bundesregierung geäußert, laut dem ihr keine
Auslieferungsanträge Russlands zu dem getöteten Georgier
bekannt seien. Dmitri Peskow bestätigte Putins Worte, dass
die Auslieferung mehrmals ersucht wurde.
========
12.12.2019: Mossad-Merkel schafft das:
Deutschland wird vielleicht sogar ein Detroit 2.0: Schweizer Bankmanager: Deutschland wird zum „neuen Detroit“
https://de.sputniknews.com/wirtschaft/20191212326148341-schweizer-bankmanager-deutschland-detroitfahrzeugindustrie/
<Die aktuelle Situation in der deutschen Industrie
lässt darauf schließen, dass diese zu einem neuen
„globalen Detroit“ degradiert. Diese Einschätzung gab
der Vize-Vorsitzende des Investmentkomitees der Gruppe
„Credit Suisse“, Burkhard Varnholt, in einem Interview
mit RIA Novosti und Sputnik ab.
Dem Top-Manager zufolge ist heute weltweit ein
schwaches Niveau der Industrieproduktion zu verzeichnen,
das höchstens 20 Prozent des Bruttoinlandsproduktes der
sogenannten Industriewirtschaften ausmache.
Laut Varnholt ist Deutschland mit einem Problem
konfrontiert, das es selber geschaffen habe. Er erinnerte
daran, dass die deutsche Fahrzeugindustrie in den
vergangenen fünf Jahren ein goldenes Zeitalter erlebt habe,
weil das Land den Markt Chinas erschlossen habe. Eines
schönen Morges sei jedoch festgestellt worden, dass der
chinesische Fahrzeugmarkt bereits gesättigt sei. Außerdem
müsse verstanden werden, dass „Dieselgate“ (der Abgasskandal, bei dem
verschiedene Autohersteller gesetzlich vorgegebene
Grenzwerte für Autogase verletzten – Anm. d. Red.) und das
System Uber dem deutschen
Fahrzeugbau kaum behilflich seien, so Varnholt.
Die Weltbank hatte bereits im Dezember Deutschland als
Epizentrum der Rezession in der verarbeitenden Industrie
Europas bezeichnet - vor dem Hintergrund des fortgesetzten
Produktionsrückganges und einer Verschlechterung des
Wirtschaftsklimas. Nach Einschätzung von Wirtschaftsexperten
ist der PMI-Aktivitätsindex im Dienstleistungssektor weiter
gesunken. Die Verbrauchererwartungen seien dabei wie bislang
dem vor sechs Jahren registrierten Tiefstand nah gewesen.
Detroit im US-Bundesstaat Michigan hatte im 20.
Jahrhundert als ein Zentrum der Fahrzeugindustrie der USA
gegolten. In der zweiten Hälfte des Jahrhunderts war die
Stadt mit einer Vielzahl an ökonomischen Problemen
konfrontiert, die unter anderem auf die Erdölkrise 1973
und eine Preiserhöhung bei Benzin sowie auf einen harten
Konkurrenzkampf mit anderen globalen Autoherstellern
zurückzuführen waren. Detroit erklärte sich 2013 für
bankrott, und die dortigen Autokonzerne verlagerten ihre
Kapazitäten in andere Regionen des Landes. Dies hatte eine
Abwanderung der Bevölkerung, einen Rückgang der Einkünfte
und wachsende Kriminalität zur Folge.
Hamburg 13.12.2019: Merkels DDR hat einen
Messer-Notstand: Barkeeper in Hamburg ins Herz gestochen –
AfD-Abgeordneter: Wahrheit ist kein Rassismus
https://www.epochtimes.de/blaulicht/barkeeper-in-hamburg-ins-herz-gestochen-afd-abgeordneter-wahrheit-ist-kein-rassismus-a3096018.html?meistgelesen=1
<Messer-Attacken scheinen immer
mehr zum "Normalfall" in Deutschland zu werden. Längst
sind nicht nur Milieu-Orte davon betroffen. Der gesamte
öffentliche Raum entwickelt sich mehr und mehr zum
möglichen Tatort.
Doch am Abend bereits kam es erneut zu einer
Messer-Attacke. Diesmal in Hamburg: Ein 18-Jähriger suchte
einen Barkeeper auf der Arbeit auf und stach ihm ein
Messer ins Herz. Das Opfer überlebte knapp.
Die Wahrheit ist kein Rassismus
Der hessische Landtagsabgeordnete der AfD, Dimitri
Schulz, erinnerte angesichts des Vorfalls auf Facebook:
So lange sich bestimmte Bevölkerungsgruppen nicht
unserer Kultur und unseren Werten anpassen, werden wir
weiter täglich diese Schreckensmeldungen erhalten!“
Der gebürtig aus Kirgisien stammende Schulz, der auch
Gründungsmitglied der „Juden in der AfD“ ist, fügte noch
erklärend hinzu, dass es hier nicht um „Rassismus oder
Fremdenfeindlichkeit“ gehe, sondern „um Menschen, die in
diesem Land leben wollen, unsere Kultur und Gesetze aber
mit Füßen treten und sich einer Integration teilweise
gänzlich widersetzen“.
„Bar Levante“, 9. November, abends
Die Festnahme des polizeibekannten 18-jährigen Deutschen
Germain W. erfolgte kurz nach der Tat. Am Abend des 9.
Dezember ging der 18-Jährige gegen 20.50 Uhr in das
Restaurant „Bar Levante“ im noblen Levantehaus an der
Mö(nckebergstraße) in Hamburg-Neustadt, um mit einem
Bekannten laut Polizei ein „klärendes Gespräch“ zu führen.
Gemeinsam begaben die Männer sich vor die Tür, wo sich
ihr Streit offensichtlich weiter fortsetzte. In dessen
Verlauf versetzte der Verdächtige seinem Gegenüber
unvermittelt einen Stich in den Oberkörper und
flüchtete.“
Schwer verletzt schleppte sich das Opfer, nach Angaben
der „Bild“
handelte es sich um einen jungen Barkeeper des
Restaurants, zurück in seine Arbeitsstätte, wo der
ebenfalls 18-Jährige mit den Worten: „Ich habe einen
Stich!“ zusammenbrach. Der Messerstecher flüchtete
unterdessen.
Täter ging anschließend nach Hause
Die eingeleitete Sofortfahndung in der Innenstadt verlief
zunächst erfolglos, jedoch konnten die Einsatzkräfte den
Täter an seiner Wohnanschrift im 5. Stock eines Hochhauses
in Kirchdorf-Süd im Stadtteil Wilhelmsburg antreffen und
festnehmen. Die Tatwaffe, ein 20-Zentimeter-Küchenmesser,
hatte er noch bei sich.
Mädchen beleidigt und Freund ins Herz gestochen
Der lebensgefährlich Verletzte erlitt einen Stich ins
Herz und musste im Krankenhaus notoperiert werden. Er soll
sich mittlerweile außer Lebensgefahr befinden.
Die „Aussprache“ der 18-Jährigen drehte sich offenbar um
eine Beleidigung der Freundin des Barkeepers durch den
späteren Täter. Der Hauptschüler Germain W. soll bei der
Polizei durch Diebstahl und Körperverletzung bereits
bekannt sein. Die Polizei geht von einem versuchten
Tötungsdelikt aus. Eine Mordkommission übernahm die
Ermittlungen.
Nach Informationen der „Hamburger
Morgenpost“ handelt es sich bei dem Restaurant um
einen der angesagtesten Szenetreffs. Der Tatort im
Levantehaus stellt keinen milieugeschädigten Ort dar,
obwohl es nahe dem Hauptbahnhof in der Innenstadt Hamburgs
steht. (sm)>
Der "Faktenfinder" der "Tagesschau"-Redaktion unter
Federführung von Patrick Gensing bekommt in letzter Zeit
Verstärkung vom nächsten Fanboy des linksextremistischen
Untergrunds: Jan-Henrik Wiebe, 31, nennt sich selbst
"Journalistic Producer/Redakteur bei funk"- und
hilft "Tai Gensing"...
<Wiesbaden – Die vom Merkel-Regime verursachte
und geförderte Armut greift jetzt auch auf Hessen über.
Und zwar dramatisch. Laut einem Bericht des
Staatssenders HR wächst die Armut in Hessen so stark wie
in keinem anderen Bundesland und konterkariert damit
Meldungen, wonach eine migrationskritisch eingestellte
Bevölkerung das Wachstum und die Investitionsanreize
eines Bundeslandes negativ beeinflussen.
In Hessen ist die Armut in den vergangen zehn Jahren so
stark gestiegen wie in keinem anderen Bundesland. Nach
einem aktuellen Pressebericht
des Paritätischen Wohlfahrtsverbands gehörte das
Bundesland vor zehn Jahren noch zum wohlhabenden Süden.
Seitdem ist die Armut in Hessen um 24 Prozent gestiegen
und damit so stark wie in keinem anderen Bundesland.
Mittelhessen zählt inzwischen mit einer Armutsquote von
fast 20 Prozent zu den ärmsten Regionen Deutschlands.
Laut HR ist von
dieser Entwicklung nicht nur der traditionell
wirtschaftlich schwächere nördliche und mittlere Teil
betroffen, sondern auch die dicht besiedelten südlichen
Boomtown-Gebiete rund um die Rhein-Main-Metropole
Frankfurt. So ist die Armutsquote dort zwischen von 2008
und 2019 um 2,7 auf 14,1 Prozent angestiegen. Rund um die
linksgrüne Hightech-Stadt Darmstadt sogar um fast fünf
Prozent auf satte 15,6 Prozent.
Natürlich sollen vordergründig die hohen Mieten dafür
verantwortlich sein. Aber ein Blick auf das benachbarte
Armenhaus NRW zeigt, dass dies nicht der alleinige Grund
für die Verarmung einer Region sein kann. Stattdessen ist
hier ein neuer Trend spürbar, der auch im Bericht des
Verbandes angesprochen wird und der jedem, der zwischen
den zensierten Zeilen lesen kann, auffällt. „Trotz eines
erfreulichen Rückgangs der bundesweiten Armutsquote auf
15,5 Prozent (2018) zeichnen sich besorgniserregende
Entwicklungen und neue Problemregionen insbesondere in
Westdeutschland ab.“ Der Verband spricht inzwischen von
einer Vierteilung Deutschlands. Dazu heißt es weiter im
Pressebericht:
„Die Kluft zwischen Wohlstandsregionen auf der einen
und Armutsregionen auf der anderen Seite wächst stetig
und deutlich und der Graben verläuft längst nicht mehr
nur zwischen Ost und West“, so Ulrich Schneider,
Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes.
Bei genauerer Betrachtung zeige sich Deutschland bei der
Armut inzwischen viergeteilt. Dem wohlhabenden Süden
(Bayern und Baden-Württemberg mit einer Armutsquote von
zusammen 11,8 Prozent), stehen NRW mit einer Armutsquote
von 18,1 Prozent und der Osten (17,5 %) gegenüber.
Dazwischen liegen die weiteren Regionen Westdeutschlands
mit einer Armutsquote von zusammen 15,9 Prozent. „Der
Armutsbericht zeigt, dass auch der Westen Deutschlands
tief gespalten und weit entfernt ist von Einheitlichkeit
oder gleichwertigen Lebensbedingungen“, so Schneider.“
Die eigentliche schwer zu ertragene Wahrheit: „In 35 von
95 Regionen ist die Armut laut Bericht zwischen 2008 und
2018 gesunken, darunter überwiegend ostdeutsche
Regionen. In gut einem Viertel aller Regionen
ist die Armut im gleichen Zeitraum um mehr als 20 Prozent
gestiegen. Insbesondere das Ruhrgebiet
bleibe mit einer Armutsquote von 21,1 Prozent bei 5,8
Millionen Einwohner*innen Problemregion Nummer 1.“
Fazit: In Länder, die weniger Migranten aufgenommen
haben, hat die Armut nachgelassen oder ist auf dem
gleichen Level geblieben. In den Ballungsräumen von NRW,
hat sie dagegen zugenommen. Laut einem Bericht der WELT aus
dem Jahr 2017 lebten bereits zu diesem Zeitpunkt mit fast
4,9 Millionen die meisten Menschen mit
Migrationshintergrund im bevölkerungsreichsten Bundesland
Nordrhein-Westfalen. Hessen, das langsam, aber sicher in
die Armut abrutscht, lag mit fast 1,9 Millionen Menschen
mit Migrationshintergrund auf Platz drei. Das Besondere:
Hier stieg zwischen 2014 und 2017 die Einwohnerzahl
besonders stark. Und zwar um satte 200 000 Einwohner.
Vergleichbar mit der Einwohnerzahl von Mainz. 200 000
Menschen, die zusätzlich Wohnraum brauchen und versorgt
werden müssen, und natürlich mit vielen Kindern auf der
Matte stehen. In dieser Hinsicht lässt auch die Meldung
aufhorchen, dass die Armut besonders stark unter
Jugendlichen und Kindern wächst. Also mutmaßlich unter
solchen, die auf Grund mangelnder Schul- und Ausbildung
keine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben oder gar nicht
arbeiten wollen oder dürfen. Zum Beispiel Mädchen aus
traditionell islamischen Familien. Während andere
Einwanderungsgruppen zum Beispiel aus China und Asien,
EU-Ländern, Lateinamerika oder Osteuropa spielend
Spitzenfunktionen einnehmen können.
Deutschland wird also durch eine weitere unkontrollierte
Zuwanderung vor allem aus muslimischen Ländern lang bis
mittelfristig zum Armenhaus werden. Auch Bayern und
Baden-Württemberg, Zuwanderländer Nr. zwei und vier,
werden davon betroffen sein. Stichwort schwächelnde
Automobilindustrie. Hessen ist als erste Boomtown-Region
angezählt. Weitere werden folgen. (KL)>
Ludwigshafen - Leider kein Einzelfall: Wie Recherchen von
jouwatch ergaben, wird die Asylunterkunft in der
rheinland-pfälzischen Gemeinde Mutterstadt auch weiterhin
für horrende Kosten von einer Fachfirma gereinigt - weil
die darin untergebrachten Flüchtlinge "keine...
Stuttgart – Die Islamisierung Deutschlands läuft entgegen
verlogenen Politikerdementis auf Hochtouren.
Radikalislamische Muslimbrüder halten in deutschen
Moscheen regelrechte Schulungsseminare ab. Eine dieser
Veranstaltungen findet an diesem Wochenende in Stuttgart
bei der Islamischen Gemeinschaft in...
Wiesbaden – Ein von der Bildzeitung als „Ostfriese“
verpackter Jeside durchsiebte am 15. Mai in Flörsheim
einen Kurden – Liebhaber seiner Schwiegertochter - und
muss sich deshalb vor dem Wiesbadener Landgericht wegen
versuchten Mordes...
Berlin - Neueste Schnapsidee von Genossin Christine
Lambrecht: Die Bundesjustizministerin will im Kampf gegen
"Hassrede" jetzt sogar den behördlichen Zugriff auf
passwortgeschützte Dienste ermöglichen. Privatsphäre
offline wie online soll und darf es für Dissidenten...
Milliarden über Milliarden werden monatlich für
Zuwanderer (teils ohne gültigen Pass) ausgegeben. Und was
wird da nicht alles bezahlt? Taxifahrten, Übersetzer,
Rechtsanwälte, Justiz, Wohnraum, Essen, Heizung, Strom,
Gesundheitsvorsorge … und das alles ohne Einsparungen auf
allerhöchstem Niveau.
Immer mehr Menschen sind davon geschockt. Denn
dummerweise gilt für Biodeutsche eine andere Regel: Gürtel
enger schnallen, Klappe halten, Einsparungen hinnehmen, im
Notfall bei der Tafel anstellen. Und warum das alles? Weil
das Geld ins Ausland fließt, an den falschen Stellen
verbrannt wird, im Gesundheitswesen nicht mehr zur
Verfügung steht.
So kann und darf es nicht weitergehen! Hilf uns bei der
Arbeit für die Wahrheit, für eine WIRKLICH gerechte
Verteilung unserer Steuergelder.
Danke, liebe Candy, für diese bewegende und berührende
Video. DANKE! Dein Peter Weber
Stefan Aust, der Herausgeber der "Welt", kommentiert in
einem aktuellen Beitrag einen offenbar bis jetzt
unveröffentlichten Brief des ehemaligen
Bundesinnenministers de Maizière an die EU. Das Schreiben
zeigt, was 2015 hinter den Kulissen wirklich gedacht
wurde.
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Augsburg 15.12.2019: Türken und Libanesen
ermorden am 10.12.2019 den deutschen Feuerwehrmann
Roland S. - ein Nachruf: Jürgen Fritz: Erschlagener Feuerwehrmann für die Stadt
Augsburg ein „tragischer Vorfall“
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/juergen-fritz-erschlagener-feuerwehrmann-fuer-die-stadt-augsburg-ein-tragischer-vorfall-a3097407.html?meistgelesen=1
Ganz Deutschland ist zutiefst erschüttert von dem
Verbrechen. Doch wie nennt es die Stadt Augsburg mit
ihrem OB Dr. Kurt Gribl (CSU): einen „tragischen
Vorfall“. Lesen Sie hier die Traueranzeige der Stadt und
meinen Kommentar dazu.
Ein 49-jähriger Feuerwehrmann wird in Augsburg von einem
17-Jährigen mit türkisch-libanesischem
Migrationshintergrund auf offener Straße totgeschlagen,
nachdem er es gewagt hatte, um etwas mehr Ruhe zu bitten,
und sogleich von sieben Jugendlichen, sechs davon mit
Migrationshintergrund, umzingelt wurde, bevor einer von
ihnen zum tödlichen Schlag ansetzte. Anschließend wird der
Freund des Erschlagenen von den sieben jungen Männern
gleich auch noch ordentlich vermöbelt, sodass er schwere
Verletzungen im Gesicht davon trägt.
Ganz Deutschland ist zutiefst erschüttert von diesem
Verbrechen. Doch wie nennt es die Stadt Augsburg mit ihrem
OB Dr. Kurt Gribl (CSU): einen „tragischen Vorfall“. Lesen
Sie hier die Traueranzeige der Stadt und meinen Kommentar
dazu.
Die minderwertigen alten weißen Männer
Alte weiße Männer sind für linksradikale Rassisten
bekannterweise diejenigen, die auf deren Werteskala ganz
unten stehen, während junge Migrationshintergründler aus
Afrika und der arabisch-islamischen Welt sich dort ganz
oben befinden. Die alten weißen Männer stehen auf dieser
linksradikalen Rassistenskala nicht deswegen ganz unten,
weil es irgendwelche empirisichen Befunde gäbe, dass sie
besonders viele Straftaten und Gewaltverbrechen begehen
würden. Auch nicht, weil ihr Intelligenzquotient weit
unter dem aller anderen läge (eher wohl im Gegenteil) oder
weil sie besonders oft auf Kosten anderer Menschen leben,
welche sie ausnutzen würden.
Nein, der Grund ist ein anderer. Alte weiße Männer werden
von linksradikalen Rassisten deswegen so sehr gehasst,
weil diese der Auffassung sind, jene hätten alle anderen
Menschen über Jahrhunderte oder Jahrtausende furchtbar
ausgebeutet und unterdrückt und so all ihren Reichtum,
ihren Wohlstand, ja überhaupt alles nur darüber aufgebaut.
Daher werden alle alten weißen Männer pauschal als
bösartig oder minderwertig rubriziert. Und wenn nun einer
hingeht und einen solchen alten weißen Mann totschlägt,
dann macht er nichts Schlimmer oder gar Verwerfliches,
nein, er bringt vielmehr die gigantische metaphysische
Waage, die durch all das frühere angebliche und behauptete
Unrecht aus dem Gleichgewicht geraten ist, wieder in
dieses zurück.
Also eine klassisch rassistische Denkweise, weil das
einzelne Individuum primär als Angehöriger einer Gruppe
von Menschen gedeutet wird und mit den Handlungen anderer
Individuen dieser Gruppe in Verbindung gebracht wird, die
irgendwie alle als schuldig angesehen werden. Aufmerksame
Leser bemerken hier das christliche, von Augustinus von
Hippo (354 – 430) erfundene Motiv der Erbsünde, das nun
nicht auf alle Menschen, sonder auf bestimmte Gruppen
appliziert wird, nämlich hier Europäer und unter ihnen
ganz besonders weiße alte Männer.
„Die Verdammten dieser Erde“
… in der ersten Phase des Aufstands muss getötet
werden. Einen Europäer erschlagen, heißt zwei Fliegen
auf einmal treffen, nämlich gleichzeitig einen
Unterdrücker und einen Unterdrückten aus der Welt
schaffen. Was übrig bleibt, ist ein toter Mensch und ein
freier Mensch.“
Dies schrieb der linksradikale französische Romancier und
Existentialist Jean-Paul Sartre 1961 im Vorwort zu Frantz
Fanons „Die Verdammten dieser Erde“, dem vielleicht
Schlüsselwerk des Anti-Kolonialismus und
Anti-Imperialismus. Dabei war Sartre alles andere als ein
dummer, primitiver Zeitgenosse. Ganz im Gegenteil, er gilt
als Vordenker und Hauptvertreter des Existentialismus und
geradezu als Paradefigur des französischen Intellektuellen
des 20. Jahrhunderts. Der Mann war ohne jeden Zweifel
hochintelligent, einer der einflussreichsten Denker des
letzten Jahrhunderts. Aber geistig irgendwie ziemlich
verdreht oder man könnte auch sagen: verblendet, wie so
viele Neue Linke, wenn nicht alle.
Ein „tragischer Vorfall“
Nun hat also in Augsburg just ein solcher junger
Migrationshintergründler mit türkisch-libanesischen
Vorfahren bloß einen alten weißen Mann, einen Europäer
erschlagen. Insofern war das aus linksradikaler
rassistischer Sicht auch nicht unbedingt ein Verbrechen,
sondern ein Akt der Befreiung von der Herrschaft des alten
weißen Mannes. Das sagt man so natürlich nicht – höchstens
ein paar ganz Dumme und Unvorsichtige -, aber so ähnlich
denken wohl nicht wenige in Deutschland, Westeuropa,
Nordamerika und Australien.
Ganz so drastisch sieht es die Stadt Augsburg mit ihrem
Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl freilich nicht. Nein, das
sind ja dort nicht alles rassistische Linksradikale,
vielleicht sogar gar keine. Aber ein Verbrechen oder eine
Straftat ist es für sie scheinbar auch nicht so direkt,
sondern eher ein „tragischer Vorfall“, wie sie es in ihrer
Traueranzeige nennen. Nun, da müssen wir wohl froh sein,
dass die Stadt Augsburg zumindest nicht von einem Akt der
Befreiung gesprochen hat. Es hätte also schlimmer kommen
können.
Wie es den Angehörigen gehen muss, wenn Roland S.
auf offener Straße in seiner eigenen Stadt von einem
Migrationshintergründler totgeschlagen wurde, weil er es
gewagt hatte, die Jugendlichen womöglich anzusprechen, sie
mögen doch bitte nicht so einen Radau machen oder einfach
nur einen Blick zuwarf, und dann lesen müssen, es handle
sich um einen „tragischen Vorfall“, so als ob jemand bei
einem Unwetter oder einem Unfall ums Leben kam, da mag
sich jeder selbst hineinversetzen, indem er sich
vorstellt, wie es ihm ergehen würde, wenn ihm einer seiner
Liebsten derart genommen wird und er anschließend so etwas
lesen muss.
Ich selbst finde es einfach nur geschmacklos, verlogen
und unwürdig. Das Ganze lässt aber einmal mehr tief
blicken, in welchem Zustand sich unser Land und unsere
Gesellschaft, in welchem Zustand sich die gesamte
westliche Welt befindet.
P.S.
Eine Frage noch an die Stadt Augsburg und Herr OB Dr.
Kurt Grindl (CSU): Wenn weiße, rechtsradikale Männer eine
schwarze oder arabisch-muslimische Frau auf diese Weise
totgeschlagen hätten, würden Sie dann auch von einem
„tragischen Vorfall“ sprechen?
<Im Kampf gegen den Untergang ihrer Partei
hat Linkspartei-Chefin Katja Kipping eine neue Runde im
Wettbieten um die schönsten Weihnachsgeschenke an die
Wählerinnen und Wähler in Deutschland eröffnet. Als
originären linken Beitrag zum Klimaschutz forderte die
Sächsin eine kostenfreie Bahncard 50 als
Weihnachtsgeschenk des Staates für alle Bürger.
„Anstatt den Umstieg aufs E-Auto zu subventionieren, was
sich ohnehin nur Menschen leisten können, die mehr als 30
000 Euro für ein Auto übrig haben, sollte es lieber die
Bahncard 50 kostenfrei für alle geben“, offenbarte Kipping
in der „Rheinischen Post”. Die Kosten von etwa 30
Milliarden Euro, die der Bund stemmen müsse, um die
kostenlose Volksbahncard zu verteilen, gelten nach
Berechnungen des politischen Berlin nicht als Problem,
bereits vor Monaten hatte Bundesfamilienministerin
Julia Klöckner verraten, dass der Bund hat gut
gewirtschaftet habe und nicht der Steuerzahler für
solche Kosten aufkommen muss.
30 Milliarden, um alle Deutschen und ihre Gäste mit einer
Bahncard zu beschenken, sind aber nur ein Teil der
Rechnung. Schließlich hatte der scheidende
Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine E-Auto-Prämie nie
als kostenintensive Subvention geplant, sondern als
Möglichkeit, die Staatseinnahmen hochzutreiben. Dazu hat
der Sozialdemokrat die sogenannte „E-Prämie“, mit der die
Bundesregierung den Kauf von Elektroautos fördert,
zielgerichtet auf höchsten 15 Prozent festgelegt.
Damit liegt sie stets mindestens vier Prozent unter der
„Mehrwertsteuer“ (Baerbock) liegt, so dass jeder
einzelne Fördervorgang zusätzliche Einnahmen in
Scholzens pralle Kassen spült. Würde nur die Hälfte
der derzeit über deutsche Straßen rollenden 42 Millionen
Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor ersetzt, bescherte das
dem geschäftstüchtigen Vizekanzler sagenhafte 114
Milliarden zusätzliche Umsatzsteuereinnahmen.
Geld, das nach den Plänen der Linksparteichefin fehlen
wird, während gleichzeitig zusätzliche Ausgaben in Höhe
von 30 Milliarden zu stemmen sein werden, zu denen nach
Kippings Vorgaben allerdings noch Umbaukosten bei der Bahn
zu addieren wären. Denn künftig brauche es „in den Zügen
ausreichend Platz für Fahrräder sowie Abteile mit
Arbeitsplätzen für Berufspendler geben, die während der
Zugfahrt arbeiten“, hatte die gebürtige Dresdnerin,
die selbst ausschließlich Bahn und Fahrrad fährt.
Über die Umsetzung des Vorschlages der Linken ist noch
nicht entschieden, stündlich wird mit ergänzenden
Hinweisen von der neuen Führungsspitze der deutschen
Sozialdemokratie gerechnet, die nach Ansicht von
Beobachtern mit der Forderung einer Bahncard 100 für alle
Bürgerinnen und Bürger (m/w/d) kontern wird.
Die zur Umsetzung notwendigen Haushaltsmittel von
etwa 400 Milliarden Euro im Jahr könnten nach
Berechnungen parteinaher Ökonomen durch eine Erhöhung der
Erbschaftssteuer, eine faire Bepreisung von CO2, NOX und
Feinstaub, und die Einführung von Klimazöllen auf
osteuropäischen Kohlestrom finanziert werden. Ob die
Grünen in den Streit eingreifen, hat die Parteiführung und
Annalena Baerbock und Robert Habeck offenbar noch nicht
entschieden. Zuletzt hatte Bundestagsfraktionschef
Anton Hofreiter einen Streckenausbau bei der Bahn
und Platz im Bordbistro für alle gefordert.
<Den nordrhein-westfälischen Behörden ist ein
bislang beispielloser Schlag gegen Kindergeldbetrüger
gelungen. Nach Informationen der Düsseldorfer
„Rheinischen Post“ (Dienstag) aus Sicherheitskreisen
erhielten Familien aus Südosteuropa in Krefeld für rund
90 Kinder Kindergeld, die gar nicht in der Stadt lebten
– und das möglicherweise jahrelang. Entstanden sein soll
ein Schaden in Millionenhöhe.
Die Durchsuchungen fanden bereits vor einem halben Jahr
statt, werden aber nach wie vor nicht öffentlich gemacht.
Die Gründe dafür sind unbekannt. Spekuliert wird darüber,
dass die Auswertung der Daten sehr lange gedauert haben
könnte. Ob Krefeld eine Blaupause für andere Städte ist,
muss die Zukunft zeigen, heißt es aus informierten
Kreisen. Eine Sprecherin der Stadt Krefeld sagte, dass der
Einsatz vom nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt
durchgeführt worden sei und die statistische Erhebung bei
der Polizei Krefeld liege. „Die Stadt kann dazu keine
Informationen geben.“ Die Polizei Krefeld verwies auf das
Innenministerium. Dort bestätigte man die Durchsuchungen.
„Es gab eine gemeinsame Aktion von Polizei und Stadt
Krefeld im Zusammenhang mit Kindergeldzahlungen. Dabei
wurden Kinder, die eigentlich dort sein sollten, nicht
angetroffen“, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums.
Auf die Spur gekommen waren die Ermittler den
Sozialleistungsbetrügern, die vornehmlich aus Rumänen und
Bulgarien stammen, durch eine umfassende Auswertung von
Daten, die verschiedene städtische Krefelder Ämter wie das
Jugend- und Schulamt sowie das örtliche Jobcenter
zusammengetragen haben. Auch Krefelds Oberbürgermeister,
Familienkasse und Staatsanwaltschaft sollen unmittelbar in
die Ermittlungen eingebunden gewesen sein. Aufgrund dieser
Datenbasis führte die Polizei Kontrollen durch, bei denen
festgestellt worden sein soll, dass die gemeldeten Kinder
gar nicht mehr vor Ort waren, wie Recherchen der
„Rheinischen Post“ ergaben.
Fotoquellen
[1] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Bamberger, Hessen 2018:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw
[2] Messer im CDU-Wahlkampf von CDU-Hagemeier, Düsseldorf
2017:
https://twitter.com/hashtag/Goldstücke?src=hash&ref_src=twsrc^tfw